1892 / 58 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Mar 1892 18:00:01 GMT) scan diff

fakung der in heimischen Gewässern befindlihen Schiffe hat in der zweiten Hälfte des Monats September 1892 stattzufinden. b. Die Oekonomie-Handwerker der Werftdivisionen sind am 29. September 1892 zu entlassen. i /

Il. Einstellung der Rekruten: Die Zabl der einzustellenden Rekruten und die Einstellungstermine sind von Ihnen nah dem vor- handenen Bedarf innerhalb der Grenzen des Etats festzuseßen.

Berlin, den 29. Februar 1892. t ilhelm.

An den Neichskanzler (Neichs-Marineamt).

Durch Allerhöchste Cabinetsordre ist bestimmt, daß Mann- schaften der Marine, welche nah Eintritt der Mobilmachung zur Dienstleistung in Offizierstellen herangezogen werden, den Offiziersäbel, das silberne Portepee und als besonderes Offizier-Stellvertreter-Abzeihen Schulterklappen mit den Abzeichen ihrer Branche bezw. dem Emblem der See- bataillone und mit einer Einfassung von goldener 16 mm breiter Tresse auf den Röcken bezw. Jacken und Waffenröen, den Ueberziehern, Mänteln, Bordjackets und Schiffsröcken zu tragen haben. Ferner haben Seine Majestät genehmigt, daß zur großen und kleinen Uniform der Seeoffiziere mit ange- zogenem Paletot an Stelle der Epauletten Achselstücke an- zulegen sind.

Das „Marineverordnungsblatt“ veröffentlicht die nach- stehenden Allerhöchsten Bestimmungen über die Seiner Majestät dem Kaiser und Könige zu erstaitenden persön- lihen militärishen Meldungen und die Allerhöchsten Ortes nachzusuchenden Audienzen: : :

1) Alle activen, sowie die zur Disposition stehenden Offiziere, Sanitäts-Offiziere und oberen Marine-Beamten follen wie bisher beredtigt sein, in allen Fällen, in denen fie befördert, durch Aller- höchste Cabinets-Ordre verseßt oder commandirt sind, bezw. wenn ibnen ein Allerhöchster Gnadenbeweis zu theil geworden ift, sich bei Seiner Majestät persönlich zu melden. Patentverleihungen, fowie Bewilligung des Gehalts einer Charge sollen indeß als Anlaß zur Meldung nicht angesehen werden. | : : E

9) Zum Zwecke der Abstattung derartiger Meldungen dürfen Reisekosten niht gewährt werden; es follen daher Reisen an das Allerhöchste Hoflager zu dem fraglichen Behuf nicht unternommen werden, vielmehr find etwaige persönliche Meldungen auswärtiger Offi- iere x. event. gelegentlih der Anwesenheit Seiner Majestät in den bezüglichen Provinzen abzustatten. Admirale und Stabösoffiziere, welche anläßlich ihrer Verseßung oder aus fonstigen dienstlichen Gründen den Ort des Hoflagers an folchen Tagen berühren, an denen Seine Majestät Meldungen entgegennehmen, sollen auf ihren Wunsch zur Meldung zugelassen werden. /

3) Diejenigen Offiziere, welche sich in Immediatstellung befinden und Veranlassung zu anderweitigen als vorstehend unter 1 erwähnten dienstlichen Meldungen haben, können folche nah vorheriger Anfrage jederzeit erstatten. : 4) Im allgemeinen werden die persönlihen Meldungen bei Seiner Majestät gelegentlich der Parole-Ausgaben, Paraden, Besich- tigungen oder Truppenübungen erstattet. S E

In den Königlichen Schlössern 2c. oder wo fonst Seine Majestät auf Reisen Quartier nehmen, jollen zur persönlichen Meldung zuge- lassen werden: a. die activen Admirale und Stabsoffiziere; Þ. die Offiziere in Immediatstellungen ; e. die Offiziere im Bereich derjenigen Marinestation, innerhalb welcher Seine Majestät Sich vorübergehend aufhalten: d. die Offiziere vom Reichs-Marineamt; e. die Offiziere vom Ober-Commando; f. die persönlichen Adjutanten: g. die Sa- nitäts-Offiziere vom General-Arzt zweiter Klasse aufwärts; h. die oberen Marine-Beamten vom Range der Räthe dritter Klasse auf- wärts. E 4 f 5) Die Admirale zur Diéposition, die Offiziere des Beurlaubten- standes, welche zum activen Dienst einberufen sind, sowie die inactiven Offiziere, welche in der Rangliste der activen Marine stehen, sich bei Marinetheilen oder Behörden zum Dienst befinden oder reactivirt ind, haben während der Dauer ihres bezüglichen Dienstverbältnisses gleiche Berechtigung zur persönlichen Meldung bei Sciner Majestät wie die activen Offiziere.

6) Jede persönliche Meldung bei Seiner Majestät bedarf der vorberigen Anmeldung. Die in Immediatstellungen befindlichen Offi- ziere wenden si zu diesem Behuf direct an den diensthabenden Flügel- Adjutanten Seiner Majestät, von dem sie alsdann die entsprechende Benachrichtigung über Ort und Zeit zu erwarten haben. Alle übrigen Offiziere 2. haben ihre Anmeldung bei dem Commandanten bezw. Garnisonältesten des Ortes, an welchem das Allerhöchste Hoflager sich befindet, anzubringen. Dieser stellt die Liste der Angemeldeten zu- sammen und übersendet dieselbe vor der Meldung Seiner Majestät.

7) Die regelmäßigen militärischen Meldungen finden bis auf weiteres in den Residenzen Berlin und Potsdam an jedem Dienstag und Sonnabend um 1 Uhr Mittags statt. Fällt infolge Allerhöchsten Befehls die angesetzte Meldung aus, fo liegt den betreffenden Com- mandanturen die Verpflichtung ob, die Angemeldeten hiervon möglichst zeitig zu benachrichtigen. 8) Die Anmeldung zur vpersönlihen Meldung bei Seiner Majestät muß außer dem Anlaß zur Meldung auch die Charge, den Mearinetheil, sowie die Wohnung bezw. das Absteigequartier des Be- treffenden enthalten und möglichst frühzeitig, spätestens aber bis zum Mittag des der Meldung vorausgehenden Tages erfolgen.

9) Hat in cinzelnen besonderen Fällen eine vorherige rechtzeitige Anmeldung nicht stattfinden können, fo sind die Commandanten von Berlin und Potédam ermächtigt, die Betreffenden, auch ohne daß sie in die Seiner Majestät vorher einzureichende Liste aufgenommen sind, zur Meldung zuzulaffen.

10) Alle verabschiedeten, sowie die à la suite der Marine stehen- den, nicht in activen Dienststellungen befindlichen Offiziere, welche bei Seiner Majestät Audienz zu erhalten wünschen, haben sich dieserhalb an das Ober-Hof-Marschallamt Seiner Majestät zu wenden.

11) Bei den Meldungen der nicht in Immediatstellungen befind- lichen Offiziere 2c. ist der betreffende Commandant 2c. zugegen.

12) Offiziere 2c, welhe Audienzen bei Seiner Majestät nach- suchen wollen, haben sich, die Meldung bei ihrem Vorgesetzten voraus- gesetzt, unter Darlegung der Veranlassung schriftlich an den Chef des Marinecabincts zu wenden.

13) Fremdherrliche Offiziere haben bezüglihe Wünsche dur Ver- mittelung ihrer Botschaft bezw. Gesandtschaft 2c. an das Auswärtige Amt zu richten, von wo die betreffenden Anträge dem Chef des Marinecabinets übermittelt werden.

S _M. Kreuzer „Condor“ ist der Marinestation der Ostsee zugetheilt worden.

S. M. Kanonenboot „Wolf“, Commandant Corvetten- Capitän Hellhoff, ist am 4. März in Wuhu angekommen

1 {

und beabsichtigt, am 7. März nah Nanking in See zu gehen.

Das „Marince- Verordnungsblatt“ veröffentlicht folgende Nachrichten über Schiffsbewegungen (Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nah dem Ort Abgang

von dort): :

S. M. Av. „Bliy" Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Blücher“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Bussard“ 13./12. Apia. 17./2. Auland. (Poststation: Sydney.) S. M. Av. „Greif“ Kiel. (Poststation: Kiel.) - S. M. Krzr. „Habicht“ 2./2. Capstadt 15./3. Togo. (Posfstation: Kamerun.) S. M. Fhrzg. „Hay“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Yacht „Hohenzollern“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Knbt.

„ODvâne" * 5/2, St. Thomé 8/2. Kamerun. / 20,/2. Bonny 20./2. (Poststation: Kamerun.) S. M. Knbt. „Iltis“ 23./1. Shanghai 11/2. 16./2. Hongkong. (Postftation: Hongkong.) S. M. Fhrzg. „Loreley“ Konstantinopel. (Poststation: Konstantinopel.) S. M. S._ „Mars“ Wilhelmshaven. (Post- Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Möwe“ San- sibar 30./1. 17./2. Calicut 18./2. 21./2. Bombay. San- sibar. (Poststation: Sansibar.) S. M. S. „Moltke“ 11./2. St. Thomas 4./3. La Guayra. (Poststation: Kingston (Jamaica). S. M. Fhrzg. „Nachtigal“ Kamerun. (Poststation: Kamerun.) S. M. Fhrzg. „Otter“ Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. Transport- dmpfr. „Pelikan“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Minenschulschiff „Rhein“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Schwalbe“ 27./1. Dar-es-Salam. (Poststation: Sansibar.) S. M. Pzfhrzg. „Siegfried“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Sperber“ 6./6. Apia 15./12.- Rundreise durh die deutshen Scchußgebiete. (Poststation : Sydney.) S. M. A9 Wah Mel (Poststation : Kiel.) S. M. Knbt. „Wolf“ Hankow 25./2. Kinkiang. Wuhu. (Poststation: Hongkong.) Kreuzer-Geshwader: S. M. S. „Leipzig“ (Flagg- \hiff}), S. M. S. „Alexandrine“, S. M. S. „Sophie“ 19./1. Sao Francisco (Brasilien) 25./1. 21./2. Capstadt 12./3. Dar es Salam. (Poststation: Dar esSalam.) Manöverflotte: S. M. S. „Baden“ (Flaggschiff), S. M. S. „Bayern“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Oldenburg“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) Uebungs-Geschwader: S. M. S. „Friedrih Carl“ (Flagg- chi), S. M. S. „Deutschland“, S. M. S. „Friedrih der Große“, S. M. S. „Kronprinz“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“ Kiel 11./2. 15.2. Portêmouth. Neu- fahrwasser. (Poststation: Neufahrwasser.) S. M. Av. „Pfeil“ 19./12. Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.)

station:

Méexsébirg, 6. M De 13 Landiag dex Provinz Sachsen wurde heute Mittag, nachdem zuvor im Dom ein Festgottesdienst stattgefunden hatte, durch den Ober-Präsidenten von Pommer-Esche mit folgender An- sprache eröffnet :

Hochgeehrte Herren!

Es gereiht mir zur besonderen Freude, Sie beim Wiederbeginn Ihrer Arbeiten Namens der Königlichen Staatsregierung von neuem willkommen zu heißen.

Seit Sie das leßte Mal hier versammelt waren, ist der Provinz Sachsen die hohe Auëzeichnung und Ehre zu theil geworden, Seine Majestät den Kaiser und König mit Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin in ihrer Mitte cehrfurhtsvollst begrüßen zu dürfen. Die huld- vollen Gesinnungen, welche Ihre Majestäten während Ihrer wieder- holten Anwesenheit in der Provinz Allerhöchst auszusprechen geruht baben, werden in der Erinnerung der Bevölkerung unvergeßlich fortleben.

JShre vorjährigen Beschlüsse haben, soweit sie sich auf die ander- weite Regelung des Wegewesens der Provinz Sachsen bezogen, in der für diese unterm 11. Juli v. J. erlaffenen Wegeordnung in weitem Umfange Berücksichtigung gefunden. Die von Ihnen befürwortete Veränderung der Grenzen zwischen dem Saalkreis und dem Stadt- freis Halle a. S. durch Zutheilung des Gutsbezirks Freienfelde an den leßteren ist durch Geseß vom 19. Mai 1891 verwirklicht worden. Der von Ihnen ferner begutachtete Gesetzentwurf, be- treffend den Rechtézustand der vom Herzogthum Sachsen-Meiningen an Preußen abgetretenen Gebietstheile im Kreise Weißen- fels, sowie die Abtretung preußischer Gebietstheile an Meiningen hat gleichfalls die geseßlihe Sanction erhalten. Ihre gutachtliche Aeußerung über die Ihnen vorgelegte Frage wegen gesetzlicher Negelunc der Entschädigungspflicht für an Milzbrand gefallene Thiere habe ih den Herren Ressort-Ministern mitgetheilt und in Uebereinstimmung mit Ihnen mich gegen die Auëdehnung der in dieser Beziehung für die hohenzollernsheit Lande ergangenen Vorschriften auf die diesfeitige Provinz auésgespro®@en. Der von Ihnen beschlossene fünfte Nachtrag zu dem Statut des Provinzialverbandes von Sachsen hat in der von Ihnen festgestellten Fassung die Allerhöchste Bestätigung erhalten.

Während der bevorstehenden Tagung nimmt die Königliche Staatsregierung Ihre Mitwirkung für die Wahl der bürgerlichen Mitglieder der Ober-Ersaßcommissionen und für die anderweite Organisation der Denkmalspflege in Anspruh. Zu letzterem Zweck wird die Bildung ciner Provinzialcommission und die Anstellung eines befondercn Provinzialconservators vorgeschlagen. Nachdem die Provinzial-Landtage anderer Provinzen mit diesem Gegenstand befaßt worden sind, soll Jhnen ebenfalls Gelegenheit gegeben werden, fich über diese im Interesse der heimischen Denkmalspflege wichtige An- gelegenheit, sowie insbesondere darüber {lüssig zn machen, ob und inwieweit hierzu Mittel der Provinz zur Verfügung gestellt werden sollen. Weitere Vorlagen der Königlichen Staatsregierung stehen vorläufig nicht in Aussicht.

Ihre dicêmaligen Berathungen werden sich daher wesentlich mit den communalen Angelegenheiten des Provinzialverbandes zu be- schäftigen haben. Ueber die Ergebnisse der Provinzialverwaltung in der gegenwärtigen Haushaltungéperiode hat der Provinzial-Ausfchuß in gewohnter Weife einen umfassenden Bericht erstattet, welcher den erfreulichen Beweis liefert, daß die provinzielle Selbstverwaltung Sachsens eine wohlgeordnetc ist und den ihr gestellten Aufgaben ge- recht zu werden mit bestem Erfolg enth i De Oause haltéplan für die beiden nächsten Jahre wird auch dies- mal den Mittelpunkt Ihrer Berathungen bilden. Daneben wird Sie die Hersttllung der für Ihre Verwaltung erforder- lien Erweiterungs- und Neubauten beschäftigen. Besondere Beach- tung verdienen sodann diejenigen Vorlagen des Provinzial-Ausshusses, die ih auf die Ausführung des Geseßecs vom 11. Juli v. J. und die durch daëselbe anderweit geregelte Uebernahme der öffentlichen Für- forge für Geisteskranke, Epileptishe, Taubstumme, Blinde und Idioten beziehen. Unter diesen Vorlagen ift der Ibnen scitens desProvinzial- Ausschusses unterbreitete Vorschlag zur Errichtung einer Pflege- und Heilanstalt für Epileptishe von besonderer Bedeutung. Bei den von Jahr zu Jahr wachsenden Aufgaben und Be- dürfnissen des Provinzialverbandes i|st es unvermeidlißh ge- worden, die Aufnahme einer neuen Arleihe Ihrer Beschlußfassung zu unterbreiten. Ich darf vertrauen, daß Sie mit der bisher bewährten Opferwilligkeit die zur Durchführung der Ihrer Verwaltung gestellten Aufgaben erforderlichen Mittel bewilligen werden. Die außerordent- liche Zunabme der Geschäfte bei der Provinzialverwaltung und namentlih bei der Invaliditäts- und Altersversiherungsanstalt be- dingen cine weitere Vermehrung der oberen Provinzialbeamten, worüber Jhnen cbenfalls eine Vorlage zugehen wird. Im Zusammenhange biermit steht die Ihnen vom Provinzial-Ausshuß empfohlene anderweite Regelung der Wahrnehmung der Vorstandsgeschäfte der Versicherungsanstalt Sachsen-Anhalt. Da Jhnen außer den vor- angedeuteten noch weitere mehr oder minder umfangreiche Vorlagen aus dem Gebiete der communalen Provinzialverwaltung unterbreitet worden, so wird Ihre Thätigkeit während der diesmaligen Tagung vollauf in Anspruch genommen sein. Ueberzeugt, daß es Ihnen ge- lingen wird, mit gewohnter Sachkenntniß Ihre mannigfachen Auf- gaben zu lösen, gebe ih dem aufrichtigen Wunsche Ausdruck, daß Ihre Berathungen auch diesmal der Provinz zum Segen gereichen mögen.

Im Allerhöchsten Auftrage erkläre ih den 13. Landtag der Pro- vinz Sachsen für eröffnet. :

Hierauf übernahm der Abg. Sachse-Neuhaldensleben das Alterspräsidium und brachte ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in das alle Anwesenden drei- mal begeistert einstimmten. Hicrauf wurde die Wahl des Vorstandes vorgenommen. Zum Präsidenten wurde der I S c : : A Fürst zu Stolberg-Wernigerode, zum Vice-Präsidenten der Geheime Negierungs-Rath, Ober-Bürgermeister Böôtt ich er-

Magdeburg gewählt.

Vayern.

München, 6. März. Jhre Königliche Hoheit %:

Herzogin Amalie in Bayern hat fich, ms L e meldet, gestern mit Seiner Durhlauht dem Herzo Wilhelm von Ura verlobt. 9 _ Die Herzogin Amalie, geboren am 24. Dezember 1865 ist die älteste Tochter Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Carl Theodor und dessen erster Gemahlin, der am 9. Mäx 1867 verstorbenen Prinzessin Sophie von Sahsen! der Herzog Wilhelm von Urach, geboren am 5. März 1864’ ist der älteste Sohn des am 17. Juli 1869 verstorbener. Herzogs Wilhelm von Urach und dessen zweiter Ge- mahlin der Prinzessin Florestine von Monaco. In Bamberg fand nah der „Allg. Ztg.“ am 3. d. M im Hofe der Holzhofkaserne die Anheftung der von Seiner Majestät dem Kaiser der Standarte des 1. Bayerischen Ulanen-Negiments Kaiser Wilhelm 11. König von Preußen verliehenen Fahnenbänder in feierliher Weise statt. Zugegen warcn Seine Königliche Hoheit der Herzog Max Emanuel in Bayern in der Uniform des 1. Ulanen - Regiments, dex General-Major von Passavant, sowie das Offizier-Corps des 5. JZnfanterie - Regiments. Der Königlih preußische Militär-Attaché , Hauptmann im Königlih preußischen Generalstabe von Prigelwit vollzog im Auftrage des Kaisers die Anheftung und hielt eine längere Anrede an den Commandeur des Regiments, das zu Fuß aufgestellt war. Der Commandeur, Oberst-Lieutenant von Pos chinger spra den Dank des Regiments gegenüber seinem Kaiserlichen Oberst-Fnhaber aus und forderte zu einem dreifachen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser auf, worauf die Negi- mentsmusik die bayerishe Nationalhymne abspielte. Sodann defilirte das Regiment in Zugcolonnen vor Seiner König- lichen Hoheit dem Herzog Max und dem Vertreter Seiner Majestät des Kaisers. Nachmittags 2 Uhr fand Diner in der Offiziers-Speiseanstalt des Ulanen-Regiments statt.

Die Kammer der Abgeordneten seßte, wie der „Köln. Ztg.“ berichtet wird, gestern die Berathung des Cultus- Etats fort. Genehmigt wurden u. a. 24000 # zum An- kauf der ostasiatishen Sammlung von Dr. Max Buchner, 430 009 s. zum Neubau der Kunstgewerbeshule in Nürnbera, 12000 (6 Zusay für die Erhaltung kirhliher und anderer Kunst- und Geschichtsdenkmale, 20000 6 zum Ankauf der Sulkowskishen Sammlung - für das Germanische Museum in Nürnberg. Der Cultus-Minister Dr. von Müller besprach die Nothwendigkeit des Neubaues eines National-Museums in München. Das alte Gebäude sei räumlih ungenügend und feuergefährlih. Die Negicrung werde noch in der laufenden Session um die Ermächtigung nach- suchen, einen Bauplag an der Prinzregentenstraße zu fichern und 12000 #4 für Herstellung von Plänen auszugeben.

Baden. :

Karlsruhe, 5. März. Die Erste Kammek nahm gestern dur den Berichterstatter über das Budget des Finanz- Ministeriums Anlaß, auf die Stärkung der badishen Finanzen hinzuweisen, wie sie sih in der so bedeutenden Steuerherab- sezung kundgebe unter gleichzeitiger außerordentlich reicher Ausstattung für wichtige Lebensinteressen des Staats, wie die Verstärkung der Dotation der Eisenbahnschulden- tilgungskasse um eine Million, die Erhöhung der Gc- halte der Elementarlehrer, die großen Aufwendungen für Localbahnen, die Erhöhung der Wohnungsgelder für die mittleren und unteren Bediensteten, während gleichzeitig auch die idealeren Jnteressen der Künste und des Bauwesens der Hilfe des Staates nicht entrathen müssten. Der Bericht- erstatter gab dem Wunsche Ausdruck, es möge an einer Finanzpolitik festgehalten werden, die sich so wohl bewährt und die dem Lande so große Dienste geleistet habe. Bei den Be- rathungen über das Domänenwefen wurden noch die Jagd- verpachtungen der Domänenverwaltung als gelegentlih mit den geseßlichen Vorschriften niht völlig sich decend bezeichnet. Der Finanz-Minister Ellstätter sicherte Prüfung zu. Nächste Sißung noch unbestimmt.

Die Zweite Kammer erledigte gestern einen Theil des außerordentlichen Budgets des Straßenbaues, bei welchem so ziemlich alle Anforderungen der Regierung ohne Widerspruch schon in der Commission genehmigt waren. Jn der heutigen Sißung beschäftigte sih die Kammer nochmals mit dem Etat des Wasser- und Straßenbaues. Für die Unter- suhung der Rheinstromverhältnisse wurden 26 000 f, für Tiefenmessungen und wissenshaftlihe Untersuchungen des Bodensecs 4000 6, zu Vorarbeiten für einen Kanal zur Zuführung fließenden Wassers vom Rhein nah der Niederung und den Ortschaften von Neuenburg bis Breisach 300090 6 bewilligt. Hinsichtlih der Einrichtung von Wasserwerken am Rhein bei Rheinfelden hatte die Commission den Antrag gestellt, die Kammer wolle zu E es erklären, es sei die Regierung zu ersuchen, 1) einen Geseßentwurf vor- zulegen, durch welchen die Benußzung der Gewässer zu elektrotehnishen Zwecken geregelt wird; 2) bis dahin mit der Ertheilung weiterer Concessionen zum Be- triebe größerer elektrisher Anlagen aus öffentlichen Ge- wässern einzuhalten. Hierüber führte die Kammer cine längere grundsäßliche Erörterung. Der Staats- rath Eisenlohr hielt gegenüber dem Abg. Marbe eine Zu- stimmung der Kammern zu dem Staatsvertrag mit der Schweiz nicht für geboten, da der Vertrag keine Veräußerung badischer Rechte enthalte. Auch die von der Stadt Freiburg erhobenen Bedenken kamen zur Sprache. Der Standpunkt der Negierung war, dic Angebote der shweizerishen Kapitalisten dem Lande thunlichst nugbar zu machen. Die Anträge auf Erlassung eines Geseßzes wegen Benußzung elektro- technischer Wasserkräfte und fürsorglichen Einhalts mit Ertheilung von Privatconcessionen wurden angenommen. Die Kammer erklärte sich im allgemeinen gegen das Staatsmonopol der elektrischen Kraft. Der Baudirector Honsel führte die alizu aus\shweifenden Erwartungen hinsichtlich der elektrischen

Wasserkräfte des Großherzogthums auf ihr richtiges Maß

zurück.

Die landesherrlihe Verordnung über die Beau f- sihtigung und Leitung des gewerblihen Unter- rihtswesens im Großherzogthum enthält, der „Bad. Korr.“ zufolge, folgende Bestimmungen :

8& 1. Zur Beaufsichtigung und Leitung des gewerblichen Schul- und Unterrichtswesens wird eine Central-Mittelbehörde errichtet, in

der jeweils ein Mitglied des Ministeriums des Innern den Vorsiß.

Dieselbe ist dem Ministerium der Justiz, des Cultus und

führt. Namen

und Unterrichts unmittelbar untergeordnet und führt den „Gewerbeschulrath".

8 2. Zum Wirkungskreise des Gewerbeshulraths gehört dem- nach insbesondere: 1) die Sorge für die Vollziehung der auf das ge-

j rrichtêwesen bezüglichen Gefeße und Verordnungen, die werilide a En nöthigen Instructionen und Verfügungen sowie S Besetzung und Entwerfung neuer allgemeiner Anordnungen au erti ebiet; 2) die Beaufsichtigung und Leitung det gewerblichen Frterrichtsanstalten gewerbliche Fortbildungssculen, O ¡hulen Gewerbeschulen, Kunstgewerbeschulen, Baugewerkeshule, E : acher- und andere Fahshulen und zwar namentli a. die Ge- hmigung der Schulgeldtarife, der Lehr- und Stundenpläne, sowie n Anschaffung der Hilfsmittel des Unterrichts, þ. die Prüfung und Nerbescheidung der jährlichen Berichte der Schulvorstände über den Zustand der Schulen und die Anordnung von eriodi[Gen Disttationen derselben durch Mitglieder des Gewerbeschulraths ; 3) Je le ordnung der Prüfung der Gewerbeshul- und Jet Tae fandidaten ; 4) die Stellung von Anträgen auf _ Anstellung, Nerseßzung, Zuruheseßung und Entlassung von Lehrern an den gewerblichen Bildungsanstalten, sowie die Dienstpolizei über diese Chrer- und das Hilfsperfonal, soweit die Zuständigkeit hierzu idt dur anderweite Verordnung abweichend geregelt ift; 9) die Auffi t

d Verwaltung der Fonds und Kassen der gewerblichen Unterrichts- anstalten, sowie die Abhör der Rechnung derselben, soweit diese nicht dei Bezirksämtern (Gewerbeschulkassen) oder der Ober-Nechnungs- fammer (C für Gewerbe, Landwirthschaft und Statistik) obliegt : 6) die Verleihung jener Stipendien und Unterstützungsgelder, welche für die ihm unterstehenden Lehranstalten gestiftet oder bestimmt sind, sofern nicht von den Stiftern etwas anderes verfügt E

8 3. Dem Gewerbeschulrath wird zur Erledigung der ihm ob-

liegenden Geschäfte die erforderliche Zahl von ordentlichen Mitgliedern und das nöthige Revisions- und Kanzleiperfonal zugetheilt. Unter den ordentlichen Mitgliedern soll stets ein Mitglied des Ober-Schul- aths sein. : / E a s Außerdem werden dem Gewerbeschulrath im Unterrichts- oder Gewerbewesen erfahrene Perfönlichkeiten als außerordentliche Mitglieder beigegeben. Dieselben werden jeweils auf die Dauer von drei Fahren ernannt und haben, wenn fie zur Berathung beigezogen werden, die ats Befugnisse, wie die ständigen Mitglieder des Ge- verbeshulraths. / i L 5. Die außerordentlichen Mitglieder des Gewerbeschulraths sind namentlich beizuziehen : 1) zur Berathung organisatorischer N aus dem Gebiete des gewerblichen Unterrichts; 2) bei erheblichen Aenderungen des Lehrplans gewerblicher Bildungéanstalten; 3) zur Nisitation cinzelner dieser Anstalten. Soweit dies in einzelnen Fâllen nöthig sein sollte, ist der Gewerbeschulrath befugt, auch andere Sach- verständige beizuziehen. E

8 6. Im Einverständniß mit dem Ministerium des Innern werden allgemeine, das gewerbliche Unterrichtswesen beirefende An- ordnungen getroffen, die Mitglieder des Gewerbeschulraths, die Vor- stände der Kunstgewerbeshulen und Fachschulen ernannt, der Staats- voranschlag für das gewerbliche Unterrichtswesen festgestellt. :

& 7. Unser Ministerium der Justiz, des Cultus und Unterrichts und Unser Ministerium des Innern sind mit dem Vollzuge und der Ausführung des Weiteren beauftragt.

Hessen.

Darmstadt, 6. März. Die „Darmst. Ztg.“ veröffent- lihte am Sonnabend Nachmittag dur Extrablatt ein Bulletin, wonach sich das Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs im Laufe des Tages insofern ver- \{chlimmert hatte, als das Bewußtscin etwas getrübt war und sich ein Athmungsphänomen eingestellt hatte, das zu ernsten Be- fürhtungen Veranlassung gab. Nach einem gestern Mittag 1Uhr ausgegebenen Bulletin, das auch von dem Geheimen Me- dizinal-Nath, Professor Dr. Kußmaul unterzeichnet war, dauerte die Lähmung der rechten Körperhälfte und das Unvermögen der Sprache fort ; die Kräfte waren bis dahin erhalten. Fm Laufe des gestrigen Nachmittags blieb das Be- finden Seiner Königlihen Hoheit unverändert. Nach einem heute früh 8 Uhr ausgegebenen Bulletin ist in dem Be- finden des Großherzogs keine Besserung eingetreten. Das vorgestern eingetretene Athmungsphänomen besteht mit zeit- weisen Schwankungen in der Länge der Athmungspausen fort.

Neuerer Bestimmung gemäß wird, wie die „Darmst. Ztg.“ mittheilt, die auf Dienstag, den 22. d. M., in Aussicht ge- nommene Sizung der Ersten Kammer der Stände bereits Freitag, den 18. d. M., stattfinden.

Braunschweig.

Braunschweig, 5. März. Dem Landtag ist nach der „Köln. Ztg.“ eine Vorlage zugegangen, die 780 000 4 zur Errihtung von Familienwohnungen für land- wirthshaftliche Arbeiter auf den Domänen und Kloster- gütern fordert.

Anhalt.

Dessau, 5. März. Jn der gestrigen Sißung des Landtags wurde zunächst, wie der „A. St. A.“ mittheilt, der Hoffammer-Prästdent Fizau zum Zweiten Vice-Präsi- denten gewählt. Eine Vorlage wegen Uebernahme von Grund- erwerbsfkosten für das Salzwerk Leopoldshall auf die Staats- hulden-Verwaltung wurde an die Finanzcommission, die Vor- lage wegen Veräußerung landesfiscalischen Grundeigenthums zur zweiten Berathung an das Plenum verwiesen. Bei der ersten Lesung des Haupt-Finanz-Etats wurde in der Generaldebatte im allgemeinen der Vefriedigung über das vorgelegte Budget Ausdruck gegeben, wenn sich auch die Hoffnung dabei kund that, daß es ohne allzu wesentliche Abjstriche gelingen werde, die Zahl der Steuer- einheiten in der bisherigen Höhe (11 statt der geforderten 15) zu erhalten. Nath längerer Debatte wurde beschlossen, den außerordentlihen Etat sowie die Positionen „Eigene Ein- nahme“, „Vom Salzwerke Leopoldshall“, „Bergwerks- abgaben“, „Zum Unterricht“, „Außerordentliche Einnahme“, „Snsgemein“, „Eigene Ausgabe“, „Unterricht“, „Salzwerk Leopoldshall“ und „Jnsgemein“ an die Etatscommission zur Vorberathung zu verweisen, die übrigen Positionen aber im Plenum zu berathen.

Oesterreich-Ungarn.

_Jhre Majestät die Kaiserin ist, wie die „Wien. Ztg.“ meldet, am Sonnabend Abend nah Miramar abgereist, um dort einen achttägigen Aufenthalt zu nehmen. Seine Majestät der Kaiser wird Mitte nächster Woche von Budapest aus ebenfalls in Miramar zu kurzem Aufenthalt eintreffen.

Am 3. und 5. d. M. haben Sizungen der beiderseitigen Delegirten für die Handelsvertragsverhandlungen ¿wischen Oesterreih-Ungarn und Serbien stattgefunden, und ist nunmehr, dem „Frdbl.“ zufolge, die Erledigung des wichtigsten Punktes, der Veterinärconvention, unmittel- bar bevorstehend. Der der serbishen Delegation beigegebene serbische Zolldirector Aza Milovanovics hat sich zur Be- richterstattung nah Belgrad begeben. ; :

Der erst kürzlich zum Abgeordneten gewählte, 24 Jahre alte Graf Stephan Csaky, Sohn des Unterrichts-Ministers, hat sih, wie die Wiener Blätter berichten, vorgestern Nach- mittag im elterlihen Hause erschossen. Ueber das Motiv ist nihts bekannt.

Großbritannien und Frland.

n London haben am Sonnabend die Wahlen zum Grafschaftsrath stattgefunden. Gemwählt wurden dem „W. B.“ zufolge 69 Progressisten und 25 Gemäßigte; da nur noch 24 Wahlresultate ausstehen, so ist eine progressistische Majorität gewiß.

Der Secretär der Britisch - Ostafrikanishen Ge- sellschaft erklärt gegenüber der Meldung der Berliner Zeitung „Post“ aus Kairo vom 26. v. M., wonach der Afrikareisende Dr. Finsch die Absicht hätte, Emin-Pascha oder die von ihm früher verwaltete Provinz im Sudan für die genannte Gesellschaft zu gewinnen: Die Gesellshaft wisse nihts von Dr. Finsh und habe niemals daran gedacht, an einem Ver- suche, Emin Pascha zu erreichen, theilzunehmen.

Frankreich. Jn einem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath ist dem „W. T. B.“ zufolge beschlossen worden, die Municipal- rathswahlen, die verfassungsmäßig am ersten Sonntag im Mai stattzufinden haben, auch in diesem Jahre troß etwaiger Kundgebungen an diesem Tage vorzunehmen.

Bei der gestrigen Ersaßwahl zur Deputirtenkammer in Bethune (Departement Pas-de-Calais) wurde Lamendin, Socialist, mit 8768 Stimmen gewähtt. Der Gegencandidat Delisse erhielt 7080 Stimmen. In Brest wurde Msgr. Hulst an Stelle des verstorbenen Bischofs Freppel zum Deputirten gewählt.

Die Deputirtenkammer scßte vorgestern die Erörte- rung über die Unterdrückung der Theatercensur fort. Nach langer Berathung und nachdem der Unterrichts-Minister er- klärt hatte, die Regierung fei gegen den Antrag, beschloß das Haus, nicht in die Einzelberathung einzutreten. Damit war der Antrag verworfen.

Die Zolleinnahmen im Monat Februar ergaben einen Mehrertrag von 5562900 Fr. gegenüber dem Budgetvoranschlag und einen tehrertrag von 10 339 000 Fr. im Vergleiche zu denjenigen des glei en Monats im Vorjahre.

Der Vice-Admiral Jurien de la Gravière, Mitglied der französischen Akademie, ist vorgestern gestorben.

Der „Französische Verband der Volksgenossen- schaften“ hat dem Ma ire und dem Präfecten in Lyon eine von achtzig Gesellschaften des Rhone-Departements unter- zeichnete Petition überreicht, welche die freie Einfuhr von Nahrungsmitteln verlangt. Aus Marseille wird ein gleicher Sgritt seitens der „Volksliga“ gemeldet.

Rußland und Polen.

Als eifrigster Vertreter der Ansicht, daß die Getreidevor- räthe Nußlands anfangs stark untershäßt wurden, erweist sich u. a. auh das Stadthaupt von Moskau, Alexejew, der im Auftrage des besonderen unter Vorsiß des Thronfolgers stehenden Hilfscomités den größten Theil der nothleidenden Gebiete bereist und gegenwärtig seine Getreideeinkäufe im Kaukasus beendet hat. Er hat ein ausführlihes Memorandum eingereiht, auf Grund dessen constatirt wird, daß die Getreidevorräthe Rußlands den Gesammtbedarf des Landes bis zum November-Monat vollauf decken. Was den zu erhoffenden Ernte-Ausfall anbelangt, so vermeiden die Landwirthe jegliche positive Antwort, wie überhaupt alle Aus- fünfte schr reservirt gehalten sind und cher eine mangelnde Zuversicht ausdrücken. Unter derartigen Verhältnissen erachtet das Ministerium des Jnnern es nicht für opportun, eine ver- frühte Aufhebung der Ausfuhrverbote zu begünstigen.

Der neuernannte Verweser des Ministeriums der Com- municationen, Wirkliche Staatsrath S. J. Witte hat am 2. d. M. die Verwaltung des ihm anvertrauten Ressorts über- nommen. Zu seinem Nachfolger als Director des Eisenbahn- Departements des Finanz-Ministeriums ist, wie die „St. Pet. Ztg.“ erfährt, der bisherige Vice-Director, Wirkliche Staatsrath Romanow ernannt worden. General-Lieutenant Petrow, Präsident der zeitweiligen Kronsbahnen-Verwaltung und ssttell- vertretender Director des Eisenbahn - Departements des Com- munications-Ministeriums, tritt demselben Blatt zufolge von diesem Posten zurück und wird zum Präsidenten des Technischen Conseils des Ministeriums ernannt. Als seinen Nachfolger auf dem Posten des Eisenbahn-Departements bezeichnet man den Fürsten Chilkow, den einstigen Verkehrs-Minister in Bulgarien und nahmaligen Gehilfen des General-Lieutenants Annenkow beim Bau und später bei der Verwaltung der Transkaspi-Bahn.

General-Lieutenant Annenkow, Dirigirender der öffent- lichen Nothstands-Arbeiten, reist nah der vierten Sißung des „Höchsten Executiv-Comités für öffentlihe Arbeiten“ in das Innere Rußlands ab. Der General beabsichtigt, eine genaue Jnspection der im Gange befindlichen Arbeiten auszuführen und wird auf seiner Reise Nisyni Now- gorod, Kasan, Ssamara , Sfaratow sowie Jekaretinodar und Ssuchum berühren. Das Ministerium der Domänen wird im Gouvernement Ssamara und im Kaukasus zum Besten der nothleidenden Bevölkerung Bewässerungs- arbeiten organisiren. :

General-Major Malama, bisher Chef des Generalstabs des Commandeurs von Kijew Generals Dragomirow, hat eine anderweitige Bestimmung erhalten. y

Die Aufnahme von Hörern in dem Land- und Forst- wirthschafts-Jnstitut in Nowaja Alexandria (Con- greßpolen), die seit zwei Jahren wegen Unruhen im Fnstitute fistirt war, ist nunmehr wieder freigegeben worden.

Zur Reform der Städteverwaltung crfährt die „Mosk. Wed.“, daß in Zukunft, außer in den beiden Hauptstädten, die Stadthäupter von der Regierung ernannt werden sollen.

Ftalien. Wie die „Agenzia Stefani“ aus Nom meldet, überreichte der schweizerische Gesandte Bavier gestern dem Minister-Prä- Meutan Marchese di Nudini die Antwort der Schweiz auf

die italicnishen Vorschläge betreffs der Breit auf Baum-

wolle. Die Antwort giebt die Möglichkeit der Erzielung eines Einverständnisses zu, enthält jedoch Bemerkungen, deren Prüfung sich der Minister-Präsident vorbehalten hat.

Der morgen oder an einem der nächsten Tage in der Deputirtenkammer beginnenden Debatte über die Eisen- bahnvorlage wird in politishen Kreisen mit großer Span- nung entgegengeschen. Die Vorlage stellt, wie man dem „Hamb. Corr.“ meldet, die Ausgaben des Staats für Bahnbauten während des nächsten Quinquenniums 1893/1897 auf 180 Mil- lionen Lire fest. Zusammen mit den Bauten, welche von den Betriebsgesellshaften, Gemeinden oder Ländern übernommen wurden und im gleichen Zeitraum 380 Millionen Lire er- fordern, sollen also in diesem Quinquennium 112 Millionen

Lire jährlih für Bahnbauten verausgabt werden. Jm laufenden Quinquennium betrug der Durchschnitt 125 Millionen Lire. Von den obenerwähnten 180 Millionen Lire bleiben jedoch nur dreißig für neue Bauten übrig, da einhundertfünfzig bereits durch abgeschlossene, in Ausführung befindliche Verträge ge- bunden sind; um diesen Punkt ist daher ein lebhafter Kampf zu erwarten.

Griechenland.

Der „Pol. Corr.“ wird aus Athen gemeldet, die angeblihen Störungen der Ordnung anläßlih der leßten Ministerkrisis reducirten sich darauf, daß An- hänger von Delyannis eine unerhebliche Kundgebung ver- anstalteten, während sih eine bei weitem größere Volksmenge in die Nähe des Königlihen Schlosses begeben hätte, um ihrer Zustimmung zu dem Entschlusse des Königs Ausdruck zu geben. Seit dem Amtsantritt des neuen Cabinets sei die Ruhe in Athen und im ganzen Lande nicht gestört worden. Die Ursache der leßten Krise habe thatsählich in einer Meinungsverschiedenheit zwishen dem König und Delyannis über staatsfinanzielle Maßnahmen gelegen. Jn einer am Sonnabend in Athen abgehaltenen sehr zahlreih befuchten Versammlung von Mitgliedern des Parlaments wurde der L der Deputirtenkammer beauftragt, dem König die Erklärung abzugeben, daß die Kammer alle seine Anstrengungen unterstüßen werde, um die Gefahren der gegen- wärtigen Lage zu beseitigen. Diese Deputation der parla- mentarishen Mazorität wurde, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonn- abend Mittag empfangen. Der König dankte den Deputirten für ihren patriotishen Beschluß und sprach die Hoffnung aus, daß er das Land mit ihrer Unterstüßung aus setner shwierigen Lage werde befreien können. Das Cabinet ist dur die Ernen- nung Deimezis” zum Finanz-Minister vervollständigt wor- den, welcher gestern Vormittag den Eid geleistet hat. Die Er- nennung des ehemaligen Gesandten in Rom Meletopulos zum Minister des Auswärtigen gilt als unmittelbar bevorstehend.

Serbien.

Am 4. d. M. wurde der neue deutsche Gesandte Freiherr von Wäcker-Gotter von den Regenten in Gegenwart des Ministers des Aeußern in feierlicher Audienz empfangen und dessen Accreditive entgegengenommen. Der deutsche Gesandte war durch den Hof-Marschall und einen Königlichen Adjutanten in zwei Königlichen Hof-Galawagen abgeholt worden und wurde nah serbishem Gebrauh mit Kaffee und Thee be- wirthet.

Die Königin Natalie hat ihren Belgrader Hofstaat aufgelöst. Jn einem an die Negentschaft gerichteten Schreiben bringt sie diesen Entshluß zur Kenntniß und bemerkt dazu, sie wolle den Gerüchten über ihre Rückkehr entgegentreten. Sie werde nicht cher den Boden Serbiens betreten, als bis man sie rufen werde.

Die Skupschtina hat nah Meldung des „W. T. B.“ in namentlicher Abstimmung mit 73 gegen 12 Stimmen das rectificirte Budget angenommen, welches in den Einnahmen mit 60135839, in den Ausgaben mit 60110595 Fr. ab- \chließt. Katics sprach für dasselbe, der bisher regierungs- freundlihe Pope Prokopiewics dagegen, weil er überzeugt fei, daß das diesjährige Deficit 5 bis 6 Millionen betragen würde und das Budget überhaupt gegen das Programm der Nadicalen verstoße.

Bulgarien.

Vorgestern Vormittag fand in Sofia, wie telegraphisch berichtet wird, für den bulgarischen Agenten Wulkowitsch ein Nequiem statt, welchem die Prinzessin Clementine, die Minister und das diplomatische Corps beiwohnten.

Schweden und Norwegen.

(F) Stocckholm, 6. März. König Oskar und der Kronprinz wurden auf der Reise von Christiania hierher auf den Haltestationen Karlstad und Arvika auf das feierlichste begrüßt, indem sich fast alle officiellen Corporationen vollzählig und mit Musik eingefunden hatten. Jn Karlstad sprach der Stadtverordneten-Vorsteher bei der Begrüßung des Königs die Hoffnung aus, daß die in diesen Tagen alle vater- ländischen s{chwedishen Herzen so tief erregende politische Streitfrage auf geseßliher Grundlage zum wirklichen Wohle der Brudervölker gelöst werden möge. Troßdem jeder officielle Empfang verbeten worden war, hatten sich bei der Ankunft auf dem hiesigen Centralbahnhofe sehr viele hohe Offiziere, eine Menge höherer Civilbeamten, der Ober-Statt- halter sowie fast sämmtliche Neichstagsmitglieder zur Begrüßung des Königs und des Kronprinzen eingefunden. Eine große Menge öffentlicher und privater Gebäude sowie die Schiffe im Hafen hatten geflaggt. S E Auf Befürwortung der Artillerie-Commission hat die Re- gierung jeßt das in Schweden erfundene rauhschwa che Pulver Apyrit für den Staat als Gewehrpulver an- genominen, nachdem vergleichende Versuche zwischen diesem und Nobel’'s und Wetteren's rauchfreiem Pulver stattgefunden haben. Für die Artillerie ist dagegen Nobel’s Pulver an- genommen worden, auch die Marineverwaltung ‘hat ein größeres Quantum davon für die Marinestation in Karls-

frona bestellt. Afien.

Der „Times“ wird aus Rangun vom 6. März ge- meldet: Lieutenant Ehlers ist wohlbehalten in Zimme an- gekommen, von wo er sih einer Karawane dur die Schan- Stämme nach Yünnan und Talifu anschließen wird.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (189.) Sipung des Reichstags, welcher die Staatssecretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Malgzahn und Freiherr von Marschall beiwohnten, wurde die Etatsberathung bei den Einnahmen und Ausgaben für die Schußgebiete fertgeses. und die Ausgaben und Einnahmen in den Special-Etats für Kamerun und Togo fast ohne Besprechung bewilligt; der Abg. Richter (dfr.) erklärte nur, daß er die Anträge auf Verminderung der Ausgaben, die in der Commission bereits abgelehnt worden, ihrer Lee wegen im Plenum nicht wieder- holen wolle, und der Berichterstatter Abg. Prinz von Aren- berg (Centr.) beschränkte sich darauf, die bereits bekannten Verhandlungen der Commission bei jeder wichtigen Position

zu wiederholen.