[65996]
Mechanishe Baumwoll - Spinnerei & Weberei Kempten.
Die Herren Aktionäre werden hiermit in Ge- mäßheit der 8§§ 10 bis 13 der Gesellschafts-Statuten zur ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche Dienstag, den 15. März d. J.- Vor- mittags 11. Uhr, im Sißzungs-Lokale der Fabrik zu Kempten abgehalten werden wird.
Gegenstände der Verhandlung sind: Berichterstattung der Gesellschafts-Organe. Vorlage der Jahres-Bilanz und Beschluß-
fassung darüber. H
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ift jeder Aktionär berechtigt, welcher sih spätestens drei Tage vor derselben über den Besiß von Aktien durch deren Vorlage oder sonst in glaub- hafter Weise beim Bankhause )
Paul von Stetten in Augsburg oder im Fabrik-Comptoir dahier Tegitimirt. Ï S
Stellvertretung erfordert \hriftliche Vollmacht.
Kempten, den 4. Februar 1892.
Mechauische
Baumwoll-Spinn- & Weberei Kempten.
Der Aufsichtsrath : Der Vorstand:
Carl von Stetten, Heinrich Düwell
Vorsitzender.
[65993] E : Danziger Schiffahrts Actien Gesellschaft.
Am 27. Februar er. findet Nachmittags S5 Uhr in der Refsource „Concordia“, Langen- marft Nr. 15, zwei Treppen hoch, die ordent- liche Generalversammlung der Actionäre statt.
Tagesordnung : :
1) Entgegennahme des Geschäftsberihts mit der Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rechnung und Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstandes.
2) Beschlußfassung über Versicherung der Schiffe und Schiffsantheile gegen Seegefahr.
3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
4) Wahl von 3 Revisoren für das laufende Ge- \chäftsjahr. E
Die Herren Actionäre, welhe an der General- versammlung theilnehmen wollen, werden gebeten, ihre Absicht bis zum nämlihen Tage bis 1 Uhr Nachmittags im Komtoir von Alex Gibfone, Heilige Geistgafse 5 84, kund zu thun, um Stimmkarten dort entgegen zu nehmen, woselbst auch die Bilanz und die Gewinn- und Verlust-Rechnung ausliegen.
Diejenigen Actionäre, welhe im Besiße von Inhaberactien sind, baben leßtere bei dem Unter- zeihneten zu deponiren.
Danzig, den 7. Februar 1892.
Danziger Schi ahrts Actien Gesellschaft.
John Gibsone.
[65985] Allgemeine Berliner Omnibus- Actien-Gesellschaft.
Die Herren Actionäre unserer Gesellshaft werden zur vierundzwanzigsten ordentlichen General- versammlung aus
Dienstag, den 1. März 1892,
Nachmittags 5 Uhr,
in unser Geschäftslocal Pete Kurfürsten- straße Nr. 143, ergebenst eingeladen.
; Tagesordnung z
1) Bericht des Borstandes über die Lage des
Geschäfts, Vorlegung der Bilanz per 31. De-
zember v. Is. und des Rechnungs-Abschlusses
für das Geschäftsjahr 1891.
2) Bericht der Revisoren, Ertheilung der Decharge
und Beschluß über die Vertheilung des Rein-
ewinns.
3) Wahl zweier Nevisoren für das Geschäfts-
jahr 1892.
4) Wakl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths.
Diejenigen Actionäre, welche sich an der General- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien oder die Depotscheine der Reichsbank über diese Actien nebst einem doppelten Verzeichniß und für den Fall sie niht persönlih erscheinen, die Legiti- mations-Urkunden ihrer Stellvertreter spätestens bis Sonnabend, den 27. Februar cr., Abends 6 Uhr, in unserm Bureau, Kurfürstenstraße Nr. 143, zu hinter- legen und dient das zurückgegebene, mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Actionärs versehene Duplikat des Verzeichnisses als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.
Der Geschäftsbericht pro 1891 nebst Bilanz und Gewina- und Verlustrehnung liegt vom Montag, den 15. Februar cr. ab in unserm Bureau Einsicht aus.
Berlin, den 8. Februar 1892.
Allgemeine Berliner Omnibus - Actien - Gesellschaft. Der Auffichtsrath.
Sulzer, Vorsißender.
ZUr
“Berliner Hagel - Assecuranz- Gesellshaft von 1832.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der ordentlichen Generalversamm- lung ergebenst ein, welhe am Mittwoch , den 24. Februar d. JI.,- Vormittags 10è¿ Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hegel-Plaß Nr. 2, stattfinden wird.
Auf der Tagesordnung derselben fteht :
1) Erstattung des Geschäftsberichts und Antrag auf Dechargirung der Jahresrechnung und Bilanz für 1891. L i ;
2) Wahlen in den Aufsichtsrath und in die Kommission zur Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz für 1892, fowie von Stellvertre- tern der Mitglieder dieser Kommission. (§36 des Statuts.) :
Gewinn- und Verlust-Berehnung, Bilanz und Ge- häftsberiht für 1891 liegen vom 9. k. M. zur Ein- sihtnahme für unsere Aktionäre bereit. Berlin, den 13. Januar 1892.
Der Aufsichtsrath der Berliner Hagel - Affsecuranz - Gesellschaft von 1832. Güterbo ck.
[66003] : ; Mannheimer Gummi-, Gutta-
A . Percha- u. Asbest-Fabrik. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 27. Februar 1892, Vormittags 11 Uhr, im Lokale der Gesellschaft, Schwetzingerstraf:e Nr. 87/97 hier ergebenst eingeladen. Ta FPoxvanna: : 1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn- und Ver- lustrehnung für das Jahr 1891. L 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Vertheilung des Reingewinnes und Entlaftung des Aufsichtsraths und Vorstandes. 3) Neuwahl für die statutenmäßig ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes. 4) Beschlußfassung gemäß. Art. 254 der Statuten. l Die Herren Actionäre, welche an dieser General- versammlung Theil zu nehmen wünschen, werden er- sucht, mit Unterschrift versehene Verzeichnisse ihrer Aktien mit Nummernangabe spätestens bis 24. Fe- bruar gegen Empfangnahme der Eintrittskarten, auf dem Büreau der Gesellschaft einzureichen, woselb auch die laut Art. 239 d. D. H. G. vor- eschriebenen Vorlagen zur Einsichtnahme der Herren Aktionäre aufliegen.
Mannheim, den 6. Februar 1892. Mannheimer Gummi- Guttapercha «& Asbest-Fabrik.
Der Aufsichtsrath.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
S) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.
[65718] BEESU Sag, In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte zu Cochem zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Dr. Busch, welcher seinen Wohnsitz in Lutzerath genommen hat, eingetragen worden. Cochem, den 3. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht.
[65602] In der Liste der bei dem unterzeihneten Land- gericht zugelassenen Nechtsanwälte ist die Eintragung des MNechtsanwalts Justizraths Hagemeister zu Stralsund gelösht worden. Greifswald, den 1. Februar 1892. Königliches Landgericht.
9) Bank- Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt: machungen. [66005]
Prof. Dr. Gregor Kraus in Be Geh. und Ober - Medizinalrath Josef von Kerschensteiner in München, Verlagsbuchhändler Dr. Carl Lipzig, Schaßmeister. Ferner gehören zum Vorstande j die Geschäftsführer der vorjährigen Jahresversammlung : Geh. Medizinalrath Prof. Dr. Eduard Hitig in Halle,
Lampe-Vischer in
Geheimer Regierungsrath Prof. Dr. Hermann
Knoblauch
in Halle;
die Geschäftsführer der diesjährigen
resversammlung :
a Medizinaltk Dr. Gottlieb Merkel in Nürnberg Rektor Prof. Geo. Füchtbauer in Nürnberg.
Die Gesellschast Deutscher Uaturforscher
und Aerzte. v. Bergmann, Vorsißender.
[65716]
Einuahme. 1) Beitragsguthaben aus dem Vorjahre 2) Beiträge :
und Hagelaufshläge
summe 3) Nebenleistungen der Versicherten :
. erstattete Regulirungskosten
. erstattetes Porto O
. Miethenbeiträge und Beiträge nah § 29.
. durch Vollrechnung von Bruchpfennigen bei partition
4) Zinsen / F
5) Cursgewinn beim Effecten Ankauf
6) Sonstige Cinnahmen :
uo L
c. Insgemein : :
d. Portobestand mehr als im Vorjahre e. Stückzinsen mehr
f. Legegelder
7) Verlust, / E : der auf Special-Reserve abgeschrieben ift
Ausgabe.
Hagel : Brand pro 2./10. 90 bis 1./3. 91 Brand pro 2./3. 91 bis 1./10. 91
4) Zum Reservefonds:
a. aus Zinsen
b. aus Strafen
5) Abschreibungen:
a. Immobilien vacat.
þ. Inventar / c. Stückzinsen vacat.
d. Werthpapiere, Cursverlust
6) Verwaltungskosten :
a. Provision der Agenten
b. Sonstige Verwaltungskosten
7) Sonstige Ausgaben vacat.
8) Gewinn, :
der zur Special-Reserve genommen
IL
e. Portobestcind weniger als im Vorjahre vacat.
2a. für Hagel von 31389650 4 Verficherungssumme
b. für Brand pro 2./10. 90 bis 2./3. 91 von 247525875 M.
Del Mille a e Es E und pro 2./3. bis 2./10. 91 von 281556850 4 Versicherungs-
der Re-
Nehnungs-Abschluß der gegenseitigen Versiherungs-Gesellschaft zu Greifswald
für das 50. Rechnungsjahr vom L. Januar bis 31, Dezember 1891. I. Gewinn- und Verlust-Conto.
Brand
————
Hagel
11911/58 49618/21
172264.,80
4746.26 117701106
71796.97 241178.17
Brand
21.10 45972.64
312975
134.30
4599531
a. Strafen und Beitrags-Zinsen für den Refervefonds . b. durch Vollrehnung von Bruchpfennigen bei Legegeldern
3839357 | 937/20
1343.54 | —,43 56.67 —,93
562.50
344.89
17.46 — 31
590/16
1) Eingenommene, noh nicht verdiente Beiträge (Uebertrag auf das nächste Jahr) . 9) Entschädigungen einschließlih der Regulirungskosten :
3) Vorausbezahlte, noch nit verdiente Zinsen vacat. 15703.27
Hagel 172054.33
4082/86 L
209713 24/450415 54 |
6625035
Summa
¿47s Brand
94648.17
222985.46 1172054 331317633
23307.73
1843.54 | 16048
24.29 72.
4693.12 14079.38 14152113
Bilanz.
9611.52 E 736054 922149.83 2476135
2466 81 209713 24150415 54
Hagel
Summa
Brand Brand __
Hagel
Activa. 1) Forderungen :
Gelder theilig auf das laufende Jahr fallen
Verwaltungskosten für das nächste Jahr e. Porto- und Markenbestand 2) Kassenbestand 3) Capitalanlagen :
a. Hypotheken und Grundschulden 207040 A4 þ. Werthpapiere: Nennwerth 39/9 Consols 100000 4 O 130000 34 0/9 Pom. Pfandbriefe 877500 4% dto. 6000 34 0/9 Reichsanleihe 50000
34 9/6 Inhaberpapiere des Grimmer Kreises 52000 T215500
4) Bruttowerth der Grundstüe , Hunnenstr. 24 5) Inventar und Möbel
Passiva.
. Rückstände der Versicherten an Beiträgen x. . . Guthaben bei Bankinstituten wegen niedergelegter
. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie an-
d. Vorgeschossene Entschädigungen, Regulirungs- und
137540 834502.50
TT161742.50 Steinbeckerstr. 12 und
Curs 85200
6000 49500
52000
10787/02 140497 39 1356 63
| 199789 01 46 62
352476 67
47265 A 147251| |
| | | | | f
943055 07
| 30634 — 1382 37
Summa
1371813 3
M 34.
Dec Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blait unter dem Eitel
i Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußische Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den §. Februar
1892.
\chafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 314)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, fü öniglihe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preugisea E a
Berlin auch durch die
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der ; eträgt 1 Æ 50 9 für das Vierteljahr. | Insertionsvreis für den Raum einer Drucfzeile 30 A4
Bezugspreis beträgt
: Regel tägli. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 A. —
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werdeu heut die Nru. 344., 34B. und 34€. ausgegeben.-
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der
or E E ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eshüßt. lasse. N ;
3. B. 12217. Zange zum Befestigen von Oesenknöpfen mittelst Drahtstiftes. — Hugo Bremer in Menden, Westf. 20. Juli 1891.
B. 12427. Einsaßbefestigung an Herren- Oberhemden. — Firma Brüggemann & Pée, alleiniger Juhaber: Robert Pée in Bremen. 9. September 1891.
S. 6286. Schweißeinlagen. — Johan Petter Svensson in Sundsvall, Schweden ; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in “edt NW., Luisen-Str. 25. 16. November 1891.
5. Sh. 72583, Differential-Reibungsvorgelege für Gesteinsbohrmaschinen mit elektrishem An- trieb behufs Regelung des Bohrspindelvorshubes. —_ Anton Schlepißka in Wien 1X, Berg- asse 17; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissionsrath in Berlin SW., Lindenstraße 80. 27. April 1891.
„ Sch. 75416. Bremsberggestell mit s{hwe- bender Bühne. — Heinr. Schreiber in Annen, 3. September 1891.
6, D. 4922. Trommel zur Herstellung von Malz auf pneumatischem Wege. — Firma H. M. D. Deininger in Berlin XW., Wilhelms- havenerstr. 3. 14. September 1891.
„R. 6697. Maischdauér-Controllapparat. — Ludwig Ritter in Grabow, Meckleuburg-Schwerin, 24, Juni 1891. \
12. N. 2897, Apparat zur=Kühlung, Verdich- tung und Abforption von Gasen. — Dr. phil. Rudolf Nahnsen in Lüneburg. 18. April 1891.
20. L. 6991. Eine durch die Buffer eincr Stirnseite von Eisenbahnfahrzeugen wirkende Bremsanzugvorrichtung. — Nobert Latowski, Eisenbahn-Maschinenmeister in A ia in Breslau, Augustastr. 541, und Paul Hoppe, Königlicher Lokomotivführer a. D., in Breslau, Monhauptstr. 6 U1. 9. Oktober 1891.
21, Sch. 6771. Verfahren der Bewickelung von Ankern elektrisher Maschinen. — Charles Paul Scheuritzel, 309 Warren-Str., und John Ludwig Hef, 319 Bridge-Str., Brooklyn, Kings, New-York, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. August 1890.
22, B. 12344. Verfahren zur Darstellung eines blauen fubstantiven Baumwollfarbstoffes mittels Benzoyl 1.8 Orynaphtylaminsulfosäure; Zusaß zum Patent Nr. 54 662. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a./Rh. 21. August 1891.
F. 5624. Verfahren zur Darstellung grüner basischer Farbstoffe der Triphenylmethanreihe. — Farbwerkc vorm. Meister Lucius & Brü- ning in Höchst a./M. 18. September 1891.
K. §8948. Verfahren zur Herstellung von Methylenblauverbindungen auf elektrolytischem Wege. — Pr. Joseph Klein , Privatdozent in Darmstadt, Wittmannstr. 17. 13. August 1891.
_R. 6865. Verfahren zur Darstellung eines violetts{warzen Farbstofs aus Amido-a-naphtol- monofulfosäure durch Orydation. — Frédéric Reverdin und Charles de la Harpe in Genf, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 22. September 1891.
23, L. 7031, Schmiermittel. — Albert Loh- mann in Hagen i. W. 23. Oftober 1891.
» R. 6817. Kerzengießmaschine. — A. A.
O in Chatillon sous Bagneux; Vertreter : ehlert & G. Loubier in Berlin NW., Do-
rotheenftr. 32. 24. August 1891.
N T. 3196. Seifenstückenschneidemaschine mit
ausbalancirtem Schneiderahmen und genau ein-
Klasse.
34. E. 3169. Sgcuhreinigungsbürste mit lose einlegbaren, au8we&felbaren Bürsten. — Cisen- werke Gaggeuau Aktien-Gesellschaft in Gaggenau. 29. Funi 1891.
E. 3238. Vorrichtung zum Kühlen von geröstetem Kaffee und dergl. — Emmericher Maschinenfabrik & Eisengießcrei van Gülpen, Lenfing « von Gimborn in Emmerich a. Rhein. 8. Mai 1891.
E. 3239. Vorrichtung zum Auslesen von Steinen aus geröstetem Kaffee u. dergl. — Emmericher Maschinenfabrik «& Eisen- Mera van Gülpen, Lensing und von
imborn in Emmerich a. Rhein. 8. Mai 1891.
E. 3240. Verrichtung zum Kühlen von geröstetem Kaffee und dergl. und zum Absondern von Steinen aus demselben. — Emumericher Maschinenfabrik & Eisengießerei van Gülpen, Lenfing & von Gimborn in Emmerich a. Nh. 8. Mai 1891.
G. 7007. Nükschlagventil für Spiritus- brenner. — Firma Th. Guiremand in Ber- s Prinzessinnenstraße 21. 11. September
K. 9036. Bettschiene. — Kollarits & Meyerweck in Wien L, Goldshmidgasse 7; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln a./Rh., Hobestr. 47. 8. September 1891.
M. 8185, Stiefelknecht. — Louis Mertin in Bern, Schweiz; Vertreter: A. Kuhnt & R. a in Berlin C., Alexanderstr. 38. 24. Juni
T. 3276. Verbindung massiver Holzstäbe unter einander bei Herstellung von Möbeln. — Firma Gebrüder Thonet in Wien 1., Brand- stätte 2; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 14. November 1891.
36. W. 7881. Warmwasser-Ofen obne Rauch- rohr. — Conrad Würgler in Winterthur, Schweiz, Lindenstr. 632; Vertreter: Andriefssen «& Daurnert in Berlin NW., Calvinstr. 48. 3. September 1891.
37. G. 6725. Holzverbindung unter Benutzung von Zackenblehen als verbindendes Mittel. — Louis Grambow in Berlin SW., Mittenwalder- ftraße 11. 10. April 1891.
38. M. 8416. Feilmaschine zum Schärfen von Sägen. — August Mahlmanæ in Hamburg, Alter Steinweg 33. 5. Oktobee 1891.
«„ __M. §8465. Vorrichtung zum Auftreiben von Faßretfen. — George Mills in London; Ver- treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann az NW., Hindersin-Str. 3. 24. April
f S. 6359. Verfahren zur Herstellung von wasserdihten Gefäßen aus Fournieren. — Fried- rid Sperling in Berlin N., Prenzlauer Str. 230. 19. Dezember 1891.
39. H. 11 358. Verfahren zur Herstellung von Perlmutter - Imitation, Zusaß zum Patente Nr. 59 513. — Nobert Himmel in Berlin N., Bernauer Str. 79. 6. August 1891.
42. S. 6241. Geldwechsler. — F. L. S. Sprenger in Hamburg, Nitterstr. 107. 12. De- zember 1891.
44, D. 4992. Knopf, welcher dur Feder- wirkung an das Kleidungsstück angepreßt wird. — William Duncombe Dale in Plaistow, County of Essex, England; Vertreter: Max Schöning in Berlin S., Prinzenstr. 12. 17. November 1891.
„ F. 54701. Uhrständer mit Leuchtvorrichtung. — Aug. Fischer in Homberg a. Nh. 30. Of- tober 1891.
„ O. 1593. Selbstverkaufender Gasmesser. — Daniel Orme, in Firma George Orme & Co. in Oldham, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: C. Nob. Walder in Berlin SW., Großbeereustr. 96. 21. Oktober 1891.
45. C. 3907. Vorrichtung zum Zu- und Ab- decken von Gewächshausfenstern. — Karl Heinrich Clauß in Dresden-Löbtau. 23. Oktober 1891.
«„ D. 5014. Auswechselbarer Griff für Huf- eisen. — Ferdinand Denkert in Dresden, Ammonstr. 42 T1.
Klasse.
45. W. 7991. Sicherheitshaken zum Befestigen von Vieh im Stalle. — Karl August Weif- Hanne in Obermeisa b. Meißen. 6. November
46. S. 11 783. Anlaßvorrichtung für Petro- leummaschinen. — Dr. Siegfried Hamburger in Berlin. 23. Dezember 1891.
„ L. 6858. Steuerung für Viertactgaë- maschinen. — Frederick William Lanchester in 13 Bedford Now, London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstraße 101. 24. Iuli 1891. 7
- L. 6967. Pendelregulator für Gasmaschinen. S Livos Loutky in Nürnberg. 26. September
«„ P. 5529. Ausrückevorrihtung für Göpel. — Julius Probst und Heinrih Linke in Reichenbach i./Schl. 17. Dezember 1891.
„ __Sch. 7506. Kreisende Druckluftmaschine mit ständiger Beheizung. — Franz A. Schöpfleuthner in Wien; Vertreter: Wilhelm Heinrich Uhland in Leipzig-Gohlis. 31, August 1891.
48. E. §174. Vorrichtung zum Glätten und Verdichten elektrolytisch niederges{lagener Me- talle. — Elmores German & Austro- Hungarian Metal Company Limited in London; Vertreter: Alexander Specht in Hant- burg, Fischmarkt 2. 6. Juli 1891.
49. V. 12687. Maschine zum Biegen von mit Metallmnantel ausge|tatteten Röhren aus Papier oder anderen isolirenden Materialien. — Sigmund Bergmann in Berlin N., Fennstr. 21. 28. November 1891.
- H. 11519. Feilen - Hobel- und Abzieh- maschine. — Peter Heiutz in Ludwigshafen a./Nh., Bismarîtstraße. 26. September 1891.
« H. 11 552. Löthapparat mit Petroleunt- brenner. — G. HSelbling & Co. in Zürich, Schweiz: Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. Ok- tober 1891.
« H. 11 574. Lichtshirm für das Schweißen von Metallen mittelst des electrishen Lichtbogens. — Henry Howard in Coomb's Wood Tube Works, Halesowen bei Birmingham, England ; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Dom- straße 34. 19. Oktober 1891.
„ L. TOS8L. Herstellung von Messererlen mit massiven Backen. — Edmund Linder und F. Liuder in Ohligs. 26. November 1891.
„ W. 8038. Selbstthätige Zuführungsvorrich- tung an Unterlagscheibenpressfen. — Gustav Mes in Gevelsberg i./W. 30. November 891.
59, B. [11 222. Schneidevorrichtung für körner- artige Stoffe. — Berton ils in Paris; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. 20. Oktober 1890.
51. B. 12537. Dämpfervorrihtung für
Streich-Instrumente. — Theodor Braudenburg
A Kaiser Wilhelmstr. 3. 14. Oktober
891.
F. 5699. Vorrichtung zur Ausgleichung des Tastenwiderstandes bei Oktaven-Kuppelung für Pianinos. — Mar Förster in Löbau i./S. 29. Oktober 1891.
53. M. 8572, Verfahren zur Entbitterung von Lupinen und zur gleichzeitigen Entfernung der in denselben enthaltenen Giftstoffe. — B. Müns- vers in Berlin O, Mühlenstr. 8. 12. Dezember
891.
63, M. 8362. Vorrichtung zum Aendern des Uebersetßungsverhältnisses an durch Trethebel und Zugbänder angetriebenen Fahrrädern. — Rodolfo Maldifassi in London, 101 Shaftesbury Avenue : Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen- straße 100. 10. September 1891.
65, M. 8359. Sciffsshraube. — Charles Myers, Elizabeth Myers und John Davies in Manchester, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. September 1891.
68S. H. 11265. Thüröffner. — Oscar Hammer in Leipzig-Gohlis, Kirchplaß 5. 7. Juli 1891.
"u
Befestigen
Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. Oktober 1891.
Klasse.
72. H. 10855. Sprenggeshoß mit die ein- zelnen Sprengstoff-Componenten in unvermishtem nicht explosivem Zustande enthaltenden Kammern mit je einer Notationêmishvorrihtang. — B. Haizema Eunma in Amsterdam; Vertreter - O. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. B. gebruor 1891.
75. R. 6933. Verfahren und: Ofen zur Dar- stellung von Soda und Schwefel fowie von Alkalisulfat aus den Bisulfaten. — Caxl Gustav Rommenhöller in Rotterdam uad Dr. Eduard Luhmann in Andernah a. Nh. Vertreter: Nobert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 24. Oktober 1891.
V. 12147. Steinbearbeitungsmaschine. — Emil von Vühler in Charlottenburg, Englische Straße 32. 30. Juni 1891. Ï s
K. 9191. Stampfmaschine. — G. Kraker 1E Sugongeln b. Ludwigshafen. 3. November
85. B. 12 480. Vorrichtung zzum selbstthätigen Regeln der Zuführung des Spülwassers in Pissoirs. — H. Voetkes in Barmen. 7, Sep- tember 1891.
B. 12475. Wasserleitungsventil mit doy- peltem Abschluß. — Albert Behm und Herr- mann_ Otto in Berlin W., Courbièrestr. 2. 24. September 1891.
86. J. 2594. Verfahren zur Herstellung gobelin- artiger Gewebe; Zusaß zum Patente Nr. 60 398. a in Hall, Württemberg. 11. August
..
2) Zurücnahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse.
5. St. 2011. Vorshubeinrichtung für Geftein- bohrmaschinen mit drehendem Bohrer. Vom 16. November 1891.
15. S. 11222. Handstempel zur Erzeugung ¿weiter ein- oder zweifarbiger Drule. Vom 12. November 1891.
19. H. 11 296. Zweitheilige Eisenbahnschiene. Vom 19. November 1891. L
34. Sch. 7483. Kinderstuhl zum Selbstfahren ; Zusaß zum Patente Nr. 59 437. Vom 26. No- vember 1891. |
47. H. 10696. Neuerung an dem dur Pa- tent 52 760 geshüßen Riemenaufleger mit von der Scheibenwelle dur Reibung gedrehter Gabel ; Zusatz zum Patente Nr. 52760. Vom 16. Nock vember 1891.
49. K. S922. Elektrischer Löth-, Shweiß- und Schmelzavparat mit Ablenkung des Uchtbogens.
Vom 9. November 1891. : 69. N. 2467, Squbßvorrihtung an NRasir-
messern zur Verhütung des Wundschneidens beim Nasiren. Vom 12. November 1891.
71. S. 6158. Vershluß für Schuhe, Ga- maschen, Kleidungsftücke 2c. Vom 23. November 1891.
Das Datum bedeutet den Tag der Befkannkt- machung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. :
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmek- dungen ist ein Patent versagt. Dic Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetxcten. Klasse.
12. A. 2643. Verfahren zur Darstellung von Tertiärbutyltolylmethan zwecks Gewinnung von mofchusähnlihen Niechstoffen aus demjelben. Vom 30. Juli 1891.
49. W. 7025. Maschine zum Puæfssen fertiger Köpfe an Bolzen für Holzschrauben, Niete u. dergl. Vom 6. Oktober 1890.
4) Ertheilungeu.
7. Dezember 1891. _F+_ 58645. Lagerung von horizontalen Wellen für Buttermaschinen. — Aug. Friedmann in Bühl i. Baden. 28. September 1891. vember 1891. S. 11 723. Vorrihtung zum Befestigen | „, L, 7093. Schlüsselbehälter. — Dr. J. von Säcken und gleichzeitigen Bewegen des Lütje, prakt. Arzt in Altona, Große Berg- Schiebers für Dresh- und andere Maschinen. — straße 244. 1. Dezember 1891. Rudolf Hofherr in Wien X, Erlachgasse 26; | 71. B. 12567. Vorrichtung zum Walken von | 1. Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexander- Stiefelschäften mit BotGnk — Hermann Str. 38. 2. Dezember 1891. QOgeal ild in Berlin N., Kastanien-Allce 95/6. L. 7006. Neuerung an Schleudertrommeln ; 22. Dftober 1891. Zusaß zum Patente Nr. 54398. — W. Lefeldt| , L. 6969. Verfahren zur Herstellung von «& Lentsch in Schöningen. 16. Oktober 1891. Preßkissen für Leistenmaschinen. — David Lake N. 2506, Schleudermaschine mit in die in Hornellsville, County und State of New- Trommel eingeseßten durchlohten Zwischenwänden. A V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & — Frans Oscar Nilfson in Stockholm, Schweden, . Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1 B. JInedalsgatan; Vertreter: Specht, Ziese 28. September 1891.
stellbarem N D Fs Franz a ngermann in Helmstedt. 26. August 1891. s 24, B. 12288. Feuerungsanlage für metal-
250) lurgische Defen. — Wilhelm Bansen in Katto- g Sd, Wilhelmsplaß Nr. 8. 7. August
25. P. 5469. Verfahren zur Herstellung von Posamenten und Posamentenknöpfen sowie deren Bestandtheilen durch Prägung. — W. J. Pilz in Annaberg i./Erzgeb. 9. November 1891.
„ K. 9248. „Zange zum Einhaken, und Aneinanderschließen von Gegenständen. — H. Köttgen & Co. in Berg.-Gladbah. 24. No-
Die Oberlausitzischc Gesellschaft der Wissen- schaften hält Mittwoch, den 17. Febr., Nach- mitt. 33 Uhr, ihre 178. (außerordentliche) Hauptversammlung in Görlitz ab, zu der, weil eine wihtige Vermögensangelegenheit der Gesell- haft verhandelt wird, alle stimmberechtigten Mit- glieder angelegentlichst eingeladen werden.
Dr. Jecht, Sekretär der Gesellschaft.
Auf die hierunter angegebenen Gegeuftände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten fene unter nachstehender Nummee der Patentrolle ertheilt.
P. N. Nr. 61 528 bis. &8 660. Klaffse.
Nr. G61 531. Vorrichtung, zur trocknen Auf- bereitung. — H. Papa und W. Hennebexg in Hamburg, Königstr. 8. Vom 26. März 1891 ab..
Nr. 6 S911. Verfahren zur Gevzinnung von Feinkohle áus Schläunmen. — H. Koechk und J. Simon in Malstatîr—Burbah. Vom 14. Mai 1891 ab.
Nr. 61 596. Kekbeubewegungsvorrichtung für bydraulishe Seßmafchinen. — M. Neuer- burg, in Cöôtn a./Rb., AllerheiligernFe. 9. Vom
Lili 1891 ab.
Nr. GK 606. Kegel-Rundherd. — W, Schranz in Laurenburg a. d. Lahn. Vom 18. Auguft 1891 ab.
Nr. G1 609. Bewegungsvorrihtung für Kolben von Hebersekmaschinea und Stauchsetz- maschinep.; Zusaß zum Patente Nx. 44 891. —
1) Garantiefonds (Legegeld 1 9/9 Hagel und 1/6 der beitragspflihtigen Brand- Versicherungssumme) , S 2) Reserve-Uebertrag an Beiträgen auf das nächste Jahr 3) Hypotheken und Grundschulden vacat. 4) Sonstige Passiva: a. vorausbezahlte Beiträge b. Entschädigungen, Regulirungskosten 2c. 5) Neservefonds:
311898/50 8824/71
[65984]
„Burgerheim, Aktiengesellschast. ““ Die Herren Aktionäre unserer Gefellshaft werden hierdurch in Gemäßheit der §§ 22 und 23 unserer Statuten zu der diesjährigen ordentlichen General- versammlung der Gesellschaft, welche Sonn- abend, den 5. März d. I., Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokal — Kanonuier- straße 44 — stattfindet, ergebenst eingeladen. Tagesorduung : l
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths über das abgelaufene Geschäftsjahr unter Vorlage der Iahresrehnung und Bilanz. Beschlußfassung über die Verwendung des Neinertrages nah § 13 der Statuten und Ertheilung der Entlastung. 3) Wahl des interimistishen Aufsichtsraths nach
8 18, Schlußsaß der Statuten. 4) Wahl der Revisions-Kommission.
Hagel Brand I 378 C1 134/40 2279/13
193 2657
| S 9955 | 4 y s Da L G 10 16 Béiad lar 186952 5836162 3. 1377. VLamb'she Strickmaschine zur
Hinzu kommen laut Gewinn- und Verlust-Conto Z Herstellung von Waaren mit erhabenen Mustern Z E en | 6) Special-Reserve: — A ; L X : „Gesellshaft Deutscher Naturforscher und Aerzte“ in / Bestand am 1./1. 1891 2575726110372 /45 Brüenste, gs ‘23. April 1891 E A Teipäig besteht aus nen Herren : Gewinn resp. Verlust laut Gewinn- und Verlust-Conto | 4082/86] 2466 81 2, H. 10328. Apparat zur Erzeugung von | " eh. Medizinalrath Prof. Dr. Ernst von Berg- ab hinzu | 2167440] 112839 % as aus flüssigen Kohlenwasserstoffen und zur Geh. Hofr I B “De: Sobai s Wisli Summa | Þ529543/86] 13748133 Ferbrennung dieses Gases. — Pierre Humbert Ff Dost i eo ertei Vis rfi was S L in Boston, Mass, V. St. A.; Vertreter : & Go. in Hamburg. 16. September 1891. „ L, 6994. Squhsohlen- und Hackenunterz- L Profesor n Eouard Suieh in Mv 2. stell- 18e Ote Ziese & Co. in Hamburg, 25. August | , P. 5270. Düngerstreumaschine. — Johann lage. — Herbert Samuel Lithgow, 8th Str. C iaibar Vorsigenber o. 29 P 5472. Verfah Gent 4 Star Tate r: A 0 S wr ata int E I 2h and y L Mt N : L j . P s ahren zur Gewinnung von | , S. 6226. Federnder Steckstollen für Huf- umberland Str., City und County of Lebanon; 5 E s L E Zuma eee e Geh. Argen Dr. Werner von Siemens nebartigem Faserwerk aus Kaktuspflanzen. a E. eisen; Zusatz u Patente Nr. 52 990. — Julius Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert patestens age vor der 2 ersammlung bei in Derlin, ; 3 uu Pistoll in Hamburg. 10. November 1891. Sicter und Ferdinand Denkert in Dresden. und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen=- der Gesellschaftskafse, Kanonierstraße 44, zu er-| Geh. Medizinalrath Prof. Dr. Rudolph Virhow uri sle hintereffan „Wesen 1 n 9. K. 9006. Pastillenpresse. — W. Kilian | 12. Oktober 1891. straße 32. 12. Oktober 1891. folgen i E U its M B e Piat pre e Nes und die Folgen ihrer mangelhaften Erfüllung“, über „die Rechte und Pflich 3 af Berlin, Sophienstr. 20. 29. August 1891. „Sch. 7648. Zaum für \törrige Thiere. — | , S, 6234. Kautschuksohle mit harten Ein- E. Nerzerburg in Cöln a./Nh., Allerheiligenz er L en 6. Fe uar. ih eh. E Prof. Dr. Leo von Königsberger | des Vorstandes“ u. A. m. . D. 4906. Waschmaschine. — Dr. phil. ranz Josef Schöttner in Karlsbad, Böhmen ; lagen für Fußbekleidungen. — Société Du itr. L. Vom 26. August 1891 ab. tgerye u, Di cugese schaft. Gt a g erg, th f. Dr. Wilhel ; Max Dühring in Berlin W., Potsdamerstr. 124. Bertreter: Nobert Deißler in Berlin C., Patin Caoutechouc-Fer, Fasournoux Nr. 61 649. Verfahren zuw. Reinigen von 1E Direction, ch. Medizinalrath Prof. Dr. Wilhelm His 1. August 1891. Alexanderstr. 38. 21. November 1891. «& Cie, in Paris, 38 Boulevard Sébastopol ; Kohle, Koks, Erzen, Holzstoff v. dergleichen, =
Ströhler. in Leipzig,
[6600 Der diesjährige Vorstand der unterzeichneten
[6479017 ? Wichtig für Aufsicht8räthe und Directoren !
Die „Zeitschrift für das gesamte Aktienwesen“/, Leipzig, bringt u. A. von hervor-
ragenden Juristen eine Reihe hochinteressanter Aufsäße über das „Wesen und den Umfang der Kontrol-