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[74437] Preußische
Central-Bodenkredit-Aktiengesellschaft. Verloosungs: Liste.
Bei der am 9. März 1892 in Gegenwart eines
Notars stattgehabten Ausloosung unferer 31 0/gigen, zum Nennwerth rückzahlbaren Communal-Obliga- tionen vom Jahre 1887 sind nahstehende Num- mern gezogen worden : : :
Litt. A. über ( 5000. Nr. 55 163 207 363 793 990.
E
N
797
798 1033 034 321 322 749 75(
338 539 540 3091 092 093 094 095 196 197 198
199 200 596 597 598 599 600 711 712 713 714 715 B92] 222 923 224 225 586 587 588 589 590 841 §42 843 844 845.
Litt. D. über ( 500, Nr. 1656 657 658 659 660 971 972 973 974 975 2606 607 608- 609 610 611 612 613 614 615.
Litt. E. über 4 300. Nr. 1521 522 523 594 525 2381 382 383 394 385 961 962 963 964
Titt. F. über #( 190. Nr. 67 68 619 620 631 632 1029 030 245 246 795 796 843 844 25399 600.
Die Rückzahlung erfolgt vom A1. Oktober 1892 ab
in Berlin: an der Gesellschafts-Kasse, bei der Direction der Disconto- Gesellschaft, bei dem Bankhause S. Bleich- röder ; in Frankfurt a. M.: bei dem Bankhause M. A. von Nothschild « Söhne; in Köln: bei dem Bankhause Sal. Oppen- heim jun. «& Co- gegen Einlicferung der Communal-Obligationen und der nicht fälligen Zinsscheine nebst Talons. Berlin, den 9. März 18392. Die Direction.
[74436] Braunschweig Hannoversche Hypothekenbank.
Die am 1. April d. J. fälligen Zinsscheine utiserer Pfandbriefe werden schon vom 15. d. M. av an unseren Kassen zu Braunschweig und Hannover, sowie bei
der Bank für Handel & Jundustrie, in Berlin,
der Berliner Handels - Gesellschaft in
__ Verlin,
Herrn S. Bleichröder in Berlin,
der Deutschen Bauk in Berlin,
der Direction der Disconto-Gesellschaft
___1in Berlin
eingelöst.
Die Ausgabe der 2. Folge der Zinsscheine zi unseren 40/9 unkündbaren Pfandbriefen der Serie 11 vom 1. Avril 1882 (Zinsscheine vom 1. Oftober 1892. bis 1. Avril 1902 einschl.)
erfolgt vom
16. April d. J. ab a1: unseren Kassen zu Braunschweig und Han- nover gegen Einlieferung der Änweisung zur Er- bebung neuer Zinsfcheine.
Den Anweisungen müssen Verzeichnisse, in welchen dicelben den Nummern nah aufzuführen sind, in 2 Ausfertigungen beigefügt werden, wovon die eine als Empfangsschein abgestempelt zurückgegeben wird.
Formulace zu diesen Verzeichnissen find von uns zu beziehen.
Braunschweig, den 10. März 1892.
Braunschweig Hannoversche Hypothekenbank.
__ Der Vorstand. Benfey. von Sedckendorff. [74520] Königsberger Walzmühle, Aktiengesellschaft.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung der Actionäre findet am 14. April a. e., Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslocale der Königsberger Walzmühle, Aktiengesellschaft zu Königsberg i. Pr., statt.
| Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstandes über die Lage der Ge- schäfte unter Vorlegung der Bilance und des (Sewinn- und Verlust-Contos.
2) Beschlußfassung über die Ertheilung der Decharge.
3) Wabl der Revisoren.
4) B von zwei Mitgliedern des Auffichts- rathé.
Der Eintritt in die Generalversammlung is nur denjenigen Actionären gestattet, welche ihre Actien spätestens bis 11. April a. e., 12 Uhr Mit- tags, gemäß § 25 des, Statuts bei der Gesell- schaftsfkasse oder dem Bankhause Hardy & Cie. zu Berlin niedergelegt baben.
Königsberg i. Pr., 12. März 1892.
A Der Aufsichtsrath der Königsberger Walzmühle, Aktiengesellschaft.
EITTTEU.
[73980] Actien-Gesellschaft für Haarschneiderci & Hutfabrikation
vormals J. C. Zehme in Liqu. München. 1) Ordentliche Generalversammlung 2) Donnerstag, den 31, März l. J., Nachmittags 4 Uhr, 5) im Dianabad. Tagesorduung : l) Rechnungsablage. 2) Bericht der Liquidatoren. 5) Dgl. des Aufsichtsrathes. 4) Wahl eines Liquidators. äÜcttonäâre, welche sich an der Generalversammlung zu betheiligen gedenken, sind eingeladen, ihre Actien bis längstens 28, ds. Mts. bei dem Bankhause Gutleben & Weidert dahier unter Vorzeigung derf?lben anzumelden. s München, 10. März 1392. Der Aufsichtsrath.
[74527] Berliner Spediteur-Verein Actien-Gesellschaft.
Die diesjährige ordentliche Geieralversamm- lung findet am Freitag, den S. April 1892, Vormittags 10 Uhr, im Norddeutschen Hofe, Mohrenftraß;e 29 hierselbst, statt, wozu unsere Herren Actionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden. E
Tage®sorduung :
1) Bericht des Vorstandes über das verflossene Geschäftsjahr unter Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Verlust-Rechnung pro 1891: Beschlußfassung über Genehmigung der- selben und Festseßung der Dividende.
2) Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge.
3) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths.
4) Wahl von zwei Revisoren pro 1892.
Zur Theilnahme an der Generalverfanunlung sind diejenigen Actionäre berechtigt, welche spätestens zwei Tage vor der Generalversammlung, Abends 6 Uhr (§ 28 des Statuts), ihre Actien bei der Gefellschafts- fasse, Blücherplaß 1, bierselbst, deponirt haben. Die Actien sind mit dopveltem Nummernverzeichniß ohne Couponbogen während der Geschäftsstunden von 9 Uhr früh bis 2 Uhr Nachmittags, am 6. April d. I. dagegen von 9 Uhr früh bis 6 Uhr Abends, einzu- reichen.
Berlin, den 12. März 1892.
Berliner Spediteur-Verein Actien-Gesellschaft. Der Auffichtsrath. Rud. Bergemann, Vorsigender.
[74411] Generalversammlung der
Chemischen Fabrik in Billwärder
vorm. bell & Sthamcr, A. G. in Hamburg, am 29. März 1892, Nachmittags 27 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Jungfern-
stieg 25 T. Tagesordnung :
1) Geschäftsbericht.
2) Genehmigung der Bilanz und Beschluß über die zu vertheilende Dividende.
3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichts- ratbes für das gemäß § 14 der Statuten ausscheidende Mitglied.
4) Neuwahl des Nevisors.
Hamburg, 11. März 1892. Der Vorstand. E. W. Dieckmann.
[74412] Bekanntmachung.
Nach der in der Generalversammlung der Actionäre der Reichenbach - Langenbielau - Neuroder Actien- Chaussee dechargirten Rechnung über das Verwal- tungsjahr 1891 et sich für dieses Iahr:
als Einnabme der Betrag von 22617 4. 58 ,
als Ausgabe der Betrag von 19494 „, 08 ,„
und fomit ein Gewinn von 31283 M 50 4 ergeben, welcher Leßtere unter die Actionäre als Zinsen zur Vertheilung kommt.
Der NReservefonds ist unberührt geblieben und die Zinsen desselben find zur Verwaltungskasse geflossen. Dies wird hiermit bekannt gen.acht.
Neichenbach in/Schles., den 12. März 1892.
Das Directorium des Reichenbach-Langenbielau-Neuroder
Chaussee-Vereins.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [74544]
Nationa! A L - Credit- ec} A
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin.
Unter Bezugnahme auf das Genossenschaftägesetz vom 1. Mai 1889 § 41 und folgende laden wir die geehrten Genossen zu der auf Donnerstag, d. 31. März d. J., Vormittags 117 Uhr, in unserm Geschäftslocale, Stettin, Große Woll- weberstraße Nr. 30 kx. anberaumten ordent- lichen Generalversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung : 1) Geschäftsbericht. 2) Bericht der Prüfungscommission. 3) Genehmigung der Bilanz und Jahresrechnung fowie Decharge-Ertheilung. 4) Wahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern. 5) Nach § 47 des Genossenschaftsgeseßzes:
a. Beschluß über Festseßung des Gesammt- betrages, welchen Anleihen der Genossen- {aft und Spareinlagen bei derselben nicht überschreiten sollen.
b. Beschluß über die Grenzen, welche bei der Creditgewährung an Genossen eingehalten werden sollen.
Die Jahresbilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, sowie Gewinnvertheilnng sind vom 15. März d. J. ab in unserm Geschäftslocale zur Einsicht der Ge- nossen ausgelegt.
Stettin, d. 5. März 1892.
E Der Vorstand.
Uhsadel. Thym. von Blumenthal.
Genossenschaft zur Verwerthung der Pateute Matrizen- Stanzmaschine und Additions-Apparate „HDagemanu““. Guthaben fowie vermeintlihe Forderungen an obige Genossenschaft bitten wir {hleunigst einzureichen. Hamburg, Uhlenhorst. G. Teusch, A. Linnenbrügge, Liquidatoren.
[74186]
S) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[73414]
Bürgermeister - Stelle.
In Folge Rücktritts des zeitlihen Inhabers, welcher na 45 jähriger Wirksamkeit in den Ruhe- stand zu treten wünscht, ist die Vürgermeister- t oteser Stadt zum 1. August d. I. neu zu veleben.
Die höhere Genebmigung vorbehalten, hat das Stadtverordneten - Collegiuum das pensionsfähige Jahres-Einkommen der Stelle auf 4 6000.— fest- geseßt, außerdem wird neben einer freien Dienstwoh- nung für Nepräsentationskosten der Betrag von M. 1500.— jährlih gewährt.
Geeignete Bewerber wollen ihre Meldungen unter Mittheilung ihres Lebenslaufs u. #. w. bis zum 15. April an den Unterzeichneten einsenden.
Solhe Bewerber, welche das zweite juristische oder Verwaltungs-Eramen abgelegt haben, werden bevorzugt.
Nuhrort, den 8. März 1892.
Der erste Beigeordnete : F E
[73381] L E ‘Magdeburger Verein für Dampfkesselbetrieb.
Unsere geehrten Mitglieder werden hierdurch im
bruar d. J. zu der 24. ordentlichen General- versammlung eingeladen, welhe Dienstag, den E E O R F Uhr, im s enhof“ zu agdeburg, Kai
Nr. 93, abaean g Z sersirafße
ten wird. 1) Bericht d u E h eriht des Ausschusses und des Directori über das leßte Geschäftsjahr und “phize ee Vereinsangelegenheiten. 2) Vorlage des Jahresabschlusses und der Vilanz 3) a 1891. gl f f i rgänzung8wahl für dic \tatutenmäßi s \cheidenden Aus\chußmitglieder. big M 4) Besprechung der von den Versammelten etwg aufgeworfenen Fragen. Magdeburg, den 9. März 1892. Das Directorium. C. Cario. Th. Lange. J. Lach.
Verlag von Franz Vahlen in Berlin, W., Mohrenstr. 13/14.
Auftrage und auf Beschluß des Ausschusses vom 29. Fe-
Soeben sind erschienen : Daubenspek. — Referat, Votum
und Urtheil. Eine Anleitung für praktische Juristen im Vorbereitung®dienst von Dauben- speck, Neichsgerichts-Rath. 1892. Vierte ie ias u. verbesserte Auflage. Cart. M A P @
Wohlers. — Das Reichsgeseß über den Unterstüßungswohnsiß vom 6. Juni 1870, erläutert nach den Ent- scheidungen des Bundesamtes für d. Heimath- wesen von Wohlers, Wirkl. Geh. Ober-Reg.- Nath a. D. 1892. Fünfte vermehrte Auf- lage, Cart. M. 4,—. [74269]
[74263]
Deutsche Versicherungs-Anstalt gegen Trichinen- & Finnen-Gefahr. L. Gewinn- und Verluft-Conto für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1891.
Einnahme. M. S] M
1) Gewinn - Uebertrag aus dem Boe 1202/26 2) Reserve - Ueberträge aus dem
Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-Reserve, Prämien-Ueberträge)
b. für noch nicht regulirte Schäden und für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädigungen (Schäden- Mee
3) Prämien-Einnahme f. 380850 46
Versicherungs\umme:
a. Prämien (Vorprämien): a. für direct geschlossene
Versicherungen . . . 1212579
/2. für übernommene Nück- versicherungen s
b. Nachshußprämie . . . . 2125/79
4) Erlös aus verwerthetem Vieh . 250/70 D A 132/65 Einnahme | 13711/40
i
1) Eingegangene, aber noch nit
2) Entschädigungen einschließlich der
3) Verwaltungskosten :
a Con S 1202/26
Ausgabe. M. S M. A
verdiente Prämien (Prämien- Neserve, Prämien-Ueberträge) .
Regulirungskosten:
a. für regulirte Schäden . . | 798/15 hiervon 137 M 30 „g NRegulirungskosten.
b. für noch nmcht regulirte Schäden und für festgestellte, aber noch nit abgehobene Entschädigungen reservirt (Schäden-NReserve) . ._. 798/15
a. Provision der Agenten . . | 426/40 b. fonstige Verwaltungskosten |1284/59]1710/99
Ausgabe 3711/40
- : IIT. Bilanz für das Rechnungsjahr pro 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1891.
Einnahme. At. 3 1) Forderungen:
a. Nückstände der Versicherten . De Nusstande ver Agent 2) Kassenbestand M 1069,61 [1069/61 3) Kapitalanlagen:
Sicherheitsfonds, niedergelegt bei der
Kreissparkasse in Glogau ; 4) Inventar :
a. Möbel und Hausrath
D: [OIIBIOCS Sea 5) Noch zu deckende Organisations-(Ein-
richtungs-)Kosten . E
6000/—
Activa 7069/61 Glogau, den 11. März 1892.
[74438]
3) Sonstige Passiva
4) Gewinn-Uebertrag auf das nächste Jahr 1069/61
Ausgabe. 1) Begebenes und noch vorhandenes Kapital | des Sicherheitsfonds . 6000/—
2) Reserve-Ueberträge auf das nächste ‘Fahr: |
a. für noch nicht verdiente Prämien ( A - Reserve, Prämien - Ueber- d E |
b. für noch nit regulirte Schäden und | für festgestellte, aber noch nit ab- | gehobene Entschädigungen (Schaden- | Neserve) . E |
Passiva [7069/61
A. Jubel.
40. Rechnungsabschluß der Braunshweigishen Allgemeinen Viehversiherungs-Gesellshafst zu Braunschweig
für das Jahr 1891,
Zur Einnahme: M. S Uebertragung aus dem Jahre 1890. .. 27589759
Prämie für 8387127 M. Versicherungs-
summe pro 1891 ..…. 93395412 Eintrittsgeld pro 18991 7328| — Erlös aus verwertheten Thierresten 4777414 Zinsen von den in Werthpapieren an- |
gelegten Kapitalien N 8658/21
Diverse Einnahmen 97/85
| |
Summa der Einnahmen . . [573709/87
Braunschweig, im Februar 1892.
H. Nahde, Director.
3 Für 2264 Verluste mit 308267 M. Ver- sicherungssumme incl. der verwertheten
Agentur - Provisionen,
h} Kapital-Vermögen in vom Staate garan- tirten Werthpapieren angelegt . .
1
ur Ausgabe: M H
Sie 28420000 (Demnach wurden entschädigt 75,97 9/5 der Versicherungs\umme) Verwerthungskosten «....... ,] 374479 An die ordentlichen Mitglieder zurü-
vergütete Prämie (§ 57 der Statuten) | 8786 63 -Gratificationen,
Gehalte, Verwaltungsausgaben und
die gesammten WBurcaukosten und /
Po e OOSODILZ Laufendes Agentur-Conto . . ... . .} 987277 Baarer Kassenvorrath . 2320706
(Davon 10 000 4 ziuslih belegt) j
. 1238000, —
—
Summa der Ausgaben . . 1573709 87
Demuach Gesellschaftsvermögen-ultimo Dezember 1891 271079 /( 83 „\.
a Die Ceutral-Verwaltung der Braunschweigischen Allgemeinen Viehversicherungs-Gesellschatt. Central-Commission: S I. Brendecke, Rentner, Präsident. F. Nabe, Ober - Amtmann, Vice - Präsident. F. Nes sig, Nechtsanwalt u. Notar. Central-Beamte :
W. Bartels, Central-Kassenmeister.
D. Krug, Ober-Amtmann. Herm. Wolff, Nentner.
Weidert.
Keine.
Berlin auch durch die Anzei
3. E. 3304.
5. D. 4726,
9. Sch. 7424.
12. M. 7764.
13. F. 5800.
„Sch. 7651.
22. J. 2614.
23, S. 6280.
27. M. 7681,
29. K. 9092. Carbonisir-Apparat. — 30, H, 11 529. 32, V. 1656.
33. H. 11928,
34. E,
36. B, 12494.
" N. 2531,
38, B, 12653.
40. P. 5357.
M 64.
ers SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Pateute.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
Der Gegenstand der
Metallene Kuopflochsicherung. — Friedericke Engelhard in Hofheim a. Taunus. 5. Dezember 1891.
Kolben-Steuerung für Gestein- bohrmaschinen direct wirkende Pumpen und Hub- maschinen aller Art. — Albert Williams Daw und Zacharias Williams Daww in Laurvig, Nor- wegen; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 101. 27. April 1891. Kreisförmige Metallbürste. — Thomas Scheuermann in Kelsterbah a. M. 21. Juli 1891.
Verfahren zur Herstellung von Piperazin; Zusay zu Patent Nr. 60 547. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Bexlin N., Müllerstraße 170. 13 Vanuar: 1891.
Wasserstandsanzeiger mit ver- Rudolf Fließ in
längerter Schauflächhe. — 4. Januar 1892.
Berlin, Blumenstr. 71 T.
14. R. 7028. Kraftmaschine mit achsial dur
die beiden Cylinder geführter, {hraubengängiger Kraftwelle und Antriebmuttern in den Kolben. — Sohn Virtue Rice jr. in Edgewater Park, County of Burligton and State of New- Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW,, Dorotheenstr. 32. 14. Dezember 1891.
15. K. 9143. Maschine zum selbstthätigen Be-
drucken, Numeriren und Aufstapeln von Eisenbahn- fahrkarten. — Hermann Karig in Wien V., eranzensgasse Nr. 18; Vertreter: Alexander Speht und J. D. Petersen in Hamburg. 17. Oktober 1891.
s M. 8507. Notationsdruckmaschine für Ein-
oder Mehrfarbendruck mit selbstthätiger Außer- betriebsezung der Druckvorrichtung. — H. H. Möller, in Firma N. F. A. Netler Nachf. in Ottenfen bei Hamburg. 14. November 1891.
20, N. 6625. Zugdeckungseinrichtung. — Wil-
belm Ratzer in Mödritz bei Brünn; Vertreter : A. Kuhnt & N. Deißler in Berlin C.; Alexanderstraße 38. 16. Mai 1891. Bremshahn für Zusammen- bhangbremsen bei Eisenbahnfahrzeugen. — Michael Schleifer in Berlin W., Bülowstr. 56. 24. No- vember 1891.
Verfahren zur Herstellung einer wasserehten Mattirung auf Holz. — Heinrich Jordan in Würzburg. 9. September 1891. Kerzenhebevorrihtung für Hohl- kerzen-Gießmaschinen. — Leovold Semmler in Wien [X., Ferstelgasse 5; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstraße 43. 5. Dezember 1890. ; Vorrichtung zum Reinigen der Wasserzerstäubungsbrausen bei Luftbefeuchtungs- apparaten. — Emil Mert in Basel, Schweiz; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
28. November 1890. ; Emil Klämbt in Schwiebus. 2. Oktober 1891. Lungenshoner. — F. W. Hebrok in Hamburg. 29. September 1891. Verfahren zur Herstellung von emaillirten Schildern. — August Vierthaler, in Walcherhütte in Trzynietz, Oesterreih.Schlesien ; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geheimer Kom- missionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
19. Mai 1891. /
Stock mit Trinkbecher. — E. Honold in Stolberg, Rheinland. 8, Fe- bruar 1892.
v K. 9464. In einen Tish umwandelbarer
Spazierstock. — Nudolf Kroll in Zehlendorf bei Berlin, Potsdamerstr. 36. 13. Februar 1892. 1 3124. Selbstthätige Hemmung an Schiebevorrihtungen. — Eisengießerei-Actien- Gesellschaft vormals A Thomas in Berlin N., Ackerstr. 129. 5. Mai 1891. Gasheizofen. — Firma F-+ Bußtke «& Co., Aktiengesellshaft für Metall- industrie in Berlin 8., Ritterstraße 12. 30. Sep- tember 1891.
„ N. 2524. Selbstthätiges Entlüftungsveutil
für Heizkörper, Dampswasserableiter u. |. w. — Firma Nachtigall « Jacoby in Leipzig. 12. Oktober 1891. À Abschlußrohr für Stubenöfen. — Carl Nerger in Wismar, Mecklenburg. 28. Oftober 1891. : ;
_ Maschine zum Feilen von Sägeblättern. — Berlin-Leipziger Maschinen- 1E Louis Goebel & Co. 18. November Tiegelshmelzofen. — Joseph
Patrick in Frankfurt a./M., Lindenstr. 32.
ie August 1891.
R. 7073. Selbsteinkassirende Schaustellungs- vorrihtung. — John Riugen in St. Louis,
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staals-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 14. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebraulhsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen
ver deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Negister für das
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für | y i e Deut i i / Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-| Bezugspreis beträgt L 4A 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. — Raum einer Druc@zeile 30 4. b
Miss. B. St. A. Bertxeter: Franz Wirth in Frankfurt a./M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27. 14. Januar 1892.
Klasse. : i: 44, F. 5783. Zündholzbehälter zur Entnahme und zum Entzünden einzelner Hölzchen. — Emil
Fischer in Wien, Gumpendorferstr. 81; BVer- treter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 21. Dezember 1891.
45. R. 6615. Säevorrichtung. — Carl Rieger in Bechyn, Böhmen ; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. %. 4. September 1891.
46. B. 12380. Gasdruckregulator für Gas- maschinen — F. Vense in Einbeck i. Hanudver. 29. August 1891.
47. A. 2954. Durh Federdruck entlasteter Hahn. — Ulysse André und Olivier Durand
in Barcelona; Vertreter: Richard Lüders in
Görlitz. 25. November 1891. — „ D. 4888. Schraubensicherung. Simon
Danischewsky in Liverpool; Vertreter: A. B.
Draut in Stuttgart. 15. August 1891.
„ L. 7072. Schraubensicherung mit einer in eine Vertiefung des Bolzens ceinzudrückenden Gegenmutter. — Hermann Löhnexrt in Brom- berg. 20. November 1891.
48. H. 11329. Verfahren, Eisenguß, Blech, Metall- oder Thonwaaren mit Emaille oder Glasur zu versehen. — Otto Hörenuz in Nadebeul- Dresden. 28. Juli 1891.
49, W. 7982. Löthmaschine für Blechcylinder. — Jacques Wehrlin in Vivis, Schweiz ; Ber- treter: A. du Bois-Reymond, Inhaber der Firma M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer- damm 29 a. 29. Oktober 1891.
50, Sch. 7609. Siebkorb an Neißwölfen für Torfstreu u. dergl. — Scheer & Petzold in Berlin N., Friedrichstr. 130. 10. April 1891.
51. F. 5572, Antriebsvorrichtung für Piano- fortes mit anhaltendem Ton. — Max Förster in Löbau i./S. 17. August 1891.
55, H. 11645. Papiermaschine für einseitig glatte Papiere mit einer Filzführung zwischen dem Trockencylinder und der unterhalb desselben an- gebrachten Filzwickelwalze — Josef Hütten in A bei Straßburg i. E. 9. November 1891.
M. 8571. Vorrichtung zur Verhinderung
der Bildung von Luftschnallen und Luftfalten im
Papierband bei Eincylindermaschinen. — Firma
Maschinenfabrik Actien-Gesellschaft vorm.
Wagner & Co. in Cöthen in Anhalt. 16. De-
zember 1891.
„ R. 6693. Apparat zum Entfernen von Eisen aus Papierstoff. — Bradley D. Rising in Mittineaous und Charles Henry Atkins in Palmer, Hampden, Mafs., V. St. A. ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW.,, Dorotheenstr. 32. 22. Juni 1891.
63. H. 11945. Ventil für Fahrrad-Luft- gummireifen. — William Heale in London, 193 Battersea Park Road; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. Nr. 9. 29. Oktober 1891.
64, W. 7848. Sicherheitsvorrihtung gegen unbefugtes Oeffnen von Flaschen mit Hebelver- \{chluz. — Julius Weidmanu in Breslau, RNosenthalerstr. 12, 21. August 1891.
65, B. 12 540. Vorrichtung zum Fortbewegen und Steuern von Schiffen und Booten; Zusaß zum Patent Nr. 54 495. — Henry Barcroft in Glen-Newry, Grafsh. Armagh, Irland; Ver- treter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissions-NRath, und L. Glaser, Negierungs- Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 16. Of- tober 1891.
68, B. 12777. Selbstthätig wirkende Fenster- haken. — Karl Barth und August Klumpp in, München. 28. Dezember 1891.
70. P. 5452. Einstellvorrihtung für Been bretter. — L. Pabst in Saarbrücken, Hohen- zollernstraße 25/27. 28. Oktober 1891.
71, B. 12336. Leistenkeil-Vershluß: Zufaßz zum Patent Nr. 59990. — C. Behrens in Alfeld a. d. Leine. 18. August -1891.
72. T. 2354, Maschine zum Laden von Kugel- Patronen. — Armin Teuner in Berlin. 12. Fe- bruar 1992.
75. L. 6377. Cyanalkalien bezw. Nogatien Vicomte Vertreter: Eugen Gugel in München. vember 1890.
27, W. S062. Shlittschuhbefestigung. — Josef Weikert in Lodz, Nuss. Polen; Bertreter : F. Jessen, in Berlin NW., Luisenstraße 35. 10. Dezember 1891. :
80. Z. 1418, Ringofen mit Zwischenwänden. — Mar Ziegra in Berlin SW., Belle-Alliance- vlaß (, 30/ Sult: 1391. :
S1. ‘F. 5482, Zusammenlegbare Flaschenhülse. — Emmerich Faist in Schramberg i. Württem- bera. 20: Bunt 1591. i
S2. St. 307S. Ununterbrohen wirkende Schleudermaschine. — Mar Streicher in Braun- s{hweig. 9. November 1891. Ï
84. D. 4882. Schleuse mit pendelnden auf
Luftkästen ruhenden Kammern. — Chauncey
Noble Dutton, Nr. 5910 Nipvey Street, Pitts-
burgh, Grafschaft Allegheny, Staat Pensyl-
vanien, V. St. A.; Vertreter: Julius Moeller
u
Verfahren zur Darstellung von Erdalkalien. — Pierre de Lambilly in Nantes; 14. No-
| Insertionspreis für den
1892.
D S cuts be Reich. (Nr. 64A.)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
in Würzburg, Domfstraße Nr. 34. 11. August 1891.
Klafse.
87. D. 4810. Nohbrzange. — Frau Catharine
Frances Donahue in VBonkers, Staat New-
York, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky
in Berlin NW., Luisenstr. 25. 22. Juni 1891. W. 7806. Feilenheft. — Mori Wacchtler
in Chemniy, Langestr. 9. 1. August 1891.
89. V. 5356. Verfahren der Herstellung von Traubenzucker und Traubenzuckersyruv aus Kar- toffelreibsel, Kartoffelpülpe und dergl. — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 21. August 1891.
„ St. 2920. Neuerung beim Diffusionsver- fahren. Mar Steuztzel in Eichenbarleben. 28; Mat 13891.
2) Zuräcnahure von Anmeldungen. a, Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent-
sucher zurükgenommen.
Klasse.
30. J. 2442. Verfahren, hygroskopische Arznei- mittel zu einem in der Therapie verwendbaren Firniß zu machen. Vom 28. September 1891.
32, M. 8217. Schußvorrichtung gegen die aus den Arbeitsöffnungen der Glasöfen ausstrahlende Wärme. Vom 23. November 1891.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
34. V. 1713. Verschiebbares Blumenfenster- brett. Vom 24. Dezember 1891.
36. W. 78483. Negulirfüllofen mit Luftzufüh- rung in verschiedener Höhe des Füllschachtes. Nom 24. Dezember 1891.
70. Sh. 7235. Nadirgummi- und Kreide- halter. Vom 24. Dezember 1891.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Neichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
"
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel- dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des cia Schußes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
47. M. 7442. Tnnenvershluß mit Anschlag- fnaggen. Vom 17. November 1890.
59. M. §104. Einfache oder doppelte Tauch- folbenpumpe in Säulenform. Vom 3. Septem- ber 1891.
8ST. H. 10 282. Vorrichtung zum staubfreien Füllen von Cementsilos. Vom 16. März 1891.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt. P. N. Nr. 62 085 bis 62 193.
Klasse. — E L. Nr. 62175. Waschapparat für Erze und Kohlen. — N. Lorenz in Breslau. Vom
27. August 1890 ab. 3, Nr. 62158, Kleiderraffe. — G. A. Meißner in Dresden. Vom 4. September 1891 ab: E i
Nr. 62162. Hosenträger mit Ketten- anhängung. — K. Jäger in Metz, Goldschmiedt- straße 22/24. Vom 5. November 1891 ab.
S. Nr. 62 092. Vorrichtung zur Entfernung des sog. Speckglanzes von Kammgarnstoffen u. dergl. — F. Poßhleuz in Köslin, Bergstr. 12, und M. Borchardt in Schivelbein, Kirchen- straße 26. Vom 9. Juli 1891 ab.
12. Nr. 62266, Apparat zur Gewinnung
\{chlammiger Massen in fester Form aus Flüfsig-
keiten. — M. Cahn in Berlin N., Linien-
iträße 111. Vom 7. Juni 1891 ab.
Nr. 62176, Verfahren zur Darstellung von Zimmtsäure-Guajacolester. — Firma Knoll «& Co. in Ludwigshafen a./Nh. Vom 17. Sep- tember 1890 ab. : :
13. Nr. 62 099, Stellvorrihtung für Rohr-
kraßer mit federnder fkegelförmiger Schaufel ; Zu-
fat zum Patente Nr. 58 180. — E. H. Jeeves in Port Rowan, Grafschaft Norfolk, Provinz
Ontario, Canada; Vertreter: H. & W. Pataky
in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 9. Sep-
tember 1891 ab.
Nr. 62112. Feuerung für Flammrohr- kessel. — C. Bornemaun in Magdeburg-Suden- burg. Vom 9. November 1890 ab.
14. Nr. 62109. Zwillings - Verbund-Dampf-
maschine mit einfah wirkenden Cylindern und
Kehrdrebhschieber - Steuerung mittelst zweier
(Excenter. — L. v. Bánó in Budapest; Vertreter:
F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions-Nath in
Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 11. April
1890 ab.
Nr. 62 118. Kniehebelsteuerung für Dampf- maschinen. — Firma Gebr. Sachsenberg in Roßlau a./E. Vom 30. April 1891 ab.
19, Ne 62137. Stoßverbindung. — W. R. Caxrruthers und G. T. Stevens in Wellington, Colonie Neu-Seeland ; Vertreter: Brydges &. Co. in Berlin SW., Königgräßerstraße 101. Vom 8. April 1891 ab.
20, Nr. 62 091,
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Spriße an Eisenbahnwagen
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 64 4. und 64B. ausgegeben.
F
zum Kennzeichnen mangelhaft gelagerter Stellen
des Schienenstranges während der Fahrt. — G.
Mac, K. Ober-Ingenieur in Nürnberg.
Bour
9 SUlt 1891 ab:
Klasse.
20
. Nr. 62 102. Verbindung der
Federnde
Achse und der Räder für Eisenbahnfahrzeuge. —
E. Sykes, E. Heppeustall und I.
H. Shaw
in Huddersfield, Grafschaft York, England; Ver-
T,
treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- gräßersir. 101. Vom 13. September 1891 ab. Nr. 62 L110. Autriebvorrichtung für Straßen- bahnwagen. — C. Baldwin in Vonkers, Graf- schaft Westchester, New-York, V. St. A.; Ver-
treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König-
"
K. Hangartex in
S
gräßerstr. 101. Vom 13. August 1890 ab.
Nr. 62154. Sicherung der Buffer an Eisfenbahnfahrzeugen gegen das Herausfallen. — Haspe. Vom 28. Juli 1891 ab. j
Nr. 62 172. Kraftsammelnde Bremse. — Dr. C. Doormann, Gymnasiallehrer in Brieg, Stiftsplaß Nr. 5. Vom 9. Oktober 1891 ab.
Nr. 62177, Wagenschieber. — H. Faye in Marseille, L. Gossiaux in Gardanne, Bouche du Rhóne, Frankreich, und die Firma Fritz
Marti in Winterthur, Schweiz; Bertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions-
Mah Und L.
che iben.
21
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24. Nr. 62 1283,
25
Glaser, Negierungs-Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 14. Novem- ber 1891 ab.
Nr. 62187. Selbstthätige Schmiervor- rihtung in Naben von Rädern und Riemen- Nöhr «& Sohn in Grenzhammer bei Ilmenau. Vom 20. September 1891 ab.
Nr. 62 190, Seitenkuppelung für Eisen-
bahnfahrzeuge. — J. Pfenniger, Ober-Zug- führer bei der N. O. Bahn in Zürich ; Vertreter : C. H. Knoop in. Dresden. Vom 3. Oktober 1891 ab. . Nr. 62 986. Vorrichtung zur felbstthätigen Ein- führung des Hörrohres etner Fernsprechitelle in die Sprechlage. F. Nusch in Berlin NW., Luisenstr. 45. Vom 26. März 1891 ab.
Nr. G2 A1. Selbstkassirende Fernspreh- einrichtung. — Firma Gould & Co. in Berlin, Gitschinerstr. 94a. Vom 3. Oktober 1890 ab.
Nr. 62178. Constantes galvanisches Ele- ment. — C. von Scheliha in Brüfsel, 54 Nue Berckmans; Vertreter: A. du Bois- Neymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 12. November 1890 ab.
Nr. 62 183. Blitsicherung für elektrische
Anlagen. — Thomson-Hiouston Inter- national Electric Company, 620 At- lantic Avenue, Boston, Mass., V. St. A.; Ver- treter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersin- straße 3. Vom 24. Juni 1891 ab. Nr. 62 13S. Verfahren zur Darstellung echter Disazofarbstoffe für Druck und Färberei ; 2. Zusaß zum Patente Nr. 51504. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer « Co. in Elberfeld. Vom 6. Oktober 1889 ab.
Nr. 62133. Verfahren zur Darstellung eter Disazofarbstoffe für Druck und Färberei ; 3. Zusaß zum Patente Nr. 51 504. — Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer « Co. in Elberfeld. Vom 28. Januar 1890 ab.
Nr. 62134. Verfahren zur Darstellung echter Disazofarbstoffe für Druck und Färberei; 4. Zusaß zum Patente Nr. 51 504. — Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer « Co. in Elberfeld. Vom 1. März 1890 ab. :
Nr. 62151. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Diazodinitrodiphenylamin und seinen Analogen; Zusaß zum Patente Nr. 59 137. — Dr. R. Nietki, Professor in Basel, Schweiz; Vertreter: M. Wiesner in Wiesbaden. Vom 27. Mai 1891 ab.
Nr. 62 174. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus der Nitrosomonobenzylanilin- sulfosäure; Zusaß zum Patente Nr. 59 034. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co. in Elberfeld. Vom 3. Juli 1890 ab.
Nr. 62179. Verfahren zur Darstellung von Anilidoisonaphtylrosindulin und einer Sulfo- säure desselben. — Kalle «& Co. in Biebrich a./Rh. Vom 26. März 1891 ab.
Nr. 62 180. Verfahren zur Darstellung von p-Chlor-m-nitrobenzaldehyd. — Dr. H. Erd- maun in Halle a./S. Vom 7. April 1891 ab.
Nr. 62 198. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren rother basischer Naphtalinfarbstoffe ; Zusaß zum Patente Nr. 58 197. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludivigshafen a./Rh. Vom 29. Oktober 1890 ab.
Nr. 62 192. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren rother basisher Naphtalinfarbstoffe ; 2. Zusaß zum Patente Nr. 58 197. — Vadische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a./Rh. Vom 22. November 1890 ab.
Vorrichtung zum Megeln der Luftzufuhr für Feuerungen, sowie zum theilweisen Löschen des auf dem Noste befindlichen Feuers. — H, Schomburg «& Söhne in Berlin NW., Alt-Moabit 97. Vom 14. Juli 1891 ab.
. Nr. 62 101. Nundstrickmaschine zur Her- stellung längsgestreifter Waaren. — E. Reuther in Chrenfriedersdorf i/S. Vom 12. September 1891 ab.
Nr. G2 117, Oscillirender Nänderwirkstuhl.
- W. Wünschmaun jun. in Limbach i. Sachsen, Weststraße. Vom 28. April 1891 ab.
H Pes Lj i Ds Ih i 8 # A N: 9A R E N F £2 “4 S A t o s D 4 ï T E E 20 S f y 4 L ñ S S E LEN x  é, 4 H a A & J E N h K §) # i, R . T  B Wis S 4 Á U : B L hn P N j M : N F A5 7 i P F O A i124 E 1 H t R Pi E A