1892 / 38 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Feb 1892 18:00:01 GMT)

/ N s Ee

T

1E f e f

A fia mig. aro Lig, A REON E O. Fn

E g S S e asu ui E ROA

E E

dp:

arti E ferner da S 5 T i R tft 28 S

ars

S fart É ma rin tin,

Zeit erfordern, : rung der D durhweg : besonders dadurch erleichtert, daß jeder Rohr-

lieferung wir 1 ängen Rohrpost-

pojtbote verpflichtet ist, auf seinen Bestel Publikum zur Weiterbeförderung entgegen- unehmen und dem nächsten Rohrpostamt unmittelbar nah der Rückehr vom Bestellgange zur weiteren Behandlung zu über- liefern. Entgelt ist für die Mitnahme richt zu entrichten. 792 Briefkasten im Ortsbezirk, welche stündlich geleert werden, bieten außerdem in ausgedehntem Maße geeignete Gelegenheit

zur erleichterten Auflieferung der Rohrpoftsendungen. Bremen, 12. Fehruar. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd.

Der Schnelldampfer „Trav e“ hat am 10. Februar N die

Reise von Southampton nah Bremen fortgeseßt; er über

194 Passagiere und volle Ladung.

Friedri

sendungen vom

gefichert.

Wilhelm“, 1 h at 10. Februar Nachmittags St. Vincent passirt.

efommen und bat nah Uebergabe der osftajiatischen “

Genua fortgeseßt. Der Neichs-Postdampfer 11. Februar Morgens mit der ostasiatishen Post vom

dampfer „Stuttgart“ von Port Said nah Brindisi G. Der Reichs-Postdampfer „Kaiser Wilhelm TI.“, von Australien

fommend, it am 11. Februar Nachmittags in Ant

gekommen. “ A Wien, 11. Februar. (W. T. B.)

beute wieder aufgenommen worden.

Theater und—-Musik,

Am Sonntag geht im Königlichen LOpernhaufe Afrikanerin“ mit den Damen Pierfon, Hiedler und Henneberg, den Herren Rothmühl, Mödlinger, Krolop, Bulß, Ernst, Stanimer und

Krasa in Scene.

Im Deutschen Theater ist Herr Dr. Pohl von seiner Heiserkeit jetzt soweit hergestellt, daß er im Anfang nächster Woche í ! Infolge dessen wird die Don Carlos“, welche verschoben werden mußte, am

seine Thätigkeit wieder aufnehmen ftann.

Aufführung von , Montag stattfinden.

Im Berliner Theater findet morgen, wie bereits gemeldet, die erste Aufführung des anonym eingereichten Schauspiels „Sclimme

Saat“ ftatt.

Zum Besten der Feriencolonien veranstaltet das Comité des Vereins der Westvorstadt (Frau Dr. Christ) im Saale der Musik (Potsdamersftraße 120) Dienstag, den 23. Februar, Abends 77 Uhr, ein Concert, bei welchem

Königlihen Hochschule für

die Concertsängerin Fräulein Toni Lieber (Sopran Klee (Alt), die Violinvirtuosin Fräulein Rofta

tragsscule von Frau Ernst-Cochoy mitwirken werden.

zu 2 und 1 M find in den Musikalienhandlungen von Raabe und Plothow, Potsdamerstr. 7a, und von Rühle und Hunger, Friedrich-

„traße 58, zu haben.

In dem morgigen Concert der dänishen Geigerin Fräulein Frida Scotta in der Sing-Akademie wird Herr Heinrich Grahl Lieder von Brahms, Schumann, Tausch und Stange vortragen. — F Die Sängerin Fräulein Helene Jahncke wird in ihrem am Sonntag | 2 in der Sing-Akademie stattfindenden mit der Pianistin Fräulein

Martha Hornig gemeinschaftlich zu veranstaltenden die Arie „Qual? farfalletta*“ aus Hândel’s

Rossini’s „La promessa“ und Lieder von Schubert, Wagner, Stange und H. Schmidt zu Gehör bringen. — Im 11]. Quartett-Abend der Herren Professor Joachim und Genossen am Dienstag, 16. Fe-

. A E i É nimm idi emem iüizüeed mze E R E Ew H H E R E E e T I T E E E E E L R * por

Costume vom Garteroben-Inspector Venßky. An- fang 7 Uhr.

t vom 12. Februar,

Wetter orgens.

2 L s Ax

aris e ¡NNO

A E __4bedeckt Karlsruhe . . | 77 has stillNebel | /

Stationen.

in 9 Celsius 59C, =409R.

Temperatur

j j j Î | î Î

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\p. red. in Millim

Mullaghmore | Aberdeen . . |

1 'bedeckt 4bedeckt 2wolfig 4'Negen 6bedeckt 7Regen 95 bedeckt 2 Regen

SO

Wiesbaden . 1\wolfig München .. | 4'Nebel Chemniy .. | 4Negen Berlin .…. | ò5'bedeckt Wien .... 4'wolkig Breslau... _3bedeckt le d’Aix . . | 772 ) Z3'heiter a. O6 d 2 heiter Triest... | 766 | 1|heiter Uebersicht der Witterung. Während das barometrische Marimum im Westen sih wenig verändert hat, ist über Nordfhweden ein tiefes Minimum erschienen, welches cinen Ausläufer nach dem südöftlichen Ostseegebiete entsendet, unter dessen Einfluß die westlihen und nordwestlichen Winde an der deutschen Küste ziemli erheblih auf- gefrischt sind. Christiansund meldet Schneesturm aus Westen. In Deutschland dguert die trübe, milde Witterung noch fort, nur am Nordfuße der Alpen herrscht leichter Frost. Stellenweife ist in Deutschland etwas Niederschlag gefallen, da das Maximum im Westen ziemlich große Beständigkeit zeigt und das Depressionsgebiet sh weiter südwärts auézubreiten scheint, so dürfte feuhte böige Witte- rung für unsere Gegenden zu erwarten fein. Deutsche Seewarte.

S C T 507 D C E C Theater - Anzeigen. Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern-

haus. 40. Vorstellung. Tristau und Jfolde. In

C D M I a CN Hb Hr bt | jl f Q C V I D Q!

Q Mo

so ist cine shnelle und pünkilihe Beförde-

Der Postdampfer „Kronprinz

nah dem La Plata bestimmt, l Der Postdampfer

„Stuttgart“ ist am 11. Februar Morgens in Port Said an- ost an den as

Brindisi bestimmten NReichs-Postdampfer „Danaig die Neise na „Danz

/ ) Der Verkehr auf der Strecke Langen—Bludenz der Arlbergbabn, welcher seit einigen Tagen durch Lawinenstürze und Steinabrutschungen gestört war, it

1 _ Schindler, der Opernsänger Herr Folmer Hansen und einige Mitglieder der Vor-

Die Auf- verkauf bei Bote und Bock eröffnet.

Mannigfalt Cuxhaven, 10. Februar. D

mittheilt, heute Mittag statt. Troß sih viele Zuschauer auf dem Hafen Extrazug um 11 Uhr eintraf. E

ringt hat am | verschwand bald im Nebel.

Warschau, 11. Februar.

¿M ist am | in den Flammen um. Der Schaden i Neichs-Posft- — Aus den Alpen.

werpen an-

Bruck a. M. ‘verfügt werden. ist der Gefammtpostverkehr au folgte eine Verkebrsstörung abrutschung. Auch der

„Die für die Strecke Spital a. P.— Klaus außerordentliden Schneefalls und gro

), Frau Ida

Einlaßkarten | großer Mühe no

ob hierbei Jemand verunglüdckt, ist

Vormittag blieben selben die ganze hielten.

Nacht hindur

Concert u. a.

„Partenope“, un? / Bahnverwaltung dem Kreisamt Mi

Schauspielhaus. 44. Vorstellung. Der zer- brochene Krug. Lustspiel in 1 Aufèug von H. von Kleist. In Scene gefeßt vom Ober-Negisseur Marx Grube. — Der ceingebildete Kranke. Lustspiel in 3 Aufzügen von Molière, mit Benußung der Die Ueberseßung. In Scene geseßt vom Ober-Regifseur Max Grube. Anfang 7 Uhr. Sonntag: Opernhaus. 41. Vorstellung. Afrikanerin. Oper in 5 Acten von G. Meyerbeer, Tert von E. Scribe, deuts von F. Gumbert. Ballet von Paul Taglioni. In Scene geseßt vom Ober- Regisseur Teßlaff. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Ubr. i

Schausptelhaus. 45. Vorstellung. Der neue Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von Wildenbruh. In Scene geseßt rom Ober-Regiffeur Marx Grube. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: College

Deutsches Theater. Crampton. Anfang 7 Uhr. Sonntag: College Crampton. Montag: Don Carlos.

Berliner Theater. Sonnabend: Zum 1. Male: Schlimme Saat. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Nachmittags 22 Uhr: Othello. Abends 77 Uhr: Schlimme Saat. /

Montag: Der Hüttenbesfizer. (Nuscha Bugte, Agnes Sorma, Ludw. Barnay, Ludw. Stahl.)

Lessing-Theater. Sonnabend: Zum 75. Male: Die Grofßftadtluft. Sonntag: Nachmittags 27 Uhr: Sodoms Ende. Abends 7 Uhr: Fräulein Frau. Unter vier Augeu. Der sechste Sinn.

Montag: Die Grofßstadtluft.

Waliner-Theater. Sonnabend: Zum 4. Male: Ein berühmter Mitbürger. Burleske in 1 Act von C. Laufs und W. Jacobi. Musik von Victor Holländer. — Zum 4. Male: Der Bärenführer. Schwank in 3 Acten von Franz Wallner und Oscar Teuscher. Anfang 7# Uhr.

Sonntag u. folg. Tage: Der Bärenführer. Ein berühmter Mitbürger. i

Sonntag: Nachmittags-Vorstellung zu bedeutend ermäßigten Preisen. Ein toller Einfall. Schroank in 4 Acten von Carl Laufs. Parquet 1 Æ 2c. An- fang 4 Uhr.

Friedrich - Wilhelmftädtisches Theater. Sonnabend: Mit neuer Ausstattung zum 24. Male: Dás Sonutagskind. Operette in 3 Acten von Quas Wittmann und Julius Bauer. Musik von Sarl Millöcker. In Scene gesetzt von Julius

bruar, gelangen von Herzogenberg's Quartett G-dur, op. 42, Beet- hoven’'s Quartett F-moll, op. 9%, und Stubert’s D-moll-Quartett zur Ausführung. — Für das VI1I. Philharmonische Concert | ni unter Hans von Bülow?s Leitung (29. Februar) is der Karten-

Victoria” zu threr Orientreise fand, wie der ,„

s waren etwa achtzig Personen, größtentbeils Herren, die dem Zuge entstiegen und si auf den Salon- dampfer „Blankenese“ begaben, der nos ( Ne 6

\{leunigst den Hafen verließ und sh längsseits des Schnelldampfers legte. Um 12 Uhr lichtete die „Augusta Victoria“ die Anker und

In der Stadt Grzegorzewo im

Gouvernement Warschau wurden, wie Brandstiftung 45 Häu fer ecingeä!chert.

In dem österreihischen Alpengebiet trat, wie Wiener Blätter melden, atn Sonnabend starker Schneefall in Verbindung mit Gewitter und Lawinenstürzen cin. Lc stürze machten die Einstellung des Zugverkehrs zwischen Hieflau— Gíftatterboden und Aussee—Obertraun nothwendig. Die Postableitung für die Route Admont—St. Michael mußte von Wien aus über

durch Lawinenstürze und Postverkehr von und über Mürzzushlag und über Bruck a. M. ist ganz unterbrochen. Wegen O am Pyrbn-Paß werden Brief- und Fahrposten

außen ganz abgeschlossen. Im Mürzthal war der Schneefall jo stark, daß der Verkehr auf der Südbahn behindert wurde und die Pge um mehr als zwei Stunden sich verspäteten. Auf den Dächern der Waggons lag der Schnee fast fußhoch. Von Mürzzuschlag aus mußten ununterbroden Schneepflüge verkehren, und zwar bis Marburg. Aus Davos wird vom 9. Februar geschrieben : Infolge at- tägigen Schneefalls steigerte sich die Masse auf 25 m, weshalb große Unglüsfälle unausbleiblich sein werden. - legen, um den 2 m hchen Schnee von den flahen Dächern zu schaffen, selbst die gesünderen Herren und Damen, Kurgäste, bieten ihre Dienste ern an und machen dabei gute Kur. \ L örfli eine Lawinec mit furchtbarem Getöse nieder, über die Land- straße hinweg in den Davoser-Sece, ohne Jemand zu treffen. Heute Vormittag ging unweit von diesem Plat eine weitere sehr starke Lawine nieder, nahm aber fünf Ställe mit Vieh und Futter mit in die Tiefe. Ein Knecht, welcher zum Füttern in einem Stalle war, konnte mit ch lebend ans Tageslicht befördert werden. Stück Vieh und Ziegen find umgekommen. Klosters-Landauart ist gesperrt ; man mußte Sturm läuten, worauf ih 300 Personen zur Rettungsarbeit anschickten. noch weitere 3 Lawinen ins Thal (in Laret, Clavadell "und Frauenkir

amilien ziehen aus, da weitere Lawinen zu befürchten find. Geste! auch die Schneelokomotiven stecken, obgleich die-

Voraussichtlich if nun der l h Wochen zwishen Davos und Klosters unterbrochen: wie auch heute die

zwischen der Station Klosters-Davos resp. Landquart-Davos wird nun täglih mit dreißig Postschlitten unterhalten, wobei die nöthige

burg. Sonnabend: Zum 16. Male: Musotte. Sitten- Die | bild in 3 Acten von Guy de Maupafsant. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Modebazar Violet. Act 1 Benno Jacobson. In Scene geseßt von Emil Lessing. Anfang 7 Uhr.

semble - Gastspiel der Münchener unter Leitung des Königlich bayerischen Hofpauer. tal ; Ländlicher Schwank mit Gesang und Tanz in 4 Acten

Tag unausgeseßt

vor denen man die Der „Frkf. Zt T

iges. Gehöft fort.

ie Abfahrt der „Augusta Hamb. Corr.“ des fchlechten Wetters hatten bahnhof eingefunden, wo der

Nordinfel

Uebernahme des Gepäcks | großartigen shaurig

Bedienungsmannschaft nicht fehlen darf. Heute \{neit es d z ae ftark anr E) Seitenstraßen, in welchen s uen iht feftgewalzt werden fkann, gleichen tiefen Gräben und Wäll Parterrewohnungen nicht mehr sehen fann. E

Schnee

g.“ wird aus Innsbruck vom 11. Februar

telegraphirt: In St. Jakob, Bezirk Taufers, riß eine Law ine ej Zwei Schwestern des Besißers wurden getödtet. E

Wellington (Neuseeland), 9. Februar. In vielen Theilen der aben si E y

lich mit der gegenwärtigen heftigen Eruption Ngaurub oe in Zusammenhang f

aus dem Krater bis zu einer ungeheuren Höhe empor, und das Schau- spiel gewährt, wie „R. B.“ meldet, namentlich zur Nadtzeit, einen

schwere Erdbeben ereignet, die wahrsein- des Vulcans tehen. Rauch und Flammen steigen

ck—

schönen Anblick.

,

„D. B: D”, melder, dur . Hierbei kamen drei Perfonen t bedeutend.

Lawinen-

Amstein—Hicflau Arlberg er- Stein-

nach Mariaze

__ Zwischen fret. Am

resp. für

über Linz geleitet. Infolge des er Lawinenstürze ist Aussee nah

erstattet, sodaß di

Bern, 12. Alles muß Hand an- vertrags-Unte E der O Gestern stürzte bei Davos- | Bericht Uber A als Ursache

wollgeweben

Mehrere seien, da

Die Hauptstraße nach Mittags gingen d) ;

bis jeßt niht bekannt. Viele Gestern die Babn offen

mit Mübe mebrere

Bahnverkehr auf verlassen.

(Fortsezung

ttheilung macht. Der Verkehr

Sonntag: Das Sonntag®skind. Residenz-Theater. Direction: Sigmund Lauten-

Norkber : Schwank in 1 Act von

Die Aufführung von „Musoite*“ beginnt um 8 Uhr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

NLelle-Alliance-Theater. Sonnabend: 44. En-

M Herrn Marx Zum 2. ale: Der Nothhelfer. von Amand Kolbe. Musik von Josef Krügel. Im 1. Aufzuge: „Schuhplattl-Tanz“. Anfang 7è Uhr. Sonntag: 45. Ensemble-Gastspiel der Münchener. Der Nothhelfer.

Adolph Ernsti-Theater. Sonnabend: Zum 51. Male: Der Tanzteufel. Gesangsposse in 4 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couvplets theilweise von Gustav Görß. Musik von Gustav Steffens. In Scene geseßt von Adolph Ernft. Anfang 7 Ubr.

Sonntag: Der Tanzteufel.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direction: Emil Thomas. Sonnabend: Zum 1. Male: Reif - Reiflingen. Schwank in 5 Aufzügen von G. v. Moser. In Scene gesetzt vom Ober-NRegisseur August Kurz. Anfang 7# Ubr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes - Ar - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag- zettel. Anfang 7} Ubr.

Concerte.

Sing-Akademie. Sonnabend, Abends 7 Uhr: Concert der Violinvirtuosin Frida Scotta.

“

Concert-Haus. Sonnabend: Karl Mepder- Concert. Anfang 7 Uhr.

Gold aus dem Staatsschag an die deen und dem e

Creditvalutabeträge bei der Reichsbank zuschreiben lassen. Da ein Theil der temporär emittirten Creditrubel dur eigene Bestände der Reichsbank bedeckt wurde, obige Operation diese Goldbestände der Reichsbank zurü:

bestände des Staatsschaßes bedect sein werden. sind einstweilen abgebrochen.

des Abbruchs , machten Zugeständnisse für diejenigen Arten von Baum- und Stickereien , der Schweiz s Jtalien importirt würden, ungenügend nie mcht 2ollsäße ausmachten, und daß Jtalien für die Ausfuhr aus der Schweiz bedeutendere Vortheile verlange, als es bisher genossen, besonders für Wein und für frische sowie gestampfte Trauben, ingleichen füt Schweine u. st. w., während Jtalien selbst eine compensationsweise Herabsezung des Käsezolls ablehne. Angesichts dieser Thatsachen scheine der Abschluß eines Vertrags um so weniger möglich, als die italienishen Delegirten die Weisung erhalten hätten, für den Fall, daß die Anträge ihrer Negierung so, wie sie gestellt seien, abgelehnt würden, Zürich zu

von Liszt. 0 Mascagni. „Donauwellen®*, Walzer von JIvano-ict. Rhapsodie Nr. IT. von Liszt. eisen die * ia von Sarasate (Herr Concertmeister Hell- riegel).

74 Uhr: Gala - Vorstellung. Geschwister Oceana und Ernst Renz. gahrsule, \ [ : Oceana Renz mit 2 Vollblutpferden. — Zum 1. Male: Vorführung zweier Blumenpferde (Vollblut- Araber) durch dic Beneficiantin Frl. Oceana Renz. —

Nach Schluß der Redaction eingegangene

Depeschen.

Wien, 12. Februar. (W. T. B.) Der „Presse“ zufolge hat der Central-Tnspector der Donau-Dampfschiffahrt-Gesell- schaft Etienne dem On Lueger wegen der am Dienstag, 9. d. M., im A rührigen Angriffe eine Herausforderung zum Duell zugehen lassen. — Auf der Linie Amstetten—Pontafel 1st der Gesammtverkehr wieder aufgenommen worden.

St. Petersburg, 12. Februar. Finanz-Ministerium nimmt von einer inneren S taats- Anleihe, von der er r verlautete,

Abstand und wird die Bedü C den Nothstand durch Ueberweisung von

geordnetenhause vorgebrachten ehren-

(W. T. B.) Das

_„verlautete, zunächst absolut nisse für die Staatsausgaben

Reichsbank ent)prechende

-

Staatsshaz dagegen

so werden dur e temporär emittirten Rubel nur dur Gold-

Februar. (W. T. B.) Die Handels- rhandlungen der Schweiz mit Jtalien Von morgen ab findet era ltarif Anwendung. — Der amtliche die Bundesrathsverhandlungen bezeichnet daß die von Jtalien ge

welhe hauptsählich aus

einmal 3 Proc. der gegenwärtigen

des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Phantasie „Cavalleria rusticana

Zigeunerweisen für

Circus Renz. Karlstraße. Sonnabend, Aberds um Benefiz für die Zum 1. Male;

geritten von der Beneficiantin Fil.

„Coriclan“, geritten von der Benefiziantin F! Oceana Renz. — „Kandelaber“, geritten von den Benefizianten Herrn Ernft Renz. — Sisters Lawrenc am fliegenden Trapez. — Gebrüder Briatore, 3 Afre- baten. — Auftreten der besten Reitkünstlerinnen und Neitkünstler. — Komische Entrées und Intermezc® von sämmtlichen Clowns 2c. — Zum Schluß d Vorstellung: Auf Helgoland oder : Ebbe und Fluth. Gr. hydrol. Ausftattungs-Pantomime in 2 Ab- theilungen mit Nationaltänzen (60 Damen), Art zügen. Neue Einlage: „Die Garde - Hufaren U „Ulanen“. Dampffchiff- und Bootfahrter, Wafser- fälle, Riesenfontänen mit allerlei Lichteffecten arrangirt und inscenirt vom Director E. Rent. 6 Sonntag: 2 Vorstellungen. Nachmittags 4 (1 Kind frei). Mazeppa’s Verbannung. Sr historishe Pantomime von 150 Kindern mit BWÆ (Polnischer ‘Nationaltanz vom gesammten Corps Ballet). — Abends 77 Uhr: Auf Helgoland.

E Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Else Plümicke mit Hrn. Ritter gutsbesißer Ges Looff (Petersdorf bet Bit Pomumern— roß-Polczen). — Frl. Marga Schottlaender mit Hrn. Rittergutsbesißer M Graeßtzer (Breêlau—(Groß-Wilkowiß). alt wd

ine

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rechtsanw Notar Siegfried Zuckermann (Forst). — Gm Tochter: Hrn. von Lieres (Reppline,. Tat Regierungs-Assessor Chüles de Beaulicu (S, sund). — Hrn. Regierungs-Baumeister C. 20 (Berlin). Nath

Gestorben: Verw. Fr. Geheime Justtz Juliane Berendes, geb. Weber (GenthiW Hr. Oberförster Gustav Prause (Schloß 59

erg O.-S.). i

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: —— —————— ch Verlag der Expedition (Scholz). E Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und C Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr- 32.

Sechs Beilagen

Frißsche. Dirigent: Kapellmeister Federmann. Die

3 Acten von Richard Wagner. Dirigent: Kapell- meister Sucher. Anfang 6¿ Uhr.

Decorationen aus dem Atelier ven Falk. Die neuen

Ouv. „Der Flüchtling" von Kretshmar. „Wil- belm Tell" von Rossini. Polonaise Nr. 11. E-dur

(einschließlich Börsen-Beilage)-

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.

M 3B,

Deutscher Reichstag. 169. Sißzung vom Donnerstag, 11. Februar. 1 Uhr.

Am Tische des Bundesraths die Staatssecretäre Dr. von Boetticher und Dr. Bosse.

Auf der Tagesordnung stchen Anträge aus dem Hause und zwar zunächst die erste Berathung des Antrages R in- telen (Centr.) wegen Aenderung der Strafproceßordnung in Bezug auf die Wiederaufnahme des Verfahrens, sowie die Entshädigung für pa erlitteneStrafen, mit welcher verbunden wird die erste Berathung des Antrages Träger (dfr.), betreffend die Entschädigung für un- schuldig erlittene Strafen.

Abg. Rintelen (Centr.): Dieser Gegenstand habe das Haus bereits seit einem Jahrzehnt beschäftigt. Es fei mögli, daß jemandes Schuld durch das Zusammentreffen gewisser Umstände vollständig erwiesen scheine, während es sich naher hberausstelle, daß er denno unschuldig fei. Dies sei einer der Unglücksfälle, die den Einzelnen treffên könnten in allen Verhältnissen des Lebens. Das allgemcine Rechtsbewußtsein des Volkes verlange aber, daß ein derartiger Fall seine Sühne finde und daß womöglich auch die durch die Verurtheilung entstandenen Vermögenênachtheile aus- geglichen würden. Durch die Verbüßung der Strafe könne die Cristenzfähigkeit des Einzelnen und der ganzen Familie zerstört werden. Nun würden derartige objective Ungerechtigkeiten zum theil dadurch gesühnt, daß der Staat freiwillig aus seinem Dispositionsfonds eine gewisse Entschädigung gewähre. Diese Vergütung beruhe aber lediglih auf dem Ermessen der obersten Staatsbehörden und entspreche nit dem, was das Volk verlange. Er gebe zu, daß si aus den alten deutschen Rechtsgrundsäßen cin Anspruhß auf Entschädigung rehtlich niht begründen lasse. Das Rechtsbewußtsein des Volkes sei aber entwickelungsfähig; auch in dem Unfall- und Kranken- versicherung8gefeßz u. f. w. sei aus der Masse des Volkes heraus ein ganz neuer Gedanke hervorgetreten, und er sage, wenn er für einen Unfall jemand verantwortlich mache, der an sih feine Schuld daran trage, fo fehlten auch dafür alte juristishe Nechtsgrundsäte. Das sei eben eine Forderung des neuen Gewissens. Dasselbe gelte aber au von der Entschädigung für unschuldig erlittene Strafen. In der Schweiz bestehe ein solches Geseß shon seit langer Zeit und in Oesterreich und Frankreich fei man nahe daran, ein solches Geseß zum Abschluß Ne Er bedauere, daß andere Völker dem Deutschen Reich in dieser hochwichtigen Frage zuvorgekommen seien. Im Iabre 1886 sei der Gesetzentwurf, der aus der Commissicn bervorgegangen fei, einmüthig angenommen worden. Er meine, es würde für die verbündeten Regierungen und die CEinzelstaatcn von bobem Werth fein, diese Frage ein für allemal geseulih zu regeln, und zwar zunächst aus Nüßlichkeitsrücksichten gegenüber dem allgemeinen Rechtsbewußtsein des Volks. Nedner giebt hierauf eine historische Uebersicht über die Berathung ähnlicher Anträge im Reichstag. Im Jahre 1885,86 sei cin Antrag gestellt worden, wonach cine Entschädigung nur für uns{uldig erlittene Strafhast ade gewährt werden follen. Dies habe aber so außerordentliche Schwierigkeiten geboten, daß der Reichstag die Untersuchungsbaft auégeschieden und lediglich die Entschädigung für unschuldig erlittene Strafen, sei es Geld- oder Haftstrafen, gesegeberisch behandelt habe. Vet dieser Gelegenheit sei auch die Frage einer Aenderung des Wieder- aufnahmeverfahrens erörtert worden. Die bisherige Art des Wieder- ausnabmeverfahrens biete keine Gewähr dafür, daß jemand frei- gesprohen werde, weil er absolut \{uldlos sei; die Freisprechung tônne au erfolgen, wenn nur ein fogenanntes non liquet vorliege. Man sei der Meinung gewesen, daß die Zeugen {on im Vor- verfabren vereidigt werden müßten, damit sväter nicht die ganze Perdandlung von vorn wieder begonnen werden müsse. Der Antrag Träger wolle die Entschädigung auch dann gewähren, wenn im Wiederaufnahmeverfahren die Freisprechung lediglih auf Grund eines non liquet erfolge. Dieser Antrag habe weder im Hause noch bei den verbündeten Regierungen auf Annahme zu renen. Eine Entschädi- gung föônne nur dann gewährt werden, wenn die Sculdlosigkeit E Angeklagten wirkli erwicsen sei. Es läge nahe, die Frage wegen ( inführung der Berufung in Strafsachen mit dieser Frage gleichzeitig zu behandeln. _ Er glaube aber, daß man mit der Regelung der vorliegenden &rage nicht fo lange warten dürfe, bis die verbündeten tegterungen, was hoffentlich ret bald gesehen werde, die Berufung Aa E pot, A O Die Srage E [a einem Jahrzehnt so \pruchreif, daß es überflüssig sei, über die beiden Anträge nohmalt E zu i / E aus

,_Udg. Träger (dfr.): Diese Angelegenheit besGäftige Reichstag nun son seit zehn Jahren, der Gegenftand habe v orb wollendste Tbeilnahme des Hauses gefunden, nicmals sei er auf wlderstand gestoßen, und es gebe keine Sache, die fo vollkommen \pruchreif sei. Da sei es ein unbehagliches Gefühl für den Reichstag unmer dieselben Monologe halten zu müsen, ohne daß die Regierung argend ein Entgegenkommen zeige. Doch müsse wenigstens der eine der ge]eßgebenden Factoren bei einer Sache von solher Wichtigkeit e Schuldigkeit thun : vielleicht, daß die Regierung endlich fich be- Bi lasse. Das Verdienst, diefe Frage zuerst angeregt zu baben, ge- R n L Frobme, der s{chon 1882 einen Autrag in dieser Vi ‘tung eingebraht habe; ein Jahr später sei ein Antrag Phillips- rendinann in einer Commission berathen worden, über den der eider verstorbene Abg. von Schwarze einen vorzüglichen Be- riht erstattet habe. Doch sei der Antrag im Plenum nit edr zur Verhandlung gekommen, fondern erst in der Session tat 86 sei der Bericht des Abg. Spahn über einen analogen An- l g m Hause zur Berathung und der Antrag zur Annahme ge- vg Im Jahre 1888 sei dann der Abg. Mundckel nochmals nuit dem Antrage gekommen, der wieder nah dreimaliger Lesung an- genommen worden sei. Von allen Parteien des Hauses sei die Sache dal das woblwollendste behandelt worden : man dürfe den Sinn für fsgleichende Gerechtigkeit und Entschädigung des Unglücks der un- ee dig Verurtheilten nicht für eine einzelne Partei in Anspruch amen, Zie verbündeten Regierungen hätten sich allen diesen bestimmt woe groMenen Wünschen des Reichstags gegenüber theoretisch wohl- E verhalten; die Commiffarien, die fie in die Commissionen unschuldi bâtten sich aber stets gegen die Entschädigung für Iu P dig erlittene Unterfuchungshaft, und gegen eine geseßzlihe Rege- soi E es Materie überhaupt verwahrt. Sie hätten gemeint, die Sache Bud D ‘besten zu regeln, indem man dem Kaiser oder dem Reichs- llee einen Dispositionsfonds überweise, aus dem die Ent- eal U zu zahlen seien. Diese Regelung laufe aber mehr oder G fe, auf einen Gnadenact hinaus; dies solle aber kein Act der gade lein, fondern ein Act des Nechts. Im Jabre 1887 habe die O erklärt, daß fie zur reihsgeseßlihen Regelung dieser An- dec N a überhaupt feine Veranlassung habe, daß diefe vielmehr esball L aaten überlassen werden müsse. Diese Lösung halte er wit. le unglülich, weil dadurh die ganze Rechtseinheit verletzt feiten ‘5 zudem feien auch {on genug einzelstaatliche Eigenthümlich- Redace genommen worden, fo die Zeugenpfliht des verantwortlichen dund E die verschiedene Behandlung der Preßvergehen theils Rhe 8 gewöhnlichen, theils durch Geshworenengerichte. Alle diefe Bas A weitere Dpfer habe man für die Rechtseinheit gebracht.

* würde einen unkbeilvollen Particulariëmus hberftellen. Jn

Berlin, Freitag, den 12. Februar

einigen Staaten würden Entschädigungen gezablt, in anderen niht; das sei ein unhaltbarer Zustand. Der Gedanke der Ent- [Gapigune _unschuldig Verurtheilter fei auch kein Gedanke der Neuzeit. ee Sachsenspiegel spreche bereits davon ; auch die Karolina verheiße die Entf vadigung unsuldig Verurtheilter; Friedrih 11. babe im hee, 1776 ein Rescript an letnen damaligen Kanzler gericktet, das im gleihen Sinne gehalten fei. Andere Staaten hätten sih im Laufe des vorigen und dieses Jahrhunderts dem anges{lofsen. Ín Württemberg sei 15868 die Entschädigung unschuldig Verurtbeilter ag Ly „worden, fodaß die Württemberger bei der Einführung ae ehtseinheit entschieden ein schlechtes Geshäft gemacht hätten. 4 tas gebe jeßt schon soweit, daß man die Freisprehung eines [rüber Verurtheilten im „Reichs-Anzeiger“ veröffentliche, um ihm seine Ebre nach Möglichkeit „wieder zu geben, warum thue man nun niht auch den Sritt, ihn nach Möglichkeit zu entschädigen? Der Einwand, daß der Justiz scus sehr arm sei, könne do nicht ausshlaggebend sein; auch der Einwand, daß ein solches Gesetz das Men der Justiz schädigen könne, sei niht stihhaltig. Denn wenn es ur das Bortommen einer Verurtbeilung Unschuldiger nicht ges{ädigt pee durch die Entschädigung werde es sicherniht beeinträchtigt. Warum G ian auch gerade in der Justizverwaltung die Fiction der Un- FS arfeit bestehen lassen ? Im Jahre 1884 set der damals tagenden “arina eine Nachweisung der seit der JIustizreorganisation vor- etommenen Fälle von BVerurtheilungen Unschuldiger gegeben worden. Ss seten 205 Freispre{ungen im Wiederaufnahmeverfahren vorgekom- men, _ungefähr zu gleiden Theilen seien die Verurtheilungen vor S erien und vor Strafkammern erfolgt. In 96 Fällen set ie Strafe ganz, in 78 Fällen theilweise verbüßt gewesen; seit jener Zeit seien natürlich noch sehr viele Fâlle dazu gekommen, und jeder neue Fall rufe neue Beunruhigung in der Bevölkerung hervor. Dabei sei zu bedenfen, daß in jedem neuen Geseg, das man mate, neue Uebertretungsmöglichkeiten geschaffen, und daß jeßt die Möglichkeit, sich „strafbar zu machen, viel größer geworden sei; au sei die Straf- vollstreckung strenger als früher, und erft vorgestern habe der vreußische Justiz-Minister erflârt, das Strafvollzugéverfahren bedürfe einer Aende- rung. Schon vor längerer Zeit habe Abg. Windthorst erklärt, das Ver- O) ex Bevölkerung zu der Criminaljustiz nehme ständig ab. a an sehe also, daß die Erledigung des Antrages eine dringende Nothwendigkeit fei. Bis hierber sei er mit dem Abg. Rintelen voll- standig einer Meinung: aber der Abg. Nintelen habe, um das Gese ein wenig s{chmachaft zu machen, die Möglichkeit einer Enschädigung s der Wiedereinführung einer Berufungéinstanz in Strafsachen ver- E Das Reich gebe so viel Geld zu beunruhigenden Zween aus, könnte es nit auch einmal zu Zwecken des Friedens selbst größere Summen bergeben? Der Abg. Rintelen glaube aber vermutblich, die für Entschädigungen zu zahlende Summe durch seinen Antrag zu ermäßigen, weil dadur die Zahl der in Betracht kommenden Fälle verringert werden würde. Die im Jahre 1885 für diesen Gegenstand see Commission babe sih zugleih mit der Frage der Wieder- ein n e Berufung zu beschäftigen gehabt, und der vom Abg. Rintelen hier mit seinem (des Redners) Antrag verknüpfte Gesetzentwurf jet von der damaligen Commission beantragt worden, weil sie ich eben mit der Wiedereinführung der Berufung zu beschäftigen gehabt habe. E leßtere werde aber das Princip, um das es sich bier handele, geradezu s ehrt. Der einmal Freigesprohene werde noch einmal auf die An- lagebank geseßt, um vielleicht s{uldig befunden, statt entschädigt zu werden. En lange es bei dem bisherigen Strafverfahren bleibe, e jeine Partei den Antrag Rintelen niht annehmen. Auch er alte, eine nochmalige Commissionsberathung nicht für notk- wendig; er würde si aber nicht dagegen erklären, denn man befinde sich in einem Reichstag, der sich mit der Sache noch nicht beschäftigt habe, und jeder neue Reichstag stehe in dem Verdacht, neue Ge- banken zu baben, und diese müßten auch hierbei zur Geltung kommen. Man betone bei fast allen neueren Geseßen mit Recht ihren social- politishen Charakter, die hier vorliegende Angelegenbeit habe diesen Charakter in ganz bedeutendem Maße. Es werde zur Beruhigung des ganzen Volkes beitragen, zu schen, daß, da die Justiz auch irren E ae: sei, E durch einen folchen Irrthum Ge- chadigten zu entshädigen, sobald der Irrthum nacagewicsen fei! (B) C chgewicsen sei!

Staatssecretär Dr. Bosse:

: Meine Herren! Das Unbehagen, mit dem der Herr Abg. Träger in die Begründung feines Antrags eingetreten ift, kann nicht größer sein, als das Unbehagen eines Vertreters der verbündeten Regierungen, wenn er fich nit in der Lage befindet, von der liebenéwürdigsten Eigenschaft der Menschen, wie sie der Herr Abg. Träger nannte, fich zu bessern und zu bekehren, hier Gebrau zu machen oder sie zu bethätigen.

Ich bin nicht in der Lage, in Aussicht zu stellen, daß wenigstens jeßt unmittelbar eine Aenderung in den Anschauungen der verbün- deten Regierungen eingetreten wäre oder eintreten würde. ( Zuruf links.)

Meine Herren, ih bin, als ich das Reichs-Justizamt übernommen habe, sofort in eine Erwägung der Frage eingetreten, ob es denn nicht möglich fein würde, eine Frage, die den Reichstag so oft und lange beschäftigt hat und die ih im Laufe der leßten zehn Jahre wenigstens so weit verfolgt habe, als jeder Deutsche derartig wichtige eins{neidende, wie ih vollfommen zugebe, socialpolitisd bedeutsame Fragen zu verfolgen pflegt, ob es nit mögli sein würde, daß wir von Seiten der Iustiz- verwaltung nochmals versuchten, die Initiative für die Lösung dieser Frage in die Hand zu nehmen. Ich habe die Acten, -die wir darüber haben, studirt; ich muß aber sagen, daß das Resultat meiner Be- mühungen das gewesen ift, daß ich mi nur überzeugt habe, daß die alten Gegensäye in ungetrübter Schärfe weiter bestehen, freilih nit in dem Sinne, daß die verbündeten Regierungen überhaupt nicht wünschten, daß eine Entschädigung unschuldig Verurtheilter stattfin- den soll.

Meine Herren, die Frage, ob cin unschuldig Verurtheilter, ein von den Organen des Staats, wenn auch unabsihtlichß und irrthümlic, Verurtheilter wenigstens für einen Theil seines Unglücks, so weit dies menschermöglich ist, — denn es ist niht nah allen Richtungen bin mög- lih, — zum großen Theil hängen an der unschuldigen Verurtheilung und an der Verurtheilung überhaupt Imponderabilien, die sih mit Geld niemals bezahlen lassen — so weit das möglich ist, entshädigt werden soll, — diese Frage ist eine so unmittelbar ad hominem sprechende, daß ich glaube, daß es überhaupt weder im Reichstage noch im Bundesrath irgend eine Person giebt, die grund- fäglih diese Frage verneinen möchte. Es handelt \sich nur darum, wie die Sache anzufassen is, und da liegt die große Schwierigkeit. Die erfte und bauptsählihste Schwierigkeit liegt in der Frage: wie soll festgestellt werden, ob jemand wirklih unschuldig verurtheilt ist? und in diesem Punkte befinde ih mi mit dem Herrn

Abg. Träger nit in Uebereinstimmung. Der Herr Abg. Dr. Nin-

1892,

telen ist ia in seinem Antrage nah dieser Richtung hin immerbin einigermaßen entgegengekommen, insofern er wenigstens die Zulafsung des Wiederaufnahmeverfahrens im Falle des § 399 Nr. 5 auf Grund neuer Thatsachen und neuer Beweise davon abhängig mat,

daß anzunehmen ift, daß der Verurtheilte der ibm zur Last gelegten

That nicht s{uldig ist, oder Umstände, durd welche die Anwendung

einer hwereren Strafe begrändet i, wegfallen.

; Er hat aber felbst anerkannt, daß cine wirklihe Gewähr dafür, daß nun nit bloß auf Grund eines non liquet freigesprochen wird, auch dadurch noch nit gegeben ist. Nun ift diese Frage in dem tref- lihen Commissionsberiht des verewigten Herrn Dr. von Schwarze ganz ausgezeichnet erörtert und zwar von Dr. von Schwarze selbst in dem Sinne, dem ich mi ebenfalls zuneige, daß nämlih jede Entschädi- gung aus Staatsmitteln zur unerläßlichen Vorausseßung die Fest- stellung haben muß, daß der Anges(uldigte \{uldlos verurtbeilt worden ist. Ih kann mi in dieser Beziehung den Ausführungen des Herrn Abg. Träger nit anschließen, daß damit cin Eingriff in unser ganzes Strafproceßverfahren ges{ebhen würde : uh niht dem Cinwande, der. auch damals in der Commission erboben worden ist, daß man damit wieder eine Freispreßung ab instantia einführe. Meine Herren, die Sreifvrebung ab instantia i ganz etwas anderes; sie war eine provisorische, bei der das Damokleëss{hwert einer nohmaligen Anklage und Ver- urtheilung fortwährend über dem Angeklagten hing: davon ist bier gar keine Rede, die Freisprehung foll FreispreGung bleiben und wird es bleiben mit allen Folgen. Daneben aber fann sebr wobl als Vorausfeßung eines so zu sagen civilre{tlichen Geldanspruches fest- gestellt werden, ob der Angeschuldigte wirklich unschuldig verurtbeilt gewesen ist oder niht. Denn das werden auch Sie, meine Herren, anerkennen müssen: wenn jemand, der bloß wegen eines non liquet freigesprochen ist und im Volksbewußtsein für s{uldig gilt, daß das nicht geeignet ist, das Rehtsbewußtsein im Volke zu stärken. (Wider- spruch links.) Meine Herren, das ist die eine Frage, die auc durch die jeßige Vorlage nit gelöst werden wird. Die andere Frage ift die, wie soll das Verfabren gestaltet werden? Und aub da gehen die Meinungen wesentlich auseinander. Nun gebe i sebr gerne zu, daß ein Rechtsanspruh besser ist als ein Gnadenansvruc : ih möchte mir aber gestatten, zu Ihrer Erwägung zu stellen, ob mit Rücksicht darauf, daß die Fälle, in denen eine wirkli un- \chuldige Verurtheilung bei uns vorkommt, nur Ausnabmefsälle sind, daß sie fehr selten sind. Jh werde das glei noch begründen, ob es denn nicht möglich ist, wenigstens einstweilen und bis zur definitiven und fystematischen Neuregelung unserer Strafproceßordnung diese Sache auszuseßen und sih damit zu begnügen, daß auf Anregung des Bundesraths festgestellt ist, daß in jedem deutschen Staat Fonds vorhanden sind, aus denen die Justizverwaltung im Falle uns{uldiger Verurtheilungen Entschädigungen zu gewähren hat. Der Herr Abg. Träger bat gesagt, wir shickten damit gewissermaßen den Freigesproheneu auf den Bettel bei den einzelnen Negierungen. IH möchte das doc so nicht ausdrücken. Denn, meine Herren, die Gründe, die der Herr Abg.Träger aus der Einheit unserer Gerichtsverfassung entnommen bat, treffen nit zu. Auch bei seinem Antrage verweist er die Leute an die Staatz- kasse des Bundesratbs, dessen Gericht das aufgehobene Urtheil gae- sprochen batte. Nun sind nah den Verhandlungen in den einzeliten Staaten diese Fonds in so außerordentlih seltener Weise in Anspruch genommen, daß z. B. in Bayern der Fonds im vorigen Jahre etats- mäßig auf die Hälfte herabgeseßt worden ist. Ih muß zugeben, wenn auch nur einzelne Fälle vorkommen, in denen man belfen fönnte und müßte und gleihwohl niht helfen würde, so ist das eine hödst be- klagenswerthe Thatsahe. Aber, meine Herren, nadhdem hier inm Neichstage anerkannt ist, daß Fonds zu diesem Zwee da sind, glaube ih do, daß die Gefahr, daß irgend eine deutsche Justizverwaltung in einem Falle dieser Art, wie ich sie bezeichnet habe, sih weigern sollte, eine Entschädigung zu gewähren, ganz undenkbar ist, und daß der Angeschuldigte, der wirklih ein solches Unglück hat, wobl darauf rechnen kann, daß ihm eine angemessene Entschädigung zu Theil wird.

Ich will noch eins anführen. Aus der ganzen Zeit, seitdem da3 Deutsche Neich besteht, befindet sih in den Acten des FJustizamts nur eine einzige Beschwerde eines angebli unschuldig Verurtheilten, der die Hilfe, die Intervention des Justizamts in Anspruch genommen hat, um ihm eine Entschädigung zu verschaffen. Diese Beschwerde fam aus Sachsen. Sie ist auch früher {on einmal im Reichs- tag besprohen worden und hat vorher den sähsischen Kam- mern schon vorgelegen, und beide Kammern hatten sie nit für geeignet erachtet, sie der Regierung zur Berüksichtigung zu überweisen. Nun kann ich versichern, daß ih toto die von Ge- suchen und Beschwerden heimgesucht werde, die die Intervention des Neichs-Justizamts gegen verweigerte Rechtshilfe u. dgl. in An- spruch nehmen. Schr viele Leute, die einen Proceß in drei Instanzen verloren haben und bei den Gerichten keine Hilfe mehr finden, wenden sich an das Justizamt und verlangen von dem Justizamt ein Einschreiten gegen den betreffenden Bundesstaat wegen Rechts- verweigerung. Das passirt sowohl auf dem Gebiete des Strafrechts, als es auf dem Gebiete des Civilprozesses vorkommt, und es sind ja begreifliherweise nur die allerwenigsten Fälle, wo man auc nur die Feder in die Hand nehmen kann, um in solchen Fällen zu helfen. Wenn das aber fo dur unser ganzes Volk hindurchgeht, daß man an die Neichs-Justizverwaltung sih wendet, falls man glaubt, definitiv Unrecht erlitten zu haben, dann is doch gewiß anzunehmen, daß, wenn solhe Fälle uns{huldiger Verurtheilungen, in denen eine Entschädigung von den Justizverwaltungen versagt wäre, öfter vorkämen, diese Fâlle ganz gewiß zur Kenntniß der Neichs-Justizverwaltung kommen. Mit Rücksicht hierauf möchte ich mir die Anheimgabe gestalten, ob es sich niht empfehlen möchte, bis zur systematischen Revision unserer Strafproceßordnung auch diese Sache auszusetzen und fih mit dem jeßigen Zustande einstweilen zu begnügen, wonach die Justizverwaltungen der Bundesstaaten in der Lage und, wie ih

noch hinzufügen darf, au bereit sind, eine Entschädigung dem uns

1892 / 38 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Feb 1892 18:00:01 GMT) scan diff