E E I S
L E S T E A B Sram
»
heiten Thatsachen vorgekommen, die der Justi nicht zur Ehre
en Nedner verwies auf seinen Proze
orgänge bei der Untersuchung des Falles Buschoff.
alias Ober-Justiz-Rath Dr. Lucas gab einige Er- flärungen ab, warum der Kaufmann Paasch in Untersuchungs- Die A ung mache feinen
Ge
haft gehalten worden sei.
Únterschied pes Juden und Antisemiten, Ï ürger, denen das Recht in gleichem Maße zu-
nur Staats zuwenden sei. A An der weiteren Debatte betheiligten
Rickert (dfr.), Dr. Enneccerus (nl.), Simonvon Zastrow (cons.), Freiherr von Wacerbarth (cons.), von Kröcher ) F Stöcker (cons.) sowie der Minister des Innern Herrfurth, der erklärte , daß er bei der Entsendung des Criminalcommissars Wolf nah Xanten auf Kosten der dortigen Synagogengemeinde nah Grundsäßen verfahren
Baden Jahrhundert maßgebend seien.
(cons.), Dr. Virchow (dfr.),
sei, welche seit einem (Schluß des Blattes.)
—. Im 2.
Genossenschaftsanwalt Schenk 27 Stimmen.
zu Berlin
Königsberger Landtags-Wahlkreise (Labiau-Wehlau) is an Stelle des verstorbenen Abgeordneten, Landraths Robert-Tornow, von Gustedt-Lablaken mit 236 von 263 abgegebenen Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewi:
rei.)
1885 und auf
Eisenbahnbrücken in England. —
Tonhalle in Zürich. — Ehrenbezeiguag. — Uebelriechende Schorn- steine. — Koris. Heizkörperverkleidung. — Schienen aus und die Bruchgefahr. — Dns eiserner Träger im H Baupolizeilihe Bestimmungen für
ußeifen
bau. — heater in London. — Gußeiserne
Livervooler eleftrishe Hochbahn.
gekommen.
ondern fenne
ih die Abgg. Hat der Erwerber eines haftende, aber vom Gläubiger Anrechnung auf das Kaufge
vember 1891, im Gebiet biger behufs Erhaltung rechts gegen den Veräuße rückziehen, vielmehr muß er der Fälligkeit der Hypothek fällt die dem Gläubiger geseßlich
der Maklerprovisionen, ü werden darf, vorschreiben, sind, na TII. Civilsenats, vom 4. Dezem
(conj.)
worden. erhielt ( besorgungen
gebend.
Nr. 11 der Veröffentlihungen des Kaiferlihen Ge- i s hat folgenden Inhalt: Gesund- beitsstand. Mittheilungen über Volkskrankheiten, insb. Influenza. —
fundheitsamts vom 19. Maärz
Sterbefälle in deutshen Städten mit 40 000
wohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkran- fungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Geburten und Sterbefälle in Breslau, München, 1891. — Witterung. — Zeitweilige Maßregeln (Türkei, Portugal, Egypten : Vierteljahr 1891. — Beterinär-polizeilihe Maß- (Preußen. Regierungsbezirk Oppeln, Regierun sbezirk Merse- burg, Elsaß-Lothringen, Großbritannien). — Gesetzgebung u. | W. ( Y (Schluß.) — (Württemberg). ärztlihe Gesund \eitszeugnifse. — (Oesterreich. Galizien). Trinkwasser- Arbeiter-Wohnungsgeseß. (Schluß.)
Leivzig, Hambur egen Volkskrankheiten. in Frankreich, 3. regeln.
(Preußen.) Begräbnißpläße.
versorgung. — (Großbritannien).
— Verhandlungen von geseßgebenden Körperschaften. Entschädigung für Viehverluste infolge von Milzbrand. — (Baden.) (Berlin.) Fleischbeschau.
Schu
(Schweiz.) t Entscheidungen zum Nahrungsmittelgefeß. insbesondere andere innere Erfrankungen, verunglückte und beschädigte Thiere.)
Nr. 11 des „Centralblatts herausgegeben im Ministerium
des Weinbaus. — Vermischtes.
—
verunreinigungen. — Der Thurm der Marienkirche in K — Klappbrücke in Chicago. — Das Gestängegewicht beim Eisenbahn-
Oberbau. — Vermishtes: Wanderversammlung
deutsher Architekten- und Ingenieur-Vereine. — Wettbewerb um die
). — Thierseuchen
Selbstmorde. — Geschenkliste. — Beilage. (Verdorbenes Fleisch, unbefannte Krankheiten,
der Bauverwaltung”, 1 i 1 i der ôöffentlihen Ar- beiten, vom 12. März hat folgenden Inhalt : Vergleih von Fluß-
Entscheidungen des Reichsgerichts.
äußerer dem Gläubiger diese Schuldübernahme kund gethan, fo darf, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, TV. Civilsfenats, vom 30. No- des preußishen Rechts der jeines
gungsfrist, da bereits gekündigt, überhaupt fort.
— Landesgeseßlihe Bestimmungen, welche die Marimalhöhe ber welche
männishen Vermittler hinfichtlich der von ihm für Geschäfts- oder Dienstleistungen vereinbarten Provisionen maß?
veröffentlichen.
Grundstücks eine auf demfelben } Kaiser
bereits gekündigte Hypothek in ld übernommen und hat der Ver-
Gläu- persönlichen Forderungs- rer die Kündigung nicht zu-
binnen \echs onaten nah diese einklagen. In diefem Falle eingeräumte einjährige Kündi-
größere hinaus nicht stipulirt ch einem Urtheil des Reichsgerichts, ber 1891, auch für den fauf-
Washington, 18. März. des Statistishen Amts des Ae gesammte Baumwollenprodu
und mehr Ein-
einen Uebershuß von zwei Millio! die Einführung neuer Culturen i
Thier- Verdingungen
(Bayern.) Ï 29. März.
Gerichtliche | den Gemeindebedarf.
Verkehrs-
Der Reichspostdampfer „Kaiser
rossen a. O. Hamburg, rikanisce dampfer „Slavonia” hat, von Ÿ L izard passirt.
des Verbandes
Land- und Forstwirthschaft.
den Verbrauch um 1500 000 Ballen überschritten. e der Erzeugung über den Verbrauch ist im Jahre 1891 noch gestiegen. Während der zwei leßten Jahre haben die Vereinigten Staaten allein sagt, der Baumwollenbau müsse eingeshränkt werden, und empfiehlt
der Baumwollenbau könne die Bevölkerung nicht mehr ernähren.
: Niederlande. ; __ Rotterdam, im Stads-Timmerhuis: L 1 9 560 000 kg Steinkohlen und 400 000 kg englischer Herdkohle für
Bedingungen beim „Reichs-Anzeiger“ in holländisher Sprache.
Bremen, 19. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd.
bestimmt, ist am 18. März Nachmittags in Colombo angekommen. 19, März. (W. T. B) _ acketfahrt- Actiengesellschaft. Der
(W. T. B.) rbau-Departements ction der Erde im Jahre 1890 Der Ueberschuß
Nach dem Bericht bat die
London, 18. März.
aufgeführt werden, we Eine Anzahl namhafter find darin gerade diejeni deren Vermögenslage und scheinen läßt, sich fühlen sich viele,
schusses, Banguier Am gestrigen 18. März haben wie gew Anfammlungen von
Friedrichshain stattgefunden, der Ruhe nicht gekommen.
ersuht den Magistrat,
Â,
(W. T. B.)
Mannigfaltiges.
Der Ausschuß für ein Denkmal des Kurfürsten Friedri 1 an dessen Spiße der Reichstags-Präsident, Landesdirector von Leveßon Stadtrath Friedel in Berlin und stehen, wird Mitte April die erste Liste der Ce Beiträ
Als erster Zeichner wird Seine V lder 1000
Beiträge sind son eingegangen, d
an dem Chrendenkmal zu betheiligen.
Al. M:
Menschen an
Der Etatsaus\huß der Stadtverordneten-Versamm- lung segte in seiner gestrigen Sitzung ordneten-Vorstehers Dr. commissare Bürgermeister Zelle,
Der Union-D À „Scot“ is auf der Heimreise gestern in Southampton L
Landrath von Loebel in Rathenow fajestät der d. eingesandt hat.
gen Kreise noch sehr spärlih vert Stellung sie in erster Linie berufen , 1 Zdiellei , die von dem Unternehmen erst hierdurd Cu erhalten, zu Beiträgen bewogen, die an den Schaßmeister des Aus s Al ohn, Unter den Linden 11, oder an die FKreis-Communalkasse in Rathenow zu richten sind. E
öhnlich an diesem Tage t den Gräbern im doch ift es zu erheblichen Störungen
: unter Vorsiß des Stadtver- Stryck- und in Anwesenheit der Magistrats- ommijs Kämmerer Maaß und mehrerer Stadt- räthe feine Vorberathungen des Stadthaushalts-Ctats für 1892/93 fort Es wurde dabei folgende Resolution beschlossen: Die Versammlung ersuch i seinen Einfluß auf die Pferdebahngesell- schaften dabin geltend zu machen, daß die bezüglich der verschiedenen Verbesserungen im Betxiebe und in
( 4 ebe den Verkehrseinrihtungen im ; Publikum bestehenden Wünsche durchgeführt werden.
ien Ballen erzeugt. Der Bericht
n den Baumwollengegenden, denn
im Auslande. Prinzessin
Lieferung von
Anstalten.
Wilhelm Il. *“, nah Australien
. T. B.) Hamburg-Ame- Post- tew-Vork fommend, heute Morgen
__ Darmstadt, 19. März. die Kaiserin Friedrih und J Margarethe von P reise nah Berlin auf heute Abend festgeseßt.
St. Petersburg, 19. März. des Ablebens des Großhe haberschaft des 18. Russi}
übertragen. — Nach einer die Waffenfabrik in J derart vergrößert werden, Kammern für die neue rus angefertigt werden können.
Nach Schluß der Nedaction eingegangene
Depeschen. (W. T. B.)
(W. T. B.)
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten
Beilage.)
e [D] La)
Wette iht vom 19. März, l
r Morgens.
m.
sp.
Stationen.
8 +2 D O —- = S - S
L)
red. in Milli in 9 Celfius 59C.=40R.
u. d. Meeres Temperatur
S -
| Wind. | Wetter.
Mullaghmore Aberdeen Shristiansund Kopenhagen . Stockholm . Haparanda . St.Petersbg. | Moskau . . *|
Cork, Queens- town . - Cherbourg . GIDEL e V s mburg .. winemünde | Neufahrwasser!| Memel . .. |
ew L 24 ünster ..| Karlsruhe . . | Wiesbaden . München .. Chemnitz .. Berlin ... | Mien es Breslau . 9? wolfenlos Ile d’'Aix . | 762 | 3 wolkenlos Nizza . | 769 | 1 wolkenlos Sie ¿1 O7] 4 wolfenlos
Uebersicht der Witterung.
Der Luftdruck hat über Nord-Europa zugenom- men, dagegen im Südwesten etwas abgenommen, fo daß die Luftdruckunterschiede nah Süden hin fich vershärft haben. Daher sind die östlichen Winde in unseren Gegenden aufgefrischt und treten im deutshen Binnenlande vielfach frisch bis steif auf. Der Kern des barometrishen Marimums über dem
(N O
5\wolfig 2\halb bed. 1|Dunft 3/Dunit
2 Nebel 4wolkig 2/Schnee \till\wolkig
28A S SBOO h S l ONAMOAN=-J
| —_—_ a
IGOTTOOO
5'halb bed. 3\wolfenlos 3/halb bed. 4/Dunst 4halb bed. 1\wolfenlo8 1 wolkenlos 3 wolfenlos 2\wolkenlos 6\wolfenlos 7\wolfenlos 2\wolfenlos 6'heiter 1/halb bed. 5'heiter
2 wolkenlos
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VLOULVLO F R O R I UIO
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Innern Rußlands hat sih wenig verändert. Das
Wetter ist in Deutschland trocken und vorwiegend heiter, im Osten fälter, im Westen etwas wärmer ; die Temperatur liegt durchschnittlich etwas unter dem Mittelwerth ; meistens fanden Nachtfröste statt. Deutsche Seewarte.
I
Theater - Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern- haus. 73. Vorstellung. Freund Fritz. Lyrische Oper in 3 Acten von P. Mascagni. Text von P. Suardon (nach Erckmann und Chatrian), deutsch von
M. Kalbeck. In Scene geseßt vom Ober-Regifseur,
Teblaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. — Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet - Diver- tissement von Haßreiter und Gaul. - Musik von J. Bayer. In Scene ges vom Balletmeister Emil Tbe Dirigent : Musikdirector Hertel. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. Frauen. VArronge.
us. 79. Vorstellung. Wohlthätige Lustspiel in 4 Aufzügen von Adolph In Scene gefeßt vom Ober-Negisseur Marx Grube. Anfang 7 Uhr.
Montag: Opernhaus. 74. Vorstellung. Auf Allerhöchsten Befehl. Achter Gesellschafts - Abend. Die Hochzeit des Figaro. Komische Oper in 4 Acten von W. A. Mozart. Text von Daponte, nach Beaumarchais. In Scene geseßt vom Ober-Regiffeur Teßlaff. Dirigent : Kape meister Weingartner. An- fang 7} Uhr.
Der Zutritt zum 1. Rang und zum Parquek ist nur im Gesellshafts-Anzuge gestattet (Herren im Frack und weißer Binde).
Schauspielhaus. 80. Vorstellung. Das heilige Lachen. Märchen-Scchwank in 6 Bildern von Ernst von Wildenbruch. Musik von Ferdinand Hummel. Tanz von Emil Graeb. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Marx Grube. Musikalische Direc- tion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr.
Dienstag : Opernhaus. Keine Vorstellung.
9. Symphonie - Abend der Königlichen Kapelle. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. Keine Vorstellung.
Deutsches Theater. Sonntag: der Wilduiß. Anfang 7 Uhr. Montag: Göt von Berlichingen.
Dienstag: Wildfeuer. Mittwoch: Faust.
Der Sohn
Berliner Theater. Sonntag: Nachmittags 2 E Uriel Acosta. Abends 73 Uhr: Schlimme Saat.
Montag: Der Hüttenbefißer. (Nuscha Buye, Martha Baumagart, Ludw. Barnay, Ludw. Stahl.) Anfang 7 Uhr.
Dienstag: Graf Essex.
Lessing-Theater. Sonntag: Nachmittags 21 Uhr: Die Ehre. Abends 7 Uhr: Wahrheit ?
Montag: Die Grofstadtluft.
Dienstag : Wahrheit ?
Nächste Nahmittags-Vorstellung (Parquet 2 M 2c.): 26 Ge ein Leben. Vorverkauf ohne Aufgeld äglich.
Wallner-Theater. Sonntag: Nachmittags- Vorstellung zu bedeutend ernen Preisen. Ge- wagte Mittel. Lustspiel in 3 Acten von Francis Stahl. Parquet 1 4 Anfang 4 Uhr.
Abend-Vorstellung. Lebte Sonntags - Aufführung von: Sein bester Freund. Schwank in 4 Acten aen es Brentano und Karl Tellheim. Anfang
S L.
Montag: Sein bester Freund.
Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Sonntag: Mit neuer Ausstattung zum 60. Male: Das Sonntagskind. Operette în 3 Acten von Quas Wittmann und Julius Bauer. Musik von
rl Millôder. In Scene geseßt von Julius Frißshe. Dirigent: Kapellmeister Federmann. Die
Decorationen aus dem Atelier von Falk. Die neuen Costume vom Garderoben-Inspector Venyßky. An- fang 7 Uhr.
Montag: Zum 61. Male: Das Sounutagskind.
Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten-
burg. Sonntag: Musotte. Schauspiel in 3 Acten von Guy de Maupassant. In Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. Vorher: Ein Maskenball. Dramolett in 1 Act von Gräfin Thun-Waldstein. Anfang 7# Uhr.
Montag: Musotte. Vorher: Ein Maskenball.
Dienstag: Zum 1. Male: Der kleine Schwere- nöther (Ferdinand le noceur). Schwank 4, Acten von Leon Gaudillot. Deuts von Schönau.
Nelle-Alliance-Theater. Sonntag: 12. Gast- spiel des Kgl. Hofschauspielers August Junckermann. „Reuter-Cyclus“. Erster Abend. Einzige Sonn- tags-Aufführung. Onkel Bräfig. Lebensbild in 5 Acten nah dem Roman „Ut mine Stromtid“ von Friß Reuter. Für die Bühne eingerichtet von unn unckermann. Anfang 7# Uhr.
Montag: Zum leßten Male: Oukel Bräfig.
_ Voranzeige. Dienstag: Gastspiel des Königlichen Hofschauspielers Herrn August Junckermann. Zum 1. Male: Ut de Frauzosentid.
Adolph Ernst-Theater. Sonntag: Zum §7. Male: Der Tanzteufel. Gesanztpol in 4 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von Gustav Görß. E von Gustav Steffens. In Scene gefeßt von dolph Ernst. Anfang 7§ Uhr.
Montag: Der Tanzteufel.
Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direction: Emil Thomas. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Reif-Reiflingen. Schwank mit Gesang in E von G. von Moser. (Parquet-Fautenil
M.
Sonntag: Abend - Vorstellung: 21. Gastspiel des Königlih bayerishen Hofschauspielers Conrad Dreher aus München. Zum 12. Male: Die Hoch- zeit des Reservisten. Posse mit Gesang in 4 Auf- gea (nah dem Französischen der Herren Duru und Chivot) von F. Zell. Musik von Julius Stern. Gesangsterte von Isidor Fuchs. Anfang 7# Uhr.
Montag: 22. Gastspiel des Königlih Bayerischen
ofshauspielers Conrad Dreher. Zum 1. Male:
er Bureaukrat. Lustspiel in 4 Acten von G. v. Moser. In Scene geseßt von August Kurz. Vorher: Ein blauer Teufel. Genrebild in 1 Act mit Gesang von J. Stieler.
[70379] 2 Hohenzollern-Galerie am Lehrter Bahnhof. — Gr. histor. Rundgemälde 1640—1890. — 9 Vorm. — 11 Ab. L A Kinder 50 A.
Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde, Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlihen Theater. Näheres die AnsŸlag- zettel. Anfang 74 Uhr. é
Concerte.
Sing-Akademie. Sonntag, Mittags 12 Ubr. [IT. populâre Sonntags - Matinée von Sigismund Blumner.
Concert-Haus. Sonntag: Karl Meyder-
Concert. Anfang 6 Uhr. _ L Erstes Auftreten des Piston-Virtuosen «Herrn Bi Nichter. Montag: Karl Meyder - Concert. Abend. Anfang 7 Uhr.
7. Beethoven-
Circus Renz. Karlstraße. Sountag: 2 Vor- stellungen. Nachmittags 4 Uhr (1 Kind frei). Außer- ordentliche Vorstellung. Auf Verlangen: Vie Touristen oder: Ein Sommertag a Tegen ce. Große Ausstattungs-Pantomime mit Ballet. Arrangirt und inscenirt vom Director E. Renz. — Abends 74 Uhr: Erxtra-Vorstellung. E Auf Helgoland “F oder: Ebbe and Fluß Große hydrol. Ausstattungs: Pantomone [n 2 Ar- theilungen vom Director E. Renz. _Nationaltänz? (65 Damen) 2c. Einlage: Tscherke‘sen. Bam?" chiff- und Bootfahrten, neue überraschende Licht- und Feuereffecte. 80 Fuß hohe Riesenfontäne. E
Jn beiden Vorstellungen: Auftreten der vorzug listen Künstlerinnen und Künstler, sowte Reiten und Vorführen der bestdressirten Schul- und Hr? heitspferde. — Komische Entrées und Jutermezzo® von sämmtl. Clowns.
Täglich: Auf Helgoland.
E Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Elise von Lettow-Vorbeck mit H Lieut. Wedig von der Osten (Wangeriß.) —- X Anny Crola mit Hrn. Prem.-Zieuk. Gourt (Düsseldorf—Stolp i. P). ea alib
Geboren: Eine Tochter: Hrn. von Schulen- burg (Berkin). — Hrn. Bergrath Dr. Prin? heim (Osterwald, Kreis Hameln). sin)
Gestorben: Hr. Professor Carl Sauer (Ber e — Fr. Rofamunde von Herbberg, geb. cas Schleyer (Groß-Jablau i. Westpr.). — Hr. Con E Admiral Koester (Schlihow bei Kottbus). — * Major Carl Toop (Saarburg).
id
Nedacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: —
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32
Neun Beilagen (einschließlih Börsen-Beilage).
, .) Jhre Majestät hre Königliche Hoheit die reußen haben die Rütk-
E T. B.) Infolge rzogs Ludwig von Hessen ist die Jn: en Dragoner-Regiments auf seinen Nachfolger, den regierenden Großherzog Ernst Ludwig heute veröffentlihten Verordnung soll shewsf im Gouvernement Wjaetta daß jährlih 600 000 Läufe nebst ishe Handfeuerwaffe in derselben
| erwünscht.
Erste Beilage
chen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Deutscher Reichêtag. 197. Sigung vom Freitag, 18. März, 12 Uhr.
Am Tische des Bundesraths der Staatssecretär Frei- err von Marschall, der Unter - Staatssecretär Dr. von Rottenburg und der Königlich preußische Ministerial-Director
Lohmann. Die dritte Berathurtg der Novelle zum Kranken- fassengeseb wird fortgeseht.
Nach § 75 a ist den eingeschriebenen Hilfskassen auf ihren Antrag eine amtliche Bescheinigun darüber auszustellen, daß je, vorbehaltlih der Hage des Krankengeldes, den Anforderungen
: L 75 genügen. Die Bescheinigung wird ausgestellt 1) für Kassen, deren Bezirk über die Grenzen cines Bundesstaats nicht jinausreicht, von der Centralbehörde, 2) für Kassen, deren Bezirk über die Grenzen eines Bundesstaats hinausreiht, von
Reichskanzler. — i Abgg. Dr. Hirsch und Dr. Gutfleisch ist innerhalb sechs
beantragen den Zusaß: „Der Bescheid l MWochen zu ertheilen.“ Sie beantragen außerdem, folgende Yestimmung einzufügen: : E j „Durch Statut der eingeschriebenen Hilfskafsen, sowie der im L 75 Absatz 4 bezeichneten, auf Grund landesrechtlicher Vorschriften errichteten Hilfskassen fann bestimmt werden, daß in Gemeinden, in deren Bezirk weniger als zwanzig Mitglieder beschäftigt sind, den Mitgliedern an Stelle der in § 6 bezeichneten Engen (freier Arzt und freie Arzenei) der Ersay der Aufwendungen, welche sie O gemaht haben, in Höhe der Hälfte des ortéüblichen Tagelohnes gewährt werde.“ . / z Die freis. Abgg. Dr. Gutfleisch und Gold\chmidt weisen darauf bin, daß diefer Antrag von erbeblihem Einfluß auf die fernere Mirssamkcit der freien Hilfskassen sein werde. Man möge sie nicht now mehr schädigen, als es durch diese Vorlage ohnehin shon efchehe. Sie hielten es für ihre Pflicht, noh den lezten Augenblick zu be- nuten, um die freien Hilfskassen zu schüßen. ; i Abg. Goldschmidt (dfr.) bemerkt noch einer früheren _ Aeuße- rung des Ministerial-Directors Lohmann gegenüber (daß am Sonntag in Eisena der Vorstand des Verbandes deutsher Kaufleute die Resolution des Braunschweiger Verbandstages über die Einbeziehung der Handlungsgehilfen in die Zwangsversicherung als noh jeßt be- itebende Meinung des Verbandes er lärt habe), daß in der fraglichen Nersammlung von diefer ganzen Sache überhaupt nicht gesprochen, geshweige darüber abgestimmt worden fei. ] / Ministerial-Director Lohmann: Er habe in der Sißung das mitgetheilt, was ihm berichtet worden sei; er selbst fei in Eisenach nidt gewesen. Ob ihm etwas Unrichtiges berichtet sei, müsse er dahin- gestellt sein lassen. Uebrigens sei es ihm lieb, daß seine damalige Mittheilung auf die Abstimmung in diesem Haufe keinen entscheidenden Einfluß gehabt habe. (Heiterkeit.) : L Abg. Hitze (Centr.): Er bedauere, daß dieser Antrag erst im leßten Augenblick gestellt sei, wo es unmöglich sei, feine Tragweite a übersehen. Er müsse anerkennen, daß es sür die eingeschriebenen Hilfsfassen außerordentlich s{hwierig fei, an Orten, wo nur wenige Vereinsmitglieder seien, freie ärztliche Behandlung und Arznei zu ge- währen; es werde z. B. nicht leicht sein, Verträge mit den Aerzten an solchen Orten abzuschließen. Es liege sciner Partei wirkli) daran, jeden Schein zu vermeiden, als ob sie die eingeschriebenen Hilfskassen todt machen wolle. Zunächst könne er aber nur für seine Person er- flâren, daß er für den Antra Gutfleish stimmen werde. L __ Abg. Möller (nl.): Auch er bedauere, daß dieser Antrag erst in lezter Stunde gekommen sei. Die Entscheidung über diese ¿Frage sei eigentlich durch die bisherigen Abstimmungen son gefallen, er gebe aber zu, daß der Antrag a limine nicht abzuweisen sei. Er üsse seine Stellung zu dem Antrage von der Stellungnahme der Regierung abhängig machen. Ein Billigkeitsinteresse sei ja anzuer- fennen; aber bei großen Reformwerken werde stets der Eine oder An- dere nicht ganz zufrieden zu stellen sein und auf vereinzelte Orga- nisationen fönne dabei nit besondere Rücksicht genommen werden. Abg. von der Schulenburg (cons.): Seine Partei wolle aud) die freien Hilfsfkassen keineswegs zu Grunde richten, sie wolle nur, daß sie auf demselben Boden der Verpflichtung stehen sollten wie die Zwangskafsen. Die Schwierigkeiten, welche die Antragsteller für die freien Kassen erleichtern wollten, beständen 1in demselben Umfange au für die Ortskassen. Seine Partei könne zu Gunsten
} der ersteren hier feine Ausnahme machen und werde den Antrag ab-
lehnen.
Abg. Freiherr von Stumm (Rp.) lehnt ebenfalls den Antrag ab, der den freien Kassen ein neues Vorrecht gewähren würde, während. man doc gerade mit der Bescitigung der Vorrechte dieser Kassen in der Novelle vorgegangen sei. Die reten Hülfskassen paßten überhaupt in den Rahmen der sozialpolitischen Gesetzgebung nit mehr.
Abg. Ulrih (Soc.): Der Antrag entbehre einer besonderen Bedeutung, denn durch die gestrigen Beschlüsse sei das Schicksal der Hilfskassen bereits besiegelt. Seine Partei werde aber für den An- trag stimmen, um auch in diesem bescheidenen Punkt Verschlechterungen Pwenden zu helfen. Nütßen werde es auf die Dauer doch nichts. Vie Arbeiter würden jetzt ihren Schwerpunkt in die Ortskafsen ver-
legen, um sih den Einfluß zu wahren, der ihnen zukomme. : Geheimer Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: Er bitte den Antrag abzulehnen. Es sei son an sih nit sehr zweckmäßig, in einer tinzelnen Kasse das Maß der Leistungen vollständig verschiedenartig iu gestalten nah den Beschäftigungsorten, in denen die einzelnen Mit- glieder lebten. Diese verschiedene Behandlung von Mitgliedern der- jelben Kasse, von denen die Einen ein Stück Geld, die Anderen freien Arzt und Apotheke erhielten, halte er grundsäßlich für un- ‘wünscht. Die dargus entstehende Ungleichheit würde von den Mit- gliedern der Kasse dukchaus nicht angenehm empfunden werden. Außer- dem könne die Grenze von zwanzig Mitgliedern manche Unsicherheit und Unbequemlichkeit bieten. Solle die Unterstüßung in Geld vährend der Krankheit verweigert werden, wenn die Zahl von-zwans/g sich erhöhe? Aus dieser Streitfrage würden die unangenehmsten Streitigkeiten erwachsen. Die ganz kleinen Gemeinden, die von dieser xelstimmung getroffen würden, fielen wesentlih auf das Land, und die dortigen Arbeiter würden darauf angewiesen fein, sih Arzt und arinei zu holen, obwohl ihnen das ganz außerordentli viel theurer werden würde als denen, die in den Städten wohnten. Die igpvierigfeiten beständen für die Angehörigen der Zwangskassen that- N in demselben Umfange. Was mit dem Antrage erreicht
erden solle, würde do nicht erreicht werden. : | :
An 0a. Dr. Gutfleisch (dfr.): Der Antrag biete einer großen enl von freien Kassen eine wesentliche Hilfe. Werde er ab- Aerzte, „10, müßten in hunderten von Orten Specialverträge mit @ en ges{loffen werden, obgleich nur wenige Versicherte in dem Ñ e wohnten. Passe übrigens diese Art der Regelung seiner Ver- j eung einem Kassenmitglied nicht, so könne es 1a aus der ail aus- A und in eine andere Kasse treten, welche diele Naturalleistungen n dt L , oder in eine Zwangskasse. Die Antragsteller meinten wert: ay unter allen Umständen nur eine Geldvergütung gegeben en solle, die Kassen sollten nur das Recht haben, es statutarish zu
Berlin, Sonnabend, den 19. März
bestimmen. In sehr vielen Orten werde von diesem Recht kein Ge- brauch gemacht werden. Zwischen Zwangskassen und freien Hilfskafsen walte doch in dieser Frage ein wesentlicher Unterschied ob. Die Zwangskassen hätten immer nur eine größere Anzahl von Mitgliedern in demselben Ort oder in einem grépere Bezirk, während die \reten Kassen häufig über weitere Gebiete si ausdehnten, und daraus ergäben sih für die Naturalleistungen erheblihe Schwierigkeiten. Diese Frage sei so wichtig, daß die Entschließung einer ganzen Anzahl feiner GenDe, für das Gese zu stimmen, von der Annahme des Antrags abhänge.
Geheimer Ober-Regierungs-Rath von Woedtke: Für so wichtig halte er diesen Antrag nicht, daß dessen Ablehnung allein schon ge- nüge, gegen das Geseß zu stimmen. Es handele sih bei diesem Cet niht sowohl um die Interessen der Kassen als der Ver- sicherten.
Aba. Freiherr von Stumm (Rp.) hält es für so bedenklich, in diesem Zeitpunkt der Berathung über einen Antrag zu entscheiden, dessen Tragweite ganz unabsehbar sei, daß er im Falle seiner Annahme möglicherweise gegen das ganze Gese stimmen müßte. (Bewegung.)
Abg. Moeller (nl.) erklärt, nach den Ausführungen des Bundes- commifjars den Antrag ablehnen zu müssen. U
Abg. Dr. Hirsch (dfr.) weist darauf hin, daß die freten Kassen die Freizügigkeit sehr viel besser wahrten, als die Zwangskassen dies zu thun im stande scien. Ihre Mitglieder blieben statutengemäß Mitglieder der Kasse, wenn sie auch von Memel nach Konstanz ver- zögen. Dieser Umstand rechtfertige doch gewiß eine besondere kleine E diejenigen Verwaltungsstellen, wo die Vertretung eine schwache sei. /
Abg. Hi tze (Centr.): Es wirke nicht sehr empfehlend für den Antrag Hirsch, wenn die Herren von seiner Annahme ihre Zustim- mung zu dem Geseg abhängig machen wollten. Wenn aber au der Abg. Freiherr von Stumm mit der Cabinetsfrage komme, so hâtten die Herren auf der anderen Seite doch mehr Recht, als er. Die Novelle mache wegen der freien Kassen einen großen Fortschritt in der Richtung des Ábg. Freiherrn von Stumm; das Princip, das er wolle, werde von der Novelle anerkannt. Die \tarre Durchführung des Princips scheine ihm (dem Redner) nun aber nit zwingend geboten, nachdem man den freien Kassen neue Lasten durch die Gesetzgebun auferlegt habe. Die großen centralisirten Ka}en fönnten unmögli die Naturalleistung gewähren. Aus Rücksicht auf den historischen Gang der Dinge und in der Absicht, den freien Kassen nicht das Lebensliht auszublasen, werde er für den Antrag stimmen. |
Abg. Freiherr von Stumm (Rp.) kann diesen Standpunkt nicht theilen und ersucht nochmals um Ablehnung des Antrags.
Jn der Abstimmung wird der Antrag Hirsch-Gutfleisch angenommen und mit dieser Aenderung der S ba.
Ohne wesentliche Besprehung werden in der Fassung der zweiten Lesun und mit den Abänderungsanträgen der freien Commission Gutfleisch u. Gen. angenommen die 88 Tob bis 85.
Nach Art. 25 der Novelle soll das Gese am 1. Januar 1893 in Kraft treten. Die bisherige Ueberschrift des Gesehes „Geseß betreffend die Krankenversiherung der Arbeiter" wird auf Antrag der Abgg. von Strombeck (Centr.) u. Gen. in „KrankenversicherunasgeseW abgeändert. : i
Damit ist die dritte Berathung der Novelle im Einzelnen beendet.
Der Abg. Rösike (b. k. F.) hat mit Unterstüßung von Mitgliedern aller Fractionen folgende Resolution zu der No- velle eingebracht : i
„Die verbündeten Regierungen zu ersuhen, die geeigneten Maßregeln zu ergreifen, daß mit dem “Fnkrafttreten dieses Gesetzes au ‘eine anderweite Festseßung der ortsüblichen Tagelöhne in Kraft tritt, sowie periodische Neröffentlihungen der festgeseßten ortsüblichen Tagelöhne von Reichéwegen herbeigeführt werden.“
Abg. Rösicke (b. k. F.): Es sei unbedingt nothwendig, daß die Festseßungen der Einzelregierungen über den ortsüblichen Tagelohn gleichzeitig und sofort erfolgten, um eine ungleiche Behandlung der in verschiedenen Theilen des Reichs lebenden Arbeiter zu vermeiden. Die amtliche Zusammenstellung der Ergebnisse dieser Ermittelungen sei ebenso nothwendig, da von dem ortsüblichen Tagelohn viele Entscheidungen der Schiedsgerichte und des Reichs-Versicherungs- amtes abhingen, bis jeßt aber nur eine private, allerdings fehr forg- fältige Zusammenstellung bestehe, der jeder amtliche Charakter abgehe. Da die Arbeiter ein lebhaftes Interesse daran hâtten, den ortsüblichen Tagelohn zu kennen, so empfehle sich seine periodische Veröffentlichung in den amtlichen Blättern. Auch die bei der Durhführung der Ver- sicherung der land- und forstwirthschaftlichen Arbeiter în Betracht fommenden Lohnsäße seien baldthunlichst zusammenzustellen.
Die Resolution wird mit großer Mehrheit angenommen. Die Gesammtabstimmung über das Gefeß wird erfolgen, so- bald die Zusammenstellung der Beschlüsse dritter Lesung im
Dru vorliegt. . y S
Das Haus geht über zu dem Bericht der Geschäfts- ordnungscommission über die Frage, wer zur Erhebung einer Wahlanfechtung berechtigt sei. Sie empfiehlt folgenden Antrag : „Zur Erhebung einer Wahlanfechtung ijt jeder zur Reichstagswahl Berechtigte berechtigt.“
Die Abgg. des Centr. Gröber, Spahn und Krebs chlagen vor: „Zur Erhebung einer Wahlanfechtung ist jeder Deutsche berechtigt“.
Abg. Gröber (Centr.): Diejenigen Staaten, dic das Wahl- einspruhsrecht geseßlich festgestellt hätten, hätten es völlig ge- trennt von den Bestimmungen über das Wakhlrecht behan- delt, und fo gevaee es fich auch. Man müsse allen deutschen Bürgern, Wahlberechtigten und nit zur Wahl Berechtigten , das Einspruchsreht gestatten, denn alle bâtten ein Interesse an der rich- tigen Zusammensetzung des Reichstags. / A
Abg. Klemm (con}.): Es fei ihm bedenklich, jeßt gleih fo ohne weiteres für den Antrag Gröber einzutreten ; wenigstens müßte er in die Commission zur weiteren Berathung zurückverwiesen werden. Das Wahlanfechtungsreht stehe nur zu jedem, der das Wahlrecht habe. Im Art. 29 der Reichsverfassung stehe: die Abgeordneten sind Nertreter des ganzen Volkes. Es handele ih in diesem Artikel niht um das Recht der Wähler, sondern um die Abgeordneten. Ob auch die Wähler daraus ein Recht auf Wahlanfechtung herleiten könnten, sei fraglich. Sie hätten wobl ein Interesse daran, daß alle Abgeordneten unter Beobachtung aller Vorschriften des Gesetzes gewählt seien; aber ein Recht darauf lasse sich allgemein für alle Wähler aus der Ver- fassung nicht herleiten. Er betrachte das WahlanfehtungsreWt nur als ein Gorrelat des Wahlrechts, also nur als ein Recht der Wahl- berehtigten selbst. Der Antrag Gröber gehe ihm zu weit; er beantrage, ihn an die Geschäftsordnungscommission zu verweisen.
Abg. Träger (dfr.): Die Commission sei der Ansicht ge- wesen, daß der Art. 29 ein Recht aller deutschen Wähler auf jeden Abgeordneten involvire. Seine Partei sei der Mei- nung, es handele sich hier um das politishe Recht der Wahl, das, Mae der Reichstag die Vertretung des ganzen Volks sei, do gebunden fei an gewisse bestimmte Vorausseßungen, und an
1892.
einen gewissen Kreis von Personen, die gemäß der Verfassung berufen seien, als Hüter und Schüßer des Wahlrechts einzutreten. Das Wakhl- recht aber und alles, was damit zusammenhänge, sei gebunden an die Wahlfähigkeit; jeder active Wähler habe daher au das Recht zur Wahlanfehtung. Aus diesen Gründen fei man zu dem D E gekommen, wie er in der Commission formulirt jet. So _sympathif ibm auch der Antrag Gröber sei, so glaube er von dem Standpunkte aus, von dem man die Frage zu lösen versucht babe, ihn doch nit empfehlen zu können.
Nachdem der Antrag Klemm auf FurEoerwettna der Frage an die Geschäftsordnungscommission und auch der
Antrag Gröber abgelehnt is, wird der Commissionsantrag an- genommen.
Es folgen Wahlprüfungen. ;
Wegen der Wahl des Abg. von der Osten (3. Stettin) [cons.] wird auf Grund der erfolgten Erhebungen beschlossen, der zuständigen Staatsanwaltschaft von der Feststellung der ungeseßlichen Verhaftung und Mißhandlung von Wahlagitatoren Kenntniß zu
eben und ibr zur Erwägung zu stellen, ob infolge dessen gegen den Bürgermeister Podlas in Fiddihow und den Polizei-Sergeanten Wolter daselbst der Thatbestand des § 340 St.-G.-B. vorliegt.
Die Prüfung der Wahl des Abg. von Weyrauch (2. Cassel) wird durch das inzwischen erfolgte Erlöschen des Mandats für erledigt erklärt. Aeltere Beschlüsse des Hauses werden für erledigt erflärt hinsichtlih der Wahlen der Abgg. Günther (8. Merseburg) sal.], von Unruhe-Bomst (3. Posen) [Rp.], Hastedt (17. Hannover) [nl.}, von Normann (7. Stettin) [conf.].
ür gültig erflärt werden die Wahlen der Äbgg. Dr. Por! ch (11. Breslau) [Centr.], von Jagow (1. Potédam) (on Hermes (8. Potsdam) [dfr.], Graf von Net (10. Liegniß) [Mp.].
Wegen der Wahl des Abg. von Fauta-Polczynsfki (Pole) wird beschlossen, den Reichskanzler zu ersuchen, durch Vermittelung der preußischen Regierung den Wahlvorsteher Semmler zu Lusin wegen Verletzung des Wakblgeheimnisses und Beeinträchtigung der Wahlfreiheit zu rectificiren.
Im Anschluß an die Wahl des Abg. Dr. Hänel (7. Schleswig- Holstein) [dfr.] wird auf Antrag der Wablprüfungs-Commission beschlossen, den Reichskanzler zu ersuchen, durch Vermittelung der ver- bündeten Regierungen Fürsorge zu treffen, daß die bei Prüfung der Wahlen vielfah zur Sprache gebrachten Verstöße gegen die Be- stimmungen über die Oeffentlichkeit der Wakhlhandlung durch ent- \prehende Belehrung der Wabhlvorsteher in Zukunft verhütet werden.
Die Wablen der Abgg. Grumbt (8. Sachsen) [Rp.] undZange - meister (Gotha) [sdfr.] find von der Commission für gültig erflärt worden.
Abg. Dr. Hermes-Jaucr (dfr.): Bei den Wahlen der Abgg. Grumbt und Zangemeister spiele die volitishe Agitation der Kricger- vereine eine wesentliche Rolle. Die Wahlprüfungs-Commission habe im Widerspruch mit ihrem früheren Beschluß diese Agitation als unerheblih für das Wahlergebniß angesehen und die Gültigkeit beider Wahlen beschlossen. Da aber festgestellt sei, daß der Wahlaufruf der sächfischen Kriegervereine überal, im Wahlkreise des Abg. Grumbt vertheilt sei und in diesem Wablkreise über 4000 Mitglieder von Kriegervereinen vorhanden seien, und da der Abg. Grumbt nur mit 905 Stimmen Mehrheit gewählt sei, fo betrachte die Minderheit der Commission die Agitation der Krciegervereine für erheblich, und er Tage daber, die Wahl des Abg. Grumbt für ungültig zu er-
ären.
Abg. von Hellmann (Rpy.): Zwischen beiden Wahlen be- stehe der große Unterschied, daß der Abg. Zangemeister als Gegen- tandidaten einen Socialdemofraten, der Abg. Grumbt einen Freisinnigen gehabt habe. Der Aufruf der sächsischen Kriegervereine richte ich nicht gegen die Freisinnigen, fondern nur gegen die „Umsturzpartei“, also gegen die Socialdemokraten. Die Agitation der Kriegervereine gegen einen Socialdemokraten halte er durchaus für berechtigt. Die Socialdemokraten gehörten nicht in einen Kriegerverein, und die Partei sollte ihre Genossen öffentlih auffordern, aus den Krieger- vereinen auszutreten.
Abg. A uer (Soc.): Der Wahlaufruf sei in dem in Rede stehenden Wahlkreise mit voller Absicht von den sächsishen Confervativen ver- breitet worden, weil diese die Deutschfreijinnigen zu den Umsturz- parteien rechneten. Jetzt stellten die Herren es immer s\o dar, als ob dieser Wahlaufruf sih nur gegen Socialdemokraten gerichtet habe, nicht aber gegen einen Angehörigen einer anderen Partei, die. man ja doch alle zusammen unter dem Namen der Ordnungs- parteien zu begreifen pflege. Ueberall, nur eben nicht in Sachfen, wo man die Deutschsreisinnigen zu den Umsturzparteien rechne. Würde die Auffassung, die die Herren verträten, ihre wahre Meinung sein, so müßten sie für die Ungültigkeitserklärung der Wahl des Abg. Grumbt stimmen.
Abg. Baumbach-Altenburg (Ry.): Man behaupte immer, daß die Kriegervereine Politik trieben ; der Abg. Singer habe früher einmal, gesagt, es liege ihm nichts daran, ob dies geschehe oder nicht. Aber danach richteten sich die Kriegervereine nicht, sie hielten sich an ihre Statuten, die ibnen das Politiktreiben verböten. (Präsident von Leveßow ersubt den Redner, ‘ bei der Sache zu bleiben.) Er bitte, auch heuteder fo oft bethätigten Ansicht beizutreten und eine Wahl nicht wegen der von Kriegervereinen getriebenen Agi- attion zu beanstanden. i
Abg. Ritckert (dfr.): Er lege Rerwahrung dagegen ein, daß hier von einer Veränderung des Wahlrechts Tbeod werde. Seine Partei kämpfe ja gar nicht gegen die Kriegervereine, sie wolle nur, daß sie nichts thäten, was ihre Statuten verböten, daß sie also keine Politik trieben, und dazu gehöre ganz sicher in erster Reihe dic Wahl- aaitation. Der verstorbene Abg. Windthorst und hervorragende Nationalliberale hätten sih oft in diesem Sinne ausgesprochen; er hoffe, daß diese Partei und das Centrum auh heute nicht der
egentheiligen Ansicht sein würden. Die Kriegervereine in Sachsen hätten nicht nur in diesem einen, sondern in vielen Wahlkrei}en agitirt und Wahlflugblätter vertheilt. Dagegen müsse scine Partei sih wenden, müsse deshalb die Wabl für ungültig ertlaren.
Abg. Schneider- Hamm (nl.): Er glaube nicht, daß das Eintreten der Kriegervereine auf die Gültigkeit der Wahl einen Einfluß gehabt habe.
Abg. Frißzen- Koblenz (Centr.): Das Centrum halte es in feiner Weise für wünschenswerth, daß die Kriegervereine Politik trieben. In der Frage aber, ob damit ein part auf das Wahlergebniß aus- geübt werde, sei das Centrum getheilter Meinung. Er werde für die Gültigkeit der Wahl stimmen.
Ein Schlußantrag wird abgelehnt.
Abg. Bebel (Soc.): Seine Partei habe Einspruch zu erheben gegen die Behauptungen der Abgg. von Hellmann, Baumbach und Schneider, die geradezu die Agitation der Kriegervereine für berech- tigt erklärten, wenn sie sih_ gegen die Socialdemokraten richte, und ihr keine Bedeutung für die Frage der Beeinflussung beimäßen. Der alleinige Umstand, daß die Angehörigen der Kriegervereine in diesem Wahlkreise 4382 an der Zahl seien, genüge, die Stärke der Beein- flufsung nachzuweisen. „Er sei durchaus der Meinung, daß seine Parteigenossen in Krie ervereine nit eintreten sollten. j
Aba. Gröber (Centr,): Das Zusammengehen der Kriegervereine zum Zweck politischer Agitation sei niht nur eine Statuten-, sondern eine Gesetzwidrigkeit. Er werde für die Ungültigkeit der Wakhl stimmen.