[69551]
Altonaer Bank.
Ordentliche
General-Versamailv'ig
der Aktionäre am Sonnabend, den 12. März 1892, Abends § Uhr, im Gebäude des Altonaer BVürgervereius, Königstraße 154. Tagesordnung : 1. Vorlage und Genehmigung der Abrechnung für 1891 und Ertheilung der Entlastung. 11. Wahl von zwei Auffichtsrathsmitglicdern. 11I. Antrag des Aufsichtsrathes und des Vorstandes: a. Das Grundkapital der Gesellschaft um 500 000 M zu erhöhen und zu diesem Zwecke zu beschließen : 1) 500 Stück neue Aktien zu 1000 A. aus- zugeben und diese den Aktionären mit dem Necht auf jede alte Aktie eine neue Aktie zum Kurse von 101 % zu bezieten, zur Verfügung zu stellen und den Mindest- betrag zu bestimmen, zu welchem etwa von den Aktionären nicht bezogene Aktien zu be- geben sind; 9) 259/60 des Nennwerths der neuen Aktien und das Aufgeld zum 25. bis 30. Juni 1892 einzufordern und den Aufsichtsrath zu ermächtigen, den Zeitpunkt der ferneren Einzahlungen festzusetzen. þ. Aenderungen der Statuten vorzunehmen. Anmeldungen zum Besuch der General-Verfamm- lung haben bis zum L2. März 1892, Mittags 1 Uhr, im Bureau der Bank zu erfolgen, unter Hinterlegung der mit zwei geordneten Nummern- verzeichnissen zu versehenden Aktien. Der Jahres- bericht fann vom 1. März ab im Bureau der Bank entgegengenommen werden. Der Aufsichtsrath. C. Sieveking, Borsigender.
[698] Frankfurter Vank.
Fn Ausführung der Beschlüsse der außerordent- lichen Generalversammlung vom 17. März 1891 bieten wir den Inhabern der jeßt circulirenden 90 000 Frankfurter Bankactien zu je fl. 500.— die behufs Capital-Erhöhung neu auszugebenden:
S857 Juhaber- Actien zu /( 1L000.— unter folgenden Bedingungen an:
1) Der Emissionscours der neuen Actien, welche vom 1. Januar 1892 ab dividendeberechtigt sind, ist 125 2/9, zuzüglih 69/0 Zinsen des Nominalbetrags für die Zeit vom 1. Januar d. J. bis zum Tage der Einzahlung. Anmeldungen sind auf dem von der Bank ge- lieferten ÄAntragsformular bis zum 12. März einschließli einzureichen. Auf demselben müssen die Nummern der im Besitz der Zeichner befind- lichen Gulden-Actien, in arithmetisher Neihen- folge, verzeichnet sein. Die Actien selbst find bei der Anmeldung ohne Dividende - Scheine vorzulegen und werden mit dem Aufdruck „Be- zugêrecht angemeldet“ sofort zurückgegeben.
X 7 ; Robe ot ; ;
Im Fall der Ucberzeihnung erfolgt die Repartition und Zutheilung nah Maßgabe des nachgewiesenen Actienbesißzes der Zeichner, soweit nöthig dur das Loos, im Einzelnen nach den Bestimmungen des Aufsichtsraths. Nach Bekanntgabe der Zeichnungs - Resultate sind spätestens bis zum 29. März die vorschrifts- mäßigen Zeihnungsscheine in duplo auf die Zahl der zugetheilten Actien zu vollziehen, unter gleichzeitiger Einzahlung des vollen Betrags von M4. 1250.— per Actie und 6 9/9 Zinsen aus M. 1000.— vom - 1, Januar 1892 bis zum Zahltage. Ueber die Zahlung wird Kassen- quittung ertheilt. Bezüglich derjenigen Stücke, für welche die Zeichnungsscheine nebst Vollzah- lung nicht bis zum 29, März vollzogen werden, erlischt das Recht des Bezugs. Sobald die stattgefundene Kapitalerhöhung in das Handelsregister eingetragen ist und die neuen Actien fertig gceitellt sind, werden die Letzteren mit Dividende-Coupons pro 1892 bis inclusive 1905 und Talon gegen Nückgabe der Cassen- quittung ausgeliefert.
Hierüber sowie wegen des Umtausches der fl. 500.— Actien gegen S 1000.— Actien erfolgt \. Z. Bekannt- machung.
Fraukfurt a. M., den 22. Februar 1892.
Der Aufsichtsrath der Frankfurter Bank.
[68413]
G % A - y Zuckerfabrik Rastenburg. Montag, den 7. März 1892, Nachmittags 3 Uhr,
im Saale des Hotel Thuleweit außerordentliche Genera{versammlung, zu welcher sämmtliche stimmberechtigten Mit- glieder unter Hinweis auf §§ 25 bis 35 des Ge- fellschafts-Statuts hiermit ratbe eingeladen werden. Tagesordnung :
1) Beschlußfassung über Abänderungen der §S 14, 21, 22, 28, 29, 32, 34, 36, 53, 56, 57, 58 des Gesellschafts-Statuts, sowie Einschaltung eines neuen Paragraphen in demselben zwischen SS 47—48.
Grsaßwahl für das ausgeschiedene Mitglied des Aufsichtsraths Herrn Ober-Präsidenten Grafen Udo zu Stolberg-Wernigerode, Ercellenz.
Die Abänderungs-Anträge für unser Gesellschafts- Statut liegen im Fabrik-Comtor zur Einsicht aus, werden auf Wunsch den Interessenten auch in Ab- schriften brieflich übermittelt. ‘
Die Inhaber der Aktien A sind gehalten, sich be- treffs ihrer Stimmberechtigung did Borzeigen der- selben beim Eintritt in den Saal zu legitimiren.
Diejenigen, welche ihre Aktien nicht mitbringen wollen, haben die Verpflichtung, dieselben bei einer Behörde oder einem Banquier zu deponiren, und genügt die Präsentation des Depotscheines, in wel- chem die Nummern der Neihe nah geordnet sein müssen, als Legitimation.
Abwesende müssen sich durch Bevoll- mächtigte aus der Reihe der Act ionäre vertxeten lassen, wozu eine schriftliche Volszacht ausreichend ist. Diese Voll- mahcht muß mit einem Stèmpel von 150 M vorschriftsmäßig kfassirt werden.
Rastenbvyeg, den 15. Februar 1892.
Zikerfabrik Nafteuburg- ante E. Palffter, Emil. Vêvex,
H 4
[70155] E Aciien Gesellschaft sür Moebel- fabrikation zu Berlin.
Die auf den 27. Februar 1892 anberaumte Generalversammlung wird auf den 17. März 1892, Abeuds §8 Uhr, verlegt.
Die Tagesordnung zu dieser Generalversamm- lung wird rechtzeitig bekannt gemacht werden.
Berlin, d. 23. Februar 1892.
Actien Gesellschaft für Moebelfabrikation. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Otto Ebstein. Berent.
Hermann Czec.
[69346] E ; Actien Gesellschaft Bürger - Verein zu Mayen.
Die HerreniActiounäre der Gesellschaft werden zu einer Generalversammlung auf Sonntag, den 13. März dss. Ihrs., Nachmittags 5 Uhr, in das Lokal des Bürgervereins dahier hier- mit eingeladen.
Tagesordnung : 1) Mittheilung der vom Aufsichtsrathe geprüften Jahresrechnung. 9) Borlage des Budgets pro 1892. 3) Wahl des Aufsichtsraths. Mayen, den 20. Februar 1892. Der Aufsichtsrath.
0126] Deutshe Dampfsschiffsahrts- Gesellschaft „Kosmos“ in Hamburg.
Ordentliche Generalversammlung am Montag, den 28. März 1892, Nachmittags 27 Uhr,
im Waaren-Saale der Börsen-Halle.
Hamburg, den 25. Februar 1892.
i Der Vorstand. G. A. H. Staude. S. Woegens. [69952] F : Sächsische Glasfabrik.
Die sechste ordentliche Generalversammlung der Actionâre der Sächsischen Glasfabrik wird Montag, den 14. März 18922, von Nach- mittags 4 Uhr an, im Saale von Müller's Glashütten-Restauration in- Radeberg abge- G zu welcher hierdurch ergebenst eingeladen wird.
Lr d
[7
Tagesorduung :
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- u. Bela, fowie des Geschäftsberichts pro 1891 nebst den vom Aufsichtsrathe hierzu N Bemerkungen und Beschlußfassung hierüber.
9) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes.
3) Beschlußfassung über Gewinnes.
Actionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, haben fich dur Vorzeigung von Actien unserer Gesellschaft oder gemäß §. 27 unseres Statuts ausgestellter Depositenscheine zu legitimiren.
Der Jahresbericht, die Bilanz und die Gewinn- und Verlust-Nechnung liegen vom 26. d. M. ab im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Actionäre aus.
Radeberg, 22. Februar 1892.
Der Vorstand : Wilh. Hirsch. M. Hirs ch.
die Verwendung des
[70123] Kammgarnspinnerei Berlin.
Bilanz am 31. Dezember 1891. Activa.
An Actionär-Conto, noch nicht ein- gerufene, bezw. ausstehende Ein- zahlungen E
Debit 120.— G C 672.20 Materialien-Conto . . E ; Sassa-Conto . E A Banquier-Guthaben . . . .. Gewinn- und Verlust-Conto: Verlust pr. 1890 M 92961.63 : E E80 8882122 12682.80 M 405617.28 : Passiva. Per Actien-Capital-Conto . . é. 400000.— es i; 6. 409617.28 Gewinn- und Verlusi-Conto.
An Verlust-Vortrag von 1890 . . . A 92961.63
Betriebs - Verlust und Abschrei-
Bn L S082122 A6. 126782.89 Per Verlust pr. 31. Dezember 1861 , 126782.89
[70119] T, Aufforderung
Zur Leistung der ausgerufenen Tx. n. 111.
Einzahlung auf unfere Actien an die Inhaber
folgender Interimsscheine : Nr. 4-23-45: 27 98/38 41-42-43 44 4564
65 93 bis zum 31. Mai l. J., mit welchem Tage das Antheilsreht zu unseren Gunsten erlischt. Leubsdorf, den 21. Februar 1892.
dd d - y Z - Spar- u. Creditbank Leubsdorf. Der Auffichtsrath. Das Directorium. August Nendel, E. Kuhn. G. Donat.
Borsitzender.
[70120] Spar- und Creditbank, Leubsdorf. _ Hierdurch erklären wir die Juterimsscheine der folgenden Nummern unserer Actien wegen nicht geleisteter Einzahlung der 11. bez. T1. Rate für „|kraftlos‘‘: Nt. 24 2582-33 37. 40/96 97 98 234 239. Leubsdorf, den 21. Februar 1892. Spar- u. Creditbank Leubsdorf. Der Aufsichtsrath. Das Directorium. August Nendel, E. Kuhn. \G. Donat.
Borsitender.
[70153] i Der Aufsichtsxath der unterzeichneten Actien- desellsmaft esteht zur Zeit aus folgenden Herren : aurermeister E. Jost in Liebenwerda, Vor- sitzender, : / Zimmermeister Franz Richter daselbst, Stell- vertreter, j; k Amtsvorsteher Adolf Lehmann in Theissa, Bergwerksdirector Carl Schwabach in Dobra. Dresden, den 23. Februar 1892.
Dresdner -Fmmobilien- Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. E. Jost, Vorsitender.
[70221]
Die ordentliche Generalversammlung der Actiengesellschaft Bank Zwi3gzku SpólIek ZarobkowFych zu Posen findet Mittwoch, den 16. März er., Nachmittags 4 Uhr, in Posen im Grand Hôtel de France statt.
Zu dieser werden die Herren Actionäre unter Bezug auf den §. 36 des Statuts hiermit eingeladen.
Tagesordnung :
1) Bericht der Direction und Vorlage der Bilanz S der Gewinn- und Verlustrechnung PÞpro
2) Bericht des Aufsichtsraths resp. des Revisions- ausschusses.
3) Genehmigung der Gewinn- und Verlust- rechnung laut § 50 des Statuts resp. Decharge- ertheilung auf Antrag des Aufsicht8raths.
4) Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths.
5) Einwilligung zur Üebertragung von Actien gemäß §. 35 des Statuts.
Poseu, den 22. Februar 1892.
Bank
Zwiazku Spólek Zarobkowych. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. St. Cegielsfi. Dr. Kusztelan.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
8) Niederlassung 2c. von J
Rechtsanwälten.
[700683] Vefkanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgeritz Heydekrug zugelassenen Rechtsanwälte ift heute unter Nr. 5 der Rechtsanwalt Carl Peter Friedri Michalowsfki in Szibben eingetragen.
Heydekrug, den 22. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht.
[70067]
Der Rechtsanwalt Hermann Adolph Lauhn in Leipzig ist als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeichneten Landgerichts gelös{cht worden.
Leipzig, den 18. Februar 1892.
Königliches Landgericht. Priber. [70069]
Der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassen ge- wesene Nechtsanwalt Michalowsky ist zur Nechts- anwaltschaft bei dem Amtsgericht zu Heydekrug zu- gelassen und seine Löschung in der hiesigen Nechts- anwaltsliste heute erfolgt.
Ruf, den 20. Februar 18392.
Königliches Amtsgericht. E N EIE EC D S E E I I CIEI O R S E E E F IEOR
9) Bank - Ausweise.
[70070] Wochen-Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 23. Februar 1892.
Activa. Metallbestand: 935075 M 27 », Bestand an Reichskassenscheinen: 15 270 4 Bestand an Noten anderer Banken: 189200 A Wechsel: 4319261 M 22 S. Lombard: 3 356 000 Effecten: 33274 M. 85 ». Sonstige Activa: 30585 M. 79 S.
Passiva. Grundkapital: 3 000 090 M Res ferve-Fonds: 600 000 46 Banknoten im Umlauf: 1 821 3800 4 Depositen-Capitalien : Tägliche Ver- bindlichkeiten: 170 250 A An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten : 3 200 000 4 Sonstige Passiva : 32574 M 67 8. Eventuelle Verbindlich feiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren
Keiae.
Wechseln : 95 212 M. 82 s.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[70059] I. Gewinn- u.
Einnahme. für das Rechnungsjahr vom 1. Januar—31. Dezbr. 1891.
Verlust-Conto Ausgabe.
M | 1) Schlußbestand der Kasse am 1./1. 91. 413/18 2) Prâmien-Einnahme ! a. Nachschußprämien . M. 62578.57 þ. Vorprâmien . . . „ 46230.60 [10880917 3) Nebenleistungen d. Versicherten a. Eintrittsgelder . . A. 4989,25 b. statutenmäßige Ab- ¿ge auf Schaden- e S 4) Erlös aus verwerthetem Viel) 5) zu erhebender Nahs{chuß . . . « «
6827.13 11816 12139
* 1105969
|
939147 43
2 M, A 1) Prämienübertrag a. d. Vorjahre 6318 2) Entschädigungen 14589363 3) zum Reservefond 2063845 4) Verwaltungskosten | a. Provisionen 2c. an | Agent | b. sonstige Verwal- | tungsékosten . : 53, (Insertionen, Porti, Utensilien, Gericht8- | fosten, Gehalt 2c.) | incl. Nückstände a. d. | Vorjahr D S a ne Es G BUmdgeiablie Dele 7) Schlußbestand der Kasse am 31. De- zember 1891 E
1740753 3409 92 5078610 948 62
23914743
II. Bilanz
Activa.
für das Rechnungsjahr vom L. Januar—31. Dezbr. 1891.
P assiva.
M S 1) Forderung an die Garantiefondzeichner a. Bestand in Effecten 6, 10000.—
b. Bestand in Dar- lehnsforderungen . „ 10000.— c. Bestand in Wechseln „_20000.— | 40000/— 9) Rückstände der Versicherten. . . . . [10596955
3) Capitalanlage
a. Werthpapiere .- . . b, u L E OPSOILO C S M. 8974.88
ab die zur Deckung der Ausgaben entliehenen „ 8700.—
4) Sqlußbestand . .
274/88
. |__948/62 147193 /05
Verleberg, den 3. Januar 1892.
Perleberger Vich Versicherungs Gesellschaft.
Der Auffichtsrath: zu Putli — Gr. Pankow, Vorsitzender. Geprüft und für richtig befunden Q h ADLT, I. Winterfeld, Techow. Steinberg. Aufsichtsrathsmitglieder.
A 40000 —
|
1) Betrag des Garantiefond . ..… ….
2) Reservefond am 1./1. 91 6 8974.38 hierzu treten gemäß § 21
der Stet y LIBICSS |
zusammen /6. 20791.26 |
davon sind gemäß § 21 |
der Statuten zur
Deckung der Aus- S
gaben verwandt ._. _„ 20516.38 97488
3) Uebertrag auf das nächste Rechnungsjahr [105969 59
4) Gewinnübertrag ; 945 62
| | |
E
147193 0%
: Perlebergr Vich Versicherungs Gesellschast. i Die Direction : Krause, Robert Zeisig, Director. Rendant.
[70071]
Activa. 151441 03 9963| — 15121 55 3491/37 303362 — 2009900 — 19251 30 1448222 30} 2125595
398200850
Cafsa-Conto . Meobilien-Conto E Conto-Corrent-Conto A. Conto-Corrent-Conto B. Pfandbrief Vorschuß-Conto Lombard-Conto B. … .. CEffecten-Borschuß-Conto . Effecten-Conto Lombardzinfen-Conto
Debet.
Bilanz der Westpr. Landschaftlihen Darlehnskasse pro
Gewinn- und Verlust-Conto prò 1891.
1891.
Passiva. z é t | A 1200000 — 113827299 19173 60 141000 — 462244 14865060 568023 9 1838380 702279 2 7982008 00
Credit.
Capital-Conto . Depositen-Conto A. Depofiten-Conto B. Lombard-Conto A.
Conto pro Diverse . Affservat-Conto . … B So Depositen-Zinsen-Conto . .. Reservefonds-Conto . . .
M S 50405/80 1107|— 18383 /80 42000 |— 713/50
Verwaltungsunkosten, Steuern 2. . .. 100/69 Abschreibung auf Mobilien-Conto Nückständige Depositen-Zinsen .
Zinsen für Stammkapital gezahlt . Gewinn-Uebertrag auf Nefervefonds-Conto
: 11261010 Danzig, den 31. Dezember 1891.
S A Coursgewinn und Zinfen aus Effecten 28782 - Provisionen, nah Abzug felbstgezahlter . | 16 2206 Zinsen, nah Abzug selbstgezahlter . . E 05 Nückständige Lombard-Zinfen 2 T5
Der Verwaltungsrath der Westpreußischen Landschaftlichen Darlehnskafst:
(J
M 49.
Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 25. Februar
192.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan- Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel ai 5 G : N
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für das Deutsche Reich. (1. 14)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L #4 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. —
| Insertionspreis für den Raum einer Druczeile
30
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 49 A. und 49 B. ausgegeben.
Patente.
1) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nalhgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
C.
1. B. 125614. Stoßrundherd. — Wilhelm -Julius Vartsch in Dresden, Lindenaustr. 22. 91. Oktober 1891.
6. B. 12685. Verfahren und Vorrichtung zur Säuerung von Hefengut. — Georg Braun in Dürkheim a./H. 28. November 1891.
L. 6923. Kühlapparat für Flüssi feiten. R «& Cronau in Elberfeld. 28. August 1891.
8, H. 11325. Vorrihtung zum - Färben, Bleichen und Waschen von Garn. — Dr. phil. Facob Herzfeld und Hugo Stommel in Mül- heim a./Nhein. 27. Juli 1891. G
S. 5799. Verfahren zum raschen Färben und Trocknen von fertigen Strohhüten oder dergl. — Edward Baylies Seaver in Boston, Mass. ; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. Februar 1891.
9. K. 9283. Straßen-Kehrbesen. — Otto Köhn in Berlin 8O0., Köpenickerstr. 98 b. 5. De- zember 1891.
10. A. 2991. Verfahren zur Herstellung eines der Steinkohle nahekommenden Brennmaterials aus Torf. — Frau Gustava Angel in Jön- föving, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. Dezember 1891. :
E. 3325. Ofen zum continuirlichen Ver- foblen, besonders von Torf; Zusatz zum Patente Nr. 53 617. — Nils Karl Herman Ekelund in Fönköping, Schweden: Vertreter: A. Mühle und W. Biolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. Dezember 1891.
. 9721, Herstellung von Briquettes; Zusay zum Patente Nr. 50 601. — Dr. Franz Hulwa in Breslau, Tauenzienstr. 68. 31. Ja- nuar 1890.
12. B. 12143. Verfahren zur Darstellung von v-Phenetol- und p-Anisolcarbamid. — Dr. hil. Josef BVerlinerblau in Sosnowice, Nuß. Polen; Nertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW,, Dorotheenstr. 32. 1. Juli 1891.
F. 5690. Koch-, Schmelz- oder Verdampf- gefäß. — Theodor Frederking in Leipzig, Leplaystr. 3. 23. Oftober 1891. E
13. D. 4960, Feuerkiste für Dampfkessel. — G. Diechmaun in Berlin W., Ansbacherstr. 5. 23. Oktober 1891. /
15. K. 9127. Presse zum Bedrucken von Dekeln für Cigarrenkisten u. dergl. mit selbst- thätiger Farbezuführung zu der Druckplatte. — Jacob Kuhn in Frankfurt a./M., Seilerstr. 26 part. 12. Oktober 1891.
19, K. §919, Verbindung der Fahrbahnträger benachbarter Johe bei Hängebrücken. — Emil O in Berlin N., Triftstr. 10 11. 1. August 1891.
21. B. 11 436. Sqaltung der Feldmagnet- wickelungen an Wechselstromtriebmaschinen. — C. O. C. Villberg und Paul A. N. Winand in Philadelphia, Pa., 210 S. 36th. Str. ; Ver- treter: Ulr. N. Maerz in Berlin SW., Leipziger- straße 67. 22. Dezember 1890. : i
„B, 12431. Vertheilungskasten für elet- trische Leitungen. — Sigmund Bergmaun in Berlin N., Fennstr. 21. 10. September 1891. „ H. 11004. Geräth zur Messung elek- trischer Ströme dur Wärmedehnung von Strom- leitern. — Firma Hartmaun & Braun in Bockenheim—Frankfurt a./M. 20. April 1891. « H. 11601. Morsce-Cmpfänger für Arbeits- und Nuhestrombetrieb. — C. Hastedt, Tele- graphen - Assistent in Hamburg, Lindenstr. 29, Haus 2. 26. Ottober 1891.
22. F. 5512. Verfahren zur Darstellung eines blauen direct färbenden Disazofarbstoffes aus Dianisidin und Diorxynaphtalinmonosulfosäure. Zusatz zum Patent 57 166. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 13. Juli 1891. ‘
„ R. 6733. Verfahren zur Ueberführung der Disazofarbstoffe aus Azoxyanilin in Trisazofarb- stoffe, welhe sh vom Diamidooryazobenzol ab- leiten. — Daniel Auguste Rosenstiehl in Paris; Vertreter: F. Brandt & G. W. v. Nawroi in Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. Juli 1891.
24. A. 2762. Mechanishe Schürvorrichtung
ür Feuerungen. — Arthur Charles Auden in
ondon, Unity Iron Works, Baker's Row ; Ver-
treter: Carl Pieper in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 2. April 1891. A
A. 2860. Zugregler. — James Mc. Jvor Adolphus in Chicago, Nr. 594 Lincoln Avenue,
Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Nobert N. Schmidt in Berlin 8W., Königgräßerstr. 43. 20. Juli 1891. A i
25. G. 6955. Nundstrickmaschine. — Joseph Emory Gearhart in Clearfield, Graf. Clear- field, Staat Pennsylvania, V. St. A.; Ver- treter: H. & W. Pataky, in Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. August 1891. :
S. 6063, Strikmaschine. — Levi Eddy
Salisbury, 38 Friendship Street in Provi- dence, Nhode Island, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 6. Juli 1891.
Klasse.
25. S. 6100. Hâäkelmaschine für Zierfaden- posamente. — Sander & Graff in Chemniy, Turnstr. 35. 25. Juli 1891.
30. P. 5482. Biegsamer Katheter oder bieg- same Sonde. — Oscar de Pezzer, Dr. med. in Paris, 8 Rue St. Florent; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 16. November 1891.
32. W. 7978. Einsatz-Zapfen zum Kühlen er- hißter Kerne und Böden von Glaspressen. — Jacob Adolf Widmer in Berlin, Admiralstr. 19. 27. Oktober 1891.
34. K. 9196. In ein Doppel-Schreibpult um- wandelbarer Tisch. — Hermann Emil Keller in Schwarzenberg i./S. 6. November 1891.
L. 6958. Wickelvorrichtung für Bindfaden, Draht u. dergl. — Carl Leistnèxr in Leipzig- Plagwiß. 15. September 1891.
„M. §8198. Walzenanordnung für Bohnen- \{hneidemaschinen. — Nudolf Matthiae in Bern- burg a./S., Franzstr. 47. 26. Juni 1891.
35. H. 11168. Vorrichtung zum Luften einer auf einer Hebezeug-Treibwelle befestigten, durch axialen Druck gespannten Bremse. — Oscar Hillerscheidt in BerlinN., Schönhauser Allee 44. 4. Juni 1891.
36. N. 2557. Verbindung von Heizkörvern mittelst hohler Schraubenbolzen. Neusser Eisen- werk Daelen «& Senff in Heerdt bei Neuß. 15. Dezember 1891.
38. M. §8263. Vervielfältigungs-Maschine. — Nobert Morgeuneier in Winona, 453 Cast IV. St., Staat Minnesota, V. St. A.; Ver- treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisen- straße 25. 20. Juli 1891.
S. 6202. Innenreifen mit Gargel für Fässer aus Fournieren. — Carl Spanunagel in Berlin, Adlerstr. 6. 2. Januar 1892.
39. F. 5802. Verfahren und Einrichtung zum Pressen von Hohlkörpern aus Celluloid. — Carl Ferdinand Fiebig in Berlin NO0., Marien- burgerstr. 26. 6. Januar 1892. É
42. Sch. 7271. Instrument zur direkten, \clbst- thätigen Aufnahme einer Zeichnung des Geländes. — Sean François Daniel Schrader in Paris; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgräterstr. 43. 2. Mai 1891.
44. F. 2647. Stulpen-Halter und Verschluß. _ Tarl Jaeger in Metz, Goldschmiedstr. 22/24. 19. Oktober 1891. j
45. K. S809. Kartoffel - Erntemaschine. — F, Katscher in Bruch b. Neumarkt i./Schl.
22. Juni 1891. - -
46. P. 5439. Shalldämpfer für Auspuff- maschinen. — Joseph Patric in Frankfurt a. M., Lindenstr. 32, 21. Oktober 1891.
49. B. 12742. Maschine zum Vernieten von Strickmaschinennadeln. — Ernst Veckert in Chemnitz. 15. Dezember 1891. i
E. 3251. Maschine zur Herstellung von Schraubenmuttern. — EÆlastic Nut Com- pany in Milwaukce, Wisconsin, V. St. A.; Nertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse O SW., Friedrichstr. 233. 5. Oktober 1891.
H. 11 575. Verfahren zum Erhißen und Schweißen mittelst Elektricität. — Henry Howard in Coomb's Wood Tube Works, Ha- lesowen bei Birmingham, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 19. Oktober 1891. :
Sch. 7649. Verfahren zur Herstellung von metallnen Flaschen. — Firma Schmöle & Co. in Berlin C.,, Scharrnstraße 3. 23. November 1891.
St. 2957. Verfahren und Loth zum Löthen von Aluminium. — Otto Steuer in Dresden-A, Cranachstr. 6. 8. Juli 1891. : :
51. B. 12770. Neben einander liegende Ein- fallnasen von Dämpfer und Sternrädchen an Vorrichtungen zum Anreißen von Stahlstimmen ; Zusatz zum Patente Nr. 6025. — Louis Bauer und Carl Röder in Leipzig. 24. De- zember 1891. j :
F. 5425. Mecanishes Musikwerk mit an einem Bügel anzubringenden kreisförmigen Noten- latten von verschiedener Größe. — Fabrik Lochmanu'scher Musikwerke , Aktiengesell- schaft, in Leipzig-Gohlis. 26. Mäi: 1891.
,_ St. 3085. Notenblattwender mit zwei die Notenblätter aufnehmenden Schrauben. — Eduard Richard Steiner in Hamburg, Grindelallee 76. 27. November 1891. :
52. Sch. 7645. Eine Stickmaschine mit Be- wegung des Rahmens nah den Löchern einer Musterkarte. — Morris Schoenfeld in Norschach, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. November 1891.
53. S. 6127. Verfahren und Apparat zur Sterilisirung von Wasser, Zusaß zum Patent Nr. 58 829. — Société Rouart Frères « Co. in 137 Boulevard Voltaire, Paris; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW-., Luisenstr. 25. 11. August 1891. 50
54. H. 11 342. Maschine zur Herstellung fonisher Papicrhülsen. — Robert Hoß in
Bubikon, Canton Züri, Schweiz; Vertreter:
F. C. Glaser, Königlicher -Gch. Kommissions- Rath, und L. Glaser, Regierungs-Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 31. Juli 1891. Klasse.
54. L. 7052. Presse zur Herstellung von mit Boden versehenen Hohlgegenständen aus Faser- stoff. — George Washington Laraway und Abraham Jacob Marx, at the Grand Central Hotel in thé City of St. Cloud, County of Stearns and State of Minnesota. V. St. A.: Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. November 1891.
56. P. 5435. Kummet mit Flachfedern als Polsterung. — Paul Prautßsch in Leivzig, Uet o 17 STEODeR LS9E
57. S. 6072. Vorrichtung zum Entwickeln von Lichtpausen auf Chromatpavier. — Marx Spieker & Co. in Berlin SW., Lnden- ate 3 E Sl 189E
65. B.12628. Schiffsanker. — James Burn
in London, W. C., 27 Martins Lane, Cannon
Street: Vertreter: Arthur Gerson und Gustav
Sawlse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 12. No-
vember 1891.
C. 3903. Mit einem Kolben-Luftkompressor verbundene Ruderdolle. — Thomas Dunnill Clapham in Ashurot, Neu-Zealand: Vertreter : Richard Lüders in Görliß. 22. Oktober 1891.
I. 2630. Umsteuerungs - Vorrichtung für eine, von einer Kraftmaschine mit zur Hauptwelle agegen laufender Steucrwelle angetriebene Schiffshraube. — C. Jastram in Hamburg, Alte Gröningerstr. 22. 1. Oktober 1891.
W. 8004. Einrichtung zum Bewegen des Steuers vermittels einer in der Längsachse des Schiffes im Heck gelagerten Welle. — Philip Watts in Elswi Shipbuilving Yard, New- castle-on-Tyne, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 11. Novem- ber 1891.
20, B. 12572. Malkasten; Zusaß zum Patente
Nr. 61 006. — E. R. Butler in Ueberlingen
am Bodensee. 23. Oktober 1891.
K. 9266. Mappe zum Aufbewahren von Marken. — Georg Korth in Köln a. Rh., Steinstraße 30. 30. November 1891.
71. G. 7103. Polirmashine für Schuhwerk.
— Thomas Gare in Stockvport, England; Ber-
treter : Felix v. d. Wyngaert in Berlin, Nitter-
straße 23. 7. November 1891. S. 6082. Schuhwerk mit durchlochten
Gummisohlen. — Firma A. Sachs in Berlin W.,
Leipzigerstraße 33. 15. Juli 1891.
V. 5471. Scloßhalter für Gewehre mit Cylindervershluß mit am vorderen Ende liegen- den Verschlußknaggen. — Henri Pieper in Lüttich, Belgien, Rue des Bayards 12; Ver- treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. November 1891.
25, E. 3227. Verfahren zur Darstellung von Kalium- und Natriumhydroryd und -Carbonat. — Dr. phil. Fredrik Eichstädt in Göteborg, Schweden; Vertreter: Otto Mever in Berlin SW., Solmsstr. 15111. 31. August 1891.
„__ Sch. 7391. Gefäß zur Darstellung von Chlor oder Chlorwasserstoffsäure aus Chlor- magnesium. — Théophile Schloesing in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Amalienstr. 5. 4. Juli 1891.
76. B. 12198. Zweitheiliges Zahnrad mit abnebmbarer Nabe aus gehärtetem Kautschuk. — Joseph Baschung und Paul Buisfsart in Paris, 45 Rue de St. Sebastian: Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. Sult 189i
77. G. 6986. Wftschiff mit Lenkvorrichtung. — C. Th. Geißler in Hamburg, b. d. Stroh- hause Nr. §5. 27. August 1891. ,
,_W. §055. Schlittschuhbefestigung. — Herm. Wirths & Sohn in Remscheid. 7. Dezember 1891:
S0. N. 2498. Verfahren zum Erhärten von Kalk-, Sand-Ziegeln u. dergl. nach Art des Pa- tents Nr. 20 §90. — Simon Neffgen in Mül- heim a./Rhein, Oftstraße 10/12. 4. September 1891. i N |
, P. 5199, Guß-Mineral-Stein. — Adolf Pock in Arloff bei Münstereifel in der Eifel. 6. Mai 1891.
S2. H. 11 048.
facher Wärme-Ausnuzung. ;
schinenfabrik und Eisengießerei — N.
Riedel — in Halle a. d. Saale. 4. Mai 1891. M. 8192. Trockenkammer für Wäsche. —
Emil Martin in Duisburg a. Nhein. 26. Juni
1891. : j T. 3302. Rudolvh
Hermann Teichel Dresden.
14. Dezember 1891. S
87. J. 2667. Nohrzange mit einem drehbaren und einem auswechselbaren Backen. — George W. Johnson und Wilson P. Grazier in Erie, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstraße 11. 27. No- vember 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurüEgenommen. - : Klasse.
45. S. 6036.
"”
"
o
u
Trockenvorrichtung mit mebr- — Halle’ sche Ma-
y
SJalousie Dae in Mügeln bei
41.È
An angeschirrten Thieren zu be-
September 1891.
festigender Futtersack. Wem 29
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung z: entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen al zurückgenommen.
Klasse.
3. K. S268. sKravattenhalter; Zusaß zum
Patente Nr. 59 038. Vom 10. Dezember 1891.
3S. T. 3160. Maschine zur Herstellung vicr-
kantiger verjüngter Holznägel. Vom 10. Dezen-
ber 1891.
46. L. 6792. Negulator für Vom 7. Dezember 1891.
Das Datum bedeutet den- Tag der Bekannt» machung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutes gelten als nicht eingetreten.
Gasmaschinc.
6 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten Anmel- dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen dcs einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
51. H. 1053S. Anordnung der Tasten für Accordeons mit zwei Klappen- bezw. Stimmc:- reihen. — Vom 22. Januar 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenanntcn ersonen übertragen.
Klafse.
2D, Nr. 61 843. Badische Anilin- nund Sodafabrik in Ludwigshafen a./RNh. — Ver=- fahren zur Darstellung von m-Amidobenzaldehyd- p-fulfofäure aus m-Nitro-p-chlorbenzaldehyd. Vom 16. Sevtember 1890 ab.
44, Nr. 13892. Firma Huppe & Bender in Offenbach a./Main. — Neuerung an federnden Bügeln: Vom 10. August 1880 ab.
46. Nr. 28 022. Daimler-Motoren-Gesell-
schaft in Cannstatt. — Gas8motor. Verm
16. Dezember 1883 ab.
Nr. 47 546. Internationale Druckluf:- und Electrizitäts-Gesellschaft in Berlin. — Einrichtung zur Vertheilung verdichteter Luit. Vom 25. Dezember 1887 ab.
Nr. 49 092. Juternationale DrucÉluf:- und Elecectrizitäts-Gesellschaft in Berlin. — Einrichtung zum Einsprizen von Wasser i Preßluft und Erhizen des Gemisches für den Betrieb von Kraftmaschinen. Vom 9. Dezemkbk: 1888 ab.
49. Nr. 59 125. Nichard Grah in Solinge:i.
— Verfahren zum Verbinden von Messer- und
Gabelflingen mit den Heften. Vom 7. Februar
1891 ab.
Nr. 61141. Mar Hüttenmüller Oberhausen im Nheinland. — Herstellung von Hohlkörpern mit verstärkten Wandungen. Vo1:
15. August 1891 ab.
51. Nr. 61584. Schömig |! Wien 1V, Margarethenstr. 18, und Philipp Stieß in Wien V, Spengergasse 35; Vertreter : N. Lüders in Görliß. Pedalzither. Vo13 14. Juni 1891 ab.
72, Nr. 61 402. Firma Gebrüder Saudberg in Freystadt, Schlesien, Reg.-Bez. Liegniß. Pubstoc aus Holzfournieren mit Stahl-Einlaç-, Bom 23. August 1891 ab.
pr .. 5) Loschungen.
In Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. e
6, Nr. 36 841. Apparat zum Pasteurisircn
von Bier in großen Quantitäten.
10. Nr. 34 321. Neuerungen an horizontalen Koksöfen mit zweiräumigen Lufterhißzern.
12. . Nr. 52 982. Verfahren zur Abscheidun3 von Aethyläther aus Bromäthyl.
13, Nr. 47 057, Squttasten für Wasserstandê- gläfer. E
g Nr. 53 640. Alarmvorrichtung für VamP}-
kessel. ;
Nr. 54 167. Spcifewasser-Vorwärmer.
Nr. 57 256. Anordnung von Luftzuführung®2- röbren unter dem Nost bei Dampfkesselfeuerungen.
Nr. 57 26686. Anordnung des Speiseventiles am Damvfkessel.
Nr. 57 297. Feuerung.
14, Nr. 51 870.
gendem Kolben. E
Nr. 56 020. Scbnelllaufende
maschine mit Hahnsteuerung. i E
15. Nr. 22492. Diagonal-Schraubenverschluß
an Winkelhaken für Schriftsetzer.
Nr. 40 154. Gravirmaschine.
Nr. 43 831. Typen-Schreibmaschine. _
Nr. 45 055. Neuerung an Typen - Seb» und Ablegemaschinen. s
Nr. 52 090. Endlose Leerlaufpapierleitung im Cylinder von Druckmafchinen.
20. Nr. 44 877. Drahtzugbarrière zum Vor-
und Nückläuten. i :
Nr. 52 502. Controlvorrihtung mik Signal-Scheibenstellung.
21. Nr. 60 206. Ausfschalter.
25. Nr. 52165. Maschine zum Uebersvinnen (Plattiren) cines Kernfadens._
27, Nr. 57 571. Luftgeblä!e.
29. Nr. 39 537. Apyarat zur Vorbereitung des Cocons für das Abhaspeln
30. Nr. 37 289. Apparat zur Desinfection von Kleidungsstücken, Wäsche, Vettzeug u. dergl.
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Umlauffessel mit Tenbrink-
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