räsidenten der des

chen Marine-Etat ußerdem war die

Bau von zwei großen 202 000 A zum Dau

en Ausgaben im außerordentli t wurden 1 300 000 8 auf der Werft zu Kiel, von Wohnhäusern für die Arbeit zu Vorarbeit der vor den Schweinsrücken genann Nate“ fortzu außerordentli hat insgefsamm

die Unterhaltung der Bahnanlagen, der einmalig

flagte Abg. Olzem (nl.) in der Rheinprovinz, d wünschte einen Schn

Bei den Ausgaben für Kosten der Züge u. }. w. gverbindungen eihslanden, un Köln-Trier nach der Eifel. Minister der öff ein Bedürfniß für die Er

Abg. Knebel (nl.) Eifel eine erheblih für und dem Norden Deut) der Minister der öffentlichen die Verbindung vo Deutschlands aber von Ber schaffen werden

Abg. Broemel Er wies darauf hin, Directionen theils diejelben, gezahlt würden als. die Kohlenringe ihre steigerungen betrügen 3.

127 È wia ¿teen

er Minister der öffentli die Differen aus einer bezirken Altona, über die Kohlenrin Er habe die feste Ueberzeugung, ohne die Kohlenringe andere P irklih gezahlt hätten.

D NReichstags- Breslau, hat, wie niedergelegt.

Budgetcomn end Nachmittag Ausgaben des M

Millïonen verlangt ; Rate, find 13 Mill Zum Bau des

zweite Rate, er der Werft zu K arallelwertes

namentlich ellzug von (Leitdammes) auf jelmshaven befindlichen Unti hier nur die Bezeich

dieser einmali

en für Herstellu Hafeneinfahrten t, erste Rate ( ie übrigen Titel chen Marine-Etat werden ge h t im Ertraordi des Marine-G 5 tand der Etat des Abg. Rickert (dfr.) bra erstatters Eugen Wol Er wolle sich in keiner er wünsche Aufklärung, da es rehte handle. Unterlage Wolf au Rath Dr. Kayser: fügung des Reichsk ründe gehabt, er lmts verlangt und a h stimmten Zeitung. Colonîi denten haben wollen, wc der verunglückten Expedition d er habe den rs gravirend sei seine Berichte wider besser gegen den Gouverneur Glauben zu erwecken, gkeit sei in Of schen Autorit fessoren Meier und v Gründen der

ausgewiesen werden könnten. verschiedener

sundheit

ielen konnte he nicht an-

hnellzug über die hen Saarbrücken hren werde, wogegen Thielen bemerkte, daß Reichslanden nah dem die Eifelbahn allerdin lin und Köln keine kürzeren fönnten, als shon be mel (dfr.) k

entlichen Arbeiten T füllung dieser Wü

Ausgaben im Die Commis 000 M. gestrichen. de geführt.

ur Berathung. Der itungs-Bericht- onien zur Sprache. identificiren , aber Wahrung der Staatsbürger- Grund welcher geseßlichen flicher Geheimer L lgt auf Grund eine feine egoistishen Beweg- n des Auswärtigen Vertreter einer be- cht als Correspon-

wohnern. — Deëg fungen in Berliner K und Landbezirken. — Posen 1886/88. 1890. — Jahres

meinte, daß der S ere Verbindun chlands herbei

st damit zu En Auswärtigen Amts z Ausweisung des Ze aus den afrikanischen Col Meise mit dessen sih um die Er möchte wise sgewiesen fel.

Die Ausweisung Wolf habe wohl iner Zeit Empfehlunge aber nicht als hätten ihn ni Berliner Tageblatt“. es vorigen Jahres sei sein völligen Zusammen Behauptung gewes Wissen erstatte. ffen dürfen, um nt Wolf Recht habe.

ika nichtzeingeführt. Ausweisung gebilligt, und verträten

_— Medizinische Statistik des Ha! bericht des staatlichen Gesundheitsamtes von Dhio 1888/89. — Witterung. — Zeitweilige Maßregeln gegen Volks- frankfheiten. (Großbritannien. 1891, 3. Vierte

Reg.-Bez. Hildesheim, | - WeleP R en.) Turnräume. — (Sachsen. ) Nebengeschäfte in Apotheken.

den.) Geschäftsbetrieb in den Apotheken. — (Medlenburg- Schwerin.)

ljähr. NVeterinär-polizeilihe Maßregeln.

gs kürzer sei, Verbindungen ge-

r Legations-

f die Kohlenpreise von den meisten Eisenba Preise für Koh ezirken, wo Die Preis- d 110 und in Essen

Grenz-Thierärzte. — (D : l : eseßgebenden Körperschaften, Vereinen, Congressen u. s.w._( reußen.) ¿ntshädigung für an Milzbrand gefallene Thiere. — Schlachtvieh- Untersuchung in Hessen-Nassau. — Vermischtes. Bildung von Schwefelwasserstoff durch frankheit-

theils höhere amentlih in den B Wirksamkeit au B. in Dortmun

uch erhalten, al-Zeitungen

früher, n

e Berichterstattung

bruch angekündigt. lungen fiber die

dungen zum Nahrun smittelgeseß. ) besondere Erkrankungen dur Trächtigkeit und Gebären, kfranfheiten.)

Arbeiten Thielen erklärte rectionsbezirken in den Directions- Eine Debatte

der Minister, für nuglos.

daß wir im vorigen Jahre eise hätten zahlen müssen, als (Schluß des Blattes.)

Franz, Dom-Capitular in heilt, sein Reichstagsmandat

an habe nicht weiter cht bei den Beamten den Das Gesetz über die Die befragten juristi- so z. B. die Pro- die Auffassung, daß Sicherheit auch Reichsangehö Nach einigen Entgegnun

is einzelnen Di ershiebung der Ve Magdeburg

ge halte er,

und Erfurt. aten hätten die on Stengel, Mee Paris, 22. Februar. hen Kreisen verlautet heute, è j davon Abstand nehmen werde, Ribot mit der Bildung Cabinets eine republikanische Unterstühung verweigerten. reycinet und Bourgeois den Vorsigz im neuen Mi-

nisterium abgelehnt. St. Petersburg, 22. Februar. (W. T. B.) Laut Mel-

Abgeordnete Dr.

die „Germania“ mitt Buchhalter

Anfrage des Abg. Pr. hr. vonMar|chall, de. Bei dem Capitel te“ wurde eine Reihe neuer r x. debattelos genehmigt, Triest mit Mehrheit be- 1 500000 M zu geheimen eine Besprechung, an Ballestrem er (nl.) auch der Staatê- arauf wurde die Position Die Position : 46 750 46. des Seminars für genehmigt.

n des Reichstags

-Entwurf von § 9 und Genossen zu

vortragende vier Geheimsecretäre, dre Hammacher (nl.) bestätig daß ein neues „Gesandtschaften, Stellen für Legation

drei Hausdiener. Auf te der Staatssecretär Fr

i sei, Ribot ihre vorbereitet wer

Reichstags fuhr einmaligen Wir entnehmen darüber Bau des Panzerfahrzeugs T., zum Bau des Panzerfahr- s8geworfen; beide Summen Panzerfahrzeugs W., 14 Millionen wurden Bau des Kreuzers Bau des Avi hat somit gestrihen. Der Ber lege infolge dieser gegen \

Auswanderungsge| Konsulate und | sfanzlisten, Dolmetsche s Berufs-Konfsulats in inen Fonds“ werde! Darüber entspan g. Richter (dfr.),

Berathung der

ra T

arine-Etats

Rate, werden 15 zeugs V., erste 7 wurden bewilligt. sind 15 Millionen ebenso die zum 750 000 M und die zum 1 200 000 M. genannten S von Koscie folgten Abstimmungen nieder, wozu er die hat, und be für das Ple wieder aufzunehmen. von Torpedo genehmigt, nur 120000 M

Ausgaben verlangt. sih außer den Abg (Centr.), Hahn secretär Frhr, von mit 16 gegen 6 als Beitrag zu } orientalishe Sprachen in

— Die Heimfstätt hat im Laufe des Sonna ab nach den neue Ende berathen angenommen. stattfinden.

— Die Justizcommission des hat, wie wir der „Nat.-Zt Dienstaufsicht beim Berlin in zweiter Lesung na In erster Lesun

erste Nate,

(cons.) und Dr. _ Marschall betheiligte. » D Stimmen geneh den Kosten der Unterhaltung Berlin wird gleichfalls

engeseß-Commissio bend den Heimstättengeseß Grafen Dönho : a einen Antrag Prinz d am fommenden Donnerstag

: geforderten sos N., erste Rate, ang

ichterstatter A Anträge er- Extraordinarium seiner Fraction erhalten

Die Commiss iffen 3450 l sfi (Pole) Ermächtigung seitens

Niederlegung auch noch damit, da die von ihm ge

Manöver nur i ? bei den Handelsvertragsverhandlungen in Wien Monopol- Dr. Pacu wurde nah Belgrad berufen, um das Portefeuille des Finanz-Ministers zu übernehmen. Der- selbe trifft morgen hier ein. An seiner Stelle wird wahrschein- lih der Sectionschef im Handels-Ministerium Popovic nach Wien entsendet werden.

(Fortseßung de

n Anträgen des d nur bei § 7a Die zweite Lesung wir

tellten Anträge 1s erste Rate zur Herstellung Die übrigen Titel wurden Armirung des Kreuzers F., Armirung des Avisos K., Armirung des Avisos U., Ablehnung der Bau- 728 900 in den einmaligen m ganzen 7 220 000 M. odann zur Berathung

num die Absicht Nachträglich wurden a 92 200 000 M bewilligt. 270000 M zur artilleristischen zur artilleristishen und 80000 ¿#4 zur Torpedo- ge der vorangeg dentlichen 38 728 90 ordentlichen Marine-Etats sind 1 Die Commission ging |

Hauses der Abgeordneten den Geseßentwurf über die 1tsgericht 1 und Land ch den Beschlüssen erster Lesu Vorlage hauptsächlich im ß die Disciplinargewalt des

erste Nate, entnehmen, erste Rate, fallen infol sfummen weg. Ausgaben des abgestrihen worden.

Bon den or genommen.

dahin abgeändert w

-

Subscriptious-Ball. Das heilige ank in 6 Bildern von Ernst f von Ferdinand Hummel. In Scene geseßt vom Mar Grube. Musikalische Direc- tion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr.

Dentsches Theater. Dienstag: Glü. An- fang 7 Uhr.

Mittwoch: College Crampton.

Donnerétag: Der Richter von Zalamea. Sonntag: Faust.

BKelle-Alliance-Theater. Dienstag: 54. En- semble - Gastspiel der Mün Königlich bayerischen Hoff ofpauer. Zum leßte Ländlicher Schwank von Amand Kolbe. 1. Aufzuge: Mittwoch: 55. Ensemble Almeurausch und e Charaftergemälde mit Gesang und Tanz Hermann von Schmid.

Mittwoch: Opernhaus. Schauspielhaus. Lachen. Märchen-Shw von Wildenbruch. Tanz von Emi Ober-Regisseur

m 22. Februar,

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95. Vorstellung. ener unter Leitung des auspielers Herrn Der Nothhelfer. t Gesang und Tanz in 4 Acten Musik von Josef Krügel. Anfang 7+ Uhr. Münchener.

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red. in Millim. ||=

sp. ¡us

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Stationen. Einlage:

Bootfahrten, Wafserfälle, Riesenfontänen mit allerlei Lichteffecten. und neuen Ueberrashungen 2. arrangirt und inscenirt vom - Neu! Im Reiche der Blumen, Phantasie equestre von Frl. Clotilde Hager. — Neu! Die Fahrschule,

in 9 Cel

‘T5. =40%R.

„Schuhplattl-Tanz“. -Gastspiel der ? elweiß. Oberbayerisches

Bar. auf 0 Gr. “Temperatur

u. d. Meeres

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“ Christiansund Kopenhagen . | Stockholm .

‘Petersbg. | Mosfau . . . | Cork, Queens- |

Cherburg U |

zügen von Dr. Musik von

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Adolph Ernst-Theater. Der Tanzteufel.

4 Acten von Ed. Jacobson un e von Gustav Görß. | In Scene gesezt von Adolph

SW Z3'bedeckt

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Schlimme | 61. Male:

Berliner Theater. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Der Hüttenbesi Agnes Sorma, Ludw. Barnay, Donnerstag: Schlimme Saat.

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lets theilweis Musik von

ay Steffens. Ernft. Anfang 7# Uhr. Mittwoch: Der Tanzteufel.

(Nuscha Bute, udw. Stahl.)

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Clowns.

(N VO

Landgerichts-Präfidenten gleihgeachtet werden soll.

Stellvertretungsfrage anders geregelt worden.

Nr. 7 der Ber öffentli ungen des Kaiserlichen Ge- samts vom 16. Februar D i

Mittheilungen über Volkskrankheiten, insb. Influenza. — Sterbefälle in deutshen Städten mit 40 000 und mehr Ein- l. in größeren Städten des Auslandes. — Erkran-

at folgenden Inhalt: Gesund-

ranfenhäusern. — Desgl. in deutshen Stadt- Oeffentliches Gesundheitswesen des Reg.-Bez. mburgischen Staats

Türkei.) — Thierseuchen in Belgien (Preuß.

Merseburg ; Oesterreich). — Gesevgebung u. \. w.

Influenza. — (Oldenburg.) Schlachtverfahren. — (Dester- rei.) Aerztekammern. — (Böhmen.) Impfungen. — (Schweiz.) (Belgien.) Tollwuth. — Verhandlungen von

Neuere Ermitte-

— Gescwenkliste. — Beilage. Gerichtliche (Verdorbenes Fleisch, ins- Verdaungs-

Nach Schluß der Redaction eingegangene

Depeschen. (W. T. B.) In parlamentari- daß der Präsident Carnot

zu beauftragen, da die Radikalen,

Mehrheit nicht möglich Andererseits hätten

dung aus Kasan hat das dortige Militärgericht den Klein- bürger Kotshurichhin wegen des gegen den Gouverneur von Kasan begangenen Attentats standrehtlih zum Tode durh den Strang und den Ehrenbürger Archangelsky, welcher die Absicht Kotschurichin brachte, zu fünfzehnzähriger Mang j h Militärgericht wurde jedoch beschlossen, eine Milderung der Strafen nachzusuchen.

Belgrad,

churihin’s kannte, aber nicht zur Anzeige 8arbeit verurtheilt. Vom

99. Februar. (W. T. B.) Der Budget- Skupschtina hat für die diesjährigen 100 000 Fr. bewilligt. — Der Delegirte

s Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Circus Renz. Karlstraße. Dienstag, Abends

74 Uhr: Außerordentliche Vorstellung mit besonders gewähltem

Programm. E” uf Helgo- nd g oder: Ebbe ‘und Fluth. Große drol. Auss\tattungs- Pantomime in 2 Abtheilungen Nationaltänzen (60 Damen), Aufzügen. Neue „Die Garde-Husaren“. Dampfschiff- und

Director E. Renz. — Außerdem:

eritten von Frl. Oceana Renz. — „Horaz“ und

Mercur“, zusammen vorgeführt von Herrn Ernst Renz (Enkel). — Auftreten der 3 Amerikaner Ge- brüder Rixfords. — Mlle. Theresina auf dem 20 Fuß hohen Drahtsfeil (sensationell). — Auftreten der vorzüglichsten Reitkünstlerinnen und Reitkünstler.

— Komische Entrées und Intermezzos von sämmtl.

Mittwoch: Gala-Vorstellung. Auf Helgoland,

Heute und

Lessing-Theater. gestern.

Mittwoch : Die Grofstadtluft. Donnerstag: Heute und gestern. Nächste Nachmittags-Vo

reiscn (Parguet 2 46): D orverfauf ohne Aufgeld täglich.

mburg A winemünde | Neufahrwasser

s-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Emil Thomas. Dienstag: Zum 11. Male: Schwank in 5 Aufzügen von ene geseßt vom Ober-Regisseur

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Reif - Reiflingen. G. v. Mofer. August Kurz. An]

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Voranzeige. Montag, 29. Februar : des Kgl. bayerischen Hofschauspielers der Damen Schäfer, fal, Stöhr, Brandtner, sämmt- Theater in München. Volksstück in 4 Acten usik von Josef Krägel.

rstellung zu volfsthümlichen

2\halb bed. Der Fall Clémenceau.

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Karlsruhe . . | Wiesbaden .

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Erstes Gastspiel Conrad Dreher

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aus München, Herren Jäger, Teru lich vom Güärtner- Zum 1. Male: Jägerblut. von Benno Rauchenegger.

Wallner -Theater. Dienstag: Zum 4. Male: Carnevalsposse in 3 Acten mit Gesang dee) von Carl Laufs und sik von Victor Holländer.

(nach einer französischen Maximilian Kraemer. Mu Anfang 7§ Uhr. ch u. folg. Tage: Yvette. _

Letzte Nachmittags - Vorstellung von: Schwank in 4 Acten von Anfang 4 Uhr.

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| till |bedeckt Uebersicht der Witterung.

Ein hobes barometrishes liegt öôstlich von Minimum unter daß über Central-Europ herrschen, welche i Deutschland if weise heiter, H berrscht leichter Froît. etwa von Riga bis seln sowie in Fr theil ergiebige

Ein toller Einfall. Carl Laufs.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Mit neuer Ausstattung zum 34. Male: Das Sounutagskind. Operette in 3 go Wittmann und Julius rl Millöcker.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes - Ausftellu Geöffnet von 12—11 ; wissenschaftlihen Theater. Näheres die zettel. Anfang 74 Uhr.

Parquet 1 #Æ 2.

Lehrter Bahnhof). | Geboren:

ich Vorstellu

Maximum über 785 mm ber einem tiefen 738 mm westlich von Irland, |0o- a südöstlihe Winde v Osten frisch auftreten.

Wetter mild, trocken und stellen- nur im nordwestlichen Küstengebiete Die Frostgrenze verläuft Auf den britishen In- haben ausgedehnte und zum Niederschläge stattgefunden; Nizza Sici 30 mm Regen.

Deutsche Seewarte.

a Theater - Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- haus. Keine Vorstellun Schauspielhaus. Lachen. Märchen-Schr von Wildenbruch. Musi Tanz von Emil Graeb. Ober-Regisseur Max Grube. tion: Herr Steinmann. Anfang

Mosfau gegenÜü

Acten von Bauer. Musik von fen _geseßt von Julius he. Dirigent: Kapellmeister Federmann. Die tionen aus dem Atelier von Falk. Die neuen Coftume vom Garderoben-Inspector Vengky. An- fang 7 Uhr.

Mittwoch: Das Sountagskind.

In Scene Concerte.

Sing-Akademie. Dienstag, Anfang §8 Uhr. Concert von Minnie Fish (Sopr.) zum Besten der e in Berlin, unter gütiger Mit-

Prof. Heinrich Barth.

Amerikanischen Kirche wirkung des Hofpianisten Herrn

Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- Zum 27. Male: bild in 3 Acten von Guy de Maupassant. mund Lautenburg. Vorher : Schwank in eßt von Emil Lessing.

Concert-Haus. Dienstag: Karl Meyder- Concert. Anfang 7 Uhr. Ouv. „Oberon“ von Weber. Polonaise Nr. I. „Rosen aus dem Süden“, Walzer von Strauß. Phantasie aus „Cavalleria rusticana“ von Mascagni. Dienstag, 1. März (Fastnacht), letztes i Familien-Ballfest. Billets à 3 #6 im Bureau des Hauses.

In Scene geseßt von Sig Modebazar Violet. Benno Jacobson. In Scene ges Anfang 7ck Uhr. : Die Aufführung von „Musotte" Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. Sonnabend: Zum 1. Male: Viquette. in 3 Acten von Henri Meilhac.

E-dur von Siszt.

"Worstellung. Das heilige Schwank in 6 Bildern von Ernst f von Ferdinand Hummel. Scene geseßt vom Musikalishe Direc-

beginnt um 8 Uhr.

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Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Emilie Tinney mit Hrn. Pfarrer Oskar Boble (Königsberg i. Pr. — Geyerswald? bei Osterode, E — Frl. Marion von Fun mit Hrn. Harry Frhrn. von Vietinghoff (Nesch-

wiß 18 E L Verehelicht: Pr, Gerichts - Affessor_ Rudol! Reinecke mit Frl. Camilla Neumann (Dittersbach, Kr. Sagan). — Hr. Willy Zimmermann mit

H Erna Freiin von Paleske (Berlin). — Hr. LŒ Douglas-Zerbow mit Frl. Hedwig Karne (Reichen). — Hr. Lieut. Casimir von Raszews!l mit Frl. Olga Luchs (Taschenberg bei Löwen

i. Schl.). ; :

Ein Sohn: Hrn. Frei Ph toe Dr. Heydloff (Erfurt). — Hrn. Oberlehrer f: x: 1g (Stettin). — Eine Tochter: Hrn. Archidia- fonus Schulze (Remberg). e Gestorben: Hr. Kammerherr Bernhard von : Landen (Galenbeck). — Hr. Superinten A Pfarrer Bernhard Lemcke (Holzhausen bei ues erge). — Frl. Bertha Digeon von Mon bler (Berlin). — Hr. Prem.-Lt. a. D. Cuno Trüg i von Falenstein (Baden-Baden). —- Hr. ei gerichts-Rath a. D. Ernst Ebel (Frievenc e Berlin). — Hr. Güterdirector a. P Curt Welck (Trynek).

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: E

—

Verlag der Expedition (Scholz).

Drutck der Norddeutshen Buchdruckerei und Ver Anstalt, Berlin (Ren: Wilhelmstraße Nr. 32,

Sieben Beilagen

(eins{chließlich Börsen-Beilage)- (307)

Erste Beilage

_ zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 46.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 19. Sipung vom Sonnabend, 20. Februar.

Der Sigzung wohnt der Minister der öffentlichen Arbeiten

Thielen bei. ;

Auf der Tagesordnung steht die Fortseßung der zweiten Berathung des Etats der Eisenbahnverwaltung, und zwar der zweite Titel der Einnahmen: aus dem Güterverkehr 660 700 000 M

Referent 0 von Tiedemann - Bomst (freicons\.) berichtet über die Verhandlungen der Commission betreffs der Staffeltarife. Es sei ausgeführt worden, daß die Theorie, welche den Staffeltarifen ;zu Grunde liege, keine richtige sci._ Vom rein technischen Eisenbahn- standpunkt aus “habe fie wohl eine Berechtignng, aber nicht vom volkêwirthschaftlihen. Die Staffeltarife wirkten immer so, daß die Peripherie des Landes größeren Vortheil habe als das Centrum; vor allem aber seien sie für das Ausland von Vortheil.

Abg. Schöller (freicons.) bedauert den Rückgang der Eisen- hahneinnahmen aus dem Güterverkehr und bezweifelt, a dieser Nülk- gang sih sobald wieder dur ein Fortschreiten ausgleichen werde. Dazu fehle es an genügenden Vorausseßungen. Die Gütertarife müßten verbessert werden, denn die Reform von 1877 habe nit auëgereicht, namentlih sei man niht zum natürlichen System über- gegangen, welches sich in S ra glänzend bewährt habe. Der auf Einwirkun des Landes-Eisenbahnraths eingeführte Aus- nahmetarif für Stückgüter umfasse nur wenige Güter, namentlich die Textilindustrie sei davon ausges lossen. Bei der Bildung der Güter- tarife müsse man auf die größte Ausnugung der Wagen sehen und den Abfertigungsdienst vermindern. Ferner aber müsse man die Tarife so gestalten, daß fie mit den weiteren Entfernungen ab- nähmen, damit dadurh der Austausch der Producte der einzelnen Undestheile gefördert werde. Mit Unrecht habe der Abg. Hammacher der Regierung vorgeworfen, die Rohmaterialien seien bei der Tarif- ermäßigung nicht genügend bedacht worden. Die Frachtermäßigungen, welhe 78. Millionen Mark jährli betrügen, seien seit act Siber fast ausschließlich den Kohlen und dem Eisen zu gute gekommen, während die Textilindustrie sogar eine Frachterhöhung auf einen ihrer wichtig|ten Artikel, nämlih Wollenzeuge, erduldet habe. Vor allem babe sih aber die Landwirtbschaft der östlichen Provinzen zu be- flagen. Ihre Productionskraft sei durh die Höhe der Getreidefrachten unterbunden worden ; der Normalfrachtsaß für Getreide sei übertrieben hoh geblieben im Vergleich zu anderen Ländern, zu den Fracht- sägen in Amerika, Ostindien, Rußland, Ungarn, Oesterreich; sogar der neuerdings eingeführte Normaltarif der österreihishen Staatsbahnen sei zum theil wesentlich billiger als unser Ausnahmetarif, billiger bis 451 Km, bei Entfernungen von 451—551 km ube: u gleich und über 551 - km etwas höher. Die Be- merkung des Finanz - Ministers in Bezug auf die Reise der Minister nach den östlichen Provinzen, daß die Einfüh- rung des Staffeltarifs in erheblichem Maße diesen Provinzen zu gute kommen werde, jet zutreffend. Für die Einführung dieses Tarifs gebühre der Staatsregierung Dank, nicht nur seitens der Provinzen, sondern seines Erachtens nah seitens des ganzen Vater- landes. Was könnten alle {hönen Worte nützen, der anerkannten Nothlage dieser Sen zu begegnen; denn alle Maßnahmen hätten

{h in erster Reihe darauf zu gründen, den Producten der Undwirthschaft Frachtermäßigung zu theil werden zu lassen, damit diese Landestheile sich wirthscha\tlih entfalten könnten.

Deprimirend sei demgegenüber der Beschluß des Landes-Eisenbahnraths, ole Staffeltarife wieder in Wegfall kommen sollten. Dank gebühre dem Minister, nah diesem Beschluß die vorzugsweise inter- essirten Bezirks-Cifenbahnräthe von Berlin, Bromberg und Breslau gefragt zu haben, die sich für Beibehaltung ausgesprochen âtten, in Breslau mit allen Stimmen gegen eine Der Landes - Eisenbahnrath sei von der Ansicht ausge-

einzige. Das sei aber

gangen, daß es fih um einen Nothstandstarif handle.

nicht rihtig in Bezug auf die östlichen Provinzen, denn diese hâtten dur eine Mißernte im laufenden Wirthschaftsjahr wenig auszuführen ;

sondern der Tarif werde dann erst diesen andestheilen rechten Nußen bringen bei La reichen Ernten. Ferner sei bemerkenswerth, daß in derselben Sißung der Landes-Eisenbahnrath die Wiederein- hrung des Ausnahmetarifs für Getreide von den Nordseehäfen nach Rheinland und Westfalen und den benachbarten Bezirken beschlossen habe. Dieser Ausnahmetarif in einem Streckensaße von Bo per Tonnenkilometer sei 1882 auf Hafer, Mais und Oelsaat beschränkt worden, und nun befürworte der Gisenbahnrath die Wiedereinfüh- rung für alle Getreidearten, allerdings mit Aus\{hluß der Mühlen- fabrikate, und zwar mit noch niedrigeren Sägen. Da frage es si: wo bleibe da eine gleihmäßige Be yandlung der tnländishen Pro- duction und der ausländishen Production ? Ein fernerer Beschluß des Landes-Eisenbahnraths in derselben Sißzung sei ebensalls darakteristisch, nämlich, die Ausdehnung der auf den Staatseisen- bahnen für lebende Thiere in Wagenladungen bestehenden Fracht- säge auf den gesammten Bereich der Staatsei]enbahnen nicht zu befürworten — - und dies angesihts der der Landwirth- haft drohenden Masseneinfuhr lebenden Viehes von Amerika. Diese Beschlüsse seien gefaßt worden, troßdem die Vertreter der Minister ih ablehnend verhalten und Bedenken erhoben bätten. ial und--interessant sei es, welchen Widerstand die Näthe der Krone gefunden hätten, nach dem Jahre 1813 zunächst die Zoll- [ranken im Innern des Landes zu beseitigen, und dann die wirth- \ aftlihe Einheit über Deutschland auszudehnen. Man begreife heut- age diesen Widerstand kaum, wohl aber sei er erkflärlih, wenn man pee Verhandlungen und die Beschlüsse des Landes-Cisenbahnraths gerade. Möge in Preußen das Staatseisenbahn-Monopol nicht dazu Wer wiederum neue Schranken zu ziehen, um die verschiedenen irthschaftsgebiete zu trennen. di Abg. Lucius- Erfurt (freicons.) spriht den Wunsch aus, daß bee Tarifänderungen dem betheiligten Publikum längere Zeit vorher efannt gemacht würden, und zwar drei Monate vor ihrem Eintritt. bal, Eisenbahnverwaltung \tüße sich gut eine Bestimmung des Eisen- vek ngeseßcs von 1838, wonach Tariferhöhungen sechs Wochen vorher di a gemacht werden müßten. Das \chließe aber ‘nicht aus, daß N efanntmahung auf längere Beo vorher erfolge, damit etwaige htheile, die aus der zu späten ekanntmachung erwachsen könnten, öglihst vermieden würden.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Auf die Anregung des Herrn Abg. Lucius (Erfurt) kann ih Poti erflären, daß die Staatseisenbahnverwaltung gern bereit ein wird, thunlichst früh die Aenderungen der Tarife öffentli be- ai zu machen, namentlich wenn diese Aenderungen Erhöhungen #9 (Bravo!) Es ist dies au bisher shon beobachtet worden, nur a es Teider cine ganze Reihe von Fällen, in denen die Staats- Wee waltung nicht in der Lage ist, über die vorgeschriebenen sechs

ohen hinaus die Erhöhungen zu publiciren, weil sie zum Theil L ngig ist ‘von den anderen Verwaltungen, mit welchen sie die

reffenden Fragen zu erörtern hat.

Berlin, Montag, den 22. Februar

Abg. von Puttkamer - Treblin (conf.) bedauert, da urs das engherzige und fiscalische Verfahren des Ministers in Betreff der Transportermäßigung für Saatforn eine große Calamität in Pom- mern entstanden sei. Auf das Gesuch des Abg. von Below-Saleske vom 19. Juli v. I. sei der Kreisvertretung durch den Ober-Präsi- denten eröffnet worden, daß ein Frachterlaß nicht angängig sei, daß aber eine Ermäßigung für alles Saatgetreide stattfinden werde, welches von den Kreisverbänden auf Grund amtliher Bescheinigung der Noth- wendigkeit des eigenen Gebraudhs bis zum 1. Oftober v. I. bezogen werden würde. Ein großer Theil der Kreiseingesessenen habe die große Calamität aus eigenen Mitteln nicht bewältigen können, ohne in wucherishe Hände zu fallen. Die Kreisvertretung habe daher beshlossen, 50 000 1, eine für ihre Verhältnisse sehr bedeutende

Summe, zur Beschaffung von Saatgetreide herzugeben, und damit den großen Nothstand anerkannt. Der Kreis Rummels- burg habe allein 12000 Centner Saatkorn bedurft, in den

benahbarten Kreisen Stolp und Lauenburg sei der Bedarf noch größer gewesen. Wie groß fei daber das Erstaunen gewesen, als anfangs September ein Erlaß des Landwirthschafts - Ministers mit- tim habe, daß dieser die Eingabe dem Minister der öffentlichen

rbeiten zur zuständigen Erledigung vorgelegt habe. Tarifermäßi- gungen könnten überhaupt nur in jenen Fällen in Erwägung gezogen werden, wo in Anerkennung eines Nothstandes die Beschaffung von Saatkorn seitens der Kreisverbände in die Hand genommen werden werde. In den betreffenden Kreisen habe man ein energischeres Ein- treten des Landwirthschafts-Ministers für unsere Interessen in Hinter- pommern gehofft. Dort sei ein Nothstand vorhanden gewesen; dort sei die Beschaffung des Saatgetreides von dem Kreisverband in die Hand genommen worden, und troßdem habe man am 8. September die Mittheilung erhalten, daß beide Minister das Gesuch abgeschlagen hätten, weil niht nahgewiesen sei, daß nah dem Ergebniß der isherigen Erhebungen ein öffentliher Nothstand eine außerordentlihe Beihilfe des Staats erfordere. Die Folge sei, daß ein großer Theil der Aecker nicht habe bestellt werden können. Er nehme an, daß der Landwirthschafts- Minister auf das Wärmste bei dem Eisenbahn-Minister für die Kreise eingetreten sei, da er ja auch aus Pommern sei und den Nothstand dort kenne, daß er aber feine Gegenliebe gefunden habe. Es bleibe aber immer die Thatsache bestehen, daß den hinter- pommerschen Kreisen zuerst gesagt worden fei: ihr werdet unter den und den Bedingungen Frachtermäßigungen erhalten, und nachher, es sei gar kein Nothstand vorhanden.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich kann mich auh nach den Ausführungen des Herrn Abg. von Puttkamer nicht davon überzeugen, daß die Staats- regierung in diesem Fall rücksihtslos oder unrihtig verfahren ift. Fiscalische Rücksichten haben in dieser Frage überhaupt nicht den Ausschlag gegeben, denn dazu war das Object an und für sih zu unbedeutend; Ausschlag gegeben hat aber die Erwägung, die stets in diesen Fragen den Ausschlag gegeben hat, nämlich die Erwägung, ob ein öffentlicher Nothstand anzuerkennen is ; und ein öffentlicher Noth- stand war nicht nur nach meiner, sondern auch nach der Ansicht des Herrn Ministers für Landwirthschaft in dem betreffenden Kreise niht anzuerkennen. Ein ¿ffentliher Nothstand entsteht, Gott sei Dank, noch nicht durh den Umstand, daß in einem Theile des Landes, also in den Kreisen, die der Herr Abg. von Puttkamer angeführt hat, das Saatkorn für eine Getreideart, für den Roggen, in einem Jahre niht vorhanden ‘ist. Das ist ja für den betreffenden Gutsbesißer ein mehr oder minder großer Verlust und kann zu empfindlihem Rückgang in seiner wirthschaftlichen Lage Veranlassung geben; aber aus diesem Grunde aus Staatsmitteln cine Unterstüßung zu geben, dazu waren die Verhältnisse doch niht geeignet. Die ganze Angelegenheit ist auch meines Erachtens niht von der Bedeutung, wie das der Herr Abg. von Puttkamer geschildert hat. Der Herr Abg. von Puttkamer hat gesagt, es habe sih um Beschaffung von Saatgut im Umfange von etwa 60 Doppelwagen für jenen Kreis gehandelt. Wären diese 60 Doppelwagen auf Grund des Staffeltarifs beshaft worden, also auf eine Entfernung beispielsweise von durschnittlih) 400 km, so wäre der Erlaß, der hätte gewährt werden können, und der wohl bei öffentlichen Nothständen hie und da gewährt worden ist, nämlich die Hälfte der tarifmäßigen Fracht, {die Höhe von etwa 4500 # betragen. Da aber Herr von Puttkamer sagt, auf die Entfernung des Staffeltarifs hätten sie sih nicht ein- lassen können, sondern sie hätten aus weit größerer Nähe das Saatgut beschaffen können, so wäre vielleicht ein Betrag von 2000 4. in Betracht gekommen. Meine Herren, wenn Sie ih diese 2000 4 nun zerlegen auf die einzelnen Grundbesißer, so werden Sie mir recht geben, daß dadurch, daß diefe 2000 M niht gewährt worden sind im Wege der Unterstüßung aus öffentlichen Mitteln, ein Nothstand nicht hat herbeigeführt oder verschärft werden können.

Meine Herren, wenn in dem ersten Bescheide, den der Kreis durch den Herrn Ober-Präsidenten erhalten hat, davon die Rede gewesen ift, es würden Ermäßigungen dann eintreten, wenn der Kreis selber die Beschaffung in die Hand genommen hätte, so muß ih zu meinen: Bedauern sagen, daß dies auf einem Mißverständniß beruhen muß, daß meinerseits diese Erklärung nit veranlaßt worden ist. Eine nahträg- liche Zurükerstattung von bezahlten Frachten eintreten zu lassen, ift den bestehenden Bestimmungen gemäß nicht zulässig. Ich glaube daher, daß die Staatsregierung in diesem Falle, wie gesagt, ganz correct ver- fahren ist. Sie mußte um so mehr fo verfahren, da ja leider in diesem Jahre nicht bloß in den von dem Herrn Abg. von Puttkamer bezeichneten Kreisen, sondern auch in anderen Landestheilen ein Ausfall an Saatgut in mehr oderfminder großem Maße vorhanden war. Nicht bloß in Pommern, fondern auch in Westpreußen, in der Eifel, in ein- zelnen Theilen von Hannover u. f. w. hat es an Saatroggen in erheb- lihem Maße gefehlt. Auch dort ist cin öffentliher Nothstand niht anerkannt worden, und die Anträge, die allerdings von dort aus nur in vereinzelten Fällen gestellt worden sind, find ebenfalls abgewiesen.

Abg. Stengel (freiconf. iht fi ie Staffeltarife aus is ließt L Mei E rage V 1h. genen vie ect U wonach die Staffeltarife für Getreide wieder ab E werden sollten, fobald die Verhältnisse, welche zu ihrer Einführung Anlaß gegeben bâtten, beseitigt sein würden. Redner bittet den Minister, die Verschiedenheit der Expeditions ebühr, die zwishen dem Osten und Westen bestehe, endlih zu beszitigen, Wenn die Staatsbahnen in

rofe Maßstabe die Staffeltarife einführen wollten, so würden damit Qu tände geschaffen , die bei den Privatbahnen getadelt worden seien.

ie mittleren Provinzen Preußens könnten von den Staffeltarifen gar keinen Gebrauch machen , weil ibre Waaren gar niht so große

1892.

Entfernungen Fie a hätten. Schon af flagten die Malz- fabriken in Sachsen über den Verlust ihres Absaßes nah Rheinland und Westfalen, weil aus den östlihen Provinzen das Malz billiger dorthin gefahren werden fönne. Wenn einmal wieder große Ernten fämen, dann werde au wieder _russishes Getreide E Deutschland fommen und werde dur die Staffeltarife billig nah Mittel- und Westdeutshland gefahren werden. Man solle nit erst warten, bis Nachtheile wirklich eingetreten seien, fondérn lieber vorbeugend ein- treten, damit nicht erst Nachtheile erwüchsen.

Abg. Seer (nl.): Die Herren aus dem Westen brauchten keine Angst vor den Staffeltarifen zü häben, inan habe im Osten kaum Ge- ibidte genug, um die Kühe zu füttern und fönne nit viel weg-

iden.

Abg. von Puttkam er-Plauth (conf.): Dem Abg. Stengel erwidere er, daß doch ein großer Unterschied zwischen den Vifferential- und den Staffeltarifen bestehe; denn erstere gälten nur für einzelne Strecken, leßtere für das ganze Land. Die Uebelstände, welche sih bei den Differentialtarifen herausgestellt hätten, dürfe man alfo nicht gon pie Staffeltarife geltend machen. Die Herren von der Linken ämpften mit Hartnäckigkeit gegen Vergünstigungen, welche dem Osten zu gute fommen follten, während im Westen die óIndustrie eine über- aus weitgehende Berücksichtigung seitens der Cisenbahnverwaltungen erfahre. ei, sei dem andern billig. Wenn

. Was aber dem einen recht f man die Staffeltarife aufhebe, müsse man auch den Identitätsnachweis aufheben, leider aber set die preußische Regierung dafür nicht zu ge- winnen. Er habe nit verlangt, daß man die Staffeltarife für alle Zeiten festlegen, sondern nur, daß man sie für die nächste Zeit be- stehen lassen solle. Er könne davon eine Schädigung der Mühlen- industrie des Westens in keiner Weise befürhten. (Beifall.)

Abg. Schöller (freicons.): Gegenüber den Ausführungen des Abg. Stengel müsse er doch wiederholentlih auf den im Osten der Monarchie bestehenden Nothstand hinweisen, der ih namentlich in der starken Auswanderung documentire; zu unserer Gesammtauswan- derung liefere der Osten 38 0/0. Bei seinen Ausführungen in Bezug auf den Staffeltarif habe der Abg. Stengel wohl vergessen, daß nach den Darlegungen der Regierung der Staffeltarif eingeführt sei, um den Osten zu unterstüßen, und daß die Bezirks-Eisenbahnräthe von Frankfurt, Breslau, Berlin sih sogar für eine Ausdehnung aus- gesprochen hätten, die von Breslau mit allen gegen eine Stimme. Daß die Staffeltarife in irgendwelher Weise den Absichten, welche man mit der Einführung der Zölle verfolge, entgegenwirkten, sei durchaus nicht der Fall. Die Getreidezölle seien doch eingeführt worden haupt- sächlich für die östlichen Landestheile, nicht für die Industriebezirke. Wenn das Getreide umsonst aus dem Osten nah dem Westen ge- fahren werde, so könne das doh nur auf den westlichen Markt drückend wirken, wenn der Osten dadurch in den Stand geseßt werden sollte, E Mehrproduction zu schaffen. as sei aber niht möglich.

Abg. Broemel (dfr.): Die ganze Behandlung der Ansäßge im Etat für die Einnahmen aus dem Güterverkehr fei in durchaus un- gewöhnlicher Art vorgenommen worden. Man habe damit den höchsten, je crreihten Standpunkt wieder erreicht, während in der That die wirklichen Uebershüsse sih dauernd verringerten. Die Voranschläge gingen also grundsäßlih weit über die in den vorigen Jahren maß- gebenden Principien hinaus. Außerdem müsse er nod aufmerksam machen auf den außerordentlich hohen S der Koblen, Hier- dur sei ein großer Nothstand für viele deutshe Gewerbe, welche auf den Confum von Kohlen angewiesen seien, hereingebrochen; fo sei namentlich auch die Siegener Eisenindustrie, wohl die älteste in Deutschland, schr \{chwer etroffen worden. Diese hohen Preise e die Folge einer Coalition der Kohlenzehen, welhe nach dem

nland fehr theuer verkauften, nah dem Auslande aber zu fo niedrigen Preisen ihre Producte abseßten, daß unsere Eisenwerke mit dem Auslande niht mehr concurriren könnten. Hierbei spiele au die Praxis der Eisenbahnverwaltung eine hervor- ragende Rolle. Die Kohlentransporttarife scien so \tatuirt, daß sie thatsächlih dem Ausland zum Vortheil gereichten, und dabei seien in Zeiten großen Wagenmangels die für das Ausland bestimmten Transporte direct bevorzugt worden. Alles dies werde durch Handels- fammerberichte bewiesen. Nachdem in Folge eines Reichstagsbefhlusfes eine Uebersicht über die Kohlentarife gegeben sei, welche seine Aus- führungen auch bekräftige, sei es eine fehr wichtige Frage, ob die Eisenbahnverwaltung bei der bis jeßt befolgten Eisenbahnvpolitik stehen zu bleiben gedenke.

Abg. Herold (Centr.): Gegenüber mehreren Rednern, welche die Stellungnahme des Landes-Cisenbahnraths zu den Staffeltarifen angriffen, stehe er ganz auf dem Boden des Landes-Cisenbahnraths. Die Staffeltarife seien nur durch die Ausnahmezustände und als Ausnahmetarife beretigt, denn durch sie werde das Ausland geradezu begünstigt. Im Inland habe man von den Staffeltarifen directe Vortheile ans gar nicht, sie hätten nur die Wirkung, daß die ree im Osten nicht stiegen, im Westen aber sänken, und das ei bei den constant steigenden Arbeitslöhnen auf die Dauer nicht zu ertragen.

Abg. Dr. Schuly-Bochum (nl.): Dem Abg. Broemel er- widere er auf seine Ausführungen, daß es eine alte Klage fei, daß, wenn nah vielen {lehten Jahren eine Industrie sih dazu aufraffe, auf Preise zu halten, fofort von „Ringbildungen“ gesprochen werde. In diesem Falle seien die Klagen des Abg. Broemel sogar ncch dazu antiquirt, denn die hohen Koblenpreise beständen gegenwärtig gar niht mehr. In Westfalen seien heut die Koblenpreise so niedrig, wie im Jahre 1887 im Saarbrücker Nevier, welche damals als die niedrigsten seit 30 Jahren vorgekommenen bezeichnet worden seien. Was die billigen Auslandspreise anlange, fo seien fie in der Industrie aller Länder vorhanden, England verkaufe außerhalb Englands au billiger, als im Inlande, und da der Abg. Broemel England fonst immer als Muster aufstelle, follte er es auch hier thun. Das Aus- land bezahle mit seinen Preisen die Arbeitslöhne, und da halte er es für eminent wirthschaftlic, mögli viel nach dem Ausland zu verkaufen, wenn auh zu niedrigen Preisen. Eine Aufhebung der Ausnahmetarife für Kohlen würde die deutshen Consumtionspläwße, insbesondere Hamburg em- pfindlih schädigen. Man werde dann nit mehr mit den Engländern concurriren können. Auch werde der Bahnverkehr aus den Kohlenre- vieren nach den deutschen Seepläßzen wesentlih verkümmert werden. Diese Bahnen würden veröden und die Eisenbahnen würden in ihren Einnabmen eine Einbuße erleiden.

Abg. Broemel macht darauf aufmerksam, daß es sih bei dem eolas nah dem Ausland nicht allein um Kohlen, sondern um Koks

andele.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich möchte an diese Frage nur noch einige auf- EHlärende Bemerkungen anknüpfen. Zunächst kann ih den Wunsch niht unterdrücken, daß der Herr Abg. Broemel Einsicht von dem Protokoll der Sißung des Bezirkseisenbahnraths Köln genommen hätte, in welhem diese Frage, und zwar unter Zuziehung der Handelskammer zu Siegen, in einer schr eingehenden Weise erörtert worden ist. Er würde daraus jedenfalls, wie alle Anwesenden in dieser Sitzung, den S§luß gezogen haben, daß die Aufhebung der Ausnahmetarife für Kohlen mit der Frage der Grmäßigung des