1892 / 34 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Feb 1892 18:00:01 GMT)

behörde, beziehungsweise das zuständige Organ der be- treffenden Religionsgesellshaft nah Benehmen mit dem Regierungs- Präsidenten.“ Hinter § 9 foll ein neuer § 9a eingefügt werden, welcher lautet: „Bei mehrklassigen Schulen sind die Klassen nach Geschlehtern getrennt einzurihten. In den Mädchenklafsen follen der Regel nah Lehrerinnen den Unterriht ertheilen.“ Dem 8. 12 soll hinzugefügt werden: „Sind ein Lehrer und eine Lehrerin angestellt, so sind Mittel- und Oberklasse nach Ge- {hlechtern zu trennen. In den Knabenklassen ertheilt der Lehrer, in den Mädchenklassen die Lehrerin den Unterricht.“ Im weiteren Fortgang der Debatte beantragte Abg. Rickert (dfr.) folgenden neuen § la: „Neben der Volksschule dürfen auf Kosten des Staats oder der Gemeinde Klassen für den Elementarunterricht weder selbständig errichtet, noch mit anderen Lehranstalten verbunden werden.“ — Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole) will dem § 5 folgenden Absatz anfügen: „In denjenigen Landestheilen, wo neben der deutschen noch eine andere Nationalität einheimish ift, foll der Religions- unterricht in der Muttersprache der Kinder ertheilt und dieselbe als Unterrichtsgegenstand in den Lehrplan aufgenommen werden.“ Zu 8 6 (Lhbrplan und innere Einrichtung) beantragen Abgg. Bartels u. Gen. (conf.) folgenden neuen Absaß: „Handelt es sih dabei (sc. dem Lehrplan) um Anforderungen, welche neue oder erhöhte Leistungen der Unterhaltungspflichtigen erforderlich machen, und wird deren Leistungsfähigkeit bestritten, so darf die Feststellung nur nach Anhörung der verstärkten Kreis-Schulbehörde (Stadt-Schul- behörde) erfolgen.“ — Endlich beantragen Abgg. Hansen und Ge- nossen (freicon!.), im § 6 Abs. 3, welcher lautet: „Die Einführung neuer Lehrpläne und Schulbücher für den Religionsunterricht erfolgt im Einvernehmen mit den kirchlichen Oberbehörden, bezw. mit den zuständigen Organen der betreffenden Religionsgefellshaft“ die gesperrt gedruckten Worte zu streichen und folgende Worte anzufügen: „Von den leßteren können Einwendungen gegen die Ein- führung neuer Schulbücher der bezeihneten Art nur wegen der in ihnen enthaltenen Lehren erboben werden.“ Von Seiten der Frei- conservativen ist ferner zu den §§ 14, 15 und 17, welche von der Berücksichtigung der confessionellen Verhältnisse und dem Neligions- unterriht handeln, noch eine Anzahl Abänderungen beantragt, auf die wir im Laufe der Verhandlungen zurückkommen. : Zur heutigen Berathung der Commission, welcher ein großer Kreis von Abgeordneten beiwohnte, die dieser niht angehören, war der Cultus-Minister Graf Zedlitz in Begleitung des Geheimen Ober-Regierungs-Raths von Bremen und zweier anderer Räthe er- schiencn. Es wurde beschlossen, zwei Lesungen des Gesetz- entwurfs vorzunehmen, von einer formellen Generaldebatte ab- zusehen, aber bei Besprehung des § 1 weitesten Spielraum zu lassen. Zum Berichterstatter is Abg. Bartels (conf.) in Aussicht genommen. — Abg. H obrecht (nl.) hielt es für wünschenswerth, daß nur ein Dotationsgesez aus dem Entwurf herausgearbeitet werde. Er betrachtete seine Abstimmung über die einzelnen Paragraphen nur als eine eventuelle und müsse sih feine Schlußabstimmung vor- behalten. In diesem Sinne sei er bereit, in die Einzelberathung ahlich einzutreten. Abg. Rickert (dfr.) erachtete es als einen Fehler, wenn dieses Geseß unter Benußung einer Majorität, welche ohne Vorauésicht einer solhen Vorlage gewählt worden sei, zu stande käme. Die Staatsregierung werde [chon die Antwort darauf erhalten. Man möge einfah in dieser Session die Schul- dotationéfrage erledigen, was ja mit den Verfassungsbestimmungen vereinbar sei. Er ersuche den Herrn Minister, der R die Schulgesete anderer deutschen Staaten mitzutheilen. Es werde behauptet, der Minister habe vor Einbringung der Vorlage mit katholischen Bischöfen verhandelt. Es sei von Interesse, bei dieser Gelegenheit zu erfahren, ob solche Verhandlungen direct oder indirect stattgefunden hätten. Zur Be- gründung seines Antrags müsse er hervorheben, daß_ im Interesse einer einheitlichen nationalen Beziehung Kinder aller Stände in der Volks\chule\vereint würden. Graf Limburg-Stirum (cons.) : meinte, die Aufregung im Lande, von der so viel gesprochen und geschrieben würde, beziehe si weniger auf das Volksschulgeset,? sie sei vielmehr der Aus- druck der Volksstimmung überhaupt. Ér werde sich dadur nicht be-

einflussen lassen. Er könne nit einsehen, weshalb niht das ganze Geseß zur Verabschiedung gelangen folle. Die Ausscheidung eines Dotationsgesetzes halte er zwar für zulässig, aber nit für prafttish. Den zweiten Saß des Antrags Riert müsse er bekämpfen. Einen Zwang, die Kinder in die Volksschule zu schicken, könne er im Intereste einer Verkürzung des Unterrichts für befähigte Kinder nicht anerkennen. — Die Debatte dauerte bei Schluß des Blattes fort.

Kunst und Wissenschaft.

— Der Dichter Freiherr Karl Friedrich Gisbert von Rincke, bekannt durch seine Bearbeitung von Dramen Shakespeare's und Calderon's, ein Bruder Georg von Vincke's, ist dem „W. T. B.“ zufolge am 6. d. M. in Freiburg i. Br. gestorben.

+t In Hamburg findet zur Zeit eine Ausstellung von Ge- mälden der Berliner Portraitmalerin Vilma Parlaghi statt. Außer den bekannten Bildnissen Windthorst's, Moltke's, Kossuth's, Sulius Rodenberg's und des Abg. Goldschmidt sind noch eine Reibe Portraitskizzen von dem Passionsfestsviel zu Oberammergau, im ganzen fünfundzwanzig Werke der Künstlerin, vertreten.

— Das Literarishe Vermittlungs-Bureau in Hamburg, Colönnaden 54, seßt einen Ehrenpreis von 2000 M auf die beste dramatische Arbeit aus. Einzureichen sind die Dramen bis spätestens 1. Juni d. J. Ausgeschlossen von der Bewerbung sind die Mitglieder der Prüfungscommission und die der Jury. Das Preisrichteramt haben übernommen die Herren : Friedri von Boden- stedt, General - Intendant Bronsart von Schellendorf}, Dr. Heinrich Bulthaupt, Intendant Emil Claar, Director Adolph L’'Arronge, Director Siegmund Lautenburg, Director Theodor Lebrun, Director Gustav Maurice, Professor Dr. Gustav Weisse, Friedr. Willi- bald Wulff.

— Die Vorbereitungen für die am 28. März d. J. bevorstehende Jahrhundertfeier für Comenius sind in den größeren Städten in vollem Gange. Die ungewöhnliche Theilnahme, welche alle Schul- fragen gerade heute erwecken, hat die Blicke vieler au auf den großen Schulmann des 17. Jahrhunderts gelenkt, der der Begründer der neueren Erziehungélehre gewesen ist. Zu Berlin, Amsterdam, Buda- pest, Prag, New-York und Belgrad, fowie zu Hannover, Straßburg t. E, Liegnitz, Posen, Hagen, Elbing, Lissa u. |st. w. sind Festaus\hüsse gebildet worden oder in der Bildung begriffen, die ihr Programm in Kürze veröffentliben werden. Es scheint,

‘daß an allen genannten Orten die Schulen thr Recht, in diefer Sache B g

an die Spiße zu treten, zugleich als ihre pllicht betrachten; dadurch wird es zugleich am ehesten gelingen, jede Beimischung confessionellen Haders fern zu halten, die keineswegs im Sinne des Comenius fein würde. Ein Comenius-Festspiel für die Bolksbühne, gedichtet von Foh. Pelisek, erscheint in Kürze; die Comenius-Gesfellschaft, die ihren Sitz in Berlin hat, hat für den besten Festspruh einen Preis ausge- seßt: nähere Auskunft über die Bedingungen ertheilt der Vorsitzende der Gesellschaft, Archiv-Rath Dr. Keller zu Münster i. W. :

— In dem Sternbilde des „Fuhrmanns“ (Auriga) in der Milchstraße ist plöulih ein neuer Stern aufgetauht. In der letzten Montag beobahtete man ihn, nah englishen Blättern, auf der Sternwarte von Greenwich. Der Stern findet sih auf den Karten und in den Katalogen niht angegeben. Er unter- scheidet sih etwas von den übrigen Sternen des Auriga, indem sein Licht nicht so durchdringend ist. Der neue Stern wurde sofort photo- graphirt. Er hat eine Rectascension von 5 Stunden 25 Minuten und 4 Secunden und eine Declination von plus 3021. Seine Größe ist ungefähr 42, er ist heller als 25 Aurigae, der ihm um fast zwei Grad nahe fommt. Er liegt ungefähr zwei Grad südlih von 7 Aurigae. Man wird den neuen Stern in Greenwich aufmerksam in seiner Entwickelung verfolgen und täglih mittels des dreizehn- fes photographischen Aequatorials Phofoatbien von ihm auf- nebmen.

Nah Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Königsberg i. Pr., 8. Februar. (W. T. B.) Gestern Abend wurde der Versuch gemacht, im Schlosse den Auf- gang zum Consistoriuum mittels Petroleum in Brand zy \stecken. Der Versuch wurde rechtzeitig entdeckt und ist infolge dessen abermals mißglückt. Die Thäter konnten, wie die „Königsberger Allgemeine Zeitung“ meldet, bisher noch nit ermittelt werden.

Danzig, 8. Februar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Magistrats theilte der Erste Bürger- meister Dr. Baumbach mit: er sei von Seiner Majestät dem Kaiser zu der Mittheilung an die Bürgerschaft ermächtigt, daß Seine Majestät im Laufe des kommenden Sommers die Provinz Westpreußen und Danzig besuchen werde.

Posen, 8. Februar. (W. T. B.) Die Warthe is infolge von Eissprengungen auf 3,74 m gefallen. Dagegen wird aus Pogorzelice ein shnelles Steigen des Flusses von 290 auf 358 m gemeldet. Nach einer Meldung aus Kolo (Gouvernement Kalisch) ist die Warthe daselbst in den leßten Tagen um etwa 6 Fuß gestiegen. Jn Posen is daher gleihfalls ein crheblihes Steigen des Wasserstandes zu er- warten.

Wien, 8. Februar. (W. T. B.) Das seit einigen Tagen vermißte österreichishe Kriegsschiff „Najade“ ift gestern im Hafen von Palermo eingelaufen.

St. Petersburg, 8. Februar. (W. T. B.) Von einem energischen Ausbau der sibirischen Eisenbahn ist dem Vernehmen nach vorläufig Abstand genommen worden; es sollen bis auf Weiteres nur 11/5 Millionen jährlih für den Weiterbau der begonnenen Strecken ausgeworfen werden. — Da Fürst Jmeritinsky die Uebernahme des Postens eines Ministers der Verkehrswege abgelehnt hat, dürften zunächst die ebenfalls für diesen Posten genannt gewesenen Generale Rosenbach und Sobotki in Betracht kommen.

Rom, 8. Februar. (W. T. B.) Die in auswärtigen Blättern veröffentlichten Mittheilungen, daß in einigen Städten Jtaliens wenig günstige Gesundheitsverhäit- nisse herrshen sollen, entbehren der Begründung. Wenn im Monat Januar in Ober-Jtalien infolge atmosphä- rischer Zustände, welche der Entwickelung von Krankheiten der Respirationsorgane günstig sind, die Sterblichkeit zugenommen hat, so war dies bezüglih des übrigen Jtaliens nicht der Fall und jelbst in den genannten Gegenden nur cine vorübergehende Erscheinung. Jnfolge des anhaltend prachtvollen Wetters und der milden Temperatur sind die Gesundheitsverhältnisse in ganz Jtalien gegenwärtig durchaus günstige.

Athen, 8. Februar. (W. T. B.) Unter dem Com- mando des Vice-Admirals Stamatelos wird ein aus drei Panzerschiffen und vier Schiffen zweiter Klasse bestehendes Ge- schwader gebildet.

New-York, 8. Februar. (W. T. B.) Nach den bis- herigen Feststellungen haben bei dem Brande des Hôtel Royal fünf Per}jonen das Leben eingebüßt. 80 Personen wurden verleßt, 69 werden noch vermißt, 81 konnten nur das nackte Leben rette!:.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

E E E E E D E E I T E I O I E E P I E T E T E E E M E E E 2E T A I I I E S C I P ORS L E E Ce D C H EER Ai O E I E N B K I I S

t vom 8. Februar,

e ( Morgens.

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illim.

Boito. t Mar Kalbeck.

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Wind. Wetter.

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Stationen.

Temperatur

in 9 Celsius 590C.=409N.

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E S s Kleist. |NW 5wolfig ¡WNW 3 bedeckt SO 3 halb bed.

Mullaghmore | Aberdeen .. |

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S(legel’s Ueberseßzung. In Scene gefeßt vom Ober- Regisseur Marx Grube. Mittwoch: Opernhaus. 37. Vorstellung. Othello. Oper in 4 Acten von G. Verdi. Tert non Arrigo | Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. Für die deutsche Bühne übertragen von | Modebazar Violct. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. brochene Krug. Lustspiel in 1 Aufzug von H. von | Die Aufführung von ,Musotte“ beginnt um 8 Uhr. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Mar | Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. j Grube. — Der eingebildete Kranke. Lustspiel E in 3 Aufzügen von

Anfang 7 Uhr.

41. Vorstellung. Der zer: | Anfang 7§ Uhr.

olière, mit Benußung der

Residenz-Theater. Direction: Sigmund Lauten- burg. Dienstag: Zum 12. Male: Musotte. Sitten- bild in 3 Acten von Guy de Maupassant. Jn

azar _ _ Schwank in 1 Act von Benno Jacobson. In Scene geseßt von Emil Lessing.

„Le Désir“ für Gello „Air varié“ für Piston

rusticana“ von Mascagni. von Servats (Derr Smit). (Herr Böhme).

Vorher : 5 2

Circus Renz. Karlstraße. Dienstag, Abends 74 Ubr: Auf Helgoland oder: Ebbe und Fluth, Große hydrol. Ausstattungs - Pantomime in 2 Ab- theilungen mit Nationaltänzen (60 Damen), Auf- zügen. Neue Einlage: „Die Garde - Husaren“ und „Ulanen“. Dampfschiff- und Bootfahrten, Wafser- fälle, Riesenfontänen mit allerlei Lichteffecten 2.,

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Uebersicht der Witterung.

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Eine Furche niedrigen Luftdruckes erstreckt sch von

den Shetlands südoitwärts nah dem südöstlichen Deutschland, charakterisirt durch trübe regnerische Witterung. Westlih davon wehen lebhafte süd- westliche bis nordwestlihe Winde bei warmer Witte- rung, während im Osten derselben s{chwache östliche Winde bei meist leihtem Froste vorherrshen. In Deutschland ist allenthalben Regen oder Schnee ge- fallen, in den westlichen Gebietstheilen in ziemlich erhebliher Menge. In Finnland herrsht strenge Kälte, auch im mittleren Rußland hat der Frost

zugenommen. : Deutsche Seewarte. d

Theater - Anzeigen. Königliche Schauspiele. Dienstag:

haus. Keine Vorstellung.

6. Symphonie - Abend der Königlichen Kapelle. Anfang 74 Uhr.

Schauspielhaus. 40. Vorstellung. Was ihr wollt. Lustspiel in 4 Aufzügen von Shakespeare, nach

Overn-

Baudissin’schen Ueberseßzung. In Scene gefeßt vom Ober-Regisseur Marx Grube. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater Crampton. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Dou Carlos.

Donnerstag: College Crampton.

Die nächste Aufführung von „Der Richter von Zalamea““ findet am Freitag statt.

Berliner Theater. Dienstag: Othello. An- fang 7 Uhr.

Mittwoch: Esther. — Der Geizige.

Donnerstag: Der Hüttenbesiter.

Lessing-Theater. Dienstag: Unter vier Augen. Fräulein Frau. Der sechste Sinn.

Mittwoch: Die Grofßstadtluft.

Donnerstag: Unter vier Augen. Frau. Der sechste Sinn.

Nächste Nachmittags-Borstellung zu volksthümlichen Preisen: Sodoms Ende.

Wallner-Theater.

Dienstag: College

Fräulein

Dienstag: Zum leßten Male: Lumpengesindel. Komödie in 4 Acten von Ernst von Wolzogen. Anfang 7{ Uhr.

Mittwoch: Zum 1. Male: Der Bärenführer. Schwank in 3 Acten von Franz Wallner und A. Teuscher. Vorher, zum 1. Male: Der berühmte Mitbürger. Burleske mit Gesang in 1 Act. Musik von V. Holländer.

Donnerstag u. folg. Tage: Ein berühmter Mitbürger.

Sonntag: Nachmittags-Borstellung zu bedeutend ermäßigten Preisen. Ein toller Einfall. Schwank in 4 Acten von Carl Laufs. Parquet 1 2c. An- fang 4 Uhr.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Dienstag: Mit neuer Ausstattung zum 20. Male: Das Sonntagskind. Operette in 3 Acten von Hugo Wittmann und Julius Bauer. Musik von Carl Millöcker. In Scene gefeßt von Julius Frißshe. Dirigent: Kapellmeister Federmann. Die Decorationen aus dem Atelier von Falk. Die neuen Costume vom Garderoben-Jnspector Ventky. An- fang 7 Uhr.

Mittwoch: Das Sonntagskind.

Der Bärenführer.

Belle-Alliance-Theater. Dienstag: 40. En- femble - Gastspiel der Münchener unter Leitung des Königlich bayerishen Hofschauspielers Herrn Mar Hofpauer. Zum 12. Male (leßte Woche): Der Herrgottschnißzer von Ammergau. Ober- bayerisches Volks\stück mit Gesang und Tanz in 5 Aufzügen von Ludwig Ganghofer und Hans Neuert. Im 3. Act: „Schuhplattl-Tanz“. Anfang 7+ Uhr.

Mittwoch: 41. Enfemble-Gastsviel der Münchener. Der Herrgottschnißzer von Ammergau.

Adolph Ernst-Theater. Dienstag: Zum 47. Male: Der Tanzteufel. Gesanasposse in 4 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von Gustav Görß. Musik von Gustav Steffens. In Scene geseßt von Adolph Ernst. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Der Tanzteufel.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direction: Emil Thomas. Dienstag: Zum 4. Male: (Novität!) Rothköpfchen. Vaudeville - Posse mit Gesang in 3 Acten von Meilhac und Halévy, frei bearbeitet von Nichard Genée. Musik von Richard Genée. In Scene geseßzt von Emil Thomas. Mn- fang Uhr

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde. Am Lndes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlihen Theater. Näheres die Anschlag- zettel. Anfang 7 Uhr.

Concerte.

Sing- Akademie. Dienstag, Abends 8 Uhr: IT. Concert von Alice Barbi, unter Mitwirkung der Pianistin Fräulein Mary Wurm.

Concert-Haus. Dienstag: Concert. Anfang 7 Uhr.

Onv. „Der Flüchtling“ von Kretshmar. „1812“ von Tschaikowsfi. „Raymund“ von Thomas. „Nord und Süd“, Walzer von Warnke. „Ave Maria“ von Bach - Gounod. Phantasie aus „Cavalleria

Karl Meyder-

arrangirt und infcenirt vom Director E. Nenz. — Außerdem: 6 irländishe Jagdpferde (Original- Drefsur), zusammen dressirt und vorgeführt von Herrn Franz Renz. — „Colmar“, geritten von der Schulreiterin Frl. Clotilde Hager. — „Cyd", ge- ritten von Herrn Gaberel. — Quadrille de la Gr. Duchesse, geritten von 16 Damen. — Lord und Sohn, höchst komische Reitpiece von mehreren Herren.

Sisters Lawrence am fliegenden Trapez. — Auf- treten der NReitkünstlerinnen Frl. Natalie und Mm. Bradbury, fowie der Reitkünstler Herren Adolf Delbosq und Jules 2x. — Komische Entrées und Intermezzos von sämmtlichen Clowns.

Täglich: Auf Helgoland.

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Margarete Koh mit Hrn. Land- rath von Valentini (Hofspiegelberg bei Lauenstein

_—Hamesln).

Verehelicht: Hr. Prediger Theitge mit Frl Otto (Potsdam).

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Major von Randow (Hersfeld). — Hrn. Gerichts-Assesfor Glíter (Frankenstein). — Hrn. Pastor Nenner (Perschüß bei Sibyllenort). — Hrn. Ober-Berg- rath von Velsen (St. Johann a. d. Saar).

Gestorben: Fr. Adele Freifrau von ODelsen, geb. Gräfin Kanitz (Königsberg Nm.). — FraMNitt- meister Helene von Katte, geb. Gans Edle Herrin zu Putlit (Laacke). — Hr. Pastor em. Heinri Klein (Treptow a./Toll.). — Fr. Marianne, Frei- frau von Krane, geb. Freiin von Krane (Darni- \tadt). — Hr. Major a. D. Otto Wolf von Uechtriß (Görlitz). — Hr. Landrath und Geheimer Regierungs-Rath a. D. Karl Freiherr von Seherr- Thoß (Glatz). — Hr. Eugen von Bohlen (Lüben i. Schl.) — Hr. Hauptmann Herrmann Lehner! (Metz). — Fr. Victorine von Wrochem, geb. von Keltsch (Herrnhut).

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Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag® Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einshließlih Börsen-Beilage). (220)

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.

¿ 34.

Berlin, Montag, den §. Februar

1892.

m ——————————————————————————————————————————

Deutscher Reichstag. 165. Sißung vom Sonnabend, 6. Februar. 2 Uhr.

Am Tische des Bundesraths die Staatssecretäre Dr. von Boetticher und Freiherr von Marschall.

or Eintritt in die Tageëordnung vetklangt der Abg. Dr. Meyer- (dfr.) das Wort: Der Abg. Dr. Hartmann habe in seiner estrigen Rede behauptet, er (Redner) habe den gegenwärtigen Rechts- S ftand so dargestellt, als könne ein deutscher Reichsangehöriger an das Ausland ausgeliefert werden; er habe diese Behauptung mit sg großer Sicherheit aufgestellt, daß er (Redner) dadur verblüfft worden sei und sich nur damit zu entschuldigen gewußt habe, daß hier ein lapsus linguae vorliegen müsse; ein folher lapsus fei ibm aber niht passirt, er habe das amtlihe Stenogramm vor sih, an dem er auch nicht einen Buchstaben, nicht ein Emma, zu ändern habe, und da heiße es: „Und dazu kommt, Komm l J , 9) . p °

daß es cine hochverantwortlihe Angelegenheit ist, einen Mann or fremden Gerihtsgewalt auszuliefern, ohne daß ein deutscher Wie [e O : : A E Richter, sei es Reichs- oder Particularrihter, darüber zu Gericht ge- sesen bat.“ Er habe alfo von einem „Mann“ gesprochen und nicht von einem „deutfchen Reichsangehörigen“. Die scharfe Polemik, die der Abg. Dr. Hartmann daran geknüpft habe, entbehre also des Gegenstandes, er (Redner) habe sich in seinen Worten nicht geirrt über den bisherigen Rechtszustand. Er entsculdige übrigens den Abg. Dr. Hartmann, denn das gleihe Mißverständniß sei vielen seiner (des Redners) politischen Freunde und Mitgliedern benachbarter Frac- tionen passirt. S E

Nachdem das Haus die in einigen Petitionen verlangte Ermächtigung zur Fortseßung von Privatklage-Verfahren gegen den Abg. Werner nicht zu ertheilen beschlossen hat, wird die zweite Etatsberathung fortgeseßt. L “

Bom Etat des Reichsamts des Jnnern sind noh rückständig diejenigen Titel, welihe die Alters- und Jnva- liditätsversicherung und das Neichs-Versicherungs- amt betreffen. : s

Der Reichs-Zuschuß zu den Alters- und Jnvalidenrenten ist für 1892/93 veranschlagt auf 9 ) 213 878 4, mehr gegen das Vorjahr 3 Millionen Mark. Der Etat des Reichs-Ver- sicherungsamts ijt auf 1022710 M festgeseßt, mehr gegen 1891/92 206485 M, wesentlih infolge Vermehrung der Beamten aus Anlaß der wachsenden Geschäfte aus der Unfall- versicherung. E

Dazu licgt der Antrag des Abg. Auer (Soc.) und Genossen vor: l : 4 E

Der Reichstag wolle beschließen : die verbündeten Regierungen zu ersuchen, noch im Laufe der gegenwärtigen Session einen Geseß- entwurf, betreffend die Abänderung des UnfallversicherungsgeseBes, vorzulegen, in welchem besonders folgende Punkte Berücksichtigung finden sollen: 1) den § 5 Abs. 2 Ziffer 2 des Geseßes dahin zu er- gänzen, daß die Zahlung der Rente an Verleßte nicht erst mit dem Ablauf der 13. Woche nah Eintritt des Unfalls, sondern von dem Tage der Beendigung des Heilverfahrens an zu erfolgen hat; 2) dem § 6 die Bestimmung hinzuzufügen: daß im Falle der Tödtung eines Versicherten, welcher bereits infolge eines früher erlittenen Unfalls Rente bezogen, die O des den Hinterbliebenen zu gewährenden Sterbegeldes und der Rente niht nur nah dem Arbeitsverdienst, den der Getödtete im leßten Jahre gehabt hat, sondern unter Zugrundelegung diefes Arbeitsverdienstes und der bezogenen Rente zu geschehen hat; 3) die in den Straf- und Ge- fangencnanstalten als Arbeiter beschäftigten Gefangenen in die Reihe der durch dieses Gefeß gegen Unfälle versicherten Personen aufzu- nehmen; 4) den Strafbestimmungen Vorschriften hinzuzufügen, nah denen Betriebsunternehmer und deren Angestellte, welche die ihnen auferlegte Beitragspflicht auf die verficherten Arbeiter abwälzen, in Strafe genommen werden. e :

Abg. Möller (nl.): Eine größere Zahl von Zeichnungen und Modellen von Vorrichtungen zur Unfallverdütung, die von der Berliner Ausstellung übrig blieben, sei zuerst, dem allgemeinen Studium zu- gänglich, im Reichs-Versicherungsamt aufbewahrt worden, sei aber von dort wegen Raummangels nah dem Polytechnikum in Charlottenburg gebraht worden, wo sie zwar zu Unterrichtszwecken verwendet würden, der allgemeinen Benußung aber entzogen seien; es bestehe nun ein in weiten Kreisen empfundenes Bedürfniß, diese Gegenstände wieder der Oeffentlichkeit zuzuführen. Die Bedeutung der Unfallverhütungs- vorrihtungen sei früher übers{häßt, nah der Statistik sei nur bei einem Viertel aller Unfälle dem Fehlen von Unfallverhütungsvorrichtungen die Schuld beizumessen, aber dur folhe Vorrichtungen würden gerade die shwersten Unfälle vermieden. Es sei deshalb dringend wünschens- wertb, die Zahl solher Vorkehrungen zu vermehren, und zu diesem Zweck müsse alles Neue auf diesem Gebict fortlaufend der Allgemein- heit zur Verfügung gestellt werden. Der Berufsgenos|enschaftstag habe das noch im leßten Sommer ausgesprochen. Im Neubau des Neichs-Bersicherungsamts lasse sih vielleicht ein Raum für dieses Museum finden, und er frage die Regierung, ob sie geneigt sei, hier- für Räume anzuweisen; die laufenden Kosten zu tragen, habe der Be- rufsgenossenschaftstag fich bereit erklärt. Oesterreich und Frankreich besäßen bereits solche Museen.

Staatssecretär Dr. von Boetticher:

Wenn ih gegenüber der Anregung des Herrn Vorredners die Erklärung abgebe, daß ih scinem Wunsche sympathisch gegenüberstehe, so bitte ih daraus nit den Schluß zu ziehen, der nah anderen Vorgängen wohl gerechtfertigt wäre, daß ih gegen diesen Wunsch sprechen werde (Heiterkeit); im Gegentheil, ih sehe den Nutzen der Errichtung einer folhen Stelle, an der die Industrie Kenntniß nehmen kann an den meisten Vor- gängen auf dem Gebiete der Herstellung von Unfallverhütungsvorrich- tungen als unzweifelhaft an. Ich habe es {hon damals, als die erste Anregung auf Errichtung eines solhen Museums an uns herantrat, lebhaft bedauert, daß die Verhältnisse, namentlich die Naumverhält- nisse es nicht zuließen, dieser Anregung eine Folge zu geben. Das NReichs- Versicherungsamt dehnt sih bekanntlich fortgeseßt aus, und es mußte, damals, von dem Gebäude, daß ihm überwiesen war, in allen seinen Theilen Gebrau machen, um nur einigermaßen die Kräfte, die zur Erledigung seiner Geschäfte berufen waren, unterzubringen.

Augenblicklich liegt die Sache so, daß wir nicht daran denken können, ein solWes Museum herzustellen, denn wir würden dazu Räume gebrauchen, die uns nicht zur Verfügung stehen. Dagegen wird mit der Fertigstellung des Neubaues des Neichs-Versiherungsamtes, das hoffentlih im Jahre 1894 beendigt wird, si dic Gelegenheit geben, dem Gedanken der Errichtung eines Museums näher zu treten, und dieser Gedanke wird um so cher zur S er . *- . . , , , - t e - Ausführung zu bringen sein, je bereitwilliger die Industrie selbst — und in dieser Beziehung licgt ja schon die von dem Herrn Vorredner

M e Berlin

. werden fönne.

erwähnte Erklärung des Berufsgenossenschaftstages vor — die Kosten der Verwaltung und Fortführung des Unternehmens zu übernehmen die Güte hat.

Ich hoffe also, daß der Wunsch des Herrn Vorredners sich in verhältnißmäßig kurzer Zeit der Erfüllung nähern wird.

Abg. Grillenberger (Soc.): Der Antrag seiner Partei stimme im wesentlichen mit cinem am 1. November 1889 gestellten überein. Die Verbesserung des Unfallversicherungsgeseßes sei dringend nothwendig. Er wiederhole, was er schon früher wiederholt betont habe, daß dies Gese feineëwegs den großen Nuten für die Arbeiter gebracht, den man davon erwartet habe. Der Antrag enthalte nun vier Punkte. In Bezug auf den ersten Punkt habe er {hon früher eine große Zahl von Einzelfällen vorgebracht, die fich inzwischen natürlih noch vermehrt habe, auf deren Darlegung er aber heut verzihte. Vor zwei Jahren habe der Staatssecretär Dr. von Boet- ticher gesagt, in der Novelle zum Krankenversicherung8geseze werde Abhilfe geschaffen werden. Es sei aber zuvörderst ungerecht, den Krankenkassen Lasten zuzuweisen, die eigentlich die Berufs- genossenshaften zu tragen hätten: außerdem sei aber auh die in der Novelle gegebene Abbilfe nicht genügend, denn zum theil seien die Bestimmungen recht unklar gehalten und könnten zu späteren Pro- cessen Anlaß geben, zum theil, so z. B. was die Aufnahme in Reconvaleszentenhäusern aalange, seien sie nit geeignet, die Lücke in der Unterstüßung zwischen einer schnell eintretenden Genesung und der erst nah dreizehn Wochen beginnenden Unfallunterstüßung aus- zufüllen. Bei dieser Gelegenheit bemerke er noch, daß die Berech- nung der Rente bei nicht völliger Arbeitsunfähigkeit jeßt nicht in einer den Forderungen der Billigkeit entsprechenden Form geschehe. Was den zweiten Punkt des Antrags anlange, so habe seine Partei auch dafür Specialfälle vorgebracht; wenn ein Arbeiter einen Unfall erleide, sodaß er nur die Hâlfte seines Normalverdienstes erwerben kfônne, und bei einem zweiten Unfall \terbe, so werde jeßt die den Hinter- bliebenen zu zahlende Rente nur nach dem letzten Arbeitsverdienst berehnet ohne Zurehnung der nach dem ersten Unfall zugebilligten Mente. Der Einwand, daß diese Hinzurehnung zu s{hwierigen Berechnungen zwischen den einzelnen Berufsgenofsenschaften führen würde, sei nicht stihhaltig: denn erstens würden solche schwierigen Berechnungen nur felten vorkommen und zweitens müsse sih doch auch ein anderer Ausweg finden lassen, wenn man nur den guten Willen habe, Ab- hilfe zu \chaffen. Den dritten Punkt begründe seine Partei damit, daß Gefängnisse sowohl als Zuchthäuser mehr und mehr den Charakter industrieller Etablissements annähmen. Warum sollten nun Leute, die gegen die Geseße verstoßen hätten, dafür büßen, daß sie eine Zeit lang sozusagen im Staatsdienste beschäftigt gewesen seien? Be- züglich des leßten Punktes habe seine Partei {hon bei der ersten Berathung Beweise genug dafür beigebraht, daß es thatsächlich Unternehmer gebe, die ihren Antheil an den Beiträgen niht nur mittelbar, sondern unmittelbar durch Lohnabzüge auf die Arbeiter abwälzten. Dagegen müßten ganz strenge Strafbestimmungen festgeseßt werden. Andere Beschwerdepunkte habe seine Partei niht namentlich auf- geführt. Diese bezogen sh zunächst auf die Ausdehnung des Ge- seßes. Gelegentlih der Zunftbesprehung habe der Staatsfekretär den Innungsschwärmern zu ihrer Beruhigung mitgetheilt, daß demnächst die Unfallversicherung auf das Handwerk ausgedehnt werden solle. Das wünsche seine Partei au); er habe aber erfahren, daß man in den maßgebenden Kreisen selbst noch niht recht wisse, wie man das machen solle. Ebenso dringend nothwendig sei es, die- jenigen Handelsgewerbe einzubeziehen, die bis jeßt noch nicht unter die Speditions, Speicherei- und Kellerei-Berufsgenossenschaft einbe- griffen seien. Dahin gehörten u. A. die Kutscher der Bierver- leger, die Kutscher der Aerzte u. st. w. Die Landes-Versicherungs- ämter ferner, die man als eine Concession an das Centrum einge- ritet habe, sollten abgeschafft werden, da ihre Auslegung des Gesetzes sih vielfach im Widerspruch befinde mit derjenigen des Neichs-Versicherungsamts. Durch ihr Bestehen werde in der Praxis ein Wirrwarr geschaffen, unter dem die Arbeiter zu leiden hätten. So habe das sächsische Landes-Versicherungsamt in einem Falle, wo in der Gräflih Stolberg’shen Forst ein Kutscher beim Holzabfahren zu Tode verunglückt sei, entgegen der Auffassung des Neichs-Versicherungsamts, entschieden, daß von der land- und forst- wirthschaftlihen Berufsgenossenschaft keine Rente gezahlt zu werden brauche. Nun i{siße die arme Wittwe mit ihren Kindern da und bekomme nichts. Ein solcher Zustand könne unmöglich aufrecht er- halten werden. Auch über die Handhabung des Gesetzes habe seine Partei Beschwerden. Vor kurzem habe im „Reichs-Anzeiger“ eine Bekanntmachung gestanden, daß infolge von Ueberbürdung mit Ar- beiten — es seien z. Z. etwa 3000 NRecurse anhängig! — das Reichs-Versicherungëamt Nachwahlen von sechs Stellvertretern aus dem Stande der Arbeitgeber vorgenommen habe. Aus den Arbeitern seien feine Stellvertreter nahgewählt, obwohl auch diese überbürdet seien. Die Wahlen der Beisißer aus der Arbeiterklasse seien aller- dings so unglaublich verwickelt, und erfolgten nah cinem so unnatür- lien System, daß man die Neuwahlen gerne fo lange wie möglich hinausschiebe. Wer sich niht mit diefer Materie fortdauernd be- \chäftige, der sei über dieses Wahlsystem gar niht unterrichtet. Ueber jene Nachwahlen habe er folgende Auskunft erhalten : Bereits vor längerer Zeit habe das Neichs-Versicherungsamt beim Reichsamt des Innern einen Gefeßentwurf eingereiht, es folle dem Reichstag eine Aenderung der Paragraphen über die Wahlen vor- geshlagen werden. Dieser Entwurf sei vom Staatssecretär Dr. von Boetticher garnicht an den Bundesrath gebraht worden, fondern in seiner Eigenschaft als Ressorthef habe er ihn kurzer Hand zurück- gewiesen. Dadurch sci das Bersicherungsamt in die Zwangslage ver- seßt worden, eine Geseßwidrigkeit zu begehen. Der Staats]secretär Dr. von Boetticher habe gesagt, man solle nur den § 87 entsprechend auslegen. Er (Redner) begreife aber nicht, wie man den § 87 und auch den § 47 auslegen wolle, um diese Wahl der sechs Stell- vertreter zu rechtfertigen. Jedes Erkenntniß des Reihs-Versicherungs- amts, das in Gegenwart eines dieser gewählten Stellvertreter gefällt werde, sei nichtig; der Staatssecretär stimme ihm zu; ja, aber er dabe doch diesen ungeseßlihen Zustand selbst herbeigeführt.

Vice-Präsident Dr. Baumbach: Ich muß den Nedner derauf aufmerksam machen, daß es niht zulässig ist, dem Herrn Staats- fecretär vorzuwerfen, er habe eine Ungeseulichkeit veranlaßt.

Abg. Grillenberger (fortfahrend): Das Wablsysten müsse geändert werden, es gehe ja doch nit länger so. Er komme nun zu dem Klebegeseß. In leßter Zeit werde von einzelnen freisinnigen Kreisen eine weitverzweigte Agitation für die Aufhebung dieses Gesetzes in die Wege geleitet. Seine Partei sei von dem Gejeß niht entzückt, aber es wegen seiner Fehler aufheben zu wollen, das sei nicht ihre Meinung. Nicht das Markensystem und das Kleben mißfalle der freisinnigen Partei, sondern der Grundgedanke, der sih {hon mehr dem Socialismus annähere. Der Abg. Richter habe bei der Etatsberathung gegen das Geseß gesprochen, weil es den Spartrieb untergrabe u. \. w. Darauf komme er (Nedner) nicht weiter zurück, Das Gesey habe allerdings * erhebliche Belastungen mit sich gebraht; mögen die Regierungen baldigst darüber nah- denken lassen, wie diese Seite des Gesetzes besser gestaltet Der von seiner Partei befürchtete Mißbrauch der Quittungékarten als eines obligatorischen Arbeitsbuches sei in weitestem Umfange eingetreten. Man habe bei der Berathung des

Gesetzes in Abrede gestellt, daß für die Entwerthung die Eintragung des Datums in die Marke vorgeschrieben werden würde. Troßdem habe jegt der Bundesrath die Eintragung des Datums angeordnet, und durh das eingeschriebene oder eingestempelte Datum sei jede beabsichtigte Kennzeichnung mögli, und die Arbeiter seien der genauesten Controle der Arbeitgeber unterworfen. Es müsse sich ein anderes Mittel finden laffen, diesen Brauch wieder abzuschaffen. Er sei über- überzeugt, ehe zehn Jahre ins Land? gegangen seien, würden diese Karten wieder verschwunden sein. Der Grundgedanke des Gesetzes sei gut, aber der Aufbau sei verfehlt in allen Stockwerken bis unter das Dach. Die Bestimmungen übèr das Invaliditätsgesez würden sehr streng ausgeführt. Es werde beinahe Niemand für invalide er- klärt. Was die Altersrente betreffe, so seien beim Inkrafttreten des Gesetzes Viele für versiherungspflichtig erklärt worden, die jeßt nit als rentenbezugsberechtigt angesehen würden Man entdecke jeßt plößlich, daß diese Leute niht im stande seien, den dritten Theil des durchschnittlichen ortsüblihen Tagelohnes gewöhnlicher Tagearbeiter zu verdienen; was sie aber mit den Marfen anfangen follten, ob sie sie verkaufen fönnten oder was sie sonst damit unternehmen fönnten, davon erfahre man nits, stehe auch nihts im Gesez. Solhe Entscheidungen, wie die, daß ein Arbeiter au dann keine Rente einpfangen olle, wenn er thatsächlih niht ein Drittel des ortsüblihen Tagelobnes verdiene, obwohl er dazu im Stande wäre, mahten das obnehin unbeliebte Gefeß nicht beliebter. Es komme vor, daß Leute auf dem Lande für ibre Dienst- [leute zahlen müßten und wenn diese alt und abgerackert seien, nihts befämen. Das müsse eine hocgradige Erbitterung hervorrufen. Wolle man nicht neuen Agitationsstoff liefern, so möge man für eine bessere Handhabung des Geseßes sorgen. Daß man eine Aufhebung desselben nicht wünsche, beweise der Umstand, daß die selbstständigen Weber Sachsens und des Wupperthales, auch des Niederrbeins u. st. w. dafür einträten, daß das Alters- und Invaliditätsgesetz auf sie aus- gedehnt werde. Sic hätten eben ein so geringes Einkommen, daß fe mit dieser geringfügigen Rente zufrieden seien. Wolle man die verschiedenen Bevölkerungsklassen versöhnen, dann möge man das Geseß verbessern und besser handhaben!

Staatssecretär Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Jch hâtte gewünsht, um des von dem Herrn Vorredner in dem leßten Theil seines Vortrags berührten Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetes willen das Wort erst später nehmen zu dürfen, nachdem ich au von den übrigen Parteien die Stimmen darüber gehört haben würde, wie diesesGesetßz bei seiner praktischen Durchführung im Lande aufgenommen worden ist. Allein der Herr Vorredner hat mir im Lauf seiner Rede einen {weren Vorwurf gemacht, indem er mi ciner ungesebßlihen Handlung bezihtigt hat, und diesen Vorwurf möchte ich fogleih zurückweisen. Der Vorwurf ist ungerechtfertigt, ih nehme ihm denselben aber nicht sonderlich übel: denn der Ton, in dem er sprach, könnke ih an si als einen wohlwollenden bezeihnen gegen- über den Tonarten, deren er sih fonst {on bedient hat.

Mit dem Vorwurf, den er mir gemacht hat, verhält es sch fol- gendermaßen. Das Reichs-Versicherungsamt zeigte, wenn ih nit irre — die Acten sind noch unterwegs, und es ist mögli, daß ih mich in dieser Beziehung noch zu berihtigen haben werde —, im Laufe des Sommers, also zu einer Zeit, wo weder der Bundesrath noch der Reichstag versammelt war, an, daß es nothwendig sei, die Zahl der nihtständigen Mitglieder aus dem Arbeitgeberstande zu vermehren, um die eingehenden Recurse erledigen zu. können. Das Reichs-Ver- sicherungsamt legte gleichzeitig den Entwurf eines Gesetzes vor, welches darauf abzielte, in den § 87 des Unfallversicherungsgesetes die dort vorgesehene Zahl von nichtständigen Mitgliedern, sowie von Stell- vertretern für dieselben zu erhöhen. Damit war natürli mit Nücksicht darauf, daß dieser Gesetzentwurf frühestens in diesem Winter dem Bundesrath resv. dem Reichstag vorgelegt werden konnte, dem augenblicklichen acuten Mangel an Kräften bei dem Reichs- Versicherungsamt feine Abhilfe geschaffen, und es kam deshalb in Frage, ob nit auch {hon an der: Hand der bestehenden geseßlihen Bestimmungen es möglich sei, neue Kräfte, deren das Reichs-Versicherungsamt bedurfte, dem Amte zuzuführen.

Dabei kam uns zu Hilfe, daß das Neichs-Versicherungsamt {on vorber und ohne irgend welche Mitwirkung des Reichsamts des Innern behufs Heranziehung von Stellvertretern für nichtständige Mitglieder aus dem Arbeiterstande in der Weise vorgegangen war, daß, wenn es sich darum handelte, für ein ausfallendes Mitglied dieser Kategorie einen Ersaß zu schaffen, niht eine Neuwahl anberaumt wurde, sondern diejenige Person herangezogen wurde, welche bei dem leßten Wahlverfahren nächst den Gewählten die meisten Stimmen befommen hatte. Jett sagte ih: Die Frage, ob der § 87 zu ändern sei, kann der Nevision des Unfallversicherungsgeseßes vorbehalten bleiben, und wenn von Seiten des Neichs-Bersicherungsamts bereits als zulässig erkannt worden ift, daß man einen in dem Wahlgange zwar nicht ge- wählten, aber hinter den gewählten Personen mit den relativ meisten Stimmen versehenen Candidaten aushilfsweise beranzieht, so wollen wir doch, um der Noth des Reichs - Versicherungsamts Abhilfe zu schaffen, ebenso verfahren bei der thatsählich nothwendigen Ergänzung der Mitglieder aus dem Kreise der Arbeitgeber. So sind denn neben der geseßlichen Mindestzahl von je zwei Stell- vertretern für die nihtständigen Mitglieder aus dem Arbeitgeberstande noch weitese Stellvertreter auf Grund eines Wahlverfahrens einbe- rufen worden, welches allen geseßlichen Anforderungen entspriht. Jch habe mi dabei in vollem Einverständniß mit dem Reichsversicherungs=- amt befunden und habe gar nicht angenommen, daß man uns aus dieser nothgedrungenen Ergänzung der Zahl der Vertreter für nicht- ständige Mitglieder den Vorwurf einer Ungeseßlichkeit machen könnte, und zwar umsoweniger, als noch auf einem dritten Gebiete, bei der Bestellung der Vertreter der Schiedsgerichtsvorsitzenden, ein ähnliches Verfahren gang und gäbe ist. Die Landesregierungen, denen diese Ernennungen obliegen, bestellen nicht nur den einen Stellvertreter des Schiedsgerichts-Vorsißenden, den das Gefeß vorsieht, fondern nah Maßgabe des geschäftlihen Bedürfnisses mehrere Stellvertreter, unter welhe die Geschäfte vertheilt werden. (Zurufe.) — Ja, das mögen Sie für falsch halten, abèr Noth bricht Eisen.- Wenn ich Kräfte brauße, dann sude ih fie da. zu finden, wo es gebt, “und ih will bem Hei Vorredner gern zugeben, daß, wenn man die Frage auf die Schneide des juristischen: Messers stellt, dàás Verfahren an=-

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1892 / 34 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Feb 1892 18:00:01 GMT) scan diff