1892 / 15 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Jan 1892 18:00:01 GMT) scan diff

ahres definitiv übertragen. Jm Jahre 1882 erfolgte seine enan zum Regierungs-Rath und, nachdem er als solcher in Aurich und in Breslau thätig gewesen war, im Jahre 1884 seine wiederholte Einberufung in das Ministerium der öffent- lichen Arbeiten. Nachdem er in dieser feiner Beschäftigung am 17. Novembcr 1886 den Charakter als Geheimer Regierungs- Rath erhalten hatte und beim Ordensfeste des Jahres 1888 durh Verleihung des Rothen Adler-Ordens ausgezeichnet war, erfolgte am 25. Juni desselben Jahres seine Ernennung zum vortragenden Rath.

_ Wie die Vornehmheit und Ritterlichkeit der Gesinnung, die Liebenswürdigkeit, Frische und Ursprünglichleit des Wesens den so früh Dahingegangenen zu einem hesonders gern gesehenen und beliebten Collegen machten, so zeichneten ihn

eihthum an Geistesgaben, Gediegenheit der Kenntnisse, Schnelligkeit der Auffassungsgabe und Lust und Fähigkeit zu selbständigem Wirken und Anregen aus und gestalteten seine Thôâtigkeit in allen Stellungen zu einer besonders erfolgreichen und erjprießlihen. Alle Aufgaben erfaßte er mit lebhaftem Znteresse und führte sie mit großem Geschicke durch; mit be- sonderer Vorliebe stellte er sih während der legten Jahre in den Dienst der neueren socialpolitischen Geseßgebung. Viele und berechtigte Hoffnungen werden mit dem so früh und un-

erwartet seiner fruhtbringenden Thätigkeit und dem Aller- höchsten Dienste Entzogenen zu Grabe getragen. Sein An- denken wird ein freundlihes und ein gesegnetes bleiben.

Der kommandirende General des [X. Armee-Corps, General der Cavallerie Graf von Waldersee, General: Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs und à la suite des Königs-Ulanen-Regiments (1. Hannoversches) Nr: 13, ist zu kurzem Aufenthalt hier eingetroffen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Kaiserlicher Unter- Staatssecretär von Schraut, Königlich bayerisher Mini- sterial-Rath von Heller und Bürgermeister der freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli, sind hier etzgetroffen.

Gnesen, 17. Januar. Der Erzbischof Dr. von Stablewski traf gestern Vormittag aus Wreschen hier ein und wurde bei jeiner Ankunft auf das festlichste be- grüßt. Er begab sich vom Bahnhofe aus nach der Pfarr- kirche, in welcher er pontificirte, und von dort aus nach der Domkirche, in welcher der Weihbischof Andrzejewicz ihn be- rüßte. Sodann erfolgte die Weiterfahrt nah dem erzbischöf- ichen Palais, wo der Reichstags-Abgeordnete Dr. von Chelmicki im Namen der Abgeordneten, Rechtsanwalt Karpinski Namens der Stadt, Justiz-Nath Meinhardt im Namen der deutschen Katholiken und Sluzowski im Namen der ländlichen Bevölkerung Ansprachen hielten. Der Erzbischof dankte auf jede Anrede in der verbindlichsten Weise. Heute Vormittag begab sich der Erzbischof einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, geleitet von den Weihbischöfen Likowski und Andrzejewicz, in den Dom, wo die feierliche Salbung und Jnthronisation stattfand. Nach der Rückkehr ins Palais wurden dem Erzbischof die Mit- glieder sämmtlicher Deputationen vorgestellt. An dem darauf folgenden . Diner nahm der S A von Posen Freiherr von Wilamowiß-Möllendorff theil.

Württemberg.

Stuttgart, 16. Januar. Seine Majestät der König hat, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, Seiner Majestät deni Kaiser von A das 4. Württembergische Znfauterie- Regiment Nr. 122 verliehen und bestimmt , daß dieses Regiment die Bezeichnung „4. Württembergisches JInfanterie- Regiment Nr. 122 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn“ zu führen hat.

Das „Militär-Verordnungsblatt“ veröffentlicht eine Aller- höchste Verfügung, wonach für Neubeschaffungen von Waffen- röcden nunmehr bei allen Truppentheilen die für die preu- ßishe Armee bestehende Probe mit einer Knopf- reihe maßgebend sein soll. Diese Anordnung ist indessen lediglih mit der etatsmäßigen alljährlichen Auffrishung zur Durchführung zu bringen; besondere Mittel sind nicht auf- zuwenden. Eine Umänderung der vorhandenen Bestände findet nicht statt. '

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Braunschweig.

Braunschweig, 17. Januar. Der Landtag des Herzogthums Braunstlwets ist, wie „W. T. B.“ meldet, auf den 28. d. M. einberufen.

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 16. Januar. Der Landesausschuß üx Elsaß-Lothringen ist, wie die „Straßb. Corr.“ erfährt, durch

llerhöhste Verordnung auf Donnerstag, den 28. Januar, zu seiner XIX. Tagung einberufen worden.

Ueber den zur Zeit dem Bundesrath vorciegenden Ent- wurf des Landeshaushalts- Etats entnehmen wir der genannten Correspondenz folgende Mittheilungen :

_ Der Etat balancirt in Ausgabe und Einnahme mit 50 857 030 Von den Ausgaben entfallen auf den ordentlichen Etat 47 391 315 4, nämlich 45 050 686 A an fortdauernden und 2 340 629 an ein- maligen . Ausgaben, und auf den außerordentlichen Etat 3 465 765 Von den Einnahmen entfallen auf den ordentlichen Etat 90 729 080 M, von denselben bleiben mithin 3332765 M für die Ausgaben des außerordentlichen Etats verfügbar. Die Einnahmen des o En d Etats beziffern sich auf 132 000 4 Unter den Einna men des ordentlichen Etats- findet sih ‘wie in den leßten Jahren ein Uebers G aus verfügbaren Beständen des ‘zuleßt abgeschlossenen Rechnungsja )rs, der sich für das Rechnungs- jahr 1890/91 auf 2 683 984 (e, beläuft. Dieser Ueberschuß ist dem Umstande zu verdanken, daß die Ueberweisungen seitens des Reichs ‘den an dasselbe zu zahlenden Maätricularbeitrag in höherem Maß überstiegen haben, als bei der Etatsfestseßung angenommen worden „war, und daß auch mehrere der eigenen Einnahmen des Landes sehr erheblih über den Etatsvoranschlag hinausgegangen sind. Die UÜebe:- S des Reichs haben die Matricularbeitrazgahlungen an dasselbe um 1471957 Æ überstiegen. Nach den Etatsansäßen war nur auf ein Mehr von 444 997 A. gerechnet, es hat fich ‘mithin die Abrehnung mit dem Reich um 1 026 960 M. besser ‘gestaltet als angenommen worden war. Von den eigenen Einnahmen Paben mehr ergeben die Holzverkaufsgelder 651 645 4, die Biersteuer und Uebergangsabgabe von Bier 351 444 4, das Erträgniß der En- ‘registrementsverwaltung 801 916 4 und die Zinsen belegter Bestände

118939 Æ Der aus dem Rechnungsjahre 1890/91 verbliebene Ueber- schuß hat seinem vollen Betrage n ür Ausgaben des außerordentlichen

tats zur Verfügung gestellt werden können. Außerdem haben für

649 781 von den laufenden Einnahmen des Etats-

orden, in den Etatsentwurf tats noh Ratenbewilligungen d Anlagen ausreichende Beträge einzu Gebieten der Verwaltung für neu ge ungen von öffentlihem Interesse r den Betriebsfonds von 3 Millionen göfonds durch den Etat . und den durch den Etat 1889/90 effserung und den Ausbau des elsaß- mmten Betrag von 714483 e in Daß von den Einnahmen, die der ordent- 892/93 in Ansaß bringt, für einmalige der außerordentliche Etat im Vorjahre verwendet . zu verdanken, des Landes zu er- fortdauernde Ausgaben nicht un- ch die Einnahmen des ordentlichen gen des Reichs, dem Ucberschuß aus d der Einnahme aus dem für 1892/93 auf auf 35 510 201 M, für 1392/93 also Von diesem Mehrbetrage der Einnahmen s Mehrbetrages der fortdauernden dem Mehr der Einnahmen Ausgaben und solche des außerordent- Haupt - Einnahme-

möglih gew ür 1892/93 für die nah ordernden Unternehmungen stellen und daneben auf plante Arbeiten und Unter- lihe Mittel vorzusehen, ] l tark, den zur Bildung eines Schuldentilgun von 1888/89 bestimmten Betrag von 936 821 dung eincs Fonds lothringishen Canalnetes besti Anspruch zu nehmen. liche Etat für das Etatsjahr 1 Ausgaben und Ausgaben der , ein erheblih höherer Betrag als werden kann, ist dem erfreulichen Umstande Mehrbetrag,

für die Verb

Art, wie sie

t der aus den eigenen Einnahmen warten ist, die Mehrforderungen für übersteigt. Es haben nämli Etats, abgesehen von den Ueberweisun dem leßtabgeshlossenen Ne Universitätsbaufonds ‘veran 36 064 206 M, für 1891/92 höher um 554 005 M werden zur Deckung de 330 002 M.

chnungsjahre un 2 chlagt werden fönnen :

erforderlich, sodaß von 221 003 M für einmalige positionen , mit einem Mehranfaß von 19800, d waltung 200 000 Æ, die eigenen Einnal verwaltung 124 0090 (4, die Einnabmen d die Einnahmen der 101 650 MÆ, die Zinfen belegter der Depositenverwaltung 14 00 i fortdauernden betrage von 333 002 M Mehreinnahmen emeinen Einnahmen zu deckende Mehr

ie Einnahmen der Forstver- "men der Zoll- und Steuer- er Cnregistrementsverwaltung directen Steuern Bestände 80 000 4, der Ueberschuß Von den Fondserhöhungen Gesammt- entfallen auf durchlaufende Posten oder 104 770 M, ausgaben ein wovon auf Pensionen sodaß für sonstige Ausgaben tlichen Fondserböhungen, die men zu deen sind, kommen 30 000 aus Staatsfonds, nämlich 25 000 \ auf die Beihilfen an Gemeinden zu den Kosten des Elementar- s Fonds zur Unterstüßung von sind erforderlich zur Ausführung von erbeverwaltung zur Aus- 20 000 MÆ. für Beiträge zur und Altersversicherung der Forst- Vorjahre beschlossenen Neu- M. sind zur ] 8 400 M. dienen Unterrichts- ] Technischen Winterschule zu denjenigen der Lebrerbildungsanstalten ; fbesserung der Gehälter der Bauschreiber

32 000 A, Verwaltung

sodaß für aus allg

und Wartegelder 145 800 4 entfallen, 32 432 A. verbleiben. aus allgemeinen Einnah Unterstüßungen höhung der

Von den wesen

9000 f. auf Erhöhung de Wohlthätigkeitsanstalten ; 42900 4, Geseßen, nämlich 2 führung der Arbeitershußznovelle und Kranken-, Unfall-, Invaliditäts-

arbeiter; 8250 4 sind die Folge d errihtung von Amtsgerichten; 8500 der Geistlichen bestimmt; 1 zwecten, nämlich 11 400 M denjenigen der Straßburg 8950 M. endlich sind zur Au

2900 für die Gew

Pensionsfonds

Oesterreich-Ungarn.

Am Sonnabend Nachmittag sind in Wien im Auswärti gen über den Handelsvertrag Delegirten eröffnet worden. dem Wunsche der von ihnen vertretenen ß die Verhandlungen baldigst zu gelangen möchten. h Sus" seßte an Sonnabend die delgverträŸe fort. Szczepanowsky, der deutschen Regierung, daß Oesterreich - Ungarn Interessen

Amt die Verhandlun mit den ferbischen

Betheiligten gaben Regierungen Ausdruck, da einem günstigen Resultate s Abgeordneten Generaldehatte über die H des Polenclubs erklärte dex Club erwarte von der Loyalität der Einvernehmen Beachtung Handelsvertrags Vorausseßung stimmten Handelsverträge. cifall aufgenommenen Nede führte s de Bacquehem aus, | tragen würden, müßten als zwölfjährige Dauer der Handels- liege nah Osten“. utung der dort lie-

die Polen. für wiederholtem, lebhaftem

sodann der Handels-Mini die Opfer, die von den Contrahenten ge Versicherungsprämien Für die ehen werden. Was noch erübrige, , g sei überzeugt von der großen Bede ( für die Producte der österreichischen Industrie er Beziehung nichts unterlassen. Sie be- n vollem Einverständniß

ster Marqui

verträge anges Die Regierun genden Abs und werde in dies finde sih hierbei i Regierung. Der Minister besprach delsverträge und hob dabei die Vo mit Deutschland auf landwirthschaft dürfe nicht behauptet werden, daß Ungarns abgeschlossen seien : undarishen

nit der ungarischen hierauf die einzelnen Han- rtheile des Handelsvertrags lichem Gebiete hervor, doch die Verträge nur im Interesse erleichterte Oesterreih zu gute dann gegen die Jun en, weil das Bündni

odenproducte werde auch Der Minister wandte sich Verträge opponirt ihre Sympathien nicht fassung der Verträge die übernommenen ge auszuführen, ‘auch An diesem

Er beabsichtige, Aufhebung der Publications- In dem Ver: zoll die einzige verschlehterte bahntarifmäßige Erleichterungen aus-

Die Bestimmung betreffs der Wein- rehthallung des status quo. Jtalien

i 1832 von Gebrauch machen, nachdem ollkrieges mit ie tircler Ab-

czechen, die gegen die Deutschland

Minister erklärte fer habe der feste

Entschluß obgewalte Verpflichtungen

vollem Umfan Eisenbahntarife. lusse würden alle Betheiligten festhalten. emnächst mit der völligen dispense bezüglich der Refactien e mit Jtalien sei der Leinen ition, was durch gealichen werden könne. z5lle bedeute bloß die 2

Clausel voraussichtlich keinen es dies nichi einmal bei dem A ethan habe.

vorzugehen.

usbruthe des Er appellire an Abstimmung gut zu überlegen. Der ch die Verträge zum Geburtstag Oesterreich - Ungarn habe «in Rolle gespielt und habe sih weil die Zielpunkte Der Minister

Frankreich geordneten, 1. Februar 1892 werd neuer positiver Schöpfunge dieser großen Action eine gute hierbei einmüthiger Zustimmun der Verträ shloß: Oe niß mit Deutschla europäischen Friedens bezwecke: gung zur Sicherung des wirth richtig, ebenso mächti gänze und festige.

Nachricht über den Transport von nah dem Congo-:Staat (siehe Nr. 6 des „N.- u. St.-A.“ vom ¿ shusses jugegangenes Schreiben des Verwaltungsaus-

ues

g erfreut, é allgemeine Sympathien besä Ungarn halte treu an dem politishen Bünd- nd und Jtalien fest, welches die Sicherung des hinzugetreten sei die Vereini- Friedens ebenso auf- g, indem die éine die andere erhebe, er- Minister sprachen noch gegen, der Abg. Exner

die Verhandlung ab-

Nach dem Handels- ie Abgg. Laginja und Spindler für die Verträge. gebrochen.

Der Akerbau-

die persönliche Freiheit der schwarze Hierauf wurde

Minister Graf Falkenhayn wird, wie die

ohe n Jedes 1892/93 verfügbar gemacht werden können. Dadurch ist es

Verhandlungen über die Handelsverträge, voraussihtlich am Dienstag, im Hohenwartclub erscheinen.

Wie aus Nagybanya gemeldet wird, betonte der ungarische Finanz-Minister Weckerle in einer gestern dort von ihm gehaltenen Wahlrede als Grundprinzip der Finanz- politik eine strenge Sparsamkeit und hob sodann die Vortheile der Handelsverträge und der Viehseuchenconvention hervor. Die wichtigsten Aufgaben der Zukunst seien: die Ver-

waltungsreform, die Reform der directen Steuern, die

Organisation der Creditgenossenshaften und die Valutaregu- lirung. Die beiden Voraussezungen zur Valutaregulirung, nämlih die Finanzfähigkeit des Staates zur Tragung der

Kosten sowie eine geeignete Lage des Geldmarfktes, seien gegen-

wärtig vorhanden. Der. nöthige Geldbedarf solle allmählich in einer längeren Uebergangsperiode beschafft, weder der Staat noch die Privatwirthschaften unerschwinglich belastet, bei dem Uebergange die bestehenden Rechte respectirt, jede Erschütte- rung vermieden und die Vortheile der Valutaordnung ständig gesichert werden. Das wirfsamste Mittel einer ständigen Sicherung der Valutaordnung erblickte der Minister in einer entsprechenden Bankpolitik. Das Recht Ungarns auf eine eigene Notenbank müsse aufrecht erhalten und nöthigenfalls durchgeführt, feineswegs dürfe aber die Valutaregulirung durch die Ungewißheit der Errichtung einer separaten Noten- bank erschüttert werden.

Großbritannien und Jrland.

Die Leiche des Herzogs von Clarence ist am Sonn- abend in die Kirche von Sandringham übergeführt worden. Gestern Vormittag wurde daselbst ein Trauergottesdienst ab- gehalten. Die Beisczungs-Feierlichkeiten {ind nunmehr officiell auf Mittwoch Mittag angeordnet. Der Königin haben es dis Aerzte untersagt, Osborne zu verlassen; auh die Prin- zessinnen werden nicht zugegen sein. Der Convoi mit dem Leichnam wird am Mittwoh von Sandringham abgehen und Nachmittags zwischen 2 und 3 Uhr auf der Station Datchct bei Windsor eintreffen. Von hier aus seßt sih die Leichenprocession unter Trauer: musik und Geschüßsalven nah der Sanci Georgs - Kapeclle in Vewegung. Das Spalier bilden Truppen, die Bespannung für den Leichenwagen wird die Artillerie stellen, während Husaren den Sarg vom Wagen heben und in die Gruft lragen werden. Jn der Kapelle haben Jnfanterie und Marine den Ehrendienst. Englischen Blättern entnehmen wir über den Lebenslauf des dahingeschiedenen Prinzen noch felgende Mit- theilungen : j /

. Prinz Albert Victor wurde von Privatlehrern erzogen, bis er als Cadctt in die Marine eintrat und während zweier Jahre an Bord der „Britannia“ ausgebildet wurde. Im Jahre- 1879 unternahm er mit feinem jüngeren Bruder, dem Prinzen George, eine Reise nach West-Indien, und in den folgenden Zahren machten beide Brüder auf der „Bacchante" eine Reise um die Welt. Im Jahre 1882 bezog Prinz. Albert Victor die Universität Cambridge, wo er dem Trinity College angehörte. Während der langen Universitätsferien seßte er seine Studien in Heidelberg fert. Hierauf wurde ‘ex in Aldershot in den Dienst des Landheeres eingeweiht. Es folgte seine Ernennung zum Lieutenant der Marine - Neserve, daun zum Capitän im 19. Ulanen-Regiment, zum Capitän im 3. Schüßen-Negiment, " zum Obersten des 4. Bombay-Cavallerie-Negiments ‘und zum Adjutanten der Königin. Am 8. Januar 1885 erreichte der Prinz ‘die Groß- jährigkeit. Der erste öffentliche Act, welchen er leitete, war die Er- öffnung des Whittington-Heims für Knaben in Whitchapel am 31. Ja- nuar 1885. Im Mai 1886 eröffnéte Prinz Albert Victor die inter- nationale Ausstellung in Gdinbürg. Das Ereigniß des Jahres 1889 war die Neise des Prinzen nah Indien, ‘wo ihm ein begeisterter Empfang z1 theil wurde. l

Die amtliche „London“ Gazette“ veröffentlicht die Ernen- nung Sir Drummond Wolff's zum großbritannischen Bot- schaftéèr in Madrid.

Frankreich.

Einer Meldung des „W. T. B.“ qus Paris zufolge, verlaute in dortigen Negierungskreisen, zwischen der S chw eiz und Frankreich werde ein temporäres, jederzeit wider- rufliches Ucbereinkommen getroffen werden, wonach die Schweiz Frankreih den niedrigsten Tarif und Frankreich der

Schweiz den französischen Minimaltarif bewillige. A

Der Justiz-Minister Fallières hat in der Kammer eincn Gesezentwurf eingebraht, der die Freiheit der Afsociationen unter gewissen Bedingungen ausspricht,

jedoch gleichzeitig deren Besiß an beweglichen und unbeweg-

lichen Gütern durch Verordnungen regelt. Die Associationen, denen Fremde angehören, sollen durch Regierungsdecret aufz gelöst werden können.

Eine Division des Mittelmeer-Geshwaders wird die Häfen der Levante besuchen. Der arine-Minister beabsichtigt, in den Gewässern der Levante, wie früher, einige

Nriegalne zu halten.

Wie der „Voltaire“ versichert, ist jeyt die Vertheidi- gung der fünf Kriegshäfen Frankreichs vollständig organijiri. Sie umfaßt 455 Grundtorpedos, die mit

245 000 kg Schießbaumwolle geladen sind, 257 Torpedoposten;, 1882 elektrische Leitdrähte und 46 photo - elektrische Projectionsapparate, ‘welche zum Auffinden der Schiffe, die nächtlicherweile den Durchpaß erzwingen wollen, unerläßlich lind. Die bewegliche Vertheidigung der Küste umfaßt 139 Torpedoboote, die mit 35 Stangen-Torpedos und 294 Lancirröhren verschen sind. Die 29 Stationsposten der Torpedoboote, welche längs der Küsten Frankreichs, Corsicas, Algeriens und Tunesiens eingetheilt sind, haben das nöthigé Material erhalten, um mit Erfolg ihre Sendung zu erfüllen. Endlich entfallen auf das Hochseematerial (Kamps

103 Fahrzeugen 203 Lancirröhren, 106 Boote mit Torpedos und 305 Projectionsapparate. j

flotte) von

Der Jmport Frankreichs im Jahre 1891 - betrug

4921 Millionen gegen 4436 Millionen im Jahre 1890, der Export 3627 Millionen gegen 3753 Millionen im Jahre 1890.

Der „Temps“ veröffentlicht ein 24 in Bezug auf seine klaven von Whydah

er Congo-Eisenbahngesellshaft, worin die ahnverwaltung dns nachweist, daß die Anwerbungen

von freien s{chwarzen Arbeitern für die Ge ellschaft ganz regelrecht vor sich gingen, und anführt, doß die esellschaft in Dakar ebenfalls 300 Schwarze angeworben und verschifft habe, E daß die dortigen fhanzöf

daß di ischen Behörden ihr die geringsten wierigkeiten bereitet hätten und hätten bereiten können, ohne n Arbeiter zu beeinträchtigen.

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So wte in Dakar, seien die Anwerbungen überall gemacht wörden und die ‘Gesellschaft sei also vollständig in ihrem Recht. Der U antwortet darauf Folgendes:

„Conservative Correspondenz“ meldet, nah dem Abschluß der | erklären, daß neue Na

ix antworten at dieses Schreiben in aller Kürze, indem wir richten von der afrikanishen Westküste unr

ugekomimen find und daß sie sehr genaue Mittheilungen über die E in Whydah machen. Die Dampfschiffe „Sou- verän“ und „Grna Woermann“ haben am 28. Oktober v. J. in Whydah je fünfhundert Schwarze. eingeschifft; diese Schwarzen waren von den Agenten des Königs von Dahomey geliefert worden, und die „Gertrud Woermann“ nahm noch am. 4. November weitere fünfhundert Schwarze auf. Unser Berichterstatter fügt hinzu, daß: der Dampfer „Karl Woermann“ nah Whydah Revolverkanonen - für den König gebracht habe, und daß diefer gegen- wärtig: seine Bewaffnung vollständig umgestalte. Diese Kanonen seien von einem deutschen Hause geliefert. Aber der König habe große Mühe, sie nah Abome zu schaffen, denn die Träger, die er dafür auf- biete, flühteten sich in den Busch, um ciner so mühevollen Zwangs- arbeit zu entgehen. Beim Abgañg der Post befand fich der König uo mit einem Dorf unserer Schußherrschaft in Krieg. Gewiß hat die Congo - Eisenbahngesellschaft, wie sie in threm Schreiben sagt, ihre Arbeiter niht unmittelbar angeworben und thren euro- päischen Agenten sehr bestimmte Weisungen über die bei ihrer Ein- schiffung zu erfüllenden Förmlichkeiten ertheilt, die auch bei der An- kunft der Schiffe am Congo erneuert werden. Aber die Unter-Werbe- agenten kümmern sih wenig um die geseßlihen Vorschriften, an welche“ die belgischen Blätter kürzlich „erinnerten. Die Ruhe unserer

„Befißungen an der afrikanischen Westküste ist infolge diefer Umtriebe

bedroht. Deshalb sind wir- überzeugt, daß es genügt haben wird, die Gesellschaft auf diese Zwischenfälle aufmerksam zu machen, damit in Zukunft die Anwerbungen, namentlich in Dahomey, niht mehr zum geringsten Tadel Anlaß geben. Man darf nicht vergessen, dal lich den „gegenwärtig“ im Congo beschäftigten 2350 Arbeitern nod mehrere hundert, die unterwegs sind, zugefellen werden, und man ‘begreift, daß gewisse französische Behörden sih über eine Auswan- derungsbewegung beunruhigen, die, wir wollen es glauben, immerhin freiwillig sein mag, aber von der Art ist, daß sie den der Aufrecht- erháltung des Friedens in den von uns beshüßten Ländern, nament- lich in Kotonu, nachtheiligen Zustand der Erregung auf unabsehbare Zeiten verlängern fönnte.

Rußland und Polen.

Aus Anlaß des Ablebens des H erzogs von Clarence hat der Kaiserlihe Hof eine dreiwöchige Trauer an- elegt. :

f Wie der „Regierungsbote“ meldet, ist dem Reichsrath ein neues Gesch über den Betrieb der unterirdischen Bergarbeiten unterbreitet worden. Nach dicsem Gesetz sollen die Leiter der genannten Arbeiten in dem Zarthum Polen künftig nur russische Unterthanen sein dürfen. Für die belórb ers gefährlichen Arbeiten wird die Regierung Spetialverordnungen erlassen und eigene Aufseher ernennen.

Das Project einex russish-finländischen Zoll- union ist dem „W. T. B.“ zufolge vorläufig aufgegeben worden; es sollen nur alle Beltinimung en über die Einfuhr finländisher Producte nach Rußland der eingehendsten Revision unterzogen und mit dem jeyigen höheren russischen Zolltarif in Einklang gebracht werden. i :

Das Eisenbahnproject Rjäsan-Koslow hat die Kaiserliche Bestätigung erhalten und in einer am Donnerstag abgehaltenen combinirten Sißung des Minister-Comités und des Reichsraths-Departements für Staatswirthschaft sind alle Detailfragen einstimmig erledigt worden. Die bisher in dieser Angelegenheit vorhanden gewesenen Differenzen sind damit beseitigt. : : e

Für die nothleidenden Gouvernements find bis jegt 90 Millionen Nubel vorgeschossen worden; über weitere Bewilligungen verlautet noh nichts Bestimmtes. L

Wie die „St. Pet. Ztg.“ aus zuverlässiger Quelle erfährt, sei der von der russischen Presse vielfah_ besprochene Gedanke, die Dorpater theologische Facultät zu verlegen, ohne reellen Hintergrund; eine derartige Verlegung sei nicht be- absichtigt.

a Unterrichts-Minister Delianoro hat, wie man der „Magdb. Ztg.“ aus St. Petersburg berichtet, die Schließung von 400 deulschen Privatschulen in den baltischen Provinzen verfügt. i y Aus N wird dem „W. T. B.“ folgender Vorfall gemeldet: Am Sonnabend Vormittäg feuerte der Bürger Kotsh urihin auf den Gouverneur von R als er diesem eine Bittschrift überreichte, drei Nevolvershüsse ab und verwundete ihn an der linken Hand. Kotshurichin wurde verhaftet.

Jtalien.

Jn der italienischen Deputirten kammer stand am Sonnabend die angekündigte Jnterpellation des Deputir- ten Biovagnoli über das Verhalten der italienischen Re- gierung zu den Vorgängen in Marokko auf der Tages- ordnung. Der Minister-Präsident Marchese di Rudini er- klärte, dem „W. T. B.“ zufolge, in seiner Beantwortung: Es sei unrichtig, daß die Unruhen in Marokko mit Vor- bedaht herbeigeführt und das Werk irgend einer euro- päishen Macht seien. Es ‘handele sich nur um einen siand der Eingeborenen gegen den Pascha von Tanger. Die Regierung habe ein Kriegsschiff zum Schutze ‘der Jtaliener dorthin entsendet und werde weitere Maßnahmen treffen, wenn die Ereignisse es nöthig machen sollten. Nachdem der Jnterpellant die Erklärung des Minister-Prä- sidenten zur Kenntniß genommen, seßte das Haus die Debatte

über die Handelsverträge fort. Der Deputirte Colaianni von der äußersten Linken bekämpfte die Verträge mit Deutschland und Desterreih-Ungarn. Er meinte, die

Verträge hätten nur durch die Jdee der Consolidation des

Dreibundes eine legitime Berechtigung ; die wahren wirth- schaftlihen und nationalen FJnteressen Jtaliens verlangten die Wiederherstellung der Handelsbeziehungen mit rank: reih, mwelhes Jtalien durch die Ausnußgung der Münz- convention shwer schädigen könne. Valle sprah für, Vischi gegen die Handelsverträge. Der Leßtere betonte, sie eröffneten den italienishen Weinen keine neuen Absaggebiete, weil E N Le Me keinerlei Zugeständnisse gemacht habe.

Redner

Schweiz.

Die Handelsvertrags-Verhandlungen zwischen der Schweiz und Spanien haben zu der Vereinbarung geführt, daß der bisherige Handelsvertrag bis zum 30. Juni d. J.

- verlängert wird. as die Verhandlungen mit Jtalien be-

so ist, wie „W. T. B.“ aus Bern vernimmt, troy der obwaltenden Schwierigkeiten Aussicht vorhanden, daß der Vertrag N stande kommt, eventuell mit Aufrechterhaltung eines Provi-

trifft,

oriums vom 12. Februar bis zum FJnkrafttreten des neuen Vertrags. Ueber die Frankreich gegenüber einzunehmende Haltung wird voraussichtlih die heute, Montag, zusammen-

tretende Bundesversammlung Beschluß fassen. U Die Regierungskrisis im Canton M0 in ist vorläufi dadurch - beseitigt, daß die Regierungs-Räthe S oldati un

orderte die Regierung auf, mit Oesterreich-Ungarn wegen provisorischer Anwendung der Clausel über die gegen- seitige Herabsezung der Weinzölle in Unterhandlung zu treten.

Gianella, welche, wie mitgetheilt, ihre Demission gegeben haben, bis zur Aprilsession im Amte bleiben wollen.

Griechenland. i: Athenische Zeitungen wollen von angeblichen Differenzen

zwishen dem König und dem Minister-Präsidenten und Kriegs-Minister Delyannis wissen und geben als deren Ursache an, daß der König sich weigere, die an der Bewegung von Larissa im Jahre 1890 betheiligt gewesenen Offiziere zu befördern, und daß der Monarch ferner auf der Ernennung eines Militärs zum Kriegs-Minister bestehe. Aus diesem Grunde sei auch das jährliche Offiziers-Avancement bisher noch nicht veröffentlicht.

Rumänien. Bukarest, 3. Januar. Der Minister des Aus-

wärtigen machte nah einer Meldung des „W. T. B.“ an- läßlih des Ablebens des Herzogs von Clarence dem hiesigen britishen Vertreter einen Beileidsbesuch und ließ Ee durch den rumänischen Gesandten in London der engli

ausdrücken.

chen Regierung das Beileid der rumänishen Regierung

Serbien. Belgrad, 17. Januar. Jn den leßten Sizungen des

Clubs der radicalen Mitglieder der Skup chtina fanden laut Meldung des „W. T. B.“ erregte Debatten über den Geseßentwurf, wegen einer zwanzigprocentigen Erhöhung der Grundsteuer, sowie über den iedereintritt des Diss1 dentenführes Nancço Tajsitsch inden Club und über die Rehabili- tirung des zu einer Freiheitsstrafe verurtheilten Dragisa Stanojevitsch ; i igung der d der Präsident der Skupschtina Katitsch sein cigenes Verbleiben im radicalen Club abhängig. Etwa zwanzig Mitglieder verlangten das Ausscheiden des Kriegs-Ministers Praporce- tovitsh aus dem Club, weil er ein Liberaler sei. Der liberale Club beschloß, in der Skupschtina eine Juterpellation wegen der Ausweisung der Königin Natalie einzubringen.

tatt. Von‘der Bewilligung der leßteren machte

Wie verlautet, beabsichtige der Minister-Präsident Pasits ch

aus der Frage der Rehabilitirung Dragisa Stanojevitsch's eine Cabinetsfrage zu machen.

Bulgarien. Sofia, 17. Januar. Dem Prinzen Ferdinand sind,

wie „W. T. B.“ berichtet, anläßlich des Jahreswechsels aus dem ganzen Lande etwa 30090 Glückwunschtelegramme zu- gegangen.

Das von der Sobranje angenommene Budget schließt

in Einnahmen und Ausgaben mit 88 248 070 Lei ab.

Die „Agence balcanique“ erklärt Belgrader Meldungen

über die Entdeckung einer Vershwörung vonOffizieren in Sofia sowie über die Absage des auf Dienstag angeseßten Hofballs für unbegründet. Es seien militärische Maß- nahmen getroffen worden, weil die Regierung benachrichtigt worden sei, daß die in Serbien lebenden Bulgaren ein Attentat gegen den Prinzen Ferdinand und den Minister-Präsidenten Stambulow vorbereiteten.

Montenegro. Cetinje, 17. Januar. Ein montenegrinisher Com-

missar hat sih laut Meldung des „W. D. B“ nah Bergne begeben, um dem Verhör der Albanesen beizuwohnen, die be- rge sind, mehrere Möntenegriner auf der Straße von

ielopolje nah Sieniza getödtet zu haben. Schweden und Norwegen. (F) Stockholm, 15. Januar. Der Königliche Hof legt

für den verstorbenen Herzog von Clarence eine \echs-

tägige Trauer an. i /

Wie die „Post- och Jur. Tidn.“ berichtet, finden Unter- handlungen mit Spanien wegen Abschlusses einer Convention mit Schweden allein statt, begründet auf das gegenseitige Zu- geständniß des Rechtes der meistbegünstigten Nation, mit Aus- nahme für den Artikel Alcohol. Die Convention soll bis zum 30. Juni d. J. Gültigkeit haben, an welhem Tage Spaniens Verträge mit Rußland, den Niederlanden und England ab- laufen. |

E odholm, 16. Januar. Der König hat nah seiner Genesung die Regierung wieder übernommen und, wie ,W. T. B.“ meldet, die Ernennung des Präsidiums der beiden Kammern des Reichstags vollzogen, der am 20. d. M. eröffnet werden soll. Zum Präsidenten der Ersten Kammer wurde der Staatsrath von Ehrenheim und zum Vice- Präsidenten der Gutsbesißer Graf Sparre, zum Präsidenten der Zweiten Kammer der Dr. phil. Herslow (Chefredacteur des „Sydsvenska Dagbladet“) und. zum Vice-Präsidenten der Gutsbesißer Danielsson ernannt.

Amerika.

Der Marine-Secretär der Vereinigten Staaten, Tracy, hat cin Telegramm von dem Commandeur des vor Valparaiso liegenden V.-St.-Kanonenboots „Yorktow n“ erhalten, welhes meldet, daß die leßten politis hen Flücht- linge, die bisher Shuß in dem Gesandtschaftsgebäude der Union in Santiago genossen, am 12. Januar wohlbehalten an Bord der Aud genommen wurden. Sie legten den Weg von Santiago nah Valparaiso in Begleitung der G. sandten Jtaliens, Spaniens und der Vereinigten Staaten zurück. Die Flüchtlinge sollten bis zum 16. Januar auf der „Yorktown“ bleiben und dann nah Panama und von dort nach Europa segeln.

Asien.

n Tiflis am 16. Januar aus Teheran eingegangene Meldungen des „W..T.-B.“ bezeihnen die Lage der

Christen in Persien als sehr gefährdet. Die Erregung

st ausgedehnt ,

in der Lage zu sein, der Bewegung Herr zu werdén. Afrika.

Der neue Khedive von Egypten Abbas isst am Sonnabend Nachmittag von Alexandrien in Kairo ange: kommen und auf dem Bahnhofe. von den Mitgliedern des Hofes empfangen worden. Vom Bahnhof hielt der .Khedive

in einem vierspännigen, von Cavallerie escortirten Galawagen seinen Einzug in die Stadt. Vor dem Abdinpalast wurde in Gegenwart eines großen Truppen-Contingents die Ernennung Abba Pasches zum Khedive feierlih verkündet; englishe und. ei

egypti Sttpfang des diplomatishen Corps statt, an welhem der

Ober-Commissar der Pforte - Mukhtar-Pascha wegen Unpäßlich- keit nicht theilnehmen konnte. Eine große Volksmenge füllte: die Straßen; für das diplomatische Corps und die egyptischen Beamten waren vor dem Palaste Tribünen errichtet worden.

je Kapellen spielten dabei die türkishe und die che Nationalhymne. Hierauf fand im Palaste der

Wie dem „W. T. B.“ aus Marokko über. Paris be-

richtet wird, scheine sih die Lage in Tanger jeßt zu bessern. D dort E Vertreter des Sultans habe den Abgesandten der Aufständischen erklärt, der Pascha werde bis zur endgültigen Entscheidung des Sultans an der Verwaltung nicht theilnehmen. Auf Befehl des Sultans befinde sih eine Truppenabtheilung von 500 Mann auf dem Wege nah Tanger, und die Absendung einer zweiten stärkeren Abtheilung gegen die aufständischen Kabylen werde * in Fez vorbereitet.

Ueber den in Nr. 12 d. Bl. s{hon erwähnten,

den Truppen der englishen Seengesellshaft am Nyass Ses unter dem Oberbefehl des englishen Konsuls Johnston zugestoßenen Unfall meldet eine in London einge- gangene officielle Depesche aus Mozambique: Der Capitän

aguire, Offizier der Expedition Johnston's, sei in dem

See ertrunken, nahdem er zwei Sklaven-Dhaus zerstört habe. Die Araber hätten alsdann Friedénsanträge gemacht; zwei englishe Offiziere seien vorgegangen, um zu unterhandeln, seien indessen von den Arabern getödtet worden. Es solle unverzüglih eine neue Expedition zur Bestrafung der Araber abgehen.

auh auf die anderen dort weilenden Europäer ¿00a eine Christenverfolgung befürchtet

werde. Jn Kaswin und Kamon hätten die Ein- wohner die Gouverneure mißhandelt. Jn Teheran seien Proclamationen angeschlagen worden, worin jeder. Perser, der die Tramway. benuße, mit der englishen Bank Ge|chäfte ein- che oder mit Taba handele, mit dem Tode bedroht werde.

s verlaute, daß eine große Vershwörung zum Sturze des

Großveziers entdeckt worden sei. . Die Regierung scheine nicht

gegen die Engländer wegen" des Tabackmonopols habe

| Parlamentarische Nachrichten. Zn der heutigen (150.) Sißung des Reichstags, welcher

der Staatssecretär Dr. von Stephan beiwohnte, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Neichshaus- h alts-Etats für das Etatsjahr 1892/93, die mit dem Spccial-Etat der Reihs-Post- und Telegraphen- verwaltung fortgeseßt wurde.

Berichterstatter ist der Abg. Dr. Buhl. : Bei den Einnahmen aus Porto und Telegraphengebühren

wünschte der Abg. Wilisch unter Hinweis arauf, daß die Post-, Telegraphen- und Fernsprechverwaltung in erster Linie doch den allgemeinen Verkehrsinteressen zu dienen hätten, eine weitere Ermäßigung der Tarife. Der Ausfall an Einnahmen würde sehr bald durch eine Steigerung des Verkehrs aus- geglichen werden.

Abg. Dr. Bachem besprah die durch Verseßungen er-

L Maßregelung von Mitgliedern des Verbandes der : Te dru gewonnen habe. Das Vorgehen der Pag

egraphen-Assistenten, von dessen Haltung er den besten Ein-

gegen den Verband entbehre jedes ersichtlihen Grundes. ?

Die Verwaltung möge ihr Verhalten in dieser Frage wenigstens öffentlih begründen. Redner wünschte

ferner eine weitere Ausdehnung der Sonntagsruhe für die Beamten, die durh Vermehrung der Beamten wohl zu erreichen sein würde; die Kosten kämen angesichts der Ueber-

schüsse der Postverwaltung nicht in Betracht, da die Post keine

Erwerbsgesellschaft sei. | ;

Abg. Wöllmer wünschte eine Gleichstellung dêr Vororte Berlins, namentlich Charlottenburgs, mit Berlin in Bezug auf die Portosäße. (Schluß des Blattes.)

Nach dem soeben erschienenen Verzeichniß der Parteien . im Hause der Abgeordneten gehören 125 Mitglieder zur conservativen Partei, 98 zur Centrums-Partei, 84 zur nationalliberalen Partei, 66 zur ebicolerbatinen Partei, 27 zur deutschen freisinnigen Partei und 14 zu den Polen; 14 sind bei keiner Partei. Erledigt sind zur Zeit 5 Mandate (3. Osnabrück, 4. Hannover, 2. Berlin, 7. Posen und 3. Posen).

Dem Hause der Abgeordneten sind die Verhand- lungen des Landes-Eisenbahnrat hs im Jahre 1891 nebst den dazu gehörigen Drucksachen zugegangen. i

Nr. 24 des Archivs für Post und Telegraphie (Beiheft zum Amtsblatt des Reichs-Postamts, E im Auftrage des Reichs-Postamts) hat folgenden Inhalt: I. Actenstücke und rulige: Die Ergebnisse der Neihs-Post- und Telegraphenverwaltung während der Jahre 1888 bis 13890. Aus den Erinnerungen eines General-Jn- ; spectors der französishen Telegraphen unter dem zweiten Kaiserreich. Geschichte des Doe en riefes (Schluß). 11. Kleine: Mit- | theilungen: Ein sächsisches Wegebau-Denkmal von 1688. Post- verbinbung zwischen England und Japan. 111. Literatur des . Verkehrêwefens: Zur Flugfrage. Einige Age „für die Zeit-

enossen. Von Ernst Freiherrn von Wechmar. Uebersichtliche Dar- - egungen, Erläuterungen und Ergänzungen zu des Ae Haupt- : werk „Wechmar?s Flugtechnik“. erlin W., Verlag von W. H. Kühl. 1891. 89, 67 Setten. ;

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Der § 66 Abs. 2 des Wassergenossenschaftsgeseßes vom 1. April 1879 schreibt vor: 5 : ‘rgiebt sih nach Ausführung des Ent- oder Bewässerungs- Unternehmens daß ein der Genossenschaft angehöriges Grundstück - keinen Vortheil von dem Unternehmen hat, \o kann von dem Ge- nossen für die Dauer diefes Zustandes der g nien gegenüber: der gänzliche Erlaß der auf das Grundstück na dem bestehenden Theilnahmemaßstabe entfallenden Genosjenschaftsbeiträge verlangt - werden. “, Eine auf den § 66 Abs. 2 gestüßte Klage erfordert daher den Nachweis, daß nach Auislhrun des Unternehmens die Grundstüde : von dem Unternehmen keinen Vortheil haben. Das Unternehmen foll den betheiligten Flächen den durch dasselbe zu erzielenden Vor- theil durh Verbesserung Es der Wasserverhältnisse, fodann überhaupt der Bodenverhältnisse bringen, ohne Rücksicht : auf die besonderen persönlichen Verhältnisse der einzelnen Bésißer. Es ist deshalb. unrichtig, wenu die wasserwirthschaftliche und Boden- - melioration schon in dem Falle für erfolglos erachtet wird; daß die Besiger vermöge ihrer persönlichen Verhältnisse niht im Stande. 3