[75989] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Wilhelm Dounz, Militäreffektenhandlung zu Mülhausen, Col- marerstraße, wird heute, am 14. März 1892, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Polizei-Inspector a. D. Wohlgemuth zu Mül- hausen, Jllzacherstraße 43TT., wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Mai 1892. Erste Gläu- bigerversammlung am 14. April 1892, Vor- mittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 14. Mai 1892, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 7. / i
Kaiserliches Amtsgericht zu Mülhausen i./E.
[75960] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Josef Dillinger, Lokomotivführer, und dessen Ehefrau Eulalie, geb. Knocpflin, beisammen zu Riedisheim wohnend, wird heute, am 15. März 1892, Nach- mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Geschäftéagent August Schoenlaub zu Mülhaufen wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Mai 1892. Erste Gläubigerversammlung am 16. April 1892, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 14, Mai L892, Vor- mittags 103 Uhr.
Kaiserliches Amtsgericht zu Mülhausen i./E.
[75992]
Ueber das Vermögen des Haudelsgärtners Fritz Guthmanu hieselbst is heute Nachmittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet, Rechtsanwalt Prestien bie- selbst zum Verwalter ernannt, die Anmeldefrist bis zum 12. k. M. bestimmt, die erste Gläubigerver- jammlung in Verbindung mit dem allgemeinen Prüfungstermin auf den 20. k. M., Vormittags D Uhr, ankeraumt und der ofene Arrest mit An- zeigefrist bis zum 12. f. M. erlassen.
Parchim, den 18. März 13892.
Großherzoglich Melb. Amtsgericht.
[75975] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Zimmermeisters Her- mann Kopp in Pillau ist heute, am 17. März 1892, Vorm. 11 Uhr, der Konkurs cröffnet. Ver- walter is der Kaufmann August Voigt hier. An- meldefrist für die Konkursforderung bis zum 27. April 1892. Erste Gläubigerversammlung den 8. April 1892, Vorm. 1X Uhr, vor dem Königl. Amts- geriht hierselbst. Prüfungstcrmin daselbsi den 13. Mai #892, Vorm. 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. April 1892.
Veröffentlicht gemäß § 103 K.-D.
Pillau, den 17. März 1592.
Gartenmeister,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. T1111] Konkur®verfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Graeve «& Wöhrmannu, Kohlenhaudluug in Schiffbek, isi heute, am 14. März 1592, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Secretär Hcecks in Reinbek. Forderungen sind bis zum 14. Mai 1892 anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters den 2. April 1892, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin den 4. Juni 1892, Vormittags 10 Uhr. Sämmtliches Vermögen der Firma Graeve & MWöhrmann wird hierdurch mit Beschlag belegt. Inhaber von Vermögensstücken derselben haben hiervon dem Verwalter bis zum 14. Mai 1892 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht Reiubek. Dr. Heintges®.
Veröffentlicht: Sevser, als Gerichtsschreiber.
[75963] Bekanutmachung.
Das Königliche Amtsgericht zu Steele hat über das Vermögen des Kausmanus Joseph Gerken zu Steele heute, am 17. März 1892, Bormittags 104 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Nechts- anwalt Neers zu Steele i zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 20. April 1892. Erste Gläubigerversammlung am 5. April 1892, Vormittags A117 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin am §0. April 1892, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 17. April- 1892.
Steele, den 17. März 1892.
Grotthaus, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[75964] _ Konkursverfahren.
__Veber das Vermögen der zu Stolberg wohnenden, in Gütern getrennten Ghe- und Handelsfrau Hubert Meisen, Maria Sibilla, geb. Wilmar, Inhaberin cines Kleidergeschäftes, wird beute, am 17. März 1892, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Nechtspraktikant Gerlach zu Stolberg wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Mai 1892 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Berwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in § 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Diecustag, den 5. April 1892, Vormittags 10 Uhx, und zur Prüfung der angemeldeten Forde- rungen auf Dienstag, den 47, Mai 1892, Vor- mittags L Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin *«aabcraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurêmasse gehörige Sache in Besiß haben odex zur Kentursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf- erlegt, von dem Besiße der Sache und von den For- derungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspru nehmen, dem Konkurs- verwalter bis zum 1. Mai 1892 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Stolberg, Rheinland.
.\75968] K. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Koukurs-Eröffnuug.
_Veber das Vermögen der Firma Drentwett «& Göu, offenen Handelsgesellshaft zum Betrieb einer Blattgoldfabrië in Stattgart, Staffelstraße Nr. 5, wurte heute, am 17. März 1892, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Rechtéanwalt Dr. Neis, Königsstraße Nr. 31A IL inStuttgart. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin Mittwoch, den 20. April
1892, Vormittags D Uhr, Justizgebäude A. G. Saal 33. Offener Arrest mit Anzeigefris beim Konkursverwalter bis zum 11. April 1892, Ablauf der Anmeldefrist beim Konkursgericht 11. April
1892. ? Gerichtsschreiber Holzwart h.
[75961] Vekauntmachung.
Ueber das Vermögen der Malermeister Adalbert und Constanze, geb. Koszinska, Burczy- fowsfi’shen Eheleute in Thorn ist am 17. März 1892, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Konkursverwalter: Kaufmann M. Schirmer in Thorn. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 12. April 1892. Anmeldefrist bis zum 23. April 1892. Erste Gläubigerversammlung am 14. April 1892, Vormittags LO Uhr, Terminszimmer Nr. 4 des hiesigen Amtsgerichts, und allgemeiner Prüfungstermin am. 12. Mai 1892, Vormit- tags 11 Uhr, daselbst.
Thorn, den 17. März 1892.
/ Zurkalowsfki,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[75958] Konkursverfahren. : In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Buchhändlers Julius Bähne zu Neuenahr ist in Folge eincs von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 9. April 1892, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte bierfelbst, Alten- baustraße, anberaumt. i Ahrweiler, den 15. März 1892. Marth, Assistent, als Gerichts\hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[75995] Konkursverfahren.
In dem Konkuréverfahren über das Vermögen des Hausbesißers Julius Rosanowski in Allenstein ist zur Prüfung der nahträglih angemeldeten For- derungen neuer Termin auf den 24. März 1892, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amts- gerihte hierselb, Zimmer Nr. 15, anberaumt. N. 9/91 Nr. 89.
Allenstein, den 16. März 1892.
: Guenter, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[76017] Konkurs Peter von Dahlen. Das Verfahren wird, nachdem der in dem Ver- gleihstermine vom 18. Februar 1892 angenommene wangsvergleih durch rechtsfräftigen Beschluß vom nämlichen Tage bestätigt ist, hierdurh aufgehoben. Barmen, den 17. März 1892. Königliches Amtsgericht. T.
[75986] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfabren über das Vermögen des Kaufmanns Arnold Pollack hier ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor- schlags zu cinem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 12. April 1892, Vormittags 41 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte I. hierselbst, Neue Friedrichstr. 13, Hof, Flügel B,, part., Saal 32, an- beraumt.
Berlin, den 12. März 1892.
Schulze, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts T1. Abtheilung 72.
[75979] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des „Vereins Verliner Tafeldecker““ (eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) ist zur Abnahme der E des Verwalters, und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Mertens zu be- rüc{sichtigenden Forderungen Schlußtermin auf den 12. April 1892, Nachmittags 123 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte T. hierselbst, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., part., Saal 32, bestimmt.
Berlin, den 14. März 1892.
___ During, Scrichtsshreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 73 (48).
[75984] __ Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Kommanditgesellschaft Hugo Loewy hier, Friedrichstraße 167, mit den Filialen Neue Pro- menade 6 und Belle-Allianceplay 5, ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 20. Juni 1892, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht 1. hierselbst, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., part., Saal 32, anberaumt.
Berlin, den 14. März 1892.
—_ DUTing/ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 73 (49).
[76199] Vekanuntmachung.
úIn dem Konkurse über das Vermögen des Schuh- waaren-Händlers Maximilian Wachner soll die Schlußvertheilung der Masse erfolgen. Nach dem auf der Gerichts\chreiberei Abtheilung 73 des Königlichen Amtsgerichts 1. niedergelegten Verzeich- nisse betragen die zu berüdsihtigenden Forderungen 5773 M 23 A, für welde ein Massebestand von 1932 4. 49 4 verhanden N Ueber den
Termin der Auszahlung werde ih den Herren Gläubigern besondere Nachcicht zugehen lassen. Berlin, den 16. März 1892. Conradi, Verwalter der Masse. [75985] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Cigarrenhändlers Wilhelm Otto Haacke, in Firma Wüstendörfer & Senftner, Kochstr. 59 (Wohnung Gneisenaustr. 92) is zur Prüfung der nach- träglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 5. April 1892, Nachmittags L Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte L. hieselbst, Neue Friedrichstr. 13, Hof, Flügel C., parterre, Saal 36, anberaumt.
Berlin, den 16. März 1892.
__ Paez, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 74.
[75944 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Reuter, in Firma Herm. Giese Nachfolger, in Demmin ift zur Abnahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forde- rungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwerthbaren Vermögensstücke der Schluß- termin auf den 13. April 1892, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier- selbst bestimmt.
Demmin, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
[75962] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Pentke hier — N. 5/91 — wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsver- gleichs aufgehoben.
Freiburg Ee den 16. März 1892.
'6nigliches Amtsgericht.
[75994] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kohlenhändlers Friß Laue in Bant wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben.
Jever, den 14. März 1892.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung TII.
/ : (gez.) Brauer. Beglaubigt: Meyer holz, Gerichtsschreiber.
[75981] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesitzcers Rudolph Sommerfeld - zu Waldau-Mühle wird nah erfolgter Abhaltung des Swlußtermins hierdurch aufgehoben. N. 5/87.
Kulm, den 17. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
[75997] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handschuhfabrikauten Julius Hermann Kreyftig in Oberfrohna wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben.
Limbach, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Dr. Wegel. [75998] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schieferdeckers und Materialwaarenhäudlers Karl Robert Gundermann in Oberfroÿuna wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben.
Limbach, den 14. März 18392.
Königliches Amtsgericht. Dr. Wezel.
[75996] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesißzers uud Bäckers Carl Anguft Müller in Kändler wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Limbach, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Dr. Weßgel.
[76015] K. Württ. Amtsgericht Marbach.
In den Konkurfen über das Vermögen :
1) des Christian Klumpp, res. Schultheifßen von Höpfigheim, und
2) der Karoline Klumpp, geborene Kolsch,
von da — Chefrau des zu Ziffer 1 Ge- ; nannten — ist das Verfahren nah Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußvertheilung heute auf- gehoben worden.
Den 17. März 1892.
Gerichtsschreiber Langbein. [75976] Bekanntmachung.
Der Konkurs über das Vermögen des Tischlex- meisters Julius Wilke von hier ist durch Schluß- vertheilung beendet und wird deshalb aufgehoben. -
Marienburg, den 17. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
[75945]
Das K. Amtsgericht München 1. Abth. A. für Civilsachen hat mit Beschluß vom 9. d. M. das am 30. Oktober 1889 über das Vermögen der Hotelbesißerseheleute Friedrichßh und Sofie Montandon hier eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußvertheilung beendigt aufgehoben.
München, 11. Värz 1892.
Der Kgl. Gerichtsschreiber: (L. 8.)
[75978]
Das K. Amtsgeriht München L., Abth. A. für Civilsachen, hat mit Beschluß vom 16. März 1892 das am 9. März 1891 über das Vermögen des Weinhändlers Michael Schneider hier, er- öffnete Konkursverfahren als durch Schlußvertheilung beendigt aufgehoben.
München, 17. März 1892.
Der Königl. Gerichtsschreiber: (L. S.) Horn.
[75959] Bekannturachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmannes Alois Stauber von Junstadt- Passau wurde nah abgehaltenein Schlußtermine und vollzogener Schlußvertheilung durch Beschluß vom 15. März 1892 aufgehoben.
Paffau, am 17. März 1892.
Gerichtsschreiberei des Königl. Amtsgerichts Passau. Scherer, K. Secretär.
Horn.
75993]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kappenmachers J. F. Weber zu Rees wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins Hier- dur aufgehoben.
Rees, den 16. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
| L ARE E EN STARITO) 6
[75983] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen d Haudelsmaunes Gustav Diefes zu Rheydt y; L nahdem der in dem Vergleichstermine vom 9 Fe: bruar 1892 angenommene Zwangavergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben S ist, hierdurh aufgehoben. : Lage bestätigt
Rheydt, den 15. März 1892.
Königliches Amtsgericht. T.
[75982] Beschluß.
In Sachen, das Konkursverfahren über das Ver mögen des Väers Friedrich Köhler in Schöppenstedt betreffend, foll die auf den 26, Mär 1892, Vormittags 10 Uhr, anberaumte Gläu bigerversammlung au darüber gutachtlih gehört werden, ob, wie der Konkursverwalter Notar Fink hier beantragt hat, das Konkursverfahren wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens ent- sprehenden Masse gemäß § 190 K cin» zustellen ift.
Schöppenstedt, den 17. März 1892.
Herzogliches Amtsgericht.
.) P. Peßler.
: (ges Beglaubigt: C. Jeimke, Gerichtsfchreiber.
[76014] Gr. Amtsgericht Ueberlingen. Konkursverfahren.
Nr. 3449. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmaunus Wilhelm Aichele in Markdorf wird, nachdem der in dem Vergleichs- termine vom 19. Februar 1892 angenommene Zwangs- vergleih rehtskräftig bestätigt worden ist, hierdurh aufgehoben.
Ueberlingen, den 8. März 1892.
Gcrichtsfchreiberei Großherzoglichen Amtsgerichts.
Baumann.
[75980]
_In Konkurssachen über das Vermögen des Halb- köters Friedrich Wilhelm Ludwig Alexander Volkmann zu Felde wird zur Prüfung zweier nachträglih angemeldeter Forderungen Termin auf Mittwoch, den 6. April d. J., Vormittags 10 Uhr, angeseßt.
Westerstede, 1892, März 16. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Abth. 11.
: j (gez.) Müller.
Beglaubigt: Brumund, stellv. Gerichtsschreibergeh.
Tarif- 2. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen.
[76019] Rhein: und Main-Umschlags-Verkehr. Der Saifon-Ausnahme-Tarif für den Transport von Pflaumen gedörrten, Pflaumenmus, Powidl und Leguar, ferner Aepfel und Birnen, getrocknet, von Stationen der Königlih Ungarischen Staats- eisenbahnen nach den Umsfchlagspläßen Frankfurt a./M., Gustavsburg, Kastel Hafen, Ludwigshafen a. Nh., Mainz Hafen und Mannheim vom 22. Ok- tober 1887 tritt mit dem 1. Mai ds. Js. außer Kraft. Frankfurt a./M., den 17. März 1892. Namens der betheiligten Verwaltungen : Königliche Eisenbahu-Direction.
[76018]
Güterverkehr Köln (rechtsrh.) 2c.—Altona.
Am 1. April d. J. tritt zu dem Gütertarife für den vorbezeichneten Verkehr der Nachtrag TI1. in Kraft, enthaltend Aenderungen und Ergänzungen der Tarifvorschriften und Ausnahmetarife 2c. Entfer- nungen für verschiedene neu aufgenommene Stationen des Directionsbezirks Köln (rechtérhein.), Einbeziehung der Station Neumühl in die Ausnahmetarife 11, 12 und 13 für Roheisen und Gießerei-Noheisen fowie der Stationen Deugterfeld und Kalk in den Aus- nahmetarif 15 für Blei und Zink x.
Abdrücke des Nachtrags sind bei den Güterabferti- gungéstellen zu haben.
Köln, den 17. März 1892.
Namens der betheiligten Verwaltungen : Königliche Eisenbahn - Direction Crechtsrheinische).
[75946]
Eisern-Siegener Eisenbahn-Gesellschaft.
Mit Einführung des Sommerfahrplans am 1. Mai 1892 wird der Personenverkehr bis Siegen (Station Eintracht} ausgedehnt; neu eröffnet werden die Haltepunkte Hengsbach und Eintracht.
Am gleichen Tage wird der bisherige Perfonen- tarif aufgehoben und dur neue Säße für einfache wie für Seittarten erseßt. Die neuen Preise sind aus dem Fahrplan ersichtlich, der auf den Stationen Eisern, Reinhold Forster und Eintracht eingesehen werden ftann.
Siegen, den 16. März 1892,
Die Direction.
[75999] Bekauntmachung. N
Mit Gültigkeit vom 1. April d. I. an tritt eine Ermäßigung der Frachtsäße des Specialtarifs T1. für Weinheim im Heft 9 des Gütertarifs zwischen Stationen deutsher Eisenbahnen und der Prinz- Heinrih-Bahn vom 1. September 1889 auf die [Ut genannte Station in demselben Tarifheft enthaltenen Frachtsätze des Ausnahmetarifs 2 ein.
Straßburg, den 14. März 1892.
Kaiserliche General-Direction ?é.
Anzeigen. MeheLicht* E E - Herausgeber e Akulnt&RDeissler E zeitung.
| Raik in Palenisache
ertheilt M. M. ROTTEN, diplomirter Ingenieur, früher Dozent an der technischen Hochschule zu Zürich. Berlin NW., Schissbauerdamm Ne. 29a.
Eintragung
von
Gebrauchzmustern.
Berlin: Redacteur Dr.
. Klee, Director. Verlag der Expedition (S ¿ Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags-Anstalt, Berlin Sw, SBIT Lory
elmstraße Nr. 32.
11.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.
i 70.
nhalt dieser Beilage der „eutc, Eisenbahnen enthalten
Das Central -
auch durch die
Berlin 5 SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-
Patente. 1) Anmeldungen.
er die angegebenen Gegenstände haben die Nach- La a dem bezeichneten Tage die Ertheilung Ties Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung gee lasse, 7934.
: Lamvencylinder. — Carl Wiemer in Werl i. W. d. Oktober 1891.
, H. 11 860. Abdichtung für Hohlspindeln an Färbemaschinen und dergl. — George Hahlo, Chef der Firma Goldschmidt, Hahlo & Co. in Manchester, England, 100 Portland Street ; Nertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Ber- lin W., Friedrichstr. 78. 22. Januar 1892.
L. 7110. Verfahren mehrfarbig im Stück
" ju färben. — Dr. H. Lange in Krefeld, West- wall 7. 9. Dezember 1891. :
10. M. §605. Verfahren und Vorrichtung zum Snnvern der in einem Becherwerk geförderten Feinfohle. — Maschineubau - Anstalt Hum-
boldt in Kalk bei Köln. 4. Januar 1892.
C. 3991. Ein- und Ausrückvorrihtung für
Schneidemaschinen u. dergl. — William Cros- land in Manchester, New Street, Miles Plat- ting, England; Vertreter: Robert N. Schmidt in Berlin SW., Königgrägerstr. 43. 25. Januar 892.
12. R. 6777. Condensation von as-Methyl- vhenylhydrazin mit Salicylaldehyd. — Dr. Israel Roos in Frankfurt a./M. 27. Juli 1891.
13, T. 3338. Gewölbter Kesselboden mit aus- gezogenen ebenen Flächen für die Anbringung von Armaturen. — Firma Thyssen « Co. in Mül- heim a. d. Ruhr. 22. Januar 1892. :
14, C. 3636. Entlastungskolbenschieber mit ge- {lossenen Enden für doppelt wirkende Woolf’\che Maschinen mit gleichaxigen Cylindern. — Hobart Canfield in Morristown, County of Morris, State of New-JIersey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Do- rotheenstr. 32. 23. März 1891. :
, H. 10 388. Dampfmaschinensteuerung mit durh Dampf unter Mitwirkung besonderer Hilfs- hieber gesteuerten Hauptschiebern. — William Davis Hooker in Chicago, V. St. A.; Ver- treter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions-Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 15, September 1890. E
, S. 6134. Dampfmaschine mit kreisförmig s{hwingendem halbkugelförmigem, geneigt an die Kraftwelle angeshlossenem Kolben. — Elmer Stillman Smith in Boundbrook, Grafschaft Middlesex, Staat New-JIersey, V. St. A. ; Ver- treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgräterstr. 43. 17. August 1891. i
17, E. 3273. Absorptions - Kältemaschine mit ¡wei abwechselnd zu benußenden Ammoniakkesseln. — Jacob Erny in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg. 28. Ok- tober 1891.
19, H. 11505. Zweitheilige Eisenbahnschiene. — I. Hinzpeter, Königlicher Bahnmeister, in Frankenstein i./Schl. 21. September 1891.
20, B. 12 983. Nangirbremse für Eisenbahn- wagen. — Brettmann, Königl. Eisenbahn- Maschinen - Inspector in Weißenfels. 26. Fe- bruar 1892.
, E, 3333. Vorrichtung an Luftdruckbrems- cylindern zu dem Zweck, den Apparat, auch wenn der Wagen aus dem Zuge ausrangirt ist, noch mehrere Male in Thâtigkeit seßen zu können. — Charles Goodwin Emery in New-York City, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Chaimilllogsrars: und L. Glaser, Reg.-Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 4. Januar 1892. A
„ R. 6503. Mara für Weichen- sicherungsanlagen. — Georg Rank in Wien; Vertreter: A. du Bois-Reymond in Berlin NW.,
2 Schiffbauerdamm 29a. 18. März 1891. i 1, F. 5748. Elekftrishes Kabel mit Luft- raumen zwischen Leitungsdraht und Jfolation. — Firma Felten & Guilleaume in Mül- heim a./Rh. 7. Dezember 1891.
2. F. 5478. Verfahren zur Darstellung von Carbstoffen aus Fluoresceïnhlorid; Zusaß zum Patent Nr. 48 367. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a./M. 23. Juni 1891.
- F. 4345, Verfahren zur Darstellung direct sarbender gemischter Disazofarbstoffe aus Tetra- ¡odiphenoläthern; Zusaß zum Patent Nr. 38 802. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
Co. in Elberfeld. 16. September 1889.
° K. 8625. Verfahren zur Darstellung von 9-Tolylrosindulin und Sulfosäuren desfelben. — Kalle & Co. in Biebrich a./Rh. 15. April 1891. - R. 6866. Dachpappen-Anstrih. — Bruno Roedelius in Eberswalde, Bergerstr. Nr. 32.
24” September 1891. + W. 7760, Feuerungsanlage. — George iltou und Thomas Wilton in Tar and
iquor Works, Beton, Grfsch. Esser, England; Fartreter : Brydges & Co. in Berlin SW.,
25 as GILA 101. 9. Juli 1891.
L R, 6951. Verfahren zur Herstellung von Dosen ohne Naht mit eingewirktem Zwiel : dusaß zum Patente Nr. 59 055. — Friedrich
in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, nd, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register
andels - Register für das Deutsche öniglihe Expedition des Deutschen Reichs-
Sechfte Beilage
Berlin, Montag, den 21. März
Reich kann dur alle Post - Anstalten,
Rabe in Chemnitz i./Sachsen, Aeußere Dresdener-
straße 42. 7. November 1891.
Klasse.
25. S. 6463. Zierfadenführereinrihtung für Häkelmaschinen zur Herstellung von Zierfaden- vosamenten (Galons). — Sander & Graff in Chemni, Turnstraße 35. 19. Februar 1892.
26. G. 6482. Apparat zum Carburiren von Gas. The Gas Lighting Improve- ments Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgräterstr: 43. 11. Dezember 1890. :
27. C. 3760. Ventilationsvorrichtung für
natürlichen Luftzug mit Hilfsgebläse. — Kom-
manditgesellschaft für Druckluftanlagen,
Aug. Riedinger «& Co. in Augsburg. —
19. Juni 1891. G. 6991. Ventilator mit Wind- und Wasser-
Antrieb. — Edward Grube in Hamburg,
Albertstraße Nr. 9. 1. September 1891.
H. 11 507. Klinkensteuerung für das Nük- schlagventil des Stegschiebers bei Luftpumpen. — Ernst Hübner, Königl. Commerzien-Nath, in e a./S. 21. September 1891.
28. . 6827. Walkfaß zum Schmieren und Trocknen von Leder. — C. I. Gruthölter in Leipzig, Färberstraße 10. 1. Juni 1891.
30. C. 3850. Betäubungsvorrichtung. — A. von Czarnowsfki in Berlin N., Badstr. 12. 31. August 1891. i 5 i:
31. C. 3980. Formverfahren für Arbüchfen mit Hartgußlauffläche und Schmiernuthen in der- selben. — Ad. Charlet « Pierret in Brüssel, 57/59 Rue de Birmingham ; Vertreter: Dr. W Häberlein und F. Harmsen in Berlin NW., Karlstr. 7. 15. Januar 1892. :
35. H. 11568. Sicherheitskurbel für Winden. — Firma Bielefelder Winden- und Werk- zeugmaschinenfabrik Huck & Co. in Biele- feld. 16. Oktober 1891.
37, A. 2947. Shhußvorrichtung gegen das
Herausstürzen aus dem Fenster. — C. Andresen
in Hamburg, Landwehr 50. 17. November 1891. D. 5043. Fußbodenöler mit Oelbehälter.
— C. Dyppel in Flensburg, Duburger Str. 72.
24. Dezember 1891. :
H. 11 386. Gardinenshoner in Verbin- dung mit einer Fensterfeststellvorrihtung. — Theodor Hiller in Berlin W., Jägerstr. 75/76. 15. August 1891.
, W. 7904. Farbige Verzierungen für bau- lihe und Kunstzwecke. — George Williams in Bancroft House, Hitchin und Frederic Harman Peter Berlyn, in Elm House, Brixton, London, England; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 17. September 1891.
38. M. 8638. Vorrichtung zur mechanischen Härtung von Holzwalzen für Mangeln und Ka- lander. — Carl Wilhelm Model in Feuerbach bei Stuttgart. 16. Januar 1892.
39. D. 5037. Verfahren zur Herstellung von On aus Gummi ohne Naht. — Dresdner
ummiwaaren - Fabrik Rud. Hartung in
Dresden-Striesen. 21. Dezember 1891.
K. 9089. Herstellung von Flachreliefs zur Benußung für Tapeten und dergl. — Paul Klinka in Berlin W., Courbièrestr. 13. 30. Sep- tember 1891. j
, St. 3128. Knopf-Fräsmaschine; Zusaß zum
Patente Nr. 59 583. Adolf Strauf und Robert
Ripp in Lotz, Russ. Polen; Vertreter: Casimir
von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3.
28. Januar 1892. :
41. 23. 1476. Vorrichtung zum Pressen und Dämpfen von Hutbvließen und Hutfilzen. — Zittauer Maschinenfabrik & Eisengießerei (früher -Albert Kiesler & Co.) in Zittau. 24. De- zember 1891.
42. H. 11475, Neigungswaage mit Vorrich- tung zur Summirung der einzelnen Wägungs- ergebnisse. — Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther & Reisert in Hennef a. d. Sieg. 12. September 1891. j
44. K. 9198. Armbandvershluß mit federndem Gelenfstift. — Franz Kovarovic und Wenzel Kovarovic in Prag; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23. 6. No- vember 1891.
46. W. 7943. Ludwig Wepner
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”
Ammoniakdampfmaschine. — in Nürnberg. 12. Oktober 1891.
47. A. 3009. Selbstthätige Kupplung mit einem von der Flichkraft bethätigten Bolzen für stehende Wellen. — ctien-Gesellschaft der Holler’schen Carlshütte bei Rendsburg. 22. Januar 1892. E
„B. 12 714. Elastische Dichtungsbüchse bei
Ventilen für hochgespannte Gase. — Frema
Bach « Mahlow in Berlin C., Schönhauser-
straße 12. 9. Dezember 1891. i H. 11788. Hahn mit entlastetem Küken.
— Firma Hansen & Goos in Flensburg.
94. Dezember 1891.
„H. 11 904. Riemenaufleger mit von der Scheibenwelle durch Reibung gedrehter Gabel: Zusaß zum Patente Nr. 952760. — Ernst N eB sage in Solingen-Foche. 3. Februar
49. B. 12504. Fräsmaschine zum gleich- zeitigen Fräsen zweier paralleler Flächen. — J+ Brandt «& G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. Oktober 1891.
”
D. 4932. Unterlagsscheibenlolmaschine mit
"
für für | i 4 1 : 1 | Bezugspreis beträgt L #Æ 50 S für das Vierteljahr. — | Insertionspreis für den Raum einer Drudttzeile 30
Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 70 A. und 70 B. ausgegeben.
und Königlih Preußischen Staats-
1892.
selbstthätiger Zuführung. — Gebrüder Dörken in Gevelsberg t./W. 21. September 1891.
Klafse. 1 ;
49. K. 9275. Ziernagel, sowie Verfahren zur Herstellung desselben. — Carl Kühnel in Peterswald bei Bodenbach; Vertreter : Hugo und ilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. Dezember 1891. 8
L, 7124. Verfahren zur Herstellung von Aluminiumloth. — Madame Marguerite Hortenfse Lançou in Bienne, Schweiz: Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrich- straße 78. 19. Dezember 1891.
P. 5498. Stahlhalter für Arbeitsstähle an Drehbänken und Hobelmaschinen. — _Konrad Veter in Offenburg in Baden, Waisenhaus- straße 95 b. 28. November 1891. :
Z. 1459. Verfahren zur Herstellung von Röhren mit s{raubenförmig gewellten Wänden. — E. Zimmermann in Berlin N., Uferstr. 6a. 20. November 1891. i;
50. M. 8214. Vorrihtung zum Schärfen der Mübhlsteine. — Gerhard Moldrings und August M IERen in Brunen b. Wesel. 2. Juli
391
51. C. 3891. Einrichtung zum mechanischen Anshlagen der Tasten von Pianinos, Varmo- niums und dergl. Justrumenten; Zusaß zum Patente Nr. 51235. — Firma Peterson «& Co. in Berlin 0., Alexanderstr. 22. 14. Okto- ber 1891. E
52. A. 2775. Knopfloh - Nähmaschine. —
Arthur Amory in Boston, Grafschaft Suffolk,
Maßf., und Arthur Sibley in Chelsea, Graf-
schaft Suffolk, Massachusetts, V. St. A. ; Ver-
treter : Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100.
20. April 1891.
A. 2829. Maschine zum Zufammennähen von Teppichen an ihrer Längskante. — Franftlin Ames in Chicago, Grafschaft Cook, Illinois, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 15. Juni 1891. „J. 2650. Vorrichtung für Steppstich-
Nähmaschinen zum Verstellen der Stichlänge beim Säumen von Men, — Richard Jodd in Manchester 13 Masson Street, Graf- \haft Lancaster, England: Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeeren Str. 96. 22. Oktober 1891.
S. 6009. Eine Vorrichtung zur zeitweiligen Umwandlung von Zweifaden-Nähmaschinen in Einfaden - Nähmaschinen. — Fräulein Anna Siebert in Darmstadt. 3. Juni 1891.
54. St. 3063. Hydraulische Presse zur Her- stellung von Gegenständen aus Holzfasermasse und dergl. — Thorvald Ström in Christiania, Norwegen, Sommerrogaden 13; Vertreter: C Gronert in Berlin O.,, Alexander Str. 25. 3. November 1891.
55. B. 12654. Verfahren zur Herstellung von Papierstoff aus Lumpen. — Friedr. Voegel in Partenstein, Unterfranken, Bayern. 18. No- vember 1891. i
56. K. 8908. Blendvorrichtung für Zugthiere. — C. Kobbe in Neu - Weißensee, Gustav- Adolphstr. 167. 30. Juli 1891.
63. H. 11 796. Karren zur Beförderung von
Asche u. dgl. — Daniel Morey Holmes in
Arlington, County Hudson, New-JIersey, V..St. A. ;
Vertreter: G. Dedreux in München, Brunn-
Straße 9. 28. Dezember 1891.
J. 2704. Zugscheit für Wagen. — Iron adjustable Whifsletree Company in Pawnee City, Nebraska, V. St. A.; Ver- treter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Horn- Straße 11. 26. Januar 1892.
K. 9350. Eine durch die Oberschenkel des Fahrers zu betreibende Hilfsantrieb-Vorrichtung für Fahrräder. — Louis Mar Klnge in Dresden, Dürerstr. 92. 4. Januar 1892.
T. 3279. G ge mit einem das Durchgleiten des Fußes verhindernden Halb- \{huh. — Carl Tilger, olizei-Commisfar in Düsieldorf-Oberbilk, Josephstraße 14. 18. No- vember 1891.
64, E. 3290. Steuersiherer Spundvershluß.
E Ehmke in Neustettin. 17. November F. 5647. Flüssigkeitsbehälter mit Anzeige-
vorrichtung der entnommenen Flüssigkeit. —
William Miles Fowler in New-York, 15 Vaude-
water-Street ; Vertreter: Wirth & Co. in Frank-
furt a./Main. 29. September 1891.
¿ J. 2627. Verfahren und Apparat zum Aus\chank gährender Getränke. — Frederik Carl Christian Ishöy und Henrik P. Linderoth in Kopenhagen : Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 23. September 1891.
P. 5381. Flaschenvershluß, durch welchen das nachträgliche Eingießen an Flüssigkeit in die Bone verhindert wird. — Jean Claude
”
"”
"
Pompeïen Piraud in Lyon, 2 Rue Paul Bert; Bertreter : Richard Lüders in Görliß. 5. Sep- tember 1891. :
65. D. 4981. Sqiff, besonders für den Waarentransport. — Charles David Doxford in Sunderland, Pallion Ship Yard, Grafschaft Durham, England; Vertreter : F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions-Nath, und L, Glaser,
Regierungs-Baumeister, in Berlin SW., Linden-
straße 80. 7. November 1891.
W. 7929. Einrichtung an Schiffen zum
Î
Genofsenschaft3-, Zeihen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen
das Deutsche Reich. (r. 704.
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
K Einzelne Nummern kosten 20 S. —
Dreben und s\eitliden, béziv. s{hrägen Verschieben
derselben. — Mar Weihe, Capitain-Lieutenant
a. D., in Hamburg, Alsterdamm 10. 3. Oktober
1891.
Klasse.
66. B. 12785. Spelckschneidemashine. —
Herm. Brand in Karlsruhe, Baden, Bahnhof-
\traße 32. 29. Dezember 1891.
. G. 6932. Universal-Werkzeugschleifmaschine.
— Gisholt Machine Company in
Madifon, Wisconsin, V. St. A. ; Vertreter H. &W.
MULEY in Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. Juli
1891.
„, P. 5546. Messerschärfer. — The Peer Manufacturing Company i New-York, 56 Warren Street, V. St. A. ; Vertreter: Cark Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100, 28. De- zember 1891.
70. C. 4012. Zweiseitig mit Klebstoff ver- sebener Streifen zur Verbindung von Papier- blättern u. dergl. — Lee Darneal Craig, Notar, in San Francisco, Staat Californien, V. St. A. ; Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin SW., Königgrägerstr. 101. 18. Februar 1892.
„ St. 3151. Bleistiftspizer. — A. Stephauy
in Wiesbaden, Adelhaidstr. 45. 17. Februar 1392. 76. J. 2726. Vorgarnspulen-Lager mit Regu=-
lirung der Fadenspannung. — Joseph Jeukens
in Eupen. 22. Februar 1892.
W. 7307. Kragenbeschlag. — William Walton, Haughton Dale Mills in Denton, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter : Wirth & Co. in Kranffurt a. M. und Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 24. Dezember 18390.
77, V. 1768. Elektrischer Anzeiger für Kegel- bahnen. — G. Voges in Kiel, Koldingstr. 15. 22. Dezember 1891.
80. G. 7174. Verfahren zur Herstellung thö- nerner Bierfässer. — Gutbier & Koch in as Arrenbergerstr. 18 a. 15. Dezember 891.
G. 7201. Verfahren zur Herstellung von Wandgetäfelplatten ; Zusaß zum Patent Nr. 56 192. — Gotthardt Groegor in Breslau, Uferstr. 2. 4. Januar 1892.
P. 5398. Eiserner Schmauchkanal für Brennöfen. — Anton von Pein in Bitterfeld, Prov. Sachsen. 17. September 1891.
S1. Sch. 7587. Feststellvorrihtung für Faß- vershlüsse mit von einem Handgriff bewegten Riegeln. — Ernst Schmidt in Hann. Münden, Hinterstr. 452. 16. Oktober 1891.
D, B. 12822. Troenverfahren. — Vüttner Ser in Uerdingen a./Rh. 11. Januar 1392.
, S. 11 707. Darre mit regelbarem Vor- \{hub. — Mar Heing in Dortmund. 27. No- vember 1891.
86. B. 11 796. Schußvorrichtung gegen das
Herausspringen der Webschüßen an mechanischen
Webstühlen; Zusaß zum Patente Nr. 52 135.
0E W. Bär & Co. in Zschopau. 26. März
1891.
E. 3387. Einrichtung zum Glätten der Kettfäden während des Webens; Zusaß zum Patent Nr. 60 299. — Escales & Hatry in Saargemünd, Lothringen. 19. Februar 1892. „K. 9299. Vorrichtung zur Fachbildung bei
Webstühlen mittelst des elektrishen Stromes. —
Foseph Kauffmann in Hannover. 14. De-
zember 1891.
„N. 2474. Shlagzeug für oberschlägige Webstühle. — Rich. Nürnberger in Leipzig, Theatergasse 10. 30. Juli 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse. j
29. S. 5973. Signaleinrichtung zur Sicherung eingeleisiger Bahnen mittelst dreitheiliger Block- apparate. Vom 4. Januar 1892.
21. A. 2815. Augenblicks - Schaltvorrichtung für eleftrisde Beleuhtungsaulagen. Vom 7. Ja- nuar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
67
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3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel- dungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des iasitueltigen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
13. H. 10 9090. r
R mit Selbsts{hluß. Vom 23. April
1891.
J. 2373. Anordnung der Ventilkugel bei Wasserstandszeigern mit selbstthätiger Absperrung. Vom 19. Januar 1891.
22. F. 4559. Verfahren zur Darstellung grün- blauer bis blaushwarzer secundärer Di8azofarb- stoffe. Vom 6. Oktober 1890. 5
F. 4723. Verfahren zur Darstellung einer
Amidonaphtolmonosulfosäure aus «a - Amido- naphtalin - & - disulfosäure. Vom 24. Dezember 1890.
26. C. 340L. Gewinnung von Wasserstoff unter
Anwendung von Wassergas. Vom 2. Juli 13891.
Ventilanordnung bei Wasser-
”