1911 / 199 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[47339]

Gemäß 8 30 te3 Gefellshaftsvertrags vom 6. Juli 1883 werden unsere Geschäftsteilnehmer hierdur< ersucht, fich zur ordentlichen Generalversammlung am Dienstag, den 26. September, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftszimmer der großen Amtsmühle zu Braunsberg gefälligst einzufinden.

Tagesordnung :

1) Vorlegung der Bilanz und Gewinn- und Ver-

_lTustre<nung.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der

Jahresrehnung, der Bilanz, Gewinn- und Ver- lustre<nung.

[47343]

Am Mittwoch, d. 20. September cr., von Nachmittags 3 Uhr ab, findet im Saale der Frau Wwe. Otto Knape zum „Stern“ hierselbst eine Generalversammlung statt, wozu die ver- ehrlihen Mitglieder ergebenst eingeladen werden.

Tagcesorduung :

1) Geshäftsberi<t und Nechnungslegung des 21. Geschäftsjahres sowie Entlastung des Vor- stands und Aufsichtsrats.

2) Vebertragung von Aktien.

3) Nemuneration des Aufsichtsrats für das 22. Ge-

[47327]

Gewerkschaft Nanny zu Gotha.

Einladung zu der am 283. September 1911, Nachmittags 4 Uhr, zu Cöln im Gesellschaftshause der Lese- gele Sal, Langgasse 6, Zimmer Nr. 4, parterre, tattfindenden ordentlichen Gewerfkenversamm- lung der Gewerkschaft Nanny zu Gotha.

Zu der vorstehend bezeichneten Gewerktenversamm- lung laden wir hiecdur< die Herren Gewerken ergebenst ein. Es soll beraten und beschlossen werden über folgende

[46858]

Die Firma W. Heene G. m. b. H. in Gräfen- roda ist dur< Beschluß der Gesellschafter vom 18. August d. J. in Liquidation getreten; zy Liquidatoren sind die Herren Rudolf Lux in Gräfenroda und Wilhelm Fritsche in Liebey. stein, Kreis Ohrdruf, bestellt worden.

Auf Grund des $ 65 des Geseßes der Gesell, schaften mit beshränkter Haftung werden die Herren Gläubiger hierdurch aufgefordert, sih bei uns zu melden, i

Gräfenroda, den 22. August 1911.

W. Heene G. m. b. H. in Liquidation,

zum Deutschen Nei

A 199,

Patente, Gebrauchsmuster,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bek

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 24, August

_ anntmaungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenshafts-, R c , ' ; t - Q 1 I / «11 / ( A Á s Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersheint au< in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für

hsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

09418.

Zeichen- und. Musterregistern, der Urheberre<tseintragsrolle, über. Warenzei hen,

das Deutsche Reich.- (r. 194,

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich erscheint in der Negel tägli<h. Der

häftsjahr. Einzelne Nummern kosten 20 „4.

4) Wahl zweier Aufsichtsratsmitglieder. 9) Genehmigung des eingeführten Zahlungsmodus

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich kan ; / t R j E Vandelsregister s Dei eid) Tann dur< alle Postanstalten, in Berlin für | Selbstabholer au durch die Königliche Expedition des Deutschen Neichsanzeigers und Königlich Preußischen | Bezugspreis beträgt 1 4 80 54 für das Vierteljahr.

b

J Tagesordnung : 1) Geschäftsberiht und Vorlage der Bilanz. 2) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz und

3) Erteilung der Entlastung für Vorstand und N. Lur.

Aufsichtsrat.

W. Frit s\<e.

l

[46818]

4) Wabl eines Mitglieds des Aufsichtsrats.

9) Wahl eines Nechnungsrevisors.

6) Beratung und Beschlußfassung über etwaige Anträge des Auffichtsrats, des persönlich haftende Gesells{hafters vder einzelner Kommanditisten.

_ Braunsberg, 23. August 1911. Commanditgese"shaft auf Actien große Amts3mühle zu Bravnéberg H, Braunfisch.

Der Aufsichtsrat. Ottomar Goldschmidt.

[465771 Rheinische Aktien-Gesellschaft

für Papierfabrikation Neuß a. Rhein.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft haben in der außerordentlichen Generalversammlung am 29. Juli ds. Is. u. a. beshlo}sen:

Das Aktienkapital von S 2250 000,— auf M 1 200 000,— dur Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 4 4500,— zu M 2400, berab- zulegen und alsdann dur Ausgabe von bi3 zu 900 Stück auf den Inhaber lautendén neuen Aktièn au je M 1200,—, die mit den alten Aktien gleiche Nechte haben, zu erböben.

Nachdem diese Beschlüsse in das Handelsregister elagetragen find, fordern wir unsere Aktionäre auf, atvedt8 : Zusammenlegung ihre Aktien mit Crneuerungs- und Dividendenschetnen TOE 1911/19 6), Bis spätestens den 9, Sep- tember ds. Js.

in Essea-Ruhr bei der Essener Credit-Austalt,

in Cöôln bei dem A. Schaaffhausea’ schen Bankverein,

in Düfseldorf bei Herrn C. G. Trinkaus aritb metis< geordnet mit Nummernverzeichnis ein- zureichen. |

Von je nom.“ # 4500,— Aktien werden nom. M 2100,— nebst zugehörigen Grneuerungs- und -Vividendenscheinen, die ihre Gültigkeit verlieren, zurückbehalten und vernichtet, die restlichen nom. 2400,— erhalten den Aufdru> „gültig geblieben gemäß Zusammenlegungsbeshluß vom 29. Juli 1911“ und werden nebst Erneuerungs- und Dividenden- scheinen dem Einreicher in Stüken von je 4 1200,— DemnachIt wieder ausgehändigt. Die gültig ge bliebenen Aktien erhalten die Nrn. 1—1000, zu dem Zroeck behalten wir uns das Recht vor, den Aktio- wären Aktien mit anderen Nummern als die ein- gerei{ten zurüdzugeben oder die gültig gebliebenen Stücke mit neuen Nummern zu versehen.

Soweit die von den Aktionären eingereihten Aktien zur Durchführung der Zusammenlegung nicht aug- reihen, der Gefellshaft aber zur Verwertung für NHechnung der Beteiligten zur Berfügung gestellt werden, twerden von den sämtlihen in dieser Weise etngereihten Aktien jeweils M 2100,— verni<tet und 4 2400,— durch den obigen Stemyelaufdru> rur gültig geblieben erklärt und für Rechnung der Beteiligten tn öffentlicher Versteigerung verkaust ; Der Erlös wird den Beteiligten nah Verhältnis thres Aktienbesißes zur Verfügung gestellt.

Diejenigen Aktien, welche bis zum 1. Dezember d8. Is. nicht eingereiht sind oder, wenn cingerei<t, den zur Ausführung der beschlossenen Zusammen- legung erforderlihen Nennbetrag nicht erreichen, der Gesellschaft au< nicht zur Berwertung für Re<nung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden in Gemäßheit $ 290 H.-G..B. für kraftlos erklärt : an Stelle von je (4 4500,— für fraftlos erfläcte Aktien werden 4 21(00,— neue Aktien ausgegeben. Diese neuen Aktien werden für Ne<hnung der Be- teiligten ebenfalls in öffentlicher Versteigerung ver- kauft werden und der Erlös den Beteiligten nach Berhältnis ihres Aktienbesizes zur Verfügung gestellt. An Stelle dieser zu begebenden Aktien werden, soweit nötig, die eingereihten Stücke der ungültig ge- wordenen Aktien, mit dem Gültigkeitsstempel ter- sehen, verwendet werden.

Weiterhin bieten wir unsern Aktionären die

neuen Aktien

zu folgenden Bedingungen an:

1) Auf je 4 2400,— zusammengelegle Aktien kann etne neue Aktie über A 1200,— zum Nenn wert nebst 4% Stückzinsen ab 1. Juli 1911 bis zum Zahlungstage und Schlußscheinstempel bezogen werden.

2) Die Anmeldungen haken bis zum D. Sep- tember ds. Js. bei den obigen Stellen während der üblihen Geschäftsstunden zu erfolgen.

3) Bei der Ausübung des Bezugsrechts ist für jede junge Aktie der Nennwert von 4 1200,— zu- züglih 49%) Stücfzinsen vom 1. Juli ab bis zum Cinzahlungstage eins{ließli< und zuzüglich des ganzen Schlußscheinstempels sofort in bar zu zahlen. Ueber die eingezahlten Beträge werden Kassenquittungen erteilt, gegen deren Rückgabe mit vollzogener Empfangsbescheinigung die jungen Aktien von einem no<h bekannt zu machenden Termin ab ausgegeben werden.

Die Ausgabestellen sind bereit, An- und Verkäufe von Spißen zwe>s Ermöalihung der Zusammen- legung în dem obigen Verhältnis zu vermitteln.

Desgleichen nchmen sie Loranmeldungen auf neue Aktien über das obige Bezugsreht hinaus entgegen.

Formulare zur Einreichung der Aktien und Aus- übung des Bezugsre<hts werden an den genannten Anmeldestellen verabfolgt.

Neuß, den 19. August 1911.

Der Vorstand. Al: Vrullet.

Unter Hinweis auf vorstehende Bekanntmachung fordern wir gemäß $ 289 H.-G.-B. die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Neuf, den 19. Auguft 1911.

Der Vorstaud. Alf, PVeüller.

bet Lieferung von Aktienkartoffeln. 6) Antrag auf Erhöhung des Betriebskapitals von 50 000 auf 75 000 M. Calvörde, d, 23. August 1911, Vorstand Actien Stärkefabrik Calvörde zu Calvörde.

ung 2. von Nechtsanwälten.

[47038] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Oskar Skorczewski in Stegkiß, Potsdamerstraße 22, ist heute in die Liste der beiin Amteêgericht Berlin-Schöneberg zugelassenen Je<tsanwälte eingetragen worden.

Schöneberg, den 17. August 1911.

Der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts

Beilin-Schöneberg.

[47292] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Emil Müller in Lindau wurde heute auf setnen Antrag in der Liste der beim K. Amtsgerichte Lindau zugelassenen Rechtsanwälte gelöst.

Lindau i. B., den 22. August 1911.

K. Amtsgericht. Pas quay.

S) Unfall- und Versicherung.

[47300] Bekanntmachung.

Wir bringen hierdur< zur Kenntnis unserer Mit- glieder, daß in folgenden Vertrauensmännerbezirken MNeuernennungen f\tattgefunden baben. Es wurden ernannt:

Im Vertrauen8manubezirk Zk (Charlotten burg) Herr Hugo Pinner, Wäscherei in Charlotten- burg, NRosinenstr. 4, zum Vertrauensmann,

im Vertrauensmauubezirk 64 (Cöln) Herr

Hermann Herß, in Firma Rosenberg & Hertz, Korsett

fabrik in Coln, Christophstr. 26/28, zum Ver- trauenêmaun,

Herr Hans Nollmann, in Firma Nollmann & Mayer, Schuhfabrik in Cöln-Nippes, Niehlerstr. 94, zum stellvertretenden Vertrauenêmaun,

im Vertrauensmauubezirk 66 (Koblenz) Herr ¿Franz Weiller, in Firma P. Weiller & Cie., Kappen- fabrik ia Andernach, zum Vertrauensmaunu,

Herr Willy Hertmannt, in Firma W. Hertmanni & Sohn, Haar- und Wollhutfabrik in Maven, zum

stellvertreteuden Vertrauensmann. Berlin, den 9. August 1911.

Vetleidungsindustrie- Verufsgenossenschaft. Plaut, stellv. Vorsitzender.

10) Verschiedene Bekannt- maungen. 47303 | Bor der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag

gestellt worden : 2 000 000, neue Aktien, 38001—10000 zu je «6 1000

nom. 2000 Stück Nr. Nenntoert, und nom. 46 3000 000 410, hyvothekarisc( eingetragene, zu LO8 0/4 cinlôsbare Teils<uld- verschreibungen, Tilgung frühestens zum |. Februar 1917 zulässig, 3000 Stü> Nr. 1 bis 3000 zu j2 M 1009 Nennwert, der Hirsch, Kupfer- und Messingiwerke, Aktien- gesellschaft in Halberstadt zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. August 1911. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky. [47302 S

47302 Veïanntuiachung.

Bon der Deutschen Bank Filiale Frankfurt und der Deutchen Vereinsbank, bier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

nom. /¿ 8 000 000,— Aktien Nr. 1—8000 der Daimler-Motoreu-Gesellschaft, Stuit- gart-Untertürkhein zum Handel und zur Notierung Börse eingereiht worden.

Frankfurt a. M., den 22. August 1911.

Die Kommission für Zulassung von Wert- papteren an der Börse zu Frankfurt a. K. [46847] Bekanntmachung.

Die Hotel zur Soune Gesellschaft mit be- schränkter Haftung in Jena ist aufgelöst. Als Liquidator fordere ih die etwaigen Gläubiger auf, ih binnen einer Frist vou cinem Mouat bei mir zu melden.

Jena, den 21. August 1911.

Karl Gerhards, Wagnergasse 23.

[46816]

Die Propagauda Gesellschaft zum Vertrieb von Neuheiten im Neflamewesen, Gesellschaft mit beschränkter Hafiung wird aufaelöst, Liquidator ift der Kaufmann Sigismund Stern- berg, Breiteweg 30, in Magdeburg.

Etwaige Gläubiger haben ihre Forderung an diesen einzureichen,

an der hiefigen

Decharge.

3) Wabl zum Vorstand.

4) Beschluß über die Art der Weiterführung des Unternehmens und Erhöhung der Betriebsmittel.

9) Verschiedenes.

Gotha u. Brohl a. Nh., den 21. August 1911. Der Grubenvorstand der Gewerkschaft Nanny zu Gotha.

C V)

Dr. Voelker. H. Schulte.

[47053 Internationale Kinematographeu- und Lichßt- Effekt Gesellschaft mit beschräukter Haftung.

In der außerordentlichen Generalversammlung vom 29. Juli 1911 ist Liquidation der Gesellschaft be- {lossen worden. Ich fordere daher die Gläubiger der Gesellschaft auf, sih unter Angabe ihrer Forde- rungen bei mir zu melden.

VBerliu, den 22. August 1911.

Der Liquidator : U D ODOLN, bectdigter Bücherrevisor, Hufelandstr. 4. [46292]

Nr. 855 bei der Gesellschaft: Baubude, Organi- sation für Bodenverwertung, Gesellschaft mit bes<räufkter Haftung Cöln. Durch Gesellschafter: bes{luß vom 3. Juli 1911 ist die Gesellschaft auf- gelöst. Der bisherige Geschäftsführer Architekt Jean Klein ist Liquidator.

Fuhrer & Pfefferkorn G. m. b. H, Möbel en gros, Frankfurt a. Main. Die Gesellschaft is dur<h Beschluß der Gesellschafter vom15.Juli1911 aufgelöst, Die Gläubiger werden hiermit auf- gefordert, ihre ¿Forderungen anzumelden. Zum Liquidator wurde ernannt : Alfred Pfefferkorn, Kaufmann in Frankfurt a. M. Frankfurt a. M., 5. Aug. 1911. [30668] 2 O)

D ervielfältiger A „Thuringia“

vervielfältigt alles ein- und mehrfarbig. Rund\chreiben, Kostenans<läge, Einladungen, Noten, Erportfakturen, Preislisten x. 100 s{harfe, niht rollende Abzüge, vom Original nicht zu unterscheiden. Gebrauchte Stelle sofort wieder benuzbar. Kein Hektograph. :: Tausend- fa<h im Gebrauch! :: Drucffl. 23/35 ecm, mit allem Zubehör nur 4 10,—. Ein Jahr Garantie,

Otto Henß Sohn, Weimar 551 v.

[46848] Aktiva.

Ilnerhob. Stammkapital . ¿ 25 000 |— Uusstände aller Art. . . ¿ 99 924/50 Geschäftsinventar . . .. i _—— |— Kassenbestand 987/20

Sa. | 125 911/70

Sa bllal . |

Kredit- und Spar - Verein, 6. m. 6. 9., in Uelzen. Vilanz am 30. Juni 1911.

Pasfiva.

50 000 GSPareinlagen* ¿ . . « 72 816/95 Ueberhob. Zinsen . . L 953 LICTDEIONDO 8 966 7! Berteilb. Gewinn .. 1 875 120 DLLIC

Der Geschäftssührer: Louis Augustin.

[47310] A. Aktiva.

A S o e ee ain Il. Hypotheken . . A 11T. Darlehen auf Wertpapiere .. 1V. Wertpapiere A V. Vorauszahlungen und Darlehen U P VI. Guthaben : 1) bei Bankhäusern E 2) bei anderen Versicherungsunter- E . Gestundete Prämten e . Nückständige Zinsen und Mieten . . Ausstände bei Generalagenten Ven, e “Water MalenbeanD Ea

A. Girnahmen.

A4 D . Veberträge aus dem Vorjahre : 1) Bortrag aus dem Ueber-

Guse . s |

2) Prämtienreserven

3) Prämtenüberträge .

4) Reserve für Bersicherungsf älle

95) Sonstige Reserven | MUGAEN e e ¿(2998 4TH

. Prämien für: |

1) Kapitalversiherungen auf | den Todesfall . 5

2) Kapitalversiherungen auf den Vebenoall

3) MNentenversiherungen

. Kapitalerträge :

l) Zinsen für festbelegte und vorübergehend belegte E

A Rae ade S

“. Gewinn aus Kapitalanlagen :

D ursgewint .. „A4

2) Sonstiger Gewinn .

Vergütung der Nückversicherer

für:

1) Sngotratene Versicherungs- M e e E

2) Vorzeitig aufgelöste Ver- | NOETNNGe 40 951/42

"T. Sonstige Ginnahmen . . 1 505|—

39 545 269/92

\{<webende |

0 479 803/50 und

: j

2 300 124/83

1 621 722/50 12 071/50

115 416/91

| |

f

Gefamteinnahmen . . [48 567 068/50

Umrechuungssaß 1 L = 20 M.

3081 164/67 (f «o c Geo DZSIOT Ll 50 9658/25 21 985 273/08

3 940 639/17 V,

550 290/17 274 b00|—

7187 826/42

44 580 043/35|] Gewinn- und Verlustrechnung.

X. Prämienreserven am X1. Prämienüberträge am Schlusse |

| XII. Sonstige Reserven und Nüklagen XIIL Sonstige Ausgaben U,

Theo General Life Assurance Co... London. Bilauz per 31. D

A A ; [ Ab

ezember 1910, nz. Pasfiva.

Aktien- oder Garantiekapital | 1 000 000/- Neserven für \<webende BernaErunasfaleé ITT. Lebensversiherungsfond 1 V, Reservefonds f. d. Anlagen Guthaben anderer Versiche- rung8unternehmungen VI. Diverse unbezahlte E L, VII. Guthaben von Agenten . VIII. Nicht erhobene Dividenden

627 588 84 39 912 240 58 2 928 424/75

17 608/75

Nech-

44 580 043/35 B. Ausgaben.

M

. Zahlungen für unerledigte Versiche- rungsfälle der Vorjahre aus felbst abge s<lossenen Versicherungen : At L,

2) Ua E 7: . Zahlungen für Versicherungsver- pflihtungen im Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Versiche- | rungen für : | 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall : a. geleistet. . .

b. zurüd>gestellt . 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall : a. geleistet . b. zurüdgestellt . 3) Nentenversiherungen A [. Vergütung für in Nükdeckung übernommene Versicherungen : 1) Eingetretene Versicherungsfälle : O N C b. zurücfgestellt . 2) Vorzeitig aufgelöste U Lia matana . Zahlungen für vorzeitig aufgelöste selbst Ba efitó fee Bersicherungen (I GTAU r s T T Gewinnantetle an Versicherte : A 1) aus- Vorjahren abgehoben .. 35 016/99 2) ausdem Geschäftsjahre abgehoben 12 892/83 . Nückversicherungsprämien für: | l) Kapitalversihherungen auf den WODCat 2) Kapitalversicherungen Ven s e Steuern und Verwaltungskosten (abzügli< Rückversicherung) : L Drt 15 136/25 A (Feriwalbungpfosten P 739 182|— U a a d 1 043/50 Verlust aus Kapitalanlagen : 1) RuteveluE L f 110496/92 2) Sonstiger Verlust“ 6 866/66 i Schlusse des Geschäftsjahres S 39 912 940/58 | des Geschäftsjahres . . E 2 928 424/90 100 000 . [48 567 068/50

1 551 526/50 492 922/67

1079 212/75 41 174/50

160 756/99

421 364/75 105 821/67

‘Versiche- E 43 671/14

271 638/25

.

154 657/92

auf den n 13 648/04

Gesamtausgaben .

Der Hauptbevollmächtigte; Carl W. Schröder.

Staatsanzeigers, SW, Wilhelmstraße 92, bezogen werden, | Insertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 s.

Vom „Zentral-H

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) l) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüßt. 4b. N. 32627. Neflektor für Fnvertlamven. Remscheider Stauz- & Emaillirwerke Wind- gen M Hindrichs, Nemscheid- Vieringhausen. 20: 0 j 4b. W. 34 916. Lampe für Flächenbeleu<tung. Hugo SRIREN Essen (Nuhr), Schütenbahn 74. 20/9 TO. 4d. N. 113286. Pyrophore Zündvorrichtung für Gasbrenner. Jacob Nimhart, Berlin, Alexandrinen- raße 134. 30; 3. 10. 8a. H. 51392. Strähngarnmercerisiermasc<hine mit einem um eine wagere<te Achse \{rittweise drehbaren Garnwalzenträger für die Lagerung pyaar- weise angeordneter, in ihrem Abstande veränderlicher

_—

Spannwalzen. C, G, Haubold jr. G. m. b, H,, Oen, L S. 10. 8b. S. 46 919. Hydraulishe Walzenmangel mit zu beiden Seiten der Mangelebene verschiebbaren NRevolvern. C. G, Haubold jr. G. m. b. $,., Chemnitz. 7. 5. 09. Sb. M. 41998. Trotenhaspel für Bandketten oder Bänder mit \c{hraubenliniger Auf- und Ab wi>elung der leßteren. Maschinenfabrik Zell i.. W. J. Krückels, Zell i. Wiesental, Baden. 4.07 10, Sm. F. 28 484, Verfahren zur Herstellung von Indigofarbstoffen in fein verteilter Form : BUL S Anm. F. 28462. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 28. 9. 09. 42d. K. 44 S819. Einrichtung an Filterapyaraten zur Beaufsichtigung des Filtervorganges. David John RKelly, Salt Lake, V. St. A.: Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin S Al L G10:

12i, C. 19 952. Verfahren zur Entwässerung von Perboraten; B «Anm. C. 18967: Chemische Werke vorm. Dr. Hcinrich Byck, Charlottenburg. 15. 8. 10. L2Zi. C. 19978. Verfahren zur Herstellung hochprozentiger Schwefelalkali- oder erdalkaliverbin- dungen; Zus. Anm. C. 18 687. Chemische Fabrik Griesheim-Elektron, Frankfurt a. M. o A I 0

122i, C. 20342. Verfahren zur Herstellung von wasserfreien Hydrosulfiten; Zus. z. Anm. C. 19286. Chemische Fabrik vou Heyden Akt.-Ges., Nadebeul b. Dresden. 10. 2. 11.

12. C. 15765, Verfahren zur Herstellung von Stickstoffverbindungen aus Karbtden; Zus. 3. Pat. 227 854. Cyanid-Gesellschaft m. b. H., Berlin, 10, 6. 0A

2M. F. 29859. Verfahren zur Herstellung von reinem Zinkoryd. Eduard Flügger, Hamburg, NRöodingsmarkt 19. 9. 5. 10. 129. F. 209 57: Verfahren zur Darstellung von Isopren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 21. 3. 10. X2p. Sch. 35 668. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen aus Blut oder Blutbestandteilen und aromatishen Sulfosäuren. Emil Scheitlin, Zürich; Vertr. : Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 5. 10.

2q. K. 44 366. Verfahren zur Darstellung von Diarylaminen. Knoll & Co., Ludwigshafen A I, 290 440,

13b. E. 15 929. Wasserstandsregler für Dampf- tesjel mit Steuerung des Speiseventils dur< einen Schwimmer. Arthur Eitner, Leipzig-«Sc<hleußig, MonnertBilr. 95, 16.6. 10,

3c. R. 328683. Alarmvorrihtung für einen mittels einer Membrane die Kesselspeisung be- cinflussenden Wasserstandsregler. Haus RMeisert G. m. b. H., Cöln-Braunsfeld. 27. 3. 11.

3e. B. 61 332. Einrichtung zum <emis{en Lösen des Kesselsteins von den Nohren von Oberflächen- londensatoren, Vorwärmern o. dgl. mittels eines durch die Nohre getriebenen, das Lösungsmittel ent- haltenten Flüssigkeitsstromes. Carl Baumann von Forst, Düsseldorf, Worrringerstr. 65. 27. 12. 10. 5d. M. 43 381. Ein- und Ausrü>vorrichtung mit \{wingender Spannrolle, im besonderen für dur< feststehende Wechselstrommotoren angetriebene Druk- und Prägepressen mit lose laufendem Schwungrad. Maschinenfabrik Rockstroh & Schueider Nachfl. A.-G., Dresden- Heidenau. 10. 1. 11. Lic, H. 49356. Regelungsvorrihtung für mit einer Kühlflüssigkeit gefüllte Kühlöfen. Wil- helm Helm, Berlin, Habsburgerstr. 5. 20. 1. 10. 9a. R. 44 SO0L. Ehhienenbefestigung. Carl Kind jr., Kotthausen, Rheinl, Kr. Gummersbach. 10/770, 10, 20d, W. 36 729. S(Mmierpolster für dte Achsen von Eisenbahnfahrzeugen. Hans Weerth, Elberfeld, Roonstr. 35. 18, 2. 11. ; 20g. A. 19005. Vorridhtung zum Entlasten von Drehscheiben, Drehbrücken o. dgl. Ernst Alberts, Osnabrü>, Lotterstr. 13. 15. 6. 10, ) 20i. A. 129813. Für alle Flügel gemeinsame und mit nur einer Antriebvorrihtung verbundene elektromagnetis<he Kupplung für (isenbahnsignale. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. (O 4V. 10:

+0i, M. 41 646, Dru>kluftstellwerk; Zus. z.

Pat. 207 009. Alfred Monard, Paris; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. N. Heering, Pat.- Anwälte, Berlin $W. 61. 24. 6. 10.

201i. S. 33 034. Vorrichtung zur Ueberwahung der Ganghbarfeit von Stellwerkäantrieben. Siemeus «& Halske Aft.-Gef., Berlin. 20. 1. 11

291, S. 23 160. Mechrpolige teleskopartig zu- sammenschiebbare Kontaktstange für elektris be- triebene gleislose Fahrzeuge derjenigen Art, bei welcher der Kontaktwagen bei der Fahrt auf der Leitung ruht. Johann George Saul, Bremen, DODTENIT 10 O

20l. W. 27 061. Einrihtung zur Warnung des Führers elektrischer Fahrzeuge für Oberleituno bei falscher Lage des Stromabnehmers. Conrad Weiß, Völklingen a. S. 8. 4. 11.

2Ia, A. 18736. Scaltungsanordnung für Selbstanschlußfernsprehämter, bet welcher die Ein- stellung und Auslösung der Wähler im Arete durch Unterbrehung der von den hintercinandergeschalteten Leitung8zweigen gebildeten Schleife erfolgt. Auto- matic Electric Company, Chicago: Vertr, : Or. L. Fischer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 922. 4. 10 lla. G. 31 661. Verfaheen und Einrihtung zur Ümformung von Hochfrequenzströmen. Dr. Rudolf Godschmidt, Darmstadt, Herderstr 8. 9. 5. 10. =la. G. 22754. Empfangsschaltung für drahbt- lose Telegraphie und Telephonie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. $., Berlin. 28.10.10 2a. L. $8 220. Scalteinrihtung für Stationen der drahtlosen Telegraph:e. C. Loreuz, Akt.-Ges., Zt 2 L 10

Zlc. S. 33374. Erdungs - Drosselspule für Hochspannungsanlagen; Zus. z. Anm. S. 32696. Siemens-Sc<huckert Werke G. m. b, H., Berlin. O D 1

2Ud. H. #2307. Nutenwi>klung für elek- trische Maschinen, deren einzelne Spulen aus hocb- fantig neben- oder übereinandergestellien Metall bändern bestehen. Hans Holte, Vtagdeburg, König ITTAHC O: S L 10.

1d. S. 325423, Verfahren zum Negeln von Schwungrad-Puffermaschinen. Siemens-Schukerr Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 11. 10.

2e. S. 32769. Kompensationsschaltung. Siemens « Halske Akt.-Ges., Berlin. 12. 12.10. Uf. P. 24922. Elekirishe Dampflampe: Zus. z. Zus.-Anm. P. 23 452. Dr. Emil Podszus, Nixdorf, Pflügerstr. 80. 29. 4. 10.

21f. S. 32799. Bogenlampe mit Vorrichtung zum Absaugen der Nauchgase durch die äußere Luft. ströômung. Siemens - Schuckert Werke G. m. O S D 1210.

21h. B. 25781. Kohblenelektrode für ver schiedene clektrishe Zwecke, insbesondere für elektrische Oefen ; Zus. z. Anm. P. 24871. Planiawerke, Att. Ges. für Kohlenfabrikation, Berlin. 6. 10. 10. 22a. F. 31356. Berfahren zur Darstellung eines Disazofarbstoffs. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 25. 11. 10. 22e. F. 22667. Verfahren zur Herstellung eines roten Farbstoffs; Zus. z. Pat. 198 864. Kalle «& Co. Aft.-Ges., Biebrich a. Nh. 4. 12. 06. 22e. F. 30980. Verfahren zur Darstellung rötli<h blauer Küpenfarbstoffe; Zus. z. Anm. &F. 29 184. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning in Höchst a. M. 16. 9. 10.

22e. F. 30 290. - Verfahren zur Darstellung rôtlih blauer Küpenfarbstoffe; Zus. ¿. Anm. G. 29184. Farbwerke vorm. Meister Lucius «« Brüning, Höchst a. M. 19. 9. 10.

24e. D. 24080. Gaserzeuger mit abwechselnd betriebenen Negenerationsfkammern. Bruno Dutten hofer, Erkner b. Berlin. 14. 10. 10.

25a. H. 51 893. Einrichtung zum Bilden der Maschen oder Mascenhenkel auf Wirk- und Stri{>- maschinen mit parallel zueinander stehenden maschen- bildenden Werkzeugen. Emil Haaga, Chemniy, SDLOTINCENIEC, L, 20, 9. LO,

27b. K. 40907. Zrweistufiger Kolbengasver dichter mit Kühleinrihtung zur Abführung der Ver- dichtungswärme. Ernst Wilhelm Köster, Frank- furt a. M., Bo>enheimerlandstr. 140a. 5. 5. 09. 29b. W. 36069. Verfahren zur Wieder-

gewinnung der flüchtigen Lsungsmittel für Zellusose-

ester aus mit den Därmpfen dieser Lösungsmittel be- ladenen Gasen. Dr. A. Wohl, Danzig-Langfuhr, OdUDHNIE: 110, 12. 11 10: : L 33d, K 45 872. Aus etnem der Körperform angepaßten, auf der Nü>kenscite mit einer elastischen Auflage verschenen Nahmen bestehende Nucksackstüte. Karl Keppel, Stuttgart, Wilhelmstr. 5. 10. 10. 10. 334i. B. 6221. Streib-, Zeichen- und Staffeleitis<. Var Bischof, Zehlendorf, Wannsee- Dab, Daubtstr: 11. 4, 8. 11.

37f. B. 56 043. Flüssigkeitsbehälter mit außen am Mantel angeordneten Stütpfosten. Berlin- Anhaltische Maschinenbau-Akt.-Ges., Berlin. 20/10, 08:

B8g. G. 32100. Vorrichtung an Weidenruten- Schälmaschinen zum Abstreifen der dur<h Quetsch- walzen bereits gelo>erten Rinde. Wilhelm Gesche, Tirschtiegel, Kr. Meseriß. 13. 7. 10.

40a. A. US 883, Verfahren zur Entzinkung des Bleies. Friß Roderbourg, Bonn a. Rhein, Bachstr. 66: 23,5, 10 A0a. K. 45 922, as oder mehreren

Mechanischer Röstofen mit übreretnanderliegenden freis- örmigen Herdfohlen. Kauffmann «& Co. Komm.- Ges. 1. Lig., Cöln. _17. 10. 10.

49a. K. 46 265, Mechanisher Nöstofen mit einer oder mehreren übereinanderliegenden freis- förmigen Herdsohlen; Zus. z. Anm. K. 45 942.

E T

andelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 199A. und 199 B. ausgegeben.

Kauffmann & Co. Komm.-Ges. i. Liq., Cöln. 10,.-11/:40, / 49a. W, 34 315. Verfahren zur Behandlung von Materialien, die Zink bezw. Zinkoryd enthalten, mit Chlorzinklösung. Dr. Georg Wannschaff u. Dr. Josef Savelsberg, Papenburg a. d. Ems. 0 10

2c. Z. 6942, Foinzidenzentfernungsmesser. Di 0/10! 42e. S. 31366. Umshhaltventil für Wasser- messerverbindungen. Siemens & Halske, Att.- Ges, Berlin. 26. 4, 10.

121. E. 14855. Einrichtung zur \elbsttätigen Ausführung von Gasanalysen nah der Absorptions- methode, bei der das Abfangen der etnzeln-n Gas- mengen dur< einen na< Art einer Tauchglo>e auf- und abbeweglihen Meßbehälter erfolgt. Erste Süvdeuntsche Manometerbau- Anstalt und Feder- triebwerkfabrik J. C. Eckardt, Cannstatt. 29. 6.09. 45e. &. 45931. Selbsttätige Schmiervor ri<iung für das Getriebe des Schneidwerkes an Mähmaschinen. Georg Kühne, Zehlendorf (Wann- seebahn), Burggrafenstr. 23. 15. 10. 10.

46d. V. 9853. Verfahren und St-uerung zum Betrieb von Gatdampfturbinen. Josef Vorraber, Cöln-Lindentbal, Hillerstr. 61. 20. 7. 10. 47a. $. 53554, Verriegelungsvorrihtung für den Schußde>kel von Maschinen, welche dur< ein mit der Maschine umlaufendes Pumpwerk gesteuert wird. 8D L.

Seideprismens\ystem für Fa. Carl Zei, Jena.

Gebr. Heine, Viersen, Nhld. 47c.- B. 61113. Tropföler für S<hmiersl, dem Stoffe von höherem fvezifishen Gewichte bei- gemischt sind. Hans Vunge, Berlin, Oranien- 1TTaRe 20; 8. 12. 10. 49g. N. 19102. Verfahren zur Herstellung von Pflugscharen. Ernst Adriau, Obercassel, Siegkreis. 8. 7. 10.

S0c. E. 14995. Reinigungsvorrihtung für dite Walzen von Knocwenmühlen mit s{räg stehenden Sägeblättern und in die Zwischenräume zwischen je zwet Sägeblättern cingreifenden Abstreifern. Eisen- hütten- & Emaillirwerk, Neusal; a. O. 19. 8. 69 S$52b. B. 59532. Verfahren zur Herstellung von Stickereien. Vecker & Hotop, Cassel. 20. 7.10. 53l. H. 53233. Klovftish mit senkre<{t ge- hobener und frei auf einen Widerstand niederfallender Tischplatte zum Eintafeln von Schokolade in Formen. Leopold Hildebrand, Eilenburg, Sa. 8. 2. 11. S59c. S. 30 504. Steuervorrichtung mit einer dur die Bewegung einer Flüssigkeitsfüllung um stellbaren Kippvorrihtung für Dru>kluftflüssigkeits- heber. Salpetersäure-Jundustrie-Ges. G. m. b. $., Innsbru>; Vertr. : Dr. L. Wenghöffer, Vat.- Unm Berl BW. 11 27. 12, 09. G61b. G. 27817. Chemischer Minimax Consolidated Limited, London: Vertr. : Clemens Wagener, Berlin, Unkstr. 17. 19. 10. 08. 63d. P. 23243. Abnehmbarer Felgenkranz für Fahrzeugräder. Karl Pütz, Solingen, Kaiser- tate 191, 127 6. 09 66Gb. B. 61 802. Zeitweilig drehbares, den Darm tragendes Füllrohr bei Wurstfüll- und Teil maschinen. Biberfeld & Co, Hamburg, u. Fa. Franz Rohwer, Neumünster i. Holst. 2. 2. 11. 66h. K. 46 944. Fleisdzerkleinerungsmaschine mit im Trichtechals untergebrahter Zerkleinerungs vorrichtung. Paul Küchler, Charlottenburg, Schlüter- tate 13. 42.11. Lc. Sh. 37363. Preumatishe Ausblo>- und Vügelmaschine; Zus. z. Pat. 227 146. Schuh- Maschinenfabrik Schöu & Co., Pirmasens, Pal 10, 42d. L. 29 269. Brand- und Leuchtges{oß. Dr. Albert Lang, Karlsruhe, Weberstr. 7. 13. 12. 09. “S. B. 56 957, Apparat zum Verzieren von Flächen, bestehend aus einer Musterwalze und einer damit in Berührung gehaltenen Farbwalze, die in der Gabel eines aus zwei gegeneinander verstellbaren Winkelstücken zusammengeseßten Bügels gelagert find. Herman Du Brau, Baltimore, Maryland; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin 8SW. 11. 3. 1. 10. 47g. F. 30979. Einrichtung für Schaustellungs- oder Spielzeugzwe>ke. Otto Föppl, Göttingen, Lozestr. 21. 16. 9. 10. 77h. W. 30879. Flugzeug mit verwindbaren Tragflächen; Zuf. z. Pat. 173378, Wilbur Wright u. Orville Wright, Dayton, V. Sr. A.; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An wälte, Berlin. NW. 40. 12. 11. 08.

Priorität aus der Anmeldung in Frankrei vom 18. 11. 07 anerkannt. SUe. H, 54 154. Vorrichtung zum Entladen und Beladen von Schiffen mittels Saugluftförderung. Wikhelm Hartmann, Offenbach a. M. 4. 7. 10 Se. W. 34 284. Becherwerk zum Heben von Schüttgut. Carl Wenzel, Darkehmen, Ostpr. 1. 3. 10. S5c. V. 9135. Trichterförmiges Klärbe>ken für Abwässer. Alcxrander Vogt, Breélau, Hansastr. 9. T0 A0 85h. H. 53 370. Spülkasten; Zus. z. Pat. 216440 u. 225285. Hugo Hartmaun, Berlin, Köpeni>erstr. 154 a. 21. 2. 11. 87c. C. 20052. Mit einer Schneidzange ver- einigte Flahzange. Ernst Conrad, Budapest: Vertr. D. Sa>k u. Fr. Spielmann, Pat.-Anwälte, Lud, 24, 11. 10.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurü>genommen. 4d. A. 17 457, Verfahren zur Verhütung von Explofionen beim Auslöshen von Preßgas-Inyert-

FeuerlöfMer.

lampen, besonders sol<en mit Vorwär mung; Zuf. 3 Anm. A. 17445. 28,2. 10; ïU2i, D. 20 487. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoff. 10. 6. 09, ; 33d. L. 29237. Blumenhalter aus elastis<hem Stoff mit einer oberen Verdi>kung zur Befestigung in Kitopfloh 19.09/11 42c. F. 31 358. Vorrihtung zur Zwangs3=- zentrierung von Theodoliten und Signalen. 27. 4.11. 18a. A. 18 708, Verfahren zum Galvanisieren von Aluminium und seinen Legierungen mit vor- wiegendem Alumintumgehalt. 26. 1. 11. 86g. H. 51395. Elektrisher Schußwächter« IMuUBen, 20, Ce Ll

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurücgenommen. O G65c. H. 51 262, Umlegevorrichtung für Riemen zum Nudern in der Gesichtsrichtung. 18. 5. 11. 22d. B. 61850. Geschoß zur Vernichtung von Ballonluftshiffen. 29. 5. 11. 74b, L. 30 809. Vorrichtung zum Anzeigen des Auftretens brennbarer Gase, bei welcher ein dur< die Wärme fkatalytisher Körper erhitter Aus- dehnungskörper einen eleftrishen Stromfkreis {ließt oder offnet; Zus. z. Pat. 217.417. 22 9:41. 77h. F. 31 034. Verfahren zum Herabholen von Luftfahrzeugen. 26. 5. 11.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gema<hten An- meldungen ist ein Patent versagt. ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4g. F. 29177. Brennermundstü>k; Zus. z. Anm. 45. 28 83]. 29. 58.10; 8b. A. 18 774. Schermaschine. 2lc. A. 18 130, Schalter für itarten. 1. 9.10: j 21e. J. 12187. Taschenapparat für Strom- stärke- und Spannungsmessungen. 27. 6. 10. , 2lf. G. 31 731, Einklemmvorrichtung für Metallfäden. 2. 2. 11. 24e. P. 24167. Verfahren zur Gewinnung von Nebenbesiandreilen des Brennstoffes bei Gas=- erzeugeranlagen. 16. 1. 11. : 4Ze, G. 30515. Vorribtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeschwindigkeiten und drucken, bet der der vor und hinter ciner Verengung eines Dampfrohres auftretende Spannungsunter- schied dur< zwei wassergefüllte Dru>krohre auf eine Quecksilbersäule oder auf die innere und äußere Fläche einer verschiebbaren Erpansionswand über- tragen wird; Ul 3 Pat! 160 69, 1 Be: 10, 42h. V. 9494. Sicherungsvorrichtung für dreh- bare ODkular- oder Objektivfassungen. 26. 1. 11. 14b. K. 44684, Windschußvorrihtung für Sprungde>elfeuerzeuge. 5. 1. 11. 5c. D. 23358. Getretdereinigungsmaschine mit zwei Neinigungen und zwischengeschaltetem Ent- arannèr, 20 10A SZa. B. 58 735. Knopflochnähmaschinen. 65d. F. 26 968. Torpedoshußneß. 2. 9. 09. 68b, L. 31108. Oberlichtfenstervershluß mit Scbiebegestänge. 27. 2. 11 S “7b. S. 29 360. Nollshuh mit einer Reibe hintereinandergeordneter Rollen, deren unterste Punkte eine der Laufkurve eines Schlittshuhes entsprehende Kurve bilden. 23. 5. 10. 79b. M. 37 631. Maschine zum s\tellenweisen Belegen von Zigarettenpapierstreifen mit Mundstü>- material, 3 10: 10:

4) Aenderungen in der Person

D. 127-10; L be Str 00e SIrom-

Verrieglungsvorrihtung für 24. 10. 10,

V

des Fuhabers. Eingetragenè Inhaber der folgenden Patente sind

nunmehr die nachbenannten Personen.

4d. 224939. Friemann & Wolf, G. m.

b, H., Zwickau i. Sa.

Sb, 231 216. Siemens - Schuckert Werke

G. m. b. H., Berlin

7b. 233977. The American Steel & Wire

Company of New Jersey, Hoboken, New Jersey,

V. St. A.; Vertr. : Paul Müller, Pat. - Anw.,

Beriin SW. 11.

Sd. 230 993. Waschmaschinenfabrik Elektra

G. m. b. H., Witten a. Nuhr

15l. 209913. 210384. Emil Wagner,

Stuttgart, Johannesftre. 41.

20l. 9183 208. Ateliers H. Cuénod, So-

ciété Anonyme, Châtelaine b. Genf, Schweiz;

Berir.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A.

Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.

34g. 228 176. Gehringswalder Stuhlfabrik

August Ettig, Gehringswaide i. Sa.

21f. 215435. 231 230. Continental

Bogenlampen-Gesellschaft m. b. H., Berlin.

21g. 196 022. Siemens & Halske Akt.-

Ges, Berlin.

21h. 224 879. 226 237, 226 238,

227 316. 235 242, Gesellschaft für elektro-

technische Judustrie m. b. H., Berlin.

22g. 220 115, Joscph Thiebes, Cöln a. Rh.,

Umburgerstr. 12.

229. 234 728. Saja, G. m. b. H., Che-

misches Laboratorium, Berlin.

28h. 152 407. 19G 11S, 200 399.

203031. 229449. 229793, The

Turner Company Akt.-Ges., Frankfurt a. M.