1892 / 11 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Jan 1892 18:00:01 GMT) scan diff

E n R D E

60507 ]

Die Veatiheige e Generalversamut-

lung der Actienge!?ell!@ast : i

„Vereinigte Dampfbrauereien Saalfeld. findet am Sounabend, den 30. Januar 1892, Nachmittags 5 Uhr, im Hauptconutor der Ge- sellschaft, ohnsftraße 1 hierselbst, statt. Tagesorduung:

1) Geschäftsbericht der Direction, Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehuung, Bericht des Aufsichtsraths und des Revisors.

9) Ertheilung der Entlastung an die Virection und den Aufsichtsrath fowie an etnen früberen Director. Wi S

3) Wabl eines Revisors an Stelle des inzwischen verstorbenen. 5 6

4) Aufnahme eines Darlehns bis zur Oohe von

% 400 000.— als erste Hypothek oder Prio- ritätsanleihe zur Tilgung der jeßt aufhaftenden Cinzel-Hypotheken fowie zur Berstärfung der Betriebsmittel. S s

Saalfeld a. S., den 13. Zanuar S: Des Vorsitzende des Aufsichtsraths. A. Freyf oldt. 160505] Generalversammlung der Actionaire der

Bierhallen - Aktien - Gesellschaft am 10. Februar a. e. Nachmittags 22 Uhr, im Burcau der Herren Dres. Nolte und

Schroeder, Adolphsbrücke 10TT.

Tagesorduung : 1) Verlage des Berichtes, der Bilanz und Ge- winn- und Verlust-Rechnung und Ertheilung der Decharge für den Aufsichtsrath und die Direction, 2) Wahlen. ; Stimmftarten find vom 1.—s8. Februar incl. werf- tägli gegen Vorzeigung der Aktien bei den Notaren, Herren Dres. Stocffleth, Bartels und des Arts, ent- gegen zu nehmen. S Hamburg, den 13. Januar 1892.

Die Direction.

[60511 ' Böhmisches Brauhaus

Commandit - Gesellschaft auf Actien A. Knoblauch.

Zu der am 4. Februar 1892, um 11 Uhr, im Vöhmischen Brauhause stattfindenden 22. ordentlichen Geueralversammlung werden die Herren Actionäre ergebenst eingeladen.

3 Tagesordnuung : ;

1) Verlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rechnung pro 1891 zur event. Genehmigung und Ertheilung der Entlastung.

Antrag eincs Actionärs auf Aenderung der 8 19 und 36 des Statuts.

Antrag des Auffichtêratbs auf Aenderung des Statuts.

4) Neuwahl eincs Aufsichtêrathsmitgliedes.

Nah § 26 des Statuts sind die Actien resp. Reichsbank-Devotscheine bis Moutag, deu 1. Fe- bruar cr., Vbeuds 6 Uhr, bkci C. Schlefinger- Trier & Cie. oder bei der Gesellschaftéfkasse zu binterlegen.

Berlin, 14. Januar 1892.

Der Auffichtsrath. Grafe.

[60422] "f

Mit Genehmigung des Aufsichtsrathes unserer Bank fordern E auf- die Actien Nrn. 1251 bis 1875 drei Einzahlungen vou je 100 Æ ein, deren erste bis zum L. April, deren zweite bis zum L. Juli und deren dritte bis zum L, Of- tober d. F. an unuserer Kafse hierselbst in baar zu leisten ift.

Wismar, den 12. Januar 1892.

Vereinsbautf in Wismar.

Frege. Müller. [60469]

Actien Gesellshaft Frankenberg.

Die diesjährige Generalversammlung findet statt am Sonnabend, den 30. Januar L892, Vormittags 11 Uhr auf Schloß Frankenber zu Burtscheid. Die Actionâre werden zur Theil- nahme ergebenst eingeladen. :

Tagesorduung: 1) Verhandlung der in s 24 des Statuts vorgesehenen Angelegenheiten. 2) Ver- nihten der 1891 ausgeloosten 20 Schuldscheine. 3) Ausloosen von 20 Schuldfcheinen.

Burtscheid, den 12. Januar 1892.

Die Direction.

“Gas - Actien - Gesellschaft für Ostrowo in Liq.

Die laut genchmigter Schlußabrechnung 28 2/9 be- tragende Restausschüttung, nämlich 199%/9 oder 4 57 für jede Actie und 9 9% oder 4 27 für den Couvon Nr. 20 erfolqt vom 14. d. M. ab bei der hiesigen Commerz- und Discouto-Vank gegen Einlieferung der Actien und Conpons unter Beifügung eines Nummern-Verzeichnisses. Die wenigen Actien, auf welche die ersie Rate von 50%/9 oder Æ 150,— bisher noch uncrhobeu, werdon mit M 207,— ver Actie eingelöft.

Auswärtige Actieninhaber können auf ihre Gefahr und Kosten die Actien und Coupons ver Post direct an genannte Bank einsenden und erfolgen in gleicher Weite die entsprehenden Zahlungen,

Hamburg, den 12. Januar 1892.

Die Liquidatoren.

[60429] Maschinenfabrik-Actiengesellschaft,

vormals Wagner & Co. zu Cöthen. 2u der am Dienstag, den 26. d. M., Nach- mittags 2: Uhr, in dem Conferenzzimmer unserer Fabrik stattfindenden Generalver- sammlung werden unsere Actionäre hierdurch er- gebenst eingeladen. Tagesordunng : 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor standeë nebst Gewinn- und Verlustre{nung und Bilanz, sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsratbs. / 2) Beschlußfassung über die Biianz. 3) Ertbeilung der Entlastung für den Vorstand und den Anffichtsrath. Die Legitimation erfolgt dur Vorlegung der Actien in der Versammlung selbst. Cöthen, den 9. Januar 1892. Der Aufsichtsrath.

Dr. Paul Wagner.

160419] Activum.

Eden Theater Actiengesellschaft in Liquid.

anz. Passivum.

Nicht eingezaßlte 75 9% a. 4 1,000,000. .... Forderungen an die Firmen: J. W. Arendt . .

NRhein.-Westfäl. Bank Gewinn- und Vei es

759,000 —} Actiencapital . . . | 1,000,000 198,145/40 | 50,000 | 1,854 60

| 1 T000,000 u (TO00000 Getvinn- und Verlust-Conto.

A Uittoflen-Cond ( Berlin, den 27. November 1591.

G 1,894 6ol] Per Berlust Saldo «s ¿2 ck

. M. 1,854. 60

Eden Theater Actiengesellschaft in Liquid.

Mar Wunberger.

Rich. Loewen bach.

At R . 1494589 37 4011447 3000558 13960 §4 491367 17569 09 . 1 49398 95 . 122044868

An Immobilien-Conto .

Maschinen-Conto Ai Aer Son e s is GBeIMirr Coo s e us (Fisenbahn-Bicrtranéportrwoagen-(to. Materialien-Conti . . « « - - P O O E E S IANtOUTDAUeN ¿2 Wechfel-Conto ; Effecten-Conto : 3195 Caffa-Conto e 4428/28 Lokal-Einrichtungs-Conti ....

F 1 1 V

60421] Bilanz der Brauerei zum Bergshlößhen am 30. September

e 1 30089!— A a

1891.

M A . [400000 . 1250000 9242172 13133333 20400,— 3800 99 3494 09 1695/56 24715/24

Per Allien-Sonto . 4: a

Vorzugs-Aktien-Conto . Landescreditanstalt Meiningen . Hypotheten-Conto . . Obligationen-Conto (Gautions-Conto . Delcredere-Couto . Reservefond-Conto .

a Saldo S #ch ® /#

Î

|

2123905 Sa. [92786093]

Gewiuu- und Verlust-Couto.

. [92786093

Maiterialien-Conti . . ; XFabriktationsfosten-Conti . R Personalkosten-Conti . . , S Geschäftsunkosten-Conti- „e, - a O E Amortifations-Conto:

1 9% Abschreibung auf Jmmobilien-Conto #. / 4995,85 71 0/0 Maschinen-Conto 3281,40 c 3333 G5 99909, 3211,01 242,15

10 9% , Fäâsser-Conto

15 %/ j (Seschirr-Conto 10 9/5 % Mobilien-Conto 10 9/9 j Loktal-Einrichtungen

1596,15 | . 4589,41

sonstige Abschreibungen

Delcredere-Conto Bilanz-Conto-Reingewinn. „o -ck

P Sa 0 P S 075 &

K l 24215584 6799 41

H 1157554 Per Bier-Conto\ 3061023 Träber- u. Malzkeime- 2428343 G L 24557185 5793 04 j

L

2024992

24715/24 |

p c - - [ F. A O7. 7. Ine Za. 248955 25 Sa. 124895525

Eisfeld, den 7. Dezember 1891.

Vrauerei zum W. Weimershauß.

VBergschlöß

heu.

[60181] WB | S Der Vorftand und Auffichtsrath der Akticn-

esell os at ftienbrauerci zur Traube“‘ giebt Folgendes bekannt:

T.

In Folge der Anmeldung vom 21. Dezember 1891 wurde am 2. Januar 1892 in Band I1T Ziff. 78 des Gesellschaftsregisters dcs Kgl. Landgerichts Kempten Folgendes eingetragen : i:

„Durh Generalverfammlungsbes{lußs vom 21. Dezember 1891 wurde das Grundftapital von 490 000 Æ auf 3009000 M herabgeseßt und in 200 Aktien zu je 1500 # eingetheilt. Die-Herabfebung erfolgt in der Art, daß an die Stelle von zwei bisherigen Aktien zu je 1000 Æ cine neue Aktie zu 1500 Æ tritt; für die Aktien solcher Besißer, welhe ihrer Zabl nah unter zwei bleiben oder dur die Zabl zwei obne Bruch nicht theilbar find, so- wie für die Aftien, welche innerhalb der vom Aufsichtsrath bekannt zu machenden Frist nicht eingeliefert werden, sind neue Aktien nah dem aufgestellten Maßstabe auszustellen; dieselben werden von der Gesellschaft binnen 3 Monaten nah Ablauf der Aufrufungsfrist dur einen K. Sensal verkauft und wird der Erlës unter die betr. Aftionâre nach Verhältniß ihrer Antheilsberewngung vertheilt.“

Die Inhaber von Aktien werden demgemäß auf- gefordert, foldlze behufs Umtausches der neuen Stüde bis spätestens 20. Januar 1893 bei dem Vorstande der Gesellschaft einzureichen.

Aktionäre, welche ihre Aktien bis zu diesem Zeit- punkt nicht eingercicht haben, verlieren der Gefell- schaft gegenüber ihre Nehte vorbchaltlih des im Nachstehenden festg@tegten Anfvruchs.

TT

Für die Besißer solcher Aktien, welche ihrer Zahl ¡ac unter zwei bleiben oder durch die Zahl zwei ohne Bruch nicht theilbar find, sowie für die Besißer von Aktien, welche bis zum 20. Januar 1893 nicht cingeliefert find, werden im Verhältniß von eins zu zwei neue Aktien ausgestellt. Diese neuen Akten werden von der Gefell]haft bis spätestens 20. April 1893 durch einen K. Senjfal verkauft und wird der Erlös unter die vorstehend bezeihneten antheils- berechtigten Aktionäre vertheilt.

IV.

Gemäß § 243, 245 und 248 dcs Aktiengeseßes vom 18. Juli 1884 ergeht gleichzeitig an die Gläu- biger der Gesellschaft die Aufforderung, si bei der Gesellschaft zu melden.

Kaufbeuren, den 11. Januar 1892.

Aktienbrauerei zur Traube.

Der Auffichtsrath. Der Vorftand. Albert Spielberger, Paul Bausenwein, Vorsitzender. Direktor.

T

[60234] Die Actionäre der

Actien-Dampf-Brauerei zum Feldschlößchen

werden bierdur zu einer : außerordeutlichen

Generalversammlung -

auf

Sonnabend, d. 6. Februar 1892, Nachmittags 4 Uhr,

in der BVierhalle hierselbst ergebenst cinge- laden. Tagesordnung : 1) Genebmigung der Erhöhung des Grund- capitals dur Ausgabe neuer Actien. 2) Abânderung der Statuten in den §S§. 4, d, 18, 29 Die Actien sind zu deponiren von Nachmittags 3—4 Uhr in dem Versammlungslocal oder Tags vorher während der Comptoirstunden in dem Ge- \cäftslocal des Herrn F. W. Quensel. Sangerhausen, d. 11. Januar 1892.

Der Aussichisrath.

Quenfel.

[59522] : ; , ; Nachdem in der außerord. Genecralver]a!nmlung unserer Actionaire am 29. Dezember 1891 die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen ift, fordern wir die Gläubiger derselben auf, sid bei uns zu melden. R f Gerbstoff-Juport A.-G. vormals Böseuberg « Jauke in Liq. Paul Goldschmidt. H. Bösenberg.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

# E.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

[60162] Bekanutmachung.

Die bisher bei dem Kgl. Landgerichte München 17 zugelassenen Rechtsanwälte Theodor Levi und Dr. Friedrich May dabier wurden infolge ißer Zulassung zur Rechtëanwaltschaft bei dem K. Land,

erichte München 1 heute in die diesgeritliche echtsanmwaltsliste eingetragen.

München, den 9. Januar 1892.

Der Präsident des K. Bayer. Landgerihts München I: von Braun. [60267] Bekaunimachuug.

Der Name des durch Entschließung des K. Bayer, Staats-Ministeriums der Justiz vom 4. Januar 1892 zur Rechtsanwaltschast bei dem K. Ober, Landesgerihte München zugelassenen Rechtsanwaltz Leo Oppeuheimer von hier, weler bisher bei dem K. Landgerichte München II1. als Rechtéanwalt zy, gelaffen war, daselbst nach seiner ersten Zulassung den in §. 17 der Rechtsanwaltsordnung vorgesriebenen Eid geleistet, und diefe leßtgenannte Zulassung auf- gegeben hat, wurde in die Nechtsanwaltsliste dez K. Ober-Landesgerichts München eingetragen.

München, den 9. Januar 1892.

Der K. E rent, Freiherr von Stengel.

[60268]

Der Rechtsanwalt Paul Thormann hieselbst if heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Wismar, den 9. Januar 1892.

Großherzogliches Amtsgericht.

9) Bank - Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekanniî- machungen. [60265]

Die Krcis- Thierarztstelle des Kreises Gel: dern, verbunden mit. einer Remuneration ven 600 A jährli, ist infolge Verseßung des Inhabers neu zu beseßen.

Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be- fähigung zur Verwaltung einer Kreis-Thterarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be- fähigungs-Nachweis erbringen und sih um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ibre Be- werbung unter Beifügung eines Lebenuslaufes, der Approbation und cines obrigkeitlichen Führungs- Attestes binnen 4 Wochen einzureichen.

Düsseldorf, den 9. Januar 1892.

Der Regicrungs-Präfideut. vou der Nee.

60266] | Die Kreiswundarztsielle des Kreises Wreschett mit einem jährlichen Gebalte von 600 Æ ift erledigt,

Qualificirte Bewerber wollen fich unter Einreichun ibrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerha 6 Wochen bei mir melden.

Posen, den 7. Januar 1892.

Der Regierungs- Präsident. In Vertretung: Gedike.

[60508]

Actiengesellschaft Chemische Fabrik Hollandia zu Leiden (Holland). Außerordentliche Generalversammluug 27, Januar 1892, Mittwoch, Nachmittags

3 Uhr, im Nutsgebäude zu Leiden. 1) Mittheilungen über Obligationsanleihe, 2) Behandlung von Vorschlagen gemäß Ar- tikel 10 des Statuts. Die Direction.

eti Kunitverein für dic Rheinlande und Westfalen.

Nachdem die Jahbresre{nung pro 1890/91 dur die in der leßten Generalverfammlung gewählten Revisoren speziell geprüft und abgeschlossen worden, ist dieselbe gemäß § 10 des Statuts während aht Tagen, u. zwar vom 14. bis einsch{l. 21. d. M, auf dem Bureau des Vereins, Bismarstr. 1, zur Einsicht der Vereinsmitglieder aufgelegt.

Düsseldorf, den 11. Januar 1892.

Der E UACIL:

D A. Bâgel.

[99524]

Konuversations - Lexica, Mever od. Brockhaus, ueueste Auflage, erhält Jedermann compl. geliefert gegen viertel- jährige Raten von 15 , und erbittet Bestellung Johannes Siegmund, Breslau 6.

[60430]

Magdeburger Versicherungs-Gesellschaft gegen Hagel und _ begleitenden Wettershaden.

“Die im § 13 des Statuts vorgeschriebene ordentliche Generalversammlung unserer Gesell schaft findet Sonuabend, den 30. Jaunar 1892, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft in Magdeburg, Kaiserstraße 57, erste Etage, statt. 6 R Tagesordnung : 1) Bericht der Direktion über das abgelaufene Geschäftsjahr und Vorlage des zuvor vou! Verwaltungsrathe geprüften Nednungs-Abschlusses nebît Bilanz behufs Ertbeilung der

Decharge.

Auëloosung der zur Tilgung des Garantie- und Betriebsfonds gemäß § 22 des Statuts

einzuztebenden Antheilscheine.

- .

Entscheidung über die von Gefellscbafts-Mitglicdern wegen ibrer Entschädigungs-Ansprü ___ gemäß § 41/44 der Versicherungé-Bedingungen eingelegten Rekurfe. / Die gemäß § 15 der Statutcu stimmfähigen Gesellschafts-Mitglieder werden hierdurd vou utir

zu dieser Generalverfammlung eingeladen. Birkholz, den 11, Januar 1892.

ppa. Otto Appvelt.

E. Ballerstedt,

Versißender des Verwaltungsrathes.

M 118.

Das Central - Handels - Register für das DeutsHe Reich kann durch alle Post - Anstalten, für |

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central-Handels-Regi Klasse.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- tannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nalhgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist cinstweilen gegen unbefugie Benußung

gliot:

asse.

3. Sch. 7511, Bürstenhalter als Ersa für Korsets. Hugo Schindler in Mariaschein bei Teplitz in Böhmen; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath, und L. Glaser, Regierungs-Baumeister, in Berlin SW., Linden- siraße 80. 2. September 1891.

5. P. 5426. Wetterlutte. August Peters in ÉEickel i./W. 7. Oktober 1891.

13. P. 5342. Stehender Dampferzeuger mit Waßser- und Heizröhren von verschiedenem Durch- messer. Richard Prölß in Berlin, Alt Meabit 89. 13. August 1891.

19. R. 6729. Dreithbeilige Schiene. Albrecht Mes in Berlin C., Stralauerjtr. 58. 9. Juli 1891.

20. K. 9068. Eine sclbstthätige, seitlich aus- zulösende und anzusvannende Kupplung _ mit Vor- rihtung gegen das Auflaufen der Eisenbahn- wagen. Rudolf Kroeber, Königl. Regierungs- Baumeister, in Bromberg, Elifabetbstr. 20. 21. September 1891. ; 1

21, H. 11014. Elektromagnetischer in die Leitung ein- und ausfchaltbarer Stromzeiger. Paul Hildebrandt in Hamburg. 23. April 1891.

23, C. 3502. Apparat zur Herstellung von Seife unter Eren ¿on Mineralöl. Josef Cathrein in Salzburg, Oesterrei: Ver- treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. November 1890.

24. M. S051. Feuerung mit unterhalb des Rostes angeordnetem Blaseapvarat. Jobann Nepomuck Mörath und Friedr. Schulz von Strazuicki, Ober-Ingenieur der K. K. Staaits- babnen, in Wien: Vertreter : C. Mundelius in Berlin SW., Hallesches Ufer 20. 24. April 1891.

35. L. 6855. Wagenwinde mit Schrauben-

svindel. Ferdinand Landerl in Wien: Ver-

treter: M. M. Rotten in Berlin NW., Scbiff-

bauerdamm 29a. 24. Jui 19.

R. 6740. Antriebvorrihtung für " Hebe- zeuge mit endlosem Seil. Carl Heinrich ee Reichel in Loschwiß 254. 15. Juli 1891.

37. B. 123814. Zerlegbare Barate. Dr. Oskar Berggrueu in Paris, 95 Boulevard Beaumarchais: Vertreter: Robert N. Schmidt M E SW.., Königgräßerstr. 43. 29. August 1891.

T. 3191. Holzflurplatte. Friedrich Theißing in Münster i./W. 17. August 18931.

42. E. 3241. Pantograph zum Zeichnen von

ebenen und förperlihen Gegenständen. Karl

Erhardt in Ober-Peilau bei Bahnhof Gnaden-

frei i./Schl. 26. September 1891.

L. 6465. Apparat zum Anzeigen der Anfunft von Brieftauben. Lejeune-Deleour in (n- sival, Belgien: Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions-Rath und L. Glaser, NReglte- rungs-Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 30. 8. Januar 1891.

44. R. 6847. Luftpumpe zum Anraucheu von Cigarren. Adolph Reich in Dreóden, Neu- stadt, Concordienstr. 60- 11. September 1891.

W. 7919. Knovfverschluß-Oese. Water- bury Button Compauy in Waterbury, Graf- schaft New-Haven, Staat Connecticut, V. St. A.: Vertreter: Wirth & Co. in Berlin, Luifen- straße 27/28. 24. September 1891.

45. W. 7835. Keimapparat. Otto Wittich A Herm. Stock in Wittenberge. 15. August

47. E. 2904. Als Wechsel- und Wendegetricbe wirkendes Schnurlauf - Differentialgetriebe. -— Thomas Alva Edison in Llewellyn - Park, County of Effer, New-Jerscy, V. St. A. : Ver- treter: H. & W. Pataky in Bexlin NW., Luisenstr. 25. 25. August 1890.

54. R. 6849, Mit einer Thür verbundene Reklame-Vorrihtung. Ottomar Rottler in Gera, Reuß, Schulstr. 11. 11. September 1891.

55. D. 4760. Papierlängen - Ausgleicßer für Längs- und Querschneidemaîschinen mit mebreren über einander gestellten Querfcbneidern. Beru- hard Dreßler in Papierfabrik Antonêtbal bei Schwarzenberg, Sa. 16. Mai 1891.

w . 9190. Längsschneidevorrichtung an Papier- maschinen; Zusaß zum Patente Nr. 52974. Charles Koegel in Holyoke, Massach., V. Sit. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrägerstr. 101. 3. November 1891.

9, B. 12622. Luftdruckwafserheber. H. Bluhm in Potsdam, Charlottenstr. 101. 11. November 1891.

63. S. 11 067. Vorrichtung zum Acndern des Uebersczungsverhbältnisses bei Fahrrädera während der abet, Arne Hüttig in Gößnitz S./A.

8. Mai 1891. : - P. 5363. Durch Tretkurbein iu Berbin-

dung mit Sperrad und Klinke betriebenes Fahr-

rad. uftav Prehschner in Dresdes,

Reißiger Str. 20. 27. August 1891.

d _Fünste Beilage E zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 14. Januar

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den andel8-, Genofsenshafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen R unter dem Titel H e ;

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 114)

al - Handel E 1 l j : Das Central - Handels - Register für das Zee Reich erscheint in der Regel täglich. Der Berlin auch -durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- | Bezugspreis beträgt L #4 50 4 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 „4.

65. E. 3233. Vorrichiung zur Regelung des Schwingungswinkels von Schisssbetten ent- sprechend der Stärke des Secegangs. Alberius von Emden in Kiel. 8. September 1891.

66. G. 6445. Maschine zum Entfebnen von gebacktem Fleis, welde auch zum Passiren von Früchten, Suppen u. f. w. geeignet ist; Zusaß zum Fgiente Jèr. 57 088. Emil Grether in Wiesbaden, Grabenstr. 10. 19. November 1890.

71. W. 7975. Verschluß für Schuhe, Hand- schube, Riemen und dergl. Michael Weber in Zürich, Schweiz, Prevergasse 12; Vertreter : Hugo Pataky und Wilhelm Patafy in Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. Oftober 1891.

"2. B. 126S0. Windbüchse mit einer Bor- rihtung zur Angabe der Zahl der abgegebenen Schüste. Anten Brylla in Beuthen O./S. 10. November 1891.

- _RN. 7029. Geschoß mit stufenförmiger Spitze und dieselbe überdeckender glatter Haube aus leiht zerbredlihem Material. John Wesley Roft, Rechtsanwalt in Wasbington, D. C., V. St. A.; Verireter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataïy in Berlin NW., Luisen- firaße Nr. 25. 14. Dezember 1891.

75. K. 8600. Verfahren und Apvarat zum NVerarbeiten von Stickstoffhaltigen organischen Substanzen. Dr. P. Kunze in Aschersleben. 7. April 1891.

77. G. 6884. Puppenkopf mit beweglichen Augen und Augenlidern. Paul E. Girard in Paris, 1 Boulevard de Straßburg; Vertreter : Richard Lüders in Görliß. 2. Juli 1391.

S0. S. 11560. Permanente Heizwand für Ningofen. Bruno Haedrih ta Eilenburg. 10. Oftober 1891.

2) Zurücnahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenemmen :

Klasse.

26. M. 7612. Gasglühlampe. Vem 19. Of- tober 1891.

95, Fe 62921. Lehbnstuhlbett. Vom 15. Oftober 8

64. S. 11316. Vorri@tung zum Pußen von Gefäßdeckeln : pusay zum Patente Nr. 57 184. Vom 19. Oktober 1891.

83. T. 3215. Weckuhr mit nah rechts und links drehbaren Zeigern. Vom 8. Oftober 1891. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.

Auf dic nastehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage befannt gemacten Anmel- dungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

33. Schch. 6328. Verrichtung zum Waschen des Kopfes. Vom 29. September 1890.

49. K. 8539. Verrichtung zum Wechseln der Bobhrgeschwindigkeit bei Bohrmaschinen. Vom 21. Mai 1891.

4) Ucebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Perfonea übertragen.

lasse.

4. Nr. 58407, Ottokar Kube in Wien, Währing, Uniongasse 8, JIgnat Schiller und Frau Regina Bayer in Wien X., Alleinger- gasse 18: Vertreter: R. Lüders in Görliß. Huslöschvorri{btung für Petroleumlampen. Vom 94, Januar 1891 ab.

15. Nr. 50466. Heinri Fasbeuder in Düfßfeldorf. Druckpresse zum ein- oder mehr- farbigen Bedrucken vom Rollenpapier. Vom 29. März 1889 ab.

21. Nr. 28 336. Thomson-Houston In- ternationale Eleciíiric Company in Boston, Maff., V. St. A.; Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg. Anker- conftruction für Dvnamoelkectrishe Maschinen. Vom 25. September 1883 ab.

#5. Nr. 59 151. Heinrich Emil Fraueuftein in Leipzig, Grimmaishe Str. 15. Milch- verwärmer. Vom 4. November 1890 ab.

51. Nr. 55 713. Firma Brachhansen «& Riefßener in Leipzig-Cutrißs{G, Gartenstr. 2, Einrichtung zur Fortbewegung von Notenblättern bei mechanishen Musikwerken. Vom 1. März 1890 ab.

Nr. 58 50S. Firma Brachhauseu «& Riefßener in Leivzig-Eutrißs{ch, Gartenstr. 2. Oberdämpfung für Anrceißmusikstimmen. Vom 25. März; 1890 ab.

Nr. 60096. Firma Brachhausen «&

Rießner in Leipzig-Eutrißzsch, Gartenstr. 2. |

Anreißvorrihtung für mecanisde Musikwerke. Vom 20. Mai 1890 ab. S

68. Nr. 48 594. Friedri Lange, Hof-Klempner, in Dresden, Hauptstr. 4. Fallensbloß. Vom 6. Oktober 1888 ab.

77, Nr. 58 463. Andreas Gög in Mannheim. -— Billard mit Hebung der Kugeln in der Mitte des Tiscbcs. Vom 13. Januar 1891 ab.

89. Nx. 55171. Pr. Heinrich Oppermanu in Bernburg. Verfahren zur Reinigung von Rokuersäftcu. - Vom 2. April 1890 aë.

5) Löschungen.

a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. : 1. Nr. 52292. Magnetischer Erzaufbereitungs-

3. 4. Nr. 52 592.

o

apparat. Nr. 43 364. Vorrichtung zum Anmessen von Kleidungéstücken. 5 Oelzufübrung für Lampen mit conftantem Oelstande im Brenner.

Nr. 52 897. Auslöschvorrißtung für Pe- treleum-RNundbrenner.

Nr. 55500. Einrichtung an brennern zum Anheizen des Brenners.

Nr. 55 501. Neuerung an brennern.

6, Nr. 50 856. Faßausbrenner.

9.

_Nr. 57333. Scrubber mit Metalldeckel für doppelseitige Benußung der Bürste.

10. Nr. 52275. Apparat zur ununterbrochenen

Verktoblung von Holz- und Lederabfällen.

12. Nr. 47 049. Berfahren und Apparat zur

11S. Nr. 47211,

Abdampfung und Destillation von Flüssigkeiten bei niederer Temperatur. _

ir. 47,21 Zuschläge beim Schmelzen von Tiegelgußstahl aus Granalien von reinem Flußeilen.

19, Nr. 52 008, Federnder Schienenstuh[.

20. Nr. 55975.

: 5 Selbstthätige, seitlih zu be- dienende Kuppelung für Cifenbahnwagen.

Nr. 59 198. Sircmsc{lußvorrichtung für Lokomcetiven.

21. Nr. 57 673. Elektricitätszähler.

22. Nr. 56 651.

56 651. Verfabren zur Darsteilung von Azofarbstoffen aus dem in Alkohol leicht löslihen Thiometarylidin.

24. Nr. 59 508. Feuecrungsanlage für s{were

25. Nr. 33575.

Koblenwasserstoffe.

Nr. 59 522. Verbrennungsofen ;: zum Patente Nr. 54 871. ; Streifen-Apparat für Cotten-

Zusaß

wirkstüble.

_Nr. 34606. Mustervorrihtung zur Her- stellung von Ningelmustern auf dem mechanifc{en Strumvfstuhl.

26. Nr. 51627. Herstellung von Heiz- oder

30. Nr. 57 920.

u

36. Nr.

Leuchtgas unter folgeweifer Benußung eines con- tinuirlih betriebenen Schachtofens. : Schirmgriff-Hörrobr, welches sowohl bei gesclossenem, wie bei geöffnetem Scirm benußt werden fann.

Nr. 59 561. Corsei mit Geradehbalter. 60 082. Nauchverbrennender Herd- einfaß. j

37. Nr. 9892. Neuerungen an Vlißzableitern.

Nr. 10265. Verbesserungen an Bliy- ableitern: Zufaß zum Patente Nr. 9892.

38. Nr. 50859, Mehrschneidiger Löffelbohrer.

Nr. 57 354. Maschine zum Kopiren.

40. Nr. 9405. Verfabren zur Herstellung zinf-

n

baltigen Niels.

Nr. 48 823. Verfabren zur Wiedergewin- uung des Zinns aus Abfällen von verzinntem Eisen.

Nr. §3 261. Verfahren und Einrichtung zur Aufarbeitung der bei der Kupfergewinnung dur Chlorirung entstebenden Mutterlaugen.

Nr. 54 131, Verfahren zur Aufarbeitung der bei der Kuvfergewtnnung durch Chblorirung entsiebenden Mutterlaugen: Zufaß zum Patente Nr. 53 261. z

Nr. 57 026. Neuerung an Oefen.

Nr. 57 369. Darstellung von Aluminium.

42. Nr. 18 937. Apparat zur Registrirung der

"

44. Nr. 35 973.

"

Dicke von NRobscide und anderen fadenförmigen Körpern.

Nr. 34 586, mit Feder.

Nr. 43377. Vorrichtung zur indirekten Achromatisirung eines terrestrischen Ferurohrs.

Nr. 51 775. Fernthermometer.

Nr. 53 120. Einrichtung, elektrishe Wir- kungen dur die Ausdehnung eines cingeschlosse- nen dielektrishen polarisirten Fluidums zu messen.

Nr. 55 628. Entfernbare Waagenbrücke für von unten nit zugängige Waagen.

Verschluß für Handschuhe und andere Gegenstände.

Nr. 52 938. Scelbstthätiger Verkäufer für Karten, Bilder u. dergl.

Nr. 55 097. Selbstthätiger Verkäufer für Gegenstände aller Art, bei gleichzeitiger Verwen- dung mehrerer Münzen verschiedener Werthe; Zusaß zum Patente Nr. 52 938.

Nr. 56 S893. Schnallenvers{bluf.

Beweglicbe Klemmerbacke:

-

45. Nr. 52593. Neuerung in der Befestigung

vcn Bäumen an Stüßpfähßken.

46. Nr. 53 914. KFKreislaufleitung zur Küb-

lung des Arbeitscylinders und Verdampfung des flüs)igen Koblenmwasserstoffes bei Kohlenwasserstoff- maschinen.

47. Nr. 40449. Gasmischventil mit zwei bei

veränderlider Hubböhe in constantem Verhält- nisse erhaltenen Gaseintrittsöffnungen.

Nr. 48 560. Zdmierölkaune mit einer Laterne verbunden. |

Nr. 55 89S, Mitncbmerkupplung für Iiem- scheiben. j :

Nr. 58 732. Durch Niedersclagwasser wir- fende - Dampfschmiervorrichtung mit zwei dur

untere Oeffnung verbundenen Ockräumen.

1892.

Insertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 30 K.

fter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 11A. und 11B. ausgegeben.

Klasse. --— S*

47. Nr. 59 444. Federnde Kupplung mit zwei sih umbüllenden Dovpelscheiben.

Nr. 59 475. Hcohlcylinder-Reibungskupplung mit Zabnstangen-Ein- und Ausrück-Getriebe.

Nr. 59476. Riemenaufleger mit zwei parallelen Auflegefingern.

48. Nr 52284. Verfabren zur Herstellung von farbigen damastähnlichen Zeichnungen auf Metallplatten.

51. Nr. 57556. Pauke, bei welcher das Stimmen durch Drehen des Kessels bewirkt wird.

52. Nr. 35 815. Bewegungsvorrihtung für Schiff{en und Stoffschieber bei Nähmaschinen mit oscillirendem Schiffchen.

Nr. 36 985. Stoffschiebermecanismus für Nähmasckinen mit oscillirendem Schiffen: Zu- fat zum Patente Nr. 35 815.

Nr. 44 718. Stoffbeschneide-Vorrichtung für Nähmaschinen.

Nr. 51 358. Verfahren zum Ausflachen von Fensterglaëcylindern.

Nr. 59 004. Neuerung an Haltern für dag Unterfadengebäuse bei Steppstih-Nähmaschinen. 55. Nr. 22030. Vorrichtung zum Schneiden und Aufrollen von Papterstreifen für Dru»

telegraphen und ähnliche Zwecke.

Nr. 46 739. Knotenfänger.

57. Nr. 53840. Pbotographischer Apvarat.

Nr. 59 390. Aufnabme- und Projektion®-

Apparat für bewegliche Objekte.

Nr. 59 394. Obijektiv-Vers{luß für photo» gravhische Apparate.

Nr. 59 743. Verluß für photographische Objektive.

63. Nr. 51 904. Verrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit für Fahrräder mit Ketten antrieb.

64. Nr. 56352. Spundverfhluß.

„Nr. 58 659. Heber.

65. Nr. 46 586. Defsitze, welche zu zweien oder mebreren geeint als Rettungsboote verwendet werdez tönnen.

70. Nr. 42 913.

Federn u. deral. Nr. 46 640, Halter für Scbneiderkreide. Nr. 50 977. Federbalter mit vershiebbarenz Nadirmefsser.

Nr. 51 727. Reißstiftbehälter.

Nr. 59448. Füllfederhalter.

71. Nr. 49 377. Lederwalkmaschine.

76. Nr. 36398. Kämm-Maschine für Ramie und andere lange Terxtilfasern.

77, Nr. 52 006. Hubvorrichtung zur Erreichung

eines felbstthätigen Nücklaufs der Kegelkugeln.

Nr. 52 666. Kreisel mit excentrisher Scheibe, deren besonders bezeichnete Punkte beim Umlauf s{leifenartige Muster erscheinen laffen.

Nr. 56 §13. Würfelbecher.

. Nr. 31698. Verfahren zur \chnellen Gr

bärtung von Magnesia-Güffen, um dieselben

sicher aus den Formen löôfen zu können.

Nr. 48 460. Neuerung an Ringöfen zum Brennen von Kalk, Ziegelsteinen u. \. w.

83. Nr. 50707. SZdwaliwerk für elefktrishe Uhren.

„Nr. 52475. Nebenuhren.

Nr. 52743. Staffelschlagwerk.

Nr. 59 035. Vorrichtung an Uhren zux Beweguug großer Zeiger- und Schlagwerke. 8S. Nr. 31 306. Vorrichtung zur selbstthätigen

Negulirung der Luftmenge bei Wasserfäulen2

mascinen mit veränderlicher FüUung.

89. Nr. 39 287. Verfahren zum Filtriren und Entfärben von Zuterlösungen, Syrupen und anderen Flüssigkeiten.

ae u Folge Ablaufs der geseßlichen Dauer.

Klafse. s

49. Nr. 1948. Einrichtung an Schrauben=- mutter-Pressen zur Herstellung von Schrauben=- muttern obne jeden Materialabfall.

86. Nr. 1385. Spulmaschine. Berlin, den 14. Januar 1892.

Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nah Sang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik dcs Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels» registereinträge aus dem Königreih Sachsen, den Königreich Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchèntlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.

Altenburg. Bekanntutachung. [60019]

Auf dem dic Firma Goldener Pflug Actien- gesellschaft - in Alteuburg betreffenden Fol. 109 des Handelsregisters des unterzeihneten Amtsgerichts ift heute verlautbart worden, daß das Grundftapital der Gesellschaft durch Zusammenlegung von je zwei Aktien zu einer um weitere 120 000 , demna) auf 120 000 A herabgesetzt werden foll.

Altenburg, an 8. Januar 1892.

Herzogl. Amtsgericht. Abth. 11 b.

Krauf e.

.

Serien»

e

Schaltwerk an elektrische

1

[60457]