1911 / 249 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Oct 1911 18:00:01 GMT)

amts 2 daselbst übertragen.

Jng. Weiske in Höxter ist die Leitung der Königlichen Bau- gewerkshule daselbst übertragen worden.

1. Oktober 1911 zum Gewerbeinspektor ernannt “und endgültig mit der Verwaltung der Gewerbeinspektion Stettin T beauftragt

worden.

die etatsmäßige Stelle eines Hilfsarbeiters bei der Gewerbe- inspektion Essen (Ruhr) verliehen worden.

burger zu Bonn ist zum außerordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der Universität zu Breslau und

Dr. Wilhelm Knauer zum Kreisschulinspektor in Schroda er- nannt worden.

Eugen Hi ye zum Geheimen Registrator ernannt worden.

in Stettin Dr. Emil Schroeder ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Kreis Rosenberg (Westpr.) beauftragt worden.

rentmeister und Rendanten der Negierungshauptkasse in Schles- wig ernannt worden.

der im verflossenen Halbjahr (1. April bis 30. Sep- tember 1911)

Lfd. | Vor- und Zunamen

Eisenbahnbaufaches

Ministerium für Handel und Gewerbe. Dem Königlichen Baugewerkschuldirektor, Professor Dr.-

Der Gemwerbeassessor Schumacher in Stettin ist zum

Dem Wer NaeNor Holz ist vom 1. Oktober 1911 ab

Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.

Der bisherige. Privatdozent, Professor Dr. Julius Stras-

der bisherige Oberlehrer am Gymnasium zu Gleiwiß

Ministerium des Jnnern. Bei dem Ministerium des Jnnern is der Polizeisekretär

Der Kreisassistenzarzt bei dem Medizinaluntersuhungsamt

Finanzministerium. Der Rentmeister Keßler in Hannover ist zum Land-

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an der Tierärztlichhen Hochschule in Berlin Promovierten.

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Geburtsort Wohnort

Nr. der PLoOmootrerten Karl Pfeiffer | Münthen | Sonthofen i. Algäu. Wilhelm Günther | Bremerberg | Berlin. Arthur Weil Braunschroeig Berlin.

latow in Westpr.

Diedrich Küst | Vehs } ohannisburg in

Nudolf Grommelt | Schlodien 1 Ostpr.

Kurt Lnde Neu-Schönsee | Braunschweig.

Wilbelm Klinge- | Wölpinghausen Lahr i. Baden. mann |

Rudolf Neven | Marxen | Schleswig.

Erich Rathëmann | Wesel | Hagenau.

Theodor Papenhusen| Güstrow | Neuhaus i. Westpr.

Friedrich Friedel Mosbach i. Baden | Saarbrücken.

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BolanntmacGUng

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseysamml. S. 357) sind bekannt gemacht :

1) der Allerhöchste Erlaß vom 18. April 1911, betreffend die Genehmigung des von der 26. Gereralversammlung der Schleswig- Holsteinishen Landschaft zu § 41 der Satzung der "Landschaft be- \chlossenen Zusates, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu S(leswig Nr. 32 S. 267, ausgegeben am 27. Mai 1911;

2) das am 25. Juli 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Gließiger Seewiesenentwässerungsgenossenshaft in Gließig im Kreise Regenwalde dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 38 S. 587, ausgegeben am 22. September 1911;

3) das am 25. Juli 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für den Deichverkand Gristow in Gristow im Kreise Kammin dur das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 38 S. 592, aus- gegeben am 22. September 1911.

Angekommen:

der Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe Schreiber, von einer Dienstreise aus Düsseldorf.

Nichfkamili@es. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Oktober.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Aus- \hüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sißungen.

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Bestimmung des § 1 Abs. 1“ des Stempelsteuergeseßes keine Stüße.

lichen Pacht- führten Urkunden den darin [ Tarife sind aber auch Notariatsurkunden unter einer besonderen Nummer G2 aufgeführt, sie bilden mithin einen besonderen Gegen-

stand der J die Beshwerde weiter verweist, als Negel, hin, daß Notariatsurkunden

mit dem Stempel derjenkgen Tarifitelle zu belegen Mae, i t das beurkundete Geschäft oder der beurkundete Gegenstand inhaltlich

f den zur

chäfts 3 4 ruht. i Ausdrucke gebraht, daß „sonst und in allen Fällen“, d h. in allen denjenigen Fällen, in denen der Stempel einer anderen Tarifstelle übers

haupt nicht oder in einem

3 (4 zur Erhebung kommen muß. Hiernach beträgt der in Tarifstelle 18 vorgesehene ermäßigte Steuersaß für Eheverträge, durch die über Gegen- stände von nicht mehr als 6000 4 verfügt wird, nit 1,50 é,

notarieller Form beurkundet worden ist. | auch nicht zugegeben werden, daß, wenn man der hier vertretenen Auffassung folat, der Zweck der Tarifstelle 18 Denn der für Ebeverträge von cinem Wertgegenstand unter 6000 bestimmte feste Steuersaß von 1,50 4 kommt auch nach dem Inkraft- treten der Stempelgeseßnovelle von 1909 — dem 1. Juli 1909 — dann zur Anwendung, wenn ein Ehevertrag zusammen mit anderen, noch besonders stempelpflihtigen Verträgen, z. B. mit Erbverträgen oder Sachveräußerungen, in etner Urkunde verlautbart wikd.

Hankau angekommen.

des „Reichs- und Staatsanzeigers“ wird die vom Reichseisen- bahnamt aufgestellte tabellarishe Uebersicht der Betriebs- ergebnisse deutscher Eisenbahnen (aus\chließlih Bayerns) nah dem Stande am Ende des Monats Se tember 1911 veröffentliht, auf die am Donnerstag an dieser Stelle auszüglih hingewiesen worden ist.

der Kaiser und König traf, „W. T. B.“ zufolge, heute vormittag von Lieser auf der Station Wildpark ein und begab Sich im Automobil nah dem Neuen Palais.

Dem Regierungsbaumeister des e Der Finanzminister hat im Einverständnis mit dem Bühren, bisher Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 in Justizminister über die Versteuerung von Ehe- Tilsit, sind die Geschäfte des Vorstands des Eisenbahnbetriebs- | verträgen, durch die über Vermögensgeg enstände

von nicht mehr als 6000 # verfügt wird, eine Ent-

scheidung getroffen, in der ausgeführt wird:

Die Annahme, daß die Stempelpflichtigkeit von Eheverträgen aus\{ließlich nach der Tarisstelle 18 des Stempelstcuergeseges in der Fassung der Bekanntmahung vom 30. Juni 1909 zu beurteilen fei,

ndet in der zur Begründung der Beshwerde herangezogenen Vorschrift unterliegen — abgesehen von den münd- und Mietverträgen — die in dem Tarif aufge-

zeichneten Stempelabgaben. Im

tach dieser

esteuerung. Allerdings stellt die Tarifstelle 45, worauf

unter die

Inhalt des beurkundeten Geschäfts ist jedo Notariatsurkunde zu verwendenden Stempel ann nicht maßgebend, wenn auf dem Gegenstande des Ge- feine oder eine Stempelabgabe von weniger als Dies wird in der Tarifstelle durch die Vorschrift zum

ehört. Der

3 4 nicht erreihenden Betrage zu ent-

iten is, zu Notariatsurkunden ein Steuersaß von mindestens

wenn, wie im vorliegenden Falle, der Vertrag in

ondern 3 , Es kann der Beschwerde

„illusorisch“ wäre.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind vorgestern S. M. S. „Hansa“ in Philadelphia und S. M. Po 5. 90 in

Jn der Dritten und Vierten Beilage zur heutigen Nummer

Wildpark bei Potsdam, 21. Oktober. Seine Majestät

Nach einex Mitteilung der Leibärzte über das Befinden Seiner Königlihen Hoheit des Prinz-Regenten ist der bronchitishe Prozeß nahezu abgelaufen, doch hatte Seine Königliche Hoheit eine weniger gute Nacht und fühlt sih durch die vorausgegangene Erkrankung noch etwas angegriffen und \{honungsbedürftig. — In der Kammer der Abgeordneten antwortete heute, wie „W. T. B.“ meldet, der Minister des Aeußern Dr. Graf von Po dewils-Dürn iz auf eine Interpellation der Sozialdemokraten, warum die Staatsr egierung während der deutsh - I Verhandlungen über die Marokko-Angelegenheit von dem Bayern zustehenden Recht der Einberufung des Ausschusses des Bundes - rats für auswärtige Angelegenheiten keinen Gebrauch gemacht habe, daß er bereit sei, die Interpellation zu beant-

worten, sich dies jedoch mit Rücksiht auf die noch \{hwebenden Verhandlungen vorläufig versagen müsse. Für

die bayerishe Regierung und den Landtag bestehe aller Anlaß,

die gleihe Zurückhaltung zu üben, die sih die Reichsleitung

für die parlamentarishe Behandlung des Gegenstandes

auferlegt habe. - Baden.

Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Sachsen sind, „W. T. B.“ zufolge, gestern nahmittag in Karlsruhe eingetroffen und auf dem Bahnhof von Jhren Königlichen Hoheiten dem Groß- herzog Friedrich und der Großherzogin Hilda

empfangen worden.

Oesterreich-Ungarn.

Das österreihische Abgeordnetenhaus hat gestern die erste Lesung der Regierungsvorlage, betreffend die Errich- tung einer italienischen Nechtsfakultät in Wien, be- gonnen. j

Noch dem Bericht des „W. T. B.* bekämpfte der deutsch- nationale Abg. Erler die Vorlage und behauptete, daß diese nur nationalpolitische, agitatorisde Zwede verfolge. Cr verwahrte sich ent- schieden gegen eine auswärtige Einmisbung in diese innere An- gelegenbeit und sagle, ein Besuch des Thronfolgers in Nom, wobei dieser die Versicherung abgeben würde, daß niemand in Oesterreich daran denke, die Bestrebungen des Papstes auf Wiederberstellung der weltlihen Herrschaft zu unterstüßen, würde bei dem italienischen Bundesgenossen, der übrigens, als man ihn gebraucht habe, eine merkwürdige Rolle gespielt habe, einen besseren Eindruck machen als die Erribtung einer Rechtéfakultät. Der Unterrichts- minister Graf Stürgfh betonte, taß den Italienern nur das zurück- gegeben werde, was sie bereits besessen hätten. Der Minister stellte dann auódrücklich fest, taß die Fakultätssrage ausscließlich als eine innerpolitishe behandelt werde, und ihm von einer Einflußnahme auswärtiger Faktoren nichts bekannt sei. Er empfahl eine rasche und würdige Bebandlung dicser Frage, einerseits weil ihre Löfung sympto- matisch für andere zukünftige, \{wierigere Hochshulprobleme sein werde, und anderer scits weil diese Lösung ein Wahrzeichen von guter Norbedeutung für die parlamentarische Arbeit des Hauses sein werde. Die italienishen Abgeordneten Oliva und Gasfer traten entschieden für die Verwirklihung der Rechtéfakultät in Triest ein.

chinesischen 2 bisher siegreich. Am Mittwoch zwangen sie die in Hankau eingetroffenen Kaiserlichen Truppen, sih auf ihr Lager zurück-

zuziehen. Feuer ossen aber fehl.

Großbritannien und Frland. Die Königliche Kommission, die nah dem großen Streik

eingeseßt worden ist, um die Wirkurg des Eisenbahn- Scieds- und -Einigungsvertrages vom Jahre 1907 zu untersuchen, hat, wie „W. T. B.“ meldet, in ihrem Bericht einstimmig die Beibehaltung des Vertrages mit einigen Aende- rungen und Erweiterungen empfohlen, die eine Beschleunigung der Beilegung von Streitigkeiten bezwecken sollen. Die Befug- nisse der Einigungsämter, die bisher auf Fragen über Löhnung und Arbeitszeit beshränkt waren, sollen auf Fragen über die Dienstbedingungen ausgedehnt werden, iplinar- und Betriebsangelegenheiten noch ausgeschlossen sein.

jedoch sollen Dis-

ür die Anerkennung der Trade Unions ist in dem Bericht

nichts vorgesehen. Dagegen soll es den Angestellten freistehen, sih vor den Einigungsämtern von Rechtsbeiständen vertreten zu lassen, die niht notwendigerweise Angestellte der Gesellschaft zu sein brauchen. irgend ein Schieds\spruch mißachtet werden sollte, so solle denen, die sich an den Schieds\spruh zu halten wünschten, ein weit- gehender Schuß gewährt werden, und eine Einschüchterung von Arbeitswilligen durh Ströikende solle niht geduldet werden.

Die Kommissionsmitglieder erklären: wenn

Der Generalsekretär des Eisenbahnerverbandes erklärte auf

eine Anfrage, der Bericht der Eisenbahnkommission würde von den Arbeitern mit großer Enttäuschung und Unzufriedenheit aufgenommen werden, da das dem Plan zu Grunde liegende Sen die follektiven Verhandlungen \chädige, statt sie zu ördern.

Frankreich. Jm gestrigen Ministerrat erörterte der Minister des

Aeußern de Selves die auswärtige Lage und bemerkte, „W. T. B.“ zufolge, daß die französisch-deutschen Unterhand- lungen einen befriedigenden Fortgang nähmen.

Bulgarien. 9 Das Regierungsorgan „Mir“ erklärt, es bestehe keine

Gefahr, daß auf dem Balkan Verwiklungen eintreten könnten, die zu vermeiden übrigens im ganz besonderen Jnteresse der Türkei liege. Nur eine Annäherung an die kleinen Nachbarstaaten fönne, wie das Blatt meint, der Türkei eine Garantie gegen neue Ueberraschungen bieten.

Amerika.

Die bolivishe Deputiertenkammer hat, wie M. T. B.“ meldet, einen Geseßentwurf angenommen, nach

dem die Zollsäße um 50 Proz. erhöht werden sollen.

— Nach einer Blättermeldung aus Santiago de Chile hat

die Regierung 7000 Mann zur Teilnahme an den Manövern in den Grenzgebieten von Tacna und Arica aufgeboten und Befehl zur Mobilisation der Flotte gegeben, um Peru vor Augen zu führen, daß Chile gerüstet ist.

Asien.

Nach Meldungen des „Reuterschen Bureaus“ aus dem Aufstand sgebiet sind die Revolutionäre

Am Nachmittag eröffneten die Kanonenboote das Jn der Nacht wurden die Revo- utionäre verstärkt und nahmen eine starke Stellung ein. Am Donnerstag rückten 5000 Aufständishe vorsichtig gegen das Lager der Kaiserlichen vor; lie verbrannten Hunderte von gltien, in denen feindliche Schüßen eine Deckung hätten finden önnen. Der Widerstand, dem fie begegneten, war ziemlich {chwach. Die Kanonenboote gaben nur wenige wirkungslose Schüsse ab. Das Lager wurde von den Truppen verlassen und von den Revolutionären beseßt, die Zelte und sechs Waggonladungen Gepäck und Munition vorfanden, die von den Kaiserlichen zurückgelassen waren. Die Regierungstruppen zogen sih sieben Meilen vom alten Lager zurück, in dem jeßt die Nevolutionäre verschanzt sind. Die Kanonenboote sind fluß: abwärts gefahren.

Diesen Meldungen gegenüber besagt eine bei der chinesischen Gesandtschaft in Berlin eingetroffene Depesche des Vizekönigs von Nanking, daß die Aufständischen geschlagen, die Regierungstruppen und die chinesishe Marine siegreich seien.

Ein gestern im chinesischen Amtsblatt veröffentlichter B e richt des Generals Yintschang enthält noch keine Nachrichten über die Kämpfe bei Hankau am Mittwoch und Donnerstag. Er meldet aber, daß das 22. Regiment am Sonntag in Hankau angekommen und, als es den Fluß und die Eisenbahnstation erreicht hatte, von den Aufständischen angegriffen worden sei, die aber zweimal zurückgeshlagen worden wären. Die Kundschafter Yintschangs melden, daß die Aufständischen die Verteidigung von Wutschang und Hankau vorbereiteten, sie würden aber ge- \hwächt durch Desertionen. Yintschang beabsichtigt, einen Auf- ruf zu erlassen, in dem er denen, die sih ergeben und die Waffen niederlegen, Pardon verspricht.

Afrika.

Nach einer amtlihen Meldung aus Tanger ist der Oberst- leutnant Silvestre vorgestern von Elksar nah Arzila auf- gebrohen, um mit Raisuli Elksar betreffende Verwaltungs- fragen zu besprechen.

Die eingeborenen Stämme der Pacos haben, der „Agence Havas“ zufolge, den Posten in der Gegend von Bu Scherif angegriffen, eine Schildwache getötet und zwei Mann verwundet. Spanische Truppen gingen von Seluan ab, um gegen die Stämme Beni Buyagi, Beni Umir und Beni Tagiamat einen Streifzug zu unternehmen. Die Stämme leisteten nur shwahen Widerstand und erlitten starke Verluste : zwei Spanier wurden verwundet.

— Wie „W. T. B.“ aus Oran meldet, hat der General Toutée, der gegenwärtig in Udschda weilt, dort den französischen Regierungskommissar Destailleur, den französischen Vizekonsul Lorgeau und den Zollverwalter Pandori verhaften lassen, die Veruntreuungen begangen haben sollen.

— Die türkishe Regierung hat der Bevölkerung von Tripolis nah Meldungen Konstantinopeler Blätter die Er- nennung Fethi Beis zum interimistishen Wali zur Kenntnis E und sie auffordern lassen, ihm in allem Folge zu

eisten. Ueber die Beschießung und Besetzung von Derna veröffentlicht die „Agenzia Stefani“ folgenden Bericht :

Die 2. Division des ersten italienishen Geschwaders, die aus dem Linienschiff „Napoli", den Panzerkreuzern „Pisa“, „Amalfi" und „San Marco* sowie dem geshüßten Kreuzer „Argodat“ und drei Torpedobootszerstörern besteht, ersien am 16. d. M. vor Derna. Eine Abordnung von Arabern kam an Bord des Admiralschiffes, gab italienfreundlihe Versicherungen ab und bat, daß die Stadt nicht bombardiert würde, da sie nur durch eine fleine Infanterie-

Darauf wurde die Sißung geschlossen.

abteilung mit einigen Kanonen verteidigt würde. Es wurde dann von

Î abteilungen ausgeseßt. Zur

N Truppen gestern die Stadt Benghasi besetzt.

i hat darüber am 17. Mai 1911 Bericht erstattet. M an Stelle des verhinderten F Hagemann (nl.).

Ÿ stehen.

M entscheidet

Gerichte angehörende Mitglieder mitwirken.“

ztalienisher Seite die Aufforderung zur Uebergabe ausgesprochen; die drei Türken, die an Bord gekommen waren, erklärten aber, nicht darein willigen zu können. Man ließ sie an Land zurückehren, und es begann dann die Beschießung der Schüßengräben und zweier | Fürme, die zerstört wurden. » Ferner wurden Schaluppen mit Landungs- ( selben Zeit wurde das Bombardement verstärkt. Die Ses fuhren an Land und wurden von Gewehr- salven empfangen, die aber keinen Schaden anrichteten. Indessen war das Meer derart bewegt, daß man es für richtig hielt, die Truppen, die noch nicht am Ufer angekommen waren, zurückzurufen. Am 17. Oktober wehte während des ganzen Tages ein heftiger Sturm, der jede Operation unmöglih mate. Am 18. Oktober shickte man, fobald die Wellenbewegung es gestattete, von neuem Landungtkom- yagnien ab, denen es gelang, die Stadt zu beseßen und die italienische ahne zu hissen. Während des ganzen Tages war eine weitere Aus- hifung von Truppen, abgesehen von einer Abteilung Genietruppen, | nit möglich. Am 19. d. M. wurde die Ausschiffung von Truppen ind Materialien wieder aufgenommen.

Ueber den Angriff auf Benghasi liegen Meldungen der „Agenzia Stefani“ vor:

Am 18. Oktober, Vormirtags, erschien vor Benghasi die zweite Staffel des italienischen Erpeditionskorps, begleitet von den Linien- schiffen „VittorioEmanuele*,, Roma“, , Napoli“ und ,NeginaElena“,dem Panzerkreuzer „Amalfi*, den ges(ützten Kreuzern .Etruria“, „Piemonte“, „Uiguria“, den Torpedobcotzerstörern „Ostro“, „Bersaglicre“ und „Granatiere“ sowie zwei Hochseetorvedoflottillen. Der Admiral Aubry forderte den Plag sofort zur Uebergabe auf. Die türkischen Behörden ver- weigerten dies, und der italienishe Admiral räumte infolge des s{lechten Wetters noch eine Frist bis 6 Uhr früh für die Uebergabe

folgende

N en. Die ganze Nacht über war das Meer bei Wind und Regen sehr | bewegt.

Gegen Morgen begann das W tter sich zu beruhigen. Um 6 Uhr, als die der arnison von Benghasi zur Uebergabe gewährte Frist ergebnislos verlaufen war, schritt man zur Beschießung der Festungswerke, die furze Zeit andauerte, bis die Trupven mit der Ausschiffung zuerst der Matrosenkompognien, dann der regulären Trupven beginnen konnten. Als die ersten italienishen Streitkräfte das Land betraten, wurden fie von den Türken heftig angegriffen, indessen gelang es den Italienern, den Gegner zurückzus{lagen und sich zu bebaupten. Nach und nach wurden dann 4000 Mann aus?- escifft, obgleich der Widerstand der Türken, unterstüßt von einem Teile der arabischen Bevölkerung, fehr lebhaft fortgeseßt wurde. Diese Teilnahme der Araber am Kampfe erfläârt fich aus der Tatsache, daß man die italienische Beseßung nicht will, da man weiß, daß sie dem noch immer dort herrshenden sehr lebhaften Sflavenhantel ein Ende segen würte Der Kampf begann gegen 9 Ubr früh und dauerte bis nah Sonnenuntergang. Die Italiener griffen \{ließlich die Kaserne und das Dorf Sidi Hussein an und nahmen sie im Sturm. Sämtliche

M Truppen der Staffel waren am Abend an Land geseßt und lagerten

in den eroberten Stellungen. Gestern morgen wurde es infolge der noch immer feindlichen Haltung eines Teils der Araber not- wendig. den Südteil der Stadt zu bombardieren. eine beshränkte Anzahl von Kanonenschüssen abgefeuert.

Einer heute von der „Agenzia Stefani“ veröffentlichten Meldung des Vizeadmirals Aubry zufolge haben die l Abge- schen von einem unbedeutenden Angriff auf der Nordseite, den die Jtalien er abgeschlagen hätten, sei alles ruhig. Die Landungskompagnien seien auf die Schiffe znrückgekehrt

Î und hätten die ausgeschiffte Artillerie am Lande zurückgelassen.

Ein Offizier und fünf Matrosen seien tot, zwei Offiziere, ein Unteroffizier und dreizehn Matrosen verwundet.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Rei chs- tags befindet sich in der Zweiten Beilage.

- Auf der Tagesordnung _ der heutigen (194.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Neichsjustiz- amts Dr. Lisco, der Staatssekretär des Reichskolonialamts Dr. von Lindequist und der Staatssekretär des Auswärtigen Amies von Kiderlen-Waechter beiwohnten, stand zunächst die zweite Lesung des Geseßentwurfs über die Errichtung

N eines Kolonial- und Konsulargerichtsho fes. Der Ent-

wurf liegt seit dem Frühjahr 1910 vor; die XVII. Kommission t Referent ist Abg. Dr. Semler der Abg.

8 1 wird in der Fassung der Kommission: „Für Sachen

Ï der Kolonial- und der Konsulargerichtsbarkeit wird ein oberster

Gerichtshof errichtet, der den Namen „Oberstes Kolonial- und

E Konsulargeri cht“ führt, ohne Debatte angenommen.

Nach § 2 soll der Gerichtshof seinen Siß in Berlin haben und aus einem Präsidenten und mindestens 9 Mitgliedern be- Ein Antrag Heckscher will den Siß nah Hamburg verlegen. i i

_Die Erörterung des §2 wird hinter diejenige der §S§ 3—7 zurügestellt, die die Mitgliedschaft und die Beseßung des Ge- rihtshofes betreffen.

Nach 8 3 werden die Mitglieder des Gerichtshofes auf

Ï Vorschlag des Bundesrats vom Kaiser ernannt.

S 4 bestimmt, daß zum Mitglied nur ernannt werden fann, wer die Befähigung zum Richteramt erlangt und das 35. Lebensjahr vollendet hat.

Nach § 5 werden die Mitglieder auf Lebenszeit, andern-

M falls für die Dauer des von ihnen bekleideten Amts ernannt; F die Mehrzahl der Mitglieder, darunter der Präsident, muß auf

Lebenszeit ernannt sein oder in der Eigenschaft eines auf Lebens- eit ernannten Richters einem ordentlichen Gerichte angehören.

8 6 bestimmt, daß die Vorschriften des Reichsbeamten- geseßes auf diese Mitglieder feine Anwendung finden, daß ihre Enthebung vom Amte ebenso wie ihre Verseßung in den Ruhe- stand nur unter denselben Vorausseßungen wie bei den Reichs- gerihtsmitgliedern stattfinden kann.

8 7 bestimmte nah der Vorlage: „Der Gerichtshof t in der Besezung von 5 Mitgliedern mit Einschluß des Vorsigenden; bei jeder Entscheidung müssen mindestens drei guf Lebenszeit ernannte oder einem ordentlichen l Die Kommission hat statt „Z“ geseßt „4“; außerdem ist folgender Zusaß vor geshlagen: „Jst in einem Rechtsstreit der Fiskus des Reichs

Moder eines Bundesstaats oder eines Schußgebiets beteiligt, fo

dürfen bei seiner Erledigung nur auf Lebenszeit ernannte oder einem ordentlichen Gericht angehörende Mitglieder mitwirken.“ h Abg. Dr. Müller - Meiningen (fortschr. Volksp.): Es handelt d) hier nicht um eine kleine technische Frage, sondern um zwei der größten Prinzipienfragen der Rechtspolitik : die Frage der Trennung on Justiz und Verwaltung und der Schaffung von unabhängigen und selbständigen Richtern auch für ten Obersten Kolonialgerichtshof und um die Frage der Aufrechterhaltung der Mündlichkeit und Un- Mmittelbarkeit auch in diesem Gerichtshof. Wir haben es nicht mit nem Kolonialgeriht niederer Ordnung in den Kelonien selbst zu un, sondern um einen höchsten deutshen Gerichtsbof. ie Herren,

oe (Ew otien, einen Verwaltungébeamten als Richter einzu-

agen, es handle ih nur um ein Provisorium, aber wenn

Jedoch wurde nur

wir einmal einen Verwaltungsbeamten als Richter haben, so werden wir ihn bei dem Dru, den das Auswärtige Amt hier ausgeübt hat, nit wieder herausbekommen. Es handelt sfi niht nur um einen Schönkeitéfehler, sondern um eine Durhbrehung des ganzen Systems der Prozeßordnung. Nach der Begründung der Vorlage soll ter fünfte Mann, der Verwaltungsbeamte als Richter, eine gefunde administrative Beimischung sein. Ich halte das für eine sehr ungesunde Einrichtung, wir brauchen keinen Verwaltungsbeamten in dieser Instanz. Diese Beimischung ist bereits in ter ersten und zweiten Instanz vorhanden, namentli in Konsulatésaben, und umsomehr müssen wir hier eine reine rihterlide Instanz schaffen. Die Mehrheitéparteien, au die Partei der Mitte, war anfangs in ihrer überwiegenden Mehrheit der- selben Us aber sie meinten, bei dem „Unannebmbar“ der Re- gierung wenigstens einen Verwaltungsbeamten konzedieren zu sollen. Man sagt, die Kolonien erforderten eine besondere Sa@&kenntnis, wir haben aber {on das genügende sahkundige Richtermaterial, es handelt sih ja nur um 3 oder 4 Personen, und es wäre merkwürdig wenn wir unter den vielen Richtern und Oberrichtern in den Kolonien niht so viele Personen für die einzelnen Senate dieses Eerichts finden könnten, die sachverständige Richter abgeben würden. Das Gefährlichste {eint mir, daß das Auswärtige Amt auf die Sache besondere Bedeutung legt; es hat uns in vertraulicher Verbandlung in der Kommission gezeigt, was es mit dem Verwaltungs- beamten in diesem Gericht eigentlih beabsidtigt. Ich kann auf diese vertrauliche Besprehung nicht eingehen, aber wir hatten doch alle

in der Kommission den Eindruck, daß die Justiz, die da ge- führt würde, nit die richtige sein würde. Nach dem Kommissions- beriht führte der Regierungévertreter aus dem Auswärtigen

Amt aus, dieser Geribtshof werde die im Interesse unserer aus- wärtigen Beziehung gebotene Gewähr für sachgemäße Ents\chei- dungen nur bei Mitwirkung eines Rates aus der Rechtsabteilung des Auswärtigen Amts bieten. Besonders liebentwürdig ist das nit gegenüber den anderen Richtern; sabgemäße Entscheidungen werden auch ohne Mitwirkung eines solhen Herrn des Auswärtigen Amts getroffen werden. Jn der Kommission wurde der Verwaltungs- beamte als Richter vor allem mit der Konsulargerihtsbarkeit be- gründet. Die gesamte Linke und anfangs auch das Zentrum vertraten den Standpunkt, daß man am besten die Konsularsahen von diesem Gerichtshof trennen würde, und wir würden zu einem jolhen Koms- promiß bereit sein. Die Judikatur des Reichsgerihts in Korsular- sahen war bisher eine ganz vorzüglihe, das haben auch die Herren des Auêwärtigen Amts in der Kommission ausdrücklich zugegeben. Dann sehe ih nicht ein, warum man jeßt dem Reichsgericht die Konsulargerihtsfahen nehmen will, um fie einem solchen künst- lihen Gebilde zu übertragen. Für das Auêwärtige Amt soll der maßgebende Grund fein, daß die völkerrehtlihen Fragen nur im Auswärtigen Amt bekannt seien; ih glaube, die Kenner des Völker- rechtes sißen mehr außerhalb als innerhalb des Auswärtigen Amts, auf den deutshen Universitäten und auch im Reichsgericht sien viel mehr Kenner des Völkerrehts. Der fünfte Mann wird nur das fünfte Rad am Wagen fein. Wenn er ein sahverständiger Nichter sein soll, so ist daraus zu folgern, daß die vier anderen Nichter nicht sahverständig sind. In der Konsulargerichtsbarkeit ist das Gegen- teil durch das Reichsgeriht bereits bewiesen. Aber auch in Kolonialsachen ist das nicht der Fall; wir haben genügendes sahverständiges Richtermaterial auch für Kolonialfragen. In welche schwierige Lage bringen Sie den fünften Mann? Er wird von den vier anderen Richtern mit Mißtrauen aufgenommen werden, weil fie als weniger fachverständig gelten würden. Entweder hat er nun einen großen Einfluß auf die anderen vier Richter, dann kann man zweifelhaft sein, ob dieser Ein- fluß der - richlige Ut, 00 m. einS. lleine Art - von Kabinettéjustiz stattfindet, oder er hat den Einfluß nicht, und dann lassen Sie ihn lieber heraus. Es handelt sich niht um eine politische Opportunitätsfrage, sondern um eine Frage der Gerechtigkeit. Das Auswärtige Amt glaubte vyns dadurch entgegenzukommen, daß in rein fiskalischen Prozessen lauter Richter mitwirken müssen; § 7 bestimmt, daß in einem Rechtsstreit, an dem der Fi6sfus beteiligt ist, aus\ch{lilich Richter entsheiden sollen. Der Begriff der Beteiligung des Reichs oder eines Bundesstaats oder Schußzgebiets is zweifelhaft. Jn vielen Fällen wird erst während des Prozesses entshieden werden können, ob ein Bundes- staat oder das Neich überhaupt beteiligt ist, und dann würde si die unglaublide Folge ergeben, daß während eines Prozesses ein ordent- lies Mitglied des Gerichts wteder abtreten und ein anderes richter- liches Mitglied eintreten müßte. Das geht gegen den ganzen Sinn der Prozeßordnung. Wer soll denn entscheiden, ob ein Bundes- rat oder das Neich beteiligt ist, etwa der sachverständige Nichter oder das ganze Kollegium? Der § 7 ist ein bedenklicher Eingriff in die ganze Prozeßentwicklung bei diesem obersten Gericht. Aus- shlaggebend ist, daß dieses Geriht auchG das Vertrauen des deutschen Volkes, besonders in den Kolonien, genießt. Wenn ein reiner Verwaltungt beamter darin s\ißt, wird von vornherein Miß- trauen vorhanden sein. Uebereinstimmend aus allen Kolonien ist der Hilferuf ‘an den Reichstag ergangen, man solle unter keinen Umständen einen Verwaltungsbeamten an das Gericht bringen, sondern nur den reinen unabhängigen Nichterstand mit dieser obersten Judikatur befassen. Dethalb bitten wir Sie dringend im Interesse der Rechtsentwicklung in den Kolonien, dem Dru des Auswärtigen Amts niht nachzugeben, fondern unsere Anträge anzu- nehmen. Das ist nicht Unabhän„igkeitsfanatismus, wie ein NRegie- rungévertreter sagte, sondern das Festhalten an den Rechtegarantien, an deren Schaffung ganze Generationen in Deutschland gearbeitet haben. Wenn je, dann gilt es hier, den Anfängen zu widerstehen.

Hierauf ergriff der Staatssekretär des Reichskolonialamts Dr. von Lindequist das Wort, dessen Rede übermorgen im Wortlaut mitgeteilt werden wird.

Nr. 54 des „Zentralblatts für das Deutsche Neich“, berau8gegeben im Reichsamt des Innern, vom 20. Oktober, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung; Ermächtigung zur Vor- nabme vou Zivilstandshandlungen; Todesfall. — 2) Zoll- und Steuer- wesen: Ergänzung des Verzeichnisses der Vergällungemittel für Essig- säure; Aenderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung. — 3) Polizei- wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Ueber den Bestand der deutshen Seeschiffe (Kauffahrteischiffe) am 1. Januar 1911

werden im ersten Teile des Bandes 244 der „Statistik des Deutschen Reichs“ Angaben veröffentliht. Danach waren on registrierten Fahr- zeugen mit einem Bruttoraumgehalt von mehr als 50 cbm am 1. Januar 1911 vorhanden: 4675 Schiffe mit einem Gesamt- raumgehalt von 4513 191 Registertons brutto und 2903 570 Negister- tons netto gegen 4658 Schiffe mit 4430 227 Registertons Brutto- und 2 859 307 Registertons Nettoraumgehalt am 1. Iuar 1910. Gegen das Vorjahr hat die Zabl der Schiffe um 17 zugenommen, der Brutto- raumgebalt um 82 964 Registertons, der Nettoraumgehalt um 44 263 Registertons Der Gattung nad waren am 1. Januar 1911 237 1 Segelschiffe mit 452996 Registertons brutto und 403 241 Registertons netto, 331 Seeleihter (Schhleppschiffe) mit 110436 Registertons brutto und 103596 Regislertons netto, sowie 1973 Dampfer mit 3949 759 Registertons brutto und 2396 733 Negistertons netto vorkanten, während am 1. Januar 1910 die Zahl

der Segelschiffe 2377 mit einem Raumgehalt von 453 411 Regiîter- tons brutto und 404576 Registertons netto, die der Seeleichter

(Schlepps{iffe) 331 mit einem Raumgehalt von 111 540 Negis brutto und 105 174 Registertons netto und die der Da ee mit einem Naumgehalt von 3865 276 Registertons brutto und 2 i A es ce cit 1H betragen hatte.

ie Verteilung auf die einzelnen Größenklassen war bei dret Schiffégattungen fehr verschieden. Unter L B A waren der Zahl nah die kleineren Fahrzeuge am stärksten vertreten und zwar die Schiffe von 30 bis unter 50 Negistertens Brutto- raumgehalt mit 33,3 v. H., die von 50 bis unter 100 Registertons mit 26,7 v. H. und die unter 30 Registertons mit 242 v. H. aller Segelschiffe. Die größte Zahl der Seeleichter (Schlepy - \chtffe) entfiel auf die Größenklasse von 200 bis unter 300 Registertons Bruttoraumgehalt mit 27,5 v. H. aller See- lelhter, demnächst auf die Größenklasse von 300 bis unter 400 Registertons mit 19,3 v. H. und auf die von 100 bis unter 200 Registertons mit 16,6 v. H. Bei ten Dampfschiffen fand eine gleihmäßigere Verteilung auf die einzelnen Größenklassen statt. An erster Stelle standen hier die Schiffe von 100 bis unter 200 Registertons Bruttoraumgehalt mit 12,8 v. H. aller Dampfschiffe, daun folgen die Schiffe von 200 bis unter 300, von 50 bis unter 100, von 800 bis unter 1000, von 2000 bis unter 2500 und von 600 bis unter 28 Ne O (2,0 D D, 7,0.0, D, 0,0 0. O 5/0 b. O Und 9 v. D),

Der Deutsche Landwirtschaftsrat hat jeßt eine umfang- reiche Denk schrift Aber die ele S T TRUZ A eian E Jahre 1911 veröffentliht und den Mitgliedern des Reichstags wie denen des Bundesrats überreicht, in welcher der erstmalige Versuch gemas! ist, das gesamte Material der amtlihen Statistik über die Entwicklung des Bodenertrags und der Viehproduktion, ferner über die Bewegung der Preise und, daran anschließend über die Bewegung der Löhne in den legten 30 Jahren übersihtlich darzustellen. Die Nachweisungen der Preise erstrecken si zum Teil über ein Jahrhundert zurück und beschränken sch nicht auf Getreide- und Vieh-, Brot- und Fleispreise, sondern belehren au über die Entwicklung der Kleinhandelspreise der übrigen Lebensmittel wie von Kartoffeln, Mehl, Erbsen, Bohnen, Linsen, Graupen, Wurst, Sped, Butter, Käse, Shmalz, Milch, Zucker, Reis usw. Zur Unter- lage der Tabellen haben die Veröffentlihungen des Kaiserlichen A und e Een LUndesämter in Preußen,

ayern, Württemberg und Baden fowie des Statistishen Amts d Stadt Berlin vêdient. | A Ee

Zur Arbeiterbewegung.

Eine Versammlung der in der Berliner Engrosdamen- konfektion beschäftigten Zwischenmeister, Arbeiter und Heimarbeiterinnen beriet, wie das „Berl. Tagebl.“ berichtet gestern abend einen Mindestlohntarif, der eine Erhöhung der hne zum Teil um 40 bis 50 9/9 festsegt. Die Redner betonten dabet, daß die Arbeitnehmer zur Durchseßung des Tarifs vor etnem Lohnkampf nit zurückshrecken würden. ie Versammlung erklärte sich mit dem vorgelegten Tarif einverstanden und beauftragte eine Kommission, ihn den Arbeitgebern als Grundlage für Tarifverhandlungen vorzWtgen.

Aus Prag wird dem „W. T. B.“ telegraphtert: Der Lohn- kampf der Webereiarbeiterschaft hat in den leßten zwei Tagen an Ausdehnung zugenommen, da auch ein großer Teil der Arbeiterschaft in den Betrieben des Königinhofer Bezirkes in den Auéstand getreten ist. Die Verhandlungen, die in Nachod zwischen Unternehmern und Arbeitern gepflogen wurden, haben insofern zu einem tatsählihen Ergebnis geführt, als grundfäglich eine Lohn- erhöhung in Aussicht gestellt wurde. /

Jagd.

Dienstag, den 24. d. M., Königliche Parforcejagd. Stelldichein: Mittags 1 Uhr am Dyroßer Schafstall. :

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause geht morgen, Sonntag, „Die Zauberflöte" in der hiesigen Neueinrihtung und bekannten Be- seßung der Hauptrollen durch die Damen Andrejewa-Sfkilondcz Boehm-van Endert, Dietrich, die Herren Fischer, Berger, Hoffmann,

Henke und Bachmann in Szene. Dirigent is der Generalmusik- direktor Dr. Muck. — Am Montag wird der „Waffenschmied“ unter der Litung des Kapellmeisters von Strauß auf-

geführt. Herr H. Slhuly vom Großberzoglichen Hoftheater in Weimar seßt sein Gast}piel in der Rolle des s{wäbishen Ritters fort. In den übrigen Hauptrollen sind die Damen Boehm - van Endert, von Scheele-Müller, die Herren Mang, Hoffmann, Lieban und 'Alma beschäftigt.

Im Königlichen Schauspielhause geht morgen „Prinz Friedrih von Hemburg“ von H. von Kleist, mit Herrn Staegemann in der Titelrolle, in Szene. Den Kurfürsten spielt Herr Kraußneck die Kurfürstin Fräulein von Arnauld, die Natalie Fräulein von May- burg, den Kottwiß Herr Pohl. — Am Montag wird „Penthesilea*, mit Frau Poppe in der Titelrolle, wiederholt.

Im Neuen Köntglichen Operntheater bringen die Sclierseer morgen als Nachmittagsvorstellung (Beginn 34 Uhr)

bei kleinen Preisen (Parkett 2, 1,50, 1,20 #) die Bauern- posse „Der Stammhalter“. Als Abendvorstellung wird „Der Zerrissene" gegeben. In beiden Vorstellungen spielt Xaver

Terofal die komishe Titelrolle. Der Vorverkauf findet ohne Aufgeld nur am Schalter 111 des Königlichen Schauspielhauses bon 104 bis 1 Uhr statt. Von 23 Uhr an ist die Kasse im Neuen Königlichen Operntheater geöffnet. — Adele Sandrock ift zu dem im Neuen Ksöniglichen Operntheater (Direktion Dr. Helmer) am 1., 2. und 3. November stattfindenden „Hamlet“. Gastspiel von ihren auswärtigen Gastspielen wteder in Berlin eingetroffen, um an den Proben teilzunehmen. Laut Anschlag am s\chwarzen Brett der Königlichen Universität werden Studenten und Studentinnen, die als Statisten im „Hamlet“ mitwirken wollen, gebeten, \ih von Montag ab täglih zwischen 11—1 Uhr im Neuen Königlichen Operntheater einzufinden. |

Im Deutschen Theater wird „Penthesilea" morgen sowie am Mittwoch und Montag, den 30. d. M., gegeben. Montag, den 23. wird „Faust“, 1. Teil, Dienstag (6è Uhr) „Faust“, 11. Teil, auf- geführt, Donnerstag „Ein Sommernachtstraum“. Für Freitag Gans 7 Ubr) ist die Erstaufführung von „Turandot" angeseßt. Sonnabend und nächsten Sonntag folgen die ersten Wiederholungen des Werkes. — Die Kammerspiele des Deutschen Theaters bringen folgenden Spielplan: worgen: „Vertaushte Seelen“; Montag und Montag, den 30. d. M.: „Lanvül“; Dienstag: „Der Arzt am Scheidewege“; Mittwoh: „Gawän“ ; Donnerstag: „Der verwundete Vogel“; Freitag: „Gyges und sein Ning“; Sonnabend: „Frühlings Erwachen“ und Sonntag, den 29. d. M.: „Lanzelot“ E zum 1. Male Lia Nosen). Ale Vorstellungen beginnen um r.

Im Berliner Theater ist die Erstaufführung von „Coeur As", aus dem Englischen („The Scarlet Pimpernell®) von E. Orczy, auf Freitag, ten 27. Oktober, festgeseßt worden. In dieser Vorstellung tritt Emmy Schroth vom Theater in der Josefstadt in der weiblichben Hauptrolle ihr Engagement am Berliner Theater an. — Die Direktoren Meinhard und Bernauer werden im Laufe dieses Winters außerhalb ihres Spielplans im Theater in der König- gräterstraße einige Sondervorstellungen an Montagen ver- anstalten. Die erste Vorstellung findet am Montag, den 30. Oktober, statt, und zwar wird Heinrih Manns neuestes Bühnenwerk „Schau- \pielerin“ zum ersten Male aufgeführt.

Das Lessingtheater bringt in nähster Woche Wiederholungen von Arthur Schnitlers Tragikomödie: „Das weite Land" außer morgen abend noch am Dienstag, Donnerstag, Sonnabend und nächstfolgenden

Sonntagabend. Am Montag, Mi!twoh und Freitag wird „Glaube

1911 / 249 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Oct 1911 18:00:01 GMT) scan diff