aftet dem Präsentanten für die dessen Bestimmung entsprechende diee Gust des Cheetetracct und im Falle der Unterlafsung für allen daraus entstandenen Schaden. ‘ a

§ 13. Der Aussteller und die rid gra haften dem Inhaber für die Einlösung des Checks. Hat jedo ein Indossant dem In- dossament die Bemerkung „ohne Gewährleistung“, „ohne Obligo“, oder einen gleihbedeutenden Vorbehalt hinzugefügt, so ist er von der Verbindlichkeit aus seinem Indossament befreit. :

S 14. Zur Ausübung des Cs (§ 13) muß die recht- zeitige Präsentation und die Nichteinlösung des Checks nachgewiesen werden. Der Nachweis kann insbesondere geführt werden: 1) durch einen unter entfprechender Anwendung der Artikel 87, 88 Nr. 1 bis 4, 6, Artikel 89 bis 91 der Wechselordnung aufgenommenen Protest, 2) dur eine von dem Bezogenen auf den Check gesetzte, unter- schriebene und das Datum der Präsentation euthaltende Erklärung, 3) durch eine Bescheinigung einer Abrechnungsstelle (§ 9) über die vor Ablauf der Präsentationsfrist geschehene Einlieferung und die Nichteinlösung des Checks. i A

S 15. Wegen der Benachrichtigung der Vormänner und des Einlösungsrehts derselben, sowie wegen des Umfangs der Regreß- forderung und der Befugniß zur Ausstreihurg von Indossamenten finden die Artikel 45 bis 48, 50 bis 52 und 55 der Wechselordnung entsprehende Anwendung. / S

§ 16. Der Inhaber des Checks kann sich wegen feiner ganzen Regreßforderung an alle Verpflichteten oder auch nur an einige oder einen derselben halten, ohne dadur seinen Anspruch gegen die niht in Anspru genommenen Verpflichteten zu verlieren. Es steht in seiner Wahl, welchen Verpflichteten er zuerst in Anspruch nehmen will. Der Schuldner kann sich nur solher Einreden bedienen, welche ihm aus dem Check selbs oder unmittelbar gegen den jedes- maligen Kläger zustehen. S E a

§ 17. Der Regreßpflichtige ist nur gegen Auslieferung des Checks, der zum Nachweise der retzeitigen Präsentation und der Nichtein- lösung dienenden Urkunden, sofern ‘olche beigebracht find, und ciner quittirten Netourrechnung Zahlung zu leisten verbunden. N

§ 18. Die Negreßansprüche gegen den Aussteller und die übrigen Vormänner verjähren, wenn der Check in Europa zahlbar ist, in drei Monaten, andernfalls in fech3 Monaten. Die Verjährung be- innt gegen den Inhaber des Checks mit dem Ablauf der Präsentationsfrift (S 8), gegen jeden Indoffanten, wenn er vor Er- ebung der Klage. gegen ihn gezahlt hat, vom Tage der Zahlung, in allei übrigen Fällen vom Tage der Erhebung der Klage. Auf die Unterbrehung der Verjährung finden Artikel 80 der Wechselordnung, § 13 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zur (Tivilprozeßordnung vom 30. Januar 1877 und § 3 Absatz 3 des Einführungsgesetes zur Con- cursordnung entsprechende Anwendung. E

§ 19. Ist die Negreßverbindlichkeit des Ausstellers dur Unter- lassung rehtzeitiger Präsentation oder durch Verjährung erloschen, \o bleibt derselbe dem Inhaber des Checks so weit verpflichtet, als er sich mit dessen Schaden bereichern würde. Der Aussteller gilt bis zum Beweise des Gegentheils als in Höhe des Checkbetrages bereichert. Der Aussteller kann aus dem Anspruche, welcher dem Inhaber des Checks ‘nah § 10 gegen den Bezogenen zustebt, cinen Einwand nicht herleiten. 1 : :

§ 20. Hat der Aussteller einen Check begeben , obwohl er wußte oder ohne grobes Verschulden wissen mußte, daß ihm zur Zeit der Begebung ein Guthaben , welches zur Einlösung dieses Checks und der von ihm auf denselben Bezogenen etwa begebenen anderweiten Checks ausreicht, bei dem Bezogenen uicht zustand, so. haftet er iu jedem Falle dem Inhaber des Checks für allen daraus entstandenen- Schaden. Als Guthaben ist der Geld- betrag anzusehen, bis zu welchem der Bezogene nach der zwischen ihm und dem Aussteller getroffenen Vereinbarung von dem letteren aus- gestellte Checks einzulösen vervflichtet ist. s i

5 21. In den Fällen der 88S 10, 11 Absatz 2, 12, 19 und 20 verjährt der Anspruch in einem Jahre seit Ausstellung des Ches.

H 22. Aus einem Check, auf welchem die Unterschrift des Aus- \tellers oder eines Indofssanten gefälscht ist, bleiben diejenigen, deren Unterschriften eht sind, verpflichtet. a

S 23. Die wesentlichen Erfordernisse eines im Auslande aus- gestellten Checks, sowie jeder im Auslande auf einen Check gesetzten Erklärung werden nah den Geseßen des Ortes beurtheilt, an welchem die Ausstellung beziehungsweise die Erklärung erfolgt ist. Entspricht jedo der im Auslande ausgestellte Check oder die im Auslande auf einen Check gescßte Erklärung den Anforderungen des inländischen Gesebes, fo kann daraus, daß nah ausländischem Geseß ein Mangel vorliegt, kein Einwand gegea die Gültigkeit des von einem Inländer aus eflellten, im Inlande zahlbaren Checks oder gegen die Nechts- verbindlichkeit der später im Jnlande auf ven Check geseßten Er- Élärungen entnommen werden. j L

§ 24. Für das- Aufgebotsverfahren zum Zweck der Kraftlos- crffärung abhanden gekommener oder vernichteter Ches elten die S§ 837 ff. der Civilprozeßordnung. s Einleitung des Aufgebots- verfahrens kann der Eigenthümer des Checks, falls der leutere recht - zeitig zur Zahlung präsentirt, von dem Bezogenen aber nicht eingeloft worden war, nah Maßgabe der 8§ 13 ff. von dem Aussteller abiiia fordern, - wenn er bis zur Kraftloserklärung des Checks Sicherheit bestellt. Dhne eine solche Sicherheitsbestellung is er nur beretigt, die Hinterlegung des Checkbetrages zu verlangen.

§. 259. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten , in welchen durch die Klage ein Anspruch auf Grund der Bestimmungén dieses Geseßes gel- tend gemacht wird, gehören, sofern in erster Instanz die Landgerichte zuständig sind, vor die Kammern für Handelssachen (£8 100 bis 118 des Gerichtsverfassungsgeseßes). Die Verhandlung und Entscheidung leßter Instanz wird im Sinne des § 8 des Cinführungsgefeßes zum Gerichtsverfassungsgeseß dem Neichsgericht zugewiesen. Auf die Geltend- machung von NRegreßansprüchen aus cinem Che finden die den Wewselprozeß betreffenden Vorschriften der §8 565 bis 567 der Civilprozeßordnung entsprehende Anwendung. Die Nechtsstreitig- keiten, in welchen ein {olcher Anspruch geltend gemacht wird, gelten als Feriensachen.

__§ 26. Als Checks im Sinne des Geseßcs über die Wechsel- \tempelsteuer vom 10. Juni 1869 (Bundes-Gescßbl. S. 193 ff.) sind fortan diejenigen Urkunden anzusehen, welche den Anforderungen des gegenwärtigen ias (S8 1, 2, 5 und 23) entsprechen. * _§ 27. Mit Geldstrafe bis zu eintausend Mark wird, sofern nicht nah anderweiten Besilmeiunrin eine härtere Strafe verwirkt ist, bestraft: 1) wer einen Check begiebt, obwohl er E oder ohne robes Verschulden wissen muß, daß ihm zur Zeit der Begebung ein

uthaben, welches zur Einlösung dieses Ches und der von ihm auf denselben Bezogenen etwa begebenen anderweiten Checks ausreicht, bei dem Bezogenen nicht zusteht; 2) wer einen Check begiebt, bei dessen Ausstellung er vorsäßlih den Tag ver Ausstellung richt oder unri tig bezeichnet hat. /

_§ 28. Dieses Geseß tritt am 1892 in Kraft. Die Bestimmungen desfelben finden auf früher ausgestellte Checks keine Anwendung.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Kaiserliche Unter- Staatssecretär von Schraut ist nach Straßburg abgereist.

Der neuernannte Regierungs-Assessor von Schulß ist bis ai weiteres dem Landrath des Kreises Usedom-Wollin zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

__ Es sind verseßt worden die Regierungs-Assessoren Geyer von Schleswig nah Hannover und von Heineccius von Münster nah Schleswig.

Bayern. z

Zhre Königliche Hoheit die Herzogin Maximilian, E e vorgestern an Jnfluenza erkrankte, ist, wie „W. T. B.“ meldet, heute E um 3 Uhr 45 Minuten ge- storben. Die hohe Verstorbene, am 30. August _1808 in München geboren, war die Tochter des Königs Maximilian T. Joseph aus dessen zweiter Ehe mit der Prinzessin Caroline von Baden. Sie vermählte sich am 9. September 1828 mit dem Herzog Marimilian in Bayern. Dieser Ehe entstammen der Herzog Carl Theodor, der perzea Ludwig und der Herzog Max Emanuel sowie Jhre Majestät die Kaiserin von Oesterreich, die frühere Königin beider Sicilien, die Gräfin Trani und die Herzogin von Alencçon.

Sachsen.

Dresden, 25. Januar. Die Zweite Kammer er- theilte, dem „Dr. J.“ zufolge, in ihrer heutigen Sißung dem Geseßentwurfe über Abänderungen der ge iSenBestmmungen wegen der Pensionsverhältnisse der ständigen Lehrer an den Volksschulen und an den höheren Sqchul- anstalten sowie deren Hinterlassenen, ferner einer Reihe von der Geseßgebungs-Deputation mit Zustimmung der Staatsregierung beantragten, das Wesen des Entwurfs indessen niht berührenden Aenderungen und Zusäzen einhellig ihre Zustimmung.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Weimar, 25. Januar. Der Besuch Jhrer Majestäten des Königs und der Königin von Württemberg am Großherzoglichen Hofe ist für nächsten Freitag anberaumt. Am Sonnabend gedenken Höchstdieselben, der „Th. C.“ zufolge, nah Stuttgart zurückzukehren. Jnwiefern die bis jeßt ge- troffenen Bestimmungen durch den Tod des beiden Höfen verwandten Großfürsten Constantin S eine Aenderung erfahren werden, ist zur Zeit noch nit bekannt.

Am 14. Februar tritt der Landtag des Großherzog- thums zusammen. Die Nachricht, daß ihm eine die Auf- besserung der Beamtengehälter begründende Vorlage zugehen werde, hat zwar noch keine officielle Bestätigung gefunden, ist aber auch unwidersprochen geblieben, sodaß sie wohl als richtig angesehen werden kann. Jn den Weimarischen Blättern wird namentlich seitens der Justizbeamten und der Lehrer für die Nothwendigkeit einer solchen Maßnahme schr lebhaft cingetreten Wenn vielfacy Wünsche nach einer höheren Aufbessérun als sie angeblich vorgesehen sein E laut werden, so werden sich die Betheiligten do der Einsicht nicht verschließen können, daß, so gern gewiß seitens der Staa!s- regierung eine völlig durchgreifende Erhöhung der Gehälter eingeführt würde, die Rücksicht. auf die finanziellen Verhältnisse hier Schranken zieht, die niht unbeachtet gelassen werden können.

Die Frage, wie die Bestimmungen über die Sonntags- ruhe am besten zu regeln seien, beschäftigt die gewerblichen Kreise sehr lebhaft. Jn einer gestern hier abgehaltenen Ver- sammlung von Vertretern der Gewerbevereine aus verschie-

denen Städten des Großherzogthums wurde beschlossen, eine

Petition an das N e Staats-Ministerium dahin zu richten, daß der Schluß der Geschäfte nicht über 2 Uhr aus- gedehnt, möglichst {aber af 1 Uhr beshränkt werde, und daß

die Stäatsregierung, wenn L mit den Regierungen der | m

benahborten Staaten in Einvernehmen trete.

Deutsche Coloníien.

Die „Köln. Volksztg.“ meldet den Tod des bekannten Missionars Paters August Schynse. Die Todesursache sei noch unbekannt. Die lebten über ihn vorliegenden Nachrichten seien vom 24. Oktober v. J. aus Bukumbi am Südufer des Victoria-Sees datirt.

Oesterreich-Ungarn.

Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Ludwig Victor ist gestern nah München abgereist. Vor der Abreise erhielt Höchstderselbe den Besuh Seiner Majestät des Kaisers.

es Herrenhaus begann gestern die Berathung der Handelsverträge mit einer cinleitenden Rede des Bericht: erstatters Freiherrn von Pußwald. Jn der Debatte dankte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Fürst Schönbu rg der Re- gierung für die von ihr glücklih beendete Riesenarbeit, indem er die eminente politische und handelspolitishe Bedeutung der Handelsverträge hervorhob. Jsbary trat dem Schlagworte von der angeblihen Schädigung des Wiener Gewerbes entgegen, empfahl die Regelung der commerciellen Be-

iehungen zum Orient und \prach dem Handels-Minister en Dank der niederösterreichishen Handelskammer aus. Graf Ledebur führte aus, der böhmische Landesculturrath, der ent- Lin, competenter sei als gewisse böhmische Abgeordnete

ärferer Tonart, habe im Jahre 1888 die Zolleinigung für wünschenswerth erklärt. Die jungezehishe Opposition “und das in Deutschland ausgegebene Schlagwort von einem an Vesterreich : Ungarn gezahlten wirthschaftlichen Tribute ständen einander glei werthig gegenüber und höben lib gegenseitig auf; es bleibe dabei nur der \{merz- liche Eindruck einer bewußten Jrreführung der öffent- lichen Meinung zurück. Rumänien gegenüber sei Rücksicht- nahme auf die Jnteréssen des kleinen Landwirths, insbesondere Unerbittlichkeit in dem Punkte der Viehgrenzsperre geboten, bis die vollsten Garantien gegen die Einschleppung der Seuche

gewährt seien. Hierauf erörterte Graf Ledebur die Lage in |

dem Falle, wenn Deutschland die ermäßigten Getreidezölle auch Rußland einräumen sollte. Der Handels-Minister Marquis de Bacquehem i hervor, daß Oester- reih - Ungarn seinem handelspolitischem Programm untreu geworden sein würde, wenn es gegenüber der Bereit-

willigkeit Deutschlands zum Abschlusse des Vertrags die

Depo der sogenannten freien Hand vorgezogen hätte. ie österreichischerseits gebrahten Opfer träfen vorwiegend die Großindustrie, die troßdem den Abmachungen sympathisch gegenüberstehe. Der Minister wies {hließlich mit Befriedigung auf die gründlihe Widerlegung hin, welhe die Behaup- tungen von einer angeblichen Schädigung der Jnteressen Böhmens und Wiens auch im r gefunden. (Leb- hafter Beifall.) Hierauf erfolgte die einstimmige Annahme ber P N vertrage, :

: as Abgeordnetenhaus nahm gestern eine Resolu- tion an, dur welche die Regierung aufgefordert wird, noch im laufenden Sessionsabschnitte Credite für Theueru1ngs-

zulagen an‘die unteren Beamtenkategorien zu Ver: |

langen, und trat dann in die Debatte über die Reform der juridishen“ Studienordnung und der Staats- prüfungen ein. Am Schlusse der Sizung brachten die Abgeordneten Turnher und Genossen einen dring- lichen Antrag ein, die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Nothlage er Stickerei-Jndustrie im Vorarlberg behufs Unterstüßung dieses Zndustriezweiges zu lenken, um von den Handelsverhältnissen der Shwéiz unabhängig zu machen. Der Antrag wurde dem Budgetausshuß überwiesen.

Großbritannien und JFrland.

Die im Wahlkreise Rossendale anläßlih- des Eintritts des Marquis von Hartington in das Oberhaus nöthig ge- wordene Ersaßwahl hat am Sonnabend statt efunden und einen Sieg der Gladstoneschen Partei zum Ergebniß gehabt. Jhr Candidat Maden hat 6066 Stimmen erhalten, während auf den Candidaten der verbündeten unionistischen Parteien Sir T. Brooks nur 4841 Stimmen gefallen waren Dieser Wahlsieg hat in parlamentarischen Kreisen großen Eindruck gemacht. Die conservative „Morning Post “ giebt zu, daß die Gladstonianer stolz auf ihren Erfolg sein könnten.

Die bevorstehende Wiedereröffnung des Par- laments macht sih bereits bemerkbar. Der Marquis von Salisbury hat die Pairs des Reichs eingeladen, der Ver- lesung der Thronrede am 9. Februar beizuwohnen. Dex erste Lord des Schaßamts Balfour hat die unionistishen Ab- geordneten zu cinem Festmahl eingeladen, welches am 8. Fe- bruar in Downing Street abgehalten werden soll, während Arnold Morley, der erste „Einpeitsher“ (Whip) der Glad- stonianer, seine Partei auffordert, vollzählig am 9. Februar im Parlament zu erscheinen. Der Führer der liberalen Unionisten, der Herzog von Devonshire, endlih hat das Meeting, in welchem der neue Leiter der Fraction gewählt werden soll, auf den 8. Februar anberaunit.

Frankreich.

Wie der „Temps“ meldet, werde die französische Ne- gierung mit Rumänien auf Ansuchen des leßteren um Gewährung des Minimaltarifs in Verhandlung treten. Die eventuelle Vereinbarung bedürfe jedoch der Ratifizirung seitens der Kammern, sodaß, da das Parlament vertagt ist, die rumänischen Producte vom 1. Februar ab bis auf weiteres dem französischen Generaltarif unterliegen.

Der Cardinal Lavigérie hat, ‘wie „W. T. B.“ aus Algier meldet, an den Erzbischof von Narbonne, Cardinal Desprez ein Schreiben gerichtet, in welchem ‘er sagt, er stimme der Erklärung der fünf Erzbischöfe bei, durch welche den Katholiken gerathen wird, gleichwie es der Papst gethan habe, d entschieden auf den Boden der Verfassung zu stellen zur Vertheidigung des Glaubens und der Werke der Kirche, welche bedroht seien. Cardinal Lavigérie betont die Añerken- nung der Republik, indem er sagt: Wir wollen nicht nur in keiner Weise die Regierungsform Frankreichs bekämpfen, son- dern auh es den Gläubigen zur Pflicht machen, sie zu respcctiren.

Rußland und Polen.

Der Kaiser hat vorgestern das bereits erwähnte Project

bezüglich der Rjäsan-Koslow-Eisenbahn unterzeichnet. Jtalien.

Der Papst empfing, wie dem ‘,„,W. T. B.“ aus Rom berichtet wird, gestern den Cardinal Ramp olla und mehrere andere Cardinäle in längerer Audienz.

Schweiz.

Ueber die Handelsbeziehungen der Schweiz zu Fran kreich hat der Bundesrath an die Bundesversamm- luno eine Botschaft gerichtet, über welche folgende telegraphischen Mittheilungen aus Bern vorliegen: Die fran- gle Regierung habe bei in den leßten Tagen gepflogenen S P

esvrehungen ‘die Möglichkeit durchblicken lassen, das. Pa-lament werde bei dem Minimaltarif eine Er--

mêßigung für diejenigen Artikel eintreten! lassen, welche alein die Schweiz interessiren. Jn einer nach dem 1. Februar in Ausficht genommenen Besprechung der beiderseitigen E rungen würden alsdann die Punkte festgestellt werden, für welche diese Ermäßigungen verlangt würden... Der Bundes-

rath sehe hierin einen Beweis, daß die französishe Regierung

den Abbruch der Handelsbezichungen zu vermeiden wünsche, und er hoffe, Frankreih werde bestrebt sein, das der Schweiz zugefügte Unreht wieder gut - zu machen. Die Anwendung des Genecraltarifs gegenüber Frankreich wäre c:ber nicht das beste Mittel, um zu diesem Resultat zu gelangen. Die erwähnten Besprechungen seien noch nicht ab- geschlossen; die Schweiz würde sie erschweren oder unmöglich machen, wenn sie sih zu Repressalien verleiten ließe. Der Bundesrath behalte sih aber das Recht vor, diese Haltung jeden Augenblick zu ändern. Die Bundesversammlung wird noch im Laufe dieser Woche zu dem Vorschlage des Bundesraths Stellung nehmen. E,

Der Nationalrath is} gestern in die Berathung der Handelsverträge eingetreten. Die Berichterstatter der Com- mission Kuenzli (Aargau) und Ruffy (Waadt) empfahlen die Annahme der Handelsverträge mit Deutschland und Vesterreih-Ungarn. Ein Gegenantrag wurde in der sodann eröffneten Discussion, an welcher sich Een- stein (Basel), Tobler (St. Gallen), Gisi (Solothurn), os (Graubünden), Riniker (Aargau) und Blumer (St. Gallen) betheiligten, nicht gestellt. Die Redner fritisirten jedoch die Verträge nah verschiedenen Richtungen. Gobat (Bern) wünschte, daß in den Verträgen die Erledigung aller daraus entstehenden Streitigkeiten durch ein Schiedsgericht stipulirt

“werde. Heute findet die Fortsezung der Berathung statt.

Velgien.

Die belgishe Nepräsentantenkanmmer hat L gestern die Berathung der Handelsverträge mit Deutsch- land und Oesterreih-Ungarn im Plenum begonnen. Der Minister-Präsident und Finanz-Minister „Beernaert leitete, den Berichten des „W. T. B.“ aus Brüssel zufolge, die Be- rathung mit einem Ueberblick über die Lage ein und ‘äußerte daran anknüpfend die Erwartung, daß die Agitation gegen die Verträge sih vollkommen legen würde, wenn man erst die durch dieselben erzielten Resultate kennen gelernt haben werde. Frankreih habe durch die Annahme des Pro- hibitivzoll - Systems Belgien genöthigt, sich anderen Ländern zuzuwenden. Die Ziffer der belgischen Ausfuhr nach Deutschland mache ungefähr ein Viertel des ganzen belgischen Handelsverkehrs aus, und dâäbei sei der Export nah Deutsch- land ag immer in weiterer Steigerung begriffen. er. deutshe Reichskanzler habe in loyaler Weise anerkannt,

daß Deutschland - picbattostB sei, und daß man das bisherige Wirthschafts\ystem ändern müsse. Dar- aus erklärten sich die Vortheile, welche Belgien zu- gestanden seien. Belgien würde keine Vortheile erzielt haben, wenn es seinen Tarif erhöht hätte; das Beispiel der Schweiz D die Fruchtlosigkeit der Kampfzölle. Der Minister ging sodann näher e das Verhältniß zu Oester- reih-Ungarn ein und sagte, er erachte die von dem leßteren Lande erzielten Vortheile für niht geringer als die von Deutsch- land erreichten. Er sei überzeugt, daß kein Deputirter es wagen würde, die Verantwortlichkeit für eine Ablehnung der Verträge zu übernehmen.

Türkei.

Prinz Karl Anton von Hohenzollern hat gestern Konstantinopel verlassen und ist nah dem Piräus abgereist.

Jn Wien eingetroffenen Meldungen aus Cetinje zufolge hat die Pforte beschlossen, den mehrere Jahre lang nicht beseßt gewesenen Posten eines General-Konsuls in Ragusa wieder zu besetzen. '

Nach einer Mittheilung der „P. C.“ aus Konstantinopel

beschäftigt sih der türkische Ministerrath gegenwärtig mit

der endgiltigen Feststellung der Details für die im Justi z- wesen Kretas nah den Vorschlägen des Genereal- Gouverneurs Mahmud D\ chellaleddin einzuführendenRefor men. Diese Arbeit dürfte bald beendet sein, sodaß die Veröffent- lihung. der auf diese Neformen bezüglichen Verordnung in nächster Zeit zu erwarten ist.

Rumänien.

Bukarest, 25. Januar. Der König und der Prinz Ferdinand sind nah Meldung des „W. T. B.“ heute hier eingetroffen und von der Bevölkerung aufs herzlichste begrüßt worden. Am Bahnhofe waren die Minister und die Spitzen der Civil- und Militärbehörden zur Begrüßung anwesend, während die Minister General Lahovary und Olanescu dem

Könige bis zur Grenze entgegengefahren waren.

Bulgarien.

Ede 26. Januar. Bezüglih der Regelung des französish-bulgarishen Zwischenfalls verlautet der „Agence Balcanique“ zufolge, die bulgarische Regierung werde jo lange niht einwilligen, daß ihre in dem Gegenentwurf enthaltene Erklärung der - französischen Regierung über- reiht werde, als sie niht ein Schriftstück in Händen haben werde, in welchem festgestellt wird, daß die französische Regierung der Erklärung Bulgariens im ganzen, namentlich aber in dem Punkte zustimme, der den modus procedendi für analoge zukünftige Fälle betrifft. Demzufolge erwarte die bulgarische Negierung gegenwärtig eine entsprehende Mit- theilung aus Konstantinopel.

Das Befinden des Minister-Präsidenten Stambulo w ist cin zufriedenstellendes. Jn der lebten Nacht trat zwar leichtes Fieber ein, doch hatte der Minister - Präsident guten Schlaf und war heute fieberfrei; auch der Appectit ist gut. Die Extrahirung der Kugel, deren Siß man im Wadenfleisch vermuthet, ist noch niht gelungen. Der gestern Abend aus Tirnovo berufene bulgarische Chirurg, welher während des serbisch-bulgarischen Kriegs zahl- reiche Verwundete auf das erfolgreichste behandelte, ist bereits auf der Herreise begriffen : pestera wurde an Professor Billroth in Wien telegraphirt, welcher wahrscheinlih heute hier ein- treffen wird.

Amerika.

_ Prôsident Harrison hat dem Con reß der Ver- einigten Stagten eine Botschaft über die hilenishen Angelegenheiten zugehen lassen nebst einer umfangreichen, auf die leßteren bezüglichen Correspondenz, die bis zum 15. August V zurückreicht. Die Botschaft erklärt, die Cirkulardepe)che des früheren chilenischen Ministers des Auswärtigen Matta vom 11. Dezember v. J. sei äußerst beleidigend für die Marine- Offiziere und die Executivgewalt der Vereinigten Staaten. Die Unionsregierung habe daher der chilenischen Regierung mit-

getheilt, sie würde die diplomatischen Beziehungen zu Chile ab-

brechen, wofern die Cirkulardepeshe nicht unverzüglich zurück- gezogen und eine ebensolche öffentliche Entschuldigung, wie die Beleidigung öffentlih war, jeitens Chiles angeboten würde. Der bloße Ausdru des Bedauerns seitens der chilenischen Ne- gierung sei eine völlig unzureichende Genugthuung für die Mißhandlung der E des „Baltimore“. “Er, der Prä- sident, habe am 21. d. M. an Chile eine Note richten la sen, in welcher dieser Ansiht Ausdruck egeben, Entschuldigung

« und Genugthuung gefordert und die Zurückziehung der

mehrfah erwähnten Depesche des früheren ilenischen Ministers Matta vom 11. Dezember verlangt tet Die der Botschaft Leigesügle diplomatische Correspondenz ent- hält nah den Kabeltelegrammen des Wolff schen Bureaus gum theil bereits Bekanntes (vgl. d. gestr. Nummer d. Bl.). Aus verschiedenen Depesthen geht hervor, daß der Gesandte der Vereinigten Staaten in Santiago Egan zuversichtlich glaubte, Balmaceda würde sließlich den Sieg davon tragen. Gleichzeitig ergiebt sich aus der Correspondenz, aß die Haltung Egan's gegenüber den Flü tlingen von dem Präsidenten Harrison unterstüßt - wurde. Ferner erhellt daraus, daß Chile von allem Anfang an bereit var, alles dasjenige zurückzunehmen, was in- der Cirkular-

depesche des Ministers Matta als beleidigend angesehen werden

könnte. Die Correspondenz schließt mit einer Depesche des Ge- undten Egan vom 18. Januar ab, in welcher adt wird, aß der chilenishe Minister Pereira seinen guten Willen kund- gegeben und versprochen habe, die Vorstellungen der Ver- einigten Staaten sobald wie möglich zu beantworten; er müsse un zunächst mit seinen Collegen Rücksprache darüber nehmen. — Die Botschaft wurde in beiden Häusern des Congresses den

Ausschüssen für die auswärtigen Angelegenheiten Überwiesen. —

ne gestern in New-York eingetroffene Meldung aus San- a besagt: die ilenishe Regierung Yabe die oben Plets nte Cirkulardepeshe des Ministers Matta, die sie als ; if rrthum beruhend anerkenne, zurückgezogen, ebenso in die er gund der Nückberufung des Gesandten Egan S, mache den Vo lag, die „Baltimor e“-Angelegenheit dem gHied 8spruch einer neutralen Nation oder dem obersten

erihtshof der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika zu Untevbreiten. St Der Befehlshaber der Bundestruppen in Texas, General tele alley hat unter dem 23. d. M. an den General Schofield G graphirt, daß seiner Ansicht nah der von dem General

arza angezettelte Aufstand in Mexiko zu Ende sei.

Japan. Jn Tokio fand, wieder, am 10. Dezember die feierlihe Gru deutsche Kirche statt. Bevor die ersehnten festlichen Schwierigkeiten zu überwinden. Werk durh die Opferwilligkeit Spenden aus der Heimat Unterstüßun ZJhrer König herzogin Majestät des Deutschen Kaisers. oß, dürfte aber seinem Zweck genügen; es iku, etwa im Mittelpunkt der von einander hnungen der Deutschen. die ganze deutshe Gemeinde versammelt. ielt eine Ansprache und verlas die ein iblichen Hammerschläge außerordentliche Minister Dr. von Holleben.

Magdb. Z.“ berichtet wird, ndsteinlegung für die Gemeinde zu dem län

Act schreiten konnte, hatte sie mancherlei Schließlih aber gelang das der deutshen Colonie, die j h und besonders durch die großherzige des Schußherrn der evangelischen Gemeinde, en Hoheiten des Großherzogs und der Groß-

) 6 Das Grundstück der Kirche ist nicht gr liegt in Kojima entfernt liegenden Wo lichen Act hatte sich Pfarrer Schmiedel h mauernde Urkunde; dann wurden die ü Die ersten Hammerschläge that der Gesandte und bevollmächtigte

Zu dem fest-

abgegeben.

Nach einem Telegramm der Londoner „Daily News“ aus Kairo wäre zwischen der Türkei und Egypten wegen zweier Forts an der arabi entstanden. Es seien türkische gelandet worden, und die egyp entsandt, um die Forts beseht der Türkei erfolge. Egyptens angesehen worden. der Hauptmoschee zu Tanger wurde am Freitag, chreiben des Sultans von Marokko, Muley Hassan, verlesen, welhes den Bewohnern von Tanger die Ernennung des N Dieser, Sid Abdurrahman Ben Abdessadak, aufrührerischen seinen Befehlen zu gehorchen.

schen Küste eine Mißhelligkeit Truppen in Da bba (Egypten) tishe Regierung habe Truppen zu halten, bis eine Erklärung

Die Forts seien stets als Eigenthum

22. d. M, cin S

neuen Paschas hat alsbald die aufgefordert,

Stämme peremptorisch

Parlamentarische Nachrichten.

7.) Sibung des Reichstags, welcher

von Boetticher, Marschall beiwohnten, gingen stvertrag nebst Schlußprotokoll, Austausch von Werthangabe, den Post- \ch von Postpadteten, Postbezug zur verfassungsmäßigen

In der heutigen (15 die Staatssecretäre Dr. Malgzahn und Freiherr von vom Reichskanzler der Weltpo die Uebereinkommen, Briefen und Kästchen mit anweisungsdienst, Postauftragsdienst eitungen und Zeitschriften, eshlußnahme zu.

Nachdem in zweiter Berathung die Abkommen mit Oesterreich-Ungarn und Jtalien über scitigen Patent-, Muster- und Marke \sprehung genehmigt wa

Freiherr von

betreffend den

den Austau und * den

den gegen- nschuß nach ren, trat das Handelsvertrags mit Abgg. Fréi- mancher Bedenken

einer unerheblichen Be Haus in die dritte Be der Schweiz ein, dessen ‘herrn von Stumm und Möller troß empfohlen wurde.

Staatssecretär F der gestrigen Abend] Verhandlungen der f verbündeten Regierungen die Ve ihnen für Jndustrie und 4 Schuß der nationalen Arbeit unverändert als haben werde. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (6.) Si Abgeordneten, welcher der Mini und Medicinal - Angelegenhe beiwohnte, wurde die erste Bera eines Volksschulgeseyes

Abg. Daußzenberg (C Aufgabe der Volksschule sei ländische Erziehung der Kinder, und sei die Mitwirku an Unterrichtsfreiheit biete, besser als der bisherige Zustand. vor allem die Liberalen zustimmen, denn gründen und brauchten sich Das Ministerium habe sich mit die j land wohlverdient gemacht. Richter (dfr.) erklärte die vorliegende Materie rigste und shwerwiegendste, wel Der Entwurf könne ni Verfassung entsprehend und als eine C stehenden Rechts betrachtet werden. Entwurf befinde sih in. cinem \hreiende1 Verwaltungspraris. allgemeines betreffe nur die Volksschule. habe verlangt, bei die Gymnasien und Un

rathung - des : nnahme * von dei

reigerr von Marschall betonte, wie in ißung, den vertraulichen Charakter der ssion und fügte im. Namen der Versiche-ung hinzu, daß die von andel erstrebte Stabilität den

reien Commi Grundlage

ung des Hauses der ter der geistlichen, Unter- iten Graf von Zedlitz thung des Entwurfs fortgeseßt.

#ntr.) \prah für die V ióse, sittlihe und vater- ür die religiöóse Erziehunc Was der Entwur gs nur wenig, aber do stimmungen sollten danach könnten sie um die Kir

e erforderlich. i allerdin Diesen Be

freie Schulen nicht zu kümmern. lage um das Vater

die schwie

e die ganze völkerung bewege.

t ledigli als der odification des be- Im Gegentheil, der 1 Widerspru Verfassung

[ Abg. Windt- einem solhen Geseg zu sehen, iversitäten aussähen. Lieber sollte ändern, als hinterrücks entgegen der Treue ühren, die der V t so viel conferi s, und doch weil nur Theorien und man mit anderen Methoden ungen gemacht hahe. len als die auf gemei Er wünsche eine

mü wirksam zu gestalten; als Daland war Herr Mödlinger und als Mary war Frau Staudigl neu; au sie lösten ihre Aufgabe mit anerkennenswerthem Geschik. Ho entlich wird die Oper in dieser N Beseßung nun häufiger

gegen die Verfassun C werden; ihr U Vie f pât

widersprächen. über die Reform des fomme man damit nicht vorwärts, mit einander stritten keine praktishen Erfahr viel besser die Privatschu beruhenden Staatsschulen. nicht, verlange vielmehr Unterrichtsfreiheit de punkt der Eltern, welchen let einräumen ge der Entwurf keineswegs ;

_die Lehrpläne fest- müsse auh Freiheit des en, und für die Religion der Kinder tscheidend; diese Freiheit wolle er den rspruch mit den Geistlihen lassen. __ geltenden Verwaltungspraris wie diese Verwaltungspraxis Motive ni

g Geseße ein Ueber nichts wer esammten

Das könnten njamer Schablone olhe Schablone r Privaten auch

er einen Unterrichts:

vom Stand maßgebenden freiheit - brin Bedürfnißfra j Minister behalte sich das Wer Religionsfreiheit wolle, eligionsunterrihts wo seien zuerst die Eltern e Eltern auch im Wide Der Entwurf entsprechen ;

darüber sagten die sei unter den verschiedenen: Mini Die Regierun sung über die. dürfnissen zurecht.

Recht vor,

erwaltungspraxis ern durchaus verschieden drehe sich den Artikel 12 eligionsfreiheit je nach ihren Be- dieser Vorlage die

Wo bleibe bei

Gewissensfreiheit, wenn Kinder von Dissidenten zwangs=*

weise den An iGs einer anerkannten Religions-

gesellschaft zugeführt werden könnten? Wolle das Centrum überhaupt Gewissensfreiheit, so müsse es diesen Gewissens- zwang ablehnen. Die Geistlihen hätten niht nur ein Recht, sondern auh eine Pflicht, den Religionsunterricht in ihrer Confession zu ertheilen. Die Bestimmungen über die Anstellung der - Lehrer widersprächen durhaus- dem bis- herigen Recht. Für die heutige, nah Confessionen bunt gemischtc Bevölkerung passe eine Confesstonsshule niht mehr. Die confessionelle Schule stärke nur den Einfluß der Geistlich- keit, während die Simultanshule mit der e unmöglich werden würde. Viele Bestimmungen des ¿ntwurfs ent- sprähen Anträgen des Abg. Rintelen, welche die Com- mission über den vorjährigen Entwurf mit großer Mehr- heit abgelehnt habe. Redner bemängelte sodann die Bestimmungen über die Schulvorstände, erklärte die ganze Be- hördenorganisation des Gesezentwurfs für undurchführbar und verlangte größere Selbstverwaltung. Bei Schluß des Blattes ging Redner dazu über, die Bedeutung der Schule als Mittel gegen die Socialdemokratie zu beleuchten.

Theater und Musik.

Zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Königs hatte sich gestern das Musik- corps des vierten Garde-Regiments z. T unter Leitung des Königlichen Stabshautboisten Herrn Bergter mit dem von Herrn O. Schmidt dirigirten Gesangchor des Mohr’schen Conservatoriums in Kroll’s Theater vereinigt. Das Festconcert begann mit einer an diesem Tage zum ersten Mal aufgeführten Jubel-Ouverture für Militärmusik von F. Op iß. Das marschähnliche Motiv ist geschickt behandelt und geht in das Lied: „Heil Dir im Siegerkranz“ über, dem am Schluß noch der Choral : „Nun danket alle Gott“ folgt. Hierauf sprah Fräulein Hilm vom Berliner Theater einen von Fr. von Hohenhausen gedichteten Prolog, der den friedliebenden Herrscher als Beschüßer von Kunst und Wissen- schaft feiert und mit den Worten schließt :

„Durch Friedensliebe will Er wirken nur,

Das wahre Wohl des Volks trägt Er im Sinn,

Er schüßt fo gern des fleiß’gen Landmanns Flur,

Wie auch des Bürgers redlihen Gewinn.

Ihn freut die Kraft von Deutschlands \tolzem Heer, Als starke Schußwehr für das Vaterland;

Die kühnsten Feinde fürchten wir niht mehr,

Führt uns des Kaisers treue Vaterhand.

Inbrünstig beten wir zu Gott dem Herrn,

ZU segnen das erlauchte Kaiserpaar,

Daß stets Ihm leuchte hell des Glüdckes Stern. Dies sei der Wün f für heut und immerdar!“

Der Gesangchor stimmte hierauf die Kaiser-Hymne von O. Schmidt an, deren patriotisch E Text von E. Taubert gedichtet ist. Jn treffender und erhebender Weise hat der Componist den Jnhalt wiedergegeben, sodaß das shöne Werk, zumal bei der sehr gelungenen Aueltbrune des Chors, einen nachhaltigen Eindruck machte. Den Beschluß des ersten Theils des Concerts machten W. Taubert's Geburts- tagsmarsh und ein Lied: „Alle Blumen möcht’ ih binden“, für Militärmusik eingerichtet von G. Roßberg, dem noch einige beliebte Armeemärsche folgten.

Der zweite Theil bestand in der Aufführung der als Chorwerk mit Orchester gebotenen Musik zu „Preciosa“ von Weber, bei der die Damen Hilm (Declamation) und Murr-' mann (Gesang) mitwirkten. Die Leistungen des Militärmusik- corps sowie des Gesangchors und der Solisten verdienen das größte Lob. Die Aufnahme aller Vorträge von seiten der Zuhörer war eine des hohen Festtags würdige und freudig begeisterte zu nennen, Sämmtliche Erträge dieser Concerte des Vereins zur Veranstaltung von Muster-Militär- Concerten fließen dem Unterstüßungsfonds für deutsche Militärmusiker zu.

2 Königliches Opernhaus. Der „fliegende Holländer“ von Richard Wagner ging

gestern neu einstudirt und mit der Orchestrirung in Scene, welche der

Componist später bearbeitet hat, um auch in diesem seinem ersten Wert wie in den späteren größere Verständlichkeit der gesungenen Lextworte zu erzielen. Eine sehr erhebliche Aenderung weist indeß diese Orchestrirung gegenüber der ursprünglihen nicht auf; und im ganzen werden die Zuhörer davon keinen - anderen

Eindruck bekommen haben als von der früheren. Vielleicht daß die ausübenden Kräfte „des Orchesters felbst die Abweichungen genau angeben können, vielleicht daß auch hier und da einzelne Takte

inzugekommen sind, aber für den Eesammteindruck kommen die Ab--

weichungen faum in Betracht. Das Orchester unter Leitung des Kapellmeisters Weingartner löste seine Aufgabe vortrefflich; besonders \chwungyoll wurde die glänzende Ouverture gespielt, die Chöre wurden etwas s{neller als üblich genommen und der hiermit erzielte Eindruck war ein durhaus hervorragender. In der Inscenirung war keine Aende- rung eingetreten; das war aber auch nit nöthig, nachdem bereits vor wenigen Jahren die Ausstattung vollkommen neu eingerichtet worden. Die Besezung war in mehreren Rollen die frühere: Herr TeT, als Holländer, Frau Pierson als Senta, Herr Roth -

als Erik wußten ihre Rollen musikalisch und dramatish

erth und der Genuß, den \ie

vereitet, können selbst dur die eren Schöpfungen Wagner's nicht

beeinträchtigt werden.

Gestern war zum ersten Male der alte Vorhang mit dem auf

einem Delphin sigenden ,„Arion, der Töne Meister“, durch einen neuen L M der nur eine farbige, reich gefaltete geschmackvolle Gardiue arstellt.

| Philharmonie. Im gestrigen seten Philharmonischen Concert unter

der Leitung des Herrn Dr. Hans von Bülow kamen an erster Stelle Liszt's nPréludes“, eine symphonische Dichtung, zur Auffüh- rung, die den Componisten in der Vollkraft seiner Leistungs- fähigkeit zeigt. Durchaus selbständig in der Erfindung und warm und innig in der Empfindung, wird das roß angelegte Tonwerk ja auch längst überall mit“ Gen

Die reiche Instrumentation und ihre eigenartige Verwendung weist im ganzen und oft au im einzelnen auf Wagner hin. Den „Préludes“ folgte ein Joachim’ {es Violin-Coucert, das von Srâulein Gabriele Wrlietr oweß musterha t zu Gehör gebracht wurde; die Künstlerin über- eet nicht nur die tehuishen S wierigfeiten fast mühelos, sondern er

ebe und klar werden alle Läufe dargestellt, und der Vortra zeigt ernstes musikalisches Verständniß, wenn in dem estrigen Concert auch etwas mehr Wärme und Temperament möglih gewesen wäre. Nach Wagner's Ouverture. zu „Der fliegende Holländer“ machte Beethoven’s Symphonie D-@ar Nr. 2 den B

der Bemerkung, daß alle Orchesternummern unter Bülow's Leitung,

uß und reude gehört.

ligt cuch über eine tadellose Tongebung ; rund und voll erscheint der Ton,

eschluß j es bedarf kaum

L L n s eere

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