1892 / 72 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 23 Mar 1892 18:00:01 GMT) scan diff

L S Z ; s Z 5 ; ; i : E : werden kann, und daß hier vorsichtiger in dieser Be- | ziehung auf den Koblenverkehr von erheblicher Bedeutung sein, bei- | neue Linie des Kanals entferne sih weiter von Rheine als die Segen die Vorlage habe er das Bedenken, daß der Weg der Po- Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Jahres mit dem Bau ernstlich zu beginnen, während, we ie gewünscht werden , und ì ] ) e utung f Lir h : e

lizeiverordnungen nicht gangbar fein werde, und möchte die Regierung Meine Herren! Ich möchte mir zunächst gestatten, auf einige Special- Sie im allgemeinen die Ausführungen der Denkschrift und insbesondere ziehung verfahren ist, als es in manchen Fällen wohl gesehen spieia ise in der Richtung, unferen eigenen De Ie die Kohlen A M E E achen Es Tonnten R die bitten, diese in socialer wie kirhlicher Beziehung wichtige Frage | h, emerkungen eine Antwort zu geben, die seitens der beiden Herren Vor- | die vorgeshlagenen Abmefsungen gutheißen, wir {on in den nähsten in billiger Weise zuzuführen. Also ih glaube, dieser Gesichtspunkt | Fünsche der Interessenten dur Anlegung eines Stichkanals nah

S in mag- s E L z “ge : , J Mever bars) Landesgefeßgebung für das ganze Lo E wünscht | redner gemaht worden sind, und zwar möchte ih dem Herrn Abg. | Wochen energish an vielen Stellen den Bau beginnen können. (s f Dies über die formelle Seite der Sache. Im übrigen gehe i | fann hier do allein niht maßgebend werden. Daß eine Erleichte- | Rheine genüge berüsichtigt werden. Er erkenne dankbar an, daß der

uro E C È Wirklicher Geheimer von Krleist- s g l L i g- | 200 d E s ; E E et : en ] L Sr Ieichfalls, daß die von der Reichs-Gewerbeordnung den einzelnen | Dünkelberg in der Beziehung eine beruhigende Antwort geben, daß die | ist ja von dem Verrn Abg. Schmieding mit Recht son darauf bin, quf die ausführlihen Darlegungen des Herrn Grafen Kaniß nicht | rung und Verbesserung der Schiffahrt auf diesem Kanal durch | Kanal von geplanten Seitenfanals, E Mee le G EE

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undesftaaten überlassenen Bestimmungen über die Sonntagsrube | Denkschrift, wie sie vorliegt, au dem Herrn Minister für Landwirth- | gewiesen worden, daß unsere Zeit sehr ernst dazu mahnt, diejeni er cin. Ih habe nur den Eindruck gewonnen, daß feine Rede größere Abmefsungen au der Kohlenindustrie zu gute fommt, fann | des früber geplar e rriBy

redi Zulaffung der SonntagLarve lt winden, und bemängelt schaft vorgelegen hat und von ihm geprüft und gutgeheißen ist. | öffentlichen Bauten, welche in Angriff genommen werden fönnen, aut e À gegen den Kanal überhaupt gerichtet war, als gegen die bier | allerdings keinem Zweifel initerllégen, A n Abg, F Cte mere R ite belénbere Gibatinateegel die vom Ober-Präsidenten der Rheinprovinz in dieser Sache erlassene | Zweitens möhte ih dem Herrn Abg. Schmieding erwidern, daß die | niht länger hinauszuschieben,- und dazu gehört in erster Linie der vorgeschlagenen Abänderungen. Man fann ganz gewi den h Wenn der Antrag des Verrn Grafen Kaniÿ aber angenommen } für den in Aussicht genommenen Kanal von Oldersun nach Emden Verordnung. Linien der Anschlußkanäle in der allgemeinen Bearbeitung begriffen Dortmund-Ems-Kanal, der einer großen Zahl von in den Industrie, Meinungsverschiedenheiten über das Kanalproject felbst, wie würde, so fürchte ih davon mindestens eine wesentliche Verzögeru g VaeL as E s Ci 3E bie mpf ti ung der Petition

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von | sind, und zwar ist nach den Mittheilungen, die mir vorliegen, der | revieren leider beshäftigungslos gewordenen Arbeitern Gelegenheit ;y damals im Landtag zur Geltung kamen, nicht eine | der Ausführung des Kanals, eine neue sehr erheblihe Schwierigkeit, | ; Stadt e t E Reibe: R Berleps\h: vorläufige Entwurf der sogenannten Mittellandlinien fertig bearbeitet | lohnender Beschäftigung bieten wird. oße Bedeutung absprehen und man fann das Für und Wider | die man in die Sache hineinbringt. Ich erinnere daran, wie shwer Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich finde mi durchaus in Uebereinstimmung | von Bevergern bis Minden und augenblicklich in der Bearbeitung Ih möchte Sie daher dringend bitten, meine Herren, ih mit mit sehr guten Gründen vertreten. Gegenwärtig aber steht die That- | es gewesen ist, nur die Ausgabe für die Erwerbung des Grund und i mit den Ausführungen, die der Herr Vorredner gemacht hat. Au | begriffen von Minden bis Hannover. Für die Rheinlinie, | den Grundsäßen der Denkschrift einverstanden zu erklären. sache, daß der Kanal gebaut wird, auf Grund der übereinstimmenden Bodens von den Interessenten zu erlangen, und daß man sich schließ- i bin der Meinung, daß es Aufgabe der Polizeiverordnungen, die an | die Verbindungslinie vom Dortmund-Ems-Kanal nah dem Rhein zu |_, Abg. Graf Kaniß (con}.): Bei der ungünstigen Lage der Beschlüsse beider Häuser des Landtags und der Staatsregierung fest, lich entschlossen hat, hierfür einen neuen Zuschuß zu geben. Jch kann Stelle der aufzuhebenden landesgeseßlihen Bestimmungen treten ist die Linie südlih der Emscher bereits ebenfalls im vorläufigen Ent- inanzen dürfe man die Denkschrift, welhe 4770 000 A mebr ver- und die cinfahe Frage, die hier vorliegt, ist die: wenn wir die | daher von meinem Standpunkt aus au nicht empfehlen, den Antrag

werden, sein wird, die Sonntagsheiligung in dem Maße zu chügen, | wurf fertig. Au genblicklich is in der Arbeit begriffen die Unter- age E e e "Mebrferderung na vier (a E 64 Millionen für das Kanalproject überhaupt aufwenden, ist es dann | des Herrn Grafen Kaniß anzunehmen, und möchte au denjenigen : festg

; : ; ; E E s ippe-Lini ¡eni ini i s fta e ; ; i ógli illi le ursprünglih große Bedenken gegen das ganze Project wie es der Stimmung entspricht, die in diesem hoben Hause heute | suchung der Lippe-Linie, also derjenigen Linie, welche auch von dem | das erste Project dur ein Gesetz estellt sei, würde man b j t rationell, durch einen nur möglichen Zuschuß von  Millionen Herren, wel b e ) / E e Hs zum Auêdruck gebracht ist, und wie es der Stimmung | Herrn Abg. Dünkelberg vorhin erwähnt worden ift. gethan abe auh die Aenderungen durch ein besonderes Geseg a ganze Project fo zu gestalten, daß es seinem Zweck in einer weit hatten und ibre Bedenken heute noch festhalten, ans Herz legen, sich Ee O E zr4 E Sg aggr E entspriht, die die preußische Staatsregierung geleitet hat, Was nun die übrigen von dem Herrn Abg. Dünkelberg vorge- vorzunehmen, statt jo einfach mittels der Denkschrift. Wegen der pollkommeneren Weise entspricht, als es mit dem ursprünglichen Project einfah die Frage vorzuhalten: ob, wenn wir eine solchè colossale | Stadk Leer E jat, so e ih gern E arau n “au Ls als fie die Bestimmungen über die Sonntagsruhe in die | s{lagenen Projecte anbetrifft, so muß ih mir versagen, auf dieselben e E E rg die nóglih war. Das ift, glaube ih, die Frage, auf die es doch hier Summe von 64860000 Æ ursprünglih bewilligt haben gy od O Para E it Gewerbeordnung des Reichs einführte. Ich darf den Herrn Vorredner | einzeln hier einzugehen. Ich möchte mir nur allgemein zu bemerken Das Project von 1886 sei mit nur geringer Meth bewilligt zar ankommt. S : für den betreffenden Kanal, es dann rationell ist , diefen Mane A n ul): Das 2 el ad E R s daran erinnern, daß die preußische Regierung es war, die die Noth- | gestatten, daß der größere Theil dieser Projecte entweder {on in | worden, und nur deshalb, weil man es mit dem Dder-Spree-Kanal Nun hat der Herr Graf Kaniß die Frage an uns gerichtet, ob | geringen Betrag nicht zu bewilligen, während feststeht, daß eine | ehe, a La Irrthum; er babe si nur zum Wort gemeld 4 A wendigkeit empfand, die Bestimmungen über die Sonntagsruhe der | Berücksichtigung gezogen ift, sich aber theils als nicht zweckmäßig oder verkoppelt habe. Der Kanal solle die westfälishen Kohlen nah dem qn dem damaligen Beschluß, der vielleiht für viele Mitglieder wesentliche Verbesserung der Schiffahrt auf dem Kanal mit Zuhilfe- geglaubt habe, Graf Kaniß werde etwas neues vorbringen. Das a

gewerblichen Arbeiter weiter auszugestalten, daß sie den betreffenden | zu theuer ergeben haben, zum Theil aber au noch mituntersucht M, liber Ruble Men De e Tee e (aa R = des Landtags eine Vorausseßung gewesen sein wird, in Zukunft | nahme diefer do verhältnißmäßig geringeren Summe ermöglicht e er aber nidt gethan, er habe nur die alten Dinge über die

Ich bin zu meinem großen Bedauern nicht in der Lage, in dieser Specialfrage, die mit dem Dortmund-Ems-Kanal an fich wenig Zusammenhang hat, eine Erklärung meinerseits abzugeben, da die Verhandlungen, die über diesen Gegenftand gepflogen worden sind, bisher zu einem Abshluß noch nit geführt haben. Da aber der

Antrag bei dem Bundesrath einbrahte und mit dessen Zustimmung | werden. Wenn aber alle diese Projecte, die der Herr Abg. Dünkel- | die westfälishe Koblenproduction in so ungünstiger Lage gewesen sei, festgehalten werden soll, daß angemessene Kanalgebühren, die jedenfalls | werden fann? Ih glaube, auf diefen Standpunkt muß man si E eciiita E MOSE A Die Lage

; Ra f F di S i i ü ß Staatshi öthi cheine. Aber diese würde, statt dur eckden als die Betriebskosten und die Unterhaltungsfosten des | stellen. Jch bitte Sie daher, von diesem Gesichtspunkt aus die e A SEINLUY P eT ‘DET im Reichstag in Bezug auf die Ordnung der Nuhe am Sonntag tim berg angeregt hat, noch speciell untersucht und veranschlagt und über daß Staatshilfe nöthig erscheine x ULLE, ur) den mehr decken E : git : Ene R L E at S der Kohlenindustrie, wie Graf Kaniß ste geschildert habe, fei dur- Reih zu einem befriedigenden Resultate gelangt ist. Die Staats- dieselben mit den Behörden, den Betheiligten und dem Landtag ver- p M E M von ail Uan werde, die ganals, erhoben werden follen. Was mich betrifft und ih glaube, Denkschrift aufzufafsen, eine materielle Zustimmung zu der Sache zu | gus unrichtig. Die Kohlenindustrie werde bald eine Industrie werden, regierung, die bei Berathung der Gewerbeordnung auf diesen Standpunkt handelt werden soll, so gehen darüber nach meiner allerdings ober- | englischen , beffer e orben sein Es bie Sen n dieser Beziehung ganz in Uebereinstimmung mit dem Staats- | ertheilen, aber den Antrag des Herrn Grafen Kaniß nicht anzunehmen. | mit der der Staat sich in Bezug auf die Beschäftigung der Arbeiter si gestellt hat, wird nicht der Meinung sein können, daß die zu erlassenden | flächlihen Tare etwa zehn Jahre hin. j eines Nebenflusses des Rheins, wo der Kanal kaum den vierten Theil Ministerium und besonders mit meinem hier anwesenden Herrn (Bravo! bei den Nationalliberalen.) [n E E die ¡ata T lade O R Polizeiverordnungen nicht zur Heilighaltung des Sonntags das Gestatten Sie mir nun, meine Herren, noch einige allgemeine der e des hier projektirten habe und niht den vierten Theil Collegen zu handeln fo fann ich dem Herrn Grafen die bestimmte Abg. Dr. Hammacher (nl.): Graf Kaniß wünschte als Gegner ies Werkes zu D hade nrpt bloß dem Westen, sondern Nothwendige enthalten müssen. In den nächsten Tagen beginnen die Bemerkungen anzufügen. Die Vorlage der beiden Denkschriften, E G da V würde. Die M würden dann eben den Versicherung yeben, daß nach wie vor die Staatsregierung von der | des Kanals, daß dieser nicht zu ftande komme, und sein Antrag folle, der ganzen Monarchie. Wenn 64 Millionen bewilligt würden für Berathungen der betheiligten Ministerien : des Ministeriums des | welche das hohe Haus heute beschäftigen, der Denkschrift über den n L S ea ‘bate e A Nothwendigkeit und der Berechtigung, solche Gebühren zu erheben, gane fr Das Buslandeoaunen des Kanals os geri o aao einen Kanal, der die gefammte Industrie und auch die Landwirthschaft Innern, des Cultus-Ministeriums und des Ministeriums für Handel | Dortmund-Ems-Kanal und der Denkschrift über die Durchführung des | hätten ungefähr denselben Preis wie die deutschen, nur daß die englischen durchdrungen ift. Ich will bei dieser Gelegenheit überhaupt den | die A E E cir Seit pi doe e nh O oen n n E S n Es n und Gewerbe, über den Entwurf einer Polizeiverordnung, der als Grund- Großschiffahrtsweges durch den Breslauer Stadtbezirk, sind vorgelegt, um Koblen für diesen Preis frei an Bord geliefert würden, was bei den Standpunkt hier bezeichnen, den die Staatsregierung einnimmt und Dem könne das Haus ber nicht beitreten, weil im geseßlichen Wege | hoffe, das Haus ‘werde sich nicht auf den Storbpunkt des Grafen lage für die Ober-Präsidenten bezw. Regierungs-Präsidenten dienen soll. | dem Landtage der Monarchie Kenntniß zu geben von der gegenwärtigen | deutschen Kohlen nicht möglich fei, zumal wenn, wie von der Regie- inébesondere das Finanz-Ministerium, der dahin geht, daß, wer eine | das Project des Dortmund-Ems-Kanals angenommen fei, und weil | Kaniß stellen. e

2 S ; ; D Q r ; E j S = | rung bei Aufstellung des * rojectes erklärt worden fei, der Kanal fih neter Q F ; s beut niemand beweisen fönne, daß die Ersparnisse bei dem neuen Ÿ x @antk- Ueber die Erklä 4 Won Minilera Er foll nur als Grundlage dienen und berechtigte provinzielle und | Lage dieser beiden Verkehrsstraßen, denen der Landtag stets ein warmes | dadurch selbst verzinsen und amortisiren solle, daß eine Gebühr von den Bedürfnissen des Landes entsprechende Entwickelung unserer Project die dadur an anderen Punkten bedingten Mehrkosten nit | fei Abg. Graf Kaniß: Ueber die Erklärung des Fiuanz-Ltinttters locale Eigenthümlichkeiten sollen möglichst ihre Beachtung finden. Ich Interesse entgegengebraht hat, und die ja von weittragender wirth- | 250 4 pro Tonne erhoben werden folle. Er frage die Regierung, Wasserstraßen, der Schiffbarmahung der Flüsse und der fbersteigen würden; ein solches Ersparen u sogar wahrscheinlich, e A ke O P E Ede Fs wee au nebme an, daß zwischen den betheiligten Ministerien ein Einverständ- | schaftliher Bedeutung für größere Landestheile fein werden. Die E es E S rar 2A Der Tiefgang des Kanals Herstellung neuer Kanäle, wo sie nöthig sind, will, sich | weil während der sieben bis zehn Jahre, die der Bau dauern werde, Betriebs- s Bertvaltungskosten Ges Sanald durG die Serdaabariber niß stattfinden wird; schon beute glaube ih versichern zu können, daß der | Staatsregierung hat sich um so mehr für verpflichtet erachtet, ein- E e T os: | e f wol bt Verte Was aber auch dadur sagen muß, daß unser Land niht reich genug ist, neben | die Löhne und Materialienpreise wohl niedriger sein würden als | gedeckt würden. Die Ausführungen würden ihn völlig berubigt haben, Verlauf der Verhandlung ein besserer sein wird, als der, den der ehemalige | gehende Mittheilungen von der Lage diefer Projecte zu machen, als ag L iben con t O tex E Aci a ten anderen gewaltigen Ausgaben, dieser großen Aufgabe fih zu unter- lept L igs (en P eiwas e S es ¿u | wenn sie si au erstreckt hâtten auf die Verzinsung und Amorti- verehrte Herr Ober-Präsident der Rheinprovinz soeben schilderte. | die inzwischen angestellten Ermittelungen, die Erörterungen mit den | nur dann im Stande sein, wenn sie das Ausland billiger mit Kohlen zjeben, wenn nit au die Kanalgebühren eingeführt werden oder Leatänil : s Gh ie O L ee n mia O e U bas augelegten LPREN: Tr hes gea E I fann ihm mittheilen, daß in meinem Ministerium bereits ein Betheiligten und auch die Rücksichten auf die in größere Nähe ge- versorgen als e T4 E geiebe ja E jeßt. So seien ‘ine angemessene Rente von der Benußung der Kanäle erhoben wird. | Kaniß pestellt » Die westfälishe Kohlenindustrie sei keineswegs durch ien A S E Entwurf aufgestellt ist, und daß diesem Entwurf diejenige Polizei- | rückten Anschlußprojecte zu wesentlichen Abänderungen der ur- | d Fauft worden fir 16 Fr. ros: Tore atr e: E ta (Sebr richtig!) In der Beziehung können wir uns auf die Cultur- Staatvthe e rob seworven Jus E e du E —, | deshalb seinen Antrag nicht abzulehnen brauche. Der Mittelland- verordnung, die in der Rheinprovinz noch jeßt gilt, als Grundlage | sprünglichen i Entwürfe geführt haben , zu Abänderungen , die also Koks an der Zeche 8 4 gekostet hätten. Am 3. Mürs d. J. seien länder, die unmittelbar an uns grenzen, und auch auf England be- ilen Aufidwuia ret s C E ea Weerbabnsvste dio gabs Kanal E o _noh nicht E E F eme erbaut gedient hat. (Bravo!) : von erheblichen Folgen für die : wirthschaftliche Bedeutung 20 000 Tonnen Koks nah Charleroi zu 164 Fr. verfauft worden, ziehen, wo diese Erfahrungen in vollem Maße gemacht snd; L ber an allem diesem habe der ganze Staat ein lebbaîtes nteresse A E e S B E

Darauf wird die Vorlage unverändert angenommen. sind, aber auch voraussichtlih die Kosten, insbefondere wenigstens r Í E S ‘worden seien, fo daß also auch son jeßt, wo wir folhe Gebühren erheben, zeigt ih, daß da- gehabt, ohne alles dies hätten namentlich die Staatsbahnen niht so | esenten um den Betrag erhöht würden. Der Abg. Hammacher sage, Jn einmaliger Schluß erathung wird der Geseßzent- | die des Dortmund-Ems-Kanals nicht unwesentlih beeinflussen werden. R Ses viele “E Pie I Su E dur die Schiffahrt selbs in feiner Weise derart eingeengt wird, reiche Erträge einziehen können, die die westfälische Industrie neidlos | ex (Redner) habe si niht ganz loyaler Waffen bedient. Möge entwurf, betreffend den Anschluß der Kirchen- | Meine Herren, diese Aenderungen find in der Absicht in Aussicht ge- | ¿; y Z : Le Ç O daß das Unternehmen als nußlos ershiene. Ich halte es für außer- dem Eisenbahnbau in dem ärmeren Osten der Monarchie zu gute | man von seinen Ausführungen halten, was man wolle, er fei niemals

; ; v in seiner amtlichen Cursliste 12 4 der niedrig! is sei. Bei : S Éo ï ie ftà Fräf Landes müß en de S Na E y f F ï Fe ; gemeinde Helgoland an die evangel s Ga er e nommen, den genannten Wasserstraßen eine für ihre wirthschaftliche diesen aleori L N lanen DaE b natürli die Ausfubr nas ordentlich billig und ganz gerecht, wenn diejenigen, die in ihrem N E en eite E E Ss, besen Gen als O „loval Hier augelien Wenn, eine Me irhe der Provinz Schle swig-Ho stein, ohne Debatte | Bedeutung geeignetere Form zu geben. ranfreih fehr vermehrt, von 294 000 auf 459 000 Tonnen. Welcher Interesse hauptsählich den Kanal benuyen, auch ein entsprehendes | Befolgung nicht wenig zu uzserer Größe beigetragen habe. ‘Darum A dad “uit a Es “sei dle Leier be, ag des Berichterstatiers Grafen Brockdorff-Ahle- Meine Herren, ih darf im allgemeinen mich wohl der Hoffnung E s ee R, e diesem O Ff Yequivalent der Staatskasse zuführen. Ich bin auch nah meinen | thäten die, die das Kanalproject bekämpften, Unrecht. Er gebe zu, d i Vadens S hi von S nibeeftentenkeitägen fe Sh geen 3 Uhr. hingeben, daß der Weg, den die Denkschrift vorslägt, zum Ziele Wénia ousewlis: in n Inbre in Bert ea Gans Erfahrungen überzeugt, daß eine mäßige Abgabe doch noch immer E ins: aber, S A e a zu sprechen. os solle aus E R „werden ? frage / führen wird, und ih freue mich, in diejer Beziehung au dur die | vorhanden gewesen seien, hätten fie ganze 3000 4 für den Dort- die Schiffahrt weit billiger sein läßt als ‘die Transportkosten zu | ind der W ortlaut des Geseßes von 1886 zeige daß der Kanal E B ie M - e A R D Wre C beiden Herren Vorredner beruhigt zu sein, da au sie ihrerseits an- mund-Ems-Kanal gespendet! Dabei würfen die Zehen 10, 12, 20, ande mittels der Eisenbahn, und daß daher die Bedeutung des | als integrirendes Glied einer Rhein-Ems-Weser-Elbe-Kanalverbin- Bikianer, Saherinne, E Le nue rit Tr Staat. bie Kofien eia

erkennen, daß diese Abänderungen wesentliche Verbefferungen enthalten. e R pOL pie M lid as , nachdem das zuerst Kanals unter Erhebung angemessener Kanalgebühren nicht wesentlich | dung gedacht gewesen sei. In Bezug auf die Kanalgebühr bestehe | die Königsberger Kaufmannschaft. Nur beim Dortmund-Ems-Kanal

Haus der Abgeordneten. Aber, meine Herren, daneben ist do bezüglich des Dortmund-Ems- | Lermeßig große Ackientapiiat efhevtich. reDueies Js Er Wis leiden wird. zwischen der Anfrage des Grafen Kani und der 3 emerfung des | folle eine Ausnahme gemacht werden , nur deswegen, weil die Inter- O g S : A man ginge mit diesen Reductionen noch weiter vor. In England : / : n Kani be- | Finanz-Ministers do eine Kluft; Graf Kaniß wolle den Kanal | efenten zu arm seien. Den Ausdruck Dämonismus, welche: der Abg 39. Sigzung vom Dienstag, 22. März. Kanals die Beforgniß aufgetaucht und au hier und da im Lande | bauten die großen Actiengesellschaften Kanäle auf ihre eignen Kosten. Was nun in specie den Antrag des Herrn Grafen Kaniß be- | Furch die Forderung der Gebühr von 2,50 Æ pro Tone von | ena A beau C O ibe E O A L e E : hervorgetreten, daß die Abmessungen, wie fie in der Denk- | Es würde wirklich am» besten ein, wenn man das auf den Kanal trifft, so könnte es ja mir als Finanz-Minister ganz angenehm sein, | vornherein discreditiren, er greife das Project mit nicht loyalen versationslerifon nabseben und dann darauf antworten. Die Aus- Der Sißung wohnen der Finanz-Minister Dr. Miquel | rift vorgesehen sind, noch zu enge gegriffen seien, daß es son verwandte Geld als à fonds perdu geleistet betrachte. „Solle venn dieser Antrag angenommen würde und {ließli auch zur | Mitteln an, er widersprehe sih dabei sogar, indem er einmal meine, führungen in feiner vorjährigen Broschüre halte er, ias. bie Augs und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei. sich vielmehr empfehlen möchte, dieselben dahin zu erweitern, daß der aber der Kanal erbaut werden, so múßten die Juterefenten wenigben Virksamkeit käme. Aber ih möchte doch von vornherein bemerken, | der Kanal solle den Koblenerport zu niedrigeren Preisen, als sie im In- | [andsverkäufe anbetrefe, Punkt für Punkt aufrecht. Er befinde si

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Denkschrift A . i ; die Mehrkosten tragen. Die westfälishe Kohlenindustrie habe einen O S i 7 E : l | fande gezahlt würden, vermehren, und dann sage, der Kanal werde | darin in Uebereinstimmung mit allen Eifen- und Tertilindustriellen aber den Kanal von Dortmund nach den Emshäfen. Dortmund-Ems-Kanal demnächst, wenn mal die Verbindung nach dem | solchen Aufshwung erlebt, daß ihre Arbeitskräfte in zehn Jahren sih daß, wenn. wir nur eine mögliche Ueberschreitung der Gesammtaus- nicht im stande sein, die westfälischen Kohlen so billig ans Meer S L bare E Lv y g bas Tro len aaa S E

Hierzu liegt ein Antrag des Abg. Grafen Kanißt vor: Rhein fertig gestellt sein sollte, auch die größten Rheinschiffe würde | von 81 000 auf 138 000, also um zwei Armee - Corps, vermehrt gaben von 4 770 000 #, wie in der Denkschrift bezeichnet, voraus | zu führen, wie die englischen! Dabei sei es doch wohl faum an- | Kohlen und Koks, wie sie von dem Kokssyndikate betrieben würden,

L T SLR 2 : - - s E M R , Q : 1 L L Z r ¿ ° Sw "- E , . , e 0 LORLES L 8 } Ï Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die vorgeschlagene aufnehmen und nach den Emshäfen sowie dermaleinst durch den E ba ns File jen S ere taben, davon von vornherein absezen müssen einen Betrag von E vie tem V N An groBer A geradezu curios seien. Er bitte, seinen Antrag anzunebmen, damit Aenderung des im Jahre 1886 genehmigten Kanalprojects von | Mittellandskanal auch na der Weser und nah der Elbe durchführen Co Set ( 5 ; 175 at dur diesen Kanal veranlaßt wird, | nach dem AuBande illiger zu verkaufen, als nah dem Inlande, | guch bei diesem Kanal die Interessenten ihre Beihilfe leisteten.

g 3 g Pro] ch na l 7 hf machen, daß das Haus seinen Antrag annehme und daß der Mi- 1750 000 M, welcher gar nicht durch diejen K B die bei uns wie in Frankreich und England geübt werde, und die auch " Ah a. Wallbrecht (ul): "Seaî Ganit fielle fi so, als - wenn

Bedi abhânagi ß di E A T M s ; U : ‘cs 8 p Et p: 2 9 © E 0 L 7 d S . O E Gatten ung Apanage Beiträge i Gh vela prtEA könne. Meine Herren, dieser Gedanke ist ja an ‘'und für sich nahe- nister erfläre, daß nach der Fertigstellung des Kanals die Gebühr von F sondern durch den wenigstens möglich zu erhaltenden Anschluß an den | pen der Landwirthschaft getheilt werde, wenn man sie bekämpfen | die Interessenten gar nichts für den A cnalbou aufrcbrat hätten. Das gedeckt werden. | S liegend und, wie ich gern zugestehen will, verlockend. Nichtsdesto- 2,50 Æ pro Tonne werde erhoben werden. Mittellandsfkanal, der Weser und Elbe mit diesem Kanal | wolle, durch Ausführungen im Parlamente anzugreifen, Der Finanz- | fei durchaus nit der Fall. Sie hâtten bereits fünf Millionen für

Abg. Schmieding (nl.): Die Veränderungen gegen den früheren | weniger möchte ih aber dringend abrathen, demselben weitere Folgen Finanz-Minister Dr. Miquel: verbinden foll. (Hört! hört!) Diesen Betrag fkönnte man Minister wolle dem Grafen Kaniß entgegenkommen und sage, im | Grund und Boden aufgebraht. Werde der Antrag Kanitz ange-

Entwurf seien fast sämmtli als Verbesserungen anzusehen, fowohl | zu geben. Die Abmessungen, welche die Denkschrift vorsclägi, find Meine Herren! Herr Graf Kani hat die Denkschrift nach der also in feinem Fall den Kohleninteressenten zur Last legen. Princip verlange er eine angemessene Gebühr für die Kanalbenußung. nommen, dann werde der Kanal entweder in s{lechterer Form ge- G De E L n R E 2 U son größer, als sie irgend ein Binnenschifffahrtkanal der alten und | formellen Seite beanstandet. Ich kann nicht leugnen, daß diese Be- Ih will doch bei diefer Gelegenheit einschalten, daß, wenn hier N E zu n, Uen leloiveren ae aaa Merl Q A habe jevod) n A nteresse das rheinis{-westfälishe Industriegebiet, sondern die untere Ems. der neuen Welt besißt. Der Rbein hat ja allerdings eine größere Fahr- | anstandung insofern niht ganz unbegründet ist, als allerdings hier ein dieser Betrag von 1 750 000 #4 mit Rücksicht auf einen demnähst | Dämonismus walten lassen, indem er die Mehrforderung daran, mif dem Bau "der Wasserstraßen nicht zu warten, bis sie Aber dies liege in den natürlichen Verhältnissen begründet. Es sei tiefe. Während die Denkschrift für den Dortmund-Ems-Kanal 23m vor- | ungewöhnlicher Vorgang in der Denkschrift enthalten ist. berzustellenden Mittellandskanal verwendet werden soll, damit weder | den Interessenten auflegen wolle. Aber _ was würde er | die Nahhbarländer überholten. Die Herren aus ‘dem Osten würden erfæeulich, daß man die Mehrkosten von 1 770 000 # nicht gescheut | siebt, hat der Rhein wenigstens von Köln bis zu seinerMündung durchgängig Die Sache war folgende: Es wurde klar im weiteren Fortgange F die Staatsregierung noch der Landtag sich gewissermaßen schon jeßt sagen, O O H E ebenso wie die Industriellen aus dem Westen ihre Producte besser e n E Ma Nun pee E Mee | eite Fahrtiefe von 3 m. Es bewegen sich auch auf dem Rhein zur | der Vorarbeiten, der stattgehabten Ermittelungen aus Untersuchungen, f bindet in Beziehung auf eine demnächstige Beschlußfassung wegen der Mehrkosten S C ulerefiatlen, ben Sa latken, ‘denen diese aba ulze nen S e nie e D Es E Mittel-Elbe würde der Dortmund-Ems-Kanal nur cin Bruchstück von Zeit Schiffe von 1000 bis 1200, ja vereinzelt au sogar von 1500 t | daß es dringend wünschenswerth sei, in einigen nit unerheblichen wirflihen Ausführung diefes Mittellandskanals. Man bält es, wenn | zu gute komme, aufgebürdet werden sollten? Er glaube alfo nicht, bezügliche Vorlage ins Budget ‘pon 1894 gestellt werden könne. verhältnißmäßig geringem Werthe fein. Cs würde ihm deshalb er- | Tragfähigkeit. Allein, meine Herren, der Rhein besigt neben seiner | Beziehungen Aenderungen an dem ursprünglichen, dem Land- man diesen Betrag einstellt, nur für zweckmäßig, die Möglichkeit 08 A N E E Sd men ba Abg. Bödiker (Centr.): Der Antrag Kaniß habe ihn über- wünscht sein, wenn die Staatsregierung heute über den Stand der | großen Fahrtiefe au diejenige Breite, die es möglich macht, sih mit | tag vorgelegten Project eintreten zu laffen, welche theils oder die Wahrscheinlichkeit einer in der Zukunft liegenden Herstellung ?buftcie babe ja der Landwirthschaft Kräfte He er A rast und würde ihn ershrecken, wenn er aus Annahme rechnen

Vorarbeiten, welche bestimmt seien, diefe Verbindung der übrigen | f Fang Fz Gar 5 ier Hr T2 «T if / dos M; o) Eo ; Maf l L i: N Í D M ase zen, | fönnte. Sollte der Antrag angenommen werden, würde die ganze Ströme berzustellen, eine Auskunft ertheilen wolle. Ueber weiter- solchen Schiffsgefäßen ohne Gefährdung zu bewegen, und er besißt Ersparungen herbeiführten, theils aber auch möglierwel|e des Mittellandskanals in Betracht zu zichen und deswegen die Anshluß- | sei es nicht nöthig, die politische Pflicht der Gerechtigkeit gegen die | Sache ins Stocken gerathen und die Ausführung des Mittellandkanals

gehende Wünsche der Intecessenten wolle er heute nit reden, bier und das ist ein Hauptumstand auch das nöthige Wasser, um dieses | Erhöhungen des ursprünglihen Anschlags mit fich brachten. strecke so zu gestalten, daß die Herstellung des Mittellandéfanals in | Industrie aus den, Augen zu laffen. Er bitte, unter Ablehnung des | würde um Decennien fortrücken. Er bitte, den Antrag abzulehnen.

möchte das Bessere der Feind des Guten sein. Er möchte nur bitten, Bett auszufüllen, während leider der Dortmund-Emskanal nicht in | Infolge dessen, da man die Nothwendigkeit und ZweFkmäßigkeit der Zukunft offen bleibt. Es soll nit darin gewissermaßen eine vor- Antrags Kaniß die Denkschrift zu genehmigen, und hoffe, daß die Abg. Pleß (Centr.): Der Mittellandkanal werde dem Dort- pi A es 8 der S. E B zur i Mittel- | den Verhältnissen steht, um fich diese Wassermassen beschaffen zu | jedenfalls dieser Aenderungen in allen Ministerien anerkannte, mußte weggenommene Beschlußfassung liegen, und es kann, wenigstens von S R R Dir ) N I A g e bes G mne EMENARE, g Tas E Eo geben, Ard werde us T n B ade, A de Mee Grd A E E Pumpen au- | nun die” Frage heruoniveten, ob «0 Weis n, L neinem Standpunkt aus diefer Betrag in diesem Sinne nicht auf- | »,d-Ems:-Kanals wesentli darin, beständen, daß er den Bau des dem Osten un feinen P l geben und der deutschen Koble im Kanals ohne zu große Kosten ermöglihten. Das Geseß über den gewiesen. Wenn wir die Dimensionen größer nehmen wollen, fo is | liche Project ohne Kenntnißnahme des Landtags, soweit als hier por- gefaßt werden. Mittelland-Kanals zur Nothwendigkeit mache. Der Dortmund-Ems- | eigenen Lande der Sieg vershafft werden gegen die englische Kohle. Dortmund-Emé-Kanal datire vom 9. Juli 1886. Sechs Jahre seien | mit Sicherheit zu erwarten, daß ihm im trockenen Jahre das Pumpen | geschlagen is, zu modificiren; namentlich das Finanz-Ministerium, Herr Graf Kanitz hat gesagt, indem er hinweist auf die That- | Kanal, bilde die Einfuhrstraße für die ausländischen landwirth- | Die überaus geringe Summe, welche zu der vorgeschlagenen Ver- verflossen, bié jeßt der erste Spatenstih zu dem Kanal geschehen | au nicht vollständig das Wasser zuführen wird, was er brauchen | aber auh die übrigen Minister mußten anerkennen, daß diese Ab- sabe, daß die Kohlen im Auslande billiger verkauft werden als im schaftlihen Producte, und da könne die Landwirthschaft des Ostens | besserung nöthig fei, werde die Rentabilität des Werkes ganz be-

D weichungen Von der urspelnglidten Vorlags, auf Cid weder bn Inlande, daß nur die Kohlenindustrie an diesem Kinal éin Interesse mit Recht verlangen, daß die Verbindung nicht nur mit dem Rhein, | deutend erhöhen. Er bitte, gegen den Antrag Kaniß zu stimmen.

solle. Das wirthschaftlihe Erwerbsleben befinde fi heute zum | wird die Si Fn theil in einer starken rüdckläufigen Bewegung; gerade in den jeßigen vird, um die Schiffe durchzuführen. sondern auch mit der Weser und Elbe stattfinde, um den Austausch | Die Ausführungen des Abg. Hammacher in Betreff des Koblen-

Zeitläuften sei es erwünsht, Arbeitsgelegenheiten zu schaffen. Die _ Meine Herren, es ist aber au ferner dabei zu berüdsihtigen, | Credit bewilligt war, doch so wesentliche seien, daß eine Mittheilung bätte, folglih auch die Kohlenindustrie diese 4 770 000 4 zu zahlen | der Producte dieser Landestheile zu erleichtern. Es sei erfreulich, daß verkaufs an das Ausland könne er nicht billigen. Unruhen der Arbeitslosen gier _in Berlin und an anderen Orten daß auch die Strôme, denen, abgesehen _vom Rhein, in Zukunft die | an den Landtag nothwendig schien. : babe. Er hat es dem Interesse des Landes nicht entsprechend er- | in der Denkschrift die Linienführung dahin abgeändert worden fei, daß Damit schließt die Discussion. fönnten ibn in diefer Auffassung nur bestärken. Indem er | Schiffe zugeführt werden sollen, die Weser und die Elbe, bei weitem Bei Erwägung der Frage, ob man einen neuen Gesegentwurf in ahtet, wenn ih ihn recht verstanden habe, überhaupt den Export von sie die Erbauung des Mittelland-Kanals erleichtere. Der Antrag des Grafen Kani wird gegen die Stimmen

E E A A Le a n E aag eA Mer rif nit die Fahrtiefe haben, wie sie der Dortmund-Emskanal haben | dieser Beziehung vorlegen sollte, trat nun von vornherein in den Koblen ins Ausland zu begünstigen; er hat gemeint, es läge darin | Abg. Herold (Centr.): Die Gemeinden seien, als der Plan | der Conjervativen, der Freiconservativen Wessel, Christopherjen, nahme des Kanalbaues zu schreiten. ie Inangriff- | ird. Die Weser hat eine mittlere Fahrtiefe von einem Meter und | Vordergrund, daß einen bestimmten Antrag auf eine neue Credit- tine sehr erheblihe Schädigung der inländischen Industrie und dies T E R E F Paten e E Schreiber-:Nordhausen und des Centrumsmitgliedes Hauptmann Abg. Dr. Dünckelberg (nl.): Er vermisse bei dieser Denk- | die Elbe hat eine mittlere Fahrtiefe von anderthalb Metern. bewilligung zur Zeit zu stellen, völlig unthunlich war, weil man eben der inländishen Kohlenconsumenten. Diese Gesichtspunkte, die | in der Hoffnung, daß ihnen daraus ‘auch Vortheile fliehen mden. abgelehnt.

leitt nter, a Nt E alle O j igs u Wenn wir aber troßdem die Dimensionen vergrößern, dem Dort- | gar nicht übersehen fann, ob nit mit der ursprünglichen Gesamm!- ih hier nicht weiter berühren oder bekämpfen will, | Sie wünschten auch, daß, neben dem Kanal aussirte Treidelwege ect Fe Denkschrift wird dur Kenntnißnahme für erledigt bercivtlkden, val bei fol s E vie landwirthschaft: mund-Emskanal eine Fahrtiefe von drei Metern geben, infolge dessen | summe, die für diesen Kanal bewilligt ist, au mit diesen Aenderungf" teziehen sich auf den Kanal überhaupt. Der Landtag hat aber die angelegt würden, V E P Wagenverkehr zugänglich seten. Es folgt die Berathung der Denkschrift, betreffend die lichen Interessen gewahrt werden müßten und daß aus diesem | die Breite, und zwar in der Sohle fowohl wie in der Ober- | die theilweise Ersparungen, wie ih son sagte, theilweise aber Metr- Herstellung des Kanals, wesentlich um den Export der Kohlen zu er- R erussel A Leistanee U: SvAne E a EE 4 et 1 | Durchführung des Groß hiffahrtsweges durch den Grunde es ege wünschenswerth sei, daß ein solcher Bauplan auch fläche, vermehren wollten, so würden infolge dessen dann au die | ausgaben vielleiht bedingen werden, au das veränderte Project voll leihtern, beshlossen. Wir können alfo heute dieser Vorlage gegen- Lan, Gareindes diese daher Qn oder wai stens theilweise clofièn Bres lauer Stadtbezirk. gar Ae van 3 De E O Provin E E Tenn sämmtlichen Bauwerke dementsprechend anders gestaltet werden müssen, | ständig durchzuführen sei. 2 über diese Erwägungen nah meiner Meinung nicht mehr anstellen. | werden. Den Antrag Kaniß bitte er abzulehnen. Der Dortmund- Abg. Schöller (freicons.) : Es sei mit Befriedigung in Schlesien ano ibeilweise auch bein Rheinlande 16 oute Toms 10 Si l e DIREE M Schleuse und alles, was damit zusammenhängt. Die Streng genommen liegt alfo etatómäßig die Sache so. Die Staat? Dann aber aub wäre es doch nit richtig, zu glauben, daß dieser | Ems - Kanal selbt sei bewilligt und die Abänderungen seien vor- | und in Breslau begrüßt worden, daß eine Cinigung zwischen den nichtsdestoweniger auch das Interesse anderer Provinzen rege machen enormen hierdurch entstehenden Mehrkosten würden es im hohen Maße | regierung giebt gegenwärtig s{chon von diesen beabsichtigten Aenderungen Kanal ledigli den Zweck hat, den Kohlenerport ins Ausland zu be- zugöwetle in Rücksicht auf den Mittelland-Kanal getroffen worden ; Königlichen Staatsbehörden und den städtischen Behörden ftattgefun- weil dieser Bau vorbildlih sein werde für die spätere Entwickelung fraglich erscheinen lassen, ob sie noch im wirthschaftlihen Verhältniß | in der Denkschrift dem Landtag Kenntniß. Wenn ter Landtag von dieser ünstigen. Eine Summe anderer wichtiger Interessen, landwirth- U E E hey S D va abg E tee L UG, Mes V n Tie: Brie bne Res in vet Section: bie, Steve 204 - dera f wutblinie bis Meppen sei po stehen zu den Vortheilen, welche dur die größere Abmessung erreicht | Denkschrift einfa Kenntniß nimmt, ohne daran Beschlüsse zu a güstliher und allgemeinerer Verkehrsinteressen, hängen an diesem | Erweiterung entständen, besondere Interessentenkreise herangezogen | Dimensionen hergestellt werde. Gerade in der Denkschrift über den Kanalisirung bestimmt, auf der zweiten Strecke solle ein neuer Kanal werden Men nus welche im wesentlichen doch nur darin bestehen, so werden allerdings, constitutionell streng genommen, die hetrneE , is und ih bin überzeugt, wenn Sie die Ortschaften, die Städte, WRRC f Cénté): ub Sas Unt der Ari ortan n E [A Se E worden, welche ausgegraben werden, und im unteren Laufe solle die Schifffahrt in daß vielleicht die Transportkosten durch die Benußung der größeren | Minister die Verantwortlichkeit für etwaige Ueberschreitungen zu Über le an diesem Kanal liegen, fragen, so werden sie Ihnen darlegen, welche g. Olf Lp ähe r.): Dadurch, daß statt der früher geplanten Dn, Dun Stgalme n damit verbunden sei, wenn Kanal- den Fluß selbst verlegt werden; man habe es hier also mit einer so- | Schiffsgefäße etwas herabgemindert werden. nehmen haben. Sie können das aber um so eher thun, wenn sie fi oße Bedeutung für sie dieser Kanal hat, und daß das Inland wesentlich 2 eite Eis Tie R A UL obere ald M E L SUCUE Ae, Er fei mit Tf in : ; : : : : : : 0 3 G Ï : - ‘e Ae L 7 G y Ÿ P ' E , V y s Ò R LHEO ; ) a L E Ten t dps g beg M a Mini Phvey ratk R Meine Herren, ih möchte daher dringend bitten, bei den Ab- | überzeugen, daß der vorher völlig unterrichtete Landtag U wesent s in Betracht kommt. Dann aber auch brauht der Export oder | Schnelligkeit des Betriebes erreicht werden. Für die Kanalisirung Bestimmtheit vorauszusehen, daß in der allernähsten Zeit die an- Dur diese Kanalisirung werde der Waßeripiegel tiefér gelegt, daburch messungen, wie sie die Denkschrift vorsieht, stehen zu bleiben, und ih | lichen diese Aenderungen billigt. ie VerfraGtung von Koblen auf diesem Kanal keineswegs wesentli | der Lippe hätten sich große Kreise von Interesenten auch auf dem | genommenen Dimensionen: 16 m Soblbreite, 24 m Wasserspiegel und 3 m würden die angrenzenden Landflächen trockener, und tobte dessen | Möchte unterstügend dazu noch anführen, daß, wenn diese Abmessungen So ist die Sachlage. Ih glaube, Sie werden jedenfalls e G den Zwe zu verfolgen, die Kohlen an das Ausland abzugeben. Ih V aue E A E e N d iallanta átial. E lia dle "868/80 a f Set Déilliener Ceuta s A Sutas : : “e / f. s ; “1; : e : R S « x Staaté- ; ; GINA C ; z i - . ) DO0 uf 208 nen Gentner im Z die Landwirthschaft geshädigt. Auf diese Interessenten müsse daher geändert werden, es nicht möglich sein würde, weder im Laufe | zugeben, daß hier in einer durchaus loyalen Weise seitens der Staa r meinen Theil glaube gar nicht, daß in diefer Beziehung der Kanal Abg. Bran en ueg Beta: Er sei ‘gegen den Antrag des | 1890 gestiegen, und die Vertreter der Staatsre jeruúg hätten li

bei dem Bau auch Nücssiht genommen werden. dieses Jahres, noch voraussichtlih im Laufe des nächsten | regierung dem Landtag gegenüber verfahren ist, wie dies nur irgend von sehr großer Bedeutung ist: wohl aber kann der Kanal in Be- ! Grafen Kaniy aus denselben Gründen wie der Abg. Herold. Die | Juni 1890 erklärt daß ein Verkehr von 100 Millionen Centnern in