Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preufszen. Berlin, 1. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen gestern Sieeniitis um 9/5 Uhr den Chef des Geheimen Civil- cabinets Dr. von Lucanus und den Professor Adler. Um 11 Uhr begaben Beide Majestäten Allerhöchstsich nach dem Stadtschloß Potsdam und wohnten daselbst der Taufe des am 17. Dezember v. J. geborenen Prinzen, Sohnes Jhrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Friedrih Leopold von Preußen, bei. Die Rükehr erfolgte mit Sonderzug von Potsdam um 4 Uhr Nachmittags.

Heute Vormittag um 3/4 Uhr nahmen Seine Majestät die Rapporte der Leib-Regimenter 2c. entgegen, arbeiteten darauf mit dem Chef des Geheimen Civilcabinets und, daran anschließend, mit dem Staatssecretär des Reichs-Marineamts und dem Chef des Marinecabinets.

Jn der am Sonnabend unter dem Vorsiß des Vice- Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssecretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsizung er- theilte der Bundesrath dem vom Reichstag in veränderter Fassung angenommenen Gesehentwurf, betreffend die Anwen- dung der vertragsmäßigen Zollsäße auf das am 1. Februar 1892 in Deutschland vorhandene unverzollte ausländische Ge- treide, die Zustimmung. Außerdem wurde über M eug bestimmungen zu den neuen Handels- und Zollverträgen Be-

schluß gefaßt.

Am Sonnabend wurden die Ratificationen zu den Handels- und Zollverträgen Deutschlands mit Belgien und der Schwe iz, vom 6. bezw. 10. Dezember 1891, im hiesgen Auswärtigen Amt ausgewechselt.

Die Auswechselung der Ratificationen zu dem Handels- und Zollvertrag, dem Viehseuchen-Uebereinkommen und dem Patent-, Muster- und Markenshuß-Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und Desterreichh-Ungarn, vom 6. De- zember 1891, hat am Sonnabend in Wien stattgefunden.

In Rom wurden an demselben Tage die Ratificationen der Handelsverträge Jtaliens mit Deutschland und Oesterreich-Ungarn ausgewechselt.

Gegen deutsche Eisenbahnverwaltungen sind beim Reich s- Eis eatdia O im Jahre 1891 im Ganzen 94 Beschwerden aus dem Publikum eingelaufen. Davon beziehen fich 29 auf das Betriebs-Reglement, 23 auf die Tarife, 17 auf den Fahr- betrieb und 25 auf andere Gegenstände. Das RNeichs-Eisen- bahnamt hat von diesen Beschwerden für begründet erachtet 21, als nit begründet abgelehnt 23, auf den Rechtsweg ver- wiesen 4. Jn 10 Fällen war die Zuständigkeit des Reichs nit begründet, in 3 Fällen sind die angeordneten Erhebungen noch nicht abgeschlossen. Die übrigen 33 Beshwerden wurden an die zunächst zuständigen Eisenbahnverwaltungen zur Er: ledigung abgegeben. Von Beschwerden sind überhaupt 22 Eisenbahnverroaltungen betroffen.

Behufs collectiver Ausstellung deutsher Obst- und Beerweine, sowie sämmtlicher für den Export geeigneten Er- zeugnisse des deutschen Obstbaues auf der Weltau s- stellung in Chicago hat sih vor furzem in Frankfurt a. M. ein Comité gebildet, welchem der Polizei-Präfident von Müffling, der Landtags-Abgeordnete Stadtrath Heineken, der Oekonomie-Rath Müller-Darmstadt, der Director Baist und andere namhafte Kenner des Obstbaues angehören. _Mit Ent-

egennahme der Anmeldungen ist der Schriftführer des Comités, Hoflieferant Fromm in Frankfurt a. M. betraut. Das Zustandekommen dieses Unternehmens würde für die deutschen Obstweine, deren besondere Güte im Aus- lande anerkannt wird und deren Herstellung in auch nur an- nähernder Güte in Amerika bekanntlich nicht gelingt, von nicht zu untershäßender Bedeutung fein. Dasselbe gilt von Objst- conserven, getrockneten Zwetschen, Kirschen und anderen Er- zeugnissen des Obstbaues, welche in großen Mengen aus- geführt werden. Es wäre zu wünschen, daß die Interessenten, zu denen sämmtliche Obstzüchter, Conjerven- und Mußfabri- fanten, Obst- und Beerwein - Producenten, Sasftpre})ereten und Obstliqueur-Fabrikanten zu rechnen sind, der Anregung Folge leisten.

Am 29. Januar d. J. verstarb zu Blankenburg a. H., wo er Heilung von s{hweren Leiden gesucht, der vortragende Rath im Justiz-Ministerium, Geheime Ober-Justiz-Rath Rieth im Alter von 60 Jahren. Der Dahingeschiedene hat dem Jujtiz- dienste 35 Jahre angehört. Nachdem er 10 Jahre lang als Staats- Procurator in Düsseldorf und demnächst kurze Zeit als Erster Staatsanwalt in Hagen fungirt hatte, wurde er im Jahre 1880 zum Geheimen Justiz-Rath und vortragenden Rath ernannt und im Jahre 1887 zum Geheimen Ober-Justiz-Rath befördert. Begabt mit großer Arbeitskraft und Arbeitslusft, hat er stets mit voller Hingebung seines Amtes gewaltet. Sein Gedächtniß wird in Ehren gehalten werden.

Der Königliche Gesandte in München Graf zu Eulen- burg ist von Tines Erfranfung hergestellt und hat die Leitung der gesandtschaftlihen Geschäfte wieder übernommen.

Der Königliche Gesandte am württembergischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath Freiherr von Saurma-Jeltsch if von Berlin nah Stuttgart zurüc{gekehrt und hat die Ge- ihäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der General-Lieutenant von Lindequist, General- Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs und Com-

Der General-Lieutenant z. D. von Sobbe, bisher Gouverneur von Straßburg i. E, ist zur Abstattung persönlicher Meldungen hier ‘eingetroffen. ;

Referendar Sch iebler in der Justizverwaltung von Ela aathris en ist At ficted der bestandenen Staatsprüfung zum Gerichts:Assessor ernannt worden.

Bayern. E L München, 30. Januar. Die Kammer der Relchs- ¿e N in ihrer gestrigen Sißung die Novelle zum Heimath- und Verehelihungsgesez mit einer Ab- änderung zu Art. 1 über die Heimath unehelicher Kinder mit allen gegen 5 Stimmen an, ebenso das Gesey über Bestrafung des Geschäftsbetriebes der in Bayern niht zugelassenen Versicherungsgesellshaften. Heute wurde, einer Meldung des „W. T. B.' zufolge, nah Genehmigung zahlreicher Etats lebhaft über die von der Abgeordnetenkammer der Regierung unter reitete Bitte debattirt, bei der Einführung einer deutschen Militär-Strafprocezordnung darauf hinzuwirken, daß das bisher in Bayern bestehende öffentlihe und mündliche Verfahren gültig bleibe und die Selbständigkeit der Militärgerichte gewahrt werde. Der Minister-Präsident Freiherr von Crailsheim erklärte im Laufe der Debatte, die bayerische Regierung verstehe unter Selbst- ständigkeit der Militärgerichte, daß keine e Ie ritfinde und keine Berufung gegen militärgerichtlihe Urtheile stattfinde. Auch die bayerische egan verkenne - keineswegs die Schäden, welche das öffentlihe Verfahren für die Wahrung der Disciplin mit sih führe; sie wolle jedoh die Oeffentlich- feit und Mündlichkeit auch fernerhin gewahrt wissen und stehe dem Beschluß der Kammer sowie dem Antrag der Mitglieder des Reichsraths Würzburg und General Fries auf motivirte Tagesordnung neutral gegenüber. Schließlich wurde leßtere abgelehnt. Der Beschluß der Abgeordneten- fammer wurde vom Reichsrath mit gee Mehrheit

enehmigt. Dafür stimmten auch die anwesenden Prinzen A Le S oru So Leopold, Arnulf und Alphons.

Sachsen. Dresden, 31. Januar. Das N O Bulletin besagt: Jhre Majestät die Königin hatte in der vergangenen Nat guten Schlaf. Die fkatarrhalishen Er- scheinungen sind gering, der Appetit ist befriedigend. Jn den Abendstunden war etwas Fieber vorhanden.

Baden. Karlsruhe, 31. Januar. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist in der vergangenen Nacht aus Berlin hier wieder eingetroffen, Heffen.

Darmstadt, 30.. Januar. Seine Königliche Hoheit der Großherzog und Scine Großherzogliche Hoheit der Prinz Heinrich sind heute früh von Berlin hierher zurückgekehrt. Mecklenburg-Schwerin. 0 Schwerin, 30. Januar. Der Staats-Minister von s wird sih den „Meckl. Nachr.“ zufolge am Montag um Vortrag bei Seiner Königlichen Hoheit dem Groß- Baus 0A nah Cannes begeben. Sachsen-Weimar-Eisenach. 2 Weimar, 30. Januar. Jhre Majestäten der König und die Königin vonWürttemberg sind, wie die „Weim. Ztg.“ berichtet, heute Mittag mit Sonderzug kurz vor 1 Uhr von hier wieder abgereist. Seine Königliche Hoheit der Gro þ- herzog, Seine Königlihe Hoheit der Erbgroßherzog, Seine Hoheit der Prinz Bernhard und der Ehrendienst be- gleiteten Höchstdieselben bis an den Bahnhof. Vraunfschweig. S a Braunschweig, 31. Januar. Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzog- thums Braunschweig, hat den D na uns ben Mansfeld zum Ober-Landesgerichts-Präsidenten und den Ober-Landesgerichts-Rath Dr. jur: Dedekind zum Land- gerihts-Prästdenten ernannt.

Oesterreich-Ungarn.

Das gestern früh erschienene Neichs-Gesezblatt veröffentlicht, wie „W. T. B.“ meldet, den Handels- und Zollvertrag, sowie das Viechseuchen- und Mustershuß-Ueberein- kommen init Deutschland, dic Handels- und Schiff- fahrtsverträge mit Jtalien und Belgien, den Han- delsvertrag mit der Schweiz und die Ministerial- Verordnung, betreffend die Durchführung dieser Verträge.

Nach der „Politishen Correspondenz“ hat der Staats- secretär des Auswärtigen der Vereinigten Staaten von Nord- Amerika Blaine dem österreihisch-ungarishen Ge- sandten in Washington in einer Note mitgetheilt,

der Präsident der nordamerikanishen Union könne A Bi als billig erahten, daß von ODester- reich-Ungarn angesihts der zollfreien Einfuhr von

Zucker, Melasse, Kaffee, Thee und Häuten nah Nord-Amerika auf gewisse nordamerikanishe Producte Zölle erhoben würden. Der Präsident sehe sih daher gezwungen, in Ausführung der Bestimmungen des nordamerikanischen Tar ae vom 1. Of- tober 1890 obige Einfuhrartikel mit den geseßlich vorgeschriebenen Zöllen zu belegen, sofern nicht bis um 15. März d. J. zwischen den Unionsstaaten und Besterreiße Ungarn eine Handelsconvention zu stande kommen sollte. Jn der Note Blaine’'s wird gleichzeitig dem aufrichtigen Wunsche nah Erzielung einer Verständigung Ausdruck gegeben. — Die „Politische Correspondenz“ spriht im Anschluß an diese Meldung die Hoffnung aus, daß die bevorstehenden Verhandlungen zu einem ebenso günstigen Ergebniß führen würden, wie die ent- sprechenden E zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland. i |

Jm N etnbani e wurde am Sonnabend die Mit: theilung von der Geburt einer Tochter der Erzherzogin Marie Valerie mit dreimaligen Hochrufen aufgenommen.

und DOIORR E Va us i ialge)eßgebung. Auf die esordnung der nächsten S ibun m Wittwe, 3. s M., find die Porlagen über die Börsensteuer und über die Subvention für die Donau- Dampfschiffahrt-Gesellschaft geseßt worden. i

Von den Wahlen zum ungarishen Reichstag war am Sonnabend folgendes Ergebniß bekannt: Von 387 Wahlen kommen 221 auf die Liberalen, 58 auf die Nationalpartei, 75 auf die Unabhängigkeits-Partei und 15 auf die Achtundvierziger ry 5 Gewählte gehören keiner Partei an. Außerdem find 4 Stichwahlen eri. Aus 9 Wahlbezirken sind die Resultate noch ausständig. Bei den am Sonnabend vorgenommenen Wahlen wurden -9 Liberale, darunter der Ackerbau-Minister Graf Bethlen, und 2 Un- abhängige gewählt. Ein Wählresultat war noch ausständig. Zu dem Ausfall der Wahlen schreibt die Wiener „Presse“, wenn auch die bisherige Negierungspartei mit einer starken Majorität aus dem Wahlkampfe hervorgegangen sei und: somit politisch und parlamentarisch. in Ungarn alles beim Alten bleibe, so sei es immerhin bemerkenswerth, daß nach den

ist bestimmt jur Erhebun

zweifelhaften Erfolgen der Opposition in den ti Es Lten diese doch estärkt aus dem Wahlkampfe hervorgegangen sei. s liege das an

zwei Ursachen : die eine sei in der zuversichtlihen Lässigkeit und P e arulosigtcit der Regierungspartei ant ih der Wahlbewegung und die zweite in der außerordentlichen Nührigkeit zu suchen, welche die Nationalpartei, nament- lih aber hre Führer Graf Albert Apponyi , während des wochenlangen Wahlkampfes entwickelt habe. Be- merkenswerth sei ferner das starke Hervortreten des fatholishen Elements und der jüngeren Aristokratie anläßlich des Wahlkampfes. Dieses Moment sei wohl darauf urückzuführen, daß die conservativen Elemente Ungarns mit er bisherigen Stimmung und Zusammensezung der Parteien im Parlamente nicht ganz zufrieden seien und daß sie darauf drängten, im neuen Hause vertreten zu sein und vernommen zu werden. Bekanntlich scien alle parlamentarischen Parteien

in Ungarn seit anderthalb Decennien liberal, und das Fenenielit Ueberbieten in dieser Richtung habe ganz naturgemöß zur Vernachlässigung zahlreiher conser-

j Interessen führen müssen, die sh nunmehr mit vlem Nabdrud Le Worte meldeten. Wenn das Aufstreben der Katholiken mit dieser Strömung Hand in Hand gehe, fo sei das — abgesehen von dem naheliegenden ideellen Causal- nexus — auch dem Umstande zuzuschreiben, daß die Katholiken in Ungarn schon lange der Meinung seien, daß Tisza und zum Theil auch seine ministeriellen Nachfolger die con- fessionellen Jnteressen a Katholiken nicht genügend berück- sichti d beshüßt hätten. | E E rin A vet und Czikszereda ist es, wie in Banffy-Hunyad, zu blutigen Wahlexcessen gekommen. Jm ersteren Orte sind dabei eine Person getödtet und viele verwundet, im leßteren mehrere getödtet und verwundet worden.

Frankreich. Das „Journal officiel“ hat, wie „W. T. B.“ meldet, din einen Bericht des Ministers des Aeußern Ribot und ein Decret des Präsidenten der Republik veröffentlicht, wodur die neuen Geseße und Verordnungen in Kraft geseßi werden, durh welche vom 1. Februar ab die Handelsbeziehungen mit dem Auslande geregelt sind. Jn dem Bericht des Ministers Ribot heißt es, die Regierung habe, im Hinblick auf den Ablauf der Handelsverträge und der Tarife, welche seit 1882 die Beziehungen mit dem Auslande beherrschten, und nah Abschluß der Gesezgebung, betreffend den neuen Zolltarif, vom Parlament die nothwendigen Vollmachten verlangt, um mit denjenigen Staaten eine Ver- ständigung zu erzielen, deren Verträge abliefen. Kraft des Gesezes vom 29. Dezember habe die Regierung sofort Ver- handtungen eingeleitet und die erste Verständigung, welche erzielt wurde, sei diejenige mit Shweden und Norwegen. Jn den Verhandlungen, welche darüber in Paris geführt wurden, . seien von den Unterhändlern diejenigen Artikel des Handels- vertrags vom 30. Dezember 1882 bestimmt worden, welche außer Kraft gesezt werden sollten. Der Art. 11 des Vertrags, durch welchen die Mie ffa auf dem Fuße der meistbegünstigten Nation festgejeßt war, Jowie der Schiffahrtsvertrag seien verlängert worden. Jn Bezug auf Spanien heißt es in dem Bericht, die ver- schiedenen Combinationen, welche Frankreih Spanien angeboten ‘habe, seien von dem leßteren nicht angenommen worden. Der französishe Minimaltarif sei bezüglih des Zolles auf Weine, welche den wichtigsten Artikel der spanischen Ein- fuhr nah Frankreih bildeten, niedriger als die Tarife aller anderen Länder. Frankreih müsse daher die Ver- antwortung für einen Bruch der Handelsbeziehungen ab- lehnen, welher in völligem Widerspruch mit den Empfindungen beider Völker nene Zum Ee hebt der Bericht her- vor, Schweden, Norwegen, die Ci O Griechenland entsprähhen den durch das Geseßy bestimmten Bedingungen, um vom 1. Februar ab dem Minimaltarif E zu werden. Die gleiche Begünsti- gung des Minimaltariss werde sich_ folgerecht auf England, Deutschland, Oesterreih-Ungarn, Rußland, die Türkei, ‘Däne- mark und Mexico zu erstrecken haben. (Vgl. „Handel und

Gewerbe“. D. Red.)

Der spanische Botschafter de Lasala, Herzog pon Mandas, hat gestern dem Minister des Auswärtigen Nibot eine Verbalnote überreiht, in welher gegen die Auf-

fassung der Rolle des spanischen Cabinets, die in dem Berichte Nibot's an den Präsidenten Carnot zum Aus- druck komme, Protest R l O 10 Jnfolge der getroffenen Maßnahmen ist es möglich ge- wesen, die an der spanifh-französischen Grenze angehäuften Waarensendungen sämmtlich zue beabsichtigten Zeit über die spanische Grenze zu schaffen. Der legte Waarenzug ging, wie aus Cerbère gn wird, um 5 Uhr Nachmittags nach der panischen Grenze ab. e | Ne Sade bos „Köln. Ztg.“ zugegangenen Mittheilung haben sih 24 Erzbischöfe und Bischöfe der Erklärung der 5 Cardinal-Erzbischöfe angeschlossen. -

Rußland und Polen.

Der Kronprinz von Schweden und Norwegen wohnte gestern Vormittag in St. Petersburg dem Gottes- dienste in der U Kirche bei und e sih alsdann nah dem Anitshkow-Palais, um bei dem Kaiser und der Kaiserin das Frühstück einzunehmen. Am Nachmittag ge-

Das Abgeordnetenhaus nahm in seiner vor- gestrigen Sizung die Rechtsstudienordnung an. Am Schlusse der Sißzung brachte der Abg. Neuwirth einen Gesehentwurf über die Errichtung eines Amts

mandeur der 26. Divijion (1. S Württembergische), hat Berlin nah beendetem Urlaub wieder verlassen.

für Arbeitsstatistik im Handels-Ministerium ein. Dieses Amt

dachte der Kronprinz, dem „W. T. B.“ zufolge, das diplo- malisGe Corps M Liipfangen und Abends mit dem Groß-

Niederlande, Belgien, die

fürften-Thronfolger und dem Großfürsten Wladimir einen

Jagdausflug zu ma

Die Deputation des Regiments Nr. 9, welche

des Obersten von Trauerfeier für den Regimentshef Großfürsten Constantin Nicolajewitsh in St. Petersburg eingetroffen war, hat ihr Ab- steigequartier im Winterpalais erhalten.

G den ersten 10 Monaten des Jahres 1891 betrugen die Reichseinnahmen 728 235000 Rbl. (37 020 000 Rbl. weniger als 1890), die Neihsausgaben 825 830 000 Rbl. (gegen 798 618 000 des Vorjahres).

Zu dem bereits in Nr. 26 d.

meldeten R

Hagen

ücttritt

jahr einer jeden Sizung des

richte über die Lage der

die Getreidevorräthe im Jnn leßteren ‘in die von der Miß

der ressortirenden Minis

und der

geben ein kla

und den Landschaften zur

-,

bekaünten 17 Gouvernements

Der am vergangenen Dienstag fällige Bericht des Communica- tions-Ministers war mit der Motivirung ausgeblieben, daß das schriftliche Referat des zur Beseitigung der Getreideansammlungen an den Eisenbahnendes Südens commandirten General-Jnspectors Obersten von Wendrich diesmal dur einen mündlichen Bericht desfelben erseßt werden solle, da Oberst von Wendrich auf einige Tage nahSt.Petersburg behufs Ergänzung seiner Vollmachten ab- gereist sei. Auf Vorschlag des s

eine -jspecielle

des Finanz- und des lichen Staatsrath

Commission unter Vorsiß des Gehilfen des Communications-Ministers Geheimen Raths Jewreinow und unter Theilnahme der Directoren der Eisenbahn-Departements Communications-Ministeriums, des Wirk- s Witte und des Leiters der Kronseisenbahnen

General-Lieutenants Petrow

misston als - nunmehr

vorgelegte unmittelbare Ursache erfolgten Verabschiedung Ministers Geheimen Raths von Hübbenet eine ganze Reihe von Reformen in dem

Bericht

lands nah sih ziehen dürfte

1/, Jahren b Finanz- und

estehenden principiellen Gegensatzes zwischen dem na! dem Communications-Minister bildet. principielle Opposition hat dem Finanz-Ministerium nicht selten grundsäßliche Hindernisse in der ruhigen Durchführung seines Finanzprogramms Gegenstand der Erörterung in der Presse des Jn- und Aus-

bereitet

landes gewesen.

Der Minister-

Deputirten

italienisch-deut des industrielle

Eine Ver Turin faßte lesungen nicht

Venedig hat

Convention

diplomatische nung noch

Regierungen ab. Kundgebung der Delegirten fü

Ftalien.

Präsident Marchese di Rudini hat der fammer am Sonnabend den Entwurf des shen Uebereinkommens zum Schußz ellen Eigenthums vorgelegt. sammlung von Studirenden der Universität geringer Majorität den Beschluß, die Vor- i zu besuchen; die Minorität erklärte jedoch, durch diesen Beschluß nicht gebunden zu sein. Die internationale Sanitäts

mit

am 30. v. M. unterzeichnet. Vertreter

vor und Vor dem Ab\

eine Dankeskundgebung für

Venedig und den Präsidenten Grafen von Arco statt. darauf lief ein Telegramm

Hauses ein,

Die wichtigster

dem Bericht des „W. T. Y “ reichish-englischen Protokolls während

Suez-Kanal von Frankrei

machte nur Vorbehalte

dung auf

Zusammenjehung

(die Zahl der

1 Ergebnisse der

ch gestellten

Truppentransportschiffe) : Abänderung der des Sanitätsraths in Alexandrien egyptishen Delegirten wurde von neun auf vier

herabgeseßt, um diesem Rathe

nationalen europäischen Charakter zu

Vertreter

sanitären Re Sanitätsraths

gesichert.

Das amtliche Blatt der portugiesishen Negierung ver- öffentlicht in der am 30. Januar ausgegebenen N

in welchem der König erklärt, daß cer angesichts der gegenwärtigen Lage des Landes, welche 3 Opfer auferlege, zu Gunsten des Staatsschaßzes den fünften Theil der Fivilliste überweise.

Der Deputirtenkammer ist am Sonnabend ein Geseßz- entwurf zugegangen, der die Sanirung der Staatsfinanzen m Bericht über die Finanzlage

Ct beziffert das Budgetdeficit auf 10 Mil-

„ die shwebende Schuld auf 23 Millionen,

die Bankvorschüsse auf 13 Millionen. Er constatirt ferner die

Unmöglichkeit der Erna der Erfordernisse durh Schazopera- tionen und veranschlagt den Betrag, der sich (

dem Geschentwurf vorgeschlagenen Mahregeln werde erzielen

illionen Milreis ,

Schreiben d Allen

bezweckt und von eine begleitet ist. Der Beri

lionen Milreis

hatten die Neduction der egyptischen Delegirten auf fünf verlangt).

Weitere

lements für die zur Mitgliedschaft des cgyptischen : unerläßlichen Eigen)

Reglement, Pilger-Reglement u. f. Conferenz die Errichtung cines

Ueberwachung der Durchfahrt während der Quarantäne. — Die Zustimmung Englands, Schwedens, Dänemarks und der Türkei, welche die Convention noch nicht unterzeichnet haben, scheint, wie es in der telegraphischen Meldung heißt, gleihwohl

Portu

es Königs,

B

lassen, auf 8/2 mit den . Ersparnissen und der Einnahmen das Deficit

b des “ Communications-Ministers von Hübbenet wird der „A. R. C“

schricben: Einem Kaiserlichen Befehl Volksverpflegung, den Saatenstand,

terien des Junnern, Communicationen vorgelegt. Diese Berichte sind sehr eingehend res Bild der Maßnahmen, die von der Regierung

Bekämpfung des Mißstandes in den

] ihre Berathungen abgeschlossen. «In der leßten Sizung wurde eine alle Beschlüsse resumirende „M ist die vollste Uebereinstimmung erzielt behielten

warten die

r den König Humbert und

des Ministers des / welches im Namen Delegirten den Dank des Königs für die ihm kundgegebenen Ge- sinnungen und die Jtalien gezeigten Sympathiebeweise aussprach.

folgende: Abänderung des öster- wegen der Durchfahrt durch den der Quarantäne im Abänderungsanträge (England wegen

2. Rheinischen Husaren- am Sonnabend unter Führung ow zur Theilnahme an der

Bl. (n. Schl. d. Red.) ge-

aus St. Petersburg ge- sehl zufolge werden seit Neu- Minist-r-Comités detaillirte Be-

ern und die Beförderung der ernte betroffenen Gebiete seitens der Finanzen Berichtswoche gehalten und

für die letzte

des Reichs getroffen wurden.

Ministers des Jnnern wurde

eingeseßt. Der Ba Com- des Obersten Wendrih ist der längst erwarteten und

des Communications- zu betrachten, welche Eisenbahnwesen Ruß- und den Abschluß eines seit

Diese

und ist auch des öftern

- Conferenz in

den technishen Fragen worden. Einige sih die Unterzeich- Instructionen threr chlusse der Conferenz fand eine Jtalien, das gastfreundliche Bald 1 Königlichen des Königs von Jtalien den

Sanitäts-Conferenz sind nah

Sinne der

der praktishen Anwen-

einen ausgesprochenen inter-

geben; die englischen Abänderungen betreffen die chaften, das Cholera-

w. Schließlich beschloß die Sanitätswachcorps für die

gal.

ummer ein

durch die in

welche zusammen der allgemeinen Erhöhung

Beilegung des shwebenden C on ) ; an den Gesandten Egan- enthalte jedoch nichts über die angeb-

die Unionsflagge falutire; auch in dem am Sonnabend abge- haltenen Cabinetsrath sei diese Frage niht erwähnt worden.

der hilenishe Congreß habe cinen Gesehentwurf wegen Aufnahme einer Anleihe von 2% Millionen Dollars zur Ein- ziehung der von Balmaceda ausgegebenen Billets angenommen : außerdem seien Veranstaltungen getroffen worden zur Zurück- eer eines größeren Theiles des im Umlauf befindlichen Uberzä

de Janeiro ist ein neuer Versuh, den Gouverneur der Provinz Sao Paulo abzusegzen, gescheitert.

30. v. M mit einer Ansprache eröffnet, in welher er nah einem Wolff schen Telegramm erklärte: es werde sein eifrigstes Be- strében sein, die

steuer solle aufgehoben und die Salzsteuer ermäßigt werden. Der Betrag von 150000 Pfd. Sterl. jährlich, welcher aus der leßten Conversion herrühre und bisher in der Staats- shuldenkasse verblieben sei, würde bis zum Jahre 1895 vom E, verwandt werden.

ehälter

er Höhe

im von 5 bis 20

L i roc. je nah ter, sowie cine

Betrage der Gehäll

bis 20 Proc. 1e nah der Höhe des zu besteuernden ausmache. Titres, eingeschlossen solche der öffentlihen Schuld, sollen einer Steuer von 30 Proc. unterliegen. ersuht sodann die Kammer, die Regierung zu mit den Jnhabern von Titres der äußeren Schuld zu ermäch-

Coupons in Bons, die unter später festzusezenden Bedingungen zu amortisiren seien; diejenigen Jnhaber, welche diese Ver- handlungen ablehnen, sollen auf demselben Fuße behandelt werden, wie Jnhaber der inneren Schuld. Endlich soll die Regierung ermächtigt werden, gewisse Einnahmen zu Gunsten der Schuld zu verwenden und alle administrativen Ausgaben herabzusetzen.

Belgien.

Der Senat hat am Sonnabend mit 39 gegen 4 Stimmen

den Handelsvertrag Belgiens mit Deutschland an- genommen; 9 Mitglieder enthielten sich der Abstimmung. Mit 38 gegen 4 Stimmen genehmigie der Senat auch den Handelsvertrag mit Oesterreih-Ungarn, wobei 8 Mitglieder niht mitstimmten. Der Geseßentwurf, durch welchen die Regierung zu provisorischen Unterhand- lungen mit den Ländern ermächtigt wird, deren Handels- verträge mit Belgien ablaufen, wurde einstimmig angenommen.

Serbien.

Belgrad, 31. Januar. Der Club der Radicalen hat, wie „W. T. B.“ meldet, dem Ministerium wegen jeiner programmmwidrigen Haltung sein Mißtrauen ausge- sprochen und die Vervollständigung resp. Neubildung desselben verlangt. Heute wird die Wahl des engeren Clubausschusses zur Berathung der Cabinetsfrage stattfinden.

Schweden und Norwegen. (F) Stockholm, 28. Januar. Der Gesetzentwurf, be- treffend die Verlängerung des Handelsvertrags mit Frankreichi, ist von beiden Kammern angenommen worden. Der hiesige deutsche Verein beging gestern den Geburts- tag Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm mit einem Festmahl im Hotel Rydberg. Der große Saal war mit Tannen und Blumen, deutschen und s{wedischen Fahnen s{chön decorirt und in der Mitte des Saales war eine Bronce-

statue Kaiser Wilhelm's, umgeben von grünen Blatt- pflanzen, angebraht. Außer _dem deutshen Gesandten Dr. Bush und dem ersonal der eutshen Ge- sandtschaft wohnten zahlreihe Mitglieder der deutschen

Colonie dem Feste bei. Das erste Hoh wurde vom Groß- kaufmann Becker auf König Oscar ausgebracht, begleitet von Fanfaren und dem schwedischen Nationalgesang. Alsdann hielt der deutshe Gesandte Dr. u die Festrede, die in ein jubelnd aufgenommenes Hoch auf Seine Majestät den Kaiser ilhelm ausflang, welchem unter Musikbegleitung die deutsche Volkshymne folgte. Unmittelbar darauf wurde ein Glüt- wunschtelegramm an Seine Majestät abgesandt.

Der Entwurf eines Dienstpflichtgeseßes, der dem Reichstage zugegangen ist, bestimmt im wesentlichen Folgendes : Jeder Schwede ist vom 21. bis zum 40. Lebensjahre dienst- pflichtig; die Dienstpflicht ist in der Bewehrung und im Land- sturm zu erfüllen; die Bewehrung zerfällt in das erste und das zweite Aufgebot; in dem ersten Aufgebot beträgt die Dienstzeit 8 Jahre, in dem zweiten 4 Jahre. Der Dienst- pflichtige hat zu seiner Ausbildung in Friedenszeiten 90 Tage zu dienen, welche bei der Cavallerie, der Artillerie und den Zngenieurtruppen sowie in der Marine im ersten Jahr abzudienen sind, in der FJnfanterie und dem Train aber mit 68 Tagen im ersten und mit 22 Tagen im folgenden Jahre. Macht die Vertheidigung des Reichs es erforderlich, dann Tann der E nah Anhörung des Staatsraths das erste Aufgebot der Bewehrung oder nah Bedarf größere oder kleinere Theile derselben zum Dienst einberufen. Wenn es mit Rücksicht auf Krieg oder Kriegsgefahr für die Vertheidi- gung des Reichs für nöthig erahtet wird, auch das zweite Aufgebot der Bewehrung oder einen Theil davon in ver- schiedenen Orten oder von verschiedenen Waffengattungen ein- zuberufen, dann kann der König dies verordnen, nahdem er den Staatsrath gehört hat und, insofern der Reichstag nicht versammelt ist oder innerhalb dreißig Tagen zusammentreten soll, die Reichstagseinberufung hat ausfertigen lassen. Ohne Zustimmung des Reichstags darf das zweite Aufgebot der VBewehrung bei der Armee nicht außerhalb der Grenzen der vereinigten Reiche verwendet werden.

Amerika.

Der Staatssecretär Blaine hat laut Kabeltelegramm aus Washington am 30. v. M. den Gesandten in Santiago Egan beauftragt, der chilenishen Regierung mitzu- theilen, daß der S ene Sara die Vorschläge Chile's zur wischen den Vereinigten Staaten und Chile Vlicts für befriedigend halte. Das Telegramm

lih vom Präsidenten Harrison gestellte Forderung, daß Chile

Die „Times“ meldet aus Santiago vom 31. Januar,

ei Papiergeldes.

Nach einer in Paris cingegangenen Meldung aus Rio

Afrika.

Der neue Khedive von Egypten Abbas hat am in Kairo die Mde Versammlung

Arbeit seines Vaters fortzuseßen. Die Patent-

Aus

vollständig decken würden.

spanische Kriegs\hifff „Alphonso

Der Entwurf schlägt eine Steuer auf die Beamten-

i Erhöhun der directen Steuern vor, und zwar der Art, daß dieselbe 10

etragqs

Der Entwurf Verhandlungen

tigen über cine Convertirung eines Theils des Capitals und der

Tanger verlassen habe; das italienische Kriegs\ci „Dandolo“ sollte enfalls am Sonnabend in Le gebe tis

Parlamentarische Nachrichten.

Die XX117. Commission des Reichstags zur Vor- berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Vereins- thaler Mer A RGA Gepräges, besteht aus folgenden Mit- gliedern: Brandenburg, Vorsitzender, Dr. Mever (Berlin), Stell- vertreter des Vorsißenden, Dr. Bachem, Schriftführer, Dr. Bam- berger, Dr. Barth, Braun, Cegielsfi, Dr. von Frege, von Kardorff, von der Osten, von Schalscha, Schippel, von Staudy, Troeltsch.

— Die Commission des Hauses der Abgeordneten zur Berathung des Volks\chulgesetßzes is heute Vormitta ge- wählt worden und hat si sofort constituirt. Die Mitglieder find: Graf Clairon dHaussonville, Vorsißender, Wessel, Stell-

vertreter des Vorsißbenden, _Dauzenberg, Grimm, Dr. Kropat- hef und Dr. Ritker” S riftführer, Bartels, von Buch, Dr. von Heydebrand und der Lasa, Korsch, von Koseriß, Graf

zu Limburg-Stirum, Meyer zu Selhausen, Hanfen, Freiherr von Zedliß, Hobrecht, Dr. Enneccerus, Dr. Friedberg, Ludowieg, Seyffardt (Magdeburg), Freiherr von Huene, Dr. Lieber, Dr. Porsch, Rintelen, von JIazdzewski, Dr. Virhow und Nitert. :

— Die Budgetcommission des Hauses der Abgeord- neten hat an Stelle des verstorbenen Abg. Dr. Mithoff den Abg. &Francke (Tondern) zum Vorsitzenden gewählt.

_— Für den verstorbenen Abgeordneten zum preußischen Landtag Professor Dr. Mithoff fand heute Mittag in dem Directionss\aale des Potsdamer Bahnhofs eine Trauerfeier statt, der auch der Vice- Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minister und Staatë- secretâr des Innern Dr. von Boetticher und der Minister der geistlichen :c. Angelegenheiten Graf von Zedliß beiwohnten.

Nr. d des „Centralblatts der Bauverwaltung“, heraus- gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 30. Januar, hat folgenden Inhalt: Amtlicbes : Gutachten der Akademie des Bauwesens, betreffend bauliche Anlagen in der Nähe

des Centralbahnhofs in Köln. — Nichtamtliches: Das Ratbbaus in Pieschen bei Dresden. — Doppelpfeifen für Locomotiven. — Neuere Anlagen von Petroleumhäfen. — Weichenzungen-Vershluß. — Ver- mishtes: Ausstellung japanischer Kunstgegenstände im Kunstgewerbe- Museum in Berlin. — Der Verkehr auf den Wasserstraßen Berlins im Jahre 1891. — Uebelriehßende Schornsteine. — Russische Feuer-

wehr-Ausstellung.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der Absender einer von ihm in einen Briefkasten gesteckten Postkarte, welcher dieselbe aus der S ammeltasche des mit derx Leerung des Kastens beschäftigten Postbediensteten gegen den Willen desselben wegnimmt und zerreißt, ist, nach einem Urtheil des Netichsgerichts, 11. Sirafsenats, vom 13. November 1891, wegen Beiseite]chaffung eines in amtlicher Aufbewahrung befindlichen Gegenstandes aus § 133 des Strafgesetzbuchs zu bestrafen. ,

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die auf den Grundstücken „Alte Bischofsholerstraße Nr. 8* zu H. befindlihe Biertreber - Trockenanlage der Firma Th. war durch Brand theilweise zerstört worten. Mittels polizeilicher Ver- fügung wurde darauf der Firma „von Gesundheitswegen der Wieder- aufbau der Anlage zur Wiederaufnahme des Betriebs in derselben an der bisherigen Stelle“ untersagt. Die gegen die Verfügung erhobene Klage hat das O.-V.-G. in der Entsch. vom 12. Nov. 1891 111 1012 aus folgenden Gründen zurückgewiesen: Durch die polizeiliche Verfügun

ist der Klägerin nicht die Wiederherstellung der Anlage an sich, auch niht die Wiederherstellung zum Zwecke der Benußung zu anderen Zwecken als zum Betriebe einer Biertreberanlage, auch niht der Be- trieb einer Biertreber-Trockenanlage an irgend einer anderen Stelle

als auf dem Grundstücke „Alte Bischofsholerstraße Nr. 8“, fondern nur verboten, die durch Brand betriebsunfähig ge- wordene Anlage zum Zweck ihrer Benußung als Bier- treber-Trockenanlage wieder berzustellen. Hierin liegt

nicht eine unzuläfsige Entziehung der Berechtigung zum Gewerbé- betriebe im Sinne des § 143 der Gewerbeordnung, fondern nur die Untersagung der ferneren Benußung der in Rede stehenden gewerb- lien Anlage als Biertreber-Trockenanlage. Auch die weitere An- nahme der Klägerin, daß eine derartige Untersagung nach §51 a. a. O.

nit von der Orts-Polizeibehörde, fondern nur von der höheren Verwaltungsbehörde (dem Bezirksausshusse), und audh von diesem nur gegen Entschädigung hätte ausgesprochen werden dürfen, ist niht zutreffend. Ünter Prüfung des Wort-

lauts des § 51, seiner Motive und Vorgeschichte gelangt darauf das Urtheil im Gegensaße zu einer Entscheidung des Reichs- gerichts vom 12. November 1887 (Entsch. B. 19 S. 353) zu dem rechtlihen Ergebniß, daß sih die Anwendbarkeit des § 51 quf gewerbliche Anlagen beschränkt, zu deren Betrieb der Unter- nehmer dur eine Concefsion ein Recht erlangt hat, und auf solche nihtgenehmigungspflichtige gewerbliche Anlagen, deren Betrieb, wenn er auch mit Nachtheilen für das Gemeinwohl verbunden ift, sich doch innerbalb der durch die Gesetze und polizet- lihen Vorschriften gezogenen Grenzen bewegt. Nicht- genehmigungspflihtige Betriebe aber, welche den Gesetzen oder polizei-

lihen Vorschriften zuwiderlaufen, bilden keinen Gegenstand der Enteignung, und die Befugniß der Polizeibehörden, gegen

solche Betriebe bis zu ihrer völligen Untersagung ceinzu- schreiten, um dem Geseße Geltung zu verschaffen, wird dur den §51 niht berührt. Ist danah anzuerkennen, daß die den Polizei- behörden zustehenden Befugnisse den nihtgenehmigten gewerb- lichen Anlagen gegenüber in vollem Umfange geltend gemacht werden können, so is die angefohtene Verfügung niht mit dem Vor errichter fchon aus dem Grunde für ungeseßlih zu erklären, weil die Polizei-

behörden zur völligen Untersagung der ferneren R AAE e einer gewerblihen Anlage überhaupt nicht befugt seien.

Vielmehr kommt es, da die kÉlägerische Anlage weder genehmigt un genehmigungspflichtig ist, für die Entscheidung darauf an, ob na Lage der Polizeigeseßgebung und den Umständen des Falles das Einschreiten der Polizeibehörde gerechtfertigt war. Beides bejaht der Gerichtshof, und zwar unter Hinweis auf die Vorschrift in § 10 bis 17 Thl. 11 A. L.-R., und weil nach der Beweisaufnahme die Biertreber-Trockenanstalt für das Publikum eine Gesundheitsgefahr an der betreffenden Stelle bildet.

Kunst und Wissenschaft.

Die_ Anregungen, welhe die Japanishe Au sftellung im Kunstgewerbe-Museum für die Kunst der Blumenbinderei giebt, haben zu einer Blumenausstellung von Gebinden in japanischer Art geführt, welche höchst anziehend genannt zu werden verdient. Es sind lebende Blumen in japanischen Originalgefäßen in der leichten, auf anmuthiger Linienführung beruhenden Anordnung

arofko wird über aris berihtet, daß das XIL“ die Gewässer von

ausgestellt worden. Seine Majestät der Kaiser hat

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