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au da, wo dieser von dem gegenwärtig Berechtigten, Erben u. \. w. verschieden), ob irgend Grund anzu- nebmen, daß diesem die Veräußerung und. je nachdem Veröffentlichung besonders erwünscht oder unerwünscht gewesen sein würde; :

von der Persönlichkeit des Pfleglings, ob der Minderjährige schon, der Wahnsinnige noch einige Einsicht besißen, ob Beendigung der Bormundschaft oder Curatel zu erwarten steht, bevor die Verauße- rung werthlos geworden fein würde;

von den Vermögensverhältnissen des Pfleglings;

von dem Verhalten etwaiger Miterben des Pfleg- lings u. st. w. i 1V. Die Tbeilung der Rechte an unkörperlichen

Sachen. § 32 Beilage IV.

Die Theilungs-, namentlih Erbtheilungsfrage be- rêhrt selbstverständlich auch die durch Reichsgesetze geschaffenen Rechte an unkörperlichen Sachen. Da die Neichsgesete selber über die Theilung nichts sagen, muß diese nach den Landesrechten und also bis auf Meiteres in den verschicdenen deutschen Ländern ver- schieden geschehen.

Dem alten gemeinen Recht sind diese Rechte, mithin auch ihre Theilung fremd; das erforder- lihe Theilungsreht is daher durch Analogie zu beschaffen. Dieser giebt die Theorie der „Mechte an: unförperlichen Sachen“ den erforderlichen Anbalt:

1) Urheber- u. #. w. Rechte sind wie Eigenthum an förperlih untheilbaren Sachen zu theilen ;

9) Entschädigungs- und Strafforderungen find Obligationen.

Zu 1): Beim Tode des Urhebers Quasidomi- num der Miterben: feine Verfügung einschließlich Uebertragung des Urheberrechtes anders als unter freier Zustimmung aller Betheiligten ohne Unterschied nah Höhe der Betbeiligung; dagegen Vertheilung des zu machenden Erwerbes nach Höbe der Betheiligung, Recht jedes Einzelnen seine Quote beliebig zu veräußern oder Realtheilung d. h. Aus- einandersezung, Ueberweisung des Rechts auf Einen und Abfindung der Uebrigen zu fordern. Etwas zweifelhafter, wie weit die analoge Anwendung der Vorschriften über Ersaß der vom einzelnen Mitbe- theiligten gemachten nothwendigen Impensen und die Strafen des Nichtersaßes zu empfehlen; man denke z. B. an die für Patente zu entrichtenden Gebühren : strenge Aufrechterhaltung der Ersatzpflicht scheint auch hier geboten.

Qu 2): Ganz anders bei den Entschädigungs-, Buß-, Strafforderungen; diese sind ipso juro vollständig ¿ertheilt wie andere Obligationen, die Verjährung jeder cinzelnen der aus der Theilung resultirenden Obligationen läuft für sich, die Wahl zwischen Ent- shädigung und Buße steht bei jedem Partial- gläubiger. Ebenso ist _ jeder einzelne Miterbe berech- tigt, den Antrag zur Strafverfolgung zu stellen, vgl. Reichs-Ges. v. 11. Juni 1870 § 27 mit Meichs- Straf-Geseßbuch § 62. V. Rechtsgeschäfte auf dem Gebiete der Rechte an

unförperlichen Sachen. § 89 Beilage 1. edes Rechtsgeschäft erfordert

7. bei dem, der es vornimmt, eine bestimmte Art der Handlungsfähigkeit :

þ. ein (inneres) Wollen seines Subjects und eine Acußerung dieses Wollens.

Diese Erfordernisse finden sich auch bei Delicten. Von diesen unterscheidet sich das Rechtsgeschäft

1) dadur), daß es „erlaubt“ i}, genauer ge- sprochen durch den Inhalt des zu ihm gehörigen Wollens, und

9) durch die angefnüpften Rechtsfolgen, die zwar mit diesem Willensinhalt nicht allemal sich deen, wobl aber immer in der Richtung desselben liegen.

Der typische Inhalt der Rechtsgeschäfte kann durch beigefügte Nebenbestimmungen rechtlich wirksam ver- ändert werden. Bei dem Zustandekommen der Rechts- geschäfte ist regelmäßig die Mitwirkung von Ber- tretern zulässig. Aber es kann auch Rechtsgeschäfte geben, die der Zulassung von Vertretern wider- itreben; andererseits kommt eine Vertretung aucl) bei Rechtsausübungsacten vor; fkurzum auf dies

Kennzeichen dürften Schlüsse für die Nechts-

ge\chäftéqualität nur mit Vorsicht zu bauen sein.

Iillensmängel und andere Fehler im That-

bestande, aber auch . störende Elemente, die

eine Vebervollfommenhcit derselben bewirken, z. B.

Drehung und Betrug, führen Ungültigkeit der Rechts-

geschäfte, Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit verschiedener

Art herbei.

Mit diesen Hauptgrundsäßen des MNechts der

Rechtsgeschäfte läßt ih die Ausscheidung schon

leidlih genau ausführen. Unter den Zuwen-

dungen z. B. sind rechtsgeschäftliche und nicht rechtsgeschäftlihe. Bei leßteren is der reale

Vorgang, insonderheit die Verbindung (von

Berweglichem mit Beweglichem oder Unbeweglichem)

das ausschlaggebende Moment, der Eigenthums-

übergang tritt ein, gleihviel ob er gewollt oder UN- gewollt ist; hier ist der Mangel der Handlungs- fähigkeit ebenso indifferent wie Drohung und Be- trug, es giebt feine Ungültigkfeit des Actes, für

N benbestimmungen is Play fowenig wie für Ver-

tretung u. f. w. Aus gleichem Grunde sind Bear-

beitung und Umbildung keine Nechtsgeschäfte. Da- hingegen werden wir Besiß- und Eigenthumserwerb durch Ergreifen (Occupation) wegen des bet beiden

uncrläßlicien animus possidendi für Nechts- geschäfte erachteir, desgleichen die Dereliction.

Rei Rechten an unkörperlichen Sachen ist, wie folgt, zu unterscheiden :

a. Neichsgesez vom 11. Juni 1870. Herstellung von Schriftwerken, von geographischen 2c. Abbildun- gent, musikalishen Compositionen fordert durchaus Feine „Willenserklärung“, man wird „Urheber“ oßne solche: folglih find all diese juristish relevanten Handlungen für uns keine Rechtögeschäfte. Das ver- stößt nicht wider den gemeinen Sprachgebrauch, der dic Thätigkeit unserer Dichter und Componisten niht als eine rehtsgeshäftliche zu erfassen pflegt. Auch die juristischen Consequenzen er- einen nur angemessen: warum sollte ein Wahnsinniger, und zumal ein wegen Geisteskranktheit Entmündigter nicht Autorrechte erwerben können ? Dagegen ftann folcher Erwerb nicht unter Bedin- gungen u. f. w. geschehen, auch giebt es feine An- fechtung desselben wegen Zwangs, Betrugs u. \. wo.

þ. Neichsgeseßs vom 30. November 1874 über Markenschußz. Die „Anmeldung“ der fraglichen Zeichen ist Erwerbswillenserklärung, der ganze VBor- gang also Rechtsgeschäft. Die juristischen Folgen nd durchaus annehmbare: das Anmelden und Nachsuchen der Eintragung kann nur von Hand- lungsfähigen und, da Bera die Uebernahme von

Ds N geknüpft

sind Vertreter zuzulassen; eine irrthümliche Anmel- dung könnte ungültig sein 2c.

c. Reichsgeseß vom 9. Januar 1876: Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und Reichsgeseß vom 10. Januar 1876: Schuß der Photographien. — Für beide gilt das zu a Bemerkte.

d. Reichsgeseß vom 11. Januar 1876: Ur- heberre{cht an Mustern und Modellen. Da der Schuß gegen Nachbildung nur durch Anmeldung zur Eintragung in das Muster- register erworben wird, muß sich die rechtlihe Be- urtheilung im Wesentlihen ebenso wie zu Þb) ge- stalten.

e) Reichspatentgesey vom 25. Mai 1877. Die Erfindung ist tein Rechtsgeschäft, wohl aber die An- meldung behufs Ertheilung des Patentes. Uebrigens wie vorstehend zu a) bis d).

Handels - Negister.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellshaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Nubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels8- registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentliß, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli. [72483] Altona. I. Bei Nr. 2172 des Firmenregisters, Firma Chr. Jansen zu Ottensen, Inhaber Kauf- mann Hugo Ludwig George Ritscher daselbst ist notirt: Das Geschäft nebst der Firma ist am 1. März 1892 auf den Kaufmann Cramm übergegangen. [T]. Bei Nr. 2436 des Firmenregisters, Firma Chr. Jansen zu Altona-Ottensen, Inhaber Kauf- mann Oscar Friedrich Arthur Cramm zu Hamburg. Altona, den 2. März 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung TlTa.

72482 Altona. I. Bei Nr. 1184 des GefeliGaftörcgifterd Firma Marteus & Mindermaun zu Altona, Gesellschafter Kaufleute Johannes Claus Friedrich Martens und Johann Heinrich Christian Minder- mann, beide daselbst, ist notirt: Das Geschäft ist am 1. März 1892 auf den Kaufmann Martens übergegangen, welcher das- selbe unter der Firma Friedrich Martens fortseßt. T1. Bei Nr. 2434 des Firmenregisters, Firma Friedrich Martens zu Altona, Inhaber Kauf- mann Johann Claus Friedrih Martens daselbst. Altona, den 2. März 1892.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung TIT a.

72484 Altona. In unser Firmenregister ist Ga a Nr. 2435 eingetragen : der Kaufmann Johann Heinrich Christian Mindermann zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Ioh. Mindermaun. Altona, den 2. März 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung [Il a.

72481 Altona. Die Actiengesellschaft Sn Chemische Fabriken Ottensen-Brandeuburg vorm. Frauk zu Hamburg mit Zweignieder- lassung zu Ottensen hat für ihr unter Nr. 1079 des Gesellschaftsregisters eingetragenes Geschäft dem Kaufmann Jacob Palasch zu Hamburg Prokura er- theilt. Dies ist heute in unser Prokurenregister unter Nr. 541 eingetragen worden, sowie ferner daselbst bei Nr. 488 das Erlöschen der dem Kaufmann Machoel Kaufmann zu Altona \. Z. Cbilen Prokura. Altona, den 3. März 1892.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung T1la.

Berlin. Handelsregister [72762] des Königlichen Amtsgerichts A. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 3. März 1892 sind am 4, März 1892 folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst am 1. März 1892 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Hansen & Ball

(Geschäftslokal: Nitterstraße 48) sind: der Kaufmann Frantz Haagensen-Hanfen und die Frau Kaufmann Elisabeth Clara Adelheid Ball, geborene Unger, Beide zu Berlin. Dies i unter Nr. 13309 des Gesellschafts- registers eingetragen worden. _ Dem Alvin Hermann Arthur Ball zu Berlin ist für die vorgenannte Gesellshaft Procura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 9269 des Procuren- registers eingetragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst am 15. Ja- nuar 1892 begründeten offenen Handelsgefellshaft

in Firma:

Schreiber & Manu (Geschäftslocal : Alexanderstraße 28 a.) sind: der Kaufmann August Mann und

die Frau Kaufmann Teréze Schreiber, geborene Szabó, Beide zu Berlin. Dies ift unter Nr. 13 310 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Dem Ferdinand Schreiber zu Berlin ist für die leßtgenannte Gesellschaft Procura ertheilt und ift die- selbe unter Nr. 9271 des Procurenregisters ein- getragen worden. Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: A. L. Damkoehler’s Wwe. (Gesellschaftsregister Nr. 8526) hat dem Paul Arthur Mewis zu Berlin Procura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 9270 des Procurenregisters ein- getragen worden. Berlin, den 4. März 1892. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 80/81. Mila.

———_——

Bernburg. Firma:

in Bernburg eingetragen steht,

daß die Gesellschafter der Gesellschaftsfirma ihre

[72485] Handelsrichterlihe Bekanntmachung. Fol. 972 des hiesigen Handelsregisters, wo die

S. Drehmann'’sche Buchdruckerei, (offene Handelsgesellschaft) ist heute nach- getragen : E Rubr. 1. „Diese Firma ist mit dem 26. Februar 1892 ab- geändert in ,„„Buch- & Accidenzdruckerei Burckhardt « Schlurigke.“/ Zur Vertretung der Gesellshaft sind die beiden Jnhaber nur gemeinschaftlich berechtigt. Die Zeichnung der Firma geschieht in der Weise,

Namen und zwar: 1) „C. Burkhardt“ und 2) „R. Schlurigke" nachfügen. Bernburg, den 2. März 1892. Herzoglich Anhalt. Amtsgericht. Pichier.

Bernburg. [72488] Handelsrichterliche Bekanntmachung. Fol. 1022 des hiesigen Handelsregisters ist heute die Firma: „Franz Wittwer““ in Bernburg und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Wittwer in Bernburg eingetragen. Bernburg, den 2. März 1892. Herzoglich Anhalt. Amtsgericht. Pichier.

Bernburg. [72486]

Handelsrichterliche Bekanntmachung. Fol. 1021 des hiesigen Handelsregisters ist heute die Firma:

„Butter- & Käsehandlung Carl Basdorf‘““ in Bernburg und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Basdorf in Bernburg eingetrchgen. Bernburg, den 2. März 1892.

Herzogli Anhalt. Amteègericht. Pichier.

Bernburg. [72487] Handelsrichterliche Bekanntmachung. Fo1. 1020 des hiesigen Handelsregisters ist heute

die Firma „Herm. Jaeger““ iu Plötkau und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Faeger in Plözkau eingetragen. j Bernburg, den 2. März 1892.

Herzoglich Anhalt. Amtsgericht.

Pichier. Bieleseld. Handelsregister [72489] des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Gesellschaftsregister is bei Nr. 514 Firma Thermaun & Winkler in Bielefeld zufolge Verfügung vom 1. März 1892 eingetragen: Die Firma ist geändert in: „Thermann, Ellermann & Thöne““.

Der bisherige Gesellschafter Hermann Winkler in Biclefeld ist am 1. Januar 1892 auégeschieden, da- gegen der Kaufmann Heinrich Ellermann in Biele- s 6 Gesellschafter mit demselben Zeitpunkte ein- getreten.

Bechum. Handelsregister 71923] des Königlichen Amtsgerichts zu Vochum. In unserem Gesellschaftsregister is bei Nr. 63 — betreffend die Handelsgesellschaft „Bochumer Eisen- hütte, Heinymann & Dreyer zu Bochum“ — am 1. März 1892 Folgendes eingetragen :

An Stelle des verstorbenen Gesellschafters, Jn- genieurs Albert Dreyer zu Bochum, i} auf Grund des Gesellschaftsvertrages vom 2. Februar 1873 dessen Erbe, der Kaufmann Julius Dreyer zu Bochum, getreten, welcher zur Vertretung der Gesellschaft für nh allein befugt ist.

Am selben Tage ist

die dem Kaufmann Julius Dreyer zu Bochum und dem Ingenieur Carl Dreyer daselbst für die oben bezeichnete Handelsgesellschaft ertheilte und unter Nr. 30 unscres Procurenvegisters eingetragene Collectivprocura, Ï

sowie ferner die dem Kaufmann Carl Sevin in Gemeinschaft mit dem Ingenieur Carl Dreyer und dem Kaufmann Julius Dreyer zu Bochum ertheilte und unter Nr. 67 unseres Procurenregisters ein- getragene Collectivprocura gelöscht.

Es sind sodann unter Nr. 86 unseres Procuren- registers am genannten Tage als Procuristen für die vorbezeichnete Handelsgesellschaft neu eingetragen :

1) der Ingenieur Carl Dreyer,

9) der Kaufmann Carl Sevin,

3) der Ingenieur Andreas Georg Dickert zu Bochum,

von welchen dem Ingenieur Carl Dreyer die Be- fugniß beigelegt is, die Gesellschaft allein zu ver- treten und die Firma als Procurist zu zeichnen, während den beiden anderen Procuristen nur das Recht ertheilt ist, die Firma der Gesellschaft in Ge- meinschaft mit einander zu zeichnen.

[72490]

Rrandenburg a./HW. Befanntmachung. Dem Kaufmann Jacob Palasch zu Hamburg ist für die Actiengesellshaft in Firma „Vereinigte chemische Fabriken Otténfen - Brandenburg vormals Frank““ mit dem Siße zu Hamburg und Zweigniederlassungen in Brandenburg a./H.,

S bei Berlin und in » Altona Procura ertheilt.

Dies i} unter Nr. 156 unseres Procurenregisters eingetragen. Braudeunburg a./H., den 27. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.

Braunsberg. Handelsregister. [72492]

In unserem Firmenregister ist die daselbt unter Nr. 399 eingetragene Firma „R. Heer“‘, als deren Snhaber der Kaufmann Rudolf Heer senior mit dem Niederlassungsort in Braunsberg eingetragen war, gelöscht worden.

Braunsberg, den 27. Februar 1892.

Königliches Amtsgericht.

Braunsberg. Handelsregister. [72491]

In unserem Firmenregister i\t unter Nr. 474 die

und als deren Inhaber der K junior daselbst eingetragen. aufutaus Roi Heer Braunsberg, den 1. März 1892. D

Königliches Amtsgericht.

i 72493 Braunschweig. STns hiesige [ 28) Band V. Seite 231 ift heute de Firma Cu

«& von Bergen (Puß- und Modewaare ift) als deren Inhaber Fräulein Martha S p Y ees Thekla von Bergen, Beide hierselbst als rt der Niederlassung Braunschweig und unter der Nubrik „Rechtsverhältnisse bei Handelsgese[[: schaften“ Folgendes eingetragen: Offene Handels, gesellschaft begonnen am 1. März cr. N Braunschweig, den 3. März 1892. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann. Breslau. Bekauntnachung. 792 In unser G E it bei Nr. N treffend die Actiengesellshaft Breslauer Actien: Malz-Fabrik hier heute cingetragen worden: Die Mm dex Generalversammlung der Actionäre vom 18. Oktober 1890 beschlofsene Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft auf 720 009 4 hat stattgefunden. Breslau, den 29. At Sie 1892.

Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. [72495] In unser Firmenregister ist Nr. 8508 die Firma A. Weinlaub hier und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Weinlaub hier heute eingetragen worden.

Breslau, den 2. März 1892.

Königliches Amtsgericht.

Breslau. SBefanntmachung. [72496] Cx Tor T4 vonn: 44 Ny QRNT d CEL ÎIn unser Firmenregister ist Nr. 8507 die Firma

Louis Bildhauer hier und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Bildhauer hier heute eingetragen worden.

Bresíau, den 2. März 1392.

Königliches Amtsgericht. Breslau. Sefanntmachung. [72497] In unser Procurenregister ist Nr. 1879 Kauf- mann Hermann Hirsch hier als Procurist des Kauf- manns Bernhard Stanner hier für dessen hier be- stehende, in unserem Firmenregister Nr. 7767 ein- getragene Firma B. Stauner heute eingetragen worden.

Breslau, den: 3. März 1892.

Königliches Amtsgericht.

[72498] Doberan. In das hiesige Handelsregister ist heute auf gerichtliche Verfügung eingetragen :

Seite 48 zu Nr. 94, betr. die Firma

Friedr. Kleinotv in Doberan,

Columne 3: Die Firma ift erloschen.

Doberan, den 4. März 1892.

Krull, Gerichtsschreiber

des Großherzogl. Meklenb.-Schwer. Amtsgerichts. Düben. Bekanntmachung. [72499]

In unser Firmenregister ist unter Nr. 2 die Firma:

„Friedrich Jacob“ und als deren Inhaber Wittwe Jacob, Auguste, geborene Licske, zu Düben cingetragen worden. Düben, den 6. Februar 1592. Königliches Amtsgericht. [72500] Dülken. Sn das Firmenregister ist unter Nr. 147 — Firma Hermaun Haasfez in Burgwaldniel — Folgendes eingetragen worden :

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag uf den Fohann Hermann Victor Haasen, Kaufmann in Burgwaldniel übergegangen, - welcher dasfelbe unker der Firma Herm. Haaseu fortgeseßt.

Die Firma is nunmehr unter Nr. 243 Firmenregisters eingetragen. :

Sodann wurden sub Nr. 45 des Procurenregisters die dem Kaufmann Hermann Michael Haasen 1 Burgwaldniel für die Firma Herm. Haasen tr- theilte Procura eingetragen.

Dülken, den 3. März 1892.

Königliches Amtsgericht.

des

Duisburg. Handelsregister [72501] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg.

Die offene Handelsgesell|chaft Albert Maaßen zu Duisburg hat für ihre zu Duisburg bestehende, unter der Nr. 490 des Gesellschaftsregisters mit der Firma „Albert Maaßen“ eingetragene Handels- niederlassung den Kaufmann Gustav Backhaus zu Duiéburg als Procuristen bestellt, was am 2. März 1892 unter Nr. 431 des Procurenregisters vermertt i].

Duisburg. Handelsregister [72003] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg: 1. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1013

die Firma

„Wilhelm Stupperich“ E und als deren Inhaber der Rohrschmied Wilhelm Stupperich zu Duisburg am 2. März 1892 ein-

getragen.

11. Der Nohrshmied Wilhelm Stupperich zU Duisburg hat für seine zu Duisburg bestehende, unter der Nr. 1018 des Firmenregisters mit dek Firma „Wilhelm Stupperich““ eingetragene Handelsniederlassung das Fräulein Elise Stupperi) zu Duisburg als Procuristin bestellt, was am 9. März 189? unter Nr. 432 des Procurenregi|ter® vermerkt ift.

111. Dex Rohrshmied Wilhelm Stupperich zV Duisburg hat für seine zu Duisburg bestehende, unter der Nr. 1018 des Firmenregisters mit der Firma „Wilhelm Stupperich““ eingetragene Handel®s- niederlassung das Fräulein Maria Stupperich zU Duisburg als Procuristin bestellt, was am 9, Marz 1892 unter Nr. 433 des Procurenregisters vel- merkt ift.

ar

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags-

Verpflichtungen (0 s ift, nur von Vollfähigen geschehen; zur Anmeldung

Firma „R. Heer“ mit dem Sitze in Braunsberg,

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

zum Deutschen Reichs-

M S8.

Der Inhalt dieser Beilage,

WilhelÞnstraße 32, bezogen werden

Anzeigers SW

Handels - Negister.

Daisburs. Handelsregister [72502] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. 1. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1017

ie Firma:

“4 „G. Scharrer“ _ A

und als deren Inhaber der Kaufmann Georg Scharrer zu Duisburg am 2. März 1892 eingetragen.

1]. Der Kaufmann Georg Scharrer zu Duisburg hat für seine zu Duisburg bestehende, unter der Nr. 1017 des Firmenregisters mit ‘der Firma 1G. Scharrer“‘ eingetragene Handelsniederlassung den Kaufmann Caesar Rottmann zu Duisburg als Pro- curisten bestellt, was am 2. März 1892 unker Nr. 430 des Procurenregisters vermerkt ist.

[72504] Tisenach. Laut Beschlusses vom heutigen Tage ist in das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts eingetragen worden : Fol. 184.

Firma „Brauerei Petersberg, Actien:Gesell- schaft Eisenach“. s

Statut und Gesellschaftsvertrag 90. Februar 1892.

Siß der Gesellschaft ist Eisenach.

Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb, Betrieb und die Erweiterung der in Eisenach ge- legenen, bisher unter der Firma Schuchard & Erbslöh bestehenden Brauerei mit den dazu gehörenden Nebengewerben, sowie der Absay der Fabrikate.

Das Unternehmen is auf eine bestimmte Zeit nicht beschränkt. - A

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 600 000 6 und ist in 600 Stück Actien zu je 1000 A. eingetheilt. i

Die Actien lauten auf den Inhaber.

Die Actiengesellschaft hat das gesammtc Vermögen der bisher unter der Firma Schuchard & Erbslöh in Eisenach bestandenen offenen Handelsgesellschaft îübernommen und als Vergütung dafür Actien in Höhe des Grundkapitals gewährt.

Die näheren geseßlih vorgeschriebenen Festseßzungen hierüber sind im Gesellschaftsvertrage enthalten.

Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren vom Aufsichtsrath zu ernennenden Mitgliedern. Alle Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie abgegeben werden , entweder:

a. von einem Mitgliede des Vorstandes, oder

b. von zwei Procuristen, oder

c. von einem Procuristen und einem Handlungs-

bevollmächtigten.

Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen durch den Deutschen Neichs- Anzeiger.

Die Zusammenberufung der Generalversammlung der Actionäre erfolgt durch einmalige Bekannt- machung im Deutschen Neichs- Anzeiger unter Angabe der Tagesordnung wenigstens 3 Wochen vor dem Versammlungstage, diesen und den Tag der Bekanntmachung nicht mitgerechnet.

Gründer der Gesellschaft sind:

1) Brauereibesißzer Albert Erbslöh_in Eisenach, 2) Brauereibesißzer Alexander Schuchard in Eisenach, 3) Kaufmann Oskar Schuchard in Barmen, 4) Domänen-Rath Otto Werth in Gotha, 5) Kaufmann Julius Erbslöh in Barmen, 6) die verwittwete Frau Adelheid Erbslöh, ge- borene Wesenfeld, daselbst, E 7) Kaufmann Carl Alexander Erbslöh daselbst, 8) die verwittwete Frau Louise Schuchard, ge- borene Erbslöh, daselbst, y 9) Kaufmann Karl August Erbslöh daselbst, 10) Rechtsanwalt Dr. Wernick in Eisenach. Dieselben haben sämmtliche Actien übernommen. Vorstand ist: M Brauereibefißer Albert Erbslöh in Eisenach. Mitglieder des Aufsichtsrathraths find: : a. Brauereibesizer Alexander Schuchard in Eisenach, zugleich Vorsitzender, b. Kaufmann Oskar Schuchard in Barmen, ». Rechtsanwalt Dr. Wernick in Eisenach, d. Kaufmann Carl Alexander Erbslöh in

datiren vom

2)

Barmen, S e. Kaufmann Julius Erbslöh daselbst.

Als Neviforen in Gemäßheit des Artikels 209 h des Reichsgeseßes vom 18. Juli 1884, betreffend die Actiengesellshaften, sind: |

Ziegelei - Director Wilhelm Collmann in Eisenach : E

_ und Bankier Severus Thieme daselbst thätig gewesen. |

Eisenach, den 4. März 1892.

Großherzogl. S. Amtsgericht. TV. Voeller.

Eschwege. Befanntmachung. [72505] In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 241 eingetragen :

Firma: G. Wender «& C°.

Siß der Gesellschaft : Eschwege. : Ï _ Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesell- schaft if eine Commanditgesellschaft ; persönlich baftender und die Gesellshaft vertretender Gesell- schafter ist der Fabrikant Georg Wender zu Gsch- wege. Eingetragen auf Grund der Verfügung vom 3. März 1892 am 3. März 1892.

Eschwege, am 3. März 1392.

Königl. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei, Abth. 11. Humburg.

in welcher die Bekanntmach der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem te

Central-Handels-Registe

Das Central - Hanvels - Register für das Deutsche Reih fa Berlin auch dur die Stiche ‘Expedition des Deutschen Reichs-

Sechste Beilage

ungen aus den besonderen Blatt unter dem Titel

ESsSSCE. Hanudel®register [72506] des Königlichen Amtsgerichts zu Essen.

I. Zu der unter Nr. 1033 unseres Firmenregisters eingetragenen Firma Gebr. Lockamp zu Effen ist am 24. Februar 1892 folgendes eingetragen :

In die Firma is der Kaufmann Ludwig Lockampy zu Düsseldorf als Gesellschafter ein- getragen. L : N

Die Firma ist daher hier gelöst und ins Gesellschaftsregister sub Nr. 419 übertragen.

11. Unter Nr. 419 des Gesellschaftsregisters ist die am 16. Februar 1892 unter der Firma Gebr. Lockamp errichtete ofene Handelsgesellschaft zu Essen am 24. Februar 1892 eingetragen und sind als Gesellschafter vermerkt :

1) der Kaufmann Wilhelm Lockamp zu Essen, 9) der Kaufmann Ludwig Lockamp zu Düsseldorf.

7ttenheim. Bekanntmachung [72507] Nr. 2477. Zu O. Z. 178 des Firmenregisters wurde unter dem Heutigen eingetragen : | Der Firmeninhaber Kaufmann Louis Lion in Ettenheim ist seit 3. Dezember 1891 mit Thekla, geb. Stein, von Mingolsheim vereheliht. Nach dem Ehevertrag d. 4. Mingolsheim, 3. Dezember 1891, wirft jeder Theil 50 4 in die Gütergemein- haft ein, während alles weitere gegenwärtige und zukünftige Beibringen mit den etwaigen Schulden von derselben ausges{lossen ist. Ettenheim, 27. Februar 1892. Gr. Amtsgericht. Kraemer.

Frank sart a./M. Veröffentlichungen [72508] aus den hiesigen Handelsregistern.

9982. „S. Röfßner «& Co.“ Am 24. No- vember 1891 ist der Gesellschafter Hermann Mezger gestorben und find alsdann als weitere Gesellschafter in die offene Handelsgesellschaft eingetreten die Wittwe des Ebengenannten, Pauline Mezger, geb. Haymann, Handelsfrau, Kaufmann Oskar Zeiller und Kaufmann Carl Hermann Mezger, alle drei dahier wohnhaft. Die Gesellschafterin Paultne Mezger is von der Vertretung der Gesellschaft aus- geschlossen. | 9983. --Max Abeles.“ Der bisherige Allein- inhaber Max Abeles hat am 15. Februar 1892 den Kaufmann Leo Abeles in Stuttgart als Theilhaber in das Geschäft aufgenommen und wird dasselbe nunmehr von beiden unter unveränderter Firma in offener E U weitergeführt. Die Pro- cura des Leo Abeles ift erloschen.

9984. „John Frank & C° .““ Die dem Louis Stroh ertheilte Procura ist erloschen.

__9985. „Simon Schuadig & Co°_.““ Der Gesell- schafter Meier Katenstein i\t am 28. Januar 1892 ausgetreten. Das Geschäft wird von dem anderen Gesellschafter Simon Schnadig als Einzelkaufmann mit unveränderter Firma \ortgeführt.

__9986. „Fr. Leykauff.“‘ Am 1. Januar l. I. sind die Kaufleute Jean Leykauff und Carl Leykauff, beide dahier wohnhaft, in das Geschäft eingetreten, welches seitdem in offener Handelsgesellschaft von ihnen und dem bisherigen Alleininbaber Friedrich Leykauf unter unveränderter Firma fortgeführt wird.

9987. „Florenz «& Baum.“ Unter dieser Firma haben die Kaufleute Gustav Hermann Florenz und D Baum, beide dahier wohnhaft, am 15. Fe-

ruar l. J. dahier eine offene Handelsgesellschaft errichtet.

9988. „Frankfurter Gasgesellschaft.““ Gleich- zeitig mit der Erhöhung des Grundkapitals is am 27. Juli v. I. von der Generalversammlung eine theilweise Aenderung -des Statuts beschlossen worden. § 4 Abs. 1 ift A folgenden erseßt : Das Grundkapital der Gesellshaft besteht in 4. 1800 000 — getheilt in 1782 volleinbezahlte

Actien zu 4 1000 — und in 42 gleichfalls voll- Mrde antes Actien zu Fl. 250 = 4. 428 571/71 - jede.

_In § 23 sind bezüglich des Stimmrechts vier alte Actien einer neuen zu 1000 6. dahin gleichgestellt, daß jene zusammen und diese für fih allein eine Stimme gewährt, und in § 39 ist bezüglich der Vertheilung der Dividende vorgeschrieben, daß die Dividende für die neuen Actien antheilmäßig nach derjenigen für die alten bestimmt wird.

9989. „H. F. Schmidt“. Die Kaufleute Friedri Wilhelm Voelckel und Julius Schmidt, beide von hier, haben das Geschäft am 1. Oktober 1891 übernommen und führen es seitdem in offener Handelsgesellshaft unter unveränderter Firma fort.

Fraukfurt a./M., 29. Februar 1892.

Königliches Amtsgericht. 1V.

GelsenKirchen. Handelsregister [72509] des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenkirchen. _In unser zum Handelsregister geführtes Negister für Ausschließung der chelihen Gütergemein chaft ist unter Nr. 14, Col. 2 und 3, am 1. März 1892 Folgendes eingetragen : E

A Verhandlung vom-23. Februar 1892 hat der Uhrmacher Jakob Josef Schmitz von, hier für seine Che mit Wilhelmine Schäfer die Gemein- chaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen.

Graudenz. Befanutmachung. [72510] In unser Handelsregister it zufolge Berfügung vom 23. Februar 1892 an demselben Tage Folgendes

engen i i; | A. in das Gesellschaftsregister unter Nr. 71 bei der Firma Joh. Jacobi & Sohn in Col. 1V.:

der Kaufmann Reinhold Jacobi is aus der

Anzeiger und Königlich Pr Berlin, Montag, den 7. Mârz

Handels-, Genofsenshafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrcplan-Aenderungen

für das Deutsche

nn durch alle Post - Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats-

|Fnfer

eußischen Staats-Anzeiger. 1892.

Reith. (x. 583.

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der

Bezugspreis beträgt L 4 50 S für das Vi fitr den Raum einer Drucfzeile 30 -.

tionsvyreis

Gesellschaft ausgeschieden und leßtere is auf den Fabrikanten Oscar Budnik allein überge- gangen und daher hier gelöscht. Vergleiche Nr. 440 des Firmenregisters. B. in das Firmenregister unter neuer Nummer:

Col. I. Nr. 440 (früher Nr. 71 des Gesellschafts- registers).

Col. II. Fabrikant Oscar Budnik zu Graudenz.

Col. TIT. Graudenz.

Col. 1YV. Joh. Jacobi & Sohn.

Graudenz, den 23. Februar 1892. Königliches Amtsgericht. Guhrau. Bekanntmachung. [72643] Fn unserem Firmenregister ist heute unter Nr. 156 die Firma Gustav Hätscher zu Guhrau und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Hätscher zu Guhrau eingetragen worden. Guhrau, den 1. März 1892. Königliches Amtsgericht.

Jauer. Bekanntmachung. [72512]

Jn unserem Firmenregister ist die unter laufende Nr. 230 eingetragene Firma:

; „Carl Tilch““ zu Jauer heute gelösht worden. Jauer, den 2. März 1892 Königliches Amtsgericht. Karlshasen. Befanntmachung. [72513]

In unser Handelsregister ist zu Nr. 132 Firma „D. Schroeder & Compagnie zu Karlshafen nah Verfügung vom 2. März 1892 heute ein- getragen: „Die Firma ift erloschen“.

Karlshafen, den 2. März 1392.

Königlihes Amtsgericht. (Unterschrift.) Kiel. Bekanntmachung. [72515]

Jn das hierselbst geführte Procurenregister ist am heutigen Tage sub r. 960 als Procurist der Actien- gesellschaft „BVodega Gesellschaft“ mit dem Sitze in Hamburg und Zweignicderlassung in Kiel ein- getragen.

Der Generalagent Johann Christian Friedrich Roß in Kiel, welchem für die Zweigniederlassung in Kiel Procura ertheilt ift.

Kiel, den 3. März 1892.

Königliches Amtsgericht.

Abtheilung V.

Kiel, Bekanntmachung. [72514]

In das hierselbst geführte Negister zur Eintragung der ehelihen Güterverhältnisse der verheiratheten Kaufleute und Handelsfrauen ist am heutigen Tage sub Nr. 34 eingetragen :

Der Kaufmann Walter Coste in Kiel und dessen verlobte Braut Catharina Emma Putt- fammer in Kiel haben durh notariellen Vertrag vom 26. Februar 1892 eine Abweihung von dem an ihrem Wohnorte geltenden ehelichen Güterrecht vereinbart.

Kiel, den 3. März 1892.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[72518] Köln. Jn das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Negister ist bei Nr. 3403, woselbst die Handels- Gejellschaft unter der Firma: „Imhoff & Schmitz“ zu Kölu vermerkt steht, heute eingetragen :

Der Kaufmann Friedrich, richtiger Heinrich Friedrich Imhoff, ist durch Tod aus der Gesellschaft ausge- schieden, dagegen ist dessen Wittwe Helene, geborene Gummich, Handelsfrau zu Köln, als Gesellschafterin in die Gesellschaft eingetreten.

Köln, 18. Januar 1892.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.

[72516] Köln. Sn das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Negister ist bei Nr. 2905, woselbst die Haundels- gesellschaft unter der Firma: „Leopold & Wilckes“ in Köln vermerkt steht, heute eingetragen :

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige ftébereinkunft aufgelö\. Der Kaufmann Cduard Leopold fett das Geschäft unter unveränderter Firma zu Köln fort.

Sodann ist in dem Firmenregister unter Nr. 5833 der Kaufmann Eduard Leopold zu Köln als Inhaber

der Firma: „Leopold & Wilckes““ heute eingetragen worden. Kölu, 13. Februar 1892. i O Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7. [72519]

Köln. Sn das hiesige Handels- (Gefell]chafts-) Negister ist heute unter Nr. 3439 eingetragen wor- den die Commandit-Gesellschaft unter der Firma: „Nohl « Cie.“ welche ihren Siy in Köln hat. L Der in Köln wohnende Kaufmann Wilhelm Nohl ist persönlich haftender Gesellschafter. Köln, 19. Februar 1892. i 1 Königliches Amtsgericht, Abtheilung 7.

[72517] Köln. Sn das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Negister ist bei Nr. 2641, woselbst die Handelsgesell- schaft unter der Firma: „P. W. Ossendorff, Zur guten Quelle“ zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft

aufgelöst. Die Wittwe des Königlichen Notars a. D.

erteljahr. —

Einzelne Nummern kosten 20 S. —

Otto Oster, Agnes, geborene Ossendorff, setzt das Geschäft unter unveränderter Firma zu Köln fort.

Sodann ist unter Nr. 5834 des Firmenregisters die Wittwe des Königlichen Notars a. D. Otto Oster, Agnes, geborene Ossendorff, zu Köln als Jn- haberin der Firma:

„P. W. Ossendorff, Zur guten Quelle“

heute eingetragen. Ï

Ferner ist in dem Prokurenregister unter Nr. 2690 die Eintragung erfolgt, daß die genannte Firmeil- íInhaberin für die obige Firma ihren Sohn, den in Föln wohnenden Doctor juris Willy Oster zum Procuristen bestellt hat.

Köln, 23. Februar 1892.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7. 6

Königsberg i. Pr. Handelsregifter. [72520]

Die am hiesigen Orte unter der Firma Jacob- son & Javha bestehende offene Handelsgesellschaft ist seit dem 20. Februar 1892 in eine Commandit- gesellschaft umgewandelt.

Persönlih haftende Gesellshafter find die Kauf- ies Walter Japha und Oscar Theodor zu Königs- erg.

Dies ist in unserm Gesellschaftsregister bei Nr. 774 am 22. Februar 1892 eingetragen.

Königsberg i. Pr., den 22. Februar 1892.

Königliches Amtsgericht. XIT.

Königsberg i. Pr. Handelsregister. [72522 Der Kaufmann Robert Alexander Wedel von hier hat für feine Firma: Sahm «& Wedel dem Herrn Hans Wedel von hier Procura ertheilt. Dieses ist im Procurenregister Nr. 1059 am 25. Februar 1892 eingetragen. Königsberg i. Pr., den 25. Februar 1392. Königliches Amtsgericht. XII.

Königsberg i./Pr. Handelsregister. [72521] Fn unserm Procurenregister ist am 29. ¿Februar 1892 eingetragen, daß der Kaufmann Julius Lewy von hier für seine hiefige Firma Julius Lewy dem Kaufmann Moriß Nosenthal von hier Procura ertheilt hat. Königsberg i./Pr., den 25. Februar 1392. Königliches Amtsgericht. XII.

Königsberg i./Pr. Sandel8register. [72523] In unserm Firmenregister ist am 27. Februar 1892 Nr. 3409 eingetragen, daß der Zimmermeister und Kaufmann Ernst Weiß von hier am hiesigen Orte unter der Firma Ernst Weiß ein Handels- geschäft begründet hat. Königsberg i./Pr., den 27. Februar 1992. Königliches Amtsgericht. XII.

Königsberg i. Pr. Handelsregister. [72524] Die Procura des Herrn Ludwig Bosse für die Firma Heinrich Eggert ist zurücgezogen und in unserm Procurenregi\ter Nr. 1032 am 3. März 1892 gelöscht. Königsberg i. Pr., den 3. März 1892. Königliches Amtsgericht. X11.

[72525] Könnern. Bei der im hiesigen Gesellschafts- register unter Nr. 17 eingetragenen Commandit-Ge- sellschaft auf Aktien

Vorschuß-Verein von Thorwest,

Leß «& C° zu Könnern ist in Spalte 4 folgender Bermerk: i,

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. d. Mts. is der Aufsichtsrath er- mächtigt, 30 Stück Actien zum Zweck der Amortisation und der Herabsetzung des Kapitals der Commanditisten um den Betrag von 30 000 M. (dreißigtausend Mark) fäuflih zu einem Preise bis zu je 1000 zuzüglich 4 Prozent Zinsen seit 1. Januar 1892 zu er- werben. l

Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Fe- bruar 1892 am 29. Februar 1892.

eingetragen worden. önnern, den 29. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.

Köpenick. Bekanutmachung. [72533] Fn unserem Firmenregister ift heute unter Nr. 86 die Firma: : „Max Treskow, Schloß droguerie““ mit dem Sitze zu Köpenick und als deren Inhaber der Kaufmann Marx Treskow zu Köpenick eingetragen worden. Köpenick, den 2. März 1892. Königliches Amtsgericht. Labiau. Bekanntmachung. [72527] In unserem Firmenregister ist die unter der Nummer 125 eingetragene Firma Ewald Till zu- folge Verfügung vom 29. Februar 1892 gelöscht worden. Labiau, den 29. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.

Labiau. Handelsregister. [72526] Zufolge Verfügung vom 29. Februar 18392 ist in unfer Firmenregister unter Nr. 186 die Firma V. E. Adomeit, Inhaber Bernhard Emil Adomeit, Niederlassungsort Gilge, eingetragen. Labiau, den 29. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.