| Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

M 202. Berlin, Montag, den 28. August 1920

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachunç M T M Rai MG A N L

Patente, Geb L Zl ntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, j E C e name

Pa ebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der (isenbabnen enthalten e e UE is its desonbéren B iter Tei A Ene liber Warenzeichen, ite

Bekanntmachuug.

Ludwig Berthold, Nechisanwalt {u Hollfeld, wurde heute für den Amtsgerichtsbezirk Hollfeld alz Rechtsanwalt in die Rechtsanwalteliste eingetragen, Hollfeld, den 19. August 1911.

Königl. Bayer. Amtsgericht. J. V.: Strohm.

Vekanutmachung.

in den Listen der bei dem Landgerichte Nechtsanwälte gelöscht worden;

[48072] [48063]

Aktiengesellschaft der „Alten Herren der Burscheuschaft Germania zu Jena“. Bilanz- fonto am 31. März 1911, Attiva. Grund- \tüdskonto: 2 Häuser, Buhwert 4 145 000,—, Sparse- fassenfonto: 1 Sparkassenbuch, enthaltend 4 905,29, Kassakonto: Barbestand # 31,90, Summa #4 145 936,79. — Pasfiva. Aktienkonto : 460 000,—, Kapitalschuldenkonto : Verschiedene Hypotheken : Altes Haus 4 30 000, Merkershes Haus 4 43 000,

c. der städt. Straßenbahn in Cöln von der Einmündung der Vorgebirgsbahn in diese am Klettenbergpark bis zur Abzwcigung der Trierer- straße von der Luxemburgerstr. un» von der Cín- mündung der V I in den Blaubach bis zum Heumarkt für den Personen-, Gepäd-, Stückgut- und Marktgutverkehr. j . Die Strecken von Cöln-Marienburg bis Bonn- Ellerstr. der Rheinuferbahn sowie von Cöln- Klettenbergpark bis Vocbem-Brühl und von

[48106] Aktien-Gesellschaft der Cöln-Bonner Kreisbahnen. | Kai:

Am Mittwoch, den 27. September ds. Nachm. 5 Uhr, findet im Senatssaal des

Cöln die ordentliche Generalversamm- Aktionäre statt, zu welcher leßtere hiermit

8)

[48062] íFnfolge Ablebens ist Großh. Oberlandesgeziht und dem

hauses zu lung der eingeladen werden.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur dic:jenigen Aktionäre berechtigt, welche {hre Aktien spätestens 2 Stunden vor der Versammlung bet der Gesellschaftskasse zu Cölu, Salierring 17, hinterlegt haben und sih dur eine Bescheinigung iber die erfolgte Hinterlegung ausweisen. An Stelle der Aktien genügt au die Einlieferung von amtliden Bescheinigungen von Staats- und Kom- munalbehörden und Kassen sowie von der Reichs- bank und deren Filialen über die bei derselben hinter-

legten Aktien. Tagesorduunug : 1) Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats iber den Vermögensstand u“.d die Verhältnisse der Gesellschaft sowie die Bilanz und die Ge-

winn- und Verlustrechnung für das verflossene

Geschäftsjahr.

9) Bericht des Aufsichtsrats üher die Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung.

3) Genehmigung der Jahresbilanz und die Gewinn- verteilung (Feststellung des Reingewinns und der Gewinnanteile).

4) GUNNA a. des Vorstants, þ. tes Aufsichts- rats. j

5) Wahlen zum Aufsichtsrat.

6) Erweiterung der Cöln - Bonner Kreisbahnen nach Maßgabe der Denkschrift vom Mai 1911 und dementsprehend Erhöhung des Anlage- fapitals. auf 28 000 000,— #6.

Die Erweiterung umfaßt im wesentlichen :

a. normalspuriger Umbau und Elektrisierung der Vorgebirgsbahn,

b. Umbau der Linie Brühl—Wesseling,

c. Ergänzungen der Rheinuferbahn,

d. Herstellung einer normalspurigen elektr.

Nebenbahn Hermühlheim—Hürth —Berrenrath.

7) Aenderung des Gesellschaftsvertrags wie folgt: g 6

S 2. Der § 2 erbält folgende Fassung: Gegeustaud des Unternehmens. Der Zweck der Gesellschaft besteht: 1. In dem Bau und Betrieb: 1) einer vollspurigen

am Luxemburgertor sowie mit Anschlüfsen :

e. p in Cöln,

b. an den Staatsbabnhof in Brühl,

c. an den Staatsbahnhof in Bonn.

nußenden Gleifen

Cöln, abzwetgend von der

gebirgsbahn auf dem Heumarkt ;

3) einer vollspurigen Abkürzungslirie für den

Güterverkchc von VBochem nah Pingsdor];

4) ciner vollspurigen zweigleisigen Eisenbahn von Bonn über Wesseling nah Cöln (Rhein-

uterbabn), entigend an der Ginmündung in d

Straßenbabn der Stadt Cöln bei Marienburg, mit Heranführung an die Vorgebirgsbahn în

Bonn ; 5) ‘einer vo

NVochem - Brühl der Vorgebirgsbahn na

Wesseling zum Anschluß an die Nheinuferbahn

und an eine Werftanlage bei Wesseling ;

6) ciner vollipurigen Eisenbahn für den Per- r : è- und Stückgutverkehr von Her- müblheim, anschlicßend an die Vorgebirgsbahn

\onen-, Gepâ

nah Berrenrath.

11. In der Erweiterung und Verbesserung d:r vor-

handenen Strecken. 111. In der Mitbenußung

a. der städt. Straßenbahn in Cöln von der Einmündung der Rheinuferbahn in diese bei Marienburg bis zur Trankgasse (Rheinbrücke) für den Personen-, Gcpäck- und Stückgutverkehr

und bis zur Abzweigung zur städt. Hafenba

für den Güterverkehr ;

b. der städt. Hafenbahn in Côln von der vor- Abzweigung bis zu den Uebergabe- Berbindurng mit dem Staats-

gedach!en

meistens 1weigleisigen Eisenbahn von Bonn !ängs dem Vorgebirge nach Cöln (Vorgebirgsbahn), endigend an_ der Einmündung in die Straßenbahn der Stadt Göln am Klettenbergpark mit besonderer Ab- zweigung für den zu vershiebenden Güterbahnhof

cean dend ltorbalmbofæter Staatscis@bahn

9) einer Verbindungsstrecke zwischen den mitzube- der städt. Straßenbahn in Luxemburgerstr. durch die Triererstr. und Waisenhauëgasje bis zum Blaubach, und eines Endbahnbofes für die Vor-

vollspurigen Eisenbahn von Station

Borgebirgsbahn werden als babhnähnlihe Kleinbahn, alle übrigen

bahn in Kleinbahn betrieben.

Die Feststellung der Bahnlinien ständigen Durchführung durch alle die Bestimmung der Zahl und Lage die Feststellung der Entwürfe aller für den der Bahn bestimmten

die Betriebömittel und ihrer den Minister der öffentl. Arbeiten.

Qraft, die übrigen Güterzüge mit Dampf T TOVDEU as ¿ 8 4.

Der § 4 erhält folgende Fassung:

Höhe des Grundkapitals. Das Grundkapital der Gesellschaft 14 (00 000,— # festgeseßt.

8 b.

Der § 5 erhält folgende Fassung: Das Grundkapital der Gesellschaft 14 000 Stück Aktien zerlegt. Jede Aktie l den Inhaber und über 1000,— K. 8 6.

Der § 6 erhält folgende Fassung:

Kapital von 28 000 000,— erforderlich i der noch fehlende Betrag von 14 000 000, Wege der Anleihe beschafft werden. Für

die Stadt Cöln für b die Stadt Bonn für der Landkreis Cöln für ,

der Landkreis Bonn für ,

S 33. Der 1. Say des 1. Absatzes erbält Fassung: „Der Aufsiétärat keLeht böôdhstens mehrheit werden.“ Der 5. Absatz soll lauten : „Von 10 ihren mindestens 4 der Verwaltung Stadt Cöln und je 2 der V

von

Bonn uno Cöln angehören.“

1e

ausgelegt. ; G Cöln, den 23. August 1911.

Der Vorsitzende: Wallraf, Oberbürgermeister.

(47631) J &Fn der heutigen Generalversammlung

bis 31. März 1911 auf 43 9/6 festgeseßt.

Ritterschaftlichen

schen Wilhelmplatz 6,

Berlin W.,

bei Herrn

hn | Kriescht.

Kleinbahun-Aktiengesel!

gleisen für die

bhahnhof Cöln (Bonntor) für den Güterverkehr ;

[47114] Aktiva.

M Ba! nanlage 1 480 008 Effekten des Erneuerungsfonds . Spezialreservefonds . ,„ Betriebsdispositions- O s e

Schuldner .

Kautionen . C C ee Grneuerungsfondsmaterialien . Werkstattsmaterialien . / Bar und beim Bankhause .

. A 69 211,20 2 288,79

23 295,20

* . —————_MM———————

Bilanz vom 34. März 1911.

94 795/15 100 682/34 3 102/85 2 540/92 4 436 3 454

[S 621] Aftienkapital . Bestand des Erneuerungsfonds . . 4 88 268,06 Spezialreservefonds . , 3373,34 | Gejeplihen Yeserve- : A e p 20 000/00 | Dispositionsfonds . 4 210,99 Nückständige Dividende Mende s 0 s 6 00 Vorschlag zur Verteilung :

410/90 Dividende a. / 1500 000 Aktien-

fapital d 67 500,— Gewinnvortrag für

1911/12) 8 859,92

29

Gewinn-

1 689 020

C und

Verlustkonto.

Pingsdorf bis Betriebsbahnhof Dransdorf der Hauptbahn, die unter

12 genannte Verbindungéstrecke und der End--

bahnhof auf dem Heumarkt in Cöln als Strecken

als Nebenbahn gebaut und betrieben. D zubenuyenden Strecken der städtischen Straßen- Cöôln werden als nebenbahnähnliche

in ihrer voll- Zwischenpunkte, der Stationen,

baulichen Anlagen und“Ein-

richtungen sowie die Feststellung der Entwürfe für Anzahl erfolgt durch

Die Personenzüge (zugleih für Gepälk- und Stük- gutverkehr) und die Marktgutzüge werden mit «lektr.

Höhe und Beschaffeuheit der Aktien.

Da zum Bau der im § 2 genannten Bahnen ein

zunehmende Anleihe von 14 000 000,— gewähr- leisten die vier beteiligten Städte und Kreise eine Verzinsung und Amortisation bis zu 9 9%, alfo 7 000 000,—, 2 800 000,—, 2100 000,—, 9100 000,—,

A6 14 0U00 VUO,—.

Der Aufficytsrat der Aktien-Gesellschaft der Cöln-Bonner Kreisbahneu.

Sonneuburg (Neumark), 22. August 1911.

Cüstrin—Kriescht.

neben-

ie mit-

Betrieb

fraft be- auf

ist

wird in autet auf

st, so soll — b im die auf-

folgende

i aus mindestens 10, 12 Mitgliedern, welche nach Stimmen- der Generalversammlung gewählt

den Mitgliedern des Aufsichtsrats müssen Wohnsitz in der Rheinprovinz haben und oder Vertretung der erwaltung oder Ver- tretung der Stadt Bonn und der beiden Landkreise

Der Geschästsberiht des Vorstands, die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Bericht der mit Prüfung beauftragten Mitglieder des Auf- ichtsrats sind gemäß den Vorschriften des des Handelbgesezbuhs in den Geschäftsräumen des Norstands, Salierring 17, hierselbst zur Einficht

g D

ist die

vidende für das Nechnungsjahr vom 1. April 1910

Die Gewinnanteile können gegen Hingabe der Ge- winnanteilsheine bei der Kur- und Neumärki- Darlehnskafse in Empfang nommen werden, bis 1. November 1911 au Gemeindevorsteher Steiuhauff in

schaft

Pasfiva.

W

99 263

Di-

in (e-

1 500 000|—

112 615/2:

45|- 76 359‘

1 689 020 Kredit.

Nichthypothekarische Kavitalshulden A 12 000 (zu- sammen #4 85 000), MNeservefondskonto 905,29, Gewinn- und Verlustrechnungtkento : Vortrag auf neue Rechnung e 31,90, Summa M 145 936,76. — Gewinn- und Verlustrechuung am 31. März 1901. Debet. An Zinsenkonto: Zinsen 6 3487,60, An Unkostenkonto: Neparaturen usw. M 111401, An Gundstülckskonto: Abschreibung 6 1000,—, ‘An Bilanzkonto: Vortrag auf neue Rechnung 4 31,50, Summa 44 5633,11. Kredit. Per Bilanzkonto: Vortrag aus dem Vorjahre 4 184,14, — Per Konto für freiwillige Beiträge M 57,70, — Per Mietékonto: Mieten M 5391,27, Summa 4 5633,11.

(475911

Neuhaldensleber Eisenbahu.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung der Neuhaldensleber Eisenbahn-Gesellschaft findet am 25. September d. Is., Nachmittags 3 Uhr, im Hotel zum deutschen Hause, hier, statt. Tagesorduung : E

a. Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft sowie die Bilanz und Gewinn- und

des Reingewinns und der Gewinnanteile. c. Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

Aufsichtsrat. Die Hercen Aktionäre, welche an der sammlung teilnehmen wollen, haben behufs Erteilung der Stimmzettel 2 Stunden vor der Versammlung bei Gesellschaftskasse oder spätestens tembex bei der Mitteldeutscheu in Magdeburg oder bei

ibre

Herrmaun Bachstein 1n Berlin zu hinterlegen. Neuha1densleben, den 24. August 1911. Der Vorsitzende des Auffichtsrats:

S v. Narhustus.

[47831Ì

auf Grund des § 8 der lichen Generalversammlung, welche am 5. tober d. J., Nachmittags 3x Uhr, im

waltungsgebäude "* der eingeladen.

baben die Aktionäre ihre Aktien oder

der Gesellschaft, Verein, Chemnitz, einem Notar

oder bet

wesenden Notar vorzuzeigen. Tagesordnung : 1) Vortrag des Geschäftsberichts.

KFahresrechnung und der Bilanz. 3) Beschlußfassunz über Verwendung des gewinns.

4) Entlastung des Aufsichtsrats.

5) Entlastung des Vorstands.

6) Aufsichtsratswah[.

Der Geschäftsbericht kann vom 20.

Depotitellen in Empfang genommen werden. Der Auffichtsrat der

(vormals Diehl) in Chemniy.

Bankdirektor E. Lübbe, fslellvertir.

genossenschasten.

[47348] Bekanntmachuug. Die Generalversammlung vom

Die Gläubiger werden aufgefordert, Genoffenschast zu melden. Tilfit, den 18. April 1911. Viehverwertungsgenossenschaft Tilsit, e. G. m. b. H., iu Liquidation. Die Liquidatoren : Hugo Kopp. Otto Btélfeld tk.

A

Berlustrehnung für das verflossene Geschäftsjahr. b. Genehmigung der Jahresbilanz und Feststellung

d. Bornahme der statutarischen Neuwahlen für den

Generalyer- Aktien \pütefteus der am 22. Sep- Privatbauk der Hauptkasse der Central - Verwaltung für Secunudärbahnen

Die geehrten Aktionäre der Werkzeugmaschinen- fabrif „Ünion“ (vormals Diehl) in Chemnitz werden revidierten Gesellschafts- statuten hiermit zur uneununddreißigsten ordeut- Ok-

Ber- _ (SestUsdaft ,- Chemniß, Zwickauerstraße 92, abgehalten werden soll, ergebenst Zwecks Teilnahme an der Generalversammlung Depositenscheine über Niederlegung der Aktien bei der Direction

dei dem Chemnitzer Bank- b-i der Dresduer Bank în

Dresden, der Drcsduer Bauk, Filiale Chemnitz, mit Nummernverzeichnts

verseken dem in der Generalverfammlung au-

2) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der

Nein-

j ] vom 2( Seytember ab auf dem Kontor unjerer Geselischaft oder bei ten

Werkzeugmaschinenfabrik „Union“

Borsißender.

18. April 1911

hat die Auflösung der Genossenschaft beschlossen. sich bei der

Darmstadt zugelassenen t Rechtsanwalt Geheimer Justizrat Hermann Massot

Darmstadt.

Daruistadt, den 21. August 1911.

Der Großherzogliche Landgerichtépräsident. D M00,

schiedene Bekannt: machungen. [48064]

An Stelle des zurückgetretenen AufscGtsratämit glieds Herrn Wilhelm Achilles in Sehlde wurde j der Generalversammlung am 11. Juli cr. Hy Hofbesizer Hermann Nollwage in Sehlde in he Aufsichtsrat gewählt.

Ringelheim, den 25. August 1911.

Dex Vorstaud der

Zuderfabrik zu Ringelhecim Gejellschaft mit beschränkter Haftung. W. Felter. A. Lichtenstein. N. Bruer,

[48065] Bekanntmachung. Fn der Generalversammlung vom 18. August 191 sind in den Auffichtsrat gewählt : der Rittergutsbesißer Arthur Bake in Thallw} der Nittergutspächter Franz Klefeker in Görztg u der Nittergutspächter Otto Siegert in Dröschka Brottewiß, den 25. August 1911. Zuckerfabrik Mühlberg a. C Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Der Vorftand.

Nuyter. Li cke. Langoehr. [47084] Die Gesellschaft: Rheiuische Lack - Farbe Sndustrie, G. m. b. H., Düsseldorf Obertass ist aufgelöst. — Gläubiger wollen fich bei Gesellschaft melden.

Der Liquidator: Siewers. [47565] „Handelsgesellschaft Kosmos, um. b, H,“ Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubig werden „aufgefordert, sh bei der Gesellschast melden. Verlin, den 24. August 1911.

Der Liquidator : Mär Caspar, Düsseldozeeflæ=-1. [47350] Bekanntiaachung. Die Gesellschaft mit beschränkter Haft Südfcüchte und Gemüsehondlung Castañ Ferragut « Cie mit dem Sitze in Mülhau É OÉ. ist durch Gesellshaftsbes{luß vom b zehnten August neunzebnbhundertelf aufgelöst won Die Gläubiger der Gesellshaft werden gefordert, sich bei dieser zu melden. Die Liquidatoren.

uet? -

[47575] Unsere Gesellshaft is durch Gesellschaftsbes vom 11. August 1911 aufgelöst und in Liquida! getreten. Gläubiger werden aufgefordert, melden. Berlin, den 22. August 1911. Teupitzer Kalksaudsteiufabrik Gesellschaft mit beschräukter Haftung ‘in Liquidation. W ilke, Liquidator.

[47592] Nachdem die Chemisch - Technische Vers anstalt Gesellschaft zur Verwertung Kri technischer Patente (System Lang) m. b, Frankfurt a. M., gemäß Veröffentlichung Kal. Amtsgerichts vom 14. August 1911 in L dation getreten ist, so ersude ih etwaige Forderu spätestens innerhalb vier Wochen bet mir einzurel Frankfurt a. M., Neue Mainzerstraße 24. August 1911.

Der Liquidator.

[4754] | Durch Beschluß unserer Gesellschafter vom 1.9 1911 ist unsere Gesellschaft aufgelöst. Wir unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melde Ladenburg, den 23. August 1911.

Chemische Fabrik Ladenburg G. m. b. H. in

[47589] ;

Wir geben hiermit bekannt, daß am 21. N

a. c. unsere Gesellschaft aufgelöst und in L

dation getreten ist und unsere bisherige Fir

Hermaun Liebold, Gesellschaft mit beschrû Haftung

und Kläranlagen-, Hastung in Liquid

in die Firma Wasser-, Heizungs- schaft mit beschräukter

Rechtsanwälten.

Vekauntmachung. n die Liste der bei dem Kammergericht Man 29!

[48061]

Nechtsanwälte ist am 24. d. Mts. unter Nr. eingetragen :

der Rechtsanwalt Georg Brinck Schöneberg, Hauptstr. 136.

Berlin, den 24. August 1911.

in

Berlin-

abgeändert worden ist. i Wir ersuchen hiermit alle diejenigen, , Forderungen an uus haben, diese uns m umgehend aufzugeben. / Um JIrrtümern vorzubeugen, geben wir " fannt, daß das Geschäft fäuflih an die Herre genieur Hans Lapczynski und Richard Tapper! gegangen ist, die es unter der Firma Her Liebold als offene Handelsgesellschaft in de herigen Weise weiterführen werden. Dresden, Gr. Kirchgasse 5, am 22. August) Wasser-, Heizungs- und Kläraulagel' \chaft m. b. H. in Liquidation.

Debet.

HBetriebsausgaben . Rücklagen : a. Grneuerungsfonds . M h. Spezialreservefonds , c. Geseßliher Neserve- O L aae 4

NRekingewinn

M 100 124

12 944 76 359

| A Gewinnvortrag aus dem Vorjahre .

Betriebseinnahmen . .

96 92

189 428

d f Vorstand der Kleinbahn- Aktiengesellshaft Cüstrin-Kriescht.

Georg Schreiber.

Mb

prt E

Gustav Steinhauf.

4 946 184 482

Der Präsident des Kammergerichts.

[48066]

für das Jahr 1911

zum Hantel und zur Notierun Breslau, den 25.

an der hlesigen ugust 1911.

189 428

: Bekanntmachung.

Die Bankhäuser E. Heimann und G. v. Pachaly's Nominal 30 000 000 ( neue, auf den „Direction der Disconto-Gesellschaft““ zu i 1200 6 mit Doppelnummern 283333/4 bis 333331/2 — mit

Die Zulassungsf J: V.

M. Stelzer. A. Zeppecnick. Ri

Enkel, beide zu Breslan, beantragen“ Snhaber lautende Kommanditant®

Berlin — eingeteilt in 25 00 ) halber Gewinnberes

Börse zuzulassen.

telle für Wertpapiere.

: D. Mugdan.

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. 6. 2024)

L Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Nei Selbstabholer auch durch die Wehnlibe Erpetitica D O, Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2

Pateute.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.) l) Anmeldungen.

Für dle angegebenen Gegenstände baben die Nachgenannten an dem bezeibneten Tage die Er- teilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstwetlen gegen unbefugte Beck- nutzung ges{ütt. f D 3c. V. 58 826, Verschlußvorrihtung mit bügel- artigem Ober- und_Unterteil für Kleidungsstücke Taschen u. dgl. Dsfar Dürstling, Mariendorf b. Berlin, Friedenstr. 28, u. Alfred Vursch, Berlin Friedrihstr. 158. 25. 5. 10. uh i 4d. J. 12118, Mit elekiromagnetischer Um- steuerung des Gasventiles verbundene elektrishe Zünd- ns mit einem Nebenshluß parallel zum

( . 2 scar S in, Ry î H E G ada Berlin, am Johannis- g. F. 28064. _ Verfahren zur Erzeugung großer Flammenmassen. Fiedler Flammen- apparate G. m. b. H., Berlin. 17. 7. 09. 5b. H. 50424. Bohrhammerträger, bei welhem der Bohrhammer durh ein gewictsbelastetes Seil selbsttätig vorgeshoben wird. Wilhelm Böhle Holzwickede i. W. 22. 4. 10. Q 5b. H. 50 851. Bohrhammerträger, bei welchem der Bohrhammcr dur ein gewichtsbelastetes Seil Vor g oten D insbesondere zum Bohren in Auf- rüchen; Zuf. z. Anm. H. 50424. Wilhelm BVöhle Holzwickede i. W. 4. 6. 10. E 5b. H. 50 852, Bohrhammerträger, bei welchem der Bohrhammer durch ein gewichtsbelastetes Seil selbsttätig vorgeshoben wird; Zus. z. Anm. H. 50 424 Wilhelm Böhle, Holzwickede i. W. 4. 6. 10 j 7c. K. 40 655. Verfahren zur Herrichtung von Platten_ (ür das..Anschweißen von Dan dige Oohlförpern, bei dem an der Platte für den Anschluß der Hohlkörper ein ringförmiger Stußen dur Aus- wärtsdrücken des Plattenmaterials gebildet wird. Fried. Krupp, Akt.-Ges., Essen-Ruhr. 5. 4. 09. Sa. F. 27 981. Verfahren und Vorrichtung zum fortlaufenden Färben von losem Textilgut, ins- besondere mit Küpenflotte. Farbwerke vorm. O Lucius & Brüning, Höchst a. M. L l. de 12d. B. 55 159. Filtermaterial für alkaliscke und faure Flüssigkeiten. Siegfried Voruett, Cöln a. Rh., Andreaskloster 12. 6. 8. 09. i 16. O. 70083. Verfahren zur Herstellung nicht- stäubenden Kalksticfstoffes. Ostdeutsche Kalkstick- stoffwerke und chemische Fabriken G. m. b, H Berlin. 19: 4, 10, e 19d. S. 33699. Verfahren zur Herstellung einer Cisenbetonbalkenbrüke ohne Lehrgerüst mit Oilfe von über die Deffnung gespannten etnfachen oder zusammengeseßten Kabeln. August Seboldt, Berlin, Luisenstr. 27, 24. 4. 11. 21a. G. 32235, Vorrichtung zur stetigen Aenderung der Selbstinduktion, insbesondere für die Zwecke der Hochfrequenztehnik. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 6. 8. 10. 2la. G. 32 858. Vorrichtung zum Umschalten Ja E ee A Telegraphie. Gesell-

a ür drahtlose Telegr e H Berlin 58. 11. 40. | A B D 21a. . 32402. Scaltungeanordnung für Fernsprehanlagen mit selbsttätigem Betrieb, bei welchen das Einsiellen und Auslösen der Wähler tim Amte durch Schaltimpulse über die hintereinander ge- shalteten Teilnehmerleitung2zweige erfolgt. Siemens & Halske Aft.-Ges., Berlin. 12. 10. 10. 21d. K. 40978, KFKraftübertragungssystem mittels hochgespannten Gleichstromes. Jacob Kruyêwijk, Yijswijk b. Haag, Holl.; Vertr. : R. Veikler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maemecke l A FeDTann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21f. G. 31 327. Bogenlampe mit Regelung des Clektrodenvorshubs durch eine Klemmvorrichtung. Gesellschaft für Maschinen- und Metall - Ju- dustrie m. b. H., Berlin. 22. 3. 10.

Uf, P. 24 878. Elektrishe Dampflampe; zuf, ¿. Pat. 221 306. Dr. Emil Podszus, Nixdorf, Pflügerstr. 80, 20,410. Uf, P. 25 111. Elektrishe Dampflampe; Zus. ¿. Anm. P. 24 878. Dr. Emil Podszus, Rirdorf, Pflügerstr. 80. 6. 6. 10. “m N. 27 397. Negelungévorrihtung für ogenlampen mit nebeneinander angeordneten Elel’- troden. Regina Elektrizicäts-Gesellshaft m. b. H, Cöln Sülz. 283. 11. 08. Auf, S. 31 145, Bogen=lampe für s{lacken- ildende Brennstoffe. Siemeus-Schuckert Werke B. m. b, H., Berlin. 26.3. 10; “rf F. 30 165. Verfahren zur Darstellung von yeazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Sôher «& Co., Elberfeld. 23. 6. 10. U: F. 31 363. Verfahren zur Darstellung oter bis violetter Baumwollfarbstoffe. Farbeu- M rten voum, Friedr. Bayer « Co., Elber- “t B. 62085, Verfahren zur Darstellung lpenfärbender Kondensationsprodukte der Anthra- g nonrethe. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, adwigshafen 0 UIO: 20, 2. Ll A B. 62 136. Verfahren zur Darstellung von ondensationsprodukten der Anthrachinonrethe ; Zuf. i. Anm. B. 60 319. Vadische Anilin- & Soda-

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dünuzyandigen.4

D ( in Berlin für Neichsanzeigers und Königlich Preubitden

22b. F. 29 793. Verfahren zur Darstellung nahromierbarer Triphenylmethanfarbstoffe ; Zus. z. Anm. F. 29 310. Farbwerke vorm. Meister Lucius f Brüning, DOMIT a, M, 28.4, 10; 22b. F- 31 575, Verfahren zur Darstellung von Altlzarin. Farbenfabriken vorm, Friedr. Bayer « 0 GIbereld, G01 11 22e. F. 23209. Verfahren zur Herstellun von Küpenfarbstoffen. Kalle & Co., Äfkt.-Ges- Biebrich a. Rh. 19. 3. 07. e E 22f. F. 3 106. Verfahren zur Darstellung von liGtechbten Farblacken. Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. 8. 10. 10. 241i. St. 14 660, Durthlochter Nauchkammer- einsaßy. J. C. Stollerz, Osterode a. H. 8. 12. 09. 35d. A. 19 127. P orge Hebelade für Fahr- zeuge mit zwei an den Achsenden angreifenden Ahs- ben, S Lie Ames, Coal Hill, V. St. A. ; Bertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte Berlin SW. 68. 14. 7. 10. E : T isi T: Sperrvorrichtung für Arbeits- gruben in Automobilständen. Fa. F. A. f Côln¿. 28. 11. 10; 9. M E 42, N. ZO 880, eres nach Me. Leod. Gese!lschaft m. b, H§., Cöln-Sülz. 20. 5 4 . s Sep C 1-1 J. 20. V. 10.

46a. O. 7165. Anordaung zum Ausgleich der Massenwirkungen von doppelt wirkenden, von einer besonderen Kurbel angetriebenen Spülluftpumpen dei raschlaufenden Zweitaktverbrennungskraftmaschinen. Hans Otten, Hamburg, Alsterdamm 16. 13. 8. 10. Di Be Se E Hilfsvers{luß für Zapf- oder Durchlaufventile. Hermann Olto Foersterli Berlin, Paulstr. 33. 7. 2. 11. vas Age L Mur _ Notenauswechs\elvorri{chtung für mechanische Musikinstrumente. Popper Lelpita. 20. 4 .10. are 54d. P. „26 441. Umschaltvorrihtung für mecanische Peusiftnstrumente mit Saugstock für ver- chiedenartège Notenblätter; Zus. je Nals..235 932. Popper «& Co., Leipzig. 7. 2. 11. 541d, P. 26590. Notcnauswechselvorrihtung für mechanise Musikinstrumente; Zus. z. Anm. P. 24 874. Popper «& Co., Leipzig. 6.3. 11. 546, G. 31 596. Sa aus Kreppapier. Felix Günther, Greiz. 29. 4. 10. Es 55c. F. 3 1 462. Verfahren ‘zum gelöfter organisher Kolloidfubstanzen für das Leimen von P apier, die Herstellung plastischer Gegenstände wt bal: Dr. Ernit Fues, Hanau a. M. 10. 12. 10. 63e. H. 51 377. Notsiß für Kraftwagen und andere Fahrzeuge. Sansa-Automobil-Geselschaft Ut. b. P... Ore D. 29 A 10, 63d. K. 43 874. Teilbare Felge für Luftceifen- e: G Kleins{chmidt, Herne. 4. 3. 10. :

5a. B. 61 043. Nebelges{Wüt. August Vöttuer, Eltmannshausen, Kr. EsSwege, 2 12. 10. 65d. G. 29 98 8. Minenräumer. Eugen Gimber, Solingen (Mangenberg), Victoriastr. 163. 14. 9. 09. 66b. N. 12138. Schußvorrihtung an Ein- wurftrichtern für Fleishs{chneidemaschinen. Hermann Nägele, Stuttgart, Veiltitärstr: 2B, 21. 12, 10. 66b. T. 15 846. Befestigungsvorrichtung für esleischzerkleinerungsmaschinen mittels Klemmschraube. Hermann Tegtmeyer, Wennigsen a. Deister. 9. 1. 11. 6 7a. T. 15 444. Vorrichtung zur Zuführung des Stleifmittels zu Steinschleifmaschinen ; Zuf. z. B E Hans Thust, Marktredwiß i. Bay. O. L. . 68a. K. 44752. Durch abwehselnden Einwurf von Münze und Marke zu öffnendes selbstkassierendes Schloß ohne Schlüssel. Dawson Bagshaw Kinsey, Toronto, Canada; Vertr. : Dr. E. Graf von Neischach Pat.-Anw., Berlin W. 8. 2. 6. 10. : 6%b. E. 16306. Sicherungs i für 6%b, E, € ¿ verungsvorrihtung für Kassenschalter u. dgl. Walter Eichelkraut, Zehlen- dorf, Wannseebahn, Seehofstr. 6/8. 31. 10. 10 70e. E. 15 857. Zeichendreieck. Hugo Eichler, N Sts Graz, Steiermark; Vertr. : Pat.-Anwälte U. Stich u. J. Havemann, Nürnberg, und Dr. Frie Berlin 8W. 61. 27. 5. 10. H igs 74a. V. 57 820. Cinrichtung zum Läuten von Glocken mittels eines stets in derselben Richtung um- nenen Elektromotors. Karl Becker, Bingerbrück.

. De . Cu K. 42 433. Verfahren zum Beseßen von Bohrlöchecn. Ambros Kowastch, New York; Vertr. : (T, Lt. G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. - Anwälte, Berlin S8W. 6 14, 10 0%, i S 796. L. 30 744. von Zigaretten. Andreas Sebastianstr. 21. 10. 8. 10. 80a. N. 30 3290. Selbsttätige Ziegelpresse, bei welcher das vom Wagen gelangende Abfallgut zu einem Tonfchneider zurücbefördert wird. Johannes R Ludwigshafen a. Rh., Frankenthalerstr. 202. ARG, F. 3A 050. Stüßfläche für Flaschenkasten, 26 t gere I TanDeCONen der Flaschenkasten ermöglicht. o Franke, Pankow, Berliner- straße 80/82. 28. 9. 10. R E SLe, H. 51 954. Salckverschluß mit federnden D el Garmen. Arthur Hamann, Eckernförde. E A. As 6083. Trinkspringbrunnen, dessen nie durch ein Gehäuse umsclossen wird. Anti- Germ. Drinking Fountain Co., Boston, B. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat.-Anw. Berlin SW. 11. 30. 3. 10. i : Priorität auf Grund der Anmeldung iñ den Ver- einigten Staaten von Nordamerika vom 1. 4. 09.

Einrichtung etnes Vacuu- Regina Elektrizitäts-

Vorrichtung zur Herstellung Livtschak, Berlin,

Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 2. 11.

anerkannt.

Ausfällen |

Das Zentral-Handelsregister Bezugspreis beträgt 1 M4 as

für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern “fosten S Pa E

Insertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 4.

SG6c. D. 24 975, Einrichtung für Papierweb- stühle mit feststehender Schuß E einer gleihmäß:gn Schu ed Deutsche Patentweberei G. m. b. H., Chemniß. 4. 4. 11. S8b. G. 31490. Gezeitenkraftanlage mit Sammelbecken und mit gleihbleibender Arbeits, P Seorg Geyer, Berlin, Elsasserstr. 34.

c . 2) D anahue von Unmeldungen. a. Vie solgende Anmeldung ist vom Patents zurückgenommen. R U D erbe ots Verfahren zur Darstellung ngefarbenen bis orangeroten B ollfarb- 0 bats 1 R E geroten Baumwollfarb b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erte . ( tichtzah er Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurüdckgenommen. 7c. B. 41 30804. Papierbandzuführung für Stanzmaschinen zur Herstellung von Original-Noten- bändern nah einem vorliegenden Notentert. 26. 5. 11. 43b, M. 39 981, Selbstverkäufer für Waren von großem Gewicht. 29. 5. 11. 77a. F. 30302. Miniatur - -Vebungsgerät mit Fesselball. 1. 6. 77h. B. 55 813, Sqwenkbarer Doppel- propeller mit in einer Ebene entgegengesezt um- Enden Propellern mit verstellbaren Flügeln. 77h. S. 31 871. Elastisches Tragkörpergeripp für Luftschife. 26. 5. 1. O as Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung ; edeutet g der Bekanntmachun der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten al3 nicht eingetreten.

a

: 9) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten AÂn- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des etnshveiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Ga. I. T7015. Vorrichtung zum selb)diätigen Aus- und Einrücken der Seiltrommel für mit Schub- brett arbeitende Abräumvorrihtungen für Malz- darren U Dal, 26. 1. 11 | SteU N, E L. ; Verfahren zur mechanischen

stellung von übersponnenen Knöpfen auf de Fe 23. 9. 09. H g:

¿ . 55682, Zündstift aus funkengebender Masse für pyrophore Zündungen. 2. 5. 10. :

4 Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände find den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ilt jedesmal das Aktenzeichen angegeben. t Nr. 237 821 bis 238 090 aus\chl. Nr. 237 928 _ 237 948, 238 047 u. 238 048. y P36. 237 915. Verfahren zum Paspelieren von Uniformkragen. J. & M. Mieß, Koblenz. 5. 12. 08 M. 36 557, : E 3e. 238 005. Maschine zum Ankleben von TLAOIs an künstilihe Blätter und zum Prägen der- elven. 9. 9. 10. F, 30 943. 4f. | 238 006. Befesligung von Glühscheiben im Tragrahmen. Schweiz. Flüsfiggas - Fabrik L, Wolf A. G., Zürich; Vertr.: A. du Bois-Ney- mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte Berlin SW. 68. 27. 9. 10. Sch. 365988. 5d. 237 832. Eiserne Nohrleitung zum Fördern von Versaßgut mit einer das Nohr shüßenden Futter- rinne. Karl Schröder, Gleiwiß, Wilhelmstr. 30. 5. 4. 10. S. 36 374. | i Sa. 237 828. Maschine zum Einschießben von Spindeln, insbesondere von Färbespindeln, in Garn- spulen. Eduard Herzog, Erlach, Nieder-Oesterr. ; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.-Anw., Berlin SW.11. "B 8. 10. H. 51 443, t Sa. 237 835. Strähngarn-Mercerisiervorrihtung mit Garnspannwalzen, deren eine zur Erzielung der Garnspannung unter Einwirkung etnes gewihts- belasteten Spannhebels steht. Max Kohl, Chemnitz Elisenstr. 19. V A e G

6AM 918, Borrichtun- Frze!t q vo Mustern auf Stoffen ai S ee eugung 4 Ll l : tel , 10wte auf Fellen mittels relativ feststehender sowie fort- \hreitender, rotierender Bürsten, sog. Wirbelbürsten Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 16. 5. 09. G. 29 211. Se. „237 919, Vorrichtung für Druckmaschinen zum Reinigen des zu bedruckenden Gewebes. Friedrich Auer, Mülhausen i. Els, Birkenstr. 7. 20. 1. 11. A. 20 017. E Sd. 238 007,

Golfspiel und 11

Waschvorrihtung. Minna Hütt- maun, geb. Ballnus, Altona-Bahrenfeld Weber. straße 2 O Q O O

Sf, 238 008. Verfahren und Vorrichtung zum Binden von zusammengelegten Bändern, Borten und ähnlihen Textilwaren. Carl Fenzl, Groß Sieg- harts, Nieder-Oesterr.; Vertr. : Ed. M. Goldbeck Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 7. 2. 11. F. 31 753. 9, 238 009, Bohnerbürste mit Vorrichtung zum Abziehen bon Stabfußböden u. dgl. Haustein «& Altorfer Zürich Patentblocherfabrik, System Nagler, Dari; Vertr: x: Tenenbaum u. Dr. L imann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 6

R M n Do iwälte, Berlin SW. 68. 9. 238 010, &laschenspülbürste mit Flüssig- feit8zuführung am Stirnende. August Hethey u. Eduard Döpper, Witten, Ruhr. 15.9. 10. H. 51 800. 9. 238 O11. Pinsel mit verstellbarer Borsten- länge. Leon Majewski, Posen, Lazarusstr. 31.

02A., 202B. und 2020. ausgegeben.

ere

Georg G. Focke, Dresden, Polierstr. 17. |

9. 238 012. Füllpinsel i

] ¿O mit beim Gebrau u Pinsels selbsttätig sich sffnendem Brat G Spittel, Gotha. 1. 10. 10. S. 32 351. LID, 237 920. Papierbeshnetdemaschine. har es Seybold, Dayton, V. St. A.; Vertr. : E. W. Oopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin 2 11, 24, 0, 10, S 818A Lie. 237997, VerstärkungsloGmaschine fü Briefe. Carl Timmler Berlin Frei erite, 11 D L Ra LOENe Berlin, Freisingerstr. 11. 12d, 237 928, Ununterbrochen arbeitende Filter- presse mit mehreren, um eine miitlere Achse dreh- A Pei! Zus. z. Pat. 229 066. Paul Dehne, Halle a. S,., 2e 19, S PRE, L a ,„ Kurallee 15, 24, 12 09; l2r. 237 823. Stetig arbeit-nder Destillati . 37 8282, tic ender Destillations- apparat mit direkter Befeuerung und Tassen an den e Dat 201 für He destillierende Flüssigkeit; Zus. z. Pat. 201 372. Hovdick «& Röthe, Weißen- fels. 19.9 11, H. 63349: E r. 238 013. Verfahren zur Erhißzu 0 nicht entwässertem Teer u. dal. / Albert oi att Berlin, Lüßowstr. 89/90. 6. 11. 10. L 3123. 3a. =37 836, Wasserröhrenkessel mit schräg L Os stehenden Nöhren. Fa. L. & C Steinmüsller, Gummersbach, Nhld ( ). V L V, L a9 0D: 3a. 237 837.

2 5 Y 0 oh +7 (cck " ino i i ¿o Zulammenge|eßter chr hr- Steilrohrkesse!). Fa. gelepter Shrägrohr

2 L. & C. Steinmüller Gummersbach, Nhld. 27. 4. 09. St. 14014 L: é Ds € T 4 R G 2 4 Ln, 234 838, Wasserröhrenkessel mit einem von einer oberen Endkammer für die Röhren um- 0M y ck D ç 4 Av: bas L Claude Albemarle Bettington, London ; Vertr.: U, Specht, Pat.-Anw., H l 18, 1 O8 D ARdeE E E D p p ny € D ï r " r 13a, 23 ? 839. Kammer-Wasserröhrenkessel mit a den Kammern liegenden Querkefseln. Mar Klein, Stuttaart, Augusten\ L tein, d MUQUIICNITE.: 00. 10, 2. e A0 (BL n € «D co T ve 'Z “a E39, Mars 7 840. -Dam+#tesselspeifer@zler mik Steuerung „des Spetseventils dur einen Schwimmer. G4 FIRNanR, Leipzig, Südstr. 42. 19. 3. 10 D. (990, : u «C D A ck4 2e ce 1436, 237 841. Speisewasservorwärmer im Flammrohr eines Flammrohrkessels. Ernst Blumen- thal, Hildesheim, Goschenstr. 52. 7. 8. 10. B. 59 726 Ane, 237 998. Vorrihtung zur Rükleitung Wid ive in den Dampfkessel. Robert and, Zwickau i. S, S{(hloßgrabe R E T + * S. 4 4 [G Iw Le 6.210. M U E LId. 237999. Dampfwasserableiter mit [hraubenförmigemAbleitungskanal FriedriGRaffens- dorfer, Grünberg i. Sl. 3. 1. 11. N. 32 267 E D E (° c ce ( : 5 . Mo, F 13d, 2 38 014. Dampfwasserableiter mit Wider- slandstörpern. Adolf Schwiering, Guben, N.-L. 2. d 11. Sh. 37 790. ; A 13d. 238 015. Aus mehreren parallel ge- [balteten Schlangenrohren zusammengeseßzter Nauch- fammerüberhißer sür Lokomobilen u. dgl. August Vengztzki, Graudenz. 4. 3. 11. V. 9920. i 13d, 238 016. Verfahren zur Negelung der eraus von überhißztem Dampf. Adam ngelbis, Barme Sdillerstr. 23 S F pes, nen, Schillerstr. 23. 15, 5. 10. 15d. 238 017. Bogenausführung für Rotations- prejjsen mit einer endlosen Zuführbandleitung. C. B Cottrell & Sons Company, New Vork; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. %5. 8. 09. G. 18 271. : E L s 1a 238 000. Vorrihtung zur Aufhängung des Beschickungskübels für Schachtöfen o. dgl., bei welcher die Kübelstange in ein Tragorgan der Be- shickung#vorrichtung eingehängt ist, und das Trag- organ auf dem ganzen Wege des Beschickungskübels

| oder etnem Teile desselben gesverrt wird. Deutsche

Maschinenfabrik A. G., Duisburg. 26. 5. 10 M. 41 390. E 19a, 237 833. Schienenstoßverbindung; Zus. j. P at. 148 842. ¿Franz Melaun, Neubabelsberg b, Potsdam, Kaiserstr. 38. 17. 12. 08. M. 36 662. U9a. 238 018, Gleisrückvorrihtung. Lübecker Maschineunbau-Gesellschaft, Lübeck. 19. 2. 07 P. 24 956. ta 20c. 237 829. Selbstentlader mit zwei über- einander greifenden Bodenklappen, die beim Nieder- fallen einen Eselsrücken bilden. Albert Ziehl, Kiel Ziegelteich: 7,28. 11.00. 3. G 20f_ 237 922, Neibungsbremse, insbesondere für Gisenba hnfahrzeuge. Johann Willerer, München München Berg am Laim, Bogenstr. 1. 12 10. W. 36 178. : S 20f, 237 923. Anstellvorrihtung für Bremsen mit Nücklaufgesperre an Fahrzeugen für Förder- bahnen. Tonwerk Ratingen Samson Oppen- heimer, VYatingen. 16. 12. 10. T. 15785.

20f. 238 019, Nüdlaufbremse mit doppel- seitigem Gesperre. : Touwerk Ratingen Samson Oppenheimer, Ratingen. L: 0.1L R. LO COS. 20g. 238 020. Gleitender Prellbock; Zus. z. E Wo 490. Franz Rawie, Osnabrück-Schinkel, R S Ee verlängerte Buerschestr. 26. 2. 4. 09.

20h. 237 842. Schienenräumer mit Eisbrehern Le S Le, Denis Pilotaz, St. Michel, &rkr.; Vertr. : P. Nückert, Pat.-Anw. :

31. 7. 10. P. % 417. N O E 20h. 237 843, Zusammenlegbare Aus- und Einseß-Vorrichtung, insbesondere für Bahnmeister- wagen und Draifinen. Richard Hanke u. Georg Heiurich, Weißstein i. Schl. 8. 12. 10. H. 52 605. 220i. 237 924. Vorrichtung zum Regeln der

10. 12. 10. M. 43 100.

' Umlaufgeschwindigkeit der Walzen eines Bandes für