1892 / 26 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

S. M. Kreuzer „Möwe“, Commandant Corvetten-Capitän von Halfern, beabsihtigt heute (30. Januar), von Sansibar nah Bombay in See zu gehen.

S. M. Sthiffsjungen-Schulschiff „M olt ke“, Commandant Capitän zur See Freiherr von Erhardt, ist am 26. Januar in Prinz Ruperts Bay (Jnsel Dominica) eingetroffen und beabsichtigt, am 7. Februar nah St. Thomas (Westindien) in Sce zu gehen.

Bayern.

Bei der vorgestrigen weiteren Berathung des Cultus- Etats in der Kammer der Abgeordneten kam der Cultus-Minister Dr. von Müller nochmals auf die Re- demptoristenfrage zurü> und betonte gegenüber den An- riffen der Presse auf seinen Vorgänger von Luß, dieser habe chon 1872/73 genau den gleichen wohlwollenden Stand- punkt gegenüber den Redemptoristen ‘eingenommen. Schon der Minister von Lug habe sie vor der Subsumirung unter das FJesuitengeseß bewahrt wissen wollen. Richtig sei, daß der König Ludwig T. erklärt habe: „Die Redemptoristen taugen niht für Bayern“; dabei habe aber der König Ludwig niht angenommen, daß sie politis<h anrüchig geworden seien oder den confessionellen Frieden gestört hätten: es seien für ihre Nichtzulassung andere Gründe entscheidend gewesen. Gegenüber den Mittheilungen des Abg. Beckh über eine Mission der Redemptoristen in Sulzbach im Fahre 1855 und deren üUnfriedlihe Folgen bezweifelte der

Minister die Richtigkeit der Darstellung; wenigstens fehlten der |

Regierung Berichte darüber. Der Minister citirte Aeußerungen des Fürsten Wallerstein und des Präsidenten Harleß, die den Redemptoristen günstig sind. Die Nichtung dex bayerischen Redemptoristen seit den 40 er Jahren sei nicht shaärfer, sondern milder geworden, und zwar deshalb, weil die Congregation, der anfangs viele Südländer angehört hätten, sih seit Ende der 40er Zahre überwiegend aus Oesterreichern und Bayern recrutire. Der Minister hielt daher seine früheren Behauptungen C Hierauf wurde die Gesammtberathung des Cultus-Etats B sen. Jnder gestrigen Sitzung besprach bei der Special- Berathung des Cultus-Ctats der Abg. Orterer die Reform des oberstenSch ulraths und die damit zusammen- hängenden Fragen, insbesondere die Frage-Aufstellung der S Ereferenten im Cultus-Ministerium über das humanistische Und das Realschulwesen. Leßtere würde er dem obersten Schul- rath noch vorziehen. Redner begrüßte auch die in Aussicht gestellte Reform des philologishen Specialexamens. Von Aenderungen im Schulrath erhoffte er freiere Behandlung der Perfonalfragen. Der Cultus-Minister Dr. von Müller lehnte es ab, auf die Recrüninationen gegen die Thätigkeit des obersten Schulraths einzugehen; die Einrichtung als solche habe sich nüglih für die Schule bewährt und die Aufhebung würde s{<merzli< empfunden werden. Natürlih könne der Schulrath nicht ein- seitig zusammengeseßt werden. Der Minister müsse beide Meinungen hören. Von der Beiziehung eines Ver- treters der Lehrer - Bildungsanstalten in den obersten Schulrath versprah si<h der Minister keinen Gewinn: da- gegen sicherte er der Anregung des Abg. Aub hinsichtlich

er ärztlichen Aufficht über die Volksschulen volle Beachtung zu. Gegen elen im Cultus-Ministerium hatte der Minister verschiedene Bedenken; es müßten mehrere angestellt werden für das humanistishe und für das Realschulwesen, für die Universitäten u. f. w., und die juristishen Neferenicn könnten daneben doch nicht enttbehxt werden. Bei einem Mißgriff sei die Anstellung eines Fachreferenten nicht mehr gut zu machen, während juristishen Referenten stets ein geeigneterer Wirkungskreis zugewiesen werden könne. Das philologische Specialexamen 1n der jeßigen Gestalt sei ein Unicum Bayerns und nicht aufreht zu halten. Es werde cine neuc Form zu suchen sein, bei welcher die wissenschaftlihen Leistungen nicht unberücksichtigt blieben. Die 8000 6 als Honorar für den obersten Schulrath wurden hierauf einstimmig genehmigt. A andau des Cultus-Etats wurde auf Mittwech angeseßt.

- Sachsen. Dresden, 29. Januar. Die Erste Kammer genchmigte in ihrer heutigen Sißung nah dem Bericht des „Dr. J.“ die Capitel 59 bis 69, 71 und 72 (Departement des Junern) des Staatshaushalts-Etats für 1892/93 gemäß den Anträgen der zweiten Deputation.

Baden.

Karlsruhe, 29. Januar. Die Zweite Kammer seßte gestern die Berathung des Budgets fort und genehmigte Tit. V bis X der Ausgabe und Tit. T der Einnahme (Ueber- weisungen aus der Reichskasse). /

Sachsen-Weinmar-Eisenach.

__ Weimar, 29. Januar. Jhre Majestäten der König und die Königin von Württemberg an wie die „Weim. Ztg.“ berichtet, heute Mittag 1 Uhr mit Sonderzug von Berlin auf dem Bahnhofe hier ein. Dort war eine Compagnie des 1. Ba- taillons des 5. Thüringischen Jnfanterie - Regiments Nr. 94 (Großherzog von Sachsen) unter Befehl des Hauptmanns von Malgahn mit der Regimentsmusik zur Ehrenwache aufgestellt. E uin dort anwesend die zum Ehrendienst bei Jhren

ajestäten befohlenen Herren : Prinz von Wittgenstein und Lieute- nant von Dobschüß bei Seiner Majestät dem König, Ober-Kammer- gr Freiherr von Rotenhán bei . Zhrer Majestät der Königin. urz vor 1 Uhr begaben si< Zhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Ler go sowie Seine Hoheit M Bernhard in Galaeguipagen zum Bahnhof. Die llerhochsten Herrschaften beariiten sich A Einlausen des ges auf das herzli<ste und Tes nach Besichtigung der renwache zum E Dem Wagenzuge voraus ritten Vorreiter, an der Seite des Wagens, in dem Seine Königliche D der Grehderdog mit den Majestäten Play genommen atte, ritt Hofstallmeister Graf Münster. Im Schlosse be-

üßten Jhre Königlichen Hoheiten die Großher z ogin und

ie Erbgroßherzogin, umgeben von ‘ihren Hof

taaten, ihre hohen Gäste.

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 28. Januar. Dem Landesauss\ch sind nach der „Straßb. Corresp.“ bis jegt folgende Vorlagen zu- gegangen :

1) Entwurf einer Kreisordnung und 2) einer Gemeinveordnung, _beide nebst Begründung ; 3) allgemeine Rechnung über den Landes- Haushalt ‘von SUSN Logen für das Etatsjahr 1887/88 nebst den ‘dazu D O pecialrehnungen und den Bemerküngén des Rech- nungöhofes des Deutschen Reichs, zur Entlastung ; 4) Uebersicht der

Ausgaben und Einnahmen der Landesverwaltung von Elsaß-Lothringen für das Etatëjahr 1890/91 nebst Anlagen, mit dem Ersuchen, die in der Anlage V1 dieser Uebersicht zusammengestellten und be- gründeten Etatslibershreitungen und außeretätsmäßigen Ausgaben vorbehaltlich der bis zur Prüfung der Rechnung sih etwa A er- gebenden Erinnerungen zu genehmigen; 5) Entwurf eines Gefeßes, betreffend die Feststellung des Landeshaushalts-Etats von Elsaß- Lothringen für das Etatsjahr 1892/93, nebst Anlagen, und 6) Eniwurf cines Gesetzes, betreffend Abänderung des Geseßes über die Vereinigung des Katasters und die Fortführung des Katasters vom 31. März 1884, nebft Begründung.

Oesterreich-Ungarn.

_ Seine Mazestät der Kaiser Wilhelm ließ, wie „W. T. B.“ meldet, gestern, am Sterbetage des Kron- prinzen Rudolph, durh<h ein Mitglied der deutshen Bot- \haft am Sarge einen Kranz nieder egen mit der Jnschrift : „Dem treuen Freunde Kaiser Wilhelm.“

Anläßlih des Todes der Herzogin Max in Bayern ist eine a<htwöchige Hoftrauer angeordnet worden: die Trauer wird in den ersten fünf Wochen eine tiefe, in den lezten drei Wochen eine halbe sein.

Die Unterzeichnung der Convention über die Ver- längerung des österreihish-spanishen Handel3- vertrags bis Ende Juni laufenden Jahres is der „Pol. Corresp.“ zufolge gestern Nachmittag dur den österreichisch- ungarischen Minister des Auswärtigen Grafen Kälnoky und den D, Botschafter in Wien Merry del Yal erfolgt.

Durch eine heute veröffentlichte Ministerial - Verordnung ist die Ausfuhr galizishen Borstenviehs über die Auslandsgrenze wiederum gestattet worden.

Nah den bis heute Vormittag bekannten Wahl- ergebnissen zum ungarischen Reichstage wurden 212 Liberale, 61 Nationale, 73 Unabhängige, 13 Ugronisten und 3 Parteilose gewählt. Außerdem sind 3 Stichwahlen erforderlih. ]

Bei den Wahlen in Banffy-Hunyad (Siebenbürgen), wo der Kandidat der Liberalen gegenüber demjenigen der Un- abhängigkeilspartei in großem Vortheile war, trete gestern die Unabhängigkeitspartei das Wahllokal und zerriß die Wahldocumente. Der War alien und mehrere Anwesende wurden verwundet. Die Gendarmerie mußte von der Waffe Gebrauch machen; drei Personen wurden getödtet, eine Person verwundet. Die Wahl wurde unterbrochen. Eine Militärabtheilung trieb die Volksmenge auseinander.

Frankreich.

Die für heute in Aussicht genommene Veröffentlichung eines Decrets, infolge dessen dec Minimaltarif auf Schweden, Norwegen, Belgien, Holland, die Schweiz, Griechenland und auf alle Staaten angewendet würde, dic kraft nihi gekündigter Verträge oder specieller Geseße gegenwärtig einem Conventionaltarif unterliegen, ist, wie „W.T.B.“ berichtet, da der belgische Senat erst heute über den von der Kammer angenommenen Geseßentwurf beschließt, auf den 31. Januar verschoben worden. Der Gesandte in Bern, Arago, wird heute eine Erklärung unterzeihnen, durch welche die literarishe und artistishe Convention zwischen der Schw a und Frankreich verlängert wird. Diese Convention wird ebenfalls am 31. Januar veröffentlicht werden.

Rußland und Polen.

__ Gestern Mittag hat in St. Petersburg die Ueber- führung der Leiche des Großfürsten Konstantin Nikolajewits< nah der Kirhe der Peter-Pauls-Festung stattgefunden. Jn dem imposanten Leichenzuge folgten der Kaiser, der Kronprinz von Schweden und Norwegen sowie die Großfürsten dem Sarge zu Fuß, während die Kaiserin und die Großfürstinnen demselben zu Wagen das Geleit gaben.

Jtalien.

Auch der italienishe Senat hat nunmehr gestern, und zwar mit 104 gegen 5 Stimmen, den Handelsverträgen mit Deuishland und Desterreih-Ungarn seine Zu- stimmung ertheilt. Jn derselben Sizung wurdk mit 105 gegen 5 Stimmen die Verlängerung des italienish-spanis<hen Handelsvertrages gutgeheißen.

Jn der Deputirtenkammer veranlaßte ein von Agnini (Socialist) eingebrahter Antrag, den Weizen- zoll von 5 Fr. auf 1,40 Fr. ieden eine längere De- batte. Nachdem der Finanz-Minister exklärt hatte, den Antrag nit annehmen zu können, wurden der Antrag Agnini's sowie ein gleichfalls von der Regierung bekämpfter Antrag des Deputirten Massi, den Weizenzoll auf 3 Fr. heraÿ- zusehen, mit 167 gegen 49 Stimmen abgelehnt. Ein von Saporito eingebrachter Antrag, der die Billigung der regie- rungsseitigen Erklärungen ausspriht, wurde angenommen. Der Minütter-Präsident Marchese di Rudini theilte mit, daß er der Kammer demnächst ein Grünbuch über die Pelagosa- N vorlegen werde, und bat den Deputirten Jmbriani, eine angekündigte Interpellation bis dahin aufzuschieben, wozu sich dieser beréit erklärte.

Einem Privättelegramm der „Germania“ aus Rom vom 29. d. zufolge hat sih das Befinden des Papstes gestern etwas verschlechtert. '

Die internationale Sanitäts-Conferenz in Venedig genehmigte gestern in einer Comitésizung die Con- vention, welche heute in der Vollversammlung unterzeichnet wecden soll. Für die nicht bevollmächtigten Delegirten bleibt das Protokoll vier Monate offen, den Regierungen ist ein Zeitraum von se<s Monaten zur Ratification gela\}sen.

Spanien.

Die spanische Regierung hat, wie man dem „W. T. B.“ aus Madrid meldet, die a Regierung da- von benachrichtigt, daß sie die leßten ihr in der Tariffrage O Zugeständnisse niht für genügend erachten könne. )a bei der Kürze der noh vorhandenen Frist eine Einigung niht mehr wahrscheinlih ist, wird vom 1. Februar ab seitens beider Länder der Generaltarif in Anwendung gebracht werden. Die General-Direction der indirecten Steuern hat an die Zoll- ämter ein Telegramm gerichtet, wonah die Ladung der T fe, welche innerhalb der Frist, die von dem 1. Februar d. <3. festgesetzt ist, in cinen spanishen Hafen einlaufen, selbst dann nah dem gegenwärtigen Zolltarif behandelt werden soll, wenn sie nah Ablauf der Frist in anderen spanischen. Hâfen gelöfcht wird. :

Der Kriegs-Minister hat, der „Köln. Ztg.“ zufolge, kürz- lih in den Cortes auf eine Anfrage des Abg. Calderon über die Art der Neubewaffnung der Jnfan terie erklärt, daß dic zur Vorberathung der Frage niedergeseßte Commission sih endgültig für das „verbesserte Mausergewehr Kaliber 765mm“ als für dasjenige entschieden habe, welches sie als das passendste und tauglichste erahte. Bereits seien mit 2009 Mausergewehren Probeversuhe gemaht worden, die si durchaus bewährt hätten; jeßt solle ein Versuh in noch grö- ßerem Maßstabe gema<ht und dann zum endgültigen Ankauf vorgegangen 1werden.

Portugal.

Wie aus Lissabon über Paris gemeldet wird, hatte der portugiesishe Finanz-Minister gestern eine Conferenz mit jämmilichen General-Directoren seines Ressorts. Nach derselben Meldung haben alle Steuereinnehmer der Provinz den Auftrag erhalten, ihre Einnahmen am 1. Februar an die General-Steuereinnehmer abzuliefern.

Schweiz.

Der Nationalrath hat gestern den {hon erwähnten Antrag Curti - Zürich, der den Bundesrath auffordert, eine Untersuhung über die Eisenbahnfrage (Eisenbahn- reform und Rückkauf) zu veranstalten, einstimmig angenommen. Bundesraths-Mitglied Zemp erklärte im Laufe der Berathung : er betrachte als seine nächste Aufgabe die Reorganisation des von ihm geleiteten Eisenbahn-Departements; die Rückkauf- frage müsse zurücktreten vor der Frage der von dem Bunde erstrebten Herstellung der ostlihen und westlichen Alpenbahnen. Die nächste Kündigungsfrist für den Rückkauf solle benußt werden zu eincr' Aenderung der Con- cessionen im Sinne der E des Betriebs sowie der Auf- stellung anderer Rückkaufsbestimmungen und anderer Be- stimmungen über die Tarife, die Amortisation und die confoli- dirten Anleihen. Jm Ständerath wurde ein mit dem Antrage Curii's im Nationalrath identisher Antrag Cornaz- Neuenburg angenommen. Ferner genehmigte der Ständerath die Verlängerung des Handelsvertrages mit Spanien bis zum 30. Juni.

Belgien.

Die Nepräfentantenkammer hat gestern einen Gesehß- entwurf angenommen, durch- welchen die Regierung ermächtigt wird, die Handelsbeziehungen mit denjenigen Staaten, deren Handelsverträge mit Belgien ablaufen, provisorish zu regeln. Vor der Abstimmung erklärte der Minister-Präsident Beernaert, es würde cines Specialgeseßes bedürfen, um die Eingangszölle abzuändern, die Situation bleibe darum so wie sie jeßt jei. Die Regierung werde nur provisoris<h unter- handeln, und die Kammer die Controle behalten. Im weiteren Berlaufe der Sißung genehmigte die Kammer die Credite für die Vollendung der Maaßödefestigungen.

__ Einem Telegramm des „Hamb. Corr.“ aus Brüssel von gestern zufolge, hat der Senatsaus\<huß den vom Herzog d'Ursel erstatteten, die Genehmigung des deutsch-belgishen Handels vertrags beantragenden Bericht mit vier gegen eine Stimme angenommen.

Griechenland.

Aus Athen wird der Tod des früheren griechischen Gesandten am Kaiserlihen Hofe in Berlin Alexandros RNisos Nangabé gemeldet. Der Verstorbene hat diesen Posten, auf dem ihm sein ältester Sohn Cléon Rangabé jetzt nachgefolgt ist, vom Jahre 1874 bis 1886 bekleidet. Von 1856 bis 1859 war er Minister des Aeußern, dann seit 1867 Vertreter Griechenlands in Washington und Paris gewesen, und im Jahre 1878 wurde er neben dem Minister Delijannis als zweiter Be- vollmächtigter Griechenlands zu dem Berliner Congreß delegirt. “1. R. Nangabé hat sih auch als fruhtbarer Dichter, kenntniß- reicher Literaturhistoriker, feinsinniger Uebersezer und Archäolog einen Namen gemacht. Eine Sammlung seiner Werke ijt seit 1874 in Athen erschienen. Er war im Jahre 1810 in Constantinopel geboren. E

Bulgarien.

Das Befinden des Ministers Stambulow ist, wie „W. T. B.“ meldet, andauernd ein befriedigendes, sodaß die Ausgabe von täglihen Bulletins eingestellt worden ift. Die Wunde beginnt zu vernarben und zeigt keinerlei gefähr- lihen Charakter. Dr. Eiselsberg ist nah Wien zurü>gereist ; er erklärte, daß eine Operation behufs Auffindung der Kugel unnöthig sei.

Montenegro.

Jn Cetinje fand gestern na<h einer Meldung des „W. T. B.“ ein seierlihes Requiem für den Großfürsten Constantin Nicolajewitsch stati. Es ist eine vierzehn- tägige Hoftrauer angeordnet.

Schweden und Norwegen.

_(F) Sto>holm, 27. Januar. Jn beiden Kammern des Reichstags fand A dieersie LesungdesBudgetentwurfs für das Jahr 1893 statt. Ju der Ersten Kammer eröffnete Landes-Hauptmann Bergstr öm die Verhandlungen, indem er hervorhob, daß nit der vorliegende Finanzplan, sondern dic weit wichtigere Frage wegen der unionellen Verhältnissc zwischen Schweden und Norwegen ihn veranlaßt habe, an den Verhandlungen sich zu betheiligen. Nach ciner kurzen Darstellung. der politishen Vorkommnisse, über - welhe zwei vorgelegte Staatsrathsprotocolle Mittheilung machen, bezeichnete Redner cs- als die Pflicht der Volksvertretung, in Veranlassung dcr Meinungsverschiedenheit zwischen den s<hwedishen und nor- wegischen Rathgebern der Krone, ihre Ansicht zu äußern. Die unionellen Verhältnisse dürften ni<t vom einseitigen Stand- punkte behandelt werden, aber cr sei überzeugt, daß seine An- lite Cat E Minister des Aeußern und gemeinschaft- liche Gesandtschaften bei fremden Mächten seien durch die zwischen Schweden und Norwegen bestehende Vereinigung bedingt, nicht nur von dem ganzen shwedis<hen Volke, sondern auh von allen politisch gebildeten Personen in Europa getheilt werde. Die rechtmäßigen Ansprüche Norwegens wegen voller Gleich- berehtigung würden auf der Basis gemeinschaftlicher Minister des Aeußern und gemeinschaftliher Gesandtschaften gewiß anerkannt werden. Unter dem lebhaften Beifall der Kammer äußerten sih dann Hofmarschall Reutersvärd und Freiherr Klinkowström in ähnlihem Sinne, worauf der Finänz-

_geseßeniwurf einstimmig an den Staatsausshuß überwiesen

wurde.— Jn der Zweiten Kammer eröffnete der Abg. Lyttkens die Debatte, indem er es für unrichtig bezeichnete, daß die Streitfrage wegen der auswärtigen Angelegenheiten von shwedisher Seite aufgenommen worden sei; nun es aber gc-

schehen sei, wolle er si< offen der Erklärung des Ministers des Aeußern anschließen, daß die Bewilligung eigener norwegisher Gesandtschaften der erste Schritt zur Auf- lösung der Union seien. Nah weiterer Debatte über diesen Punkt und über die Finanzperhältnisse erfolgte au< von dieser Kammer die einstimmige Ueberweisung des Finanzgeseßentwurfes an den Staatsausshuß. Schließlich wurde eine ganze Reihe von Anträgen eingebraht. Nach dem Geseßentwurf wegen Herabseßung des Getreide- zolles im Jahre 1892 auf 59 Oere und des Mehlzolles auf 149 Kronen per 100 ke wird auch die Wiedererstattung des Zolls bei der Ausfuhr von Brot und Mehl zwei Monate nach der Annahme des Geseßes entsprehend ermäßigt werden.

Gestern verwies die Erste Kammer die von der Re- gierung vorgelegten Gesetzentwürfe, betreffend die Reorga- nisation der Armee, die Abschreibung der Grund- steuern, die Bewilligungen u. |. w., an einen besonderen Ausschuß. ; i

In der Zweiten Kammer wurde gestern von den Abgg. Be>kman und Genossen ein von fast allen Freihändlern der Zweiten Kammer unterzeichneter Antrag wegen vollständiger Aufhebung der Getreidezölle eingebracht.

Der Bewilligungsausfhuß des Neichstags hat schon gestern die Genehmigung der mit Frankreich abgeschlossenen Con- vention, betreffend die theilweise Verlängerung des Han- dels- und Schiffahrtsvertrags vom 30. September 1881, beantragt.

Heute wurde dem Reichstage der neue Zolltarif vor- gelegt, der von einer unter dem 18. Juni 1888 niedergeseßten Zollcommission vorberathen worden ist und der mit Ablauf der bestehenden Tarifverträge, am 24. Februar 1892, in Gel- tung treten soll. Der Entwurf, über den das Commerzcolle- gium und die Generalzollverwaltung si< gutachtlih geäußert haben, enthält nur in zwei Punkten wejentliche Veränderungen, nämlih bezüglih der Artikel Eisenbahnschienen und Zucker. Eisenbahnschienen sollen zoUfrei bleiben und der Zoll auf Zucker und Syrup soll in Uebereinstimmung mit dem Vorschlage der beiden genannten Behörden unverändert bleiben.

Parlamentarische achrichten.

Jn der heutigen (161.) Sißung des Reichstags, welcher die Staatssecretäre Dye. von Boetticher und Hollmann beiwohnten, wurde in zweiter Berathung der zweite Nachtrag zum Reihshaushalts-Etat für 1891/92 E der Budgetcommision gemäß unverändert be- willigt. i |

Eine Aeußerung des Abg. Richter (dfr.) veranlaßte den Commissar der Marineverwaltung, Capitän z. S. Büchfel zu der Erklärung, daß die Erwerbung und Befestigung Helgolands feinen abändernden Einfluß auf die Durchführung des Flottengründungsplans ausüben fönne, und den Staats- secrctär Hollmann zu einer ausführlicheren Bestätigung dieser Auffassung. Abg. Graf von Arnim (Rp.) sprach in demselben Sinne, während die Abgg. Singer (Soc.) und Bebel (Soc.) mit ihrer geringen Schäßung der befestigten Insel nicht zurühielten und den nahdrüclichen Widerspruch des Abg. Dry. von Frege hervorriefen. (Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (9.) Sizung des Hauses der Abgeordneten, welcher der r des Staats-Ministeriums, Reichskanzler Graf von Caprivi und der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Graf von Zedlig beiwohnten, ehrte das Haus das Andenken des heute Morgen am Lungen- Ms verstorbenen Abg. Dr. Mithoff dur<h Erheben von den [DSUHeN.

Die erste Berathung des Entwurfs cines Volks- \hulgesepes wurde fortgeseßt.

__ Abg. Stöcker (cons.) vermißt bei den Freiconservativen die volle Würdigung der Kirche, bei den Nationalliberalen und Freisinnigen die volle Würdigung des Christenthums. Die Schule brauche eine gesunde aeg und dies könne nurdie christliche sein. Wegen der internationalen Socialdemokratie brau he man eine erziehende Macht, welche ebenso international sei, also das Christenthum. Die Religion erfülle den ganzen Menschen, beflügele die Vernunft zu höheren Jdeen und stärke den ganzen Menschen. Künstlih eine Erregung in das Volk zu bringen, sei leiht. Jeßt sei die günstigste Zeit, ein Schulgesep zu machen. Die Schule werde“ der Kirhe niht ausgeliefert; die Kirche sei do<h nicht Sache der Geistlichen, sondern des Volks und der bürgerlihen Gesellschaft, sie solle Unsittlichkeit und Umsturz bekämpfen. Mit den Nationalliberalen sei cine Ver- ständigung niht möglich, da sie die Vorlage schon oor R Erscheinen bekämpft hätten. Die erste Stelle bei der Erzichung der Kinder hätten die Eltern, die zweite Stelle die Gemeinde, die dritte die Kirhe und endlich die vierte der Staat. Das Centrum cxkenne dur< Annahme der Vorlage an, daß die Staatsaufsiht mit der katholishen Kirche vereinbar sei, damit werde der Kampf um die Schule beseitigt. Für die Stellungnahme der National- liberalen seien politische ‘Gründe maßgebend, man wolle die liberalen Farigen mobil machen. Die Regierung habe die Nationalliberalen mehr N als diese die Regierung. Den Vorwurf des Atheismus habe der Minister-Präsident nicht gegen die Nationalliberalen gerichtet, aber die national: liberale Presse habe während des Culturkampfs dem Anti- <ristenthum Vorschub geleistet, worin die Socialdemokratie ihre Nahrung gefunden habe. Wenn die Regierung in diesem Kampf um Kirche und Schule fest bleibe, so werde das zum Dlege einer gesunden A a Pädagogik führen.

Abg. Knör>e nahm die Liberalen gegen den Vorwurf des Atheismus in Schuy. Seine Auffassung über das Christenthum weiche allerdings von der des Herrn Stö>er ab. Wolle die Ne ierung hier ebenso wie bei den Kornzöllen gegen den Strom s{<wimmen, lo handele es sich hier o< um geistige Jnteressen, die sih das Volk nicht beein- trächtigen lassen werde. Die Erre ung im Volke sei nicht künstlich Lat) wenn auch das Volk nicht jede Einzelheit der Vorlage enne, so sei ihm doch der Geist der Vorlage bekannt. Der Ent- wurf gehe weit zurü> hinter die Gese gebung anderer Staaten end lasse zu Gunsten der orthodox-confesjione en und staatlich- dir eaukratischen Rücksichten eigentliche Schulfragen ungelöst, wie le Frage der Fortbildungsschulen und theilweise auch der Lehrer- a oldung. Redner ging auf einzelne Bestimmungen des Entwurfs A und erblickte darin keinen Damm gegen die Socialdemokratie, zen cin Zell der heutigen - socialdemokratischen Führer sei Gen fatholish E erzogen. Die Wirkung dieses

eseves werde ein wahsender Lehrermangel sein.

Der Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler Graf von Caprivi erklärte, daß er gestern nicht einer Partei Atheismus vorgeworfen habe. Er habe gesagt: „Jch glaube, es han- delt sich in leßter Jnstanz nicht um katholisch und evangelisch, sondern um cristli< und atheistish.“ Für die leßte Jnstanz halte er die nationalliberale Partei niht. Der Kampf werde nah seiner Ueberzeugung über den Boden der jeßigen Kämpfe weit hinausgehen. Wenn Herr Knörce eine höhere Auf- fassung vom Christenthum haben wolle als er, so gebe es für solhe Dinge keinen Maßstab, und er verzichte daher auf einen Disput- darüber. Staat und Kirche könnten in Deutschland niht von einander getrennt werden. Wenn der Abg. Rickert neuli<h auf die religionslosen Schulen in Schott- land, dem religiösesten Lande der Welt hingewiesen habe, so könnte Deutschland, wenn es das religiöseste Land der Welt wäre, wohl dasselbe risfiren ; bei unscren Verhältnissen würden wir aber durch religionslose Schulen den Rest von Religion, den wir no< haben, in den unteren Volksschichten gefährden. Herrn Friedberg wolle er nicht mit ebenso starken Worten erwidern, wie dieser gesprochen habe. Wenn Herr Friedberg sich über eine Majorisirung der liberalen Parteien beklage, so frage er, ob denn die liberalen Parteien ein verfassungs- mäßiges Recht hätten, niht durh eine Mazorität über- stimmt zu werden. Das Schicfsal der Vorlage könne no<h gar ni<ht vorausgesehen werden, sie könne hier a:nendirt werden und auch, wie dic Landgemeindeordnung und das Einkommen- steuergeseh, zwishen Herrenhaus und Abgeordnetenhaus hin und her geschoben werden. Er habe den National- liberalen niht den Krieg erklärt, er habe ja nicht voraussehen können, daß man si<h mit dem Gedanken an eine große liberale Vartei beschäftige. Der „Hannoversche Kurier“ habe aber der Regierung den Krieg erklärt, bevor er noch hier ein Wort gesprohen. Die Folgen einer neuen liberalen Partei könne er niht voraussehen ; vielleicht trete eine zweite Secession nah links, vielleiht au<h na< re<ts ein. Die „National-Zeitung“ sage heute Morgen, der Abg. Friedberg habe gestern der Regierung Gelegenheit gegen, den guten Willen der Partei zu acceptiren. Er wolle das anerkennen, ebenso wie vielleicht aus gestrigen Zwischenrufen hervorgehe, daß die Nationalliberalen zur Mitarbeit am Gesetze bereit seien und der Gedanke einer neuen liberalen Partei nur eine Seifenblase sei.

Abg. Dr. Friedberg bezeichnete die Ausführungen des Reichskanzlers Über die große liberale Partei als bloße Com- binationen; namentlih habe Herr von Bennigsen nichts der- gleichen gesagt. Der Vorwurf, daß seine Partei dem Atheismus Vorschub leiste, habe sie kränken müssen. Seine Partei werde majorisirt, wenn sie bei einer so wichtigen Frage gar nicht gefragt werde. Die versöhnenden Worte des Reichskanzlers erkenne er gern an, aber nach der Rede des Herrn von Buch habe seine Partei die Hoffnung auf Amendirung der Vorlage in ihrem Sinne aufgeben müssen.

Bei Schluß des Blattes spricht der Abg. Rickert.

Die Commission .für die Geschäftsordnung des Reichstags beantragt, die Genehmigung zur Fortseßung von Privatklageverfahren gegen den Abg. Werner während der Dauer der gegenwärtigen Neichstags-Session nicht zu ertheilen und zu erklären, daß das Mandat des Abg. Landgerichts-Naths Brünings dur die Verleihung des Titels, Ranges und Gehalts fowie der Nechte eines Ober-Landesgerichté-Naths nicht erloschen sei.

In der Budgetcommission des Reichstags wurde heute die Debatte über die neuen Forderu gen für dieUebungen der Mannschaften des Beuclaubtentandes fortgeseßt. Abg. Richter beantragte, die ganze geforderte Summe zu streichen. Abgg. Dr. Hammacher und Graf Balle trem beantragten, die Kosten für das vierte Armee-Corps bei dem Kaiser-Manöver, (3229 Mann) zu streichen, die übrige Forderung dagegen zu bewilligen. Der Antrag Richter wurde abgelehnt, dec Antrag Hammacher ange- nommen. Bei Cap. 28 (Garnison-Banwesen) werden fünf neue Stellen für Intendantur-Bauräthe gefordert. Referent vonKeudell empfahl die Ablehnung der bezüglichen 25500 A Nachdem die Abgg. Hinze (dfr.) und Graf Ballestrem (Centr.) sich für Be- willigung ausgesprochen, wurde die Position genehmigt. Die Be- rathungen der Commission werden am Montag fortgeseßt.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die Wahrung des öffentlichen Interesses steht im allgemeinen und insbesondere ia Bezug auf das Wegewesen den Organen der Polizeigewalt zu, and nur auf bestiinmten einzelnen polizeilichen Ge- bieten ist den Interessen des Einzelnen neben dem öffentlihen Interesse durch besondere geseßlihe Bestimmungen cin na< Zwe> und Inhalt genau abgegrenztec Rechts\{<uß im Streitverfahren oder einem ähnlichen contradictorischer Versahren eingeräumt. Derartige Bestimmungen be- stehen wie das Ober-Verwaltungsgerichht, Vierter Senat, in dem Erkenntnisse vom 20. Oktober 1891 ([V 975) ausführt für das Wegerecht niht. Glaubt deshalb jemand, daß die Polizei zux Ungebühr die erforderlihen Maßnahmen zur Fortführung oder Unterhaltung cines Weges unterlassen hat, so hat er niht etwa ein Klagereht gegen die Polizeibehörde, sondern es steht ihm nur frei, bei der Aufsichtsbehörde Abhilfe nalhzusuchen, und von dem Ermessen der leßteren hängt es allein ab, ob und in welhem Umfange zu seinen Gunsten vorzugehen sein möchte.

__— Der Eingang des $ 56 in Verbindung mit $ 58 des Hannovershen Wegegeseßes vom 28. Juli 1851 bestimmt, us alle in die Linie der Gemeindewege aufgenommenen älteren öffent- lien Wege und Brücken der nah $ 24 a. a. O. rücksichtlih der oben- genannten Wege pflichtigen Gemeinde zur Last fällen. Ausgenommen von dieser Regel sind nah $ 56 Nr. 2 jedo< „Brücken behufs solcher künstlicher Anlagen und Vorrichtungen, welche für einen dem Gemeinde- wege fremdartigen Zwe> bestehen“. Solche Brü>ken bleiben nah S 57 a. a. O. dem bisherigen Verpflichteten zur Last. Jn einer Streitsache hatte cin Bezirksausschuß in der Begründung seiner Ent- scheidung in- Uebereinstimmung mit der Rechtsprehung des früheren Appellationsgerichts zu Celle uagelpuo en daß diese Bestimmung nur dann in Wirksamkei® trete, wenn eine solche Brücke zur Zeit des In- krafttretens des Hannoverschen Wegegeseßes aus\ <ließi< für einen dem Wege fremdartigen Zwe> bestanden habe. Sollte dieses richtig und die Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmung in dem Fall ausge- {lossen sein, daß die Brücke gleichzeitig dem Verkehre dient, so würde sich vie das Königlihe Ober-Verwaltungsgericht, Vierter Senat, in ciner Entscheidung vom 1. Oktober 1891 (IV 834) ausführt ein Fall der Anwendbarkeit des Gesetzes überhauyt niht denken lassen, da es eben Brücken, welhe im Zug eines Weges liegen, aber aus\<ließli< fremdartigen Zwe>en dienen, nicht gicbt. Es kommt vielmehr nur darauf an, ob die Brü>e zu einer Zeit angelegt ist, als der Weg schon bestand, oder ob der im vorliegenden Falle künstlihe Wasserlauf ebenso wie der Weg einschließli<h der Brü>ke {on seit uralter Zeit bestanden haben. Im ersteren Falle verbleibt gemäß $ 57 Nr. 2 des ge- nannten Wegegeseßes die Pflicht dexr Brü>enunterhaltung bei dem „bisher“ dazu Verpflichteten.

Kunst und Wissenschaft.

In der Donnerstag-Sißung] des Vereins für deutsches Kunstgewerbe berichtete Herr Geheimer Ober-Negierungs-Rath Lüders über den Delegirtentag der deutschen Kunstgewerbeverecine, welcher in Hannover zur Berathung über die Welt-Ausstellung in He aTo zusammengetreten war: Der Reichscommissar habe möglihste Berücksichtigung der von den Ausftellern zu äußernden Wünsche zugesagt. Jedoch sei es nöthig, bevor \eitens des Reichs die erforderlihen Schritte gethan werden, die Anmeldungen anzubringen und dabei die etwaigen befonderen Wünsche und Bedingungen einzeln anzugeben. Die bisher ershienenen Drucksachen geben im allgemeinen ausreichende Information. Unausführbar sei die Leitung der kunst- gewerblichen Abtheilung dur den Verband der Bereine, unzwe>mäßig eine Gruppirung nah Vereinen oder Ländern; es empfehle sh viel- mehr cine einheitlihe Ausftellung für das Reichsgebiet, wodurch aber nicht ausgeschlossen werde, daß sih eine größere Zahl ven Kunst- gewerbtreibenden, wie dies z. B. in München beabsichtigt wird, im allgemeinen Nahmen zu ciner Collectivausstellung vereinigt. Der Vorstand hat eine Commission von neun Mitgliedern für die Be- arbeitung der Ausstellungs-Angelegenheiten eingeseßt. Herr Fabrikant Leichner legte Projecte und Pläne der bevorstehenden Aus - stellung für Theater und Musik in Wien vor, lud alle interessirten Kreise zu reger Beschi>kung ein und gab der Hoffnung Ausdruck, daß die deutsche Abtheilung würdig vertreten sein und daß den aufgewendeten Bemühungen entsprehender Lohn in Eröffnung neuer Handelsverbindungen mit Oesterreih erwachsen werde. Herr Thiele bespra<h das Ergebniß der Dezember-Con- currenz (Entrourf einer Tishdecke). Aus der Concurrenz für

lacatentwürfe, welhe der Verein zum 15. d. M. ausgeschrieben atte, sind als Sieger hervorgegangen die Herren: (1. Preis) Wilh. Wallrodt in Nürnberg, (2. Preis) Maler Max Seliger hier (zwei- mal) und Max Walther Schmtdt in Dresden, (3. Preis) Zeichner Nichard Waller hier, Akademiker Ludw. Gaßner und Paul Hege, beide in München. Herr Maler Max Seliger hatte eine große Reihe vortreffliher Reiseskizzen, Decorationen aus süddeutschen Schlöfsern u. a., ausgestellt.

In der Sißung des Elektrotehnischen Vereins am 26. Januar spra<h der Ober-Telegraphen-Ingenicur Dr. Stre>er in einem ausführlichen Vortrage über den Schutz der Fern} pre< - leitungen gegen Inductton. Der Vortragende ging bei seinen Flaren und allgemein verständlichen Erörterungen der schwierigen Frage von dem Grundsatze aus, daß die elcktrishe Induction, die eine Leitung auf eine benachbarte ausübt und die dur< Wechsel elektrischer und magnetischer Zustände hervorgerufen wird, als Strahlung zu be- trachten sei. Diese Strahlung hängt in ihrer Stärke von der Stärke des Wechsels der Aenderung, welche ftattfindet, ab. Die Stärke der Aenderung in dem inducirenden Leiter wird durch die Geschwindigkeit de? Aenderung bedingt. An der Hand dieser Grundlagen wurde der große Unterschied nachgewiesen , welcher zwischen den \törenden Strahlungen besteht, die eine Fernsprechleitung auf eine andere, und die eine Starfstromleitung auf Fernsprechleitungen ausfendet. Stark- \stromleitungen mit Meselftrom besißen aber eine vieltausendfach stärkere Strahlung als Fernsprehleitungen mit telephonischen Strömen. Vollständigen Schutz gegen die \törende elektrische Strah- sung oder Induction gewährt nur die vollständige Umkleidung der Leitung mit Metallhüllen, wie sie bei Kabeln vorkommen; für ober- irdische blanke Leitungen giebt es keinen vollklommenen Shuyg. Nach näherer Erörterung der Bedingungen, die geeignet sind, um für sfolhe Leitungen wenigstens einen ausreichenden Schutz herbeizuführen, da eine leitende Umhüllung fih nicht in beliebig großem Maßstabe ausführen läßt, gelangte der Vortragende zu folgenden Schlüssen: 1) Die Anordnung zu einer Doppel- leitung bietet feinen ausreichenden Schuß gegen Induction. 2) Gegenüber einer einfahen Starfkstromleitung giebt cs keinen aus- reichenden Schuß gegen Induction. 3) Gegenüber einer Starkstrom- Doppelleitung giebt es nur einen Shuß in dem Sinne, daß durch die Fernsprechleitung der Starkstromleitung der Plaß angewiesen wird. 4) Gegen Induction aus einer Drehstromleitung giebt es keinen Schuß. Bei der #st< entwi>elnden lebhaften Discussion wurden die erhobenen Einwendungen unter Hinweis auf die in der Telegraphen- Verwaltung gemachten Erfahrungen, welche die Schlußfolgerungen be- stätigt haben, widerlegt. Die nächste Vereinsfizung findet Dienstag, den 23. Februar statt.

In Leipzig hat am 28. d. M. în der Aula des „Collegium Juridicum“ der dortigen Universität in Gegenwart des Cultus- Ministers und der ge]|ammten juristishen Facultät die feierliche juristishe Doctorpromotion Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Marx von Sachsen, dritten Sohnes des Prinzen Georg, stattgefunden. Das ‘dem Prinzen Georg überreihte Doctordiplom auf Pergament beurkundete, wie das „Dresd. Journ.“ meldet, daß die Verleihung des Doctorgrades auf Grund der „rite“ und „summa cum laude“ erfolgten Leistungen des Promovirten geschehen sei. Der

rinz war Ostern 1890 gleichzeitig mit scinem Bruder, dem Prinzen Johann Georg und Fênfo wie dieser als stud. jur. et cam. an der Universität Leipzig inscribirt worden, hatte in den leuten drei Semestern seine Studien vollendet und hat diese nun mit rühmlicher Erlangung der Doctorwürde glänzend abgeschlossen.

Verkehrs-Anstalten.

In den Worttaren für die über Emden Valentia nah Süd-Ameriïa zu befördernden Telegramme sind cinige Aenderungen mit theilweiser Ermäßigung der Beträge eingetreten.

Es werden erhoben für ein Tarwort

l) nah Chile (über Galveston):

Conception, Iquique, Lota, Osorno, Pisagua, Santiago, Talcahuano, Valparaiso 7 den übrigen Anstalten

2) na< Ecuador (über Galveston)

d nad E u (über Galveston):

Callao, Catacoas, Chorrillos, Jca, Lima, Payta, Pisco, Piura, Trujillo den übrigen Anstalten 4) na< Fra nzösis{<Guyana (über Key-West): Cayenne den übrigen Anstalten

Bremen, 29. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Lahn " ift gestern Vormittag in Sout- hampton eingetroffen und um Mitternaht wieder weitergefahren. Der Dampfer „Karlsruhe“ ist gestern und der Dampfer „Preußen “- heute in Bremerhaven, der Schnelldampfer „, Saale“ um Mitternacht in Nordenham angekommen. Der Dampfer „Olven- burg“ ist gestern von Baltim ore abgefahren.

Hamburg, 29. Januar. (W. T. B.) Hamburg-Ameri- kanische Patd>etfahrt-Actiengesells<haft. Der Postdampfer „Scandia“ ist, von New-York kommend, heute Nachmittag auf der Elbe eingetroffen.

London, 29. Januar. (W. T. B.) - Der Union-Dampfer „Merican * ist auf der Ausreise gestern in Capetown angekommen.

Theater und Musik.

U Residenz-Theater, \

Gestern Abend wurde Guy de Maupassant's Sittenbild »Musotte* zum ersten Male aufgeführt und erfuhr zum theil recht eti en Widerspruch, der troß des lauten L fatschens eines Theils des Publikums niht als unberechtigt bezeichnet werden kann. Was sih Sittenbild nennt, ist vielmehr ein E aus der französischen Gesellschaft; dabei ist das Drama nicht einmal geschi>t aufgebaut, und manche Scenen sind um der Vermischung des Niedrigen und Rührenden willen abstoßend und häßlich. ie das Schauspiel uns deutsch eutgegentritt, wird der Wiß häufig durh Dreistigkeit in der Wortwahl erse, und an Stelle des fein geistigen Fluidums, das der Franzose Esprit nennt, und welches in- den Sittendramen höher