[54163] : Bekanutmachung.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zu der am Montag, deu 9. Oktober 1911, Nachmittags 34 Uhr, in der Neuen Börse in Lcipzig, Tröndlinring 2, stattfindenden dreizchuteu ordeutlicheu Generalversammluug eingeladen.
TageLorduung : 1) Geschäftsbericht und Rechnungkabs{luß für das Geschäftsjahr 1910/11. 2) Bestimmungen über ewinns. 4 3) Erteilung der Entlastung an die Gesellschafts-
organe. Aktionäre, welhe an der Generalverfammlung
teilzunehmen wünschen, haben gemäß § 9 des Statuts ihre Teilnahme späteftens am dritten Tage vor der Versammlung bei der Gesellschaft iftlich anzumelden und sich beim Eintritt in die Ver- sammlung als Aktionäre dur Vorzeigung von Aktien der Gesellschaft oder dur Depositenscheine aüszuweifen, in denen von Behörden oder Notareu
oder von der Nationalbauk für Deutschlaud in Berlin, von der Mitteldeutsheu Privat-Bauk, Aktienri- gesellschaft, Leipzig, von der Bankfirma George Meyer, Leipzig, von der Mitteldeutschen Privat-Bank, ien-
gesellschaft, Dresdeu, i: von der Bankfirma S. Merzbach in Offeubach
a. Main, A. Merzbach in Frankfurt
von der Bankfirma a. Main Aktien für die Generalver- Nummern bescheinigt
Verwendung des NRein-
die Hinterlegung der sammlung unter Angabe ihrer wird.
Leipzig, den 20. September 1911.
Kunstanstalt B. Grosz Aktiengesellschaft. Der Auffichtsrat. Erttel, Vorsizender.
[54102]
Waldauer Braunkohlen -Fndustrie- Aktien - Gesellschaft.
40/9 Anleihe vom Jahre 1902.
Bei der heute vor einem Notar erfolgten Ver- losung von 50 Stü Schuldverschreibungen à «( 500,— wurden die Nummern:
10 81 135 152 167 202 222 298 238 265 268 393 350 361 362 377 395 422 445 535 539 543 583 633 638 649 657 661 669 679 702 728 758 764 767 780 804 818 828 829 844 850 868 892 911 920 929 930 949 980 im Gesamtbetrage von M 25 000,— gezogen.
Die Rügczahlung erfolgt am 1A. April 1912 mit 4 500,— pro Stück gegen Einlösung der Schuldverschreibungen nebst Talons und den noch niht fälligen Zinsscheinen durch das Bankhaus Reinhold Stecfner, Halle a. S., und uusere Kasse in Waldau.
Es sind rüstäudig von der Auslosung vom 15. September 1909 Nr. 72 und
von der Auslosung vom 16. September 1910 Nr. 168 309 und 9529. ;
Der Wert etwa fehlender, noch nit fälliger Zins- Meine wird bei der Einlösung in Abzug gebracht.
Waldau, den 14. September 1911.
Waldauer Braunkohlen - Iudustrie - Aktien - Gesellschaft. Or. W. Scheithauer.
[53881] Schaeffer & Cie Kommanditgesellschaft
auf Aktien zu Pfastatt. Bilauz pro 30. Juni 1911.
a ls 1172 314/65
2 156 179/17 9 095) — 117 795/24 5 302/60 84 397/05 46 094/85 37 631/27 1 236 363/11 4 865 172/94
j
Warenbestand
Fmmobilien-, Maschinen- und Mo- bilienfonto
Pferde- und Wagenkonto
viegenschaftenkon1o
Arbeiterwohnungskonto
Effektenkonto, Wertpapiere ,
Wechselkonto, Wechsel im Portefeuille
Kassakonto, Barbestand
Debitoren, Ausstände
Pasfiva.
Aktienkapitalkonto Reservefondskonto Provisionskonto . 6 410 345,40 | Zinsen auf Provisions- |
fonto . # 16 413,80 Zinsen auf
Reserve-
fonds. . „ 16 000,— „ 32 413,80 Garantie- und Versicherungsfonto . . R und Prozeßkonto
editoren, Guthaben Kranfkenunterstügungskafsekonto . . . Arbeiterunterstüßzungskonto Invalidenkassakonto Betriebsbeamten- und Arbeiterkonto . Gewinnbeteiligungskonto Depositenkonto x Gewinn- und Verlustkonto
2 040 000|— 400 090|—
442 759/20 60 000|— 77 583/86
862 570/81
391/76 8 285/60 98 823/50
268 205/97 91 558/30 59 219/47
455 77447
4 865 172/94
Verteilung des Saldos vom Gewinn- und Verlustkonto. . . . . - s Erste Dividende auf das Aktienkapital
Bleiben zur Verfügung der General- versammlung 353 774147
NB. Der Reservefonds ist bereits komplett. Gewiun- und Verlustkonto.
Kredit. Gewinn auf Fabrikationsfonti per 30. Juni 1911 nach Abzug \ämt- licher Fabrifkation8unkosten . . .
Debet. Statutenmäßige Abschreibung ia insen auf den Reservefonds . . . «
455 77447 102 000|—
« |9
l 628 188/27
140 000!— 16 000¡— 16 413/80
102 000|—
353 774/47
628 188/27
Pfastatt-Schloß, den 16. September 1911. E: JFaquet. A. Schoff.
Zinsen auf Provisionskonto ..… . - rste Dividende auf Aktienkapital . Reingewinn
[54190] : Gesellshaft für Gasindustrie in Augsburg.
Die Aktionäre werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Monutag, den 23. Oktober 1911, Vormittags 112 Uhr, in das Börsfengebäude dahier eingeladen.
i Tagesordnung :
1) Berichterstattung des Vorstands.
2) Rechnungsablage, Genehmigung
Entlastungserteilung.
3) Beslußfassung über die Verwendung des Rein-
gewinns.
Zum Zweke der Legitimation für den Besuch der Gêneralversammlung sind die Aktien in den Tagen des 19., 20. und 21. Oktober a. €- während der üblichen Geschäftsstunden in unserem Kontor
vorzuweisen.
Die Bilanz sowie der Geschäftsbericht liegen zwei Wcchen vor der Generalversammlung im Gesell- \haftsfkontor zur Einsicht der Aktionäre auf.
Augsburg, den 20. September 1911.
Der Vorfißeude des Auffichtsrats :
Gustav Riedinger.
erselben und
[54099] 44 °/cige, zu 102 rückzahlbare Obligationen der Brohlthal-Eisenbahn-Gesellschaft zu Cöln. Die Einlösung der am 1A. Oktober 1911 fälligen Zinscoupons erfolgt außer bei der Gesell- schaftsfafse in Cöln in Cöln bet dem Bankhause Sal. Oppeu- heim jr. & Co., bei dem A. Sthaaffhausen’schen Bankverein, in Berlin bei der Bauk für Haudel und Industrie, bei der Berliuer Handels-Gesellschaft, bei dem Bankhause S. Bleichröder, bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, bei dem Bankhause von der Heydt & Co., bei dem A. Schaaffhausen’ schen Bankverein, in Düsseldorf bei dem A. Schaaffhausen’ schen Baukverein, in Elberfeld bei dem Bankhause von der Öeydt- Kersten & Söhne, in Efseu a. d. Ruhr bei der Rheinischen Bauk, in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Effekteu- und Wechselbank, _ bet der Direction der Discouto-Gesellschaft, in Stettin bet dem Bankhause Wm. Schlutow. Cöln, den 19. September 1911. Brohlthal-Eisenbahn-Gesellschaft. Der Vorsft
Brückner. ‘Knoff. Nähmaschinen-Fabrik Adolf Knoch Act. Ges. Saalfeld a/S.
Die diesjährige ordentliche dritte General- versammlung der Aktionäre der Nähmaschinenfabrik Adolf Kno Act. Ges. in Saalfeld a/S. wird auf Sonnabend , den 14. Oktober a. c., hiermit einberufen.
Dieselbe findet im Sivingöianne der Privatbank zu Gotha in Gotha, Karolinenpla 2, statt und wird Nachmittags um 5 Uhr eröffnet.
Nach § 15 des Statuts sind diejenigen Akticnäre zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt, welche spätestens am 10. Oktober d. I. ihre Aktien oder Hinterlegungsscheine der Reichsbank über folche bei der
Gesellschaftskasse in Saalfeld a. S.,
Direktion der Privatbank zu Gotha in Gotha,
bei dem Bankhaus Gebr. Goldschmidt in Gotha
oder bei einem deutschen Notar binterlegt haben, und dienen die über die Hinter- legung ausgefertigten Empfangsbescheinigungen als Eintrittskarten. (54162] Tagesorduun
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und NVerlustrechnung. : 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Saalfeld a. S., 20. September 1911. : Gotthold Völker, Vorsitzender.
O CER I S M E SNE N ECRREZ S" P ZETEN 6) Erwerbs- und Wirtschasts- 08 genofsenschaften.
Einladung zur außerordentlichen Generalver- sammlung der Heimgenosseuschaft Donnerstag, den 28. September, Nachmittags 5 Uhr, Schönhauser Allee 141 1.
Tagesordnung :
5 Ergänzuugswahl des Vorstands.
9) Uebernahme des Grundstüs.
3) Bericht über die Vorbereitungen zur Bebauung.
4) Geschäftliches. Der Vorstand. L, Diestelkamp.
7) Riederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[54095] .
o Necbtsanivalt Or. Friß Landshoff in Berlin,
Oretdenerstraße 3, wohnhaft, ist am 15. September
1911 in die Liste der bei dem Landgericht 111
in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
worden. Charlottenburg, den 15. September 1911.
Königliches Landgericht IIT in Berlin.
[53890] Bekauntmachung. L Der Rechtsanwalt Graseck in Langenburg ift unter Beibehaltung seines Wohnsizes dajelbst leihzeitig als Recht8anwalt bei dem K. Württ. ndgeriht Hall zugelassen und in die Liste der Rana he bei diesem Landgeriht eingetragen worden. Hall, den 19. September 1911.
Landgeriht8präsident Neftle.
[53872] Befkanutmachuug.
Der gepr. Rechtspraktikant Josef Engler! von
mmelburg wurde heute als Rechtsanwalt mit dem
obnsiß in Hammelburg in die Liste der bei dem K. Amtsgericht Hammelburg zugelaffenen Rechts- anwälte eingetragen.
Hammelburg, den 18. September 1911.
K. Aratsgericht.
[54096] . Vekanntmachung.
Der Geridtsassesor Alphonse Lejeune aus Brombera ist heute in die Liste der bei dem biefigen Amtegerunt zugelassenen Rechtsanwälte etngetragen worden.
KQallies, den 18. September 1911.
Königliches Amtsgericht.
[53892]
In die Uste der bei dem hiesigen Amts3gericht zu- gelaffenen Recht2anwälte ist der Recht2anwalt Langerfeldt in Kirchhain eingetragen worden.
Kirchhain (Bz. Cassel), den 16. Septbr. 1911.
Königliches Amtsgericht. i
[54114] Bekanntmachung. / Ludwig Feineis, gepr. Nechtspraktikant, hier, wurde beute in die Liste der bei dem Kgl. Amits- gerihte Marktheidenfeld zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Marktheideufeld, den 18. September 1911.
Kgl. Amtsgericht. J. B. : Sie: [54097]
Fn die Liste *der bei dem biesigen Amtsgericht (ugelasseren Rechtsanwälte ist heute der bisherige erihtéassessor Johann Golla eingetragen worden. Mygslowitz, den 18. September 1911. Königliches Amtsgericht.
[54093]
In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte {t der unter Nr. 44 ein- getragene Recht2anwalt Justizrat Josef Glaser hier am 17. d. Mts. gelö{t worden.
Breslau, den 18. September 1911.
Königliches Landgericht.
[53873] In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu- gelafsenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Weck
gelöst. Königsberg, Pr., den 18. September 1911. Königliches Amtsgericht.
[54094] h Bekauutmachung.
In der Liste der bei dem Landgericht in Königs- berg i. Pr. zugelassenen Necht38anwälte ift der Rechtsanwalt Hermann Weck gelöst worden.
Kbuigsöbêrg, den 18. September 1911.
er Undgerichtspräsident. [53891] “Nr. 6644. Rechtsanwalt Dr. Leopold Maier ist in der Anwaltsliste des Landgerichts Waldshut
gelöscht worden. den 17. September 1911.
Waldshut, Der Gr. Landgerichtspräsident.
S H DUMRSSDETRTIZN Ä Z D M E E T
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
der Königlichen Seehandlun (Preußischen Staatsbank), hier, ist der Antrag gestellt worden : 4 7 500 000,— 4°/% Effeuer Stadt- anleihe XIII. Ausgabe — verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung frühestens zum 1. Juli 1919 zuläsfig — s ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berliu, den 19. September 1911. Î Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetkyv. Bekanntmachung. : Von dem Frankfurter Hypoth en-Kredit-Verein, bier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 4 15 000 000,— 4 °/% Gizbnthekenpsand- briefe Serie 51 des Frankfurter Hypotheken: Kredit-Vereins zu Frankfurt a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht
F ., den 19. September 1911. Die Kommission für Zulassung von Wert- papieren. an der Börse zu Frankfurt a. M.
(5265 Auf Grund geseßlicher
[53860] Von
[54091]
Vorschrift wird hierdurch nochmals bekannt
[53871] Bekauntmachung. Die ffener Credit-Anftalt, ‘Esfen:Rubr uns den Antrag auf Zulassung von y Stück 1000 Kuxe und nom. 2 569 F. u rei en Walbecck wu Walbect Ee B zum Handel und zur Notierun : gestellt. 4 ERE Düsseldorf, den 19. September 1911.
Die Bulassungsftelle der Börse
zu Düsseldorf.
Lucan, Vorsitzender.
[53859] Bekanntmachung.
Die Effener Credit-Anstalt und der Essener 3 verein, Éfsen-Ruhr, haben den Antrag gf
laffung von Stück 1000 Kuxe der Gewerkschajt fried L, Vogelbeck bei Salzderheldey zum Handel und zur Notiz an_unserer Börse y Effea (Ruhr), den 18. September 1911
Die Zulassungsstelle
der Börse für die Stadt Esz Albert Müller, Kommerzienrat.
09
[54161]
An die Mitglieder des Mitteleuropüäii
Wirtschaftsvereins in Deutschland,
Wir seßen die Mitglieder des Vereins d Kenntnis, daß die Generalversammlung Sonnabend, den 14. Oktober d. J., 10} Vormittags, in München im Sißtzungësa| Handelskammer (Marimiliansplaß 8 11, (G Ottostraße) stattfindet.
Verlin, 20. September 1911.
Mitteleuropäischer Wirtschaftsvereiy in Deutschland. Die Geschäftsstelle. Dr. Glier. a Tagesorduung :
1) Begrüßungsansprachen.
2) Rechenschastsbericht, erstattet durch den giig führenden Vizepräfidenten.
3) „Mittel und Wege, den Donauverkehr zu und den Charakter dieser Wasserstraße alé § mittel «wishen Bayern und Desterreih-l stärker wie bisher zu betonen.“ — Y erstatter: Herr Gustav Konrad Stelle, schäftsführer des Vereins für Hebung der und Kanalschiffahrt in Bayern.
Für die Diskussion sind österreichische, unga und rumänische Sachverständige und Inter angemeldet.
4) Anregungen aus der Versammlung.
5) Neuwahl von Direktorium und Aus\{uf,
Die Erweiterung der Tagesordnung durd
Punkt „Die Verfolgung privater Rechtsans gegen ausländishe Staaten; ein ständiges nationales Schiedsgeriht zur Entscheidung |
4 Streitigkeiten“ bleibt vorbehalten.
[53858]
Wir machen hiermit bekannt, daß unser in Liquidation getreten ift.
Liquidatoren sind die bisherigen Geschäfts Herren G. Hesse und F. Panzer, welche die gemeinschaftlich zeichnen.
Der Geschäftsbetrieb mit Ausnahme der bindlichkeiten und der Außenstände ist an die Abner & Co., G. m. b. H., Ohligs, verkauft.
Passiven sind nit vorhanden.
Eventuelle Reklamationen bitten umgehen zureichen.
Berlin 80. 33, 18. September 1911. Köpeniterstraße 152.
Aspirator Company Gesellschaft mit beschräukter Haftu!
[51989]
Rheinische Vaugesellscha}
G. m. b. S. in Liquidation Mail
Die Gläubiger werden aufgefordert, ibr sprüche bei dem unterzeichueten Liquidator zu machen, die Schulduer zur Zahlung aufgt! Mainz, den 11. September 1911. G. Neidlinger.
gegeben, daß unsere L
\chaft in Liquidatiou getreten und ein Anspruch etwaiger Gläubiger in der vorgeschriebenen Frilt 8
zu machen ist.
Elsterberg, den 12. September 1911.
Noßwigtzer Electricitäts- und Mühlenwerke,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation.
Laut Versammlungsbeshluß vom 29. Juli d. J. is die
Olso Sparglühlicht Geh mit beshränkter Haf
(5
enkfirchen
in Liquidation getreten und werden etwaige Gläubiger
zu melden. Zu Liquidatoren find
ernannt
ersudit,
die Geschäftsführer Ing!
Jos. Rosenbaum und Kaufmann Max Adler, beide zu Gelsenkirchen.
[53870]
1) Paul Syring, Justizrat, 2) Hans Barth, Justizrat, orsitenden, 3 Sai Mai allwiß, des BA iftführers
6) Paul Frenkel, Justizrat, Schaßtzmeisters Max Bökb,
r. Ri Curt Glze, Justizrat,
Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte. Der Vorstand der Hülfskafse für deutshe Recht3anwälte bestebt Recktsanwalt beim Reichsgericht Recht3anwalt beim
Recht3anwalt beim Dteioger Justizrat, Rechtsanwalt beim
5) Alfred Kurlbaum, Rechtsanwalt beim Reichsgericht zu ei Rechtsanwalt beim Landgericht zu Leipzig, Stellver?
echtsanwalt beim Oberlande8gericht zu Karlsrußbe, Geheimer Justizrat, Rehtsanwalt beim all, Justizrat, Reht8anwalt beim Reichs Recht3anwalt beim Landgericht zu
ans folgenden pel zu Leipzig, Vorfißender Landgericht zu Leipzig, Stellvertrt
t zu Leipzig, Schriftführer, eihageriht zu Leipzig, Ste02
Leipzig, Schagmeister
Landgericht 1 zu Berl“ eridt zu Leipzig, lle’ a. S,
Q Et Justizrat, Rechtsanwalt beim Obersten Landesgericht, Sberlandetget®
den Landgerichten München I und II, Felix Suckau, Justizrat, Recht3anwalt
deutsche Rechtsauwälte.
12) Leipzig, den 19. September 1911. / Hülfsfafse Syring, Justizrat, Vorsitzender.
Brücklmeter, Rechtsanwalt,
beim Landgericht zu Danzig.
f Kurlbaum, Rechtsant® Shahzmeister-
Schriftführer.
M 223.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachunge : Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und taa
Zeutral-HandelLregister
: Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 21. September
Handels-
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann d E e E Selbstabholer attb dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reihsanzeigers und Könielite Pressen |
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom e Zentral-DH Zuaoelsregi
Natente,
(Die Ziffern links bezeibnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der es ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshüßt. la. D. 23782. Schlämmherd mit mehreren Klärflächen zur Nufbereitung von Erzen. Emil Deister, Fort Wavne, Indiana, V. St. A. ; Vertr. : M. Anders, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 15. 8. 10. 4a. M. 42 7983. Dampfbrennerlamve für Glüh- licht, vorzugsweise für Petroleum-Glühlicht. Mathieu Matten Ponifow b. Berlin, Nordbahnstr. 17. 91. D . 4c. S. 31 964. Selbsttätiger Druregler für Summelleitungen o. dgl. Otto Frederick Greim, Milwaukee, V. St. A. ; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 6. 10. af. V. 8595. Verfahren zur Herstellung von Glübstrümpfen. üFacques Visseaux. Lyon ; Vertr. : A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.-Anwälte, Berlin SW.48; 22. 6. 09.
Se. T. 15 898. Durch Elektromotor angetriebene Staubabsaugevorrichtung. Ioseph Henry Templin, Philadelphia; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 30. 4. 10. _Priorität aus der- Anmeldung in den Vereinigten Sîtaaten von Amerika vom 13. 11. 09 anerkannt. SE. Z. 7052. Verfahren zur Herstellung von Dauerwäsche u. dgl. unter Verwendung von Nitro- cellulose - Ueberzügen. Arthur Alphons Antony Zimmer, Holloway, Engl.; Vertr. : B. Blo Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 10. 11. 10. : 8m. C. 29 320. Verfahren zur Herstellung mebrfarbiger Effekte in Terxtilstoffen. “ Leopoid E «& Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 8m. F. 30 164. Verfahren zur Erzeugung von roten waschehten Färbungen auf der Faser. Farben- fabriken vorm. Friedr. Vayer & Co., Elber- Id. 29:0. 10. 106. N. 11 477. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Gemischen von Kohlen, Anthrazit, Koks, Holz und deren Abfällen sowie Torf und anderen ennbaren Stoffen einerseits und Petroleum usw. andererseits. Naamlooze Vennootschap Briquect Compauy (Briket Maatschavpy)te Amsterdam, Amsterdam; Vertr. : Dr. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11.27-75.10. 12p. F. 32 053. Verfahren zur Darstellung cines Einwirkungsproduktes von Benzoylchlorid auf Indigo. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 3. 11. 13e. E. 15 674. Vorrichtung zum Abschaben des Kesselsteins von den Heizrohren der Röhrenkessel. Arthur Manuel del Espino, Calcutta; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner 4 E. NBER Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14c. A. 20 492. Verfahren und Vorrichtung zur Aufrehterhaltung eines gleihbleibenden Drues an der Dampfentnahmestelle von Kraftmascbinen, inébesondere Anzapfturbinen. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 25. 4. 11. 14c. S. 33 558. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von insbesondere Kreiselverdihter an- treibenden Dampf- und Gasturbinen. Nobert Suczek, Mülheim-Ruhr, Augustastr. 10. 3. 4. 11. 14g. H. 53 738. Umscaltvorrichtung für Aus- puff- und Kondensationsbetrieb für Dampfmaschinen mit Sicherheitsventilen. Hannoversche Maschinen- bau-Acticn-Gesellschaft vormals Georg Ege- storff, Hannover-Unden. 24. 3. 11.
c. B. 55 170. Verfahren zum Unterküblen und Wiedererwärmen der in Küblräume eingeführten zuft. S. X. Beunetter, Christiania; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 6. 8. 09. 19a, S. 52 243. Verfabren und Vorrichtung zur Verstärkung der Schwellenshrauben-Befestigungen bei den Holzshwellen von Schtenenwegen. Albert Henry, Paris; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin OW, 48... 11.10. 20e, G, 34 894. Pufferanordnung für Bahn- wagen, die mit Wagen verschiedener Pufferentfernung vas: SE Waggonfabrik Act.-Ges.,
/DIDA. D 8. d 201. St. 16 060. Einrichtung zum Niederlegen 2ER Stromabnehmern elektris betriebener Fahrzeuge. piodert Stephan, Berlin, Witterstr. 120, u. Wil- n Niehev; Treptow b. Berlin, Beermannstr. 8. 21d. A. 19 668. Einrichtung zur Geschwindig- kitsregelung von Induktionsmotoren mittels einer 1 Kaskade geschalteten Kollefktormaschine; Zuf. z. Pat. 191 859. Aktiengesellschaft Brown, Boveri 9 Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Nobert Boveri, ggmnheim-Käferthal, G L, 40, 5 R M. 38 341. Regelungsverfahren für Zechselstrommotoren, bei denen die dem Anker direkt At, indirekt zugeführte Spannung durch Zu- und z {halten der Primärwicklungen von Transforma- eitung oder von Teilen der Motorwicklung geändert Mex Rudolf Richter, Berlin, Chausseestr. 23, u. E Sa N Ee G. m. b. S,, Verlin. 23. 6. 09. 21f. A. 19 885. Verfahren, um aus einem Wehselstromnez von hoher Spannung einzelne oder
ster für das Deutsche Reich“ varallel oder in Neihe geschaltete Lampen von Zeringerer Spannung oder geringerer Gesamt]pannung zu speisen. Artbur William Ashton, Wandsworth, Engl. ; Vertr.: A. du Bois-Neymond, M. Wagner u. G. Lmke, Pat.-Anwälte, SW. 68. 24.12.10. 23a. D. 22164. Verfabren und Vorrichtung zum Meinigen voi gebrauchtem Schmieröl. Iosef )dnat, Heidenau b. Dreéten, u. Darwin Höber, Groß-Sedlißz b. Pirna. 2. 11. 10. 23c. K. 36 248. Verfahren zur Herstellung von Seifen; Zus. z. Pat. 215140. Samuel Knopf , Wien; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. O. Lndenberger, Berlin SW. 61, u. Dr. E. Graf von Reisac, Berlin W. 8. 29. 11. 07." 25a. H. 50 68S. Flastrickmascine mit Nadel- s{hieber und Rössel. Fa. G. Hilscher, Chemniß i. Sa. 17. 5. 10. i i 25b. M. 38 751. stühle mit zwei
Berlin
Nollerantrieb für Bobbinet-
ihle mit z¿we Schügen (Tüllstühle). Maschinenfabri®t Kappe, Chemniß - Kappel. 10. 8. 09. 39h. R. 27953. Verfabren zur Herstellung von omni- und voluvalenten vassiven Impfstoffen. Erben des Dr. Otio Rofsel, Zernez, Schweiz, vertreten dur eine zur Testamentsvollstreckung ein- gesetzte Kommission, bestehend aus den Herren Dr. F. Gonradin, Chur, als Präsident, Dr. A. Im Obersteg, Basel, als Vizepräsident, Dr. Jules E L O Davos, A. Pfister, Zernei, Boßhard-Forrer, Zürich, u. Dr. Nengfki, Bely, als Mitglieder : Vertc. : I. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 8. 08. 30h. R. 32449. Verfahren zur fünstlichen Nadioaktivierung von Sauerstoff und anderen respirablen Gasen. Radium-Heil-Gesellschaft m. b. S., Charlottenburg. 1. 2. 11. 341. C. 20563. Dovppelleiter. Alexis De Coninck, JIrelles (Brüssel): Vertr.: C. Wessel, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 3. 4. 11. 35a. Sch. 27 3792. Nerriegelungevorrihtung für Aufzugéshachttüren; Zus. z. Pat. 233 816. Fa. F. Schammel, Breelau. 12. 1. 11. 35b. V. 29881. Vorrichtung zur selbsttätigen Bearenzung der wagerechten Lastbewegung bei Kranen. Voß «& Co., G. m. b. H., Düsseldorf. 14. 2. 11. 37a. G. 30 992. Ausführungsform des Ver- fahrens zur zeitweisen Verstärkung der Eifeneinlagen von Eisenbetonkonstruktionen ; Zus. z. Pat. 219 737. Adolf Goerke, Berlin, Kalckreuthstr. 16. 14. 5. 07. 38d. P. 23 626. Maschine zur Herstellung von Kisten. George David Parker, Niverside, Calif., V. St. A.: Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttncr u. E. Meißner, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 9. 09. 42c. G. 32314. Stereotransformator. ODr.- Ing. Ludwig W. Günther, Berlin, Kalckreuthstr. 7. 19: 0. 10; 42g. E. 17 129. heb- und senfbarem Schallarm. Erste Prager Musikwerke- und Orchestrion-Fabrik Diego Fuchs, Prag: Vertr.: B. Petersen, Pat.- Anw, Berlin SW. 11. 8.7. 11. 42g. P. 27 221. SpreWbmashine, deren {win gender Schallstiftträger ein Ventil für einen Luft- oder Gasftrom steuert. Walter Pauly, Nummels- burg-Berlin, Wühlischstr. 25. 5. 7. 11. 42h. N. 11 867. Zwiker mit unter Federwirkung stehenden Nafenklammern. Harry Newbold, London ; Nertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW.11. 19. 10; 10. 423i. J. 13778. Einrichtung zur selbsttätigen Temveratur- oder Druckregelung. Arnold Jaenicke, Gr. Lichterfelde b. Berlin, Carlstr. 103. 1. 7. 11. 421. D. 22 770. Vorrichtung zum Gleichmachen der Auédehnungskoeffizienten von Körpern, die unter der Einwirkung von Lichtstrablen ein selbtätiges Oeffnen und Schließen eines Absperrorgans bewirken. Gustaf Daléa, Stockholm; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 17. 1. 10. 42m. A. 19 374. Einstellvorrihtung für den Papierwagen von Nehenmaschinen mi Druckwerk. Aktiengesellschaft vormals Seidel & Naumann, Dresden. 6. 9. 10. 22m. C. 20 225. Vorrichtung zur Verschiebung des Zählwerkschlittens. Hugo Cordt, Oldenburg, Großh, Zeughausstr. 19. 26. 10. 10. i 42m. R. 31 296. Vorrihtung zur Sicherung der Zehnerübertragung bei Thomas’schen Nechen- mas&inen. Alexander Reißer, Wien; Vertr. : A. Gerson u. G. Sacchse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 7. 10. 4Ga. L. 30 569. Verbrennungskraftmaschine mit um eine Welle freisenden, sternförmig angeordneten und einfa wirkenden Kraftzylindern. Nicolai Lawroff, St. Petersburg; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 7. 10. 46c. A. 17429. Brennstoffpumpe für Ver- brennungéfraftmashinen. Aktiebolaget Wigelius Motorer, Stockholm: Vertr.: F. Gerner, Vechts- anw., München, Karlspl. 14. 7. 7. 09. 46c. M. 44209. Kühlvorrihtung ‘für die Auslaßventile von Fahrzeugmotoren. Gustav Mees, Charlottenburg, Leibnizftr. 97. 6. 4. 11. 47a. L. 31 897. Unterlagscheibe mit aus der Scheibenebene berausgearbeiteten federnden Zungen. Fohn Mc Ivor Lambie, Charles Nobert Wrigley u. Fohn Lambie, London : Vertr. : F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.-Anwälte, Frankfurt a. M. 24.2. 11. 47g. F. 31269, Selbsttätiges Ventil für 9Wasser- und ähnliche Leitungen. Hermann Otto
D „2L elben
e E der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem beson
für das Deutsche
Deutsce Reich erscheint in der Regel täglih. — Der / as Vierteljahr. — Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 S.
Foersterling, Berlin, Paulstr. 33. 5. 11. 10.
Staatsanzeiger.
8911.
Das Zentral-Handelsregister für das Bezugspreis beträgt T 80 „ für das Insertionspreis für den
werden heute die Nen. 2284, und 223
47h. G. 32025. Kegelradwechselgetriebe. Scan Goebel, Darmstadt. 4. 7. 10.
49e. M. 41 444. Nietmaschine mit Schrauben- spindelantrieb und selbsttätiger Abstellung des An- triebs. QDr.-Ing. Friedri Ritter von Merkl, Wien: WVertr:: Dr. W. Friedri, Pat.-Anw., Berlin W: 8. 3. 6: 10; _
50b. D. 25020. Stei für Müllerei und Holzschlifferzeugung. William Denfo, Simmers- dorf b. Forst i. L. 12. 4. 11.
50d. W. 33 471. Zentrifugalsihter. Andreas Weigand, Wittenberg, Bez. Halle. 6. 12. 09. 50e. B. 62 330. Windumschaltvorrichtung an Staubfiltern. Fa. W. F. L. Veth, Lübeck. 14.3. H.
51d. P. 25793. Spielwer? sür instrumente. Jules Piano, Nice, Alpes Maritime®, Frankr.; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 10. 10.
55d. A. 18 S019. Zylinderpapiermaf als Saugtrommel ausgebildeter, itiit Filz überzogener Abgautschwalze. Actiengesellschaftder Miaschinen- fabriken Escher Wyss «& Go., Nertr. : H. Nähler u. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin U O1. 9.0: 10.
G3c. L. 28 213. Zur Aufnahme des Motors und tér Ueberträgungêtorgane dienendes, aus mehreren rohrförmigen Teilen zusämmeigesetztes Gehäuse. Société Lacoste & Battmaun, Levallois-Perret, Franfr.: Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Dölliter, M. Seiler. E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 6. 09.
64b. L. 29 283. Vorrichtung zum hermetischen Perschließen tonisher Gefäße mit platter Wandung durch Zusammenpressen cines elastishen Ninges. Nictor Labarrère, Lourdes, Frankr. :
Saiten-
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Zürich; Z Uri ;
Vertr. : Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Béöïrlin SW. 61. 15. 12. 09. 70a. T. 16 058. An einer unter Federwirkung stehenden Schnurtrommel mittels auêziehbarer Schnur o. dgl. befestigter Sgreibsti;t. Malte Themlitz, Hamburg, Koîterthor 1.- 14. 3. 11. 72a. D. 54144, Sicherung für Gewehr- {{löfer mit Schlagbolzen. Friedrih Hake, Spangen- bergstr. 1, und Louis Gebhardt, Grimmel-Allee 44/45, Nordhausen. 5. 5. 11. 72c. S. 299514. Vorrichtung zum Neinigen und Küblen der Seele von Nobrrüctlaufgeshüten. Villiam Davis Smith, Pittéburg, V. St. A.; Vertr. : L. Glaser, O. Hering u. G. Peiß, PÆ.- Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 10. 09. 72c. V. 9743. Rohrwagen mit einer Gleit- bahn für das Geshüßrohr. Vickers Limited, Westminster, London; Vertr. : Paul Müller, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 16. 12. 10. 72d. Sch. 35 58S. Brandgeschoß. «& Cie., Le Creusot, Frankr.: Vertr. : Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 6. 9. 10. ck20. K. 45 990. Klavpzielsheibenanlage. S. Kiefer, Worms a. Nh. 22. 10. 10. 72f. V. 7841. BNisiervorrichtung für Geschütze mit einer die Entfernungssfala tragenden Ziffern- sheibe. Vickers Limitcd, Westminster (Engl ); Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin ZW. Ol: 7:10,06:
Priorität aus der Anmeldung in Großz-Britannien vom 13. 2. 07 anerkannt. 72h. A. 19 384, Kühlvorrichtung für Maschinen- gewehrläufe. The Automatic Arms Company, Buffalo, New Bork; Vertr. : H. Springmann, Th. E E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Ce p 72h. F. 32 4786. Selbsttätige Feuerwafsfe mit Druckstück - Sicherung, Fabrique Nationale d’Armes dec Guerre, Herstal b. Lüttich ; Vertr. : C. Röôstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SWE 10, 26 41 72h. F. 32477. Selbsttätige Feuerwaffe. Fabrique Nationale d’Armes de Guerre, Herstal b. Lüttich; Vertr.: C. Röstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 2. 11. 72h. R. 46475. Selbsttätige Feuerwaffe. Serge Korovine, Lüttich; Vertr.: C. Nöstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 13.12 10. 74a. C. 20230. Beim Oeffnen ciner Tür Schüsse abgebender Alarmrevolver. Philivp Cuber, Lassowiß b. Tarnowiß, u. Josef Schwierßtz, Beuthen O.-S., Gcke Donnersmarck- u. Friedrichstr. 13. 1. 11. 74b. F. 28 587. Fernanzeiger für Schwankungen des Flüssigkeitsstandes und zum Nufzeichnen des Wasserverbrauhs. Hippolyte Joseph La Force, Levallois. Perret b. Paris; Vertr. : M. Mossig, Pat.- Anw., Berlin SW. 29. 15. 10. 09. 74b. &, 44 0183, Vorrichtung zum gleidzeitigen Ablesen der Stellung eines Schiffskompasses an beliebigen Stellen des Schiffes, bei der die (Fin- haltung von Widerständen durch Selenzellen und die Anzeige von Widerstandsänderungen mittels eines Amperemeters geschieht. Marcel Kiepach, Zagreb, Kroatien: Vertr.: Dr. H. Abraham, Nechtsanw., Bremen, Obernstr. 14. 15. 3. 10. 76c. Sch. 37 394. Flügelspinn- oder Flügel- zwirnmashine mit einzeln elektrisch getriebenen Flügeln. Dr.-Ing. Hcinrich Schueider, Neusalz I: 14:1, Ll 76c. V. 9490. Verfahren und Maschine zum Ordnen kegelförmtger Spindelhülsen für Sypinnereien. Luigi Vene, Pinerolo, Ital. ; Vertr. : Dr. B Alerander- Lug M G. Benjamin, Pat.-Anwälte, Berlin ZW. 68. 9 B,-10. 77h. L. 28 331. Flugzeuge u. dgl. mit einem die Steuerflächen ein-
Schneider M. Ming,
ck— Fa.
3. ausgegeben
Gleihgewichtssteuerung für
Musterregistern, der Urbeverrehtseintragsrolle, über Warenzeichen, deren Blatt unter dem Titel
Reich. (Nr. 223 A.)
Einzelne Nummern kosten 20 -. —
E ————————————
stellenden, zuglei die Gondel bildenden oder sonstigen Meiidel,. Henry Calder Lobuitz, Devonia, Engl. ; Nertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 6. 09.
*ckS8c. S. 30 662. Verfahren zur Gewinnung von Nitroglyzerin aus Abfallfäuren. Sprengstoff- werke Dr. R. Nahnsen «& Co. Akt.-Ges., Hamburg. 18. 1. 10. e S0a. S. 29 547. Brikettpresse mit offenem Preßkanal und beweglichem Preßdeckel. Paul Selig- ittaun, Crefeld, RNoßstr. 146. 2. 8. 09.
80a. S. 32189. Brikettpre}]ie nach Pat.- Anm. S. 29 547; Zus. z. Anm. S. 29 547. Paul Seligmann, (refeld, Noßstr. 146. 1. 9. 10. SLc. B. 69 208. Staubsichere Papierhülle für Schacteln. Berlin - Neuroder Kunstanstalten A,..G., Berlin. 19. 9. 106.
9) Zurückziehung einer Anmeldung.
Die in Nt. 220A des Neichsanzeigers vom 18 9. 11 erfolgte Veröffentlihung der Patent- anmelduna P. 26 651 Kl. 34e (Franz Pielot in
Breslau) ist ungültig. 3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucer zurückgenommen. 12f. E. 14273. eines mit Wasser bei erhöhter Temperatur abgebenden Sticfstoffprodufkts. 8 1E 10: 120. V. 95083. Verfahren zur Herstellung von Estern des Santalols. 31. 8. 11. 18a. D. 24110. Verfahren zum Beheizen ¿weirzumiger Winderhiger aus feuerfester Masse nebst Ninderhitzer zur Duchführung des Beheizungs8s verfahrens. 10. 7. 11.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr lden folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Ga. V. 9589. Einrichtung zum Nachfüllen von Kugeln an Kugelshleifmaswinen mit einem Druckring und zwel Kugelführungsringen , deren Führungsflächen von innen nah außen \{chräg ab- fallend angeordnet sind und mit zur Drehach)e der Ringe exzentrisch gelagertem umlaufenden Schleif stein. 22.6. 11.
*0a. W. 36 418. Löschvorrihtung für Fülle federhalter. 12. 6. 11.
8Sle. Sch. 34968. Fördervorrihtung für Schüttgut, insbesondere Koblen, Erze o. dgl. 19. 6. 11.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagung.
Auf die nachstchend bezeichnete, im Neich3anzeiger an dem , angegebenen Tage bekannt gemachte Án- meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einitweiligen Schutzes gelten als niht eingetreten. 421. F. 29 836. Verfahren zum Prüfen des im Damvf enthaltenen Schmieröls aus dem Fled, der auf einer vom Dampf getroffenen Fläche ent- steht. 8. 12. 10,
5) Aenderungen in der Person
[ad des Jnhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente {ind nunmebr die nahbenannten Personen. Smn. 228 S867. 206. 188 542 237599 237 71S. 396, 145 106 151 91S 152111 189 703 237 151. Internationale Celluloseester-Gesellschaft m. b. H., Sydowsaue b. Stettin. 2c. 228246, Dr. F. Krüger, Lqngfubr, Hauptstr. 141. 20. 234 598. Vereinigte Jsolatorenwerke Akt.-Ges., Berlin: Pankow. Dla. 237 714. C. Lorenz Aft.-Ges., Berlin. Ld. 237 936. Maffei-Schwartzkopff LVerke G. m. b. S., Berlin. 21f. 256 363 203 817. Dito Falk, Frank- furt a. M., Hotel Deutscher Kaiser. 25b. 154361. Fa. Guido Horn, Berlin- Meißen]ee. 9a. 125947 189139 212 954. 29h, 10S 511 187947 189140 197965 219 848. *76c. 127 046. Vereinigte Glanzstoff-Fabriken Akt.-Ges., Elberfeld. 35a. 237 861. Carl Flohr, Berlin, Chaussee- straße 3%. 42i. 205 993. 63i. 233 268. The Detachable Wheel Company of Umerica, Wilmington, Newcastle, Delaware, V. St. ‘4.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 45h. 232052. Hermann Hack, Hamburg, 9Bandsb-kerchaussee 164. 48d, 238408, K. Generaldirekftion der Berg-Hütten- und Salzwerke in München.
6) Aenderungen in der Person der Vertreter.
8f. 232 874, Vertr.: Dr. D. Undenberger, Berlin SW. 61.
15g. 230 089. Jeßiger Vertreter : B. Wasser- mann, Pat.-Anw., Berlin ZW. 68.
I2n. 232 722. Der bisherige Vertreter ist in 9Regfall gekommen.
45f. 2340 907. Der bisherige Vertreter hat die
Verfahren zur Lan mmoniak
Danzig-
Bertretung niedergelegt.