Abgereist: . 3

Seine Excellenz der General-Feldmarschall Graf von Blumenthal, General - Jnspecteur dér vierten Armee-Jn- spection und Chef des Reitenden Feldjäger-Corps, mit längerem Urlaub nah Jtalien.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 21. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten estern in Hubertusstock den Vortrag des Reichskanzlers, heute enjenigen des Chefs des Civilcabinets und hatten darauf cine

M Zechitng mit dem Staatssecretär des Reichs - Marineamts.

Seine Kaiserlihe Hoheit der Großfürst Sergius von Rußland trifft heute Nachmittag 5 Uhr 37 Minuten auf dem Bahnhof Friedrichstraße ein und nimmt im Palais Jhrer Majestät der Kaiserin Friedrih Wohnung.

Dem Bundesrath is der Entwurf, eines Gesezes, be- treffend die Vergütung des Cacaozolls bei der Ausfuhr von Cacaowaaren, zugegangen.

Die vom Bundesrath in der Sitzung vom 3. März be- schlossene, im „Centralblatt für das Deutsche Neih“ veröffent- lihte Aenderung und Ergänzung der Ausführungsbestimmun- gen und Dienstvorschriften zum Reichsgeseßze vom 20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande, hat dem Reichs- Eisenbahnamt Anlaß gegeben, in einer Verfügung vom 18. d. M. die Eisenbahnverwaltungen noch auf einige andere Bestimmungen hinzuweisen, die bei Handhabung der gegen- wärtigen Vorschriften zu Mißverständnissen und Unzuträglich- keiten sowohl bei den Eisenbahnen als auch im Handelsstande geführt haben. Wir entnehmen der Verfügung Folgendes:

1) Das Geseß vom 20. Juli 1879 bezieht ih ausschließlich auf Waaren, welche über die Grenzen des deutschen Zollgebiets ein-, aus- oder durchgeführt oder aus dem Zollgebiet durch das Ausland nach dem Zollgebiet versandt werden. Die Bestimmung im § 6 des Geseßes berechtigt daher die Eisenbahnverwaltung zur Anforderung von Ausfuhr-Anmeldescheinen nur dann, wenn die im Frachtbriefe angegebene Bestimmungsstation im Zollauslande, wozu auch die deutschen Freihafengebiete und die deutschen Zollauss{hüsse gehören, gelegen ist, nicht aber, wenn dic Bestimmungsstation im Zollinlande liegt und das Gut nur zu dem Zwecke im Frachtbriefe als zur Ausfuhr be- stimmt gekennzeichnet ist, um der für Ausfuhrgüter in dent - ildbia etwa vorgesehenen Frachtermäßigung theilhaftig zu werden.

Für die Eisenbahnverwaltung ist ausschließlich der im Frachtbriefe angegebene Bestimmungsort maßgebend, wie sih auch aus der Festsegung im §21 der Ausführungsbestimmungen ergiebt, nah der eine Ucbereinstimmung des im Anmeldescheine angegebenen Herkunfts- und Bestimmungslandes mit dem Ab- l e- und Bestimmungsorte des Frachtbriefes nicht erforder- 1 1j.

2) Die Freibezirke Bremen und Brake sind nur Freilager im Zollgebiet und gelten somit nicht als Zollausland. Es er- giebt sich hieraus, daß bei Sendungen

a. aus dem Zollinlande nah den Freibezirken Ausfuhr-

Anmeldescheine, b. aus den Freibezirken nah dem Zollinlande Einfuhr- Anmeldescheine nicht erforderlich, c. aus dem Zollauslande nach den Freibezirken Anmeldescheine für die Einfuhr nah dem Muster 2a, d. aus den Freibezirken nah dem Zollauslande Anmeldescheine für die Ausfuhr nah dem Muster 2b, in beiden Fällen somit niht Anmeldescheine für die Durchfuhr, Muster 2c, zu verwenden sind, falls die Anmeldung nicht etwa durch in vorgeschriebener Weise ergänzte Zolldeclarationen oder sonjtige Zollbegleitpapiere zu erfolgen hat. '

3) Durch die Bestimmung im Absatz 4 des § 7 der Aus- führungsbestimmungen is zwar nachgelassen, daß zu den Er- flärungen, die von Spediteuren den von ihnen abzugebenden Ausfuhranmeldescheinen anzufügen sind, Formulare nah dem Muster 2b benußt werden können, zugleich aber auc an- eordnet, daß, falls dics geschieht, in der Ueberschrift dieses Formulars das Wort „Anmeldeschein“ zu durchstreihen und durch das Wort „Erklärung“ zu erseßen ist.

Diese Anordnung ist nicht immer befolgt worden, weshalb es sich zur Vermeidung der daraus entstchenden Unzuträg- lichkeiten empfiehlt, die Güterabfertigungsstellen auf sie au merksam zu machen mit der Weisung, der Vorschrift nicht ent- sprechende Erklärungen durh den Absender richtig stellen zu lassen oder, falls dies verweigert wird, solhe zurüczuweisen.

Derartige Erklärungen unterliegen nicht der statistischen Gebühr und sind daher auch niht, wie bisher vielfach ge- schehen, mit den für Ausfuhr-Anmeldescheine vorgeschriebenen Stempelmarken zu versehen.

4) Die Erläuterung auf der Rücfseite der Formulare ist abgeändert, jedoch dürfen die bisherigen Formulare noch bis Ende 1892 benußt werden.

Die Berathungen über die landwirthschaftliche Statistik, welche unter dem Vorsitz des Directors des Kaiser- lichen Statistischen Amts in einer Conferenz landwirthschaft- liher und statistisher Fahmänner vom 14. bis 17. d. M. M gefunden haben und an welche sih am 18. und 19. eine Be- \prehung von Vertretern deutscher statistisher Centralstellen über die technishe Durhführung der empfohlenen Maßregeln anshloß, haben zu einer Reihe von Vorschlägen geführt, deren San eine wesentliche Förderung der landwirthschaftlichen Statistik des Reichs bedeuten würde, namentlih in dem Sinne, daß ihre Ergebnisse mehr ‘als bisher für die Zwecke der Ver- waltung und für andere praktische Jnteressen nußbar gemacht werden könnten.

Ausweislich der in der Zweiten Beilage abgedrudien | S-

Entscheidungen und Bescheide hat das Rei ch ers r rungsamt u. a. entschieden, daß es zur Wahrung der Rechtsmittelfristen in Alters- und Jnvaliditätsstreitig- keiten ausreicht, wenn die Rechtsmittelerklärung, sei sie von der Partei selbst oder von einer Person vollzogen, deren Befugniß zur Vollziehung später ausreichend festgestellt wird, innerhalb der Frist an die angerufene Stelle gelangt.

Die Grundsäße, welhe in Betreff der Bulässigkeit der Wiedereinseßung in den vorigen Stand gegen Ver- säumung einer Nothfrist auf Grund erheblicher Mee gründe für das Gebiet der Unfallversicherung zur Anwendung gelangt sind, gelten im allgemeinen auch für- das Verfahren in Alters- und Jnvaliditäts|streitigkeiten.

Ein Arbeiter, der zwar bei dem Jnkrafttreten des Jn- validitäts- und Altersversicherungsgeseßes bereits stebzig ane alt, aber bis zum 8. Juni 1891 Dos war, hat erst von leßterem Zeitpunkt ab Anspruch auf Altersrente.

Zu dem Begriffe eines Arbeitsverhältnisses im Sinne der §8 119 und 158 des Jnvaliditäts- und Alters- versiherungsgesetes gehört eine gewisse Ständigkeit, sodaß es wenigstens für die gen seiner Dauer die Arbeitskraft des Ver- sicherten voll in Anspruch nimmt. Die Unterbrehung eines derartigen Arbeitsverhältnisses is niht nur dann als Be- schäftigungszeit anzurehnen, wenn jenes Verhältniß demnächst mit demselben Arbeitgeber thatsächlich fortgesezt wird, sondern au dann, wenn bei der einstweiligen Einstellung der Arbeit zwar die spätere Wiederaufnahme derselben beabsichtigt war, diese Absicht aber aus äußeren Gründen nicht ausgeführt worden ist.

Ein Gemein dehirt in Elsaß-Lothringen is als alters- rentenberehtigter Arbeiter der Gemeinde angesprohen worden.

Eine Person, welche gegen Gewährung freier Wohnung und einer bestimmten Baarvergütung die Verpflegung von Ortsarmen vertragsmäßig übernommen hatte, ijt nicht als verfiherungspflichtige Arbeiterin der betreffenden Ortsbehörde angesehen worden.

Die Verlegung des Betriebes aus dem Gebiete einer Section in das Gebiet ciner anderen Section derselben Be- rufsgenofsenshaft ist niht als eine Betriebseinstellung anzu- sehen, welhe den Anspruch der Berufsgenossenschaft auf Zahlung einer Caution begründet.

Der Betrieb einer Luftbahn (Drahtseilbahn) in einem Vergnügungslocale hat der Straßenbahn-Berufsgenossenschaft an

Die Pflege und gter atung der Eisenbahn- dämme und Böschungen einschließlich der Grasnugung durch Graskäufer find als Bestandtheil des Eisenbahnunter- nehmens zu behandeln, wenn die bezüglihen Arbeiten von dem Unternehmer des Eisenbahnbetriebes (dem Graskäufer) ausgeführt werden.

Die Grasnugzung auf cinem Festungsgelände, ins- besondere auf Festungswällen bildet in der Regel einen Be- standtheil des gesammten Betriebes der betreffenden Heeres- verwaltung, nicht einen bei der landwirthschaftlihen Berufs- genossenschaft versicherten Betrieb.

Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog Friedrich von Baden, General-Major und Commandeur der 4. Garde- Infanterie-Brigade, hat sih mit kurzem Urlaub nach Baden begeben.

Seine Hoheit der Erbprinz von Sachsen-Meiningen, General-Lieutenant und Commandeur der 2. Garde-Jnfanterie- Division, ist von Urlaub hierher zurückgekehrt.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlih rumänischen Hofe von Bülow hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungirt der Legations- Secretär Prinz von Lichnowsky als Geschäftsträger.

Der Königlich shwedish-norwegishe Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Lagerheim ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder Übernommen.

Die Referendare in der Justizverwaltung von Elsaß- Lothringen von Fisenne, Muths und Kornmann find auf Grund der bestandenen Staatsprüfung zu Gerichts- Assessoren ernannt worden.

Bayern.

München, 20. März. Jhre Majestät die Königin von Württem berg traf, wie „W. T. B.“ meldet, heute Abend 63/4 Uhr auf der Durchreise von. Toelz nah Stuttgart hier ein und wurde am Bahnhofe von Jhren Königlichen Hoheiten dem Pri nz-Regenten und der Prinzessin Adelgunde begrüßt. Zu gleicher Zeit reiste Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Luxemburg über Stuttgart nach Luxemburg weiter.

Baden.

Karlsruhe, 20. März. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin begab sich heute mit Seiner Königlichen Hoheit dem Erbgroßherzog, der heute früh aus Berlin hier eintraf, nach Donaueschingen zur Beiseßungsfeier für den Fürsten von Fürstenberg. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat infolge einer Erkältung die Betheiligung an der Feier aufgeben müssen.

Ueber den Zonentarif hat die Großherzogliche eg eris nach der „Bad. Corr.“ in der Budgetcommission folgende Erklärung abgegeben :

Bei den Verhandlungen über die Reform der_Personen- tarife hätten sich sämmtliche Vertreter der deutschen Staatsbahn- Verwaltungen dagegen ablehnend verhalten. Die Badifche Ver- waltung habe deshalb feine Veranlassung gehabt, dieser Frage für sich allein näher zu treten, und zwar um so weniger, als eine Ver- gleihung der ungarishen und österreichischen Zonentarife mit den batishen Taxen ergeben habe, daß mit den ersteren feineswegs eine allgemeine Verbilligung eintreten würde, indem die badishen Rückfahrttaren für nähere Ent- setnungen, also für den wichtigsten Theil des internen Verkehrs viel- fach billiger seien als die ungarischen und österreichischen. Was die Erfabrungen anbelange, die in Oesterreich - Ungarn mit dem. Zeneidaei emacht worden seien, so sei nur be- kannt, daß er eine Erhöhung des Verkehrs und der Roh- einnahme zur Folge gehabt habe. Das finanzielle Ergebniß kenne dagégen die Großherzoglidße Regierung niht, da über die durch Einführung des Zonentarifs erwahsenen Mehrausgaben (Beschaffung

von Fahrmaterial und Betriebskosten) amtlihe Mittheilun den ungarischen und österreihischen Bahnverwaltungen bis jest nit zu erlangen gewesen seien. In Betreff der Zunahme des Verkehrs Ee aber berücksichtigt werden, daß in Ungarn wie auch in Oesterrei die Verkehrsverhältnisje lange niht so entwickelt, seien wie bei uns Die Verkehrsdichtigkeit sei in den Jahren 1882/88 auf de; badishen Staatébahn ungefähr doppelt so stark, als auf der ungarischen, und ungefähr dreimal so stark, als auf der öster, reichischen Staatsbahn gewesen. Wenn daher die Einführun des Zonentarifs in diesen Ländern eine Hebung des was dihten Verkehrs bewirkt habe, so lasse sich hieraus nit s Scluß ziehen, daß das Gleiche au bei uns eintreten werde. : Die Budgetcommission nahm der Erklärung der Regieru Er den Standpunkt ein, daß jedenfalls von einer inführung des Zonentarifs bei uns zur Zeit keine Rede sein könne. Diese Frage sei offenbar noch nit spruchreif, und es dürfte unter allen Umständen außer Zweifel ein, daß die badishe Eisenbahnverwaltung auf diesem Gebiet nicht einseitig vorgehen könne. Auch zu einer Peetiequng der Personentarife wolle die Budgetcommission die Großherzogliche Regierung nit drängen.

Hessen. Darmstadt, 20. März. Jhre Majestät die Kaiserin Friedrich hat nah der „Darmst. Ztg.“ gestern Nachmittag mit Jhrer Königlichen Hoheit der Sr inze sé Marga-

rethe die Rückreise nah Berlin angetreten. Auch die übrigew

u den Beisezungsfeierlichkeiten eingetroffenen Fürstlichkeiten Vaben Darmstadt wieder verlassen.

Der Domkapitular Thoms in Mainz ist heute im Dom an einem Schlaganfall gestorben.

Mecklenburg-Schwerin.

_ Schwerin, 20. März. Der Geburtstag Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs wurde gestern im ganzen Lande festlich begangen. Jn Schwerin fand den „Meckl. Nachr.“ zufolge am Morgen großes Wecken und Mittags Parade statt. Nachmittags war große Tafel im Großherzoglichen Schlosse. Die Stadt war festlih geschmüdt.

Oesterreich-Ungarn.

Der Reichs-Kriegs-Minister Freiherr von Bauer hat am Sonnabend einen mchrwöchigen Urlaub angetreten und sich zunächst nah Gries bei Bozen begeben.

Die nächste Sißung der böhmischen Ausgleichs- commission, bei welher der Statthalter namens der Regierung eine Erklärung abgeben wird, findet, nah der „Presse“, am Donnerstag nach der Landtagssizung statt.

In der vorgestrigen Sizung des ungarischen Unter? hauses brachte der Abg. Neumann eine Jnterpellation an den Finanz-Minister cin wegen der Vereinbarung zwishen Oesterreih - Ungarn und Deutschland Uber die Vereinsthaler und der hierbei maßgebenden Grundsäße. Der Jnterpellant wünschte zu wissen, ob dafür gesorgt sei, daß Deutshland die in seinem Besihè verbliebenen Thaler niht vor der Durchführung der Valutaregulirung verwerthen, ob Ungarn hieraus Schaden er- wachsen und ob der Finanz-Minister dem Hause eine darauf bezüg- lihe Vorlage unterbreiten werde. Bei der hierauf fortgeseßten Adreßdebatte kam der Abg. Julius Horváth (National- partei) auf die Wahlmißbräuche zu sprehen und gestand, daß solhe auch auf Seite der Ópposition vorhanden seien. Redner fritisirte sodann die Politik des Minister - Prâ- sidenten und erklärte sich für den Adreßantrag des Abg. Grafen Apponyi. Der Minister-Präsident Graf Szapary wies die Anschuldigung zurück, als ob er seine Richtung ge ändert habe. Möge er auch viele Fehler begangen haben, diesen einen werde ihm niemand zum Vorwurf machen können, denn cr befolge ein und dieselbe Politik, welcher er seit dreißig Jahren niht aus Consequenz, sondern deshalb huldige, weil er sie als im Interesse des Vaterlandes gelegen betrachte. Was den Vorwurf betreffe, daß er vor dem Kaiserlihen Willen sih beuge, so könne er nur erklären, daß in Ungarn ein Kaiserlicher Wille nicht existire. Ungarn habe einen König, und er glaube, es werde weder dèr Dialektik des Aba Hor- váth, noh der seines Rathgebers elingen, einen Gegensaß zwishen dem Willen des tngürischen Königs und der ga bea Nation herbeizuführen. (Stürmische Zustim- mung.) Er kenne die wohlwollende Gesinnung des Adg. Horväáth, er habe Gelegenheit gehabt, sich daran zu gewöhnen, und stóre seine Wege nicht, aber er behalte sich auch vor, seinen Weg zu gehen und sih damit zu begnügen, daß dic Mehrheit der Nation sein Dou billige. (Anhaltende leb- hafte Zustimmung rechts.) Nach einigen persönlichen Br merkungen der Abgg. Horváth und’ Abrányi wurde dié Fortsetzung der Debatte auf Montag vertagt.

Großbritannien und JFrland.

Die Königin Victoria ist mit dem Prinzen und der Prinzessin von Battenberg am Sonnabend über Portsmoutÿ und Cherbourg nah Hyères in Südfrankreich abgereist.

Das Parlament war am Donnerstag Abend _der Schauplaß einer tumultuösen Scene, die von dem Deputirten Labouchere veranlaßt wurde. Der Genannte erhob si na dem Bericht der „A. C.“ im Verlauf der Verhandlung pl lich von seinem Siß und richtete unter den Beifallsrufen dek Linken und den lauten Protesten der Conservativen die Ar- frage an dic Regierung, wann sie das Parlament auszu lôsen gedenke. Er verlange zu wissen, ob die Regierung die Auflösung jeßt oder im Herbst vornehmen werde. Nur, wen" Mr. Balfour eine unumwundene Antwort gäbe, würde er seinen Antrag zurückziehen. Jn seiner Erwiderung gg Mr. Balfour zuerst auf die Art und Weise seiner Leitung des Unterhauses ein, welhe Mr. Labouchere fkritisirt hatte. Es ift dies“ , so erklärte er, „niht das erste Amt, welches ich unter der Krone beklcide. Jch weiß sehr wohl, daß meine Feinde mir eine Reputation angedichtet haben, if ih sie niht verdiene. Sie greifen mich jeßt wieder an. F würde indeß thöriht sein, wollte ich mi gegen ein Vel- fahren wehren, das mir so außerordentlih zu statten geton- men ist.“ Was die Auflösung anbetreffe, so wisse Mr. Labo? chere darüber gerade so viel wie er: „Jch sehe keinen Grund“, sagte Mr. Balfour wörtlih, „weshalb wir unser Program niht ausführen oder weshalb wir unsere gemeinnüßige Th0° tigkeit verkürzen sollten.“ Die Rede erfuhr arge Unterbrechung? seitens der irischen Abgeordneten John O’Connor und O'Kelly, E den Leiter des Unterhauses fortwährend durch Zurufe stórten.

Frankreich.

Bei dem am Sonnabend in Paris verhafteten Anarchisten Henri Dupont wurden, wie der „Magdb. Ztg.“

sdet wird, ein vollständiger Organisationsplan der geme gistishen Partei, zahlreihe Briefe Amvr tier Anarchisten, owie verschiedene Chemikalien gefunden. Die orläufige Untersuhung ergab Anhaltspunkte dafür, daß Dupont Mitwisser der Explosion am Boulevard Saint

ain ist. Der „Köln. Zig.“ zufolge hat der Minister des Innern die Präfecten in einem Rundschreiben ange- wiesen, das Geseg und die Verordnungen über die Verfertigung und Aufbewahrung von Spreng- stoffen streng durchzuführen. - ;

In der Deputirtenkammer kam vorgestern der bereits weimal abgelehnte Antrag Bovier-Lapierre, die Arbeit- eber, die ihren Arbeitern die Theilnahme an den Syndicaten u bestrafen, abermals zur Verhandlung. Der Leygues beantragte dazu, auch die Ar- heiter zu bestrafen, die mit dem Syndicatsgeses Mißbrauch trieben. Der Deputirte Barthon sprach für den Ausshuß- ericht, der Justiz-Minister Ricard für den Antrag Lengues. Schließlih wurde die Berathung auf heute vertagt. / “" Das Marine-Ministerium hat jegt endgültig die Zu- sammenseßung der Reserve-Mittelmeerflotte festgeseßt. Sie wird aus sieben roßen Panzerschiffen, vier Kreuzern, cinem Feuer Torpedosf, einem Aviso-Torpedoschiff, einem Plänkler-Torpedoschif und drei Torpedoschiffen für die hohe See bestehen. Das S E Geschwader des Atlanti- schen Oceans wird aus zwei Kreuzern, einer Holzfregatte und einem Avifo zusammengestellt.

Rußland und Polen.

Der König von Rumänien hat dem Nothstands- comité, dessen Vorsißender der Großfürst-Thronfolger ist, cinen Beitrag von 10090 Fr. überwiesen.

In Libgu wurde am Sonnabend Abend zu Ehren der Amerikaner vom Bord des Dampfer „Jn- diana“ (der, wie in Nr. 67 d. Bl. mitgetheilt, mit Lebens- mitteln für die Nothstandsdistricte dort eingetroffen ist) ein Der amecrikanishe General-Konsul

Ô I rbôten, Deputirte

Festmahl veranstaltet. Crawford erklärte W f iner Ansprache: Alles, was Amerika für Rußland gethan habe, trete weit hinter den Dienst zurück, den Rußland vor dreißig Jahren Amerika erwiesen, als es seine Flotte entsandt habe, um den Vereinigten Staaten bei der Aufrechterhaltung hrer Unabhängigkeit Unterstüßung zu bringen und verhindern zu helfen, daß denselben einer der shönsten Sterne aus ihrer Nationalflagge geraubt werde. Der Delegirte des Nothstands- comités Graf Bobrinsky dankte dem General-Konsul für seine Worte und brachte ein Hoch auf Philadelphia und die Vereinigten Staaten aus. : :

Die directen Steuern haben, dem „W. T. B.“ zufolge, im Jahre 1891 einen Ertrag von 104 270274 Rbl. ergeben, während der Voranschlag 133 789 482 Rbl. annahm.

Ftalien.

In der gestrigen Sißung der Kammer richtete der Depu- tirte Prinetti die Anfrage an die Regierung: ob das Gerücht sich bestätige, daß der Jnvestitur-Ferman für den Khedive von Egypten Abbas Pascha noch die Juris- diction in Massovah umfasse, und welche Vorbehalte im entsprechenden Falle die italienishe Regierung zu machen beab- sihtige. Der Minister-Präfident Marchese di Rudini er- widerte nah dem „W. T. B.“: er kenne den Ferman noch niht und sei daher nicht im stande, si darüber zu äußern. Prinetti nahm die Antwort des Minister-Präftdenten zur Kenntniß und empfahl der Regierung Wachsamkeit. Alsdann begann die Kammer die Berathung der Eisenbahnvorlage.

Mie die „Agenzia Stefani“ aus Massov ah berichtet, wurde der italienisce Capitän Bettini, als er Molasenai verlie), von Briganten überfallen und getödtet. Vierzig Mann Hilfstruppen griffen darauf die Briganten an, tödteten änen ihrer Führer und zerstreuten die übrigen.

: Spanien. Jn Madrid sollen, wie das Wolffsche Bureau von dort vernimmt, vorläufige Besprehungen über den Abschluß eines neuen französish-spanishen Handelsvertrags ein-

-

geleitet worden sein. Schweiz.

Die freisinnigen bernishen Mitglieder der Bundesversammlung haben, wie dem „W. T. B.“ aus Bern gemeldet wird, beschlossen, aus der radikal-demo- fratishen Gruppe auszuscheiden, womit leßtere gesprengt jt.

Bei der Nationalrathswahl in Zürich wurde, wie man der „Madbv. Ztg.“ meldet, troy großer Anstrengungen der Gegner der {äber ale Candidat Oberst Meister mit 10 337 Stimmen gewählt gegen den Socialdemokraten Bezirksanwalt Lang, der 5599 Stimmen erhielt, und den Demokraten Dr. Amsler, auf den 3558 Stimmen fielen.

Belgien.

Anläßlich der bevorstehenden Ma ifeier der Socialisten hat die Regierung beschlossen, zur na e Garnison von Brüssel die Altersklasse 1888 der Miliz und für die Garnisonen in der Provinz die Altersklassen 1888 und 1889 zum 28. April einzuberufen. :

Aus Lüttich wird von einem neuen Dyn amit- Attentat berichtet. Die darüber vorliegende Depesche des Wolff hen Bureaus meldet: qur: n der Nacht vom Sonnabend Son ntdeckt Polizei-Patrouille an dem Hause des Polizei-Chefs Mignon tine Flasche, welhe eine Dynamitcartouche zu enthalten \chien. Der ünder war in Brand gesteck worden, aber Uge des engen Halses der Flasche erloschen. Letztere wurde einem Artillerie-Dffizier zur &eststellung ihres Inhalts übergeben. : j

Dem Vorsißenden des Schwurgerichtshofes Renson, welcher über die Dynamit-Affaire von Ougrée zu verhandeln atte, ist, wie der Meldung hinzugefügt wird, ein neuer

robbrief zugegangen. :

_ Mehreren Brüsseler Blättern zufolge wurden am Freitag, wie man der „Mgdb. Ztg.“ meldet, im Parlam entsgebäude D der Nähe des Sigzungssaales der Abgeordneten drei

ynamitbomben gefunden: die Untersuchung ijt eingeleitet.

L Serbien.

In Kreisen, die der Regentschaft nahestehen, verlautet dem „W. T. B.“ zufolge bestunmt, daß leßtere die Sanction ab von * der Sfkupschtina beschlossenen Gesegentwur fs Wer die Declaration des Königs Milan von gewissen,

zum Sonntag entdeckte eine

dabei, dem „W. T. B.“ zufolge, in f

| bei der zweiten Lesung vorzunehmenden Aenderungen des

Geseßzentwurfes abhängig zu machen gedenke. | :

Bie Skupschtina mahnt in ihrer vorgestrigen Sißzung neun Artikel des Geseßentwurfs über die Geshworenen- gerte in der Specialdebatte an. Das A bestimmt, daß über Raubmorde, gefährliche Diebstähle und Brandlegung in Zukunft Schwurgerichtshöfe, welche aus drei Richtern, zwei Dorf- und zwei Stadtbewohnern zusammengeseßt find, zu entscheiden haben werden.

Schweden und Norwegen.

Dem Reichstag ist nunmehr die Vorlage über die Post- verbindung Trelleborg—Saßniß zugegangen. Es wird u. A. darin ein leihweiser Beitrag für die Malmö-Trelleborger Eisenbahn, welche die Beförderung von Post und Passagieren auf der Strecke atn, LALERE besorgen soll, gefordert. Die ee Eisenbahnstrete soll derart umgebaut werden, daß die Züge mit einer Geschwindigkeit von 60 km in der Stunde laufen können.

Seitens des Generalstabs und des zur Ausarbeitung einer neuen Heerordnung eingesezten Comités war die Ein- führung ciner Wehrsteuer für die vom Militärdienst Be- freiten vorgeschlagen worden. Die zur Begutachtung dieser Frage aufgeforderten maßgebenden Faktoren können indeß eine olhe Steuer nicht befürworten, da man glaubt, daß die aus der Einführung der Wehrsteuer sih ergebende Einnahme von 1 Million Kr. zu geringe Vortheile biete neben den Schwierig- feiten, die bei gerechter Vertheilung der Steuer entstehen.

Afien.

Aus Birma wird dem „R. B.“ über Rangun vom 17. März berichtet, daß die von Haka und dem Fort White entsandten Colonnen englisher Truppen den Hauptort des mächtigen Stammes der Fashou Falam beseßt haben. Falam soll befestigt werden und von zegzt ab den Mittelpunkt der Verwaltung für die von den Chin-Stämmen bewohnten Districte bilden.

Afrika.

Ueber einen in der portugiesischen ostafrikanischen Colonie ausgebrohenen Negeraufstand wird dem „Neuter’shen Bureau“ aus Mozambique vom 19. März berichtet: Eingegangene Nachrichten aus Quilimane besagen, sechstausend Neger, welhe sh an den Ufern des Quilimaneflusses gesammelt hätten, bedrohten die Stadt mit einem Angriff. Sämmtliche Einwohner der legzteren seien durch die portugiesishen Behörden, welhe jeden Augenblick des Angriffs gewärtig seien, mit Waffen ver- schen worden. Der Gouverneur Lopez Andrade, der sich zur Zeit in Quilimane befindet, leite die zur Vertheidigung der Stadt erforderlihen Maßnahmen. Auf Anordnung des Gouverneurs follte das Kanonenboot „Liberal“ am gestrigen Sonntag mit hundert portugiesischen Soldaten an Bord nah dem Quilimane abgehen.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (199.) Sißung des Reichstags, welcher die Staatssecretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Marschall und Dr. Bosse beiwohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung der Gesegentwurf, betreffend die Gesellschaften mit beshränkter Haftung, zur dritten Berathung, der in der zweiten en bloec ange- nommen 1var.

Die von den Abgg. von Strombeck (Centr.) und Broemel (dfr.) angedeuteten Bedenken wurden heute wieder ausgesprochen, indem der Abg. Broemel (dfr.) erklärte : Das Haus sei über die Materie noch so ungenügend unterrichtet, daß er die Vorlage von der heutigen Tagesordnung abzuseßen beantrage, und der Abg. von Strombeck (Centr.) fündigte an, sih mit einigen Freunden wegen der nicht ge- hobenen Bedenken der Abstimmung enthalten zu müssen.

Der Staatssecretär Dr. Bosse und der Commissar im Neichs-Justizamt Geheimer Regierungs-Rath Dr. Hoffmann wiesen diese Bedenken zurück. Dic Abgg. Dr. Hammacher (nl.), Dr. Bamberger (dfr.) und Schenck (dfr.) traten ihnen ebenfalls entgegen, der Abg. Dr. Bamberger mit dem Hinweis darauf, daß die beste Kritik der Vorlage ihre An- nahme und die wahre Probe ihres Werths die Erfahrung sei, wie das Gese arbeiten werde.

Schließlich zog der Abg. Broemel seinen Antrag zurück, und der Gesezentwurf wurde auch in dritter Berathung auf Antrag des Abg. Dr. von Bennigsen en bloc angenommen.

Alsdann stand der Geseßentwurf, betreffend die Unter- stüßung von Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften, zur zweiten Berathung.

Die Commission hat ibn in ciner Weise gestaltet, daß der Staatssecretär Dr. von Boetticher der finanziellen Folgen wegen die Zustimmung des Bundesraths zu diesen Veränderungen niht zusagen konnte. (Schluß des Blattes.)

— Jn der heutigen (38.) Sigung des Manier der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Pr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden bei- wohnten, stand auf der Tagesordnung als erster Gegenstand die erste und zweite Berathung des Gesehentwurfs Zur Son der Gesetze, betreffend das Ruhe- gehalt der emeritirten Geistlichen vom 15. März 1880 und betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der Geistlihen der evangelishen Landes- kirche in den neun älteren Provinzen der Monarchie vom 15. Juli 1889.

In der ersten Berathung wünschte Abg. Dr. Brüel E eine ähnliche Vorlage auch für die neueren Landes- theile.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Hegel erwiderte, daß sich die entgegenstehenden Schwierigkeiten bisher nicht hätten überwinden lassen. : ;

Abg. Korsch (cons.) empfahl die Vorlage und wünschte, die zweite Berathung sofort im Plenum vorzunehmen.

Abg. Richter (dfr.) beantragte die Vertagung der Bera- thung bis zur Erledigung der Ministerkrisis.

Im Anschluß hieran entspann sih eine längere Sei ordnungsdebatte, in welher die Abgg. Richter (dfr.), Niert (dfr.), von Eynern (nl.), von Kardorff (freicon}.) und Hobrecht (nl.) für die Vertagung, die Abgg. Graf zu Limburg-Stirum (cons.), Dr. Freiherr von Heereman

(Centr.), Kor (cons.), Simon von Zastrow (cöonf.) und Freiherr von Huene (Centr.) dagegen sprachen. ;

Der Finanz-Minister Dr. Miquel erklärte, daß die Ver- zögerung der Berathung der Regierung unangenehm sein würde. Die Minister blieben solange im Amte, bis sie ihre Entlassung erhalten ätten. Die Anwesenheit des Cultus- Ministers sei niht geradezu erforderlich und auh nicht ver- langt worden. : É

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Hegel erklärte, daß ein gom Abg. Korsh für die zweite Lesung in Aussicht ge- stellter Antrag, das Jnkrafttreten des Gesetzes, nicht zum 1. April festzuseßen, sondern Königlicher Verordnung zu überlassen, der Regierung erwünscht sei. y i

Der Antrag des Abg. Richter (dfr.), die Berathung zu vertagen, wurde Sei desgleichen ein weiterer Antrag des Âbg. Richter (dfr.), die Anwesenheit des Ministers der geistlichen u. \. w. Angelegenheiten zu verlangen.

Da der zur ersten Berathung noch gemeldete Abg. Bachem (Centr.) auf das Wort verzichtete; war die erste Be- rathung hiermit crledigt. . ,

Darauf wurde auf Antrag des Abg. Rickert (dfr.) die zweite Berathung von der Tagesordnung abge}eßt.

Es folgte die erste Berathung des eseßentwurfs, betreffend die Aufhebung der durch die Verordnung vom 2. März 1868 verhängten Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg. E

Abg. Richter (dfr.) erklärte sich namens der deutschfrei- sinnigen Partei mit dem Princip der Vorlage einverstanden, aber niht mit der Form, daß nur der Regierung eine Vollmacht zur Aufhebung der Beschlagnahme gegeben werden solle. Redner beantragte die Ueberweisung der Vorlage an eine Commission, um in dieser Auskunft von der Re-

ierung zu erhalten, ob und welche Verbindlich- eiten etwa auf den Revenuen des Welfenfonds lasteten, die mit der Aufhebung der Beschlagnahme nicht aufhörten, und um die Form der Vorlage dahin zu ändern, daß der Landtag der Aufhebung der Beschlagnahme zustimmen muse.

Der Finanz-Minister Dr. Miquel erklärte, daß die Vor- lage aus der hochherzigen Jnitiative Seiner Majestät des Kaisers hervorgegangen sei, welcher den Zeitpunkt zur Auf- hebung der Beschlagnahme für gekommen erahtet habe und der Provinz Hannover einen Beweis seines Ver- trauens habe geben wollen. Sobald einige geschäftliche Hindernisse beseitigt seien, werde die Aufhebung der Beschlag- nahme durch Königliche Verordnung erfolgen. Ueber die Ver- wendung der Gelder im einzelnen könne in der Commission feine Auskunft gegeben werden, da die Regierung zur Rech- nungslegung nit verpflichtet sei. Er bitte deshalb um An- nahme?der Vorlage ohne commissarische Berathung. _

Abg. Dr. Freiherr von Heereman (Centr ) sprach fur bi E und hielt eine commissarishe Berathung nicht für nöthig. : E

Abg. Dr. Krause (nl.) erklärte sich gleichfalls für die Vorlage, wünschte aber Commissionsberathung. f

Der Finanz-Minister Dr. Miquel trat nochmals für eine Dung der Commissionsberathung ein und bemerkte, daß die Auslieferung des Kapitals durch das Geseß aus- geschlossen sei.

Abg. Graf zu n (cons.) war für eine Commissionsberathung, um die Frage zu prüfen, ob die Be- shlagnahme nicht besser durh Gesez aufgehoben werden solle.

Die Abgg. von Tzs\choppe (freicon}.) und Dr. Sattler (nl.) sprachen für die Vorlage.

Abg. Dr. Brüel (Centr.) erklärte, nicht betheiligen zu wollen. l

An der weiteren Debatte betheiligten sih wiederholt der Abg. Richter (dfr.) und der Finanz-Minister Dr. Miquel.

Darauf wurde die Vorlage einer Commission von 21 Mit- gliedern überwiesen. -

Es folgte die erste Berathung des Geschentwurfs, be- treffend die Sterbe- und Gnadenzeit bei Pfarr- stellen, sowie die firchliche Aufsicht über die Ver- mögensverwaltung der Kirchengemeinden innerhalb der evangelishen Landeskirhe der älteren Provinzen der Monarie. |

Die Abgg. Richter (dfr.) und von Eynern (nl.) be- antragten die Absezung diejes Gegenstandes von der Tages- ordnung. ; j Der Antrag wurde abgelehnt, und der Abg. Richter (dfr.) erklärte infolge dessen, daß seine Partei sih an der Berathung nicht betheiligen werde.

Nah einer kurzen Erklärung des Abg. Bachem (Centr.), daß das Centrum jich an der Berathung dieses Geseßes für die evangelische Kirche nicht betheiligen, fondern nur abstimmen werde, war die crste Berathung beendet.

Éin Antrag des Abg. von Eynern (nl.), die zweite Be- rathung abzuseßen, wurde abgelehnt und die Vorlage in zweiter Lesung ohne Debatte angenommen.

Die Rechnung der Kasse der Ober-Rechnungs- fammer für 1890/91 wurde der Rechnungscommission über- wiesen

Séhluß 11/5 Uhr.

sich an der Debatte

— Die bisherigen Meldungen über das Ergebniß der am..19..d. M. in: Y C Strel s vorgenommenen Reichstags-Ersaß wahl lassen dem „W. T. B.“ zufolge eine Stichwahl zwishen dem conservativen Candidatcn Grafen Schwerin-Wolfshagen und dem deutschfreisinnigen Candidaten Wilbrandt-Pisede wahrscheinli erscheinen.

Kunft und Wissenschaft.

Der neu ernannte Professor der Mathematik an unserer Berliner Universität Dr. Schwarz wird seine Vorlesungen bereits mit dem Beginn des Sommer-Semesters eröffnen. Er liest privatim über Variationsrehnung (4 mal 12 bis 1) und über Minimalflähen (2 mal 11 bis 1) sowie öffentlih über Marxima und Minima in elementar geometrisher Behand- lungsweise (2 mal 5 bis 6). :

Im Anschluß an die Notiz in Nr. 3 des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ vom 5. Januar d. J. über die elektrische Aus stellung-in Moskau geht uns die Mittheilung zu, daß die officielle Eröffnung dieser Ausstellung erst am 1./13. Juni d. J. stattfinden und dementsprehend der Schluß hinausgeschoben werden wird.