Sachsen-Coburg-Gotha.

Coburg, 19. Februar. Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Herzogin von Edinburg hat sich mit Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzessinnen Marie und Victoria von Edinburg und Seiner Kaiserlichen Hoheit dem Großfürsten Paul von Rußland nah Stuttgart begeben.

Anhalt.

Dessau, 19. Februar. Der Landtag des Herzog- thums ijt auf den 29. Februar einberufen worden.

Reuß j. L. Gera, 19. Februar. Der Landtag des Fürsten - thums ist auf den 7. März einberufen worden.

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 19. Februar. Der Landesausshuß begann gestern die zweite Berathung des Budgets. Die Etats des Statthalters und seines Bureaus, des Staatsraths und des Kaiserlichen Raths, der Vertretung beim Bundesrath, des Landesaus\chusses für Elsaß-Lothringen, der Verwaltung der Ae der indirecten Steuern und des Enregistrements, der

erwaltung der directen Steuern, des Kataster- und Ver- messungswesens, der Tabackmanufactur, der Justizverwaltung und der Cultusverwaltung wurden ohne größere Debatte an- genommen.

Oesterreich-Ungarn.

Dem „Prag. Abdbl.“ zufolge begiebt sih Seine Majestät der Kaiser morgen für zwei Tage nah Budapest, um den ungarishen Reichstag persönlich zu eröffnen. S

Das Befinden der Erzherzogin Marie Valerie zeigt, wie „W. T. B.“ meldet, eine anhaltende Besserung.

Die Conferenzen zwishen den beiden Finanz- Ministern haben nah der „B. C.“ das Ergebniß gehabt, daß die Valuta-Enquêten auf den 8. März einberufen werden. Die Fragepunkte werden den Enquête-Mitgliedern am 26. Februar zugestellt werden. Jede Fachcommission wird aus 12 bis 15 Mitgliedern bestehen. : Í

Dem Hause der Abgeordneten is ein Geseß- entwurf zugegangen, durh den die Regierung ermächtigt wird, die Außercursseczung der Vereinsthaler und Vereinsdoppelthaler im Verordnungswege aus- zusprechen. Ferner ist dem Hause der Gesehentwurf über die Steuerreform zugegangen. Darin wird die be- stehende Erwerbssteuer und Einkommensteuer durch eine Erwerbssteuer, eine Besoldungssteuer, eine Rentensteuer und eine allgemeine Personaleinkommensteuer mit einem Existenzminimum von 600 Fl. und einer Progressionsscala von 06 bis 4 Proc. erseßt. Der Mehrertrag der ersten zwei Jahre sol zu Steuernachlässen, nah zwei Jahren zu einer endgültigen Ermäßigung der Grundsteuer und der Gebäude- steuer, der Erwerbssteuer, mit Ausnahme der von Actien- gesellschaften zu entrichtenden, und der Steuer für das Gewerbe im Umherziehen verwendet werden. Die Erwerbssteuer für Actiengesellshaften bleibt ungefähr der bisherigen gleih. Im übrigen wird bei der Erwerbssteuer zwischen der Stadt Wien, Orten unter 1000 Einwohnern, Orten mit 1000 bis 10 000 Einwohnern und Orten über 10000 Einwohnern unterschieden. Von der Rentensteuer befreit sind die Zinsen von Staatsobligationen, durh Specialgeseßze von Steuern befreite Zinsen und Renten und Spareinlagen unter 55 Fl. Die Rentensteuer beträgt für ständishe und öffentlihe Handelsobligationen 10, im übrigen 2 Proc. Die Personaleinkommensteuer läßt einen Abzug von 25 Fl. für jedes Kind zu, soweit deren Zahl 2 in den größeren Städten und 4 in kleineren Orten übersteigt. Die Regierung erwartet aus der s einen Ertrag von 115 bis 175 Millionen, wovon 10,4 bis 16,1 Millionen zu den erwähnten Steuernachlässen verfügbar sind. Jn seinem Exposé zu der Steuerreform - Vor- lage führte der Finanz - Ministe Pr. Steinbach aus, die Ziele der Reform seien: gerehte Ausgleichung der Steuerlast durch Heranziehung der bisher der Steuerleistung niht unterworfenen Elemente, eine bessere Steuerabstufung nah der thatsächlihen Leistungsfähigkeit, Entlastung der bisher Ueberbürdeten, insbesondere der wirth- shaftlich Shwachen und Bedürftigen. Durch die Reform solle auch die stark zurücgebliebene Steuermoral gehoben und der Bevölkerung Ehrlichkeit bei den Steuererklärungen möglich ge- macht werden. Bei der Reform handle es sih um eine andere E bestehender Lasten, nicht um neue Opfer. (Lebhafter Beifall.)

Im weiteren Verlauf der Sißzung nahm das Haus dann den Weltpostvertrag an und empfahl der Regierun mehrere Petitionen, betreffend den Ausbau böhmischer Local- bahnen, darunter der Linie Karlsbad—Landesgrenze zur Würdigung. Eine Resolution, betreffend den Ausbau der böhmisch-mährishen Transversalbahn Tahau—Plan, wurde an- genommen.

Jn der ersten Clubconferenz der liberalen Partei inBudapest- erklärte der Minister-Präsident Graf Szapary, die Regierung werde dem bekannten Programm treu bleiben. Der Schlüssel zu der künftigen Lage liege in der Eintracht der Partei und dem Vertrauen zur Regierung. Unter großem Beifall drückte Bu sbach dem Minister-Präsidenten das un- ershütterliche Vertrauen der Partei aus.

Großbritannien und Frland.

Das Ergebniß der Montagssißung des Unter- hauses, in welcher die Adresse mit nur geringer Mehrheit angenommen wurde, hat seinen Eindruck auf die öffentliche Meinung nicht verfehlt. Die Presse schreibt die Schuld der Nachlässigkeit der conservativen Abgeordneten zu. Die „Times“ sucht den Umstand, daß das Sexton’she Amendement in derselben Sißung mit der knappen E iy von 21 Stimmen abgelehnt wurde, dadurch zu erklären, daß ein großer Theil der Abgeordneten der Ansicht gewesen sei, es würde eine Vertagung erfolgen, weshalb viele Mitglieder der unionistishen Partei Kd bereits entfernt hätten, während beide Fractionen der irishen Natio- nalisten, welche nahezu die Hälfte der Opposition bilden, voll- zählig anwesend gewesen seien.

Ueber die erste Lesung der irischen Localverwal- tungsbill am 18. Februar im Unterhause liegen jeßt nähere Mittheilungen vor. Der Erste Lord des Schaßes Balfour, der die Vorlage ein- brachte, erklärte nach dem Berichte der „A. C.“: Seit der

Zeit, wo das jeßige Ministerium ins Amt gekommen, habe es Rh die Reform der irishen Verwaltung zum Ziele geseßt, die nicht allein Grafschaften, sondern auch Districte umfassen würde. Das System der Großjury würde unangetastet bleiben. Die Grafichaftsämter aber würden nach dem Vorbilde Eng- lands Verwaltungsfunctionen bekommen und namentlih mit Wegebauten zu thun haben und auch die öffentlihe Ge- sundheitspflege besorgen. Die Grafschaftsämter sollten [E einen Theil der Vertreter für die Jrrenhausverwaltung es Districts ernennen; jegzt ernenne der Lordstatthalter sämmtliche Mitglieder. Ferner sollten die Grafschaftsämter die Verwalter der Armenhäuser des Districts ernennen. Was das Verhältniß der Boroughs zu den Grafschaften betreffe, in denen sie liegen, so bestehe folgender Plan: Es gebe in Jrland 11 Boroughs und 2 Grafschafts- Towns; alle 13 follten fortan für Verwaltungszwecke Grafschafts - Towns sein. Sie sollten alle Befugnisse der Grafschaftsämter haben ; die übrigen Städte sollten der Grafschaftsverwaltung untergeordnet werden, während ihre jeßigen Rechte unangeta|tet blieben. Zwei -Be- fürhtungen tauhten auf gegen die jeßige Vorlage, daß sie nämlih Vershwendung und Corruption zur Folge haben würde. Beide Bedenken wären niht unbegründet, und es müsse diesen Gefahren vorgebeugt werden. Deshalb sollten in den Grafschaftsämtern erstlih vier Beamte des Districts ex officio Mitglieder sein. Für den Kreis aber sollten alle die- jenigen eine Stimme haben, die bei Parlamentswahlen stimmen dürfen, nur daß auch Frauen und Pairs eine Stimme hätten, Leute aber, welche des Lesens und Schreibens unkundig wären und die Grafschafts|teuer nicht bezahlt hätten, ihrer Stimme ver- lustig würden. Des weiteren müsse in Frland das Recht der Minorität ges{hüßt werden. Jede Grafschaft solle in eine Anzahl Wahlkreise getheilt werden, aber es solle für die ganze Grafschaft gestimmt werden. Ein weiteres Schußmittel gegen Corruption der Grafschaftsämter bestehe in E Be- stimmung: 20 Grafschaftssteuerzahler sollen das Recht haben, an den vorsizenden Richter der Assisen das Gesuch zu rihten, Mitglieder des Grafsschaftsamtes wegen Corruption, ungesezliher Verwendung von Geldern und Bedrükung ihres Amtes zu entheben. An ihre? Stelle solle der Lordstatthalter andere Leute einseßen. Capital- ausgaben, nicht laufende, der Grafschaftsämter sollten ferner der Genehmigung des sog. Joint Committee bedürfen. Wenn auch, so sagte der Minister am Schluß, seine Vorlage nicht im stande sein sollte, Jrland zu regeneriren, so sren wenigstens dem Jren dadurch die Rechte verliehen, wie sie der Schotte und Engländer bereits besize. Auh würden die ver- schiedenen Klassen und Confessionen durh das vor- geschlagene Geseg einander näher gebraht werden. — Seitens der Opposition ergriff zunächst Fohn Morley das Wort. Er bezeichnete die Vorlage als eine absichtliche Täuschung, einen Scherz, den man sich mit dem Unterhause erlaube, und einen Bruch der Versprechungen, welche das Ministerium eingegangen sei. Die Jren Redmond, M’Carthy und Healy hatten nur Hohn für die Vorlage. Dagegen traten der liberal-unionistische Abgeordnete von Ty- rone (Jrland) T. W. Russell und der conservative Vertreter von Antrim (Jrland) - für die Bill ein. Der zeitweilige Führer der Gladstonianer Sir W. Har- court fragte, ob es überhaupt der Mühe werth sei, daß sich das Haus mit solch einem ageleS ge eren Machwerk“ beschäf- tige. Der Leiter des Hauses Balfour wiederholte auf die erhobenen Angriffe, daß die Regierung bemüht gewesen sei, die irische Localverwaltung möglichst der englischen und schot- tischen anzupassen; die nöthigen Schußzwehren brächte der ge- sellschaftlihe Zustand Jrlands mit sih. Chamberlain er- klärte, sich nicht eher über die Bill äußern zu können, bis er sie gedruckt vor sih gesehen habe. — Die „Morning Post“ schreibt: Die Aufnahme, welche die irische Localverwaltungsbill im allgemeinen gefunden habe, mache es höchstwahrscheinlich, daß dieNegierungAbänderungen an denSchußwehren der Vor- lage treffen werde, ehe diese zur zweiten Lesung gelange. Be- E starken Widerstand finde der Plan, daß der Richter er Assisen Grasschaftsräthe abseßen, daß FJlliteraten keine Stimme besizen sollen und ein sogenanntes Joint Committe Capitalausgaben der Grafschaften zu eem habe. Die zweite Lesung der Bill ist auf den 3. Mär ee

Der, wie gestern gemeldet, in Kairo vertlorbaie lbgeordnete Sir George Campbell hat den schottishen District Kirkcaldy seit dem Jahre 1875 im Unterhause vertreten. Früher war er Gouverneur von Bengalen.

A Aus Montreal in Canada wird dem „N. B.“ be- richtet:

Die Mehrheits- und Minderheitsberichte der König- lihen Commission zur Untersuhung der Bay Chaleur- Affaire wurden am 17. d. M. in Montreal veröffentliht. Der Präsident der Commission, Nichter Jette, spriht Mr. Mercier und die anderen Minister von den wider sie erhobenen Anschuldigungen frei und * verurtheilt nur den Redacteur Pacaud und den Unternehmer Armstrong wegen einer geschäftlichen Transaction, durch welhe die Provinz Quebec einen Verlust von 175 000 Doll. erlitt. Die anderen Richter, Mr. Baby und Mr. Davidfon, brechen rücsihtslos den Stab sowohl über Mr. Mercier, wie über ven früheren Secretär der Provinz Mr. Langelier. Wie sie erklären, sei es erwiesen, daß beide einen Theil der Subvention für die Bay von Chaleur unter- schlagen hätten. Der Richter Jette sagt, daß das größte Verbrechen, welches man Mr. Mercier und seinen Collegen vorwerfen könne, Nachlässigkeit sei. Nichter Jette is liberal, während die beiden anderen Nichter der conservativen Partei angehören.

Frankreich.

__ Ueber den Stand der französishen Ministerkrisis liegen heute folgende Meldungen des „W. T. B.“ vor: __ Der Minister - Präsident de Freycinet begab sich estern Vormittag um 10 Uhr nach idem Elysée, um dem räsidenten der Nepublik über die vorgestrige Kammer- sizung und über die Vorfälle Bericht zu erstatten , welche dos Stellung der Cabinetsfrage geführt haben. Der Präsi- ent Carnot forderte Freycinet auf, Nachmittags 3 Uhr mit den h d Ministern im Kriegs-Ministerium zu conferiren. Jn dieser Conferenz, die 11/4 Stunde währte, beschlossen die Minister nah Erwägung der verschiedenen Eventualitäten, sich in das Palais Elysée zu begeben, um die Demission des gesammten Cabinets zu überreihen. Der Prä- sident Carnot nahm die Demission an; diese ist bereits heute im „Journal Officiel“ veröffentliht worden. N RS E, will nun die Präsidenten der Kammern zu sih berufen, um mit ihnen über die Lage zu berathen. Ferner meldet das Wolff he Bureau aus Paris: Die Meldungen der Journale über die Cabinetskrisis lassen die Situation als vollständig verworren erscheinen. Diese Auffassung giebt sih au darin kund, daß weder seitens

einer der leitenden parlamentarischen Persönlichkeiten no vg einem der hervorragenden Organe irgend eine neue Minister: combination als écnsivaft oder nur möglich in Erwägung gezogen wird. Vielerseits nimmt man an, das Ministerium Freycinet werde shließlich bleiben und nur eine Reconstruction vor: nehmen, nur Constans und Fallières würden austreten Mehrere Blätter melden, hohe militärishe Würdenträger hätten bei Freycinet Schritte unternommen, um ihn zu bewegen, scine Demission zurückzuziehen, da sein Rücktritt von der Ärmee als großer Verlust empfunden würde.

Der Papst hat eine Encyklica an die Erzbischöfe Bischöfe, den niederen Clerus, sowie alle Katho: liken Frankrei s erlassen, worin er seinen Schmerz darüber ausdrückt, daß gewisse Männer sih zur Vernichtun des Christenthums in Frankreih zusammengethan hätten worin er ferner die Mahnung an alle französischen Katholikez richtet, für die Beruhigung ihres Vaterlandes einzutreten, und es als eine Pflicht für alle hinstellt, die be stehende Regierung anzuerkennen und nichts zu ihrem Sturze zu unternehmen. Bezüglih des mehrfah erhobenen Ein- wandes, daß die Katholiken die Republik wegen ihrer antichristlichen Gesinnungen niht mit gutem Gewissen anerkennen könnten, bemerkt die Encyklica, man müsse zwischen der einmal bestehenden Regierung und den geseßgebenden Körperschaften unterscheiden. Deshalb sollten sih alle guten Katholiken vereinigen, um mit allen verfassungsmäßigen Mitteln die Mißbräuche der Geseßgebung u bekämpfen. Am Schluß spriht sich die Encyklica gegen ie Trennung von Staat und Kirche und für die Concordats-

politik aus. Rußland und Polen.

Ein gestern veröffentlichtes Gesetz unterstellt die Um- säße der Eisenbahnlinien Orenburg, Jwangorod-Dom- browo, Orel-Griasy, Riga-Dünaburg, Koslow-Worones( Rostow und Griasy-Zarizyn der unmittelbaren Controle der Regierung. Ein anderes gestern publicirtes Geseh belegt das russische Quecksilber und den daraus hergestellten Zinnobermit einer Montansteuer von 50 bezw. 45 Kopeken

pro AOY: as amtliche Blatt veröffentlicht ferner eine neue Classi- O der russishen Kriegsschiffe, wona die anzerschiffe in Hochsee- und Küstenvertheidigungsschiffe, die Kreuzer in zwei Klassen und die Kanonenboote in Hochsee: und Küstenvertheidigungs-Kanonenboote eingetheilt werden.

Jtalien.

In der Deputirtenkammer brachten, wie dem „K. T. B.“ aus Rom berichtet wird, gestern am Schlusse der Sißung Ferrari, Barzilai und andere der radicalen Partei angehörende Deputirte eine Motion des Jnhalts ein: „die Kammer, überzeugt von der anormalen Lage in Rom, fordert die Regierung auf , vorzusorgen, daß die Aufrechterhaltung der Ordnung mit der N Freiheit in Uebereinstimmung gebracht werde“. Der Minister des Jnnern Nicotera ersuchte die Antragsteller, die Motion im Interesse der Würde des Landes zurückzuziehen; eine anormale Lage in Rom bestehe nicht; der gesunde Sinn der Arbeiter habe den von einigen Uebelwollenden angestrebten allgemeinen Strike scheitern lassen; er wolle die verfassungsmäßige Freiheit \{üßen, müsse jedoch verhindern, daß einige Jndividuen die Freiheit Anderer angriffen. Der Deputirte Ferrari zog hierauf unter allgemeiner Bewegung die einge brachte Motion zurück; als Barzilai und Jmbriani hierzu Bemerkungen machen wollten, bestritt der Prästdent ihnen das Recht dazu und schnitt durch Aufhebung der Sitzung eine weitere Erörterung ab. ;

Jn Venedig hat gestern das Leichenbegängniß der verwittweten Fürstin Darinka von Montenegro statt gefunden. Der Trauerfeier wohnten außer dem Herzoge von Genua auch die Konsuln und Localbehörden bei. Die Leiche wird auf dem Seewege von Venedig nah Cetinje übergeführt.

Portugal.

Der frühere Minister Mendoza Cortez ist auf Grund cines Mandats des Präsidenten der Pairskammer, das vom Justiz-Minister gegengezeichnet ist, E worden. Die Ursache der Verhaftung hängt, wie es in der bezüglichen Meldung des „W. T. B.“ heißt, mit der Angelegenheit des Banco Lusitano zusammen, dessen Präsident Mendoza wak.

Der von der Commission der Pairskammer (l stattete Beriht über die von der Deputirtenkammer bereits angenommenen finanziellen Vorschläge der Regterung spricht sich ebenfalls zu Gunsten der Vorlagen aus.

Schweiz.

Der Bundesrath hat auf Grund des Berichtes und auf Antrag des Bundesanwaltes beschlossen, die Acten über die am 14. Juni v. J. stattgehabte Eisenbahnkatastropht vonMönchenstein den Gerichten von Baselland zur geri! lihenUntersuchung und eventuellen Aburtheilung zu über- weisen. Jn dex Begründung des Beschlusses wird nah del „Frkf. Ztg.“ ausgeführt: Der Bundesrath glaube nicht, daß de! Thatbestand genügende Anhaltspunkte biete, gegen bestimm! Personen eine Klage einzuleiten. Auch die beschlossene weilelt Untersuchung werde offenbar ein negatives Resultat ergeben.

enn jedoG, wie der Bundesanwalt seinem Berich" beifügt, die Behauptungen der bundesräthlichen Experten richtig sein es so läge die Annahme nahe, daß die 9° rügten Uebelstände an der Brücke auf das Verschulden ie es Deo zurüczuführen seien. Mit Rücksicht auf i

ichtigkeit des Falles und im Jnteresse aller Vetheiligie! erscheine es geboten, wenn in dieser Angelegenheit O gerihtlihe Untersuhung Klarheit geschaffen werde und dig richterlichen Behörden über ein Schuldig oder Nicht ihr Urtheil abgäben. Die Behörden von Baselland E Beurtheilung des Falls durh eidgenössishe Geshworent Á wünscht; der Bundesrath nehme von einer Einberufun ile Bundesgeschworenen Umgang, weil die Eisenbahn S gemäß der constanten Praxis den cantonalen Gerichten

wiesen würden. Griechenland. emeldelt

Ueber die in Nr. 41 d. Bl. telegraphish I hen Störung des Gottesdienstes in der evangeli nett Kirche im Piräus, die sich am vorigen Sonntag ert Ion und wobei das ganze Jnnere des Gotteshauses jet fanatishen Studenten gewaltsam vernichtet wurde, liege der „Köln. Ztg.“ folgende nähere Mittheilungen vor inem

Das hübsche Kirchlein, das am vergangenen Sonntag ‘Beiträgen, ganz verwüstet wurde, war erst in neuerer Zeit aus milden (Fs 10 die aus England und Amerika zuflossen, erbaut worden.

igenthum des evangelischen Predigers, der griecchisher Unterthan ift A, ein anstoßendes Gebäude bewohnt. Der Zweite Prediger ist ein Griehe Namens Kalopothak i, der vor langer Zeit in Amerika von der orthodoxen zur protestantischen Kirche übergetreten war und seit fast 30 Jahren für die Verbreitung seines neuen Be- fenntnisses wirkt; au is er griehisher Staatsangehöriger und dabei Agent der englischen Bibelgesellschaft. Es scheint, daß ih gegen ihn hauptsächlih die Erbitterung der griehishen Studenten richtete. S vor einigen Wochen wurde von diesen ein Versuch gemacht, den Gottesdienst zu stören. Kalopothaki ließ damals die Unruhestifter aus dem Kirchlein entfernen und zur Anzeige brin- gen; daher der Zorn, der sih am verwichenen Sonntag in so wüster Weise Luft machte. Viele von den Nuhestörern waren mas- firt und ihre Ansammlung auf den Straßen erregte zur Carnevals- zeit feine besondere Aufmerksamkeit. Sie überfielen die Kirche, verschafften sich gewaltsam Eingang, mißhandelten den vorerwähnten Kalopothaki und einige andere Gemeindemitglieder, {leppten Kirchen- stühle, sämmtliche Geräthe, Bücher, sogar das Harmonium und das Hausgeräthe des anstoßenden Gebäudes draußen auf cinen Haufen zusammen, übergossen diesen mit Petroleum und zündeten ein ge- waltiges Feuer an. Einzelne von den Gemeindemitgliedern wurden auch noch auf der Straße in wilder Hetzjagd verfolgt und fanden erst im englischen Konsulat Schuß und Zuflucht. Mit wildem Geschrei verlangte die tobende enge ihre Auslieferung und nahm eine drohende Haltung an, als der Konsul sih weigerte, seine Schüßlinge preiszugeben, und die Nuhestörer zum Auseinandergehen mahnte. Erst das Eintreffen der Gendarmen bewog die Aufrüßrer, das Weite zu suchen. Zahlreiche Verhaftungen sind vorgenommen worden. Ruhestörer, Gemeindemitglieder und die beiden Prediger sind sämmtlich Gre Staatsangehörige. Von englischer Seite wird gemeldet, die Bibelgesellschaft beabsichtige, für ihren Agenten von der griechischen Regierung Schadenersaßz zu fordern.

Rumänien.

Die Wahlen zum Senat haben 81 Conservative und

17 Oppositionelle ergeben. 14 Stichwahlen sind erforderlich. Serbien.

Die Skupschtina überwies den Antrag des Kriegs- Ministers, 200000 Fr. für die diesjährigen Divisions- manöver sowie zur Vornahme der Probemobilisirung einzustellen, unter lebhafter Zustimmung dem Ausschusse.

Amerika.

In der EinwanderungsScommission des Reprä- fsentantenhauses der Vereinigten Staaten ist, wie man der „Wes.-Ztg.“ aus Washington meldet, der Vor- shlag gemacht worden, jeden Einwanderer mit einer Kopfsteuer von 3 Doll. zu belegen. Das sei das beste Mittel, um Einwanderer, die im Auslande einen Contract ab- geshlo]sen hätten, und überhaupt unliebsame Elemente von den Vereinigten Staaten fernzuhalten. Jeßt haben die Dampf- hiffsgesellschaften nur 50 Cents für jeden Einwanderer zu entrichten, dem die Landung verboten wird. Falls die Ge- sellschaften mehr zu zahlen hätten, so meint man, würden sie vorsichtiger verfahren in Bezug auf die Perfonen, die sie an Bord nehmen. Die Einwanderungscommisston hat in der leßten Zeit wiederholt über den Vorschlag berathen. Darüber sei man innerhalb derselben einig, daß eine Reform der Ein- wanderungsgeseße dringend geboten sei. Der Commissar Owens sei der Ansicht, die Dampfschiffsgesellschaften sollten für jeden Zwischendecksfahrgast einen Dollar entrihten. Auf diese Weise werde ein Fonds geschaffen werden, aus dem solche Einwanderer, die sonst der Gemeinde zur Lajt fallen würden, mindestens ein Jahr lang unterstüßt werden könnten.

Aus New-York meldet ein Wolff sches Telegramm von gestern, daß auf Anordnung der Behorden dreizehn von a dorthin gesandte europäische mittellose und arbeitsunfähige Auswanderer nah Europa zurückgesandt worden sind.

Nach in Paris eingegangenen Meldungen aus Nio de Janeiro sind der frühere Präsident da Fonseca und der General Artologano shwer erkrankt.

Afien.

Eine von Honolulu in San Francisco eingetroffene Depesche des „N. B.“ meldet, daß die Parlaments- V add in Japan der Regierung eine Mehrheit verschafft zaben.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (19.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnte, wurde die Berathung des Etats der Eisenbahnverwaltung bei dem Titel der Einnahme aus dem Güterverkehr 660 700000 M fortgeseßt.

Abg. Schöller (freicons.) wünschte angesichts des Nück- gangs der Einnahmen aus dem Güterverkehr eine Verbesserung der Gütertarife , namentlih dahin, daß sie mit den weiteren Entfernungen abnähmen , damit der Austaush der Producte der einzelnen Landestheile gefördert werde.

Abg. Lucius-Erfurt (freicons.) wünschte, daß Tarif- veränderungen drei Monate anstatt wie bisher sechs Wochen vor em Eintritt bekannt gemacht würden.

i er Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erklärte dies wegen der nothwendigen Verhandlungen mit anderen Verwaltungen für unmöglich.

Abg. von Puttkamer- Treblin (cons.) bedauerte, daß den hinterpommerschen Landwirthen keine Frachtermäßigung tur die Beschaffung von Saatgetreide gewährt worden sei.

Der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen erwiderte, daß die I l zu einer Staatsunterstüßung nicht angethan gewesen seien. Da es sih nur um eine geringfügige Summe handele, hätte die Gewährung dersclben den Nothstand auch niht mildern können. Uebrigens sei der Ober-Präsident nicht ermächtigt gewesen, den Kreisen eine Frachtermäßigung in Aussicht zu stellen. i S

Abg. Stengel (freicons.) wünschte eine Abschaffung der Staffeltarife für Getreide, sobald deren Ursachen beseitigt seien, da die mittleren A en Preußens durch die Staffel- tarife gegenüber den östlichen benactbeili t seien.

le Abgg. Seer (nl.) und von Puitkamer-Plauth (cons.) sprachen sich [N die A e aus: der leßtere wollte fie nur preisgeben, wenn dafür der Jdentitätsnachweis og ie würde, während der Abg. Schöller (freicons.) sogar o) eine Ausdehnung der Staffeltarife zu Gunsten des Ostens

n befürwortete. , Abg. Broemel (dfr.) besprach die Mißstände, welche sich

aus der Vertheuerung der Kohlen durch die Vereinigung der

Kohlenze en zu Gunsten der ausländischen und zu Ungunsten er deutshen Jndustrie ergeben hätten, und welche durch die Usnahmetarife der Staatseisenbahnen unterstüßt würden.

Abg. Herold (Centr.) sprah sih gegen die Staffel- tarife aus. :

Abg. Dr. Sch ulß-Bochum (nl.) widersprah den Aus- führungen des Abg. Broemel.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erklärte, daß die Ermäßigungen der Kohlentarife hauptsächlih für den inländischen Consum, speciell für unsere Küstenstriche bestimmt seien; die ganz unerheblihen Ermäßigungen für den Ver- kehr nah dem Ausland hätten auf den Kohlenpreis keinen Einfluß. Ueber eine etwaige Aufhebung der Staffeltarife habe sih die Regierung noh nicht schlüssig gemacht, aber diese Frage werde gründlich erörtert werden.

Darauf wurden die Einnahmen bewilligt.

Es folgte die Berathung der Ausgaben:

Die Abgg. Hitze (Centr.) und Dr. Lieber (Centr.) be- antragten dazu :

Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, Maßnahmen und Einrichtungen zu treffen, um die Sonntagsruhe den im Eisenbahn- dienste beshäftigen Beamten und , Arbeitern im weiteren Maße, insbesondere S möglichste Eifschränkung des Güterverkehrs an Sonntagen zu sichern. i

Bei Schluß des Blattes nahm Abg. Hiße (Ctr.) das Wort zur Begründung dieses Antrages.

— Der Gesetentwourf, betreffend die Kosten Königlicher Polizeiverwaltungen in Stadtgemeinden, ift gestern Abend von der mit der Nörbäralliung beauftragten Kommission des Hauses der Abgeordneten mit wenigen Abänderungen an- genommen worden.

— In der Budgetcommission des Reichstags wurde heute die Berathung des Extra-Ordinariums des Marine-Etats fortgesetzt. Zum Bau der Kreuzer-Corvette H wurde die fünfte Rate, 1 000 000 #4, bewilligt, ecbenfo die vierte Nate für das Panzerschiff „Brandenburg“ in Hohe von 3330000 A — Für das Panzer- iff B wurden als vierte Rate statt der geforderten 1 800 000 46, dem Antrage des Neferenten von Kosztielski entsprehend, nur 1 000000 ÆÆ bewilligt; zum Bau des Panzershiffs C statt 1 500 000 ebenfalls nur 1 000 000 Æ, für das Panzershif „Kur- fürst Friedrih Wilhelm“ statt zwei nur eine Million. Für die Panzerfahrzeuge „Frithiof“ Q und R, für den Kreuzer E, und zum Bau eines Avisos für größere Commandoverbände, wurden die geforderten Schlußraten von 600000 #4, 1200000 #, 350 000 M und 1500000 Æ voll bewilligt. Auh für die Panzerfahr- zeuge“S und U wurden die geforderten je 1500 000 genehmigt. Zur Herstellung von Torpedoboten wurde die zweite Rate von 1 080 000 4 bewilligt; über eine neue Nate von 2 200 000 4. wurde die Beschlußfassung einstweilen ausgeseßt. Wegen der zum Bau für die Kreuzercorvette J (2. Nate), für vier Panzercorvetten K, T, V, W, für den Kreuzer F und für das Aviso H geforderten Summen entspann sich eine längere Berathung, die abgebrochen wurde, um eine Pause eintreten zu lassen.

Nr. 7 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, heraus- gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 13. Februar hat folgenden Inhalt: Technische Maßnahmen zur Be- wältigung des Pilgerverkehrs in Trier im Sommer 1891. — Landhaus F. Vorster_ bei Köln a. Rh. — Kälte-Biegeversuhe mit Flußeisen. — Der Städtetag auf der elektrotechnischen Ausstellung in Frank- furt a. M. vom 27. bis 29. August 1891. mischtes: Uebelriehende Sthornsleine, —— des Schienengewichtes. würfe deutscher Preisbewerbungen. - bei Kenova in West-Birginien.

(Fortseßung.) — Ver- Zur Frage der Wirkung Fortlaufende V femtiuna der Ent- Eisenbahnbrücke über den Ohio

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

— Der Besißer eines einen selbständigen Gutsbezirk bildenden Guts hatte beantragt, den über seinen Gutshof führenden öffentlichen Communicationsweg auf einen um den Hof herumführenden vorhan- denen Weg zu verlegen. Dem Antrage war durch Beschluß des Amtsvorstehers stattgegeben. In dem darüber zwischen den wider- \sprehenden Gemeinden und dem Amtsvorsteher entstandenen Verwal- tungsstreite hatten die ersteren geltend gemacht, daß der Weg, auf den der Communicationsweg verlegt werden folle, nah Lage, Breite und Gleichwerthigkeit dem leßteren nahstehe und daß die Wege-Polizei- behörde die Verlegung nit eher ausfprechen dürfe, bis den Mängeln des neuen Weges in jeder Beziehung abgeholfen sei. Durch Erkenntniß vom 13. November 1891 hat das Königliche Ober - Verwaltungsgericht IV. Senat (Nr. IV 1049) ausgesprochen, daß es weder geseßlich vorgeschrieben, noch auch im öffentlihen Inter- esse geboten und daher nothwendig, noch endlih au nur thatsächlich immer möglich sei, die Beschaffenheit des neu anzulegenden oder in verstärkte Benußung zu nehmenden Weges und seiner Umgebung bei dem Beschlusse über die Verlegung oder Einziehung eines Weges in jeder Hinsicht im voraus ershöpfend zu regeln. Was in dieser Be- ziehung O nothwendig, könne sich jederzeit ändern, und die Polizeibehörde habe die Möglichkeit, je nach der concreten thatsächlihen Lage des einzelnen Falles die Ausführung ihres die Verlegung oder Einziehung aussprehenden Beschlusses von Be- dingungen abhängig zu machen, die eine Schädigung oder gar Unterbrechung des öffentlihen Verkehrs ausshlössen. Hieraus ergebe sih auch die rechtlihe Möglichkeit, für die Verlegung oder Ein- ziehung eines Weges folhe Einwendungen auszuschließen, denen jederzeit ohne Schwierigkeiten und unbillige Belastung des Wegebau- pflichtigen oder der Grundstüksnahbarn durch das zulässige Eingreifen der Polizeibehörde begegnet werden könne, und welche daher für die Entschließung über die Verlegung niht maßgebend ins Gewicht fielen, sodaß für diese Entschließung nur die nähere Erörterung solher Be- denken ecrübrige, welhe, wenn sie begründet, sih nicht ohne weiteres in dem bezeihneten Verfahren mit Leichtigkeit und Sicherheit über- winden ließen, und mit denen daher die für das streitige Project 14 Nd öffentlihen Interessen nothwendig abgewogen werden müßten.

Kunst und Wissenschaft.

— Den Sizungsberihten der Königlichen Akademie der Wissenschaften entnehmen wir folgende Mittheilungen über B e- willigungen für wissenschaftlihe Zwecke: Die physi- kfalish-mathematishe Klasse der Akademie xe bewilligt: 1500 Æ der ie Verlagsbuchhandlung in Berlin zu den

erstellungskosten des von dem Professor Dr. Julius Wolff hierselbst erauszugebenden Werkes „das Geseß der Transformation der nochen“; 2000 # der Physikalishen Gefellshast hierselbst zur weiteren Fortseßung der Herausgabe der „Fortschritte der Physik"; 750 A der Deutschen Ce Gesell- schaft zur Herausgabe einer einheitlichen anatomishen Nomenclatur; 300 M den Professoren Runge und Kayser zu Hannover zur Fort- seßung ihrer Untersuhungen über die Spectren der Elemente; 1600 M Herrn Otto Jesse in Stegliß zur Fortseßung der photo- graphischen Aufnahmen der leuhtenden Wolken an correspondirenden Stationen: 2000 dem Professor Dr. A. Goette zu Straßburg i. E. zur Untersuchung der Turbellarien in Neapel und an der dalmatinischen Küste; 1500 4 dem Profefsor Dr. Th. Liebisch in Segen zur Fort- führung der Versuche zur Herstellung photographischer Aufnahmen von

Interferenzersheinungen doppelt brehender Krystallplatten; 2000 46 dem Privatdocenten Dr. Richard Aßmann hierselbst zu Luftschiffahrten bez. für die Ausführung zusammenhängender Untersuchungen mittels des Fesselballons; 700 e dem Mitgliede der Afademie Herrn Klein zur Ergänzung der in der akademishen Sammlung vorhandenen kfrystallographishen Apparate; 2000 4 dem Forstassessor Dr. A. Möller ¿. Z. in Blumenau, Sa. Catharina, Brasilien, zur Fortführung seiner mykologishen Studien. Die philo fophish-historishe Klasse bewilligte dem Professor Dr. Aufrecht zu Heidelberg den Betrag von 500 M. zur Herausgabe eines Katalogs der Florentiner Sansfrit- Handschriften.

Verein für Geschichte der Mark Brandenburg.

In der Sitzung vom 10. Februar legte Herr Amtsrichter Dr. Holte ein Exemplar der foeben ershienenen zweiten Ausgabe der „Beschreibung der Kriegsthaten des General-Feld- marshalls Ernst Albrecht von Eberstein“ (geb. 1605, gest. 1676), eines Geschenfs des Verfassers, des Freiherrn Louis Ferdinand von Gberstein, vor und zeigte, in wie mannigfaher Weise dur die zahlreichen, hier zum ersten Male veröffentlichten Urkunden, namentli aus den Jahren 1657 bis 1659, unsere Kenntniß dieses Zeitraums vertieft wird. Er bewies dies durch ein näheres Eingehen auf den Kriegs8zug des Großen Kurfürsten nach Jütland und auf das Treffen von Niborg (14. November 1659), bei welchem Eberstein den linken dänischen Flügel befehligte, während das brandenburgishe Hilfs- Corps unter von Quast im Centrum stand. Die mannigfachen, zum theil allerdings sich widersprehenden Berichte aus jenen Tagen machen es im hohen Grade wahrscheinlih, daß Marschall Eberstein hauptfächlih aus politishen Gründen damals den Kampf gegen das leßte schwedishe Hcer auf Fünen empfahl und gegen alle Bedenken, die aus strategishen Gründen flossen, durchseßte. Jedenfalls ist es dem unermüdlichen opferfreudigen Sammelfleiße des Herausgebers gelungen, niht nur feinem Ahnherrn ein stattlihes Ehrendenkmal zu seßen, sondern auh der Wissenschaft zu dienen.

Herr Dr. Wolf, als Gast anwesend, behandelte die branden - burgische Politik in der zweiten Hälfte des 16. Jahr- hunderts, namentlich die verschiedenen Versuche, im Erzstifte Magdeburg festen Fuß zu fassen. Bei diesen Versuhen war ein Conflict mit den sächsischen Kurfürsten unvermeidlih, da diefe ebenfalls die ihnen benachbarten Gebiete des Stiftes zu erwerben trahteten. Die Befürchtung, daß Erzbischof Sigis- mund, der Sohn Joachim's 11. von Brandenburg, die stiftishen Gebiete säcularisiren werde, war \ächsischerseits im Jahre 1560 so stark, daß Kurfürst August damals kein Bedenken trug. den geistlichen Vorbehalt gegen diese Absicht geltend zu machen. Der Gegensatz erreihte nach dem Tode des Erzbischofs Sigismund (1566) seinen u da Sachsen alle Mittel aufbot, um die Wahl des

randenburgischen Prinzen Joachim Friedrich durch die meist märkish

gesinnten Domherren zu hintertreiben. Von Sachsen ging der Vor- schlag des Domherrn von Bölin aus, das Erzstift zwischen Branden- burg und Sachsen zu theilen und nur einen Nest einem unverheiratheten Erzbischof zu unterstellen. Als dieser Vorschlag keinen Anklang fand, wünschte Kurfürst August die Stiftsgebiete in Contiiehba zu erhalten, dann begünstigte er die Candidatur seines Verwandten Johann von Holstein und suchte sogar durch den Kaiser die Wahl des branden- urger Prinzen zu hintertreiben. Alle diese Versuche scheiterten aber, Joachim Friedrih wurde vom Capitel zum Administrator gewäblt und in dieser Stellung vom Kaiser Maximilian 11. zwar nicht aus- drücklih dur Verleihung der Negalien bestätigt, indeß stillschweigend anerkannt. _ Herr Oberst - Lieutenant Scchnackenburg sprach über die Herzogin Luise Dorothee von Sachhsen-Gotha, eine Tante des Königs Georg TII1. von England, die während des siebenjährigen Krieges ihre mannigfachen Beziehungen benußte, um Friedrih dem Großen zu nützen, ihm namentlih einen günstigen Frieden zu ver- schaffen. Der Vortragende hatte vor einiger Zeit Gelegenheit, Original-Briefe Friedrih's an diese Dame im Hausarchiv zu Gotha einzusehen und dabei festzustellen, daß Preuß, der die 72 Königlichen Schreiben im 18. Bande der Oeuvres (S. 165—256) veröffentlicht Dat, delt ves Ju. 24 trum von 3. Sanuar GE dal, wabrend ec Daa uber ent Jahr [pater geschrieben ist. Dieser hier von Preuß begangene Irr- Un l U 5 auffale a a Sea ti diesem aus Leipzig 3. Februar 1762 datirten Briefe über den neuen englishen Premier-Minister Bute äußert, der erst am 5. Oktober 1761 an Pitt's Stelle getreten, und vom Tode der Kaiserin von Rußland redet, der am 5. Januar 1762 erfolgt ift. Der König behandelt in jenem Schreiben die durh diese Ereignisse veränderte politische Lage, und Preuß hat in der von ihm A Fußnote ganz richtig auf das 15. Capitel der „Hisetoire de la guerre de 7 ans“ verwiesen, in dem sh der König S. 153 f. eingehend über die politishen Veränderungen im Winter von 1761 auf 1762 ausspricht.

Herr Professor Dr. Schmoller mahte Mittheilungen aus einem im Wiener Staatsarchiv befindlihen Hofjournale über mi li - arte Vortommntsse zu Berltn wahrend der Zabre 1722—1723. Troßdem der in österreihishem Solde stehende Correspondent. keinerlei Wohlwollen für König Friedrich Wil- belm 1. hat und mit offenbarem VBehagen über Streitig- keiten bei Werbungen und über Desertionen berichtet, ist do auch hier das eifrige Bemühen des Königs erkennbar, die Tüchtigkeit und Schlagfertigkeit seines Heeres zu heben. In Nürnberg werden vorzügliche Waffen beschafft, preußische Offiziere sollen in Paris die militärishen Einrichtungen Frankreichs kennen lernen, unter den Augen des Königs erhalten zu Berlin die in der Provinz stehenden Regimenter den leßten Schliff u. st. w.

Im Anschluß hieran gab Herr Pr. Krauske verschiedene ur- kundlihe Notizen über das militärishe Leben in jener Zett; diese beweisen, - wie fein und aufmerksam jener österreichische Bericht - erstatter damals die Berliner Zustände beobachtet hat.

— Die Kaiserliche Leopoldinish-Karolinish-Deutsche Akademie der Naturforscher in Halle hat nah der „Mgdb. Ztg.“ ihre größte Auszeichnung, die goldene C othenius-Medaille, dem Professor Reßius in Stockholm verliehen. E

— In Osnabrück macht, wie man dem „Hann. Cour.“ schreibt, der beabsichtigte Verkauf des Kaiserpokals, des schönsten Stücks des städtishen Rathssilberschaßes, seit einigen Tagen viel von sih reden und hat die Bürgerschaft in große Aufregung verseßt. Ein Ertrablatt einer dortigen Zeitung meldete, daß der Verkauf feitens der städtischen Collegien einstimmig genehmigt sei. Der Käufer sei bereits dort gewesen, um den Kauf perfect zu machen; die Kauf- summe von 250 000 4A nebst 4000 Æ für die Anfertigung einer Copie follten in der Reichsbank-Filiale deponirt werden. Inzwischen ist jedoch, dem „H. C." zufolge, dem Magistrat eine Verfügung des Regierungs-Präsidenten zugegangen, durch welche auf Grund des Zu- ständigkeitsgeseßes der Verkauf untersagt wird. : N

— In ein Fenster des Rathhaussaales zu Lindau ist, wie die M. „Allg. Ztg." berichtet, zur Erinnerung an die oftmalige Durchreise des Kaisers Wilhelm I. ein Glas8gemälde na dem Entwurfe des Professors von Widmann eingefügt worden. Das Gemälde zeigt das Brustbild des Kaisers inmitten einer säulen-

etragenen Halle; zu beiden Seiten stehen zwei den Sieg und den sFrieden darstellende Frauengestalten, welche über das Haupt des aisers den Lorbeer halten. Rechts und links des Kaiserbildes be- finden sih Vasen mit Kornblumen ; unter diesen sieht man das Neichs- wappen. Die Inschrift lautet : „Zur Erinnerung an Kaiser Wilhelm's I. Besuhe am Bodensee 1871—1887.“ Die Glasmalerei ist in dem “Atelier von Uhle in München hergestellt worden. ;

— Der englische Alpenclub hat in Verbindung mit der Londoner geographishen Gesellschaft eine Expedition zur Erforschung der zweithöchsten, bei den Eingeborenen unter dem Namen „Schneeberg “ bekannten Gruppe des Himalaya- Gebirges ausgesandt. Dic Führung hat, nah der „Frkf. Ztg.“

Mr. W. C onway übernommen, ein bekannter Bergsteiger, der nit