1911 / 280 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

bilität der Bahn ist in absehbarer Zeit niht zu rechnen, die dünn gesäte Bevölkerung wird weder eine große Zahl von Passagieren noch von Gütern stellen können, und nur vom See her werden der Bahn Güter zugeführt werden. Diese Vorlage ist auch zu geradezu gemeingefährliben auvinistishen Treibereien benußt worden, es ist geradezu unerhört, wie die „Deutsche Tages8zeitung“ für einc überhastete Beschlußfassung über diese Vorlage Stimmung macht, weil darin eine Demonstration gegen England liegen würde; zu einer politischen De- monstration ist diese Bahn gar nicht geeignet, der Neichstag bat ledig- li zu prüfen, ob er aus wirtschaftlihen Gründen die Fortführung der Bahn billigen kann. Bei unseren Bahnbauten in den Schutz- gebieten s{Geint die gemeinste Behandlung der Eingeborenen die Regel zu sein. Schon die Anwerbung der s{warzen Arbeiter für die Bahn- bauten erfolat zwangsweise, indem bewaffnete Leute dazu in den Busch aben, M. frage an, ob es ria ist, daß auch. Unter- offiziere und Soldaten bei diesen Anwerbungen verwendet werden. Wenn die Stämme vorher gewarnt werden, so fliehen, fie vor den Anwerbern in den Busch. In Kamerun find Leute angeworben worden, die zu s{chwerer körperlicher Arbeit gar niht geeignet waren, und die {on auf dem Marsch zur Arbeit zusammenbrachen. Die Vorschriften über die Behandlung der Arbeiter stehen nur auf dem Papier, denn der Gouverneur is weit und sieht nit, was im Busch vor \sih geht. Die Sterblichkeit der Bahnarbeiter und ihre Krankheitsziffer ist außerordentlich groß. Die Arbeiter werden in gewisser Beziehung wie die Hunde behandelt; sie werden nicht mit Namen angeredet, fondern nur nach Nummern genannt; jeder bekommt eine folche mit einer festen Plombe angeschlossene Hunde- marke (Der Redner zeigt eine runde Blechmarke vor) um den Hals gelegt. Die Leute werden also wie Zuchthäusler behandelt. Die aröblidsten Mißhandlungen sind an der Tagesordnung. Als ein Arzt Mitteilung davon machte, daß ein s{warzer Arbeiter von einem Schachtmeister mit dem Hammer am Scienbein blutig ge- {lagen sei, erklärte die Bauleitung, sie werde diese Anzeige an die staatlide Auffichtsinstanz uicht weitergeben, weil es dem Interesse der Bauleitung niht entsprähe, und der Arzt wurde ersucht, keinerlei Mitteilungen an andere zu machen, weil die Bauleitung alles \elber regulieren werde, und er wurde auch dorauf hingewiesen, Beschwerden nur durch dice Bauleitung zu er- beben. Als einmal eine Revision der Lazarette vorgenommen werden follte und der Geheime Medizinalrat wünschte, daß der dirigierende Arzt des Lazaretts niht an der Revision teilnehme, wurde von der Direktion dafür gesorgt, daß er überhaupt nichts zu sehen bekam; vit einmal ein weißer Heilgehilfe wurde thm mitgegeben. Manche Heilgebilfen \{Gafften sih cinen Extraverdienst damit, daß sie den Toten die Köpfe abschnitten und damit einen lebhaften Handel nach Deutschland trieben. Als der Bauverwaltung davon Mitteilung aemacht wurde, verfügte der dirigierende Arzt: „Soeben höre ich, da} Sie Köpfe abschneiden, zu meinem Bedauern mußk ih Ihnen das untersagen !" Also zu seinem Bedauern! Jch behauvte auf Grund des mir vorliegenden Materials, daß Arbeiter am Bahnbau direkt dur die Scha(htmeister zu Tode geshunden worden sind. Diese Leute, die ein Einkommen von 7- bis 8000 \#( mit ihren Nebencinnahmen baben, haben den farbigen Arbeitern die , Lebenëmittel, die sie zu verteilen hatten, gestohlen und sch damit Neben- einnahmen verschafft, daß sie die Arbeiter unter Prügeln zwangen, ihnen die gestohlenen Lebensmittel wieder abzu- fauf-n. Wenn eine Nevision kam, wurden die halb verhungerten Levte einfah in den Busch geschickt. Wegen einer denkbar schwersten Körperverlezung erhielt ein Schachtmeister zwei Monate Gefängnis, ein anderer von diefer Blüte deutsher Kultur, der einen Arbeiter budstäblih mit den Füßen totgetreten hat, erhielt zwei Jahre drei Monate Gefängnis. Derartige Scheußlichkeiten und Schändlichkeiten müssen so {nell wie möglich beseitigt werden. Es ift zu fürchten, daß derartize Dinge auch b¿im bstafrikanischen Bahnbau vor- kommen, - denn - diese Schandwirtschaft hat schon jahrelang gedauert, und erst jeßt erfährt man durch einen Zufall etwas davon. Wir müssen es uns sehr gründlich überlegen, ob wir unter folhen Ver- bältnissen der Regierung Geld für die Fortführung der Bahnbauten

bewilligen Éönnen.

Abg. Cickhoff (forts{chr. Volksp.): Die vom Vorredner an- geführten Fälle können wir jeßt niht auf ihre Richtigkeit hin kon trollieren. Ich möchte aber die Kolonialverwaltung bitten, diese Vor- gänge zu prüfen und wenn nötig sofort Nemedur eintreten zu lassen. Meine volitishen Freunde beurteilen die Vorlage etwas günstiger, als es der Abg. Erzberger im ersten Teil seiner Rede getan hat. In der ersten Zeit sind beim Bahnbau große Fehler gemaht worden, wir baben aber im Laufe der Jahre vieles gelernt, wir bauen jeßt rascher als früher und haben auch die Baukosten verringern können. Für den Bahnbau sprechen nicht nur wirtschaftlihe, militärishe und politishe Gründe, auch die belgische Bahnpolitik ti zu berück sichtigen. Würden die Arbeiter nah Fertigstellung der Strecke bis Tabora nah Hause geschickt, so würde die Fortseßung der Bahn auch erbeblich verteuert werden. Das wäre so unrentabel wie möglich. Meine politishen Freunde haben gegen die Vorlage keinerlei Ein- wendungen zu machen. In der Kommission wird immerhin die sehr optimistisch gehaltene Begründung, die dem Entwurf beigegeben ist, auf ihre Haltbarkeit gevrüft werden müssen. Es wird vor allem zu prüfen sein, ob die Linie nach Kigoma wirklid die richtige ist, ob man nicht eher nach Kirondo, das einen sehr guten Hafen bat, oder nach Karema gehen sollte. Weiter ist die finanzielle Unterlage des Projekts auf ihre Tragfähigkeit zu untersuchen ; cine Erhöhung der Hüttensteuer, bei der freilich mit größter Vor- siht vorgegangen werden muß, dürfte niht zu umgehen sein. Die Notwendigkeit des Umbaues der Usambarabahn auf der Strecke Tanga—Mombo ist {hon früher vorausgesagt worden ; nur zu bald hat ih herausgestellt, daß die jeßige Anlage einem gesteigerten Ver- fehr nicht genügt. Werden uns in der Kommission ausreichende Garantien für die Nentabilität gegeben, so werden wir dem Bau zustimmen.

Gouverneur Dr. Solf:

Ich möchte mit wenigen Worten auf die Ausführungen des Herrn Abg. Noske zurüetfommen. Er hat verschiedene Fälle an- geführt von Brutalitäten und Betrügereien des Baupersonals der Firma Lenz, und zwar mit der unverkennbaren Tendenz, die Baus-

gesellshaft \soroohl wie das Gouvernement dafür verantwortlih zu *

machen. Dem Gouvernement und dem Kolontalamt sind zunächst zwei Fälle von Verfehlungen zweier Schachtmeister bekannt geworden, und es liegt das Urteil von Duala {hon vor; sie sind bestraft worden wegen Betrügereien. Weiteres Material ist nach meinen íIn- formationen bei uns noch nit eingegangen. Ich würde fehr dankbar sein, wenn der Herr Abg. Noske uns Material zur Verfügung stellte, (Zuruf links: Jh habe noch genügend!) Wir würden dann prüfen können, ob das Material neu ist oder bereits den Gerichten des Shußgebietes vorliegt.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch noch einmal auf dic Aus- führungen des Herrn Abg. Erzberger zurückkommen, welcher von Ausschreitungen der Schußtruppe gesprochen hat. Ich glaube, der Herr Abgeordnete wird mir zustimmen, wenn ih diesen Vorwurf in der Allgemeinheit dech zurückweisen muß. Es ist vorgekommen und das ist niemals geleugnet worden, weder vom Gouvernement noch vom Kolonialamt —, daß einzelne Askaris gelegentlich Vers- fehlungen begangen haben. Wenn Sie aber die Straflisten der Schußtruppen in Daressalam durchblicken, werden Sie finden, daß Verfehlungen von Askaris an Eingeborenen aufs allerempfindlihste bestraft werden, daß gerade hiergegen die allerstrengsten Strafen ver- fügt werden. Ih bitte also, nur davon zu sprechen, daß Verfehlungen von Ask’aris vorgekommen find, und weise als unberehtigt zurüdck,

B

wenn von Ausfhreitungen der Schußtruppe im allgemeinen

gesprochen wird.

Abg. Arning (ul.): Von dem, was der Abg. Noske vor- gebracht hat, ist mir nichts bekannt. Es wird niemand im Hause sein, der derartige Vorkommnisse niht aufs \{härfste verurteilt, wenn sie so, wie vorgetragen, passiert sind. Jch glaube auch nicht, daß man im allgemeinen der bauausführenden Firma daraus einen Vor- wurf machen kann, ih bin überzeugt, daß die Firma Lenz, soweit sie kann, getan hat, was getan werden muß, und noch mehr als das. Jedenfalls lassen sihch diese Klagen auch niht ohne weiteres auf Ostafrika übertragen, denn hier haben die Eisenbahnen einen außer- ordentlihen Zulauf von Arbeitern, was doch nicht der Fall jein würde, wenn man die Arbeiter \{chlecht behandelte. Der Abg. Erz- berger meinte, es handele sih um einen vershhleierten Nachtrags- etat. Jch kann nicht finden, daß hier etwas verschleiert wird; es ist angegeben, daß 14 Millionen vorhanden sind, und es geht daraus bervor, daß wir |päter noch mehr bewilligen müssen. Dann hat der Abg. Erzberger bemängelt, daß jeßt {hon wieder Umbauten an den Anfangsstrecken notwendig sind. Daß folhe notwendig werden mußten, sollte er bei feiner Kenntnis der Etatsverhältnisse doch son 1908 gewußt haben. Es hat si{h herausgestellt, daß den außer- ordentlih {weren Bautransvorten die Stihbahn nach Morogoro nicht \tandgehalten hat. Mit dem Gouverneur Dr. Solf bin ih aber der Meinung, daß daraus der bauausführenden Firma ein Vorwurf nicht erwachsen kann, weil diese Stichbahn unter ganz anderen Verhältnissen gebaut worden ist. Bedauerlich ist es ja, daß es so gekommen ist. Aber es läßt sich nicht vermeiden. Was das Projekt selbst betrifft, so wende 1ch mich hauptsächlich den hier in Betracht kommenden praktishen Fragen zu. Im Bezirk Morogoro hat sich die Zahl der Pflanzungen seit der Inangriffnahme der Bahn 1904/05 ganz erheblich gesteigert, woraus man erkennt, wie folofsal eine folche Bahn auf die Kultur- und Verkehrsentwicklung einwirkt. Der Export hat sich in einem Jahre um 8 Millionen gehoben. Gerade die Entwicklung der Pflanzungen bebt also die Kolonie, sowohl was die Eingeborenen als was die finanziclle Seite angeht, auf eine Höhe, die uns Freude macht. Die Fortführung der Bahn wird neue Einnahmequellen erschließen. Die Steuerertiägnisse sind in Tabora gestiegen ; die Fortführung in verhältniamäßig sehr volkreihe Gebiete wird aber mindestens 500000 Hütten neu der Besteuerung zuführen. Auch ih sehe allerdings die alsbaldige Einführung der Hütten- steuer in den erwähnten beiden Residenturen als gefährlich an. Wenn wir in die durch die Bahn aufzuschließenden Gebiete hinein- fommen, werden wir Gelände nußhar machen, welche cine Steigerung des Baumwollbaues ermöglichen. Jett wird der Baumwollbau in Gebieten betrieben, die dafür niht die günstigsten klimatischen Verhältnisse bieten; das wird dann anders werden, und eine wesentliche Erhöhung der Baumwollausfuhr, die jeßt 3800 Ballen beträgt, wird die Folge - sein. Ueber die Linienführung- erspare ih mir weitere Auslassungen; nah Kirondo wird man der entgegen- stehenden Terrainshwierigkeiten wegen kaum gehen können. Gegen die Rentabilität sind mancherlei Bedenken erhoben worden. Natürlich fann eine s\solbe toloniale Bahn nicht von vornherein vrentabel fein. Auch die Engländer haben -niht von vornherein bei der ÜUganudabahu Rentabilität gefordert, sie haben sie als Militärbahn gebaut; in den leßten Jahren ist ihre Entwicklung besser geworden und hat auch eine Verzinsung ermöglicht. - So wird es auch hier kommen. Be- züglih der Tarife werden wir uns allerdings einen gewissen Ein- fluß fihern müssen; ich bin auch mit der Forderung des Abg. Erzberger, einen Eisenbahnrat einzuseßzen, einverstanden Die Bedenken des Abg. Erzberger wegen der Verzinsung der B1hn fann ich nicht teilen. Wir haben es dort niht mit wechselnden Ein- nahmen zu tun, \o daß auf eine regelmäßige Verzinsung zu rechnen ist. Wir werden auhch mit höhcren Erträgen aus der Steuer zu rechnen haben. Zu hoffen ist, daß troß der neuen Kongoerwerb1nngen unsere alten Kolonien niht leiden werden. Wir find mit der UÜeber- weisung der Vorlage ‘an die Budgetkommission einverstanden und stehen dem ganzen Projckt um so sympathischer gegenüber, als es si hier um eine alte Forderung nationalliberaler Männer handelt.

Abg. von Liebert (Rp.): Nach dem mancherlei Unangenehmen und Herabstimmenden, was wir in den leßten 6 Monaten aus Oít- afrika gehört haben, ist diese Vorlage do etwas Erfreulihes. Wir haben hier eine großzügige ‘Vorlage vor uns. Zum ersten Male soll in deutshen Schutzgebieten eine Eisenbahn von einer Grenze bis zur andern geführt, eine Tranèversalverbindung hergestellt werden. Ich freue mich, daß die beiden Begründer der Kolonie, Dr. Karl Peters und Graf Joachim Pfeil, dies noch erleben. Als ich 1898 mit aller Kraft darauf diängte, daß diese Bahn quer durch die Kolonie gebaut werden solle, sagte cin Leipziger Professor: „Wir Deutschen können feine. Traneversalbahn bauen ; das können nur die Engländer. Wir Deutschen können nur Stichbahnen bauen.“ Ein anderer Professor meinte, wir müßten es machen wie die alten Römer. Ich er widerte: „Oätten die Römer Eisenbahnen gekannt, so hätten sie statt einer Via Appia eine Fercovia Appia gebaut.“ Anfangs wurde bei uns in den Kolonien billig und {lecht acbaut. Jch freue mich, daß dieser Fehler nun endlich gründlich abgelegt werden soll. Leider ist sowohl die Regierung wie der Reichstag für diesen Fehler verantwortlich. Die erste Forderung dieser Vorlage ist der Umbau der Strecke Tanga—Mombo, dic dem gesteigerten Verkehr und der Sicherheit niht mehr genügt. Es müssen die Kurven umgebaut, der Oberbau verstärkt werden usw. Gegen diesen Umbau läßt fih nun einmal nichts machen, aber derartige Fehler foUten nicht wieder vorkommen. Mit dem Prinzip: billig und s{chlecht müssen wir brehen und endlih Bahnen bauen, die gleih von vornherein brauchbar find und auf die Dauer standhalten. Nach beglaubigten Nachrichten soll am Endpunkt der Tangabahn die T\setsefliege aufgetreten sein. Nun haben \sih in der Nähe des Kilimandscharos eine große Zahl von deutshen Ansiedlern etabliert, die Viehzucht treiben wollen. Sobald nun die Fliege auftritt, wird der ganze Betrieb iUusorish. Jh möchte die Verwaltung um Auskunft bitten, ob dies wahr ist, sollte es wahr sein, dann müßte die Strecke sofort weitergebaut werden, damit die Ansiedler sih in einem höheren Ge- biet betätigen können. Wir müssen auch den nördlichen Teil der Kolonie wirtschaftlich aufschließen. Die hauptsächlichste Forderung der Vorlage ist die Verlängerung der Zentralbahn von Tabora bis zum Tanganjikasee. Drei Gesichtspuntte sind von den verschiedenen Nednern erörtert worden: warum soll die Bahn überhaupt ver- längert werden, ist die Linienführung richtig, und ist die Finanzierung gewährleistet? Ueber die erste Frage kann kein Zweifel bestehen. Wir können bei Tabora niht stehen bleiben. Nach der Theorie find allerdings 300 km dort wirtschaftlich ershlossen. Das ist aber eben nur Theorie. Es handelt sih jeßt darum, diesem ganzen Gebiet durch die Verbindung nach dem Tanganjikasee wirt- \chaftliche Nahrung zuzuführen. Dieser See stellt tatsählih ein Mecr für Zentralafrika vor. Durh die Bahnverbindung bis zu diesein See eröffnen fich für uns schr bedeutende handelspolitische Aussichten. Wir erschließen da ein großes Biermillionengebiet, in dem noch mächtige Sultane find, die der deutschen Herrschaft noch nit unterwoxfen sind. Das wird anders werden, wenn wir mit der Bahn in drei Tagen von der Küste nah dem Tanganjika- see fahren fönnen. Wir haben {hon gute Beziehungen mit den Sultanen, und és steht zu hoffen, daß unsere Negterung, wenn sie etwas hinter sich hat, größere Macht und wirt|haftliche Be- deutung dort erzielen wird. Wir haben dort große Handelsartikel und verschiedene Naturprod1:kte, wir betommen auch den Menschen- zuwachs und werden nit mehr darauf angewiesen sein, nur aus einigen Gebieten, die dadurch entvölfert werden, die Arbeiter für unsere Pflanzungen an der Küste herzuholen. Die Träger brauchen jeßt 6 bis 8 Wochen zu Fuß bis zur Küste und kommen ausgehungert und entblößt an, man muß sie wohen- und monatelang aufpäppeln, ehe sie wieder chwere Arbeit tun können; in Zukunft werden die Leute in Tabora oder noch weiter her vom Tanganjikasee einfach auf die Bahn gesezt. Alles“ das find auf der Hand liegende Borteile. ir haben ferner den großéèn Kongostaat mit seinen Naturprodukten vor uns, die Kupfererze - können von dort nach der Küste be-

fördert werden. Unsere Ostlinie bietet da erheblihe Vorteile. Die Ostlinie nah Daresfalam ift allerdings nur 124 km kürzer als der Westweg nah der Kongomündung. Aber auf unserer Strecke sind nur ‘6 Tage erforderlich, auf der Weststrecke. dagegen wegen der. häufigen Umladung zwischen Bahn und Fluß 26 Tage. Die Tarife müssen allerdings fo festgelegt werden, daß sie geschästlich nuybar für die einzelnen Produkte gemacht werden können, daß „sie niht bloß \chematisch aufgestellt find. Der gewählten Lintenführung Tabora— Kigoma stimmen wir zu. : Diese Linie verfolgt alte Karawanen- straßen nach Udjidji, wo seit Jahrbunderten die Fäden des Verkehrs \ih zusammengefunden haben. Jn den Häfen: des Tanganjiïa hat sich schon jeßt, wo -diese Punkte ohne Verbindung mit der Kulturwelt daliegen, der Umschlag in jedem Jahre verdoppelt, und der Verkehr wird fih noch bedeutend heben, wenn der Schienen- strang dort hinführt. Die Bedenken wegen der Finanzierung werden ih in der Kommission heben lassen, es sind doch nur budget- technische Bedenken; die Grundlagen sind doch entschieden gut. Die Verhältnisse in Ostafrika haben sih bedeutend gebessert, seitdem wir die Eisenbahn haben. Früher hatte man von Westen her feinen Absay, es lohnte nicht, die Kulturprodukte aus dem Lande zu holen, aber seitdem wir die Stichbahn haben, ist son eine wihtige Wirtschaft dort geschaffen, und sie wird mit Hilfe bder Bahn immer weiter ausgebaut werden können. Die Einnahmen des Schutzgebietes haben sih von 1906 bis 1909 durchschnittlich jedes Sahr um 925 000 4 erhöht; der gesamte Handelsumschlag ist in einem Jahre von 40 auf 48 Millionen gestiegen, während wir zu meiner Gouverneurszeit nur mit einer Handelsbilanz von 10 bis 12 Millionen rechneten. Deshalb kann die Denkschrift behaupten, daß die Einnahmesteigerung für die Finanzierung der Bahn ausreichen wird. Die Hüttensteuer hat sich von 1906 bis 1910 jedes Jahr um 5 oder 600 000 Æ gehöben. Ih habe schon früher gesagt, daß wir die Hüttensteuer erhehlid höher anseten könnten; die Voranschläge sind immer zu gerivg gewesen. Auch uamens meiner Freunde {lage ich vor, die Vorlage der Budgetkommission zu überweisen. Unfere wirt schaftlichen Vorteile werden besonders die sein, daß die Maschinenindustrie bedeutende Absaßzgebiete bekommen wird, sowohl im Kongostaat wie in unserer eigenen Kolonie: ferner kommt die Textilindustrie in Betracht, denn es werden Mill:onen Cingeboreue der Kultur zugefühut die sich jeßt nux mit Bast kleiden und der Baumwollstoffe noch entbehren. Wir machen einen neuen wirt- \chaftlihen Schritt in Zentralafrika hinein, es können Handels- reisende hinausgeschickt werden, um die Bedürfnisse der Bevölkerung fennen zu lernen. Wir können uns freuen, daß wir wirklich einen großen wirtschaftlilhen Schritt vorwärts tun. Wie oft haden wir uns nicht überholen lassen. So könnten die Aktien des Suezkanals in deutshen Banken ruhen, anstatt in London; Anregungen dazu wurden damals gegeben, aber es fehlte an Mut. Mit der Uganda bahn haben wir uns auch überholen lassen, und | ich erinnere daran, wie wir auch jeßt in Marokko wieder Einbuße erlitten haben. Wir wollen hoffen, daß das in Zukunft anders sein wird. 5

Abg. Erzberger (Zenir.): Es ist dagegen protestiert worden, daß ih die Voilage einen „Nachtragsetat“ genannt häbe. Ich muß meine Behauptung aufrechterhalten, daß es fich in der Tat um einen verschleierten Nachtragsetat bandelt. Auch dafür merde ih tn der Kommission den Nachweis. erbringen, daß wir alle Veranlassung baben, die bauausführende Firma zu den nachgeforderten. Kosten heran zuziehen. Es wäre etwas anderes, wenn damals die Regierungs vorlage mit der {maleren Spurweite angenommen worden wäre. Aber nah den Beschlüssen des. Reichstags ist diese Nachforderuug durchaus unberechtigt. Als Ausschreitung muß ih es bezeichnen, wenn Straferpeditionen ausgerüstet werden, der nur Schwarze angehören. Gs muß unter allen Umständen immer ein weißer Ängehöriger der Schugttruppe als Führer dabei sein.

Die Vorlage geht an die Budgetkommission.

Zur zweiten Lesung gélangt“ “hierauf dér Entwurf eines Hausarbeitsgeseßes, dessen exste Beratung bereits am 16. Februar 1910 stattgefunden hat. Der Entwurf wurde damals einer Kommission von 28 Mitgliedern über wiesen: über deren Verhandlungen hat der Abg. Dr. Pieper schriftlichen Bericht erstattet, der vor Jahresfrist, am 29. No vember 1910, festgestellt wurde. :

8 1 stellt fest, was “unter „Haus8arbeit“ im“ Sinne dieses Geseßes zu verstehen ist; er lautet nach den Kommissions beschlüssen : S

„Für Werkstätten, in denen 1) jemand (Entwurf: der Arbeitgeber) aus\cließlich zu feiner Familie“ gehörige Perfonen gewerblich beschäftigt, 2) eine oder mehrere,.Perionen gewerbliche Arbeit verrichten, ohne von cinem den Werkstattbetrieb leitenden Arbeitgeber beschäftigt zu sein, gelten neben den bestehenden reichd- rehtlihen Vorsch:iften die Vorschriften dieses Gefeßes.

Ausgenommen bleiben Werkstätten, in denen aus\chließlich für

den persönlichen Bedarf des Heustellers oder seiner Angehörigen ge- arbeitet wird.

Die hier

nahme gelten als Hausarbeiter im Borschristen.“

Abg. Dr. Kolbe (Rp.): Es ist eine Definition des Begriffes Hausarbeiter reichishe Geseßentwurf bringt in seinem $ zählung aller in Frage kommenden Berufe. nicht einmal versuht, den Begriff Hausarbeit zu definieren, obglei das Gesez Hausarbeitsgeseß genannt worden ist. Wir können uns au nicht verhehlen, daß die Bestimmung: „Ausgenomnmen bleiben Werkstätten, in denen aus\schließlich für den peröôn- lien Bedarf des Herstellers oder feiner Angehörigen gearbeitet wird nit ausreicht. Wie soll der Begriff „Angehörige“ aufgefaßt werden - So wie er im Strafgesepbuch normiert ist? Jh babe allerdings Feine Hoffnung, daß diese Schwierigkeiten sih noch in legter Stund beseitigen lassen.

Abg. Schmidt - Berlin (Soz.): Die Heimarbeiter sind dem Abs{luß der Kommissionsverhandlungen über* dieses in ihren Hoffnungen betrogen worden, Sie haben noch einmal in einem großen Kongreß zu den den

Sl 110 - AUS

bezeichneten Personen mit der angegebenen Sinne der Toigenden

hier niht versuht worden, zu- geben. Der ölter 1 eine eingehende Auf- Ja,. man: hat bei uns

nach G C8

Fragen, die Geselz- entwurf beschäftigen, Stellung genommen ‘und haben cine Neihe von Forderungen aufgestellt, die nur von der fozialdemokratishen, aber von feiner ‘einzigen bürgerlihen Partëi vertreten worden fud- Gerade die Lohnfrage, dieje Frage von ausschlaggebender Bedeutung, ist nicht geregelt worden. Es wäre eine derartige Yegelung sehr wohl möglich; das zeigen die versbiedenen Tarifverträge, die au in \hwieriaen Situationen abgeschlossen worden - sind. Am meislen sträubt fich allerdings dagegen die Konfektionsindustrie, obwohl in der fogenannten Maßbranche eine Reihe von Tarifverträgen für dic Heimarbeiter vorliegen. Die Zwischenmeister in der Konfektion haben fh sogar mit den Hausarbeitern zusammengeschlossen, um eine Regelung der Löhne herbeizuführen. Diese Bestrebungen sind aber an der \chroffen Ablehnung der Konfektion ge\cheitért. In engel Verbindung mit der Lohnfrage steht die Aushängung und Bekannl- gabe der Tarife. Jn der ausländischen Gesetzgebung; z. B. in der englischen, ist diese Forderung hon durchgeseßzt. “Jn den leßten Monaten haben wir eine rege Agitation gesehen, die darauf hinau?- ging, den Nachweis zu führen, daß die Geseßgebung es nicht nötig habe, in die Verhältnisse der Heimarbeiter einzugreifen. Bon zablreihen Stellen is versucht worden, den Nachweis zu erbringen, daß die Lohnverhältnisse in der Heimarbeit durchaus nicht fo übel seien, daß man nicht von einer Elendsindustrie sprehen könne. Seintl* zeit hat auch der Vertreter der sächsischen. Regierung nachzuwet|en versucht, daß die Angaben der Berliner Heimarbeiterausftellung bezüglih der sächsishen Heimindustrie unrichtig wären. Wodurch ill diese Kenntnis der sächsishen Negierung gekommen? Wir haben ihr die Angaben der Berliner Heimarbeiteraus\stelung über die Löhne zur Verfügung gestellt. Anstatt diese aber. nachzuprüfen, hat sich die säbsische Regierung einfah an die städtischen

Yerwaltungen gewandt, die wiederum nicht bei den Heimarbeitern, sonder

hei den Arbeitgebern 1nd den Großkaufleuten ihre Erkundigungen cein- gezogen haben. Sv sieht eine Enuete ‘der sächsischen Negterung aus. ] sächsishen Regierung in ; öchenverdienst einer erwachsenen Person im war n einer gewissen Branche nach den An- aven „El 1 Der Berichterstatter der jächsischen Negterung „stellt fest“, daß dieser Wochenverdienst 5,80 bis 6, HEI t. roenn diese Zahlen richtig wären, auf welches Elend läßt diese amtliche Ermittlung heutigen und L 6 Wo l wird blütig die Tatsache der chronishen Unterernährung in gestellt und die Heimarbeiterausstellung als „tendenziós“ verdächtigt. Welche nihtswürdige Ausbeutung der Arbeitskraft findet in der Holz- 6 / l: ) Nacb diesen amtlich fest- gestellten Tatsachën mußte es ja der sächsishen Regierung höchst un- die Haußsindustrie auf dem Hygienekongreß Sr 1 sächsische gerade trifft der Vorwurf des tendenziösen Vorgehens, indem sie Î O 0 von das Urteil der Allgemeinheit zugunsten der Kaufleute, der

Wie sah aber die „Berichtigung“ der

Wirklichkeit aus? Der W säbsishen Erzgebirge gaben der Heimarbeiterausstêllung 4,80 M. 6 f, heute sogar 6/25 ¿#6 beträgt. Selbst ließen! Wie foll ein Arbeiter hei den preisen aller Lebensmittel feinen Unterhalt mit 6 A wöchentlih bestreiten? Und dabei

dreslerei, in der Spißzenklöppelet ftatt. angenehm fein,

in die Erscheinung treten zu lassen: die

durch die Fernhaltung der Hausinduitrie nehmer beeinflußte.

arbeitsindustrie hat

Es war da bei Plüschwebern ein 15stündiger Arbeitszeit aufgeführt. hnen werden noch Abzüge gemacht. Die dürstigste, Kartoffeln und Brot; Fleisch Daher große Kindersterblihkeit, Anämie

Und von

von der erzählt.

wird uns iüunmer wieder leider mit ihrem Lose an sozialem Verftändn1s! diejenigen, die die Wortführer diefer Elenden (eistlihe sind es, welhe von dieser

Welchec

feine Seltenheit ; ebenso besteht

ordnung verbotene

enso bi dort noch das i Trucksystem ganz munter darf auf Arbeit renen, der nicht einen mittelbedarss aus den Spezereiwarenläden fast jeder Heimarbeiter beschäftigende

völkerung in die Heimarbet der Zigarrenbranche. *“ Diese Die Gesetzgebung sollte ‘das

Zustände schreien

Ihrige tun,

viel weiter. Beispiel

England ist man Deutschlands dem

Dunckerschen Gewerkschaften ‘zugegeben.

einmal, das Zentrum mae eine papierne Sozialpolitik. die Freisinnigen dieselbe Politik: fie baben sih cinwidckeln lassen. Abg. Dr. Fleischer (Zentr.): Der Abg. Schmidt hat wiederum ein Bild der entseßlihen Lage der Hausarbeiter entworfen. ergrif und ershüttert wie die Sozial Der Abg. Schmidt nüm!1nt aber dieje Schilderung zum Vorwande, daß seine Partei allein für die Heimarbeiter eingetreten Bemerkung begreifen

sind davon ebenso tief ergriffen

demokraten.

sei. Jch kann eine ‘solche ung scheidenden NReichêtags: aber richtig ist fie nicht.

vorlage bedeutet jedenfalls einen Fortschritt gegenüber dem bestehenden Zustande, und sie ist die Frucht eines Antrages, der 1906 von alien Die Resolution «Dringend

worden ift.

den S

bürgerlichen Parteien gestellt Say:

Heimarbeiterkongresses enthält

nur Daher ) und Chlorose bei Erwachsenen, der ganze Menschenshlag sieh und {wälich. „Zufriedenheit“ abgrundtiefe Mangel Und merfkfwürdigerweise find es gerade sein )e „Zufriedenheit“ In gewissen Bezirken Oberfrankens drängen die Heimarbeiter aus ihrem angeblih so schönen „Heim“, aus den \taub- und {muy- ge!chwängerten Näumen hinaus in die Fabriken; wie reimt sich das mit der tendenziösen Behauptung, daß die Heimarbeiter aus ihren Wohnungen gar nicht herauazubekommen seien 2? Weberverdienste von 3 wöchentlih, Stundenlöhne von 7 für Stickerinuen sind dort von fort, Teil entnimmt, die ( Arbeitgeber Auch unsere Gesetzaebüng hat große Teile der arbeitenden Be- | ist die hineingedränat, fo

Auch die Frankfurter Ausstellung der Heim- j l hat eine Menge des größten“ Elends von Heim- arbeitern în den Bogeibergen, in der Rhön usw. an den Tag gebracht. Stundenlohn von 7 bei diesen fo Nahrung ist die

um den Nückgrat zu stärken gegenüber den übermächtigen Unternehmern. Hoffentlih werden i ibrer engli\hen Freunde folgen gleiche Lorbeeren vflücken. Die vorgeschlagenen {Fachauss{hüsse können die Lohnämter nicht erseßen, fondern verhindern fie auf absehbare Zeit; das wird auch in etacr Eingabe des Gewerkvereins der Hirsch- Der Abg. Mugdan sagte

C) ch-

erhaltèn bleiben.“

Parteien zum großen Tei / vom Zentrum und die börgeritc

find allgemeine

verwirkliht worden.

__Notstands- Bekämpfung der seine Eri'lenz ganz ftalt-

Abrede

haben. werden.

in Dresden Hausardbeiter brotlos zu machen. egierung

dem Kongreß

Unter-

a

ledigt.

geringen | für diese Schicht der

auénahmê8weise. | Oeffentlichkeit - und So den Dabei

dieser Hunger- | hausindustricllen Schicht.

ausgeschaltet und in das Gebiet Geändert wird aber im übrigen dieser Schicht nichts. Als nur noch übrig die Aufstellung industriellen.

sollten, gerade berichten.

der (Gewerbe kein Arbeiter feines Lebens- dort unterhält.

Ps

gleihgültig. Im und londeren Schädigungen greifbaren Nußen bringen. Heimarbeit fa|t leßten 12 Jahren. ist die von 28000 auf 14000 26 000° aut 14000; in

großen

namentlich in ia Abhilfe. Arbeitern dat In die Liberalen und

der

der Wäschekonfektion find

um 19000 auf. Sonît Zahlen der hüten, Spielwaren. Jm Hier treiben bildet. ist die Hautind mit

Weihnachtsfest arbeit handelt, Wir alle | die Konkurrenz heranzieht. aroßstädtischen dörfer. schaffen.

4 Frauen angesichts des

ie Negterungs Ueber die

des erforderlich Das

Hause haben kann.

. Untersuhungsfachen.

Aufgebote, Verlust- und Fundsachen, Zustellungen u. dergl.

3, Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. 4, Verlosung 2c. von Wertpapieren.

, Kommanditgesellshaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften.

1) Untersuhungssachett,

[75520]

Der gegen den Musk. d. Res. Nichard Reinsdorf unterm 28./27. April 1911 erlaffene Steckbrief wird zurückgezogen.

Halle a. S., 24.

Torgau, den 93. November 1911.

Kgl. Gericht der 8. Division.

[75521] Fahneufluchtserklärunug.

In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Gustav Hubrich aus dem Landwehrbezirk Flenss burg, geboren 10. Januar 1890 zu Tauchz, wegen Kahnenfluht, wird auf Grund der $$ 69. des Militärstrafgeseßbuchs sowie der 88S 356, 360 der Militärstrafgerihtsordnung der Beschuldigte hierdurch für fahnenflüchtig erklärt.

Flensburg, den 25. November 1911.

Gericht der 18. Division.

[75518] Fahnenfluchtsexklärung.

In der Untersuhungsfahe wider den Fahrer Vilhelm Albert Alfred Wolter der Bespannungs- abteilung des Sächsishen Fußartillerteregiments Nr. 12, wegen Fahnenflucht, wird auf Grund der 5 69 ff. des - Militärstrafgeseßbuhs sowie der W 396 und 360 der Militärstrafaerihtsordnung der Beschuldigte hierdurch für fahnenflüchtig erklärt,

Mes, den 24. November 1911.

Gouvernementsgeriht.

[75522] Beschluß.

In der Strafsache gegen Woppmann, Eduard, lediger Vichhändler von Vorderbrünst, und 1 Gen., wegen gemeingefährlihen Vergehens u. a., hat die Strafkammer des K. Landgerichts Weiden in nicht öffentliher Sizung vom 24. November 1911 gemäß $ 332 R.-St.-P.-O. beschlossen:

Das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Angeklagten Eduard Woppmann, ledigen Vieh- ändlers von Vorderbrünst, z. Zt. unbekannten Auf- enthalts, wird mit Beschlag. belegt.

(gez.) Deschauer. Wre aus. Forster. Í Zur Beglaubigung:

Weiden, den 26. November 1911.

Der K. Gerichtsschretber : Buhl, K. Sekretär. [75519]

Die in Nr. 66/1908 Pos. 103 011 gegen den Mus- etter Fromm 6/130 veröffentlichte Sahnenflud)ts- êrflärung ist aufgehoben.

Mey, den 24: 11. 1911.

Gericht 33. Division.

|

[75516] Beschluß.

Die gegen den Musketier Friedrich Gustav Göldner der 3./I.-R. 22- am 23. 8. 1911‘ er- gangene Fahnenfluchtserflärung wird aufgehoben, da der Zustand der Fahnenflucht niht mehr besteht.

Neifse/Gleiwiy, den 23. November 1911.

Gericht der 12. Division. [75517]

Der gegen den Segelmacbersgasten Baumer unter dem 25. Oktober 1911 erlassene Beschlagnahme- bes{luß 2c. wird aufgehoben.

Wilhelmshaven, den 23. November 1911.

Gericht 11. Marineinspektion.

E R R E S N E D E C S I S E E

2) Aufgebote, Verlust: u. Fund- sachen, Zustellungen u. dergl.

[75496] Zwangsverfteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung foll das in Berlin, Manteuffelstr. 59 belegene, im Grundbuche vom Kottbusertorbezirk Band 20 Blatt Nr. 571 zur Zeit der Eintragung des Versteigerung8vermerks auf den Namen der verwitweten Frau Ttschler- meister Ernestine Noack, geborenen Härtrich, zu Berlin, eingetragene Grundstü. bestehend aus: a. Borderwohn- haus mit linkem Rückflügel, abgesondertem Abtritts- gebäude und teilweise unterkellertem l. Hofe, b. Doppel- querwerkstattgebäude mit Seitenwerkstattgebäude links, IT. unterkfellertem Hof und Lagerplaßz, c. Stall- und Nemisengebäude auf dem I. Hofe rechts, d. offenem Lagershuppen quer im 11. Hofe, am 26. Januar 1912, Vormittags 40 Uhr, durch das unter- zeichnete Geriht, Neue Friedrichstraße 13/14, 1II. (drittes Stockweik), Zimmer Nr. 113/115, versteigert werden. Das Grundstück Kartenblatt 3 Parzelle 1698/146 2c. der Gemarkung Berlin ift | Artikel Nr. 5398 der Grundsteuermutterroüe 10 a 52 qm groß und nah Nr. 745 der Gebäudesteuer- rolle bei einem jährlißhen Nußungswerte von 14 630 46 mit 406,20 4 Jahresbetrag zur Gebäude- steuer veranlagt. Der Versteigerungsvermerk ist am 93, Oktober 1911 in das Grundbuch eingetragen. 85. K. 155/11.

Berlin, den 13. November 1911.

Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 85.

[75497] Zwangsversteigerung. / Zum Zwécke der Aufhebung der Gemeinschaft, die Ansehung des in Berlin, Görlißerstraße 64, be- im Grundbuche - vom Kottbusertorbezirk

in legenen ,

ist, daß die von der Neichstagskommission zugefügten Verbesserungen Der Kongreß erkennt also an, daß die Kommission Verbesserungen herbeigeführt hat, und 3 Teil beteiligt. ; hen Parteien sh mcht bemüht haben, den Forderunaen des Kongresses Nehnung zu tragen ? Die allgemeine Negistrierpfliht, die Unterstellung unter die Gewerbeaufsicht, die Schaffung eines sanitäten Schußes, alles Forderungen des Kongresses, \ Meine. Freunde haben i sanitären Bir haben gegenüber der fakultativen Cinfübrung des Aushangs der Lobntafeln die obligatorische durge]eßt. T id (Fvidenz, was es mit der Behauptung auf sich hat, daß wir den Forderungen des * Heimarbeiterkongre}]es niht Rechnung Diese Behauptung muß . auf das allershärfste zurückgewiesen

Ueber die Forderungen der Sozialdemokraten werden wir weiter zu reden haben, zum Teil“ würden fie die Wirkung haben, die Wir bedauern ja, daß nicht alles erreiht worden ist, namentli bezüglih der Lohnfrage. aber nit in agitatorishem Interesse die Wahrheit auf den Kopf stellen und es o darstellen, als ‘ob die büngerlihen Parteien, ins- besondere das Zentrum, kein Herz für die Heimarbetter haben.

Abg. D. Naumann (fortihr. Volkop.): Der Vorredner hat mit dem Herzen allein geredet, aber damit if die Frage nicht er- _ Was ist denn in dem vorliegenden Entwurf, zu dessen geseßz- geberisher Vorbereitung man vier Jahre gebrauht hat, tatsäblich Heimarbeiter cinzige greifbare und nüßlihe Stück in der Vorlage ist die e] Schriftlichkeit der i übrigen Bestimmungen sind an sh zwar îm allgemeinen Interesse wün]chenswert, führen aber nicht zu etner Hebung gerade dieser Im Interesse der öffentlichen Gesundheit mögen sie an sich notwendig sein, werden aber nur die Wirkung zur Folge haben, daß eine Zahl von Arbeitskräften niedrigster Art | au

wirkliches

Dieses Verzeichnis hat aber nur dann einen Vorteil, wenn cs der Oefrentlichkeit zugängliß gemacht wird. Dann kann es als Grundlage für die Organisation dienen. Solange dieses Ver- zeichnis aber ein Geheimnis - der Auffichtsbehörden bleibt, ift die Mühe vergebens, die man auf seine Herstellung anwendet. allen ergibt fih: ob man das Gese annimmt oder nicht, ist fast ganz \ ganzen hervorruren, tach überall Hausinduftrie in der zurückgegangen, in Baumzvollenweberei 21 000, in der Näherei von 41 00) auf 29 000. ganzen Berufs ist die Frage, vor der jeßt die Geseßgebung steht. Jn D zwar die sunkza, die weiblichen Personen weisen dagegen eine Steigerung steigen in der Arbeiter von Spigen, Grunde Luxus, der Plunder und Schundluxus. dessen Mittelpunkt das s{chöne Aber überall, wo es ustrie d der Maschine, sie immer geringere Löhne zahlt und immer geringere Arbeitsträfte Die Hauptinteressenten an und die Aenderung werden bier nur die Elektrizität und das Lohnamt Elektrizität l handeln, da ist jede Sitzung der Allgemeinen Glektrizitätsgesellschaft wichtiger, wenn es wirkli gelingt, die Dezentralisation der Kraft bis in die entlegensten Dörfer zu bringen, sodaß jeder fie in seinem Wichtigite ist aber das Lohnamt. is

Effentlicher Anzeiger.

Preis für den Naum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 K.

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L Schwachen. l “daran find die bürgerlichen Wie können Sie sagen, daß wir

jeßt nicht für doch!)

a gerade cine Schäden durchgesetßzt.

Daraus ergibt si

getragen laffen.

Plan sollte

gewesen, er hätte für weitergehende Das

geleistet worden ?

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Lohnfestsetzung.

der Armenpflege verwiesen wird. an der ganzen Zusamm-nsezun Stüd bleibt \chließlich

g iy U Pa L ( S 1 wird Berzeichnisses der Haus-

eines

Aus dem

von jetzt ab

witd. Ada aber es wird der lekten zurückgegangen.

keine be- auch feinen Berufsstatistik i Den Nollenweberet der Leinenweberei von von 23 000 auf Dieses Sinken des

Fraktionen müsse werden. weiterführen.

Männer um 6000 ge- nuc die Stroh

geringe

Hauptsache fünstlihen Blumen, steigt also nur der doch Qualitäts- | in Sie versucht es nur dadurch, daß

ih im Nückgang. E

144i

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aber arbeiten etwa sind die (Bebirgs-

der Heimarbeit Bewohner der letzten ; : 19 i bier nit ver- i A Uhr.

könncn wir

zweite Lesung Des

Wer ift | angestellten.)

C O SIAD

rar

Band 10 Blatt Nr. 283 zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks auf den Namen der Erben des Restaurateurs Hermann Schlichting, nämlih: A. seiner Witwe Lydia Schlichting, ge- borenen Schüttrih, B. seiner Kinder: a. Frau Kaufmann Anna Rosalie Pauline Rädel, geb. Schlichting, b. des Kaufmanns Hermann Carl Walter Schlichting, c. des am 25. Dezember 1888 geborenéèn Kaufmanns[ehrlings Hermann Schlichting, sämtli zu Berlin, eingetragenen Grundstücks besteht, soll dieses Grundstück am D. Februar 1912, Vor- mittags 10 Uhr, dur das unterzeichnete Gericht, Neue Friedrichstraße 13/14, IT1 (drittes Stockwerk), Zimmer Nr. 113—115, versteigert werden. Das Grundstück Kartenblatt 1 Parzelle 1587/15 der Gemarkung Berlin —, bestehend aus: a. Vorder- wohnhaus mit anschließendem kleinen Abtritts- gebäude und unterkelleriem Hof, b. Stallgebäude Unks und quer, ist nach Artikel Nr. 13 029 der Grundsfteuermutterrolle 3 a 64 qm groß und nah Nr. 361 der Gebäudesteuerrolle bei einem jährlichen Nußungswerte von 7510 A mit 291 46 Jahres- betrag zur Gebäudesteuer veranlagt. Der Ver- steigerungsvermerk ist am 27. Ottober 1911 in das Grundbuch eingetragen. Es ergeht die Auf- forderung, Rechte, soweit sie zur Zeit der Ein- tragung des Versteigerungsvermerks aus dem Grund- bude nit ersihtliß waren, spätestens im Ver- steigerungstermine vor der Aufforderung zur Ab- gane von Geboten anzumelden und, wenn der Antrag- teller widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls sie bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht berüdfichtigt und bei der Verteilung des Versteige- rungserlöfes den übrigen Rechten nahgeseßt werden. Diejenigen, welhe ein der Versteigerung entgegen- stehendes Recht haben, werden aufgefordert, vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder einst- weilige Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes tritt. Berlin, den 15. November 1911. Königliches Amtsgericht Berltn-Mitte. Abteilung 85.

[75498] Zwangsverftcigerung.

Im Wege der Zwangsvollitreckung foll das in Berlin, Joachimstraße 16, belegene, im Grundbuche von der. Königstadt Band 132 Blatt Nr. 5688 zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks auf den Namen der Witwe &Fda Uedcker, geborenen Unger, zu Berlin eingetragene Grundstück, bestehend aus: a. Vorderwohnhaus mit Hof und abgesondertem Klosett, b. Seitenwoohngebäude rechts, am D. Fe- bruar L912, Vormittags 14 Uhr, durch das unterzelhnete Gericht, Neue Friedrichstraße 13/14, 111

beute männlich in der Hausindustr{e ? Eine Industrie, die aufbaut, kann aber nicht existieren. in der Heimindustrie Lohnabmachungen nehmer sind unorganisiert, i ind unorga! Soll das Geseß überhaupt Inbalt haben, müssen wir die Einführung des Lohnamtes beschließen. der Zentrumspartet, das Lohnamt eintreten. Das können

nur für das Lohnamt. nd. 1 zur | die Hälfte der fortschrittlihen Volkspartei ist dafür. D l wird wohl s{werlich das Hausarbeitergeseß an diefer Frage scheitern

Abg. Schmidt - Berlin (Soz.) hauptung, daß die Beschlüsse des die Kommissionsvorshläge fast rfüllt w wesentlichen hätte sib die Kommission darauf beschränkt, dem Bundes- rat Befugnisse zu geben. Ausnahmefällen davon d Nertreter der verbündeten Regierungen gegen die Uebertragung dieser Befugnisse ablehnend verhalten hätten.

Abg. Behrens (wirtsch. Bagg.) : mann machte seinem guten Herzen

stimmig angenommen, ebenso ohne Debatte $ 2.

Hierauf schlägt der Präsident dem H Verhandlung abzubrechen und morgen 12 Uhr fortzuseßen.

Die Vertagung wird beschlossen.

Abg. Freiherr von Gamp (Np.) fragt an, ob beabsichtigt sei, mit den Sitzungen fo früh zu beginnen. fommission habe noch) eine große Arbeitslast zu bewältigen. Auch den

Hilfskassengeseßzes

(drittes Stockwerk), Zimmer Nr. 113/115, versteigert

E S a

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Die Zurügebliebenen, die sich ‘auf folhe Qualitätsarbeit Und wodurch kommt das? Weil unmöglih find, die Unter- und die Arbeiter find unorganisiert. Ich muß bedauern, daß die Mit lieder die in der Kommission Einsicht gezeigt haben, (Zuruf: Sckbaffen Sie es wir haben, stimmen Sie (zum Zentrum) doch (Zuruf rechts: Und die Freisinnigen ?) Auch Die Regierung

wendet sih gegen die Be- - leßten Heimarbeiterkongre}}es durch durhweg erfüllt worden seien. Im

Cs stehe aber jeßt shon fest, daß nur in

Gebrauch gemacht werden würde, da sich die

_Die Nede des Abg. Nau- alle Ehre. Aber es wäre besser die Stimmen feiner Freunde

uns in der Kommission reund Das Gesetz ist

Beschlüsse zur Verfügung gestellt.

ein erbeb!ider Fortschritt gegen den beutigen Zustand, es wird draußen im Lande gewünscht. Vereins der Heimarbeiter wären wir auch heute noch nicht so weit. Die Zustände sind uicht besser, “sondern übler geworden, besonders in der Konfektionsbranche, die Zugeständnisse der Konfektionäre find durchaus ungenügend. Da wir aber für die Lohnämter eine Mehrheit voraussichtlih nicht erlangen, [ hjsse einzusetzen, zurücziehen. Anlaß yon der Linken gegen uns geschleudert werden, weisen wir mit Entschiedenheit zurü.

Ohne das unermüdlihe Wirken des

müssen wir uns auf den Antrag, Fad)- Die Vorwürfe, die aus diesem

hierauf in der Kommissionsfassung fast ein-

6

ause vor, dis

Die Budgcet-

zu weiteren Beratungen die genügende Zeit gelassen

Man solle die Verhandlungen nicht in überhastetem Tempo

Der Präsident erwidert, daß sein Vorschlag schon ein Ent- gegenfemmen-bedeute, da von anderer Seite für die nachsten Sitzungen ein möglichst früher Beginn angeregt sei, die Kommissionen hätten auch wobl nit mebr so viel zu tun, und man müsse doch dahin streben, die dem Reichstage noch obliegenden Arbeiten in den ersten Tagen des Dezember zu b

Abg. von G.am p (Np.): Der Budgetkommission-ist erst heute noch ein Gesetzentwucf überwiesen, der eine \{chwere finanzielle -Be- lastung des Reiches in sich {ließt ; zur Beratung desselben muß fie Zeit haben. außerordentlich weitshichtige Materie, den Fraktionen sichtigung meiner

eenden.

Die Privatbeamtenversiherungsvorlage ist eine über die man doch auch ih erst verständigen muß. Auch bet -Berück- Wünsche wird es möglich sein, mit den Reichstag8- is Mittwoh nächster Woche fertig zu werden.

Gegen den Vorschlag, morgen um 12 Uhr zu beginnen, erhebe ich keine Einwendung.

Schluß gegen 7 Uhr. (Fortseßung der zweiten Lesung des Schiffahrts- abgabengeseßes, Fortseßung der eben abgebrochenen Beratung,

Nächste Sizung:- Dienstag

betreffend die Aufhebung

der Gesetzentwürfe, ‘( ) Versicherung der Privat-

und die

Erwerbs- und Wirtschaftsgenoßsenschaften. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. Bankausweise.

Verschiedene Bekanntmachungen.

werden. Das Grundstück Gemarkung Berlin ist nach Nr. 2045 der Gebäudesteuerrolle bei cinem jährlihen Nußzungswert von 6555 4 mit 252 6 Jahresbetrag zur Gebäudesteuer veranlagt und als in den ungetrennten Hofräumen belegen mit etner Fläche im Kataster niht nachgewiesen. Der Ver- steigerungsvermerk ist am 23. Oktober 1911 in das Grundbuch eingetragen. 85. K. 152. 11.

_ Verlin, den 16. November 1911.

Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 85.

[75494] Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung foll das in Wittenau belegene, im Grundbuche von Wittenau Band 21 Blatt Nr. 636 zur“ Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks auf den Namen des Maurerpoliers Richard Sammler in Lichtenberg ein- getragene Grundstück am 16. Januar 1912, Vor- mittags 10 Uhr, dur das unterzeichnete Gericht, an der Gerichtsstelle, Berlin, Brunnenplatz, Il. Etage, Zimmer 32, versteigert werden. Das Grundstück liegt in der Gemarkung Wittenau, Charlottenburger- straße, und besteht aus der Parzelle Kartenblatt 3 Nr. 1247/29. Es ist eine Holzung von 9 a 84 qm, eingetragen in der Grundsteuermutterrolle des Ge- meindebezirks Wittenau unter Artikel 624 mit einem Reinertrag von 0,23 Talern. Der Versteigerungs8- vermerk ist am 6. November 1911 in das Grund- buch eingetragen.

Berlin, den 18. November 1911.

Königliches Amtsgerit Berlin-Wedding. Abteilung 7.

[75495] Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das in Berlin belegene, im Grundbuche von Berlin (Wed- ding) Bond 53 Blatt Nr. 1251 zur Zeit der Ein- tragung des Versteigerungsve"merks auf den Namen der Wriezenerstraße 22 Grur dst ick8gesellshaft mit be- {chränkter Haftung in Lichtenberz eingetragene Grund- stüt am 16. Januar 141912, Vormittags 107 Uhr, durch das unterzeichnete Gericht, an der Gerichts\telle, Berlin, Brunnenplaß, 1. Etage, Zimmer Nr. 32, versteigert werden. Das in Berlin, Wriezenerstraße 22, belegene Grundstück, Hofraum, ist 16 a 4 qm groß, besteht aus der Parzelle Kartenblatt 24 Nr. 544/36, ist in der Grundsteuer- mutterrolle unter Artikel 1134 und in der Gebäudes steuerrolle unter Nr. 6599 verzeihnet. Eine Ver anlagung der auf dem Grundstück errihteten Neu- bauten zur Gebäudesteuer ist nach Bescheinigung des Katasteramts noch nit erfolgt. Der Versteigerungs- vermerk ist am 21. Juni 1911 in das Grundbuch eingétragen. i

Verlin, den 18. November 1911.

Königliches Amtsgericht Berlin-Wedding. Abteilung 7