U R E E m m (, !

S. M. Kanonenboot „Wolf“, Commandant Corvetten- Capitän Hellhoff, ist am 18. März in Shanghai ange-

fommen.

Das „Marine- Verordnungsblatt“ enthält folgende Mittheilungen über Schiffsbewegungen (Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nah dem Orte Abgang von

dort): E S. M. Av. „Blitz“ Kiel. (Poststation: Kiel.)

„Blücher“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Pzfhrzg._ „Brummer“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. „Bussard“ 17./2. Auland. '26./3. (Poststation : Apia.) S. M. Av. „Greif“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. Dobel 9

Capstadt 15./3. — Togo. (Poststation: Kamerun.) „Hay“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) „Hobenzollern“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. „Hyäne“ - 20./ Bonny 20./2. — Kamerun.

/9 Kamerun.) S. M. Knbt. „Iltis“ 16./2. Hongkong 1./3 — í

2./3. Swatow_7./3. — 9./3. Amoy 16./3. — Foochow. Hongkong.) S. M. Fhbrzg. „Loreley“ Konstantinopel. F arlinovel ) S. M. S. „Mars“

„Rhein“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. _ Krzr.

Dar-es-Salam. (Poststation: Sansibar.) S. M

„Siegfried“ Wilhelmshaven. (Poststation: S. M. Av. „Wa

Kreuzer-Geschwader: S. M. S. „Lipzig“ (Flaggschi

Uebungs-Geschwader: ; : chi), S. M. S. „Deutschland“, S. M. S. „Friedrich

S. M. S. „Kronprinz“ Kiel 7./3. — 11./3. Kiel 14./3. (Post- station: Kiel.) S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“ 15./2. 97./2. — 28./2. Plymouth 3./3. — 4./3. Queenstown 8./3. 3 Cbristiansand. — Neufahrwasser. (Poststation: Neufahrwasser.)

S. M. Av. „Wacht“ Kiel. (Poststation: Kiel.)

Wiesbaden, 18. März. Jn der heutigen

des Communal-Landtags wurde nach einigen geschäft- lichen Mittheilungen des Vorsißenden in die Berathung der von dem Landesausschuß aufgestellten Special-Etats des Bezirks- verbandes cingetreten. Leßtere wurden sämmtlich genehmigt bis auf den Etat der Verwaltungskosten der Nassauischen

Landesbank und der Nassauischen Sparkasse,

wie der Haupt-Etat der ständischen allgemeinen Verwaltung wegen eingegangener Gehaltserhöhungs-Anträge seitens einiger Landesbankbeamten an die Finanzcommission zurückverwicsen wurde. Nächste Sizung Montag, den 21. d. M., Vormittags

10 Uhr. Vavern.

München, 18. März. Unter dem Vorsiß Seiner König- lichen Hoheit des Prinz-Negenten fand gestern Vormittag in der Königlichen Residenz eine Staatsrath ssizung statt, in welcher nah der „Allg. Ztg.“ der Geseßentwurf über die

für das IT. Quartal 1892 und

das Geseg über die Abänderungen des Gesehes über Heimath, Verehelichung und Aufenthalt in der aus den Beschlüssen der beiden Kammern hervorgegangenen Form zur Vorlage gelangten. Die Kammer der Abgeordneten nahm heute den Geseßentwurf wegen Gewährung staatlicher Entschädigung bei Viehverlusten durh Milzbrand in zweiter A mit einem i s E nicht bloß auf Alpenweiden befindliches, sondern überhaupt jenseits der Gren:e weidendes oder arbeitcndes Vieh von der Regierung nach Ermessen in die Entschädigungsbestimmungen einbezogen werden kann. Der Abg. e ia, von Stauffenberg regte eine nähere

provisorische Steuererhebung

Zusatz des Abg. Frank - Shmidt an, wona

Statistik und Untersuchungen über die Tuberculose

an, worauf der Minister Freiherr von Feilißsch erwiderte, Bayern sei der erste Staat gewesen, der der Perlsucht nachge- gangen sei. Die Regierung werde darin fortfahren.

Baden.

_ Karlsruhe, 18. März. Jn der heutigen Sizung der Ersten Kammer widmete der Vice - Präsident Freiherr von Bodmann dem verstorbenen Fürsten Karl Egon

zu Fürstenberg einen Nachruf. — Die Zweite

erledigte gestern Titel X1V und XYŸ der Ausgaben, Titel V und VI der Einnahmen im ordentlichen und außerordentlichen Etat vom Budget des Ministeriums ‘des Jnnern (für Bearbeitung der Landesstatistik und für Förderung der Ge- werbe), sowie die allgemeine Discussion zu Titel XVI (für

Förderung der Land1oirthschaft.) Beide Kammern haben wie „W. T. B.“

geheimen Sißungen beschlossen, zum 40 jährigen Regierungs- jubiläum am 24. April Huldigungsadressen an Seine

Königliche Hoheit den Großherzog zu richten.

Hessen. Darmstadt, 18. März. Großherzog empfing der „Darmst. Ztg.“ zufolge

mittag 11 Uhr eine Deputation der Ersten Kammer, bestchend aus dem Fürsten zu Ysenburg-Büdingen, dem Grafen zu Solms-Laubah, dem Grafen von Schliß, genannt von Görß, dem Freiherrn Riedesel zu Eisenbach, dem Ober-Consistorial- Präsidenten Dr. Goldmann und dem Geheimen Commerzien- Rath Michel. Um 12 Uhr empfing Seine Königliche Hoheit sodann das Bureau der Zweiten Kammer, bestehend aus dem Ersten Präsidenten Kugler, dem Zweiten Präsidenten Wolfs- fehl, sowie den Secretären Heinzerling und Arnold. Beide Deputationen überreichten dem Großherzog die von den Kam- mern in ihren heutigen Sißungen angenommenen Hul-

digungsadressen. Sachsen-Coburg-Gotha.

Gotha, 18. März. Jn der gestrigen Sitzung des Landtugs des Aera as Gotha hatte sich bei der eseßentwurf wegen Einführung der

Nach der Ge-

Abstimmung über den Gebäudesteuer Stimmengleichheit ergeben. s{häftsordnung muß cine solche Abstimmung in der Sitzung ohne jede Discussion wiederholt werden.

Wilhelmshaven. (Post- station: Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Möwe“ 21./2. Bombay 17./3. — Sansibar. (Poststation: Sansibar.) S. M. S. „Moltke“ 11./2. St. Thomas 4./3. — 10./3. La Guayra 15./3. — Aux Cayes (Haiti) (Poststation: bis 28./3. Kingston [Jamaica], vom 29./3. S. M. Fhrzg. „Nachtigal“ Kamerun. (Poststation: S. M. Fhrzg. „Otter“ Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. Transport- dmpfr. „Pelikan“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Minenschulschiff

Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Sperber“ 6./6. Apia 15./12. — Rundreise dur die deutschen Rut 3./3. Sydney. (Poststation : Apia.) S I t“ Kiel. (Poststation :* Kiel.) S. M. Knbt. Wolf“ Hankow 2%./2. — 26./2. Kinkiang 1./3. — 4./3. Wuhu 7./3. — Chinfiang 15./3. — Shanghai. (Poststation D

D „Alexandrine“, S. M. S. „Sophie“ 21./2. Capstadt 12./3. — Port Elisabeth. — Dar - es - Salam. (Postitation: bis 24. Sansibar, v. 24./3. Nachm. ab asserviren.) Manöver flotte: S.M.S. „Baden“ (Flaggschiff), S. M. S. „Bayern“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Oldenburg“ Wilhelmshaven. (Poststation : Wilhelmshaven.) M. S. „Friedri Carl“ (Flagg-

Scine Königliche pra der

S. M. S.

M. Krzr. . M. Fhrzg. S. M. ga t M. nbt. (Poftstation :

(Poststation : (P

oststation:

ab Havana. ) Kamerun.)

„Schwalbe“

Pzfhrzg.

Hon( P S

/3. Mittags

der Große“,

Portsmouth G 13/3.

3. Sizung

der ebenso

der Ninder

Kammer

meldet, in

zeute Vor-

folgenden

heute, wie die „Goth. Zig.“ mitiheilt, abermals Stimmen- gleichheit herausstellte, so ist die Vorlage abgelehnt.

Anhalt. Dessau, 18. März. Der Ra Dag, hat gestern in zweiter Lesung das Erbschafts- und das Urkunden- S tempelaela , bezw. die Novellen zu diesen Gesezen be- rathen. Die Aenderungen berücksichtigen, wie die „Mgdb. Ztg.“ erfährt, bei Berehnung des Kapitalwerths der Renten den umgestalteten Zinsfuß. Defraudationen follen mit Ent- rihtung des zehnfahen Werthes der hinterzogenen Summe cahndet werden. Hauptgrundsaß für die Erb- Fhafisseuer ist die Steuerpflichtigkeit in allen Fällen, wo der Erblasser seinen Wohnsiß in Anhalt gehabt hat. Jnländischer Grundbesitz unterliegt der Steuer auch dann, wenn der Erb- [asser auswärts gewohnt hat. Hat leßterer mehrfachen aftoie so wird sein beweglicher Besiß mit der Erb- schaftssteuer nur dann belegt, wenn er anhaltisher Staats- angehöriger war. Elsaß-Lothringen. Straßburg, 18. März. Wie der „Straßburger Post“ von unterrichteter Seite mitgetheilt wird, ist die von ihr ge- brachte Nachricht, wonah die Specialcommission des Landes- ausschusses, welhe sich mit den Verwaltungsreform- vorlagen zu beschäftigen hat, bereits über alle drei Ent- würfe abgestimmt habe (siehe die gestrige Nummer des „R. u. St.-A.“), unrichtig. Es is bis jeßt nur die Kreis- ordnungsvorlage abgelehnt worden ; die Abstimmung über den Gemeindeordnungs- und Kreisstraßenentwurf steht noh aus.

Oesterreich-Ungarn.

Seine Königliche Bo der Prinz Georg von Sachsen ist nah einer Meldung des „W. T. B.“ mit zweien seiner Söhne und der Prinzessin Mathilde gestern Nachmittag in Prag eingetroffen.

_ Das österreichishe Ministerium des Unterrichts hatte, wie die „Prag. Ztg.“ berichtet, bezüglih einer Comenius feier unter dem 26. v. M. an alle böhmischen Schulräthe folgenden Erlaß gerichtet :

„Seine Excellenz der Herr Minister für Cultus und Unterricht hat bestimmt, daß der Tag des 28. März l. J. als Gedenktag der vor 300 Jahren erfolgten Geburt Johann Amos Comenius? an den Schulen überhaupt nicht als Ferialtag begangen werden foll. Zugleich wird nicht gestattet, daß an den dem Bezirks-Schulrath unterstehenden Schulen besondere Schulfeste zur Feier Comenius? veranstaltet werden und daß die Schuljugend corporativ an Festen theilnehme, welhe von Vereinen und Körperschaften zu diesem Zwecke veranstaltet werden. Was aber die Ueberlassung der Schullocalitäten zur Abhaltung solcher Feste betrifft, so hat der Minister den Herrn Statthalter ermächtigt, in einzelnen Fällen, wenn dies den Interessen der Schule nicht zuwider ist und wenn das betreffende Fest keinerlei politischen Charakter hat, die Bewilligung hierzu zu ertheilen.“

__ Jn Bezug auf diese Verfügung ist in der vorgestrigen Sitzung des böhmischen Landtags von den Jung- czehen nachstehende Jnterpellation eingebracht worden:

Mit der Verfügung, daß der Tag des 28. März, der Gedenktag der Geburt Joh. Amos Comenius’, des größten Pädagogen und Be- gründer des modernen Unterrichts, kein Ferialtag an den Schulen sein solle, verleße die Regierung niht nur den klaren Wortlaut des Ge- seßes, welches bestimmt, daß der Orts-Schulrath berechtigt ist, dreimal des Jahres je einen solchen Ferialtag zu bestimmen, fondern bekunde auch in fehr rücksihtsloser Weise ihre Mißachtung gegen- über dem Schöpfer des modernen Schulwesens und telle sich also grundsäßlich in dic Reihen der Gegner der fortschrittlichen Schule überhaupt. Deshalb richten die Interpellanten an den Herrn Statt- halter die Anfrage, wie die Regierung diese Verordnung begründen könne und ob Seine Excellenz bereit sei, die Regierung auf das nach- drülihste auf diefes Verbot aufmerksam zu machen, durch welches die Gefühle des böhmischen Volkes in so empfindlicher Weise verleßt worden seien. E 5 Die gestrige Sißzung der Ausgleichscommission hat den von den Wiener Blättern angedeuteten Verlauf ge- nommen. (Siehe die gestrige Nummer des „R. u. St.-A.“) Der Abg. Schmeykal stellte, wie „W. T. B.“ meldet, den Antrag, zuerst über die Vorlage der Regierung wegen Abgren- zung der Gerichtsbezirke zu verhandeln, während die Abgg. Zeithammer und Gregr die Eröffnung der Generaldebatte über die gesammten Ausgleihsvorlagen beantragten. Gregr verlangte außerdem, die Commission joll im Plenum den Ueber- gang zur Tagesordnung beantragen. Graf Bucquoi besprach in längerer Rede die Stellung des Großgrundbesißes und kündigte einen Antrag auf Vertagung der Ausgleichsverhandlungen an, welcher im Laufe der Generaldebatte gestellt werden würde. Der Großgrundbesiß wolle den Ausgleich, er trachte deswegen danach, denselben keiner Gefahr preiszugeben. Der Redner {loß mit den Worten: „Weil wir an der versöhnlichen Tendenz des Ausgleihs festhalten, unser Wort nicht brechen und die Versöhnung nicht vereiteln wollen, werden wir für Vertagung stimmen.“ Die Commission beschloß darauf mit allen Stimmen gegen die der Jungczechen, den Statthalter zu der nächsten Sißung der Commission einzuladen.

Jn der gestrigen Sizung des O Unterhauses wies der Handels-Minister bei der Fortseßung der Adreßdebatte die Jnsinualion zurü, als ob er die Haltung der Beamten bei den legten Wahlen beeinflußt hätte: fein Mitglied des Cabinets habe die Beamtenschaft beeinflußt, er wünsche, daß die Beamten sih jeder Agitation enthielten.

Frankreich.

__ Der gestrige Jahrestag der Commune ist in Paris wie „W. T. B.“ berichtet, vollständig E Gde! es hat keinerlei Kundgebung stattgefunden, Polizeimaht war nicht aufgeboten. Abends fanden drei Banketts statt, von denen eines seitens der Socialisten, die beiden anderen seitens der Boulangisten veranstaltet waren.

Die Behörden sind zu der Ueberzeugung gelangt, daß ein e verhafteter Anarchist Roi der Urheber der Explo- tion in der Lobau-Kaserne sei und daß ein anderer der Ver- hafteten an dem Attentate theilgenommen habe. Der Polizci ist eine Anzeige zugegangen, in welcher fünf weitere Jndividuen als Urheber der anderen in leßter Zeit vorgekommenen Explo- sionen bezeichnet werden. Die Haussuchungen werden von der Polizei fortgeseßt.

Der Senat begann vorgestern die Berathung der Vor- lage über die Ausübung der ärztlihen Praxis und nahm Artikel 1, wonah in Fran G die Ausübung der ärztlichen Praxis ausschließlih auf Grund eines ärztlichen, von der Negierung ausgestellten Diploms gestattet ijt, das nur nah vollendeten Studien und - vor der obersten

Da sich

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wird, an. Jn der gestrigen Sihung wurde di rathung fortgeseßt Und î s e E ausländishen Za

närzte und Hebammen nur dann j

Die Commission der Deputirtenkammer hat cin, stimmig den Geseßentwurf wegen Bestrafung von Dy- namit-Attentaten angenommen. Der Bericht wird “a Kammer unverzüglich vorgelegt werden.

von der ‘Commisio Regierung erlangt haben.

die Universitäten liegt nah der „Köln. Ztg.“ der Gedanke ju Grunde, durch die Errichtung von Universitäten nach aus- ändischen Mustern ein Gegengewicht gegen die übermäßige geistige Oberherrschaft von Paris zu shaffen. Bis jeßt gicht es in Frankreih nur einzelne Facultäten (Akademien), die ohne Zusammenhang und meist örtlih getrennt, nebeneinander bestehen und vollständig von der Regierung abhängen. Philo: logie sowie Mathematik und Naturwissenschaften, also die Facultäten des lettres und des sciences, werden in mehr oder weniger weitem Umfang an sämmtlichen 15 Facultäten Frankreichs gelehrt, Rechtswissenshaft an 13, Medizin (zum Theil gemischt mit Arzneikunde) an 7, katholische Theologie an 5 und protestantische Theologie an 2 Facultäten. Unter den sieben Städten, die alle 4 Facultäten (Rechtswissenschaft Medizin, Philologie, Mathematik und Naturwissenschaften) aufweisen, steht Paris mit seinen Hilfsmitteln so unbestritten im Vordergrunde, daß 1hm gegenüber alle Facultätcn der Provinz, die fich ohne ausreihende Bibliotheken und Laboratorien behelfen müssen, ganz in den Schatten treten. Die natürlihe Folge it, daß Paris 11 000 Studenten, darunter etwa 60 ediziner zählt, wäh: rend in den größten Facultäten der Provinz, Bordeaux, Lyon Toulouse, Montpellier, von den übrigen nicht zu re en, im Durchschnitt nur etwa 1700 Studenten immatriculirt sind, Die hauptsächlihsten Bestimmungen des neuen Gesetzes sind folgende: „Eine Universität kann nur auf geseßgeberischem “ Wege errichtet werden und muß alle vier Facultäten umfassen. (An Stelle der medizinischen Facultät kann auch eine der be- stehenden écoles secondaires de médecine treten.) Wenigstens 500 Hörer müssen in einer Stadt, die auf eine Universität Anspruch macht, eingeschrieben sein.“

Rußland und Polen.

Der Gehilfe des Communications-Ministers, Jewreinow hat, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, seine Ent: lassung erhalten; an seiner Stelle ist der Geheime Rath Jwaschenzow ernannt worden.

__ Der Verweser des Communications-Ministeriums, Wirk lihe Staatsrath Witte wird, nah der „Skt. Pet. Ztg.“, binnen kurzem cine Reise antreten, um die Ssysran- Wjasma-Bahn zu inspiciren und das Transportwesen diejer Bahn zu heben.

Der Sonderausschuß unter dem Vorsiß des Präsi: denten des Minister-Comités Bunge, der mit der Aufgabe betraut ist, die öffentlichen Einrichtungen Finnlands mit denen des übrigen Rußland in Einklang zu bringen, hat, wie man dem „Hann. Cour.“ schreibt, seine Thätigkeit infolge ciner Weisung der Regierung auf unbestimmte Zeit vertagt.

__ Dieser Tage ist der Beamte für besondere Austräge beim Finanz-Ministerium Koslowski ins Ausland abgereist, um die Mittelmeer-Häfen zu besuchen, die mit russischem Getreide handeln, und Daten über ihren Umsaß zu sammeln.

Das Medizinal-Departement hat das Project einer

Quarantäne und Sanitätsaufsicht für das ganze Reih ausgearbeitet. Zu den öffentlichen Arbeiten in den Nothstands- bezirken wird berichtet, daß der Chausseebau auf der Linie Ssuhum—Noworossiisk noch im Laufe dieses Monats beginnen soll. General-Lieutenant Sesemann ist mit seiner Sappeur-Brigade bereits an Ort und Stelle eingetroffen und erwartet die Arbeiter, welche aus den Nothstandsbezirken dahin zusammengezogen werden. Bisher sind 15000 Mann engagirt und nah Noworossiisk abgeschickt worden.

Ftalien.

Die Annahme des berichtigten Budgets für 181/992 ist, wie der Präsident der Deputirtenkammer Mia dem Hause mittheilte, mit 193 gegen 107 Stimmen erfolgt. :

Gestern hat die Deputirtenkammer den Gesetzentwurf wegen Ausgabe von Schaßscheinen mit siebenjäh- riger Verfallsfrist in geheimer Abstimmung mit 162 gegen 102 Stimmen genehmigt. Jm Laufe der Berathung ertlärte der Finanz-Minister: die täglihe Nachfrage nah Scaÿ- scheinen beweise, daß sie cin Bedürfniß für den Markt seien: was cine Ausgabe der Schaßscheine in kleinen Appoints betreffe, so verbiete die lateinishe Münzconvention diese im buchstäblihen Sinne zwar- niht, der Geist der Convention aber spreche sich dagegen aus, und da er, der Minister, wünsche, die von der Convention vorgezeichnete Linie strict innezuhalten, ¿so werde er von einer Ausgabe von Scheinen in kleinen Appoints ab- sehen. Der Minister wies ferner mit Entrüstung die öffentlich verbreitete Unterstellung zurück, als hätte die italienische Re- Ai eine Ausgabe von minderwerthigen Münzen heab- ichtigt.

Bezüglich der ital ienisch-amerikanishenDifferenzt? wegen der Affaire von New - Orleans erklärt die „Agenzia Stefani“ wiederholt, daß die Darstellung amerikanischer Blätter über die Lage der Sache ungenau bezw. verfrüht. sei; die Differenzen seien derzeit Gegen- stand freundschaftliher Auseinandersezungen. Wie der „Ag. Stef.“ aus Washington berichtet wird, ha! das Comité des Senats für auswärtige Angelegenheiten in legter Zeit eine B‘!l berathen, durch welche jede. Verlegung der persönlichen oder dinglichen, vertragsmäßig gewährleisteten Rechte der in den Unionsstaaten ansässigen Ausländer der Jurisdiction der Bundesgerichte überwiesen wird. Der Papst hat den Substituten des Secretärs der Breven, Msgr. Faust i zum päpstlichen Auditor ernannt. Der römische Correspondent des „Daily Chronicle“ meldct, der Papst habe dem Schah von Persien kürzlich ein herr liches, das Grab der Caccilia Metella an der Via Appia dar stellendes Mosaikgemälde übersandt und in einem Beglei schreiben dem Schah für den Schuß gedankt, welchen er den Christen in seinem Reiche gewähre. Der apostolisch» Delegirte in Teheran habe pcrsönlih das Gemälde überreicht, und der des E bei dicser Gelegenheit erklärt, daß er die katho ischen

medizinishen Staatsbehörde abgelegtem Examen verliehen

issionen unter seinen besonderen Shuy zu nehme? gedenke. j

eine Reihe von Artik 7 Î genommen, E diejenigen, welche besagen, U die J

Thätigkeit in Frankreich ausüben dürfen, wenn sie Diplome l i | \ ahlung der Coupons gesichert sei. Der Minister fügte hinzu,

Dem dem Senat jetzt vorliegenden G eseßentwurf über |

Lt Spanien. 2 ; itrigen Sißung des Senats erklärte dem W 7 B dry der Minister-Präfident Canovas del C itillo: die Angriffe auf den Credit Spaniens Lien ihm durchaus unverständlih, da do die unverkürzte

2E nächste ordentlihe Budget werde im Gleichgewicht ab-

lichen. 9 Portugal. /

Die Gr hat gestern die Brüsseler Anti-

-Acte einstimmig angenommen. i ; : E Auswand erung aus Portugal, die bisher immer in erster Linie Brasilien zugewendet war, beginnt sich nah Mittheilungen der „ ol. Corr.“ aus Lissabon infolge der politis unsicheren Miene in der südamerifanishen Re- publif in erhöhtem Maße nach den afrikanischen Be- sißungen Portugals zu richten. Die Regierung, welche die Colonisirung dieser Gebiete stets lebhaft gewünscht habe, fórdere diese Bewegung mee allem Eifer und sei bemüht, für die Colonien, soweit die gegenwärtigen wirthschaftlichen Ver- hältnisse dies zulassen, möglichst viel portugiesisches Kapital und portugiesische Arbeitskraft zu gewinnen. Schweiz.

Der Bundesrath sicht sih durch die „widersprechenden und phantastischen Nachrichten“, die bezüglih der Handels- vertrags - Unterhandlungen mit Frankreich und Italien verbreitet werden, veranlaßt, darauf aufmerksam zu machen, daß die Geheimhaltung der Verhandlungen streng gewahrt werde und daß deshalb nur den officiellen Mit theilungen Glauben zu schenken sei. Wie es in der bezüglichen Depesche des "Wolischen Bureaus“ aus Bern weiter heißt, wäre diese Erklärung hauptsächlih durch neuerliche Meldungen aus Nom veranlaßt worden, welche die Sachlage optimistisch darstellten. Die Antwort FJtaliens ‘auf die leßte hweizerishe Note ist jezt in Bern eingetroffen. Der „Agenzia Stefani“ zufolge verlangt die italienishe Re- gierung darin von der Schweiz eine entschiedene Beantwortung der leßten italienishen Note hinsichtlich der Baumwoll- zólle, sowie eine eingehendere Antwort hinsichtlich der land- wirthshaftlihen Ausfuhrartikel Jtaliens.

Am 15. d. M. hat der Bundesrath die Berathung des Geseßentwurss zur Revision der Bundesrechts- pflege begonnen. Die wichtigsten Neuerungen, welche der Entwurf vorsieht, sind nah den „Berner Nachr.“ folgende:

1) Der Werth einer von den cantonalen Gerichten beurtheilten Streitfrage wird, damit dieselbe in Anwendung des Bundesgeseßes auf dem Wege der Nichtigkeitsklage vor das Bundesgericht gebracht werden fann, von 3000 auf 2000 Fr. herabgeseßt. /

9) Die Zahl der Richter wird von neun aus vierzehn erhöht.

3) Für Behandlung von Nichtigkeitsklagen wird das sriftliche Verfabren eingeführt. Das mündliche Verfahren soll nur für Ge- {äfte im Belange von 5000 Fr. und darüber, und nur ausnahms- weise darunter, zulässig sein. E ;

4) Der Entwurf sieht ein „Bundesstrafgericht“ vor, welches, aus

5» Bundesrichtern zusammengeseßt, ohne Zuziehung von Geschworenen tagen foll. Dasselbe ist berufen, über Vergehen gegen das Bundes- strafrecht, welche die Bundesversa}jung nicht vor das Geschworenen- geriht zu bringen vorschreibt, und wenn außerdem der Bundesrath besondere Gründe hätte, dieselben niht den cantonalen Gerichten zu überweisen, zu urtheilen. Unter denselben Umständen soll dieser Gerichtshof über Vergehen gegen die Fiscalgeseße des Bundes ur- theilen. 5) Das Iustizdepartement will den Competenzen des Bundes- gerihts auch die auf Art. 49 und 50 der Bundesverfassung, Ge- wissens- und Cultusfreiheit begründeten Mecur! hinzufügen. Einverstanden mit dem Hafner'shen Entwurf und in dem Specialpunkte, betreffend die Trennung der religiösen Genossen- chaften, ncch weitergehend, glaubt das Departement, daß diese Ma- terien je länger je mehr in das Gebiet der Gewährleistung der in- iduellen Nechte fallen und je länger je mehr aus dem Gebiet der allgemeinen Landestnteressen ausgeschieden werden. Sicherlih könne die politishe Gewalt durch Ueberiveisung des Entscheides dieser Con- flicte an den Richter nur gewinnen. Andererseits verlangt das De- partement für die politische Behörde die ausdrückliche Anerkennung threr Competenz zur Ent|cheidung von Stimmrechts-Conflicten. Diese Conflicte sind mit der Gültigkeit der Wahlen und Abstimmungen na verbunden und betreffen keine eigentlichen individuellen, wohl aber politische Rechte. : : : Eine in Olten abgehaltene Berathung liberal-radi- caler Mitglieder der Bundesversammlung erkannte, wie man der „Köln. Ztg.“ berichtet, die Nothwendigkeit der Bildung einer neuen freisinnigen Partei mt festem Programm an und beauftragte einen Ausschuß mit Schritten behufs Beilegung des zwischen Bern und Waadt wegen der Jura - Simplon - Bahn ausgebrochenen Conflicts, aus welchem Grunde weder Berner noch Waadtländer zur Be-

rathung eingeladen waren.

Belgien.

Zu dem (in Nr. 67 n. Schl. d. Red. telegraphish_ gemel- deten) Dynamitans chlag gegen das Haus des Schwur- gerichts-Vorsizenden, Ober-Gerichts-Raths Renson, welcher die Verhandlung wegen der Dynamit-Afaire von Ougrée ge- i hatte, Dieb der „Köln. Ztg.“ aus Lüttich vom 17. d. M. geschrieben : : : Dieser Anschlag is um so bedenklicher, als im Mai v. I. ein ähnliher auf die Wohnung eines Ingenieurs gemacht wurde. Es war während des Ausstandes. Das Wohnhaus wurde schwer be- schädigt, insbesondere vie Shwelle und das Hausthor, und im Vau}e sowie an den Nachbarhäusern sprangen alle Fenster. Das Vorgehen der Verbrecher is diesmal dasselbe gewesen: die von einem Polizisten noch rechtzeitig entdeckte Dynamitpatrone lag an der Hausschwelle. Der Polizist hatte den richtigen Gedanken, die angebrannte Zünd- {nur mit feinem Säbel rasch durchzuhauen. Die Drohungen gegen den Vorsitzenden des Schwurgerichtshofs, der am 16. d. M. die drei Anarchisten verurtheilte, waren also feine leeren Worte. Lüttich hat seit einer Reihe von Jahren ein Dußend — so fagen die Socialisten, die es wissen können — Anarchisten, und diese mahten sich namentlich bei den Wirren im Jahre 1886 breit. i _ Vie dem „W. T. B.“ aus Lüttich gemeldet wird, ver- jammelte der Staatsanwalt gestern die Bürgermeister und Polizeicommissare der Umgebung und ermächtigte sie zur Vor- nahme von Haussuchungen bei denjenigen Personen ihrer Gemeinden, die Bezichungen mit Anarchisten haben könnten. Jn Jemappes wurden bei zwei Anarchisten compro- mittirende Papiere gefunden. Der „Magdb. Ztg.“ jufol e wäre bereits ein Anarchist, Namens Mayence, wegen Verdachts der Urheberschaft des Dynamitanschlags verhaftet worden. Jn TUttih sowie in der Industriestadt Ser aing seien bei 16 be- tannten narchisten Haussuchungen vorgenommen und drei deutsche Anarchisten me worden.

Der Director des in Ah erscheinenden Journals „Patriote“ hat, nach einem olff schen Telegramm, ein

seines Journals mit Dynamit in die Luft gesprengt werden solle. : : : i “Jn Belgien finden alljährlih gewaltige Arbeiter-Aus- stände statt, welche das ganze Land in Unruhe verseßen. Die An- griffe auf die Arbeits cibeit spielen dabei eine große Rolle und die elgischen Gerichte pflegen diese Angriffe, für welche das Geseß vier Wochen bis ein Jahr Gefängnißstrafe festsezt, hart zu be- strafen. Auf Andringen der Staatsanwälte hat der Justiz- Minister, wie man der „Wes.-Ztg.“ aus Brüssel berichtet, jeßt einen Geseßentwurf einge rat, welcher niht nur die Strafen für die Angriffe auf ie Arbeitsfreiheit verdoppelt, sondern auch zahlreiche neue Straffälle feststelt. Obwohl die Arbeiterpresse über dieses den Ausständen und ihren Ausschrei- tungen entgegentretende Gesey gewaltig Lärm {lug, stimmten die Kammerabtheilungen dem Geseße zu und überwiesen es einem Ausschusse zu Vorberathung. Aus dem jeßt erstatteten Bericht geht hervor, daß der Ausschuß die Regierungsvorlage noch verschärft hat. Das Gesetß, welches E Annahme findet, bestimmt, daß derjenige mit acht Tagen bis zwei Jahren Gefängniß und mit 50 bis 1000 Frs. Geldstrafe belegt wird, welcher, um Erhöhung oder Kürzung der Löhne zu erzwingen oder um die freie Ausübung der Jndustrie oder der Arbeit anzutasten, Gemwaltthaten tegangen, Beschimpfungen oder Drohungen aus- gestoßen, Strafen, Verbote, Untersagungen oder irgend eine Acchtung gegen Arbeiter oder Arbeitgeber ausgesprochen hat. Die gleiche as trifft diejenigen, welche die Arbeitsfreiheit der Arbeitgeber oder Arbeiter angetastet haben durch Ma rottungen bei Werkstätten, in denen gearbeitet wird, oder bei der Wohnung derer, die sie leiten, sei es, daß sie zur Arbeit gehende oder von ihr heimkehrende Arbeiter einshüchtern, sei es, daß sie Explosionen bei den industriellen Werken oder bei von Arbeitern bewohnten Localitäten hervorrufen, sei es, daß sie Einfriedigungen industrieller Werke zerstören oder für die Arbeit erforderlihe Werkzeuge, Geräthe u. }. w. unbrauchbar machen oder zerstören.

Rumänien.

Die Deputirtenkammer genehmigte gestern, wie „W. T. B.“ meldet, mit 90 gegen 17 Stimmen die Adresse auf die Botschaft des Königs und erwählte eine Com- mission zur Ueberreihung der Adresse. Der Kriegs- Minister wird demnächst einen Geseßentwurf über die Errichtung einer Conservenfabrik für die Armee einbringen.

Serbien.

Die Skupschtina hat gestern den Geseßentwurf über die Erklärung des Königs Milan in der Specialdebatte mit großer Majorität angenommen. Jm Laufe der Debatte hob einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge der Minister des Jnnern hervor, mit der Annahme des Gesetzes werde das Regime Milan’s begraben; man müsse den Grabstein recht fest seßen, damit der frühere König nicht noch einmal eine politische Auferstehung feiern könne. Die zweite Lesung wird am 24. d. M. stattfinden. E i

Vorgestern hat bei dem Minister-Präsidenten Pasics abermals eine Parteiconferenz in Angelegenheit der Cabinetsfrage stattgefunden. Es cursirt folgende nicht näher beglaubigte Liste: Pasics Präsidium, Miloszalevics Inneres, Giorgievics Aeußeres, Vuics Finanzen, Velimirovics Bauten, Pacsu Volkswirthschaft, Jefrem Velimirovics Krieg, Gersics Justiz, Nikolics Cultus und Unterricht.

Bulgarien.

Radoslawow soll der „Pol. Corr.“ zufolge die Stellung eines diplomatischen Agenten in Bukarest, welche ihm angeboten wurde, abgelehnt O weil er nah der Aus- söhnung mit dem Minister-Präsidenten Stambulow eine Ver- wendung im inneren Staatsdienste gewünscht habe. i

Der Spionageprozeß gegen den Polen Lubyenski ist wegen Abwesenheit cines Zeugen auf den 22. d. M. ver- tagt worden.

Montenegro.

Die Regierung hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ deu Kriegs-Minister nah Kolaschin, an der monte- negrinischen Grenze, S um im Einvernehmen mit dem von der Pforte entsendeten General - Gouverneur von Kossowo zur Beruhigung der Grenzbevölkerung und zur Verhinderung von Conflicten zu wirken.

Schweden und Norwegen.

Der Reichstag hat gestern, laut Meldung des „W. T. B.“ aus Stockholm, 1n gemeinsamer Sizung und Abstimmung die Forderung der Negierung für das Auswärtige Amt mit 223 gegen 147 Stimmen ange- nommen: die Minorität hatte eine Herabseßung dieses Etats-Postens um 40 000 Kronen beantragt. Jn derselben Sißung wurde mit 185 gegen 181 Stimmen der Zollsat für gemahlenen Roggen und Weizen auf 250 Oere per 100 kg und für Ine ad Roggen und Weizen auf 125 Oere per 100 kg festgeseßt, und zwar für die Zeit vom Inkrafttreten dieser niedrigeren Zollsäße bis zu Ende des Jahres 1893.

Dänemark.

Kopenhagen, 17. März. Nach längeren Verhandlungen haben, dem „W. T. B.“ zufolge, die Nechte und die ge- mäßigte Linke des Reichstags heute mehrere O in gefaßt, welche insbesondere die Gehaltsverhältnis}e bei der Universität, bei den Gelehrtenschulen, bei der Ackerbau- Hochschule, ferner eine Geseßvorlage über die Erhöhung der Zuschüsse an die bestehenden Hochschulen auf den etwa doppelten Betrag, sowie eine Vorlage. über Krankenkassen mit Staatszuschuß betreffen. Die leßtgenannte Vorlage schließt einen Gemeindezushuß nicht ein. Der Staatszuschuß soll für jedes Mitglied der Krankenkassen auf 2 Kronen fest- geseßt werden. : i i

Die beantragte Staats unterstüßung für den Schrift- steller Georg Brandes im Betrage von 2000 Kr. jährlich ist vom Folkething in der heutigen Sizung in nament licher Abstimmung mit 57 gegen 3 Stimmen abgelehnt worden. Dagegen wurde die von der M für die Be- theiligung Dänemarks an der Chicagoer usstellung geforderte Bewilligung von 950 000 Kronen genehmigt.

Amerika. i Wie dem „R. B.“ aus Washington berihtet wird, wurde der T Wharton am 16. d. M. an- gewiesen, dem britischen Gesandten, Sir Julian Paunc efote,

vivendi in der Be pingomeer Fa Gee Bene unter- richtet zu sein wünsche. Der britishe Gesandte wurde au ersuht, den Marquis von Salisbury auf die Note Mr. Wharton's s E d. M. aufmerksam zu machen, die noch Erledigung erheische. -

9 Red Sni über Paris eingegangenen Meldung des M. T. B.“ aus Buenos Aires soll nunmehr der bis- erige Unter-Staatssecretär im argentinishen Finanz- Ministerium Hansen zum Finanz - Minister ernannt worden sein. : E Die Baareinnahmen des föderalen Staatsschaßes von Mexico betrugen, nah einem Telegramm des W: D: aus Mexico, für das Halbjahr Juli-Dezember 1891 19 110 814 Doll., gegen 18068 665 Doll. für die gleiche Periode des vorangegangenen Jahres.

Asien. »

Aus Hongkong in China wird der „A. C." über San Francisco berichtet, daß in West-Choo eine Erneuerung der Feindseligkeiten gegen die Ausländer zu erwarten sei. Der Pöbel habe bereits den Geistlichen einer englischen Kapelle, Rev. Scothiels , angegriffen und mißhandelt, und man befürchte, daß die Unruhen fh weiter über das Land ausdehnen würden.

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Afrika. Das britishe Mittelmeer- Geschwader ist am 15. d. M. im Hafen von Alexandrien eingelaufen und wird dem „N. B.“ zufolge bis zum Eintreffen des vom Sultan ausgestellten Jnvestitur-Fermans für den Khedive, den der Marschall Ahmed Eyoub Pascha überbringt, dort ver- bleiben. ‘Das Geschwader besteht aus den * anzerschiffen „Collingwood“, „Australia“, „Undaunted“, * „Agamemnon“ ; „Nile“, „Dreadnought“, „Colofsus“ und den Kreuzern „Scout'

und „Amphion“.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (198.) Sißung des Reichstags, welcher der Königlich preußishe Commijjar des Neichs - Postamts, Wirkliche Geheime Ober-Postrath Dr. Dambach und der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundesrath, Ober- Regierungs-Rath Landmann beiwohnten, stand zunächst die dritte Berathung des Telegraphengeseßzes auf der Tages2 ordnung. : |

Zu 8 7a (Schug der Telegraphen- und elektrischen Lei- tungen gegen Störung) haben die Abgg. Dr. von Bar (dfr.) u. Gen. idre in zweiter Lesung abgelehnten Anträge, betr. den Selbstschuß unddie gerichtlicheEntscheidung über daraus entstehende Streitigkeiten, wieder cingebraht; vom Abg. Dr. Ham- macher (nl.) liegt zu demselben Paragraphen ein Antrag vor, der in der Hauptsache mit dem Antrage Bar übereinstimmt, jedoch die Entscheidung über Streitigkeiten den Verwaltungsbehörden nah Maßgabe der Gewerbeordnungs- vorschriften über Concessionsstreitigkeiten überweisen und im übrigen gleich dem Antrage Bar die Physikalisch-tehnische Reichs- anstalt zur Abgabe von Gutachten ermächtigen will.

In der Generaldiscussion führte der Abg. Dié von Bar (dfr.) aus, daß die Beschlüsse zweiter Lesung weder die Interessen der Gemeinden noh des Publikums wahrten. Jn dieser Gestalt stelle das_ Geseg nur eine Blancovollmaht für die Reichs - Postverwaltung dar. Als der Redner auf einen Vorgang in Löbau als Beweis für ein willkürlihes Verfahren der Telegraphenverwaltung dem Publikum gegenüber hinwies, erklärte der Wirkliche Ge- heime Ober - Postrath Dr. Dambach, daß es sich in diesem Fall um die unzulässige Benußzung der Fernsprech- leitung von Löbau nah Görliß durch einen niht Ange- schlossenen gehandelt habe. 4 L E

Abg. Hödiker (Centr.) erklärte sich für die Beschlüsse zweiter Lesung, aber zugleich auch für den Antrag Hammacher.

Abg. Dr. Hamma cher (nl.) trat in der Beurtheilung des Löbauer Falles der Auffassung des Negierungscommissars bei und verwies die Regelung der Verhältnisse im Fall einer gegenseitigen Störung in das später vorzulegende Elektricitäts- eseß. gel ba. Schrader (dfr.) erklärte sih bereit, seine Stellung zur Vorlage zu ändern, wenn ihm von der Verwaltung eine flare und, wie er behauptete, bisher verweigerte Auskunft dar- über gegeben würde, worin die bisheri en Rechte der Ver- waltung, die das vorliegende Gesetz feststellen solle, beständen.

Nach ciner Antwort des Abg. (Grafen von Arnim (Rp.) wurden die Beschlüsse zweiter Berathung durchweg be- stätigt, nur über die Abänderung des S 7a fehlte noch die Entscheidung. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (36.) mi des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Znnern Herr- furth, der Justiz-Minister Dr. von C und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden beiwohnten, wurde die dritte Berathung des Saa aua Etats für L R E ei dem Etat der Justizverwaltung fortge)eßt. i : Mt Freiherr von Mad erbarth- Linderode (cons.) brachte den Xantener Knabenmord zur Sprache und stellte die Thatsache fest, daß dem ermordeten Knaben das Blut entzogen sei, ohne daß man habe ermitteln können, wo das Blut ge- blieben sei, wie es auch bei allen anderen Ritualmorden ge- wesen sei. Buschoff habe man freigelassen, aber den ehren- werthen Kaufmann Paash habe man in Jsolirhaft gehalten. Nedner fragte die Regierung, ob sie in der Lage sei, Kenntniß von dem zu erhalten, was in der Talmudschule gelehrt werde. Der Justiz-Minister Dr. von Schelling erklärte, daß das gerichtliche Verfahren seinen Lauf nehme und ihn die Rücksicht auf die Unabhängigkeit der Gerichte verhindere, über die Sache selbst zu sprechen. Das von der jüdischen Bevölkerung gesammelte Geld sei niht dem betreffenden Kriminalcommissär gegeben, sondern dem Minister des Jnnern zur e ea Men Falles zur Verfügung gestellt worden. Der Minister habe einen Commissar entsendet und dessen Untersuchungen hätten zur Verhaftung des Buschoff geführt. i: / Abg. Lehmann (Centr.) hätte eine Erörterung dieses gerichtlih noch nicht abgeschlossenen Falles nicht gewünscht ; das Vertrauen zu den Richtern dürfe nicht erschüttert werden. Abg. St öckêr (cons.) bemerkte, daß er niht den ganzen Richterstand beschuldige, das Recht zu beugen; aber in einzelnen Fällen, wo es sich um jüdische Sachen ‘r pi habe, habe man den Eindruck gewonnen, daß eine efangenheit bei den

mitzutheilen, daß dex Präsident Harrison möglichst bald

Streiben erhalten, in welhem gedroht wird, daß das Bureau

über die Absichten Großbritanniens betreffs des modus

Richtern vorhanden sei, und es seien bei jüdischen Angelegen