1892 / 17 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

jwed e ihre Zustimmung, nachdem der Abg. Leithold ie vom evangelisch-lutherishen Landes - Consistoriuum er- lassene Verordnung , nah welcher das aus Grundbesitz ießende Einkommen geistlicher Stellen nicht vom Nugznießer, ondern von den Bieulomeinden zu versteuern ist, und die araus entspringende Nechtsungleichheit beklagt, der Vize- Präsident Streit die Ansicht vertreten, daß die Verordnung auf einer irrthümlihen Rechtsauffassung beruhe und der Staats-Minister von Seydewiß zugesagt hatte, daß das Cultus-Ministerium wegen einer eventuellen Abänderung der Verordnung mit dem Kirchenregiment in Vernehmen treten werde. Ohne Debatte ertheilte die Kammer ferner auf Vorschlag der- selben Deputation in Uebereinstimmung mit der Ersten Kammer dem Entwurfe einer Verordnung der in Évangelicis beauftragten Staats-Minister über eine Dea in dem Besetzungsverfahren für evangelish-lutherische ge de Stellen ihre Zustimmung rit dem Antrage, daß arauf bei Publication der Verordnung ausdrücklich Bezu enommen werde. Zum Schluß bewilligte die Kammer au ntrag der pr A E B die unter Tit. 17, 18 und 33 des außerordentlihen Staatshaushalts-Etats für Er- weiterung der Stationen Coswig und Kößschenbroda sowie zur Umgestaltung der Bahnstrecke Kößshenbroda—Pieschen geforderten Summen von 1 260 000, 1 340 000 und 1 300 000

Elsaß-Lothringen.

Die Zahl derjenigen Personen in Elsaß-Lothringen, welche als frühere französishe Militärpersonen oder als Hinterbliebene von solchen eine Pension aus der Reichs- Tasse beziehen, beträgt zur Z betrag der Pensionen 265 936,80 (6 Innerhalb der leßten drei Jahre hat die Zahl der Berechtigten um 420 (27 Proc.), der Betrag der Pensionen um 102367 M (28 Proc.) abgenommen; in dem vorhergehenden dreijährigen Zeitraum hatte die Abnahme der Berechtigten 315 (17 Proc.), die der Pensionsbezüge 83 227 (6 (18 Proc.) betragen. Unter den Empfängern befinden sich 32 im. Durch- \hnitisalter von 73 Jahren, welche als Ritter der Ehrenlegion, und 295 im Durchschnittsalter von 60 Jahren, welche als Jn- haber der Militär-Medaille einen Ehrensold aus der Neichskasse beziehen. Das Durchschnittsalter der eigentlichen Militärpensio- näre ist 68 Jahre.

Oesterreich-Ungarn.

Bei Beginn der gestrigen Sißung des Abgeordneten- hauses hielt der Präsident Sm olka, wie „W. T. B.“ be- rihtei, eine Ansprache, in n eo er der neuen tiefen Trauer edachte, die dem. Kaiserlichen Hause durh das E ed E Laberidgs Caxl Salvator bereitei sei. Ein- gegangen ist eine Vorlage über den Bau der Bahn Sta:- _nislau—Woronienka. Der Maximalbetrag der Kosten ist auf 9/10 MillionenGüuldee veranschlagt. Zugleich ist ein Ueberein- kommen mit der ungarischen Regierung behufs Fortsezung der __Strecke Maramaros—Zgeth getroffen worden. Für den Bau

sind zwei Jahre in Aussicht genommen. Bei der darauf _ fortgeseßten Berathung der Handelsverträge erklärte der Generalredner gegen die Verträge Kaizl, der deutshe Vertrag ei kein richtiges Aequivalent für die Gegenleistungen Oesterreih-Ungarns; er enthalte sogar eine laesío enormis, fobald die crmäßigten deutschen Getreidezóölle Rußland gewährt würden, was er als sicher erachte. Redner verwahrte sih gegen die Auffassung Oester: reichs als Agrarstaat gegenüber Deutschland als Jndustriestaat, für den Oesterreih das wirthschaftlihe Hinterland bilde. Der Generalredner für die Verträge Ruß führte aus, durch den Dreibund, der die Ordnung im Balkan hergestellt habe, sei der Frieden besser gewahrt, als durh die von den Jung- czehen befürwortete Verbindung Oesterreihs mit Rußland und Frankreih. Der Abg. N habe Elsaß-Lothringen erwähnt, um eine Verbeugung vor Fran 4 zu machen. Wenn ein Mächtigerer als der Abg. Kramar so gesprochen hätte, würde er die „entsprechende Antwort erhalten haben. Die Ver- bindung Oesterreih-Ungarns mit Deutschland stärke zwar das Czechenthum nicht, dies sei aber keine Ursache, den Handels- vertrag zu verwerfen. Keine einzige Handelskammer habe sich gégen die Verträge ausgesprochen. Die Nicht bewilligung der Verträge würde eine vollständige Jso- lirung Oesterreichs herbeiführen. (Beifall.) Es folgte sodann eine Reihe von Berichtigungen. Der Berichterstatter der Minorität Klaic betonte, die Minorität bekämpfe nicht den Vertrag mit Jtalien, sie wünsche nur die Regelung der Wein- zollfrage vor dem Abschluß des Vertrags und glaube, Jtalien werde darauf eingehen. Dalmatien wünsche nicht einen hohen Schug seines Weinbaus, aber doh einen mäßigen. Der Berichterstatter der Majorität Pas führte aus, die übertreibende, widerspruhsvolle Opposition der Jung- czehen entspringe s Feindschaft gegen Deutschland und den reibund. Die Weinzölle spielten bei der Men Opposition die gleiche Rolle wie die Getreidezölle im Handels- vertrage mit Deutschland bei der agrarishen Opposition im _ Deutschen Reichstage. Die Annahme des Votums der Minorität würde zu einem Zollkriege mit Jtalien führen. Der “_ Redner floß sich den Stimmen an, welhe das Vertrauen geäußert hätten, Deutschland werde nur im Einvernehmen mit Oesterreich - Ungarn in Verhandlungen mit Rußland eintreten, und loß, er baue auf die Loyalität des politischen, militärischen und wirthschaftlihen Verbündeten. (Großer Bei- fall.) Nachdem der Minoritäts - Antrag Klaic, betreffend den Handelsvertrag mit Jtalien, mit 211 gegen 88 Stimmen ab- Ne war, wurde der Vertrag mit Jtalien mit gleichem timmenverhältniß angenommen. Die Resolutionen Bonda, Terlago, Coronini, Bartoli wurden dem Zollaus\{husse Sn die Handelsverträge mit Deutschland, Belgien und der Sh weiz, sowie die Viehseuchen-Convention und das Marken- und Mustershubß-Uebereinkommen mit Deutschland wurden mit 254 gegen 42 Stimmen an- "i ommen. Das Abstimmungsergebniß über den Vertrag mit eutschland rief lebhaften Beifall hervor.

n der gestrigen Sigzung der Age zu den Ver-

handlungen über den E -serbishen Handels- vertrag nahmen, wie die „Politishe Correspondenz“ meldet, die serbishen Delegirten die Propositionen der österreichish- un I Delegirten entgegen. Jn eine Erörterung wurde nicht eingetreten. :

Das norwegische Kanonenboot „Ellida“ is gestern in Pola eingelaufen und mit enipfangen worden.

.Corresp.“, daß

eit noch 1111, der Gesammt- |

ein Gefecht staitgefunden ;

dem üblichèn Geschüßsalut

Ueber die in der eflrigen Nummer des „R.- u. St.-A.“ erwähnten A e in Ungarn berichtet die „Budapester ih in Kaschau aus Anlaß der Anwesenheit des Candidaten der liberalen Partei, des Grafen Hadik, und des Justiz-Ministers Szilagyi, ein Exceß abgespielt habe. Abends habe sich eine mehrhundertköpfige Menge versammelt, die demonstrativ auch vor der Wohnung des Candidaten der liberalen Partei den nationalen Candidaten Beöthy hochleben ließ. Als die Demonstration größere Dimensionen angenommen habe, sei die Polizei eingeschritten. Die Demonstranten hätten einzelne Häuser angegriffen. Eine Compagnie Soldaten habe um 7 Uhr die Menge zerstreut, die ich wieder zusammen erottet habe, um unter antisemitishen Ausrufen der Volks- schule der jüdischen Gemeinde, und da sie auch hier vertrieben worden sei, der Synagoge sämmiliche Fenster einzuschlagen ; nachdem mehrere Verhaftungen vorgenommen worden und das Militär energischer vorgegangen sei, habe sich die Menge zerstreut, die Patrouillen hätten aber den a en Abend cirkuliren müssen. Jn Saros-Patak hätten gleichfalls neuerlich Wahlexcesse stattgefunden. Ein Student und ein Bürger seien erschlagen, viele Personen verwundet worden.

Großbritannien und Jrland.

Prinz Friedrih Leopold von Preußen, welcher als Vertreter des Kaisers Wilhelm den heutigen Bei- L S in Windsor beiwohnen wird, wurde gestern bei seiner Ankunft auf dem Victoria-Bahnhof in London von dem Herzoge von Edinburg und dem deutschen Botschafter Grafen von Pole empfangen. Der Prinz nahm im Bucingham - Palast Absteigequartier. Prinz George von Wales, der nunmehrige einzige Sohn des Prinzen von Wales , wird, englishen Blättern zufolge, dem heutigen Leichenbegängniß seines älteren Bruders, . des Herzogs von Clarence, auf den Nath der“ Aerzte nicht bei- wohnen. Es ist zu kurze Zeit verstrichen, seit der Prinz seine Erkrankung am Nervenfieber überwunden hat, als daß es rathsam erschiene, daß er sich der rauhen Winterwitterung ausseze. Der Herzog von Cambridge weilt gegen- wärtig in Cannes in Süd - Frankreich; er wollte, als er. die Todesnachricht erhielt, die Rückreise antreten, empfing aber ein Schreiben von dem Prinzen von Wales mit der Bitte, seine Reise nicht zu unterbrehen. Zur Zeit der Bestattung sinden in London in der Westminster-Abtei, in der St. Pauls- und allen übrigen englischen Cathedralen, sowiein der großen Synagoge Trauergottesdienste statt. Die meisten größeren politischen Ver- sammlungen sind abgesagt und auf unbestimmte Zeit verschoben

worden. Frankreich.

Der Senat hat in seiner gestrigen Sißung die Bera- thung des Budgets beendet. Jnfolge der zahlreichen Ab- änderungen muß das Budget nochmals. an die Kammer zurückgehen.

În der Deputirtenkammer ist es gestern zu turbulen- S E gekommen. „W. T. B.“ berichtet darüber «Folgendes: |

Die Deputirten Lessenne und Laur (Boulangisten) veclangten die Negierung wegen dér vom „Intranf P gegen ein Mitglied des Cabinèts vorgebrachten L eschuldigungen zu interpelliren. (Lebhafte Bewegung.) Der Conseil-Präsident de Freycinet spra sich gegen eine folhe Discussion aus, mit welcher man nur die. Regierung discreditiren wolle. Mehrere Deputirte bean- tragten die Vokfrage. Dex Deputixte La ur protestirté dagegen, indem er hervorhok, wenn die Vörfrage angenommen werde, \o werde nian wissen, daß die Kammer einen Minister [hüße, der {hon seit langem von der öffentlichen Meinung gebrandmarkt sei. Der Minister des Innern Constans, hierüber erbittert, stürzte -nach diesen Worten in größter Erregung zur Tribüne; an der unteren Stufe traf er mit Laur zusammen und {lug diesem ins Gesicht. Die Linke applaudirte lebhaft. (Allseitige Bewegung.) Laûr wurde als- bald inister @ Freunden umgeben und auf A Plaß Bl Der Minister Constans wurde lebhaft apostrop irt. Da es dem Prâsiden- ten Floquet nicht gelang, den Tumult zu beshwichtigen, hob er die Sißung auf. Laur wurde beim Verlassen des Saales ausgezisht. Obwohl das Bureau der Kammer sich entfernt hatte, blieben die Deputirten in dem Saal. Jn dem andauernden Tumult {lug der Repuklikaner Delpech dem Boulangisten Castelin ins Gesicht. Der Kammer- Präsident Floquet hatte während der Unterbrehung der Sitzung eine Unterredung mit dem Conseil-Präsidenten de Freycinet und meh- reren anderen Ministern. "Bei" Wiederaufnahme der Sißurg wurde der A Constans beim Betreten des Saales von ten republikanischen Abgeordneten lebhaft. begrüßt. Der Minister bestieg die Tribüne und entschuldigte sich, daß er die Berathung gestört habe; in gewissen Fällen fei es unmöglich, die Kaltblütigkeit zu wahren. (Veifa der Linken.) Darauf wurde über die Vorfrage bezüglich der Interpellation Lesenne - Laux abgestimmt und diese mit 33€ gegen 44 Stimmen angenommen. Die Rechte enthielt sid fast durchweg der Abstimmung. - Die Sißung wurde sodann ge- \ e Nach dem Schlusse seßten H die turbulenten Scenen in den Wandel En fort. Die Abgg. Dumonteil und Montegut über- brachten Delpeh als Zeugen Castelin's dessen Herausforderung. Hier- bei geriethen Delpech und Dumonteil. so heftig aneinander, daß es au zwischen diesen beiden zur Verabredung ¿ines Duells kam; cs wurde beschlossen, das Rencontre zwischen A und Dumonteil un- mittelbar nach demjenigen Î d de Delpech und Castelin auszutragen. Der boulangistishe Deputirte Boudeau wurde in Verfolg einer aufgeregten Auseinander)eßung mit einem Journalisten von dem Leßteren ge- ohcfeigt. Die Yuästoren ersuhten nunmehr zur Vermeidung weiterer Conflicte die Deputirten, in die tluneren Gänge des Es óu treten, da sie fonst’ genöthigt sein würden, die Wandelgänge räumen zu lassen. i

Das Bureau der Kammer wird in dem Zwischenfall mit dem Minister Constans von einer Jntervention absehen, da das Reglement der Kammer auf Constans als Senator ‘nicht angewendet werden könne. ;

Der Deputirte Laur hat auf telegraphischem Wege von Roche - fort in London Auskunft darüber erbeten, ob er Constans zum Duell fordern oder ihn vor Gericht ziehen solle. Das Gerücht von der Demission des Ministers Constans bestätigt fd) nicht, die übrigen Minister erklärten sih mit demselben solidarisch.

Der Boulangist Boudeau beshloß, den Journalisten, der ihn ins Gesicht geschlagen, gerihtlich zu verfolgen. Das Duell zwischen den Deputirten Delpech und Castelin, welches dur den Siotfthen all in der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer verursacht wurde, soll heute stattfinden. :

_* Aus Marseille war gemeldet worden, die Dahomeyer hätten, etwa 2000 Mann {tark, am 30. v. M. Kotonu an- egriffen, Ban aber nah dreistündigem Zumple geflohen. ine den Pariser Zeitungen zugegangene Note ementirt diese Nachricht in formeller Weise. s habe weder in der Region von Kotonu noch in den angrenzenden Landstrichen die Nuhe sei nirgends gestört worden. » Rußland und Polen.

Der Gouverneur von Tambow hat den sämmtlichen

Dorfgemeinden und Verwaltungen des Gouvernements dur Cirkular mitgetheilt, daß, obshon den Bauern keine Ver- -

pflegung seitens der Krone zustehe, jedem Nothleidenden cihwohl monatlih 30 Pfund Brot leihweise B art werden ollen, Diese leihweise Verabreihung von Brot seitens der Landschaft soll jedoh nicht eher erfolgen, als bis ein Mitglied des Landschaftsamts oder „der Landkreis-Chef die Liste der Nothleidenden an Ort und*Stelle verificirt hat.

____ Ftalien.

Der Minister-Präsident Marchese di Rudini hat der Deputirtenkammer gestern das Handels-Ueberein- kommen mit Bulgarien vorgelegt. Dann seßte das Haus die Berathung über die Handelsverträge fort. Der Deputirte Prinetti brahte eine Tagesordnung ein, in welcher die Genehmigung der Verträge auf nur fs Fahre verlangt wird; Crisp i beantragte einen Nachtragsaxrtikel da- hin lautend: die Regierung zu ermächtigen, mittels Specialprotokolls eine schiedsricterliche Slausel zur Lösung aller Fragen zu vereinbaren, die während der Ausführung der Handelsverträge auftauchen könnten. Bei der Begründung seiner Tagesordnung verlangte Prinetti die Zusicherung der Regierung, daß Ñe alle ökonomischen Folgen, namentlih hinsihtlich des Münzwesens sowie der neuen O Richtung, erwogen habe. Der Minister Chimirri theilte hierauf mit, daß die Unterzeichnung des Ueber- einfommens wegen der JZndustrie-Privilegien bereits erfolgt sei, und ersuchte Prinetti, die Verträge, deren Dauer eine nothwendige Bürgschaft für die Ordnung und Stabilität sei, ohne Reserve anzunehmen, worauf - Prinetti seine Tages- ordnung zurüdlzog. Eine von dem Deputirten Jndelli ein- gebrachte Tagesordnung des Jnhalts, daß die Kammer, die in den Handelsverträgen vorherrschenden Gedanken billigend, zur Debatte der einzelnen Artiïel übergehe, wurde vom Hause genehmigt, welhes nunmehr die Specialdebatte begann. Der Finanz-Minister Col ombo erklärte, er werde die Frage studiren, ob es möglich sei, die Procentsäße des Zolltarifs den at Ländern gegenüber bei der Er- orterung des Generaltarifs zu erhöhen, und versprach die Ein- bringung einer Regierungsvorlage zur Beseitigung des Aus- fuhrzolles auf Seide. Hierauf wurde Artikel T angenommen. Jm weiteren Fortgang der Berathung nee Crispi den von ihm beantragten Zusagzartikel. Er erinnerte an die Debatte von 1890 und behauptete, es sei nihts geschehen, um das Ziel zu erreichen, welhes män si gesteckt habe. Die Wirthschaftspolitik lasse sich niht von der allgemeinen Politik trennen, wie das Beispiel Frankreihs und Deutschlands be- wiese. Wenn die Regierung auf eine Verständigung mit Frankreich gehofft hätte, so hâtte ste vor der Erneuerung des politischen Vertrage den Ausgang der commerziellen Verhand- lungen abwarten sollen; die Regierung habe im Gegentheil dort angefangen, wo sie hätte aufhören sollen. Daraus resultire, daß Frankreih sih abgeschlossen habe und die Schweiz sich vielleicht abschließen werde. Da er die wirthschaftlihe Jso- lirung JZtaliens nicht wolle, so werde er für die Verträge stimmen, obwohl er sie nit für gut halte; er fordere jedo, daß ihre Dauer auf sechs Jahre herabgemindert werde, theils, weil die Verhältnisse des Landes sih verändern könnten, theils deshalb, damit beim Ablaufe des Dreibund - Vertrags im Jahre 1898 Jtalien in seiner Willensbestimmung freier wäre. Was die Schiedsgerichisclausel anlange, so erinnerte Crispi daran , daß ein Beschluß der. Kammer vom Jahre 1890 bestimme, Streitigkeiten aus den Verträgen seien durch ein internationales Schiedsgericht zu begleihen. Der Minister- Präsident di Rudini erklärte sich hierauf dem „W. T. B.“ zufolge bereit, die Schiedsgerichtsclausel annehmen und mit den befreundeten Regierungen wegen deren Festseßung in Ver- handlungen treten zu wollen, ersuhte aber den Vorredner von seinem N der die Dauer der Verträge fürzen wolle, abzustehen, weil die Annahme dieses Antrags seitens der Kammer einer Verwerfung der Handels- verträge überhaupt gleihkommen würde, Jtalien würde bann wirthschastlih isolirt sein; die t ährige Dauer der Verträge sei vereinbart, weil man ein wirt schaftliche Factum habe vollenden wollen, dessen Bedeutung von „ganz Europa anerkannt werde. Jm übrigen bedeute die zwölfjährige Dauer der Verträge nicht die Unmöglichkeit ihrer A Die italienische Regierung habe mit Frankreih nicht liebäugeln, sondern darlegen wollen, daß das Defensivbündniß mit den europäishen Centralmächten alle Beziehungen mit allen Staaten, auch mit Frankreich, gestatte, gegen welches keine Feindschaft bestehe. Die wirthschaftlichen Vereinbarungen seien der Erneuerung des Dreibundes vorausgegangen. . Da Crispi auf seinem Antrage bestand, wurde dieser zur nament- lichen Abstimmung gebracht und mit 174 gegen 49 Stimmen L t Erst nah. 8 Uhr Abends wurde die Sißung geschlossen. y

Den neuerdings umlaufenden beunruhigenden Gerüchten über eine ernste Erkrankung des Papstes tritt die „Köln. Volksztg.“ mit der Meldung entgegen: Nach Aussage des Leib- arztes Ceccarelli habe Seine Heiligkeit einen ganz leichten Jnfluenza-Anfall. Nach einer ctwas unruhigen Nacht sei gestern Mittag gesunder Schlaf eingetreten. Bis jeßt sei keinerlei Gefahr vorhanden. Dagegen hat sich nah dem „Moniteur de Rome“ der Zustand des vor einigen Tagen er- krankten Cardinals Melchers nicht unbedenklich verschlimmert.

Der „Magdb. Ztg.“ wird aus Rom das gestern in Fiesole erfolgte Ableben des E Anderled y gemeldet.

Yn der gestrigen Sigung der technischen Commission der internationalen Sanitäts-Conferenz wurden, wie ,W. T. B.“ aus Venedig meldet, die Systeme zur Des- infection der Schiffe berathen und ein vollständiges Einver- nehmen in dieser Frage erzielt. H

Spanien. s

Der Senat hat in seiner gestrigen Sißzung dem Geseß- entwurf zugestimmt, der die Regierung zur Verlängerunc der Handelsverträge ermächtigt. Unmittelbar Ga wurde von der Königin-RNRegentin das Geseg vollzogen.

Der G Hülle des verstorbenen deutschen Attachés in Madrid, Rittmeisters von Bülow wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern bei der Beerdigung von der Garnison der spanishen Hauptstadt die militärishen Ehren erwiesen.

Schweiz.

Der Bundesrath erklärt in ciner Botschaft an die Bundesversammlung: Die Handelsvertrags-Unter- handlungen mit Ftalien seien schwierig, aber er gebe die Hoffnung nicht auf, zum Ziele zu gelangen. Sollte am 12. Februar der Vertrag noch nicht abgeschlossen sein, so ge- nügten die Befugnisse des Bundesraths, um jeder Eventualität zu begegnen. Er werde von diesen Befugnissen je nah der

ilitär-

t

Gebote stehenden Quellen höpfen werde.

Sachlage Gebrauch machen. Werde der Vertrag aber unter- nes, so sollten dessen Vortheile dem Handel sofort zu gute ommen.

Belgien.

Jn der belgishen Deputirtenkammer wurde gestern von der Negierung die Vorlage wegen Einleitung von Handels- vertrags - Verhandlungen eingebraht. Der Geseß- entwurf ermächtigt die Regierung, mit denjenigen Staaten, deren Handelsverträge mit Belgien ablaufen, in Unter- J einzutreten. Als Vorbedingung für die An- nüpfung von Verhandlungen wird die Forderung hingestellt, daß die gedahten Staaten Belgien die niedrigsten Tarife be- willigen. R der Vorlage wird ferner erklärt: der fran-

dfis@e inimaltarif bilde keine annehmbare Grund- lade für solche Verhandlungen. Türkei.

Wie man der „Pol. Corr.“ aus Konstantinopel schreibt, fand anläßlih des orthodoxen Neujahrstages 13. d. M. , nach einem in der Capelle der dortigen russischen Botsch ar veranstalteten feierlichen Gottesdienst, bei dem Bot- hafter von Nelidow ein Empfang statt, welhem der serbische Gesandte, General Sava Gruitsch und der monte- negrinishe Geschäftsträger Bakitsch beiwohnten. Der russishe Botschafter brachte bei dem Empfange zunächst einen Toast auf das Wohl des Kaisers und der Kaiserin von Rußland sowie der gesammten Kaiserlichen Familie aus und erhob dann sein Glas auf das Wohl des Königs von Serbien und des Fürsten von Montenegro, „der Souveräne der beiden Nationen, die mit Rußland be- sreundet und deren Vertreter anwesend seien.“ Beide Toaste wurden von den Anwesenden mit enthustiastishen Hurrahs aufgenommen.

Bulgarien.

Einer in Paris eingetroffenen Meldung zufolge hat die bulgarische E gesiern Abend dem türkischen C S Rejhid-Bei die Antwort auf die Mittheilung der Pforte über die Fassung des Entwurfs der ur Regelung der Angelegenheit Chadourne an die Panzösisthe Regierung zurichtenden bulgarischen Note überreicht.

Amerika.

Der Marine-Secretär der Vereinigten Staaten Tracy hat, wie „R. B.“ aus Washington meldet, den Befehlshaber der „Yorktown“, Capitän Evans angewiesen, die Balmacedistishen Flüchtlinge in Callao ans Land zu setzen.

Asien.

Jn der persischen Provinz Kallat-Dascht ist, nah Meldung einer Tifliser Zeitung, ein von der Geistlichkeit an- gestifteter Aufstand ausgebrochen. Die von dem Gouverneur von Astrabad zur Unterdrückung des Aufstandes abgesandten Truppen seien zunächst geschlagen worden; erst nachdem von Teheran Verstärkungen E sei es gelungen, die Auf- ständischen in einem am 15. d. M. stattgehabten Gefechte zu bewältigen. Die Verluste der Aufständischen beziffert das er- wähnte Blatt auf 200 Mann, die der persischen Negierungs- truppen auf 80 Todte und 90 Verwundete.

Afrika.

¿Der abgeseßte Pascha von- Tanger Va wie von dort über Paris gemeldet wird, den Negierungs-Palast bereits ver- lassen. Zu seinem Nachfolger ist, von dem Sultan von Marokko. der Ober-Ceremonienmeister Caid Mechouest designirt- worden. Man glaube, daß dieses Vorgehen dem Auf- stande der Eingeborenen ein Ende segen werde.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (152.) Sizung des Reichstags, welcher der Staatssecretär Dr. Bosse und der Unter-Staatssecretär Dr. von Rottenburg beiwohnten, erbat und erhielt der Präsident von Leveßow die Ermähhtigung, Seiner Ma- jestät dem Kaiser den Glickwunsch des Hauses zu dem be- vorstehenden Geburtstage auszusprechen.

Eine Reihe von Petitionen wurde gemäß dem Beschluß der Commission für die Petitionen zur Erörterung im Plenum für nicht geeignet erklärt.

Es folgte die Berathung des von dem Abg. Siegle ein- grauen Antrags, die Herbeiführung einer statistischen Aufnahme über die Lage der arbeitenden Klassen betreffend. ;

Der Antrag lautet:

Der Reichstag wolle Asilelen: den Reichskanzler zu ersuchen, statistishe Aufnahmen über die Lage der arbeitenden Klassen, ins- besondere über Arbeitszeit, die Lohnverhältnisse und Kosten der R E Arbeiter in den verschiedenen Berufszweigen vor- neymen zu 1assen.

Abg. Siegle ros, sein Einverständniß mit der vom Staatssecretär Dr. von Boetticher neulih abgegebenen Erklä- rung aus, daß eine Ros M Veranstaltung einer solchen Enquête gebildet werden solle. Die Ausführungen des Staats- secretärs deckten sih mit dem Be seines Antrags und dieser sei daher durch die erwähnte Erklärung erledigt. -

Abg. Wurm begrüßte den Antrag und die Erklärun des Staatssecretärs Dr. von Boetticher als den Anfang can dem Wege, auf dem die socialdemokratishe Partei zum Ziele zu kommen hoffe. H :

Abg. Schrader wünschte, daß sich die Commission darauf beschränke, lediglih objectives Materia herbeizuschaffen, aber nicht damit beschä tigt werde, gleih neue Geseßentwürfe aus- uarbeiten. Redner sprach ferner Q Wünsche über

as zu gewinnende ade Material aus.

nter-Staatssecretär Dr. von Rottenburg bestätigte, daß die Commission nur dazu dienen solle, statistishes Material zu liefern, aber niht Geseßentwürfe vorzubereiten.

__ Auf eine Frage des Abg. Siegle, ob die Enquête- Commissión auch. das statistische Material der Berufsgenossen- chaften benugen werde, erwiderte der Unter-Staatssecretär

r. von Rottenburg, daß die Commission aus allen ihr zu

Darauf wurde der Antrag Siegle angenommen.

Es folgte die erste Berathung des von den Abgg. Pr. Barth und Rickert eingebrahten Gesezentwurfs, betreffend Abänderungen und rgänzungen des Wahlgeseßes

für den Reichstag, vom 31. Mai 1869.

Der Antrag bezweckt, daß die Stimmzettel in cinem amt- lih abgestempelten, mit keinem sonstigen Kennzeichen versehenen undurchsichtigen Umschlag abgegeben werden; in diesen Um- chlag, der vom Wahlvocsteher jedem Wähler übergeben werden oll, joll der Stimmzettel in einem der Beobachtung unzugäng- lihen und mit dem Wahllokal in unmittelbarer Verbindung stehenden Raume gesteckt werden.

Abg. Rickert befürwortete den Antrag im Aue der Wahlfreiheit; alle Parteien, welche diese aufreht erhalten wollten, müßten dem Antrag zustimmen. Jeßt werde die Wahlfreiheit hon durh die verschiedene Farbennuancirung der Stimmzettel der verschiedenen Parteien beeinträchtigt, und die thatsählih vorgekommenen absichtlihen Verlezungen der Wahl- freiheit seitens der Parteien und auch der Wahlvorsteher machten es der Regierung und dem Reichstag zur Ehrenpflicht, endlich A diese Caricatur von Wahlfreiheit aus der Welt zu

haffen.

Bei Schluß des Blattes sprah der Nedner weiter.

DieWahlprüfungs-Commission des Reichstags beantragt, die Wahl des Abg. Dau im ersten Wahlkreise des Ae bu Köslin für gültig zu erklären.

Ferner beantragt die Wahlprüfungs-Commission: Der E wolle beschließen, den Herrn Reichskanzler zu er- suchen, durh Vermittelung der Fürstlich \schwarzburg-sonders-

ausenshen Regierung dem Gemeindediener Ritter zu Möhren-

ah wegen seiner Vertheilung von Stimmzetteln bei der

Reichstagswahl am 1. März 1891 eine Rüge ertheilen zu lassen, im übrigen aber den Wahlprotest gegen die Wahl des Abgeordneten für den Wahlkreis Schwarzburg-Sonders- hausen Dr. Pieschel durh die stattgehabte Beweiserhebung ür erledigt zu erklären

In der Budgetcommission des Reichstags stand heute der Etat der Reihs-Justizverwaltung zur Berathung. Sämmt- liche Positionen in Einnahmen und Ausgaben des Etats wurden un- verändert genehmigt. Die Budgetcommission nahm darauf die gestern abgebrochene Berathung des Etats der Eisenbahnverwal- tung wieder auf. Die ersten 13 Titel der Ausgaben wurden ge- nehmigt, die Fortseßung der Berathung auf morgen Abend vertagt.

Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesegzes, betreffend die Führung der Auf- siht bei dem Amtsgericht T und dem Landgericht I in Berlin, sowie die Handhabung der Disciplinar- gewalt bei dem ersteren Gerichte, die Nahweisung Über die Anzahl der für das Jahr vom 1. April 1891/92 zur Klassensteuer und zur klassificirten Einkommensteuer veranlagten Personen und den Vetrag der für dasselbe: Jahr veranlagten Steuer, ferner der Nachweis über die Verwendung des in dem Etat für 1891/92 unter Tit. 75 der einmaligen und außer- ordentlihen Ausgaben vorgesehenen Dispositions- fonds von 2500 000 4, sowie der Bericht über die Ergebnisse der preußischen Staatseisenbahnen im Ber ichtsjahre 1890/91 zugegangen.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Der Betrieb einer f'scalishen Fähre über einen unzweifelhaft öffentlihen Fluß war seitens des Königlichen Provinzial - Steuer- Directors, weil ein Pächter für die Neuverpachtung sid nicht fand, eingestellt. Der Amtsvorsteher hatte die Fähre auf Kosten des Steuer- fiscus wieder in Betrieb E In dem äuf Grund der §8 55 und 56 des Zuständigkeits-Geseßes vom 1. August 1883 (Ges.-Samml. S. 237) durchgeführten Verfahren hat der Vierte Senat des Königlichen ODber-Verwaltungsgerichts in dem Erkenntnisse vorm 6. November 1891 (T9. 1013) folgendes ausgeführt: In den SS 49 bis 54 Tit. 15 Theil 1IT unterscheidet das Allgemeine Landrecht

f zwischen Brücken und Fähren über öffen:liche Flüsse und solchen über

Privatflüsse; E ‘ei dei lebteren die genannten Communications- mittel als Zubehörungen der Wege gelten und ihre Unterhaltungs- pflicht sih nah den Nechtsverhältnissen der Wege richtet, in deren Zuge sie liegen, ift diefes bei öffentlichen Flüssen niht der Fall. Bei eßteren behandeli das Allgemeine Landreht die Fähren unter dem Gesichtspunkt einer gewerblihen Transport- Anstalt, die unter die niederen Negalien des Staats fällt und, wenn seitens des Staats in Ausübung seiner Pg Finanzhoheit, ein Tarif für die Erhebung von Fährgeld verliehen ist, in so weit auh vie Ausübung eines Hoheitsrechts mit umfaßt, weshalb die Unterhaltung und Erhaltung solcher Fähren auch nur Sache des Staats sein kann, wenn er die gähr erechtigkeit felbst ausübt. Er kann dieses Regal a freiem Ermessen und eigener Entschließung ausüben und Fähren über öffentlihe Flüsse anlegen, wo er allein es für angemessen hält, und er kann in der Ausübung dieses seines Mechts durch die Polizeibehörde nit beschränkt werden, da Fähren über schiffbare Theile von Gewässern ebenso wie dergleichen Brücken als befondere Communicationsmittel anzu}ehen sind, die niht unter ein allgemeines die Wegebaulast regelndes Geseß fallen, sondern den besonderen für sie_ erlassenen Bestimmungen unterliegen. Wie nach diesem der Staat nun niht gezwungen werden kann, von seinem Rechte zur Ausübung des -Regals in cinem be- stimmten Falle Gebrauh zu machen, so ist auch gegen das Auf- geben dieses Rechts ein polizeilicher Zwang niht mögli, auch dieses Pn in seinem freien Ermes en. Abgesehen Le aber ist jeden- falls die Orts polizeibehörde, also der Ämtsvor teher, nicht zuständig, auf diesem Gebiete gegen den De li wie geschehen, vorzugehen. Auch bei Brücken über att e Flüsse hat das Ober-Verwaltungs- gericht stets daran festgehalten, daß die Orts polizeibehörde weder zuständig sei, den Staat zur Anlage einer Brücke zu nôthigen, noh ermächtigt sei, denselben am Abbruch einer bestehenden zu hindern. Ebenso wenig ist, und zwar aus denselben Gründen, der Amtsvorsteher an t, den Fiscus am Aufgeben einer Fähre über einen öffentlichen F L zu hindern und ihn zur Wiederinbetriebnahme zu nöthigen.

Ein Amtsvorsteher hatte dem Steuerfiscus aufgegeben, eine von ihm außer Betrieb gestellte fiscalishe Fähre über einen öffent- lichen Fluß wieder in Betrieb zu seßen. In der auf Grund des § 56 des Zuständigkeits-Geseßes gegen diese Anordnung bezw. den betreffenden Beschluß gerichteten Klage die lie L wegen Unzuständigkeit des Amtsvorstehers zur Aufhebung des Bes [usses führte hatte der Steuerfiscus den betreffenden Königlichen Regierungs-Präsidenten als Vertreter der allgemeinen Bauverwaltung (Wegefiscus) als den- jenigen bezeihnet und klagend in Anspru genommen, den er aus Gründen des öffentlichen Rechts statt seiner für Ee erachtete. Das Ober-Verwa E Vierter Senat, hat in seinem Erkenntnisse vom 6. November 1891 (IV. 1013 |

daß diese Klage des Steuerfiscus gegen den Wegebaufiscus unzulässig sei, weil niemand zugleih als Kläger und teklagter auf- treten könne; leßteres aber sei hier der Fall, denn der Fiscus sei eine einheitliche juristishe Persönlichkeit und Streitigkeiten verschiedener fiscalisher Stationen könnten niht im Rechtswege ausgetragen werden.

» Von

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dargelegt,

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin hat sich in der Berichts- woche (3. bis 9. Januar) wesentlich günstiger gestaltet und auch die Sterblichkeit war eine nur mäßig Tube (von je 1000 Bewohnern starben, aufs Jahr berechnet, 22,6). Zwar kamen acute Ent- zündungen der Athmungs8organe noch immer in gerer Zahl als sonst ‘um diese Jahreszeit zum Vorschein, doch hat die Zahl der bekannt gewordenen Erkrankungen abgenommen und auch: die Zahl der durh diese Krankheitsformen hervorgerufenen Todés- lle wurde eine kleinere (75 gegen §85 der Vorwoche).

uch Erkrankungen an Grippe famen seltener zur Be- obahtung (in 4 * Krankenhäusern gelangten 31. zur Aufnahme) und aus der der Berichtswohe vorhergegangenen Woche wurden 24 Todesfälle an Grippe gemeldet. Auch acute Darmkrankheiten kamen, besonders unter kleinen Kindern, seltener zur Beobachtung. Die Theilnahme des Säulingsalters an der Sterblichkeit war eine Tleinere als in der vorhergegangenen Woche; von je 10 000 Lebènden ftarben, auf’'s Jahr Berent, 64 Säuglinge. Das Vorkommen der Infectionékrankheiten war meist ein selteneres als in der Vorwoche. Erkrankungen an Masern und Diphtherie, von dencn erstere sich in der Schöneberger Vorstadt, im Stralauer Viertel und in Moabit, leßtere in der Tempelhofer Vorstadt und im Stralauer Viertel am häufigsten zeigten, gelangten feltener zur Anzeige. Erkrankungen an Scharlach blieben beschränkt, an Unter- leibstyphus kamen nur wenige (5) zur Anzeige. Etwas zahlreicher wurden Erkrankungen an Kindbettfieber zur Meldung gebracht; auch rofenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut und Erkrankungen an Keu R gelangten uter zur ärztlichen Behandlung, lektere endeten auch in erheblih gesteigerter Zahl (in 17 Fällen) tödtlich. Sehr zahlreich kamen ues rheumatishe Beschwerden aller At!, namentlih Muskelrheumatismen, zur ärztlihen Beobachtung.

Paris, 15. Januar. Die Grippe nimmt, wie der „Köln. Ztg.“ berichtet wird, fortwährend zu. Brest ist namentli stark eimgesuht. Gestern starben dort achtzehn Menschen, während die Zahl der täglichen Sterbefälle sonst nur sechs bis sieben beträgt. Seit dem 1. Januar beträgt die Zahl der dortigen Todesfälle 176 oder doppelt fo viel wie im gleichen Zeitraum des Vorjahrs. Auch in Nimes starben in den leßten Tagen doppelt so viel Menschen. Das dortige E Seminar wurde geschlossen. In Voiron fordert die Grippe ebenfalls zahlreihe Opfer. Vier mit der Erziehung der Waisen betraute Nonnen erlagen der Krankheit. Jn Nancy sind die Spitäler überfüllt; in den dortigen Zufluchtsstätten für alte Männer und Frauen wüthet sie besonders stark. Ein Drittel der Bewohner ist erkrankt. Aus den übrigen Departements wird Aehn- liches gemeldet. In Paris felbst ift die Zahl der Kranken und der Sterbefälle sehr bedeutend. | /

Nom, 18. Januar. In Livorno kommen, wie „H. T. B.“ meldet, jeyt täglich an 600 Erkrankungen vor: in Parma, Modena und Padua hat der Gesundheitszustand im allgemeinen eine Verschlimme- rung erlitten.

Verkehrs-Anstalten.

Die „National-Zeitung“ veröffentlicht in ihrer Nr. 35 eine neue Zuschrift über die Bedingungen der Versendung Postpaceten in das Ausland, welhe nunmehr zwar als richtig anerkennt, daß die lautgewordenen Beschwerden sich nicht auf Post-, sondern auf Zoll-Einrichtungen be- ziehen, jedoch ‘die Mitwirkung der Aufgabe-Postanstalten unmer noch bemängelt. ;

Die A E verlangen in Befolgung der Zollgesete, daß der Absender die ins Ausland deri ten Gegenstände in den Jnhaltserklärungen so ausreichend bezeichnet, als dies dur die Zollverordnungen vorgeschrieben ist. Geschieht dies nicht, so treten Nachtheile für den Versender oder Empfänger ein, indem je nah den Bestimmungen der Zollgeseze die Sendungen entweder an der Grenze zurü ck- geshickt, oder mit den höchsten pollsägen, belegt werden. Jn einigen Ländern werden u. A. empfindliche Zoll- strafen verhängt, oder es erfolgt sogar eine Beshlagnahme der Sendungen. :

Die Postanstalten handeln also nur im Jnteresse des

bsenders, wenn sie bei Postpacketen nah dem Auslande vor der Absendung auf die Vollständigkeit der Zoll-Jnhalts- erklärungen achten und dringen.

Bremen, 19. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Dampfer „Hannover“ ist am 16. Januar von Buenos Aires abgegangen. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ ist gestern Nachmittag in Colombo und der Schnelldampfer „Eider“ in New-York angekommen. ? ;

London, 19. Januar. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Nubian" ist heute auf der Ausreise vou Lissabon abgegangen. Der Castle-Dampfer „Warwick Castle“ ist heute auf der Aus- reise in Capetown angekommen. Der Castle-Dampfer „Dun - robian Castle“ ist am Sonnabend auf der Heimreise von Cavetown abgegangen.

Theater und Musik.

; Königliches Opernhaus. i i Gestern Abend ging Meyerb cer's Oper „Din orah“ neu ein- studirt in Scene. Das Libretto ist inhaltlih in die Klasse der dra- - matisirten Zaubermärchen einzureihen , entbehrt aber des rechten Schwunges und echter Empfindung, die nur vielleicht in einigen Liedern reicher quillt. Der komische Theil -des Textes leidet an Ueber- treibung, die in die empfindsame Stimmung der Handlung nicht reh£ E wie denn auch der Beginn. des dritten Actes ‘ein Intermezzo bringt, das mit der Handlung Ie in keinem Zusammenhange steht. Die Musik, die eyerbeer zu diesem verworrenen Libretto geschrieben hat, läßt nichts- destoweniger den erfindungsreichen und geschickten Tonmeister erkennen, wenn sih au keine Gelegenheit findet zu großartigen und tief ange- legten Schöpfungen, wie sie die hervorragendsten Werke des Compo- nisten enthalten. Gleich die Ouverture is eine symphonish reich ausgestattete Arbeit, die, auf sich selbs gestellt, ‘dem Hörer reichen Genuß gewährt; es werden hier alle erhabénen Saiten des Seeclenlebens angeschlagen, das in meisterhafter Weise in dem oratorienartigen Finale ausklingt, in dem der Chor hinter dem Vor- hang mitwirkt. Jn der Oper \selb\t finden sich einzelne Nummern, die . von der Gestaltungskraft des Tondichters, der selbst große i Stoffe zu bemeistern verstand, auch auf ro- mantishem Gebiet, Zeugniß ablegen. Einige cisen sind in den Volksmund übergegangen, obgleich „diese Vper überaus selten zur Aufführung gelangt. __ Ín der gestrigen Vorstellung, die vom Capellmeister Kahl sorgfältig vorbereitet war und verständnißvoll eleitet wurde, waren die a an deren Vertreter der Somponist besonders große Anforderungen stellt, sehr glüdli as PULER Dietrich und Herrn Bet beseßt. Fräulein ierri onnte als Dinorah nit nur ihre saubere Coloratur aufs beste bewähren, sondern s fand voll Gelegenheit, s als reizvolle und poetische Darstellerin bemerklich- zu machen; nament- lich waren / das Schlummexrlied im ersten Act und der Schatten- tanz im zweiten von tiefer Wirkung auf die Hörer. Herr Bey zeigte sh in unverändertem Besitz seiner \ mpathischen, umfangrei en und ausdrucksvollen Stimme, die alle Schwierigkeiten au in der Höhen- lage spielend überwindet; sein Ziegenhirt Hoël trat hierdurch bedeutend in den Vordergrund. Die lustige i des Salkpfeifers Corentin wurde von Herrn Lieban mit dein gewohnten schauspielerischen Ge ick und auch musikalisch mit *komisch wirkender Accentuation dur eführt. Von den mehrstlimmigen Säßen waren von bemerkenswerther Wirkung

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