1892 / 38 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Feb 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Oesterreih-Ungarn.

Das Abgeordnetenhaus sezte in seiner gestrigen Sizung die Specialdebatte über die Subvention der Donau- Dampfschiffahrts- Gesellschaft fort. ch scharfen persönlichen Auseinandersezungen zwischen den Ab g. Lueger und Jaques wurden, wie „W. T. B.“ meldet, do: beiden ersten A raphen der Vorlage angenommen und

und

darauf die Verhandlung abgebrochen.

Angesichts "Des günstigeren Standes der Maul- 4 Klauenseuche in den an Tirol angrenzenden bayerischen Gebietstheilen hat nah der „Alg. Ztg.“ die Statthalterei für Tirol und Vorarlberg das unter dem 25. Mai v. J. erlassene Verbot der Einfuhr von Klauenthieren aus Bayern nach Tirol längs der Grenzstrecke der politischen Bezirke Kufstein, Kißbühel und Schwaz wieder aufgehoben.

Großbritannien und Frland.

Die Königin hat den Earl von Glasgow zum Gou- verneur von Neu-Seeland als Nachfolger des Earls von Onslow ernannt. ;

Prinz Heinrich von Battenberg traf am 8. d. M. an Bord des Dampfers „Arcadia“ in Gibraltar ein und begab si später auf seine daselbft vor Anker liegende Yacht „Sheila“, welche zu einer längeren Lustfahrt in See gehen wird. Ueber die parlamentarische Lage schreibt die „Times“: Weder im Oberhause noch im Unterhause waren die Debatten über die Adresse zur Beantwortung der Thronrede so, wie sie am Anfang einer stürmischen und fkriegerishen Session zu erwarten wären. Mr. Balfour zog aus der Rede Sir William Harcourt's die Schluß- folgerung, daß die Opposition wenig „oder nichts zu einem Tadel oder selbst nur zu einer Kritik der Politik des Ministeriums gefunden habe. Das Verlangen,

usschluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im ad E verzeichnen: 9 Entgleisungen und 3 Zusammenstöße auf freier Bahn, 28 Entgleisungen und 21 Zusammen- stóße in Stationen und 289 sonjtige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kessel - Explosionen und andere Ereignisse beim Eisenbahnbetriebe, sofern bei leßteren Personen getödtet oder verleßt worden sind). Bei diesen Unfällen find im ganzen, und zwar größtentheils dur eigenes Verschulden, 297 Perjonen verunglückt, sowie 53 Eisen- bahnfahrzeuge erheblich und 147 unerheblich beschädigt. Von den beförderten Reisenden wurden 4 getödtet und 7 verleßt, und zwar entfallen: zwei Tödtungen auf die Großherzoglich badischen Staatseisenbahnen, je eine Tödtung auf die Königlih württembergischen Staatseisenbahnen und auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direction zu Hannover, je zwei Verlegungen auf die Großherzoglich badischen Staatseisenbahnen un auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direction zu Elberfeld, je eine Verlegung auf die Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen und auf die Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisen- bahn-Directionen zu Hannover und zu Magdeburg. Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 34 getödtet und 217 verleßt, von Steuer- u. \. w. Beamten 1 getödtet und 5 „verleßt, von fremden Personen (einshließlich der niht im Dienst befind- lichen Bahnbeamten und Arbeiter) 17 getödtet und 12 ver- legt. Außerdem wurden bei Nebenbeschäftigungen 38 Beamte verleßt. Von den sämmtlihen Unfällen beim Eisenbahn- betriebe entfallen auf: A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 33 818,94 km Betriebslänge und 927 418 449 geförderten Achs- kilometern) 321 Fälle, davon sind verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im

Hand hat und jegt in dieser Zeit der dieser Beziehung in Anspruch genommen Belgien.

Die Sectionen der Kammer zur Vorberathung der Verfassungsrevision beriethen, wie man der „Köln. Ztg.“ aus Brüssel meldet, am 10. d. M. über die Vorschläge der Regierung und überwiesen diese an den Centralaus\huß, der hon Janson's Vorschläge bezüglich der Aenderung des Wahl- rechts vorberathen hat. Fünf Abtheilungen nahmen einstimmig den Zusaß zu Artikel 1 wegen möglicher Erwerbung von Co- lonien an; eine will die Frage glei zeitig mit dem Referendum jehr geschickt gestellte Falle. Sie hatten ihn allein mit einigen | berathen. Die porshläge wegen Eintheilung der Wahlkreise, Schwarzen so weit vorgelockt durch gefälshte Schreiben | Umbildung der beiden Kammern U. \. w. wurden durhgchends des Sultans von Wadai, in denen der Sultan ihm eine | mit großer Mehrheit angenommen. Zwei Abtheilungen erklärten roße Zahl von Trägern in kürzester Zeit versprah. Damals ih gegen die Berufung aller Koniglichen Prinzen in den befand Crampel sich 25 Tagemärshe von Biscarrat ent- Senat, alle sechs nahmen einstimmig den Vorschlag an, fernt und in seiner Begleitung waren nur einige Laptots, | Artikel 6 der Verfassung zu andern, damit auch der jegige die nebst cinem schwarzen Sergeanten davokliefen. Lau- | König und die folgenden bei dem Erlöschen männlicher Nach- zière, den Crampel abschikte, um sie zurück uholen, starb | Éommen den Nachfolger bezeihnen können. Das Referen- unterwegs an der Ruhr. Kurz nach der Flucht der Laptots | dum bleibt, entsprechend dem gemeldeten Parteibeschlusse, vor: machte Crampel einen Spaziergang dur das Dorf, in dessen | behalten : inde stimmte eine ung jofort dafür, eine Nähe er lagerte, als plößlich die Araber über ihn herfielen und dagegen. anon trat unter Beifall vieler Mitglieder beider ihn ermordeten. Sie überfielen dann auch Biscarrat in seinem Parteien warm für das Referendum ein, Das Wolff sche Lager und machten alles nieder. Als Nebout von dem Bureau erklärt in einer von gejtern Abend datirten Brüsseler doppelten Blutbade hörte, wollte er vorrücken, aber seine Leute | Depesche die nah auswarts verbreitete Meldung, wonach das weigerten sich, ihm zu folgen. Vemi)hion gegeben habe, für jeder

Gesammitcabinet seine Begründung entbehrend. Rußland und Polen. Das Apanagen-Departement hat der „St. Pet. Ztg.“

Schweden und Apanagen:V _ / D F) Christiania, 9. Februar. Der vom König Osc zufolge beschlossen, in einigen Nothstandsgebieten Freitische E ene t Ny Docar zu eröffnen, und das Domänen-Ministerium hat sich

Lb der ugen ee E Storthings verlesenen „0man : - 9 j DYronrede seien folgende Stellen :

bereit erklärt, Allen, die offentliche oder private Voltksküchen ! 9 Eg Daa L GÓE

gründen wollen, unentgeltlich aus den Kronswaldungen Holz

der Gegenleistung fich gestaltet, wenn neben dem in Geld fest- A Kaufpraise Pala anderer Art bedungen E welche sich auf nicht vertretbare Gegenstände rihten. Jm Anschlu an die §8 391, 392 war ferner beantragt worden, dem Verkäufer das Recht zu geben, die Wandelung oder Minderung dadur abzuwenden, daß er den Mangel rechtzeitig beseitige, sofern nicht ein besonderes Interesse des Käufers die sofortige Wandelung oder Minderung rehtfertige. Die Mehrheit hielt es jedoch aus prafktishen Gründen für bedenklich, eine folhe Vorschrift aufzunehmen: vielmehr zog lie vor, von der umgekehrten Regel auszugehen und dem Verkäufer das bezeichnete Recht nur dann beizulegen, wenn dies mit Rüfsicht auf die Verkehrssitte und auf Treu und Glauben im concreten Fall als JZnhalt des Vertrages sih ergebe. Der sachliche Jnhalt des 393 fand keinen Widerspruch. Die von einer Seite beantragte Zusazbestimmung, daß im Fall des § 393 der Uebergang von der Minderungsklage zur Wandelungsklage sowie zu einer anderweiten Minderungsklage niht als Klag- änderung gelten solle, fand feinen Anflang. Der S 394 wurde sachlih nicht beanstandet. Der S 395 war bereits durch einen früheren, die Vorschrift in die C Ens verweisenden Beschluß erledigt. Gegen den sahlihen Jnhalt des Z 396 erhob fi, abgesehen davon, daß im Falle des Abs. 2 nur arglistiges Vershweigen des Verkäufers die Unwirksamkeit des Erlasses oder der ‘Be- shränkung der Haftung nah si ziehen soll, kein Widerspruch. Was den § 397, welcher von der Verjährung der aus der Haftung des Verkäufers sih ergebenden Ansprüche handelt, anlangt, so war der Abs. 1 bereits im Zusammen- hange mit der Berathung des S 383 mit der Abweichung an- genommen, daß der Käufer, wenn er vor Ablauf der Ver- jährung eine Anzeige des Mangels an den Verkäufer abgesendet hat, die Ansprüche auf Wandelung oder Minderung sowie

Krise mehr als je in

geit mit dem General-Gouverneur sehr befreundet ist. Seine wird.

esenheit dürfte zu einer Annäherung der Bevölkerung des va A Südens, vor allem Tuats, führen Ein Schreiben des apostolishen Vicars in

Congo, Angouard berichtet jegt über die Ermordung Crampel’s mit allen intelhetten. (Siehe Nr. 31 des R.. u. St.-A.* vom 4. d. M.) Daraus ergiebt \ih, daß Crampel in Ober-Ubanghi, als die Fortsezung seines Lade auf allerlei Schwierigkeiten stieß, den Fehler be ing, die Expedition zu theilen. Er ließ zuerst Nebout und dann Biscarrat in je einem Lager zurück mit dem Auftrag, ihm später nachzu- folgen. Ahnungslos ging er dann in eine thm von den Arabern

GBepräges, nach kurzer Besprehung zwischen dem Leuschner (Rp.) und dem Staatssecretär Freiherrn von Malgzahn angenommen. Legterer erklärte dabei, daß die Außercurssezung der betreffenden Thaler nit sofort erfolgen werde, sondern erst, wenn Vesterreih die vereinbarte Summe an diesen Thalern abgenommen haben werde.

Sodann wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines eseßes, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts- Etats für das Etatsjahr 1892/93 in der vorgestern ab- gebrochenen Besprehung über den Etat für die Verwaltung der Eisenbahnen fortgeseßt. i

Abg: geber von Stumm (Rp.) knüpfte an die vor- geitrigen Ausführungen des Abg. Singer über das Ver- halten der Reichseisenbahnverwaltung gegenüber den social- demokratischen Arbeitern in den_ Eisenbahnwerkstätten an, und bestritt den Sociakdeïnokraäten das Recht, sih eine politische Partei zu nennen; sie seien nur die Partei derer, die von Neid und Haß gegen die Bessergestellten erfüllt seien. Keine Regierung fönne Apostel - dieser Lehre in ihren Betrieben dulden. Redner ging auf die Bedeutung der socialdemokratischen Agitation, der Strikes U. }._w. ein und dankte shließlih dem Staats-Minister Thielen für jeine vorgestrige Erklärung, die hoffentlih als ein Muster auch für andere Verwaltungen gelten fönne und mit der sih der Staats-Minister den Dank weiter Volkskreise ver- dient habe. Abg. Bebel bestritt die Behauptung, daß die Social- demokraten keine politische Partei seien, und legte den Einfluß jeiner Partei auf die innere und äußere Politik dar: namentlich gäbe es feine Socialreform ohne die socialdemokratische Partei, wie selbst Fürst Bismarck anerktannt habe. Redner ging dann zu dem Verhaîïten der

Arbeitern gegenüber ein und

Abg.

in Französisch-

Norwegen.

Indem ih Sie, die erwählten Vertreter des norwegischen Volkes, | Reichseisenbahnverwaltung thren D “a r

‘Von der

den Anspruh auf Schadensersatz wegen Mangels einer zu- D Horten Eigensthaft auh nach Ablauf der Verjährung im Wege der Einrede geltend machen kann. Zn Ergänzung des früheren Beschlusses wurde es der Absendung der Anzeige gleichgestellt, wenn der Käufer zur Sicherung des Be- weises die Vernehmung von Sachverständigen beantragt oder dem Verkäufer in einem, von einem späteren Er- werber wegen des Mangels erhobenen Rechtsstreite den Streit verkündet hat. Ein Antrag, zu bestimmen , daß der Anspruch auf Wandelung nach Ablauf der Ver- jährung nur dann im Wege der Einrede solle geltend gemacht werden können, wenn der Käufer vor Ablauf der Verjährung dem Verkäufer gegenüber erklärt habe, daß er Wandelung verlange, wurde abgelehnt. Zu einer eingehenden Erörterung gab der Antrag Veranlassung, den Beginn der kurzen Ver- jährung nicht mit dem Entwurf (S 397 Abs. 4) an die Ueber- abe, sondern mit dem Handelsgeseßbuh Art. 349 Abs. 2 an die Ablieferung der Sache an den Käufer zu knüpfen. Die Mehrheit stimmte dem Antrage zu. Der Abs. 2 des § 397 gelangte mit der Abweichung zur Annahme, daß, wenn der Verkäufer den Mangel dem Käufer arglistig vershwiegen hat, nicht nur der Anspruch auf Shadensersas, fon- dern auch die Ansprüche auf Wandelung oder Minderun( der regelmäßigen Verjährung unter- liegen sollen. Die Vorschrift des S 397 Abs. 3, daß die im Abs. 1 bestimmte Verjährungsfrist durch Vertrag bis zur ordentlihen Verjährungsfrist verlängert werden fann, wurde unter Streihung der Worte: „bis zur ordentlichen Verjährungsfrist“ genehmigt. Dagegen fand ein Antrag, JInterpretationsregeln über den Sinn _einer durh Vertrag bestimmten Gewöhrfrist aufzustellen, niht die Zustimmung der Mehrheit. Von der Regel, daß die Verjährung mit dem Zeitpunkte der Ablieferung beginnen soll, wurde eine Ausnahme für den Fall beschlossen, wenn vor Voll- endungder Verjährung zur Sicherung des Beweises die Beweisauf- nahme dur Vernehmung von Sachverständigen beantragt ist. n diejem Falle soll die Verjährung erst mit Beendigung des Verfahrens beginnen und sollen die Vorschriften des § 174 Abs. 2 und des § 171 mit der Maßgabe entsprehende An- wendung finden, daß an e E sech8monatigen Frist eine Frist von zwei Wochen treten soll. Ï : u Anschluß Ä die Vorschriften des § 397 wurde so- dann die Berathung des § 384 wieder aufgenommen, da gegen den früher in Uebereinstimmung mit dem Entwurfe E faßten Beschluß, daß der Käufer, wenn er dem Verkäufer gegenüber erklärt habe, von dem Rechte der Wandelung oder dem Rechte der Minderung Gebrauh machen _zu wollen, an diese einseitige Erklärung gebunden sei, nachträglich praktische Bedenken erhoben waren. Die Wiederaufnahme der Berathung führte zu dem Ergebniß, den § 384 durch die Vorschrift zu ersegen, daß die Wandelung oder Minderung vollzogen ist, wenn der Verkäufer dem Käufer gegenüber mit der verlangten Wandelung oder Minderung sich einverstanden erklärt hat oder rechtsfräftig dazu verurtheilt ist. Bis dahin soll der . Käufer an die Wahl E der Wandelung oder Minderung inerseits niht gebunden sein. : due S De ie seinem sachlichen JZnhalte nah mit der Modification genehmigt, daß die im Abs. 3 bestimmte Ber- pflihtung des Verkäufers zum Schadensersaz im Falle Ver- shweigens des Mangels nur dann eintreten soll, wenn er den Mangel arglistig vershwiegen hat. Ein Antrag, dem Käufer das im Abs. 1 bestimmte Recht, statt der Wandelung oder der Minderung die Nachlieferung einer mangelfreien statt der mangel- haften Sache zu verlangen, dann zu versagen, wenn er die thm angebotene Leistung als Erfüllung angenommen habe, fand nicht die Zustimmung der Mehrheit. Andererseits hielt man es aber aus praftishen Gründen für bedenklich, entgegen dem Entwurf dem Verkäufer das Recht beizulegen, die Wande- lung oder Minderung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache, sofern nicht ein besonderes Jnteresse des Käufers die Ablehnung einer solchen Nachlieferung rechtfertige, abzuwenden. Die Commission trat sodann in die Berathung der Vor- schriften über die Gewährleistung wegen Mängel beim Vieh- handel (S8 399 bis 411) ein, und zwar zunächst in die Er- örterung der principiellen Frage, ob mit dem Entwurfe das deutshrechtlihe System oder, wie von mehreren Seiten be- antragt war, das gemeinrechtlihe System zu Grunde gelegt werden solle. Die Discussion über diese Frage wurde nicht zu Ende geführt und die Fortseßung der Berathung auf die nächste Sizung vertagt.

Nach der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ veröffentlihten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen ausschließlich Bayerns

Betriebe gewesenen Längen, in den Verwaltungsbezirken der Königlichen Eisenbahn-Directionen zu Köln (rehtsrheinisch), zu Altona und zu Erfurt die meisten Unfälle vorgetommen. B. Privatbahnen (bei zusammen 253140 km Betriebs-

länge und 27 386 549 geförderten Achskilometern) 29 Fälle, davon sind verhältnißm äßig auf der Bres!au-Wars auer Eisenbahn, auf der Hessischen Ludwigs-Eisenbahn und auf der Lübeck-Büchener Eisenbahn die meisten Unfälle vorgekommen.

Der General der Jnfanterie von Reibnißt, Gouverneur von Mainz, und der General-Lieutenant von ODidtman, Commandeur der 8. Division, sind mit Urlaub hier ange- tommen. :

Der General - Lieutenant von Nickisch - Nosenegk, Commandeur der 27. Division (2. Königlih Württembergische), hat Berlin wieder verlassen.

Bayern.

München, 11. Februar. Zur Feier des hundert- jährigen Bestehens des Generalstabs ‘der baye- rishen Armee fand, wie die „Alg. Ztg.“ berichtet, gestern ein Festmahl statt, an welchem auch Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen Ludwig, Leopold, Arnulf, Rupprecht, Ludwig Ferdinand und Alfons theilnahmen. Der der- zeitige Chef des Generalstabs brachte dabei das Hoch auf Seine Königliche Hoheit den Prinz-Regenten aus und verlas das gestern bereits erwähnte Handschreiben Seiner Königlichen Hoheit, das folgenden Wortlaut hat: Mein lieber General-Lieutenant von Staudt!

Der Generalstab begeht beute die Jubelfeier feines 100jährigen Bestehens. Ich möchte diesen Gedenktag nicht vorübergehen lassen, ohne Meinem warmen Interesse an seiner ruhmreichen Bergangenheit, der freudigen Anerkennung der gegenwärtigen Entwickelung sowie dem fest begründeten Vertrauen Ausdru zu geben, daß auch die Zukunft den Generalstab stets auf der Höhe feiner so bedeutsamen Aufgabe finden werde. # j e N A

Als Zeichen dieser Meiner wohlgefälligen Gesinnung verleihe Jch Ihnen, Mein lieber General-Lieutenant, das Großfreuz des Militär- Verdienst-Ordens, indem Ich zugleih dem Generalstabe für dessen Diensträume Mein Bildniß zustellen lasse. i

Ihr fehr geneigter Lol, Prinz von Bayern.

München, den 10. Februar 1892.

Unter den zahlreichen Beglückwünschungs - Telegrammen befand sih auch ein solches von dem Chef des Generalstabs der preußishen Armee, General-Lieutenant Grafen von Shlie ffen, das wie folgt lautet: E T E

„Gestatten Eure Excellenz, daß ich im Namen des preußischen Generalstabs zu dem heutigen bedeutungsvollen Tage, an welchem der baverishe Generalstab mit gerechtem Stolz auf ein hundert- jähriges Wirken zurückblicken kann, die wärmsten Glückwünsche aus- sprechen darf. Mögen die engen, auf treue Waffenbrüderschaft ge- gründeten Beziehungen der beiderseitigen Generalstäbe für immer erhalten bleiben.“

Sachsen. :

Dresden, 11. Februar. Die Erste Kammer erledigte in ihrer heutigen Sißung, wie das ur. J berichtet, die Cap. 73 bis 87 (aus\schließlich Cap. 77 a) des Staatshaus- halts-Etats für die D: 1892/93 (Departement der Finanzen) und den Nachtrag zu Cap. 79 Tit. 23 des ordent- lichen Staatshaushalts-Etats und des Finanzgeseßes für die Jahre 1890 und 1891. Die zweite Deputation beantragte die Genehmigung sämmtlicher Titel nah der Vorlage. Nat kurzen Bemerkungen seitens der Kammermitglieder von Wiedebach, Wede, von Schönberg und Graf Rex wurden die Anträge der Deputation einstimmig angenommen.

Mecklenburg-Schwerin. A

Schwerin, 11. Februar. Aus Cannes vom gestrigen Tage O den „Meckl. Nachr.“ gemeldet, daß das Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs durchaus be- friedigend sei. Fieber und sonstige Erscheinungen der Influenza beständen niht mehr. Der Großherzog sei außer Bett, werde aber zur Sicherheit noch einige Tage im Zimmer bleiben. Braunschweig. ; 4

Braunschweig, 11. Februar. Im Herzoglichen Residenz- \chlosse findet heute auf Befehl Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Albrehtvon Preußen, Regenten des Herzogthums Braun}chweig, ein Hofball statt, zu welchem etwa 380 Ein- ladungen ergangen sind. Der preußische außerordentliche Ge- sandie und bevollmächtigte Minister Graf von der Goltz war ebenfalls mit einer Einladung beehrt worden.

Egypten zu räumen, hat man fallen gelassen. Drohung, die Zusage zu erzwingen, das jetzige Parlament vor Ende des Sommers aufzulösen, ist überhaupt kein Wort laut geworden. Die Mehrheit der angekündigten Vorlagen wurde mit Stillshweigen übergangen, dagegen dem Rest die Unterstügung der Opposition in Aussicht gestellt, vorausgeseßt, daß es ehrlih mit ihnen gemeint sei. Jy- zwischen hat Mr. Balf our, welcher die Homerulefrage aufs neue aufgenommen, angekündigt, daß er bei frühester Gelegen- heit, voraussihtlich am nächsten Montag, persönlich die an- geèündigte irishe_ Ortsverwaltungsbill einbringen werde, während der Ober-Secretär mit der ide Mine subventionsbill und der landwirthschaftliche Minister mit der Kleinstellenbill unverzüglih folgen dürften. _Es läßt sih indeß jeßt noch nit voraussagen , welchen Fortschritt die parlamentarishen Geschäfte Sis Ostern machen werden. Die Adreßdebatte des Unterhauses kann ich, wie die „A. C.“ schreibt, möglicherweise bis in die nächste Woche ausspinnen. Die Jren werden drei Amendements vor shlagen. Der Parnellit John Redmond wünscht sich bei den Zrish-Amerikanern beliebt zu machen, indem er die Re- gierung zur sofortigen Freilassung aller irischen politischen Sträflinge auffordern will. Mac Neill will sich der indischen eingeborenen Bevölkerung annehmen : diese \ oll nach seiner Absicht gleichfalls in dem geseßzgebendenRath vertreten ein; auch sei es zu be- dauern, daß die Thronrede kein Wort über den indischen Opiumhandel, die Salzsteuer und die Pläne zur POUA der Wohlfahrt des indischen Reichs sage. Sexton, dem vielleiht allmählich die Führerrolle der irischen Fraction zufallen dürfte, bleibt bei seiner alten Specialität; er lenkt die Aufmerksam- keit der Regierung darauf, daß das Reichsparlament, wie er meint, sih als ungeeignet erwiesen habe, Geseze für Jrland zu geben. Die Landacte des vorigen Jahres genüge nicht, um die Zahl der freien Bauern in gJrland erheblich zu vermehren. Es ist nicht unbemerkt geblieben, daß der Abg. David Randell die seiner Fürsorge anvertraute „Allgemeine At stundenbill“ noch niht angekündigt hat. Der Grund soll jein, daß die Arbeiter-Abgeordneten, troßdem der Es Ge- werkscongreß sih für den allgemeinen Achtstundentag entschieden hat, wenig Neigung verspúren, im Parlament dafür in die Schranken zu treten. Die Bill „Über die fünstige Verwaltung Schottlands“, welche der scottische Abg. Hunter im Parla: ment einbringen will, ist im Grunde weiter nichts als eine Homerulebill, die ihre Hauptprincipien der Gladstone’schen irischen Homerulebill von 1886 enilehnt. Die schottische Legislatur joll aus den schottischen Abgeordneten des Reichspar aments bestehen und nur über rein scottishe Angelegenheiten com- petent sein. Dagegen sollen die schottischen Abgeordneten im Reichsparlament über Reichsangelegenheiten reden und ab- stimmen dürfen. h

Frankreich. :

Die Ziffern der Steuereinnahmen während des Jahres 1891 werden jeßt von dem „Journal Officiel“ veröffentlicht. Die Voranschläge betrugen 2513 463 180 Fr. die Einnahmen 2 616 207 900 Fr., die Mehreinnahmen machten also naue 103 Millionen aus. Jm Vergleih zu dem Jahre 180 gingen 106909300 Fr. mehr ein. Die Zölle ergan 30 Millionen mehr als im Vorjahre, und fast ebensoviel die Zuderabgaben. Ferner lieferte die vierprocentige Steuer G Mobilwerthe, die von 3 auf 4 Proc. erhöht worden war, 4 statt 50 Millionen und die Zündhölzchen 24 statt 14 Millionen. Auch die Post hatte einen Ueberschuß von 4 Millionen, R gegen die Telegraphen um 2344 600 Fr. sanken, näm A von 38307700 auf 35963100. Das Enregistremen! ergab 541 statt 536 Millionen, die Saa 166 587 500 statt 165 818 000 Fr., die Geträn! ee 452 statt 444 Millionen, die Salzsteuer 32 862 000 Fr. un 32538 000 Fr., die Eisenbahnfrahten 95 Millionen be 92 Millionen, das Tabackmonopol ergab dagegen eine T it Million weniger als im_ Vorjahre, 371519 700 u 372173 300. Die directen Steuern, welche in Höhe e 838 092 700 Fr. ausgeschrieben waren, gingen bis 2 15 095400 Fr. ein; die Beitreibungskosten ‘anken Q 1 679 000 Fr., was 2 Fr. per tausend Francs der eingegange!! Steuern ausmacht, gegen 2,04 Fr. im Jahre 1890. de

Wie der „Temps“ meldet, würde das fran p Levante-Geshwader von Port-Said nah dem s gehen und dort mit der gegenwärtig vor Alexandrien an den russishen Levante-Division zusammentreten. 2

Der General-Gouverneur von Algerien isl n der „Köln. Ztg.“ berihtet wird, am 10. d. M. nah Süd Ger abgereist, um in Ain Sefra einer großen Vers ammlung, sd Scheikhs des Südens beizuwo nen. Unter ihnen Len e der Scherif von Uazzan Abd-el-Salem, ein Vetter des Kais

im Monat Dezember v. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit

Marokko und Haupt der Secte der ags der einen gr9 Einfluß auf die Khuans seiner Secte

esißt und seit länger

zu liefern. Was die öffentlihen A standsgebieten betrifft, jo hat der

Lieutenants Annenkow, rinow, seine Mission begiebt sih jezt nach mit der Kama verbinden soll Bezug auf Exploitation der Nuzen fein wird, einzuleiten. erfährt, im nächsten Monat den

Lehrbezirks bilden.

Das russische Geschwader im Stillen wird nah der „Now. Wr.“ in diesem

gs werden.

im fernen Osten bleiben dann zurück. Jm Frühjahr gehen aber ab, näâmlih die Fregatte „VWitjas“, der

noch

des Stillen Oceans

Kriegsschiffe zählen wird.

Spanien.

Jn Barcelona ist es

der Verurtbeilung der Anarchisten von Xeres gckommen, die allmählih einen sehr nahmen und Truppen

(inzwischen

zur Folge hatten. Den

Telegrammen der Dalziel'schen und Hirsh’schen nehmen wir nachstehende Mittheilungen:

or: Am 9. d. M. Nachmittags demonstrir Arbeitern und verlangte Gnade für die Es fanden mehrfache Zufammenstöße mit «bends platte auf dem Königsplaßtz eine un eine Person und verwundete drei. Die Exp die Fenster der auf dem Plate gelegenen (ehrere Personen in den anstoßenden in Dhnmaht. Jn der Stadt volizei nahm auf der

umstehenden Häuser. ltrenge Maßregeln zur griffen. Am nächsten Cordon der gegen fie regelrehtes Handgemenge statt, in welchem die schossen und das Militär au s

Wiederherstellung d

ide Anarchisten sind verhaftet worden. Die un aufrübrerishe Proclamationen in L dur ein 9s darnieder. Seitens worden, in welchen neue den vertheilten Aufrufen heißt es Alut!*“ Sämmtliche Militärposte n wurden Lauptstraßen und Plätze sind militärish a

Zaballerietruppen patrouilliren die Vorstädte

dischen in drohender Haltunç

letbt auch Nachts unter Waffen.

Wie der „Magdb. Ztg.“ aus Madrid berichtet wird, hâtte

der Minister-Präsident Canovas von Comité in Xeres einen Drohbrief Rache für die Hinrichtung der

es Madrider Königspalastes Sebäude angedroht werde. VOrhtßender j

Worden.

sowie

Portugal.

N; ) Ninister- räsidenten, worin der König e lliste zu Gunsten des Staatsschaßes

‘rilârt, lautet nah der „Frkf. Ztg.“ wie Va ih und die Köni

d; liche Familie die Ersten sein wollen,

zu den außerordentlichen Nation auferlegt, das ih Sie, daf

ab; i welden lo lange die entsetlid;

ir gegenwärtig durchzukämpfen baben as in allem und mit Allen "ih dem Schick verde, mit welch

Dynastie verknüpft ift. Die a E des , also im ganzen 2 340 Fenannte Blatt hinzufügt, das Opfer, die

Ihrige beitragen 1

%nigliche Familie stets für die Bed

Wirklicher Staatsrath

im Nowgorod’ schen 1 Nishni-Nowgorod, den Bau der shmalspurigen Tscherdynbahn, die die Petschora und dem Lande, namentlich in Waldreichthümer,

Die baltische Volks\chulfrage soll, wie die „N. n den Gegenstand der Verhandlungen einer Conferenz aller Volksshul-Jnspectoren des Dörpt\

__ Die Fregatte „Wladimir Monomach“ und er Klipper „Dshigit“ kehren nah St.

andere fünf Fahrzeuge dahin „Dmitri Donfkoi“,/ A : Kreuzer „Admiral Nachimow“, „Kynda“ und der Klipper „Rasboinik“, sodaß das Geschwader außer den Torpedo-Fahrzeugen neun große

in den leßten zu anarchistishen Kundgeb

blutige Zusammenstöße mit der Polizei und den

Verurtheilten von Xeres. Polizeiabtheilungen statt.

herrscht Poll Ervplosionsstelle Nachforschungen vor, Splitter der Bombe und entdeckte Kugelspuren auf den Patrouillen durchzogen die ganze Stadt und

Abend (10.) durhbrachen die aufgebotenen berittenen Trup

ur ) ch seinerseits feuerte. Drei lebzehn Soldaten sowie zahlreiche Arbeiter wurden verwundet. Sämmkt- olizei nahm zahlreiche Waffen veshlag; ein Offizier, welcher Dynamit-Attentat {wer verwundet wurde, liegt boffnungs- der Anarcisten sind Dynamit-Attentate angetündigt werden. am S

sich zusammenrotten. Die ganze Garnison

vier Anarchisten die Spren ung

Ein Mann Namens Cassouth, der jenes Anarchistencomités sein soll, sei verhaftet

aen erwähnte Schreiben des

VPpfern, die die Lage des Staats\chatzes der

daß wir uns C E, haben, 20/0 unser iche und traurige Krisis andauert,

er so wesentlich mein Geshick und das meiner

Ihr wohlgeneigter König.“

Königs E, 520 Contos de Reis Á6), sodaß, wie das

gend seiner Familie auferlegt, ein bedeutendes ist, zumal

rbeiten in den Noth- Gehilfe des General- Mescht\che- beendet. Er um dort

zum G

Neichen

begegne1 von großem Sh.“ Jen

H Ocean Zahr bedeutend ver- Petersburg zurück, und | Uebers vier große Kriegsschiffe

die Corvette die Corvette

Ausgabe

Tagen aus Anlaß bereits hingerichteten)

: ungen erniten Charakter an-

wendig.

vorgeshl

darüber vorliegenden

Bureaur ent- fonnte,

stand be Unfall

te eine große Zahl von

eheuere Bombe, tödtete otton war so heftig, daß Häuser in Stücke flogen. Kaffechäusern fielen große Panik. Die fand Mauern der

Arbeit

er Ordnung wurden er- Manifestanten den ven. (s fand ein Meuterer mit Revolvern Offiziere und

Die

nischen

Placate angeschlagen zwischen

i In „Blut sreit nach vedeutend verstärkt, alle bgesperrt worden, starke ab, wo die Aufstän-

Finanzjahres baben un als berenet eingebracht.

Da durch die Erneue {luß der Tarifartikel die bisher gebundenen Zollsäß höhung eines Theils zu erwartende Betr

lüd

und allen frem

1 sih bier

chuß, und

n zu decken.

Jere we

astlihen Verhältniß l den Mächten ist im vergangenen JIakre fein Veränderung eingetreten. Wie sie es gewesen ist, so wird bleiben, für die Erhaltung des Friedens zu wirken. mit dem ß ungehindertem Verkehr zwis licher Gesellschaftsarbeit.

Mit Bezug auf die Adresse des Abschluß von Schiedsgerichtsve Storthing eine Mittheilung er Die von Frankreich kündigten Handels- und Swiffa längert worden mit F licher Kündigung, des Monats Juni gilt .……. Die Staatsrehnung für 1890/91 zeigt einen niht unbedeutenden im verlaufenen Halbjahre des | fentlihsten Steuern und

und

Die Rücksicht auf eine gerehte uud Steuerwesens macht die Beschaffung neuer Steuermittel noth- ig. Hierzu wird eine directe und Vermö

gen, theilweise zur Ablösung oder Herabseßung der noch bohen 3

ollsätze einiger unserer

agen werden .. .

nußt worden.

in den F

Cabinets

weitere Mittheilung d

[hen Bewe

Der von Delegirten der drei nordishen Reiche ausgearbeitete Entwurf eines neuen Seegesetzes, Storthin

igstagung der nöthigen Behandlung nicht unterworfen werden ilt als Grundl

age einer Geseßesvorlage über diesen Gegen- Außerdem ist ein Vorschlag zur Ordnung der - und Altersversicherung bereitung.

Der Gesetzentwurf,

ren und deren Thätigkeit.

Amerika. Die mit der Leitung Gegenseitigkeits-Vertra Staaten und Canada betrauten canadischen John Thompson , Mr. Washington eingetroffen. ie „Times“ erfährt aus Rio de dem Minister des Innern, dessen Demission schon

meldet wurde, noch zwei andere Mitglieder des brasilia-

ihre E

es Blattes, daß der Regierungstelegraph hen Porto Alegre und Pelotas den schon erfolgten neuen aufständi des „New-York-Herald“ Rio Grande und Sa durh Rebellen abgeseßt worden, Besiß ergriffen hätten.

oder doch bevorstehenden Ausbruch einer gung schließen.

vom nta

en den Nationen zur

ranfreid mt Spanten du

rung des französischen freie e wiedergewonnen ist, so wird die Er- derselben vorgeschlagen werden. ag ist jedoch nit genügend, um

betreffend abrifen u. #. w., gelegt werden, aber mit der Aufnahme von Fabrik-Insvecto

Bowell und Mr.

hier empfange, spreche ih den herzlichen Wunsch aus, daß Ihre Arbeit und Wohlergehen Ín dem freunds{ch

des Vaterlandes gereichen möge.

zwischen

es auch immer meine Aufgab

Bedürfniß des Volkes Beförderung fried

halten. i Spanien zum

1. Februar d. F. brts

verträge find mit Aenderungen

gegenwärtigen Abgaben mehr

ape cen Vertrags mit Aus- Verfügung über eine Mehrzahl der

Der dadur die steigenden

sichere Ordnung unseres Steuer auf Einkommen

allgemeinen Verbraucsartifel,

der während der vorigen

für Seeleute in Vor-

die Beaufsichtigung der wird gleihfalls wieder vor- von Regeln wegen Anstellung

der Verhandlungen für einen g zwischen den Vereinigten Minister Sir Fojter sind in Janeiro, daß außer gestern ge- Die

ntlassung genommen haben.

zershnitten sei, läßt auf Nach einer Depesche 11. d. M. nären im den Staaten Catarina die Gouverneure welche von der Staatsleitung

dem Anarqchisten- erhalten, worin als

Jn

dortiger öffentlicher

eines Ge

Königs an den auf cinen Theil der verzichten zu wollen

gelangt : folgt: "G: welche

und

nöchten, benachritige

209/90 unserer Dotation

. Glauben Sie mir, sal der Nation folgen

welches der König

ürftigen eine offene | Gesegzes,

die Staatssecretäre Malgzahn und Dr. Staats-Minister Thi

zufolge beehre, E hierbei ganz ergebenst einzusenden, seinerzeit wieder hierher gelangen zu lassen.“ Darauf wurde in dritter

Parlamentarische Nachrichten.

der heutigen (170.) Si von ; Bosse, sowie der Königlih preußische elen beiwohnten, c seßes, betreffend die Haftung, ein. : . An den Präsidenten i Hof- und Hausmarschal

betreffend die

Dr.

elegentlih der Anwesenheit Seiner Majestät des Kaisers Königs zur Hofjagd in der Göhrde im Dezember v. Allerhöchstdieselben zu befehlen geruht, sturm am 12. August v. I. daselbst ‘niedergeworfenen Beständen photo- graphische Aufnahmen angefertigt werden sollten. raphen Nathje in Lüneburg bergeftelten Photographien sind Seiner Majestät vorgelegt worden, und ha genheit zu äußern geruht, daß diese Aufnahmen Perren NReichstagsmitglieder von besonderem Interesse sein dürften. Seine ajestät stellen daher anheim, E der Bibliothek des Reichstags auslegen Eurer Ercellenz die

Ver

st folgendes S chreiben des

ung des Reichstags, der oettiher, Freiherr von

t ging der Entwurf Gesellshaften mit beschränkter

Ober- Grafen zu Eulenb urg

ls,

r v. J. hatten daß von den durch einen Gewitter-

Die von dem

Photo-

en Allerhöchstdiese ben bei dieser Gele- retnen oder anderen der

hotogravhien während einiger Tage in zu lassen. Indem ih mi dem- Photogravpbien in einer tappe bitte ih Eure Excellenz, dieselben

Berathung der Entwurf eines

den vereinigten

Meine Wünsche s zu sicherem und

| , Storthings, betreffend den rtrâgen mit fremden Mächten, wird das | und

ge- 1 gen ver- bis auf weiteres mit zwölfmonat- irch Sondervertrag, der bis Ende

beurtheilte es in abfälliger Weise. (Bei Schluß des Blattes prach der Redner weiter.) É O der N eihstags-Commission zur Berathung de Gefeßentwurfs über das Telegra phenw esen des Deutschen Reich | wurde heute der von der Commission früber neu eingefügte § 4c (Gebühren können nur auf Grund eines Geseßes erhöht werden) in unveränderter Fassung bestätigt. § 44 wurde mit 9 - | gegen 8 Stimmen in folgender Formulirung angenommen: „Das J t unverleßlich unter Vorbehalt der für straf gerihtliche Untersuhungen und für Concurs- oder sonst durckch Neichsgesetz

l civilprozessuali sche i : sestgestellten A usnahmen. Dasselbe erstreckt sih auch darauf, Personen telegravbisce Mittheilungen

F eegraphengeheimniß ij

ob und zwischen welchen stattgefunden haben“. Die gesperrt gedruckten Worte sind auf Antrag des Abg. B ödiker (Centr.) eingefügt, während es nach dem früberen Beschlusse der Commission lautete: „[oweit niht Ausnahmen im Ge- seße begründet sind“.

Kunft und Wissenschaft.

Das Buch des Grafen Moltke sische Krieg 1870/71“ ift nunmehr Ville in Stockholm auch in \chw Die Uebersetzung Warholm, ber.

In Ravensburg ist am 7. d. M. der bekannte Historiker Professor a. D. Wilhelm Müller infolge eines Herzschlags im 12. Lebensjahre verstorben. Er war am 2. Dezember 1820 zu Giengen geboren und batte in Tübingen studirt. Dort wirkte er später auch, von 1863, an am Gymnasium bis zu seiner 1884 erfolgten Pensionirung. Sein Geschichtsleitfaden bat einer ganzen Generation, welche die württem- bergischen höheren Schulen besuchte, als Unterlage beimGeschichtsunterricht gedient. Die literarische Thätigkeit Müllers auf dem Gebiete der Ge- shihte war äußerst fruchtbar: vielverbreitet jind insbesondere seine Biographien Kaiser Wilhelm's 1., Bismarck's und Moltke's. Bekannt und geschäßt sind ferner die seit 1867 alljährlih wiederkehrenden Dar- stellungen der Ereignisse des leßtvergangenen Jahres, die unter dem Titel „Politische Geschichte der Gegenwart“ erschienen. Von seinen größeren Werken mögen nochErwähnung finden : die „Politische Geschichte der neuen Zeit“, 1867 erstmals und seither wiederholt erschienen, ferner „Der große Krieg und das Deutsche Reich“ (1873), „Deutsche Geschichte“ (1880), „Europäishe Geschihte und Politik 187181“ (1882), sodann eine Reihe von Kriegsdarstellungen: „Vom Kriegs\hauplaß“ (1871), „Illustrirte Geschichte des deutsh-französishen Krieges“ (1873), „Der russish-türkishe Krieg von 1877—78“ (1878), „Deutschlands Einigungs- kriege 1864—71“ (1889). Müller bat außerdem Mitte der 80 er Jahre Becker's Weltgeschichte neu bearbeitet und in 12 Bänden her- ausgegeben.

Edison hat einen

«Der deutsh-franzö- im Verlag von Wilhelm 5 edisch er Sprache erschienen. rührt von Hugo Westin, Cavitän der Artillerie in

elektrishen Motor construirt, der ohne Geräush und obne die andern Uebelstände, die den Locomotiven anhaften, arbeiten soll. Die neue Locomotive, über welhe nähere Einzelheiten noch nicht mitgetheilt werden, soll die Geschwindigkeit auf den Eisenbahnen auf etwas über 20 Meilen in der Stunde bringen. Der neue Edifon’she Motor foll außerdem auch auf Straßenbahnen Verwendung finden können. Einem Artikel der „New York World“ zufolge foll Edison auch das Problem des Telegravhirens ohne Draht mittels bloßer Induction gelöst baben. In seiner im Washingtoner Patentamt eingereihten Specification schreibt der große amerifanische Erfinder: I habe die Entdeckung gemacht, daß elektrishe Telegraphie zwischen zwei entfernten Punkten ohne Drähte lediglich mittels Induction mög- lih ist, sobald dieselbe in einer hinlänglichen Höbe vorgenommen wird, fodaß die Krümmung der Erde überwunden und die Ab- sorption der Elektricität dur die Erde verhindert wird. Die Ent- deckung gilt ebensowohl für das Land, wie für Wasserflächen, sodaß unterfecishe Kabel unnöthig werden und Schiffe auf dem Ocean unter fih und mit dem Lande in Verbindung treten können. genügt eine Höhe von 100 Fuß.

Masten verwenden und man kann von l auf große Entfernungen geben. Werden dann die Signale von Schiff zu Schiff weitergegeben, so läßt sich über die größten Meere hin telegraphiren.“ So weit Edison. Die „World“ fügt sehr sanguinish hinzu: „Wenn man in New-York einen Ballon, der einen Condenfator hat und mittels eines Kabels mit der Erde in Verbin- dung stebt, und einen ähnlichen Ballon in London zur Verfügung hat, so ift ein Kreis\strom durch Erde und Luft gebildet, ohne daß Drähte zur Uebertragung nöthig sind. Nur müssen si die Conden- fatoren in hinreichender Höhe befinden.“ Edison seßt unbegrenztes Vertrauen in feine neue Erfindung. (Ueber praktische von Edison Versuhe macht der Artikel der „World“ keine Mit-

ret ten. Auf der See Vielfach lassen \ih schon die

den Mastspitzen aus Signale

angestellte theilungen.)

Verkehrs-Anstalten.

Das Berliner Rohrpostneßz hat si in neuerer Zeit wieder wesentlich erweitert; der Betrieb des\elben wird jeßt von 41 Rohrpostämtern wahrgenommen, 54 weitere Post- anstalten befassen si außerdem mit einer besonders hbe- shleunigten Behandlung der Rohrpostsendungen. Die Rohrpost- züge des Röhrennezes verkehren in regelmäßigen Zwischenräumen von 71/, Minuten, ein Kilometer wird in weniger als einer Minute zurücgelegt. Da die Nohrpostämter derart über das Weichbild der Stadt verbreitet sind, daß die Bestellgänge der Eilboten in

einsthaler österreihishen

jedem Rohrpostbezirk nur eine verhältnißmäßig kurze