1892 / 11 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

treffen; ich glaube aber, daß im Spätherbst spätestens die bundesräthlihen Verordnungen werden getroffen werden. Gegenwärtig find wir und das trägt vielleicht etwas zur Beruhigung des Herrn Vorredners bei mit der Prüfung der Frage beschäftigt, ob es an- gängig ist, die Bestimmungen des Gesetzes über die Sonntagsruhe in dem Handels8gewerbe von den übrigen Bestimmungen abgefondert in Kraft treten zu lassen. Es besteht der Wunsh und die Hoffnung, daß dies möglich sein wird. Vor dem 1. April wird sich aber auch das nidt thun lassen, weil bis dahin nah Artikel 9 Absaß 3 weder die zur Durchführung des Gesetzes vorgesehenen Strafbestimmungen in Kraft treten, noch die in § 105b Absatz 2 gedachten statutarischen Bestimmungen der Gemeinden und weiteren Kommunalverbände er- laffen werden können.

Nun möchte ih, da ih cinmal das Wort habe, mir do noch einige Bemerkungen in Bezug auf die Ausführungen des Herrn Vorredners gestatten. Derselbe hat davon gesprochen, daß in ver- iedenen fiscaliscen Arbeitsordnungen der Aus\{luß von Angehörigen der socialdemokratishen Partei vorgeschrieben, und daß darin vor- gesehen sci, daß Socialdemokraten, sofern fie sih als solche heraus- stellen, ohne weiteres aus der Arbeit entlassen werden follen. Er hat daraus cinen Beweis dafür ableiten wollen, daß hier die fisca- lishen Betriebe den Anfang gemacht hätten mit dem Boycott. Ich möchte nun glauben, daß, wenn Arbeitsoxdnungen eristiren, welche

derartige Vorschriften enthalten, diese Vorschriften nicht unter die ,

Nubrik des Boycotts zu bringen sind. (Widersvyruch bei den Social- demokraten.) Jch: bitte um Verzeihung. Es sind das Verschriften Über Arbeitébedingungen, deren Feststellung dem Arbeitgeber anheimfällt. Ebenfo wie der Arbciter nicht gezwungen werden kann, bei jedem beliebigen Arbeitgeber in Arbeit zu treten, ebensowenig kann der Arbeitgeber ge- ¿wungen werden, jeden belicbigen Arbeiter in seine Arbeit aufzu- nehmen. Wenn alfo der Arbeitgeber der Ueberzeugung ist, daß es für ihn nothwendig und nüßlich ift, keinen Socialdemokraten in scinem Betriebe zu haben, so {ließt er durch cine solhe Bestimmung den Arbeiter nicht von jedem Erwerb aus, er boycottirt ibn nicht, sondern bewegt sih nur auf dem Gebiete der ihm zustehenden Befugnisse, daß er die Bedingungen, welche seine Arbeiter erfüllen sollen, vorschreibt. (Widerspruch bei den Socialdemokraten.)

Was die Gewerbe-Jnspection, über die fh der Herr Vorredner auch noch verbreitet bat, anlangt, so bemerke ich, ‘daß angesichts der geplanten Vermehrung der Stellen der Gewerbeaufsichtsbeamten in Preußen eine außerordentliß reihe Zahl von Bewerbern für diese Stellen hervorgetreten ist, daß also die preußische Regierung durchaus in der Lage ift, sih das beste Material auszusuchen.

Ich bemerke übrigens, daß der Gewerbeaufsichtsrath für Berlin kein activer Offizier gewesen ist, sondern daß er nur deswegen Major beißt, weil er Major bei der Landwehr ift. Also in dieser Bezichuna trifft das aus feiner militärischen Vergangenheit von dem Herrn Vor- redner abgeleitete Bedenken nicht zu. Es ist ja natürlich sehr schwer, die Charaktereigenschaften eines guten Bewerbers zu ermitteln und namentlich also zu prüfen, ob cer nach dem Wunsche des Herrn Abg. Bebel (Zuruf bei den Scocialdemokraten) Ja, das ift ja mit den Fähigkeiten auch so cine Sache. Die An- forderungen sind ja außerordentli verschieden. Der Herr Abg. Bebel hat soeben sogar den Wunsch ausgesprochen, es möchten Mediziner in die Gewerberathsstellen berufen werden. Nun halte ih es zwar für die Aufgabe des Gewerbe-Inspectorats für ganz nüßlich, wenn ein mit medizinishem Blicke begabter Beamter Verwendung findet, allein es wird niht durchweg mögli sein, ärztlih vorgebildete Personen in diese Stellen zu bringen. Und wenn wir sol{che Personen nur an der einen oder anderen Stelle haben, fo wird das nit viel belfen.

Im übrigen wollte ich nur wiederholen, was ih \{on vorhin gesagt habe, daß die Wirksamkeit des Gewerbe- aufsihtspersonals naturgemäß mit der Vermehrung der Auf- fichtsbeamten in Preußen eine schr viel intensivere werden wird. Wir werden nah diefer Vermehrung binter keinem Lande der Welt zurückstehen. Und wenn dann bezüglich der Wirksamkeit nach dem Urtheil des Herrn Abg. Bebel noch etwas zu wünschen übrig sein follte, so werden wir uns weiter darüber unterhalten können, wie den vorhandenen Mängeln abzuhelfen sein möchte.

Abg. Möller (ul.): Jeder Arbeitgeber, sei es der Staat oder ein Privatmann, müsse die Freiheit bebalten, die Arbeiter anzunchmen, die er haben wolle, und die uit anzunehmen, die er nicht haben wolle, Diese Freiheit dürfe man nicht bes{ränken, sonst schrieben \ließlich die Gewerkvereine vor, welche Arbeiter angenommen werden dürften. Wenn früher Arbeitgeber \ocialdemokratishe Arbeiter nicht bâtten annehmen wollen, so erkläre sih das aus der nationalen Entrüstung gegen die socialdemokratishen Bestrebungen und sei daber geretfertigt gewesen. Man habe Leute nicht unterstüßen wollen, die den Staat in seinen Fundamenten angriffen. Der Berliner Bier- bovfott sei nicht aus etbischen Gründen gescheitert, sondern weil die Führer der Socialdemokraten die thörihte Auf assung gebabt bâtten, sie könnten ihren Gesfinnungsgenosten verbieten, Bier zu trinken. Was den Fall der Gebrüder Körtinc betreffe, so fei bier von Seiten der Arbeiter der Krieg Lana, und wenn einmal geschossen werde, so sei es natürli, wenn toieder peoiien werde. Den Mannheimer Betriebsinspector Wörrishöfer

abe er nit angegriffen, weil er in der socialdemokratiscen Presse erörterte Dinge untersucht habe, er hätte sie vielmehr {on vorher untersuchen sollen, anstatt naher einen notorischen Agitator mit dem Mantel der Autorität zu umgeben und so mit ihm vor die Arbeit- geber treten zu wollen. Das sei eine unzuläfsige Verwirrung der Amtspflicht, und die Mehrzahl des Hauses werde ibm beistimmen.

Abg. Dreesbach (Soc.): Herr Wörrisböfer gehöre jedenfalls zu den Habrilinfpécioren, denen auch Vertrauen von den “Arbeitern ent- gegengebraht werde, und er babe dieses Vertrauen, soweit es ihm mögli gewesen sei, gerechtfertigt. Der Fall mit der Untersuchung der Fabrik liege aber anders, als bier dargestellt sei. Die socialdemo- kratische „BVolkêstimme“ in Mannheim habe wiederholt darauf bin- gewiesen, daß in einer Fabrik, sogar mit gesundbeitsschädlicher Fabrifation, oft 24, ja ohne wesentliche Unterbre{ungen sogar 36 Stunden binter- einander gearbeitet werde. Daraufbin habe Herr Wörrisböfer die Sache untersuhen und, um auc das Vertrauen der Arbeiter bei dieser Unter- fuung zu haben, einen Unbetbeiligten mitnehmen wollen, aber nicht den eriafter des betreffenden Zeitungsartifels oder den Redacteur, fondern den Stadtverordneten und das Mitglied des Bürgeraus\cusses in Mannheim Wilbelm Häusler, und er habe seinen Besuch mit diesem angemeldet. Der Fabrikant habe aber diesen Besuch mit dem allerdings socialdemofratisch gesinnten Herrn abgelehnt. Die Fabri- kanten teten noch am selben Abend zusammengetreten und hätten sich bei der Regierung beschwert. Herr Wörrishöfer sei nun zum Glâd nicht gemaßregelt worden. Man ersehe daraus, wie weit die Fabri- kanten die Berechtigung der Fabrikinspectoren anerkennten, wenn es fih darum handele, aufzudecken, was sie gegen das Interesse der Arbeiter in ibren Fabriken duldeten.

_ Abg. Schrader (dfr.): Der Staatsfecretär babe den Ausschluß focialdemekratisher Arbeiter von den fiscalishen Werken nicht eigent- lich bestritten. Der Arbeitgeber müsse allerdings vor dem Gesetz

Freibeit in der Annahme von Arbeitern baben; eine andere Frage sci es aber, ob es. von einem höheren Standpunkt zu billigen sei, wenn man ledigli der Ueberzeugung halber jemanden von der Arbeit aus\hließe. Am wenigsten sei das vom Staate zu billigen, vor dem jeder Bürger gleih sei. Die Ausführungen des Abg. Bebel hâtten thn ershreckt, denn sie liefen darauf hinaus, daß, weil gegen die Socialdemokraten früher ungerecht vorgegangen sei, sie fih jeßt im Kriegszustande befänden und das Recht hätten, Unrecht zu thun; denn ein Unrecht fei der Boykott. Die Brauereien hätten ja nicht einmal die Macht gehabt, den Grund des Boykotts zu- beseitigen. Die Brauereien hätten dasselbe Interesse, wie die Wirthe, daß ihr Bier getrunken werde. _ Die Socialdemokraten hätten in diesem Zas Unbetheiligte ins Schädigungen zu etwas zwingen wollen.

en Kriegszustand zu erbalten heiße nichts anderes, als die Nation in zwei Theile spalten, wobei die Socialdemokraten auf der einen und alle Uebrigen ie D der anderen Seite ständen._ Geseßt, die Socialdemokraten hätten früher unter dem Soccialisten- geseß das Recht zu folhen Maßnahmen gehabt , so Xönnten sie doh nit verkennen, daß ihnen jeßt von anderer Seite ent- gegengekfommen fci. Man habe das Sccialistengeses aufgehoben und sei auch in vielen anderen Beziehungen ihren Wünschen gerecht geworden. Er rathe den Socialdemokraten dringend, den Bogen nicht zu traf zu spannen. Wenn hie und da unter Nachwirkung des Socialistengeseßes in der Stellungnahme gegen die Social- demokraten noch zu weit gegangen werde, so sci das zum guten Theil darauf zurückzuführen, daß man eine Periode inter sih habe, in der die Gerechtigkcit gegen die Social- demokraten vielfach aus den Augen gelassen worden sei. Die Social- demokraten follten der Mecbrheit aber das Entgegenkommen er- leichtern, anstatt es dadurch zu erschweren, daß sie den Krieg immer von neuem schürten.

as Bebel (Soc.): Daß Herr Wörrishöfer den Unmuth der Unternehmer erregt habe, sei kein Wunder. Als ein galizischer Inspector gegen ähnliche barbarische Zustände Front gemacht, habe fic cin wabrer Entrüstungssturm in Petitionen wegen Ab- berufung diefes Beamten erhoben. Die Unternehmerschaft könne es cben absolut nicht vertragen, wenn sie dem Arbeiter gegenüber Unrecht bekomme. Die Boycotts hätten schon Anfang der siebziger Jahre in Sachfen ihren Anfang genommen. Auch im Kriege feien noch lange nicht alle Mittel recht, auch der Krieg zwischen derzBourgeoisie und den Arbeitern müsse gewisse Grenzen haben, und häufig fcien die Grenzen dieses Kampfes vorzugsweise von den Unternehmern überschritten worden. Den geheimen, feigen Kampf mit den s{warzen Listen müsse jeder Arbeiter aufs entschiedenste verurtheilen; jeßt werde auch officiell erklärt, daß auch die fiscalischen Betriebe das Recht hätten, Arbeiter, deren politische Gefinnung mit der der Staatsgewalt niht harmonire, aus den Be- trieben auszuschließen. Wic man im Mittelalter religiöse Keber ver- brannt babe, so verfehme man jeßt politische Keyer. , Die linke Seite habe diese Kampfesweise verurtheilt, als es sih um die Maß- regelung fortschrittlicher Beamten gehandelt habe, und die confervative Seite werde jeßt gewahr, daß diese Waffe eine zweischneidige sei. Jeßt werde von Seiten des Staatssecretärs feierlich der Grund- saß proclamirt, daß in fiscalishen Betrieben Socialdemokraten nicht arbeiten dürften. Das werde consequenter Weise dahkn führen, daß auch die Unternehmer verlangten , daß der Arbeiter so stimme, wie fie wollten. Daß dieses \{lißlich zu cinem Zustande führen würde, der mit einer gewalt- thätigen Action einzig und allein endigen müßte, darüber sei für ihn gar kein Zweifel. Daß auch die Staatsgewalt den Boykott über die Arbeiter verhänge, gehe aus einem Erlaß des früheren Kriegs- Ministers von Verdy an die Schwarßkopff'se Fabrik hervor, in welchem die Directoren angewiesen würden, alle socialdemokratischen Elemente, nicht nur organijirte Arbeiter, aus der Fabrik fern zu halten. Der Boykott gegen die Berliner Brauereien sei keineswegs ins Wasser gefallen; er sci in Scene gescßt worden, damit den Socialdemokraten eine Reihe von Versammlungélocalen wieder zu- gänglich würde. Das sei gelungen; eine große Anzahl von Localen stehe den Socialdemcekraten offen, die Wirthe hätten eben klein bei- gegeben. é

Staatssecretär Dr. von Boetticher:

Ich glaube, der Herr Abgeordnete hat keinen zwingenden Grund gehabt, sih über meine Ausführungen bezüglih des Aus\cblufsses focialdemokratischer Arbeiter aus fiscalishen Betrieben in cine gewisse Erregung zu verseßen. Ich bitte ihn, sich daran zu erinnern, daß meine Deduction ausging von seiner Behauptung, daß der Boycott aus der Initiative des Fiscus hervorgegangen sei und daß also der Fiscus eigentlich das „Karnickel“ gewesen sei, weldches diese Methode des Krieges zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer angefangen habe. Darauf habe ih die Ausführung versucht, daß cine folde Vorschrift, wie er sie in fiscalischen Arbeitsordnungen als vorhanden annimmt, wonach Socialdemokraten von der Arbeit ausges{lossen werden köunen, nit unter den Begriff des Boycotts falle: und diese Behauptung halte ih nach wie vor aufrecht, denn eine solche Vorschrift verpflichtet niemand anders, das Gleiche zu thun: und zu einem Bovcott gehört nothwendigerweise das Zusammenwirken eines größeren Kreises von Perfonen, woran hier, bei einer solchen Vorschrift in der Arbeits- ordnung, selbstverständlih nit gedaht werden ftann.

Wenn nun der Herr Vorredner jeßt behauptet, ih Hätte feterlist proclamirt den Ausschluß der Socialdemokraten von der Beschäftigung in fiscalishen Betrieben, so möchte ih ibm aus meinem eigenen Ressort und meiner eigenen Verwaltungspraris mittheilen, daß es ine Reibe von fiscalishen Betrieben giebt, in denen eine folhe Vor- schrift nidt erlassen ist und die nicht die Absicht baben, sie zu er- lassen. Ob sie in anderen Betrieben besteht, weiß ich nicht und das bemerke ih au gegenüber dem Herrn Abg. Schrader: Mir ist eine folde Arbeitsordnung nicht betannt; in den Betrieben , die meinem Ressort untergeordnet sind, besteht sie nicht.

Was nun die Berichte der Fabrikinspectoren anlangt ein Punkt, der nicht in der leßten, aber in der vorleßten Ausführung des Herrn Bebel enthalten war —, so ist über die Form, wie die Berichte der Fabrifinspectoren zur Kenntuiß des Reichstags zu bringen sind, fast in jedem Jahre gestritten worden. Jch habe in jedem Jabre erklärt: entscheiden Sie sich für die eine, oder entscheiden Sie sich für die andere Form, mir ist jede Form recht: Sie sollen die Berichte voll- ständig haben oder Sie sollen dieselben im Auszuge erhalten. Der Reichstag hat sich bisher für den Auszug entschieden, und ih muß bei diesem Auszug so lange bleiben, bis ein entgegenstebender Neichstags- bes{luß mich zur Hergabe der vollständigen Berichte, die ja übrigens auch bier ausgelegt werden, ermättigt. Ga

Können Sie sich also dem Wunsche des Herrn Bebel entsprechcnd dabin vereinigen, daß die einzelnen Berichte vorgelegt werden, fo steht von Seiten der Neichs-Verwaltung der Erfüllung dieses Wunsches nichts im Wege. Und nun glaube ich, daß die Debatte fo ershöpft ist, daß Sie rubig zur Bewilligung cs Tit. 1 übergeben können. (Heiterkeit.) :

Abg. Dr. Hartmann (conf.) bittet, den Titel 1 endlih zu bewilli

en. Abg. Bebel (Soc.): Er verstehe, daß die Worte „feierlichst proclamirt“ dem Staatssecretär etwas nahe gegangen seien. Wenn er in seinen Betrieben cinen folden Standpunkt, wie er (Redner)

ibn gekennzeichnet habe, nicht vertrete, so sei ibm das angenehm zu hören. Die Militär- und Eisenbahnverwaltung vertrete ihn aber.

Db das als Boykott angesehen werde oder nit, könne dem Ar. er glei ein. S z Titel T E bewilligt, ebenso die übrigen Besoldungen für die Beamten des Reichsamts des Jnnern.

Gegen 6 Uhr wird die weitere Berathung des Etats auf

Donnerstag 1 Uhr vertagt.

Statistik und Volkswirthschaft. Zur Arbeiterbewegung. In Halle fand am Dienstag eine goctardemokeatil de Volksversammlung statt, von der eine

r eine Agitationscommission mit der Aufgabe gewählt wurde, die Agitation auf dem platten Lande kräftig zu betreiben, über die dort sih bildenden Vereine gleicher Tendenz die Controle auszuüben und das Karten- und Marken- wesen zu regeln. Ferner soll, wie die „Mgdb. Ztg.“ beridtet, die Abhaltung von Provinzialtagen angestrebt werden, damit die focial- demokratische Partei in der Provinz sich fester organisire 2c. Jn Dane es Bierboycotts ist Alles noh beim Alten, keine Partei giebt nach.

Die Nedaction der scocialdemokratishen „Norddeuts hen Volksstimme“ in Gecstemünde erscheint, wie der „Vorwärts“ e im E von C. Sattler weiter. (Vgl. die gestrige Nr. d. Bl.

Hier in Berlin haben, wie wir der Berliner „Volksztg.“ ent- nehmen, die Stereotypeure und Galvanoplastiker, die bis- her in zwei Vereinen ihre Interessen wahrnahmen, infolge des Buch- drucéer-Ausftandes beschlossen, zusammen zu gehen; sie haben ay i ciner leßthin abgehaltenen Versammlung unter dem Namen „All- gemeine freie Vereinigung der Stereotypeure und Galvanoplastiker Berlins und Umgebung“ constituirt.

Nach ciner Mittheilung der „Voss. Ztg.“ aus Graz haben Grazer Agitatoren im Wieser Neviere, wo der Ausstand der Berg- arbeiter bereits beigelegt war, ibn aufs neue entfaht. Neun Rädels- führer wurden verhaftet.

Das Strafgericht in Prag bat nach einer Meldung des „W. T. B.“ die Führern der böhmishen Socîa- listinnen Marie Herget und vier Socialisten wegen Majestätsbeleidigung und Religionss{mähung zu Kerkerstrafen von fünfzehn Monaten bis fes Wochen verurtheilt. Den Gegenstand der Anklage bildeten eine Rede, die Marie Herget in einem Arbeiterverein gehalten hatte, sowie die Absingung eines Schmähliedes seitens der Angeklagten.

Theater und Musik.

Die Meldungen um Zuschauerbillets (Ill. Nang und Amphi- theater) zu dem am 11. Februar in den Räumen des Königlichen Overnhauses stattfindenden Subscriptionsballe sind wiederum fo zablreich eingegangen, daß nur ein kleiner Theil davon wird berücksichtigt werden fönnen. Weitere Gesuche werden deshalb von der General-Jutendantur der Königlichen Schauspiele nicht mehr angenommen.

Im Berliner Theater kommt morgen „Othello“ neu- einstudirt zur Aufführung. Neben Ludwig Barnay, der die Titelrolle Nat wird Agnes Sorma, zum ersten Male die Desdemona spielen.

In Hans Hopfen's Schauspiel „Helga", das morgen im Lessing- Theater zur ersten Aufführung kommt, wird die Titelrolle von Maria Reisenhofer darge|tellt werden. Die erste Wiederholung des Schauspiels ist auf Sountag angeseßt.

Das Wallner - Theater bereitet für die näcste Sonntags8- Nachmittags-Vorstellung zu ermäßigten Preisen (Parquet 1 M.) den Schwank: „Ein toller Einfall“ bor. Als Abend-Vorstellung gelangt am Sonntag das Repertoirestück: „König Krause“ zur Wieder olung.

Am Sonnabend geht am Theater an der Wien in Wien das neueste Werk Carl Millöcker's „Das Sonntagskind“ zum ersten Male in Scene. Als Verfasser des Libretto stehen au diesmal Hugo Wittmann und Julius Bauer dem Componisten zur Seite, der die erste Aufführung der Neubeit persönlich leiten wird. Wie wir bereits mitgetheilt, wird dic erste Aufführung dieser Operette am Friedrich- Wilhelmstädtishen Theater am 21. Januar stattfinden.

Morgen Abend 72 Ubr findet in der Sing - Akademie der IT. Karnmermusik-Abend der Herren Ioh. Kruse und Genossen statt, in dem Frau Prof. Anna Schulten-von Asfften, Fräulein Julie von Asten und Herr Robert von Mendeléfohn mitwirken.

Ueber den Stand der Vorarbeiten für die in diesem Jahre statt- findende „Internationale Ausstellung für Musik und Theaterwesen inWien“ sind neuerdings fbr günstige Nachrichten hierher gelangt. Der geschäftsführende Präsident des Geschäfts- ausschusses und der Fachcommission für die Deutsche Reichs-Abtheilung Herr Professor Dr. Hans Müller, Berlin, ist dieser Tage in Wien ge- wesen, um Erkundigungen über die gesammte Organisation des Unter- nehmens fowie seine finanzielle Si verstellung einzuholen und gleich- zeitig das gemeinsame Vorgeben von Deutschland mit Oesterreich auf dem Gebiete der wissenfchaftlihen Fachausstellung endgültiig zu regeln. Mit Beistand des Kaiserlich -deutshen Bot- schafters Prinzen Reuß war es ihm mögli, o eingehend über alle Berbältnisfe zu unterrichten. Er wurde vom Erzherzog Carl Ludwig, dem Protector der Ausstellung, in längerer Audienz empfangen, hatte ausführliche Besprebungen mit den Ehbren-Präsidenten, namentlich dem Cultus-Minister Freiherrn von Gautsch und dem Statthalter Grafen Kielmaunsegg, und ließ ih in verschiedenen Comnmissions- sißungen unter Vorfiß der Präsidenten Markgraf Pallavicini und Graf Boos-Waldeck die gesammten finanziellen und organisatorischen Lag egen perten des Unternehmens klar legen, wobei eine Reibe von böcbst vortheilhaften Vereinbarungen für die weiteren Arbeiten ge- troffen werden konnte. Der Eindruck, den der Geschäfts-Ausshuß der Deutschen Reichs-Abtheilung in Berlin auf Grund der von Pro- fessor Dr. Hans Müller vorgelegten Protokolle und Abmachungen gewonnen hat, ist ein durch und dur erfreulicher. Die Betheiligung Deutsch- lands an der Ausstellung wird jedenfalls sowohl auf dem Gebiete der Industrie wie der historischen Fächer eine um fo allgemeinere und glänzendere werden. Für die deutsche Fachauéstellung sollen in aller- nächster Zeit von Berkin aus zwei Referenten für zwei Monate nah Wien zur gemeinsamen Bearbeitung des Materials mit den dortigen Fachreferenten entsendet werden. In der Mitte dieses Monats wird ferner in Wien eine Conferenz von Delegirten aus den Hera lichsten Bundesstaaten die einheitlide Schlußarbeit an der Entwick- lungsdarstellung des Dramas und der Musik berathen. Die Be- schickung von deutshen Industriellen nimmt einen uner- wartet großen Umfang. Tag für Tag laufen die bemerkenswerthesten Anmeldungen ven großen und kleinen Instrumentenfabriken, Decora- tionsfirmen, elektrischen Beleuchtungsanstalten, Photographen und allen fonstwie interessirten Gewerbetreibenden cin, die in Verbindung mit den weiten Gebieten der Musik und- des Theaters stehen. Die Wiener Commission geht in entgegenkommendster Weise auf die Wünsche der deutschen Aussteller ein. “Alle Anfragen und An- meldungen für Deutschland nimmt der General-Secretär der Deutschen Neichs-Abtheilung Herr Hermann Hillger, Berlin SW. Aber. 30, entgegen. Der Schlußtermin der Anmeldungen ist auf den 15. Fe- bruar festgeseßt worden,

—— ——————

Im „Théüâtre réaliste“ In Mrs, das ih die Flle e von Werken der extremsten modernen Richtung- zur besonderen és gabe gemacht bat, wurde kürzli gegen ein folches Stü von den Anwesenden energisch Einspruch erboben; fogar die B terstatter bielten eine Besvre ung der Vorstellung für unzulässig. Jeßt hat,

W. T. B.° s Paris en u-

* wie unter dem gestrigen Tage dem „W. T. B.

gemeldet wird, das Zucht - Polizeigericht

spieler und Director des „Théâtre réaliste“ Chirac wegen Auf- führung dieses Aergerniß erregenden Stücks zu fünfehn Monaten Bn verurtheilt. Die Darstellerin der Hauptrolle wurde zu derselben Strafe verurtheilt, zwei Andere, die in dem Stück ebenfalls mitgewirkt batten, erhielten ein bis zwei Monate Gefängniß.

M 14.

Spanischer Zolltarif.

Wir bringen in Nachstehendem eine Ueberseßung des in der spanischen. amtlichen. Zeitung „Gaceta de Madrid“ vom 1. Januar 1892 publicirten neuen spanischen Zolltarifgeseßes nebst Tarif, ohne eine Gewähr für die Nichtigkeit der Ueber- sezung in allen Punkten übernehmen zu können:

Königlichés Dekret.

Im Namen Meines Erhabenen Sohnes, des Königs Don Alfonso XII]. und als Königin-Negentin des Königreichs :

In Ausübung der Ermächtigung in Artikel 38 des Gefeßes vom 29. Juni 1890, in Uebereinstimmung mit dem Ministerrath, auf Antrag des Finanz-Ministers

verordne Ich, was folgt:

Artikel 1. Vom 1. Februar 1892 an tritt der beifolgende General-Zolltarif für Spanien und die Balearischen Inseln in Kraft.

Artikel 2. Die erste Colonne dieses Tarifs ist auf Pro- venienzen folcher Länder anzuwenden, mit denen feine Specialabkom- men vereinbart sind, die zweite Colonne aber auf solhe Länder, welhe Spanien ihren Minimal-Zolltarif zugestchen, und die Re- gierung erachtet, daß derselbe in genügender Weise cinem wcsel- seitigen Verhältnisse Rechnung trägt. :

Artikel 3. Außereuropäishe Producte aus europäischen Län- dern eingeführt, haben die in dem Specialtarife Nr. 4 festgeseßten Zuschlagszölle zu zahle : x Artikel 4. Die Se are L und 2 über die Baarerstattung der Zölle auf Eisenbahn-Material in Bezugnahme auf Artikel 19 des Budgetgeseßes pro 1876/1877 und auf Artikel 34 pro 1877/1878 bleiben in Kraft. : :

Die Regierung wird geeignet erscheinende Maßnahmen treffen, damit die Liquidation der von Eisenbahn-Gesellschaften erworbenen Rechte sobald als möglich. erfolgen kann, damit die Zollbefreiungen und Vergünstigungen dieser Specialtarife in keinem Falle länger andauern und si auf keine größeren Quantitäten erstrecken können, als in den Geseßen festgeseßt ist. : i: E

Artikel 5. Die Regierung bleibt ermähtigt, Zuschläge oder ein ganzes oder Ibeilroeites Einfuhrverbot auf Waaren solcher Länder zu verfügen, welche Zuschläge oder Einfubrverbote für Waaren spanischen Ursprungs angeordnet haben. i:

Artikel 6. Den Ländern, deren Handelsverträge am 30. Juni 1892 ablaufen, werden die in diesen festgeseßten Zölle bis zu diesem Tage zugestanden. / . z

Artikel 7. Alle Geseße, Decrete und sonstigen Verfügungen irgend welcher Art, welhe nicht in Uebereinstimmung mit diesem p e E befinden, welches den Cortes vorgelegt werden wird, sind aufgehoben. E j

Artikel 8. Der Finanz-Minister ist beauftragt, alle für die Ausführung der in den vorstchenden Artikeln festgeseßten Bestimmungen geeignet erscheinenden Maßnahmen zu treffen, au folhe auf den beifolgenden General-Zolltarif, die Specialtarife und die denselben folgenden Me iririmeiiadn auszudehnen.

Gegeben im Palast am 31. Dezember 1891. gez. Maria Cristina.

Der Finanz-Minister. ge¿. Juan de la Concha Castañeda.

desselben Gesetzes

Tarif

zur Erbebung der Einfuhrzölle von ausländischen Waaren auf der e und den Balearischen n}feln.

Zolls äße. Erster U Tarif Tarif Pesetas | Peseta3

Ein-

Artikel. heit.

Nummer der Position.

Erste Klase. Steine, Erden, Erze, Glas- und Irden- waaren.

Erste Gruppe: Steine und Erden zur Verwendung bei Bauten, in den Künsten und in der. Industrie. Marmor, Jaspis und . Alabaster, rob

oder in aus dem- Groben bearbeiteten Blôcken, vierkantig behauen und zur kunstmäßigen Bearbeitung vorbereitet Desgleichen aller Art, in Fliesen, Platten oder Treppenstufen jeder röße geschnitten, polirt oder nicht Desgleichen in Skulpturen, Reliefs, lumenschalen, Vasen und ähnlichen Gegenständen zur Auss{chmückung von Wohnräumen . . ¿S4 Desglei verarbeitet oder behauen zu allen übrigen Arten von Gegen- ständen, polirt oder niht ... …. Andere Steine und Erden zur Ver- wendung in der Industrie, in den Künsten und bei Bauten ; Cement, A S) abi ¿

weite Gruppe : Kohle.

Steinkoble und K

Dritte Gruppe: Schiefer, Bitumina MineralisGe Theere, Schiffstheere und Mineralishe Theere, Schiffstheere un

unreines Kreosot, sowie Asphalt, Bitumina und Schiefer). .. Oleonaphtha, Vaselin, natürliches un- reines Petroleum und aus Schiefern gewonnene rohe Oele)... , 25 25 Benzin, Gasfolin, Petroleum und andere ineralóle, rectificirt)) ...| , [40 40

g 2 Dei und Kort werden auf Gand der e tsangabe

, flner igung verzollt, welhe der spanishe Konsul an dem Einschiffungsorte dem Capitän des sie führenden Shifts über die an Bord genommene Quantität nach Maßgabe der Charter-Policen und des Hroungsscheins ertheilt, deren Einreichung er zu dem Ende fordert. Die Zollämter können im zweifelha Falle die erforderlichen

Untersuchungen anstellen.

: 5 nte a iefern gewonnenen rohen Oelen sind die- jenigen verstehen, welGe aus der ersten Destillation derselben ; ehen und ibre gelblihe Farbe und die Dichtigkeit

orgehen. dn i; bon 900 kis 920 Tausendsteln eines Grades oder 66 bis 57} des

0,60} 0,40

Mf R __ Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

1892.

Berlin, Donnerstag, den 14. Januar

Nummer der Position.

E E.

Zollsäte.

Erster

Tarif

Pesetas }

| Zwei- | ter

Tarif

Pesetas

Nummer

Artiftel

Zollsäte.

Erster Tarif Pesetas

Centesimal-Aräometers, glei 24,69 bis

Cart

bis zur Temperatur von 300 Centigraden deftillirt,

Vierte Gruppe: Erze.

C E Fünfte Gruppe: Krystall und Glas. Hoblglas, gemeines oder ordinäâres 4) . . Krystallglas und dessen Nachahmungen*) Tafelglas und Tafelkrystall Glas und Kryftall mit Belag (azogado) Glas und Krystall in Figuren, Vasen, BVlumenschalen und ähnlichen Aus- schmüdckungsgegenständen für Toilette und Wobnräâume; Ligqueurservice und Confectschalen, fowie endlih Brillen- D E Sechste Gruppe: Irdenwaaren, Fayence i und Porzellan. Fliefen, Baksteine und Dachziegel zum „Bau von Häusern, Oefen u. #. w. 6) Flicsen und Ziegel zum Pflastern, Kacheln, glasirte Ziegel und Röhren 7) Fayence, feines Irdengeschirr, sowie Gipsfiguren 8). . .,

orzellan L Fayence und Porzellan in Figuren, Vasen, Neliefs, Blumenschalen und Auss{hmückungêgegenständen für Toi- letteWohnräume und ähnliche Zwee : ferner Ligueurservice und Confect- shalen . . A Zweite Klasse. Metalle und alle Fabrikate, deren Haupt- _ bestandtheil ein Metall is. Erste Gruppe: Gold, Silber und Platin. Gold in Juwelen oder Schmucksachen, auch in Verbindung mit Perlen oder Edelsteinen ; desgleichen lose oder un- gefaßte Edelsteine und Perlen (au unregelmäßige)®) 19)

ier unterscheiden.

0,30

9 [74

65 24 104

hg

30

0,25

10 50 20 80

-

25

21,48 Graden desjenigen von

Als rohes natürliches Petroleum if dasjenige zu betraten, welches nachstehende Eigenschaften aufweist: a. daß es, gradualiter und continuirlih in einem Gla8apparat

einen Nüstand

zurückläßt, welcher 20 9/9 seines ursprünglißen Gewichts übersteigt ;

gewicht des

b. daß diefer Nückstand untersuhten Petroleums,

zurückläßt ; x c. daß es, im Granier’shen Apparat untersucht, bei weniger als 16 Centigraden entzündbar ist. Das Petroleum und die übrigen Mineralöle, welche niht sämmt-

liche

vorbezeichnete Eigenschaften in sih vereinigen,

zu betraten. a : Die für das rohe und rectificirte Petroleum angeseßten Zölle h nah dem Gewichte der Flüssigkeit oder Nettogewicht zu ent- ritten.

sind

besonders zu verzollen : die Fässer als B fasten als verarbeitetes Wei

Die Gefäße, in welchen besagtes

Holzkasten als verarbeitetes ordinâres Holz. So oft hinsihtlich der Anwendung der Positionen 7, 8 und 9 Zweifel entstehen, haben die Zollämter entsprechende Aufklärung von der Generaldirection der indirecten Steuern zu erbitten. Hinsichtlih des rohen Petroleums ist es unerläßlich, in allen âllen Proben davon einzubehalten und dabei wie folgt, zu verfahren : Bei jeder Abfertigung von rohem Petroleum ift eine Probe von 200 chem von je 50 Kasten bezw. je 10 Fässern der Partie zu ent- nehmen, welche auf der Declaration verzeichnet steht und als von einer

und

dann aus leßterer, nach beendigter

derselben Qualität sih erweist.

seinerseits, im Verhältniß zum Total- mindestens 1% an Kote

sind als rectificirt

etroleum importirt wird, sind öttherwaare, die

Weißblech- ßblech, und die die Blechkasten umhüllenden

Diefe Proben werden in einer großen Glasflashe vermengt und

bfertigung der Ladung, 2 1 zur

Füllung zweier Flaschen entnommen, die, amtlih versiegelt und an den Etiketts mit der Unterschrift der Beamten und des Interessenten versehen, der General-Direction der indirecten Steuern zur Analyse zu überweisen find. A Die declarirte Waare i} unverzüglich nah Tarifposition 8 zu verzollen, do bleibt der Interessent dem Ergebniß der 2 nalyse unter- worfen und wird daber, solange dieses Resultat nicht bekannt ist, die

Abfertigung als noch nit abgeschlossen betrachtet. / Die Proben sind innerhalb des unverlängerbaren Zeitraums von

einem Monat zu analysiren,

und haben die Interessenten das Recht,

dem Eröffnen der Proben sowie der Analyse beizuwohnen und gegen die Beschlußfassung der, gedahten General-Direction Berufung beim

Finanz-

johns und Flacons zur Aufnahme von 1 sud, fowie und Gemilyen. Eroduetew insofern sie niht geschnitten

ind, ür Wa Tis farbi wärt oder

kleine zu Mosaikböden, wie auch die in Lat wel oiebt waschenem oder gesiebtem : L Die Gegenstände aus feinem Thon, auf welche diese Position

ezieht, sind biejenigen, welche das Küchen- und- Tisch-Geschirr

bilten,

inisterium einzulegen.

Werden von den Interessenten bei den Berufungen neue Analysen gefordert, so laufen die daraus erwachsenden Ausgaben für Rechnung derselben, vorausgeseßt, daß eine Berichtigung der von der General- Direction verfügten Verzollung nicht eintritt; anderenfalls hat die Ver- waltung diese Auslagen zu tragen. 4 :

Wünschen die Interessenten den Abfertigungen beizuwohnen, so müssen fie dies in dem Augenblicke scriftlich beantragen, wo sie die Proben mit ibrer Unterschrift bestätigen. 3) Vgl. den Tarif 4, betreffend Provenienzen von außerhalb Europas. e E : j : 4) Als in diese Position einbegriffen gelten die Flashen, Demi-

sowie die unpolirten

ußböden und Lichtgaden.

laëscheiben von mehr als 12 mm

Oelen, Weinen, Droguen,

Die

) Als zu dieser Position gehörig werden angesehen Flaschen,

ergläser, Weingläser und andere

Gegenstände zum Gebrauch bei

und zur Erleuchtung, sie mögen aus Krystall oder weißem oder

gem Glase bestehen.

) Bei Anwendung dieser Position hat man sich zu vergegen-

sie nur die Backsteine,

Fliesen und Ziegel aus Erde

igen, da j

Thon 2 MA die roh gebrannt und zum Bau von Lehmwänden,

WMajeril, Desen u. st. w gee werden. ie

7) Die Position 17

zu Bauten dienen, / Thon gefertigt.

egreift die Biel für Fu böden, o

desgleihen L gedahten Gegen- lasirt, gefärbt, emaillirt, aus ge-

D

V) der Position.

Silber in Juwelen oder Shmucksachen, auch in Verbindung mit Perlen oder Gele

Gold, Silber oder Platin, Waaren an- derer Art daraus) )

Zweite Gruppe: Gußeisen. 12)

Gußeisen in Lingots und in unbrauchbar gemachten Gegenständen . ....

Desgleichen in unbearbeiteten und un- polirten Säulen sowie in Röhren von 10 mm Die und darüber .

Desgleichen in Röhren von weniger als

Gn E

Desgleichen in Shmierbüchsen für Wagen U E s

Desgleichen in ordinären Waaren . . .

Desgleichen in feinen Waaren, d. h. po- Urte, emaillirte oder mit Verzierungen aus anderen Metallen versehene .

Dritte Gruppe: Schmiedbares Eisen,

eshmiedet oder gewalzt, und Stahl.

Abfälle von shmiedbarem Eisen und von Ca A

Stahl in Lngots und rohes Eisen in Mae

Feine, im Tiegel ges{chmolzene Stable in Stangen, Faßreifen und Blechen 14)

Schmiedeeisen und Stahl, in Eifenbahn- schienen A

Schmiedeeisen und Stahl, von gewöhn- liber Art, in Stangen jeder Art .

Desgleichen in Neifen und Rädern von über 100 kg für Locomotiven und Eisenbahnwagen, in Laschen, Schwellen, Unterlagsplatten, geraden Achsen und ¿Federwerk E

Desgleichen in Nädern von 100 kg und darunter, für Personen und Güter- wagen ... N

Desgleichen in Knie- und Kurbelachsen .

Desgleichen in Blechen von 3 mm Die und darüber . Ee

Desgleichen in Blechen von weniger als 3 mm Die, sowie Reifenbleche 15)

Desgleichen in kalt geglätteten Blechen E en frio), in Well-

lech oder durdlöchherten Blechen, gleichviel ob galvanisirt oder nit}

Desgleichen und Stahl in rohen, unver- arbeiteten, unpolirten und ungedrehten Gegenständen von je 25 kg und DAEDE a

Desgleichen und Stahl in ebensolchen Gegenständen von je unter 25 kg, fowie Hufeisen S

Desgleichen in Nöhren, verlöthet und geschloffen, sowie galvanisirte jeder

A u Q Ie E

e in Röhren, mit Mefssing-

leh überzogen E

Desgleichen in Nöhren, gerollt ohne Löthung, sowie solhe anderer, nit besonders aufgeführter Arten

Desgleichen in Läufen für tragbare eFeuerwaffen, jedoch nicht aus dem

roben gearbeitet

Desgleichen in Schrauben,

SGeiben Und Uen

Desgleichen in Nägeln, Tirefonds mit

eshliztem Kopfe, Hakennägeln und SPUBa d L

Desgleichen in Feilen und ennen feinem Werkzeug für Künste, e- werbe und Handwerk. ... .,..

4,20 3,20

2,40

9) Unter Juwelen oder Shmucksaen werden alle kleinen Luxus- gegenstände verstanden, welche dur ihre Arbeit kostbar sind, gleichviel von welchem Feingehalt, und gewöhnli zum persönlichen Schmuck beider Geschlechter dienen.

10) Bei der Abfertigung fertiger Gegenstände,

einshließlih

Juwelen, aus Gold, Silber und Platin, welhe mit Mastix gefüllt sind, wird vom Gewichte nah Verhältniß eine angemessene Quantität abgezogen. 11) Unter Geräth (vajilla) versteht man die Utensilien zum bâus- lichen Gebrauch, die Gegenstände zum Küchendienst und im allgemeinen alle großen Stüke, welche zur Verzierung in den Wohnungen dienen. 12) Die Gegenstände aus streckbarem Gußeisen haben diejenigen Zölle zu entrichten, die den Fabrikaten und eisen zugewiesen find.

B) Unter Masseln (tochos) sind die rohen Schmiedeeisen in Klumpen, in prismatischen, cylindrishen oder anderen Formen zu ver- stehen, welhe Schlacken enthalten. Die Schmiedeeisen, welhe Schlacken

enthalten,

pflegen ein ungleihmäßiges und runzliges

rtikeln aus Schmiede-

ussehen zu

haben. Die Schmiedecisen in Klumpen oder Prismen, welche keine

Schlacken enthalten, haften Fällen sind die

e Eisenarten zur Be

der Bergbauschule zu prüfen. 14) Die im Tiegel geschmolzenen Stahle unterscheiden sich von

den Stangen und sonstigen d daß sie scharfe, saubere Kanten, fehr glatte

dadur l l 1 arbe zeigen, welche dunkler is, als die des Eisens;

eine

tücken aus

bläuliche

e als Eisenbarren zu verzollen. aimatAa ihrer Klasse in

Eisen oder

In zweifel-

emeinem Stahl ußenflähen und

auch sind die Bruchflächen schr fein- und dihtkörnig. Am häufigsten

werden solhe Stahle in

oder flahen Stangen importirt. 15) Als Reifenbleche p diejenigen flahen Bänder odec

Streifen zu betraten, wel

Form von runden, drei-, vier-, achteckigen

eine Dicke von weniger als 3 mm

und eine Breite von höchstens 160 mm aufweisen.

zunächst mit cine? Lösung von Schwefelsäure gewa

Eisenoryd zu befreien, und sodann unter harte, glänzende Walzen

H Um die Blehe zu glätten

Tite ewa

werden dieselben hen, um sie vom

gebraht. Das geglättete Blech läßt sich deshalb - von dem gemeinen

dadur

dem

unterscheiden, daß, wenn man eine

geglätteten Bleh nicht anhaftet.

Gde des ständig umbiegt, sich eine feine ai ale ablöst, welche

eßteren voll- andererseits