eordneten ist der Entwurf terbe- und Gnadenzeit Aufsicht über

Hause der Ab s, betreffend die Stk - ie die kfirhchlihe i ltung der Kirchengemeind gelischen Landeskirche rovinzen der Monarchie, vorgelegt worden. gründung heißt es

Damit dîe betreffenden Kirch mit Rücfsiht auf Art. 13 Abs. 1 3. Juni 1876 (Gesez-Samml. S entgegenstchenden Bestimmungen ih in Landesgesetzen befinden (3. ß. Prov. R. Zuf. Ges. v. 16. Febr. 1857 (Ge Ls 0, 227, 63 662, 672 bis 674, 680, 6

Den Zeitpunkt des stimmungen von dem Zeitpun lihen Bestimmungen abhängig zu m tische Rücksichten und giebt auch feinen Anlaß, weil die landeêgeseßlicht Bedeutung für das Staatsinteresse nich

Die Vorschrift über die Ausf 6 des Kirchenge

abgelehnt werden, da cr das im S 6 festgestellte Princip ein, daß das

eines Geseße bei Pfarrstellen, sow die Vermögensverwa innerhalb älteren P In der Be

durchbreche.

Krankengeld nur auf

ürfe und daß j hen Fällen zu berücksichtigen dem Antrag Schulenburg die werden müsse.

für den Antrag Hirsch-Gutfle “Ministerial-Director Lohmann wi des Abg. Eberty. : . Möller (nl.) begründete seinen Antrag.

Wurm (Soc.) \prah sih gegen den Antrag (Schluß des Blattes.)

chstagswahl im 22. sähsischen Auerbach) erhielten Hofmann (nl.) 8657 und Dr. Förster Das Ergebniß aus sechs un-

óller (nl.) brahte den Antrag e rund ärztliher Bescheinigung gezahlt Bescheinigungen von Nichtärzten nur seien, in denen nah : : e Hilfe cines MUIIQAL Sans setze in Kraft treten können, müssen des Kirchenverfassungsgeseßes vom . 125) durch Staatsgesey diejenigen t werden, welche 6 Il 11 A.L.-R.; 212; Westpreuß. Prov. N. § 50; sez-Samml. S. 87) Art. 1X S§ 6 bis 45, 648, 652 bis 657,

(dfr.) sprach sih für den Antrag Schulen- l t dersprach einigen Aus- gee Sal gese

führungen 1f. 208 bis

1 bis 633, 638 639, 6 87, 704, 706, 764 11 11 A. L-R.). Außerkrafttretens der landesgefe! tpunkte des Inkrafttretens der achen, empfiehlt f ] halb zu grundsätlichen Bedenken lichen Bestimmungen eine materielle t mehr besigen.

ließung des Ne

Schulenburg aus.

— Bei der gestrigen Re i Wahlkreise (Kirchberg- (Soc.) 11 721 Stimmen, Kramer (Deuschsocialist) 2312 Stimmen. bedeutenden Orten steht noch aus.

— Der Bericht der XXV. Commission über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die mit beschränkter empfiehlt dem Hause die Genehm der Commission vorgeschlagenen, Commission hat den Entwurf 1 einstimmig angenommen.

der Tagesordnung für die am 22. d. M., Nachmittags 1 Uhr, stattfindende 3. Plen hauses stehen folgende Gegenstände: 1 berathung über den Geseßentwurf, betreff eseßes vom 29. Juni 188 Militärpersonen zu Abgaben

erstatter Herr 2c. von K über den Geseßentwur

irchengeseßz- 1 durch praf-

chtsweges in den setzes, betreffend die Sterbe- und tellen, rechtfertigt sih aus der Natur der davon betroffenen Bestimmungen und entsyxicht dem geltenden der Volkss\chulgeseß-Commission des Hauses E Vormittag die Berathung der adt-Schulbehörde wollte bezüglich der durch die Etinwohner- die Lehrer Einen der Ihrigen in die Schnl- die Bestätigung der gewählten Zur Begründung eine Menge kleiner Städte, chalten wollten. Wünsche laut Gesetzentwurf

Fällen der §S§ 4 bis

8 ihstags i Pf des Reichstags Gnadenzeit bei Pfarr|

Gesellschaften Druck vor und igung des Entwurfs nah den nicht wesentlichen Aederungen.

: S der Abgeordneten n der nunmehr vorliegenden Faffung

S8 65 bis 67

Einrichtung ( bestimmte Grenze in geheimer Abstimmung mehr als deputation wählten, und war gegen Mitglieder der Deputation dur die seines ersten Wunsches bezog er si auf welche eine Schuldeputation besäßen und b aus s\chlesishen

der Vorlage, welche von der St Rictert (dfr.) von Schuldeputationen keine

er wollte,

arsizung des Herren- 1) Einmalige Schluß- end die Abänderung Heranziehung von für Gemeindezwecke; Bericht- 92) Einmalige Schlußberathung 1g älterer in

chlachtviehs Vieh - Gesundheitsscheinen ; Ricß. — 83) Einmalige Schluß- betreffend die äußere Heilig- zen Schleswig- sowie in den hohen-

Negierung. 6 über die

emniß. — tfatholischen

f, betreffend die Aufhebu1 Hessen - Nassau Untersuchung

im Gegensaß zum Gefseße1 r der politischen Gemeinde sih an-

eine mehr einheitlihe und meh e sid gsbehörden.

\hließende Organis j Abg. Grimm - Frankfurt (nl.): weittragende übertragen worden. nicht, sei hinfällig.

ation der städtishen Schulverwaltun } Allen städtischen Schuldeputationen bezüglih der Schulaufsicht inwand, die Städte hätten solche Rechte Solche Institutionen zu beseitigen, liege doch uur dann Anlaß vor, wenn man einsche, daß | Das Gegentheil U deren Stelle eine so complizirte Organisation seten, wie der Entwurf beabsichtige ? Abg. Hansen (freicons.): In olstein liege die Schulverwaltung unzweifelhaft 1 der tadtvertretung. Gegenüber dem Einwand des Ministers, Dele- ationen ohne Bezeichnung der Gegenstände und Personen seien nicht 59 hinweisen, der bestimme, daß der Re- er einfachen

stimmungen 1 Ausstellung Berichterstatter: Herr 2c. berathung über den haltung der Sonn- 1 1 Holstein, Hannover und Hessen-Nassau, ollernshen Landen; Berichterstat teventlou. — 4) Einmalige Schluß entwurf, betreffend den land an die evangelisch- wig-Holstein ; Berichterstatter :

Geseßentwurf, 3 l 7 )

und Feststage in den Provin n V , “ Schleswig- berathung über den Geseß- ta ben Gand bee Anschluß der Kirchengemeinde Helgo- lutherishe Kirche der Provinz Schles-

| Brockdorff- | statthaft, müsse er auf § 59 l 1, der -Prästident si zur Durchführung seiner Anordnungen der eir stärkten Kreis-Schulbehörden, der Landräthe und Schulauf- sihtsbeamten bedienen könne. Abg. Freiherr von Huen e (Centr.) glaubte, daß die Centrumspartei durch Annahme des A

den Wünschen der Städte entgegen komme.

— Der Geheime Commerzien-Rath Lotichius,

glied des Herrenhauses, ist gestern in St. Goarshau ntrags der Conservativen

Sie könne sich aber nur

ps

ablehnend verhalten gegen alle Anträge,weleden confessionellen Charakter der Schule gefährdeten. Wenn der Abg. Rickert alen Städten die Einrichtung von Schuldeputationen gestatten wolle, fo glaube er hin- gegen, daß man den kleinen Städten damit keinen Gefallen thun werde. Die Festsetzung einer Grenze sei deshalb zu empfehlen. — Mit Rüksicht auf die Wichtigkeit der Verhandlung wurde darauf auf Antrag mehrerer Mitglieder die weitere Berathung bis zur Zeit der Anwesenheit des augenblicklih dienstlih verhinderten

StaatsMinisters Grafen Zedliy verta'gt.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

München, 17. März. (W. T. B.) Die Kammer der Abgeordneten beendete heute die nahezu acht Tage fort- gesetzte Berathung des Forst - Etats; der Etat {ließt ab mit 27 658 800 A Einnahmen und mit 15014048 H Aus- aben. / Darmstadt, 17. März, Nahmittags 1 Uhr 30 Minuten. (W. T. B.) Das Leichenbegängniß des Großherzogs hat soeben unter großer Betheiligung der Bevölkerung s\tatt- gefunden. 7 E :

London, 17. März. (W. T. B.) Jn der heutigen Conferenz des Bergarbeiter- Verbandes London wurde beschlossen, daß der Arbeitsstillstand fih nicht über diese Woche hinaus erstrecke. Die Zustimmung der Durhamer Bergleute zu diesem Beschlusse ist jedoch weifelhaft. i / is, 17. März. (W. T. B.) Der. „Matin“ meldet, der Handels-Minister bereite einen Ge E durch den die fremden Versiherungs-Gesellschaften demselben Reglement unterworfen werden, wie_ die fran- ösischen ; insbesondere sei eine genaue Controle der Operationen Mible des Reservefonds und, |peciell bei den amerikanischen Compagnien, die Aufhebung des Tontinen- Systems vor- eschen. Í i : A Si. Petersburg, 17. März. (W. T. B.) Die Jn- genieure, die im vergangenen Jahre Tracirungsarbeiten für eine Bahn über den Kaukasus-Rücken begonnen, haben nunmehr ihre Arbeiten beendet und das Project einer solchen Bahn dem Communications-Ministerium vorgelegt.

Nom, 17. März. (W. T. B.) Heute Nacht zwischen 1 Uhr 38 Minuten und 1 Uhr 45 Minuten wurde in Palermo, Messina, Liparîi, Stromboli, Ran- dazzo 2. cin Erdbeben verspürt. v

Lüttich, 17. März. (W. T. B.) Jn der vergangenen Nacht wurde am Eingange des Hauses, in P der mit der Dynamitaffaire von Ougrée beschäftigte Pr ä ident des Assisenhofes wohnt, eine Dynamitpatrone niedergelegt, aber noch che sie explodirte entdeckt und beseitigt. Die Unter- suchung ist eingeleitet. (Fortsehung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zwoeiten

Beilage.)

Sonnabend, Sonntag und Montag: Musotte. Concert-Haus. Freitag: Karl Meyder- Schauspiel in 3 Acten von Guy dé Maupassant. — | Concert. Anfang 7 Uhr. Dramolett in 1 Act | *HQuv. „Zampa“ von Herold. Beethoven-Ouverture

77. Vorstellung. Der neue dauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von gesezt vom Ober-Negisseur Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Opernhaus.

icht vom 17. März,

Wetterb x Morgens.

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Herr. S Wildenbruh. In Scene Max Grube.

p Ani

Ein Maskenball, von Gräfin Thun-Waldstein. S Dienstag: Zum 1. Male: Der kleine Schwere-

us R.

72. Vorstellung. Zum

FAYY 2 Nt r! Bw y von Lassen. Phantasie aus „Nienzi“ von Wagner. „Der erste Blumenstrauß", Walzer von Waldteufel.

nöther (Ferdinand le noceur). Swantk | "Zigeunerweisen“, für die Violine von Sarasate Gaudillot. Deutsch von (t Hellriegel). Phantasie aus „Cavalleria

1. Male: Freund Fritz. Lyrische Oper in 3 Acten von P. Mascagni. 2 j Erckmann und Chatrian), deutsh von M. Kalbe. In Scene geseßt vom Ober-Negisseur Teßlaff. —

Stationen. P 59 Q tatio! Text von P. Suardon (nach 4 Acten von Leon

Temperatur in 9% Celfi

59C.=4?°

t) +3 S O t— = B - & L

red. in Millim.

o hu, d. Meeresfp.

rusticana“ von Maëêcagni.

Belle-Alliance-Theater. Freitag: 10. Gaft-| Circus Renz. Karlstraße. Freitag , Abends spiel des Kgl. Hofschauspielers August Junckermann. | 74 Uhr: Große Komiker - Vorstellung. Auftreten „Neuter-Cyclus“/. Erster Abend. Einzige Sonn- | der Clowns C. Godlewsky, 3 Gebrüder Briatore, Onkel Bräfig. Lebensbild in | Paul und William, Gebrüder Dianta und Warne, „Ut mine Stromtid“ | Gebrüder Kronemann, Herrmann, Misco 2c. in thren ‘iß Neuter. Für die Bühne eingerichtet von | höchst komischen Entrécs und Intermezzos. Ferner: Anfang 7s Uhr. „Galgenstrick“, geritten von der beliebten Schul- Sonnabend: Dieselbe Vorstellung. reiterin Frl. Clotilde Hager. — „Emir“ (Apporteur),

Zum 1. Male: Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet-Divertissement von t i Musik von J. Bayer. In Scene geseßt vom Ballet- meister Emil Graeb. Schauspielhaus. Das Buch Hiob. H. Hölty von L. Adler. Ober-Negisseur Max Grube. l S Philosovhin. Lustspiel in 1 Aufzug von Friedrich In Scene geseßt vom Ober-MRegisseur Meister Andrea. In Scene geseßt vom Ober- Anfang 7 Uhr.

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Ghristiansund Kopenhagen , Stockholm . aparanda . t.Petersbg.

und Gaul.

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Anfang 7 Uhr.

78. Vorstellung. Zum 1. Male: Schauspiel in 1 Aufzug nach

In Sceñte geseßt vom

Zum 1. Mal: Die

tags-Aufführung.

still bedeckt 5 Acten nach dem Roman

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Junckermanun.

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Adolph Ernst-Theater. Der Tauzteufel. von Ed. Jacobson un

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( Neu einstudirt : ‘spiel von E. Geibel. Regisseur Max Grube.

85. Male:

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dressirt und vorgeführt von R Franz Menz. — Freitag: Zum | „Horaz“ und „Mercur“, zusammen vorgeführt von

Gesangsposse in | Verrn Ernst Renz (Enkel). — „Emperor D geritten d W Mannstädt von dem Schulreiter Herrn Gaberel. — Auftreten L * | einer Wiener Damenkayelle. — Mle. Theresina auf

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Galas Davaie, pen Sas P beid dem 20 Fuß hohen Drahtseil. — Miß Edith, Jockey-

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Gustav Steffens. In Scene gefeßt von Anfang 7# Uhr.

Dentsches Theater. Freitag: Don Carlos. Sonnabend: Der Tanzteufel.

Anfang 7 Uhr. i: E Sonnabend: Der Pfarrer vou Kirchfeld. Sonntag: Der Sohu der Wildnif.

Swinemünde till wolkenlos

Neufahrwasser

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reiterin. — Mlle. Natalie, Parforcereiterin. — Mr. F s, Grotesgereiter 2c. Außerdem: Auftreten der Francks, Grotesgereiter 2c. Außerdem: Ar 1

Gebr. Nasso. Zum ersten Male in Berlin : 1) Heben

a

ines Orchesters von 12 Mann. 2) Trägt Ferdinand

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. | Raffo ein Klavier sammt Pianist, Flötist und Emil Thomas. Freitag: 16. Gastspiel | Violinist, welche {webend eine Concertpiece vor- des Königlich bayerischen Hofschauspielers Conrad | tragen. Zum Schluß: JET7 Auf Selgoland “Ti Dreher aus München. Zum 11. Male: Die Hoch- | oder: Ebbe nud Fluxth. Gr. hydrol. Ausstattungs zeit des Reservisten. Posse mit Gesang in 4 Auf- | Pantomime in 2 Aktheilungen vom Director S. ranzösischen der Herren Duru und | Renz. Nationaltänze (65 Damen) 2c. Einlage: Musik von Julius Stern. | Tscherkessen 2c. Dampfschiff- und Bootfahrten, neue

WSW 3 bedeckt Montag: Göß von Berlichingen. S Kar! | | ection: Karlsruhe . . | O Directior

Wiesbaden . Chemniß d

Lerlinex Theater. Freitag: 27. Abonnements- Der Veilcheufresser. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Die Königsbrüder. s

Sonntag: Nachmittags 25 Uhr: Uriel Acosfta. Abends 74 Uhr: Schlimme Saat.

Borstellung.

|

zügen (nach dem Chivot) von F. Zell. Gesangsterte von Isidor Fuchs.

Sonnabend: Con

[Al

Anfang 74 Uhr. | überrashende Licht- und Feuereffecte. 80 Fuß hohe

Dreher a. Gast. Z. 12. Male: | Riesenfontäne.

_—_ Z\Nebel Die Hochzeit des “Nefervisten.

Ile d’Aix… . | 768 S Lessing-Theater. Freitag: Paragraph 330

—

Sonnabend : Equestrishe Gala - Vorstellung zum

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Reif-Neifliugen. | Benefiz für Herrn Franz Renz. : SWwank mit Gesang in 5 Aufzügen von G. von | Sonntag: 2 Vorstellungen. Nachmittags 4 Uhr

Fünf Dichter. S Sonnabend: Zum 1. Male: Wahrheit ? Schau- spiel in 3 Acten von Paul Heyse.

(Fiaker 1147).

Om NRLTNUWA—

Tre

j au P U Uebersicht der Witterung. (Parquet-Fautenil 1 4)

Zum 1. Male:

(1 Kind frei): Die Touristen. Abends 7s Uhr:

Der Bureaukrat. | Auf Helgoland.

: i E Nachmittags Die Ehre.. | ; ¿ Ein tiefes Minimum, auf den Hebriden Südwest- | Abends 7 Uhr: O beboies s Lustspiel in 4 Acten von G. v. Moser.

turm verurfachend, liegt nordwestlih von Schott- land, gegenüber einem Hochdruckgebiete, welches sich

Montag: Die Großstadtluft. von den Pyrenäen nordostwärts nah der westlichen

Familien-Nachrichteu.

J 9 N + Me N Typott 4 »tn h it Hohenzollern-Galerie Verlobt: Mathilde Frein von Rheinbaben

Ostsee erstreckt. Das Hauptmaximum des Luftdrucks über 781 mm liegt über dem Innern Rußlands. Infolge der lebhaften südwestli

Zum 7. Male: 1 d. Schwank in 4 Acten von Friß Brentano und Karl Tellheim. Anfang 7# Uhr.

Waliner-Thegter.

Sein bester Freund. am Lehrter Bahnhof.

en Luftströômung auf — Gr. histor. Rundgemälde 1640—1890. —

Hrn. Großh. sächs. Hofstallmeister und K0 / herrn Otto Graf zu Münster-Langelage (Braun- \d)weig—Weimar). — Frl. Elisabeth am Ende

9-Vorm. — 11 Ab, 1 4 Kinder 50 9. init Hrn. Candidat der Theologie Johannes Loth

den britischen Inseln ist erheblihe Erwärmung ein- etreten, welche sich demnächst weiter ostwärts aus- Deutschland is das Wetter

Sonnabend : Sein bester Freund, Nachmittags-Vorstellung zu bedeutend

gee f D E Dur Bui E E N

(Gr. Möllen-Köslin).

h ia, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. | Geboren: Ein Sohn: Hrn. Oberst-Lieut. pes (e O O e Le Bahnhof). | Krosigk (Berlin). — Hrn. Lieut. Friß von Wiß, Täglich Vorstellung im mann (Stettin). — Eine Tochter: Hrn. Pro-

reiten dürfte. Gewagte Mittel. in 3 Acten von Francis Stahl. Parquet 1 M.

fang 4 Uhr.

ermäßigten Preisen.

ruhig und vielfach neblig bei durhschnittlich nahezu normalen Wärmeverhältnissen; 2 | : hauptsächlich in den südlichen Gebietstheilen gefa

Am Landes - Ausstellun

Rae Geöffnet von 12—11

fessor Dr. Ulrih Wilken (Breslau). — Ut.

i i T tg i i l l : wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag Lieut. Heinrich von Veltheim (Demmin). — r

Deutsche Seewarte. E E E a

Theater - Anzeigen,

Friedrich - Wilheimslädtisches Theater. Anfang 74 Uhr.

neuer Ausstattung zum 958. Male: Operette in 3 Acten von ugo Wittmann und Julius Bauer. Musik von arl MillôFer.

Das Sonutagskind. Concerte.

In Scene von Julius

Frhrn. von Münchhausen (Berlin). L AuA Gestorben: Frl. Louise von Nittmann (Berlin) — Hrn. Bürgermeister Be Sohn Erich (En f legen). — Hr. Kammerherr Hartwig von Bülow

é & j G nl Freitag, Anfang 73 Uhr. (Wittenburg). — Hrn. Professor D. Fr. Hashage Oeffentliche Aufführung des Schwanzer’schen Conser- Tochter Anna d g E Hr. Pastor Johann vatoriums (Berlin W., Wilhelmstraße 48, Director: | Lua (Naumburg a. Bober). A

Dirigent: Kapellmeister Sing- Akademie.

ecorationen aus dem Ateliec von Costume vom Garderoben-Inspector Venyky. An-

Königliche Schauspiele. 71. Vorstellu eana (Bauern -

Cavallerîía rusti- alf. Die neuen

Oper in 1 Aufzug Gust. Kulenkampff). Oeffentliche Aufführung unter

Mitwirkung des Kulenkampff’schen Frauenchors und Redacteur: Dr. H. Klee, Director.

Text nah dem gleich-

Pietro Mascagni. n In Scene ge-

namigen Volks\ück von Verga. ne seßt vom Ober - Negisseur Teßlaff. Dirigent : Kapellmeister Weingartner. Hierauf : Die Verlobun Operette von J. Offenbach.

end: Z. 59. Male: Das Sonutagskind. bes Vhilharmonishen Orchesters.

bei der Laterne. Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- | Philharmonie.

Berlin: : i 4 Verlag der Expedition (Scholz). Anfang 75 Uhr: | Hruck der Norddeutschen Buhdruckerei und Verlag®

Concert des Tenoristen Battista Dario unter Mit- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32, wirkung des Klaviervirtuosen Herrn Gustav Lazarus, Nem Beilagen

burg. Freitag: Letzte Aufführung von : (Ma Cousínme). Lustspiel in 3 Acten von Henry In Scene geseßt von Sigmund Lauten-

en von M. Carré und L. fdirector Wegener. Zu Komisches Singspiel

Text aus dem Franzö Batty. Dirigent:

Schluß: Der Dorfbarbier. des Violinvirtuosen Herrn Ludwig Bleuer sowie des

Cellovirtuvosen Herrn Antoon Bouman. (einshließlih Börsen-Beilage).

Musik von Schenk. Anfang 7 Uhr. burg. Anfang 74 Uhr.

Erste Beilage eiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 17. März

zuni Deutschen Reichs-Anz

u 67. 1892,

Er bitte daber

von der Höhe des Beitrags. j 1trags Strombeck.

Der § 26 wird darauf unter Ablehnung des Antrags von Strombecck unverändert angenommen.

S 26a triff im Absag 1 Bestimmungen gegen die so Ueberversicherung. Das Kranken Versicherten so weit gekürzt werden, da des durchschnittlihen Tagelohnes nicht übersteigt. Durch das Kassenstatut kann diese Kürzung ganz oder theilweise aus- € Durch das Kassenstatut kann ferner be- immt werden (entsprehend den analogen Bestinfmungen des S Ga für die Gemeinden), daß die Mitglieder spätestens am dritten Tage nah der Krankmeldung ihre anderweiten Ver- sicherungsverhältnisse dem Kassenvorstand anzeigen müssen, daß im Falle des Betruges oder selbstvershuldeter Krankheit das Krankengeld ganz oder theilweise entzogen werden kann, daß Ordnungsstrafen bis zu 20 M verhängt werden können, daß Aerzte- und Arzneizwang vorgeschrieben werden fann.

Abg. Dr. Höffel (Np.) will den leßten Saß des ersten ) Die Abgg. Möller (nl.), Merbah (Rp.), von Strombeck (Centr.) und von der Schulenburg (conf.) wollen die Versicherten zur Abmeldung der anderweitigen Versiche- rungsverhältnisse aht Tage nah dem Eintritt in die Kasse bezw. nah dem Abschluß der Versicherung entsprehend der Regierungsvorlage verpflichten.

Endlich beantragen die Abgg. Grillenberger (Scc.) anz zu streichen, eventuell in is zu einhalb über den durch- Die Kürzung soll sämmt-

fei völlig unabhängi

so würde die Krankheit in vielen Fällen verheimliht werden. Am um Ablehnung des

shwersten aber hätte die Familie des Erkrankten zu leiden. Die Auffassung des Geheimen Ober-Regierungs-Raths von Woedtke über den Begriff der geschlechtlichen Aus\hweifung werde keineswegs überall daher, diese Controverse durch Gesetz aus

Deutscher Reichstag. 195. Sizung vom Mittwoch, 16. März, 12 Uhr. Am Tische des Bundesraths der Ministerial - Director

gohmann. getheilt, es empfehle sih

Welt zu schaffen.

Abg. Tröltsch (nl.): Es beständen Meinungsverschiedenheiten darüber, ob nah dem Wortlaut des § 6a. die Sonn- und Feiertage als Carenztage gälten oder nicht. ; solche ansehen. Nach seiner Auffassung würde dadurh für die Ver- sicherten ein erheblicher Nachtheil entstehen, besonders wenn mehrere b olgten. Er habe keinen Zweifel, daß die Sonn- und Feiertage als in die Wartezeit mit einzus{ließen zu be- trachten seien.

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.):

Antrag Hirsh-Gutfleisch aussprechen. saß, welchen man vor einem Jahre im Alters- und Invaliditäts- i Kranken aufgestellt habe, {hon jeßt als ch erwiesen haben ? Von inhumaner Behandlung sei hier gar keine Rede, denn Arzt und Arzenei würden dem Kranken gar nicht entzogen, : zeld. Es handele sih in dieser Sache nicht nur um die Gesundheit, fondern auch um die Sittlichkeit, und seine Partei wolle nicht durch Annahme des Antrages die Unsittlichkeit im Volke fördern. ___ Geheimer Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: Die Aus- führungen des Abg. Freiherrn von Stumm gegen den Antrag Hirsh-Gut- fleisch halte er für treffend und aus\{laggebend, und bitte, denselben abzu- l Was die Auffassung des Abg. Tröltsh bezüglih der Carenz- zeit anbetreffe, so sei sie die rihtige. Die Carenzzeit solle nur ver- hüten, daß nicht für ganz kurze vorübergehende Krankheiten Krankengeld erhoben werde, und dieser Zweck werde völlig erreiht, wenn nach Kalendertagen gerechnet werde.

Abg. Singer (Soc.): Die Frage der Heilung der Geschlechts- krankheiten habe mit der Sittlichkeit nicht das geringste z Sittlich sei, dafür zu sorgen, daß diese Kranken möglih\t #ch) ittlich sei, zu verhüten, daß nicht andere unter ihrer Schuld n hätten. Der Abg. Freiherr von Stumm, als Fürsprecher der Sittlichkeit , habe diesmal seinen Standpunkt \{lecht gewählt, ; die Geisteskranken noch als von Gott gezeihnet dem Spott und Elend preisgegeben worden seien. Man mache hier kein ‘Sittlichkeits-, sondern ein Krankenkassengesetß, und hier müßten alle Kranken ohne Ausnahme Heilung finden können, dafür bezahlten sie ihre Beiträge, und ohne daß die Kassen sich zum Richter über die Ursachen einer Krankheit machen dürften. eine finstere, mittelalterliche Anschauung, daß derjenige, welcher sich eine Krankheit zuziehe, noch besonders bestraft werden solle durch Er hoffe, daß der Reichstag den An-

l ch (dfr.): Man mache hier kein Sittlich- kfeitêgefeß, aber wenn sein Antrag die Unsittlichkeit förderte, würde er i Die Impulsfe, welche zu geschlehtlihen Verirrungen führten, ständen aber in gar keinem Zusammenhang mit dem Kranken- fassengeseß.

Abg. Freiherr von Stumm (Np.): zwischen der inhumanen Behandlung der Irren in früheren Zeiten und der CEinbehaltung des Krankengeldes bei Geschlehtskranken könne Er habe nicht behauptet, daß die Leßteren mit estoßen und aus der Arbeit entlassen ) 1 [nur nicht, daß die Kameraden für die noch eine Entschädigung zahlen follten, welche sich ihre Krank- heit dur eigenes Verschulden zugezogen hätten.

Der Antrag Hirsh-Gutfleisch wird abgelehnt.

Der § 6a wird mit dem Antrage der freien Commission angenommen. :

Nach § 7 kann statt der von der Krankenkasse zu ge- währenden Leistungen freie Kur und Verpflegung in einem Krankenhause gewährt werden. Untergebrahhte Familienangehörige, Ernährer war, so soll die Hälfte des Krankengeldes gewährt Strombeck will die leßtere Bestimmung diese Zahlung auch unmittelbar an die

eld soll bei mehr

tte Lesung der Novelle zum Krankenkassen- es den vollen Betrag

wird fortgeseßt. : : : e Specialdiscussion steht bei § 6a, welcher die Gemein- rmächtigt, zu beschließen, 1) daß freiwillig der Kasse bei- Mitglieder erst sehs Wochen nah dem Beitritt 2% s Mari b Lie Gean e üg ch Betrug geschädigt oder sich die Krankheit vorsäßli durh shuldhafte Betheiligung an Schlägereien oder durch Trunkfälligkeit oder geshlehtlihe Aus- ungen zugezogen, das Krankengeld gar nicht oder nur se zu gewähren ist; 3) daß Versicherten, welche im ines Jahres 13 Wochen lang Krankengeld erhalten 12 Monate Krankenunter- für die Gesammtdauer von 13 Wochen zu 4) daß Krankengeld allgemein oder unter mmten Voraussezungen {hon vom Tage der Erkrankung r Sonn- und Feiertage zu zahlen ist; 5) daß auh enangehörige mit versichert werden dürfen; 6) daß die irztlihe Behandlung, die Lieferung der Arzneien und die Kur Verpflegung nur dur bestimmte Aerzte, Apotheker und häuser zu gewähren sind. Ferner sollen die Gemeinden ermächtigt sein, Vorschriften über die Krankenmeldungen, über das Verhalten der Kranken und über die Krankenaufsicht zu erlassen und eventuell Ordnungsstrafen bis zu 20 A zu ver-

Manche wollten sie niht als

eschlossen werden.

eld erhalten sollen eiertage hintereinander folgten.

D Er müsse sich gegen den Naufhändeln, Sollte sich etwa der Grund-

geseß bezüglih dieser

im Laufe der nächsten : l fügung nur f e sondern nur das Krankengeld. ist ; Absatzes streichen.

an, sowie fü

und Genossen, den Z 26a Abs. 1 die Ueberversicherun schnittlichen Tagelohn zu gestatten. lichen betheiligten Kassen gleihmäßig zu gute kommen. Abg. Grillenberge'r (Soc.): folhe Unmenge von Vorschriften, welche in der Praxis zu Ungunsten der Arbeiter aus\chlügen, daß seine beantragen müsse. Sie gebe sich aber kaum der Hoffnung hin, daß die Mehrheit darauf eingehen werde, und empfehle daher, wenigstens den Eventualantrag anzunehmen, wonach die Ueberversicherung bis zu einem Drittel des durhschnittlihen Tagelohns gestattet sein solle. Dadurh würde die Ungerechtigkeit, daß der Versicherte für seine Beiträge nachher im Falle der Erkrankung keine oder nur eine theil- weise Gegenleistung erhalte, wenigstens in etwas gemildert. 1883 habe seine Partei nachgewiesen, daß auh bei freier Arznei und freier ärztliher Behandlung die Aus- Einnahmen größer sein müßten, als in gesunden Tagen; dazu komme, daß da, wo die Frau des Arbeiters auh in einer Fabrik arbeite, fie bei entweder zu feiner Pflege zu Haus bleiben müsse, also ihren Arbeitsverdienst verliere, oder durch eine fremde Prflegerin Kosten mache.

Auf einen Anirag der freien Commission Gutfleisch sollen in Nr. 2 die Worte „durch Betrug ge- t werden durch „durch eine mit dem Verlust der bürgerlichen Ehrenrehte bedrohte strafbare Handlung ge- shädigt haben, für die Dauer von 12 Monaten seit Be- gehung der Strafthat, sowie daß Versicherte, welche“ u. \. 1. Die Abgg. Dr. Hirsch und Dr. Gutfleisch wollen in geshlechtlihe Ausschweifungen“

Abg. Dr. Höffel will in Nr. 4 den Text dahin ändern, daß „Krankengeld schon vom ersten oder zweiten Tage nach dem Beginn der Erwerbsunfähigkeit sowie für Feiertage zu Jn Ziffer 6 will derselbe Antragsteller die Be- zahlung der durch Jnanspruchnahme anderer Aerzte, Apotheken und Krankenhäuser entstandenen Kosten außer in dringenden Fällen auch dann dur die Krankenkasse erfolgen lassen, wenn die Arbeitsstätte des Versicherten sih außerhalb des Kassen- hezirks befindet.

Abg. Dr. Höffel (Np.): Die Bestimmung, daß das Kranken-

ald im allgemeinen oder unter bestimmten Voraussetzungen für eiertage zu zahlen sei, würde zur Folge haben, daß imand, der sich Sonnabend Abend oder Sonntag früh als krank melde und Montag früh wieder gesund sei, für ind Sonntag Krankengeld beanspruchen könnte. Daß ferner „unter bestimmten Vorausf\etzungen“ vom Tage der Erkrankung an Krankengeld zu zahlen sei, würde dem Simulantenthum Thür und Thor öffnen und eine Prämie auf die biertägige Erkrankung seßen; denn erst mit dem vierten Tage erhalte der Kranke Anspruh auf Krankengeld. In Leipzig habe man mit einer solchen Praxis finanziell sehr üble Venn man die Carenzzeit auf einen oder zwei Tage herabseßte, wäre die Sache nicht so bedenklih; am besten wäre es, die Karenzzeit völlig wegfallen zu lassen. _ Abg. Hitze (Ctr.) möchte die Regelung aller dieser Dinge dem Statut oder dem Vorstande der Krankenkassen überlassen. stand werde so vernünftig sein, im gegebenen Fall die Genehmigung i zu beschließen; er werde aud) zu überlegen haben, welche Consequenzen es für die Kasse habe, venn er die Carenzzeit abschaffe. i i ewiesen nur, daß dort nicht mit der nöthigen Vorsicht verfahren i Bezüglich der Ausdehnung der Krankenunterstüßung auf längere geit u. sw. müsse der Vorstand Erfahrungen sammeln und danach ne Entschließungen treffen.

Abg. von Strombeck (Centr.) {ließt si dem an.

Abg. Dr. Hirsch (dfr.): Er sei durch ärztliche Autoritäten _daß die Vorenthaltung des Kranken d Auëschweifungen hervorgerufenen Krank Vewiß sei insbesondere für Standpunkt der Moral hochzuhalten. iner Frage der öffentlihen Gesundheitspflege, und es würde für en, ihre Angehörigen, ja für die Allgemeinheit eine fehr were Gefahr heraufbeschworen werden, wenn in solchem Falle das ngeld verweigert würde. :

u Geheimer Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: Er bitte, le Abänderungsanträge, mit Ausnahme des der freien Commission, In durch geschlehtliche Ausshweifungen hervorgerufenen t Krankengeld, so do immerhin der Gemeinde gewährt werden. Sodann könne

Der § 2a enthalte eine

und Genossen

hädigt oder“ erse Jartei principiell feine Streichung

ganz im Einne der Zeit,

die Worte Krankheitsfällen

g des Krankengeldes. trag annehmen werde. Abg. Dr. Gutfleis der Erkrankung des Mannes ihn zurückziehen.

Die Furcht, die Ueberversicherung könne zur Simu- lation führen, sei bei den forgfältigen Kassen-Controlmaßregeln unbe- h 6 f auch hier wieder die Arbeiter sofort der Neigung zur Simulation verdächtige, während An- gehörige anderer Stände, ohne diese Furcht zu erregen, sich bis zu jeder beliebigen Summe gegen Krankheit versihern könnten. Annahme oder Aufrechterhaltung der vielen fonstigen Bestimmungen dieses Paragraphen werde die Schwierigkeit der Auslegung des Ge- seßes und die Zahl der mißverständlichen S 2a gebe auch die Facultät, dur Statut die freie Arzt- Damit würden, da durch den gestrigen Beschluß nur approbirte Aerzte als Kassenärzte angestellt werden dürften, all- gemein Zustände möglich, wie sie in Nürnberg hon beständen ; dort seien nämli laut Kassenstatut nur Mitglieder des ärztlichen Bezirks- vereins als Kassenärzte verwendbar, drei approbirte Aerzte, die, weil fie ein Naturheilverfahren trieben, in den Bezirksverein niht auf- genommen würden, würden also zu Kassenarztstellen nicht zugelassen. Den Antrag Höffel bitte er ganz besonders dringend abzulehnen: er wolle den Aus\{hluß der Üeberversicherung nicht den Kassen selbst über- lassen, sondern generell vorschreiben: das zeige wieder einmal recht deutlich, daß die Aerzte nur die naten ei Il Standes verträten ohne Nücksicht auf die

Vice-Präsident Dr. Baumbach weist den cinem Mitgliede des Hauses gemachten Vorwurf, es vertrete nackte, eigennützige Interessen, als unzulässig zurück. ;

Abg. Grillenberger (Soc.): Seine leßte Ausführung habe ih niht auf den Abg. Dr. Höffel, sondern auf die Aerzte im all- gemeinen bezogen.

Abg. Dr. Buhl (nl.): Er fei ebenfalls gegen den Antrag Höffel. Man dürfe es ruhig dem Kassenstatut überlassen, wie es in dieser Wenn man fo verfahre, dann verliere gleichzeitig der größte Theil der Vorwürfe des Abg. Grillenberger ihre Berechtigung, denn es liege hiernah in der Hand der Betheiligten selbst, das ihnen Gutscheinende zu beschließen. i großen Schattenseiten habe,

Einen Zusammenhang gründet; übrigens sei auffallend, daß er nicht erfeunen. einem Kainszeichen behaftet aus den Sonnabend | werden müßten, sondern er wol Dieser Ansprvch

wäre unberechtigt. Auslegungen nur noch

wahl auszuschließen.

Erfahrungen Hat der im Krankenhause

l Ein Antra dahin erweitern, da Angehörigen erfolgen kann.

Abg. von Strombeck (Centr.): Gesetzes sei nicht bloß das im § 6 erwähnte, sondern auch das den ) Der Versicherte erhalte zwar das Geld für seine Angehörigen; allein eine Sicherheit dafür, daß er es auch denselben abgebe, sei gar nicht geboten. ) derartigen Fällen die Krankenkassen ermächtigen, das Krankengeld direct an die Angehörigen zu zahlen, für die es bestimmt sei.

S 7 wird mit diesem Antrag angenommen, 88 8, 10, 16, 19 desgleichen ohne Debatte, nur mit redactionellen Aende-

Behandlung und Arznei zennüßigen Interessen ihres

der ärztlichen Krankengeld im Sinne des Erfahrungen i; g e s Angehörigen gewährte Geld.

Sein Antrag wolle in

eldes in durch geschlecht- 5 eiten ungerechtfertigt sei. genosfsenshaftlihe Krankenkassen der Man stehe hier aber vor

Hinsicht gehalten werden solle.

S 20, Unterstüßung der Wöchnerinnen, bemerkt Wöchnerinnen seien durch diesen Nun gebe es aber einen Pro- l durch äârztlihe Kunstgriffe Die Geburtshilfe habe in den leßten Jahren viel geleistet, sodaß cine Erkrankung bei der Geburt selten eintrete, also auh eine {were Geburt niht als Krankheit anzu- Er möchte nun fragen, ob nah der Ansicht der Regierung folhe anomalen Geburten, die ein ärztlihes Eingreifen erforderten, als Krankheitsfälle anzusehen feien, somit die Wöchnerinnen die durch die künstliche Entbindung verursachten Kosten erseßt erhielten. Ministerial-Director Lohmann: Er würde es für richtig halten, im Sinne dieses Gesetzes alles als Krankheit anzusehen, was die Hilfe eines Arztes erforderlich mache; l redner zufrieden fein. i S 20 wird angenommen, ebenso auch ohne wesentliche Debatte S8 21 Bei Y 26 beantragt Abg. von Strombeck, den Schluß- „Das Eintrittsgeld darf den Betrag ochen auf den Versicherten entfallenden Kosten-

Der Schlußsaß des § 26

Abg. Dr. Endemann (nl.):

[CD) tio P. Paragraphen vollkommen geshütt. Daß die Ueber-

würden auch die Für den Antrag Möller-Merbach möchte er geltend machen, daß er den Kassen, die eine Ueberversiche- rung niht wollten, die Möglichkeit der Controle geben solle. die Beseitigung der in der ursprünglichen Vorlage enthaltenen An- drohung „bei Verlust ihrer Ansprüche an die Kasse“, sei der Vor- Was die freie Arztwahl anlange, so wäre sie freilih das Ideal, bei einigen Kassen sei sie auch eingeführt, aber generell lasse sie sich noch nicht einführen. \ nicht, wie Abg. Grillenberger anzunehmen scheine, die Zulassung nur der approbirten Aerzte zu Kafssenarztstellen YNehrheit hätten die Gegner gesiegt.

Abg. Dr. Hirs\ch (dfr.): Er könne in dem Antrag Grillenberger keinen Borzug finden, fondern müsse # des ersten Absatzes erklären. auf die freien Kas schädigen wollten, a

versicherung ] durchgeführt werden könnten Socialdemokraten nicht leugnen.

Krankheiten müsse, wenn auch nich ie Pflege und Arznei von t Meundheitspflege werde also nicht leiden. t gefhlechtliher Ausschweifung niht {hon verstanden werden, a Jemand geschlehtlich erkrankt sei. : ¿\chweifendes Leben hervorgerufen sei, könnte die Ge- n ihrer Befugniß Gebrauch machen. er Carenzzeit sei entbehrlich. gegeben werde, die dreitägige Carenzzeit ganz zu beseitigen, ie au die Befugniß, sie zum theil zu beseitigen. Für die welchen die Arbeits|\tätte des Versicherten niht im Kassen- S 957 des Gesetze nbuhr (Soc.):

schrift ihre Härte genommen. Uebrigens sei gestern

Nur wen1 E L dur cin aus ; E Der Do See V eschlossen, sondern mit | Der Antrag Höffel ver Dr l einer Stimme N Wenn einer Gemeinde die 100. Grilenb für die Aufrechterhaltung erfordere dies die Nücksi welche ja auh die Socialdemokraten nid er schädigen würden, da diese hon vor Erlaß des Krankenkassengeseßzes die Ueberversiherung ausgeschlossen hätten und auch bisher {hon im Falle der Ueberversicherun ausbedingen könnten, ; zwischen Krankengeld und ( Auszahlung des vollen Krankengeldes obliege. meldung der Doppelversicherung müsse er dringend bitten, es bei den Beschlüssen zweiter Lesung zu belassen und den Antrag Möller ab- zulehnen, der nur zu Streitigkeiten und Chikanen Anlaß geben würde. _ Abg. Grillenberger (Soc.): blik auf die Zwecke des Gese Keine freie Ka

sag wie folgt des für sechs l beitrags nicht übersteigen.“

Abg. von Strombeck (Centr.): l würde in der ursprünglihen Fassung die Unklarheit enthalten, ob für die Höhe des Eintrittsgeldes nur der Betrag des Arbeiters oder auch der des Arbeitgebers maßgebend sein solle, denn der Versicherte zahle do nur einen Theil des Versicherungsbetrages. Eintrittsgeld für zu hoh bemessen halten, wenn es bis zur Höhe der vom Versicherten und vom Arbeitgeber zu leistenden Kassenbeiträge ; __Das möchte er vermieden sehen. Geheimer Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: igen Fassung eine Unklarheit bestehe. ei niht zweifelhaft ; es sei derjenige Beitrag, der überhaupt zur Kasse geleistet werden müsse von denen, welche beitragspflihtig seien, also auch der des Arbeitgebers. müsse unter allen Umständen festgehalten werden, daß ein Eintritts- geld zugelassen werde in der Höhe der Gesammtbeiträge für ses Er vermöge einen plausiblen Grund des Eintrittsgeldes nicht einzusehen, denn die Hö

bg, Molke Er habe sich gewundert, welche die Herren, welche die Compromißanträge gestellt hätten, ge! Wer eine Kasse betrüg gewissen Ueberlegung, welche dem Rau [ Î nft gehe. Raufhändel, Schlägereien würden ohnehin son be-

und es sei nicht nothwendig, sie durch zum zweiten Mal zu bestrafen. d Medizin in den meisten Fällen niht geholfen, sie der Pflege in einem Krankenhause, und diese könne ihnen | Er bitte, den Antrag Hirs sident von Leveßow: Der Abg. Molkenbuhr hat Mit- Be orliebe für Betrüger imputirt. für unzulässig und bitte

fleisch (dfr.) stellt dem Abg. Molkenbuhr gegen- eine präzisere Fassung für das Wort „Betrug“ lih gewesen sei, und bittet auch seinen und des ntrag anzunehmen, der viele Unzuträglichkeiten und 18 der Welt schaffen würde.

durch Statut sich ihnen nur die Zahlung der Differenz gelohn, also den organisirten Kassen die Bezüglich der An-

Vetrüger hätten. M 00) e olde doch in vielen Verweigerung des

Den Geschlechtskranken Er würde das

iherung sei im Hin- es nicht nur statthaft, fondern geradezu Hirsch-Dunker’schen habe es irgend welche Beschränkungen bezüglich der Ueberversicherung eingeführt; ers das Geseß habe hier und da zur ehabt, daß solche Beschränkungen eingeführt worden seien. ei den Medizinalvereinen nur mit bestimmten Aerzten Ver- träge abgeschlossen seien, fo liege dies nur daran, daß die - anderen Aerzte auf die Bedingungen, die diese Vereine stellen müßten, nicht — gestattet sei es ihnen gewesen. Um dieje Verhältnisse beurtheilen zu können, müsse man eben die Lage der Ar-

gert werden. anzunehmen. zusammen steigen könnte.

nothwendig. e außer den

"es Hauses eine V nicht zugeben, da vor Erlaß dieses Gese

den Nedner, denselben | Was ein Kassenbeitrag sei,

iurückzune zunehmen.

urchaus ‘erforder Herabseßung | hätten eingehen wollen

e des Eintrittsgeldes

Würde er verworfen,