die Ausübung des Vorkau wenn die Nebenleistung in jedoch den Zusaßz, daß eine trahi kommen joll, wenn anzune Nebcnleistung Ferner wurde daß der Berechtigte Dritte den Gegenstand des Vorkaufsrechis mit anderen auft hat, bei Aus- einen verhältnißmäßigen Theil des flichtet ist, durh die Vorschrift er- ¿dehnung des Vorkaufs auf alle wenn diese ohne Nachtheil für ihn Ein weiterer Zusaß wurde ertrage der Kaufpreis die Stundung nur
hatie die von der Berliner Garnison gestellte Tr nommen. Die Trauerparad 2. Garde-Jnfañterie-Brigade, General- Wilczeck: sie bestand aus einem Bataillon Spielleuten und Re- 3. Garde-Regiments z. F. mit Escadron des Garde-Cürassier- Regiments Königin von Groß- -:Ulanen-Regiments, die
fsrehis ausgeschlossen fein soll, Geld nit s{chäßzbar ist, erhielt solche Nebenleistung nicht in Be- hmen ist, daß der Kaufvertrag stande gekommen
ufftellung ge der Cocanireheur d Major Freiherr von Garde-Füfilier-R gimentsmusik, einem Bataillon Fahne und Spielleuten, je einer Garde-Dragoner- Jrland und des 2. Garde Escadron des Garde-Cürassier-Regiments mit Trompetercorps, sc- des 1. und 2. Garde-Feld-Artillerie-Regiments und dem Trompetercorps des 1. Garde-Feld- Die beiden Bataillone standen unter Bismarck, Commandeurs des 3 Escadrons wurden von dem Panthen, Commandeur des Garde- Das Abholen und Abbringen Negiment.
egiments mit Fahne,
in dem Fall, Regiments, 1. britannien und
wenn der Gegenständen zu einem Gesammtpreise gek übung des Vorfaufsrechts nur Gesammtpreises z gänzt, daß der V Sachen verlangen fann, nicht geirennt werden können. dahin beschlossen, daß, wenn nah dem V gestundet is, der
wie je einer Batterie zu je 4 Geschügen, Artillerie-Regiments. dem Befehl des Obersten von 3. Garde-Regiments z. F.; Obersten von Rothkir Cürassier-Regiments, befehligt. der Fahnen geshah durch Decorationen wurden von j Regiments und Feier selbst wurde mit Cho hieli General-Superi / Feier trugen Cürassiere den Sarg nah dem Leichenwagen zur Ueberführung nach dem Lehrter Bahnhof, Abend um §8 Uhr 18 Minuten die Fahrt nah dem gut Domanze angetreten wird.
erpfilichtete die Au
Vorkfaufsberechtigte Sicherheit das Garde-Füsilier- e einem Offizier des Garde-Cürassier- 2. Garde-Ulanen-Regiments geiragen. r- und Gemeindegefang eingeleitet, ntendent Braun.
gestundeten Sicherheitsleistung wenn bei einer Hypothek an demselben für Uebernahme Grundstücke Kaufpreis vereinbart ist. Ein Anirag, Verkaufs an einen zu den nächsten lihteten gehörenden Abkömmling des- Vorfaufsrechts ausgeschlossen sein, dem Vorkaufsrecht bestehen bleiben sollte, S 485, welcher bei einem im Wege olgenden Verkaufe die Ausübung wurde mit der Erweiterung daß das gleiche auch bei einem genden Verkaufe gelten soll. Anlangend barkeit und Vererblichkeit des chloß sich die Mehrheit dem Stand- das Vorkaufsreht nicht über- auf die Erben des Berechtigten nicht ein anderes bestimmt ist. Jm Anschluß an wurde jedoch der Zusagz beslossen, daß, des Vorktaufsrehts rehtsgeschäftlich an dasselbe auf die Erben des Berech- Gegen die Vorschrift des § 487 Nr. 2, Vorkaufsrehts na erfolgter An- dem mit dem Dritten geschlossenen usivfrist festseßi, erhob sih kein Wider- Vorkaufsrechts ohne einem Dritten
Grundstücis d| den gestundeten hypothefariî die Rede von wo aus heute
rechnung auf den Familien-
nah welhem im Falle de geseßlichen Erben des selben die Ausübung des Käufer gegenüber aber das fand feinen Anklang. Der der Zwangsvollstreckung erfo srehts aus|chließt,
in der Ersten
Die im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellte, N- u. St.-A*
isage zur heutigen Nummer des , der Betriebs - Ergebnisse bahnen für den Monat Februar d. J. 3 welche auch schon im entsprechen- den Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Ver- en fonnten, mit einer Gesammtbetriebs- olgendes: Jm Februar -d. J. be- a. aus dem Personenverkehr: im i i 795 396 MÆ mehr als in dem- relben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 514 Mé 42 Proc. mehr als in demse b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 60802610 M oder 4 050 269 A weniger als in demselben Monat des Vor- auf 1 km Betriebslänge 1646 # oder 7,22 Proc. in demselben Monat des Vorjahres. Jn der Zeit des Etatsjahres bis Ende Februar d. J. betrug A. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungs- bis 31. März umfaßt, a. aus im ganzen 218 773 300 M oder
bzw. Zweiten Be veröffentlichte
deutscher Eisen ergiebt für die 71 Bahnen,
des Vorktauf angenommen, Konkursverwalter erfol die Uebertrag H (8 486, 8 487 Nr. 1), fo |chlo! punkte des Entwurfs an, day tragen werden k übergeht, fofern das preußische Recht wenn die Ausübung eine Frist geknüpft ijt, tigten übergehen joll. | welcher für die Ausübung des Verpflichteten von Kaufvertrage eine Präcl spruch. Ein Antrag, für die Ausübung des Nücfsicht darauf, ob der Verpflichtete mit bereits geschlossen hat oder nicht, eine Prä- wurde abgelehnt. ine Ergänzung durch Aufnahme der Vorschrift, ehreren Berechtigten zusteht, zen ausgeübt werden fann, daß aber, wenn es für en ist oder einer derselben das berechtigt sind, es im ganzen
durch den Uebersicht
Vorkaufsrechts
‘gleihung gezogen werd änge von 37043,76 km F trug die Einnahme: ganzen 18678 215 M oder
ann und nicht
lben Monat des Vorjahres :
weniger al vom Beginn die Einnahme: jahr die Zeit vom 1. April dem Personenverkehr: 11 344 463 M mehr als in demselben Zeitraume des auf 1 km Betriebslänge 8502 # oder 3,19 Proc. mehr als des Vorjahres: b. aus dem Güter- 631 402 882 A6 oder 19176 558 S Vorjahres, roc. mehr als ei denjenigen
einen Kaufvertrag clustivfrist zu
der Entwurf c daß das V nur im gan cinen der Berechtigten erlos Necht nicht ausübt, die übrigen
auszuüben.
Die Berathung wandte sich shaftsfauf handelnden Vorschriften (S Abweichend vom Entwurf entschied die Mehrheit sih dafür, ftsfauf an die gerihtliche oder notarielle Das dem S 488 zu Grunde liegende daß der Gegenstand des Erbschaftskaufs nicht sondern der Jnbegriff der zur , 3 in Der Atl, ih gegenseitig dasjenige zu wenn nicht der Verkäufer, Erbe geworden wäre, wurde von feiner Auch die Vorschriften des Abs. 2 und des n, ob der Erbschaftiskauf sih auch Verkäufer nach Schlicßung des Vorausvermächtniß Hinzugefügt
bestimmen, Dagegen erfuhr Vorjahres, ortaufsreht, wenn es m in demselben Zeitraume im ganzen
vertehr: demjelben
Zeitraume auf 1 km Betriebslänge 21 214 A oder 1 in demselben Zeitraume des Vo Rechnungsjahr mit dem Kalenderjahre zusammen- i dem Personenverkehr: ; 971 M oder 303712 S mehr als in demselben Zeit- raume des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 1021 # oder 450 Proc. mehr als in demselben Zeitraume des Vorjahres; b. aus dem Güterverfehr: im ganzen 17086 022 M er als in demselben Zeitraume des Vor- iebslänge 2451 A oder 358 Proc. weniger als in demselben Zeitraume des Vorjahres.
sodann den von dem Erb- S 488 bis 501) zu: | Bahnen, deren den Erbscha Form zu
Erbrecht bildet, shafi gehörenden Vermögens|t daß die Parteien vervflichtet sind, gewähren, was sie haben würden, sondern der Käufer Seite beanstandet.
, welche die Frage rege! auf dasjenige erstreckt, was der Vertrages dur J
oder 603 470 M wenig jahres, auf 1 km Betr
Das Kreuzer-Geschwader, bestehend aus S. eipzig“ (Flaggschiff) mit dem Geshwader-C Pawelsz an Bord, „Alexandrine“ und „Sophie“, ist am 22. März in Delagoa-Bay, Ostküste von Afrika, angekommen und beabsichtigtc, am 24. d. M. nah Mozambique in See zu gehen.
tacherbfolge, Anwachsung,
fanden feinen Widerspruch. Vorschrift, daß Familienpapiere und Familien- Die S8 489,
: Contre-Admiral von wurde jedo die Zweifel als nicht mitverkaufst ge Verkäufer wegen Vollziehung des Erb- den Verpflichtungen im einzelnen näher be- im S 488 aufgestellte
490, welche die dem \schaftsfaufs obliegen stimmen, wurden mit Rücksicht auf das Princip als entbehrlich gestrichen. Zur Vermeidung von Zweifeln { jedo die aus dem § 490 sih ergebende Bejitir die dem Verkäufer aus Miterben zustehenden Ansprüche des zum Ausdruck gebracht
ung, daß
i Wiesbaden, 23. der NUSs-
Communa
Errichtung Landesbank unter zu genehmigen, aufgestellten a
l-Landtags wurde zunächst be- weiteren Buchhalterstelle Assistenten- 1 den von dem Landes- [lgemeinen Bestimmungen über die Weise der Besezung derjenigen Beamtenstellen, für welche sonstige Bestimmungen nicht bestehen, die Geneh- Demnächst wurde im Anschluß an die Haupt-Etat
der Erbschaftskauf au gleihungspflicht eines Käufers umfaßt, im F
488 Abs. : und ferner,
rauerfeier für den verstorbenen General der Brandenburg hat Seine Majestät
Wilhelm atthäikirhe stattgefunden.
Allerhöchstwelher dem entshlafencn General- inen fostbaren Kranz gewidmet hatte, wurde durch
migung zu ertheilen. beiden ersten Gegenstände der Tagesordnung (a. der ständischen allgemeinen Verwaltung und Etat der Ver- Nassauischen Landesbank und Sparkasse, Nassauischen Landesbank
Cavallerie heute in der D der Kaiser, Adjutanten ei
Adjutanten waltungsfojten der Seine Konigl
b. Verwendung der Ueberschüsse der und Nassauischen Sparkasse 2c.) in geheimer Sißung verhandelt und beschlossen: dem Landes-Director Sartorius und dem Landesbank-Director Olfenius vom 1. April cr. ab je eine fähige Gehaltszulage von 2000 M jährlich Mehrbeträge in die betreffenden Etats
iche Hoheit den Prinzen Friedrich Leopold Jhre Majestät die Kaiserin wohnte per- sönlich der Trauerfeier bei: in Allerhöchstihrem Au ber-Hofmeister Freiherr von Mirbach Jhre Majestät die Kaiserin haite auch einen Kranz übersandt und erschien Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin lichen Hoheiten die Großherzogin von breht, Georg und Alexander hatten Ferner waren anwesend Seine iche Hoheit die Erbprinzessin der Herzog Ernst liche Hoheit
ftrage legte vor Beginn der Feier O einen Kranz auf den Sarg nieder. persönliche pensions zu bewilligen und die}
Friedrich einzustellen.
gleichfalls persönlich mit Margarethe. Jhre Köni Baden, die Prinzen A leichfalls Kränze gewidmet. Hoheit der Erbprinz und Jhre König! von Sachsen-Meiningen, Günther zu Schleswig-Holstein, Seine Großherzo( der Prinz Mar von Baden, Jhre Durchlauchten der 5rbprinz von andaraf Alexis von Hessen, der Fürst Stol- hochgestellte Personen. Jn Vertretung der r Graf von Caprivi,
Netto-Uebershüssen der -Nafsauischen Sparkasse von 67 121 J 26 À# wurden 42000 Æ der allgemeinen Ver- waltung überwiesen. Von den verbleibend Curêprämien
en 25121 Æ 26 aus dem Jahre d j Specialreservefonds der Sparkasse zu überweisen und die dann noch verbl 2007 M 81 „4 dem Reservefonds der Sparkasse.
Einnahme-Haupt-Etat wurden als Ablieferung der Nassauischen aus den Uebershüssen des vergangenen Jahres zur Verwaltung nicht 40 009 X, sondern 42 000
Hohenzollern und der berg und andere Staatsbehörden waren der Reichskan die Staats-Minister Dr. von Boettiher und von Heyden er- Auch die Staats-Minister Graf Zedliz, Freiherr nd von Friedberg, der Reichstags- Nath Seiner der General-Oberst commandirenden Generale Graf Meerscheidt - Hüllefsem Alle Berliner Deputationen chemaliger Gardc- leihfalls durch eine Deputation vertreten. der österreichish-ungarische Botschafter Graf f Lerchenfeld er- ege na dem Lehrter
Sparkasse
allgemeinen
eingestellt. Im übrigen wurden sowo
hl der Haupt-Etat der ständischen Verwaltung,
als auch der Special-Etat der Nassauischen Landesbank und der Es erhöht sich demnach die Ausgabe-Haupt-Etats von
allgemeinen Verwaltungskosten der Nassauischen Sparkasse genchmigt. (Sesammt}umme des Einnahme- und 1 908 900 M auf 1910900 6 und die Gesammtsumme des Verwaltungskosten der Nassauischen Landes- 216 000 Mé auf 218 000
L n chsst die Gesuche der hiesigen Blinden- anstalt, der hiesigen Augenheilanstalt 2. um weitere Unter- stüßung als durch die erfolgte Einstellun in den Haushalts-Etat erledigt erklärt. gaben einiger Bezirksbeamten wegen anderweiter Regelung
Lucius von Ballhausen u räsident von Leveßow, der Geheime Cabinets-
von Pape, Ausgabe-Etats der
bank und Sparkasse von Es wurden demnä
betheiligten auswärtige Regimenter Cürassiere war Endlich waren au Széchényi un schienen. Vor der Kirche und auf dem W
g betreffender Beträge
d der bayerishe Gesandte Gra Hinsichtlih der Ein-
ihrer Besoldungsverhältnisse wurde beschlossen, die nicht zu berücfsichtigen. Gesue er Antraa der Finanzcommission, dem Dillkreise cin weiteren Zushuß von 15 M f den Kosten des Eis s baues Dillenburg—Straßebersbah zu bewilligen, wurde ans. nommen. Zu dem Gesuche des Kreises Westerburg um Unt. stüßung der landwirthschaftlichen Winterschule zu Rennerod wurde beshlofjen, eine Beihilfe von 2000 4 aus dem Meliorati fonds zu gewähren, und auf das Gesuh des Vorsizenden lin Comités für Errichtung eines Standbildes für den Fürst Blücher von Wahlstatt in Kaub a./Rh. einen Zuschuß aus 5000 M zu den Denkmalskosten zu bewilligen. s __Die von dém Landesausshuß entworfenen allgemeinen Bestimmungen über die Verwaltung des Wegebauwesens im Bezirksverbande wurden mit einigen, meist redactionellen Aenderungen angenommen, alsdann den Verträgen mit den Gemeinden Rüdesheim und Frankfurt a. M. w Uebernahme von Bezirks- bezw. Landstraßenstrecken die Genehmigung ertheilt, die Eingabe der hiesigen Handelskammer wegen Herstellung von Wegebauten zum theil als durch bereits getroffene Maynahmen erledigt erklärt, zum theil dem Landesauss{huß zur event. Berücksichtigung überwiesen, und endlich auch das (3-- suh von Einwohnern mehrerer Gemeinden um Beschleunigun; des Ausbaues der Straße Esch—Landstein dem Landes-Director zur Berüfsichtigung überwiesen. Die übrigen Gegenstände der Tagesordnung wurden für die morgende Sizung abgeseßt: zy ihnen fommt für leßtere noch hinzu: eine Resolution der Wegebaucommission über die Forderung des Gemeinde- wegebaues. Die morgende Sißung beginnt als geheime Sibung, der um 10 Uhr die öffentlihe Sißung folgt. Vavern.
München, 24. März. Nr. 10 des „Geseß- und Ver- ordnungs-Blattes für das Königreih Bayern“ veröffentlicht das Geseg über die Auslegung und Abänderun einiger Bestimmungen des Gesjeßes vom 14. April 1868, bezw. 23. Februar 1872 über Heimath, Ver- ehelihung und Aufenthalt.
Jn der heutigen Sißung der Kammer der Abgeord neten erflärte der Minister-Präsident Freiherr von Crails heim am Schlusse der Berathung des Post-Etats, daß der Bau der Telephonlinien Nürnberg—Bayreuth—Hof und Kulmbach — Bayreuth demnächst in Angriff genommen werden solle. :
Die Session des Landtags ist bis zum 14. Mai verlängert worden.
-
Sachsen. _ Dresden, 24. März. Die Erste Kammer erklärte sih, wie das „Dr. J.“ berichtet, in ihrer heutigen Sigzung mit dem Nechenschaftsberiht über die Verwaltun der Landes- brandversiherungsanstalt in den Jahren 1889/90 für befriedigt. Die Zweite Kammer erledigte den Bericht der Finanz deputation A über den Steuer- und Abgaben-Etat. Die De putation beantragte unveränderte Genehmigung des Etats, ab- gesehen von einer Höhereinstellung des Antheils Sachsens an dem Ertrage der Zölle und Verbrauchssteuern um 846063 # auf Grund des Reichhaushalts-Etats für 1892/93, der eine Erhöhung des Matricularbeitrags um 395983 H gegenübersteht. Die Anträge und Petitionen auf Beseitigung oder Ermäßigung der Grundsteuer und Schlachtsteuer sowie Aenderung des Ein- kommensteuergesezes beantragte die Deputation der Staatë- regierung zur Kenntnißnahme zu überweisen, darunter au den Antrag der Abgg. Coldiß und Gen. auf Freilassung der unteren Einkommensteuerklajen und Steigerung der Pro- gression für die höheren Einkommen bis auf 5 Procent. Na einer mehrstündigen allgemeinen Berathung wurden in der Einzelberathung die Anträge der Deputation angenommen. Die Vorlage über mehrere Eisenbahnangetegenheiten fand nah den üblichen Dankesworten der Vertreter der be treffenden Wahlkreise dur einstimmige Annahme der von der Regierung gestellten Anträge ihre Erledigung. Vaden.
Karlsruhe, 24. März. Seine Königliche Hoheit der Großherzog befindet sih, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, heute fieberfrei; der Katarrh ist in der Lösung begriffen, der Husten entsprehend weniger angreifend.
Oesterreich-Ungarn.
In der gestrigen Sißung der böhmischen Ausgleis- commission gab, wie „W. T. B.“ aus Prag meldet, der Statthalter, Graf von Thun, zuerst in deutscher, alsdann in böhmischer Sprache folgende Erklärung ab:
„Vor allem nimmt die Regierung von ten Erklärungen der At- geordneten des Großgrundbesitzes Act. Die Regierung, für die di Ausgleihévereinbarungen ebenso wie für alle anderen, auf den Wiener Conferenzen vertreten gewesenen Theile bindend find, til der festen Ueberzeuguna, daß die Ausführung der Ausglei- vorlagen für die Anbahnung des nationalen Fricdens Lande die erste Vorauéseßung bildet. Wird dieses Ziel nicht bald erreicht, so muß nothwendigerweise die culturelle und wirthschaftliche Entwielung Böhmens darunter leiden. Die Regierung kann daft nichts anders als den Wunsch ausdrücken, daß der Ausgleich, sobald als nur immer mögli, in allen Theilen perfect werde und daß daher alle dem Landtage vorgelegten Ausgleichsvorlagen der meritori!ck{n Berathung unterzogen werden.“ L
Darauf legten namens der Altczechen Mattus©;, namens des Großgrundbesißes Graf Bucquoy zw! verschiedene motivirte Vertagungsanträge vor. Jm Lause der Debatte kennzeihneten Dr. von Plener und Schmeykal den Standpunkt der Deutschen, Mattusch, Kwiczala un Scholz den der Altczehen und Fürst Schwarze? berg und Graf Palffy jenen des Großgrundbe}1ße®- Dic Berathung wurde sodann abgebrochen, ein Beschluß nicht gefaßt. e
Îas ungarische Unterhaus nahm gestern mit über- wiegender Mehrheit in der General- und Specialdebatte dic Adresse der Majorität an. Jm Laufe der Debatte ho der Minister-Präsident Graf Szapary hervor, dic Adre} debatie habe das fräftige Zuzammenhalten der Majort tät dargethan. Alsdann wies der Minister - Präsiden! den Vorwurf zurück, daß die Regierung eine Wahl- pression g die Beamten geübt habe, sowie daß unt den Liberalen Wahlmißbräuhe vorgekommen seien. Gras
Szapary trat ferner den persönlichen Angriffen Eötvos und Apponyi's entgegen und erklärte, die Regierung halte an ihrem Programm _ fest und werde die Geseßentwürfe, IVES die Verwaltungsreform und die Garantiegeseße rechtzeitig v0 legen.
und Jrlanud. ierhaus hat gestern die Bill über die Aus- Das Nes S)stems des fleinen Bauern-Grund- des ohne besondere Abstimmung auch in zweiter Lesung
Frankrei.
Der Minifter des Auswärtigen Ribot hat dem „W.T D. zufolge der großbritannischen Botschaft in Paris das Ergebniß der Perm ung in Sachen der Brüder Ourdie, die auf der Rennbahn von Auteuil unter dem
acht des Diebstahls verhaftet worden waren und deren Nechaftung im englischen Unterhause zur Sprache gekommen it (stehe Nr. des „R.- u. St.-A.“ vom 15. d. M.), mit- getheilt. Jn dem Bericht wird festgestellt, daß die französische Polizei sich feinerlei Mißgriff habe zu Schulden fommen sassen. Die Brüder Ourdie hätten daher weder auf eine Ent- schädigung noch auf eine Entschuldigung seitens der Polizei Ane die in der Kirhe Saint-Merry zu Parts vor- efommenen Unru hen (siehe die gestrige Nr. des „R.- u. St.-A.“ unter den nah Schluß der Redaction eingetroffenen Telegrammen) wird der „Nat.-Ztg.“ Folgendes mitgetheilt: Der Jesuiten- Pater Lemoigne jollte in der genannten Kirche einen Vortrag éber den christlihen und den anarchistishen Socialismus halten, zu dem sich au eine Anzahl von Socialisten und Anarchisten eingefunden hatten. Der Prediger hatte faum begonnen, als er von den Socialisten unter- brohen wurde, die zuerst die Marseillaise anstimmten, _Hoch die Revolution! “, „Nieder mit den Jesuiten! “ \hrien, rothe Müßen aufsezten und dann, die Orgel übertönend, die Carmagnole anstimmten. Es fam bald zum Handgemenge, in dem die Revolutionâre die Ueberhand gewannen. Sle drangen immer näher an die Kanzel heran, sodaß der Jesuiten- Pater diese verlassen mußte, und ges schließlich die Gemeinde, ih dur die Sacristei aus der Kirche zu flüchten. Ein junger Anarchist erschien fodann auf der Kanzel und proclamirte „den Sieq des souveränen Volks“. In diescm Augenblick wurde das Gas gelösht, wodurch dem Skandal ein Ende bereitet wurde. Vor der Kirche befand sich während dieser Scene eine Ab- theilung Polizisten, welhe Ansammlungen der Menge auf der Straße verhinderten , den Skandal in der Kirche aber ruhig gewähren ließ. Nach einem. der „Magd. Zig.“ zugegangenen Telegramm hätte der Erzbishof von Paris infolge diejer Auftritte vorläufig alle weiteren Predigten über den Socia- lièmus verboten.
Die Nachforshungen nah dem Aufenthalte des Urhebers der Erplosion am Boulevard St. Germain Navachol wer- den eifrig fortgeseßt. Seine Verhaftung scheint bevor- zustehen, da, wie es heißt, Ravachol frank und aller Hilfs- mittel entblößt sein soll. Uebrigens war dieser bereits im Jahre 1891 von der Polizei wegen eines von ihm im Loire- Devartement® begangenen Raubmordes gesucht worden. Am Mittwoch soll in Paris ein Jndividuum verhaftet worden sein, das sich als Diener in einem aristokratischen Club verdungen hatte, um, wie ihm Schuld gegeben wird, die den Mitgliedern des Clubs vorgeseßten Speisen und Getränke verg1isten zu können. ;
Rußland und Polen. S t. Petersburg, 23. März. Die gestrige Sizung des
Minister-Comités beschäftigte sich mit der Frage der Volks- verpflegung und der Sicherung der Aussaat in den von der Mißernte betroffenen 17 Gouvernements. Den von den Ministern des Jnnern und der Communicationen vorge- legien Berichten, die telegraphisch bereits kurz erwähnt wurden, ist zu entnehmen:
Im Laufe des Februars a. St. erfolgten keine neuen Anweisungen iür Getreideanfäufe zur Aussaat und Volksverpflegung in den chzebn Gouvernements; dessenungeahtet erscheint die Mehr-
dieser Gouvernements, Dank den früheren ausgiebigen Geld-
veisungen, für einen Zeitraum von mehr als _ zwei Monaten, so über den 1. (13.) Mai hinaus gesichert. Der Bedarf der uvernements Kasan, Pensa, Sfamara, Sfaratow und Vren- ist genau bis zum 1. Mai gesichert, wobei jedoch zu be- merken ist, daß zur vollen Sicherung des Orenburger Gouvernements genannten Termin noch das Eintreffen von 683 000 Pud Getreide erfo1derlih ift, das bereits eingefauft, jedech sih ncch unterwegs be- l cbenso stebt es noch mit dem Gouvernement Penîa, wohin 520 000 Pud Getreide unterwegs sind. In den übrigen Gouverne- ment wird das fehlende Quantum an Ort und Stelle eingekauft, wobei die Käufe im Laufe des Märzmonats unbedingt effectuirt fein müssen. n In weniger günstigem Stadium befindet si die Frage der Deckung des Ausfaatquantums in denselben Gouvernements. Fm Gouvernement Pensa fehlen ncch 80 000 Pud, im Permer Gouverne- ment sogar 703 000 Pud (wovon jedoch 494 000. Pud unterwegs), um Riäsaner Gouvernement 500 000 Pud, die an Ort und Stelle noch gekauft werden sollen: der Fehlbetrag des Gouvernements Kasan foll nach Eröffnung der Schiffahrt auf dem Wasserwege gebracht werden ; nach dem Gouvernement Sfamara sind 112 000 Pud unterwegs; dem Tobolsker Gouvernement fehlen 101 000 Pud, die per Wagen zuge- führt werden sollen. 3
Im großen und ganzen beträgt das fehlende Quantum zur Auésaat an Ort und Stelle 5 769 000 Pud, die jedoch angefauft und beinahe durchgehends unterwegs nah ihrem Bestimmungsort sind. In Berücksichtigung dessen, daß im Laufe des Februar 7 Millionen Pud Getreide für die Aussaat per Bahn den notbleidenden Gebieten zuge- führt werden fonnten, ist s{werlich anzunehmen, daß das oben er- wähnte noch erforderlihe Quantum von 53 Millionen Pud nicht Meitig an Ort und Stelle gebraht würde, besonders da von Mitte April ab die Wasserstraßen wieder eröffnet sind und für drese Zufubren sowohl der Eisenbahn- als auch der Wasserweg benußt werden dürfte. Zur Erhaltung des Vieh standes in Bauernhänden wurden bis zur Aussaat des weiteren 4 Millionen angewiesen.
_Der gleichzeitig vorgelegte Bericht des Communications-Minitsters constatirt, daß im Laufe von fünf Wochen, vom 8. Februar bis zum 14. März, auf den Eisenbahnen in die Nothstandsgebiete 13 663 000 Pud Getreide zu Ernährungszwecken und 7 332 000 Pud zur Auéfaat, alfo insgesammt 20 995 000 Pud Getreide befördert wurden ; in den vor- ergegangenen vier Berichtêwochen waren 17 648 000 Pud Getreide
fördert worden. Schwierigkeiten im Betrieb bestehen noch anf der Kursf-Charfow-Asow-Bahn, der Ssyfran - Wjasma, den Südwest- babnen, der Woronesb-Restow, Grjasi-Zarizyn, Rostow-Wladikawkas, Koslow-Rostow, Riäfan-Koslow und Ssamara-Slatoust-Bahnen, dite nit die Möglichkeit haben, das gesammte angefahrene Getreide- quantum entsprechend rasch zu befördern.
Ftalien.
d Die Deputirtenkammer seßte gestern die Berathung er Eisenbahnvorlage fort. Crispi bekämpfte den esezentwurf, der Minister-Präsident Marchese di Rudini
vertheidigte denselben dagegen lebhaft und führte dem „W. T. Y.“
zufolge aus: Die Vorlage bedeute die wichtigste Maßnahme,
welche die Regierung im Jnteresse der Finanzen und des
Staatscredits habe vorschlagen können. Die Vorlage fet
Minderjährige dürfen vor voll- iht beschäftigt werden, auch dann er Volksschule nit thwendigen Kenntnisse erworben der fraglihen Arbeit körperlich renze der Minderjährigkeit ist das unier 15 Jahren dürfen t 10 Stunden) und solche über tunden täglich beschäftigt werden. ns beginnen und nit rbeiterinnen wird das 21. Lebensjahre ausgedehnt. en von Dampfkefseln, zum
der Erde verwendet werden: männlihe nicht unter 15 Jahre alt, weibliche niht unier Meibliche Arbeitet dürfen im allgemeinen erst vier Wochen nach ihrer Entbindung in Arbeit treten. Mi Arbeitshüchern versehen sein, in welche jeder Bescheinigungen einzutragen hat. -Gewerbeinspectoren ausgeübt noch besondere Bestimmungen sphor-Zündholz-
aniragi die Commission: endetem 13. Lebensjahre n sie vor dem Abgange aus der
die Bevölkerung, da das Bud- Lire entlastet und die neuerliche zum Bau nügzlicher, Nach längerer Brunicardi beantragte, cht angenommene Tagesordnung mit 214 gegen 66 Stimmen ver- Jacur eingebrachte, Aufstehen
auch durchaus vortheilhaft für t dadurch um 52 Millionen Inanspruchnahme aber nicht dringender Debatte wurde \{hließlich von der Regieru in namentlicher worfen, dagegen eine vo von der Regierung accep und Sigzenbleiben mit groß Tagesordnung besagt: Die Kan Erklärungen der Regierung und des Jahres 1893 der in der Geseßentwurf werde eingebraht werden. Generaldebatte beendigt war, ging die Kammer Artikel der Eijenbahnvorlage über. Stefani“ mittheilt,
nicht, wenn r die geringsten geseßlich no haben oder wenn fie zu s{hwach sind. Die 18. Lebensjahr. höchstenck 6 Stunden (je 15 Jahre höchstens 11 S Die Arbeit darf nicht vor 5 Uhr Mor nach 9 Uhr Abends dauern. Verbot der Nachtarbeit bis Minderjährige dürfen zum
oder Schmieren Transmissionen, - z Steinbrüchen
des Staatscredits der Bahnen vermi eine von
eden werde.
stimmung Minderjährige Romanin- tirte Tagesordnung dur er Mazorität angenommen. Kammer nehme Kenntniß von den sei überzeugt, daß im Laufe Vorlage in Aussicht gestellte Nachdem damit die zur Berathung der einzelnen
Wie die „Agenzia Regierung in der der S mittelten Note ihre Berei vertrags-Unterhandlungen nehmen, sobald die Schweiz in Bodenprodukte eine vollständig befriedigende haben werde.
In dem Prozeß gege wegen Theilnahme an den Unruhen vom 1. nunmehr gestern das Urtheil gesprochen worden. rihishof trat dem Antra flagten als Y Verbrechen anzujehen, nicht Palla zu 2 Jahren 8 Mona Geldstrafe, den deutshen Studenten Körner zu Einschliezung und 500
at die italienische chweizerBundesregierun g über- twilligkeit erklärt, die Handels- wiederaufzu- Betreff einiger italienischen Antwort ertheilt
21 Jahre alt.
ährige sollen mit / rbeitgeber die erforderlichen Die Controle soll von Staats Zum Schluß werden für die Beschäftigung Minderjähriger in Pho fabriken in Vorschlag gebracht. Amerika. Wie aus Washington vom gestrigen Tage fur auswärtige An- tertrags aus-
n Cipriani und Genossen Mai v. F:
ge des Staatsanwalts,
er Gesellschaft zur Begehung von bei und verurtheilte Cipriani und ten Gefängniß und 1500 Fr. 12 Monaten Angeklagte
itglieder ein : O SE ge wird, hat sih die Senatscommij}ion f
unsten der Ratification de nglaud und den Vereinigten shiedsrihterlihen Entschei- e vereinbart worden ift.
gelegenheiten zu Gu esprochen, der zwischen E Staaten hinsichilih der
49 andere E “e dung der Beringsmeer-Frag
Fr. Geldstrafe.
27 Monaten Gefängniß, 1500 Fr. Geldbuße und zweijähriger Polizeiauffiht bis zu 25 Tagen Arrest. 10 Angeklagte wurden freigesprochen.
Niederlande.
Die Zweite Kammer hat, wie man DEV aus Amsterdam berichtet, in ihrer Sizung vom leßten ‘ Zerstärfung der Streitkräfte
Die achtjährige eitens des Kriegs- siebenjährige beschränkt. zur Erörterung weilige Aufhebung des ZuUcker- ch um ein Jahr verlängert wird.
Velgien.
Gestern Vormittag hat in Brüssel abermal sammlung von Mi Kammern stattgefunden. und der Rechten in Betreff de dums andauernd sehr weit auseinander Versammlung einen sehr bewe T. B.“ stellten die V der Sißung die Forderung, der erwähnten Frage vor tungen eingehen jollten, rathungen nicht theil. D der Versammlung einen Gefe Steigerung der
Der Berichti des britischen General-Consuls und Bevoll- mächtigten in Kairo, Sir Evelyn im Jahre 1891“ ist diejer Tage dem englishen Parlament vorg Theil des Berichts befaßt sich, der seit Pater Ohrwalder's Flucht aus Omdurman Wiederbeseßung übereiltes H Er deutet darauf hin, daß der Mahdismus, wenn auch dem Untergange geweiht, doch Man wisse sehr wohl,
Baring, über „Egypten p, e
im Druck erschienen und
egt word Der wichtigste
wie die „A. C.“ mittheilt, mit
NRes.-2tq.“ Wel-310- legt worden. das einstweilige Geseß mit 61 gegen 26 Stimmen angenommen. Dienstoflicht wurde troß der s Ministers Seyffardt auf eine dieser Woche soll auch fommen, durch welchen die einst einfuhrzolls in Ostindien no
Befürwortun angeregten
Y : noch der Entwur} durhaus noch nicht er-
daß der Khalif noch über verfüge, zu deren Vernichtung die den derzeitigen egyptischen Vom finanziellen nah der
storben sei. nicht unbedeutende Sireitkräfte eine Armee erforderlih wäre, Truvvenbestand weit überireffen müßte. Gesichtspunkt Wiederbeseßung vollständiges bewerkstelligen Entwickelung Wiederbeseßung hält jedoch für den Augenblick Grenzen für ausreichend. Evelyn Baring seiner oralische und ma-
s eine Ver- allgemeinen Meinung Baring's die gegenwärtig wohlthätigen Neformen
Da die Ansihten der Regierung
s Königlichen Aufgeben
Neferen- nahm die Nach dem Bericht ertreter der Regierung im Laufe daß die Mitglieder der Rechten in ihren Wählern feinerlei Verpflich- und nahmen an den weiteren Be- Finanz-Minister kündigte in gentwurf an, welcher eine er- Zölle auf verschiedene Erzeug- e, namentlih auf fertige Kleidungsstü
gten Verlauf. glaubt an e eventuelle wenigstens bis Khartum hin, einen genügenden Schuß der Schluß seines Berichts verleiht Sir Ueberzeugung Ausdruck, daß der stetige m terielle Fortshriti Egyptens gesicheri sei, so lange die der- e Lage unverändert bleibe. Ueber die (in Nr. 71 d. Bl. unter , wähnten) Kämpfe der dem „N. B.“ aus Freetown in Sierr folgende Einzelheiten gemeldet: : handelte sich um einen Carimoo, welcher im Mai v. I angegriffen hatte. Die britischen Truppen, aus von der Grenzpolize Freetown ab un
zeitige politis Großbritannien“ er- britischen Truppen bei Tambi werden a Leone vom 22. März
nisse der Jndustri beiführen soll. Der Zustand des heiten Fürste Besserung wiederum verschlimmer nung auf Erhaltung seines Lebens.
Ministers der auswärtigen Angelegen- Chimay hat sich nah zeitweiliger t und giebt nur geringe Hof-
en Häuptling Serbien. on Sierra Leone Die Skuvschtina nahm gestern G A Geseßentwurf über die Declaration des § unverändert mit 80 gegen 13 Stimmen an. Debatte genehmigt , Vasiljevics. erklärte, er Ausweisung Milan's Serbien und dem Auslande Unter- de. Der Artikel gefährde die Ruhe und inister-Präfident Pasics erorterte r Geseßvorlage, die dem Lande feine tilan sei von vornherein davon ver- sfraft erhalten
ise Meilen nbi hat 2000 che Lage des 2 der begannen den dauerte dret Stunden. od des Capitäns Ro- das Zeichen, daß di
i 23 Ubr mußten h die und zwanzig Mann
in zweiter Lesung den onigs Milan
l L E Einwohner und d! Die drei ersten
trefflich zur Befestigung Angriff Morgens
Die Eingeborenen ? binson von den Königl Eingeborene Engländer zurückzi verwundet worden ware1
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rief eine längere Debatte hervor. anwenden, annulliren, wozu er in stüßung genug finden des Landes. Der Y
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Sicherheit des Land 1 die Verfassungsmäßigkeit de finanziellen Opfer auferlege. Y ständigt worden, daß Velicovics Partei der Besorgniß Ausdruck, daß Unterthan nah Serbien zurückkehren Lande noh gefährliher werden wür dann conform mit der ersten Lesung, Debatte angenommen.
Ueber die Demission des
Parlamentarische Nachrichten.
D C Nar eratbhun CTALDLI
e Declaration Gesetze gab unter Vorwürfen gegen die radicale Milan dereinst als fremder könne, wodurch er dem Artikel 4 wurde so- die lezten Artikel ohne
ommission z Jerungszustand
ol - entnebnen,
Neichsta Gesetzentwurfs, betreffend den Be Lothringen, hat, wie wir der „N. Pr. Z-“ ihre Berathungen und nah dem Antrage des Centrumé fo Zustimmung gegeben: Reichsgebiet geltenden Gesezes über den Elsaß-Lothringen folgende, mit dem Tage tretende Bestimmun eines unmittelbar drob Dienststellung Militärbefeblshaber unterstellten ich einzubolenden Entscheidung des Kaifers über die Ausübung der vollziehenden der vollziehenden Gewalt er- es obersten Militärbefeblsbabers gegenüber
gestern Abend Gesetzentwurf abgelebnt i m Gefeßentwurf ibre „Bis zum Erlaß eines für das ge Kriegszuftand ibrer Verkündun
zu Ende geführt,
Kriegs-Ministers, deren
Annahme vielfach bezweifelt wird, ist noch nichts entschieden. O e A Fur den Fa
Montenegro. ndlichen Angr injedermi1
Wie die „Wien. Ztg.“ aus Cetinje erfährt, sei zwischen dem an die montenegrinisch-türkishe Grenze entsendeten Kriegs- Minister Ober - Wojwoden Jlija ottomanischen Delegirten für die Beruhigungs- Militär-Commandanten von Kossowo Edhem Pascha, be- die den Angehörigen der bei dem Montenegrinern und Albanesen nahezu volles Die beiden Delegirten zur Gewährleistung
Plamenatß und dem
: bis zu der unverzügl Action, dem L
die Verhängung des Kriegszustan Gewalt übernehmen.
folgt durch Erklärung der Civil-Verwaltungëbehörde des b Diese Erklärung i Die Civil-
e TELTRLTITLNE Die Uebernahme treffs der Entschädigung, | ammenstoye zwischen
lezten Zusammen Individuen geboten werden
getödteten Einvernehmen sih außerdem über die Maßregeln uhe in dem bezeichneten Grenzgebiete verständigt.
Schweden und Norwegen.
Der Arbeiterschuß soll jezt auch in Schweden einer weiteren Verbe}jerung entgegengeführt werden. der Beschlüsse Conferenz im die Bildung e
st in ortsübliher Weise öffentlich bekannt und Gemeindebehörden d Aufträgen der Militärbefehlshaber Folge zu s betreffenden Ueber die getroffenen ihstag sofort, bezw. gegeben werden.“
zu machen. rwaltungs- den Anordnungen un Anordnungen Militärbefehlëhaber vers Verfügungen muß dem bei ibrem nächsten Zusammentritt Rechenschaft Dr. Lingens (Centr.) und Gen. Der Reichstag zu ersuchen, darauf binzu- 1 des Reichsheeres und cht nur möglihste Ruhe regelmäßig am
nlih verantwortlich. Bundesrath und dem Re
— Von den Abgg. Reichstage folgende wolle beschließen: die verbündeten Regierungen wirken, daß den Offizieren und Mannschafter der Kaiserlichen Marine an Sonntagen n sondern auch Zeit ienste theil zu nehmen.
Jn Verfolg internationalen Arbeitershuß- März 1890 hatte der König am 13. März 1891 iner Commission befohlen und dieser den Auf- trag ertheilt, in Erwägung zu zichen, Berliner Conferenz anzuwenden }
Resolution eingebraht worden :
inwieweit die von der angenommenen Grundsäße in Schweden d gleichzeitig auch Vorschläge zur Aende- henden Gesezgebung zu machen. at der Regierung jetzt einen Bericht über ihre Ar- d cinen Gesezesvorschlag über die Verwendung Minderjährigen ; unterbreitet. Jn dem Entwurf läßt die Com Arbeitszeit Erwachsener unberührt. sie besondere geseßliche Bestimmungen erforderlih. Ferner
Morgen-Gottesd
Die Com- Entscheidungen des Reichsgerichts.
Der Diebstahl oder die Unterschlagung des Handlungs- rincipal von Sachen, die einen unbedeutenden einem Urtheil des Reichsgerichts, I. s Lehrherrn oblenen oder unters{lagenen
haben, ift nah der concreten
mission h beiten un
lehrlings gegen feinen Werth haben, ist, nah fenats, vom 27. zu bestrafen.
mission die Frage der Begrenzung der
ali der Sonn November 1891, nur auf Antrag de
tagsarbeit hält Die Frage, ob die gest Sachen einen unbedeutenden Wert
Sadílage in ibrer Totalität zu entscheiden.