1892 / 46 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[89359]

Die Herren Commanditisten der Erfurter Bauk Piuackert, Blauchart & Co. werden zu der Freitag, den 18. März a. €., Nachmittags 5 Uhr, in Steiniger's Restaurant hier, PRRIEIREE e 10, stattfindenden 15, ordentli<hen Generalversammluug hiermit ergebenst eingeladen. |

S es fd v E i 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Nehnungsabshlusses pro 1891 und Ertheilung der Entlastung. Ï i 2) Beschlußfafsung über die Gewinnvertheilung. 3) Wakl von drei Auffichtsrathsmitgliedern. Ï E

Zur Theilnahme an den Abstimmungen in der Generalversammlung sind nur diejenigen Com- nanditisten beredtigt, welche spätestens am 15. März, Abends 6 Uhr, ihre Actien bei der Gesell- \chaftskafse hinterlegt, oder die geschehene Hinterlegung derselben bei einer anderen, vom Auf- sichtsrath zu genehmigenden Stelle R EEAN aben. 4 i L :

Die Legitimationskarten und Druckerempylare des Geschäftsberichts können vom 1. März ab im Geschäftslocale der Bank, Pilse 27, während der Geschäftsstunden in Empfang genommen werden.

Erfurt, den 18. Februar 1892.

Der Aufsichtsrath der

Erfurter Vank Pinctert, Blanchart & Co.

Iul. Ed. Stenger, Vorsitzender.

- . .- o . ï Braunschweigische Credit - Austalt. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, 14. März d. JI., Vormittags 11 Uhr, im oberen Saale von Schrader's Hotel hierselbst abzuhaltenden S9. ordentlichen Geueralversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht und Genehmigung der Jahresre<nung.

9) Beschlußfassung über die vom Aufsichtêrathe festgeseßte Gewinnvertheilung.

3) B oman alan für den Aufsichtsrath.

Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt in unserer R Os von heute an bis svätestens drei Tage vor der Versammlung gegen Niederlegung der Aktien oder gegen Nachweis ibrer Niederlegung bei solchen Stellen, welche der ufiterzeihnete Vorstand auf bezüglihen Antrag von Lktionären für jeden einzelnen Fall bezeihnen wird.

Der gedru>te Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rechnung kann vom $9. Februar an in unserer Werthyavier-Abtheilung in Empfang genommen werden.

Braunschweig, 20. Februar 1892. Der Vorstand der Braunschweigischen Credit - Anstalt. Benndorf. Holtschmidt.

[$9354]

[69241] 5 E ; Ly H Kammgarnspinnerei Engel & C in Feülhausen i. E. Bilanz pro 31. Dezember 1891. Passiva. | M Je 4 . | 2129859 16} 1) Aftien-Kapital 2200000'— 268369720} 2) Obligationen 1600000 113081/28 3) Creditoren 1966870 25 101414104] 4) Reservefonds 220000 29728257] 5) Diépositionsfonds

251191|— | 623806125

Gewinn- und Verlust-Conto pro 31. Dezember 1891.

Activa.

1) Immobilien und Maschinen . . 2) Wollen und Waaren

3) Wechsel und Cassa

4) Debitoren

5) Verlust

623806125

Haben.

6 U M A 297282 57} Per Dispositionsfonds 251191 | « Meservefonds | 4609157 929728257

29728257 Mülhausen i./ES., den 18. Februar 1892.

Der Vorftand. Engel & Cie.

Rheydter Actien - Bau - Gesellschaft.

Vilanz am 31. Dezember L891.

[69244]

/ Activa. M | Passiva, Grundstü>-Conto 4730 231] Actien-Capital-Conto *{fjecuranz-Conto 332/05{{ Meservefonds-Conto T Immobilien-Conto 79791/30} Reservefonds-Conto 11 Cassa-Conto 306 63|| Creditoren-Conto Ovyvotheken-Conto 5453 68} Dividenden-Conto Debitoren-Conto 138906 42 229520131 229520131 __ Die von der beutigen Generalversammlung auf 59/6 festgeseßte Dividende pro 1891 kann vom 1. April d. I. ab mit 15 6 pro Actie bei den Herren Bang æ& Ulrich hier gegen Vorlegung der Áctien in Empfang genommen werden. Rheydt, den 16. Februar 1892.

Der Vorstand.

[69239] Debet. Bilanz am 21. Dezember 1891.

: A M

Sía Grundstü> und Gewese-Conto. . . 1410392/30} Per Actien-Capital-Conto

Inventar-Conto 110933 Partial-Obligations-Couto

« Fuhrwefen-Conto 7442/70 Hypotheken-Conto

c Seen Con 6920|— Reserve-Fonds. Conto Debitores 10904664 Delcredere-Conto Conto-Corrent-Conto 151200 Conto-Corrent-Conto Materialien-Cont»so 11435/90 Creditores Lager-Conto 124001/05 Conto pro Diverse Caffa-Conto 8792/93 Zoll-Gonto

| Binfen-(Tonto

j Gewinn- und Verlust-Conto

Credit. M [2 350000 . {145000 100000 7691 35 5260 74 95886 33 7968603 1742/65 1846565 7485/50 “atl 31106/57 84032482 Credit. J B i; 12391348

[510321 39 - und Vezluft-Conto pro 1891.

M S} M. A | 1 5632032] Per Bruttogewinn . . 21248 03 152385

BÞebet.

An Fabrikations-Unkosten Weit Uno A S Abschreibungen | 10 9/6 Reserve-Fonds

108 t 311010 _ Delcredere-Conto . .

|

431317 | 933/30 |

22750 —|_31106'57

[112391318

k

Tantièmen 64 9/g Dividende

| | |

Ce i 123913!18

Kiel, den 9. Januar 18392. i

D ® 99‘ 4 e S Fd F Kieler-Mühle, Actien-Gesellschaft. Der Vorstand: Der Aufsichtsrath : E F. Kaumann. J. H. WUlf Nevidirt und mit den Beständen, Büchern und Belegen übereinstimmend gefunden: a6 Die Reviforen:

i i A De M Lee ä Ae Schmidt. G __ Die Dividende wird mit 4 65.— gegen Aushändigung des Dividendenscheines Nr. 4 i Comtoir der Gesellschaft bezahlt. ; g pp A E Gleichzeitig machen wir befannt, daß bei der am 17. d. M. stattgefundenen Ausloosung von 19 Ste. Partialobligationen unserer Gesellshaft die Nr. Nr. 22. 27. 32. 39. 55, 62. 83, 92. 94. 117. gezogen worden find, welhe mit je 1c 1050.— am L. Mai d. J. gegen Aushändigung der Stücke nebst: entsprechenden Zinsscheinen und Talons au unserer Gesellschaftskasse eingelöst werden.

Kieler-Mühle, Actien-Gesellschaft.

Tad

&. Kaumann, Vorstand.

[69351] Mengeder Bergwerks- Actien-Gesellschaft.

Infolge Beschlusses unseres Aufsichtsraths fordern wir unsere Herren die 88 7, 8 u. 9 des Statuts hiermit auf, eine Ein- zablung von 5 9/9 des Actien-Capitals = 30 ( pro Actie

per 1. April d. J.

bei der Direction der Discouto - Gesellschaft

zu Berkin

oder den Herren Sal. Oppenheim jun. &

_zu Kölun zu leisten. :

Gleichzeitig fordern wir die Inhaber folgender Quittungsbogen

Nr. 63, 64, 926, 931, 932, 1080 bis 1133, 2362

bis 2373, 2420, 3075, 3076 auf, die rü>ständigen Einzahlungen nebst 5 9% Zinsen seit den Fälligkeitstagen der einzelnen Ginzahlungs- beträge bis spätestens Ende Juli dieses Jahres bei den vorgeuannten Bankhäusern zu leisten, widrigenfalls ihr Ausschluß mit dem Autheilsrechte gemäß S 9 unseres Statuts und der Artikel 219 und 184 bis 184c des Neichsgeseßes vom 18. Juli 1884 erfolgen wird. Menugede, den 20. Februar 1892. Die Direction.

[69341] Rostocker Bank. 7

Die Actionäre der Rosto>ker Bank werden hier- dur<h zu einer außerordentlihen Generalver- fammlung auf

Dienstag, den 15. März 1892, Vormittags 411 Uhr, im Bankgebäude eingeladen.

Gegenstand der Verhandlung ist:

1) Antrag von Actionâren auf Herabseßung des Nominalbetrags der Aktien von 600 # auf 500 4. und die Ausführung des Beschlusses na<h Maßgabe der statutarischen und gesetz- lichen Vorschriften.

Für den Fall der Annahme des Antrags 1 :

Antrag des S zu beschließen, daß die nah der Durchführung dieser Maß- regel für die Bilanz sich ergebende Differenz von 1 000 000 4 zu einem Special-Reserve- fonds zu verwenden ift, auf welchen die Be- stimmungen des $ 58 des rev. Statuts vom 1. Oftober 1885 Anwendung finden.

Zur Theilnahme an dieser Generalversammlun find diejenigen Actionäre berechtigt, welhe na Vorschrift des $ 21 des Statuts spätestens 8 Tage vor der Generalversammlung als Actionäre in das Actienbuch eingetragen sind und welche ein Nummer- verzeichniß der att ihren Namen lautenden Actien späteftens am Tage vor der Generalversammlung während der Geschäftszeit im Bankbureau einreichen. Das Stimmrecht kann au< dur< Bevollmächtigte ausgeübt werden, doh müssen die Leßteren Actionäre sein. Diese Beschränkung findet aber auf die geseßz- lichen Vertreter der Actionäre, sowie auf die Ebe- männer, welche für ihre Ehefrauen auftreten, keine Anwendung.

Zur Fa)sung eines rehtsgültigen Beschlusses über den Antrag 1 ist erforderlich, daß werallens die Inhaber eines vollen Sechstheils sämmtlicher Actien in der Generalversammlung anwesend und vertreten sind. Anderenfalls ist sofort eine neue Generalver- tjammlung zu berufen, in welcher bei Anwesenheit der Inhaber von 400 Actien rehtsgültig über jenen Antrag beschlossen wird.

Restock, den 20. Februar 1892.

Der Ausschuß der RostoÆer Bank. Dr. Witte, Vorsißender.

[69335] Dorimunder Bank Verein.

Die Herren Aktionäre werden hierdur< zu der am Sonnabend, den 12. März cr., Nach- mittags 5 Uhr, im Gasthofe zum römischen Kaiser (Wenker-Paxmaun) hierselbst stattfinden- den vierzehnten ordentlichen Geueralversammlung ergebenst eingeladen.

L Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberihts dur<h den Vorstand. 3 elleguno der Bilanz und Ertheilung der Sntlastung an den Aufsichtsrath und Vorstand.

3) Vertheilung des Reingewinns und Festseßung

der Dividende. :

4) Wahl von drei Aufsichtsrathmitgliedern. __Die Vorlagen für die Generalversammlung liegen in unserem Geschäftslokale den Herren Aktionären zur Einsicht offen.

Diejenigen Herren Aktionäre, wel<he an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 9. März cr., Mittags x2 Uhr, entweder bei unserer Kasse in Dort- mund oder bei der Deutschen Geuosseuschafts- Vank von Soergel Parrisius & Co. in Berlin zu Arien, oder die r eoung auf eine dem Aufsichtsrathe bezw. dem Vorstande genügende Weise zu bescheinigen und dagegen die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen.

O den 2 Leue 1892,

er Vorsitzende des Auffichtsrathes : JIuls. Brand. P 9

Actionâre unter Beziehung auf

[69361] Actien-Gesellschaft Textilwer| vorm. E. Matthes «& C

Einladung zur 1. ordentlichen Generax- versammlung am 19. Mârz 8. €., Nach. mittags. 3 Uhr, im Geschäftsgebäude der Ge- sellschaft, Ahufeldstraßie 275, in Düsseldorf.

Tagesordnung : 1) Gebet E Dis fl i at des eshäftsberihts für , fowie des Berichts 2) Beschl Psafsung b die Geneh A 2 esWlußfa}jung über dite enehmigun , Bilanz und Vertheilung des Reingaviens

Die Actien sind eine Woche vorher bei der Gesellschaft zu deponiren.

Düsseldorf, 19. Februar 1892.

Der Aufsichtsrath. Ernst Matthes, Vorsitzender.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- ad Genosseuschaften.

nladung ' zur anferordeutlichen Gencral- versammlung am Freitag, den 4. März a. e., Nachuitiags 25 Uhr, im Nebengebäunde der Molkerei. Tagesorduung :

1) Vorbesprehung behuf Auflösung der Genossen- schaft und Errichtung einer Actiengesellschaft unter der Firma Central Molkerei Hannovex Actien-Gesellschaft.

2) Geschäftliche Mittheilungen.

Haunover, den 20. Februar 1892. Central-Molkerci Haunover

4 Eingetragene Geuosseuschaftmitunbeschränkter

Haftpflicht. Der Vorftand.

F. Sievers. Otto Haarstrich. G. Kern.

8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[69074] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 4 der bis- herige Gerichts-Assessor Paul Hertel zu Falken- berg O /S. eingetragen worden.

Falkenberg O./S., den 15. Februar 1892.

Königliches Amtsgericht.

[69075 Bekanntmachung. In der hier geführten Rechtsanwaltskiste ist der Name des Notars Eduard Kleefeld gelöscht. Lehe, 17. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.

E S E L R A

9) Bank - Ausweise.

Keine. 10) Verschiedene Bekaunt- machungen.

(69289) Bekanntmachuug.

In Folge der Beschlußunfähigkeit der auf den 13. Februar 1392 berufenen Generalverfammlung wird eine neue Generalversammlung des landschaftlichen Kredit-Verbandes für die Pro- vinz Schleswig-Holstein

auf Sonnabend, den 12. o d. Jes Vormittags 11 Uhr, im Hotel Germania iu Kiel anberaumt. Tagesordnung: 1) Vorlage des Rechenschaftsberihts pro 1891. 2) Neuwahl von 3 Mitgliedern und Ergänzungs- wahl für ein Mitglied des Verwaltungsratb Horst, den 20. Februar 1392. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths : C. Mohrdi>.

0956 [6926] Bekanntmathung.

Die verwittwete Frau Major von Schfopp- Jenny, geb. von Frankeuberg-Ludwigsdorff- hat in ihrem am 5. August 1891 eröffneten Testamente u. A. folgende Legate ausgeseßt:

1) ihrer Waschfrau Lange . .

2) ihrer Cousine, verwittwete Frau

von O Gräfin Dohna, 200,— 3) ihrer Cousine Mathilde, verwittwete : Gräfin Rödern in Kösen . 2 14990» 4) threr Freundin Mathilde von Clausewitz in Warmbrunn . . 300,— 5) ihrer Freundin Pauline, verwittwete Hauptmann Stellmer in Dresden 149,90 alls eine der Legatarien vor ihr verstorben ift, sollte das Legat auf die Kinder ersten Grades der- selben übergehen. E

Da der Aufenthaltsort dieser Legatarien bisher ni<t ermittelt ist, so werden dieselben hierdurch öffentlih aufgefordert, sih bei dem unterzeichneten Testamentserecutor in Berlin, Behrenstraße bt, zU melden.

Berlin, den 15. Februar 1892.

Herringuun Freukel,

T)

40,— A.

[69254]

L 2 .. V S Hagel-Versicherungsbank für Deuts<hland von 1867 in Berlin. Auf Grund $ 7 des Statuts und unter Hinweis auf die $$ 8, 10, 11 desfelben beehren Wir un5, die stimmberechtigten Mitglieder der Gesellschaft zu der diesjährigen. in Berlin, Trebbiner- strasie 15 L, ftattfindenden ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 10. März (k--

T 2 Uhr, hierdur< ergebenst einzuladen.

erliu, den 20. Februar 1892.

Der Vorfißeude des Verwaltungsraths. v. Versen.

[69255]

Vieh-Versicherungsbank für Deuishland von 1861 in Berlin.

Auf Grund $ 7 des Statuts und unter Hinweis auf die $8 8, 10, 11 desselben beehren wir uns, die stimmberechtigten Mitglieder der Gesellschaft vi der esjährigen in Berlin, Trebbiner- straße 15 L., tattfindenden ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 10. März cr--

i 2 Uhr, hierdurch ergebenst einzuladen. 9

erliu, den 20. Februar 1892.

Der Vorsitzende des Verwaltungsraths. v. Verfen.

V 46.

Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag,

den 22 Februar

1892.

Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, Tarif- und lan-Aend der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, ersheint au< in einem besonderen Blatt unter dem Tit b M P Anu It, I 009 DERPIRG M

Berlin au< durch die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Central-Handels-Register

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

kann dur< alle Post - Anstalten,

für

reußis<hen Staats-

das Deutsche Reich. (x. 164)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der

Bezugspreis beträgt L 4A 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 H. Fnfertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 K. -

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 46 4. und 46 B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesu<ht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge

lasse. - ;

1. K. 8529. Etagen-Planstoßherd. —_ Wil- helm Krug in Altenberg bei Littfeld, Kr. Siegen. 13. März 1891.

4, D. 4806. Dochtpußer für NRundbrenner. Friß Deimel in Berlin, Kommandanten- straße 50. 18. Juni 1891.

7 &. 3027. Beleuchtungsvorrichtung mit Glas- oder Wasserstrahlensystem; Zusaß zum Patente Nr. 56 449. August Enge!lsmann jr. in Mannheim C. 8 Nr. 7 1. 11. Vezember 1891.

L. 6929. De>enlampe. The Lamp Hanufacturing Company Limited, Nr. 45 City Road, London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 31. August 1891.

31. Sh. 7625. Bucheinband. Carl Schroßz in Köln-Deuß. 2. November 1891.

13. F. 5617. Anordnung von Circulations- röhren für Lokomotiv- und ähnliche Kessel. grancis Cllery Fit< in Elmira, New-York, N. St. A.; Vertreter Wirth & Co. in Frank- furt a./M. und Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 15. September 1891. E

„M. 7783. Dampfkessel für Unterwasser- boote. Julius Merx in Berlin, Wilsnaker- straße 53 I. 28. Januar 1891.

15. A. 2870. Numecrirstempel, Zufaß zum Patent Nr. 39 702. R. Auerbach in Berlin, Stallschreiberstr. 9. 1. August 1891.

21. B. 11 890. Elektris<he Vorrichtung zur Erzeugung von Bewegung; Zufaß zum Patent Nr. 54 089. A. Bena>> in Nürnberg, Para- diesstraße 9. 20. April 1891. :

¿ H. 11269. Shaltvorrichtung für elektrische Betriebe. „Helios“ Aktiengesellschaft für elektris<hes Licht und Telegraphenbau in Köln-Ehrenfeld. 8. Juli 1891.

22. C. 3644. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen unter Anwendung von Dia- midonaphtalin-a-disulfosäure und VDiamidonaph- talin-S-disulfosäure. Leopold Cafsella & Co. in Frankfurt a./M. 26. März 1891.

s . 3645. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen dur< Combination von 1 Aequi- valent Diamido-a-naphtalin-disulfosäure mit 1 oder 2 Acguivalenten Paranitrodiazobenzol. -— Leopold Cafsella & Co. in Frankfurt a./M. 26. März 1891.

« F. 51683, Verfahren zur Herstellung einer concentrirten ni<t alkoholis{en Myrrhenharz- lösung. Adolf Flügge, Apotheker in Frank- furt a./M., Salzhaus Nr. 3. 8. Januar 1891.

24, H. 11153, Feuerungsanlage mit Rauch- verbrennung. Joseph Hinstin in Paris, 11 Rue St. Florentin; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich- straße 78. 1. Juni 1891. :

« _ V. 4687. Vorrichtung zum selbstthätigen Schließen von Feuerthüren. J. Vollrath in Altona, Gr. Bergstr. 238. 29, Juni 1891.

25, F. 5670. Selbstthätiger Waarenabzug an Rundwirkmaschinen. Hermann Fier _in Chemnitz i./Sachsen, Mathildenstr. 8 1. 12. Ok- A Js Flectmasch S an

« 0: L TSSE, ehtmaschine zur Herstellung von Schleifen, Oefen, Franzen oder dergl. August Herzog in Barmen, Kampstraße. 2. De- ¿ember 1891.

« M. 7472. Jacquardmaschine mit Stell- vorrilztung für die Platinen; Zusaß zum Patente 59 850. Maun & Schäfer in Barmen. 25. August 1890.

«R. 6952. Flechtmaschine für Pa>kungs- s{nüre. Wilhelm Reiuhold in Berlin N. 37, Schönhauser Allee 164. 7. November 1891.

« R. 7054. Rundränder Wirkstuhl mit Ein- e n zur felbstthätigen Herstellung eines be- lie ig reiten E Albin Roscher in Chemnitz, Lutherstr. 24. 31. Dezember 1891.

S. 6178. Verfahren zur Perle von umflohtenen Gummischläuchen, auch solchen, welche in der Längsrihtung niht dehnbar sind. Charles Friederih Simon in Bristol, 5 Mount

ope Avenue, S Bristol, Staat Rhode land, V. St. A.; Vertreter : Robert. N. Schmidt in Berlin SW., Königgräterstraße 43. 14. September 1891. :

" S. 6219. Verfahren zur Befestigung der Pompons (Fadenbä B) an den Aufhänge- \hlingen. Richard August Swoboda in Anna- A in Sachsen, Bismar>straße 5. 9. Oktober

32, A. 3003. Verf

. U, 3 L fahren zur Herstellung von Glasgefäßen aus Glastafelu. 20 Arm- strong, Phönir Works, Albion, West Bromwich, 9 Stafford, England; Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin 8W., Königgräyer- Wee 101. 12. Januar 1892.

- 7091. Verfahren zur Herstellung von marmorirten Gläsern. C.. Fr. E. Große in Berlin NW., Schiffbauerdamm 18 u. 21. 28. Ok- tober 1891.

Klasse.

32. G. 7151. Umwandlung des stumpfen Aus- sehens von durch Sandstrahl bearbeiteten Glas- flähhen in ein fettglänzendes. Glasfabrik Carlswerk Lippert & Sohn in Bunzlau in Schles. 3. Dezember 1891.

«„ W. 8051. Verfahren zur Herstellung rosen- rothen und oran Rotten Glases. Franz Wekz in Klostergrab, Böhmen ; Vertreter: Carl Pieper und Heinri<h Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. Dezember 1891.

33. 3. 1441. Feld-Jagd-Sißsto>k. Franz Graf Zedtwits in Liebenstein bei Eger; Ver- O Richard Lüders in Görliy. 1. Oktober

34, B. 12358. See. Hermann S inBerlin 8., Elisabethufer 22. 25. August

«„ G. 7083. Bratglo>ke. Richard Goehde i E W., Lipzigerplay 12. 23. Oftober

H. 10624. Federbefen. Josiah Taylor Hair in Chicago, Illinois, V. St. A.; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- gräßerstr. 101. 9. Dezember 1890.

K. S855. Verstellbares Krankenbett. Franz Katßschke in Weißenfels a. d. Saale. 10. Juli 1891.

«„ K. 9219. Verstellbarer Kinderstuhl. Adolf Kobs in Berlin W., Bernburgerstraße. 14. No- vember 1891.

35. H. 11187, Eine Einrichtung an Hebe- zeugen (Flaschenzügen) zum selbstthätigen Spannen der Bremse. Osêcar Hillerscheidt in Berlin N., Schönhauser Allee 44. 10. Juni 1891.

L. ©71ULS. Doppelte Fangvorrihtung für Fahrstühle. Wilhelm Lessing in Ringebrauk bei Unna. 10. Dezember 1891.

37. B. 12 820. Vorrichtung zum Schuß gegen Beschädigung von Fahnen. Bonner Fahnen- fabrik in Bonn. 11. Januas 1832.

H. 11559. Vorrichtung zum Abscheiden der mitgerissenen Luft aus dem dur die Regen- rohre abfließenden Wasser. Rudolph Haber- mann in Berlin S80., Manteuffelstr. 75. 10. Ok- tober 1891.

38. A. 2914. Faßzug mit selbstthätigem Sperrshloß. Karl Albrecht in Seaitabat

5. Oktober 1891.

B. 12 853. Holzshneidemaschine für Hand- betrieb. Julius Bra>, Lehrer, in NRasten- burg O./Pr., B. Vorstadt 14. 18, Januar 1892. „W. 7870. Nagelmaschine. Friedrich

Wilhelm Weichardt und Max Otto Bruno Schröder in Berlin NW., Thurmstraße 74, IT. Hof. 11. 31. August 1891.

40. B. 12 591. Flammofen. Francis Gor- don Bates in Philadelphia, 2005 North Col- lege Ave.; Vertreter: G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. November 1891.

42. L. 7136. In einen Stangenzirkel um- wandelbarer Einsayzirkel mit Zahnstangenantrieb. F. Chr. Lotterx in Nürnberg, Kepler-Str. 7. 28. Dezember 1891. j :

„T. 3098. Einfacher Meßapparat für Ho- rizontal- und Verticalmessungen. Eduard Trümbach, Königl. Forstamtsassistent in Wun- siedel, Bayern. 26. Mai 1891.

44. H. 11 619. Tabaképfeife mit an der Ober- nuß angeordnetem Speichelfänger. Johannes Laa in Pinneberg, Holstein. 2. November 1891.

L. 7045. Selbstthätig vershiebbare Trommel- Lagerung für bandförmig aufzuwi>elnde in einem Gehäuse gelagerte Körper, z3. B. Zündbänder von Taschen - Feuerzeugen. Leo Lipftein und M. F. N. Neuß in Berlin S., Sebastianstr. 61. 3. November 1891. _ s

M. $8455. Selbstverkäufer mit durch die Wölbung des Münzenrandes autzulösender Sper- rung des Waarenschiebers. Mayer «& Gram- melspacher in Rastatt. 23. Oktober 1891.

45. K. 9239. Vorrichtung zum vollständigen Entleeren von galten u. dergl. Geor Krißmer und Eduard Vühler in Ebersbach b. Obergünzburg. 19. November 1891.

„M. $8355. Kartoffelzustreih - Maschine. Heinri< Müller in Ebenau bei Saalfeld, Oft- preußen. 4. September 1891.

46. H. 11548. Gasmaschine mit mehr- blättrigem, zugleih als Luftpumpe dienenden M Carl Soffmann in München, Sendlingerstr. 7. 5. Oktober 1891.

„P. 5465. Petroleumpumpe für Petroleum- maschinen. Firma Carl Pieper in Berlin NW.,, Hinbersinflraße 3. 6. November 1891.

48, C. 3661. Verfahren zur Herstellung von Schrift oder Zeichnungen auf Email. Joseph Cavalli, 192 Kensington Park Road in London ; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 7. April 1891.

«„ J. 2689. Vorrichtung zum Entfernen ver- zinkter Gegenstände aus dem Bade. Thomas ues in Netherton, England; Vertreter: L.

laser, Neg.-Baumeister in Berlin SW., Linden- straße 80. 29. Dezember 1891.

49. B. 12 523. Elektrisch erhitter Löthkolben. ButterTield - Mitchell Eleetriec Meating Cos. in Boston, V. St. A.; Ver- treter: Fude in Berlin NW., Marienstraße 29. 10. Oktober 1891.

E. 3122. Vorrichtung zur Herstellung von

"

u Falzvershlüssen an Blehdofen. Fr. Ewers

« Co. in Lübe>, 2. Mai 1891.

Klasse. i

49. M. 8364. Verfahren zur Herstellung von Weichendrehstühlen aus Schweißeisen. Franz Melaun in Königshütte O.-Schl. 10. Sep- tember 1891.

St. 3046. Herstellung von gedrü>ten Schellen. Max Stimming in Berlin, Ritter- straße 57. 12. Oktober 1891.

51, M. 8428. Zither mit unter den Saiten angeordnetem Notenblatt; Zusaß zum Patente Nr. 60 200. Theo. Meinhold in Klingen- thal, Sachsen. 12. Oktober 1891.

P. 5503. Dämpfervorrichtung für Spiel- dosen mit einem gegen die Stirnfläche der Zunge fich anlegenden Däâmpfer. Herrmann Pohl in Berlin O., Andreasstraße 3 bei Karl. 1. De- zember 1891.

52, D. 5065. Vorrichtung zur Bewegung des Fadengebers bei Nähmaschinen. Philip Diehl in Elizabeth, N. J., V. St. A.:; Vertreter: Alexander Specht und J. Diedrich Petersen in Hamburg. 14. Januar 1892.

D. 5066. Tretvorrichtung für Nähmaschinen. Philip Diehl in Elizabeth, N. I., V. St. A. ; Vertreter: Alerander Specht und I. D. Petersen in Hamburg. 14. Januar 1892.

ë M. S421. NRandführer für verschiedene Lederstärken mit \{wingender an der Spitze \cheidenartig ausgebildeter Zunge. Thee HMerrick Sewing Machine Company in Boston; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. 6. Oktober 1891.

„__W. 7956. Falt- und Säumvorrichtung für Nähmaschinen. Nathaniel Wheecler in Bridgevort, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter; Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgräterstraße 43. 19. Oktober 1891.

53. G. 6926. Verfahren und Apparat zum Räuchern von Fleis< und Fleischwaaren. Ln Graf in Kottbus, Sandow 98. 25. Juli

O. 1601. Verfahren und Apparat zum

Schuß von Kochfalz vor dem Zerfließen an der

Luft. Charles Edward Ongley und Osmar

De Lacy Ballert in New-York, V. St. A.;

Vertreter: F. C. Glafer, Königlicher Geheimer

Commissions-Nath, und L. Glaser, Regierungs-

Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80.

9. November 1891.

54. A. 2968. Behälter, bei welchem bei jedes- maliger Entnahme eines Gegenstandes eine neue Inschrift sichtbar wird. David Adamson in London, 19 Thavies Inn; Vertreter: Alfred Joseph in Hamburg, Gerhofstr. 9. 5. Dezember 891,

„J. 2645. Cigarrenförmige Neclamelaterne. Adolf Junior in Frankfurt a./Vè., Niedenau 24. 14. Oktober 1891. S

K. 9291. Verfahren zur Herstellung von dreitheiligen Luruskarten. Alexander Leopold

Koppe in Smichow bei Prag; Vertreter: G.

E in München, Brunnstr. 9. 9. Dezember

1891.

L. 6824. Vorrichtung zum Anfertigen vier- e>iger Böden an Papierbeuteln. Leipziger Vapierwaarenfabrik Friedr. Proefdorf in Leipzig, Moltkestr. 23. 3. Juli 1891.

59. W. 7748. Steuerung für Pulfometer mit Walzenventil. Amand Wloch, pens. Locomo- tivführer in Namslau i./Schl., Bahnhofstr. 22. 4. Juli 1891. E

60. S. 6294. Verbund Regulator, bestehend aus einem nahezu astatischen Geschwindigkeits- regulator und einem Leistungsregulator. Sangerhäuser Akticn-Maschinenfabrik u. Eisengießerei, vorm. Hornung & Nabe in Sangerhausen. 20. November 1891.

63. G. 7198. Vorrichtung zur Ermöglichung bäuslicher Körperübungen auf Fahrrädern, fowie um Erlernen des Nadfahrèns. Zusaß zum

atent Nr. 60496. Louis Florian Guignard in Laufanne, Schweiz, 2 rus du Midi; Ver- treter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5/1. 30. Dezember 1891.

64. B. 12553. Luftabs{hlußvorriltung an Schmußsammlern bei Bierdru>kleitungen. Arnold Bodden in Duisburg. 19. Oktober 1891.

H. 11 382. Bieruhr. Emil Hrudnik, k. u. k. Oberlieutenant, in Wien VIIT, Laudon- gasse 49; Vertreterin: Firma Theodorovié & Comp. in Berlin NW., Luifenstraße 32 I. 14. August 1891.

M. 8469. ri von mit Hebelverschlüfsen verf Louis Mittenzweig in Friedeberg, 9 98. Oktober 1891. '

P. 5404. Flaschenkühler. Josef Peter in Rudolstadt-Thüringen, Debrastraße Nr. 8. 21. September 1891. S E s

Sch. 7595. Flaschenverschluß. W. Schütze in Berlin O., Andreasstr. 23. 20. Oktober 1891.

V. 1657. Flaschenteller für Entkorkmaschi- nen. I. Georg Vilser in München, Tum- blingerstr. 16. 19. Mai 1891. _

b V. 1670. Faßhahn-Vers luß. Adolf Vogler in Nohrdorf, Kanton Aargau, Schweiz; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. Juni 1891.

W. 7836. Bierglasde>el. Otto Woh-

Waisenhofstraße 12/14.

Vorrichtung zum Verschließen sehenen Flajden. —— eumarf.

land in Altona, Große Bergstraße 204. 15. August 1891.

7+

Klasse.

66. K. 8898. Bloeführung für Fleischzerklei- nerungsmaschinen. R. Karges in Braun- schweig. 22. Juni 1891.

68. B. 12533. Thürshloß. Rudolph Burckhardt in Basel, Schweiz, Weiße Gasse 18; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnfstr. 9. 13. Oktober 1891.

« S. 11496. Fenster-Nudervershluß mit im Rahmen verde>t liegender Sicherheitsvorrichtung. Reinhold Herda in Zobten a. Berge. 17. Sep- e LEE S >

: S3. Schließzeug für Gefangene. Oswald Ludewig in Chemniy, Lutherstr. 24, und Franz Stolz in Chemniß, Hainstr. 25. 24. Oktober 1891. Z

M. 8434. Ein beim Zudrängen der Thür von Hand selbstthätig sh auslö]ender pneu- matisher Thücschließer. Firma Em. E. Meyer in Hamburg, Niedernstr. 99. 13. Of- tober 1391. _ Sch. 7591. Selbstthätiger Sicherheisfenster- feststeller. Oscar Schuler in München. 19. Oktober 1891.

71. B. 12374. Neuerung in der Herstellung von Schuhwerk“ C. H. Bartsch in Breslau, Höfchenstr. 55. 28. August 1891.

72. . SS22. Stellfolben für Gewehre. Eduard Kettner in Köln a. Nh., Hohe Str. 67. 29. -Fünt 1891.

K. 9394. Flintenpfropfen. Wladys?aw Kryúski in Warschau, Ordyna>ka 5; Vertreter- Carl Pieper und Heinri<h Springmann in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 22. Januar 1892.

75. V. 1721. Verfahren zur Darstellung reiner Salpetersäure. Dr. Friedrich Valentiner G Frivkige Plagwiß, Steinstr. 24. 7. September

891.

76. R. 7078. Vorrichtung zur Verminderung der Reibung zwischen Röhrhen und Spindel an Spinn- und Zwirnmaschinen. Joe Robinsou und Richard Robinson in Dudley Hill bei Bradford, Grafschaft York, England; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 16. Januar 1892.

80. N. 6986. Kalkofen. J. Reiß in Josefs- ruh bei Oppeln. 27. November 1891.

85. T. 3229, Ausflußhahn für Wafserleitungen. Hugo Ernst Teichmann in Chemnitz, Zöllnerstraße 41. 5. Oktober 1891.

8G. B. 12630. Verrichtung zur selbstthätigen

Regelung der Zadenspannung bei Schlicht-

maschinen. Firma Berger—AudréÉ in Thann, Elsaß. 14. November 1891.

S8. Sch. 7462. NRegulirvorrihtung für Wind- motoren mit eediter Achse und Jacfon’scher Flügelverstellung. Oscar Schmeifßer in Alfeld a./Leine, Prov. Hannover. 8. Juli 1891.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher zurückgenommen.

Klafse.

46. W. 7204. Steuerung für Gas- und Petroleummaschinen. Vom 22. Januar 1891.

Þ. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurü>genommen.

Klafse. :

3. K. 8639. Kravattenhalter; Zusaß zum Patente Nr. 59 038. Vom 7. Dezember 1891.

13. St. 30183. Zweitheiliger Vorwärmer mit Damvfheizung und zi>za>- oder s<hraubenförmigem Wasserweg. Vom 7. Dezember 1891.

35. C. 3870. Sidcherheitêvorrichtung an Zahn-

\tangenwinden. Vom 7. Dezember 1891.

7E. K. 9100. Befestigung von Schubknöpfen. Vom 7. Dezember 1891.

80. M. 8132. Verfahren zur Herstellung po- rôser Gypsgegenstände mittels Natriumbikarbonat und Nadelholzzweigen. Vom 12. November 1891.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

3) Versaguug.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage befannt gemachte Anmel- dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klafse. Z A 40. C. 3189. Verfahren zur Kupfersulfat-Er-

zeugung. Vom 18. August 1890.

4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein tent von dem bezeichneten Tage ab unter nastehender Nummer der Patentrolle

ertheilt. : P. N. Nr. 61 779 bis 61 866. Klafse. ; S D. Nr. 61 804. Teigknetmashine. L32 Sté Dagry et Arnault in Paris, Rue du Chateau Nr. 119; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 4. September 1891 ab. 3. Nr. 61788. Biegsamer Kamm zum 2 ste>en der Haare für Kinder und Erwachsene; usaß zum Patente Nr. 56 208. Ch. Stahl, Lehrer in Zeubelried bei Ochfenfurt, Bayern. Vom 27. August 1891 ab.

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