E io u Be pu A U U T E S T E E 5 B

E E n

Königlich sächsisher Bevollmächtigter zum Bundesrath Gesandter Dr. Graf von Hohenthal: Der Vorredner habe gesagt, daß insofern eine Bertepng des sächsischen Vereinsgeseßes vorliege, als der Zu- sammenshluß der Kriegervereine von den Behörden gestattet oder thm fein Hinderniß in den Weg gelegt worden sei. Das sei nit richtig. Das sähsishe Vereinsgeseß unterscheide nicht wischen politishen und nihtpolitishen Vereinen, sondern zwischen Vereinen, die sih_mit ô ernes Angelegenheiten, und solchen, die sih nit mit öffent- lichen Angelegenheiten befaßten. Die sächsishe Regierung habe die Kriegervereine als solche, die sich mit ofentlihen Angelegenheiten befaßten, unter das Deeriwsgeies gestellt. «

Die Wahlen der Abgg. Grumbt und Zängemeister werden für gültig erklärt.

Schluß 51/2 Uhr.

Preußischer Laudtag. Haus der Abgeordneten. 35. Sitzung vom Freitag, 18. März.

Der Sizung wohnen der Minister des Jnnern Herr- furth, der Justiz-Minister Dr. von Schelling, der Minister für bande! und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden, der Finanz- Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei. :

Auf der Tagesordnung steht die dritte Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1892/93.

In der Generaldiscussion erklärt

Abg. Rickert (dfr.): Die gegenwärtigen Verhältnisse in unserem Vaterlande enthielten zwar eine sehr starke Aufforderung, einen Blick auf die gesammte Finanzlage zu werfen. Er nehme aber heute davon Abstand, weil das Haus in der That dem Herrenhause die Rücksicht s{uldig sei, daß der Etat möglichst {nell an dasselbe gelange. Er hoffe, er werde beim Volkss{ulgeseß hinreichend Gelegenheit haben, die gesammte innere Lage zu erörtern. Den düsteren Schilderungen, welche über unsere Finanzlage in der leßten Zeit in der freie entworfen seien, würde er keinen Werth beilegen, wenn nicht selbst in hervorragenden Blättern die Vermuthung verbreitet wäre, daß diese Mittheilungen aus dem Finanz-Ministerium oder vom Minister persönlich ausgingen. Er persönli habe gar keine Zweifel, daß dies unrichtig sei. Es werde behauptet, daß der Höhepunkt der rückläufigen Bewegung in Bezug auf die Finanzen noch keineswegs erreicht fei: es werde ferner mitgetheilt, daß der Fehlbetrag, der im laufenden Etat auf 24 Millionen veranschlagt worden sei, im nächsten Etatsjahr vielleicht 100 Millionen betragen werde, namentli infolge des Rückganges der Eisenbahneinnchmen. Ihm fehle jede Grundlage, auf weler diese Vermuthung aufgebaut sei; er möchte jedoh wissen, was an dieser sheinbar officiösen Nachriht Wahres sei. Vielleicht könne ihm der lein Va heute bereits Auskunft geben, wie ih die Eisenbahneinnahmen gestalteten, und ferner, ob der Minister im Besiß auch nur einiger Zahlen über dié Erträge aus der neuen Einkommensteuer sei.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Ich werde die Fragen des Abg. Rickert, soweit mir dies im Augenblick möglich ist, beantworten. Was die Nachricht, wie sh die vermuthlihe Finanzlage im nächstfolgenden Etatsjahre gestalten wird, betrifft, die der Herr Abgeordnete erwähnt hat, so kann ih auf das bestimmteste versichern, daß dieselbe weder einen officiellen noch irgend einen officiösen Charakter hat. Ich glaube, er hat dabei als Quelle wesentlich im Auge die „Berliner Politishen Nachrichten“, und ich kann versichern, daß die „Berliner Politischen Nachrichten “ irgend welche officiöfen Nachrichten aus dem Finanz-Ministerium nicht befommen haben, auch nit diese und ähnliche bekommen haben. Daraus ergiebt si von selbst hon, daß diese Bemerkungen in den Blättern lediglih Anschauungen der betreffenden Correspondenten sind, für welche ja natürlih fein Minister verantwortlich sein kann.

Was die Sache selbst betrifft, so sind wir ja eben im Begriff, den Etat für 1892/93 abzuschließen. Er wird allerdings, wie die Herren ja genügend wissen, in seinem s{ließlihen Ergebniß vorzugs- weise, wie stets, von den Ergebnissen der Eisenbahnverwaltung ab- hängen. Wie dieselben sih namentlih in den Einnahmen gestalten werden, kann gegenwärtig niemand bestimmt übersehen. Dabei ist aber wohl in Berücksichtigung zu ziehen, daß selbs, wenn wir einer rückläufigen Bewegung in der Industrie entgegen gehen follten, dies feineswegs in demselben Verhältniß auf die Größe des Verkehrs ein- wirkt. Im Gegentheil, wir haben in Zeitpunkten, wo es der Industrie \{leckt ging, wo die Preise sehr niedrig waren, eine Steigerung der Production und eine Erweiterung der Dimensionen, auf welche der Absayz sih ausdehnte, erlebt. Man wird alo einigermaßen mit Sicher- heit aus der gegenwärtigen allgemeinen Lage, die ja nicht sehr glänzend ist, eine rückläufige Bewegung der Einnahmen der Eisenbahnen nicht bestimmt ableiten können. Daß die Ausgaben in diesem Jahre er- heblih höher veranschlagt sind, das haben Sachkenner in diesem Hause ja anerkannt, sie haben gemeint, zum ersten Mal in dem leßten Jahre seien die Ausgaben der Wirklichkeit entsprechend etatisirt. Also diese \{chwarzen Schilderungen und Befürchtungen werden diesseits keines- wegs getheilt.

Meine Herren, wenn der Herr Abgeordnete nun weiter gefragt hat, ob ich Mittheilungen machen könne über das Ergebniß der Ein- fommensteuecrveranlagung, fo bin ich zu meinem Bedauern nicht in der Lage, ein Gesammtbild in dieser Beziehung über das Gesammt- ergebniß zu geben. 3 sind die Behörden angewiesen, bis zum 20. März überschläglich das vorläufige Ergebniß vorbehaltlich der Beanstandungen, der Reclamationen, der Berufungen mitzutheilen. Diese Mittheilungen sind eben noch nicht eingegangen, ih fürhte auch, daß die Behörden nit in der Lage sein werden, den ihnen geseßten Termin bis zum 20. d. M. streng inne zu halten. Es hat sih doch herausgestellt, daß die erste Veranlagung nah diesem neuen Steuer- system so große Schwierigkeiten hervorgerufen hat, und die Behörden und Commissionen derart in Anspru genommen sind, daß es ihnen niht mögli sein wird, auf einige Tage rechtzeitig dieser Verfügung nachzukommen. Einige Nachrichten, die ich in den Zeitungen gelesen habe, sind irrig, und ich glaube, es hat kein Interesse, sie im einzelnen zu berihtigen. Das will ich nur sagen, wenn ih mir jeßt cine Mei- nung in diesem Augenblick bilden soll über das Ergebniß der Ein- fommensteuerveranlagung, so wird es nicht viel abweichen von jenen Vermuthungen, die ich {on bei Berathung des Geseßes dem Herrn Abg. Richter gegenüber ausgesprochen habe. Jch will mir deswegen aber gar nicht cine besondere Prophetengualität beilegen; aber es hat sich zufällig fo gestaltet, daß ih glaube, wir werden annähernd auf diesen Betrag kommen, ctwas darüber oder darunter; wie ih ihn {on damals als möglich bezeihnet habe.

Damit {ließt die Generaldiscussion. Jn der Special- discussion werden die meisten Special-Etats ohne Debatte ge-

nehmigt. Eine Erörterung knüpft sich nur an folgende Special-Etats. :

Beim Etat der Forst verwaltung erklärt

Abg. von Benda (nl.): Ihm seien vielfach Klagen über gen langsamen Fortgang der Aufforstung von Oedländereien zugegan- den, er rihte deshalb eine Anfrage nach dem Stande diefer An- gelegenheit an den Minister.

Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden:

Der Herr Abg. von Benda hat bemerkt, daß ihm Klagen darüber zugegangen seien, daß mit der Aufforstung der staatlichen Oedlände- reien niht in dem Maße vorgegangen werde, wie es vom Standpunkt ciner kräftigen Förderung dieser Angelegenheit erwünscht sei und hat von mir eine Auskunft darüber verlangt, ob die ihm zugegangenen Klagen begründet seien. Ih muß gestehen, daß ih mich in einiger Verlegenheit bei der Beantwortung dieser Frage befinde, weil ih die einzelnen Klagefälle niht kenne und fomit auf die gestellte Frage keine Antwort geben kann. Es wird ihm aber vielleiht genügen, wenn ih den gegenwärtigen Stand der Oedländerei-Aufforstung mittheile.

Vergleiht man das Jahr 1. Oktober 1891 mit dem Jahr 1881, so hat sich innerhalb dieser 10 Jahre der Besiß der Staats-Forstver- waltung an unaufgeforsteten Oedländereien um 9720 ha vermehrt. Fm ganzen befinden sich zur Zeit im Besiß der Staats-Forstverwal- tung 29 870 ha, welche der Aufforstung noch bedürfen. Innerhalb dieses zehnjährigen Zeitraums sind zur Aufforstung angekauft 41 645 ha und aufgeforstet 34623 ha. Also die Aufforstung der Oedländereien bat mit den Ankäufen nicht völlig gleichen Schritt halten können, Daraus ergiebt \ich, daß zur Zeit diejenigen Fonds, welche in dem Etat zum Ankauf von Oedländereien bestimmt sind, in der Haupt- sache zu Culturzwecken mit verwendet werden müssen, um die Auf- forstung so kräftig wie möglih befördern zu können. Es unterliegt daher, wie id bei früheren Gelegenheiten mir anzuführen erlaubt babe, feinem Zweifel, daß die Staats-Forstverwaltung vermehrte Mittel für diese Zwecke nur dankend annehmen kann. Ich habe bereits früher angedeutet, daß ih meinerseits mit derartigen Wünschen an den Herrn Finanz-Minister herantreten würde, und ich kann nur wiederholen und wünschen, daß die gesammte Finanzlage gestatten möge, daß im nächsten Jahre eine den Wünschen des Hrn. Abg. von Benda entsprechende höhere Summe im Etat erscheinen kann.

Meine Herren, da ih einmal veranlaßt bin, das Wort zu nehmen, möchte ich noch einen anderen Punkt berühren. Denjenigen Herren, welche sich für die preußishe Staats-Forstverwaltung und speciell für die Forst-Akademie in Münden interessiren, ist bekannt, daß im vorigen Jahre ein Wechsel in der Leitung diefer Forst- Akademie stattgefunden hat. Als ih mich dazu entschlossen habe, diesen Wechsel eintreten zu lassen, bin ih mir darüber klar gewesen, daß derselbe Anfehtungen begegnen würde. In geringem Maße sind ja auch Beurtheilungen und abfällige Kritiken in der Presse mir zu Gesicht gekommen; ih habe bisher über dieselben fortgehen können, zumal ich mich niht wohl in der Presse in eine Discussion von Maß- nabmen der Erecutive einlassen kann.

Heute in dieser Angelegenheit das Wort zu ergreifen, veranlaßt mich ein anonymer Artikel, welher in den in München erscheinenden forstlihen Blättern im Februarheft enthalten ist. Dieser Artikel be- spricht diese Angelegenheit, indem er zwei Mittheilungen voraus- \chickt, welhe in den leßten Monaten in der „Kölnischen Zeitung“ erschienen find; dann fährt er fort, indem er in eine selbständige

Würdigung des Wechsels in der Leitung der Forst-Afademie zu Münden

eintritt : Diese Veröffentlihungen der „Kölnischen Zeitung“ geben dem vor- urtheilsfreien preußischen Fahmanne allerhand zu denken. Wir möchten die neue Ordensauszeichhnung des Herrn Dr. Danckelmann geradezu als einen Beleg dafür ansehen, daß von Seiten des Herrn Ober-Landforstmeisters Donner gewünscht wird, die freie wissen- schaftliche Forschung aus dem Forstwesen fernzuhalten.

Meine Herren, es is mir vollständig unverständlih, wie man einen Allerhöchsten Gnadenact, der dem Herrn Dr. Dankelmann zu theil geworden ift, mit einer derartigen Unterstellung verbinden kann. Am liebsten würde ih den ganzen Artikel verlesen, um ihn Jhrer Kritik zu unterbreiten ; dazu ist er aber zu lang.

Der Artikel enthält in den Schlußsäßen dann noch folgende auf den Anfang zurückgreifende Bemerkungen :

Der Fall Borggreve — d. h. also der von mir veranlaßte Wechsel

in der Leitung der Forst-Akademie Münden — ist ein Attentat auf

dic Freiheit der forstwissenschaftlihen Forshung in Preußen. Zu diesem Resultat gelangt der Artikelschreiber, indem er den eingangs genannten Herrn Ober-Landforstmeister Donner wiederholt citirt durch folgende Darstellung: der frühere Leiter der Akademie Münden ift stets in der Wissenschaft thätig gewesen und befindet sih mit seinen Forshungen auf einem von der Staats-Forstverwaltung nit überall getheilten Standpunkt: auch der Herr Ober-Landforstmeister Donner sei \{riftstellerisch thätig gewesen. Der Herr Borggreve habe die \chriftstellerishen Leistungen des Herrn Ober-Landforstmeisters Donner einer abfälligen Kritik unterzogen. Hieraus habe sih eine Mißstimmung des Herrn Ober-Landforstmeisters Donner gegen den Afademie-Director in Münden, Herrn Professor Borggreve entwickelt.

Es wird fortgefahren, indem man in bekannter Art, wenn man eine Niederträchtigkeit aus\prechen will , den Sachverhalt dahingestellt sein läßt:

Wie weit dann das Verhältniß Donner's zu seinem ehemaligen Lhrling und Assistenten Weise — dem jetzigen Akademie-Director — mitgewirkt haben fönnte, wollen wir vorläufig unerörtert laffen, ebenso eine Vergleichung u. st. w. Es wird dann weiter ausgeführt: Der Herr Ober-Forstmeister Donner habe den Umstand, daß ich zu der Zeit, als die Entscheidung über diese Frage an mi herantrat, noch nicht lange im Amt gewesen sei und noch keine ausreichende Personenkenntniß gehabt habe, — benußt, um unter falscher Darstellung der Verhältnisse, indem er einen an \sih bedeutungslosen Vorfall an der Akademie zum Vorwand nahm, mir die Anordnung des Wechsels in der Leitung der Akademie gleich- sam abzuringen.

Das vorgeführte Gesammtbild stellt sich somit folgendermaßen :

Der leitende Forstbeamte im Ministerium Herr Ober-Landforst- meister Donner will die freie wissenshaftlihe Forshung an der Akademie unterdrücken, weil sie seiner Auffassung entgegen is und weil ihn der Director Borggreve beleidigt hat. Um gleichzeitig einen seiner Günstlinge in die Stellung des Akademie-Directors zu bringen, benußt er cinen nebensählihen Vorfall, um mich bei meiner ungenügenden Kenntniß der Personen und Sachen zu einem Wechsel in der Leitung der Akademie zu bestimmen.

Meine Herren, ich würde glauben, der Ehre des Herrn 54. Landforstmeisters Donner zu nahe zu treten, wenn ih meinerseits eine weitere Kritik oder Besprehung diefer cigenthümlichen Darftsy in den forstlihen Blättern eintreten wollte.

Ich habe meinerseits nur zu erklären, daß die volle Verantw des von mir veranlaßten Wechsels in der Leitung der Akademie uy mich allein trifft und daß diese Entschließung absolut nihts jy t hat mit der wissenschaftlichen Thätigkeit des früheren Directors vermag nicht cinzusehen, welcher Grund für die preußis{e Si Forstverwaltung vorliegen sollte, der wissenschaftlichen Sora, N Bereich der Forstwirthschaft irgendwie entgegenzutreten, da jeder Fi shritt auf diesem Gebiete ihren wirthschaftlichen Ergebnissen berve,, ragend zu gute kommen muß. — Ich bedaure, daß ih genötkig gewesen bin, diese Erklärung abgeben zu müssen. Auf eine 56 Beurtheilung dieser anonymen s{machvollen Angriffe auf den Ober-Landforstmeister Donner gehe ih meinerseits nit ein. (Bravo!)

Abg. v. Schalscha (Centr. eblt dri ie Beslo: ina ba ga l 9A Salbe s ote t p wendig, dur befondere Vorschriften die Aufforstung von Da, ländereien durch Private zu fördern. In der Provinz Posen hinderten z. B. die Taxvorschriften der Landschaft die Aufforstung, weil For boden niedriger taxirt werde, als das deritqwerthiale Aerlard. L A I v, G (freieanl ebn sich Mae „Ausführung

, dur s des Privatwaldes zu verbüten: haerie Les e R

Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden:

Wenn ih die beiden Herren Vorredner richtig verstanden babe so geht ihre Hauptbeshwerde dahin, daß an der Hand der jeßt be stehenden Geseßzgebung ein Privatwaldbesißer nicht gehindert werden könne, seinen Wald zu verwüsten und neues ODedland zu \{afen. Meine Herren, ih glaube, die Consequenz würde sein, daß wir ci Gese ins Auge fassen müssen, das überhaupt die freie Disposition des Privatwaldbesißers über seine Forsten so beschränkt, wie eê' in anderen Ländern — wenn ih nit irre, in Mecklenburg oder Oester. reih — der Fall ist. Meinestheils habe ich bisher einen derartigen Schritt nicht ins Auge gefaßt und habe auch Vorarbeiten zu einer der artigen Gesetzgebung nit veranlaßt, weil ih mich noch nit über zeugt babe, daß zu einem derartigen Eingriff in das Privateigenthun ein genügender Grund vorliegt, und ohne eine absolute Nöthigung, glaube ih, sich auch die geseßzgebenden Körperschaften s{werlich dau

verstehen würden, einen derartigen Schritt in das Privateigenthun

zu machen.

Die andere Beschwerde des Herrn von Schalscha, daß ledialih den kleinen Rusticalen Aufforstungsprämien zur Aufforstung von Ot- ländereien gegeben werden, und daß ein gleiches gegenüber großen Be- sißern nicht stattfindet, ist an sih richtig. Mit Rücksicht auf die zur Disposition stehenden geringen Fonds ift keine Möglichkeit gegeben, größeren Besißern derartige Aufforstungsprämien zu geben, Vou Gebiet der Melioration betrachtet, würde es auch nit fo sehr dem Staate zukommen wie den Provinzialverbänden, hier helfend ein: zutreten. Ich glaube, daß auf diesem Gebiete die Provinzialverbände noch eine große Thätigkeit entwickeln können. Im übrigen glaube ih nit, daß ih mit dem Gedanken, für größere Besißer erhebliche Auf- forstungsprämien zu erlangen, auf ein großes Entgegenkommen bei dem Herrn Finanz-Minister zu rechnen haben würde.

Bezüglih der Abänderung der Tarxprincipien der Landschaft in Posen, welche ferner von Seiten des Herrn von Schalscha angeregt ist, muß ih dahin gestellt sein lassen, ob die Anführungen, die er gemacht hat, in allen Theilen richtig sind. Mir ist nicht bekannt, eitens meines Herrn Vorgängers infolge der angeblich früher gegebenen Anregung in der Richtung derselben Schritte gesehen sind. Ih glaube auch heute, wie bei den früheren Anregungen des Herrn bon Schalscha, abwarten zu sollen, ob die Nächstbetheiligten — das ist di? Posensche Landschaft — Veranlassung nehmen werden, ihrerseits af eine Revision der Taxprincipien Bedacht zu nehmen. Octroyiren kan ih den Herren so etwas nit, sondern die Herren müssen selbst be schließen, was in ihrem Interesse liegt.

Abg. von Tiedemann-Bomst (freiconf.) widerspricht de -

Auffassung des Abg. von Schalsha von den Vorschriften der Posener Landschaft. s

Abg. Knebel (nl.) hält die Eingriffe der Gesetzgebung zut Erhaltung der Schußwaldung für nöthig, im übrigen aber müfe der Wald ebenso wie jedes andere Privateigenthum unbehelligt bleiben.

Abg. Mooren (Centr.) empfieht, bei der Ablösung von Forli servituten weniger fiscalisch zu verfahren.

Bei dem Etat der directen Steuern fragt /

Abg. Dr. Sattler (nl.), wann der Gesegentwurf über df Entschädigung der Standesherren für die Aufhebung der Steuerfreibtit dem Haufe zugehen werde.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Ich kann die Frage dahin beantworten, daß ih hoffe, den Gesel entwurf in den nädsten Tagen dem hohen Hause vorlegen zu können.

Beim Etat der Berg-, Hütten- und Salinen- verwaltung führt

Abg. Let o ha (Centr.) entgegen den Bemerkungen verschieden?

Redner bei der zweiten Lesung aus, daß durch die Stegen det Kohlenpreise die Eisenindustrie in Dbersclesien sehr erheblid df shSigt sei, namentlih au, weil die Zollermäßigung gegen Oester- rei habe. Redner empfiehlt dann eine bessere Wasserversorgung [Ur Ober [hlesten, da die Wasserverhältnisse durch den Bergbau sehr v \chlechtert seien.

Abg. Szmula (Centr.) {ließt sich diesen Ausführungen

Es seien zahlreiche Arbeiter entlassen worden. n \preche au v1

der Entlassung der polnischen Arbeiter im Westen, die dann na ihrer -Heimath zurückehren würden. Die Regierung solle darau! dacht sein, daß nit ein Nothstand entstehe. Es herrsche in Ober {lesien niht nur Wassermangel, sondern geradezu Wafßernoth. 2 Regierung als Besißerin der Königs- und Königin Luisengrube be die erste Veranlafsuyq zu helfen, da durch den Kohlenbergbau l Bewohnern das Wasser entzogen werde. S empfie: Redner eine Aufbesserung der Lage der Knappschaftsinvaliden-

Minister für Handel und Gewerbe “Freiherr von Bt“

lepsh: :

Meine Herren! Von den Ausführungen des Herrn Vorrednets

soweit sie die Wasserverhältnifse in Oberschlesien betreffen, fann iù

eigentlih nur das für rihtig anerkennen, daß in der That der Zustand, in dem si der dortige Industriebezirk in Bezug auf das Vorhandel/ |

sein von brauchbarem Wasser befindet, nit unbedenklich ist, und daß

es die Aufgabe der Staatsregierung is, nah Kräften E E L aber

‘ Vor; eine Vel

wirken, diesem Zustande ein Ende zu machen. Für unrichtig ih seine Ausführungen erklären, wenn er behauptet, daß

vflihtung der Königlichen Staatsregierung dafür vorliegt, den e A \c{lesischen - Industriebezirken ausreichendes Wirthschafts- und Tritte J

in eine Steigerung der österreihischen Concurrenz hervorgerusek /

F

be ühren. Das liegt in diesen Fällen ebenso wenig vor, wie

| pr die Verpflichtung des Fiscus construiren kann, anderen großen

; n das Wasser zuzuführen. Diese Verpflichtung ist nur E eet, wo eine Wasserentziehung durch die fiscalischen Gruben fiattgefunden hat. Dieser Fall liegt höchstens für Zabrze und für ¿nen Theil von Königshütte vor; der ganze übrige Industriebezirk ist ee Königlichen Gruben überhaupt nit berührt, und die meisten Fälle, De der Herr Norredner angeführt hat, fallen in die Kategorie der- E en Ortschaften, denen der Fiscus das Wasser nicht entzieht. Da- E “hört insbesondere der Fall, den er speciell erwähnt hat, wo einer L biciide gegenüber gesagt sein soll, nachdem sie sih beschwerte, daß xe zu wenig Wasser bekäme: sie würde, wenn sie den vorgelegten ira nit annähme, au das bisherige Wasserquantum nicht be- halten können. Dieser Gemeinde gegenüber existirt eine Verpflichtung des Fiscus, ihr Wasser zu verschaffen, nit, der Fiscus giebt ihr völlig ¿reiwillig das Wasser ab. :

F erkenne sehr gern an, daß es die Aufgabe der Bergwerks- verwaltung ist, nah Möglichkeit, ohne daß ihr unverhältnißmäßige Kosten dadur entsteben, den nothleidenden Gemeinden Wasser zuzu- ühren; eine Verpflichtnng existirt aber nur da, wo etne Wasserent- ziehung stattgefunden hat. i S

Nun hat der Herr Vorredner gemeint, daß ein Bohrloh, welches sehr erhebliches Wasser giebt und dem Herzog von Vjest gehört, ge- wissermaßen mit Beschlag für die fiscalische Wasserversorgung belegt sei. Meine Herren, au das ist unrichtig. Es ist allerdings von dem Ober-Bergamt in Breslau eine Verordnung erlassen, wonach ein so- genannter Schußzbezirk für dieses Bohrloh etablirt worden ist. Es

tznnen augenblicklich Bergarbeiten dort nicht vorgenommen werden,

die zur Folge haben fönnten, daß der Wasserzufluß aus diesem Bohr- loch aufhört. Der Grund dieser Anordnung liegt aber keineswegs im fécalischen Interesse, sondern er liegt aus\{ließlich im Interesse des ganzen oberschlesischen Industriebezirks, wobei der Fiscus allerdings au betheiligt ist. Wäre bei der Wasserversorgungsfrage der Fiscus allein betheiligt, würde er niht den Weg der Wasserversorgung aus dem hier in Frage stehenden Bohrloh wählen, sondern er würde sich sein Wasser aus der Friedrichsgrube bei Tarnowiß holen, wo er es in auêreidjendem Maße für seine Zwecke bekonimen würde, und würde deé Bezuges vollständig sicher sein. Er würde also die Unanehmlich- ften nicht haben, die daraus erwachsen, daß man aus einer in fremdem

E 1 befindlichen Stelle Wasser entnimmt. Für feine Interessen würde der Wasserbezug aus der Friedrihsgrube bei Tarnowiß jeden-

falls zweckmäßiger, sachlicher und einfacher sein, wie der Bezug aus dem Bohrloh bei Sawada im Gleiwiyer Kreise. Es ist ganz außer Zweifel, daß hier nur ein allgemeines, öffentliches Interesse, das der Masserversorgung des oberschlesishen Industriebezirks, die Grundlage fr die Anordnung des Ober-Bergamts Breslau gewesen ift. : Der Herr Vorredner is nun der Meinung, daß man einerseits fremden Besitz aus fiscalishem Interesse öre, — was ih bereits zu widerlegen versucht habe —, daß aber andererseits abfolut in dieser Frage nichts geschehe. Es haben vor ganz kurzer Zeit in Breslau commissarishe Verhandlungen stattgefunden, die, wie ih hoffe, die Auéührung der Wasserverforgung für den oberschlesischen Industrie- bezirk oder doch denjenigen Theil desselben, der ganz besonders drin- gend derselben bedarf, vorwärts bringen werden. Es hat eine Ver- ständigung der betheiligten Behörden stattgefunden, und es ist jeßt zu wünschen, daß auch die betheiligten Gemeinden und Kreise den auf sie entfallenden Kostenantheil für ihre Wasserversorgung übernehmen werden, der nicht sehr erheblich ift. Wenn das stattfinden wird, wird der Ausführung dieser Wasserverforgung nichts mehr im Wege stehen. Das Project ist vollständig ausgearbeitet und liegt der Staatsregierung fertig vor. Ih muß also bestreiten, daß seitens der Königlichen

} Staatsregierung in dieser Beziehung nichts geschehen ift.

Was nun die Frage der Ermäßigung der Kohlenpreise anlangt, die von beiden Vorrednern gestreift worden ift, so gestatte ih mir noh-

| mals, das furz zu wiederholen, was ich bereits in der zweiten Lesung

gesagt habe, daß der Fiscus sich an einer Preistreiberei nicht betheiligt bat, und die Anführung, daß ein Steigern der Kohlenpreise auf fisca- lischen obersdlesishen Kohlengruben in der leßten Zeit stattgefunden } habe, ist nicht zutreffend. Ih bin in der Lage, Ihnen für die beiden Gruben die betreffenden Preise mitzutheilen und zwar für alle Sorten — der Kürze wegen greife ih einige derselben heraus — ich bin aber bereit, jedem der Herren das Verzeichniß zur Einsicht vorzulegen. — Bei den Stükkohlen der Königl. Luisengrube hat feit dem Februar 1890 eine Preissteigerung nicht stattgefunden. Es findet alljährlih cine Preissteigerung statt für den Winterbedarf: der steht immer höher wie der Sommerbedarf ; es ist das aber eine allgemeine Erscheinung, die naturgemäß au 1890 und 1891 stattgefunden hat. Die Kohlen- preise standen in beiden Jahren für Stückkohlen im Sommer auf 350 4, im Winter auf 9 , und die meisten Preise für diefes Jahr gehen über diese Preise niht hinaus. Bei der Würfelkohle liegt es ebenso. Die Förderkohle hat vom Februar 1890 bis heute immer aus 6,80 4 gestanden: es ist keine Preiserhöhung eingetreten. Dasselbe trifft für die Kleinkohle zu; sie hat auf 6 Æ gestanden seit dem Februar 1890. Meine Herren, ih möchte Sie nicht ermüden ; es trifft diese selbe Behauptung für alle Kohlenforten der beiden in Frage stehenden fiscalishen Gruben zu; seit Anfang des Jahres 1890 hat tine Preissteigerung in keiner Weise stattgefunden.

Nun sind die Herren der Meinung gewesen — das möchte ich wenigstens aus ihren Anführungen schließen —, daß der Fiscus mit einer Preisherabsezung vorgehen müsse, wenn die Industrie derartig nothleidend sei, wie das der Fall sei. Ich erkenne an, wenn wirklich eine Industrie so nothleidend ist, daß ihr nur dur Erniedrigung der Koblenpreise geholfen werden fann, daß dann in der That für die fiscalishe Verwaltung eine Ursache vorliegt, die Preise zu erniedrigen, wenn sie zu der Ueberzeugung kommt, daß durch diese Preisherab- A der Industrie der Nutzen zu Theil wird, den sie davon er-

et.

_ Meine Herren, gestatten Sie mir, einen Fall vorzuführen von ‘inem Werke, welches besonders lebhaft auf Ermäßigung der Kohlen- A drängt, und zwar son seit längerer Zeit. Das erste Anliegen t uns im Frübjahr 1891 von diesem betreffenden Eisenwerk ge- E E es wurde verlangt, daß eine Preisermäßigung der Haupt- u dieses Eisenwerks, der Griesflammfohle, von 3,20 M sh 240 vorgenommen werden sollte. Die Preise von 3,20 Hi A E diese Kohle sind unserer Auffassung nah nit hoch. Ih N, daß der Tagespreis für dieselbe 4 4 beträgt und daß % im Wege des Vertrags diesem Werk eine Ermäßigung auf [V & zugestanden worden is, während für große Abnehmer, die

Kohlen im Betrage von 50000 t und mehr beziehen, nur 3,60 M concedirt worden war. Es war also pro Tonne ein Preis von 40 #4 auf Grund besonderer Verhältnisse für dieses Eisenwerk concedirt worden. Wenn wir nun der Forderung auf eine weitere Preis- ermäßigung — sie rihtet sich jeßt dahin, daß pro Centner 2 Pf. ermäßigt werde — nachgeben, so würde das auf ein halbes Jahr, auf welche Dauer die Verträge in der Regel abgeshlofsen werden, einen Gewinn für dieses Werk ergeben von 13 500 A Nun -frage ih, meine Herren: gegenüber einem großen Eisenwerke, welches in den vorhergehenden Betriebsjahren 18, 14 und 10 °/o Dividende gegeben hat — was spielt denn einem solchen gegenüber eine Preis- ermäßigung, die ih in einem halben Jahre auf 13 500 # beläuft, für eine Rolle ?

Ich bitte ferner zu berücksichtigen oder sich danach zu erfundigen, was denn an Generalfkosten bei einem solhen großen Eisenwerk ver- braucht werden, ob denn da nit eine Ermäßigung mögli ist, bevor man verlangt, daß der Verkaufspreis für die Kohlen erniedrigt wird. Ich will bier keine Zahlen nennen, aber nah meiner bestimmten Ueber- zeugung steht das fest, daß die Erträge, die man durch eine Ermäßigung der Generalunkosten, durch eine Ermäßigung der Tantièmen gewinnen könnte, sehr viel erheblicher sind, als der Gewinn, der gemacht wird, wenn der Fiskus mit einer Preisermäßigung der Kohlen von 2 pro Centner vorgeht. Meine Herren, das sind doch Dinge, die wir uns überlegen müssen. Wenn ih die Ueberzeugung habe, daß ih durch eine Preisermäßigung, die mich nicht zwingt, unter die Selbstkosten zu gehen, wirklich ein Werk erhalten kann, dann bin ih au beute noch dazu bereit. So lange ich diese Ueberzeugung aber nit habe, so lange ich annehmen muß, daß durch eine folche Preisreduction sich nur eine Verschiebung aus der Tasche des Fiskus in die Tasche der Actionäre eines Eisenwerks vollzieht, so lange kann ich wirklich nicht zu der geforderten Preisermäßigung mich entschließen. Denn ich bitte zu berüdsihtigen: wir können doch nicht auf die Dauer nur einem Werke gegenüber eine Preisermäßigung eintreten lassen; wenn wir einmal mit Preisermäßigungen vorgehen, fo ergiebt das eine Preis- reduction für sämmtliche Kohlensorten und Kohlenwerke, und wenn wir eine Preisreduction von 2 -& pro Centner im Durchschnitt nach- geben, so ergiebt das einen Jahresausfall von ungefähr 700 000 4. Das sind doch auch Dinge, die einigermaßen in Erwägung zu ziehen sind. Aber ih wiederhole: ih bin bereit, sobald ih wirklich die Ueber- zeugung habe, daß dur eine Preisermäßigung die Lebensfähigkeit der Eisenindustrie erhalten bleibt, durch eine Preisermäßigung, die nicht unter die Selbstkosten steht, die mih nicht zwingt, die Löhne unserer fiscalishen Arbeiter zu erniedrigen, bin ich bereit, darauf einzugehen, und wenn solche Anträge kommen, werden fie immer daraufhin ge- prüft werden.

Aber, meine Herren, das muß ih doch auf der andern Seite festhalten: wir sind niht in der Lage, solange wir solhe großen Be- triebe führen, uns für die Preiégestaltung an etwas Anderes zu halten als an die Marktlage. Gehen wir einmal von dieser Basis ab, fo fommen wir in ein System von Schwankungen und Ungerechtigkeiten, das wir gar nit verantworten können. Wir müssen dann jedes ein- zelne Werk auf seine Einnahme, auf seine Tantièmen, auf seine Divi- denden, auf die Löhne, auf das Gehalt seiner Directoren hin unter- suhen und müssen uns fragen: ist die Lage dieses einzelnen Werkes wirkli so gestaltet, daß wir mit unseren Preisen heruntergehen müssen? Sowie ih das Einem gebe, kommen sie Alle, dann kommt nicht bloß die Eisenindustrie: es kommt die Zuckerindustrie, es kommen alle andern Koblen consumirenden Industrien und verlangen, daß ibnen der Preisnachlaß nicht abgeschlagen werde, der anderen gegeben ist. Wir beginnen mit der geforderten Preisermäßigung einen all- gemeinen Preissturz auf den obershlesishen Gruben. Aber, wie gesagt, ih würde au das nicht euen, aber ih verlange, daß mir der Be- weis geführt wird, daß ich wirklich den Nuten damit leiste, den die Eisenwerke davon erhoffen, und diese Ueberzeugung habe ih nicht. Ich bin bereit, von der Marktlage, die mir die Regel sein muß, ab- zugehen, wenn ich die Eisenindustrie in ihrer Leistungsfähigkeit dadurch erhalte. Dabei muß ich die Einschränkung machen, daß wir nicht versuchen dürfen, die Produetion der Eisenindustrie auf der Höbe zu erhalten, die sie in den günstigsten Fahren hat; das is eine Zu- muthung, die ganz ungesund ist, denn wir würden dazu beitragen, die Ueberproduction ständig zu vermehren. (Bravo !)

Abg. Dasbach (Centr.) befürwortet die Aufrechterhaltung und die Erhöhung der Löhne der Bergarbeiter im Saarbrücker Bezirk. Auch die Leute solle man bedenken, welhe im Dienst der Bergwerke invalide geworden seien. Die Beschwerden der Arbeiter über die Nicht- berehnung der geförderten Kohlen, welche unrein seien, hätten immer noch nicht aufgehört.

Abg. Szmula (Centr): Nicht bloß für die Eisenindustrie, sondern für die gesammte Industrie wolle seine Partei eine Er- mäßigung der Kohlenpreise herbeiführen ; denn alle Industrien litten unter den hohen Preisen. Redner geht dann noch einmal auf die Frage der Wasserversorgung ein und bedauert, daß das Bohrloch von Sawada beschlagnahmt sei, troydem man darauf habe verzichten wollen. Redner bittet ferner um Auskunft, was zur Aufrechterhaltung der Sittlichkeit in den Schlafhäusern für Bergleute geschehen fei.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berleps\ch:

Der Herr Vorredner hat bemerkt, daß er doch nicht ret ver- stehe, warum, wenn das Bohrloch bei Zawada als Wasserquelle für die Versorgung Oberschlesiens aufgegeben fei, man dann die Beschlag- nahme desselben aufrecht erhält. Es ist mir niht in den Sinn ge- fommen, zu sagen, daß dieses Bohrloh aufgegeben sei. Im Gegen- theil, ih habe ausdrüdlich ausgeführt, daß, wenn es sih nur um die Versorgung der fiscalishen Gruben handle, wir auf dieses Bohrloch verzichten und anderswo Wasser holen würden. Da es sih nicht um die Versorgung der fiscalishen Gruben, sondern um die Ver- sorgung des oberschlesishen Judustriebezirks handle, müßten wir das Bohrloch festhalten. Ich habe also gerade das Gegentheil gesagt von dem, was der Herr Vorredner mir imputirt, und damit fällt auch ein großer Theil seiner Ausführungen.

Er’ it wirklich über manche Dinge nicht recht informirt. Er hat z. B. behauptet, daß die Stadt Gleiwiß verzichtet habe, eine Wasserleitung aus dem Brunnen von Zawada herzustellen, sie wolle sich aus der Clodniß versorgen. Das ist durchaus nicht der Fall. Die Stadt will gar nicht darauf verzichten, sie hat heute noch die Intention, sich mit ihrem Wasser aus dem Bohrloch zu versorgen, sie will si nur nit an die allgemeine Wasserleitung anschließen, sondern eine eigene anlegen. Auf seine Ausführungen, betreffend die Verhältnisse in den Schlafhäusern in Oberschlesien, bin ih zu meinem Bedauern augenblicklich niht in der Lage, zu antworten. Ich glaube, er hat

sih überhaupt nit an das Bergwerks-Ministerium gewendet, ih weiß au gar nit, ob es \sich um fiscalische Schlafhäuser handelt, oder um private. Ich bin nicht in der Lage, auf seine Bemerkungen ein- zugehen.

Nun möchte ich mir noch gestatten, auf die Ausführungen des Herrn Abg. Dasbah Einiges zu erwidern. Der Herr Abgeordnete hat die Hoffnung ausgesprochen, daß es möglich sein werde, die Löhne auf den Saarbrücker Gruben auf ihrer jeßigen Höhe zu erhalten, und daß nur in der äußersten Nothlage davon seitens der Verwaltung ab- gegangen wird. Er hat den Wunsch ausgesprochen, daß die wohl- wollenden Intentionen, die seitens meiner Person für die Bergleute hier ausgesprochen sind, auch weiter an die Localbehörden gegeben werden. Daß diese wohlwollenden Intentionen von der Central- behörde aufdie Localbehörden fih übertragen, ist außer jedem Zweifel. Ich muß aber bestreiten, daß dazu eine Anordnung nöthig ist. Nach meiner genauen Kenntniß der Verhältnisse sind die Saarbrücker Berg- behörden gegenüber ibren Arbeitern genau von denselben wohlwollenden Intentionen erfüllt wie die Centralverwaltung. Daß sie nicht alle Wünsche befriedigen können, ift selbstverständlih, daß fie unter Umständen auch Strenge walten laffen müssen, das, meine Herren, liegt allerdings der localen Verwaltung viel mehr ob wie der Central- verwaltung. Solange sie das zulässige Maß nicht überschreitet, solange sie nicht Dinge thut, die unrecht find, kann ih sie darum nicht tadeln, und ih möchte an den Herrn Abgeordneten die Bitte richten, in jedem einzelnen Falle doh genau zu untersuchen, ob er wirkli in der Lage ist, der localen Verwaltung eine Vernachlässigung der wohlwollenden Intentionen vorwerfen zu können. Meine Herren, ih meine, es ist alle Veranlassung, die Autorität der localen Verwaltungen, die einen außerordentli \{chweren Stand augenblicklich haben, mit allen Mitteln zu stüßen (sehr rihtig!), und dazu gehört, daß man ibnen Vertrauen entgegenbringt und daß man in den Fällen, wo hin und wieder einmal vorbeigegriffen ist — daß das geschehen kfann, be- streite ih nicht — die Beshwerdeführer zunächst darauf verweist, an diejenige Behörde sih zu wenden, die ibnen am nächsten - steht. Im übrigen steht mein Ministerium jeder berehtigten Beschwerde ofen. Es wird jede Beschwerde auf ihre Richtigkeit untersuht. Aber das muß ich erklären: bevor nit die Localbebörden gesprochen haben, werde ih meinerseits mich niemals auf die Entscheidung einer Beschwerde seitens der Bergleute. einlassen können. Fch habe mir gestattet, diesen Grundsaß den Bergleuten mittheilen zu lafsen; er ist Ihnen bekannt, und ih fann nur sagen, daß in der leßten Zeit auch seitens der Berg- leute immer nah diesem Grundsaß verfahren worden ist. Es ift eine directe Beschwerde an mi nur in ganz vereinzelten Fällen gekommen, wesentlich nur dann, wenn es fich um große Fragen der Geseßgebung und um allgemeine Verhältnifse der dortigen Bergarbeiter gehandelt hat. Auf diese heute einzugehen, ist meines Erachtens nicht angezeigt. Wir werden ja Gelegenheit haben, wenn wir die Novelle zum Berg- gese, die dem hohen Hause in den nächsten Tagen zugehen wird, berathen, über sie uns des Näheren zu unterhalten. ;

Nun hat der Herr Abgeordnete bemerkt, daß in eins zelnen Fällen Lohnreductionen stattgefunden hätten, die vielleiht noch nicht nothwendig gewesen wären. Meine Herren, ih bin heute niht in der Lage, zu beurtheilen, ob die Behauptung zutreffend ist: aber Eines möchte ich doch erwähnen: es ist ein allseitig von den Bergleuten geäußerter Wunsch, daß die Löhne in den Saarbrücker Gruben mögli} gleihmäßig gestaltet werden möchten. Es war das einer der ersten Punkte, die sie bei dem großen Ausstand des Jahres 1889 vorgebracht haben. Diesem Wunsche ent- gegen find, wie mir bekannt, an einzelnen Stellen heute die Löhne erheblich höher als an anderen, und wenn versucht wird, dort auf das Niveau zurückzukommen, was im übrigen für die Löhne unserer Grubenarbeiter in Saarbrücken gilt, so kann ih darin an sih noch fein Unrecht sehen. Es wäre nur dann ein Unrecht, wenn das allge- meine Lohnniveau in Saarbrücken ein solches wäre, daß es für die Bergarbeiter unzureichend ist. Nun hat der Herr Abgeordnete selbst hon anerkannt, daß die Whne zur Zeit nit unbefriedigende genannt werden können. Ih bin der Meinung, sie können fehr befriedigende genannt werden. (Sehr richtig !) Fch habe bereits erklärt: ih halte sie nicht für zu hoh. Ih bin der Meinung, daß ein Bergmann im allgemeinen einen böberen Lohn bean- spruchen kann, wie andere Fndustriearbeiter. Kaum eine andere Be- schäftigung ist mit fo vielen Gefahren verknüpft wie der Bergbau. Sie rehtfertigen es durhaus, daß im allgemeinen sein Lohnniveau höher steht, wie das eines anderen industriellen Arbeiters. Nun, meine Herren, sind zur Beurtheilung der Frage, wie die Lohn- verhältnisse liegen, selbstverständlich nur die allgemeinen Durch- shnittszahlen maßgebend; und da telt sich die Sache in Saarbrücken folgendermaßen. Im Jahre 1888 betrug das Fahresdurchschnittsverdienst eines Hauers oder Schleppers, also eines unterirdish beshäftigten Bergarbeiters 885 #4, das Jahresarbeitsver- dienst eines sonst unterirdisch beschäftigten Arbeiters 785 A, und das der über Tage beschäftigten Arbeiter einscließlich der jugendlichen und weiblichen 711 A Im Jahre 1889 stellen sich die drei Zahlen auf 976, 879, 798. Im Jahre 1890 stellen sie sich auf 1180 (hört! hört!), 1013, 906, und im Jahre 1891 auf 1212 (hört! bört!), in der zweiten Kategorie auf 1018 und in der dritten auf 908 M.

Meine Herren, ih wiederhole, meiner Ueberzeugung nah sind das reichliche Löhne, ih halte sie aber nicht für zu hoh mit Rücksicht auf die besonderen Gefahren, denen die Bergarbeiter beim Betriebe unter- liegen. Aber das, glaube ih, wird gesagt werden fönnen, daß die fiscalishe Verwaltung ihrer Verpflichtung, die Löhne der Arbeiter so günstig zu gestalten als möglich, au im vollsten Maße nach- gekommen ist.

Der Herr Vorredner hat darauf hingewiesen, daß eine Reihe von Knappschaftsinvaliden, wenn ih ihn recht verstanden habe, zwar in dankenswerther Weise noch auf den Gruben Beschäftigung fänden- daß es aber vielleicht angezeigt sei, ihre Löhne, die \sih jeßt auf 2,90 bis 3 M beliefen, zu erhöhen. Meine Herren, dieser Schichtlohn ist an und für sich doch niht gering, wenn ih bedenke, daß ih einen Arbeiter vor mir habe, der niht mehr voll leistungsfähig ist, er wird auch nicht unter Tage beschäftigt, also das Moment der außer- ordentlihen Gefahr fällt fort. Ein invalider Arbeiter, der täglih 2,90—3,00 . (4 bezieht, befindet sich nicht in einer \{chlechten Situation; denn außer diesem nicht niedrigen Schichtlohn bezieht er noch die Knappschaftspension. Ich bin jeßt nicht in der Lage, die Zahlen zu prüfen, wenn aber das Material, welches der Herr Vorredner selbst anführt, richtig ist, so möchte ih der Meinung sein, es liegt keine Veranlaffung für die Bergwerk8-

E E E O E Es S f L