1892 / 35 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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\{ränkung des Entwurfs auf ein Dotationsgeses te<nis< durdzu- fübren sei, er balte aber für einen Febler, jeßt stü>weise vor- zugehen. Alle anderen Materien müßten do< au geordnet werden. Er habe den dringenden Wunsch, weitere Kreise der Bevölkerung an der Volksschule zu betheiligen. Er erkenne au<h an, daß die Com- munen auf dem Gebiet der Volksschule viel geleistet hätten, ins- besondere die Stadt Berlin. Es fei aber nicht zu übersehen, daß dies keineswegs überall der Fall sei. Die großen Fragen des Schul- gesezes müßten jeßt endlih gelöst werden. Im weiteren Verlauf der Debatte, an welcher \i< no<h die Abgg. Hansen (freiconf.), Dr. Vir<how (dfr.), Ri>ert (dfr.), Dr. Friedberg (nl.), Frei- berr von Hucene (Centr.) u. a. betheiligten, hob Staats-Minister Graf von Zedlitz noch hervor, daß der Geseßentwurf nichts Neues schaffen, fondern im wesentlichen alles das geseßlich festlegen wolle, was heute im Wege der Verwaltung Praris geworden sei, wobei den Gemeinden bei der Ausbildung des Schulwesens ein höheres Maß der Mit- wirkung eingeräumt werden sfolle. Au<h na< dem neuen Entwurf sollten die vorhandenen Simultanschulen bestehen bleiben; die Aus\hulung von Kindern einer Confession aus einer Simultan- \hule, im Falle die Zahl dieser Kinder 30 betrage, und die Einrichtung einer Confessionsshule für diese dürfe der Negierungs- Präsident ja nur unter Zustimmung der Gemeinde anordnen. Gegen die ausgesprochene Idee einer N der Gesetzgebung auf ein bloßes Dotationsgesez müsse er no< anführen, daß auh ein solches nur aufgebaut werden fönne auf dem Communalprinzip und der Voraus- seßung, daß die Schule confessionell eingerichtet werde. Schließlich wurde der gestern mitgetheilte Antrag Ri>ert in seinem ersten Saß (den zweiten Satz hatte der Antragsteller unter dem Vorbehalt der Wieder- einbringung an anderer Stelle zurü>gezogen) mit einem Amendement Friedberg (statt „Volksschule“ „öffentliche Volksschule“ zu seßen) mit allen gegen die Stimmen des Centrums und der Polen angenommen, und mit diesem Antrage der $ 1, welher nunmehr lautet: „Die öffentliche Volksschule ist eine Veranstaltung des Staats und steht unter seiner Aufficht. Aufgabe der Volksschule ist die religiöse, sittliche und vaterländishe Bildung der Jugend dur<h Er- ziehung und Unterricht, fowie die Unterweisung derselben in den für das bürgerliche Leben nöthigen allgemeinen Kenntnissen und Ferttg- keiten.“ Die Berathungen der Commission werden am Donnerêtag Abend fortgeseßt werden.

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fundheitsamts vom 2. Februar hat folgenden Inhalt : Gesund- beitsstand. Mittheilungen über Volkskrankheiten, insb. Influenza. Sterbefälle in deutschen Städten mit 40000 und mehr Ein- wohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkran- kungen in Berliner Krankenhäusern. Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. Gesundheitsstand und Sterbefälle im De- zember. Gesundheitsverhältnisse in der Preußischen Armee 2c. 1891, 1. Halbjahr. Mittheilungen aus British-Ostindien. Witterung. Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. (Egypten.) Thierseuchen in Ungarn 1890. Veterinär-polizeiliche Maßregeln. (Deutsches Reich, Frankreich.) Gesetzgebung u. f. w. (Württemberg.) Leichenshauer. (Me>lenburg-Schwerin.) JImp7f- termine. Viehseuhen. (Elsaß-Lothringen.) Standgefäße in den Apotheken. (Oesterreich.) Impfung in den Volksschulen. (Nieder- Oesterreich.) Thierquälerei. (Belgien.) Kunstbutter. (Däne- mark.) Schweineeinfuhr. (Rußland.) Kunstbutter. Verhand- [ungen von gesetzgebenden Körperschaften. (Preußen.) Staatshaus- halts-Etat 1892/93. (Frankreih.) Schutz der öffentlichen Gesund- heit. Vermischtes. (Preußen.) Aerztekammern. Geschenkliste. Sterbefälle in deutshen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Dezember. Desgl. in größeren Orten des Auslandes. Beilage.

Nr. 5 der Veröffentlihungen des Kaiserlihen Ge-

Gerichtlihe Entscheidungen zum Nahrungsmittelgeseß. (Verdorbenes Es i: E Wassersucht, Erkrankungen dur Trächtigkeit und jebären.

Nr. 6 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, heraus- gege ben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 6. Februar hat folgenden Inhalt: Der Städtetag auf der elektro- te<nishen Ausstellung in Frankfurt a. M. vom 27. bis 29. Auguft 1891. —— Norwegishes Bauernhaus. Die öffentlihen Bauten Italiens von 1884 bis 1890. Fahrstraßen-Entriegelung durch das

Zug-Schlußzeichen. Diagramm für Träger und Stützen. Ver-

mischtes: Preisrichtergutachten in dem Wettbewerb um ein Rathhaus in Pforzheim. Wettbewerb um den Neubau eines Museums für Darmstadt. Gedächtnißtafel Karl von Gontard's. Incrufstat- Stein.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die eee vor einer Menschenmenge geschehene Aufforderung an die strifenden Arbeiter einer einzelnen Fabrik, Zeche x., den unter Verletzung der Kündigungsfristen begonnenen Ausstand fortzusetzen, ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Straf- senats, vom 27. Oktober 1891, nicht als eine Aufforderung zum Un- gehorsam gegen Geseße im Sinne des $ 110 des Str.-G.-B. zu bestrafen, selbs wenn dem Auffordenden bei seiner Aufforderung be- fannt war, daß die Fortsezung des Ausstandes eine Verleßung der Kündigungsfristen enthielt. -

Ist die Prolongation eines Börsen-Kaufgeschäfts nicht durch vereinbarte Verschiebung der Erfüllung des bestehenden Geschäfts, sondern dur< Vornahme zweier, allerdings dur einen Entschluß bethätigten und miteinander verbundenen Geschäfte, nämli<h eines Verkaufs der abzunehmenden Werthpapiere und eines Wiederkaufs derselben auf Zeit, erfolgt, so liegt, na< einem Urtheil des Reichs- erihts, I1V. Civilsenats, vom 30. November 1891, ein eigentliches Neportgeschäft vor, und es ist im Sinne der Nr. 4 A des Tarifs zum Neichs-Stempelgeset vom 29. Mai 1885 als ein zweifahes An- 1chaffungsgeschäft zu versteuern.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach $ 6 des Kranfkenversiherungs8geseßes besteht die Krankenunterstütßung in Gewährung freier ärztlicher Behandlung, Arznei sowie Brillen, Bruchbänder und ähnlicher Heilmittel und im Falle der Erwerbsunfähigfkeit in Zahlung eines Krankengeldes. Wenn nun der $ 7 weiter bestimmt: i: _ E

An Stelle der in $ 6 vorgeschriebenen Leistungen kann freie

Kur und Verpflegung in einem Krankenhause gewährt werden, so entsteht die Frage, ob die Krankenkasse, fofern sie Kran ken- hausvflege gewährt, verpflichtet ist, das erkrankte Mitglied in das Krankenhaus zu transvortiren bezw. einem Ortsarmenverbande emäß $ 57 die erforderlichen Transportkosten zu erseßen. Das O.-V.-G. hat diese Frage in dem Urtheil vom 17. Dezember 1891 IIT 1137 bejaht und ausgeführt: Wenn in $ 7 der Kasse die Befugniß gegeten ist, \< ihrer geseßlihen Verpflichtung dur< Gewährung der Krankenhauspflege zu entledigen, fo gehören zur Gewährung dieser Pflege alle diejenigen Leistungen, die erforderli sind, damit der Kranke der Krankenhauspflege au wirkli< theilhaftig werde. Die Kasse hat daher den Kranken, wenn er unfähig ist, zu gehen, unter Anwendung geeigneter Transportmittel in das

Krankenhaus zu \chaffen.

Land- und Forstwirthschaft.

Gestern haben in der En Landwirthschaftlichen Hochschule zu Berlin, Jnvalidenstraße 42, Ünterrichtscurse für praktische Landwirthe begonnen: sie dauern bis zum Sonnabend, 13. Februar; die Curse beziehen sih auf: 1) Landwirthschaft und Gartenbau (Professor Dr. Lehmann, Professor Dr. Orth, Professor Dr. Werner, Geheimer Regierungs - Rath, Profeffor Dr. Wittma, Dr. C. Weigelt, Weinbau, Kellerwirthschaft, Wein- bereitung, Ingenieur, Geheimer Rehnungs-Rath Schotte, Meliorations- Bauinspector Gerhardt). 2) Naturwissenschaften. a. Botanik und Prflanzenphysiologie. (Professor Dr. Frank.) b. Bodenkunde. (Professor Dr. Gruner.) c. Zoologie, Thier- vbysiologie und Thierheilkunde. (Professor Dr. Nehring, Profeffor Dr. Zung, Roßarzt Dr. Hagemann.) 3) Volfk8 wirthschaft. (Professor Dr. Sering.)

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Bremen, 9. Februar. (W. T. B.) Die Direction des Norddeutschen Lloyd erhielt von dem Jnjpector Leist folgendes Telegramm aus Newport von gestern Abend: Wind westlih und frish: Bergungs-Dampfer können wegen hohen Seegangs nicht arbeiten; Zahlmeister Nelson überbringt mit dem Dampfer „Trave“ das Silberzeug und Jnventar der „Eider“; Lage des Dampfers unverändert.

London, 9. Februar. (W. T. B.) Weitere Verordnungen des Akerbau-Ministeriums verbieten anläßlich der kürzlich vor-

ekommenen Fälle von Maul- und Klauenseuche unter änischem Vieh auch die Vieheinfuhr aus den Nieder- landen, ebenso die Abhaltung von Viehmärkten sowie öffentliche und private Verkäufe von Vich innerhalb des städtischen Polizeibezirks von London mit Ausnahme des Viehmarkts in Deptford.

St. Petersburg, 9. Februar. (W. T. B.) Der „Nowoje Wremja“ zufolge wird die Anzahl der im Stillen Ocean stationirten russishen Kriegsschiffe in diesem Jahre auf elf erhöht werden, wobei Torpedoleger und andere Hilfsfahrzeuge nicht mit eingerehnet sind.

Konstantinopel, 9. Februar. (W. T. B.) li s der Agence de Constantinople.] Der französishe Bot- schafter Cambon beantwortete die leßte Note der Pforte in der Chadourne-Angelegenheit mit einer Empfangs- bestätigung, indem er den Jnhalt der Note wiederholte und hinzufügte: die französische Regierung betrachte den Zwischen- fall als geschlossen, obgleich sie die Anshauung der Pforte in Betreff der Hauptfrage nicht theilen könne. J :

Athen, 9. Februar. (W. T. B.) Jn dem Befinden der Kronprinzessin Sophie ist eine Besserung eingetreten. Bei dem gestrigen Wiederzusammentritt der Deputirten- kammer verlangte der Vorsißende der Commission zur Prü- fung der Frage, ob der frühere Minister-Präsident Trikupis in Anklagezustand verseßt werden solle, einen weiteren Auf- shub für die Vorlegung des Berichts. Die Kammer bewilligte {ließlich troß des lebhaften Widerspruchs Trikupis' einen noch- maligen Aufschub von zehn Tagen.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

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Tanzdichtung E. Dirigen

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1) Dunst. ?) Gestern Regen. 2) Gestern Regen. 4) Nachts Schnee und Regen. *) Vormittags Regen, Nachmittags Schnee.

Uebersicht der Witterung.

Eine breite Zone hohen Luftdru>s erstre>t si von den britishen Inseln oftnordostwärts über das Nord- und Ostseegebiet nah Finland hin, während eine südostwärts fortshreitende Depression über Un- garn lagert. Der Druvertheilung entsprehend wehen über Central-Europa dur<s{<nittli< mäßige nördliche Winde, unter deren Einflusse die Tempera- tur erbeblih gesunken ist. In Deutschland, die süd- westlihen Gebietstheile ausgenommen, herrscht Frost- wetter; in Westdeutshland if Aufklären eingetreten, im Süden und Osten fällt vielfah Schnee.

Deutsche Seewarte.

Theater - Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern- haus. 37. Vorstellung. Othello. Oper in 4 Acten i von G. Verdi. Text von Arrigo Boito. Für die ugo Wittman deutshe Bühne übertragen von Max Kalbe>. Jn rl Millöer. Scene geseßt vom E ene Teßlaff. Diri- gent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.

ftadtluft. Donnerstag: Augen.

Nächste Nachm

1. Male: Der mit Gesang in Anfang 7{ Uhr.

Sonntag: N

in 4 Acten von fang 4 Uhr.

Friedrich -

Schauspielhaus.

Kleist. In Scene geseßt vom Ober-Y Der eingebildete Kranke. in 3 Aufzügen von olière, mit Aas der Baudissin'schen Ueberfeßung.

Ober-Regisseur Marx Grube. Donnerstag: Opernhaus. valleria rusticana (Bauern-Ehre). Oper in 1 Aufzug von Pietro Mascagni. dem gleihnamigen Volks\tü> von Verga. In Scene geseßt vom Ober - Regisseur Teßlaff. t Musikdirector Wegener. Prometheus. Musik Beethoven.

Lustspiel in 4 Aufzügen_von Adolph In Scene geseßt vom Ober-Regifseur Mar Grube. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Wintermärchen. Donnerstag: College Crampton.

Freitag: Die Welt, in der man fi< laug-

Sonnabend: College Crampton. Sonntag: College Crampton.

Berliner Theater. Mittwo<: Esther.

Donnerstag: Der Hüttenbesitzer. Freitag : 22. Abonnements-Vorstellung.

Lessing-Theater.

Der sechste Sinn. Freitag: Die Grofßstadtluft.

Preisen: Sodoms Ende.

Wallner-Theater. Mittwoch: Zum 1. Male:

Der BVärenführer. : Franz Wallner und Oscar Teuscher. Vorher, zum

Donnerstag u. folg. Tage: Ein berühmter Mitbürger.

ermäßigten Preisen. Ein toller Einfall. Schwank

Mittwoch: Mit neuer Ausstattung zum 21. Male: Das Sonnuntagskind.

Frißshe. Dirigent: Kapellmeister ! Decorationen aus dem Atelier von Falk. Die neuen

41. Vorstellung. Der zer- Lustspiel in 1 Zusiug von H. von egisseur Marx

Lustspiel

fang 7 Uhr.

In Scene geseßt vom Anfang 7 Uhr.

38. Vorstellung. Ca- | bild in 3 Acten von Guy de

Tert nach | Modebazar Violet.

Dirigent: | Anfang Ubr,

Nach einer mythologischen Taubert's in 2 Acten von Emil t: Musikdirector Hertel. Anfang . 42. Vorstellung. Wohlthätige Hofpauer. Serrgottschnitzer Mittwoch: Das Anfang 7 Uhr.

Adolph Ernfst-Theater. 48. Male:

Anfang 7 Uhr. av Steffens.

Keau. | Ernst. Anfang 7# Uhr.

Mittwoch: Die Groß- Unter vier

Fräulein Frau. (Novität!) Rothköpfchen.

ittags-Borstellung zu volksthümlichen | bearbeitet von Richard Genée. Genée.

fang 74 Uhr.

Costume vom Garderoben-Infpector Venyky. An- Donnerstag: Das Sonntagskind.

Residenz-Theater. Direction: Sigmund Lauten- burg. Mittwoch: Zum 13. Male: Musotte. Sitten- Maupassant. In Scen? geseßt von Sigmund Lautenburg. Schwank in 1 Act von Benno Jacobson. In Scene geseßt von Emil Lessing.

Die Aufführung von ,Musotte" beginnt um 8 Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Belle-Alliance-Theater. Mittwoch: 41. En- semble - Gastspiel der Münchener unter Leitung des Königlich bayerishen Hofschauspielers Herrn Mar f Zum 13. Male (leßte Woche): Der x von Ammergau. bayerishes Volfsstü> mit Gesang und Tanz in 5 Autzügen von Ludwig Ganghofer und Hans Neuert. Im 3. Act: „Schuhplattl-Tanz“. Anfang 7# Uhr.

Donnerstag : 42. Ensemble-Gastspiel der Münchener. Der Herrgottschnißzer von Ammergau.

Mittwoch: Zum Der Tanzteufel. 4 Acten von Ed. Jacobson und

B theilweise von Gustav Görß. Musik von Gus: In Scene geseßzt von Adolph

Donnerstag: Der Tanzteufel.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direction: Emil Thomas. Mittwoch : Zum 5. Male : Vaudeville - Posse mit Gesang in 3 Acten von Meilhac und Halévy, frei Musik von Nichard

In Scene geseßt von Emil Thomas. An-

Donnerstag : Dieselbe Vorstellung.

„Le carneval de Venice“ für die Flôte von Demerssemann (Herr Herbort). „Spreewellen“, Walzer von Müller. „Mazurka“ für die Violine von Wieniawski (Herr Carnier). „The lost chord“ für Piston von Sullivan (Herr Böhme).

Circus Renz. Karlstraße. Mittwoch, Abends

74 Ubr: Auf Lans oder: Ebbe und Fluth, Große hydrol. Ausstattungs - Pantomime in 2 Ab- theilungen mit Nationaltänzen (60 Damen), Auf- zügen. Neue Einlage: „Die Garde - Husaren“ und „Lscherkessen“. Dampfschiff- u. Bootfahrten, Waffer- fälle, Niesenfontänen mit allerlei Lichteffecten 2c., arrangirt und inscenirt vom Director E. Renz. Außerdem: Zum 1. Male in Europa: Die 3 Ameri- kaner Gebrüder Nirfolds, die vorzüglichsten Springer und Akrobaten der Gegenwart. 4 hobe Schulen, zu gleicher Zeit geritten von den Damen Frls. Clot. Hager, Oceana Renz, Vidal und Helga Hager. 6 Trakehner Rapphengste, zusammen dressirt und vorgeführt von Herrn Franz Renz. „Emveror“, geritten von dem Schulreiter Herrn Gaberel. Gigerl-Manöver, geritten von 16 Damen. Sisters Lawrence am fliegenden Trapez. Geschwister Cottrelly, Equilibristinnen. Auftreten der besten Reitkünstlerinnen und Reitkünstler. Komische Entrées und Intermezzos von sämmtlichen Clowns.

Täglich: Auf Helgoland.

Sonntag: 2 Vorstellungen. Nachmittags 4 Uhr in | (1 Kind frei). Mazeppa’s Verbannung. Große historishe Pantomime mit Ballet (Polnischer Nationaltanz vom gesammten Corps de Ballet). Abents 74 Uhr: Auf Helgoland.

I C Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Victoria von Biel mit Hrn. von Gadenstedt (Zierow—Gadenstedt).

Verebelicht: Hr. Gerichts-Afsessor Kurt Schenk von Schweinsberg mit Frl. Jackson (Ballinderry Rectory, Irland).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor Berger (Liebenwalde). Hrn. Prem.-Lieut. von Donop (Salzwedel). Hrn. Aug. von Beulwiy (Maria- hütte). Eine Tochter: Hrn. Hauptmann

Vorher :

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Gesangsposse W. Mannstädt.

Frhr. Maude

Schwank in 3 Acten von

berühmte Mitbürger. Burleske 1 Act. Musik von V. Holländer. | Geöffnet von 12—11 Uhr. wissenschaftlihen Theater. Der Bärenführer. | zettel. Anfang 74 Uhr. achmittags-Vorstellung zu bedeutend

Carl Laufs. Parguet 1 4 2c. An-

——————— is Wilhelmstädtisches Theater. | Lulentampffshen Frauenhors Operette tin 3 Acten von n und Julius Bauer. Musik von

In Scene geseßt von Julius edermann. Die

Concert-Haus. Concert. Anfang 7 Uhr.

Elster“ von Rossini.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes - Ae Park (Lehrter Bahnhof). hr. Täglih Vorstellung im Näheres die Anschlag-

Concerte. Sing-Akademie. Mittwoch, Abends 7+ Uhr:

Concert von Emil Göße, unter Mitwirkung des (Dir.: G. Kulen-

Mittwoch: Karl Meyder-

Ouv. „Egmont“ von Beethoven. nSi j’étais roi“ von Adam.

Hans von Graevenitz (Dessau). Hrn. Haupt- mann Arthur von Barby (M.-Gladbach).

Gestorben: Hr. General-Lieut. z. D. Rudolf von Rer (Wiesbaden).

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz).

Dru> der Norddeutschen Buchdru>erei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (eins<ließli< Börsen-Beilage),

sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent: lichen Anzeigers (Commanditgesellschaften auf Actien und ÄActiengesellschaften) für die Woche

„Die diebische vou 1, bis 6, Februar 1892,

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M2 BDe

Berlin, Dienstag, den 9. Februar

1892.

E ———————————— C C

Deutscher Reichstag. 166. Sißzung vom Montag, 8. Februar. 1 Uhr.

Am Tische des Bundesraths der Staatssecretär Dr.

von Boetticher.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung erklärt der Abg. Dr. Hartmann (conf.), daß er si dur die Berichtigung des Abg. Dr. Mever vom Sonnabend ni<t für widerlegt halte, und citirt einen Saß aus dem stenographischen Text der bestrittenen Rede: „Theoretish liegt die Sache so, daß ein Angehöriger des Deutschen Reichs von dem Particularstaat Schwarzburg-Nudolstadt ausgewiesen werden kann, während er in voller Sicherheit wäre, wenn er \si< in dem Particylarstaat Schwarzburg-Sondershausen befände.“ (Abg. Dr. Mever ist zur Zeit niht im Hause anwesend.)

Die Berathung des Etats des Reichsamts des Jnnern (Altersversiherung und Reichs-Versicherungsamt) und des Antrags des Abg. Auer und Genossen, der die Revision des Unfallversiherungsgeseßes verlangt und vier Punkte als be- sonders revisionsbedürftig bezeichnet, wird darauf fortgeseßt.

Heute licgt außerdem ein Antrag von Vertretern der Nationalliberalen, des Centrums, der Conservativen und der Retchspartei, den Abgg. Möller, Hiße, Dr. Hartmann und Freiherr von Stumm vor, der die verbündeten Re- gicrungen ersucht, baldigst einen Gesezentwurf, betreffend die Abänderung des Unfallversicherungsgeseßes, vorzulegen.

Königlich bayerischer stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrath, Ober-Regierungs-Rath Landmann: Als nichtständiges Mitglied des Neichs-Versicherungs8amts erwidere er dem Abg. Grillen- berger auf seine Ausführungen vom Sonnabend: Als der Antrag auf Vermehrung der nichtstäudigen Mitglieder des Reichs-Versicherungs- amts an das Amt gelangt sei, habe au< er gewisse Bedenken gehabt, habe sie aber zurü> gedrängt, nachdem von dem Präsidenten des Amts die Gründe der Zwe>kmäßigkeit und Dringlichkeit dargelegt worden seien, die sofortige Abhilfe erfordert hätten. Mit der Vermehrung der nihtständigen Mitglieder geschehe niemand cin Unrecht, am aller- wenigsten den Arbeitern. Man verfahre bei der Auslegung der Ge- seße immer mit einer gewissen Freiheit und rufe ni<ht immer gleich nah dem Geseßgeber, um eine authentische Auslegung zu erlangen. Dieser Schritt habe auch allseitige Anerkennung gefunden. Jedenfalls sei der Vor- wurf, daß der Staatsfecretär eine Geseßwidrigkeit begangen habe, unbe- rechtigt, wenn er au<h wohl nicht so böse gemeint sei. Der Abg. Grillenberger habe eine Beseitigung der Landes-Versicherungsämter gewünscht, dafür aber nur das alte Bedenken einer möglichen Collision mit dem Reichs-Versicherungsamt und cine Entscheidung des sächsischen Landes-Versicherungsamts vorgebracht, die einer Ent- scheidung des Reichsi- Versicherungsamts widersprehe. Aber er sei falsch unterrihtet. Das Amt habe die betreffende Frage als eine offene bezeichnet. Es handele si< darum, welhe Berufsgenossen- schaft bei der Holzabfuhr das Risico zu tragen habe. Bei Un- fällen, die sih_ bei der Holzabfuhr creigneten, heiße es einerseits, daß das Risico der landwirthschaftlihen Berufsgenossenschaft mit dem Augenbli> aufhöre, wo das Holz zur Abfubr bereit geftellt sei: na<_ einer anderen Meinung habe die landwirthschaft- libe Berufsgenossenschaft das Nisico nc< bis zu dem Augenbli> zu tragen, wo das Holz auf die nächste öffentlihe Straße durch den Wald gefahren seîl. Man meine, daß, wenn der Unfall während der Fahrt von dem Holzlagerplat bis zur Straße erfolge, nicht die Holz- undustrie-, fondern die landwirthschaftlihße Berufsgenossenschaft haften solle. Das Reichs-Versicherungsamt habe in dieser Beziehung eine Entscheidung überhaupt no< nicht getroffen. Reichs-Versicherungs- amt und Landes-Versicherungsämter seien bis jegt no<h niemals in eine Meinungsverschiedenbeit gekommen, sie wirkten immer in größter Eintracht und Harmonie zusammen, indem die letzteren si dem ersteren anzupa)ten suhten. Um in allen Verwaltungsangelegenheiten eine möglichste Uebereinstimmung zu erzielen, würden Conferenzen ab- gehalten. Unter Bezugnahme auf diese Conferenzen heiße es in dem leßten Jahresbericht des Reichs-Versicherungsamts: die Berufs- geno}tenschaften lieferten von neuem den Beweis für das allseitige Bestreben, mit dem Reichs-Versicherungsamt Hand in Hand zu ar- beiten. Wenn das Neichs-Versicherungsamt selbst anerkenne, daß es fich mt den Landes-Versicherungsämtern gut wirthschaften lasse, so brauche man nicht die Gefahr an die Wand zu malen, daß sie die Kehtseinbeit gefährdeten. Sie entsprächen aber au< einem Be- dursniß der Re<tsuchenden, da es zweifellos leichter und bequemer sei, vei den nahegelegenen Landesämtern sein Interesse zu wahren als in Verlin, Die Schlesier oder Westfalen ents{lössen si leichter, nach Berlin zu reisen, als die Süddeutschen. Auyerdem seien fie mot fo belastet wie das Neichs-Versicherungsamt. Das bayerische habe 1891 nur 230 Recurse zu entscheiden gehabt. Auch den Vor- wurf des Abg. Grillenberger, - daß die Berufsgenossenschaften und Sciedsgerichte mit einer gewissen Parteilichkeit und Nüksichtslosigkeit N die Arbeiter urtheilten, müsse er aus seiner Erfahrung als durch- aut !nbegründet bezeichnen. Der Abg. Grillenberger habe sih zum Beweise A die zunehmende Zahl der Mecurse berufen. Allein man müsse, oem man bier die Statistik zu Hilfe nehme, nicht nur mit absoluten, mern mit relativen Zahlen renen. Nach dem leßten Jahresbericht E Net<s-Verficherungsamts habe die Zahl der Berufungen gegen die &nischeidungen der Genofsenschaft8vorstände allmähli<h abgenommen. >dûhrend früher in 1/4 der Fälle Berufung erhoben worden fei, A6 ih im Jahre 1890 die Berufungen auf 1/5, im Jahre 1891 ae vermindert. i Gegen Entscheidungen der Schiedsgerichte sei 1890 1891 9 der Fâlle Berufung, an das Reichs-Versicherungéamt erhoben, G. Cat 10 ‘/o der Fälle. Das beweise, daß die Arbeiter mit gent Hug der Schiedsgerichte und Genossenschaftsvorstände Rit Zt lo unzufrieden ‘seien, wie es der Abg. Grillenberger be- “ies „Die, zuständigen Körverschaften vollzögen das Gesetz in einer ur den Arbeiter wohlwollenden und gerechten Weise.

Seit: 0g. Hige (Centr.): Den Rednern von der re<ten und linken fisdies 8 Vaufes schließe er sich in dem Wunsche an, daß ein te- vorlie, Med des Netichs-Versicherungsamts die Bemerkungen zu Wortes 1e Materie an Stelle des Staatssecretärs hätte beant- L A en. Es frage sich, ob es niht richtig sein würde, jeßt son versicher en, durch die Geseßgebung nachzuholen, was in dem Unfall- ads erungsgeseß zweifelhaft und lüctenhaft sci, wie man ja fei eine Ne ankenkassengeses eine Novelle vorgelegt habe. Nun bin in l tovele zum Unfallversicherungêegesetz nah der Richtung werde. G gestellt, daß der Kreis der Versicherten erweitert bert e halte dies bei gewissen Betrieben für gerechtfertigt. Er der Unfalls mehr jo wie früher, wo er geglaubt habe, die Organisation überflüs versicherungsgenoffenschaften werde jede andere Organisation r bose dun MeN Die Praxis habe dies als unrichtig erwiesen. gleid) di diese Novelle dem Meichstag ret bald zukomme und zu- Sdhwiericke, lh erstre>e, die jeßt in der Praris hervorgetretenen B >eegrelten des Gescßes zu beseitigen. Ob schon in der laufen- Db Non ein fol<hes Gefeß vorzulegen fein werde, hänge natürlich Auer la, wie weit es vom Bundezrath vorbereitet sei. Der Antrag bee Fase einerseits wichtige Punkte vermissen, andererseits fet er in zähle A jeiner Wünsche sehr der Kritik ausgeseßt. Der Antrag álies Bar Ee Punkte auf, die der Abänderung bedürfen follten ; es gebe

© viel dringendere Forderungen, als sie in dem Antrag nieder-

gelegt seien. Der Abg. Grillenberger habe getadelt, daß die Arbeiter zu wenig in der Organifation vertreten seien ; diese Klage sei gerecht- fertigt. Die Arbeiter seien vertreten bei der Untersuchung von Unfällen, bei der Begutachtung von Unfallverhütungsvorschriften und bei der Festsezung der Rente in der Recursinstanz beim Reichs-Versicherungsamt, sie seien aber nit vertreten bei der ersten Feststellung der Rente. Die Recurse würden sih wahrscheinli vermindern, wenn die Arbeiter {on hier vertreten wären. Er halte es jedo für besser, auf eine Speciali- firung zu verzichten, weil sonst leiht eine Partei Forderungen stellen könnte, die für eine andere unannehmbar seien, und nur die allgemeine Resolution anzunehmen, daß möglichst bald eine Novelle zum Kranken- kassengeseß vorgelegt werde. Man habe, glaube er, eine viel zu große Abneigung gegen eine Abänderung von Geseßen. Beim Kranfken- kassengeses habe man zehn Jahre gewartet, bis man si<h zu einer Novelle entschlossen. Es wäre aber gut gewesen, {hon nach drei bis vier Jahren damit zu kommen, es würden sehr {wer empfundene Mißstände {hon viel früher beseitigt sein. Ebenso follte man nun au< beim Unfallversicherungsgeseß verfahren und auch bei dem C +7 +2 Tot F + A 4 . c Inbaliditätsgeses. Namentlich bei dem leßteren bitte er, nit so [lange zu warten wie beim Kranfkenfassengesez. Dem Antrag Nr. 1 der Socialdemokraten stimme er zu, denn in der That könne es sehr häufig vorkommen, daß au< bei s<weren, nicht nur bei leihten Un- fällen die Heilung in sehr kurzer Zeit eintrete, der Betroffene also eine längere Zeit weder von der Krankenkasse, no< von der Berufs- genossenschaft unterstüßt werde. In Betreff der Ziffer 2 müßte eine genaue Negelung eintreten, wie die verschiedenen Berufsgenofsen- schaften mit einander abzure<nen hätten. Bei Nr. 3 müßte der wirk- liche Arbeitsverdienst der Gefangenen ermittelt werden. Seine Partei jet dem Invaliditäts- und Altersrentengeseß, so wie es zur Verabschiedung gekommen sei, niht gerade freundlih gesinnt gewesen; nahdem es aber Gesetz geworden, sei sie bemüht, loyal an seiner Durchführung mitzu- wirken und da, wo sich Fehler zeigten, an ihrer Beseitigung zu arbeiten. Ver Staats)ecretär Dr. von Boetticher meine, das Geseß sei über Er- warten gunstig aufgenommen und vollkommen durchgeführt worden. Er wisse ja nit, was der Staatssecretär erwartet habe, aber er müsse bestätigen, daß dies Geseß wenig dankbar aufgenommen sei; das beweise allerdings nur wenig, denn es sei psyhologis< be- greiflich, daß, da die Wohlthaten erst in der Zukunft lägen, die Lasten und die Unbequemlichkeiten aber in der Gegenwart, zunächst die Unzufriedenheit überwiege, aber die Thatsache habe er doch fest- stellen wollen. Namentlih babe das Klebesystem viel Antivathien gefunden, aber naŸhdem das Geseß einmal diese große Ausdehnung ge- funden habe, werde man das Kleben kaum vermeiden können. Hätte man si auf den Kreis der Berufsgenossenschaften beschränkt, so wäre ein anderes System vielleicht denkbar gewesen: nachdem aber auch die kleinsten Arbeitgeber einbezogen seien, wisse er keinen Weg, das Klebe- system zu umgehen. Auch wenn man die Berufsgenofsenschaften und die Ortsfranfenfassen jeßt heranziehen wolle, würde das Kleben nur anderen Organen zugewiesen, würde aber nidt mehr aufhören fönnen. Der Abg. Grillenberger habe die heutige Entwerthungsmethode der Marken bemängelt, und der Staatssecretär Dr. von Boetticher habe die Beantwortung dieses Punktes wohl nur vergessen. Es sei {wer, hier die ri<tige Manipulation zu finden, bei der die Versicherungskfarte nit zum Arbeitsbuh werde. Wie der Abg. Grillenberger an Stelle des Aufschreibens des Datums das Aufdrüc>ken des Firmastempels habe empfehlen Tonnen, begreife er nicht, denn daraus könne der Arbeitgeber do< no< genauer den früheren Auf- enthalt des einzujtellenden Arbeiters erfahren und si< bei dem früheren Arbeitgeber über ihn erkundigen. Vielleiht würde es ein befricdigender Ausweg sein, das Datum nicht auf, fondern unter die Marke zu seßen; das würde in Zweifelfällen genügend sein, denn man könnte dur Entfernen der Marke das Datum feststellen, der spätere Arbeitgeber aber würde nit befugt sein, die Marke so ohne Weiteres fortzunehmen, um das Entwerthungszeichen zu betraten. Im Uebrige glaube er nicht, daß die Leute zu leichtsinnig dabei seieu, gegen Ent- scheidungen der unteren Instanz über zugebilligte Renten an die Necursinstanz zu appelliren, sondern sie glaubten einfa, im Recht zu fein, und es fei ja bekannt, daß man in eigener Sache sehr bäufig ein s{le<ter Nichter sei. Er {ließe mit der Wiederholung der Bitte, dem Reichstag re<ht bald eine Novelle zum Unfall- und auch zum Invaliditätsversicherungsgeseß vorzulegen, die die jeßt hervorgetretenen Mängel beseitigen könne.

Staatssecretär Dr. von Boetticher:

Es sei mir gestattet, glei<h mit einigen Worten auf die An- regungen des Herrn Vorredners einzugehen. Was zunächst seine Be- merkungen über die Unfallversicherung anlangt, so wird der Geset- entwurf, welchen ih boffentlich die Ehre baben werde, im nächsten Jahre vor Ihnen zu vertreten, nicht allein die Ausdehnung der Unfall- versicherungsgesetze auf einige Kategorien solcher Berufsfkreise, die zwe>- mäßig und, wie wir behaupten, nothwendig der Unfallversicherung unter- zogen werden müssen, behandeln, sondern es wird darin auch eine Correctur aller derjenigen Bestimmungen. der jeßigen Unfallversiche- rungsgeseßgebung vorgesehen werden, welhe si<h aus der biéherigen Praxis der Unfallversicherungsgeseße als empfehlenswerth hberaus- gestellt haben.

Wenn nun der Herr Vorredner den Wunsch geäußert bat, es möge diescs Gefeß möglichst bald, und, wenn irgend thunlih, noc< in dieser Session dem Reichstag vorgelegt werden, so möchte ih zunächst doch daran erinnern, daß das Bedürfniß nach einer Ausdehnung und na einem Ausbau unserer socialpolitischen Gesetzgebung in weiten Kreisen des Ländes als ein dringendes niht anerkannt wird. (Sehr ritig ! links.) Ich möchte vor allen Dingen auch darauf hinweisen, daß beispielsweise der Berufêgenossenschaftstag noch vor eineinhalb Jahren einen Beschluß dahin gefaßt bat, daß ein Bedürfniß zur Reform der Unfallversiche- rungsgesetzgebung niht anzuerkennen fei. Gleihwobl wird diese Ab- neigung gegen die baldige Jnangriffnahme einer Reform der Unfall- versicherungsgesetzgebung niht ausscließli<h entscheidend sein dürfen, und es wird Sache des Bundesraths und des Reichstags sein, dem- nächst an der Hand einer Vorlage zu prüfen, wie weit man zwe>- mäßiger und nothwendiger Weise in der Reform und in der Cor- rectur gehen will. Jch stelle also hiermit diese Berathung für die nächste Session in Aussicht, natürlih immer unter dem Vorbehalt, daß die verbündeten Negierungen meinen Intentionen, wie sie zur Zeit bestehen , ihren Beifall geben; denn obne dieselben kann ih es auch ni<ht machen.

Nun hat der Herr Vorredner gemeint, man müsse die Novellen in kürzeren Perioden folgen lassen und müsse in jedem Augenbli>e, wo si< ein Mißstand herausgestellt habe, mit der Correctur dur die Geseßgebung bei der Hand sein. Ja, meine Herren, ih stehe eigentli<h auf demselben Standpunkt : ih [ fobald die Verwaltung und die Gesetzgebung auf irgend

sage: einem Gebiete einen Mißstand erkennt, foll sie niht anstehen, au

die Mittel zu ergreifen, die zur Abstellung dieses Mißstandes er- forderlih sind. Allein, auf einem Gebiete wie der fozialpolitischen Geseßgebung ist denn do die Erfahrung nit zu unters{äßen, und man erkennt heute etwas als einen Mißstand, was man vielleicht morgen auf dem Gebiete der practishen Verwaltung son corrigiren kann, ohne daß man nöthig hat, die Geseßzgebung in Be- wegung zu seßen. Es wechseln weiter au< die Anschauungen über das, was ein Mißstand ist, “und was als Bedürfniß anzuerkennen ist, und da möchte ih doch glauben, daß allzu furze Perioden, in denen man die Novellen etwa bringen könnte, auf diesem Gebiet sich nicht empfehlen.

Was nun die Bemerkungen des Herrn Vorredners zur Alters- und Invaliditätsversicherung anlangt, so begreife ih seinen Stand- punkt vollständig, daß er fein warmer Vertreter dieses Gesetzes ift. Es hängt das zusammen mit der Auffassung, die er und seine Fraction bei der Berathung dieses Geseßes zur Geltung gebraht haben , und ih freue mih und begrüße es besonders, daß er namens seiner Frac- tion erklärt hat, na<hdem nun einmal dieses Gesetz in Kraft getreten, sei au diese Fraction bereit, in voller Loyalität und mit vollem Verständniß zur Ausführung des Gesetzes hilfreihe Hand zu leisten. Diese hilfreihe Hand können wir allerdings nit entbehren , wir sind bei diesem Geseß auf die Mithilfe aller Kreise der Nation ange- wiesen. Diese Mithilfe ist, was die Behörden anlangt, und was nament- lih das NReichs-Versicherungsamt anlangt, was die Kommunalbebörden in den’ preußishen Provinzen, die mit der Einrichtung von Ver- sicherung8anstalten betraut sind, anlangt, was sämmtliche Landes- behörden, in deren Geschäftskreis die Alters- und Inbvaliditäts- versicherung einshlägt, betrifft, bereitwillig und mit gutem Erfolge geleistet worden.

Es ist neuli< meine Bemerkung, daß das Gese si über Er- warten günstig eingeführt habe, belächelt worden, und aub der Herr Vorredner hat heute seine Zweifel darüber geäußert, ob ih mit dieser Behauptung wohl re<t hätte. Nun war diese Behauptung nicht aus der Luft gegriffen, sondern sie ist das Resultat einer ganzen Reibe von Thatsachen, die i< zusammenhalten muß, wenn i< über die Wirkung eines solchen Gesetzes urtbeilen will. Zu- nächst will i< darauf hinweisen, daß die Besorgniß außerordentlich nahe lag, daß eine große Zahl von Beitragspflichtigen in der ersten Zeit der Geltung des Geseßes si< ihren Ver- pflihtungen entziehen und das Einkleben von Marken zu Un- recht unterbleiben würde. Das ist au< gewiß geschehen, und gewiß in einem größeren Umfang, als es angenehm ist. Allein, meine Herren, wenn ih die Rechnungsgebahrung der Versicherungs- anstalten für das erste Jahr der Wirksamkeit dieses Gesetzes ins Auge fasse, dann bin ih berechtigt zu sagen: über Erwarten günstig ist na der Seite des finanziellen Ergebnisses hin die- Durhfübrung des Gesezes erfolgt. Aus dem Bericht des Reichs-Versicherungsamts über seine Geschäftsthätigkeit für das vorige Jahr, welcher dem Reichstag in den nächsten Tagen zugehen wird ih babe eben die Verfügung unterzeihnet, wona der Reichstag diesen Bericht erbalten soll —, ergiebt sih Folgendes: Die im Jahre 1891 insgesammt zur Aus- zahlung gekommene Summe an Renten ist übers{läglib auf 15,45 Millionen Mark anzunehmen. Das ift also die Summe der Renten, die im vergangenen Jahre gezahlt worden sind. Der Capitalwerth diefer gesammten Nentenlast, die ausgere<hnet worden ist im Nechnungsbureau des Neichs-Versicherungsamts, bere{bnet sib na versicherungstehnischen Grundsäßen auf rund 54,5 Millionen Mark: wird dazu nah der Vorschrift des Geseßes ein Reservefonds im Betrage von 10,9 Millionen Mark hinzugelegt, und wird an Verwaltungskosten der in der Denkschrift zu dem Geseßentwurf angeseßte Betrag von rund 11 Millionen, nämli< für den Kopf der Versicherten eine Marks gleichfalls binzugerechnet, fo stellt si< die den Versicherungsanstalten im Lufe des Jahres 1891 erwalsene Belastung auf zusammen 76,4 Millionen Mark, und wenn Sie damit vergleichen die Einnabme von 88,8 Millionen Mark, welche erwachsen ift dur den L Versicherungsmarken dur< die Postanstalten, so werder mir zugeben, daß der Bedarf des ersten Jahres für die Vers gesellschaften und ih wiederhole: niht bloß der Rentenzablu bedarf, sondern der Bedarf, wie er si< nah der Capitalisirung der Rente berausstellt mehr als gede>t ift. °

Dabei ist freili<h und diese Einschränkung maße i< sofort nidt außer Acht zu lassen, daß im ersten Jabre in der Hauvtsache nur Altersrenten und nur wenige Jnvalidenrenten gezablt worden Herren, wenn ih nun weiter in Be- traht ziehe, daß angenommen, im Dur{schnitt der Ge- sammtheit aller vier Lohnklassen wäre der Beitrag der zweiten Lobnklasse für jede versicherungépflihtige Person zu zablen man zu dem Ergebniß kommt, daß dana< im Ganzen 103 Millionen Mark hätten einfommen müfßsen, dann ift das Ergebniß des ersten Jahres, daß bier über 88 Millionen Mark Marken gelö\t worden sind, ein außerordentli günstiges. Ich zweifle niht daran, daß die Fehler, die in der Heranziehung der versicherungspflihtigen Personen bisher noch bestehen, vielleiht niemals vollständig, aber von Jahr zu Jahr in immer erhöhtem Maße abgestellt werden können.

Weiter, meine Herren, ist ja kein Zweifel darüber, daß in der That andere Kreise, und zwar nicht bloß zum Zwecke der Erlangung einer Alters- rente, sich dafür interessiren, daß sie in die Alters- und Invalidenver- sicherung einbezogen werden. Beim Neichsamt des Innern sind eine ganze Neibe von Vorstellungen eingegangen, welche darauf abzielen, solche Personèn, die jeßt no< ni<ht von dem Gesetz getroffen sind, dem- nächst der Versicherungspfliht zu unterwerfen. Alle diese Personen führen aus, daß die Wohlthat dieser Gesetze, die ibren Nachbarn zu theil wird, auch von ihnen gewünscht und begehrt wird. Die Stimmen, allerdings -in der Hauptsade von Rentenempfängern, welche über die Wohlthaten des Gesetzes si< günstig aussprechen, stchen keineswegs vereinzelt da; mir sind sogar {hon Photographien

von MRentenempfängern zugestellt worden (Heiterkeit), welhe dadur

sind. Allein, meine

ihre Dankbarkeit für das Gesey haben aussprehen wollen. Einen