1892 / 5 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Jan 1892 18:00:01 GMT) scan diff

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das in Massen aus dem Hanauerlande herbeigestromt war. In Kehl, wo der Zug erst um 6 Uhr Abends ankam, waren umfassende festlihe Veranstaltungen getroffen; die Stadt war rei beflaggt, die Häuser waren beleuchtet, die Straßen dur Faelschein und Magnesiumliht erhellt und in denselben hatten die Vereine, Schulen und Einwohner Spalier gebildet. Die herzlihe Begrüßung, der allgemeine Zubel der Bevölkerung hatten sichtlich den Landesfürsten tief gerührt. Bei dem Festmahle, das 1m Gasthofe „Zum Salmen“ in Kehl stattfand, brahte Ober-Amtmann Teubn er aus Kehl das Hoh auf Seine Königliche Hoheit aus. Der Großherzog gedahte in warm empfundenen Worten Seiner Majestät des Kaisers, sprach seinen herzlichsten Dank aus für die vielen Beweise der Anhänglichkeit und Liebe, die ihm von allen Seiten, aus Baden wie aus dem Neichsland, entgegengebraht worden seien, wies ferner darauf hin, daß durch die neue Bahn eine weitere Verbindung zwischen Baden und Clsaß-Lothringen vollzogen sei, und fügte bei, daß oon Seiten Badens sicherlih Alles geshehen würde, um für beide Theile eine glückliche und feste Verbindung zu schaffen. Herr Blum- Auscher, welher nah Herrn Teubner das Wort erariffen hatte, erflärte, die Gesellschaft, welhe mit der Aus- führung und dem Betriebe der Bahn betraut worden sei, würde das in sie geseßte Vertrauen zu rechtfertigen bestrebt sein und den Verkehr zwischen Baden und Elsaß-Lothringen nah Kräften zu mehren suchen; er sprah den badishen Behörden den Dank aus für das stets freundliche Entgegenkommen, brachte ein Hoch auf Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin aus und bat Seine Königliche Hoheit den Großherzog, der wie seinen Unterthanen, so auch der Bevölkerung des Reichslandes allezeit so viel Wohlwollen entgegengebraht habe, und welchen die Einwohner beider Länder hoch verehrten und herzlich liebten, er möge in Gnaden gestatten, daß der neu eröffneten Bahn der Name „Großherzog - Friedrich - Bahn“ beigelegt werde. t S

Ueber die Neuorganisation der Ministerien schreibt die „Bad. Corresp.“: ,

G „In einem Theile der Presse sind Berichte über den Verlauf der Berathung und die Beschlußfassung der Budget-Commifsion der Zweiten Kammer über die beabsichtigte anderweite Organisation der Ministe- rien erschienen, die einer Richtigstellung bedürfen. Wohl hat der Negicrungévorschlag die Zustimmung der Mehrheit der Commission gefunden, doch sind Bedenken gegen die geplante Wieder- errichtung eines Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten geäußert worden. Daß es sih ‘bei der vorgeschlagenen Neu- organisation nur um die ressortmäßige Abgrenzung verschie- dener MRegierungsgebiete und nicht um politishe oder sonstige Absichten handelt, erhellt aus der Thatsache, daß die Regierung in einer soeben zur Vertheilung gelangten „Neuen Fassung“ der be- treffenden Budgetposten sich den Wünschen der Budget-Commission angeschlossen hat. Da, wie es scheint, vielfach die Meinung herrscht, als sei durch die beabsichtigt gewesene Neuorganisation cine vielleicht unnöthige Vermehrung der Mitglieder der obersten Regierungs- behörden, namentlich gegen frühere Zeiten, in Ausficht genommen gewesen, so wird daran erinnert, daß im Gegentheil seit Jahren ein bis auf das äußerste Maß des Möglichen herabgeminderter Personalstand der obersten RNegierungsstellen beliebt worden i. Von. den vor 1801 m. Amte befinouMen - Nebel Ministern (Geheimer Rath Nüßlin eingerechnet) sind mit Beginn des Jahres 1871 die Ministerien des Krieges, des Auswärtigen und des Großherzoglichen Hauses aufgehoben worden. Von den betreffenden Agenden find jene des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten dem Justiz-Ministerium und jene der Reichéangelegen- beiten dem Präsidenten des Staats-Ministeriums übertragen worden. Bereits im August 1876 wurden auch die auswärtigen Angelegenheiten dem Staats-Ministerium überantwortet und im April 1881 wurde diesem auch noch das Departement des Großherzoglichen Hauses über- tragen, fodaß bei der damaligen Neuorganisation der Ministerien, nach- dem Nüßlin am 13. April 1881 in den Ruhestand verseßt worden war, das vor 1871 aus sieben Ministern zusammengeseßte Staats- Ministerium nur noch aus dreien bestand. Die Unmöglichkeit, die stetig anwachsenden Geschäfte mit einer so geringen Zahl verant- wortlicher Mitglieder des Staats-Ministeriums zu führen, trat bald Élar zu Tage und schon am 9. Juni 1883 wurde der damalige Ge- heime Referendär August Eisenlohr zum Ministerial-Director und verantwortlichen Stellvertreter des Präsidenten des Ministeriums des Innern und zum stimmführenden Mitglicde des Staats-Ministe- riums ernannt und ihm, nachdem der Herr Staats-Minister Dr. Turban aus Rücksicht auf seine ershütterte Gesundheit sih veranlaßt sah, um seine Enthebung vom Dienste zu bitten, am 9. Oktober v. I. die Leitung des Ministeriums übertragen. Wenn jeßt diese Organisation auh budgetmäßig zum Ausdruck kommt, so ist das die natürliche Consequenz einer bereits durch die hêchste Entschließung des Landesherrn herbeigeführten anderweiten Vertheilung der Ressorts der Staatsverwaltung. Es ist aus dieser Darstellung ersichtlich, daß troß der außerordentlih gewachsenen Arbeitslast in den Ministerien, U. a. auch infolge der durch die socialpolitishen Geseße hervorgerufenen vermehrten Thätigkeit und regeren Verbindung mit den Reichsftellen, die badische Staatsverwaltung mit möglichst einges{hränktem Apparat arbeitet, und es steht zu hoffen, daß, nahdem durch die den Wünschen der Budget-Commission entsprechende Neufassung des Budgets die etwa entgegenstehenden Hindernisse beseitigt sind, die Zweite Kammer die Angelegenheit in sachlicher Weise ihrer Erledigung zuführen

wird. * Sachsen-Weimar-Eisenach.

Die „Weimarische Ztg.“ schreibt: Unser Großherzogliches Haus ist durch den Tod des Prinzen Friedrih Gustav Carl in shwere Betrübniß verseßt worden. Prinz Gustav ist am Dienstag an der Lungenentzündung in Wien gestorben. Er war geboren als jüngster Sohn des Herzogs Bernhard aus dessen Ehe mit Prinzessin Jda von Sachsen-Meiningen am 28. Juni 1827 zu Zeewerghem bei Gent. Der Prinz trat in Kaiserlich österreichishe Militärdienste und lebte zuleßt als Kaiserlicher und Königlicher Feldmarschall-Lieutenant a. D. zumeist in Wien. Er war in morganatisher Ehe vermählt mit Freiin von Neupurg (f 1879).

/ Dem Landtag, der im nächsten Monat zusammentritt, wird, wie die „Thür. Corr.“ berichtet, eine Vorlage über eine Reform der Gemeindeordnung zugehen.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Gotha, 5. Januar. Aus Anlaß der am 3. Mai d. J. stattfindenden goldenen Hochzeit Jhrer Hoheiten des Herzogs und der Herzogin hat sih ein Comité gebildet, dem angesehene Staatsbürger aus allen Theilen des Landes angehören, um zur Erinnerung an das seltene Fest eine segens- reiche Stiftung zu begründen. Es soll nämli, wie die „Weimarische Ztg.“ mittheilt, auf dem Thüringer Walde ein Genesungshaus errihtet werden, in welhem bedürftige Personen, die wegen gestörter Gesundheit an ihrer Erwerbs: fähigkeit Einbuße erlitten haben, einen Aufenthalt zur Wieder- herstellung ihrer Gesundheit finden können.

y Bremen.

In der gestrigen Sißung der Bürgerschaft wurde, wie _man der E Ztg.“ meldet, dem langjährigen Präsidenten Dieser Körperschaft, Herrn Heinrih Claussen zur Feier

seiner D5jährigen Zugehörigkeit zur Bürgerschaft eine Adresse Überreiht. Später vereinigten fh Senat und Bürgerschaft vollzählig zu einem Festmahl.

Elsaß-Lothringen.

Meg, 5. Januar. Jn der gestrigen Sißung beschloß der Gemeinderath, ein dürgerlizes Festessen gelegentlich des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers im Stadthause zu veranstalten und sich in corpore daran zu be- theiligen.

Oesterreich-Ungarn.

Die Thronrede, mit welcher der Kaiser und König am Dienstag den ungarischen Reichstag ges(lossen hat, liegt jeßt im Wortlaut vor; hie lautet : i

„Geehrte Herren Magnaten und Abgeordnete! Liebe Getreue! Als Wir Sie am Beginne dieses Reichstags von dieser Stelle be-

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rüßten, haben Wir der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß es Ihren Batriotiómus und Ihrer Weisheit gelingen werde, während der län- geren Dauer des gegenwärtigen Reichstags viele s{webende Fragen zu lösen. Wenn auch nit die Verbandlung jeder Frage beendet wurde, bezügli welher Ihnen Unsere Regierung eine Vorlage ge- macht hat, so ist doch eine ganze Neihe von wichtigen Angelegenheiten im Laufe dieses Reichstags zur Lösung gelangt, i - In erster Reihe erwähnen Wir die Wiederherstellung de® finanziellen Gleihgewihts. Es war die consequente Arbeit vieler Jahre erforderlih, um die Zinsen der Lasten, welche für die zur Entwickelung und Sicherheit des Landes nothwendigen Investi- tionen übernommen wurden, fowie die mit der culturellen Entwickelung anwacsenden Bedürfnisse des Landes aus eigenen Mitteln des Staats decken zu können. Die Opferwilligkeit der Geseßgebung bat die zur Erreichung dieses großen Zieles nothwendigen Mittel bewilligt, und na vieljährigen Bemühungen war das Jahr 1890 das erste, in welchem laut der Schlußrechnungen sämmtliche Bedürfnisse des Landes aus dem eigenen Einkommen desselben gedeckt worden sind. Es wird nun Aufgabe Unserer Regierung, der Gesetzgebung sein, darauf zu achten, daß dieses erzielte Resultat aufrecht erhalten werde. : Mit Befriedigung können Wir Ihnen die Mittheilung machen, daß Wir mit allen Mächten ohne Ausnahme in freund- lihen Beziehungen steben. Diese freundschaftlichen Beziehungen und Unsere Bündnisse bieten uns eine Gewähr für die möglichste Erbaltung des Friedens und für die Beseitigung etwaiger Gefahren, welche die europäische -politishe Lage bedrohen könnten. Die Sicherung Unserer eigenen Interessen erfordert aber, daß Unsere Wehrmacht den Anforderungen entsprehend entwickelt werde, und es gereiht Uns zum Vergnügen, aussprechen zu können, daß in Folge der Weisheit der Gesetzgebung Unser Heer und Unsere Landwehr in der Verfolgung dieses Zieles zu Unserer vollen Zufriedenheit von Jahr zu Jahr einen steten Fortschritt bezeugen fann.

Die Handelsverträge, welhe abzuschließen Unserer Re- gierung gelungen ift und die durch Unseren ungarischen Reichstag ereité angenommen sind, werden jenes politische Bündniß, in welchem Wir zu den zwei Nachbarmächten stehen, noch fester gestalten und derart auch dem allgemeinen Friedenswunsche entsprehen. Durch diese hohwichtigen Verträge werden Unsere Handelsbeziehungen gleich- zeitig mit Deutschland, mit Jtalien, mit der Schweiz und mit Belgien geordnet. Diese Verträge besitzen auch deshalb einen besonderen Werth, weil durch sie auf dem weiten Gebiete Mittel- Europas die Beständigkeit der Handelsbeziehungen für eine lange Zeit gesichert erscheint. Auch mit Unseren Nachbarn im Süden und Südosten des Landes werden voraussichtlich demnächst Verhand- lungen wegen Abschlusses neuer Handelsverträge begonnen werden, und es wird Unsererseits die Bereitwilligkeit nicht fehlen, auch mit diesen Ländern dauernde Handelsbeziehungen zu schaffen. :

Einen großen Fortschritt machte das Land im Laufe des ver- gangenen Reichstags auf dem Gebiete der Verkehrspolitik. Durch die Einlöfung einzelner Linien wurde das Neß der Staats- eifenbahnen in großem Maße erweitert, wodurch die Geltendmachung einer einheitliden XZarifpolitik ermöglidt worden ist; durch die syste- matische Umgestaltung und Herabseßung des Personen- und Waaren- tarifs gewann der allgemeine Verkehr einen großen Aufschwung. Nebst dem hat auch das Einkommen der Staatseisenbahnen zuge- nommen. Durch den Bau von Vicinalbahnen wurden zahlreiche Ge- genden des Landes mit dem Eisenbahnnez in Verbindung gebracht. Endlich wurde in Folge des Gesetzes über die öffentlichen Straßen und Mauthen die bessere Ausnußung der Last der öffentlichen Arbeiten ermöglicht, wie auch die ersprießlide Wirkung dieser Verfügung in allen Gegenden des Landes wahrnehmbar ift. :

In den verflossenen Jahren wurden mehrere Gegenden des Landes durch Verheerung der Hochwasser mit einer großen Plage heim- gesucht; infolge der Initiative Unserer Negierung und des Beitritts der Legislative wurde einem Theil dieser Uebel s{chon bis jeßt ab- geholfen. Die noch übrigen Arbeiten sind theils im Zuge, theils find die diesfalls nothwendigen Entwürfe schon fertig, sodaß binnen kurzer Frist die dauernde Sicherstellung der fo oft bedrohten Gegenden des Landes vor dieser Gefahr erhofft werden kann.

Wichtige Verfügungen wurden getroffen durch die Regelung der Consumsteuern und durch die bessere Ausnüßung derselben dié durch die Ablösung des Schankrehts. Diese Verfügungen besißen nit nur vermöge threr finanziellen Ergebnisse eine Wichtigkeit, son- dern hatten auch in staatsöfonomisher Hinsicht ein ersprießliches Resultat zur Folge. Alle diese Ergebnisse konnten nur durch die Be- folgung einer zielbewußten staatswirthschaftlichen Politik erreicht werden.

Nachdem der mit den Königreichen Kroatien und Slavonien bestehende finanzielle Ausgleich abgelaufen ist, gelang es, den- selben im Wege der Verhandlungen der Regnicolar- Deputationen zur beiderseitigen Befriedigung neuerdings berzustellen, sowie _auf gleiche Weise über die Vertheilung der Ueberschüsse des froatish-flavonischen Grundentlastungszuschlags zu verfügen. Das bei der Verhandlung diefer Angelegenheiten befolgte billige Vorgehen bildet einen neuerlichen Beweis des guten Einverständnisses, weles zwischen Ungarn und den Ländern Kroatien und Slavonien besteht und welches zu Unserer auf- rihtigen Freude immer mehr erstarkt. : :

Einen großen Theil der leßten Sitßzungsperiode des Reichstags nahm die Verhandlung jenes Geseßentwurfs in Anspruch, welchen Unsere Regierung bezüglich der Negelung der Verwaltung ein- gebracht hat. Dieser Gesetzentwurf konnte während dieses Reichstags nicht zum Gese erhoben werden; es wurde aber von der Geseßgebung das hohwichtige Princip angenommen und in das Gefeß aufgenommen, daß die Verwaltung in den Comitaten eine staatliche Aufgabe bildet, welhe durch ernannte Staatsorgane verschen wird. Es wird die Aufgabe Unserer Regierung bilden, auf Grund der von der Legiélative erhaltenen Weisung je eber diejenigen Gesfeß- entwürfe vorzulegen, welhe sich auf die auf dieser Grundlage zu erfolgende Organisirung der Verwaltung und gleichzeitig auf die Ein- führung des Verwaltungsgerichts beziehen. Auf dem Gebiete des Iustizwesens ist die Umwandlung der richterlihen und anwaltschaft- lichen Organisation wohl die wichtigste Schaffung dieses Reichstags

ewesen. Die Decentralisation der Königlichen Tafeln und Ober- Staatsanwaltschaften, fowie die eingreifenden An welche im Organismus der erstinstanzlihen Gerichte und [nwaltschaften

vorgenommen wurden, bilden die nalen ge Grundlage für

die systematishe Reform des formellen Straf- und Civilrechts. Jene Gesetze, welhe die mehr und mehr in breiteren Schichten ourge Ee Regelung der Besitverhältnisse und der Zustände des Grundbuchwesens zum Gegenstande haben, waren von woblthätiger Wirkung fowohl auf die Festigung des Bodencredits, als auch auf die Erhöhung der Sicherheit der die Liegenschaften betreffenden Rechts- pflege, und zusammengenommen werden diefe Geseße das Insleben- treten der auf dem Gebiete der Codification des Civilrechts vorzu-

nehmenden Reformen erleichtern.

Auch auf dem Gebiete des öffentlichen Unterrichts und der allgemeinen Cultur wurden wichtige legislative Verfügungen getroffen, und diese werden unzweifelhafk die Sicherung jener Ergeb- nisse in großem Maße erhöhen, deren Erreichung eine hervorragende Aufgabe des culturellen Staats bildet.

Und somit fann der abgelaufene Reichstag, troßdem daß nicht alle durch Unsere Regierung eingebrahten Entwürfe verhandelt werden konnten, doh wichtige Resultate aufweisen.

Geebrte Herren Magnaten und Abgeordnete! Da es Unser Wunsch ist, daß die von Unserer Regierung vorbereiteten Reform- entwürfe durch den Reichstag je cher mit voller Nube und ohne jede Unterbrechung in Verhandlung genonnen werden können, haben Wir über den auf die Gesfeßartifel 4 vom Jahre 1848 und Geseßartike! 10 vom Jahre 1867 bafirten Vorschlag Unserer Regierung beschlossen, den für den 26. September 1887 einberufenen Reichstag früher auf- zulöfen mit der Absicht, den neuen Reichstag innerhalb der dur das Gesetz bestimmten fürzesten Frist einzuberufen.

Die Treue zum Throne, die Vaterlandélicbe und Achtung vor den Gesegen bildeten zu jeder Zeit bervorragende Charafkterzüge der ungarischen Nation; auch die jeßige Generation hat vielfahe Beweise dafür geliefert, daß sie diefe von ihren Ahnen ererbten Eigenschaften treu bewahrt hat. Wir sehen daber mit Zuversiht und Beruhigung der Zukunft entgegen, da Wir in Betreff der Erhaltung der bestehen- den Nechtsordnung, wie in Betreff der materiellen und culturellen Entfaltung des Landes auf die eifrige Mitwirkung der Nation stets mit Sicherheit rechnen können.

Nun aber empfangen Sie und überbringen Sie Ihren Sendern Unferen aufrihtigsten Königlichen Gruß. fi Womit Wir - den gegenwärtigen Reichstag für ges{lofssen er-

aren.“

Der Ausschuß, welcher vom österreihischen Abge- ordnetenhause zur Berathung der Handelsverträge eingeseßt worden ist, hat den Obmann Dr. von Bilinski und den Obmann-Stellvertreter Freiherrn von Schwegel im Vereine mit dem Referenten Dr. Hallwih beauftragt, den Bericht über die Handelsverträge zu verfassen, welcher dem Hause vorgelegt werden soll. Dieser Bericht wurde am Sonntag von dem Bericht- erstatter und dem Obmann-Stellvertreter abgeschlossen und ge- langt nächster Tage zur N an die Abgeordneten Der Bericht ist eine umfangreiche tabellarishe Arbeit, welhe im Texte sämmtlihe im Ausschusse gehaltenen Debatten, ins- besondere über die Leinenzölle und den Weinzoll, sowie sämmt- lihe Erklärungen der Regierungsvertreter enthält. Zum Schlusse führt der Referent die Arbeiten an, welche in Folge des Abschlusses der Handelsverträge für die nächste Zukunft auf wirthschaftlihem Gebiete zu vollziehen sind, wobei ins- besondere der Nothwendigkeit der Revision der allgemeinen Zoll- und Monopolsordnung gedacht wird. Die Debatte im Plenum des Abgeordnetenhauses soll Montag, den 11. Januar, beginnen; sie wird voraussichtlich die ganze nächste Woche in Anspruch nehmen, sodaß Sonnabend, den 16. Januar, die Schlußabstimmung erfolgen dürfte.

Der Domherr des Domcapitels in Agram Dr. Stefan Vucetich wurde zum Erzbischof von Agram ernannt; die amtlihe Publication der Ernennung wird demnächst erfolgen. Der neue Erzbishof wird im Laufe der nächsten Woche in der Hauskapelle der Wiener Nuntiatur den feier- lichen kanonischen Prozeß als Bischof und den feierlichen Eid der Treue und des Gehorsams gegenüber dem apostolischen Stuhl in die Hände des apostolishen Nuntius, Erzbischofs Galimberti ablegen.

Das Prager Blatt „Narodni Listiy“ weist die Auf- forderung eines altczehishen Parteimanns in der „Politik“ zur Einberufung einer Abgeordneten-Versammlung, welche sich mit der Revision der Ausgleihs-Punktationen zu befassen hätte, schärfstens zurück. Das jungczehishe Blatt schreibt, der Standpunkt der vollständigen Restituirung der staatlichen und historishen Rechte des eisen Volkes ließe \hlechthin die Möglichkeit aus, daß die Wiener Punktationen t Ausgangspunkt der nationalen Verständigung bilden önnten.

Nach dem gestrigen Krankenberiht aus Gmunden ver- brachte die Königin von Hannover die Naht zum Mittwoch \schlaflos. Gegen Morgen trat heftigeres Seiten- stehen mit vermehrter Athembeklemmung ein. Der Lungen- befund ist unverändert; der Puls kräftig.

Großbritannien und JFrland.

Der Herzog und die Herzogin von Connaught werden, wie die „A. C.“ erfährt, von Osborne, wo Jhre Königlichen Hoheiten gegenwärtig zum Besuch der Königin weilen, sich nach Berlin begeben.

Ein Congreß sämmtliher Handelskammern des britischen Weltreichs ist, der W. „Pr.“ zufolge, zum Juni d. J. nah London einberufen- worden. Es ijt bereits ein vorläufiges Programm entworfen, genehmigt und zur Versendung gelangt, Deides dem Congreß eine Reihe wichtiger Fragen zur Er- örterung beziehungsweise Beschlußfassung unterbreitet. Der erste Punkt des Programms dürfte der bedeutsamste scin; er betrifft die Herstellung engster Handels- beziehungen zwischen dem Mutterlande und seinen sämmtlichen Colonien und sonstigen überseeishen Besißungen unter besonderem Hinblick auf den Abschluß neuer Handels- verträge in Europa und die jüngste handelspolitishe Geseß- gebung in den Vereinigten Staaten von Amerika. Von anderen Programmpunkten erscheinen vorzugsweise er- wähnenswerth: Einführung von Schiedsgerichten in Streitig- feiten zwishen Arbeitgebern und Arbeitern; Codificirung des Reichs-Handelsrehts; Reichs-Trademarksregister und Ein- führung des Handelsmarkengeseßzes von Reichswegen ; kauf- männische Lung unter Zugrundelegung des von der Londoner Handelskammer aufgestellten Shemas; Auswande- rung und Colonisirung; Reichs - Decimalsystem im D Maß- und Gewichtswesen ; Reichs - Pennyporto ; directer te graphisher Verkehr innerhalb der Reichsgrenzen. Man er- wartet eine Erweiterung dieses Programms durch fernere Jnitiativanträge.

Das Ministerium des Innern hat am Montag Morgen den (schon telegraphish erwähnten) amtlihen Bericht des Majors Candell über die neulihe Explosion in der Dubliner Burg erhalten. Eine Abschrift wurde zu gleicher Zeit dem irishen Vber-Secretär Jackson zugestellt. Der Bericht joll nicht sofort veröffentlicht werden, währscheinlich aber wird ein Auszug daraus an die Oeffentlichkeit gelangen. Major Candell ist der Ansicht, daß Nitroglycerin angewendet wurde, und zwar in Form einer Bombe oder einer Höllenmaschine. Andere Sachverständige glauben, daß eine A Dynamit- patronen in_eine Blehkapsel gelegt wurde; die Kapsel sei darauf mit Schießpulver gefüllt und mittels einer Lunte ent- zündet worden. Der Verbrecher bezwelte, wie Londoner Blätter meinen, ohne Zweifel, den Theil des Schlosses, in welchem der Geheime Rath seine Sißungen hält, in die Luft zu sprengen; die Explosion pflanzte sih aber, statt in einer nördlichen, in

-

daß Minister Grekow bei der Unterredung, die im Laufe des No-

einer südlihen Richtung fort und richtete infolge dessen nicht vielen Schaden an. Frankrei.

Der Kriegs-Minister bereitet eine gesezlihe Neu- regelung der Cadres der Armee und der Avancements- Ordnung vor, ferner Maßnahmen zur Einführung mili- tärisher Uebungen in sämmtlichen Lyceen und Collegien und die Organisation des militärishen Unterrichts für die Jugend.

Die indirecten Staatseinnahmen im Monat De- zember überstiegen den Voranschlag um 8800 000 Fr. und die Einnahmen im Dezember 1890 um 5480 000 Fr. Die Eingänge an Zöllen überstiegen allein den Budgetvoranschlag um 6 Millionen Francs.

Der „Temps“ publizirt eine bisher unbekannte Anwort des Präsidenten Grévy auf cinen Brief des Papstes, worin dieser sich über die Mißstände der republikanischen Gese gebung für die Katholiken beshwerte. Grévy wies in seiner Antwort jede persönliche Einflußnahme zurüd und sagte, er habe die Beschwerden des Papstes den Ministern eindringlich zur Be- rücksihtigung empfohlen: er erklärte zugleih, die Mißstände würden vershwinden, wenn die feindliche Haltung des Klerus gegen die Republik aufhörte. Beide Actenstücke find aus dem Jahre 183.

In Paris starb am Montag Pedro von Bourbon, Herzog von Durcale, Grande von Spanien, Sohn des Infanten Sebastian, 30 Jahre alt.

Rußland und Polen. Die Rege über den Abschluß eines russisch- türkishen Handelsvertrags sollen nah der „Magdb. tg.“ in der nächsten Woche in Konstantinopel beginnen. Die russischen Vertreter sind bereits dorthin abgereist. Die Regierung hat die sofortige Jnangriffnahme des Baues zahlreicher Chausseen in den Gouvernements Kasan, Samara, Pensa und Saratow angeordnet.

Ftalien.

Der König von Rumänien is laut Meldung des „W. T. B.“, über Mailand kommend, gestern in Pallanza eingetroffen und von der Königin Elisabeth und den Spizen der Behörden am Landungsquai empfangen worden. Die Königin, welche außerordentlih wohl ausfah, begrüßte ihren Gemahl mit herzliher Umarmung.

Spanien.

In den leßten Tagen wurden beunruhigende Gerüchte über den Gesundheitszustand des Königs nah auswärts ver- breite. Ein Wolff sches Telegramm aus Madrid vom 6. Januar berichtet nur von einem Unwohlsein des Königs, das lediglich in einem leihten Schnupfen bestehe. Die er- wähnten Gerüchte seien nah eingezogenen Erkundigungen ohne jede Begründung: im Königlichen Palaste hege man nicht die geringsten Besorgnisse.

Schweiz.

Das rumänishe Ministerium der auswärtigen Ange- legenheiten hat dem Bundesrath mitgetheilt, daß die rumänische Regierung der internationalen Phyl[- loxera-Uebereinkunft vom 3. November 1890 beitrete.

Dcs neu gewählte Mitglied des Bundesraths Dr. Zemp hat bei einem gestern in Sursee abgehaltenen Bankett der Conservativen des Kantons Luzern eine bemerkenswerthe Programmrede gehalten. Die politische Devise der katho- lischen Partei der Schweiz, so führte er nah der „Frkf. Ztg.“ aus, müsse sein : Pen der Demokratie (Referendum), Znitiative und Erweiterung der Volksrehte. Er erbat sih ferner die Mitwirkung der katholischen Partei bei dem Ausbau der Kranken- und Unfallversicherung und ernste Aufmerksamkeit für die Eisenbahnfrage, welhe acut und deren Lösung zur Stunde für niemanden absehbar sei. Die Rede wurde dem genannten Blatte zufolge schr acclamirt.

Griechenland.

Die von der Kammer eingeseßte Commission für den gegen das Ministerium Tri kup1s eingebrahten Anklage- Antrag hat ihre Arbeiten schon ziemli weit fortgeführt und bereits über zwölf Punkte der Anklage abgestimmt. Diese \jämmtlichen zwölf vorgebrahten Gravamina wurden, wie die Münchener „Allg. Ztg.“ berichtet, von der Commission theils einhellig, theils mit Stimmenmehrheit als zur Grundlage einer Anklage nicht geeignet bezeichnet, sodaß die Wahrschein- lihkeit, daß es niht zum Ministerprozesse kommen werde, immer mehr wächst. Der griehishen Weihnachtsferien wegen wird übrigens der Commissionsberiht nit innerhalb der an- ge}ehten Frist vorgelegt werden können. :

Nach der dien der Regierung und der Gesellschaft der peloponnefishen Bahn biebiolienen Convention für die Fort- führung der Bauten auf der Linie Myli—Kalamata über- nimmt die genannte Gesellschaft derselben Quelle zufolge die Vollendung der Linie um den Preis von sechs Millionen, jedoh feine Verpflihtung zur Bezahlung der Arbeiter, welchen nunmehr bloß der Proceßweg gegen die griechische Regierung und die fallite Slliadecuedmung erübrigt. Eine andere Unternehmung hatte in ihrem Angebot aud die Be- L der Arbeiter vorgeschen, jedo dies an so exorbitante

edingungen geknüpft, daß die griehishe Regierung nicht darauf eingehen konnte.

Bulgarien.

Die „Agence balcanique“ erklärt, die Meldung eines Pariser Blattes, Bulgarien habe seine Unabhängigkeit proclamirt, habe augenscheinlich zum Zweck, die guten Be- ziehungen zwischen Bulgarien und der Türkei zu trüben und die Lösung des Falls „Chadourne“ zu beeinflussen. Die „Agence balcanique“ ist in der Lage, auf das bestimmteste zu versichern, daß die Absicht, die Unabhängigkeit Bulgariens zu proclamiren, der bulgarischen Regierung durchaus fern liege.

Ueber die mehrfach erwähnte Denkschrift, welche die Regierung in der Chadourne-Angelegenheit der Pforte in Konstantinopel hat überreichen lassen, berihtet die „Nat.- Ztg.“ in Folgendem ausführlicher: L

Die Denkschrift beginnt zunächst mit einer genauen Schilderung der Haltung, welde Chadourne fecit ungefähr einem Jahr ein- genommen hatte, und berichtet über die Unterredungen, welche Minister Grekow mit Pert Lanel, dem diplomatischen Agenten Frankreichs in Sofia, über Chadourne gepflogen hatte. Die Denkschrift erwähnt, vember v. J. stattfand, die ernste Aufmerksamkeit des General- Konsuls Lal e titiile Haltun des Correfpondenten Chadourne gelenkt habe, wobei der Minister neuerdings erklärte, daß die bulgarishen Behörden unwiderruflich zur Ausweisung

neue Lügen zu veröffentlihen und \ch in die inneren politischen Angelegenheiten Bulgariens zu mengen. Herr Lanel habe hierauf zu verstehen gegeben, daß ihm cine f riftlihe Mittheilung über ‘diese Angelegenheit gemaht werden möge; Minister Grekow habe ihn jedo ersucht, auf diesem Verlangen nit zu bestehen, indem er darauf hinwies, daß die diplomatische Agentie Frankreichs schrift- liche und vom Minister gezeichnete Noten stets nur durch Verbalnoten beantwortet und in mehreren Fâllen wiederholte shriftlihe Mit- theilungen des bulgarischen Ministers des Aeußern ganz unbeantwortet gelassen habe. Daber ersuhte Minister Grekow den General-Konsul zanel, er möge seiner Regierung den Stand der Dinge und den end- gültigen Entschluß der Fürstlichen Regierung für den Fall bekannt geben, daß diefer Zustand niht ein Ende nehmen sollte.

_ Die Denkschrift verbreitet fih hierauf in eingehender Weise über die Frage, ob durch diese Ausweisung die Capitulations-Ver- trage verleßt worden seien, seßt ausführlich die Tragweite der leßteren, die feinerlei Bestimmung in Betreff von Ausweifungen enthalten, auseinander, führt das ottomanische Preßgesez von 1865 an, aus welchem flar hervorgehe, daß das Privileg der außerordentlichen Gerichtsbarkeit nit zu Gunsten von Ausländern angerufen werden könne, welhe Urheber von der Regierung feindseligen Handlungen oder sriftlihen Kundgebungen sind, und stellt fest, daß auf diese Gattung von Ausländern die Polizeivorschriften durchaus anwendbar seten. Die Denkschrift nimmt fodann das jedem Staate zustehende Recht der Ausweisung von Ausländern auch für Bulgarien in An- spruch, erinnert an die vor nit langer Zeit erfolgte Aus- weifung russischer Unterthanen auf direftes, von allen Großmächten unterstüßtes Begehren der russishen Regierung und führt hierauf den Fall der Ausweisung zweier französisher Staatsbürger, Linden- laub und Mairin, an, in welhen Fällen die Localpolizei unmittelbar vorging, ohne die betreffende Konsularbehörde in directer oder indirecter Weise verständigt zu haben. Die diplomatishe Agentie Franfreihs erhob gegen die Ausweisung Lindenlaub's feinerlei Ein- wand, und wenn sie gegen die Ausweisung Mairin's aus Rustschuk protestirte, blieb doch der Zwischenfall ohne jede Folgen. Die Denk- schrift führt sodann die Cirfularnote des bulgarischen Ministers des Aeußern an die diplomatishen Agentien in Sofia vom 27. Sep- tember 1886 an, in welcher bekannt gegeben wird, daß Ausländer, die sich in die Wahlen einmischen follten, ausgewiesen werden würden. Die Agentien, mit Einschluß jener Frankreihs, nabmen diese Mit- theilung ohne jede Einwendung zur Kenntniß, ausgenommen den General Kaulbars, welcher das Recht der Regierung hierzu bestritt : doch auch Nußland erkläcte seither in einer Note jüngeren Datums, daß die bulgarische Negierung immer in der Lage sei, einen fremden Staatsangebörigen, was immer seine private Beschäftigung sei, aus- zuweisen. Die Denkschrift weist darauf hin, daß Rumänien und Serbien in der Zeit, wo die Capitulationen au für diese Staaten noch galten, in analogen Fällen in vollem Umfange das Necht der Ausweisung verdächtiger oder gefährlicher Ausländer ausübten. Auch wenn die Regierung zugebe, daß nach den Capitulationen die Konsular- behörde von der Ausweisung zu verständigen gewesen wäre, müsse doch festgestellt werden, daß die diplomatische Agentie Frankreichs in der Angelegenheit Chadourne in einer Weise unterrichtet worden sei, daß sie felbst strenge Maßnahmen gegen ihren widerseßlihen Staats- angebörigen bätte ergreifen sollen, um jeden Anlaß zu einem Conflicte zwischen den beiden Regierungen aus dem Wege zu räumen. Es föônne aber durchaus nicht zugegeben werden, daß die Regie- rung verpflichtet gewesen sei zu einem förmlichen Verzicht auf ihre Autorität durch vorhergängige Bekanntgabe der Ausweisunasordre, sei es an die Konsularbebörde oder deren“ Staatsangebörige, um dem leßteren etwa die Möglichkeit zu bieten, neuerdings Zuflucht in der Wohnung des Konsuls zu suchen. Die Denkschrift {ließt mit dem Ausdrucke der Hoffnung, daß die Regierung der französishen Republik, geleitet von Gefühlen der Gerechtigkeit, von ihrem Entschlusse zurück- kommen und die diplomatischen Beziehungen! zwischen Frankrei und Bulgarien wieder herstellen werde.

Schweden und Norwegen.

(F) Stodckho lm, 4. Januar. Dem Reichstage soll ein neuer Armee-Organisationsplan, ‘dem der frühere Entwurf der General-Commission zu Grunde gelegt ist, in Verbindung mit der Frage wegen Aufhebung der Grund- steuern sowie der RNüstung- und Notirungslasten vorgelegt werden. Der Entwurf der General-Commission ist nohmals eingehend geprüft worden, und die verschiedenen Departements der Armeeverwaltung haben ihre Gutachten dem König unterbreitet. Nach den Berehnungen des FJntendantur-Departements würden si dessen Erfordernisse bei Durchführung des erwähnten Ent- wurfs auf 14 000 000 Kronen jährlich belaufen, und zwar für die Infanterie 5241 733 Kronen, für die Cavallerie 3077 839 Kronen, für die Artillerie 2087290 Kronen, für die Ingenieure 523608 Kronen, für den Train 570584 Kronen, für die Intendantur 442955 Kronen, ferner * die Ausgaben für die Generalität, den Generalstab und das Remontewesen, zusammen 11 552 736 Kronen. Hierzu kommen die Einquartierungskosten mit 650 000 Kronen, die Uebungskosten mit 450 000 Kronen, Unterhaltung des Kriegsmaterials 600000 Kronen, Musterungskosten 475000 Kronen, die Kosten für die Unterrichtsanstalten, Krankenhäuser u. st w. Das Ar- tillerie-Departement berehnet, daß außer der jeßigen ordentlihen Bewilligung von 59581 Kronen noch circa 1 000000 Kronen jährlich nah dem neuen Plane zu be- willigen sein würden. Für das Fortifications-Departement würden die Ausgaben von 217 526 Kronen auf 650 000 Kronen steigen. Die zur Durhführung des neuen Organisationsplanes erforderlichen Casernen- und nen militäri)hen Bauten sind von dem Departement zu 35455 Kronen berehnet worden.

Der Legations - Secretär Guiseppe Pancrai, der seit einiger Zeit den italienishen Gesandten- Grafen Zannini in der Eigenschaft als Chargé d’affaires vertreten hat, ist hier gestern Nacht gestorben.

(E) Christiania, 4. Januar. Das Finanz-Departe- ment hat den Rechnungsabschluß für das Finanzjahr 1890/91 der Staatsrevision übersandt. Die Einnahmen haben 51446541 Kronen betragen, während sie z 48 350 000 Kronen veranschlagt waren. Die zu 47 800 000 Kronen veranschlagten Ausgaben haben dagegen 48 994 153 Kronen betragen, sodaß im ganzen ein Uebershuß von 2965000 Kronen verbleibt oder 2415000 Kronen mehr als veranschlagt. Die Staatsschulden betrugen am 30. Juni 1890 115 357 000 Kronen; abgezahlt wurden im Laufe des Finanzjahres 454 000 Kronen ; dagegen übernahm der Staat eine Anleihe von 1 160 000 Kronen für den Bau der Seitenlinien der Drammen-Randsfjordbahn ; demnach be- liefen sich die Staatsschulden am 30. Juni 1891 auf 116 063 000 Kronen.

Amerika.

Präsident Harrison hat nah einem Mee Telegramm aus Washington vom 5. Januar die folgenden Ernennungen vollzogen: William McCoy zum Gesandten in Liberia, William Heß zum General-Konsul in Konstan- tinopel, Charles Weare jun Konsul in Aachen, Mr. Walter zum Konsul in Sa . David Bruick zum Konsul in

Chadourne's schreiten würden, wenn diefer fortfahren sollte,

Sonneberg, Mr. Nadcliffe Ford zum Konsul in Livorno und Mr. Edward Hammond zum Konful in Budapest.

Am Dienstag ist in Washington der Congreß wieder usammengetreten. Der Sprecher Crisp leidet an der

Influenza. Afrika.

Nach einer französishen Meldung aus Tanger soll die zur Besizergreifung von Touat entfendete marokfkfanische Mission vollständig gescheitert sein. Die ganze dortige Gegend stehe bereits unter dem Einflusse von Algier. Die Mission fehrte in einem fkläglihen Zustande nah Marokko zurück; ihre Führer wurden verhaftet und dürften, wie jene Meldung besagt, voraussichtlih hingerichtet werden.

Ueber die Unruhen in Tanger, derentwegen, wie schon gemeldet, zwei englishe Kriegsschiffe und ein fran- zösisches dorthin San sind, berichtet die „Köln. Ztg.“ in Folgendem: Die Erhebung der Kabylen in der Nähe von Tanger richtet sich gegen die Wirthschaft des Gouverneurs Mohamed Ben-Abdejadak, desfen“ Abségung die Aufständischen verlangen. Die Legßteren sollen in Ain-Dalia, auf einem ein paar Stunden von Tanger entfernten Hügel, der ge- wöhnlih als erster Lagerplaß der von Tanger nah Fes ziehenden europäishen Gesandtschaften benußt wird, eine befestigte Stellung genommen, den Khalifa, den Stellvertreter des Gouverneurs , schroff abgewiesen haben und die Stadt bedrohen. Außerdem sollen sie eine Abordnung an den Sultan nah Fes gesandt haben, um die Absezung des Gouverneurs zu betreiben. Es scheint si bei der ganzen Angelegenheit lediglih um einen rein örtlichen und inneren Zwist zwishen dem Gouverneur und seinen Unter- gebenen zu handeln. Den Europäern in Marokko droht, wie das genannte Blatt meint, wahrscheinlich dur diese Be- wegung keinerlei Gefahr: denn die Stämme, um die es sih handelt, sind Anwohner der großen Karawanenstraße nah Fes: nie fommen häufig mit Europäern in Berührung und hüten nh, ihnen ein Leid anzuthun, da sie aus der Erfahrung wissen, daß sie solhe Angriffe an Gut und Blut s{hwer büßen müssen.

Auch die spanishe Regierung hat, wie der „Magd. Ztg.“ aus Madrid gemeldet wird, die Absendung eines Kriegs- \chiffes nah Tanger jun Schutze der spanischen Interessen be- schlossen. Nach derselben Meldung soll der Aufstand zunehmen, und es sollen etwa 3000 Kabylen gegen Tanger marschiren.

Der Londoner „Standard“ giebt aus Anlaß der Unruhen in Tanger und der Entsendung zweier englischer Kriegsschiffe einen Ueberblick über die französischen, auf Annexion des Sultanats gerichteten Bestrebungen und schließt seine Be- trachtung mit den folgenden Worten: „Es is England gleich- gültig, wer das Reich besißt, wenn nur Tanger unser ist oder unter unserer Controle steht. Es war unser zwanzig Jahre hindurch. Wir gaben viel Geld für unseren Besiß aus, und hätten wir ihn behalten, statt thörihterweise aufzugeben und die prähtigen Molen zu zerstören, so würde heute „die von dem Höchsten erhaltene Stadt“ ein weit blühenderer Hafen als Gibraltar sein. Sie ist auch heute noch, in den Tagen der Schnelldampfer und Niesengeschüße, für die Besizer der gg auf der anderen Seite der Meerenge von größter

edeutung, da die Verproviantirung Gibraltars außer- ordentlih s{chwierig, wenn niht unmöglich ist, sobald si Tanger in den Händen des Feindes befindet. Jst dieser Be- dingung Genüge geschehen, so mögen Frankreih und Spanien das Geshick von Marokko nah ihrem Gutdünken unter sich abmachen. Einstweilen liegt jedoch die Erhaltung des status quo im Interesse des Friedens.“

Der britishe Commissar H. H. Johnston berichtet, daß er im Oktober und November v. J. am Sambesi viele Kämpfe mit den Sklavenhändlern zu bestehen gehabt hat. Jm November brachte er dem Führer der Sklaven- händler der Yaos eine völlige Niederlage bei und zwang den Häuptling, eine schwere Buße zu bezahlen.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstag ist die Uebersicht der Ausnahmec- tarife deutscher Eisenbahnverwaltungen zugegangen, welche N bestimmt sind, die Ausfuhr deutscher Kohlen und den Wettbewerb inländischer Kohlen mit ausländischen Kohlen zu begünstigen.

Entscheidungen des -Reichsgerichts.

__ Mit den Erweiterungen eines Stadtgebiets erweitert si, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Civilsenats, vom 3. Of- tober 1891, im Gebiet des Preuß. Allg. Landrehts niht ohne Weiteres auh der Bereih der fst ädtishen Feuersocietät, und es sind demnach die in den neuen Stadttheilen belegenen Grund- stücke n1cht von selbst, ohne besondere Beitrittserklärung, dem Ver- fiherungszwange unterworfen.

Handel und Gewerbe.

Der Präsident von Paraguay hat unter dem 12. No- vember v. J. ein Decret erlassen, wonach vom 15. Dezember 1891 ab die diplomatishen und fkonsularischen Vertreter der Republik die ihnen in Gemäßheit der Verordnung vom 4. April 1889 vorzulegenden Schiffsmanifeste und Connosse- mente nur dann vifiren dürfen, wenn diese Urkunden neben Datum “und Unterschrift des Befrachters oder Agenten die nähere Bezeihnung über Marke, Numeri- rung und Anzahl der Frachtstücke, über Verpackung und Inhalt eines jeden unter Angabe der Klasse und Be- ena ge Waarengattung —, sowie über Gewicht, Her- funft und Consignation enthalten. Falls die Frachtstücke ver- schiedene Gegenstände oder Waaren enthalten, so genügt die Angabe des Gesammtmwerths derselben ohne nähere Bezeichnung des Znhalts. A Deutsches Handelsarchiv, Jahrgang 1889, Theil T S. 429.)

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Meyerbeer'®- „Afrikanerin“ ging gestern neu einstudirt in Scene. Das leßte Werk des Meisters wurde in der Zeit, wo die neudeutshe Musik sih erobernd Bahn brach, viel angefeindet. Heute steht man ihm unbefangener gegenüber, und niemand fann ver- kennen, daß die Oper troß mancher Unnatur rei ift an dramatishem Leben und auch an wirkli großen musikalischen Schönheiten. Das bewies die nah jeder Richtung hin vorzügliche Aufführung, die von dem Kapellmeister Sucher auf das forgfältigste einftudirt war. Die

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