1892 / 6 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

ü t besond i Ich die ernsten Be- Bürgerschaft besonders am Herzen liegt und Ich mühungen der städtishen Verwaltung, die durch das schnelle An- wachsen der Reichshauptstadt und die Zeitverhbältnifse hervorgerufenen mannigfachen Schäden und Nothstände nah Kräften zu lindern, mit

lebhaftem Interesse begleite. Berli 6. Januar 1892. Berlin, den Wilbelm R.

An die Stadtverordneten zu Berlin.

Der Bundesrath hielt gestern unter ‘dem Vorsiß des Vice-Präsidenten des "Staats-Ministeriums, Staatssecretärs des Innern Dr. von Boetticher seine erste Plenarsißung in diesem Jahre ab. Ein neu cngegangener Geseßentwurf für Elsaß-Lothringen über die Rechtsverhältnisse der Lehrer ist den zuständigen Ausschüssen überwiesen worden, womit die Crfanmiung sich einverstanden erklärte. Hierauf wurde der Bericht der zuständigen Ausschüsse über den Ent- wurf eines Gesehes, betreffend die Bekämpfung der Trunk- sucht, entgegen genommen und in die Specialberathung des Geseßentwurss eingetreten, welhe indessen in dieser Sißung noch nicht zum Abschluß gelangte. Auf den Bericht der zuständigen Ausshüsse wurde eine Reihe von Abänderungen des EÉisenbahn-Betriebsreglements rücksichtlih der Beförderung von Phosphorstreihhölzhen, von Prä- paraten aus Terpentinöl und Harz, von Würfel- pulver 2c. festgeseßt. Die nachgesuchte Befreiung von der Versicherungspflicht gemäß des Jnvaliditäts- und Alters- versicherungsgesezes wurde ertheilt rücsihtlich der bei der Verwaltung der westpreußischen und der neuen westpreußischen Landschaft, sowie bei dem Warthebruch-Deichverband mit Penstonsberechtigung angestellten Beamten. Schließlih wurden Eingaben vorgelegt.

Die „Nationalzeitung“ hält an der Behauptung fest, daß die Regierung Seiner Majestät des Kaisers und Königs wegen Beseßung der 1V. Armee-Jnspection mit der Königlich bayerishen und wegen anderer militärischer Fragen mit der Großherzoglih mecklenburg-\{chwerin- schen Regierung sih neuerlih in Differenzen befinde oder befunden habe. e : |

Was die IV. Armee-Jnspection angeht, so haben darüber weder vor noch nach den leßten Manövern irgend welche Ver- handlungen zwischen den betheiligten Regierungen stattgefunden. Éin Grund dazu lag um so weniger vor, als jene Jnspection gar nicht vacant ist. E L: /

Was die angeblichen Differenzen mit der o PE Be mecklenburg-shwerinshen Regierung angeht, so fehlt jeder Anhalt dafür, worauf jene vollig falschen Gerüchte sih gründen und wie sie entstanden sein können.

Der Königlich spanishe Botschafter und dessen Gemahlin werden, wie aus der oben veröffentlihten Ansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird Mittwoch, den 13.,, und Donnerstag, den 14. Fanuar, jedesmal Abends von 91/5 bis 11 Uhr, stattfinden.

Der Anzug ist: für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform, für Meeren vom Civil in Frack mit Ordensband über der æveste. -

Seine Königlihe Hoheit der Erbgroßherzog von Baden, General-Major und Commandeur der 4. Garde- Infanterie-Brigade, Chef des 5. Badischen Jnfanterie-Regi- ments Nr. 113, ist vom Urlaub hierher zurückgekehrt.

__ Der Commandeur der Garde-Cavallerie-Division, General- Lieutenant Edler von der Planißz I. hat sih mit kurzem Urlaub nah Thüringen begeben.

__ Infolge des Ablebens des hiesigen Königlich portugie- sischen Gesandten Marquis de Penafiel is der Erste Gesandtschafts-Secretär E. de Souza Prego mit interimisti- E Wahrnehmung der gesandtschaftlihen Geschäfte betraut worden.

__ Der Königlih dänishe Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe von Vind is vom Urlaube nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

S. M Kanonenboot „Jltis“, Commandant Capitän- Lieutenant Müller, ist am 8. Januar von Shanghai nach

Chinkiang in See gegangen.

Hannover. Die Vorarbeiten für den Mittel- land-Canal sind, wie der „Nat.-Ztg.“ berichtet wird, seit dem 1. August v. J. in vollem Gang und unter der Leitung des Regierungs- und Bauraths Messershmidt so gefördert worden, daß die Linie von Bevergern, wo sie den Dortmund-Ems-Canal verläßt, bis über die Weser hinaus auf eine Länge von rund 150 km fast vollständig im Felde dur Zeichen fest- gelegt ist. Die ganze Länge des Canals von evergern bis zur Elbe beträgt rund 350 km, von denen in den drei preußishen Provinzen rund 315 km liegen, der Rest in Schaumburg-Lippe und Braunschweig. Die Kosten der Vor- arbeiten, welche befanntlich aus Znteressentenkreiscn durch die Bemühungen des hier unter Leitung des Landes- Directors Freiherrn von Hammerstein bestehenden „Aus- schusses zur Förderung des Rhein - Weser - Elbe - Canals“ unter Mithilfe des hier unter dem Vorsiße des Bürger- meisters Se aag begründeten „Vereins für Hebung der Fluß und Canalschiffahrt für Niedersachsen“ Ufa d worden, betragen 135000 (# Davon sind bereits 55 000 an die vom Minister der öffentlichen Arbeiten bezeichnete Canalbau-Hauptcasse zu Münster gezahlt. Von den nohch zu ahlenden 80 000 1 sind bereits wieder 55 000 M durch die erührten größeren Städte und die Provinz Hannover gedeckt, während der Rest von 25 000 s dur Veisteuern der Pro- vinzen Westfalen und Sachsen erwartet wird.

Sachsen.

Dresden, 8. Januar. Die Besserung in dem Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Georg schreitet Jank, Der Prinz bringt mit Unterbrehung einige Stunden

es Tages sißend außer Bett zu. Appetit und Allgemeinbefinden sind befriedigend. S E :

Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Erzherzogin Maria Josepha ist, wie das „Dr. J.“ meldet, vorgestern Abend nah Wien zurückgekehrt. j | i

Beide Kammern haben gestern ihre Sißungen wieder aufgenommen. Jn der Ersten Kammer begrüßte der Prä- sident Graf Könnerig die Mitglieder mit einer Ansprache, in der er betonte, daß das neue Jahr unter ernsten Eindrücken

Bonn habe, die die Freude über das erneute Zusammen- ar

eiten niht recht durchdringen ließen. Redner erinnerte an das schwere körperliche Leiden, welches Seine Königliche Hoheit den Prinzen Georg befallen hatte, der niht nur in der Mitte der Kammer, sondern an der Spitze Aller stehe, nicht allein vermöge seiner Geburt, sondern vermöge seines seltenen Pflicht- eifers; darum danke niht nur die Kammer, sondern das ganze Land innig dem Höchsten, der der Krankheit Einhalt gethan habe. Weiter gedachte der Präsident mit kurzen, warm empfundenen Worten des Verlustes, welcher das Land durch das Ableben des Cultus-Ministers von Gerber betroffen habe, dessen Verdienste um Geseßgebung, Kirche und Schule mit hoher Anerkennung hervorhebend, und forderte die Kammer auf, dem Dahingeschiedenen durch Erheben von den Sißen die leßte Ehre zu erweisen. Die Kammer nahm dann den Gesegeniwar über die Bergschiedsgerichte unter redactioneller Abänderung des 8 4 dem Antrage der Deputation gemäß an. Die Sizung der Zweiten Kammer wurde von dem Prä- sidenten Geheimen Hofrath Ackermann mit herzlihen Wünschen für die baldige Wiedergenesung Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Georg und einem Nachruf an den dahingeschiedenen Staats-Minister Dr. von Gerber, dessen Andenken die Mit- glieder durch Erheben von den Pläßen ehrten, eröffnet. Die Kammer erledigte darauf Petitionen.

Baden.

Karlsruhe, 7. Dezember. Nachdem der Erkältungs- zustand Seiner Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs glücklih überwunden ijt, wird Höchstderselbe, der „Karlsr. Ztg.“ zufolge, mit Jhrer Königlichen Hoheit der Erbgroßherzogin heute nah Berlin zurückehren.

Braunschweig.

Braunschweig, 7. Januar. Seine Königliche Hoheit der Prinz Albreht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, und Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin haben tb am 5. d. M. zur Ab- haltung größerer Festlichkeiten bis auf Weiteres nah Han- nover begeben.

Reuß ä. L.

(+) Greiz, 7. Januar. Jhre Durchlaucht die Prin- zessin Marie zu Ysenburg ist nah mehrwöhigem Auf- enthalt von hier wieder abgereist.

Der bis jetzt vertagt gewesene Landtag hat heute seine Thätigkeit wieder aufgenommen.

Oesterreih-Ungarn.

Wien, 8. Januar. Seine Majestät der Kaiser stattete, wie der „Magd. Ztg.“ gemeldet wird, gestern Vormittag aus Anlaß des Hinscheidens des Prinzen Gustav von Sachsen-Weimar der Gemahlin des deutshen Botschafters einen Beileidsbesuch ab.

Die deutsche Linke hielt gestern Abend eine Sigßung ab, in der der Abg. Dr. von Plener die dur die Ernen- nung des Grafen Kuenburg zum Minister ohne Portefeuille eschaffene Lage präcisirte. Er erklärte dem „W. T. B.“ zu- Éilge, die Partei wünsche freundliche Beziehungen mit der Regierung unter Wahrung ihrer Actionsfreiheit, und betonte, daß die Ernennung Bilinski’'s zum Präsidenten der Staats- bahn mit der Ernennung Kuenburg's in keinem Zusammen- hange stehe. Die Versammlung trat dem Berichte Plener's einstimmig bei und versicherte den Grafen Kuenburg ihres vollsten Vertrauens.

Die Vertrauensmänner der jungczehishen Partei hielten vorgestern in Prag eine Versammlung ab, die, wie die „M. Z.“ erfährt, nah einer längeren Erörterung der jüngsten Vorgänge im Abgeordnetenhause des Reichsraths, wobei sih weder eine Billigung, noch eine Mißbilligung des Verhaltens der Abgg. Gregr und Vasaty ergab, beschloß, auch bei den Handelsverträgen Opposition zu machen.

Wie die „Narodna Czasopys“ auf Grund authenlischer JZnformationen berichtet, hat der ruthenishe Abgeordnete Teliszewsfi in einer in Turka abgehaltenen Versamm- lung auf das Nachdrücklichste betont, daß si die einzuberufende ruthenishe Parteiconferenz damit zu befassen haben werde, irgend einen modus vivendi mit den Polen aus- findig zu machen. Teliszewski bezeichnete auch die Oppo- sition gegen die Negierung, die auf volkswirthschaft- lichem Gebiet eine auch für die Ruthenen ersprießlihe Action eingeleitet habe, als inopportun.

Nach einem gestern in Gmu nden ausgegebenen Bulletin gui die Königin von Hannover in der vorvergangenen

acht einen mehrstündigen ruhigen Schlaf. Der Entzündungs- herd in der linken Lunge ist stationär. Die Königin leidet an großer Mattigkeit.

__ Das ungarische Amtsblatt publicirt ein Aller- höchstes Handschreiben, über die Einberufung des neuen Parlaments. pr Berau des Ministerraths werden die Magnaten und Abgeordneten des Landes zu dem am 18. Februar in Budapest zu eröffnenden Reichstag einberufen und die Municipien angewiesen, Alles vor- zubereiten , damit die Wahlen regelmäßig durchgeführt werden und die gewählten Abgeordneten am obigen Tage pünktlih im Reichstag erscheinen können. Jm AnschluFe hieran ordnet ein Rundschreiben des Ministers des Jnnern die allgemeinen Wahlen für dic Zeit vom 28. Januar bis einschließlich 6. Februar an.

Großbritannien und Jrland.

Die amtliche“ „London Gazette“ vom 5. Januar theilt die Ernennung des Prinzen Alfred von Edinburg zum Lieutenant im zweiten (Prinz von Wales-) Freiwilligen- Bataillon des Devonshirer Regiments mit.

Ueber die Stellungnahme der T Men Mar S Ee sind, wie der , parlamentarishen Kreisen geschrieben wird, vielfa irrige Ansichten verbreitet. So heißt esz. B.,daß Mr. Chamberlain sich die Unterstüßung des Cabinets für seinen Plan gesichert habe und dieser shoninder kommenden Session zur Verhandlung gelangen werde. Wie dagegen von gutunterrichteter Seite verlautet, wäre es frag- lih, ob Mr. Chamberlain und seine Collegen überhaupt im Laufe der Session eine S s-Bill beantragen würden. Os sei dagegen, daß die Regierung im Laufe dieses Jahres keinerlei derartigen Versuh unterstüßen werde. Selbst der Ausshuß für Altersversicherung halte einstweilen a hn hierüber für ausgeshlossen und aus- ihts108.

Jn Walsall (Staffordshire) wurden, wie man dem „W. T. B.“ aus London berichtet, gestern Abend drei Per- sonen ein Engländer, ein Franzose und eine 1hrer Nationalität nah bisher niht bekannte Frau unter der Anschuldigung einer anarchistishen Vershwörung ver- haftet. Den Verhafteten wird zur Last gelegt, im Vereine mit einem vierten Anarchisten, der in London bereits internirt ist, Bomben hergestellt zu haben. Die Polizei ist infolge der Hausfuchungen, welche sie in dem socialistishen Club zu Walsall vorgenommen hat, zu der Ueberzeugung gelangt, daß eine anarchistishe Vershwörung im Werke gewesen sei.

Frankreich.

Paris, 8. Januar. Der Senat nahm gestern, wie „W. T. B.“ meldet, die Budgets mehrerer Ministerien ohne bemerkenswerthe Debatte an. Die Deputirtenkammer ge- nehmigte den Zoll für Petroleum in der vom Senate festgeseßten Höhe. Der Finanz - Minister Rouvier wieder- holte dabei s im Senat abgegebene Zusage, vor dem 1. October einen Geseßentwurf, betreffend die Ermäßigung der Petroleumbesteuerung um ins- gesammt 20 Millionen, einzubringen. Der Zoll- geseßentwurf wurde shließlich bei der Abstimmung im ganzen mit 394 gegen 114 Stimmen endgültig ge- nehmigt. Jm weiteren Verlaufe der Sitzung beschloß die Kammer die Dringlichkeit der Berathung des Antrags, dent 22. September d. J. als hundertsten Jahrestag der Proclamirung der Republik zum Feiertag zu erklären.

Der Finanz-Minister Rouvier hat, wie der „Alg. Bg geschrieben wird, die übrigen Minister ersuht, ihm den Vor- anshlag des Haushalts ihrer Dienstzweige für 1893 Ss vor dem 10. d. M. zukommen zu lasen, damit er den Budgetentwurf für das nächste Jahr bald nah der Genehmigung des laufenden Haushaltsplans aufstellen könne. Der Minister be- tont dabei die Nothwendigkeit, zu sparen und womöglich die für 1892 bewilligten Beträge nicht zu überschreiten. Auch für das nächste Jahr sei Zurückhaltung geboten, denn die Ueberschüsse des leßten Jahres über den Voranschlag seien bereits auf den Haushalt für 1892 bis auf einen Betrag von 10 Millionen Fr. angewiesen, und selbst über diesen Betrag könne nicht mehr rei vartüat werden, da im nächsten Jahre 163 Millionen Fr. kurzer Schaßscheine zu Verfall kämen und eingezogen werden müßten. Der Minister gelangt zu folgendem vorläufigen Budgetplan für 1893: Anschlag der alten Einnahmen auf Grund des Er- trags, den sie 1891 abgeworfen haben, 32281/, Millionen Fr. ; Mehreinnahmen durch die Zollerhöhungen (wie bereits im diesjährigen Haushalte) 70 Mill. Fr.: eine Reihe anderer neuer kleiner Abgaben und sonstiger Mehreinnahmen 17/5 Mill. Fr., zusammen 33152/z Müll. Fr. Andererseits ist die Eilgutabgabe um 531/2 und die Rosinenweintaxe um 31/4 Mill. E sodaß rund 101/4 Mill. Fr. Ueberschuß verbleiben würden.

Am Mittwoh hatte der „Temps“ einen Brief ‘aus Groß-Popo vom 9. Dezember veröffentlicht, worin gesagt war, der König von Dahomey lasse augenblicklid bei seinen Nahbarn Menschenjagden abhalten, um auf Grund

zu . C.“ aus

eines Vertrages der Congo-Regierung sogenannte Arbeiter Ein deutsches Haus in Whydah.

A zu liefern. ei der Vermittler zwishen dem König und dem Congostaat ewesen und habe hon Tausende von Schwarzen versandt. Vor wenigen Tagen habe der deutsche Danzies „Gertrud Woermann“ in Whydah einen solhen Sklaventransport für den Eisenbahnbau am Congo an Bord genommen, weitere Transporte ständen in Aussht. Es handle sich um Sklaven- handel. im größten Maßstabe und der Vorwand der Anwer- bung freier Arbeiter sei eine unhaltbare Verschleierung. Dem gegenüber constatirt die „N. A. Z.“, unrichtig, daß die „Gertrud Woermann“ „wenige Tage“ vor dem 9. Dezember von Whydah nach dem Congo gefahren sei. Dieses deutshe Schiff sei am 24. Ok- tober v. J. in Accra, am 9. November in Loanda, am 27. November in Lagos, am 3. Dezember in Accra gewesen und am 26. Dezember in Hamburg angelangt, sei also in der fraglihen Zeit auf der Heimfahrt nah Europa begriffen gewesen. Nach einem der „Nat.-Ztg.“ zugegangenen Telegramm aus Paris von gestern werden von kompetenter Stelle in Brüssel aus die Angaben des Correspondenten des „Temps“ für unwahr erklärt. Die Regierung des Congostaats habe niemals direct oder indirect irgend welches Abkommen mit dem König von Dahomey abge- [ lossen. Verschiedene französische," englishe, portugie- ishe und deutsche A seien beauftragt, für die Congobahn freie Neger als Arbeiter zu beschaffen, welche, auf ein, zwei und drei Jahre engagirt, nah Ablauf ihres Kontraktes in ihre Heimath zurückbefoördert würden. Die meisten Anwerbungen fänden in Whydah unter Aufsicht der dortigen europäischen “ia E statt. Der Transport nah dem Congostaate erfolge ebensowohl durch französische, als englische oder deutshe Schiffe.

Rußland und Polen.

Zur allgemeinen Durchsicht und A der Ver- fassung des Großfürstenthums Finland joll, wie der „Rev. Ztg.“ aus St. Petersburg geschrieben Age "Présl

es räh}-

eine Commission unter dem Vorsiß

denten des Minister-Comités, Wirklihen Geheimen Raths Bunge zusammentreten. Als Mitglieder der Commission sollen sehs russische Staatswürdenträger (darunter die ins- besondere betheiligten Minister) und vier finländische höhere Beamte fungiren. Als Unterlage der Verhandlungen soll ein vom General-Gouverneur von Finland Grafen Heyden aus- gearbeiteter, bereits geprüfter Entwurf dienen.

Die St. Petersburger Garnison dürfte dem „Hamb. Corr.“ zufolge bald vollständig mit Gewehren neuester Construction ausgestattet sein; es werde bereits idi der Militärbehörden nah neuen von der Stadt ent- ernteren Pläßen für Schießübungen Umschau gehalten.

dem

es sei jedenfalls.

über London von

Die Polizeibehörde von Warschau hat nah demselben Blatt L Pehori wegen des ‘Meldungs- und Legi- timationswesens nahdrücklih in Erinnerung bringen lassen. Es wurde hierbei betont, daß Jedermann, mit Ausnahme der infolge ihrer militärischen oder civilamtlihen Stellung von dieser Pflicht befreiten Personen, immer in der Lage sein müsse, v. auf cine etwaige Aufforderung der Behörde dur einen Paß, eine Legitimationskarte oder eine gewerbliche Be- scheinigung zu legitimiren. JFtalien.

Die „Gazzetta ufficiale“ von gestern veröffentliht ein Decret des Königs, durh welches das Geseg über die Ver- längerung der Wirksamkeit der gemishten Gerichte in Egypten sanctionirt wird.

Belgien.

Jn einer Versammlung, die am Mittwoh bei dem Minister-Präsidenten Beernart stattfand und in der hundert der Regierungspartei angehörige Abgeordnete und Senatoren anwesend waren, wurde, wie der „Magdb. Ztg.“ berichtet wird, die unveränderte Annahme des deutsch-belgishen Handelsvertrags beschlossen.

Der „Moniteur Belge“ veröffentliht den am 31. De- zember v. J. in Paris unterzeichneten belgish-fran- ösishen Vertrag über die wecselseitige Wehrpflicht in eiden Ländern. Darnach steht es, wie wir der „Köln. Ztg.“ entnehmen, den jungen Leuten, von denen es zweifelhaft ist, ob sie belgische oder französische Staatsangehörige sind, frei, bis zu ihrem 22. Lebensjahre für Belgien oder Frankreich zu optiren, sodaß also Belgien die Söhne eines Belgiers, die in Frankreich geboren sind und sih bei ihrer Großjährigkeit für die fran- zösische Staatsangchörigkeit entscheiden, ebensowenig als unstichere. Heerespflichtige betrachtet, als die Söhne in Frank- reih naturalisirter Belgier. Gleiches gilt für Frankreich betreffs der in Belgien wohnenden Abkömmlinge französischer Eltern. Uebrigens gestattet der Vertrag, daß die jungen Leute auch schon vor dem zweiundzwanzigsten Lebensjahre, d. h. sobald sie überhaupt das geseßlihe Alter erreicht haben, freiwillig in das Heer des Landes, für das sie sih entscheiden, eintreten. Eine besondere Bestimmung des Vertrags betrifft die in Frank- reih von belgishen Eltern geborenen jungen Leute, deren Eltern gleihfalls hon in Frankreich geboren waren. Diese Abkömmlinge betrachtet das französishe Geseg unwiderruflich als Franzosen, was von Belgien für die Folge durh den Vertrag anerkannt wird. . Die Uebergangsbestimmungen endlih entbinden alle Diejenigen von der Wehrpflicht, die dieser hon vor dem Vertrag in einem der beiden Länder genügt haben. Türkei.

Der Großvezier Dshewad-Pascha ist, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel berichtet, zum General-Adjutanten des Sultans ernannt worden mit der Weisung, bei Unter- zeihnungen sich beider Titel zu bedienen.

Schweden und Norwegen.

(F) Die zwischen den Delegirten Shweden-Norwe gens und Frankreichs getroffene Uebereinkunft wegen eines Handels- und Schiffahrtsvertrags ist dem Departe- ment des Aeußern zugesandt worden. Die Zeit für die nächste Zusammenkunft der Delegirten wird nah erfolgter Prüfung der Vereinbarung bestimmt werden.

Dänemark.

_ Kopenhagen, 7. Januar. Der General - Lieutenant Kauffmann, welcher in den Jahren 1879 bis 1881 den Posten des Kriegs-Ministers bekleidete, ist dem „W. T. B.“ zufolge heute in Fredensborg gestorben.

Amerika.

__ Die in Nr. 4 d. Bl. unter den nah Schluß der Redaction eingegangenen Depeschen aus Washington von vorgestern gebrahte Meldung, worin es hieß, man nehme dort allgemein an, daß die Finanz-Commission des Repräsentanten- hauses der Mac Kinley-Bill dur Vorlagen entgegen- wirken werde, welche die Abschaffung oder eine wesentliche Herabsezung der Zölle auf verschiedene Artikel zum Zweck hätten, wird dur ein neueres Telegramm des „W. T. B.“ theilweise bestätigt. Danach hat der Präsident der Commission Springer eine Vorlage vorbereitet, nah der alle Woll- sorten zollfrei belassen werden E Diese Vorlage soll demnächst dem Repräsentantenhau}e zugehen. Anderer- seits hat der Präsident Harrison den diplomatischen Vertretern von Oesterreih-Ungarn und Spanien mittels Note mitgetheilt, daß er auf Grund der - Bestimmungen der Mac Kinley-Bill am 15. März die Aufhebung der ¿o tren Einfuhr von Zucker, Kaffee, Thee und Häuten aus diesen Ländern nah Amerika verfügen werde, wenn nicht bis dahin ein Reciprocitäts-Vertrag vereinbart sei. Die Verhandlungen mit Frankreich und anderen Ländern machen, wie „W. T. B.“ vernimmt, solche Fortschritte, daß der Präsident davon Abstand genommen hat, bezügli der Einfuhr aus diesen Ländern eine ähnlihe Maßnahme in Aus- ncht zu stellen. Afrika.

Ein Telegramm des Reuter’shen Bureaus aus Kairo | gestern Abend meldet den Tod des Khedive. Sein Hin|cheiden erfolgte in Heluan nah kurzem Kranksein an dexr Influenza durch t eh a einer Lungenentzündung. Mehemed Tewfik, Khedive von Egypten, war im Jahre 1852 als Sohn des Khedive Jsmaïl geboren, der am 26. Juni 1879 auf den Thron verzichtete und seitdem, mit dem Sultan ausgesöhnt, in einem Palast am Bosporus lebt. Durch Firman vom 8. August 1879 wurde Tewsik-Pasha zum Khedive. ernannt und am 14. August mit der Jnvestitur bekleidet. Seit 1873 war er vermählt mit der

859 geborenen Prinzessin Emineh Hanem, Tochter des ver- storbenen Prinzen El Hamy-Pascha. Aus dieser Ehe sind zwei P p und zwei Prinzessinnen hervorgegangen. Zur Nachfolge i der Erbprinz Abbas - Pascha, geboren am 14. Juli 1874, berufen. Die heutigen Pariser Morgenblätter sprehen, wic „W. T. B.“ meldet, die Befürchtung aus, der Tod des Khedive werde für England ein neuer Anlaß sein, die Räumung Egyptens hinauszuschieben (vgl. die nah luß d. Red. eingegangenen Depeschen).

. _ Die mgrokkan ische Frage hat heute zunächst nur Ge- rüchte gezeitigt, die sih aber alsbald als unbegründet erwiesen haben. So wollte die Pariser „France“ wissen, eine fra nzö- lere Spedition, nah der Oase Tuat wäre eine be- ¡hlossene Sache; das Ober-Commando über die Expedition,

| die in den nächsten Tagen beginnen

[ und sämmtliche disponible Truppen der Division von Oran um- fassen sollte, e dem General Thomassin anvertraut worden. Diese Meldung ist jedoh, wie „W. T. B.“ berichtet, durh eine den Tarer lättern aus Regierungs- kreisen zugegangene Mittheilung für durchaus unbegründet erklärt worden. Ferner war an der gestrigen Parijer Börse das Gerücht verbreitet, daß das englishe Canal-Geshwader nah den marokfanishen Gewässern beordert und daß die Mannschaft der englischen Kriegs\ch iffe, welche gegenwärtig vor Tanger liegen, gelandet sei; der französishe Gesandte habe hiergegen protestirt. Der „Liberté“ zufolge wäre jedoch an competenter Stelle keinerlei derartige Meldung Enegangen. Vielmehr wird aus Tanger (über Paris) gemeldet, in dem dortigen Hafen lägen drei englische Kriegsschiffe, eine Lan- dung von Mannschaften habe aber nicht statt- gefunden: die aufständishen Kabylen aus der Um- gegend von Tanger schienen sogar geneigt, sih zu unter- werfen; es sei ein Waffenstillstand geschlossen worden, und die Lage habe sich gebessert. Der spanische Ministerrath _ hat, wie „W. T. B.“ aus Madrid meldet, unter dem Vorsiße der Königin-Regentin beschlossen, ein Kriegs\hiff nah Tanger zu entsenden. Zu dem Ende erhielt der Kreuzer erster Klasse „Alphons X11. den Befehl, dorthin in See zu gehen.

Parlamentarische Nachrichten.

Im 190. hannoverschen Wahlkteise Hildesheim ist für den verstorbenen Rittergutsbesiger von Hake der Amtsrath Sander in Himmelsthür nationalliberal mit 11 220 Stimmen zum Mitgliede des Reichsta gs gewählt worden. Der Gegencandidat Gutsbesißer Bauermeister in Heyersum Centrum erhielt 8341 Stimmen.

Nr. 1 der Veröffentlihungen des Kaiserlihen Ge- sundheitsamts vom 5. Januar hat folgenden Inhalt: _Gesund- heitsstand. Mittheilungen über Volkskrankheiten. Gesundheits- stand und Sterbefälle im November. Sterbefälle in deutschen Städten mit 40000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. Desgl. in den deutschen Stadt- und Landbezirken. Aus dem statistischen Jahrbuche der Stadt Paris 1888. Witterung. Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. (Cypern, Griechenland, Argentinien, Uruguay.) Thierseuchen in Oesterreih 1889. Gesetzgebung u. st. w. (Deutsches Reich.) Handelsvertrag mit der Schweiz (Sachsen-Meiningen.) Viehbeförderung auf Eisenbahnen. (Lübeck.) Aerztlihe Meslde- pflicht. (Elsaß-Lothringen.) Rohhäute. (Unter-Elsaß.) Cantonal- arztordnung. (Oesterreich. Nieder-Oesterreih.) Dampf-Badeanstalt. (Bukowina.) Pellagra. (Frankrei. Seine-Departement.) An- steckende Krankheiten. (Großbritannien.) Lungenseuche. (Nieder- lande-Belgien.) Tollwuth. Vermischtes. (Preußen. Berlin.) Straßenreinigungswesen 1890/91. (Desterreih.) Desinfections- Einrichtungen. Geisteskranke in Wien. Geschenkliste. Sterbe- fälle in deutschen Orten mit 15000 und mehr Einwohnern, No- vember. Desgl. in größeren Orten des Auslandes. Beilage. Gerichtlißhe Entscheidungen zum Nahrungsmittelgeseß (verdorbenes &leish, insbesondere Infectionskrankheiten, Blutzerseßung, infectiése ähme 2., Eiterungen und Geshwüre).

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Wegen wissentliher Verbreitung erdichteter oder ent- stellter Thatsachen, um dadurch Staatseinrihtungen oder An- ordnungen der Obrigkeit verähtlich zu machen 131 St.-G.-B.) ist, a einem Urtheil des Reichsgerihts, 1V. Strafsenats, vom 13. Oftober 1891, nur derjenige zu bestrafen, welcher einen erdich- teten oder entstellten concreten Vorgany zu dem gedachten Zwecke behauptet, nicht aber derjenige, welcher sich nur auf die schmähende Beurtheilung von Staatseinrichtungen beschränkt, die zwar den Schein erweckt, als beruhte sie auf that)ächhliher Grundlage, s\pecielle Begebenheiten aber niht zur Sprache bringt.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach § 100 Thl. 1 Tit. 8 A. L.-R. ist in der Regel ein jeder die über sein Eigenthum gehenden Gräben und Kanäle, wodurch das Wasser feinen ordentlihen und gewöhnlichen Ablauf hat, zu unterhalten verbunden. Behauptet der Eigenthümer, daß diese öffentlih-rechtliche Verbindlichkeit niht ihm, sondern einem Anderen obliege, fo kann er im Verwaltungsstreitverfahren Klage erheben 66 Abs. 3 des Zust.-Ges.). Die Klage darf sh nur auf eine öffentlih-rechtlihe Verbindlichkeit des Beklagten stüßen. Die Ersißung (Verjährung), als Titel des Privatrechts, ist hierzu niht geeignet. Dagegen kann eine Observanz als Norm des objektiven Rechts die in § 100 T 8 A. L.-L. erhaltene Regel ab- ändern. Die Prüfung, ob eine Observanz vorliegt, steht selbständig auch dem Revisionsrichter ob; dabei is, wie das O.-V.-G. in einer Entscheidung vom 5. November 1891 (I1IT 982) zum Ausdruck gebraht hat, davon auszugehen, daß sich da, wo das Provinzial- recht, wie in Schlesien, niht codificirt is, noch neue Observanzen, die nicht contra legem sind, bilden fönnen. Contra legem aber ift cine Obsfervanz niht, wona nicht der Eigenthümer, über dessen Grundstück der Graben geht, sondern ein Dritter, der den Graben zu seinen Zwecken angelegt hat, zur Räumung verflichtet ist. Es schließt namentlich weder das Edict vom 20. Dezember 1746, noch der § 100 a. a. O. die Bildung von Obsfervanzen über die Räumungspflicht bei Gräben aus.

___— Ein Mitglied einer Ortskrankenkasse war in dem Krankenhause eines Ortsarmenverbandes ärztlich behandelt und verpflegt worden. Der Klage des Ortsarmenverbandes auf Er- stattung der Kur- und Verpflegungskosten seßte die Krankenkasse den Einwand entgegen, daß der § 57 des Krankenversicherungsgesetzes keine Anwendung erleide, wo es sich um die D ne eines freiwilligen Kassenmitgliedes handele. Diesen Ein- wand hat das O.-V.-G. in einer Entsh. vom 9. Nov. 1891 1I[I. 993 verworfen, denn die Vorschrift im § 75 Abs. 2 beziche sich, indem fie allgemein von Unterstüßungsansprüchen spreche, welche dem Unterstüßten auf Grund des Kranken-Ver- siherungsgeseßes zustehen, gleihmäßig auf die versiherungs- plOtigen und die freiwilligen Mitglieder. Der Anspruch leßterer abe nicht lediglih in cinem auf gegenseitiger Uebereinkunft beruhenden Bie a Vertrage scine Quelle, sondern, insofern es sich um Personen handele, welhe in den Gewerbszweigen und Betriebs- arten einer Ortsfkrankenkasse beschäftigt seien, in der Vorschrift des Abs. 3 des § 19, die diesen Personen, auch wenn fie nicht versiche- rungspflichtig, das Recht verleihe, der Kasse beizutreten. In dem hier durch begründeten RNechtsfundamente ändere sih dadur nichts, daß es zur Erlangung der Mitgliedshaft und des Anspruchs auf

* aber auch

Krankenunterstüzung der s{riftlichen oder mündlichen Ae EEA bei dem Kafsenvorstand oder einer auf Grund des § 49 Abs. :

errichteten Meldestelle bedürfe.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Gestern fand im Theaterraum des Opernhauses der sechste Sympheonie-Abend der Königlichen Kapelle unter Leitung des Kapellmeisters Herrn Weingartner statt. Nach der s{wung- voll ausgeführten Ouverture zu „Euryanthe“ von Weber ersien als Novität an dieser Stelle die Faust-Symphonie von Liszt in drei Charakterbildern (nach Goethe), die durch „Faust“, „Gretchen“ und „Mephisto“ näher bezeichnet sind. Diesen drei Theilen folgt ein Schlußchor und Tenorfolo: „Alles Vergängliche ist nur ein Gleichniß.“ Bereits im Jahre 1840 waren die ersten Entwürfe dieses großartigen Werks entstanden, das jedoch erst 1857 und 1861 seine beiden ersten Aufführungen zu Weimar erlebte. Der erste Theil „Faust“ scildert zu Anfang in langsam auf- und nieder- schreitenden, feiner bestimmten Toñärt angehörenden, von den Streichinstrumenten eingeführten Tongruppen das grübelnde Wesen Faust’'s. Aus feinen quälenden Gedanken erlöst ibn das Verlangen nach einem nie geahnten Glück. Oboen und Clarinetten intoniren ein leidenshaftlich bewegtes Motiv, das ih bei dem durch Mephisto ihm vorgeführten Bilde Gretchen's zu cinem sehr wirksam in Tönen ausgedrückten Höhepunkte steigert. Die weiche Stimmung der Liebessehnsuht drängt dann wieder ein fraftvolles, marschartiges Thema zurück, das, vom vollen Orchester fortissimo ausgeführt, einen imponirenden Effect mat. Ein leises Anklingen an das erste Motiv beschließt diesen crstcn Theil des Werks. Im zweiten Theile wird die Einfach- heit und stille Glücfseligkeit Gretchen?'s durch ein liebliches, von Flôten und Clarinetten eingeführtes Thema ausgedrückt, das später beim Hinzutreten der Harfenbegleitung die Wonne ibrer entstehenden Ge- fühlserregung zu schildern sheint. Der ganze Satz is, was Form und Inhalt betrifft, von außerordentliher Schönheit. Der Mephistosaß is wohl der originellste. Die Idee des Componisten, die in den beiden ersten Säßen aufgestellten Motive rhythmisch und modulatorish umzugestalten und sie im Charakter eines Capriccios durchzuführen, if von dem geistvollen Tondichter mit der ihm eigenen Beberrshung aller glänzenden Orchestereffecte auf das wirksamste erreicht worden. Die Ausführung von Seiten des Orchesters, des Theaterhors und des Königlichen Hofopern- sängers Herrn Sylva war eine in jeder Beziehung vollendete. Unter der energishen und umsichtigen Leitung Weingartners wurde am Schluß des Abends noch Beethoven?s C-moll-Symphonie ausgeführt. Das zahlreich erschienene Publicum bethätigte feinen Dank für den höchst interessanten Kunstgenuß durch sehr lebhafte Beifallsbezeugungen. Schließlich fei hier noch erwähnt, daß die Faust-Symvphonie vor etwa zwanzig Jahren von der Berliner Symphonie-Capelle unter Stern’s Leitung und in neuerer Zeit auch von dem Philharmonischen Orchester ausgeführt worden ift, i

Am Sonntag gelangt im Königlichen Opernhause Meyer- beer's „Afrikanerin“ mit den Damen Hiedler und Sucher, den Herren Bulß, Krolop, Mödlinger, Stammer, Ernst und Krasa zu erneuter Darstellung.

Im Deutschen Theater geht am nächsten Montag, 11. d. M., nach längerer Pause neu einstudirt „Die Welt, in der man si lang- weilt“ in Scene.

Im Wallner-Theater beginnt die morgige Vorstellung des Francis Stahl’schen Lustspiels „Gewagte Mittel“ ausnahmsweise unr 7 Uhr. Die erste Vorstellung der Gefangsposse „König Krause“ am Sonntag beginnt, wie gewöhnlich, um 73 Ubr.

Im Friedrih-Wilhelmstädtishen Theater ist das in Vorbereitung befindliche neue Werk von Millöcker „Das Sonntags=- kind“ bereits in das Stadium der Bühnenproben getreten. Director Frißsche leitet die Inscenirung persönlih. Die interessante Neuheit erfordert eine vollständig neue Ausstattung.

Morgen, Sonnabend, Abends 77 Uhr, findet der dritte musi- kalishe Abend (zum Besten unbemittelter Schüler) der Klindworth’schen Musikschule (Potsdamerstraße Nr. 20) statt, in welchem die Herren Professor Karl Klindworth (Klavier), Charles Gregorowits{ch (Violine) und Adolf Schulze (Gesang) mitwirken.

Das Programm des Concerts, welhes Josef Wientiawsfki mit dem Philharmonischen Orchester am 21. Januar in der Sing- Akademie veranstaltet, bringt außer den bereits bekannt gegebenen Klavierconcerten von Bach und Ltolf und einer größeren Reihe von Klavierfoli noch ein rein orchestrales Werk aus der Feder des Concertgebers, die dramatishe Ouverture „Guillaume le Taciturne“:

Eugen d’Albert wird in feinem Concert am 22. Januar zum großen Theil folche Compositionen zum Vortrage bringen, welche er bisber in Berlin noch nicht gespielt hat, wie u. A. die Suite an-

laise von Bach und ein von ihm selbst bearbeitetes Bach’sches Orgel- Prâludium in D-dur, die Phantasie op. 56 von Friedr. Kiel und Raff’s Suite in D-moll:; außerdem finden sich Werke von Mozart, Beethoven, Chopin und Liszt auf dem Programm.

Für die am Sonntag, Vormittag 114 Uhr, in der Philharmonie

stattfindende öffentlihe Probe zum V. Philharmonischen Con- cert unter Hans von Bülow?s Leitung und solistis{er Mit- wirkung Eugen d- Albert's ift der Kartenverkauf bei Bote u. Bock eröffnet.

Fräulein Wietroweß wird im VI. Philharmonischen Concert, dem ersten des Il. Cyclus (25. Januar), das“ „ungarische“ Violin-Concert von Joachim zum Vortrage bringen.

Am nähsten, zweiten Kammermusik-Abend der Herren Joh. Krufe und Genossen (Sing-Akademie, am 15. Januar) gelangt u. a. ein noch im Manuscript befindlihes Streich-Trio von Friedr. E. Koch zur Aufführung; den vocalen Theil des Programms übernimmt Frau Professor Anna Schulzen - von Asten.

Mannigfaltiges.

Der Geheime Regierungs-Rath Dr. Klirx feierte gestern sein 25 jähriges Jubiläum als Provinzial - Schulrath der Mark Brandenburg. Aus diesem Anlaß fand gestern Abend ein von der Gymnasiallehrer-Gesellshaft und Andern im Englischen Hause ver- anstaltetes Festmahl ftatt, dem der Staats-Minister Graf von Zedliß -Trüßschler und die vortragenden Räthe des Cultus- Ministeriums Schneider, Stauder, Wehrenpfennig und Boht bei: wohnten. Die Behörden der Provinz waren durch den Ober Präsidenten Dr. von Achenbach vertreten ; ‘das Provinzial-Schulcollegium war voll- zählig erschienen, nur der erkrankte Vice-Präsident Tappen mußte der Feier fernbleiben. Im Auftrage der Stadt waren die beiden Schul- räthe Fürstenau und Bertram entsandt. Die Directoren und Lehrer der höheren Schulanstalten aus Berlin und aus allen Theilen der Provinz hatten sihch so zahlreih an der Feier betheiligt, daß der große Saal kaum genügend Plat bot. Nach den ersten Gängen des Mahles erhob fich der Staats-Minister Graf von Zedliß. In scharfer Charakteristik entwarf er ein Bild unserer Zeit mit ihrem überall zu Tage tretenden Kampf der Kräfte, die ein geist- erfülltes Leben nur noch in stiller Zurückgezogenheit möglich mache. „Wer hätte nicht schon oft darüber nahgedaht so ungefähr führte der Minister aus —, welchen Grund diese Gährungstendenz unserer heutigen Zeit hat! Ich meine, neue Erscheinungen bietet unsere Zeit nicht, aber ebenfo fest, meine ih, giebt die Geschichte Zeugniß dafür, daß das Maß der sittlihen Kraft und der idealen Hingabe ent- scheidend sein wird für die Zukunft unserer Epoche: ent- weder die Geburtswehen einer neuen besseren Zeit oder Culturverfall in tiefe Nacht. Unsere Aufgabe ift es, die Generation zu erziehen, die den Entscheidungskampf führen soll eine herrliche, shwere Aufgabe! Wer, wie wir, berufen, das nachfolgende Geschlecht mit Charakterfestigkeit und Kraft auszustatten und fo zu