1911 / 158 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem * Oberarzt des städtischen Krankenhauses Dr. med. Eduard Koll in Barmen den Charakter als Sanitätsrat zu

verleihen. °

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Bernhard Pohley, E für Gas-,

und Kanalisation,

dem Antiquar Ulrich Mai, Jnhaber der Firma Emanuel Mai, antiquarishe Buchhandlung, zu Berlin das Prädikat eines

Königlichen Hofantiquars sowie

dem Fabrikanten Theodor Knöpfel, Jnhaber der Firma J, D. Groß, zu Berlin, Leipziger Straße 19, und Schöneberg, und der Witwe Marie Mußgnug, geb. Weil, und dem Kaufmann Werner Mu ßgnug, Jnhabern der Firma Emil Mußgnug, Fabrikniederlage von Christofle u. Co., Alfenide- und Neusilberwaren, zu Berlin, das

Hauptstraße 148 und Marstraße 8,

Prädikat als Königliche Hoflieferanten zu verleihen.

Allerhöchste Konzessionsurkunde,

betreffend den Bau und Berrreb ciner vollspurigen Nebeneisenbahnstrecke von Wittstock über Freyenstein die Kremmen-Neuruppin-

nah Meyenburg dur l MWittstocker Eisenbahngesellschaft.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Preußen 2c.

Nachdem die Kremmen-Neuruppin-Wittstocker Eisenbahn- gesellschaft in Neuruppin darauf angetragen hat, ihr die Aus- dehnung ihres Unternehmens auf den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbahnstrecke von Wittstock über Freyen- Meyenburg zu gestatten, wollen Wir der Gesellschaft

d Betriebe dieser Bahnstrecke Unsere landesherr- iche Genehmigung sowie das Recht zur Entziehung und Be- \{hränkung des Grundeigentums nah Maßgabe der geseßlichen Bestimmungen unter den nachstehenden Bedingungen hierdurch

stein na zum Bau un

erteilen.

E Die neue Bahnstrecke bildet einen wesentlichen Bestandteil des Gesamtunternehmens der Gesellshaft und ist einheitlih mit der bereits bestehenden Nebeneisenbahnstrecke Kremmen—Neuruppin—Wittstock zu Die für dieses Gesamtunternehmen geltenden gesellschafts-

betreiben.

vertraglichen und konzessionsmäßigen Bestimmungen, insbesondere die as ; Boe Suni 1897, betreffend den Bau und Betrieb der in das preußische Staatsgebtet fallenden Strecken einer vollspurigen Nebeneisenbahn von Kremmen über Neuruppin nah Wittstock, und in der Ergänzungsurkunde dazu vom 21. Dezember diese Urkunde abgeändert werden,

in der Konzessionsurkunde vom

1903, sollen, soweit sie niht dur au auf die neue Eisenbahnstrecke Anwendung finden.

TL.

Das zur plan- und anshlagsmäßigen Vollendung und Ausrüstung bnstrede erforderlide Anlagekapital, das im Wege der Anleihe beschafft werden }oll, wird auf den Betrag von 1 200 000 „#6

-—« chvtIltock nah Meyenburg muß selb- ree ec Anschlußbahnhöfe eingeführt und fo gebaut und aus- i Personenzügen mit 110 Asen mittels {werer Lokomotiven in zweistündiger Aufeinander-

der neuen Ba festgesetzt.

P , LA gerüstet werden, daß die Ueberführung von

folge nach beiden Richtungen möglich ist. LV

Die Vollendung und Inbetriebnahme der .neuen Eisenbahnstrecke muß längstens binnen 1} Jahren nah Erteilung diefer Konzession

erfolgen.

Sollte nah dem Ermessen des Ministers der öffentlichen Arbeiten diese Baufrist ohne Verschulden der Gesellschaft, A wegen unvorhergesehener Shwieriakeiten beim Grunderwerb, nicht eingehalten werden können, so ist der Minister ermächtigt, die Baufrist angemessen zu verlängern.

s __ Der Artikel VIIl der Konzessionsurkunde vom 25. Juni 1897 wird abgeändert, wie folgt :

„Für den Betrieb des Gesamtunternehmens insbesondere gelten folgee Bie Fetisoloer ;

ie Feststellung und die Abänderung des Fahrplans erfolgt dur die staatliche Aufsichtsbehörde. Der Unternehmer soll jedo nit verpflichtet sein, zur Vermittlung des Personenverkehrs mehr als zwei, der zweiten und dritten Wagenklasse der Staatseisenbahnen entsprechende Wagenklassen in die Züge einzustellen. Auch soll der Unternehmer vorerst niht angehalten werden können, mehr als tägli drei der Personenbeförderung dienende Züge in jeder Nichtung zu fahren. Nach Ablauf eines fünfjährigen Zeitraums, von Erteilung dieser Konzession ab gcrehnet, ist der Unternehmer verpflichtet, sofern dies von der staatlihen Aufsichtsbehörde für erforderlih erachtet wird, eine größere Anzahl der Perfonenbeförderung dienender Züge täglih in jeder Richtung zu fahren und eine weitere, der vierten Wagenklasse der Staatseisenbahnen entsprehende Wagenklasse in die für die Personenbeförderung bestimmten Züge einzustellen. i

2) Der Unternehmer ist verpflichtet, das jeweilig auf den preußi- hen Staatseisenbahnen bestehende Larifsyslem anzunehmen und über- haupt hinsihtlih der Einrihtung und Berechnung der Tarife die für die preußischen Staatseisenbahnen jeweilig bestehenden allgemeinen Grundsäge zu befolgen, foweit solches von dem Minister der öffent- lihen Arbeiten für erforderlich erachtet wird.

Die Feststellung und die Abänderung tes Tarifs für den Personen- und Güterverkehr unterliegt der Genehmigung der staatlihen Auf- sihtsbehörde. In betreff des Güterverkehrs werden jedoch, so lange die Bahn nah dem Ermessen der Aufsichtsbehörde vorwiegend von nur örtlicher Bedeutung ist, wiederkehrend von fünf zu fünf Jahren Höchsttarifsäße für die einzelnen Güterklafsen unter Berücksichtigung der finanziellen Lage des Unternehmens von dem Minister der ösfent- lichen Arbeiten festgestellt. Dem Unternehmer bleibt überlassen, nach Maßgabe der reichs- und landesgeseßlihen Vorschriften und unter Beachtung dcr vorerwähnten allgemeinen Grundsäße innerhalb der Grenzen dieser Höchslsäße die Säße für die Lanifklassen nah eigenem Ermessen festzuseßen und Erhöhungen wie Ermäßigungen der E genlape ohne besondere Zustimmung der Aufsichtsbehörde vor-

ehmen.

3) Der Unternehmer hat einen Erneuerungsfonds und neben dem in $ 262 des Handelêsgefeßbuchs vom 10. Mai 1897 (Neichsgeseßblatt Seite 219) vorgeschriebenen Reservefonds (Bilanzreservefonds) einen Spezialreservefonds nah den bestehenden Normativbestimmungen und dem zur Ausführung der ae unter Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten aufzustellenden, von Zeit zu Zeit der Prüfung zu unterziehenden Negulative zu bilden

Der Erneuerungs- und der Spezialreservefonds find sowohl e als auh von anderen Fonds der Gesellshaft getrennt

Der Erneuerungsfonds dient zur Bestreitung der Kosten der

epeimäßig wiederkehrenden Erneuerung des Oberbaus und der Be-

dem Jungenieur Gustav Node Jnhaber der Firma

asserleitungs-, Heizung3- anlagen und Kanalisation, zu Berlin das Prädikat eines König- lichen Hofingenieurs für Gas-, Wasserleitungs-, Heizungsanlagen

König von

In den Erneuerungsfonds Mie: j 2. der Erlôs aus den bei der Erneuerung gewonnenen abgängigen

Materialien,

Þ. eine aus den Uebershüssen der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben zu entnehmende jährlihe Nücklage, deren Höhe durch das Regulativ festgeseßt wird,

c. die Zinsen des Erneuerungsfonds.

Der Spezialreservefonds dient zur Bestreitung von solchen durch außergewöhnlihe Elementarereignisse und größere Unfälle hervor- gerufenen Ausgaben, welche erforderlih werden, damit die Beförderung mit Sicherheit und in der der Bestimmung des Unternehmens ent- \prehenden Weise erfolgen kann.

Jn den Spezialreservefonds

a. der Betrag der nah dem Gesellshaftsvertrage verfallenen, nicht abgehobenen Gewinnanteile und Zinsen, \

b. eine im Regulative festzuseßende, aus den Ueberschüssen der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben zu entnehmende jähr- liche Nüklage, H

c. die Zinsen des Spezialreservefonds.

Erreicht der Spezialreservefonds die Summe von 85 000 4, so fönnen mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten die Nücklagen so lange unterbleiben, als der Fonds nicht um eine volle ZFahresrücklage wieder vermindert ist. i

Die Wertpapiere, welche zur zinstragenden Anlage der verein- nahmten und niht sofort zur Verwendung gelangenden Beträge zu beschaffen sind, werden durh das Negulatiy bestimmt. ;

Lassen die Betriebsergebnisse eines Jahres die Deckung der Nüd- lagen zum Erneuerungs- oder Spezialreservefonds nicht oder nicht vollständig zu, so ist das Fehlende aus den Uebershüssen des oder der folgenden Betriebsjahre zu entnehmen. Abweichungen hiervon sind mit Genehmigung des Ministers der öffentlihen Arbeiten zulässig. as die Nücklagen geht der Erneuerungsfonds dem Spezialreserve- onds vor.“

N de Diese Konzessionsurkunde ist nah dem Gesetze vom 10. April 1872 (Geseßsammlung Seite 357)“ zu veröffentlichen und in einer Aus- fertigung dem Unternehmer auszuhändigen.

Urkundlich unter F Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Straßburg i. E., den 6. Mai 1911. (L. S) WilhelmR. von Bethmann Hollweg. von Tirpiß. Delbrü. Beseler. von Breitenbach. Sydow.

von Trott zu Solz. Freiherr von Schorlemer. von Dallwiß. Lengze.

ießen :

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Manzke in Pollnow is zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Stettin, mit An- weisung seines Amtssizes in Pollnow, ernannt worden.

Dem Notar Toennissen in Wiehl ist der Amtssiß in Kempen a. Rh. angewiesen.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Landes Paul Müller in Cassel ist der Charakter als nas O area L Ube? A Dem Domä ohannes Holube k 211 M«--H {f im Fegien--020tittt Oppelu ist „der Chara#+-- Uls Oberamt- 194 N F in Swhietelbein m Ze{hun, Regierungsbezirk Potsdam, istt zum Forstkassenrenbanten ernannt worden.

T Un De,

betreffend die Errichtung einer neunten Pfarrstelle in der evangelishen Kirchengemeinde Deutsch- Nixdorf, Diözese Kölln-Land Il.

Mit Genehmigung des Herrn Ministers der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten und des Evangelischen Ober- kirchenrats sowie nah Anhörung der Beteiligten wird durch die unterzeichneten Behörden hierdurch folgendes festgesetzt: & 1.

In der evangelischen Kirchengemeinde Deutsh-Nixdorf wird ei E E R chengemeinde Deutsh-Rirdorf wird eine 8 2,

1911 in Kraft.

Die Urkunde tritt am 1. Juli Berlin, den 20. Juni 1911. Potsdam, den 24. Juni 1911.

(Li, 09.) Königliches Konsistorium Königliche Regierung der Provinz Brandenburg, Abteilung für Kirchen- und Abteilung Berlin. S iulwesän. Witte.

D. Faber.

Jn der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ is eine Genehmigungsurkunde, DetreffenDd eine Anleths der Stadt Brake, ver öffentlicht.

Rechnungsjahr 1910 haben sih nach dem En der Reichshauptkasse, abgesehen von den auf die außerordent- lichen Deckungsmittel angewiesenen Ausgaben, wie folgt ge- staltet: Für den Reichstag waren 72000 4 mehr erforderlich. Beim Auswärtigen Amte sind die Ausgaben um 619 000 M hinter dem Anschlage zurückgeblieben. Jm Geschäftsbereiche des Neichsamts des Jnnern ist, hauptsächlich infolge von noch bevorstehenden und daher in Rest gestellten Ausgaben auf Grund des Kaligeseßzes, eine Ueberschreitung von 4 406 000 #4 zu verzeichnen, die indessen durch eine Mehreinnahme von 9912 000 M, welche zum größten Teil ebenfalls auf dem er- e Gesetze beruht, mehr als ausgeglichen wird. Für das Nei Preußen, Sachsen und Württemberg einschließlich des diese Verwaltungen 1 870 000 M benden Abschnitts des allgemeinen Pen- sionsfonds an fort

an einmaligen Ausgaben dagegen 1571 000 A - mehr er-

Nichlamklices. Deutsches Reich,

Preußen. Die Ergebnisse

WBELiin, 7: Juli, des Neichshaushalts [fr das

abschlusse

s8heer sind bei den Kontingentsverwaltungen von

angehenden und mit einer Ersparnis von

auenden Ausgaben 3 893 000 4 weniger,

forderlih gewesen.

Diese Mehrausgabe findet indessen in

einem entsprehenden Teile der Mehreinnahme der Heeres- verwaltung von 2405 000 4 ihre Deckung. Die bayerische Quote hat eine Aenderung nicht erfahren. Bei der Marine- verwaltung schließen die fortdauernden Ausgaben einschließlich einer Ersparnis von 477 000 #6 beim allgemeinen Pensions- fonds mit einem Weniger von 1746 000 4, die einmaligen Ausgaben dagegen mit einem Mehr von 367 000 4 ab. An Ein- nahmen sind 249 000 /6 mehr aufgekommen. Bei der Reich s- S altung beträgt die Ueberschreitung bei den fort- auernden Ausgaben 135 000 6. An Einnahmen sind 174000 4 mehr nachgewiesen. Bei den Fonds des Reichsschaßamts- ergibt sich an fortdauernden Ausgaben ein Weniger von 2575000 M, an einmaligen Ausgaben ein Mehr von 11340000 /6 und bei den Einnahmen ein Mehr von 9 907 000 /(. Von letzterem Betrage sind 9521 000 /6 mehr aufgekommener Münzgewinn zur weiteren Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichshauptkasse bei den ein- maligen Ausgaben über das Etatssoll hinaus wieder veraus- gabt worden. Zur Ergänzung des Anteils der Bundesstaaten an der Erbschaftssteuer auf den Betrag ihrer Durchschnittseinnahme in den Rechnungsjahren 1901 bis 1905 waren 3438 000 6 weniger als angeseßt erforderlih. Die den Einzelstaaten verbleibende Hälfte der Reichsstempelabgabe für Wetteinsäße bei Pferderennen stellte sih, der Einnahme entsprechend, um 1 405 000 M höher als der Voranschlag. Zur Gewährung von Beihilfen an Hausgewerbetreibende und Arbeiter, die wegen Aenderung des Tabaksteuergeseßzes brotlos geworden, sind 1814000 /# über den Etatsansaß hinaus verausgabt. Die Verwaltung und Verzinsung der Reichs\chuld hat 14 095 000 6 weniger erfordert, während die Tilgungsfonds (Kapitel 72a der fortdauernden Ausgaben) nah Uebernahme des am Schlusse erwähnten Ueberschusses und unter Berück- sichtigung eines Abgangs von 235000 4 bei dem zur Ver- minderung der Reichs\huld ausgebrachten Fonds eine Ueber- \chreitung von 117 474 000 /6 nachweisen. Da ferner von den Trägern der Unfallversicherung von den im Kalenderjahre 1909 aus der Reichskasse erhobenen Vorschüssen 6 386 000 4/6 mehr als angenommen zurückgezahlt sind, so war der Anteil des Reichs an der Tilgung um 4 257 000 46 zu erhöhen und der sih hiernah ergebende Gesamtbetrag von 10643000 A bei den einmaligen Ausgaben über das Etatssoll hinaus zu ver- ausgaben. Beim allgemeinen Pensionsfonds ergibt sich unter Einschluß der oben bereits erwähnten Ersparnisse bei den Verwaltungen des Reichsheeres und der Marine insgesamt eine Menigerausgabe von 28389 000 #. Bei dem Fonds für die Expedition nah Ostasien sind 153000 s als nicht ver- wendet in Abgang gestellt. Als Minderausgabe is \chließ- lich noch der Belrag von 2842000 #6 zu erwähnen, um welchen das aus dem Vorjahr übernommene Soll an Ausgabe- resten für in früheren Jahren erfolgte Ueberschreitungen Über- tragbarer Fonds gekürzt worden ist.

Die Einnahmen an Zöllen, Steuern und Ge- bühren sowie an Abfindungen haben den Voranschlag um 57 465 000 6 überschritten. Wegen der Einzelheiten wird hierbei auf die in Nr. 31 des Zentralblatts für das Deutsche Reich vom 3. Juni 1911 und in Nr. 137 des Reichsanzeigers nam 12 Aumi 1911 voröffentlichte „Uebersicht der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren für das Rehnungsjahr 1910“ Bezug genommen. Beim Ueberschusse der Reichs- Post- und Telegraphenverwaltung ist ein Mehr von 19705000 4/6 und bei demjenigen der Reichseisenbahnverwaltung ein solches von 11755000 4 zu verzeichnen. Dagegen ist der Ueberschuß der Reichsdruerei um 1487000 # hinter dem Voranschlage zurückgeblieben. Beim Bankwesen sind 3558000 mehr aufgefommen. Die Ausgleihungsbeträge für die nicht allen Bundesstaaten gemeinsamen Einnahmen haben dem Mehrertrage der leßteren entsprehend ein Mehr von 3 898 000 6 erbracht. Ferner sind aus der Prüfung der Rechnungen 278 000 4 mehr als angeseßt und an außer gewöhnlihen Einnahmen 125000 6 eingegangen. Für verkaufte Festungsgrundstück e sind 97 000 s außeretats- mäßig aufgekommen.

_Jm ganzen hat sih hiernah ein Uebershuß von 117 709 000 Æ ergeben, welcher den geseßlihen Bestimmungen zufolge zur Abbürdung des mit noch 122 943 000 6 zu Buche stehenden Fehlbetrags des Rechnungsjahrs 1909 Verwendung gefunden hat.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M.S., Tsingtau“ am 4. Juli in Hongkong und S. M. S. „Luchs“ am 5. Juli in Kobe (Japan) angekommen.

Jn der Ersten Beilage zur- heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ werden im Kaiserlichen Statistischen Amt zusammengestellte Nachrichten über den Saatenstand im. Deutschen Neich am Anfang des Monats Juli 1911 veröffentlicht.

Württemberg.

Auf der Tagesordnung der heutigen Sißung der Zweiten Kammer stand die sozialdemokratishe Juterpellation über die Aktion des Deutschen Neiches vor Agadir. Der Schriftführer des Hauses verlas, „W. T. B.“ zufolge, ein Schreiben des Ministerpräsidenten, worin dieser erklärte, daß er zurzeit niht in der Lage sei, die gestellte Frage zu beantworten, daß er aber später einen Zeitpunkt bestimmen werde, an dem er die Anfrage zu beantworten bereit sei.. Damit war die Angelegenheit erledigt.

Oefterreih-Ungarn.

__Die österreichische Regierung wird dem Parlamente einen Geseßentwurf, betreffend Einführung des Saccharinmono- pols, unterbreiten.

Wie „W. T. B.“ meldet, sind nah dem Endergebn i s der Wahlen in Galizien 71 Mitglieder des Polenklubs (ein Mitglied mehr als bisher), 23 Ukrainer (+4- 2), zwei rufsophile Nuthenen (unverändert), 7 polnische Sozialdemokraten (+ 1) und 1 ukrainisher Sozialdemokrat gewählt worden. Das bisher von den ufkrainishen Sozialdemokraten inne- gehabte zweite Mandat ging an die Ukrainer verloren ;:

von den Altruthenen, die bisher drei Mandate innehatten,

Ï Marokko eine neue

Ì Die Vertagung wurde jedoch mit 303 gegen 251 Stimmen abgele

Ï der Wiederherstellung zerstörter Wohnstätten Ï shädigung F worden. N worden, eine Zusaßproklamation zu erlassen, daß die Auf- Ï ständischen ohne Unterschied der Religion heimkehren fönnen Ï und daß ihnen die Waffen nicht abgenommen werden sollen.

N haben die Aufständischen N Trabujnamoceni unweit der Grenze in einem vierstündigen Kampfe angegriffen, M worden. Die Aufständischen wurden im Sinne der Anordnungen F der Regierung nicht“ weiter verfolgt.

Die diesbezüglichen Gerüchte

| ständischen unternehmen werde, was seitens

wurde keiner wiedergewählt, ebenso kein Zionist. Der Polen- flub seßt sich folgendermaßen zusammen: 21 Konservative 4 13), 14 Demokraten (+ 2), 24 Angehörige der olnischen

olkspartei (+ 5), 10 Allpolen (— 6) und zwei Anhänger Stojajowskis (— 3). ; h

Der ungarische Ministerpräsident e dem Abgeordneten- hause die Vorlage über die Annexion Bosniens und der Herzegowina und der Finanzminister eine Vorlage, betreffend die Einführung des Saccharinmonopols, unterbreitet.

Großbritannien und Frlandv.

Jn der gestrigen Sißzung des Unterhauses erklärte der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Sir Edward Grey bezüglih des Schiedsgerichtsvertrages zwischen Groß- britannien und den Vereinigten Staaten, es taa Aussicht vorhanden, daß der Vertrag sehr bald unterzeichnet werden würde, und erwiderte dann auf eine Anfrage betreffs ver Ernennung Lord Kitcheners zum Generalkonsul in Aegypten: |

F ergreife diese Gelegenheit, um dem tiefen Bedauern der NRe- gierung Ausdruck zu geben, daß die schwere Erkrankung des Sir Eldon Gorst es vollständig unmöglich macht, daß er wieder nah Aegypten zurückkehrt. Wir empfinden es tief, welch hohen Wert die von ihm geleisteten öffentlihen Dienste Hou und welch großen Nerlust sein Rücktritt in ih I arüber hinaus kann ih augenblicklich noch keine Erklärung abgeben.

Hierauf gab der Premierminister As quith auf eine von dem Abg. David Mason an die Regierung gerichtete Anfrage über die Ereignisse in Marokko folgende Erklärung ab:

Die kürzlihen Ereignisse haben eine Diskussion zwischen den an Marokko meistinteressierten Mächten veranlaßt, und ih kann in diesem Stadium nur wenig über die Verhandlungen sagen, die zwishen ihnen stattfinden. Ich wünsche, daß es klar verstanden werde, daß die britishe Regierung der Ansicht ist, es [er an i Situation entstanden, in der es möglich ist, daß künftige Entwicklungen die britischen Interessen direkter be- rühren, als dies bisher der Fall gewesen ist. Wir hegen das Ver-

N trauen, daß die diplomatische Diskussion eine Wsung finden wird, und

in dem Anteil, den wir an ihr nehmen werden, werden wir ge- bhührende Rücksicht nehmen auf den Schuß jener SFnteressen und auf die Erfüllung unserer Vertragsverpflihtungen gegenüber Frankreich, die dem Hause wohl bekannt sind.

- Das Oberhaus hat gestern abend die Spezialberatung über die Vet obill geschlossen. Die weitere Beratung der Bill wird am 13. d. M. beginnen.

Frankreich. Die Deputiertenkammer hat gestern die Beratung der

I MWahlvorlage fortgesezt und über ein Amendement Painlevé,

betreffend die Teilung der zu stark bevölkerten Departements und die Verteilung der Mandate, beraten.

Wie „W. T. B." meldet, wurde von mehreren Rednern die YAbtrennung eines Teiles des Amendements gefordert. Der Minister-

Ï yräsident Sue Oi die Beratung der Frage zu vertagen, um

der Regierung die Möglichkeit zu geben, sich über die Folgen des Amendements klar zu werden, und ihr zu gestatten, den Text der Kammer bei ihrem Wiederzusammentreten im Oktober Agen,

Int.

(Beifall auf den Bänken der Anhänger des Proportionalwahlsystems.) Dalimier beantragte sodann, die Abstimmung über das Amendement Painlevé vorzunehmen.

Die Deputiertenkammer nahm das Amendement Painlevé an, das besagt, daß jedes Departement einen Wahlkreis, und wenn die Za l der zu wählenden Deputierten größer als sieben sei, zwei Wahlkreise bilden solle. Gleichfalls wurde der Para-

Ï graph angenommen, der die Verteilung der Mandate regelt.

Türkei.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist Torghut

Î Schewket Pascha vom Kriegsminister von der A Ï eines weiteren Kredits in Höhe von 10 000 Pfund zum ¿ wee

und der Ent- Malissoren verständigt

heimkehrender ändi Oberkommandant ermächtigt

Gleichzeitig ist der

Wie Torghut Schewket Pascha telegraphish meldet, vorgestern die Truppen bei

sind aber \cließlich zurückgeschlagen

Serbien.

Da alle Bestrebungen, die radikale Koalition aufrecht- zuerhalten, endgültig gescheitert sind, hat der König, „W.T.B.“ zufolge, den bisherigen Minister des Aeußern Milowano- witsch mit der Bildung eines homogenen altradikalen

7 Kabinetts betraut.

Montenegro.

Nah einer vom „W. T. B.“ verbreiteten amtlichen Meldung tut die Regierung alles zur Erleichterung der Mission des Erzbischofs von Skutari, der, wie mit- geteilt, gestern in Cetinje eingetroffen ist, um die Verhandlungen zu beschleunigen, die die Me der Malissoren bezwecken Während die Verhandlungen fortdauern, kämpfen die Ausfständishen ununterbrohen weiter. Die Montenegriner beteiligen sich nicht am Kampfe, da die Regierung nah wie vor strengste Neutralität wahrt. Die Division von Podgorißza is noh nicht mobilisiert. haben ihren Ursprung darin, daß der König gegenüber dem diplomatishen Korps ge- sprächsweise äußerte, daß angesichts des baldigen Ab- laufes der Amnestiefrist Torghut Pascha seine früheren Drohungen verwirklichen und energishere Operationen gegen die Auf- Montenegros allem eine

unbedingt strengere Vorsichtsmaßregeln , vor J Folge

Verstärkung des Militärkordons an der Grenze zur haben müßte. *

Norwegen. Der Deutsche Kaiser ist, „W. T. B.“ zufolge, gestern nahmittag in Stavanger eingetroffen.

Amerika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ haben der Staats- sekretär Kn ox und der britische Botschafter Bryce gestern den ersten Abschnitt eines Vertrages unterzeichnet, der sich mit den Fahlunggansprlgen beschäftigt, die wishen den ereinigten Staaten und Groß- vritannien {chweben, und mit den Bestimmungen für ihre Ueberweisung an ein Schiedsgericht gemäß dem be-

sonderen Abkommen, das im Herbst vorigen Jahres unter- ae worden ist. Die Gesamtforderungen belaufen sich auf mehrere Millionen Dollars, von denen einige aus der Zeit vor dem Kriege von 1812 herrühren. Dem Vernehmen nach soll über die Forderungen durch eine Schiedsgerichtskommission ent- schieden werden, die aus Vertretern beider Regierungen und einem Unparteiischen bestehen soll.

Vom „W. T. B.“ verbreiteten Meldungen aus Asuncion zufolge haben sih die Offiziere der Garnison gegen die Regierung erhoben. Der Präsident Jara ist gefangen geseßzt worden und von seinem Posten zurückgetreten. Der Kongreß hat den Präsidenten des Senats Rojas zum vorläufigen Präsidenten der Republik ernannt. Die Vorgänge haben sich ohne Blutvergießen abgespielt.

Asien.

Das persishe Parlament hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, den Antrag des Generalschaßmeisters, drei weitere Finanzexperten naitdlen, fast einstimmig angenommen. Zwei von diesen sollen Amerikaner und der dritte Europäer sein ; leßterer soll mit der Organisation der Ausgaben für die Gendarmerie betraut werden.

Afrika.

Wie aus Mekines vom 29. Juni gemeldet wird, ist die Kolonne des Generals Moinier von Elhajeb dort ein- getroffen.

Der „Agence Havas“ wird aus Elksar vom 5. d. Mts. gemeldet: Hundert spanische Fußsoldaten und hundert Mann der Polizeitruppen zogen in Begleitung des spanischen Vizekonsuls mit Geshüß und aufgepflanztem Bajonett durch die Stadt, was eine Panik unter der Bevölkerung hervorrief. Sie zogen vor das Gebäude, in dem si der Kaid Bendahan mit den Soldaten des Machsen aufhält. Bendahan, der fürchtete, verhaftet zu werden, weigerte sich, den Soldaten zu folgen, und flüchtete in das französische Konsulat. Er erflärte, er wäre Beamter des Machsen und französischer Schußzgenosse. Die Spanier umzingelten die Soldaten des Machsen, von denen einer mißhandelt wurde.

Der Oberst Sylvestre, der vorgestern in Arsila eintraf und Rast machte, um dort die Nacht zu verbringen, kehrte auf die Nachricht, daß die Kaids Bendahan und Gazuli versucht hätten, die Lokale des spanischen Militärdienstes in Elfsar zu beseßen, dorthin zurück. Das Gerücht, die spanischen Truppen hätten Arsila besetzt, ist somit unbegründet.

Statistik und Volkswirtschaft.

Fideikommißbewegung in Preußen 1909.

Am Jahres\{chluß 1908 bestanden in Preußen 1218 Fideikommisse mit einem Gesamtumfange von 2352 674 ha, d. t. 6,75 v. H. der Staatsflähe, darunter 1102163 ha Fideikommißwaldungen = 3,16 v. H. der Gesamt- bezw. 13,34 v. H. der Waldfläche des Staats und 46,85 v. H. der Gesamtfideikommißfläche. Im ganzen hatten die Fideikommisse Ende 1908 einen Grundsteuerreinertrag von 98 625 296 A oder von 6,44 Hundertteilen des im gesamten Staat festgestellten.

Fm Berichtsjahre wurden im ganzen 25 neue Fideikommisse, nämlich 6 in der Provinz Posen, 5 in Schlesien, 4 in Brandenburg, 3 in Ostpreußen, je 2 in Westpreußen und Pommern, je 1 in Sachsen, Hannover unb der Rheinprovinz, mit einer Gesamtfläche von 33 247 ha und einem Grundsteuerreinortrage von 328 821 4 er- richtet ; 70 Erweiterungen bestehender Fideikommisse eingeschlossen, be- läuft ih der Gesamtzugang auf 36059 ha (darunter 11 725 ha Waldflähe) mit 387952 4 Grundsteuerreinertrag. Aufgelöst wurden 8 Fideikommisse, nämlih 5 in Hannover und je 1 in Posen, Sachsen sowie Hessen-Nassau, mit zusammen 9087 ha und 118 490 4 Grundsteuerreinertrag; rechnet man 81 Verkleinerungen von Fidei- fkfommissen hinzu, so ergibt \sih ein Gesamtabgang von 10056 ha (davon 2708 ha Waldflüche) mit 155310 6 Grundsteuerreinertrag.

Hiernach beträgt der Mehrzugang an Fideikommissen 17, an Fideikommißflähe überhaupt 26 003 ha, darunter 9017 ha Wald, mit 232 642 Grundsteuerreinertrag. Den größten Mehrzugang an Fläche weisen auf Westpreußen mit 5031 ha (davon 1542 ha Wald) und 30 379 4 Reinertrag, Brandenburg mit 4996 ha (davon 9508 ha Wald) und 44442 4 Reinertrag sowie Schlesien mit 4763 ha (davon 2250 ha Wald) und 50375 4 Reinertrag. Han- nover und Hessen-Nassau zeigen einen Mehrabgang, der jedoch nur bei der erstgenannten Provinz mit 825 ha (darunter 510 ha Wald) und 22 166 4 Grundsteuerreinertrag ins Gewicht fällt.

Im ganzen stieg nah vorstehendem bis Ende 1909 die Zahl der Fideikommisse auf 1235, ihre Gesamtflähe auf 2378 677 ha, d. i. 6,82 v. H. des Staatsumfangs, ihr Grundsteuerreinertrag auf 98 857 938 M, d. i. 6,49 v. H. des für den gesamten Staat er- mittelten ; pie D Sia ctelüthe, 1 vermehrten d auf 1 111 180 ha, d. i. 3,19 v. H. der Staatsfläche, 13,45 v. H. der ‘ganzen Waldfläche im Staate und 46,71 v. H. der gesamten Fideilommißfläche Preußens.

(Stat. Korr.)

Zur Arbeiterbewegung.

e

Die in Görliß lagende eneralver des Arbeit - gebershußverbandes der deutshen Glasfabriken beschloß, wie die „Voss. Ztg.“ erfährt, bezüglich des Ausstandes in Naufs cha, sämtlihen organisierten Glasarbeitern des sächsischen, \chlesishen und Lausiger Bezirks zu kündigen, falls feine Einigung bis zum 15. Juli erfolgt. In Betracht kommen 10 000 Personen. i h

In Elberfeld hatten die organisierten Bäckergehilfen fürzlih - einen neuen Lohntarif ausgearbeitet, Die Kleinmeister (vgl. Nr. 154 d. Bl.) haben sich, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, einem Beschlusse der Innung entsprehend ablehnend dagegen verhalten. Die bei ihnen beschäftigten organisierten Gehilfen find infolgedessen in den Ausstand getreten. Zwischen den Brotfabrikanten und dem bei ihnen beschäftigten Personal haben dagegen Verhand- lungen stattgefunden, die zu einer Einigung und zum Abschluß eines neuen Tarifvertrages geführt haben. Für alle aus dem Vertra entstehenden Streitigkeiten, soweit sie niht durch den Arbeitsaus\chuß erledigt werden, wird ein Tarifamt gebildet, das aus je zwei Ver- tretern der vertrags{ließenden Parteien unter dem Vorsiß des Vor- sißenden des Königlichen Gewerbegerichts Elberfeld besteht. Der Tarif de für drei Jahre und läuft auf ein Jahr weiter, wenn nicht vor Ablauf dieser Frist die Kündigung erfolgt.

Ein Telegramm des „Erfurter Allgemeinen Anzeigers“ meldet: Der Verband Thüringischer Metallindustrteller hat in einer gestern abend in Erfurt abgehaltenen außerordentlichen Haupt- versammlung beschlossen, eine Aus\perrung in sämtlichen Betrieben vorzunehmen, falls die bei einer Anzahl von Mitgliedern s{hwebenden Ausstände nicht alsbald beigelegt werden können.

Zur Beendigung des Ausstands der englishen Seeleute usw. (vgl. Nr. 157 d. Bl.) wird dem „W. T. B.“ aus Souihampton df meldet, daß die Stauer die von den ee I Mate tenen e- dingungen, eins{ließlich einer Lohnerhöhung von vier Pfennigen für die Stunde, angenommen haben. Dadurch sind dort alle Streitig- keiten mit den Arbeitern beigelegt. In New Castle on Tyne ging gestern das Laden und Löschen in gewöhnlicher Weise vor si. Der Streik der Dockarbeiter in Sunderland ist gestern nahmittag ebenfalls bei-

gelegt worden, da die Leute eine Lohnerhöhung von einem halben Penny für

die Stunde angenommen haben. Die Konferenz zwishen den Unter- nehmern und den Ausständigen in Leith ift bagen O ver- laufen. Der Ausstand wird fortdauern. Der vollständige Stillstand der Arbeit, der in Liverpool durch die Schlepper angedroht wurde, ist vorläufig abgewendet, da die Leute eingewilligt haben, einstweilen zur Arbeit zurückzukehren.

Der Ausstand der Wollkämmer in Bradford, der drei Wochen währte und \sih auf 12 000 Arbeiter erstreckte, ist, „W. T. B." zufolge, beigelegt worden, und zwar nehmen die Ausständigen die Arbeit unter den bereits vor dem Ausstande in Geltung gewe}enen Bedingungen wieder auf.

Aus Amsterdam wird dem „W. T. B.“ telegraphiert: Die Vereinigung der Dockarbeiter und Auslader hat gestern in einem Manifest für heute früh eine Ausdehnung des Streiks auf alle Transportunternehmungen im Hafen verkündet und zum Zusammenhalten aller Beteiligten aufgerufen. Wie es heißt, sollten in der Naht 200 Arbeitswillige auf einem Schlepp- dampfer von Rotterdam eintreffen. LTagüber herrschte Ruhe im Hafenviertel, doch dürfen die Einwohner die Häuser nicht verlassen. Das Betreten der Straßen ist nur mit besonderen, von der Polizei ausgestellten Karten gestattet. Man befürchtete eine Wieder- holung der Ausschreitungen für den Abend. Die strengsten Maß- nahmen zur Aufrechterhaltung der Ordnung sind getroffen. (Vgl. Nr. 157 d. Bl.) /

Der Ausstand im Hafen von Antwerpèn ist, „W. T. B.“ jufolae, beendet. Die Vereinigung der Reeder, einschließlich der

ted Star Line, nahm die Bedingungen der Seeleute, die- zukünftige Lohnzahlung nah der Hamburger Lohnskala, an.

_Naqh einer Meldung des „W. T. B.“ aus Christiania ver- warfen die Bergarbeiter mit etwa 1200 gegen 7 Stimmen das leßte Friedensangebot der Arbeitgeber. Die Sperre beginnt deshalb morgen, Sonnabend, mit der Aus\perrung von 17 000 Mann. (Vgl. Nr. 146 d. Bl.)

Der vor etwa 14 Tagen in der Stadt Mexiko ausgebrochene Streik der Straßenbahnangestellten (vgl. Nr. 15% d. Bl.) hat in legter Zeit einen aufrührerishen Charakter angenommen. Vorgestern abend kam es zu cinem Zusammenstoß zwischen der Polizei und’ der Volksmenge, bei dem eine Person getötet wurde, und ebenso gestern, als versucht wurde, Straßenbahnwagen unter polizeilicher Begleitung nah der Borstadt Indianilia zu bringen. Zwei Ausständige wurden hierbei getötet, fünf andere Personen \chwer verletzt.

Wohlfahrtspflege.

Die von Sir Ernest Cassel ins Leben gerufene König Eduard VII. british-deutshe Stiftung, Deutsche Ab- teilung, hat sich, „W. T B.“ zufolge, am 4. d. M. in einer im Herrenhause abgehaltenen Sißzung des von Seiner Majestät dem Kaiser und König berufenen Verwaltungsrats konstitutert. Zum Vor- fißenden wurde Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky - Wehner, zu seinem Vertreter der Vorsißende des Direktoriums der Ee Dr.-Ing. Ballin, gewählt. In der Sißung wurden die Grundsäße für die Verwendung der St L IS0s, die bekanntlich in erster Linie zur Unter- stüßung großbritannisher in Deutschland in Not geratener Staatsangehörigen dienen sollen, weiterhin aber auch zu Stipendten für Studienzwecke in Deutshland Verwendung finden können, fest- gelegt. Die unmittelbare Verwaltung der Stiftung erfolgt dur einen Verwaltungsaus\{huß, dem Oberpräsident a. D. Wirklicher Geheimer Nat von Loebell als Vorsitzender, Ministerialdirektor Dr. Lewald als sein Vertreter und Bankier Dr. Max Warburg in Ham- burg als Schazmeister angehören. Der Verwaltungsrat, an dessen Sihung außer den Genannten noch Staatsminister Dr. Freiherr von Thielmann, Geheimer Kommerzienrat Eduard Arnhold und Vizeoberzeremonien- meister von dem Knesebeck teilnahmen, erstattete dem Kaiser und der Kaiserin Meldung von setner Konstituierung und sandte ein Dank- und Begrüßungstelegramm an den Stifter, Sir Ernest G

Die Verwaltung dec Stiftung befindet sch vom 1. August ab in Berlin, Behrenstraße 47. Sekretär der Stiftung, an den alle Ge- sudhe und Anfragen zu richten sind, ist Herr Steffen.

Kunft und Wissenschaft.

Für das Münzkabinett sind aus der Sammlung von Lanna eine Anzahl schr s{chöner und wertvoller Medaillen aus der Renaissancezeit, namentlich deutscher Herkunft, erworben worden, die im leßten Heft der „Berichte aus den Königlichen Kunst- sammlungen“ beschrieben und zum Teil auch in Abbildungen vor- geführt werden. An erster Stelle sind zwei Werke von Hans Schwarz zu nennen, der nah den wenigen einleitenden Versuchen Dürers als erster die deutshe Gußmedaille vertritt. Die eine Medaille tellt den \{chwäbishen Hohenzoller Eitelfriy 111. dar, der auf der Rückseite als „hauptman im land zu Wirtenberg“ bezeihnet ist; sie ist eine der ältesten Hohenzollernmedaillen überhaupt. Die zweite vereinigt in einer bei Schwarz ungewöhnlichen Weise zwet Bildnisse in fi, die der Nürnberger Patrizterin Margarethe Tegel und der Augsburgerin Magdalena Haunolt von 1523. Alle drei Köpfe zeigen trefflich Schwarzens Eigenart: breite, flahe Wangen, Stirn und Gewand wenig ausgeführt; die Züge um Auge, Nase, Lippe und Dhr dagegen bertrieben scharf herausgearbetitet. Einen Fortschritt gegen Schwarz zeigt eine Medaille von Friedrich Hagenauer auf den Augsburger Wolfgang Vitil (1527) und ein vergoldetes silbernes Schaustück auf den Grafen Albrecht von s das von einem Augsburger Vorläufer Hagenauers tammen dürfte. Die hervorstehendsten Porträtmerkmale find hier nit mehr übertrieben betont, die Nadtflähe, Gewand und Haar sind naturalistisch durchgearbeitet. Mit Hagenauer tritt die deutsche Meda'llenkunst in thre Blütezeit, die dur die Nürnberger Meister der Jahre 1525—1545 verkörpert wird, unter denen Ludwig Krug und Mathes Gebel die ersten Stellen einnehmen. Aus den Neuerwerbungen gehören zu diefer Gruppe Medaillen auf Hans Kraft (1533), auf den bekannten Humanisten Wilibald Pirkheimer aus seinem Todesjahre (1530), auf Bartholomäus Haller (1537) und Lienhard Hofmann Cts __Sie sind alle ausgezeihnet durch ein fraftvoll gezeihnetes Bildnis und forg- fältigste Ausarbeitung des Gewandes, des Haupthaares und Bartes. Die Nückselten dieser Medaillen zeigen, im Gegensaß zu denen eines Schwarz und Hagenauer, die fast stets glatt oder nur mit einer Inschrift versehen find, meist das Wappen des auf der Vorderseite Dargestellten. Ein Unikum ist eine auf Konrad Schlaperiß ge- fertigte Medaille. Sie zeigt vorn das Bildnis en face Mens stets ein Profil), rücksettig eine allegorische Darstellung. Hervorzuheben sind ferner noch zwei außergewöhnlich die

ilbermedaillen vom Jahre 1542, eine Elisabeth Federmann und einen Stanislaus Ostrogski darstellend. Ste gehören zur sogenannten Gebel-Gruppe, nehmen aber in ihr wegen der antikisierenden Ge- wandung und auffälligen Haartracht eine besondere Stellung ein. Um die Mitte des 16. Jahrhunderts beginnt dann etn Rückschritt sich in der deutshen Medailleurkunst bemerkbar zu machen, sie verlor dur stärkere Heranziehung italienisher Künstler wie auch die Baukunst und die Großplastik mit ihrem bodenständigen Charakter ihr Bestes. Immerhin wurde namentlih in Nürnberg noch Treff- lihes geleistet; diese Zeit ist in den Neuerwerbungen durch zwei Medaillen des Meisters Valentin Maler vertreten. Aus der lebten Zeit der deutshen Gußmedaille, die wie so viele andere ertigfeiten der 30 jährige Krieg dem Untergange nahegebraht hat, S unter den Lanna®chen Erwerbungen die von unbekannten Meistern herrührenden Schaustücke L ilipp Scherl (1615), eine annehmbare Porträtleistung, und auf Hans Peboldt, den bekannten Nürnberger Goldschmied (1628), ein wirkungsvolles Bildnis in der damals in Mode gekommenen Ovalform. Das leßtgenannte Stü ist dadurh noch besonders bemerkenswert, daß seine Nückseite nicht das üblihe Wappen, sondern eine mythologische Darstellung trägt:

Hermes, wie er zu einem neben seinem Vieh eingeschlafenen.

et I T Sa L a RE N Pp