[529331 Actien-Gesellschaft Körting's Elektricitäts - Werke.
Die am 1. Oktbr. d. J. fälligen Ziusscheine Nr. 3 zu unseren 44 °/o Teilschuldverschreibungen
werden hon ab 15 Septbr.
mit 4 22,50 für die Zinsscheine Lit. A Nr. 1 für die Zinsscheine Lit. B rier & Co.
Jägerstr. 59/60, ndustrie
bis 1500 und mit « 11,25 Nr. 1501—2500 in Berlin bei C. Schlefinger- Comm.-Ges. a. Actien, bei der Bauk für Haudel und ) und deren säætlicheun Filialeu sowie in Leipzig bei H. C. PVlaut
eingelöst. Berlin, den 14. September 1911. Actieu - Gesellschast Körting's Eleciricitäts - Werke. “ ppa. Hahn. ppa. Kalt.
[53181]
Die Aktionäre mit zu der am Freitag, Vormittags 10 Uhr,
den 13.
ordeutlichen Geueralversammlung eingeladen. Tagesorduun
1) Vorlage des S aftsberichts und Beschluß- und der
Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäfts- die Entlastung des Vorstands
fassung über Genehmigung der Bilanz jahr 1910/11. 2) Beschluß über und des Aufsichtsrats. 3) Wahlen zum Aufsichtêrat. Zur Teilnahme an der auf Grund des § 27 diejenigen zum 9. Oftober 1911 {hre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Herrenwyfk, der Commerzbauk in Lübe, der Deutschen Bauk in Merlin
hinterlegt oder die anderweitige, dem Geseß oder Gesellschaftsvertrage entsprehente Hinterlegung bis
hann durch Bescheinigung nachgewiesen baben. ie Zulassung nur gegen Eintrittskarten,
stellen verabfolgt werden.
Herreuwyk bei Lübeck, den 15. September 1911. Aktiengesellschaft.
Hochofenwerk Lübeck Der Vorstand.
Dr. Neumark.
[53113] Lothringer Lederwerke,
St. Julien bei Meß.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden den 6. Oktober 1911, r, im Geschäftslokale zu St. Julien bei Mey stattfindenden ordentlichen
biermit zu der am Freitag, Vormittags 104 Uhr,
Generalversammluug eingeladen. Tagesordnung : 1) Bericht des Vorstands. 2) Vorlage der Bilanz Verlustrechnung. 3) Bericht des Aufsicht8rats. 4) Beschlußfassung l Rechnungen und der Bilanz. 5) Entlastung des Vorstands. 6) Entlastung des Aufsichtsrats. 7) Ernennung zweier Aufsichtsratsmitglieder. Diejenigen Herren Aktionäre,
karten geaen Depotscheines der Reichsbank oder eines tember 1911 bei der St. Julieu bei Met oder Mayer & Cie. in St. Julieu bei Meß, Der Vorstand.
bei
rDoQ [53183
| Aktiengesellschaft Scheidemer de Régel) Lüßelhausen i/Els.
Die Herren ‘Aktionäre werden zur statutgemäßen ordentlichen Geueralversammlung, welche auf Oktober 1911, Vor- hr, anberaumt und im Lokale der Clsässischen Bankgesellshaft in Straß-
Donuerstag, den 12. mittags 11} Uhr, Allgemeinen burg stattfinden wird, ergebenst eingeladen. Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstands über das Geschäftsjahr
1910/11. : 2) ‘ain p des Aufsichtsrats. 3) Genehmigung der Bilanz. _ 4) Verfügung über den Geschäftsgewinn. 5) Entlastung des Vorstands. 6) Entlastung des Aufsichtsrats. 7) Auslosung von 52 Obligationen zu 500 . 8) Teilweise Erneuerung des Aufsichisrats. Der Vorstand. Aktiengesellschaft Scheidecker de Régel. Marx Schieber.
unserer Gesellschaft werden hier- Ottober 1911, in Lübeck im kleinen Saale des Hotzls Stadt Hamburg stattfindenden sechsten
Generalversammlung sind dés Gesellschaftsvertrages nur Aktionäre berechtigt, welche spätefteus bis
zur Generalversammlung erfolgt welche von den Depot-
Aktiengesellschaft
und der Gewinn- und
über die Genehmigung der
welche an der Ver- sammlung teilnehmen wollen, belieben ihre Eintritt8- Hinterlegung der Aktien oder eines deutschen Notars bis spätesteus Samstag, deu 39. Sep- Gesellschaftskasse in der Bankfirma Mey in Empfang zu nehmen. den 15. September 1911.
de Régel (Société par aetions 8eheideeker
[53180] Mechanische Segeltuchweberei Wildenfels i/Sa.
Die Herren Aktionäre unserer bierdur zu der am 6. Oktober a. €-, mittags 11 Uhr, im stattfindenden Generalversammluug eingeladen. Tagesordnuug:
1) Berichtecstattung über das zwölfte Geschäfts- und Verlust-
jahr umer Vorlegung der Gewinns
rechnung.
2) Grieilung
Aufsichtsrat.
3) Beschluß tec
den Aufsichtsrat für seine Tätigkeit.
4) Aufsichtsratswahl.
Zur Teunahme an
jeder Aktionär, der sich als reckitigt.
der Generalversammlung solcher legitimiert,
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, wels er
ibre Atiien gemäß § 21 des Statuts iu Geueralversammlung vorlegen. Witldeufels, den 15. September 1911. Der Uuffichtsrat. H. Hartdegen-
Aktien Gesells.
Gesellshaft werden 0 Vor- Gasthof zum Stern hier,
der Entlastung für Vorstand und
Gewährung einer Vergütung an
be-
ift
[52820] Die am L. Oktober 1911 fälligen Zinsscheiue Nr. 5 unserer zu 3 9/0 verzinslihen Obligationeu werden mit dem Nennwert von « 9,00 für tie Obligationen Lit. A und M 4,50 , » v „ B vom 21. September cr. ab eingelöst: in Berlin: bei der Nationalbauk für Deutschlaud, dem Bank- hause Emil Ebeliug, der Commerz- und Dis- fontobank, Deutscheu Bank, Bauk für Handel und Judustrie und der Dresduer Vank; in Breslau: bei der Breslauer Diskoutobank und dem Schlésischen Bankverein; in Fraukfurt a. M.: bei der Dresdner Bank und dem Bank» hause I. Dreyfus «& Co.; in Hamburg: bei der Commerz- und Diskoutobank und dem Bank- bause I. Maguus & Co.z; in Sanunover : bei dem Bankhause Hermanu Bartels; in Hildes- heim: bei der Hildesheimer Bauk; in Leipzig : bei der Mitteldeutschen Privatbank, Aft.-Ges. und der Dresduer Bauk; in Dresden bei der Dresduer Bank.
Berlin, den 16. September 1911. Allgemeine Deutsche Kleinbahn-Gesellschaft
Actiengesellschaft.
Gewerbebank Lollar Aktien - Gesellschaft i/Lia.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der
Dienstag, den 3. Oftober 1911, Nachm.
62 Uhr, in unserem Geschäftslokale stattfindenden
Generalversammluug ergebenst eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlage des Berichts, Bilanz, Gewinn- und Nerluitrechnung pr. 31. März 1911 und Ge- nehmigung derselben.
9) Grteilung der Decharge.
2 Wahlen zum Aufsichtsrat. t
4 Beschlußtaffung, bee Beendigung der Liquidation.
Bericht, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung
liegen von beute an in dem Geschäftslokale zur Ein-
ficht der Aktionäre offen.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der General-
versammlung teilnehmen oder ih vertreten lajjen
wollen, baben ihre Aktien bis spätestens den
30. September 1941 aus dem Geschäfts-
zimmer unserer Gesellschaft zu hinterlegen.
Lollar, den 14. September 1911.
[53114]
[48868]
[53160] Kousum-Verein, Leipzig-Plagwiß u. In der am 30. Juni 1911 stattgefundenen folgende Nummern zur Rüczahlung gezogen worden: Lit. A à 1000 4: YtLe L
Lit. B à 500 6: 332 350 369 und 370. Vorbezeichnete Obligationen sind J. Dreyfus & Co. in Frautfurt
obligationen vorgenommen und dabei gezogen : Lit. C à 200 4: Nr. 404
Die jeweiligen Jnhaber dieser
nebst Zinsscheinen und Talon an der Kasse der
an den Kassen der Zweigstellen der Deuischeu
1911 endet die Verzinsung des Kapitals der L.-Plagwitz, den 14. September 1911.
7) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
In der Liste der beim Landgericht T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Josef Falkenberg in Berlin, Leipzigerstr. 83, ein- getragen worden.
Berliu, den 13. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts I.
[53125]
53126]
In der Liste der beim zugelassenen Nechtsanwälte Dr. Emil Lorenz in Berlin, eingetragen worden.
Berlin, den 13. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts I.
[53124] :
In der Liste der beim zugelassenen Rechtsanwälte Dr. Erwin Vein in Berlin, getragen worden.
Berliu, den 13. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts I.
[53122] s Ä In der gezasieven
Landgericht 1 in Berlin ist der Rechtsanwalt Spandauerstr. 48 11,
Landgericht 1 in Berlin ist der Rechtsanwalt Friedrichstraße 61, ein-
Liste der beim Landgericht I in Berlin zus
Rechtsanwälte ist der Nechtsanwalt Paul niep in Berlin, Alt-Vtoabit
worden.
Berlin, den 13. September 1911. Der Präsident des Landgerichts I.
[53123]
In der Liste der beim Landgerichte I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Edwin Roseuthal in Berlin, Mèolkenmarkt 12/13, M worden.
Berlin, den 13. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts I.
124, eingetragen
Bekanntmachung.
Fn die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichts- assessor Iosef Halbfas mit dem Wohnsitze in Cöln- Súlz eingetragen worden.
Cölu, den 14. September 1911.
Der Landgerichtspräfident.
[53121]
[53128]
Der Rechtsanwalt Dr. Franz Hempowicz von hier ist am 13. September 1911 in die Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenea Nechts-
anwälte eingetragen. _ Graudeuz, den 13. September 1911.
Königliches Landgericht.
— 6) Erwerbs- und Wirtschaftsgenofsenschaften.
Umg. E. G. mit beschränkter Haftpflicht.
17 91 96 105 134 181 196 217 und 236. Nr. 57 76 79 118 140 146 152
mit Zinsscheinen am (Maiu) oder an der Ka Berzinsung vorerwähnter Teilobligationen hört mit dem 30.Septem
Des weiteren wurde am gleichen Tage eine weitere
412 432 459 542 573 609 610 660 687 Lit, D à 500 6: Nr. 839 861 865 878 285-886 903 912 954 966 975 978 981 und 1090.
ausgelosten Obligationen.
Cocos-Teppich- Fabrik Neumünster Aktiengesellschaft (vormals Geryh. Heinrich Meyer & Co.) Neumünster i/ŸH.
In der außerordentlichen Generalversammlung unserer Gesellshaft vom 27. Juni 1911 ift beschlossen worden, das jet 46 300 000,— betragende Grund- kapital dur Zusammenlegung im Perhältnis von 9:1 auf (6 150 000,— herabzusetzeu und durch Ausgabe von 200 Vorzugsaktien im Nennbetrage von 6 1000,— auf #6 350 000,— zu erhöhen.
Den Aktionären steht das Bezugsreht auf nur „44 100 000, — Vorzugsaktien zum Kurse von 108 °/o und Stückzinsen ab 1. A cil 1911 innerhalb einer vom Aufsichtsrat zu be timmenden Frist in der Weise zu, daß auf je 3 zusammengelegte Aktien das Bezugsrecht auf je 2 Vorzugsaktien ausgeübt werden kann.
Gemäß § 290 H--G.-B. werden die Aktionäre auf- gefordert, ihre Aktien nebst Dividendenscheinen für 1911 ff. und Erneuerungssceinen mit einem doppelten Nummernverzeichnis zwecks Durchführung der Zu- fammenlegung
bis spätestens L. Dezember ds. Js. hei der Firma Louis Wolff, Commandit-Gesell- schaft in Lübe, gegen Quittung einzureichen.
Gegen 2 einzureihende Aktien nebst, Dividenden- und Érneuerungs\heinen wird dem Einreicher eine Aktie mit Dividenden- und Erneuerungs\cheinen und dem Stempelaufdruck :
„Zusammengelegte der Generalversammlung vom 27. Sunt 1911" zurückgegeben.
Nicht fristgemäß eingereichte Aktien sowie solche Aktien, elde die zum Ersay durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreihen (sogenannte Spiyen) und der Gesellshaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt werden. Die an Stelle der für fraftlos erklärten Aktien auszugebenden neuen Aktien werden in öffentlicher Auktion in Lübeck versteigert und der Erlös den Beteiligten ausgezahlt oder beim Gericht in Lübeck hiaterlegt werden.
Neumünster, den 30. August 1911. _
Cocos-Teppich-Fabrik Neumünster Aktieugesellschaft (vormals Gerh. Heinrich Meyer « Co.).
Der Vorstand.
Stammaktie gemäß Beschluß
Auslosung sind von den 4s °/o Teilobligationen
162 185 190 209 219 277 311 312 320
30. September 1911 beim Bankhause e der Geuosseuschaft vorzulegen. Die er 1911 auf. (§Ÿ 9 der Anleibebedingungen.) Auslosung der nachverzeihneten Teil-
731 750 752 773 und 792.
911 die Obligationen Jahnstraße 69, oder
Der Vorftaud.
[53129]
Der auf Grund der erteilten Ermächtigung des Herrn Justizministers durch Erlaß des Herrn VDber- landesgerihtspräsidenten zu Néarienwerder vom 94. August 1911 zur Rechtsanwaltschaft bei dem Könialichen Amts- und Landgerichte zugelassene Nechts- anwalt Dr. Franz Hempowicz ist, na erfolgter Nerpflihtung und nachdem er seinen Wobnfsitz in Graudenz genommen hat, in die Liste der Nech18- anwälte beim hiesigen Amtsgericht eingetragen worden. Graudenz, den 13. September 1911.
Königliches Amtsgerich1.
{53127] In die
Bekauntmachung.
In Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- elassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt August Ebrecht von hier eingetragen worden.
Guben, den 14. September 1911.
Der Landgerichtspräsident.
[53118] Bekanntmachung. In die Listen ter beim K. Amtsgerihte Ludwkigs- hafen a. Rh. u. bei der Kammer für Handelssachen daselbst zugelassenen Necbtsanwälte ijt heute der Rechtéanwalt Cornelius Cornely mit dem Wohn- fi in Ludwigshafen a. Rh. eingetragen worden.
Ludwigshafen a. Rh., 13. September 1911. Der Vorstand des K. Amtsgerichts u. Vorsitzender der Kammer für Handelssachen: Pauli, K. Amtsgerichtsdirektor.
[53119] Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt, K. Advokat und Justizrat Ernst Enderlein in Ansbach ist wegen Aufgabe der Zulafsung zur Rechtsanwaltschaft beim K. Land- gerichte Ansbach beute in der dieëgerihtiihen Nehts- anwaltéliste gelös{t worden.
Ansbach, am 14. September 1911.
Der K. Landgerichtspräsident : F, V.: Bittner, K. Landgerichtsdirektor.
[53117] Bekauntmachuug. Rechts8anwalt Christian Gewinuer in Augsburg wurde beute in der Nechtsanwalteliste des Ober- landeszerihts Augsburg , wegen Aufgabe der Zu- lassung gelöst. Augsburg, den 15. September 1911. Der K. Oberlande8gerihtspräsident beur. F B: Pfeufer, K. Oberlandesgerichtêrat.
[53120] Bekauutmachung.- Die Eintragung des Rechtsanwalts, Justizrats Dr. Meorii Wittelshöfer hier ist wegen Aufgabe der Zulassung beute in der Rechtsanwaltsliste des Land- geridts Fürth gelöscht worden. Fürth, 15. September 1911.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[53134] Bekanutmachuug. : Der \{chwedische Staatsangehörige Ingenieur Kar] Thorleif Zätterlöf, geboren am, 23. August 1886 in der Gemeinde Medäâker, Provinz Västmanland Schweden, und gegen in Helsingfors, Finn; land, wohnhaft, bea sichtigt, mit der deutschen Reiths. angehörigen Wanda Hedwig Stefanie Derpa geboren am 13. Januar 1888 in Berlin und gegen, wärtig daselbst wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließeu. : Einsprüche gegen diese Eheschließung sind spätestens am 29. September 1911 bei der uuterzeichneten Behörde zu erheben. Berlin, den 15. September 1911.
Köuiglich Schwedische Gesandtschaft.
53185] j
Die Mitglieder der Talsperren-Genofsenschaft der oberen Ruhr werden hiermit zu einer General: versammlung auf Donnerstag, deu 5. Oktober 1911, Vorm. 113 Uhr, im Hotel Gercken in Meschede eingeladen. :
Tagesorduung :
1) Vorstandswakhl. 2) Abnahme der Fahreêrechnung pro 1910. 3) Etat pro 1911 und 1912.
4) Verschiedenes. L Talsperren-Genofsenschaft der oberen Ruhr.
Der Vorsitzende: von Schen ck.
[53163] Deutsh-Chinesishe Seiden -Induslrie-
Gesellschaft (Kolonial-Gesellschast). Auf Anordnung des NVerwaltungsrats wird die ueunte ordentliche Hauptversammluug unserer Gesellshaft am NEOISA den 9. Oktober, Mittags 12 Uhr, in erlin, Hotel Kaiserhof, Saal C und D (Eingang vom Wilhelmsplaßz aus) stattfinden.
Tagesorduung : i 1) Berichterstattung über die Lage der Gesellsdaft. 9) Vorlegung der Bilanz “und des Berichts des Borstands über die Geschäftszeit vom 1. Juli 1910 bis zum 30. Juni 1911. 3) Antrag auf Genehmigung der Bilanz und Gnk- lastung von Verwaltungsrat und Vorstand. Berlin, den 16. September 1911. Der Vorstand.
[53133] Bekanntmachuug. s Am 1. Oktober dss. Is. endet gemäß § 27 unserer Satzung die Amtsdauer der im ersten Wahlbezirke (Regierungsbezirk Erfurt, Kreis Schmalkalden, bude Fürstentümer Schwarzburg) gewählten Mitglieder unserer Mitgliedervertretung.- :
Mit Rückficht auf die hierdurch erforderli werdende Wahl stellen wir den für den ersten Wablbezirk wablberechtigten Bankmitgliedern anheim, innerhalb zweier Wochen durch Nachfrage bei uns sell-
zustellen, ob sie in das Wäblerverzeihnis aufgenommen
sind.
Die Mitgliedervertretung wird den Wakhlberehtigten zwölf Baukmitglieder (zehn Mitglieder und zwei EGrsatzmitglieder) zur Wahl vorschlagen. Soliten andere wählbare Perfonen von wenigstens fünfund- zwanzig Bankmitgliedern, die im ersten Wahlbezirk wablberechtigt sind, innerhalb zweler Wochen bor- geschlagen werden, so werden deren Namen in den MRablvorshlag aufgenommen werden. E
Etwaige Anfragen über die Wählbarkeit find an uns zu richten. Auch fann in unserem Gesästt- gebäude das Wählerverzeichnis durch die Wahl- berechtigten selbst oder dur deren Beausftragte ein- gesehen werden.
Gotha, den 16. September 1911.
Gothaer Lebensversicherungsbank 9. Ó,
Dr. Samwer. C. König. Dr. R. Mueller,
[52519] f s : Es wurde dur Gesellshaftsversammlung eln stimmig beschlossen, daß die Nürnberger Kuust- gummifabrif Elerka, G. m. b. H. Nüruberg aufgelöst wird und ab 1. September in Liqu dation tritt. Zum alleinigen Liquidator wurde der bieherige Geschäftsführer Christian Harthar, Nürnberg, Wiesenthalstraße 32, ernannt, welcher die Gläubiger hiermit auffordert, ih bei ihm melden. [44706] : Hotel- und Väderzeitung G. m. b. S. in Liqu. in Berlin.
Die Gesellsaft ist dur Beschluß der Gesell after vom 13. Juni bezw. 1. August 1911 auf elöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, | ei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 11. August 1911. U Hotel- und Väderzeitung G. m. b. H. in Ligl Siebert, Rechtsanwalt, Liguidator.
521% Befanntmachung.
Die Gesellschafterversammlung vom 12. Aug 1911 bat einstimmig die
Auflösung und Liquidation
unserer Gesellschaft bes{lofsen. z Wir fordern hierdurch unsere Gläubiger ih bet uns zu’ melden.
Adolphs & Co.
Fabrik feuersih. Shhränke Düsseldoti Gesellschaft mit beschr. Haftung Ratingen b. Düsseldorf.
Der K. Landgerichtspräsident.
¿ 220.
Der Inhalt dieser
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif
Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, - und Fahrplanbekanntmacungen der Eisenbahnen en
Sünfte Be
zum Deutschen Reichsanzeiger und König
Berlin, Moutag,
Güterrechts8-,
Zentral-Haudel®register
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
- e[bstabholer au Se ratsanzeigers, SW.
p ————
aa
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- onannten an dem beze:chneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ¡it jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geübt. S 4a. A. 19 181. Vergaserlampe mit Zuführung
s Brennstofs zum Vergaser durch von
des flússigen i MEE- se UMt-
der Flammenhiyze erzeugte Preßluft. Gesellschaft m. b. H., Berlin. 2s. 7. 10.
4d. D. 23 942. Vorrichtung zum Zünden von Grubenlampen mittels funkengebender Körper, bei welcher die Zündung durch eine verschließbare seitlide Oeffnung des Dochtrohres erfolgt. Theodor Dahl- rokum, Gelsenkirhen. 21. 9. 10.
4g. A. 18 559. Damypfbrenner mit Wärme- rádleitung, Friy Altmauu, Berlin, Ritterstr. 11. 954.3, 10.
49. D. 25 045. Sußformen vermittels Gichtgas. burgisce Bergwerks- und gesellschaft, Mülheim a. d. Rubr. 4g. L. 32 201. Gebläse für auto bearbeitung. Hermann Lacheumeyer, bah. 65. 15% 4, 11.
5d. N. 11 772. Anlage zur Förderung von Kohlen und Bergen an der Abbaustelle mittels einer am Stoß entlang angeordneten Fahrbabn. Friedrih Nele Essen, Ruhr - Bredeney, Efsenerstr. 32. 10. 9. 10.
66. G. 29074. Verfahren zur Herstellung alfobolarmer Getränke durch Gärung unter Ent- wicklung von Kohlensäure. Karl Gilg, Groß-Lichter- felde, Holbeinstr. 69a. 24. 4. 09,
Sa. A. 18 842, Färbevorrihtung, insbesondere für Gewebe im ausgewickelten Zustande, mit Doppelbehälter. Jules Adolphe Aubrée u. Paul Chardou, St. Aubin-Jouxte-Bouleng (Seine In- férieure), Frankr.; Vertr.: H. Springmann, LTh. Teri L. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.
Wee ¿Ae Sa. S. 50 521. Unterflottenfärbevorrihtung mit Steigdockenaufwickelung und selbsttätiger Um- {altung für den Geweberüdlauf dur die Senk- bewegung der Steigdoken. C. G. Saubold jr. G. m. b. H., Chemniy. 2. 5. 10.
Sa. Sch. 37575. Vorrichtung zur Behand- lung von Garn und Band in Strähnform mit Schaum, insbesondere Seifenshaum, und zum na- berigen Waschen mit Flüssigkeit. Gebrüder Schmid, Basel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois- Reymond, M. Wagner u- G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 2. 11. Sf. W. 34 294. Verfabren zum Löslichmachen von Kleber bzw. von künstlichen oder natürlichen Gemishen von Kleber und balb- oder ganz auf- geï4lossener Stärke oder von Mehlen. De Vi. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 3. 3. 10. 8m. F. 30624. Verfahren zur Vermeidung bezw. Beseitigung von Schaum in Farbbrühen. Det FAxenvers » Berlin, Schwäbischestr. 2. 12d, L, 31 921. Verfahren zur Reinigung von Rer mit körnigem KFiltermaterial. Latzel & uischa, Wien; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 3. 11. 12e. G. 32293. Luftreiniger, bei welhem das zu reinigende Gas die Waschflülsigkeit injeftorartig ansaugt. Carl Guntrum, Brooklyn, V. St. A.; Vertr: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 15. 8. 10. 12e. K. 45 3818. Vorrichtung zum Entstauben von Gasen und Dämpfen mittels einer in den Gas- anal eingc\calteten, mit hintereinander angeordneten Fangzellen versehenen erweiterten Kammer. Karl Krowatschek, Zeitz. 9. 8. 10. 12e. R. 31 947. Verfahren zur kontinuier- lihen Gntshäumung von Flüssigkeiten mittels Luft- verdünnung. Paul Rüters, Friedenau d. Berlin, Cranadhstr. 15. 8. 11. 10. 12f. V. 58 377. Verfahren zur Herstellung voa Ammoniak aus seinen Elementen mit Hilfe von Katalysatoren; Zus. z. 2nm. B. 57 022. Badische in, S Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12f. B. 60405. Verfahren: zur Herstellung 2 Ammoniak aus seinen Glementen mit Hilfe von Aualysatoren; Zus. z. Anm. B. 57 022. Badische e & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. F. B. 61 416. Verfahren zur Gewinnung ehr porôösen und hochprozentigen Bariumoryds aus Mt enarbonal, Dr. Karl Boruemaun, Aachen, ütscherstr. An S 1 EL. E, F. 28 342. Verfahren zur Alkylierung Ga Morvyhin. Farbenfabrifken vorm. Friedr. é & Co., Elberfeld. 3. 9. 09.
20. f. 44 365. Verfahren zur Darstellung organish.r Schwefelverbindungen. Knoll & Co., madwigshafen à. Rh. 22. 4, 10. aug St, 14 695. NVerfahren zur Herstellung Fa Guanidinsalzen. Stockholms Supecrfosfat Fabriks Aftiebolag, Stockholm; Vertr.: Fr. Meffert u. Dc. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin
T 68. 20. 12. 09. 9p, F. 31 140, Verfahren zur Darstellung
Brenner zum Trocknen von Deutsch-Luxem- Hütten - Aktien- 29. 4 TK
ene Metall- Söln, Blau-
fann dur alle Postanstalten, in Berlin der en
von Derivaten des Tetrahydroberberins. Dr. Martin Freund, Frankfurt a. M., Kettenhofweg 136. 14. 10. 10.
12þp. H. 51 1X79. Verfahren zur Herstellung von Eisenmilch nnd löslichen Cisen-Milch-Präparaten, die neben Eisen in masfierter Form noch Glycerin- phosphorsäâure innig an_genuines Milcheiweiß ge- bunden Ln Dr. Otto Deuk, Friedrichshafen
B. 9. 77510. 12q. M. 43 548. Verfahren zur Darstellung von Salicylessigsäure und deren Kernhomologen. Dr. Richard Meyer , Braunschweig, Bismarck- straße 14. 30. 1. 11.
13b. B. 59 750. Vorrichtung zur Vorwärmung und Enthärtung des Kesselsveisewasers durch den Kesseldampf. Otto Vühriug & Wagner G. m. b. S., Mannheim. 9. 8. 10.
13b. E. 16 637. Selbsttätiger Kesselspeise- regler mit Steuerung des Regelung8organs durch einen Shwimmer. John Henry Exshaw, Bordeaux ; Nertr.: O. Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
S. 2. LUi 13b. S. 47 826. Verfabren zur Verhütung von Kesselstein. Christian Hül8meyer, Düsseldorf, Ratherstr. 7. 12. 8. 09. __ 13b, K. 48 19S. Kesselspeisewasser - Erhitzer m S Nobert Kuuer, Ebersbah, Sa. O RL 13d. B. 62229. Dampfwasserableiter mit \{raubenförmigen, verstellbaren Drofsselkanälen. Ernst Babrowski, Grünberg, Schles. 6. 3. 11. 14b. R. 28 430. Kolbendichtung für Krasft- maschinen mit umlaufendem Kolben: Carl Ras- mussen, Leipzig-Lindenau, Aurzlienstr. 56, u. Otto Heer, Dretden-Striesen, IS5a. D. 21 767. Vorrichtung zum Ablegen signierter Lettern. René Dacheux, Lüttich; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. DöUner, M. Seiler, G. taemede u. W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.
11.0. 09. Priorität für die Ansprüche 1 und 5 auf Grund Frankreich vom 13. 10. 08 an-
der Anmeldung in erkannt. E 15a. H. 51 413. Vorrichtung zum gleichzeitigen Umschalten von drehbaren mebrflächigen Tasten- föpfen für Sez- und Schreibmaschinen. Mar Hart- maun, Nirdorf, Elbestr. 14, u. Otto Schimmel, Berlin, Kochstr. 22/25. 3. 8. 10. 15a. S. 27 057. Letterngießmaschine. Société des Établissements A. Foucher, aris; Vertr. : 6. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 7. 08. 15c. V. §562. Einspannvorrichtung für Stereo- typiematrizen. Vogtlänudische Maschineu-Fabrik (vormals J. C. «& H. Dietrich Act.-Gef., Plauen i. V. 28. 5. 09. 15d. A. 18 706. Aus einem bohflaypbaren, mit Rollen versehenen Rahmen bestehende Borrich- tung zum Nusfübren der Druckbogen von Schnell- pressen mit hin- und herrollendem Druckylinder. The Autopreß Company, New York, V. St. A. ; Mete, Es Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. L S L 15f. B. 62 774. Metalldruckstock (aus Kupfer, Zink, Messing usw.) zum Drucken von Bildern mit derlaufenden Rändern. Friedri Bald, Hagen i. W., Augustastr. 7. 13. 4. 11. 16. St. 15552. Verfahren, um Kalfkstickstoff als Dünger gebrauchfähiger zu machen. Dr. Albert Stutzer, Königsberg i. Pr., Tragheimer Kirchen- strafe 83. 20. 9. 10. 20i. B. 61 519. Aus einer Greifvorrihtung bestehender Lokomotivanschlag. William Henry Bauert, Forbes, Austr.; Vertr.: Paul Müller, Pat -Anw., Berlin SW. Hl he 1k 20i. C. 18 395. Weichenstellvorrichtung für Eisenbahnfahrzeuge u. dee Georges Chaumeret, Genuevilliers, Franfkr.; Vertr. : W. Anders, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 12. 10. 09. 20i. M. 43 024. Vorrichtung zum Auslösen von Signalen oder Bremsen auf einem Zuge von der Strecke aus. Maschinenfabrik und Hart- gußwerk A. Harwig, G. m. b. H,, Gera (Neuß), 1. Andras Metzger, Berlin, Linkstr. 44. 2. 12. 10. 20i. Sch. 36 585. Vorrichtung zum Entzünden von Knallpatronen. Ludwig Schmidt, Nieschweiler, en E u. Fried. Schmidt, Kaiserslautern. 24. 9: 10. 20x. S. 33 561. Fahrzeugichuppen elektrischer Bahnen, eitung (im Schuppen) zeitweise mit gespeist wird. Siemens-Schuckert b. H., Berlin. 3. 4. 11. 21c. B. 59 814. eines Wechselstrom - Kommutator - Bürstenvershiebung. Bergmann - Werke, Akt.-Ges., Berlin.
Warnungs8einrihtung für deren Fahr- ochspannung erke G. m.
Vorrichtung zur Regelun Motors dur Elefktricitäts- 10. S. 104
21c. D. 24 672. Fliehkraftanlasser für Elektro-
motoren. Deutsche Elektrizitäts -Werke zu Aachen - Garbe, Lahmeyer «& Co. Aft. - Ges, Aawen. 11. 2. 11. :
21c. W. 35 524. Isolierende Stüßvorrich- tung für elektrishe Leitungen derjenigen Art, bei welcher der ten Leitungsdraht tragende Isolator an einem metallenen Block befestigt ist, der auf einem bogenförmigen Arm verstellbar ist. Westinghouse Electric Company, Limited, London; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 22.8. 10. 21e. E. 16894. Auswechselbare Stromzu- zuführungsbürste für Motor - Eleftrizitätszähler. Paul Eibig, Nieder-Schönhausen b. Berlin, Bismarck- straße 9. 29. 4. 11,
NVereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und thalten sind, erscheint auch in einem
für das Deutsche
| E 4 T Deutsche Reich ersheint in | Bezugspreis beträgt L # S0 S für das Vierteljahr. — Einzelne | Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
E E E E E E D I E E E E E i Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 220 A., 220 B., 220 C. und 220 D. ausgegeben.
Wartburgitr. 28. 3. 9. 09.
ilage
den 18. September
Das Zentral-Handelsregister für das
Le. H. 54266. Vorrichtung zum Sichtbar- machen der Bewegung einer im Magnetfelde befind- lien s\tromdur{flossenen Saite. Dr. F. F-+ Martens, Claudiusstr. 4, u. Dr. Erich F. Huth, G. m. b. S., Berlin. 17. 5. 11. 21e. J. 13 776. Vorrihtung zum Zurück- führen von Meßgerätzeigern in die Nullage. Jfaria- Zählerwerke, Akt.-Ges., München. 30. 6. 11. 2Lle. K. 46 363. Kalorimetrishes Meßgerät. Keiser & Schmidt, Charlottenburg. 830. 11. 10. 21g. M. 43 152. Verfahren zur Bildung dielektrisher Häute auf Elektroden für eleftrolytiscke Zellen. Ralph Davenport Mershon, New York- Manhattan; Vertr.: Mar Schüße, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 14. 12. 10. 22e. K. 45 025. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 182 260. Kalle & Co. Akt.-Ges., Biebrich a. Rh. 2. 7. 10. 2Zi. V. 10 000. Verfahren zum Auébessern von Luftreifen o. dgl. mit Hilfe eines aus Para- sms Guttapercha, Antimonzinnober und Karmin estehenden Klebemittels. Vulcaua, S. A., Genf; Vertr. : E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 4. 11. 23c. K. 47227. Verfahren zur Herstellung von Emulsionen aus wäßrigen Seifenlösungen; Zus. . Pat. 236 254. Frit Kripke G. m. b. H., Nirdorf. 1. 3. 11. 24h. R. 30 514. Beschikungseinrichtüng für übereinander liegende Feuerstellen. Heinrich Raecr, Hildesheim, Sillerstr. 11. 26; 3. 10. 25a. H. 50 188. Platinensloßeinrihtung für Rundstrickmaschinen mit Einschließplatinen. Joshua Darling Hemphill, Central Falls, Nhode Island, V. St. A.: Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlia SW. 48. 1. 9. 09. 25c. B. 594183. Verfahren zur Herstellung fegelmantelförmig gekrümmter spitenartiger Gebilde aus grade gearbeiteten Streifen. August Väumer, Barmen, Carnaperstr. 45. 11. 7. 10. 26a. W. 37 033. Verfahren und Vorrichtung zur Beheizung stehender, von senkrechten Heizkanälen umgebenec Retorten, in denen die Beschikung ein- seitig groß- bezw. kleinstükig ist. Harold Whiteman ABoodall, Wtchett Matravers, Grfsch. Dorset, u. rthur Mc Dougall Duckham, Little Bookham, Zrfich. Surrey, Engl.; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat-Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 4. 11. 26d. F. 31 203. Verfahren zum Auswaschen von Teer und Teerbestandteilen aus wasserhaltigen Gasen; Zus. z. Anm. F. 27 490. Walther Feld, Zehlendorf b. Berlin. 14. 4. 09. S28b. H. 53 717. Werkstückunterlage für Fell- und Lderbearbeitungsmaschinen, bestehend aus mehreren, nebeneinander liegenden, unabbängig von einander drehbaren und nacgiebig gelagerten Ringen. Holder-Perkins Company, Woburn, Masß., N. St. A. ; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 22. 3. 11. _Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 26. 3. 10 anerkannt. 28b. S. 54 438. Drehbare Gerb- oder Aus- waschtrommel aus Holz mit an Armkreuzen vor- gesehenen Drebzapfen. Herrenschmidt & Co., Straßburg i. E. 6. 6. 11. 31h. . 36 399. Schwingende Modellplatten- Unterlag8platte für Formmaschinen. Königlich Württembergischer Fiskus, vertreten durch den O Württembergishen Bergrat, Stuttgart. 32a. B. 60079. Verfahren zur Herstellung von Nerbund-Rohglasblöcken für nsen, z. B. Brillengläser, aus mebreren Gläsern von vershiedenem Brechungsexponenten. Ludwig Vüuger, Wilmers- dorf b. Berlin, Weimarischestr. 17. 6. 10, 33b. D. 22 292. Handtasche. Augustus Dauiels, South Bridge, Mas}., u. Arthur B. Champlin, Everett, Mass., V. St. A.; Vertr. : Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 10. 09.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 12. 08 anerkannt. 34e. M. 43424. Gardinenring. Heinrich R, Mühlheim a. Rhein, Dünnwalderstr. 56. 34e. P. 26 651. Stangenartiger Gardinen- E L Franz Pielot, Breslau, Opperauerstr. 1. 34g. B. 62041. Drahtklammer zum Befestigen von Sprungfedern auf Gurtungen. Ernst Varßtz, Neu-Zowen b. Naylaff. 20. 2. 11. 34g. M. 44 023. Matrate aus Korbrohr. Laditlaus Maciejewski, Vechta, Dldenb. 22. 6. 11. 34f. E. 16 388. Siyanordnung für Klosetts mit mehreren um eine gemeinsame Achse drehbaren, durch eine Reinigungsvorrihtung zu bewegenden Sorte Es Eichelkraut, Zehlendorf b. Berlin. D, . e»
341. G. 33936. Siebbehälter zum Ausziehen von Kaffeemehl. Paul Gehrisch, Leipzig- Anger, Weißenburgstr. 19. 27. 3. 11.
35a. M. 42 967. Einrichtung zum selbsttätigen Abheben der Förderkübel von mehreren nebeneinander liegenden Zufahrtsgleisen; Zus. z. Anm. V. 7557. Maschineufabrik Augsburg-Nürnberg, A.G., Nürnbera. 25. 11. 10.
36d. Sch. 36 488. Einrichtung zur Kühlung und Desinfektion der Luft in Räumen mittels einer endlosen Stoffbahn, welche durch zwei Walzen an- getrieben wird und sich durch cine Flüssigkeit hin- durhbewegt. Andreas Schöuborn, Offenbach a. M.,
Blücherstr. 14. 10. 9, 10.
lih Preußischen Staalsanzeiger.
1911.
Musterregistern, der Urheberrechtseintragërolle, über Warenzeichen, besonderen Blatt unter dem Titel
Reih. (Nr. 220 A.)
der Regel täglich. — Der : Nummern kosten 20 4. — Petitzeile 80.
Luftschiffhalle. Fernando
37f. A. 17 570. ardtstr. 6. 7. 8. 09
Arens, Hamburg, Arm h 37f. H. 51 693. etall-Grabeinfassung aus durch Feder und Nut verbundenen Teilen. Karl Hofrichter, Reichenau, Böhmen ; Vertr. : Theodor Hofrichter, Dresden-A., Weißeritzstr. 38. 29. 3.10 39b. O. 6790. Verfahren zur Verhinderung oder Verlangsamung des Verderbens von fertigen Gummigegenständen ; Zus. 3- Pat: 221 310. Dr. Wolfgang Oftwald, Leipzig, Brandvorwerkstr. 77, u. Walter Ostwald, Bukow, Kr. Lebus. 30. 11. 09. 42g. R. 32 658. Einrichtung zur Aufnahme und Wiedergabe von Schallshwingungen. Oswald Reinhardt, Dessau, Rathauss\tr. 8. 1. 3. 11. 42m. A. 19 512. Rechenmaschine, deren Ziffer- scheiben von je einer mit Verzahnungen von ver- schiedener Zähnezahl besetzten Scalttrommel aus durch Vermitilung einsaltbarer Stirnräder an- getrieben werden; Zul. z- Pat. 189 141. Aftieu- Ge feitaNe vorm. Seidel & Naumaun, Dresden. 4. L E 42m. F. 31 800. Vorrichtung zur Erleichtérung der Multiplikation auf Tasten-Additionsmaschinen. Heinrich Fischer, Galaÿ, Numän., u. Adolf Vordt, Mannkcim ; Vertr.: A. Dhnimus, Pat.-Anw., Mann- beim. 13. 2.11. 43b. B. 60 411. Vorrichtung zum Einschalten von Laufwerken für Selbstkassierer aller Art. Martin Bauer, Kreuznach. 7. 10. 10. 45b. E. 16 371. Kartoffellegmaschine mit Zellenrad. Jacob Eichhorn, Landau, Pfalz. 21.11.10. 45h. W. 36 838. Nadelstempel zum Zeichnen von Vieh. Irving Rudolph Van Wart, London ; as i: M. Äbrabamsohn, Pat.-Anw., Berlin S. Li, ¿e Le Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 10. 3. 10 anerkannt. 45i. M. 44 415. Tauhufeisen. Osêëcar Marth, Efsen-Rellinghausen, Bredeneyerstr. 97. 27. 4. 11. 46c. C. 20172. Zündkerze mit lôsbarer äußerer Elektrode. Auguste Louis Cadé, Paris; Vertr. : A. Bursch, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 24. 12. 10. 46c. F. 31 017. Vergaseranordnung für Mehr- zylinderverbrennungskraftmaschinen. F. I. A. T. Fabbrica Jtaliana Automobili-Torino Società Anonuima, Turin; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Ane wälte, Berlin SW. 61. 24. 9. 10. 47a. K. 46 818. Scraubennagel zum Ein- \{lagen obne Drehen in nit vorgebohrtes Material. Fohann Kreuer, Cöln - Ghrenfeld, Subbelrather- straße 282. 16. 1. 11. 47d. Sch. 36255. Riemen mit Verstärkung durch Metallbänder. Anton Schukart, Wiesbaden, Querfeldstr. 7. 5. 8. 10. 48b. W. 35661. Verfahren zum íüFnnen- verzinnen von Metallgefäßen, insbesondere Metall- fäfern. Wicküler-Küpper-Braucerei Act.-Gef., Elberfeld. 12. 9. 10. 49h. G. 30 620. Maschine zur Herstellung von Drakbtketten aus einzelnen zu Dese und Haken ab- gebogenen Gliedern. John Franklin Gail, Kenosha, Miegconsin, V. St. A.; Vertr. : Paul Müller, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 22. 12. 09. 49i. W. 35 559. Verfahren zur Herstellung von Handgriffen für Koch- und dergleichen Gefäße. Fa. J. Wahlen, Cöln-Ehrenfeld. 26. 8. 10. 51d. P. 27 154. Tremolovorrihtung für mecha- gie LENEUA Nene Popper «& Co., Leipzig- « Ve . 52b. S. 32 788. Festongabel. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.-Anwälte, Dresden. 15. 12. 10. Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 3. 9. 10 anerkannt. 531. G. 33107. Vorrihtung zur Herstellung von mit Aufschriften oder Verzierungen versehenen Zuckerwaren aus einem Zuckerstrang; Zuf. Pat. T8 e E Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 53l. G. 33607. Vorrihtung zum richtigen Ansetzen von Schokoladeformen und ähnlichen, mit etner Masse zu füllenden Nehältnissen unter die Austrittsöffnung der Masse. Nichard Gäbel, Dresden-A., Pirnaischestr. 19. 25. Bi 1h 54g. L. 32 022. Nerfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von elektrisch leuchtenden Buchstaben, Aufschristen, Linien, Figuren usw. Anton Laszlo, Charlottenburg-Berlin, Dernburgstr. 27. 16. 3. 11. 55d. T. 16 258. Vorrichtung zum Aufhängen von zu trocknenden Papierbögen, be welcher zwischen bängenden, parallelen Drucklleisten beweglibe Klemm- leisten vorgesehen sind. Berthold Teppich, Berlin, Lützow-Ufer 5. d. 9- Ii 57a. B. 56 737. Vorrichtung zum Nieders drücken und Ausbreiten von Bildbändern im Fixier- bad für photographische Serienapparate mit stetigem Betrieb. George Chase BVeidler, Nochester, N. St. A.; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.-Anw., Berlin W. 66. 14. 12. 09. 57a. C. 19 981. Farbenblende für Apparate zur farbigen Wiedergabe lebender Photographien. Continental Films Kompagnui u. Nasmus Bjerregaard, Kopenhagen; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner. M. Seiler, E. Maemecke u. D. PNReeR Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. s c 1G 57a. M. 41 315, Kinematograph mit optischem Ausgleich der Bildwanderung durch Paare von D Prismensystemen oder Planspiegeln, die o um eine Achse rotieren, daß auf den optish be- anspruchten Flächen errihtete, die Notationsachse