8 wohl die hohen bereits geseßlich bestanden und alle übrigen Leute im Lande trafen. Die Consequenz des damaligen Verfahrens würde fordern, daß jeßt bei der Erniedrigung der Zölle man auh eine Aenderung der bestehenden Vorschriften hier niht eintreten ließe. (Sehr rihtig! im Centrum.)

Nun aber, meine Herren, wenn Sie heshließen, was Ihre Com- mission im zweiten Absaße Ihnen vorschlägt, was wird die Folge sein? Die Folge wird sein, daß die Inhaber der großen Mühlenläger für all dasjenige ausländishe Korn, welches sie beispielsweise im vorigen Herbst eingeführt haben, welches längst vermahlen ist, dessen Aequivalent, die daraus hergestellten Müklenfabrikate, bereits von ihnen verkauft is, an dessen Stelle vielleidzt zwei- oder dreimal an- deres, inländisches Korn von ihnen angekauft, nun vermahlen und die daraus hergestellten Fabrikate abermals verkauft sind, — daß nach- träglih für dieses im Herbst vorigen Jahres eingeführte Korn ihnen jeßt niht der damals geltende Zollsaß, sondern der Zollsaß von 3,50 M abgenommen werden würde. Das könnte man vertheidigen, wenn diese Vergünstigung allen Interessenten zukäme; sie kommt aber nah Ihren Beschlüssen der Mehrzahl der Interessenten nit zu, und namentlich gerade den Interessenten nicht, die weniger capitalkräftig sind als diejenigen, die Sie begünstigen wollen (hört, hört !)

Meine Herren, ih habe in der Commission bereits die Eingabe eines Müllers, der kein Mühlencontolager hat, mitgetheilt ; es sind seitdem bereits mehrere derartige Anträge bei mir eingegangen, her- vorgerufen dur die Beschlüsse Ihrer Commission, und die Deduc- tion, welche in allen diesen Anträgen wiederkehrt und welche meiner Meinung nach völlig zutreffend ist, ist die folgende: „Wir, die Petenten, Müller, welche kein Mühlenconto besißen, haben im Verlauf des vorigen Herbstes und Winters, vom Sommer her, die und die Beträge von ausländishem Korn angeschafft, haben sie voll verzollen müssen, entweder sofort beim Eingang oder nach der allgemeinen Creditfrist von drei Monaten haben wir den Zoll baar entrichtet; unsere Concurrenten, die Großmüller, welche Mühlencontos haben, Haben ohnehin uns gegenüber hon den Vorsprung, daß statt eines dreimonatlichen Zoll- credits ihnen im Dur(hschnitt ein achtmonatliher gewährt wird. Wenn Ihr nun außerdem diesen unseren ohnehin begünstigten Con- currenten noch für alles von ihnen in dem leßten halben Jahr einge- führte Korn den niederen Zoll anrehnen wollt, so fordert die Con- fequenz, daß Ihr uns auch auf das seitdem eingeführte Korn je 1,50 4 wieder herausbezahli“ ; dieser Wunsch ist auch in der Commission zur Sprache gekommen und hat dort, wie natürlich, Widerspruch gefunden. So weit hat au die Commission nicht gehen wollen. Dann, glaube ih aber, führt die Consequenz dahin, daß, wenn man billig sein. will, man auch den größeren Müllern, welhe Mühlenconten besißen, die von Ihrer Commission Jhnen vorgeschlagene Begünstigung niht zuwenden darf:

Nun i} mir in der Commission entgegengehalten worden, uhd auh der Herr Referent hat dies heute im Plenum ausgeführt, die Interessen der kleineren Müller könnten hier überhaupt nicht in Frage kommen ; denn diese kleineren Müller verarbeiteten überhaupt wentg oder gar fein ausländisches Getreide, und fie hötten ihren Absay hauptsächlich nah dem Inland. Erstens ist das erstere nicht richtig : wie die vorliegenden Eingaben zeigen, verwenden auch diese Müller, welche keine Mühlen- conten besißen, ausländishes Getreide. Zweitens trifft der Umstand, daß die Mühlen ihre Fabrikate im Inlande abseuen, niht nur auf diese fleineren Müller zu, sondern auch auf einen großen Theil derjenigen Müller, die Mühlencontos besitzen, welche dieses Conto si aber haben geben lassen, obwohl sie niht für den Erport arbeiten, nur um auf diese Weise den achtmonatlichen Zollcredit statt des dreimonatlichen zu erlangen.

Endlich aber geht die Klage der kleinen Müller, welche keine Mühlenconten haben, vor allem dahin, daß durch die bestehenden Ver- günstigungen ohnehin ihre Concurrenten, die Müller mit Mühlconten, ihnen bereits überlegen seien, und daß durch die Bestimmungen, wie fie im Beschluß der Commission Jhnen vorgeschlagen werden, diese Ueberlegenheit der großen Mühlen ihnen gegenüber noch verschärft werde, sodaß ihnen auf dem inländishen Markt die Concurrenz mit diesen ohnehin capitalkräftigeren Concurrenten wesentlih erschwert würde.

Bei dieser Sachlage kann ih nur nochmals bitten, den zweiten Absay der Commissionsbeschlüsse, dessen Fassung übrigens auch keines- wegs einwandfrei ist, niht anzunehmen, und es in Bezug auf die Behandlung des Getreides bei dem Vorschlag der verbündeten Regie- rungen zu belassen. ;

Abg. Freiherr von Pf .) erklä i Aufnah 6 Bee tbe Pfetten (Centr.) erklärte sich gegen die

Vom Abg. Dr. Barth (dfr.) is inzwischen ein Antrag einge- gangen, nah dem die ermäßigten Zollsäße auch auf die Getreide- einfuhr aus nicht meistbegünstigten Ländern Anwendung finden sollen, die auf Vectragsßtüsen beruhen, die vor dem 14. Januar abge- {lossen sind, wenn Thatsachen vorliegen, die darthun, daß die Einfuhr vor dem 1. Februar beabsichtigt war.

Abg. Dr. Bart h (dfr.) begründet seinen Autrag damit, daß sich namentlih bei den s{chwimmenden Getreidesendungen das rechtzeitige Eintreffen nicht verbürgen lasse. Für seinen Antrag träfen die in der heutigen V fe ens vom Reichskanzler geäußerten Bedenken nicht zu, da die betreffenden Verträge ja bereits abgeschlossen seien ; diese s{wimmenden Ladungeu seien {hon Eigenthum von Reichs-

angehörigen. Er hoffe, daß dem Zustandekommen des Geseßes damit keine Schwierigkeiten bereitet werden.

Staatssecretär Freiherr von Malgahn:

Der Antrag des Herrn Abg. Dr. Barth, welher auch in Jhrer Commission bereits gestellt war, bezweckt, die ermäßigten Zollsäße _ausländishem Getreide zuzuwenden, welches an dem entscheidenden 1. Februar \sih noch niht auf deutshem Boden, geshweige denn in Lägern auf deutshem Boden befindet, sondern ers nach dem 1. Fe- bruar, allerdings für Rehnung von Deutschen, in das Inland ein- geführt werden soll.

i Der Herr Vorredner hat hervorgehoben, daß er dabei wesentlich im Auge gehabt hat die 200 000 h1 Weizen, welche auf der Donau bei Turn-Severin eingefroren liegen sollen, und die Bestände in Holland. Der Herr Reichskanzler hat Ihnen die Gründe dargelegt, weshalb seiner Meinung nach ein jedes Hinausgehen über die Vor- schläge der verbündeten Regierungen bezüglih der Begünstigung von Getreide zu vermeiden sei. Diese Erwägungen liegen auf dem Ge- biete der Handelspolitik, sie rihten \ich gegen jede Be- günstigung anderen Getreides, als dasjenige, welches am 1. Februar anf den deutshen Lägern oder in den deutschen Zollausshlüssen bereits vorhanden is. In der Consequenz der Erklärungen, welche der Herr Reichskanzler heute Morgen gegeben hat, liegt es daher, daß seine Stellungnahme \ich au gegen den

‘Antrag Dr. Barth richtet. Die Herren werden sich erinnern, daß in

den Ausführungen des Herrn Reichskanzlers der Ausdruck „voraus- sihtlich unannehmbar“ nur in Bezug auf den ersten Absaß Jhrer Commissionsbeshlüfse gebraucht wurde. Daß dieser Ausdru - sich aber au gegen den Antrag Barth richten würde, ist niht nur meine Ueberzeugung, sondern es is dies in meinem Beisein von dem Herrn

Reichskanzler ausdrücklich selbst bestätigt worden.

Abg. Dr. Buhl (nl.) würde am liebsten bei den Commissions- beshlüssen verbleiben; nahdem aber der Reichskanzler sie zum Theil r unannehmbar erklärt habe, müsse man von weiteren Anträgen ab- ehen. Man befinde sih eben in einer Zwangslage.

Abg. Freiherr von Manteuffel (cons.) erklärt \ih gegen den Antrag Barth. Mit I Anträgen habe man früher häufig

limme Erfahrungen gemacht. is Abg. R ert (fr) legt auf die Annahme des Antrages Barth feinen besonderen Werth. Durch das heute vom Reichskanzler ange- fündigte Geseß verliere er so wie so seine Bedeutung. 5 j bg. At en - Koblenz en erklärt sich für die Berücksichti- gung der Mühlenindustrie. Es müsse aber au dabei bestehen bleiben, daß sämmtliches ausländishes Getreide bis zum 30. April zum er- mäßigten Zollsaß eingelassen werde. Werde dieser Commissionsantrag niht angenommen, so müsse er gegen das ganze Geseß stimmen.

Abg. von Kleist-Reßow (conf.) spricht sih gegen die Aus- dehnung der Ermäßigung auf die Mühlenindustrie aus, und befür- wortet die einfache Anna me der Regierungsvorlage.

Abg. von Schal scha (Centr.) wendet sih gegen den Antrag Barth, der nur auf einige Speculanten Rücksicht nähme, die in leßter Stunde Abschlüsse gemaht hätten. Wolle man die großen Mühlen- besißer berücksichtigen, so kämen auch die kleinen Müller, dann die Bäcker. Und was für Massen Holz lagerten auf der Weichsel. Er bitte, alle Anträge abzulehnen.

ierauf wird die Besprehung geschlossen. Der Antrag Barth wird abgelehnt. Der Antrag Dr. Boetticher und Ge- nossen wird angenommen. Damit is die Tagesordnung er- \{höpft. Schluß 103/4 Uhr. —- Nächste Sißung Donnerstag 2 Uhr (dritte Lesung des Gesehes, betreffend Transitlager, Entwurf, betreffend weitere Ausdehnung der Zollermäßigungen, Telegraphengeset).

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

— In einer Wegesache, bei welcher einer Gemeinde bestimmte Arbeiten zur Wegebesserung seitens des_Amtsvorstehers aufgegeben waren, hatte diese in dem entstandenen Streitverfahren einen Ritter- gutsbesißer als den zur Leistung verpflihteten Dritten klagend in Anspruch genommen, und in der Berufungsinstanz war lebterer ver- urtheilt, anzuerkennen, daß die Pflicht zur Instandseßung und Unter- haltung der Straße ihm obliege. Die erfolgte Revision war — nach dem Erkenntnisse des Vierten Senats des Königlichen Ober- Verwaltungsgerichts vom 20. November 1891 (IV 1080) — deshalb gerechtsertigt, weil es sich um eine wegepolizeilihe Anordnung zu einer bestimmten Leistung handelt, und au bei der Jnanspruch- nahme des. Dritten der O des Streites sih dann immer nur auf den speziellen Baufall beschränkt. Mit der geschehenen Ver- urtheilung zur Anerkennung der allgemeinen Unterhaltungspfliht geht der Berufungsrichter aber über den A e Gegenstand des Streites weit hinaus und verleßt dadurch die Bestimmungen des § 79 des Landes-Verwaltungsgeseßes und des Abs. 4 des S 56 des Zuständig- feitsgesezes. — Die Entscheidung über die öffentliche rechtlihe Unter- haltungöpfliht eines Weges im allgemeinen, kann nur in dem Falle des Ab. 5 des § 56 des Zuständigkeitsgeseßes ohne Concurrenz der Wegepolizeibehörde unter den Betheiligten allein getroffen werden ; eine Verbindung dieser Entscheidung mit der aus Abs. 4 a. a. D., nur einen speciellen Baufall und eine desfallsige Anordnung der Wege- polizeibehörde betreffenden, ist unzulässig.

— Steht einem Rittergut innerhalb seines Bezirks auf den öffentlihen Wegen die Wegezollgerechtigkeit zu, fo ist — nach_einem Erkenntnisse des Vierten Senates des Königlichen Ober- Verwaltungsgerihts vom 20. November 1891 (IV 1080) — der Besißer desselben auf Grund des § 138 Tit. 15 Theil IT des Allgemeinen Landrechts, auch zur Unterhaltung dieser Wege O und ein einseitiger Verzicht oder die thatsächlihe Nicht- ausübung des Heberehts durch den Inhaber kann diesen von seiner dem genannten § 138 entsprechenden Pflicht nicht befreien.

Statistik und Volk8wirthschaft.

Invaliditäts- und Altersversicherung. i; Im Kreise Waldenburg beträgt, wie die Schweidnißer „Täg- lihe Rundschau“ berichtet, die Zahl derjenigen Personen, welche sich im Genuß: der Altersrente befinden, gegenwärtig 372.

Wohlfahrtseinrihtungen. In Zobten ‘a./B. sind, wie dieSchweibnißer „Tägliche Rundschau“ berichtet, drei graue Schwestern aus dem St. Josesstist in Breslau zur Ausübung der ambulanten Krankenpfleze eingetroffen.

y Noheisenproduction. :

__Naq den statistischen Ermittelungen des Vereins deutscher Eisen- und Stahlindustrieller belie® sih die Rohei!en- production des Deutschen Reichs (einshließlich Luxemburgs) im Monat Dezember 1891 auf 387918 t; darunter uddelroheisen und Spiegel- eisen 163 409 t, Bessemerroheisen 30 679 t, Thomasroheisen 143 799 t und Gießereiroheisen 50 031 t. Die Production im Dezember 1890 betrug 362 560 t, im November 1891 376 279 €. Vom 1. Januar bis 31. Dezember 13891 wurden producirt 4 452 019 t gegen 4 563 025 t im- gleichen Zeitraum des Vorjahres.

/ Wohlthätigkeit. 2

__ Wittenberg, 26. Januar. Das hier kürzlih verstorbene eon Mahlendorf hat, wie die „Mgdb. Z.“ berichtet, ihrer

aterstadt Wittenberg ein Capital von 120 000 zu völlig freier Verfügung hinterlassen mit der einzigen Einschränkung, daß die Stadt von den Zinsen des Capitals der au schon betagten Ge i e der Verstorbenen eine lebenslängliche Nente von 2400 4. jährlich zahle.

Zur Arbeiterbewegung. :

Aus Berlin wird der „Rhein.-Westf. Ztg.“ geschrieben, daß die katholishen Arbeitervereine einer durch: reifenden Umgestaltung unterzogen werden sollen. Von er Erkenntniß ausgehend, daß die Socialdemokratie wesentlih von der ( ewerk{haftsbewegung getragen werde, und daß namentlich die Fachvereine die Stügzpunkte der social- demokratischen Agitation seien, wird beabsichtigt, in den katho- A en Arbeitervereinen den Fachvereinsinteressen die größte [ufmerksamkeit zu widmen; in diesem Zusammenhange wird die Bildung von Werkgenossenshaften (Fachsectionen) gan bie weiter mitgetheilt wird, hat der katholische

rbeiterverein in Aachen bereits sechs solher Werkgenossen- schaften eingerichtet (Weber, Spinner, Appreteure, Nadler, auarbeiter und Metallarbeiter).

Gestern Abend ¡fand hier in Berlin eine socialdemokratische Volksversamnilung statt, in der die Frage der Berechtigung und Bé- deutung des Boycotts zur Verhandlung ftand. Folgende von dem upiredner des Abends, dem Sa chen MReichs- tags-Abgeoedneten Auer beantragte Resolution wurde angenommen: 1) Der Boycott ist für die Arbeiterklasse nur unter besonderen Voraus-

" bleibt ein verfügbarer Reingewinn von 2913728 4. glei

seßungen und in beschränktem Umfange ein brauchbares Kampfmittel. 2) Der Boycott darf unter keinen Umständen zu einem Mittel der politischen oder wiC Ga Gen Vergewaltigung werden zu dem Zwecke, die persönliche Ueberzeugung zu strafen oder die Heuchelei zu erzwingen. 3) Der Boycott ijt überall da berehtigt, wo es ilt, die auf materielle oder politische Schädigung gerichteten Be- trebungen der Gegner zurückzuweisen, und in besonders gearteten Fällen auh da, wo es sich für die Arbeiterklasse darum handelt, ihre Ke und politische Lage innerhalb der bürgerlichen Gesellschaft zu verbessern.

Dee Arbeiter der Eisenacher Möb elfabrik von Köchnert u. Comp. haben, wie der „Vorwärts“ berichtet, die Arbeit ein- gestellt. Als Grund wird die Verlängerung der Arbeitszeit von 11 auf 13 Stunden angegeben.

Aus Reichenberg i. B. wird der „Voss. Ztg.“ berichtet: In der großen Spinnerei von Mauthner und Oestreicher in Grünwald sind sämmtliche Arbeiter ausständig, weil der bisherige 10 procentige Lohnzuschlag nicht mehr bewilligt wurde.

Der „Mgdb. Be wurde bereits unter dem 25. d. M. aus Madrid telegraphirt, daß in Bilba'o anläßlich des Gruben- auss\tandes arge Unruhen stattfanden. Wie „W. T. B. “weiter meldet, fand in Bilbao am 26. d. M. wieder ein Zusammenstoß zwischen ausständigen Bergleuten und Gendarmerie statt, wobei es zur An- wendung von Waffengewalt kam. Eine Person wurde verwundet, mehrere leichter beschädigt.

Kunst und Wissenschaft.

— An der Humboldt- Akademie wird, da Herr Marquis B. di San Giorgio zwar in entschiedener Besserung, aber für die nächste Zeit noch am Ausgehen behindert is, auf Wunsch und unter Mitwirkung des genannten Docenten Herr Paul S ersten Stunden der italienishen Grammatik von Freitag, 29. Januar, Abends 7 Uhr, ab übernehmen. Den Cyklus über Litteratura italiana gedenkt Herr B. di San Giorgio binnen kurzem persönlich zu beginnen. ;

— Wie die „Köln. V.-Z." mittheilt, wurden in der Kirche der Ae Benediktiner-Abtei von St. Pantaleon in Köln drei N ih bedeutsame Grabstätten entdeckt: der Sarg der Griechin

heophano, Gemahlin des Kaisers Otto T1., die Gebeine des Erz- bishofs Bruno von Köln, des Bruders Otto's T., und die Grabstätte des Abts Hermann von Zütphen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 26. d. M. gestellt 10 191, niht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesien sind am 25. d. M. gestellt 3789, nicht rechtzeitig gestellt feine Wagen. 9

— In der gestrigen Sißung des Aufsichtsraths der National - bank für Deutschland in Berlin wurde von der Direction die Bilanz und das Gewinn- und Verlust-Conto für das Geschäftsjahr 1891 vorgelegt, das cinen Bruttogewiun von 3 848 204,58 4. gleich 10,69 9/0 des Actiencapitals ergiebt, und sich aus dem Ge- winn auf Wechsel 673977 Æ, Gewinn auf Zinsen-Conto 1367 605 , Gewinn auf Provisions-Conto 1 084 629 #, Gewinn auf Effecten- und Consortial-Conto 455 442 4, Gewiun auf Sorten- und Coupons-Conto 73 883 Æ und dem Vortrag aus dem Vorjahre 182 695 M. zusammenseßt. — Nach Abzug - der Handlungsunkosten, Steuern, Abschreibungen 2c. im Gesammtbetrage von 934 476 E

e v/o des Actiencapitals. Der für den 20. Februar etinzuberufenden Generalversammlung sfoll die Vertheilung einer Dividende von 649/60 vorgeschlagen und der nah Abzug der Tantièmen und Grati- ficationen sowie Ueberweisung ‘von 25 000 A an den Beaumten- Pensionsfonds verbleibende Rest von 187 444 4. soll auf neue Rech-

: nung Lan werden. — Das Bilanz-Conto per 31. Dezember

Cassa - Conto 5 285882 M4, Wechsel - Conto Sorten- und Coupons - Conto 1777467 M, eigene Effecten 35363966 Æ, in Prolongation genommene 12087 346 M, Consertial - Conto 4690177 #, Conto- Correut-(Yonto, Debitoren, 28 943 370 46, Actiencapital 36 000 000 4, geseßliher Reservefonds 5 039646 4, allgemeiner Reservefonds 1500 000 M, Conto-Gorrent-Reservefonds 1 000 000 4, Beamten- D as 136 417 4, Accepten-Conto 8 983 937 4, Conto-Corrent- onto, Creditoren 26509530 A Die bilanzmäßigen Reserven der Gesellschaft beziffern sih derzeit auf rund 7540000 Æ, gleich 20,95 9/0 des Actiencapitals. /

Zur Valuta-Regulirung in Oesterreih-Ungarn wird dem Wiener „Frdbl.“ aus Budapest mitgetheilt, daß die beiden pan ee pa dahin geeinigt hätten, daß jeder Staat die Gold-

eshasfung betreiben olle. :

Leivzig, 26. Januar. (W. T. B) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. per Februar 3,5925 4, per März 3,525 #4, per April 3,55 #4, per Mai 3,574 A, per Juni 3,975 M, Per Juli 3,574 M, per August 3,60 4, per September 3,60 4, per Oktober 3,60 4, per November 3,60 4, per Dezember 3,60 A Umsay 75 000 kg. i:

London. 26. Januar. (W. T. B.) Zu der heute eröffneten Wollauktion betrug das Totalangebot 311 000 Ballen. 05A wurden 13 529 Ballen angeboten. Die Auktion war mäßig besucht. Feine Australishe, Merino und Grease unverändert, geringe und scoureds + bis § d. niedriger, Capwolle snowhite § d,, Grease {4 bis 1 d. niedriger. Die Auktion {ließt am 25. Februar.

An der Küste eine Weizenladung angeboten.

Manchester, 26. Januar. (W. T. B.) 12r Water Taylor 52, 30r Water Taylor 74, 20r Water Gr 63, 30r Water Clayton 7, 32x Mock Brooke 74, 40r Mayoll 74, 40r Medio Wilkinson 84, 32r Warpcops Lees 6, 36r Warpcops Rowland 7F, 40r Double Weston 83, 60r Double courante Qualität 118, 32" 116 yards 16 K 16 grey Printers aus 32r/46r 150. Ruhig.

Amsterdam, 26. Januar. (W. T. B.) Die heute von der Niederländischen Handelsgesellshaft abgehaltene Auction über 25 634 Ballen Ae und 282 Kisten und 136 Ballen Padang- Kaffee ist wie G gt abgelaufen. Es wurden angeboten: 136 Ballen und 282 Kisten Java Padang W. I. B. Taxe 607 à 69 Cent, Ab- lauf 644 à 7214 Gent. 185 B. do. do., Taxe 514, Ablauf 554. 5000 B. Java Preanger, Taxe 56 à 57, Ablauf 58 à 5823. 2923 B. do. Probolingo, Tare 534, Ablauf 564 à 57. 3479 B. do. Solo, Tare 52 à 534, Ablauf 534 à 564. 6897 B. do. Pasoeroean, 2 521 à 532, Ablauf 544 à 564. 2297 B. do. grünlih, Tare 53, Ablauf 552 à 57. 1993 B. do. blaß grünlich, Taxe 51 à 535, Ablauf 547 à 584. 2177 B. do. Madioen, Taxe 43 à 51, Ablauf 484 à 544. 368 B. d. Liberia, Taxe 49 à 53, Ablauf 50} à 55. 198 B. do. Ordinair u. Triage. 117 B. do. B. S. und Diverse.

New-York, 26. Januar. (W. T. B.) Die Börse {loß nah allgemein steigender S lustlos aber fest. Der Umsaß der Actien betrug 410 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 3 200 000 Unzen geshäßt. Die Silberverkäufe 50 000 Unzen.

Weizen - Verschiffungen der leßten Woche von den atlantischen Häfen der Vereinigten taaten nah Groß- britannien 95 000, do. nah Frankreih 100 000, do. nah anderen S des Continents 106 000, do. von Californien und Dregon nach:

roßbritannien 114 000, do. nach anderen Häfen des Continents — Qrts.

Der Werth Pte betrug 8 432 540 Doll. gegen 1016

orwoche. /

1891 s\tellt sich: 24319815 M,

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Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Me 23.

Berlin, Mittwoch, den 27. Jauuar

1892.

Königreich Preußen.

Bekanntmachung,

betreffend das Staats-Anlehen der vormals Freien Stadt Frankfurt a. M. von 8500 000F l. d. d. 9. April 1839.

Bei der am 9. d. M. stattgefundenen 51. Verloosung des 31 0/6 igen Staats-Anlehens der vormals Freien Stadt Frankfurt a. M. vom 9. April 1839 wurden für die zur Kapitaltilgung in 1892/93 vorgesehene Summe die nachverzeichneten Obligationen gezogen :

1) zur Rückzahlung auf den 1. April 1892.

24 Stück Litt. B. à 1000 Fl. = 1714 M. 29 § Nr. 100 122 167 176 177 217 299 301 498 522 526 638 651 669 683 707 807 907 911 926 956 998 1007 1098 = 41 142 46. 96 s.

93 Stück Litt. B. à 500 Fl. = §857 M 14 4 Nr. 1104 1148 1158 1180 1183 1194 1216 1335 1393 1406 1424 1526 1631 1724 1738 1745 1763 1781 1801 1860 1937 2059 2100 == 19 714 M 22 ».

21 Stü Litt. B. à 300 Fl. = 514 4, 29 „4 Nr. 2196 2230 9932 2274 2279 2295 2363 2382 2436 2510 2524 2542 2579 2588 9605 2668 2746 2948 2983 3001 3017 = 10 800 4. 09 „s.

20 Stüd Litt. B. à 150 Fl. = 257 14 „8 Nr. 3126 3151 3172 3206 3223 3261 3362 3434 3455 3554 3570 3607 3624 3696 3792 3899 3959 4035 4076 4097 = 5142 M. 80 „.

20 Stück Litt. B. à 100 Fl. = 171 M 43 „g Nr. 4111 4126 4954 4271 4323 4361 4391 4409 4537 4543 4556 4569 4581 4617 4653 4671 4673 4706 4761 4822 = 3428 M 60 „f.

108 Stück über = 80228 M. 67 „S. 2) zur Nückzahlung auf den 1. Juli 1892.

24 Stü Litt. C. à 1000 Ê. = 1714 Æ 29 «# Nr. 30 96 115 219 230 233 267 274 353 470 473 502 535 543 645 728 826 835 890 897 915 1050 1063 1071 = 41 142 M. 96 „.

923 Stü Litt. C. à 500 Fl. = 857 4 14 4 Nr. 1245 1250 1357 1377 1378 1385 1408 1434 1572 1579 1619 1623 1640 1695 1696 1756 1794 1799 1819 1887 1889 1890 1973 = 19714 M 22 A. §1 Stüd Litt. C. à 300 Fl. = 6514 M 29 „g Nr. 2186 2211 9216 2223 2266 2312 2355 2360 2367 2495 2507 2534 2541 2545 2577 2578 2778 2806 2817 2914 3004 =- 10300 M. 09 „S.

21 Stü Litt. C. à 150 Fl. = 257 M. 14 „y Nr. 3165 3171 3178 3206 3209 3245 3334 3440 3492 3603 3671 3707 3748 3835 3839 3848 3889 3890 3907 3949 3972 = 5399 M. 94 .

20 Stüd Litt. C. à 100 Fl. = 171 M 43 S Nr. 4103 4135 4156 4200 4210 4234 4256 4268 4306 4370 4395 4396 4513 4615

. 4648 4716 4743 4761 4829 4847 = 3428 A. 60 „g.

109 Stück über = 80485 M. 81 „§. 3) zur Rückzahlung auf den 1. Oktober 1892.

24 Stüd Litt. D. à 1000 Fl. = 1714 Æ 29 S Nr. 4 102 146 207 208 267 350 424 492 546 655 683 706 731 810 814 821 828 890 916 954 969 1018 1077 = 39 428 M. 67 ».

23 Stück Litt. D. à 500 Fl. = 857 M. 14 „4 Nr. 1140 1167 1189 1324 1330 1409 1408 1419 1439 1584 1610 1641 1686 1709 1714 1729 1731 1845 1848 1963 1987 2006 2009 = 19 714 M. 22 „4.

21 Stü Litt. D. à 300 Fl. = 514 MÆ 29 „1 Nr. 2106 2131 2137 2180 2215 2232 2370 2391 2396 2418 2470 2474 2521 2531 2553 2582 2629 2668 2787 2831 3023 = 10 800 M. 09 „.

21 Stüd Litt. D. à 150 Fl. = 257 M. 14 „4 Nr. 3167 3249 3281 3346 3369 3381 3427 3449 3510 3536 3544 3674 3711 3713 3745 3817 3893 3894 3974 3998 4070 = 3399 M 94 .

20 Stüd Litt. D. à 100 Fl. = 171 M. 43 „» Nr. 4130 4143 4149 4157 4177 4178 4205 4230 4352 43839 4505 4581 4658 4661 4671 4726 4739 4793 4828 4835 = 3423 M. 60 „ß.

109 Stü über = 80 485 M. 81 „g. 4) Zur Rückzahlung auf den 1. Januar 1893.

54 Stüd Litt. A. à 1000 Fl. = 1714 M 29 „4 Nr. 59 63 76 86 111 140 147 179 182 276 305 499 538 592 612 615 651 697 705 659 963 988 1013 1043 = 41142 M. 96 „.

23 Stück Litt. A. à 500 Fl. = 857 M. 14 „S Nr. 1113 1128 1180 1230 1241 1260 1360 1381 1396 1447 1459 1464 1590 1592 1615 1629 1737 1748 1751 1889 1891 1898 1905 = 19714 M.

22

B11 Stü Litt. A. à 300 Fl. = 514 M 29 „g Nr. 2127 2134 2141 2221 2267 2296 2307 2395 2378 2450 2513 2535 2665 2682 2821 2847 2903 2919 2920 2963 3019 == 10800 A 09 „L.

21 Stüd Litt. A. à 150 Fl. = 257 M 14 „S Nr. 3142 3215

3247 3277 3310 3335 3427 3472 3473 3481 3494 3552 3764 3791

3812 3891 3932 3962 4010 4015 4046 = 5399 M. 94 S.

20 Stück Litt. A. à 100 Fl. = 171 Æ 43 „4 Nr. 4192 4204 4210 4239 4248 4257 4313 4331 4333 4350 4378 4388 4419 4423 4441 4519 4575 4578 4627 4745 = 3428 M. 60 S.

109 Stück über = 80485 A. 81 „8. Hierzu: 109 Stü Litt. D. über . 109 ¿O e 108 B S . 80228 M. 67 S 435 Stück über 321 686 M. 10 4

Die Jnhaber diescr Obligationen werden hiervon mit dem Be- merken benachrichtigt, a die Capitalbeträge, deren Verzinsung nur bis zum betreffenden Nückzahlungstermine erfolgt, bei folgenden Stellen erhoben werden können: bei der Königlichen Are e in Clan fut a. M, bei der Königlichen Staatsschulden-

ilgungskasse in Berlin und bei jeder Königlichen Regierungs-Hauptkasse.

Die Auszahlung erfolgt bei pos. 1, 2, 3 gegen Nückgabe der Obligationen mit dem Zinsscheine Reihe 11 Nr. 8 und Zinsschein- Anweisung, hei pos. 4 gegen Rückgabe der Obligationen mit der Zinsschein-Anweisung.

_ Der Geldbetrag der unentgeltlich zurückzugebenden, aber fehlenden Zinsscheine wird am Capitalbetrag der Obligationen zurückbehalten.

__ Soll die Einlösung von dergleichen Obligativnen weder bei der Königlichen Kreiskasse in Grant a. M., noch bei der Königlichen Gar nde Mauplte se in Wiesbaden, sondern bei einer der anderen Kassen bewirkt werden, so sind die betreffenden Obligationen einige Da bor der. Auszahlung durch die Kasse an den Unterzeichneten zur

rüfung einzusenden.

Zurücstehen noh aus der

42. Verloosung Litt. B. 4025.

45. Verloosung Litt. B. 146 2667 4337, Litt. D. 4180, Litt. A. 3867 4259 4501 4747.

46. Bertaotuns Litt. C. 3249 3699, Litt. A. 2464 4364.

47. Verloosung Litt. B. 2335 2826 4179 4302 4377, Läitt. C. 475 4671, Litt. D. 749 1291 1586 2928 4217 4677, Litt. A. 1672 2471 4i22 4356.

48. Verloosung Litt. B. 3725 3938 4620, Litt. C. 3594 4407 4715, Titt. D. 823 3991 4034, Litt. A. 736 1245 1379 1782 3318 3608 4720. |

_ 49. Verloosung Litt. B. 3803 3849 3923 4240 4462 4518 4561, Litt. C. 2572 2881 3224 3955 4096 4182 4304 4452 4633, Litt, D. 251 1356 1758 2525 3902 4249 4328, Litt. A. 1105 1163 1554 1969 3174 3586 3703 3739 4633 4844.

90. Verloosung Litt. B. 417 2466 2601 2631 3235 3403 3727,

80 435 M, 81 „S 80 485 M. 81 4

itt. C. 550 1183 2670 2969 3420 3629 3653 4090 4291 4676

4723 4762, Litt. D. 730 1061 1143 1547 1661 2060 2104 2344 ' 2354 2398 2641 3133 3543 4071 4374, Litt. A. 2 17 274 367 507 519 616 794-880 996 1122 1252 1279 1309 1549 1719 1734 1942 1996 2076 2210 2286 2352 2649 2655 2896 2957 3005 3101 3374 3381 3525 3743 3856 4202 4280 4335 4363 4523 4672 4690 4800 4822. Wiesbaden, den 16. Januar 1892. Der Regierungs-Präsident. In Vertretung: de la Crotr.

Personalveränderungen.

Königlich Preuftische Armee.

Offiziere, Portepee-Fähnrihe x. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im activen Heere. Berlin, 16. Januar. v. d. Becke-Klüchßner, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Markgraf Ludwig Wilhelm (3. Bad.) Nr. 111, in das Inf. Regt. Nr. 136 verseßt.

Berlin, 23. Januar. v. Funcke, Rittm. aggreg. dem 1. Garde- Ulan. Negt., unter Entbindung von dem Kommando zur Dns bei dem Auswärtigen Amte, als Militair-Attahé zur Botschast in Madrid und gleichzeitig auch als solcher zur Gesandtschaft in Lissabon fommandirt. Graf v. Platen zu Hallermund, Sec. Lt. à la suite des Negts. der Gardes du Corps, unter Verleihung eines vom 22. Mai v. J. datirten Patents seiner Iharge, in das Regt. einrangirt.

Berlin, 24. Januar. Seine Majestät der König von Württemberg legt die Une des Leib-Garde-Hus. Regts. auch ferner an und ist in den Listen des Regts. weiter zu führen. Seine Majestät der König von Württemberg zum Chef des Cür. Regts. Herzog Frietrich Eugen von Württemberg (West- preuß.) Nr. 5 ernannt.

chiedsbewilligungen. Im activen Heere. Berlin, 23. Januar. v. Lettow-Vorbeck, Gen. Lt. von der Armee, in Genehmigung seines Ee “mit Pension zur Disp. gestellt. Graf Hue de Grais, Oberst von der Armee, mit Pension und der Uniform des 2. Garde-Ulan. Regts. der Abschied bewilligt.

Nachweisung der beim Sanitäts-Corps tm Monat Dezember 1891 eingetretenen Veränderungen. Durch Verfügung des General-Stabsarztes der Armee. 1. De- zember. Line, einjährig-freiwilliger Arzt vom 4. Thüring. Inf. Negt. Nr. 72, zum Unterarzt ernannt und mit Wahrnehmung einer bei diesem Truppentheil offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

3. Dezember. Holyhaufen, Unterarzt vom Gren. Regt. König s TIT. (1. Osftpreuß.) Nr. 1, zum 5. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 53 verseßt.

11. Dezember. Dr. Tobold, einjährig-freiwilliger Arzt vom 2, Garde - Ulan. Regt., unter gleichzeitiger Verseßung zum Inf. Regt. von Goeben (2. Rhein.) Nr. 28, zum Unterarzt ernannt,

16. Dezember. Dr. Reischauer, Unterarzt vom 5. Thüring. Inf. Negt. Nr. 94 (Großherzog von Sachsen) — Beide mit Wahr- nehmung je einer bet den betreffenden Truppentheilen offenen Afsist. Arztstelle beauftragt.

23. Dezember. Dr. Hinze, Unterarzt vom Feld-Art. Regt. Nr. 35, zum Niederschles. Fuß-Art. Regt. Nr. 5 verseßt.

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Portepee-Fähnriche 2. Ernennungen, Be- förderungen und Verseßungen. Im activen Heere. 14. Januar. Robißsch, Unteroff. des 8. Inf. Regts. vacant RLEN zum Port. Fähnr. in diesem Truppentheil befördert. Herr, Vice-Wachtm. der Res, dienstthnend im 2. Feld-Art. Regt. Horn, zum Port. Fähnr. in diesem Truppentheil ernannt.

Im Beurlaubtenstande. 22. Januar. Frhr. v. Vequel- Westernach, Pr. Lt. in der Res. des 3. Chev. Regts. vacant Herzog Maximilian, zum Rittm.,, Leiwesmeter, Sec. Lt. in der Nes. des 10. Inf. A Prinz Ludwig, Vester, Sec. Lt. in der Res. des 13. Inf. Regts. Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, Qs Sec. Lt. in der Res. des 15. In, Regts. König Albert von

achsen, Schöpping, Sec. Lt. in der Nef. des 1. Feld-Art. Regts. Prinz-Regent Luitpold, Methsieder, ohr (Nürnberg), Sec. Lts. in der Landw. Inf. 1. Aufgebots, Bartel (Zweibrücken), Sec. Lt. in der Landw. Inf. 2. Aufgebots, — zu Pr. Lts. ; die Vice-

eldwebel bezw. Vice-Wachtmeister der Reserve: Roppenedcker

Wasserburg) im Inf. Leib-Regt.,, Werthmüller (I. U Ertl (Wasserburg) im 1. Inf. Regt. König, Mahla, Ede mann (l. München) im 2. Infanterie-Regiment Kronprinz, Rupprecht, Stö Seel (I. München) im 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayeru, erbel, Winkler (Bamberg) im 5. Inf. Negt. Großherzog von Hessen, Denkler (Hof) im 6. Inf. Regt. Kaiser Wilhelm König von Preußen, Appelmann T ira 10. Inf. Regt. Prinz Ludwig, Meyer O

reil (I. München) im 11. Inf. Regt. von der Tann, acker- bauer (Vilshofen), Heggenreiner (Weilheim) im 13. Inf. Regt. Kaiser Frarz Joseph von Oesterreich, Frhr. von Malsen (1. Mün- cen) im ?. Schweren Reiter-Regt. vacant Kronprinz Erzherzog Rudolph von Oesterreich, Ritter und Edler v. Maffei (I1. München) im 1. Ulan. Negt. Kaiser Wilhelm I? König von Preußen, B uz (Augsburg) im 2. Chev. Regt. Taxis, Spindler (I. München) im 1. Feld-Art. Regt. Prinz-Regent Luitpold A mer U im 3. Feld-Art. Regt. O Mutter, Colla owiß E BREA Port. Fähnr. der Res. im 2. Inf. Regt. Kronprinz, — zu Sec. Lts. der Ref., — befördert. |

Abschiedsbewilligungen. Im activen Heere. 14. Ja- nuar. Fischer, Hauptm. und Comp. Chef im 9. Inf. Negt. Wrede, unter Verleihung des Charakters als Major, mit Pension I der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied

ewilligt. /

18. Januar. Phildius, Hauptm. und Comp. oa im 17, Inf. Regt. Orff, unter Verleihung des Charakters als Major, v. Fabris, Hauptm. z. D, — mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.

"_ Im Beurlaubtenstande. 22. Januar. v. Olden- bourg, ‘Rittm. von der Res. des 1. Schweren Reiter - Regts. Prinz Carl von Bayern, unter Ertheilnng der Erlaubniß zum Tragen der Üniform, Männer (Kaiserslautern), Do tm. von den Landw. Jägern 2 Aufgebots, Mantel (Vilshofen), Jahreiß (Kissingen), Sec. Lts. von der Landw. Inf. 2. Aufgeb., — der. Abschied bewilligt.

Im Sanitäts-Corps. 14. Januar. Dr. Rothhammer, Unterarzt vom 7. Inf. Regt. Prinz Leopold, zum Assist. Arzt 2. Kl. in diesem Truppentheil E i :

92. Januar. Dr. Blank, Unterarzt vom 7. Inf. Regt. Prinz Leopold, zum Assist. Arzt 2. Kl. in diesem Truppentheil befördert. Dr. Richrath (Kaiserslautern), Stabsarzt von der Landw. 1. Auf- gebots, der Abschied bewilllgu.

Beamte der Militär-Verwaltung. i

20. Januar. Waldmann, Controleur vom | Proviantamt Germersheim, zum Proviantamts-Rendanten " in Fürth, Krämer, C spir. vom Proviantamt München, zum Assistenten eim Proviantamt Ingolstadt, — ernannt. Supguth, Assist. vom fien befade Ingolstadt, zum Controleur beim Proviantamt Germers-

eim befördert. :

-

22. Januar. Shwarzmann (Aschaffenburg), Ober-Apotheker

von der Landw. 2. Aufgebots, der Abschied bewilligt. Kaiserliche Marine.

Offiziere, 2x. Ernennungen, Beförderungenund Ver- \seßungen. Berlin, 18. Januar. Frhr. v. Hollen, Contre- Admiral, von der Stellung als Director des Marine-Departements des Reichs-Marineamts entbunden. ‘

Kiel, 20. Januar. Koester, Contre-Admiral, unter Ent- bindung von der Stellung als Chef des Uebungs eschwaders, zum Director des Marine - Departements des Reichs - Marineamts, Karcher, Contre - Admiral, unter Entbindun von der Stellung als Chef des Stabes des Ober-Commandos der Marine, zum Chef des Uebungsgeshwaders, Tirpiß, Capitän zur See, unter Entbindung von der Stellung als Chef des Stabes des Commandos der Marine-Station der Ostsee, zum Chef des Stabes des Ober-Commandos der Marine, — ernannt. Prinz Heinrich von Preußen Königliche Hoheit, Capitän zur See, von dem Com- mando der 1. Matrosen-Div. entbunden und bis auf weiteres zur Dienstleistung beim Reichs-Marineamt commandirt. Frhr. v. Malyahn, Capitän zur See, zum Commandeur der 1. Matrosen- Div. ernannt. i

Kiel, an Bord S. M. Transportdampfer „Pelikan“, 20. Januar. v. Diederichs, Capitän zur See, Obec-Werftdirector der Werft zu Kiel, Oldekop, Capitän zur See, Commandant S. M. Panzer- \chiffes „Deutschland“, unter Entbindung von dieser Stellung, — zu

Contre-Admiralen befördert. Kiel, an Bord S. M. Trans=-

Abschiedsbewilligungen. portdampfer „Pelikan“, 20. Sinns Frhr. v. L Contre-

Admiral, mit der geseßlichen Pension zur Disp. gestellt.

Haus der Abgeordneten. 6. Sißung vom Dienstag, 26. Januar.

Der Sizung wohnt der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Graf von Zed De

Eingegangen sind der Bericht über die Bauausfüh- rungen der Eisenbahn-Verwaltung während des Zeit- raums vom 1. Oktober 1890 bis dahin 1891 sowie die Ueber- siht der von der Staatsregierung gefaßten Ent- \chließungen auf Anträge und Resolutionen des Hauses der Abgeordneten aus der Session von 1890/91.

Auf der Tagesordnung steht die Fortsezung der ersten Berathung des Volksfchulgesetes.

Abg. Dauzenberg (Centr.): Als Aufgabe der Volksschule werde in dem Entwurf die religiöse, sittlihe und "vaterländische Er- ziehung der Kinder hingestellt. Um die religiöse Erziehung zu sichern, sei die Mitwirkung der Kirche erforderlih. Allerdings- erbringe der Lehrer durch Bestehen der Prüfung beim Verlassen des Seminars den Nachweis, daß er hic et nunc wissenschaftlih befähigt sei, den Religionsunterriht zu ertheilen. Aber, daß dies auch stets in Zukunft der Fall sei, das müsse Gegenstand der sorgfältigen Ueber- wachung seitens der N Behörden sein. Nach der Vorlage solle der Geistliche die Lehrer mit Weisungen versehen können. Was bedeute das? Seien diese Weisungen für den Lehrer unbedingt bindend? Was die Vorlage besonders ziere, sei das Capitel über die Unter- O es werde allerdings nur wenig gewährt, aber was gewährt werde, sei besser als der jeßige Zustand. Diesen Bestim- mungen sollten vor allem die Liberalen ihre Zustimmung geben. Aber der Abg. Enneccerus habe gerade diese Vorschriften als die ge- fährlihsten bezeihnetk. Wer leide denn unter der Unterrichtsfreiheit ? Wenn die Katholiken sich freie Schulen gründeten, so könnten ja die Liberalen dasselbe thun, dann hätten sie fich F nit um die Kirche ¿u kümmern. (Zustimmung im Centrum.) enn die Schule wahr- hafte Gottesfurht und Vaterlandsliebe lehren werde, so werde das zum Wohle des Vaterlandes gereihen. Das Ministerium aber, welches die Vorlage in die Wege geleitet habe, habe sich um das Vaterland wohlverdient gemaht. (Beifall im L

Abg. Richter (dfr.): Die ganze Discussion habe ihn darin bestärkt, daß das Haus eine der wichtigsten und shwierigsten Fragen behandele, welche ole Kreise der Bevölkerung interessire. Es scheine ihm unnatürlih, diesen Geseßentwurf auf Wochen und Monate in einer Commission vershwinden zu lassen, aus der nux mehr oder weniger genaue Berichte an die Oeffentlichkeit dringen würden. Seiner Ansicht nah würde es Lege fein, die grundlegenden Bean des Entwurfs, die ersten 18 Paragraphen, ferner die Bestimmungen über den Privatunterriht und die Schulbehörde weiter im Plenum zu verhandeln, wie das bisher bei größeren a i Gesetzen s\tets gehalten worden sei. Zur Sache A sei es bezeichnend, daß der Cultus-Minister die Hauptstärke seiner WVerthei- digung weniger aus dem FInhalte der Vorlage ent- nebme, als in- erster Reibe aus zwei formalen Gesichts- punkten. Er sage und wiederhcle in jeder feiner Reden: der Ent- wurf entspreche genau der Mun er sei die Ausführung der Ver- fassungsurkunde, und der Inhalt Kelle nihts dar als eine Codi- fication des bestehenden Rechts, der bestehenden Verwaltungspraxis. Gerade in denjenigen Bestimmungen, die das Haus hier vornehmlich trennten und die Gemüther erregten , befinde sich dieser Entwurf in \reiendem Widerspruch mit dem geltenden Ret. (Oho ! im Centrum.) Zuerst nos eine Bemerkung über das Verhältniß des Entwurfs zur Verfassung. Der Cultus-Minister habe gesagt: der Entwurf fei die loyale gewissenhafte Ausführung ver O und habe 4 fordert, einen Widerspruch des Entwurfs mit der Verfassung nachzuweisen. Der Cultus-Minister würde besser gethan haben, dieje Aufforderung an seine eigene Adresse zu rihten. Der Widerspru mit der Verfassung liege hon in dem Rahmen selbst, den sich der Ne tee. Werde er denn das ganze Unterrichtswesen regeln? Sei denn das das ganze Unterrichtswesen? Gehörten .denn bloß die Volksschulen und die Seminarien, niht au die höheren Lehranstalten und die Uni- versitäten dazu? Alle scine Vorgänger hätten die Ern luns uicht anders ausgelegt, als daß das Unterrichtsgeseß im Sinne der U auch diese Anstalten umfassen müsse. Dieser Geseßent- wurf regele niht einmal das Volksschulwesen vollständig, er lasse daneben das. schon bestehende Gesey über das Schulauf]ichtswesen bestehen. “Im vorigen Jahre habe die Centrumspartei diese seine Ansicht auf das entschiedenste betont; und wenn die Centrumépartei es mit der d ab so érnst meine, fo habe sie die Ver- s ein Geseß einzubringen, das zum mindesten den

rt. 26 der Verfassung aufhebe. Man habe wohl gehört

daß über Zweckmäßigkeitsfragen zwishen Jahr und Ta sich die Meinungen änderten, aber in solchen Rechts- und Verfassungs-

l nicht das schwarz uennen, was man vor- einem Jahre weiß genannt habe. Deshalb müsse auch die Centrumspartei die damalige Ansicht des Abg. Windthorst auch heute noch theilen. Es werde nun eingewendet, da es im sten Grade ungewöhnlich fei, daß De mnen erungen von der Regierung ausgingen. Jm aufe der Zeik seien einundzwanzig Artikel der Verfassung abgeändert worden, und zwar zumeist aus der Initiative der Regierung heraus. ' Einen Antrag auf Abänderung der Verfassung zu stellen, entspreche der Verfassung durchaus, denn das sei in der Verfassung felbst vor-

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