1892 / 76 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 28 Mar 1892 18:00:01 GMT) scan diff

unzufriedener geworden. Die Klagen des Fürsten Bismarck über seinen | bedauern, denn sie trügen die uld daran; sie sei 9) unter Kapitel 23 der Einnahme: : j unzureichenden Einfluß. seien nur cum grano salis zu verstehen ge- niht nôthig gewesen aus religiösen nationalen, litischen : Aus der Anleihe: e f Z 1 e Î t c B c i l d g c wesen, das hâtten ja die emein Se E gezeigt. Der | Gründen. Die Bewegung gegen den Bolkssculgese entwurf bei Titel 1 „Zu einmaligen Ausgaben für Réchnung der Een L e L E os E Ee wan. 1a eie sich gegen g Anse e e erung und gegen de ehrheit sammtheit aller Bundesstaaten“ 643 400 M \ Ge- . e L S ck A Ó eim Sch . Seine Partei habe dem Reichskanzler da arlaments. Im preußischen Ministerium säßen Liberale, die 2. Der Reichskanzler wird ermächtigt, die na D Í R 8-A niht verübelt, daß er es für seine Pflicht gehalten habe, für den | fi für den Gefeßentwurf erflärt hätten, und ihre Parteigenossen im lichen Geldmittel E Betrage von 9/643 100 M. im Wegs E zum cl schen ci ne N CINET Un 0ng l Tell l) enl s, a 2 NZeigeT Staats-Minister Grafen von Zedliß einzutreten, mes ihrer scharfen Parlament hätten ihn bekämpft; da sei das Berufen auf des flüssig zu machen und zu diesem Zweck in dem Nominalbetrage. S L E gegnerischen Stellung. Wenn aber der preußische nister-Präsident | Abg. Dr. von Bennigsen liberales Bürgerthum nicht angebraht \ er zur L jenes Betrages erforderlich sein wird, eine ver b R ; Y q fo wenig bedeute, warum berufe man denn einen besonderen Minister | dieses liberale Bürgerthum habe auf dem Gebiete der Entdeckungen | liche, nah den Bestimmungen des Gefeßes vom 19. Juni 1868 M 76. Ber li il, Montag, den 28. Mârz 1892. auf diefen Posten, der doch weit mehr persönlihe Bedeutung als nur | und Erfindungen viel geleistet, habe die materiellen Güter gefördert, (Bundes-Geseßbl. S. 339) zu verwaltende Anleihe aufzunehmen und L a E inn bie ciner arnamanialen Spie n ULT Die Cmiedion der |\ ¿Mk sittlidh-religiösen verstehe es nis Habe ded da angie | P Die Bestimmungen in den §8 2 b L L E 4 ] ° Vie ulation der | „Weltbla ei der Bekämpfung des Bolkêschulge]eBe onarchie . Die Bestimmungen i is 5 i y äßi 1 Bin tes Sl ¿ des 3 G i f ächst Aemter in der Person des Reichskanzlers fei allerdings immer stärker und | und Religion angegriffen! Das set fein conarchisches Gefühl, das bei | 27. Ri 1875, beat "die Ausnahme n Anleihe füt ZuoM PEe, LAUBÍAG- 2 S crnanigt Wattez Ie D erlin U. E Heitmiuder leng Des} LERREO U beridjtigen do niht unferlasen. Ge 50 Ri on ven cließlich auch für den Fürsten Bismarck zu stark geworden; der | der ersten Unannehmlichkeit s{hwinde. Religion und Moral | der Marine- und Telegraphenverwaltung_ (Reichs-Geseßbl. S. 18 Herrenhaus. Saes nicht vorgeschlagen. Nun ist in den Motiven des Geseves und | Unterschiede des vorliegenden Gesetzentwurfs gegenüber dem Gefeß von Reichskanzler Graf von Caprivi habe sih_in alle diese Dinge do | feien durchaus nicht dasselbe. Nah dem heutigen Stand der Wissen- | finden auf die nah dem gegenwärtigen Geseß aufzunehmende Anleihe Si vom Sonnabend, 26. in den Verhandlungen des anderen Hauses ausdrücklich hervorgehoben, | 1889 gesprochen, aber niht die Regie rungs vorlage von 1889 nicht so einarbeiten fönnen, wie es die Sache erfordere. Die frei- [ait beschäftige Lo die Religion mit den Fragen nah Gott, die | und auszu ebenden Schaßanweisungen mit der aßgabe Anwendung 6. Sigung / B G E CESP daß Berlin verhältnißmäßig am schlechtesten wegkommt, daß aller- | dabei ins Auge gefaßt, sondern die Beschlüsse des Abgeordneten- {innige Partei wolle seine Entlastung auch, aber dur verantwortliche Noral mit den Fragen nah gut und böse; das berühre sich ja | daß Zinsscheine auch für einen längeren Zeitraum als vier Jahre aus- Der Sizung wohnen der Minister des Jnnern Herr- | dings aus wohlerw E u E non Borli H R B S L s N Gei NRessort-Minister. Wenn die Reichsverfassung einen verantwortlichen | häufig, sei aber niht dasselbe. Der Abg. Dr. von Bennigsen irre | gegeben werden dürfen. | furth der Justiz-Minister Dr. von Schelling un der | x; «tig ai iede a T n g ¡utreffenden Sen Derlitt E h S E eT Regierungsvorlage Bon E E E Ns Minister vorsehe gegenüber dem Bundesrat ,_ warum sollten dann | mit seiner Schilderhebung : Nicht das liberale Bürgerthum, fondern die Die Begründung lautet: l anz-Minister Dr. Miquel bei; hältnißmäßig mit viel höheren Beiträgen als die Provinzialstädte | der Städte genau ]o, wte hie hier ist, in der Regierungsvorlage waren L E ein fe t wetden Ee Mer Baan He er Ganseciation würden Religion und Monarchie, Staat und Reich und | Im Interesse der Landesvertheidigung hat \ich erneut das Be- F Las Staats-Ministerium macht in einem Schreiben dem angeseßt ist. Berlin wollen aber die Herren Antragsteller ruhig auf | die höheren Säße aufgenommen und nicht die niederen Säge, die er Arbeit, eine ‘Demonstration E e e abel sceifinnite Partei ha E R R (b. k. F.): Hinter Vebls dringend TRIIng RTESIRFR R des deutschen Bahn- Hause Mitt eilung von dem Ministerwehsel. seinem höheren Saß von 2,50 4 pro Kopf belassen, wenn nur die | angegeben hat; legtere waren lediglich aus. den Beschlüssen des Ab- gewesen. Die Vertrauenserklärungen für den Reichskanzler fönnten | den Krawallen hätten nicht Antisemiten, sondern habe die Börse Durch Hikiebente earbeitung dieser Frage ist ermittelt worde Erster Gegen tand der Tagesordnung ist die Berathung größeren Provinzialstädte besonders gut wegkommen. geordnetenhauses hervorgegangen. Gr hat dann den Kopfbetrag der die sachliche Stellung seiner Partei zu ihm nit verändern. An | hätten die Juden geste. Auch das Judenthum arbeite mit agents | wie unter thunlihster Einschränkung der aufzuwendenden Geldmittel über den Geseßentwurf, betreffend die Führung der Auf- Nun wird zweitens noch von ihm gesagt, es sollen aber diese Nachtragskosten für die hier in Frage fommenden Städte auf 0,33 M dem Amtsgericht I und dem Landgericht I großen Provinzialstädte den anderen Städten gleichgestellt werden angegeben. Ich gestatte mir, ihn darauf aufmerksam zu machen, daß

seiner auswärtigen Politik habe seine Partei nichts auszuseßen. Für rovocateurs. Der Antisemitismus sei ein Feind des Thron und | ein möglichst großer militärisher Nußen zu erreichen ist. Das Er- iht bei die innere gedeihliche Entwickelung aber Va das Verhältniß der Minister | Altar untergrabenden Semitismus, in die Socialdemokratie sei er | gebniß find nahstehende Forderungen : M N Berlin, E die Handhabung der Disciplinar- | dahin, daß in Betreff der Ausdehnung der Landgendarmerie bei Stadt- | nah den Nachweisungen auf Seite 56 der Anlage für die 22 Städte

zu einander, zum Parlament und zur Krone von großer Bedeutung, auch schon eingedrungen; sollten die beiden dann, was er nit A. Neubau ciner Linie von Röshwoog (Station der Strecke gewalt bei dem ersteren Gerichte. freisen man fh nit auf eine Vermehrung der Gendarmen in den | mit Königlicher Polizeiverwaltung die Kosten für das Nachtwachtwesen

und hier sei im Reich und in Preußen nicht alles, wie es sein sollte; | hoffen wolle, zusammen arbeiten, so werde die Iudenfrage sehr | Germersheim—Straßburg) in der Richtung auf Karls be, mi 2 Nox irfli i Ober- 2,5 ¿ E Z ca gegen Provisorium werde daran nichts bessern. {nell nach_ dem ungeschriebenen Gesetz E sein: Wer einen | brückung des Rheins bei o ecken Cie es ine e nens ber Justiztommission bie unveränderte Ân- Vororten beschränken, fondern daß man in den Städten, welche Stadt- | sich im Durchschnitt auf 0,41 belaufen, und daß für die größeren Städte g. freise bilden, direct auch Gendarmen anstellen soll. Meine Herren, | dieser Durhschnitt sih sogar auf beinahe 60 H stellt. Der Herr

Graf von Kaniß (cons.): Der Abg. Liebknecht habe den Suden todtshlägt, beerbt ihn. Der Zusammenhang zwischen . Zweigleisiger Ausbau (soweit die Verhandlungen bis nahme des Geseßes.

B Erlaß des Prinzen Georg wieder zur Sprache gebraht er glaube, | Commune und Socialdemokratie liege offen auf der Hand. Die Unter- | jeßt haben abge|chlossen werden können). Folgende Strecken: 1) Thorn

raß l der z er Ldemol 41ege offen a ani 1 l 3 ) : Das p schließt sich ohne Debatte diesem Antrage an. dieser zweite Antrag, den er nicht näher motivirt hatte, hat zwar den | Ober-Bürgermeister Bötticher hat dann, vorgreifend auf den § 8, diese Sache sollte er do endlich einmal ruhen lassen. Die einzelnen | tellung, daß der Antisemitismus sich in irgend einer Weise bethei- | (Katharinenflur)}—Korschen, 2) Trier l. 11.—Landesgrenze bei Sierck— Es folgt die Berathung und Beschlußfassung über Vie ge- | Anschein von innerer Berechtigung, er is, wenn wir die Sache näher | gesagt: wenn die Städte unentgeltlih ihre Gebäude und das todte

andlungen, die in diesem Erlaß gerügt würden, dürften nicht au die | ligen fönne an revolutionären Bewegungen in Deutschland, müsse er i A 5 A T , : 4 D Ster ertrag werden. Wäre der Abg. Liebknecht Soldat | mit aller Etschiedenheit turüdweisea. Die Antisemiten feien hs D Slecnotie O E mi Nr en E da Pitlize DAn g Ves Antrages des Geheimen Regierungs- | erörtern und ih will mir ein Eingehen darauf vorbehalten für | Inventar hergeben müßten, van fei E Hh i B e ewesen, so wüßte er auch, daß zu einem guten Soldaten außer der [listen durch und durch ; wenn der Augenkblick gekommen fein werde; C. Herstellung be/jonderer örtliher Ergänzungs- Raths v Mi ft Ge n irthscaft ; F den Fall, daß er anderweitig unterstützt werden sollte —, sachlich niht | Staates, das lebende Inventar, die Nachtwächter, mit zu über- O per S de E iden F eet E a E S A EETEN (b. k. F): Der Thron g Uag R L Was laenent orgungsan agen, Lade- Flußregulirungen TN ene Unt A ey n een, begründet und factisch unausführbar. Wie stellt si aber diese von | nehmen. Ja, meine Herren, das ist do ein großer Unterschied. Das frisis anbelange, so bedaure er, daß ein activer Staatsbeamter, wie | würde ihm leid thun, der sih auf den Antisemitismus stüte und Lt an E B fonds nur dann Subventionen zu ertheilen, wenn die Flußregulirung ihm als ger ingfügig hingestellte Ermäßigung, die er in seinem | todte Inventar ist ein brauhbares Inventar, die Gebäude und der Abg. Dr. von Bennigsen, mit dem Führer der Opposition, glaube, dadur gehalten zu werden. Er halte es mit dem Kaiser, Zu A. Die Verhandlungen mit der Großherzogli badischen vom S nah oben stattfinden foll.“ ; i Antrage befürwortet ? Meine Herren, wir behalten nah den Vor- | Inventarstüke könuen wir brauen; diejenigen aber, die die Städte dem Abg. Richter, Arm in Arm hier auftrete. Wenn der Abg. Dr. | der gesagt habe: Alle meine Unterthanen sind meinem Herzen gleih | Regierung bezüglich des auf badishem Gebiet zu bauenden Theils der Dem Antrage ist Ce Begründung beigegeben : 1) Niemand | s{lägen der Staatsregierung zum Zweck der Vermehrung der Land- | bisher als Nachtwächter angestellt haben, kann man vielfach nur als soll sich mit dem Schaden Anderer bereichern. 2) Der Staat hat die | gendarmerie, welche, wie ih zugebe, vorzugsweise den kleineren Städten | ein recht un brauchbares Inventar bezeichnen, das können wir nit

von Bennigsen weiter auf dem Wege gehen wolle, den er in | lieb. Die widrigen Zustände in anderen Ländern riefen in ihm feine Bahnlinie s{chweben noch. Es ist daher hier nur der Betrag für die il i ße li s i Ö Nei ichs Tur ieses T :G8ländishe S C i inen Staatsbürgern S , soweit es möglich, f : der Rede über die große liberale Partei betreten habe, möge Neigung hervor, den Deutschen Reichstag zum Tummelplayz dieses | 6 km lange reihsländishe Strecke mit 2049000. und der Gesammt- elten. n Juen sbürgern Schaden, soweit es möglich, fern | „nd dem platten Lande zu gute kommt, 1370 000 4 zur Verfügung; übernehmen.

er cs thun; aber mit setnem Gefühl vom preu ishen Beamten- | Kampfes zu machen. Ueber die Worte des Abg. Grafen von Kanitz | betrag für die inbrü i 6 i : ; thum fei es unvereinbar, wenn ein activer E ldiser Beamter | ein Vorgang ohne Gleichen in diesem Sau E er sein des oi T E Pes Gebiet S ilenbet f C O Pleibt Le _ Fur feldt beantragt, den Antrag durch einmalige durch die Aenderung, welhe Herr Ober-Bürgermeister Becker vor- Endlich sagt er mit einer gewissen Emphase: wie kommen wir Ansichten zustimme, die der Reichskanzler für ungeeignet er- tiefstes Bedauern aussprechen. Es sei cine hohe Ghre für das Frage der Bauausführung und der nachträglichen finanziellen Betheili- Shlußberathung zu erledigen. s \chlägt, werden hiervon 584 000 G in Abzug gebracht. Die Folge wäre | Städte dazu, Besoldungen für Gendarmen herzugeben? Meine Herren, flärt habe. Die Unzweckmäßigkeit der Reichs-Ministerien könne man preußishe Beamtenthum, solche Männer in seiner Mitte zu haben, | gung Badens den Verhandlungen vorbehalten. : Geheimer Regierungs-Rath von Woyrsch beantragt, seinen | dann, daß nicht, wie die Staatsregierung angenommen hat, 600 Gen- | das verlangt ja die Staatsregierun; iht; âre fried E E G E Á Ee : ; andlungen vorves y M au Eco berweisen. ann, ; aatsregierung ang 1 ; L s verlangt ja die Staatsregierung gar nit; sie wäre ganz zusrieden. nit richtiger darstellen, als der Reichskanzler es gethan habe. Wenn | wie den Dber Präsidenten von Hannover, den_ Abg. Dr. von Zu B 1. Die Strecke ist 225,6 km lang. Der Grunderwerb A der Agrarcommi]]ton zu U N Ma stellt werden udern böcstens 320, und d : ‘ne Städte die Besold Fr die städtischen Polizei der Reichskanzler nur primus inter pares Jet, könne er die Geschicke Bennigsen. Als vor. einigen Jahren die Fortschrittspartei die | ist bereits zweigleisig bewirkt, auch ist auf einer Länge von 112,7 km Das Haus nimmt den Antrag auf Commissions-Ueber- S EEReI Ee E OHISENS Dae O O E e me tesoldungen für die städtischen Polizeibeamten des Reichs nicht mit der erforderlichen Sicherheit lenken. Der Be- | Wähler gewarnt habe, keinen Beamten in den Reichstag zu | der Bahnkörper für das zweite Gleis vorhanden. Die Gesammt- weisung au. der Zweck, den das Gesetz erreichen will, überhaupt nicht mebr erreicht | hergeben würden. Sie zahlen aber von dem, was ihre Polizei kostet, hauptung des Abg. Dr. von Bennigsen, daß der Particularismus in wählen, habe die conservative Partei gesagt : Ja, warum denn feinen | kosten des zweiten Gleises find auf den Betrag von 12 040 800 Ueber eine Petition des pensionirten rheinishen Bürger- werden könnte. Wie vertheilt sich nun aber diefe Ermäßigung von noch lange nicht einmal den dritten Theil, und wenn sie nun etwas O A E E n E von Neichs- Fame, A A Nas d nd ih E gas Be feslgesrpt ree E e g i oder 7 224 a Mh. meisters Schwan in Hannover um Erhöhung seiner | 584000 /( auf die drei verschiedenen Kategorien großer, mittlerer mehr, etwa ein Drittel, zahlen sollen, so ist es, glaube ih, ein von allen 0 : Smus : j 5 ) ? : „Sle 11m ay : u B2. Von dieser Linie liegen 458,4 km au U m Ge- \i G Ü iner Provinzialstä Die zehn groß »vinzialstädte \ Sei : 5 ck s Staates aat: Abg. Dr. von Ben nigsen: Wenn der Vorredner in anschei- | Aeußerungen des Abg. Grafen von Kanitz ständen mit den damaligen | biete und 22,2 km in bei Reichölanden. Der Ce d E e e Ey E pv e der Ver- e P e S A R Me igt O C ai eni i R EiE 2E bER Ia nend ziemli erregter Stimmung ihm einen Vorwurf daraus mache, | Ausführungen in directem Widerspru. Bei den nächsten Wahlen | der ganzen Linie zweigleisig bewirkt, auc ist der Bahnkörper mit [tu S J täre in Rheinland und Westfal L 1 bavon mer als VOO V erhalten, die vier mittleren bekommen nur | wir wollen dieses Gel nicht in dem allgemeinen Staatsfäel, aus dem daß er als activer Staatsbeamter Opposition mache, so nehme er ge- | würden sih die Wähler noch viel deutlicher und klarer die Frage | Ausnahme einer kurzen Strecke im Einschnitte zwischen dem Halte- ide e e 6 in e li un V a A um ge- | 50000 und sieben kleine Städte 36 000 46. Meine Herren, ih | wir zwei Drittel der Kosten zahlen müssen, vershwinden lassen, sondern rade bei ihm die Sache nicht fo tragish; es sei sehr erklärlih, daß vorlegen: Können wir einen Landrath, einen Regierungs-Präsidenten, | punkte Zewen und der Moselbrücke bei Conz mit zweigleisigem Unter- [e (e Megerung, Lr er ienstlihen Verhä nisse in glaube, die beiden Kategorien der mittleren und fleineren Städte | wir wollen es zur Verbesserung der Polizeiverwaltung durch eine Ver- beim Abg. Grafen von Kaniß und feinen näheren Parteigenossen der | enen Ober-Präsidenten wählen? Der Abg. Graf von Kaniß werde | bau angelegt. Die Kosten sind für den preußischen Theil auf Rucisiht darauf, da die dienstlichen Verhältnisse der Antrag- dienen nur als Ornament für den zu Gunsten der großen Pro- stärkung der Landgendarmerie verwenden, welhe im Interesse des Aerger über den Verlauf der Krisis in Preußen sich E uft | zur Rechenschaft gezogen werden, wenn die meisten Wähler im Lande | 3 500 000 M, für den reichsländishen auf 1 749 000 M. angenommen. steller geseßlih geregelt sind, zur Tagesordnung über. T N N s q : S C R A Gg nte machen müsse, und wenn der Aerger auf ihn falle, sei das | dur seine Worte stußig würden. Er meine, daß gerade cin Mitglied | Von der ersterwähnten Summe entfallen auf das Reich 2 224 400 Æ, Der Gesehentwurf, betreffend die Abänderung von vinzialstädte gestellten Antrag. (Hört ! hôrt!) platten Landes nicht bloß, Jondern ebenso im Inkterese der Städte nur insofern eigenthümlich, als er dem preußishen Ab- | der deutsch-conservativen Partei nah den Vorgängen, die man in leßter | und zwar für die Bahnstrecken untergeordneter Bedeutung mit 80% Amtsgerichtsbezirken, sowie der Gesehentwurf, betreffend Nun möchte ich darauf aufmerksam machen, es hat von dem | und au des Staates liegt; und ich glaube, es ist durchaus eine Ver- gerte e E bts r L E A R U ee heiser E E pie Rd f und le die Haupibahrisresen it Lo 9/0 Betheiligung, ä die Errichtung eines Amtsgerichts in der Gemeinde | Herrn Ober-Bürgermeister Becker nicht in Abrede gestellt werden | kennung dieses Princips des Geseßes, wenn Sie fagen: wir Städte Or or Ug. K( j S[chul- en. . Gra} ani ton ih in der Presse u . Die Strecke ist 24,4 km lang. ie Ko s Q î 0 i 5 ; t C G atten aecrinae Neitraa 3 s ae ) m 8 vlatte L soli gesetzentwurf nicht gesprochen (Zuruf rechts: Doc!), er habe damals | aller Parteien überzeugen, daß sogar die heftigsten politischen Gegner | zweiten Gleises einschließlich S E ie aut Ss e e Lechenih, werden ohne Debatte unverändert ange- | können, daß wir diesen Städten einen geringeren Beitrag zu den [Ba gezwungen werden, Gendarmen für das platte Land zu A das Wort Volksschulgeseß niht einmal in den Mund genommen, | der Personen, die er im Auge habe, es für einen Fehler hielten, so zu | genommen. nommen. 6 h 5 Kosten der Polizeiverwaltung auferlegen wollen, als diejenigen Nein, meine Herren, die Sache liegt umgekehrt; das ganze übrige Land aber er wolle ihn beruhigen. Wenn jener Gan nit vor- | verfahren, wie er es gethan habe. Eine hohe Autorität habe sich über den Zu B 4. Die 57,5 km lange Strecke ist ein Theil der dur den Es folgt die Specialdebatte über den L erti be- | Städte aufbringen, welche die Polizeiverwaltuitg selbst führen und zahlt Ihnen au nah Annahme dieses Geseßes mehr als zwei Drittel A 6 L e nur E e E V E E n D O e alen us Bi, E für 1891/92 (Gefeß vom 22. März 1891 Reichs- Ln e E E Polizeiverwal- | ¿ine communale Polizei haben. Es beträgt das gerade bei den | Ihrer gesammten Polizeikosten! (Hört! hört! Bravo!) Freunde erflärten, sondern auch Männer aus anderen Parleten un eflagt. Im Reichêtag sollte man doch wenig}tens |uchen Und racEen, eseßbl. S. 25 —) mit eingleisiger Anlage genehmigten und zur en in Stadtgemeinden. L s t ; ß 8 hi meb Ober-Bü fter Bender: Die Kof L Moltzoi ganz unpolitishe Männer, eine shwere Gefahr für Deutschland und | die Autorität des Reichs zu heben. Die politis e Laufbahn des Abg. | Zeit noch in oe MorrnE A S lffenen Linie vot _ Zu § 1 liegt ein Antrag Becker und Denen vor, die Kosten größeren Sibien D E 9 modis E Pie Va N auf E a S Mee E s en dargestellt habe, hätte er jene Worte wahrscheinlich nit ge- | Dr. von Bennigsen enthalte die laute und verne mliche Mahnung, so | Mommenheim über Obermodern nah Saargemünd mit Abzweigung für Stadtgemeinden mit mehr als 75 000 Einwohnern auf 1,20 (nah als 40 F pro Kopf weniger, als die Städte mit communater } Plizei abgenommen. Gerade im Herrenhause hofften diese eine Mei- sprochen, die allerdings infofern eine Warnung enthalten hätten, | treu und deuts zu sein wie er. Was die Ausführungen des Abg. | nah Saaralben. Die Kosten des zweigleisigen Ausbaues sind unter der Vorlage 1,50), mit mehr als 40000 bis 75 000 Einwohnern | Polizei aufbringen. Herr Ober--Bürgermei)ter Becker will aber noch nung dafür zu finden daß die ganze Frage niht an einem birielnteh indem er darauf hingewiesen habe, daß die Entwickelung in Stöcker betreffe, so habe er mit tieser Betrübniß Worte gehört, die | der Annahme, daß die beiden Gleise gleichzeitig ausgeführt werden, 0,90 (nah der Vorlage 1,10), mit 40000 und weniger Einwohnern | ¿ine weitere Ermäßigung um 30 - auf den Kopf einführen, und mit | Punkte geändert werde, daß nan warten werde bis zu einem allge- Deutschland einen Weg nehmen könne, der seine Partei | vollkommen geeignet seien, einen großen Theil der evangelishen | auf 4857 000 Æ veransd/lagt. 0,60 M (nah der Vorlage 0,70 4) pro Kopf und Jahr fest- | dieser angeblih fo unbedeutenden Ermäßigung einen Gewinn von | meinen Polizeigefeß ' Ein Trost sei es, daß die Städte mit eigenes und Männer, die- aus wirthschaftlihen Gründen ih fern Mitbürger irre zu machen und zu verstimmen. Er habe einmal ge- Zu Bs. Die Strecke ist 17,6 km lang. Die Kosten des zwei- zuseßen. e A O E a Œ bea (R N denen mit Königlicher Polizeiverwaltung angeschlossen hielten, in der Vertheidigung von anderen, mehr idealen politischen | lesen: und wenn ih alle Erkenntniß hätte und allen Glauben und könnte | gleisigen Ausbaues einschließlich Slunbarwerb sind auf 2126 000 4 “Nach Absatz 2 des § 1 soll über die Verwendung der Beiträge, 500000 6 für die größeren Provinzialstädte einheimfen. Er Le- baten, Diese Städte sähen in der Vorlage keinen Act der aus- Gütern wieder einander näher führen und dadurch bewirken würde, daß ih Berge verseßen und hätte der Liebe nicht, so wäre ih nichts. Wenn | veranschlagt. inébefondere au zur Vermehrung der Landgendarmerie behufs Aus- hauptet, das sei gerecht mit Rücksicht darauf, daß die Kosten der Feuerwehr | gleihenden Gerechtigkeit. Wenn neue Gendarmen angestellt werden das liberale Bürgerthum jeßt bei der Entscheidung über solhe Dinge der Abg. Stöcer diesen Aus\pruch des Paulus anders auslege, als er Zu B 6. Die Strecke is 22,5 km lang. Die Herstellung einer dehnung der Thätigkeit derselben auf die zu Landkreisen gehörigen | in diesen größeren Städten sehr viel höher wären als bei den Städten mit | müßten, dann könne es diesen Städten gleichgültig sein, woher das das Gewicht, das ihm zukomme, nah Geschichte und Culturstand, in | gemeint jet, !0 moge Lr si mit denjenigen auseinanderseßen, die | im Unter- und Oberbau eingleisigen Bahn i dur den Reihshaus- Stadtgemeinden und behufs Verstärkung derselben in den Borerken er Balzoiverw Das li i Pönigli Geld dazu fomme. Daß die Landräthe die Gend in die kleinen 7 C E ; i: - ; ; Q En ; " g n 1} ; Sau ias e ee » ; rien | communaler Polizeiverwaltung. Das liegt aber nicht án der Königlichen | Geld dazu komme. ay die Landräthe die Gendarmen in die fleinen Deutschland besser auszuüben im stande sein würde. Der Erfolg | in seine Predigten gingen. Er halte das für bedauerlich. halts-Etat für 1890/91 (Gesez vom 1. Februar 1890 Reichs- der einen eigenen Kreis bildenden Städte mit communaler Polizei- | 7... S E + Königlicher | Landstädte schickten, möge vorgekommen sein, aber es sollte niht ror- habe ihm vollständig Recht gegeben, und in vielen, au nichtpoliti- | Abg. Graf von Kaniß (conf.): Er fei gewiß ein Mann, der Geseßbl. S. 25 —) genehmigt. Die Vorbereitungen zum Bau dieser verwaltung, dur den Staatshaushalts-Etat alljährlih Bestimmung Polizeiverwaltung, sondern daran, _daß die Städte mit Kong icher Ffommen. Ein Vortheil sei es nur, wenn vie Gendarmen nur dem \hen Kreisen habe man ihm Dank gewußt, daß er auf die Gefahr in | seine eigene Ueberzeugung unter allen Umständen vertrete. Er habe | Bahn sind im Gange. Die Kosten des zweigleisigen Ausbaues ein- getroffen werden. Polizeiverwaltung das Feuerlöfhwesen, welches überall lediglih als | Bürgermeister unterstellt würden. Daß die Landgendarmen mehr der Entwielung hingewiesen habe. Wenn der Abg. Graf von Kaniß, dem Abg. Dr. von Bennigsen nicht einen Vorwurf daraus gemacht, daß | s{ließlich Grunderwerb sind unter der Annahme, daß die beid Gleise Ein weiterer Antrag Becker und Genossen will die Worte von | C e Lt behandelt wird, opulenter gestaltet haben, | leis s S M ofes T a O Gat L ; : L ; „On « S : Be e ; 2 LIeBId) 2 e, daß die beiden Glei] ‘ITerer 1g / ; Communalinstitut bey j O0 ge! eisteten als die Polizeisergeanten, |et niht wahr; die Leßteren selbst Reichstags-Abgeordneter, sich berufen glaube, ein Mitglied des | er seine persönlihe Meinung in dieser Richtung ausgesprochen habe, | gleichzeitig ausgeführt werden, zu 4 251 000 F angenommen. „zu Landkreisen“ bis „bildenden“ streichen. . indem sie es für nothwendig und zweckmäßig erachtet haben, eine gut | seien mehr mit den Dingen und Personen verwachsen. Im Hauses auf seine abhängige Stellung als Beamter hinzuweisen, wisse | sondern, daß er an eine ganze Partei appellirt habe. (Redner. ver- Zu C. Der Gesammtkostenbetrag der erforderlichen Anlagen Ober-Bürgermeister Becker: Er hoffe immer, noch, daß. das |: Le Nees O wendig Mes g as A e M Tae ordnctenhause babe: ber, Abg: E ai Die er nit, wie er das mit der Wahrung der Unabhängigkeit des Hauses | liest Stellen aus der früheren Rede des Abg. Dr. von Bennigsen.) Er | einschließli Grunderwerb ist auf 1 328 400 4. festgeseßt, davon über- Haus die ganze Vorlage ablehnen werde; für alle Fälle habe er aber | organ] ite Der ufsfeuerwehr einzurichten, während die übrigen | Gedharmen den Polizeicommissarien zu unterstellen, damit fie ia und der einzelnen Mitglieder auch von seinem politishen Stand- glaube, daß auh der Abg. Dr. von Bennigsen den Unterschied zugeben | nimmt das Reich 1 258 560 4, Preußen den Rest. Die geplanten einen Antrag gestellt, auf dessen Annahme er dann sicher rene. | Städte sih mit einer geringwerthigen, theilweise mit einer freiwilligen | derselben Bummelei verfielen wie die Stadtser eanten übrigens fein punkt aus seinen Freunden gegenüber glaube in Einklang werde, ob jemand seine persönlihe Meinung aus\prehe oder einen | Ergänzungsbauten zu B und C e für jeßt als ein Bedürfniß des Der Beitrag nah der Bevölkerung sei dem System vorzuziehen, | Feuerwehr begnügten. Wenn also in Städten mit Königlicher Polizei- | Compliment für die städtischen Polizeibehörden. Daß man bringen zu können. Er habe häufig bemerkt seit 1867, Appell an feine Partei. S j s ewöhnlichen Verkehrs nicht zu bezeichnen, werden es au in abseh- wonach die Städte einen bestimmten Theil der Ausgaben trügen, denn | erwaltung die Kosten für das Feuerlöschwesen erbeblich böber sind, | Gendarmen für die fleinen Städie schaffen wolle, entsprehe nicht wo er dem Land- und Reichstag angehört habe, daß es Abg. Singer (Soc.): Wenn die Socialdemokratie für alles arer Zeit niht werden. In Anlehnung an die dieserhalb in früheren auf das Anwachsen der Kosten hätten sie keinen Einfluß; aber die | A ind die Städte 7 | dem Geseß und dem bestehenden Zustande. Es sei überhaupt etwas au unter den Conservativen unabhängige Männer gebe, auch verantwortlih gemacht werden könnte, was jeder Mens von ihr | Fällen erzielte Verständigung ist daher die concurrirende Betheiligung Beiträge seien zu hoch bemessen. Nach den Angaben der Regierung | so ist dasselbe dort auch besser, und sind die Städte gegen Feuers- | Yngewöhnliches, daß in einem S Len ble dem Elten aut- in Beamtenstellen, sogar unter den höchsten Beamten, die sih_ nicht behaupte, dann wäre sie {limm daran. Die Behauptung, daß die | Preußens, welches das Eigenthum und die Unterhaltung der betreffenden betrügen die Polizeikosten in Städten mit städtisher Polizei pro | gefahr mehr gesichert. Fc kann also auch aus diesen Gründen dem, | erlegt würden, dem Anderen zugewendet würden; das werde bitter und scheuten, als Abgeordnete ihrer abweichenden Meinung felbst in Socialdemokratie an der Verrohung der Massen Schuld sei, sei nlagen bei den preußischen Staatsbahnen einschließli der örtlichen Kopf 1,58 46; dazu träten die Kosten des Nachtwachtwesens mit 0,33 M | was Herr Ober-Bürgermeister Becker gesagt hat, nicht beistimmen. hart empfunden. Wo liege die Grenze zwischen den Polizeikosten und wichtigen Fragen der Regierung gegenüber, in deren Dienst sie sonst niht wahr. Der Abg. Stöcker habe von Versammlungen gesprochen, | Ergänzungsanlagen übernimmt, fo vor esehen, wie der Vertrag ergiebt, Von den 1,91 4 sollten die Städte über 75 000 Einwohner 1,50 M. Menn übrigens Herr Ober-Bürgermeister Becker nah einmal be- | den Verwaltungskosten? Auf diesem Gebiete schaffe die Vorlage den ständen, Ausdruck zu geben; der Abgeordnete habe nit nur Einzel- | in denen in widerliher Weise die Verrohung de Volks zum Aus- | wogegen die Anlagen bei den Bahnen in Elsaß-Lothringen aus- tragen, sodaß der Staat nur 41 «§ pro Kopf tragen würde. Die T a lizciverwaltung wären deshalb Anlaß zu einer Fülle von Streitigkeiten. Daß die Städte nur das eren und einzelne Kreise, sondern das allgemeine Wohl im Auge druck gekommen sei. Dies treffe bei den ersammlungen zu, in | {ließlich auf Reichsrehnung hergestellt und unterhalten werden. Städte mit den Königlichen Polizeiverwaltungen würden also nur hauptet, die Städte mil Königlicher MORIeIWeriva i Na E RR A Nothwendige zu bezahlen hätten, sei rihtig; aber wer entscheide denn, zu behalten, und da könne es zur Pflicht au des Königlichen | denen der Abg. Stöer Vorträge halte. An den Berliner Tumulten iernach trüge das Reich: wenig besser gestellt sein, als die Städte mit eigener Polizeiverwal- | in einer ungünstigen Lage, weil der Polizei-Präsident sie zu Ausgaben | 5h etwas nothwendig oder nur nüßlich sei? Man mache ließlich, Beamten gehören, auf Gefahren hinzuweisen, die er kommen zu fehen | sei nit die Socialdemokratie \hult, sondern das jegige System. A. bei der Neubaustrecke tung. Die Königliche Polizei sei kostspieliger, weil deren Leiter | pränge, die fie nicht machen wollten und obne Schädigung ihrer | was verlangt werde, um es nit zur Beschwerde kommen zu lassen; e Er gane auch, daß es kein Unglück sei, wenn es in Preußen Man vermeide Versammlungen von Arbeitslosen am esten, wenn und (vorbehaltlich der Betheiligung Badens) sh um die Ausgaben nicht zu kümmern brauchten. Wenn im Leistungsfähigkeit nit maden könnten, so muß ih doch darauf hin- | er erinnere nur an die Schlachthoffrage in Breslau. eamte, au sehr hohe Beamte gebe, die, was freilih man nicht | man Arbeit schaffe. Der Abg. Liebermann von Sonnenberg habe i die Brücke 4 072 000 Staate alle die wünschenswerthen s{önen Dinge gemacht werden | G E A E C a ; E : ; immer gewohnt sei, troß ihrer hohen Stellung ihre Meinung frei | von einem ungeschriebenen Geseß gesprochen. Der ganze Kampf der B. bei den zweiten Gleisen: sollten, welche die Königliche Polizei in den Städten oft verlange, | weisen, ein Zwang steht dem Polizei-Präsidenten nur dann zu, wenn Finanz-Minister Dr. Miquel: auésprächen, wo sie glaubten, aufmerksam machen zu follen auf die antisemitischen Partei bestehe nur in dem Wunsche, die Juden, die sie 7 224 480 dann würde der Staat bald bankerott sein. Die Städte müßten ih | die betreffende Einrichtung durchaus nothwendig ist. Und ift sie Meine Herren! Ich glaube auch nicht, day es uns gelingen Entwickelung, die das Land nehmen könne, namentli hervorragenden | todtschlügen, zu beerben; würde ihr dieser Erfolg gesichert, dann 2 einshränken und bedenken, daß manches ganz shón sei, daß man | pas, so muß sie auch gemacht werden. Handelt es sich aber niht um | zyird, die Vertreter der hier betheiligten Städte zu überzeugen, daß Stellen gegenüber, wo niemand wage, den Mund aufzuthun. Er | würde sie mit der Zeit vershwinden. ) aber nur das nehme, was man bezahlen könne. Das Haus brauche oen e ondern nur um wünschenswerthe Einrichtungen, so kann | gj A Ey ; L A f A bereue als Beamter nicht, was er als Abgeordneter gesprochen habe ; Abg. Richter (dfr.): Daß die Baissespeculation der Börse die 3 niht zu fürchten, daß die Annahme der niedrigeren Save t A norhwendige, [ondel L n: E die St v 6 O diefer Act ein Act der ausgleihenden Gerechtigkeit ist. Sie haben er glaube, daß er der Entwickelung damit von Nußen gewesen sei. Krawalle verschuldet habe, sei ein Märchen, für die auch der Schatten M Oneleauie Schwierigkeiten machen werde. Denn vor zwei Jahren | die Polizei wohl eine Anregung geben; wenn die Stadt aber sagt, | fh viel zu schr in das Gegentheil hineingedaht, sie vertheidigen ja eien noch niedrigere Säße oten worden, und es sei cigent- | ih habe nit das genügende Geld dazu, so bleibt. es eben bei der | quch mit einer schr anerkennenswerthen confequenten und zähen Be-

Abg. Liebknecht (Soc.): Während das Volksschulgeseß der | eines Beweises fehle. Dagegen sei dur die Gerichtsverhandlung am rden el, Erregung des Volkes e Opfer gefallen sei, beständen die Zölle, die E erwiesen, daß die antisemitishe Bewegung mit den Krawallen lih zu bedauern, daß damals die Vorlage hier in der Commission ab- Anregung und die Einrichtung wird nicht ausgeführt. Auch hierin | redsamkeit ihre Stellung. Ih glaube also nicht, daß es mir jetzt

„6 eben folhe Erregung hervorgerufen hätten, ruhig fort! Man frage | in Zusammenhang \tehe. (Redner verliest die betreffenden Stellen, C. bei den örtlihen Ergänzungsanlagen 1258 560 , gelehnt worden sei. ; ¿e Ausfü 8 Herrn Ober-BÜü isters Becke Me ; n ; au, was gesehen wäre, wenn 1870 feine Partei die Mehrheit E aus denen hervorgeht, daß „Juden raus!“ u. st. w. bei den Aufläufen Ÿ Ga ufaithitien ————— 7 Minister des Jnnern Herrfurth: halte ih die Ausführungen des Herrn Ober-Bürgermeisters Becker | noch durch einige Worte gelingen würde, die verehrten bildet hätte: dann wäre einfah der Krieg nicht entstanden. Er habe | gerufen worden it ; Das Erforderniß für das erste Jahr B t sich auf 9 643 400 M c 7 Í : rab den Ei A lo ves nicht für zutreffend. S e: E Herren zu überzeugen; wohl aber balte ich es doch für wünschenswerth, niht im Gegensaß zu seinem fonstigen Verhalten Anarchisten gegen- Abg. von aer (Rp.): Wenn der Abg. Stöker der \o- Die Deckung des Aufwandes würde nah der Natur des Ver- q Ih möchte zunähst pit Gegenjas N O Fch kann eine Unbilligkeit in den Vorschlägen der Regierungs- | daß die nicht unmittelbar betheiligten Mitglieder des Herrenhauses über spanishe Anarchisten im „Vorwärts“ vertheidigt, denn in | genannten liberalen Mehrheit solhe Schuld gebe, fo bemerke er, daß | wendungszweckes und entsprechend den Vorgängen durch Anleihemittel geehrten Herrn Vorredners die Hoffnung aussprechen, daß die Mehr- vorlage nit finden, sondern die 22 Städte kommen sogar ganz billig | 5zH durch die Beredsamkeit der Herren nit in eine gewisse Unklarheit Spanien habe es sich nicht um Anarchisten gehandelt, sondern um seine artei einstimmig zu den Gegnern des Volksschulgeseßes ge- | zu erfolgen haben. L 2 u dieses hohen Hauses die ablehnende Haltung, welche der Dber- | | bei weg. Die Beiträge sind in keiner Weise zu hoch normirt ; sie GlGeinbetnden ‘und die einfachen Gedanken, die der Sache zu Grunde Bürgermeister Becker und die Mitunterzeichner seines Antrags prn- | würden den Zweck des Gefeyes nicht erfüllen, wenn sie ermäßigt | liegen, si verwischen lassen.

unglücklihe hungernde Bauern, die nach der Stadt gekommen seien. hört habe. Abg. Stö ): Der Abg. Richt be die Berli Abga. Stöcker (cons.) stellt in Abrede, daß er behauptet habe, die ; i E V L ; i: ; g. Stöôcker (cons.): Der ihter habe die Berliner g x (cons.) f ß er_beh h i Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts. cipiell diefem Gefeß gegenüber eingenommen haben, nicht theilt, | irden. Ich bitte deshalb, den Antrag des Herrn Beer abzulehnen. line Horeen, gerade -die Herren Vertreter der betheiligten

Krawalle den Antisemiten in die Schuhe schieben wollen, aber weil Socialdemokratie sei an der Verrohung huld. Ohne Religion (e A L 4 O ; G lin Bezüglih der Unterhaltungspfliht der Lan d- fas sondern daß sie den Geseßentwurf in seinen Grundlagen unverändert (Bravo!) Städte sind ja von dem Gesichtspunkte ausgegangen, daß die Polizei,

ein Angeklagter gerufen haben solle „Suden raus!“ sei jene Behaup- | es keine Monralität. Die Bürgerpartei in Berlin sei mit d ( ; De tung noh nicht richtig. Die Bekämpfung des Judenthums zeige ih | Antisemitismus nicht gleichbedeutend. Die drei Parteien, die jeßt Heerstraßen in Ostpreußen hat das Königliche Ober-Ver- annehme, und zwar unverändert au in Betreff der Säße, die im Ober-Bürgermeister Bötticher begründet seinen in der Com- | wenn sie auch ursprünglih vom Staat veracióle s

in allen Fractionen, kfürzlih sei von Nationalliberalen ein Antisemit | ihren Ansturm gegen das Schulgeseß gemacht hâtten, würden gut waltungsgeriht Vierter Senat in einem Erkenntnisse vom § 1 vorges fi e S i f. n O i / j L als A aufgestellt worden ; in der Se aclanenoleniie thun, im Interesse des Wohles des V ileclandes einen \olchen Ver- | 27. No vember 1891 (Nr. IV. 1117) wiederholt dargelegt, s das Ce e gus ermeister Becker hat zwar nur den ersten lich sei Ln S ebernabnie L e L reles auf Lt Drenit doch nun einmal historisch ein integrirender Theil der riffen die „Jungen“, die auf den Schultern der „Alten“ ständen, den | fu nit zum zweiken Male zu machen. früher in vi rw gültige Wegereglement vom Jahre 1764 dur Theil seins Ant ge ati irt, id muß abe 4 ch auf den zweiten | würden den Gemeinden eine Anzahl von Beamten entzogen, die auch Verwaltung der Communen geworden sei. Nun gut,

s Antrags motivirt, «ch muy aer au / hen Dienst verwendet würden, wozu man _nun- | auf diesem Standpunkte stehen wir. Die Communen haben historisch

bar Singer Jeg au Monate lang vorher habe er in Versammlungen Damit schließt die Generaldi8cussion. ; : die Publications-Patente vom 4. Au e 1801 und 6. März 1802 Es j : i S fonst noch im städti auf die widerlichen Scenen aufmerksam gemaht, zu denen die Rohheit der Nach einer Reihe persón!i? Bemerkungen wird die Fort- | ¿um ersten und zweiten Theile des Ostpreußischen M Theil mit eingehen, weil derselbe mit dem ersten in enger Verbindung R neue Beamte anstehan müsse. Mindestens follte doch der Staat | jm großen und ganzen die örtliche Polizeiverwaltung auf ihre Kosten

Massen Pres gegeben habe, die wieder eine Folge der Haltung der | sezung der Berathung auf Mo..'/a 1 2 Uhr vertagt anfgehoben sei und bezüglih der Unterhaltung der andstraßen die steht und die Annahme seines ersten Antrags, zu Absayß 1 des § 1, die | diefe B ib benso wie das todte Inventar damit G j j radicalen Presse gewesen sei. Die Ausführungen des Abg. Liebkneht A J b Bestimmungen der §§ 11 ff. I1. 15 des A. L.-R., sowie der Zu 226 Ausfü N ; S ; g f þ Dieje Den Le G M » ' Sor, | zu besorgen. Bei einzelnen Städten hat man eine Ausnahme machen t | d Zusaß 2 usführung desjenigen, was der Absaß 2 der Regierungsvorlage in | nicht die Gemeinden für sie zu sorgen hätten. Wenn das Geseh über rissen, nicht allein, wenn au ch wesentli, im Interesse des Staats

e

müßten mit othwendigkeit die Franzosen zum Kriege gegen Deuts des Provinzialrehts an feine Stelle getreten seien. Na diesen Ausf | e e e ( i / i us i 6 ; atipt angenommen werde, dann müsse man wenigstens die Beitrags i i e t iht der siht genommen hat, zum großen Theil unmöglich machen würde trnd a Line n erde a a dor Ueberschlise für die S T eaieinek Sidsétdeié lobte L E Ne derGliden

land anreizen. Elsaß und. Lothringen (een pla frontiie ae Parlamentarische Nachrichten. a6: fie ha e E Be ene a i G Der Abänd dés: Gotti Obtr-B sters Beck ausgenommen, deutsh, und der Bruchtheil jeder Itatton Jehne 11ck, y ; L nah dem Wegereglement pflichtigen, an der Land|lraße iegenden Ve- Er änderungsantrag des Herrn er-Bürgermeister ecker e L C n Qt 9 S Loe 4 N f : ; ; E G R lbinterngtantrag des Duren Ober Bürgermeisters Bedee | geber Gedan on T reh ‘Wan de Anftlung | V Don ür dle Sideceit in diesen Stidien biete, die j ausefallenhändler thäten es nur in Deutschland handele eine - | und Spanndienste) auf die an der Straße liegenden Gemein e- tret A x } 7 t f : größere Garantie [Ur ata Sb etern großer Provinzialstädte, und er bezweckt auch nur, oder | von Gendarmen hätten sie gar kein Anlerene: D O Ube ben nit gänzlich isolirt werden kann von der Nachbarschaft, als die Städte

Klasse von Menschen anders! Was die Haltung der Socialdemokraten haushalts-Etat für 1892/93, zugegangen : \chränkt seien. ervanzen ferner, welche bezüglih der Verpflichtung Ta A A : rf Z 65; fi

im Lehre 1870 anlange, so weise er auf die Brennen 8 1. In dem Neichéhaushalts-Ctat r de Etatsjahr 1892/93 | zur Unterhaltung der Landstraßen von der Regel des Allg. Landrechts tens fast aus\chließlich, eine Bevorzugung dieser größeren Pro- R Gil Ta e oi ee dafü durch ihre communalen Organe. Nun bat der Staat gesagt, wenn SoGaldemokfraten bin, die die Commune nach Kräften unterstüßt | treten hinzu: abwichen, könnten in Ostpreußen nur für Dorfschaften, welhe Wi \nialstädte. Der Herr Ober-Bürgermeister Becker und Genoffen E i 15 t ebt dhab d nit, wie in allen übrigen Et de Eig B E | 5 B gor 1 My ApIE a wte Ge GEL ti Sit Lal ti BOE Q bioti Ÿ L Wit, Si 4 m f de ften Sine an | 39 me fair tis amebis fande d Gem 8 S he De M Ey ittaNe mi 1 na cie daß fie zur Trennung cihsfanzlers vom preußischen Minister- ei Tite „Für die Vervollständigung des deutschen isen- emeinde- un utsbezirle, dur eren ezirke die Landstrayen ür die mi S4 c e Kt ; 1 Stá F Ö ini ctisch unrichtige Angaben des Herrn Bor- | Sa en, die '

P itiuin geführt habe. ie Liberalen u das nicht bahnnetes im Interesse der Sa adesbertbeibigung* 9 643400 M; ! hindurhgehen. : Î ie mittleren Städte um 20 5 und für die kleineren Städke um Ih möchte einige factisch x