3 _ vorgängige Kündigung zur Rückzah- ng berechtigt scin sol. An Stelle des dritten Saßes des 8 457 wurde bestimmt, daß die Kündigungsfrist vier Wochen, bei cinem die Summe von dreihundert Mark übersteigenden Darlehen drei Monate betragen soll. Zu einer längeren Erörterung gab die bei Gelegenheit der Berathung des & 457 von einér Seite angeregte Frage Anlaß, ob auch im Falle der Feststellung eines von dem Darlehensschuldner einzuhaltenden Tilgungsplans der Schuldner gleichwohl nah & 931 Abs. 2 in Verbindung mit § 457 im Zweifel berechtigt fei, das Darlehen unter Beobachtung der im §457 bestimmten Kündigungsfrist zurüczuzahlen. Ein Antrag, diese Frage ausdrüdlich im bejahenden Sinne zu entscheiden, fand ebenso- wenig Anklang wie der Antrag, ausdrücklih das Gegen- theil zu bestimmen. Es herrshtie aber Einvernehmen, daß der Schuldner, soweit cer nach § 231 Abs. 2 vor der Fälligkeit zur Rückzahlung befugt ist, doch die im Z 457 festgeseßte Kündigungsfrist zu beobachten habe. Gegen den S 458 erhob sich kein Widerspruch. Der von einer Seite beantragte Zusaß, die Vorschrift des § 458 auch auf den Fall auszudehnen, wenn die den Nücerstattungsanspruch gefährdende Vermögenslage des anderen Theils, ohne daß der Versprechende es wußte, shon zur Zeit der Schließung des Vertrags bestand und der andere Theil annehmen mußte, daß der Bersprechende bei Kenntniß der Sachlage - das Versprechen nicht abgeben würde, wurde nah eingehender Erörterung ab- gelehnt, desgleichen der eventuelle Antrag, dem Versprechenden das Nücftrittsreht im Zweifel auch dann zu ge währen, wenn cine vor Schließung des Vertrags eingetretene wesentliche, den Rückerstattungsanspruch gefährdende Verschlech- terung der Vermögensverhälinisse des anderen Theils dem Versprechenden ohne scin Verschulden nicht bekannt ge- worden 10ar. è Von den Vorschriften über den Kauf (Sg 4159 bis 501) wurden noch die L 459 bis 463 erledigt. Dieselben fanden mit Ausnahme des die Bestimmung des Kaufpreises behan- delnden & 460, der gestrichen wurde, im wesentlichen Zustim- mung. Ein Antrag, den § 459 Abs. 2 insoweit abzulehnen, als dieser dem Käufer die Verpflichtung zur Abnahme der gekauften Sache auferlegt, wurde abgelehnt. Der S 462 erhielt den Zusaß, daß, wenn die Urkunde noch cinen anderen Înhalt hat, als denjenigen, welcher sich auf den Be- weis des Rechts an dem Kaufgegenstande bezicht, der Verkäufer nur zur Ertheilung eines beglaubigten Auszugcs verpslichtet M Zu ener Discuf? lte Frage mit

Schuldner ohne În

lebhaften Discussion führte die welchem Zeitpunit im Falle des Verkaufs eines Grundstücks die Gefahr auf den Käufer übergehen solle (§ 463 Abs. 2). Während nah dem Entwurf auch in diesem Falle die Zeit der Ucbergabe und nur dann, wenn die Ein- tragung des Eigenthumsübergangs in das Grundbuch vor der Uebergabe crfolgt ist, die Zeit der Eintragung entscheidet, war von ciner Seite vorgeschlagen, nur den Zeitpunkt der Eintragung entscheiden zu lassen, von anderer Seite, den mit dex Uebergabe verbundenen Gefahrübergang als nicht crfolgt zu behandeln, wenn der Verkäufer mit der Erwirkung der Ein- tragung in Verzug komme. Die Mehrheit entschied sih jedoch unter Ablehnung der Anträge für den Standpunkt des Entwurfs.

Auf wiederholte Anregung aus den betheiligten Geschäfts- kceisen hat der Finanz-Minister mittels Rundschreibens an die Provinzial - Steuer - Directoren bestimmt, daß Gewerbe- ireivende, welWe. m - ver]Mhiedenen Hebebezirkten gelegene Brennereien, Branntweinprivatlager oder Branntweinreinigungsanstalten besizen, die von ihnen für an diesen Orten zum freien Verkehre abgefertigten Brannt- wein zu entrichtenden Abgabenbeträge auch dann mittels Branntweinversendungsscheins 11 auf das Amt ihres Wohn- ortes zur Erhebung überweisen dürfen, wenn eine Versendung Des Branntweins dorthin nicht erfolgt. Die in dem Ver- Tendungsschein amtlih zu vermertende Zahlungsfrist ist in tolchen Fällen thunlichst kurz zu bemessen.

__ An Sielle des in den Ruhestand versezten Senats-Prä- fidenten des Kammergerichts, Wirklichen Geheimen Ober- Justiz-NRaths Delius ist der Senats-Präsident bei dem tammergeriht Groschuff zum Mitglied des Disciplinarhofs i

2 ç für die micht richterlichen Beamten ernannt worden.

Steitin, 10. Marz. Die heutige Sibung des Pro- vinzial-Landtags wurde um 11 Uhr eröffnet. Es wurde zunächst die Wahl des Vorsißenden des Provinzial-Ausschuîses an Stelle des verstorbenen Rittergutsbesizers Mühlenbeck- Gr. Wachlin vorgenommen. Gewählt wurde der bisherige stellvertretende Vorsißende Landrath und Landschafts-Director von Holt - Alt - Marrin. ls neuer Stcllverlreter des Vorstßenden wurde gewählt der Ritterguts- besißer, Justiz-Rath von Vahl in Greifswald. Die Ge- wählten nahmen die Wahl an. Es wurde sodann die Aus- dehnung des Abschnitts 3 des Geseßes vom 2. März 1850, betreffend die Regulirung der gutsherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse, auf Neu-Vorpommern und Rügen, über die der Provinzial-Landtag cine gutachtliche Aeußerung abzugeben von der Königlichen Staatsregierung berufen ist, berathen. Der Referent und der Correferent shlugen vor, der Provinzial- Landtag solle folgende Aeußerung abgeben : E

„Da die Borausfetzungen, welche ¿zum Aussc{luïsse von Neu- Borpommern und Rügen aus dem Geltungsbereihe des Gesetzes vom 2. März 1850 Abschnitt 111 Veranlassung gegeben haben, nicht zu- treffen, ift es geboten, daß den Betheiligten durch legislatives Bor- geben im Sinne der Geseßzesvorlage vom Jahre 1860 die Möglichkeit gegeben wird, die Frage, ob auf sie die Vorschriften des obigen Gesetzes Anwendung finden, zum rechtlihen Auêtrage zu bringen. “

Im Gegenjaz hierzu beantragte Herr Kreisrichter a. D. von Koller- Karow:

An dem Beschlusse des 14. Provinzial-Landtags von Pommern vom 29. August 1861 dahin festzuhalten, daß weder ein Bedürfniß zur Regulirung der etwa noch vorhandenen Rusticalstellen in Neu- Borpommern, noch ein rcchtlicher Anspruch der Stelleninbaber auf nachträgliche Regulirung anzuerkennen ift.“

_ Ferner beantragte der Justiz-Rath Langemack aus Stralsund die Abgabe folgender Aeußerung : |

_ „Sür die Einführung des 111. Abschnitts des gedachten Gesetzes in Neu-Vorpommern und Rügen sei gegenwärtig cin Bedürfniß nicht mebr vorhanden. * :

Der Antrag des Neferenten und des Correferenten wurde mit großer Mehrheit angenommen. Die Anträge aus Jnter- essentenkreisen bez. des Provinzial-Ausschusses wegen Bewilligung von Beihilfen zum Bau von Tertiär-Eisenbahnen a. im Greifswalder Kreise, b. von Stolp nah Raths-Damnig, bis zu 1/; der Baukosten, mit der Maßgabe, daß der Kreis-Com- munalverband als Träger der Bau- und Betriebslasten auf- trete, und daß die Provinz an den Erträgen und der Ver- waltung theilnehme, wurden angenommen. Der Antrag des Abgcordneten Pehlemann: bei dem Minister der öffentlichen Arbeiten dahin vorstellig zu werden, daß die Richtungslinie der Eisenhahn Kallies—Wulkow nicht über Reet, sondern in der Richtung Gabbert—Gr. Silber geführt werden möge, wurde einstimmig angenommen. Das vom Provinzial-Ausshuß vorgelegte Reglement zur Ausführung des Geseßes vom 11. Juli 1891 über die Armenfürsorge für pflegebedürftige Geistes- franfe, Taubstumme u. s. w., wurde angenommen. Zur Ausführung dieses Beschlusses sollen 345 000 M den Cura- torien der Anstalten Kükenmühle und Tabor zur Erweiterung der Anstalten als ein mit 3 Proc. verzinslihes Darlehn ge- währt werden, unter der Verpflichtung, die ihnen vom Land- armenverbande zugewiesenen Jdioten und Epileptishen nah Maßgabe des mit den Anstalten abzuschließenden Vertrages aufzunehmen.

Es wurden die verschiedenen Etats festgestellt. Der König- lihe Commissarius, Ober-Präsident und Staats-Minister von Puttkamer sprach sodann der Versammlung den Dank der Königlichen Staatsregierung für die Hingabe, mit welcher ste die Geschäfte und Vorlagen erledigt habe, aus und {loß den Landtag.

hleswig, 10. März. Heute Mittag 12 Uhr wurde . Schhleswig-Holsteinishe Provinzial-Landtag den Wirklichen Geheimen Rath und Ober-Präsidenten von Steinmann mit folgenden Worten geschlossen : Hochgceehrte «Herren!

Die Ihnen für die Tagung des 26. Schleswig - Holsteinischen Provinzial-Landtags gestellten Aufgaben haben nach zwölftägiger Arbeit in sieben Plenar- und in einer Reibe von Ausschußsizungen in befriedigendster Weise ihre Erledigung gefunden. E

Zu dem Geseßentwurf wegen Einführung der Landgemeinde- ordnung vom 3. Juli v. I. in die hiesige Provinz haben Sie das von der Staatêéregierung erboffte zustimmende Gutachten mit großer Mehrheit abgegeben und dadurch von neuem den Beweis geliefert,

wie verständnißvoll und eingehend Sie die Verbältnisse der Heimath würdigen und wie schr Sie sih mit der Staatsregierung in dem Wunsche cins wissen, den Anschluß derselben an das Rechts- und Berfassungëleben des großen Vaterlandes bei voller Wahrung be- retigter vrovinzieller Besonderheiten auf allen Gebieten zu fördern. Die Mittel zur Fortführung des Provinzial-Haushalts und die von Ihrem Auéëschusse gewünschten Vollmachten für eine zweckmäßige Lösung der neucn, der Provinz gestellten Aufgaben auf dem Gebiete der Armenpflege sind von Ihnen bereitwilligst bewilligt worden. Auch für manche sonstige Zweige unseres provinziellen Lebens, ins- besondere für die Pflege der Kunst und des Kunstgewerbes, versprechen die von Ihnen gefaßten Beschlüsse reiche Frucht. : Namens de die Anerkennung 71

as

für Ihre hingebungévolle Thätigkeit aus und \chlicße nunmebr im Namen Seiner Majestät des Kaisers und Königs den 26. Provinzial - Landtag.

Nach cinem sodann von dem Vorsizenden, Klosterpropfst Grafen von Reventlou-Preez auf Seine Majestät den Kaiser und König ausgebrachten, begeistert aufgenom- menen dreimaligen Hoch trennte sih die Versammlung.

Der 26. Provinzial-Landtag hat sieben Plenarsißzungen abgehalten. Von der Königlichen Staatsregierung waren dem Landtage zwei Vorlagen zugegangen, darunter der Entwurf eines Gesebes, betreffend die Einführung der Landgemeindeordnung für die sieben östlihen Provinzen der Monarchie, vom 3. Juli 1891 in der Provinz Schleswig-Holstein, zur Abgabe einer gut- achtlihen Erklärung. Um der niedergeseßten Commission von fünfzehn Mitgliedern dic eingehende Vorprüfung dieser Vorlage zu ermöglichen, sind diePlenarsizungen vom3. bis 7.d.M. einschließlich ausgeseßt gewesen. Der Provinzial-Landtag hat mit allen gegen zwei Stimmen beschlossen, die gutachtlihe Erklärung dahin abzugeben : der Königlichen Staatsregierung die Erhebung des Entrourfs zum Geseßze unter Berücksichtigung weniger un- wesentlicher Aenderungen zu empfehlen. Der von einem Ab- geordneten bei der Vorberathung ecingebrahte Antrag wegen Aussezung des Termins der Emanirung der neuen Land- gemeindcordnung vom 1. April 1893 auf den 1. April 1895 war schon in der Vorberathung wieder zurückgezogen worden.

Von dem Provinzialausshuß sind 14 Berichte und An- träge an den Landtag gelangt, darunter der Antrag auf Niedersezung einer Provinzialcommission behufs Förderung wissenschaftliher, künstlerisher oder kunstgewerbliher Be- strebungen, der genehmigt wurde.

Von Abgeordneten is} nur ein selbständiger Antrag gestellt worden.

Außer dem oben erwähnten waren zwei Ausschüsse nieder- gefeßt: ein solcher zur Prüfung der stattgehabten beiden Ersaßz- wahlen für den Provinzial-Landtag, ein anderer zur Vor- prüfung der bei dem Provinzial-Landtage eingegangenen Petitionen.

Endlich haben mehrere Wahlen stattgefunden, darunter die Neuwahl der Hälfte der Mitglieder des Provinzialaus- schusses.

taatsregierung spreche ich Ibnen den Dank und

Sachsen. _Duesden, 10. Matz. Fn der heutigen Sigung der Ersten Kammer gelangte, wie das „Dr. J.“ berichtet, zu- nächst cin Königliches Decret zur Verlesung, worin der Schluß des gegenwärtigen Landtags auf den 31. März angeseßt wird. Die fur den Bau der Eisenbahnen Olbernhau—Neuhausen, Pirna—Dohma—Großcotta und Reichenbach—Mylau ver- langten Gelder wurden nach längerer Debatte bewilligt. M der Zweiten Kammer qgeiange ode Zl: Etat zur Berathung. Die Finanzdeputation A bean- tragte, die Zuschußbeträge für sämmtliche in Frage stehenden Kapitel der Vorlage gemäß festzustellen, jedoch unter wesent- licher Erhöhung der Einnahmen wie Ausgaben bei Kap. 40 (Untergerichte 2c.), bedingt dur Erhöhung der vorgeschlagenen Besoldungen für die Landgerichts-Directoren und Vermehrung von verschiedenen Beamitienklassen, die sih nachträglich als nothwendig herausgestellt haben. Die allgemeine Debatte bewegte sich um den Fall Schmidt (angebliche Nicht- beahtung des Artikels 31 der Reichsverfassung durh das Landgericht Chemniß), die Einrichtung der dienstaufsicht- führenden Amtsrichter, die Entschädigung unschuldig Ver- urtheilter und die Aufstellung einer Hypothekenstatistif. Die erste Angelegenheit wurde als durch die Entscheidung des Reichsgerich1s erledigt anerkannt, die zweite ist für Sachsen bercits geseßlih geregelt, die Hypothekenstatistik ist zur

baldigen Veröffentlihung reif. Bezuüglih der i gung unschuldig Verurtheilter wude N E von Tis: Landtagen dem Justiz-Ministerium ertheilte Ermächti S E aus Kap. 41 Mittel zu diesem Zwecke zu verwenden ps neuert; cin Antrag des Abg. Stolle (Gesau), diese Ermäg- tigung auch auf Fälle unschuldig erlittener Untersuchungsh f auszudehnen, wurde, obwohl Redner aller Parteien si E lih damit einverstanden erklärt hatten, daß auch für unsule : erlittene Untersuchungshaft Entschädigung gewährt werde nl 33 gegen 25 Stimmen abgelehnt. Ein von der Deputation mit der Staatsregierung vereinbarter Geseßentwurf, dur welchen der Gehaltssaz, bis zu welchem die Richter der zweiten Ge- haltsflasse nah dem Dienstalter aufrücken, von 5400 gayf 6000 M erhöht wird, fand die Zustimmung der Kämmer, Zum Schluß bewilligte die Kammer die durh Nachtrags-Etat eingebrachte Forderung von 667 000 f zur Erwerbung ven Bauplägzen für Neubauten und für Erweiterungen von Ge- rihtsgebäuden. : Baden. __ Karlsruhe, 10. März. - Die Zweite Kammer he schäftigte sich gestern mit dem Berichte der Commission Uber die Weinbaushußsrage Und. nahm d „Karlsr. Ztg.“ zufolge nach längerer Debatte deren Anträge mit großer Mehrheit an: diefe lauten: es wolle die Großherzoglihe Regierung 1) einen Geseßentwurf vorlegen demzufolge nah Mißjahren im Weinbau auf Antrag der Gemeinden den Beschädigten die Staatssteuer aus Rebgeländen ganz oder theilweise rüfersezt werden kann, 2) im Staats- budget Mittel cinstellen, daß vom Staate oder mit Staats- unterstüßung in allen Rebbezirken des Landes Rebschulen an- gelegt werden, 3) einen Gescßentwurf vorlegen, welcher für den Fall der Totalerneuerung eines Rebstückes Befreiung von der Grundsteuer auf die Dauer von fünf Jahren vorsieht.

Heffen. __ Darmstadt, 11. Marz. Die Besseruni (n dem Be finden Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs, die sih gestern früh bemerkbar gemacht hatte, dauert fort. Das gestern Mittag ausgegebene Bulletin, das von dem Professor Kußmaul mit unterzeichnet ist, lautet: „Bei Seiner König- lichen Hoheit dem Großherzog is cine geringe Besserung des Bewußtseins, der Athmung und des Schlucens unverkennbar. Jm übrigen ist der Zustand unverändert.“ Nach dem um 6 Uhr Abends ausgegebenen Bulletin war in dem Befinden Seiner Königlichen Hoheit eine wesentlihe Aenderung nicht eingetreten. Von heute früh wird gemeldet, daß der Großherzog eine ruhige Nacht gehabt habe und daß die Abnahme der Trübung des Ve- wußtseins wie der Beschwerden beim Schlucken andauere. Das seit dem zweiten Tage der Erkrankung eingetretene Athmungsphänomen bestehe indessen noch fort, zeitweise mit Athmungspausen bis zu 30 Secunden. Athmungsnoth sei mit diefer Krankheitserscheinung nicht verbunden. Braunschweig.

Braunschweig, 10. März. Nach mehrwöchiger Pause trat heute der braunshweigishe Landtag wieder zu einer Sißzung zusammen und erledigte, wie die „Magd. Ztg.“ be richtet, einige unbedeutende Vorlagen. :

Hamburg.

Hamburg, 3. Marz Die UCUEe BULgerIMa it, il welche durch die im Februar vorgenommenen Wahlen 28 neue Mitglieder gewählt worden find, trat, wie der „Magd. Ztg.“ mitgetheilt wird, am 5. d. M. zu einer Sondersizung zusammen, um die vorläufigen Vorstandswahlen vorzunehmen. Nachdem der Alters-Präsideni M. L. Meyersberg den Vorsiß übernommen hatte, wurde als einstweiliger Vorsitzender der Land- gerihts-Director Dr. Otto Mönkeberg mit allen gegen eine Stimme wiedergewählt und sodann die Wahl von zwei provisorischen Schriftführern vorgenommen. Alsdann wurde ein Wahlprüfungs-Ausshuß von 10 Personen gewählt und damit die erste Sitzung der neuen Bürgerschaft geschlossen.

Elsaß-Lothringen.

__ Straßburg, 10. März. Der Landesausschuß nahm in seiner gestrigen Sizung nach einer langen Debatte den Geseßentwurf über das Notariat im wesentlichen nach den Commissionsbeschlüssen in zweiter Lesung an. Nur der von der Commijsion eingeschaltete § 13a (die Notare sind befugt, ihr Amt im ganzen Lande auszuüben) wurde abgelehnt, und statt dessen folgender § 13a angenommen: „Die Notare sind befugt, ihr Amt im benachbarten Amtsgerichtsbezirk au zuüben“. Der Gesezentwurf über die Beurkundung des Personenstandes wurde ebenfalls in zweiter Lesung ge nehmigt. |

Oesterreich-Ungarn.

Wie dem „Frdbl.“ aus Prag gemeldet wird, hat am 7. d. M. im Bureau des Oberst - Landmarschalls Fürsten Lobkowit eine Besprechung von Vertretern jener Parteien stattgefunden, welche die Wiener Punctationen genehmig! haben. Die Einladungen zu dieser Besprehung waren .von dem gegenwärtigen Führer des conservativen Großgrundbefißer- clubs Fürsten Alfred Windischgräß ergangen. Wie ver lautet, gingen die Ansichten bezüglich der formalen Behandlung der Ausgleichsvorlagen dahin, daß diese einer eigenen Commission zuzuweisen scien. Jn dieser würden dic deutschen Mitglieder Gelegenheit haben, ihre Anschauungen über das Vorgehen der anderen Theilnehmer am Ausgleich zum Ausdruck zu bringen, und auch der Statthalter dürfte dort die Erklärung der Regierung in der Ausgleich frage abgeben. :

Das ungarische Unterhaus fette gestern die Adre |- debatte fort. Der Minister-Präsident Graf Szapary erklärte, die vorgestrige Rede des Grafen Apponyi mache den Eindruck, als sei die Nationalpartei aus den Wahlen siegrei hervorgegangen, während die Thatsachen das Gegentheil be- wiesen. Das Wahlergebniß zeige, daß die große Mehrheit im Lande für die Erhaltung der Basis des Ausgleihs von 18 und für die Wahlreform entschieden habe. Die Nation habe dic Leitung der Geschäfte wicder in die Hände der Regierung gegeb.n. Die Regierung werde ihre Pflicht crfüllen. Das Bündniß Ungarns mit Oesterrei sei beiden Theilen ersprieß- lich. Ein Unterschied in der politischen Mission beider Staaten bestehe niht. Die materiellen und wirthschaftlihen Jntere})en möchten Ungarn auf den Orient verweisen, die ganze Ver gangenheit spreche jedoch für ein Zusammengehen mit den Westen. Die Rede des Minister-Präsidenten wurde mit leb- haftem Beifall aufgenommen.

Ueber die weiteren Verhandlungen der beiden Valuta- Enquéte-Commissionen liegen nachstehende Berichte des M T V. V \: S S : E Ln der gestrigen Sibung der österreichischen Commission, … d der Finanz-Minister Dr. Stein bach wieder den Vorsiß führte, n een sich sämmtlihe Mitglieder für die Goldwährung aus. Director Zgorsfi und der Präses der Anglobank Elbogen “iten für die Beseitigung der Staats - Kassenscheine ein, ial gber für das Silbercourant. Betreffend die Münz- eit iprachen sich alle Mitglieder für die Continuität aus, rfi für den Halbgulden aus socialen Gründen. Der Keneraldirector Der Länderbank Hahn und der Generaldirector der Nordbahn Feitteles sprachen fich ebenfalls für die G oldwährung C Gopterer betonte die Wichtigkeit der Valutaregelung für das «abnwesen, namentlich mit Rücksicht auf den Verband der Ven Eisenbahnen. Hinsichtlich der Werthrelation empfahl Hahn 2 entiprechenden Tagescurs, Jeitteles befürwortete die arbi- Fre Lösung der Frage dur die Gesetzgebung. Als Münz- einbeit befürwortete Hahn den Halbgulden, Jeitteles den Gulden. L N /

Bon der U ngarischen Commission wurden gestern noch acht Erperten vernommen und dann die Enguete durch den Finanz-Minifter Nr Wekerle mit eincr Ansprache ge\chlo\ sen. Der Minister vanfte darin den Mitgliedern der Commission für ihre höchst shäßbare, die Nealisirung des angestrebten Werkes wesentlih fördernde Arbeit und bob als erfreuliches Moment die Uebereinstimmung bezüglich der wichtigsten Punkte hervor. Die Enquête habe sich ein- hellig für die Goldwährung und für die möglichste Anlehnung

d& Werthverbältnisses an das bestehende, ohne ein entsprehendes Correctiv auszuschließen sowie dafür ausgesprochen , daß die Annahme der Hälfte des Guldens als Münzeinheit die größten Borzüge habe, mnd endli, daß an den Verkauf von Silber nicht zu denken fei. Be: ialih der Rolle, welche dem Silber zuzuweisen sei uud bezüglich er Zulässigkeit der Ausgabe von Staatspapiergeld gingen die Mei- nungen zwar auséeinander, kamen jedo darin überein, daß die Be- dürfnisse des Geldverkehrs bei Beträgen unter zehn Gulden zsterreihischer Währung mit Silber oder anderen Geldzeichen zu deden seien. Die Enquête habe einstimmig die Beschaffung und die Erhaltung des Goldes für feine unüberwindbare Schwierigkeit ge- kalten. Schließlich spra der Minister die zuversichtliche Hoffnung aus, die gevflogenen Berathungen würden einen praktishen Abschluß in der Legislative finden. Die Ansprache fand sebr lebhaften Beifall. Der frühere Finanz-Minister Szell dankte namens der Commission em Minister für seine Worte.

Großbritannien und Frlanv.

Jn der gestrigen Unterhaussigung gab der Präsident des Handelsamts Hicks-Beach, dem „W. T. B.“ zufolge, die Érklärung ab: Die Regierung lege die Verträge mit Belgien und Deutschland dahin aus, daß die Vortheile, die England aus dem Vertragsverhältniß als meistbegünstigte Nation ziche, sich auf alle britishen Colonien und Besizungen erstreéen und daß die reducirten Tarife und Transiterleichte- rungen, die jüngst von Belgien und Deutschland zugestanden wurden, auf Grund der Verträge jener beiden Länder mit England auch den britischen Colonien und Besizungen zu gute kommen. Eine Zeitungsnachriht habe jüügst gc- meldet, daß die deutshe Regierung dieser Ansicht ent- sprechend verfahre, die englishe Regierung haben jedoch keine officielle Jnformation über diesen Punkt.

Die am 8. d. M. in Quebec (Canada) vorgenommenen Wahlen für die Legislatur der Provinz haben nach einem Kabeltelegramm des „N. B.“ aus Montreal für die liberale Vartei die größte Niederlage ergeben, welche sie je bei einer canadishen Wahl erlitten hat. Den leßten Ausweisen zufolge waren in die 73 Mitglieder zählende Legislatur 52 Conservative, 17 Anhänger Mr. Mercier's und 4 unabhängige Abgeordnete ge- wählt worden. Gegen Mr. Mercier und andere Mitglieder des leßten Cabinets, welche durch die neuerlichen Enthüllungen bloßgestelt worden sind, wird, wie es in dem Telegramm weiter heißt, der General-Anwalt Verhaftsbefehle erlassen, und die Legislatur werde ihrerseits sofort nah dem Zusammentritt Shritte ergreifen, um Mr. Mercier aus der Kammer aus- zuweisen.

Frankreich.

Der Präsident Carnot hat gestern, wie „W. T. B.“ be- rihtet, cin Decret unterzeichnet, wodurch die anläßlich des lezten Strikes verurtheilten Droschkenkutscher begnadigt werden.

Der Senat begann gestern die Berathung der Vorlage über die Einrichtung der Universitäten, welche in Paris und einigen Provinzialstädten gegründet werden sollen.

In der Deputirtenkammer legte der Minister-Präsident Loubet den Budgetentwurf für 1893 vor. Der Depu- tirte Reinach beantragte, daß ein Ministerium für die Colonien geschaffen werde, und verlangte für diesen Antrag dic Dringlichkeit. Der Minister-Präsident erklärte, das Cabinet werde die von dem Ministerium Tirard befolgte Colonialpolitik fortsezen und den Antrag Reinach prüfen, welcher einer ernsten Erwägung bedürfe. Die beantragte Dringlichkeit des Antrags Reinach wurde abgelehnt. Der von dem Deputirten Dreyfus gestellte Antrag, wonach der 22. September d. J. als 100jähriger Gedenktag der Nevolution gefeiert werden joll, wurde angenommen. :

__ Der General-Procurator de Beaurepaire hat eine Verleumdungsklage gegen das Journal „Jntran- sigeant“ angestrengt. Der Grund hierfür ist cin von dem Blatte veröffentlihter Artikel, in welchem de Beaurepaire der Rechtsverweigerung beschuldigt wird.

Ftalien.

4 der Deputirtenkammer wurde gestern bei der Weiterberathung des richtiggestellten Budgets und zwar bei dem Etat des Justiz-Ministeriums von der Opposition eine Tagesordnung eingebraht, welche die Einstellung ge- wisser, aus der Anwendung des Geseßzes über die Reduction d Präturen herrührenden- E in das Budget behufs Yerbesserung der Verhältnisse des Richterstandes verlangt. As Deputirte Zanardelli unterstüßte diese Tagesordnung. Der Justiz - Minister vertheidigte dagegen die in dem Etat seines Ministeriums vorgenommenen Ersparniffse, welche mit dem erwähnten Geseze nichts zu shaffen hätten. “Mil Kammer wurde scließlich der Etat des Jujtiz- Ministeriums in der Fassung der Regierungsvorlage mit jehr großer Majorität genehmigt und die Tagesordnung der Oppo- ition abgelehnt. — Jn parlamentarischen Kreisen nimmt man der „Pol. Corr.“ zufolge an, daß die Berathung des berich- Ugten Budgets bis Ende der Woche dauern werde, sodaß die Abstimmung über die Vertrauensfrage noch am Sonnabend erfol- gen dürfte: möglicherweise werde man aber dazu erst am nächsten Dienstag gelangen. Die Meinung überwiege, dap das Cabinet eine ansehnliche Mehrheit finden und die Volks- vertretung der Politik, welche die Gesundung der italienischen Finanzen um jeden Preis anstrebt, ihre vorbehaltlose Zustim- mung ertheilen werde.

Spanien.

Der Senat hat in seiner gestrigen Sißung das Han- dels-Uebereinkommen mit den Vereinigten Staaten genehmigt.

Portugal.

Der König hat gestern, laut Meldung des „W. T: B.“ aus Lissabon, den neuernannten deutschen Gesandten Grafen Bray empfangen, welcher sein Beglaubigungsschreiben über- reichte.

Luxemburg.

Wie die „Lrb. Ztg.“ vernimmt, beabsichtigt der Groß- herzog, vorausgeseßt, daß die Witterung günstiger wird, in zwei oder drei Wochen nah Schloß Walferdingen zu kommen.

I Serbien.

Jn der gestrigen Sißung der Skupschtina erklärte, wie W. T. B.“ berichtet, in Beantwortung der Jnterpellation des Abg. Katics wegen Nichtsanctionirung der Abänderung der Geschäftsordnung anläßlih der Nehabilitirung Dragisa Stanojevics’, der zu einer Freiheitsstrafe verurtheilt worden war, der Minister des Jnnern G jaja: er habe seine Entlassung genommen, weil die Regentschaft eine bestimmte Antwort verweigert habe, obwohl die Angelegenheit von ihm dreimal urgirt worden sei.

Jn Abgeordneten krcisen ist man der Ansicht, die unerwartete Demission Gjaja's dürfte cine Verzögerung in der Umbildung des Cabinets herbeiführen. Dem Ver- nehmen nach begegnet die Neconstruction des Cabinets Schwierig- feiten bei der Regentschaft.

Der ehemalige Metropolit Theodosius ist gestorben.

Montenegro.

Der General-Gouverneur von Albanien Abdul Kerim Pascha ist laut Meldung des „W. T. B.“ gestern von dem Fürsten officiell empfangen worden und erhielt den Groß- cordon des Danilo-Ordens. Abends fand zu Ehren des General-Gouverneurs ein großes Diner statt.

Amerika. Zu Ehren des deutschen Gesandten Dr. von Holleben fand gestern, wie dem „W. T. B.“ aus Washington ge- meldet wird, bei dem Präsidenten Harrifon ein Diner ftatt.

Afrika.

Ein Telegramm des „Standard“ aus Sansibar von gestern meldet: Gerüchtweise verlaute von dem Zusammen- sto ß einer Abtheilung Spahis der britishen Ostafrikanischen Gesellschaft mit Eingeborenen in Witu, wobei die indishen Truppen durch den an Zahl überlegenen Feind eine shwere Niederlage erlitten und die Eingeborenen ein Marim- geshüß erobert hätten.

Parlamentarische Nachrichten.

Beiden Häusern des Landtags ist eine D

ent- \chrift über den Kanal von Dortmund nah den Ems- häfen zugegangen.

Die Budgetcommissionzdes Hauses der Abgceord- neten beantragt beim Plenum, von den einmaligen und außer- ordentlichen Ausgaben desMinisteriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten für das Fahr vom 1. April 1892/93.

2. Kap. 14 Tit. 3 in folgender Fassung zu bewilligen:

Éinmaliger Zuschuß von zehn Milltonen zum Neubau des Domes in Berlin und einer Gruft für das preu- ßishe Königshaus, 1. Nate = 300 900 Æ,

b. folgenden Resolutionen die Zustimmung zu ertheilen :

1. Das Haus der Abgeordneten erklärt, daß die Bewilligung des Tit. 3 Kap. 14 der einmaligen Ausgaben des Etats des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten in der Vorausseßung erfolgt, daß weitere Anforderungen aus Staatsmitteln, außer den im Etat für 1892/93 enthaltenen, für Zwecke des Dombaues in Berlin nit ge- stellt werden.

[T. Das Haus der Abgeordneten nimmt Kenntniß von der Er- flärung der Königlichen Staatsregierung, daß der Bau von einer der Königlichen Hausverwaltung untergeordneten Stelle als Baukberr übernommen wird.

— úIn der Volksschulgeseßcommission des Hauses der Abgeordneten wurde heute die Berathung bei § 60 der Vorlage fortgeseßt. Die &§§ 60 bis 64 handeln von der Kreis- Schul- bebörde, deren Einrichtung, Zuständigkeit und Geschäftskreis. In § 64 beantragt Abg. Freiberr von Huene (Centr.), den zweiten Absatz zu streichen, welcher lautet: „Dem Landrath liegt hauptsächlich die Erledi- gung der äußern Angelegenheiten und die Besorgung der Bureaugeschäfte ob, dem Schulaufsichtsbeamten die Ueberwachung des inneren Dienst- betriebes der Volksschulen“. Der Antragsteller führte aus, daß es ih emvfeble, die bezüglihen Bestimmungen der Instruction des Ministers zu überlassen. Die Freiconservativen, Na- tionalliberalen und Freisinnigen beantragten dagegen, dem 8& 64 folgenden dritten Absatz anzufügen: „Jm Falle einer etwaigen Meinungsverschiedenheit zwischen den beiden Mitglie- dern der Kreis-Schulbehörde entscheidet der NRegierungs-Präsident.“ Nach längerer Debatte, an welcher sih die Abgg. Bartels (cons.), Dr. Enne ccerus (nl.), Hansen (freiconf.), Graf zu Limburg- Stirum (cons.), Rickert (dfr.) und Freiherr von Zedliß (freicons.) betheiligten, wurden die §8 60 bis 62 mit unwesentlichen redactionellen Aenderungen angenommen. Bei § 64 wurde nach dem Vorschlag des Abg. Freiherrn von Huene Abjf. 2 gestrichen und der von den drei Parteien neu beantragte Abs. 3 angenommen. Jn & 63 wurde sodann, einem Antrage des Abg. Dr. Enneccerus (nl.) entsprehend, der erste Saß folgendermaßen gefaßt: „Zur Bescbluß- fassung der Kreis-Schulbehörde ist erforderlich, daß der Landrath, der Kreis - Schulinsvector und mindestens drei nicht ständige Mitglieder anwesend sind.“ (Bei Schluß des Blattes dauerte die Berathung fort.)

Kunst und Wissenschaft.

Der Bergwerksingenieur Rolland_ hat, wie der „Wes. Z." mitgetheilt wird, der Akademie der Wissenschaften in Paris ein bhödft bedeutsames Memorandum über das Vorkommen unter- irdischer Wasser in der Sahara überreicht. Der Verfasser hat ganz speciell die Gegend zwischen dem Mzab und El-Goleah unter- \sucht. Auf Wunsch der Einwohner bezeihnet cer die Stellen, wo die Brunnenschächte angelegt werden sollen, um mit Sicherheit das nöthige Wasser zu erhalten. Gegenwärtig bereitet Herr Rolland cine ergänzende Arbeit über El-Goleah und den Süden, also jenc Gegend vor, in die sehr bald eine französische Colonne vorrüdcken wird. In der Wüste werden diese artesfishen Brunnen wie die Wunder des Moses angestaunt und die Wüstenstämme sind angesichts folcher Wohlthaten leiht geneigt, si der französischen Herrschaft zu unter- werfen.

— Der italienis{che Unterrichts-Minister hat den an- gekündigten „Geseßentwurf über die Erbaltung der Denkmäle®k von fünstlerishem und geschichtlihem Werth“ nunmehr fertiggestellt. Der „Köln. Ztg.“ wird über den Inhalt der Vorlage aus Rom be- ridtet: Auf die Ausfuhr von Kunstwerken foll eine Abgabe von 15 % des Werthes gelegt werden, durch welche cinestheils die Ent- fremduna von Kunstwerken ers{chwert, anderntheils ein Fonds geschaffen werden soll, aus welchem fünstleriide Erwerbungen für den Staat gemacht werden fönnen. Jn diesen Fonds fliczen aud die Eintrittsgelder der fstaatlihen Museen, die Gebühren für vhetograpbische Vervie!fältigung, die "Erträge aus dem Verkauf von Stichen der Königlichen calco- grapbishen Anstalt und anderer Kunstwerke, sowie die Strafgelder wegen Zuwiderhandlungen gegen das neue Geseg. Diese Strafen fönnen von 50 bié zu 10 000 Lire steigen, gegebenenfalls fann auch Beschlagnabme von Kunstwerken als Strafe erfolgen.

Das Gesetz beseitigt das absolute Auéfuhrverbot auf Kunstdenkmäler und erfennt grundfäßlih das Recht des Privateigenthümers an, in jedem Falle seinen Kunstbesiß zu veräußern. Dem Staat wird jedoch ein Vor- faufsret eingeräumt und ihm die Befugniß beigelest, die Ausfuhr bestimmter Kunstwerke für einen Zeitraum von fünf Jahren zu ver- bieten. Diese Frist soll im gegebenen Falle dazu dienen, dem Staate die Erwerbung des betreffenden Gegenskandes zu ermöglichen. Die Regierung stellt unter Zuziebung Sachverständiger ein Verzeichniß der- jenigen Kunstwerke im Königreich Italien auf, welche als werthvolle Denkmäler im Sinne des Gesetzes zu betrachten sind. Ausgrabungs- funde fönnen ohne Erlaubniß der Regierung niht veräußert werden ; au bei ihnen genießt der Staat ein Vorkaufsreht und eine Frist von at Monaten, um gegebenenfalls vom Parlament die illigung der zum Ankauf erforderlihen Summe zu erlangen.

i neuen Gesetz würde das Edict Pacca abgeschafft werden ; eicommifsarishen Galerien beziebt sih das Gefeß nicht, da

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Land- und Forstwirthschaft.

Stand der Saaten.

Im Regierungsbezirk Marienwerder bat milde Herbstwetter eine vollständige und gründli üt Bestellungsarbeiten sowie au eine sehr ausgiebige Förderung der Vorarbeiten für die kommende Frübjahrsbestellung ermöglicht. Die anfänglih noch etwas sdwachen Wintersaaten haben fich später fehr gefräftigt, und ihr Stand kann gegenwärtig als ein ret guter bezeihnet werden: Tie haben bisher weder durch Kälte fallene Schnee niemals lange liegen blieb durch f Der Weidegang des Viehs konnte sehr lange for eine nicht unbeträchtliche Ersparniß an Futte

Aus dem Regierungsbezirk Oppeln wir verspätete Ernte hinausgeschobenen landwirthf Meliorationen fonnten noch bis Weihnachten fortgeseßt, und die Vor- vereitungen für die Frühjahrsbesftellung sowie di Herbitbestellung mit bestem Erfolg zu Ende geführt werden. die Entwickelung der Saaten ist durch die milde Witterung so sehr begünstigt worden, daß fie hinrei f waren, als im Januar eine lâ1 Periode strengeren F um so besser Widerstand geleistet hc Schneedeckte versehen waren. iese Schneedecke ist allerdings durch das Ende Januar eingetretene Thauwetter verschwunden, allein gleich- itig mit dem sväter wieder auftretenden anfangs sehr milden Frost

eine neue Decke die Saaten geschüßt, sodaß in diefer Hinsicht

"2 T2049 4 S Fry 4+ I T hon 44 in Grund zu Befürchtungen vorhanden 11.

A

zee mit einer hinreichenden

Meliorationswesen. landwirthschaftlihe Meliorationëwesen, dessen Fort- entwickelung vielfah aus Mangel an geeigneten technishen Kräften zurückgeblieben ist, rascher und wirksamer zu fördern, baben mebrere Kreisverwaltungen des Regierungsbezirks Marienwerder die Heran- zichung von Meliorationétehnikern (Wiesenbaumeistern), welche durch Zuschüsse aus Kreiscommunalmitteln zur Ansiedelung in Westpreußen bewogen werden sollen, in Aussicht genommen.

Um das

Washington, 10. März. (W. T. B.) Dem Märzbericht des Ackerbau-Bureaus zufolge beträgt die im Besiß der Land- wirtbe befindlide Weizenmenge 171 Millionen Bushels, das heikt mebr als ein Viertel der Gesammternte. Der Gesammtbetrag der in Händen der Landwirthe befindlichen Maismenge wird auf

§60 Millionen Bushels, das heißt 42% der Ernte geschäßt.

Verkehrs-Anstalten.

Der Abgang der nächsten Post von Queenstown nah Japan und China über Vancouver ist vom 24. auf den 20. März vorgerückt worden.

— Laut Telegramm aus Venlo, Bahnhof, ist die eng- lishe Post über Vlissingen ab London 9,20 Vorm. vom 10. d. M. ausgeblieben. Grund: Schneesturm im Kanal.

Bremen, 10. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Scnelldampfer „Trave“ hat auf der Nückreise von New-York heute Morgen Lizard vassirt. Der Schnelldampfer „Elbe“ ist gestern Nachmittag in New-York angekommen. i ——— 11 Marz. (W. L. B.) Dex Postdampfer „Gera“, vom La Plata kommend, is am 10. März, Vormittags, in Antwerpen an- gekommen. Der Postdampfer „Graf Bismarck“ hat am 10. März, Vormittags, die Reise von Oporto nach Lissabon fortgeseßt.

Hamburg, 10. März. (W. T. B:) Hamburg-Ame- rikanisde Packetfahrt- Actiengesellschaft. Der Swhnell- dampfer „Augusta Victoria“ ist, von Hamburg kommend, beute Mittag in Smyrna eingetroffen.

V (L 2) Der Poltdanier „Scanudia ist, von New-York kommend, heute Morgen auf der C lbe eingetroffen.

London, 10. März. (W. T. B.) - Die Castle-Dampfer „Doune-Castle“ und „Grantully Castle“ sind gestern auf der Heimreise von Capetown abgegangen.

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Jagd.

Aus dem Regierungsbezirk Oppeln wird geschrieben: Die Jagd bat dur den barten Winter 1890/91 derartig gelitten, daß besonders die Hasenjagden von vielen Jagdbesißern in diesem Winter gänzlich eingestellt wurden. Bei andern ist das Erträgniß um die Hälfte bis drei Viertel und mehr geringer gewesen als sonst. Nur im Kreise Kosel sind au in diesem Jahre gute Nesultate zu verzeichnen ge- wesen. Fasanen, Reh- und Ro thwild seinen weniger gelitten zu haben. SIecdenfalls sind bei der großen Schonung, die den Jagden in diesem Jahre zu theil geworden ist, für die nächste Jagdzeit gute Resultate zu erwarten.

Mannigfaltiges.

Nach Allerhöchster Bestimmung Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin findet die diesjährige Generalversammlung des Vaterländischen Frauen-Vereins am Dienêtag, 5. April d. I., Vormittags 11 Uhr, în der Sing-Akademie statt. Die Vereinsmitglieder find dazu eingeladen. Zur Legitimation beim Ein- gange dient die Quittung über den gezahlten Vereinêbeitrag.

Am Sterbetage des Hochseligen Kaisers Wilhelm 1. wurde die „Hohenzollernck Galerie“ von zwei Krieger- und Arbeiter- vereinen, sowie von mehreren Schulen befuht. In der Vorhalle war das Standbild Wilbelm's 1. mit feierlicher Trauerdecoration au®- geitattet.