[66474] \
Die Aktionäre der Neunkirchèr Thonwerke Actiengesellschaft zu Neunkirchen Bez. Trier werden biermit zu der am Mittwoch, deu 29. No- vember 191, Nachmittags 33 Uhr, in dem Geschäftslokale der Firma zu Neunkirchen (Blies- mühle) stattfindenden Generalversammlung er- gebenst eingeladen.
Tagesordnung :
1) Berichterstattung des Vorstands und des Auf- sichtsrats über das Geschäftsjahr 1910/11 und den Abschluß pro 30. Juni 1911.
2). Beschlußfassung über die Genehmigung des Ab- \{lusses und die Entlastung des Borstands und des Aufsichtsrats.
3) Verschiedenes. ¿
Behufs Aus bung des Stimmrechts find gemäß 8 21 des Statuts die Aktien an unserer Gesell- schaftskasse oder bei Herrn Notar Haraeus in Saarbrücken oder bei der Rheinischen Credit- bank Agentur Neunkirheu zu Neunkirchen, Reg.-Bez. Trier, mindestens 2 Tage vor der Generalversammlung zu hinterlegen.
Neunkirchen, den 28. Oktober 1911.
Der Vorstand. Schneider.
[66092] Parkbrauereien Zweibrücken- Pirmaseus A.-G.
Hierdurch erlauben wir uns, die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 22. November 1911, Vormittags 9 Uhr, in den Geschäftslokalitäten der Parkbrauerei zu Pirmasens stattfindenden vier- undzwanzigsten ordentlichen Geueralversamm- lung höfl. einzuladen.
Tagesordnung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Borstands nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Berichts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein- gewinns.
3) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrat.
4) Auslosung von der Abteilung ¿Dot
5) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Die Aktien sind zu diesem Zwecke bis längstens 18. November a. e. bei den Kassen unserer Gesellschaft in Zweibrücken oder Pirmasens oder
bei Herrn A. Merzbach, Frankfurt a. Main,
oder bei Herrn Eml. Schwarzschild, a. Main, oder
bei der Bank für Haudel und Jndustrie, Neustadt a. Hdt., oder
bei der Pfälzischen Bauk zu Ludwigshafen a. Rhein und deren sämtlichen Nieder- laffungen
gegen Lgeschein und Eintrittskarte zu hinterlegen. Zweibrücken, den 26. Oktober 1911. Der Auffichtsrat.
S. Shwarzschild, Vorsizender.
[66439] Ludwig Hupfeld Aktiengesellschaft Böhlih-Ehrenberg bei Leipzig.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermii zu der am Dienstag, den 21. November, Nachmitiags 4 Uhr, im Geschäftsgebäude der Allgemeinen Deutshen Credit-Anstalt zu Leipzig stattfindenden fiebenten ordentlichen General- versammlung eingeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und Rehnungs- abs{lusses für das Jahr 1910/11.
2) Beschlußfassung über Senehmigung des Rech- nunasabs{lusses und Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand der Gesellschaft.
3) Beschlußfassung über Berteilung des NRein- gewinns.
4) Ersaßwahl zum Aufsichtsrat.
5) Beschlußfassung über Einführung der Aktien an der Berliner Börse und Deckung der Kosten.
Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 16 unseres Ge- sellshaftsvertrages
a. ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinter- legungs\cheine der Reichsbank oder eines Notars,
b. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be- stimmten Aktien
bis zum 17. November, Abends 6 Uhr, bei der Kasse unserec Gesellschaft in Böhliß-Ehren- berg oder bei der R Deutscheu Credit- Anstalt Leipzig zu hinterlegen. Böhlitz-Ehrenberg, den 30. Oktober 1911. Der Vorstand. Hupfeld. Tetner.
Prioritäten
Frankfurt
[66443]
Neuwalzwerk Actien-Gesellschaft zu Bösperde i. W.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen General- versammlung auf Samstag, den 2. Dezember 1911, Vormittags 18 Uhr, in Fröndenberg, Hotel Wildschütz, ergebenst einzuladen.
Tagesorduung : Erledigung der in § 32 der Statuten vorgesehenen Geschäfte.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien spätestens am dritten Werktage vor dem General- versammlungêtage
bei dem Vorstande der Gesellschaft in Bösperde
oder bet der Direction der Disconto-Gesell-
schaft in Berlin
oder bei dem Bankhause J. H. Stein in Cöln hinterlegt sind.
Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei einem Notar erfolgen, muß aber in diesem Falle späteftens am zweiten Tage vor dem Tage der General- versammlung dem Vorstande der Gesellschaft nachgewiesen sein.
Geschäftsberiht sowie die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr liegen vom 10. November a. c. ab im Geschäftslokale in Bösperde zur Einsichtnahme für bie Aktionäre auf.
Bösperde, den 26. Oktober 1911,
__ Der Auffichtsrat. Ernst Schwecckendieck, Vorsißender.
[66440] f: Ländlicher Vorschuß-Verein zu Krögis. Der Dividendenschein Nr. 38 unserer Aktien wird mit 6% = 9 4 pro Stück an uuseren sämtlichen Kassenstellen eingelöst. Krögis, am 27. Oktober 1911. Der Vorstand. Max Dietrich.
[66408] | j Werkzeugmaschinenfabrik „Vulkan“ in Liqu. in Chemniß. Bilanz am 30. Juni 1911.
Aktiva. Grundstüttslono 2+ «+2 180 168/82 Konto für vorrätige Maschinen . . . 4 050|— aao S Ie ee E 219/16 Hvvothetenbant. (e H 18 000|— ewinn- und Verlustkonto. . . _364 622/02 567 060/— Pasfiva. Aktienkapitalkonto ¿e C2 192 000|— Vorzugsaktienkapitalkonto . . . 316 200|— Bee L 11 750 — oütolorcentlon S E 47 110 — 567 060|— Gewinn- und Verlustkonto. 1910 Soll. 1. Juli | An Saldovortrag . 346 921/95 1911 30. Juni | Konto für vorrätige Ma- a 5 398/44 Fnteresenlonto » . «s 3 322/01 DOPLOTONTO 4 «e 30|— Diskontofonto. . . . 3 007/63 UnToitentonlo . 0 11 233/35 Gebältetonto «S 67710 Abgaben 621/06 __371171/54 1911 Haben. 30. Juni | Modellzeihnungenkonto . . 1 091/44 | Hilfwerkzeugkonto . . 222|— | Möbel- und Utensilienkonto 314/70 Mietetonlo L U 4 921,38 | Bilanzkonto (Verlust) 364 622/02 | 371 171/54
Werkzeugmaschinenfabrik „Vulkan“ in Liquidation. A. Kretzschmar.
Bei der Neuwahl des Auffichtsrats sind die Herren Direktor F. Minkwiy und Architekt C. Kraft in Dresden wiedergewählt worden.
Chemnitz, den 26. 10. 1911.
Der Liquidator: A. Kretschmar.
[66436] Bilanz am 30. Juni 1911.
Aktiva. # S runde A e N 147 104/38 Maa AUDe e ea sei M 765 234 86 Wohngebäude .... 86 881 34 Diet o S 320 709/45 Aber Hen e e se a0 6E U U S S E Kontormobilien u. -utensilten. . . 1|— Patentetonio, » «6 e 8 67 870/96 Boe N 965 999/88 Auss\tehende Forderungen . . . 597 413/59 Guthaben bei der Reichsbank und | andeteit Banlet 1... 7 853/50 Mechanische Weberei Baußen . . . } 800 000|— Hinterlegung für Eisenbahnfrachten . 2 743|— Mo abeiand C 2 867/40 Wechselbestand — Diskont. . . . 21 604/42 Vorausbezahlte Prämien ... 16 655/90 3 802 942/18 Passiva Ha. e o ie E 2 819 000|— OVPoLIeT «ven N 232 688/06 Buchshulden und Rükstellungen für Unfallversicherung, Löhne 2c. . . „| 235 087/32 Arbeiterunterstüßungsfonds . . . 2 176/59 MICICTDETONDO F o e C v 79 000|— DIODOIITIONS N +4 ae 237 335/62 Ernéeuerunagrondd. e c e C 55 000|— Ga S 10 000/— Dividende, noch nicht erhoben 295|— Genn R e S 132 359/59 3 802 942/18 Gewinn- und Verlustkouto. Debet. M S R Ua er ie E 9 329/65 DPOAUIEN a ad d S 58 166/78 Sandmann 4 4 89 155/83 U BTIVCLTOUNTOIECH e o oe 4H 15 557/19 mmobiltenunkosten. 5 990/20 Uet «, -- ode 1s fe fo re 1e e fe o‘. 1474371 Ppotgetinlen L C 9 581/50 rbeiterwohlfahrtseinrihtungen . . . 22 621/09 Miete der Arbeiterwohnungen . .. 5 497|— Mr 4+ C 57 0588 Ee s a 3 000/98 G 132 359/59 423 062/39 Kredit. Gewinnvortrag aus 1909/10 .. .. 10 043| — on al Ba s e ee 06 362 589/29 SDCISETA A i ee 2 400/— Eingang auf abgeschriebene Forderung 30/10 Ueberweisung aus dem Gewtnne der Mechanishen Weberei Baugen . . 48 000| — 423 062/39
Die für das Geschäftsjahr 1910/11 auf 40/6 fest- geseßte Dividende gelangt von heute ab bei der Commerz- & Discouto-Bank und bei der Ge- sellschaftskfafse zur Auszahlung.
Berlin-Stralau, den 27. Oktober 1911. Lerliner Jute-Spinnerei & Weberei. Der Auffichtsrat.
Eugen Pro L Königl. Kommerzienrat. er Vorstand.
Hoffmann. K. Frömbling.
[66493]
Röderberg-Brauerei in Frankfurt a/M.
In Gemäßheit des § 22 des Statuts laden wir unsere Aktionäre zur 27. ordentlichen General- versammlung auf Samstag, den 18. November 1911, Vormittags 10 Uhr, in das Kontor der Brauerei hiermit ein.
Tagesorduung :
1) Vorlage der Jahresbilanz und der Gewinn- und
Verlustrechnung pro 1910/11 sowie der Berichte
des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3 Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Auffichtsratswah[.
ie Anmeldung der Aktien zur Generalversamm-
lung kann entweder hier an unserer Kafse oder bei cinem deutschen Notar oder in Coburg bei der Coburg- Gothaischen Credit - Gesellschaft erfolgen.
Frankfurt a. M., den 28. Oktober 1911.
Der Aufsichtsrat. Ritter.
N E E N E RI E R A MANÄ? S E 6) Erwerbs- und Wirtschafts- [66065] genossenschaften.
Die ordentliche Generalversammlung der eingetr. Genossenschaft m. b. H. „Germanenhaus in Göttingen“ o Dienstag, den 7. November d. JI., Abends 64; Uhr, im Germanenhause zu Götlingen, Geismarhaussee Nr. 19, abgehalten werden und werden die Genossen dazu hiermit er- gebenst eingeladen.
Tagesordnuung : 1) Geschäftsbericht des Vorstands. 2) Bericht desselben über die vorgenommene Nevision.
3) Neuwahlen.
4) Sonstiges.
Germanenhaus in Göttingen, eingetr. Genossenschaft m. b. H. Der Auffichtsrat.
Sol
[65697] Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. b. SH., Dessau.
Mittwoch, den S8. Novbr. 1911, Abends
7 Uhr, im Evangelischen Vereinshause zu Dessau: 18, ord. Generalversammlung.
Tagesorduung: 1) Eröffnung der Ver]ammlung und Prüfung der Legitimationen. 2) Vorlegung der Fahresrechnung, der Bilanz und des eshäftsberits. 2) A über die Verwendung des Reingewinns und Entlastung. 4) Festseßung: a. des Gesamt- betrages, welhen Anleihen der Genofsenschaft und Spareinlagen bei derselben nit übers reiten follen ; b. der Grenze, welche bei Kreditgewährungen an Genossen eingehalten werden soll. 5) Ergänzung des Aufsichtsrats. 6) Sonstiges.
Weitere Anträge zur Tagesordnung können nur berüsihtigt werden, wenn sie von mindestens dem zehnten Teil der Genossen so rechtzeitig gestellt sind, daß sie als Ergänzung der Tagesordnung spätestens drei Tage vor der Generalversammlung veröffentlicht werden ftönnen.
Dessau, 24. Oktober 1911.
Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg e. G. m.b. H. Der Vorftand.
E) 7) Niederlassung 2. von
Nechtsanwälten. [66451] In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige
Generaldirektor des Fürsten Solms-Baruth, Justiz- rat Dr. Artur Regely eingetragen worden.
Glogau, den 27. Oktober 1911.
Der Landgerichtspräsident. [66452]
Fn die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Nürnberg wurde heute eingetragen der Rechtsanwalt Hans Reißner. Derselbe hat seinen Wohnsiß in
ürnberg genommen.
Nürnberg, den 27. Oktober 1911.
Der Präsident des K. Landgerichts.
[66448]
[66449] Die Glarus
des Rechtsanwalts Schwarze in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht M8 Rechtsanwälte ist gelöscht worden. Bitterfeld, den 26. Oktober 1911. Königliches Amtsgericht.
[66450]
Der Rechtsanwalt Dr. Willy Thiem hier ist verstorben und deshalb in der Liste der beim unter- zeichneten Gericht zugelassenen Nechtsanwälte gelöscht,
ammin, den 27. Oktober 1911. Königliches Amtsgericht.
E
10) Verschiedene Bekannt: [66446] machungen.
Von der Q A. NReißner Söhne, hier, ist der
Antrag gestellt worden : nom. 4 900 000,— neue Aktien der Concordia , chemische Fabrik auf Aktien zu Leopoldshall, 900 Aktien Nr. 1901—2800 zu je #4 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 27. Oktober 1911. ;
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopetky.
[66445] Wohnungsgesellschaft Unterliederbach Gesellschaft mit beschränkter Saftung
zu Unterliederbah bei Höchst a/M. Seit 4. Juli 1911 seßt sich der Auffichtsrat aus folgenden Herren zusammen : 1) Privatier Hector Noeßler, 2) Kaufmann Fr. Carl Küchler, 3) Kaufmann Heinrih Wertheim, 4) Justizrat Dr. Ernst Auerbach, 5) Rechtsanwalt Dr. M. Ph. Herß, sämtli zu Frankfurt a. M. Der Geschäftsführer: Wilhelm Wagner.
[65018] Rheinisch-Westfälische Holzimprägnierungswerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Firma ist in Liquidation getreten. Ctwaige Gläubiger werden aufgefordert, sh zu melden.
Berlin, den 24. Oftober 1911. Der Liquidator.
[62867] Bekanntmachung.
Die Firma Mannings-Patent-Nähmaschinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Maun- heim ist durch Beschluß der Gesellshasterversamm- lung vom 2. April 1902 aufgelöt worden und in Liquidation getreten.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurh aufgefordert, sh bei dem Unterzeichneten zu melden.
Antwerpen, den 1. Oktober 1911.
Der Liquidator : F. Müller.
[63265]
Die Rhein und Ruhr Gesellschaft für elek: trische Anlagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Mülheim (Ruhr) ist durch Beschluß der Gesellshafter aufgelöst. Alleiniger Liquidator ist der unterzeichnete Gesellschafter.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen bei dem Unterzeich- neten anzumelden.
Friedland i. M., den 17. Oktober 1911.
Alexander Müller, Liquidator der Rhein und Ruhr Gesellschaft für elek- tri\de Anlagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Mülheim (Ruhr) in Liquidation.
[66447] Tiefbau- Gesellschaft mit beschränkter
Haftung ÎN Berlin.
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf- gefordert, ih bei der genannten Gesellschaft zu melden.
Berlin, den 27. Oktober 1911. : Tiefbau-Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Joseph Teuber, Liquidator, Kanonierstraße 17, Berlin.
4 Bekanntmachung. . Die Bankhäuser E. Heimann, G. v. Pachaly's Enkel sowie der Slesishe Bankverein und die
Stlesishe Handelsbank, Aktiengesellschaft, sämtlih zu Breslau, beantragen : Nominal 23 000 000 4
Aktien — eingeteilt in 23 000 Stück Nr. 1 bi
s 23 000 über je 1000 4 — der Altlengetenl@ait in
Firma „Deutscher Eisenhandel Aktiengesellschaft“ zu Berlin zum Handel und zur Notierung an
der hiesigen Börse zuzulassen. Breslau, den 25. Oktober 1911.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere.
.: Mugdan.
(65771) Deutsche Holz-Gesellschaft für Ostafrika, Verlinu.
Debet. Gewinn- und Verlustkonto 1910. Kredit. _ A Tel e 14 U Vortraa aus 1909 ¿e 0+ 09 77 141/13} Per Warenkonto: „ Handlungsunkostenkonto : u. 31/39 Verwaltungskosten eins{ließlich Porti, „ Saldo Verlust : Telegramme, Reisekosten des Vor- Verlust aus 1908/09 nanbs na Aa e eee 16 445/79 M 77 141,13 « Mobiliarkonto : Verlust AbsGreibung e ed o 148 95) 1910 . , 46333,13 | 123 474/26 2 BINICNTONLO! (o o oie s Ui ad 7791/85 N Niederlassung Sigi: Betriebsverlust Np. 16 483,45 à 1,337 21 977/93 E 123 505/65 123 505/69 Aktiva. Bilanz per 31. Dezember 1910. Pasfiva.
“M d M Naa N e e E H Per Kapitalkonto 925 000|— E au s e S S ale L Un 2% 171 942/31 L CODIHNGTIONTO 4 id o S 800|— „ Niederlassung Sigi Rp. 718 041,98 à 1,334 | 957 389/31 S U 9 380/75 Weit Und Berlutilonio ae 6% 123 474/26 ; EN 1 096 942/31 1 096 942/31 Der Vorstand. Der Vorsitzende des Auffichtsrats : Fuchs. Dr. H. Paasche.
M 296.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishhen Staatsanzeiger.
G S S S A R Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den g A Güterrehts-,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der
YZentral-Handel®register
Das Zehlral-Hemdeldregtter für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin A gliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Selbstabholer auch durch die Kön
en
m
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
gechüßt. E,
Ta. M. 43 760. Verfahren zum Scheiden von Erzen und sonstigen Mineralien mittels \pezifish \{werer Flüssigkeiten. Maschiuenbau - Anstalt Humboldt, Cöln-Kalk 17. 2. 11.
ia. Sch. 38 150. Schüttelrinne zum Sortieren von sperrigen, ungleich zusammengeseßten Materialien, wie Müll u. dgl. Hermann Schäfer , Frankfurt a. M., Schadowstr. 13. 13. 4. 11.
3b. A. 18 §859. Klemmschnalle. C. Aufer- manu & Söhne, Lüdenscheid i. W. 17. 5. 10. 3b. A. 19083. Snalle für Hosenträger
u. dgl.; Zuf. z. Anm. A. 18 859. C. Aufermann « Söhne, Lüdenscheid i. W. 2. 7. 10.
3c. B. 56 102. Drucknopfvers{hluß. Hermann Brüning, Berlin, Stralsunderstr. 30. 25. 10. 09. 3c. B. 62 938. Drucknopfverschluß, bet dem der Drucknopfunterteil in eine gabelförmige, von aufen zu ôffnende und selbst in ihre Ursprungs8- stellung zurückfkehrende Schließfeder eingedrückt wird, die im Drucknopfoberteil angeordnet ist; Zus. z. Anm. B. 56 102. Hermann Brüning, Berlin, Stralsunderstr. 30. 28. 4. 11.
4b. H. 50 366. Resflektor mit einem UVeberzug, der fluorefcterendes Material in einem Träger ent- hält. Peter Cooper Hewitt, Ringwood tanor, Pasfsaic, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61-18: 4,10,
4b. K. 48 293. Scheinwerfer, bei welhem das LUchtstrahlenbündel mittels eir es gegen die Achse des Scheinwerfergehäuses geneigten Néeflektors in etner zur optischen Achse des Scheinwerfers fenkrehten Nich- tung in den Raum abgelenkt wird. Albert Köhler, Wilhelmshaven, Mittelstr. 4. 7. 3. 11.
4c. H. 51 582. Vorrichtung zum Sichern von Brennern gegen Ausströmen unverbrannten Gases unter Benutzung einer Thermoeinrihtun sowie möglichst reibungsfret geführter Abschlußvorrichtungen. Friedrich Huttenlocher, Charlottenburg, Gervinus- straße 24. 20. 8. 10. i,
4d. F. 31 993. Vorrichtung zum Löschen von Grubensicherheitslampen bei Verleßungen oder beim Abnehmen des Glaszylinders. August Foß, Herren- fohr-Saarbrücken. 14. 3. 11.
4f. B. 62 791. Verfahren zum Abbréènnen von Gaztglühkörpern für Stehlichtbrenner. Dr. Wilbelm Bertelsmaun, Waidmanns[ust b. Berlin. 18. 4. 11. 4f. B. 62 792. Verfahren zur Herstellung von Gaaglühfkförpern aus künstlichen Fäden. Dr. Wilhelm Bertelämaun, Waidmannslust b. Berlin. 18. 4 11. 4g. G. 33358. Zum Betriebe mit Luftgas und anderen Gasarten geeigneter Gasglühlihtbrenner. Friedrih Grünewald, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 113. 25. 1. L.
4g. L. 29 806. Petroleumverdampferlampe, besonders für Glühliht. Paul Lucas, Südende b. Berlin, Oehlertstr. 14. 5. 3. 10. j
5b. F 31 784. Vorschubvorrihtung für Ge- steinbohrhämmer, bei welcher der Vorschub mittels eines unter Druck stehenden, den Bohrhammer tragenden Kolbens erfolgt ; Zus. z. Pat. 232 872. H. Flottmann & Comp., Herne i. W. 9. 2. 11. 5b. H. 52474. Halter für Bohrer mit festem ringförmigen Bund für Preßlufthämmer. Friedr. Hüppe & Co., Remscheid. 21. 11: 10.
Ta. P. 27199. Verfahren zum Auswalzen von T- und V-Eisen in Universalwalzwerken unter Abbiegen der Flanshen. Dr.-Ing- Iohann Puppe, Breslau, Auenstr. 43. 30. 6. 11. s 7c. R. 29746. Maschine zum Auêwärts- bördeln der Zargenkanten unrunder Blechdosen mittels
zentrish verschiebbarer Bördelschieber. Riek «& Melzian, Hamburg. 29. 11. 09. Sd. L. 31 229. Wäschepolierblock. Dr. Max
Lehmann & Co., Berlin. 2. M10; 8h. M. 43 339. Verfahren zur Herstellung einer Sämischledernahahmung. Mar Müller, Lm- bah i. Sa. 7. 1. 11. S Sn. F. 30 462. Verfahren zur Herstellung von dem Chromgelb bezw. Chromorange ähnlichen, plasti- (en, lihtehten Gelb- bezw. Orangeäyen mittels Formaldehydbydrosulfit bezw. -fulforylat auf Indigo- färbungen bezw. äßbaren Küpenfarbstoffen. Farb- werke vorm. Meister Lucius «& Brüniug, Höchst a. M. 8. 8. 10. 5 L E 9, M. 41606. Stielbefestigung für Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, bei welcher der Stiel in einen nah außen sich erweiternden Hoblraum der Borstenplatte eingeshoben und durch Reibung in di:ser festgehalten wird. Thor Fridolf Mandahl, Stockholm; Vertr. : L. Werner, Pat.-Anw., Berlin W, 9, 20. 6. 10, [ j 10a. B. 61425. Kokslösh- uud Förderanlage mit einem oder mehreren dur ein endlofes Zug- organ vor den Oefen entlang bewegten Förder- gefäßen; Zus. z. pet 227 936. Berlin-Auhaltische ashinenbau Act.-Ges., Berlin. 2. 1. 11. 12d. P. 26 024. Handpumpenfilter mit Wind- kessel. Portland-Cementfabrik „Hansa“ G, m. b. H., Haiger, Hessen-Nassau. 19. 11. 10. 126. W. 34407. Verfahren und Einrichtung zur intensiven Erhitzung von Gasen mit ständig brennenden Uchtbögen. H. A. Wielgolaski,
Vom „Zentral-Handelsregister fü
Christiania; Vertr.: L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 18, 3. 10. Priorität ‘aus der Anmeldung in Norwegen, für die Gegenstände der Ansprüche 1 und 2, vom 18. 3. 09 anerkannt. 121. Sch. 35 468. Vorrichtung zum Auslaugen von Nohmaterialien aller Art. Alberto Schmidt, Charlottenburg, Uhlandstr. 197. 23. 4. 10. 120. F. 31175. Verfahren zur Darstellung von 1-Chloranthrachinon. Fer vorm.Meister Lucius & Brüniug, Höchst a. M. 21. 10. 10. 120. S. 31 837. Verfahren zur Herstellung von organischen Nitrokörpern, Halogenverbindungen und Säáäureestern. Spreugstoffwerke Dr. R. Nahnsen & Co. Aft.-Ges., Hamburg. 6. 7. 10. 2o. S. 33 266. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak und Ameisensäure durch Zersezung von Alkali- oder Erdalkalicyaniden. Heinrich Sulzer- Rieter, Aadorf, Schweiz; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 20.2 Lik 120. W. 34 862. Verfahren zur Darstellung von festem, chlorfreiem Camphen aus Pinenchlor- bydrat. Dr. Lambert Weiß, Aachen, Camphaus- Babe. 0. (D, LO, 13a. K. 46 753. Wasserröhrenkessel mit einem steil geneigten und einem senkrecht stehenden Nöhren-
bündel. Paul Kuichalik, Magdeburg, Suden- burgeritr. 6. 11: 1.11, 13b. K. 46 507. Vorrihtung zur Zurück-
führung des Dampfwassers in den Dampfkessel. Fa. H. Krangtz, Aachen. 15. 12. 10.
13b. P. 25 373. Mittels Kesseldampfes be- triebene Speisevorrihtung für Dampfkessel mit Schwimmer und Kippgewiht. Wilhelm Bartholdt Didrick Pouninghaus, South Yarra, u. Hamilton Mec Murdie, Windsor, Viktoria, Austr.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin l 29: (10
14e. K. 45633. Drehschiebersteuerung mit s{wingenden Scheiben für Kraftmaschinen mit hin- und bergehendem Kolben. Stanislaus Kolomy ösfi, Alexandrowsk, Ekaterinoslaw, NRußl. ; Vertr. : C. v. Ofsowsfi, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 10. 9. 10. 14h. Sch. 38893. Temperaturregler mit doppeltem Dampfventil für Abdampf und Frisch- dampf bei Heizdampfentnahme von Dampfmaschinen. Mar Schulz, Oldenburg i. Gr., Osterstr.7. 25. 7. 11. 15a. G. 27 942. Matrizensez- und Zeilengteß- maschine, bei welcher zur Herstellung von gemishtem Sa Matrizen verwendet werden, die Schriftzeihen in zwei oder mehreren Shriftarten besien. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik Gm. O Ber 9. 11 05
15d. C. 20477. Schmußbogeneinleger für Druckfpressen, insbesondere Rotationsmaschinen; Zus. z. Anm. C. 20 476. C. B. Cottrell & Sons Compauy, New York; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 14. 3. 11. 15d. J. 13 206. Vorrichtung zum Anfeuchten von Papierbahnen mit fein zerstäubtem Wasser vor dem Drucken auf Rotationsmaschinen. Friedrich Johnsen, Heide i. Holstein. 10. 12. 10.
15 C. 20 089. Typenhcbelwerk für Buch- \chreibmaschinen. Constantin Criftesco, Paris; A E Cracoanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 17a. P. 25 038. Flüssigkeitsstandglas für leicht
siedende Flüssigkeiten. Karl Pfeiffer, Berlin, Schlegelstr. 11. 24. 5. 10. ISa. D. 21 789, Verfahren zum Brikettieren
von Giststaub. Deutsch-Luxemburgische Berg- werks- und Hütten - Aft. - Ges., Differdingen, Luxemb. ; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 6. 09.
18a. G. 29688. Verfahren zur Herstellung von Briketis aus mulmigen Eisenerzen, insbesondere Oolith und Brauneisenstein. Knut Tillberg, Stol- holm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 7. 09. 18b. H. 51 303. Kupolofen mit Frishdüsen und mit angeschlossenem Luftfrishapparat. Thomas James Heskett, Westminster, London; Vertr. : S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20. 7. 10.
19c. Sch. 38 543. Mit Preßluft oder einem gleihwertigen Druckmittel betriebene Handpflaster- ramme. Adolf Friedri Schütz, Wurzen i. S. 6. 6.11. 20d. W. 35 028. Schußvorrichtung mit Taster für Straßenbahnwagen; Zus. 3. R 228 005. Simeon Salomon Weyl, Paris; érir.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 6. 10.
20a. D. 23 898. Schaltungsanordnung für eine Fernsprech-Nebenstellenanlage, deren Stationen miteinander und durch Wahlschalter einer von Hand bedienten Vermittlungsstelle mit dem Amt verkehren fönnen. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 13,9. .10.
21a. E. 15 456. Scaltvorrichtung für Sprech- stellen, die vermittels Linienwählerleitungen unter- einander verkehren können, und von denen jede Sprechstelle außerdem über je eine besondere Amts- leitung mit dem Amt in Verbindung treten kann. Electro Mechauical Works, Boston, Mass. V. St. A.; Vertr.: Dr. Adolph Zimmermann, L, Berlin-Wilmersdorf, Brandenburgstr. 32. 21a. G. 32 538. Stwaltung zur Veränderung
des Kopplungsgrades elektrisher Schwingungskreise. }
8 Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 9 9. Tas ose Telegraphie v
dasselbe.
Berlin, Montag, den 30. Oftober
Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, isenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Neich. @. 2564)
1911.
Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli. — Der
Bezugspreis beträgt L 4 80 s
für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 -§. —
Fnsertion3preis für den Naum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 s.
21a. G. 33552. Veränderlihe Selbst- induktion, insbesondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie. Gesellschaft für drahtlose Tele- graphie m. b. H., Berlin. 18. 2. 11. 21a. N. 12130. Mikrophon, bei welchem die Koblenkörner Po Ga den die Körnerkammer ab- \{ließenden Membranen von durhlohten Zwischen- scheiben gehalten werden. Guillaume Arnaud Nuf- baum, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, r. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.- nwälte, Berlin SW. 61. 3. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 9. 2. 10 anerkannt. 21a. S. 32159. Staltungsanordnung für Wähler von Selbstanschluß - Fernsprehanlagen. Siemens «& Halske Afkt.-Ges., Berlin. 27.8. 10. 21c. C. 19 621. Vorrihtung zum Htndurch- treiben eines Zugdrahtes durh Kanäle zwecks Ver- legung von Kabeln u. dgl. Conduitt Threading Device Co., Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 7. 10. 21c. KÂ. 44 259. Verfahren zur Herstellung einer Masse, insbesondere für elektrische Isolierzwecke. Dr. Heinrich Körber u. Anton Diltsch, Linz ; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 11. 4. 10. 21c. T. 14 711. Anordnung zum Aufladen einer Batterie mittels einer zur Nebenshlußmaschine um- od Serienmaschine. John Godfrey Parry homas, Chiswick, Engl. ; Vertr. : L. Werner, Pat.- Anw., Berlin W.9. 3. 12. 09. 21d. A. 18 633. Anordnung zur Regelung eines Induktionsmotors ; Zus. z. Pat. 236 397. Afkt.-Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 4. 4. 10. 21d. S. 34 495. Verfahren zum Anlassen von einphasigen Induktionsmotoren, bei denen die Ge- häusewicklung des Motors in zwei um 90° gegen- einander vershobene , hintereinander geschaltete Teile unterteilt is. Société Alsacienune de Con-
structions Mécaniques, Belfort, Frankr.; Vertr. ;
C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 11. 21e. E. 17 021. Gleichstromzähler, bei welchem mit zunehmender Belastung die Triebkraft durch Ab- \{wächung des Ankerstroms vermindert wird. Paul Eibig, Nieder-Schönhausen b. Berlin, Bismar- \traße-9.- 31. 5. 11.
21e. S, 32502. Vorrihtung zum Unter- suchen der magnetishen Eigenschaften von Cisen- C Es «& Halske Afkt.-Ges., Berlin. 21f. D. 23 843. Bogenlampe mit rauch- bildenden Elektroden und Außen- und Innenglocke. Deutsche Beck - Bogeulampen - Gesellschaft m. b. H., Franffurt a. M. 27. 8. 10.
21f. St. 16 402. Elekirodennahshubvorrihtung für Bogenlampen; Zus. z. Anm. St. 16 269. S Steinert, Cöln-Bickendorf, Takustr. 95. 20. 6. j
21f. St. 16 403, Elektrodennahs{hubvorrihtung für Bogenlampen; Zus. z. Anm. St. 16 269. Ferdinand Steinert, Cöln-Bickendorf, Takustr. 9%. 21f. W. 36 922. Verfahren zur Herstellung von Fadenträgern für Metallfäden und von ähnlichen Zwecken dienenden Körpern. Wolfram Lampen Ukt.-Ges., Augsburg, u. W. C. Heraeus G. m. b. D, Hanau a. M. 20. 3. 11.
21f. W. 37394. Vorrihtung zur Fertig- stellung eines durch Aussprizen einer Paste ge- wonnenen Metallrohfadens für elektrishe Glüh- lampen in einem ununterbrochenen Arbeit8gange ; Zus. z. Pat. 236711. The Westinghouse Metal Filament Lamp Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 5. 11.
21g. B. 62498. Vorrichtung zum Messen der Projektions\{chärfe von Röntgenröhren. Dr. Gustav Bucky, Berlin, Potsdamerstr. 23a. 23. 3. 11. 21g. R. 31907. Gleichrihter für bod- gespannten Wechselstrom. Reiniger, Gebbert & Schall, Aft.-Ges., Erlangen. 4. 11. 10.
21g. R. 32 491. Kühblvorrichtung für Nöntgen- röhren mit nach außen ragendem Kühlkörper. Reiniger, Gebbert & Schall, Att. - Gef., Erlangen. 6. 2. 11. G 21h. A. 19 818. Vorrihtung zum elektrischen Schweißen von Reifen mit zwet parallelen ring- förmigen Schweißnähten, insbesondere Fahrradfelgen. Reine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 22f. G. 33 591. Verfahren zur Entbleiung von tehnishem Zinkoryd und anderen Zinkpräparaten. S. E. Goldschmidt & Sohu, Wien; Vertr.: g T Worms, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. Se De LEe
23b. D. 24 560. Vorrihtung zum Entfernen von Wasser und Salzen aus rohem Erdöl. Dampf- fessel- und Gasometer-Fabrif, A. G. vorm. A. Wilke «& Co., Braunschweig. 19. 1. 11. 25a. D. 24 357. Schloß für Lambsche Strik- maschinen zur Herstellung von Nechts- und Rechts-, gan - und Schlauhware. Christo D. Dudeff, rabowo, Bulgar. ; Vertr. : Marx Zober, Apolda,
Utenbawherstr. 4. 11. 2. 10. 26a. C. 19629. Verfahren zur Ausnußung
des Druckes von ungereinigtem Gas der Vorlage einer Gaßserzeugungsanlage zum Betrieb von Negistrier-, Kontrollier- oder NRegulierapparaten. Frank Leonard Crofs, Madison, Wisc., V. St. A.;
ertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin S8W. 11. 25. 7. 10.
r das Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 256 4., 256 B., 256 C. und 256 D. ausgegeben.
26a. D. 25 454. Senkrechte Retorte zur Ver- kfofung von Kohle mit \sich im oberen Teil auf eine gewisse Strecke nach unten erstreckenden Querwänden. Arthur Mc Dougall Duckham, Little Bookham, Surrey, Engl. ; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 116 G L
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 6. 12. 10 anerkannt. 28b. M. 44434. Vorrichtung zum Bedrucken von Stoffen, insbesondere von Leder, bei der das Gut zwischen einer Druckwalze vnd einem Druck- widerlager hindurhgeführt wird. Maschinenfabrik En A. G., Frankfurt a. M. - Bockenheim. «¿6 Q 30a. R. 32493. Shthaltungseinrichtung zum Ausgleich von Stromstärkeänderungen in an eine gemeinsame Wechselstromquelle angeschlossenen Strom- verbrauchsfreisen durch auf einander einwirfkende, in die Stromkreise eingeshaltete Induktionswicklungen für eleftromedizinishe Zwecke. Reiniger, Gebbert «& Schall A.-G., Erlangen. 6. 2. 11. 30h. Sch. 35 132. Verfahren zur Herstellung stark wasserhaltiger Salbengrundlagen. Dr. Alexis Schleimer, Berlin, Sybelstr. 62. 15. 3. 10. 32a. W. 30852. Verfahren zur Herstellung von Glaskörpern durch Ausheben aus der geschmol- zenen Masse. Empire Machine Company, Pittaburg, Allegheny, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kaß u. G. Benjamin, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 9. 11. 08. 34b. Sch. 38 048. Mehrteiliges Aufschnitt- messer, bei dem die Enger- oder Weiterstellung der Messerklingen durch Verschiebung von Keilstücken erfolgt. Richard Schulz u. Paul Giebner, Lauter a. 28. 0: 11 34c. P. 27383. Puyg- und Polierlappen. Frau Josefine Plesch, Nudafok b. Budapest; Vertr. :
F. H. Eduard Lehmann, Eilenburg, Sa., Süd- promenade 18/19. 10. 8. 11.
34d. B. 63658. Feueranzündevorrihtung mit einem Gefäß für flüssigen Brennstoff und abnehm- barer Handhabe. Michael Brandstätter, Wien; Vertr. : H. Eyck, Pat.-Anw., Magdeburg. 29. 6. 11. 34k. E. 16 912. Klosett. Walter Eichel- fraut, Zehlendorf b. Berlin, Seehofstr. 6/8. 2. 9. 11. 341. P. 26 386. Deckelpresse mit flappbarer Grundplatte zum Pressen und Strecken von Bein- fleidern. John Prodnicar Paddington, New York E R: A. Elliot, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 36a. St. 16 503. Feuerraumeinsaß für Kachel- öfen mit an der Außenseite der Feuerwände an- geordneten winkelförmigen Zungen. Josef Strecker, München, Schnorrstr. 5. 24. 7. 11. 36c. G. 33 800. Verteilungsvorrihtung für die heiße Luft aus Hochdruckheizanlagen. Henri Gobert u. Paul Meyer, Lyon; Vertr. : A. Clliot s A. Manasse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. S D: L, 37b. O. 7523. Platte oder Plattenbalken aus Eisenbeton. Maximilian Koenig, Schöneiche bei Friedrihéhagen, u. Ernst Otto, Gr.-Lichterfelde bei Berlin, Moltkestr. 9. 3. 4. 11. i; 37d. N. 12 366. Vorrihtung zum Festlegen und Festhalten von Blitzableiterdraht. Otto Neu- meister, Jena. 4. 5. 11. 37e. Sch. 37156. Baugerüst zum Aufführen von Umfassungswänden mit in der Wand [öébar angeordneten, in regelmäßigen Abständen überein- anderliegenden Konsolen. Emil Schärer, Zürich, Schweiz; Vertr. : B. Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin Ww,. 9; 14, 126 10. 37f. G. 31488. Schiebetor für große Hallen, dessen Teile an den Hallenecken drehbar sind. Ge- sellschaft für Ausführung freitragender Dach- fonstruftionen in Holz System „Stephan“ G. m. b. H., Düsseldorf. 13. 4. 10. 37f. W. 36 747. Müllshachtvershluß; Zuf. z. Pat. 236 088. Christian Wiegand, Bremen, Brüdckenstr. 43/45. 20. 2. 11. 38f. B. 57 387. Vorrichtung zum Biegen von Holz in \ccharfem Winkel. Samuel Robinson BVailcy, Amesbury, Masßs., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat -Anw,, Berlin SW. 48. 5. 2. 10. 39b. M. 42 410. Verfabren zur Herstellung von Films und ähnlichen Gebilden aus den Fett- \äureestern der Zellulose. Harry Solomon Mork, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Berlin SW. 48. 19. 9 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 2. 10 anerkannt. 42f. B. 59 881. Vorrichtung zum Messen des Druckes bet Erplosionsmotoren. James Frederik Benuett, Dronfield, Engl. ; Vertr. : H. Fieth, Pat.- Anw., Nürnberg. 11. 9. 09. 42k. St. 15180. Flüssigkeits-Leistung8me}er. Stettiner Maschinenbau - Actien - Gesellschaft Vulcau, Hamburger Niederlassung, Hamburg. 12,9, 1V. 42k. T. 16 689. Sthraubendruckpresse zur Prü- fung von Baumaterialien. Wilhelm Thiel, Berlin, Wormserstr. 9. 2. 10. 11. 42m. Sch. 37 207. Nullstellvorrihtung für Zählwerke. Schäffer & Budenberg G. m. b. H., Magdeburg-Buckau. 20. 12. 10 42m. W. 29 517. Antriebvorrihtung fürRechen- Underwood Computing Machine New York; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 830. 3. 08. 43a. . 24 374. Stempelapparat zur Er- zeugung eines eine Freimarke erseßenden Stempel- abdruckes. Deutsche Post- und Eiseubahn-Ver-
maschinen. Company,