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vorstebend für die Versendung von Getreide und Holz aus öffent- Tichen Zollntiederlagen 2c. getroffenen Anordnung zu verfahren; jedoch ift in den Abmeldungen auch der Lagerraum des zu versendenden Ge- treides anzugeben. Das während der dreimonatigen Uebergangsfrist aus gemischten Tranfitlagern in den freien Verkehr gefeßte Getreide ift am 2. Mai d. I. durch Bestandsrevision festzustellen. Die Entrichtung des Zolls hierfür erfolgt bei der Abrechnung im Monat Iuli d. J. obne weitere Creditgewährung. Dabei dürfen selbstverständlih die in den freien Verkebr übernommenen Getreide- mengen unter Hinzurechnung der unter Zollcontrole zur Versendung elangten Mengen die für den 1. Februar d. I. amtlich festgestellten Bestände nicht übersteigen.

In analoger Weise ift bei den regulativmäßigen Bestandsrevisionen in den gemischten Transitlagern von Bau- und Nußholz eine Controle auszuüben.

Wenn von den für den 1. Februar d. I. in cinem Freilager (Freibezirk) oder in einem Zeollauss{luß amtlich festgestellten Be- Ftanden von Getreide, Holz und Wein eine Einfuhr in das Zollgebiet itattfinden soll, so ift der Sendung eine Bescheinigung der oben unter 4 gedachten Behörde beizugeben, daß das nah Art, Menge und Verpackung näher zu bezeichnende Getreide 2c. zu den tür den 1. ne bruar d. I. in dem betreffenden Freilager oder Zollauss{luß amtlih festgestellten Beständen gehört. Die Bescheinigung ift dem Grenz- eingangéamt vorzulegen und von diesem der Eingangsdeclaration bei- zufügen. Ist das Getreide 2c. ganz oder theilweise zur Schluß- abfertigung bei einem anderen Amr bestimmt, so ist seitens des Grenzeingangsamts auf Grund der vorgelegten Bescheinigung in den über die Verfendung des Getreides 2c. auszustellenden Zollpapieren das Geeignete zu vermerken. : i L

6) Seitens der Inhaber von Zollconten für zu verarbeitendes auéländishes Getreide ist das vom 1. Juli v. I. bis zum 31. Januar d. I. eins{ließlih im Zollconto angeschriebene Getreide, welches am 1. Februar d. I. im unverarbeiteten Zustande in den der Zoll- behörde angemeldeten Räumen oder in Form von vergütungsfähigen Müblenfabrifaten in den zur Aufbewahrung derselben dienenden Räumen vorhanden ift, spätestens am 3. Februar d. J. nah Art, Menge und Vervackung unter Angabe des Aufbewahrungsortes {crift- lid anzumelden. Demnächst erfolgt die amtliche Feststellung der ange- meldeten Bestände, wobei die Mühlenfabrikate unter Zugrundelegung des regulativmäßigen Ausbeuteverhältnisses in Getreide umzurechnen find. Ueber den Befund is eine Nachweisung in doppelter Aus- Jertigung aufzustellen, wovon das cine Eremplar zum Contenregister zu nehmen und das andere dem Conteninhaber auszuhändigen ist. Bis zur Höbe der hiernach ermittelten Getreidemenge find auf das bei den regulativmäßigen Abrechnungen für das IL., Il. und IV. Quartal 1891/92 mangels einer entsvrehenden Ausfuhr von Mühlenfabrikaten zur Verzollung zu ziebende Getreide die ermäßigten Zollsäße in An- wendung zu bringen.

7) Die Vorschriften des Gesetzes finden auch Anwendung, wenn Getreide, Holz und Wein vor dem 1. Februar d. I. zu einer öffent- lichen Zollniederlage 2. angemeldei und zur Abfertigung gestellt worden ist, die Ucberführung auf das Lager jedech vor dem 1. Februar d. I. niht mebr bewerkstelligt werden konnte.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Bekanntmachung des König- lih preußishen Ministers für Handel und Gewerbe und des Kriegs-Ministers, betreffend die für die Unfall versicherung in Preußen errichteten Schiedsgerichte für dic Heeres- verwaltung, veröffentlicht.

Königreich BVBreufßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem ordentlichen Professor in der philosophishen Facultät der Universität zu Bonn Dr. Karl Justi, und

dem Professor an der Technishen Hochschule zu Berlin Dr. Adolph Slaby den Charakter als Geheimer Regierungs- Rath, sowie

dem Medizinal-Affsessor und Director der Provinzial- JIrren- Anstalt Marienthal Pr. Heinrich Gerlach zu Münster 1. W. den Charakter als Medizinal-Rath zu ver- leihen: ferner

in Folge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Solingen getroffenen Wahl den Fabrikanten und Stadt- verordneten Gustav Coppel daselbst als unbesoldeten Bei- geordneten der Stadt Solingen für die geseßzlihe Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.

Seine Majejtät der König haben Allergnädigst geruht :

dem Möbelfabriïanten Franz Borhmann zu Potsdam

das Prâdicat eines Königlichen Hof-Möbelfabrikanten zu ver- leihen.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Auf Grund des S8 80 Abf. 2 der Reichs-Gewerbeordnung seße ih unter Aufhebung der Circular-Verfügung vom 39. Mai 1862 (M.-Bl. f. d. i. V. S. 210) als Norm für die Be- zahlung apyorobirter Aerzte in streitigen Fällen beim Mangel einer Vereinbarung als Taxe fest, daß denjelben bei der elektro- therapeutischen Behandlung Kranker zustehen: für die erste Sißung 2—15 Æ#, für jede folgende Sißzung 1—10

Berlin, den 25. Januar 1892.

Der Minister der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Graf von Zedlit.

Minifterium der öffenilichen Arbeiten. Belflanuntma@Gh ung.

Nachdem die Obliegenheiten der Ausführungsbehörde für den Gesammtbereih der staatlichen Unfallversiherung gemäß der Bekanntmachung vom 4. Januar d. F., unter Aufhebung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 1887, diesseits über- nommen worden sind, wird auch die Bekanntmachung vom 26. April 1890, welche die Königlihe Kanalcommission in Münster als Ausführungsbehörde für die ihr unterstellten Baubetriebe bestimmt, hierdurch aufgehoben.

Berlin, den 30. Januar 18992.

Der Minister der öffentlihen Arbeiten. Thielen.

Der Königliche Regierungs-Baumeister Tieffenbach in Ortelsburg OD.-Pr. ift als Königlicher Kreis-Baninspector daselbst angestellt worden.

Personalveränderuugen.

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Dae NIE e YLYnT tene X. Ernennungen, Be- förderungen und Verseßungen. Im activen Heere. Berlin, 28. Januar. v. Carlshausen, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 97, als außeretatsmäß. Sec. Lt. in das Feld-Art. Regt. Nr. 15

verseßt.

| Dur Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 21. Ja- nuar. Tinneberg, Zeughauptm. vom Art. Depot in Schwerin, zum Art. Depot in Köln, Jähner, Zeug-Pr. Lt. vom Art. Depot in Karlsruhe, zum Art. Depot in Schwerin, Pietsch, Zeug-Lt. von der Gewehrfabrik in Spandau, zum Art. Depot in Karlsruhe, —

verseßt. A i i : Abschiedsbewilligungen. Im activen Heere. Berlin, 30. Januar. v. Hagen, Major a. D., zuleßt aggreg. dem 2. Nassau. Inf. Regt. Nr. 88, unter Ertheilung der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des Inf. Negts. Graf Werder (4. Rhein.) Nr. 30, S Wine Pension zur Disp. gestellt. :

Im Sanitäts-Corps. Berlin, 30. Januar. Arning, Assist. Arzt 2. Kl. vom 1. Hannov. Inf. Negt. Nr. 74, scheidet, be- hufs Uebertritts zur Deutsch - Ostafrikanischen Schußtruppe, zum 9, Februar d. Is. aus dem Heere aus.

Beamte der Militär-Verwaltung.

Durch Allerhöchste Bestallung. 7. Januar. Dr. Bedck, Oberlehrer und charakteris. Professor beim Cadettenbhause zu Bens- berg, zum etatsmäß. Professor des Cadetten-Corps ernannt. -

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 2. Ja- nuar. Proetel, Thierack, Kanzlei - Diätarien, zu Geheimen Kanzlei-Sekretären im Kriegs-Ministerium ernannt.

14. Januar. Frielinghaus, Pastor zu Schlichting, zum etatémäß. LÆhrer des Cadetten-Corps ernannt.

XITITI. (Königliß) Württembergisches) Armee-Corps.

Offiziere, Portevee-Fähnriche2c. Ernennungen, Be- förderungen und Verseßungen. Im activen Heere. 27. Januar. v. Si ck, Oberst und Commandeur des Drag. Negts. Königin Olga Nr. 25, unter Belassung in dem Verhältniß als Flügel-Adjutant à la suite des Regts. gestellt und nach Preußen commandirt behufs Verwendung als Commandeur der 14. Cav. Brig. Frhr. v. Röder, Major und etatêmäß. Stabsoffizier des Drag. Regts. Königin Olga Nr. 25, mit der Führung dieses Negts. beauftragt. Frhr. v. Massenbach, Königl. Preuß. Major à 1a suite des 2. Hannov. Drag. Negts. Nr. 16, kommandirt nach Württem- berg, die Stelle des etatsmäß. Stabsoffiziers im Drag. Negt. Königin Olga Nr. 25 übertragen.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Prenßen. Berlin, 3. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag von 10 Uhr ab den Vortrag des Chefs des Geheimen Civilcabinets entgegen, conferirten alsdann mit dem Staats-Minister von Heyden und empfingen um 1238/4 Uhr den Prinzen Georg von Preußen, Königliche Hoheit.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bund es- raths für Zoll: und Steuerwesen und für Handel und Ver- kehr zu ciner Sizung zusammen.

Nachdem S 19 des Fegulativs vom 30. November 1883 dahin abgeändert mwordê* ift, daß die Prüfungscom- mission für höhere Verwaltungsbeamte statt wie bisher aus 1 Präsidenten, 4 Mitgliedern und 4 Stell- vertretern der leßteren, fortan aus 1 Präsidenten und 8 Mit- gliedern zu bestehen hat, sind die bisherigen 4 Stellvertreter zu Mitgliedern ernannt worden. Bei Beginn des Jahres 1891 hatten 89 Referendare die Prüfung noch nit voll- endet, 100 Neferendare wurden im Laufe des Jahres neu über- wiesen, sodaß im Ganzen 189 Examinanden zu prüfen waren. Von diesen wurden 4 (gegen 7 im Vorjahre) wegen ungenügenden Ausfalles beider shriftlihen Arbeiten zur besseren Vorbereitung an eine Regierung zurückgewiesen. Die münd- lihe und schriftlihe Prüfung legten 117 Referendare ab (1890 127, 1889 102, 1888 111, 1887 98, 1886 83, 1885 79, 1884 65, 1883 50). Termine zu mündlihen Prüfungen wurden 20 abgehalten. Von den 117 Examinanden bestanden 13 die mündliche Prüfung nicht, 13 bestanden sie mit dem Prä- dicate „gut“, 91 mit „ausreichend“. — Die Commission hatte 223 \chriftliche Prüfungsarbeiten zu beurtheilen. Am Schlusse des Jahres blieben 64 Referendare, deren Prüfung noch nicht vollstandig abgeschlossen war.

Von den 121 Referendaren, deren Prüfung vollständig beendigt wurde, haben 104 = 85,95 Proc. die Prüfung be- standen und 17 = 14,05 Proc. nicht bestanden. Der Procent- saß der Referecndare, welche die Prüfung nicht bestanden, war 1890: 142, 1889: 18,75, 1888: 26,2, 1887: 26,7, 1886: 25, 1885: 21, 1884: 23. Jn den beiden leßten Jahren, 1891 und 1890, ist also eine erheblihe Besserung eingetreten, welhe zum theil ciner tüchtigeren Vorbildung bei den Verwaltungs- behörden , zum theil aber dem Umstande zuzuschreiben sein dürfte, daß fast sämmtlihe Examinanden behufs besserer Vor- bereitung zur mündlichen Prüfung eine nah der Geschäfts- ordnung zulässige Frist erbitten und erhalten.

Danzig, 2. Februar. Der als Ersag des „Adler“ auf der hiesigen Kaiserlichen Werft neuerbaute Kreuzer wurde nah einer Meldung des „W. T. B.“ heute Nachmittag zu Wasser gebracht. Die feierlihe Taufe vollzog der Öber- Werftdirector, Capitän z. S. Ashmann. Der Kreuzer erhielt den Namen „Kaiseradler“.

Breslau, 2. Februar. Seine Majestät der Kaiser und König hat dem hiesigen Königlichen Ober-Landes- urs! für den großen Sitzungssaal zum heutigen Tage, zur

innerung an die vor 150 Fahren erfolgte feierliche Eröffnung des ersten von der preußishen Krone ein- gesezten Provinzial - Gerichtshofs in reslau, Aller- de )stscin Bildniß in Lebensgröße verliehen. Das

ild wurde heute mit einer patriotischen Ansprache des Ober-Landesgerichts-Präsidenten, Wirklihen Geheimen Ober- Justiz-Raths von Kunowski, in feierliher Versammlung sämmtlicher Mitglieder des Ober-Landesgerichts und der Ober- Staatsanwaltschaft, der Rechtsanwälte, Referendarien und Beamten übergeben und enthüllt.

Bayern.

München, 2. E: Morgen findet nah der „Allg.

ig.“ unter dem Vorsiße Seiner Königlihen Hoheit des Prinz-Regenten eine Staatsrathssißung statt, in welcher folgende Geseßentwürfe der verfassungsmäßigen Berathung unterstellt werden: 1) Gebührenwesen, 2) Ent- schädigungen bei Milzbrandfällen und 3) Aufnahme eines E hens zur Erweiterung der Kreis-Jrrenanstalt Kauf- euren.

Gegenüber den in verschiedenen Blättern gemeldeten Gerüchten über den Gesundheitszustand Seiner Majestät des Königs kann die „Allgemeine ga, von unterrichteter Seite mittheilen, daß eine acute Verschlimmerung nit ein- getreten sei, troß der selbstverständlihen Schwankungen in dem Befinden, und obgleih der Kranfheitsproceß an sih ein zwar langsames und kaum bemerkbares, jedoch immerhin fort- schreitendes Zerstören des Gesammtorganismus ist.

Sachsen.

Dresden, 2. Februar. Seine Majestät der König wird sih, der „Leipz. Ztg.“ zufolge, morgen zu mehrtägigem Aufenthalt nah Leipzig begeben.

Seine Königliche Hoheit der Prinz und Jhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Auguft haben si heute Mittag nah Altenburg begeben und werden von dort morgen Abend in Leipzig eintreffen. Auf dem bayerischen Bahnhof findet eine feierlihe Begrüßung seitens der Stadt und der vereinigten Militärvereine statt, die, durch Deputationen vertreten, mit sämmtlichen Fahnen vor dem Bahnhofe Aufstellung nehmen werden. Hierauf erfolgt der festliche Einzug des hohen Paares, das dann vom Balcon des Königlichen Palais den Fackelzug der vereinigten Studentenshaft und den Lampionzug und dic Ovation der Militärvereine entgegennehmen wird.

Die Erste Kammer bewilligte in ihrer heutigen Sißung nach dem Berichte des „Dr. J.“ die auf Eisenbahnbauten be- züglichen Tit. 10, 15, 17, 33 und 41 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1892/93, ebenso die Cap. 32 bis 37 des- Staatshaushalts-Etats auf die Jahre 1892/93 (Gesammt-Ministerium nebst Dependenzen) und zwar Cap. 32, Gesammt-Ministerium und Staatsrath nebst Kanzlei, mit 76200 A6. Cap. 33, Cabinetsfkanzlei, mit 8100 M4; Cap. 34, Ordenskanzlei, mit 9175 A; Cap. 35, Haupt-Staatsarchiv, mit 72815 #6, Cap. 36, Ober-Rehnungskammer, mit 126 200 M: Cap. 37, Gescß- und Verordnungsblatt, mit 1455 Æ Die Zweite Kammer bewilligte auf An- trag der Finanzdeputation B die unter Tit. 29 des außerordentlihen Staatshaushalts - Etats für Erweiterung des Haltepunkts Neundorf zur Halte- stelle für Personen- und Wagenladungsverkehr geforderte Summe von 150 000 # unter der Vorausseßung, daß die Stadt Plauen das zum Bau erforderliche Areal unentgeltlich zur Verfügung stelle, au die etwa nöthige Verbesserung der Zufahrtstraße zur Station Neundorf auf lee Kosten ausführe.

Baden.

Karlsruhe, 1. Februar. Der Zweiten Kammer ift, wie die „Karlsr. Zig.“ mittheilt, ein Geseßentwurf über die Besteuerung für allgemeine kirhlihe Bedürfnisse zugegangen. Der Geseßentwurf über die Errichtung von Gewerbekammern und die Anträge auf Abänderung des Gesetzes über die Verfassung und Verwaltung der Gemeinden vom 22. Juni 1890, sowie auf Aenderung des 8 78 der Gemeindeordnung wurden den bezüglichen Commissionen überwiesen.

Mecklenburg-Schwerin.

Schwerin, 2. Februar. Jhre Königlihe Hoheit dic Großherzogin von Baden traf, wie die “Me l. Nachr.“ melden, gestern Mittag zum Besuch Jhrer Königlichen Hohcit der Großherzogin-Mutter hier cin. Am Bahnhofe wurde die Großherzogin von Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin Marie und Jhrer Hoheit der Herzogin Elisabeth empfangen. Die Rückkehr Jhrer Königlichen Hoheit nah Berlin erfolgt morgen.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Gotha, 2. Februar. Dem Landtage ist ein Gesct- entwurf über die Neuorganisation der Wittwen- societät zugegangen. Nach der „Goth. Ztg.“ ist ein Fehl- betrag von 813 000 A für die bisherige Wittwenkasse festgestellt und ijt daher die Erhöhung der Beiträge auf 5 Proc. vorgeschlagen. Der Fehlbetrag foll durch Ueberweisung des Fonds der Hilfs- fasse auf 663 698 M vermindert werden. Der Restbetrag soll aus dem Reservefonds der Staatskasse verzinst werden.

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 2. Februar. Jn der heutigen Sißung des Landesausschusses erörterte der Unter-Staatssecretär von Schraut bei der Generaldebatte über den Etat die günstige Finanzlage im einzelnen sowie die Grundzüge der prozectirten Steuerreform und hob hervor, daß ungeachtet der großen und zahlreihen Unternehmungen, namentlih zu Gunsten der Landes- cultur, die Reservefonds höher seien als die laufenden Ver- pilihtungen. Die Rede wurde mit lebhaftem Beifall aufge- nommen.

Deutsche Colouien.

Am 18. Oktober de wie erinnerlih, ein Theil der in Kamerun stationirten Mannschaft der deutshen Kriegsschiffe unter Capitän-Lieutenant Krause den Befehl, die Bestrafung der auffässig gewordenen Abo-Leute L Fn welch heldenmüthiger Weise sih die Matrosen diejer Aufgabc entledigt haben, geht aus einem ausführlihen Bericht des Corvetten-Capitäns von Dresky, des Capitän- Lieutenants Krause und des Lieutenants z. S. Krüger hervor, welche im neuesten Heft der vom OÖber-Commando der Marine herausgegebenen „Marine-Rundschau“ ver- öffentlicht sind. Danach hatte die Expedition mit ungeheuren Schwierigkeiten zu kämpfen. Das ganze große Dorf war mit starken Pallisaden umgeben, tiefe - Wolfs- (Fall) Gruben machten die Zugänge zum Dorfe sehr beshwerlich und cine große Hiße machte sich in unangenehmster Weise fühlbar. Troß all dieser großen Schwierigkeiten und der von feindlicher Seite entgegenfliegenden Geschosse — die Gegner schossen zer- hacktes Eisen — stürmte das Expeditionscorps muthig vorwärts, erkletterte dic Pallisaden und nahm das Dorf, wobei auf un- serer Seite leider 14 Mann mchr oder weniger fer ver- wundet wurden. Die Einzelheiten dieser Berichte find um #o interessanter, als auch Houptmann Freiherr von Gravenreuth bei dieser Expedition betheiligt war; cs war seine vorleßte

pedition, denn bekannilich genau vier Wochen später, am cs November beim Kampfe gegen die Buëa-Leute, hat er für die coloniale Sache sein Leben gelassen.

Oesterreich-Ungarn.

Jn Wien fand gestern die Taufe der Tochter des Erzherzogs Franz Salvator und der Erzherzogin Marie Valeric ftatt. Der Feier wohnten der Kaiser, die Kaiserin, sämmtlige in Wien weilende Mit- glieder des Gen Hauses, sowie der Prinz Leopold und die Prinzessin Gisela von Bayern mit ihren Töchtern bei. Auch der Minister-Präsident Graf Taaffe, der Minister des Auswärtigen Graf Käálnoky und der Minister am Hoflager des Königs von Ungarn von Szögyenyi, sowie die obersten Hofchargen nahmen an der Feier theil. Die Kaiserin fungirte als Taufpathin. Die Prinzessin erhieli, wie „W. T. B.“ berichtet, die Namen Elisabeth Maria Franziska Carolina Jgnatia.

Der Führer der Deutschen in Böhmen, Dr. Schmeykal, ist in Wien eingetroffen, um sich mit den Parteigenossen über Angelegenheiten des böhmischen Ausgleihs zu besprechen. Dr. Schmeyfal hatte bereits Unterredungen mit dem Minister Grafen Kuenburg und mehreren deutsch-böhmischen Abgeordneten und wird auch vom Minister - Präftidenten Grafen Taaffe einpyfangen werden.

Großbritannien und Frland.

Bei einem gestern in Exeter abgehaltenen conser- vativen Meeting hat der Marquis von Salisbury eine Rede über die politishe Lage gehalten, aus welcher „W. T. B.“ folgende Stellen hervorhebt: Bei Erwähnung des Todes des Khedive Tewfik bezeichnete der Premier- Minister diesen als cinen begabten und klugen Bundesgenofjen der Engländer, welcher mit Einsicht und Loyalität britische Er- fahrung und Geschicklichkeit angenommen und so, vereint mit türkischer Zähigkeit und englischer Kraft, eine beispiellofe finanzielle und jociale uad Egyptens erzielt habe. Lord Salis- bury erklärte ferner, eine brennende Frage bei den näh- sten Wahlen sei die irische. Das Oberhaus halte mit gutem Grunde die Union aufrecht. „Was würde Europa sagen,“ äußerte der Redner, „wenn Frankreich davon spräche, die Bretagne aufzugeben, oder wenn das protestantische, freihänd- lerische England dazu geführt würde, ein unabhängiges katho- lisches, shubzöllnerishes Jrland zu schaffen!“

In der schon gestern kurz erwähnten Mittheilung des „Standard“ über die von dem Leiter des Unterhauses und Ersten Lord des Schaßamts Balfour vorbereitete neue irishe Verwaltungsbill heißt es: Diese in allen Einzel- heiten fertiggestellte Vorlage werde den Abgeordneten sofort nah 1hrem Zusammentritt zugehen. Die zweite Lesung der Bill werde Mr. Balfour jedoch. erst einige Wochen später, möglicherweise erst nach Ostern, vor- nehmen lassen. Die Regierung verfolge, indem sie diesen Zwischenraum gestatte, einen doppelten Zweck: erstlich wünsche der Urheber der Vorlage, dem Volk Gelegenheit zu geben, die Bill durh und durch kennen zu lernen und er- höpfend zu erörtern; dann aber wolle die Regierung auch verhindern, daß Parteiobstruction in dieser leßten Session des jeßigen Parlaments das Land der Vortheile anderer speciell England näher berührender Vorlagen beraube, welche die Legislatur ohne Zeitverlust annehmen sollte: dazu gehöre vor allem die landwirthschaftliche Kleinstellenbill, mit welcher ch das Unterhaus zunächst zu befassen haben werde.

Frankrei.

__ Der Kriegs-Minister de Freycinet begiebt sih, wie „W. T. B.“ meldet, heute zur Inspection der militärischen Etablissements nah den südwestlihen Departements. Jn Nizza 1t ein ahttägiger Aufenthalt in Aussicht genommen.

Aus Regierungskreisen wird mitgetheilt, die Regierung habe im Princip den Vorschlägen der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika bezüglich des Abschlusses eines Auslieferungsvertrags und der Herstellung cines Einvernehmens zwischen den beiden Ländern hin- htlich der wechselseitigen Handelsbeziehungen zu- gestimmt. Da aber ein Präcedenzfall dieser Art in der Geseßz- gebung nicht vorliege, sei der Justiz-Minister noch mit Er- wägungen darüber beschäftigt, welhe geschgeberishen Dis- Pohitionen in diesem Falle anzuwenden seien.

Ueber die Wirkung der mit dem 1. Februar einge- tretenen neuen Zollverhältnisse schreibt man der „Köln. tg.” aus Paris unter demselben Datum:

/ Daß Frankreich seit Mitternacht unter der Herrschaft des neuen Zolltarifs steht, hat man in Paris äußerlih in erster Linic da- durch bemerkt, daß einige Bierwirthshaften mit ibren Preisen aufges{lagen sind. Sie nehmen jeßt für ein Viertel Liter (den gewöhn- lichen Schoppen) 35 Cts., für einen balben Liter 60Cts. und für den ganzen Uter 1,20 Fr., während die Preise bisher 30, 50 Cts. und 1 Fr. waren. Außerdem find die Preise für Schinken, Würste, Käs e und andere qus dem Auslande bezogene Lebensmittel gesteigert worden. Vie Weinhändler und Weinwirthe verkaufen beute noG zu den aiten Preisen. Obgleich eine Unmasse spanischen Weins über die Grenze geshafft worden if, werden auch sie ihre Preise vor- ausfichtlih bald erhöben. Einige Metzger haben gestern bereits gesteigert. Im allgemeinen steht das Fleish noch auf den alten SaBen, die übrigens in der leßten Zeit {on so hoch waren, daß es fast wohlfeiler war, Geflügel zn essen als anderes Fleisch. um theil kommt das daber, daß in den leßten Wochen die Vieb- marête von La Villette viel weniger beschickt wurden, da die Züchter und Händler ihre Sendungen einshränften, nm die Hammel und Dsen lpater zu den höheren Preifen anbringen zu können. Der gestrige Verkehr war ay allen Grenzen und in allen Seehäfen ganz ungebeuer. Nur in Hayre ging es nicht lebhaft zu. Dort konnten iegen der hoben Fluth nur drei Schiffe einlaufen. Am stärksten R der Verkehr an der spanishen Grenze. Die vanishe Zollbehörde hatte ihre Aemter bis Mitternacht Men gelassen, und es gelang, alle Wagen mit französischen Waaren über die Grenze zu bringen. Man hatte ganz außer- gewöhnliche Anstrengungen gemaht und die beiden nah Spanien /Adrenden Eisenbahnen in 24 Stunden um 2000 m verlängert. 150 wurde gestern ein ganzer CEisenbahnzug mit Geflügel, ferner 720 000 Flaschen Champagner über die fpanishe Grenze geschafft. Die leßteren bâtten unter dem neuen Tarif 400 000 Fr. Ueberzoll be- ¿ahlen müssen. Wie stark der Verkehr war, geht daraus hervor, daß Sranzösish-Hendaye während der letzten fünf Tage 2127 Wagen mit rranzösischen Waaren nah Port-Bon hinübersandte. Ueber Bidassoa trafen in drei Tagen mehr als 1000 Wagen aus Spanien cin. Ler Bahnhof Jrun war derart überfüllt, daß 300 Wagen, die ton über die spanishe Grenze gegangen waren, wieder auf franzô- nes Gebiet urückgedrängt wurden. Das spanische Zollamt, das nh fehr nachsichtig zeigte, erklärte jedoch, daß sie über die Grenze

geschaffi seien, und plombirte sie. Nah Béhoble (Frankrei) wurden 1200 Fässer Wein auf FRalTen Karren über die Gas ge- schafft. Das französische Zollamt in Hendaye hatte seit dem 5. Januar eine Einnahme von 700 000 Fr. gehabt. _Daß der Verkehr an der spanischen Grenze so stark war, ist hauptsählich dem Umstande zuzu- schreiben, daß die Kaufleute und Fabrikanten anfangs geglaubt batten, es werde noch ein Abkommen zwischen Spanien und Frankrei zu stande kommen, und deshalb erst in der lezten Stunde, als diese Hoffnung sich nit erfüllte, ihre Waaren absandten. In B ordeaur war der Verkehr gestern ebenfalls noch fehr groß. Doch trafen nicht alle Schiffe mehr zur rechten Zeit ein, sie werden nun mit ibren Ladungen zurückehren. In Rouen trafen seit einem Monat 255 Schiffe mit 250 000 t Ladung, meist spanischem Wein, ein. In Belfort wurden die leßten Zollerklärungen um 4 Uhr eingeschrieben. In Petit Croix und DelTe dauerten T bis 5 Uhr. Sie betrafen größtentheils elfäfsishe Gewebe, Schweizer Käse, der massenhaft ein- geführt wurde, Maschinen, abgeshlatete Hammel u. f. w.. Die Ein- nahme des Zollamts von Petit Croix, die sonst täglih durh- shnittlih 7000 Fr. beträgt, überstieg während der leßten aht Tage des Monats 300 000 Fx. In Marseille belief sih die Einfchreibe- gebühr, die 10 Cts. für die Tonne oder das Kolli beträgt und gewöhnlich 2000 Fr. den Tag _ einträgt, während der beiden [etten Tage auf niht weniger als 17 000 Fr. Î

Rußland und Polen.

___ Am Grabe des Großfürsten Konstantin Nikola- jewitsh in der Peter-Pauls-Festungskirhe fand gestern eine feierlihe Se elenmesse in Gegenwart der Kaiserlichen Familie, des Kronprinzen von Schweden und Norwegen sowie des preußishen Generals von Werder und der Militär- Deputationen statt. Der Kronprinz sfpeiste gestern bei dem Großfürsten Wladimir.

Ftalien.

__ Der Papst empfing gestern anläßlih des Festes Mariä Lichtmeß die Vertreter von mehr als hundert Pfarreien, Ca- piteln und Körperschaften Roms, welhe Wachskerzen über- reichten, und hielt an mehrere derselben Ansprachen. Das Befinden des Papstes schien ein zufriedenstellendes zu sein.

Sypanien.

Wie verschiedene Madrider Blätter wissen wollen, werde von der spanischen Regierung gegenwärtig die Frage wegen Kündigung des spanish-französishen Vertrags über das literarische Eigenthum erörtert.

Portugal.

Die Mazorität der Kammer hat beschlossen, vor Eintritt in die Discussion über die finanziellen Vorschläge der Re- gierung das Budget zu berathen, um die Vittlidhe Lage des Budgets kennen zu lernen. Wie man dem „V. T. B“ aus Lissabon berichtet, werde in dortigen finanziellen Kreisen als beste Bürgschaft, welche den ausländishen Gläubigern in Bezug auf die Verwaltung der reorganisirten Shuld gegeben werden könnte, die Wiederherstellung der Scchulden- commission erachtet, wie sie bis 1889 bestand. Die Com- misston, in welcher auch die ausländishen Gläubiger vertreten sein würden, würde gewisse Staatseinnahmen direct einziehen und über deren Verwendung zu bestimmen haben.

Luxemburg.

Der Großherzog hat nah einer Mittheilung der „Lrxb. Ztg.“ seine Rückehr in das Land auf spätere Zeit ver- \hieben müssen. Er habe bekanntlich gewünscht, die De- putirten um sih zu versammeln, sobald die Kammer wieder zusammentreten würde, Seine Königliche Hoheit habe aber darauf verzichten müssen. Das Gutachten des Medizinal- collegiums sowie des Leibarztes habe übereinstimmend dahin gelautet, daß nah der Uebershwemmung der Gemächer in Schloß Walferdingen sowie bei der gegenwärtig herrschenden Influenza der Aufenthalt im Lande für die Gesundheit des Großherzogs niht ohne Gefahr sein würde.

Belgien.

Die belgische Repräsentantenkammer hat gestern die Berathung der Frage der Verfassungsrevision begonnen. Der Minister-Präsident Beernaert führte nah dem Bericht des „W. T. B.“ aus: eine Nevision der Verfassung könne nur dann stattfinden, wenn in den Kammern eine bestimmte Rich- tung deutlih zutn Ausdruck komme und eine zuverlässige Mazoritäî für eine bestimmte Reform vorhanden sei. Er verlange nicht, daß man sich über eine bestimmte Vorlage einige, sondern nur, daß über die Grundzüge einer Reform cine Einigung erzielt werde. Woeste, Frêre-Orban und Janson erklärten ih mit den Darlegungen des Minister- Präsidenten einverstanden und euditen ihn um eine weitere Entwickelung seiner Pläne. Herr Beernaert er- widerte, die Revision solle sich auf 10 Artikel erstrecken, darunter diejenigen über die Wahlgeseße, die proportionelle Vertretung der Minoritäten, die Diäten der Deputirten, die Thron- folge, die Heirathen der Prinzen des Königlichen s das Retecendinit des Königs u. j. w. Woeste sprach sih gegen die proportionelle Vertretung der Minoritäten und das Néscterbiun aus, worauf der Minister-Präsident erklärte, die Kammer werde freie Hand haben, die Anträge der Regierung entweder im ganzen oder theilweise anzunehmen: die Berathung über sämmtliche Anträge der Regierung müsse jedoh zu derselben Zeit statthaben. Die Kammer überwies \chließlich die An-

träge der Regierung einstimmig zur Vorberathung an die.

Scctionen.

Die socialistishe Partei hielt olera in der Maison du peuple zu Brüssel eine Versammlung ab, in welcher beschlossen wurde, während der Berathung der Verfassungsrevision nh in Permanenz zu erklären und täglihe Kund- gebungen vor der Kammer zu oeiaiiatin: Außer- dem wurde der Beshluß gefaßt, eine große Kundgebung zu Gunsten des allgemeinen Stimmrechts stattfinden zu lassen, zu welcher auch die Socialisten aus den Provinzen Einladungen crhalten sollen. Der Socialist Volders sprah sih in längerer Rede gegen das Königliche Referendum aus. '

Türkei.

Der armenischePatriarch Migr. Khoran Aschikian hat an die ihm unterstehenden Erzbischöfe und Bischöfe einen Hirtenbrief erlassen, worin er diese nahdrücklich auffordert, ihre Diöozesanen zur Treue für den Sultan zu er- mahnen und ihnen einzuschärfen, daß fie alle auf die Erschütterung ihrer Loyalität gerihteten Unternehmungen ab- wehren. Die bezügliche Meldung der „P. C.“ fügt hinzu, es sei bemerkenswerth, daß der armenishe Patriarh sich inner- halb eines kurzen Zeitraumes {hon zum zweiten Mal ver- anlaßt gesehen habe, einen in diesem Sinne erlassenen Hirten- brief zu versenden.

Griecheuland.

Wie dem „W. T. B.“ aus Athen gemeldet wird, ist e Georg, der zweite Sohn des Königs, an der Jn- luenza erkrankt.

Amerika.

Der Präsident Harrison hat laut Kabeltelegramm aus Washington vom gestrigen Tage eine Proclamation erlassen, in welcher die mit Deutschland vereinbarte, auf Gegenseitigkeit beruhende Convention mitgetheilt wird. Gleichzeitig ist ein Schriftstück beigefügt, welches die Be- dingungen enthält, unter denen amerifanishe Producte und Fabrikate künftig in Deutschland zugelassen werden sollen.

Der britische Gesandte in Washington Sir Julian Pauncefote begab sh am 1.-d. M. in Begleitung der britishen Commissäre für die Beringsmeer-Angelegen- heit Sir George Baden-Powell und Professor Dawson in das Auswärtige Amt, wö“ die Herren eine längere Unterredung mit dem Staatssecretär Blaine pflogen und die Präliminarien für die vorgeschlagene Con- ferenz zwischen den amerikfanishen und britishen Bevoll- mächtigten vereinbart wurden. Die britishen wie die amerikanishen Commissäre sind zu gewissen Schlußfolgerungen gelangt, die zu einem Bericht verarbeitet werden sollen, der darauf den Schiedsrichtern als Grundlage ihres Wahrspruchs vorgelegt werden wird. Da jedoch das Erkenntniß der Schiedsrichter kaum so zeitig gefällt werden dürfte, daß es noch in der bevorstehenden Robbenfangsaison in Kraft treten kann, so wird der am 1. Mai ablaufende modus vivendi erneuert werden. Bis jeßt ist auch noch kein Schiedsrichter ernannt worden.

Die italienische Regierung hat, der „A. C.“ zufolge, der Negierung der Vereinigten Staaten nunmehr ein Verzeichniß der Familien übersandt, für welche infolge der New-Orleans'er Lynch-Affaire Entshädigung ver- langt wird. Es heißt, daß die Behörden in Washington den Zwischenfall so. schnell wie möglich beilegen wollen.

Aus Bridgeport im Staate Connecticut wird dem „R. B.“ folgender Vorfall berichtet : __ Der britishe Schuner „Glendon“ traf daselbst am 31. Januar von St. John in New-Brunswik ein und zcg die britisbe Flagge am Besanmast auf, obwohl ein amerikaniscbes Gefeß bestimmt, daß ausländishe Farben, wenn fie in einem amerifanischen Hafen entfaltet werden, immer von den Sternen und Streifen der amerikanischen Flagge begleitet sein müssen. Di Verleßung dieser Vorschrift erregte sofort allgemeine Aufmerksamkeit, und eine erregte Menge fammelte fih am Kai, welbe den Cavitän dur Zurufen aufforderte, die Flagge herunterzubolen. Der Swifer, Mr. Trowbridge, weigerte sih indessen, dem Ansinnen nachzukommen und bedrohte Jeden, welher dem Mast zu nabe kommen würde, mit seinem Nevolver. Die Menge hatte inzwis{en weitere Ver- stärkungen erhalten und zählte etwa 1000 Mann, darunter 75 un- bewaffnete Milizsoïdaten. Diese leßteren versuchten nun, das SMif zu entern und die britishe Flagge herabzureißen, wurden jedech von der mit Schiceßwaffen ausgerüsteten Mannschaft von ihrem Vorhaben zurückgehalten. Ein in der Näbe liegender Schuner zog unter dem Jubel der Bevölkerung die amerikanische Flagge auf, do wehten noch spät am Abend die britishen Farben am Mast der „Glendon“. Ob das Volk feine Drohung, sie gewaltsam zu entfernen, ausgeführt bat, ist niht bekannt.

Afien.

Aus China wird über San Francisco vom 1. Februar gemeldet, daß der chinesishe General Yeh-Chi-Cuo einen großen Sieg über die Rebellen erfohien habe und sich mit den Gefangenen auf dem Marsh nah Tientsin befinde. Jn Shanghai find dagegen dem „Reuter hen Bureau“ zufolge aus den Städten Jchang in der Provinz Hu-Pe und Chingking in der Provinz Te- Chuen neuerdings sehr beunruhigende Telegramme eingelaufen, wonach die Haltung der Eingeborenen gegen die Ausländer und Christen dort eine äußerst drohende wäre. Jn Jchang habe der chinesische Brigade-General während einer Truppenrevue eine Batterie Geschüße auf das am Nordufer des Yangtsekiang stationirte britishe Kanonenboot „Esk“ richten lassen, sodaß ih der Commandeur der „Esk“ gezwungen gesehen habe, durch Vermittelung des britishen Konsuls gegen das Gebaren des chinesischen Generals Protest einzulegen. Jn Tai-Yuan-Fu seien vielfach Placate angeschlagen, welhe zur Ermordung aller Ausländer auffordern.

Aus Singapore vom 1. Februar wird dem „R. B.“ berichtet:

Der Aufstand in Pahang ist fast zu Ende. Major McCullum hat vier Verhaue in Bonus und drei in Kwolaklan ge- nommen. Der Führer der Aufständishen Orang Kyah hat si in das Dickicht geflüchtet. Der britische Resident von Pahbang rückt jeßt gegen JIeram, die stärkste Stellung der Rebellen, vor: die Leßteren haben fie aber {on aufgegeben. ]

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (162.) Sigzung des Reichstags, der die Staatsfecretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Marschall und Pr. Bosse beiwohnten, wurde die Declara- tion, betreffend die theilweise Verlängerung des zwischen dem Deutschen Reih und Spanien am 12. Juli 1883 abgeschlossenen Ha ndelsvertrags bis zum 30. Juni 1892, in erster und zweiter Berathung genehmigt.

Sodann trat das Haus in die erste Berathung des von den Abgg. Graf Dönhoff (cons.) und Genossen bereits in einem Tiere Abschnitt dieser Session eingebrachten Ent- wurfs eines Heimstättengeseßes ein.

Abg. Graf von Dönhoff (conf.), der den Entwurf ver- trat, erinnerte daran, daß zu den Unterzeichnern desselben seinerzeit auch der verstorbene Feldmarschall Graf von Moltke ge- hörte, der, wenn er noch lebte, sicherlich heute scin gewihtiges Wort für ein Gesetz eingesctzt hätte, das die Kraft des Bauernstandes und damit die Wehrfähigkeit der Nation zu stärken und zu er- halten bestimmt sei. Die Geseßgebung anderer Staaten habe diesen Weg bereits beschritten ; es gelte jeßt für Deutschland, ihn cbenfalls zu beschreiten und die von anderen begangenen Fehler zu vermeiden. Jn keinem Stande werde so hwer gearbeitet wie in dem kleinen und mittleren Bauern- stande: ihn in dauerndem Besitz einer kleinen untheilbaren, durch Verschuldung dem Gläubiger nicht erreihbaren Heimstätte zu erhalten, müsse die Aufgabe der Geseßgebung sein, die bereits viel für den Stand der kleinen Handwerker und Ar- beiter gethan habe, wobei zu erwägen sei, daß die Ausführung ju gutem Theil der Geseßgebung der Einzelstaaten zu über- assen sein würde. Der Entwurf würde ciner Commis- fion zur Vorberathung zu überweisen sein. Diesem Antrage

{loß fich der Abg. Graf von Ballestrem (Centr.) an,