T
[56280] Vogt & Wolf A.-G. in Gütersloh.
Die Herren Gesellschafter werden hiermit zu der am Freitag, den 20. Oktober cr., Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Kaiserhof in Gütersloh statt- findenden ordeutlichen Hauptversammlung ein- eladen. Gesellshafter, die an der Hauptver})amm- ung teilnehmen wollen, haben gemäß § 16 der Statuten thre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank bis zum 17. Oktober bei der Rheinisch-Wefifälischeu Diskonuto-Gesellschaft in Bielefeld, bei dem Bankhause Delbrück, Schickler & Co. in Berlin oder bei der Geschäftskafse zu hinterlegen.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Ge|chäftsberichts des Borstands und
des Berichts des Aufsichtsrats.
9) Vorlage der Jahresbilanz und der Bewinn- und Nerlustre{nung; Beschlußfassung über deren Genehmigung und über die Gewinnverteilung.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor- ftands und des Aufsichtsrats.
4) Ersaßwahl für die beiden ausscheidenden Mit- glieder des Aufsichtsrats.
Der Vorstand. Wilb. Vogt.
6) Erwerbs- und Wirtschafts- — genossenschasten. {56306
Hamburger Terraingenosseuschaft Bernerau e. G. m. b. S. Generalversammlung am Freitag, den 6. Ok- tober 1911, Abends S Uhr präzise, im Grindler Gesellshaftshaus, Hamburg, Grindelallee 36. Tagesordnung : 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Verkauf. Dazu Antrag Sto. 2) Beschlußfassung über Sicherstellung des Kapitals resp. Auszahlung eines Teils. 3) Antrag des Vorstands über eine dem Auffichts- rat und Vorstand zu gewährende Extravergütung. 4) Beschlußfassung über Auflösung der Genofsen- schaft. Verschiedenes. Der Auffichtsrat.
E a E E E r)
7) Niederlaffung 2. von Rechtsanwälten.
{56218] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Felir Meyer in Erfurt ift heute in die Uste der bei dem Landgericht in Grfurt zugelassenen Rehtsanwälte eingetragen worden.
Erfurt, den 23. September 1911.
Der Landgerichtspräfident.
[56219]
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwalts- ordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Rechtsanwälte Ernst Landwehr und Dr. jur. Johann Diedrih Bültmaun in die Nehtsanwalts- liste eingetragen sind.
Bremen, den 25. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts:
H. H. Meier Dr. [56221] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeihneten Gericht zugelassenen Reht8anwälte wurde eingetragen : Nehts- anwalt Heinrih Winter zu Mainz.
Großh. Hef. Amtsgeriht Mainz.
[56277]
In die Liste der Rechtsanwälte des biesigen Amts- gerihts ist der Rechtsanwalt Georg Henkys mit dem Wohnsitze Nordenburg am 20. September 1911 eingetragen.
Nordenburg, den 20. September 1911.
Königliches Amtsgericht.
{56222 Bekanntmachung.
Der Gerihtsasessor Dr. Johann Slawski von hier ist in die Liste der beim Königlihen Amts- geriht hierselbst zugelaffenen Rechtëanwälte ein- getragen worden.
Posen, den
- —_—
95. September 1911. óniglihes Amtsgericht. [56224]
In die Liste der bei dem biesigen Gerichte zuge- lassenen Rechtsanwälte ist beute der Recht8anwalt Dr. Dansauer in Saarbrücken 3, Reichestraße 3, eingetragen worden.
Saarbrücken, den 21. September 1911.
Königliches Amtsgericht.
[56217] Bekanntmachung. 5 Der Rechtzanwalt Rudolf Diffort bier ist beute
in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu-
gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Straßburg i. Els., den 25. September 1911. Der Landgerichtspräsident. [56216]
Der Name des verslorbenen Rechtsanwalts Dedekind in Helmstedt ist in der Liste der beim hiesigen Herzoglichen Landgericht zugelassenen Rechts- anwälte gelöscht worden. Braunschweig, den 25. September 1911. Der Landgerichtspräsident : Thielemann.
I Eintragung des Rechtsanwalts Richard Jung in der Liste der bei dem Landgerihte Nürnberg zu- gelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Ver- zihts auf Zulassung gelöscht.
Nürnberg, den 26. September 1911. Der Präsident des K. Landgerichts.
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die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem r¿cihneten Amtsgericht aufgegeben. Seine Ein- ragung in die Anwaltsliste ist deéhalb heute gelöst
worden.
r Rechbtsanwalt Iohann Reißner in Leipzig
9) Bankausweise.
[56226] Wochen ver n er Bayerischen Notenbank
vom 23. September 1911.
Aktiva. h Metallbestand … … …. C0 . 129291000 Bestand an Reichskafsenscheinen . . . 38 000 f „ Noten anderer Banken .| 3295 000 é . Wedlhseln C | 49/870 000 G „ Lombardforderungen . . 3 314 000 L „ Gffellen.. 64 000 G „ sonstigen Aktiven . .. 2 460 000 Pasfiva. Das Grundkapital‘... 7 500 000 Der Reservefonds... 2, .| 350000 Der Betrag der umlaufenden Noten . 66 436 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten ..... («l 92310000 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten. „. „ „ . « 2 Die fonstigen Passiva . . 2. 5 336 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 1 372 175,38. München, den 26. September 1911. Bayerische Notenbauk. Die Direktion. [56225] Uebersicht er Sächsishen Vank zu Dresden am 23. September 1911. Aktiva. Kursfähiges deutshes Geld . . # 18467113. — Reichskafenscheine . . . « - 720 705. — Noten anderer deutscher Se» 15 323 860. —
Sonstige Kafsenbestände . . «. y 759 618. — Wechselbestände . . . ‘ . . o 75 471 824. E Lombardbeständé . . .- «. «4-15 887.500. — Gffeltenbeflände . ._._. « 2 (110949 — Debitoren und sonstige Aktiva . „ 8844308. —
Pasfiva.
Eingezahltes Aktienkapital . . # 30 000 000. — Nelérvefonds_. «L 7 500 000. — Banknoten im Umlauf... . T 46 087 100. = Täglih fällige Verbindlih-
Tee - ä e 34 968 839. —
An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . . . . . # 2 577 542.
Sonstige Passiva. « .. « « #- 1460036, —
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden # 3 315 052,28. Die Direktion.
{56227] Stand der Badischen Vank
am 23. September 1911. Aktiva.
Metallbestand . . . . . . « {| 8540 068/28 Reichskafsensheine. . . « . - ck 12 415 — Noten anderer Banken . . . « 2 756 200! — Wechselbestand . . «e e a 1LO 700 999107 Lombardforderungen . « . « . s [12957 385|— Ge s a) B 403 395/03 Sonstige Aktiva . . . . . «. » 1 509201260
4 |16 535 360 58
Pasfiva.
Grundkapital . , . . ‘ . ‘ Á 9 000 000 E Reservefonds .. «ee A O00 Umlaufende Noten . . « « - 20 916-800 — Sonstige täglich fällige Verbindlich-
ellen e. «e po OL An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . . . « . s — — Co E e f 919 247 47 4 [16 535 360 98 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wechseln 4 382 153,79.
E R P R P F E E R F T4
10) Verschiedene Bekannlt- machungen.
[56231 Bekanntmachung.
Die Bankfirma Georg Göt, bier, und die Dresdner Bank, Filiale Augsburg, hier, haben im Austrag des Frankfurter Hypotheken-Kredit-Vereins in Frank- furt a. M. bei uns den Antrag gestellt :
4 15 000 000 -— 4 °/5 Öypothekenpfand- briefe Serie 51, verlosbar und kündbar ab 1. Januar 1921, des Frankfurter Sypotheken- Kredit-Vereins zu Frankfurt a. M. _ zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulasjen.
Augsburg, 26. September 1911.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der
Börse zu Augsburg.
Ernst Shmid, Vorsitzender.
[56235] 4 Von der Dresdner Bank und dem A. Schaaff- hausen’shen Bankverein, bier, ist der Antrag gestellt
worden : é 15 000 000,— 409/59 auf den Inhaber lautende HSypothekenpfandbriefe Serie 91, verloébar und fündbar ab 1. Januar 1921, des Frankfurter Sypotheken-Kredit-Vercins zu Frankfurt a. M.
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 26. September 1911. / Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Helfft. [56234]
Der Centralverlag der Stadtbriefe Deutsch- lands Gesellschaft mit beshränkter Haftung ist lt. Beschluß der Gesellshaft aufgelöst worden. Die Gläubiger wollen sich bei dem Liquidator melden.
Leo Preuß, Liguidator, Potsdamerstraße 83 b.
[56233]
Der Verwaltungsrat hat in seiner Sißung vom 27. September cr. gemäß § 4a der Saßung für das Geschäftsjahr 1911 die Ausschreibung eines 32 galt von 25 0% der Nettovorprämie be- \{lofsen.
Berlin, Schiffbauerdamm 15, den 27. Sep- tember 1911.
„Ceres“ Hagelversiherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit in Berlin.
Der Verwaltungsrat. H. Dohse, Vorfißender.
[54874] Otto Wolff & Co., 6. m. b. §. Berlin sw. 47, Licterfelderstr. 29.
Die unterzeichneten Liquidatoren zeigen hiermit an, daß in der Generalversammlung der Gesellschaft vom 3. Mat 1911 die Liquidation der Gesellschaft be- {lossen worden ist. Wir ersuchen gleichzeitig hier- durch gemäß § 65 Absay 2 des Geseßes vom 20. April 1892 in der Fassung vom 20. Mai 1898 die Gläubiger der Gesellshaft, fh bei derselben zu melden.
Otto Wolf & Co. G. m. b. H. in Liqu.
Hermann Stern. Ottmar Strauß. [55625]
Die Bs Berliner Dampffkesselfabrik F. Buhe Nachf. G. m. b. H. zu Wittenau, Wittestraße 75/76, ist mit dem beutigen Tage in Liquidation getreten.
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Zum Liquidator ist der Ingenieur Oscar Arnÿ zu Wittenau, Wittestr. 75/76, bestellt worden.
Forderungen an die Gesellschaft find bei dem unterzeihneten Liquidator anzumelden.
Wittenau, den 15. September 1911.
Berliner Dampfkesselfabrik F. Buhe Nachf. 6. m. b. §. i. Lia.
Der Liquidator : Oscar Arni.
[55669] Bekanutmachung, Gemäß § 3 der Saßung vom 1. Jany maten wir hierdurch bekannt, daß der Vorw: rat der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 194 Einhebung eines Nachschusses in Höhe v5 al der gezahlten Vorprämie beschlofsen hat, R Berlin, den 26. September 1911. Norddeutsche Hagel-Versficherungs-Gese1; auf Gegenseitigkeit zu Berlin “
Sqhelsfke, Generaldirektor.
[56230] Bekanntmachung.
Der Verwaltungsrat hat in der orde„xt Sitzung am 26. September cr. gem. Artikel 7 Saßung für das Geschäftsjahr 1911 dje chreibung eines Nachschufses von 78 °/; der N vorpräâmie festgeseßt. 29
Berlin, den 27. September 1911.
Preußische Hagel-Versicherungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu 8 Der Direktor : : Scherenberg.
[56232] Bekanntmachung.
Die Porzellanfabrik Weiden Gebrüder Bay Gesellschaft m. b. H. hat sich am 23. Soi», 1911 aufgelöst. Die Liguidationsfirma lz Porzellanfabrik Weiden Gebrüder Bausher 6 schast m. b. H. in Liquidation. Die Gläubi der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert Ansprüche bis längstens 1. Dezember 19 anzumelden. An Stelle der aufgelösten Gesel wurde mit Wirkung vom 1. Januar 1911 Aktiengesellshaft unter der Firma „Porzellarf Weiden Gebrüder Bauscher“ gearündet.
Sämtliche Aktiva und Passiva der aufge Gesellschaft wurden von der neugegründeten f gesellshaft übernommen.
Weiden, 23. September 1911.
Porzellanfabrik Weiden GebrüderBaus G-sellschaft m. b. S. in Liquidation. August Bauscher. Heinrich Dtig
(56228) Bank für elektrische Unternehmungen in Zürich.
Aktiva. Bilanz per 30. Juni 1911. Passi Fr. C. ; Fr. 1) Anlagen gemäß § 3 der | 1) ATHeAIOOL «e of 60 000 00 Statuten: 2) Ordentliher Reservefonds . , 6 000 00 a. Aktien und Stammanteile 86 713 187|—}| 3) Spezialreservefonds. . . .. 1 50000 b. Vorschüsse in Kontokorrent 92 291 622/97]| 4) 49/6 Obligationen Lit. A, wovon c. Einzahlungen auf Syn- Fr. 603 000,— per 1. Oktober dikatsbeteiligungen . .. 3 493 770/90 1911 Quit. es +5 25 109 00 9) Diverse GNetten , « » ae» 2 069 998/351 5) 44 9/9 Obligationen Lit. B. . 7 23800 3) Bantgulhaben « ou ° 17 194 538/63] 6) 44 9/6 Obligationen Lit. C. . 5 000000 | 7) 49/6 Obligationen Lit. D . . 5 000 00 8) 4409/6 Obligationen Lit. E. . 10 00000 9) Noh ausstehende verfallene Obligationen A 1100 10) Obligationenrückzahlungs- vrämienkonto Lit. A und B. 97074 11) Obligationenzinsenkonto . . . 584 31 12) niens Dividenden . 3 13) Diverss Kreditorent. … . + © » 3 8655 __|} 14) Gewinn- und Verlustkonto 6 481 2A 131 763 117 85 131 76311 Soll. Gewinn- und Verlustkouto per 30. Juni 1911. Haben Fr. 1G Fr.
Zinsen auf dem ausgegebenen E Obligationenkapital . . . . . . „1873 355|— Uebrige Passivzinfen 135 931/15
Steuern und übrige Unkosten 639 080 76 Emissionsverlust auf den 4F 9%
Obligationea Bes 200 000'— Bezahlte Provisionen abzüglich Wechsel-
r L 3 221/40
M «a ev Lac ae 6 481 220/10
9 332 808 41
Laut Beschluß der Generalversammlung wird die Dividende für 1910/1911 auf Fr. 100 ver Aktie festgesetzt und kann bei unseren Zahlftellen vom 28. September ab erhoben werden
Der Vorstand.
Zürich, den 23. September 1911.
[56229] L Bank für elektrische Unternehmungen in Zürich.
Der Dividendenschein Nr. 16 unserer Aktien
wird vom 28. September 1911 hinweg mit Fr. 100,— per Aktie spesenfrei eingelöst :
in Zürih und St. Gallen bei der Schweize- rischen Kreditanstalt, in Basel bei der Schweizerischen Kredit- anstalt, bei der Aktiengesellschaft vou Speyr & Co., in Geuf bei der Schweizerischen Kreditanstalt, bei der Union Financière de Genèrve, bei der Banque de Paris et des Pays- Bas, in Berlin bei der Hauptkasse der Allgemeinen Eleftricitäts-Gesellschaft, bei der Deutschen Bauk, bet der Berliner Haudels-Gesellschaft, bei der Nationalbank für Deutschland, bei dem Bankhause Delbrück Schickler & Co., bei der Dresdner Bauk, bei der Bauk für Handel und Judustrie, “E Bankhause Hardy «& Co., G. m. in Fraukfurt a. M. bei dem Bankhause Ge- brüder Sulzbach, bei der Deutschen Bank Filiale Fraukfurt
a. M, bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. M., bei dem Bankhause Johaun Goll & Söhne, bei dem Bankhause Grunelius & Co., bei dem Bankhause D. «& I. de Neufville, in Darmstadt bei ter Bank für Handel uud Industrie, in Cöln a. Rh. bei dem Bankhause A. Levy, bei dem Bankhause Salomou Oppenheim jun. & Cie.
Bei den deutschen Zahlstellen erfolgt die Zablung in Reichsmark zum Tageskurse für kurze Wechsel auf die Schweiz.
Zürich, den 23. September 1911.
Bank für eleftrishe Unternehmungen.
Saldovortrag vom Vorjahre . . . .| 188 Ertrag der Anlagen gemäß § 3 der
Gal U Sf : 2 Ertrag der diversen Effekten . . . .| 1892 Zinsertrag von Bankguthaben .…. .| 388
S
9 33288
Internationale Eisenbahn - Schlafw8
und Große Europäische Expre{ßzüs Gesellschaft. ;
Compagnie Internationale des Wagd
Lits et des Grands Express Europ
Da die zum 19. September anberaumte 5 ordentlihe Generalversammlung nit ge treten und daher nit beschlußfähig war, X uns, die Herren Aktionäre hierdurch einzuladen, am Freitag, den 6. Oktober 1911, Nahm? 2 Uhr, bei dem Sitze der Gesellschaft, #1 Ducale in Brüssel, stattfindenden zweien % fammlung teilzunehmen, um, ohne Nüdckfi®! Anzahl der vertretenen Aktien, über die 7 Versammlung angeführten Punkte zu vera
Tagesorduung : Erhöhung des Kapitals. Abänderungen der Statuten. Ernennung von Verwaltungsräten.
Um der Versammlung beizuwohnen, 1% Aktionäre die Bestimmungen des auf tet 4 der Aktien angegebenen Artikel 36 der S füllen. A Die Aktien müssen 6 Tage vorher folgend aufgeführten Stellen hinterlegt pet
in Brüffel: bei dem Sitze der Gese
29 Rue Ducale, is bei der Société Générale de Bels 3 Montagne du Parc, bei der Caisse dénéralo de Rep? et de Dépots, 12 Marhé di "is in Lüttih: bei den Herren Nagel! Sohn «& C., Bankiers, A in London: bei Williams Beacon§* Limited, 2 Gockspur Street, E in Cölu: bei Herren Sal. Oppenhe Co., Bankiers. dirchó in Paris: im Bureau der Genera H der Internationalen Schlafwag?? schaft, 40 Nue de l’Arcade, (3! bei der Société Générale po riser le développement A merce et de l’Industrie e F 58 54 Nue de Provence. n
M 229.
T
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. September
“Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus ben Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der E
Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genofsenscafts-, Zeichen isenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem
- und Musterregistern, besonderen Blatt unter dem Titel
1901.
eintragsrolle, über Warenzeichen,
E”
der Urheberrechts
_Zentral-Handel8Lregister sür das Deutsche Reich. (0. 2294)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW.
—
[56249] Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Wilhelm Giesel in Berlin ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patent- anwälte gelö{t worden.
Berliu, den 23. September 1911.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände Haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Er- teilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be- nußung ges{chüßt. 4a. G. 32714. Dampflampe, bei welcher der Brennstoff dem Verdampfer durch den Dru einer erwärmten Luftmenge zugeführt wird: Zus. z. Pat. 995 380. Gesellswaft für Beleuchtungs- und Seiz-Wesen „Mars“ m. b. H., Berlin. 24. 10. 10. 4a. M. 44 177. Verfahren zur Herstellung von unverbrennlihen Dochten aus Silicium- Kohlen- stoffverbindungen für flüssigen oder zu verdampfenden Brennstoff. Dr.-Ing. Berthold Monash, Augs- burg, Prinzregentenstr. 9. 3. 4. 11. 4d. Sch. 36 260. Pyrophor-Gakanzünder mit federnd gegen den Anreißer gedrücktem Pyrophor- förver. Paul Schwenke, Lichtenberg, Niederbarnim- straße 26. 4. 8. 10. 4g. L. 32124. Stehender Glühlichtbrenner mit hängendem Glühkörper. Othmar Lenz, Berlin, Maloitr. 26. 1:4. 11. 5a. P. 26150. Verfahren zum AbdiSten wasserführender Schichten oder dergl. mittels Betons. Georg Pauli, Altenheim, Baden. 12. 12. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 31. 1. 10 anerkannt. 5a. St. 15 273. Verbindung für Tiefbohrer mit mehreren auëwechselbaren Meißeln mit der Bohrstange mittels doppelt fkonisher Hülse. Nikolaus Staub, Schiffweiler, Kr. Ottweiler. 13.6.10. 5d. K. 44 840. Verfahren zur Kühlung von Gruben. Nichard Kietzer, Berlin, Kaiserallee 18. 4 O. 10, 6d. W. 32326. Verfahren zur Unschädlich- maung des im vergorenen Bier noch enthaltenen foagulierbaren Eiweißes u. dgl. Hans Wernaer, Rio de Janeiro: Vertr.: B. Wassermann, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. - 14. 6. 09. 6f. F. 32117. Quecfsilberspundapparat. Michael Fertl, Schwabach. 3. 4. 11.
Sa, H. 47.537. Strähngarnmercerisiermaschine mit einem um eine wagerehte Achse shrittweise in Umdrehung verfeßzten Garnwalzenträger für die Lagerung der Garn}vannwalzen. Paul Hahn, Nieder- labnitein a. Nh. 14. 7. 09.
8d. P. 26 207. Wäschetrockengestell mit aus ¡wei Ständern berauskflappbaren Tragleisten. Nomed Vlank, Dürrnberg b. Hallein, Oesterr. ; Vertr. : Carl Förster, Halensee b. Berlin, Friedrichsruher- Ie 20.20. 12, 10, ;
8d. Sh. 35 757. Antriebsvorrihtung für Zentrifugen-Waschmaschinen. Otto Schulz, Grune- wald b. Berlin, Auerbachsir. 17. 28.5. 10.
Sf. L. 31 39@,_:Vorrihtung zum Zerschneiden des Stickgrundes längs einer Stickereikante. Henri Levy, Rorshah, S{weiz: Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M: Seiler, E. Maemecke u. F gr dehrandf, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. d. 12. 10,
12d. A, 19 658. Siebvorrihtung zur Ab- sheidung“ fester Teile aus Flüssigkeiten. Amme, itr: & Konegen, Akt.-Ges., Braunschweig. 12d. D. 22 589. Vakuumfilter mit Einrichtung zu einer durch das Ablassen des Filtrates nicht ge- törten Filtrierung. Walter Deckert, Berlin, Wins- raße H: Q Ee A0
129, C. 19 006. Verfahren zur Darstellung von Glycerinphoëphorsäure. Chemische Fabri? auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. “a de 10,
I2o. F. 30 042. Verfahren zur Darstellung r “ethylenaceton und feinen Homologen. Farbenu- t n vorm Friedr. Bayer & Co., Elber- L2o. K. 45 992. Verfahren zur Darstellung ‘on Quecksilberverbindungen der Sulfamidbenzoe-
Ï
E E Johannes Kerb, Berlin, Meinekestr. 10. tg K. 46 301. Verfahren zur Darstellung ia uecksilberverbindungen der Sulfamidbenzoe- Rees l: ¿. Anm. K. 45 992. Dr. Johannes 136 Zerlin, Meinekestr. 10. 25. 11. 10.
und (é B. 62 228. Vorrichtung zur Borwärmung q Sntbärtung des Kesselspeisewassers; Zul. 3. Anm. 7 297590. Otto Vühriug « Waguer G. m. Lat Mannheim. 6. 3. 11. | „3b. P. 24 705. Vorrichtung zur Reinigung teser ilelspeisewasser innerhalb eines Heizröhren- 91. R beza Pielock, Berlin, Landshuterstr. 14. E _S. 21 633. Speiferegler für _Dampyf- Hobltzr, andere Flüssigkeitêbehälter, mit s{chwingendem Vertr: ( Nobert Cooke Sayer, Bristol, Engl. ; 136 5. Bochm, Pat.-Anw., Berlin 5. 42. 8. 6. 10. 29. Sch. 35080. Wasserstandsregler für
Van E. ce Ó ‘ “ampstessel u. dgl. mit Steuerung des Spei]e-
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden
ventils durch einen Shwimmer. Johann Schulte, Benrath b. Düsseldorf. 4. 10. 09. 13b. St. 15 790. Vorrichtung zur Erwärmung von Wasser durch die Auspuffgase einer Ver- brennung8maschine. Jvan Antonowitsch Strogauoff, Mosfau; Vertr.: H. Caminer, Pat.-Anw., Berlin M00. 9, 12, 10. 13d. S. 340933. Damvfwasserableiter mit ¿wei oder mehreren Ventilen. George Philip Skip- worth, Livry, Frankr.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. „E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. Ol L011, 14d. O. 6899. Steuerung für s{hwungradlose Dampfmaschinen mit zwangläufig von der Kolben- stange aus bewitrkter Vorsteuerung. Officine Elettro Meccauiche Afkt.-Ges., Nivarolo Ligure, N, E A. Rohrbach, Pat.-Anw., Erfurt. 15d. K. 46 592. Formzylinder für Rotations- tiefdruckmaschinen mit Rakel: Zus. z. Pat. 236 935. Kempewerk Nüruberg Carl Kempe sen. u. Carl Blecher, Nürnberg, Senefelderstr. 7/11. 23. 12. 10. 15h. E. 16 179. Aus mehreren Stofflagen bestehendes Stempelkissen. Louis Ebert, Dresden, Augsburgerstr. 28. 13. 9. 10. 15i. D. 242 416. Verfahren zum Betriebe von Kopiermaschinen. Deutsche Maschinen-Vertriebs- Gesellschaft m. b. H., Berlin. 21. 12. 10. 20a. P. 25 484. Seilhängebahn mit bewegtem Tragseil und am Tragseil befestigtem Förderkorb. Richard Petersen, Schlachtensee b. Berlin. 11. 8. 10. 21a. C. 19612. WBorrihtung zum photo- graphischen Aufzeihnen der Bewegung einer in einem Kapillarrohr enthaltenen, mit einem EGlektrolyten in Berührung stehenden und vom Linienstrom durh- flossenen Quecfsilbersäule zum Zwecke der Wiedergabe telegraphischer Zeichen. Thomas Me Clelland De Bingham, London; Vertr. : M. Mossig, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 21. 7. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 22. 7. 09 anerfannt. 21a. S. 32168. Gesprähhszählerschaltung für selbsitätige Fernsprechvermittlungsumschalter, bei welcher die Zählung nah Gesprächs\hluß erfolat; Zus. z. Pat. 224 022. Siemens «& Halske Aft.- Ges, Berlin: 29. 8. 10. 2la. S. 32471. Stwaltungsanordnung für an öffentlißhe Fernsvrehneßze angeschlossene Privat- zentralen mit felbsttätigen Wahlschaltern. Siemens «& Halske Afkt.-Ges., Berlin. 22. 10. 19. 21a. S. 32530, Anordnung für Gruppen- vermittelungsumschalter. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 5. 11. 10. 21a. S. 33 288. LWschfunkenstrecke. Dr. Georg Seibt, Schöneberg-Berlin, Hauptstr. 9. 25. 2. 11. 21a. T. 16 160. Fernspiehshrank. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietush « Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 4. 4. 11. 21b. A. 20 700. Verfahren zur Herstellung von Trägern der wirksamen Masse elektrischer Sammler : Zus. 3. Pat. 217 084. Accumulatoren- Fabrik Akt.-Ges., Berlin. 2. 6. 11, 21c. A. 19 760. Queésilberkontakt. Anschüt «& Co., Neumühlen b. Kiel. 26. 11. 10. 21d. F. 26 562. Einrichtung zur Regelung der Stromaufnahme und Stromabgabe einer Puffer- batterie bei Anlagen mit einer in Reihe zu der Batterie liegenden Zusaßdynamo. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 24. 11. 08. 21d. F. 31 353. Kaskadenschaltung einer ein- oder mehrphasigen Induktionsmaschine mit einem mechanisch von ihr unabhängigen Gleicbstrom- Wechselstrom-Ein- oder Zweiankerumformer; Zus. z. Pat. 229 921. Allgemeine Elcektricitäts-Gesell- schaft, Berlin. 24. 11. 10. Bld. S. 28 827. Verfabren und Einrichtung zur Regelung der äußeren Phasfenverschiebung von Drehfeldmaschinen. Siemeus - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 4. 09. 21d. S. 34496. Antrieb eines Frequenz- wandlers. Société Aslsacienne de Corftructions Mécaniques. Belfort: Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 11. 21f. C. 18 S818. Bogenlampe mit abgestüßten Elektroden. Tito Livio Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 1. 2. 10. 21f. E. 16 738. Glühlamvenfafsungsnippel. Friedri Erk, Kleinshmalkalden i. Thür. 8. 3. 11. 21f. F. 31 070. Elektrishe Glühlamve mit strablenbrehender Umbüllung. Ernest Léon Frenot, Paris; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.-Anw-, Berlin SW. 11. 3. 10.10. 21f. G. 29269. Vorrichtung zur Erzeugung des eleftrishen Lichtbogens zwishen Bogenlampen- eleftroden. Gesellschaft für eleftrotehnische Jn- dustrie m. b. H., Berlin. 24. 5. 09. B1f. H. 52 726. Vorrihtung zum Messen des Hochvakuums bei Entleerungsanlagen für eleftrishe Glühlampen. Alfred Hornbogen, Willomiz b. Kaaden, Böhmen; Vertr.: P. Breddin, Pat.-Anw-, Cóôln. 16. 12. 10. 21f. S. 33756. Entlüftungseinrichtung Glühlamven. Walter & Macdonald G. m. b. S., München, Bruderstraße 12. 29. 4. 11. 22d. B. 62253. Verfahren zur Darstellung eines Küpenfarbstofs der Anthracenreibe. Badische BRAN «& Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. N?- D A 24d. U. 4253. Verbrennunasanlage für Aborie mit einem fippbaren Aufnahmebebälter über einer Feuerung. United States Incinerator Com-
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Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich ersheint in der Regel tägli. — Der Bezugspreis beträgt L 4 80 4H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 -§. —
| Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 x.
heute die Nrn. 229A. und 229 B. ausgegeben.
pany, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: M. Schmeg, Pat.-Anw., Aachen. 17. 12. 10. i 2c. L. 30176. Ventilator mit unter Ge- wicht8wirkung stehender Regelungsklapve. Martba Leiter, geb. Klinkigt, Ohorn i. S., Amtsh. Kamenz. 3. 5. 10.
31a. H. 52400. Elekt: ischer Widersiandsofen, dessen Futter den Heizwiderstand bildet, mit einer eine gegenseitige senfrehte Bewegung zwischen Tiegel und Schacht bewirkenden und bei gehobenem Tiegel den Schacht oben abschließenden Hebevorrichtung. Hugo Helberger, München, Emil - Geisstr. 11. E, 10,
31b. W. 37402. Elektro-Magnetishe Klovf- vorrihtung (Vibrator) für Formmaschinen. König- lih Württembergisher Fiskus, vertreten durch E Dad württembergischen Bergrat, Stuttgart, l. V. °
3c. B. 58 314. Mas(iine zum Mischen und Mahlen von Sand, besonders Formsand, bei der das zu bearbeitende Gut durch eine Reihe von Förder-, Misch- und Siebvorrichtungen einer \{räg
liegenden Trommel mit Hebeschaufeln zugeführt Ohio, V. Sr. A.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 18. 4. 10.
Herstellung von Kaliberwalzzn mit Hartgußkalibern nach Patent-Anm. B. 60416 benutzten eifernen Buch jr., Weidenau a. Sieg. 12. 5. 11.
Zlle. H. 52246. Verfahren zur Herstellung von Walzen aus Profiletsen, die zusammengehalten werden. Heinrih Helmes u. Wilhelin Ober- 31c. R. 32 348. Verfahren und Vorritung zur Herstellung gas- und blafenfreier Metallblöke. fabrik, Düsseldorf-Derendorf. 16. 1. 11.
3Llec. W. 604146. Verfahren zur Herstellung von unter Benußzung eiserner Nadialsteine als Formteile oder Formeinlagen. Friedrich Buch jr., Weidenau 33b. B, 25 844. Zusammenschieb- und -legbarcs Gestell zur Unterteilung des Raumes von Neise- bilfenahme von dünnen Bretten, Papptafeln o. dgl. Adolf Pinkert, Dresden, Ferdinandstr. 14. 15.10. 10. einander nachstellbaren Putzrollen. Alexanderwerf A. von der Nahmer Afkft.-Ges., Nemscheid. Z4c. B. 62071. Pugter.
Berlin, Hasenhetde 55. 20. 2. 11.
34g. U. 4402. Matraze. Herrmann Uhlich, NBeriin, Imumanuelkirchsir. 6, u. Theodor Müller, 34l. M.41 525. Schwimmer zur selbsttätigen Absperrung der Heizguelle bei Kochverrihtungen. Frig 35a. D. 24228. Begichtungswagen für Hoch- ofenshrägaufzüge. Emil Dänhardt, Algringen, 36c. A. 20 333. Vorrichtung zur Abdicbtung des die Glieder eines fecamishen Heizfkörpers, durch- iußersten Gliedes. Andreas W. G. Anderseu, Dresden, Eisenstucfstr. 6. 24. 3. 11.
eines Dampf-Heizkörpers mit Feuerung durch gas- förmigen, flüfsigen oder festen Brennstoff oder mit dampf. Hermann Frauk, Hannover, Humboldt- straß 26. 6. 12: 10.
Glastafelbefestigung nah Patent 225 171; Zuf. z. 23. T 40,
38b. R. 33340. Abrichthobel- und Füge- Armand Rasch, Bärnsdorf b. Meorißburg t. Sa. 2 G E '
Nf T Paz s (QInTGTo f Nöstung sulfidischer Zinkerze (Zinkblende) in sauer- Rudolf Schenck, Breélau, Technishe Hochschule Wilhel Uudwi S: ix Wilhelm Borchers, Ludwigsallee 15, u. Felix 40a. R. 29 391. Verfabren zum chlorterenden Rösten von Erz unter Verwendung von mechanischen boslag, Helsingborg, Schwed. ; Vertr.: Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 40a. S. 30 743. Verfahren zur Darstellung von Aluminium oder Legierungen von Aluminium Siadiug-Larsen u. Ole Johannes Storm, Kristiania ; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herfse, #2a. Sch. 37 918. Kopfgelenk für Zirkel; Zus. z. Pat. 179 754. Gg. Schoeuner, Nürnberg, E. f 10, 8. 11.
2b. B. 62374. Richtvorribtung für das An- Schweiz; _Verctr.: B. Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin Wer Le D LI,
die Glüssigkeit gedrehtem Flügelrade. ECfim Kotowoj, Praga b. Warschau ; Vertr.: E. v. Niessen, Pat.-
wird. Horace Greeley Boughton, Cleveland, 3lUlc. B. 63098. Ausführungsform der zur Nadiali\teine: Zus. z. Anm. B. 60416. Friedrich von Gußstücken mit profilierten Einlagen, besonders länder, Böiklingen, Saar. 31. 10. 10. Rheinische Metallwaaren- und Maschiueu- Kaliberwalzen mit beliebig tiefen Hartgußkalibern a. Sieg. 8. 10. 10. foffffern, Hute und Lagerkartons o. dgl. unter Zu- 3c. A. 20724. Messerputzmaschine mit gegen- 9. 6. El
Hedwig VBahls8, «Da Mariendorf b. Berlin, Rathauéstr. 97. 1. 5. 11. Meifßuer,;Charlot1enbura, Englischefstr. 30. 11. 6. 10. Lothr. 14. 11. 10. sezenden Verbindungsrohrs gegen die Wand des 36c. F. 31406. Verfahren zum Betriebe Beheizung durch elektrishen Strom oder Wasser- 37c. G. 32162. Walzeifenrinnensprosse mit Pat. 225 171. Heinrich Gockel, Neuwied a. Rh. maschine mit stufenw-isem Zurichten des Hobelgutes. 40a. B. 58 652. Verfahren der orydierenden stoff- und wasserdampfhaltigen Verbrennungsgasen. Thomas, Rochusstr. 15, Aachen. 12. 5. 10. Röstöfen. Helfingborgs Kopparverks Aktie- 8. 10. 00. mit anderen Metallen nebst Siliciumkarbid. Alf Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 1. 10. f{lagen von Fishbändern. Jean Baumann, Rüti, 42e. K. 44 665. Flüssigkeitsmesser mit durch Anw., Berlin W. 15. 25. 5. 10.
42g. Ö. 53 931. Puppe mit Sprehmaschine. Frauz Heync « Co., Leipzig-Schleußig. 12. 4. 11. 42h. St. 16 144. Vorrihtung zur Besichtigung des Inneren von gekrümmten Hohlkörpern. Arnold Strache, Kiel, Holtenauerstr. 132. 27. 3. 11. 42i. F. 29 728. Thermometer, dessen Wirkung auf der Spannung gesättigter Dämpfe beruht. äFosevh Barbe Fournier, Paris; Vertr. : L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16, 4 10, Priorität aus der Anmeldung in Frankreichßh vom 19. 4. 09 anerkannt. j 420. W. 36 C88. Kontaktvorrichtung für einen eleftrishen Logapvarat. Thomas Walker « Son Limited, Birmingham, Engl.; Vertr.: H. Spring- mann, Th. Stort, E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW.. 61. 19. 1 D. 45c. K. 48030. Sensenbefestigung. Fa. Karl Kloß, Schmiedeberg i. Böhm.; Vertr.: B. Bombocn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24. 5. 11. 45c. L. 32 561. Heurechen. Fa. Gebrüder Lesser, Posen. 2. 1. 11. 45c. N. 33019. Gabelbeuwender. Josef Ruhland, München, Lothringerstr. 7. 18. 4. 11. 45e. W. 270941. Getireidereinigung8maschine. Carl Wenzel, Darkehmen, Ostpr. 5: 4. 11. 26a. C. 20419. Zweitakterplosionskrafts mascbine. I. Cherix, Genf; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank- furt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 27. 2. 11. 46a. M. 410083. Brennstoffeinsprißvorrihtung für Verbrennungékraftmaschinen. Mar H. Müller, Berlin, Luckenwalderstr. 14. 16. 4. 10. 46b. B. 59668. Ste"zrung f“ WViertakt- erplosion8motoren. Chorles Henri Brasier, Paris ; Bertr.: Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 8. 10. 46b. B. 62507. Steuerung für Viertakt- ervlosionskraftmashinen. Walter Becter, Berlin, MichaelTirbstr. 29. 25. 3, 11. 46b. H. 51 35G. Einspritzvorrihtung für Ver- brennungêmotoren, insbesondere Dieselmaschinen. Société Harlé « Cie., Paris; Vertr. : M. Mint, Pat..Anw., Berlin SW. 11. 31. 1. 10. : 46d. N. 29 932. Gaëturbine. Ferdinand Rasch, Charlottenburg, Joachimstalerstr. 2, u. Heinrich Sukohl, Berlin, Sonnenburgerstr. 7. 4. 1. 10. 47a. A. 17160. Siherheitsvorrihtung für Pressen und andere ähnliche Maschinen. The F- E. Adams Prefsure Tool Company Limited, Birkenhead, Großbrit.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwoälte, Berlin SW. 11. 5. 5, 09. 7a. G. 21447. Shraubensicherung, ins- besondere für Schienenstoßverbindungen, bei der die Muttec in jeder Stellung und bei jeder Drehung den einen Flügel dec Unterlagscheibe zusammendrückt und dem anderen gestattet, sih spannend gegen die Mutter zu legen; Zus. z. Anm. G. 34345. Karl Louis Gocht, Chemnitz, Josephinenstr. 19. 24. 4. 11. 47e. A. 17 214. Schmiereinrihtung an Zentri- fugen, bei tenen das Scbneckenstüyzlager und der Kranz des Schneckenrades in das im Gehäuseboden befind- liche Oelbad eintauchen. Severin Christian Anker- Bol, Mibetiide, U. 2. Sh 1 Nertr.: U. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemede K M. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. S D V9;
7f. K. 47 103. Drabtshutzgefleht für Schläuche. August Kaysan, Cassel, Manenstr. 2. 20. 2. 11. 47f. S. 33099. Stopfbüchse mit längs8geteilter Grundbüchse. Byron Lancelot Carr, Lead, W. St. A.; Bertr.: H. Nähier u. F. Scemann, Pat.-Anwälte, Men U. L 25, 1. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 2. 1910 anerkannt. 47g. M. 40 630, Mit Schwimmer arbeitender Dampfdruckregler für Anlagen und Vorrichtungen, die mit Äbdampf und Frishdamvf gespeist werden. Metallwerke Neheim A.-G., Neheim a. d. Nuhr. S 0 10, 47h. L. 30253. Seil- oder Kettenantricb für Seil- oder Kettenbahnen. Maschinenfabrik Hasen- clever Akt.-Ges.…, Düsseldorf. 13. 5. 10. 48Sc. A. 20 786. Verfahren zum Entfernen des Emails von emaillierten Gegenständen durch Er- hißzen und Abschrecken. Dr. Kurt Albert, Amöne- burg b. Biebrich a. Nh. 19. 6. 11. 48c. W. 36556. Verfahren zum Auftragen der Emailmasse auf die Werkstülke. Waldes « Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: F. Schwenterley, Pat.-Anw., Berlin. SW. 68. 28, 1. 11. 493i. K. 46359. Verfahren zur Herstellung von Maßhlkörperringen für Kaffee- und ähnliche Mühlen. Julius Hommeltenberg, Herdecke a. Nuhr. #0, 11, 10 50e. S. 32468. Staubfänger mit mehreren hintereinander geshalteten Schlauchfiltern. Franz Sicring, Altfrciesack b. Wustrau, Kr. Ruppin. 24: 105 10, 51d. A. 19886. Notenblattführung für Musikspielwerke. The Aeolian Compauy, New Bork ; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kaß u. Georg Benjamin, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 12. 10. 58d. H. 54169. Notenwechselvorrihtung für mechanische Musikinstrumente. Ludwig Hupfeld, Akt.-Gef., Leipzig. 6. 5. 11. 51d. W. 3659838. Winderzeuger. M. Welte «& Söhne, Freiburg i. Br. 2. 2. 11. 5fe. §.52881L, Stimmvorrichtung für Saiten- instrumente; Zus. z. Pat. 238 629. Ludwig Hup- feld, Aft.-Ges., Leipzig. 4. 1. 11. 54d. P. 27080. Maschine zur Herstellung von Pappe mit s{walbens{chwanzförmig unterschnittenen
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