— In der heutigen (45.) Sißzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei- wohnten, siand zunächst die dritte Berathung des (Beseß- entwurfs über die Aufhebung der durch die Verord- nung vom 2. März 1868 verhängten Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg auf der Tages- ordnung.
_ Geheimer Ober-Finanz-Rath Grandke wies an der Hand zweier in den Berliner Volksschulen eingeführten Hand- fibeln über unsere Muttersprache nah, daß die Worte „König Georg S n der Ueberschrift der Regierungsvorlage ebenso gutes Deutsch enthielten wie die gestern beschlossene Abänderung in die Worte „des Königs Georg“, hatte aber sonst gegen die Aenderung nichts einzuwenden. i __ Abg. Dr. Krause (nl.) führte eine Reihe von Citaten aus der Tlassischen Poesie- und Prosaliteratur auf, nah welchen die Form der Regierungsvorlage unanfehtbar sei.
Der Geseßentwurf wurde angenommen.
In dritter Berathung wurde der Geseßentwurf über die Aenderung oder Neubestimmung von Tage- geldern und Reisekostensäßen nach einer kurzen Bemer- kung des Abg. von Bockelberg angenommen.
_Es folgte die erste Berathung des Gesezentwurfs, be- treffend die Aufhebung von Stolgebühren für Taufen, Trauungen und kirhlihe Aufgebote in der evangelischen Landeskirche der älteren Provinzen der Monarchie. :
Abg. R oeren (Centr.) empfand vom fatholishen punkt feine Sympathie für die Vorlage, empfahl aber, einem früheren Beschluß des Hauses entspreche, die weisung an eine Commission.
Abg. von Benda (nl.) sprah für die Vorlage, wenn auch die darin für die Ablösung der Stolgebühren vorgesehene Summe gering sei: die Aufhebung der Stolgebühren jei eine nothwendige Folge des Civilstandsgeseßes. E
Abg. Dr. Langerhans hielt aus finanziellen Gründen den jezigen Zeitpunkt für ungeeignet zum Erlaß eines solchen Gesezes. Die Geistlichen seien für den Ausfall an Stol- gebühren son genügend entschädigt, obwohl ihr Rechtsanspruch auf eine Entschädigung niht einmal zweifellos )ei. FUr die Aufbesserung der Beamtengehälter habe man keine Mittel.
Finanz-Minister Dr. Miquel bemerkte an Stelle des ver- hinderten Cultus-Ministers, daz bet Aufhebung der Stol- gebühren fein Unterschied zwischen den einzelnen Kirchen- gemeinschaften gemacht werden solle. Wegen Aufhebung der Stolgebühren in der fatholishen Kirche jeien die Verhand- sungen mit den Bischöfen noch nicht abgeschlossen. Die Gehälter der Beamten seien auch hon aufgebessert worden, und die Vorlage entspreche einem Beschluß des Hauses und den lang- jährigen Wünschen der fkirhlihen Organe. Er bitte das
Stand- da ne Ueber-
Kirche abhängig zu machen.
Abg.
weisung der Vorlage an eine
Abg. vom Heede (nl.)
directe Einführun Die Nichtberücksichtigung der Abg. Czwalina (dfr.)
firhlihen Handlungen. Abg. Schumacher
infolge des Civilstandsgesezes
Darauf wurde die erste betreffend die Erweiterung bessere Ausrüstung des
— Die geordneten nahm velle unverändert an. „Insbesondere Dauer der gefährdet wird, beitszeit und der zu zur Durchführung diefer erlafjen.“ gestrichen. angefügt: „In gleicher Weise wendung von Arbeiterinnen, fowie gewisse Arbeiten, b oder Sittlichkeit verbunden sind,
Art. V wi
täglichen
fonderen Bedingungen abhängig machen." : „Im gleichen Falle, sowte wenn der Verg-
folgenden Zufag erbalten : wertsbesißer einer auf Grund des
a
Centrum, die Annahme di-ser Vorlage nicht von dem gleich- h 72 Af Erlaß eines ähnlichen
Simon von Zastrow (cons.) s: Ausführungen des Abg. Langerhans und beantragte die Ueber-
Abg. Freiherr von Heereman (Centr.) d Bedürfniß der Vorlage an, verlangte aber, dai die Commission irgend welche Sicherheit finde, ähnliches Geseh erhalten werde.
aber, daß man der Commission eine Garantie dafür biete, day die Stolgebühren wirklich beseitigt würden und sich nicht in anderer Form neue Gebühren einshlichen.
Finanz-Minister Dr. Miguel meinte auch, daß die in- neuer Gebühren vermieden werden müsse.
mala fides ohne Gleichen sein. bühren für Begräbnisse für viel nöthiger als für die anderen
g. Shum (freiconj.) moralishe Pflicht des Staats,
Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Freiherr von der Ne ck (cons.) und Dürre (nl.) wurde die Vorlage ciner Com- mission von 14 Mitgliedern überwiesen. mission wurde der Gesezentwurf, betreffend die Aufhebung von Stolgebühren für Taufen und Trauungen in der evangelish-lutherishen Kirche Schleswig-Holstein, überwiesen.
fortgeseßt. (Schluß des Blattes.)
Berggeseß-Commission des Hauses der Ab- eute die ersten vier Artikel der vorgelegten No- l § 197 folgenden Zujaßz- anfügen: fönnen die Ober-Bergämter, wenn durh übermäßige Arbeitszeit die Gesundheit der Dauer, Beginn gewährenden Paufen vorschreiben und die Borschriften Auf Antrag des Abg. Dr. Ritter wurde dieser Artikel Dagegen wurde auf Antrag _ Hitze folgender Zusaß fönnen die Ober-Bergämter die Ver-
welde mit besonderen Gefahren für
Gesezes für die fatholische widersprah den
Commission von 14 Mitgliedern. erkannte das
daß die fatholishe Kirche ein
war für die Vorlage, verlangte
fatholishen Kirche würde eine hielt die Beseitigung der Ge-
ons.) erachtete es für eine die Geistlichen für ihre Ausfälle zu entschädigen.
‘Derselben Com-
der Provinz
Berathung des Geseßentwurfs, , Vervollständigung und Staats-Eisenbahnneßtes,
L der Arbeiter und Ende der täglichen Ar-
erforderlichen Anordnungen
von Arbeitern unter 18 Iabren für Gesundheit gänzlih untersagen, oder von be- j Nach Art. VII sollte § 202
S 197 ergangenen Poslizeiverord-
nung zuwiderhandelt, kann der Revierbeamte bis zur Herstellung des der Verordnung oder der Verfügung entsprehenden Zustandes die Ein- stellung des Betriebes, soweit diefer durh die Verordnung oder Ver- fügung getroffen wird, anordnen, falls dessen Fortseßung erheblihe Nachtbeile oder Gefahren herbeizuführen geeignet sein würde“. Auf Antrag Ritter wurde auch dieser Artikel gestrichen. Der Rest der Novelle wurde unverändert angenommen. — Ein Antrag Let ocha, ten Eisenerzbergbau im Herzogthum Schlesien dem Berggefeß zu unterstellen, wurde, als zur Zeit noch niht spruchreif, nach einer entgegentfommenden Erklärung der Regierungsvertreter zurückgezogen. — Damit bat die Commission die erite Lesung der Novelle zum Abschluß gebracht.
— In einem dem Hause lé Nachtrag zum Staatshaushalts-Etat sür 1892/93 werden insgesammt 132 000 Æ verlangt, und zwar : an Gehalt für den P râ- fi 3
der Abgeordneten zugegangenen
BAUC
denten des Staats-Ministeriums 36000 #, für Nevrä- entationsfosten 18 000 M, und zur Miethung einer Dienstwohnung 18 000 Æ Zur Ausstattung der Dienstwohnung sind 60 000 eingestellt. Vorgesehen ist dabei nur die Ausstattung einzelner Räume der Woh- nung und die Anschaffung einigen Silbergeschirrs, jowie von Tischzeug, Porzellan und Glas für größeren Empfang. Die Anschaffung des Deiteren Bedarfs, insbesondere an Mobiliar, ist bis zur Ueberweitung einer Dienstwobnung in einem fiscalischen Gebäude verschoben worken.
Nach Shluß der Redaction eingegangene Depeschen. Ó Darmstadt, 1. April. (W. T. B.) Professor Riegel aus Gießen und Geheimer Rath Eigenbrodt aus Darur- stadt constatirten gemeinschaftlih, daß das Befinden des Prinzen Alfred von Edinburg sich wesentlih ge-
bessert habe.
Wien, 1. April. (W. T. B.) Der Kaiser eröffnete heute Vormittag 11 Uhr die Jahresausstellung im Künstlerhause. Der Feierlichkeit wohnten auch der deutsche Botschafter Prinz Reuß, welchen der Kaiser mit einer An- sprache beehrte, sowie der bayerische Gesandte Graf Bray- Steinburg bei.
Paris, 1. April. (W. T. B.) Jn der Wohnung Navachol’s wurde bei einer neuerlihen Haussuchung ein Brief vorgefunden, aus dem hervorgeht, daß er sih bis zum 1. Mai d. J. 1500 Dynamitpatronen hätte verschaffen fönnen. Dem Complicen Ravachol’s Mathieu soll es geglüt sein, über die Grenze zu entkommen. Der Anarchist Martinet ist gestern Abend zur Verbüßung seiner früheren Strafe verhaftet worden.
Konstantinopel, 1. April. (W. T. B.) Gestern Abend ist die Mission mit dem Fnvestiturferman für den Khedive von Egypten nah Alexandrien abgereiît.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.) ?
Sonntag:
iht vom 1. April, r Morgen.
co Lan i A Sv a
Wett
Stationen. Wetter. Zimmermann. Albert Lorting. Anfang 7 Uhr.
| 2 5 a S — E S = c L
Temperatur in 9 Celfius 59. =—=40N.
u. d. Meeressp. red. in Millim
| | | | j |
s) Ds
L)
9 heiter
2 halb bed.
S'wolfig
4 bedeckt
4 wolfenlos still 'wolfig
1Dunît
1 Schnee
Mullaghmore Aberdeen Thristiansund Kopenhagen . Stockholm Haparanda Sti.Petersbg. Mosfau . . Jork, Queens- | I .. » 774 1 Therbourg feblt 4 Helder .…. | 773 W 1 Sylt E 768 NW S 4 3
S
J J
Lachen.
MŒ% 9
111111] h) H Co fe E O O +— H
Tanz von Emil
|
|
a O1 M O
C C) I C
heiter wolkenlos heiter bedeckt S
Hamburg .… | 769 i edeckt) 1 6
Swinemünde | 764 Neufahrwasser 758 WNW d bedeckt
Memel 754 |W 4 balb bed. E, 1 772 \NNOD ABMwolkenlos Münster .. | 762 |SW 4'bedeckt K-.:lsrube . . ; Biesbaden . München Chemniy .. Berlin
e A Greslau. .. Ile d’Aix E C0 TrIeIE C09
Othello.
S
fresser. Abends
L
t e O
E t À
Stahl.) 1 wolfenlos 3'wolfig 4 bedeckt3) 2 halb bed. ; bedeckt
L
(S0) S
2 t
4A
O
I] “I J) D 1 l O A R O LS ch4 a 0 (5
meliendame. Sonntag :
|
c Sicilien iee zalb bed. 6
1 O Ce
ko
heiter »nr T A2 c wolkenlos 12
VOVOLV BBE
I O EN
\
1) Dunst. 2) Reif. 3) Früh Regen. Uebersicht der Witteruna.
Unter der Wechselwirkung eines barometrishen Marimums, dessen Kern über England liegt, und eines ziemlich tiefen Minimums über dem Bott- nishen Busen, wehen an der deutschen Küste und über Ostdeutschland ziemli lebhafte westliche und nordwestlihe Winde, unter deren Einfluß daselbst trübe Witterung eingetreten ist, im übrigen west- lihen und südwestlihen Europa herrscht heiteres, trockenes Wetter. Die Temperatur ist in Mittel- europa ziemlih erheblid gestiegen, in Deutschland liegt sie an der Küste und im Osten etwas über, im westlichen Binnenlande noch unter dem Mittel- werthe. Das Gebiet westlich der Linie Helsing-
von H. Wilken.
Herrmann.
7x3 Uhr. Sonntag und
Tages. Sonntag :
1 A6 X)
Deutsche Sezwarte.
Schauspielhaus. / 1 . Märchen-Shwantk in 6 Bildern von Ernît von Wildenbruch.
Ober-Regisseur Marx Grube. tion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr.
Deutsches Theater.
Käthchen von Heilbronn, Sonntag: College Crampton. Montag: Egmont.
Barnay, Ludw. Stahl.) A Sonntag: Nachmittags 24 Ubr: Der Veilchen-
Nachmittags 23 Uhr: 11 ein Leben. Abends 7 Uhr: Montag: Die Grofßstadiluft.
Musik von C.
Opernhaus. §5. Vorstellung. Caval- leria rusticana (Baueru-Ehre). 1 Aufzug von Pietro Mascagni. gleihnamigen BVolksftück von Verga. In geseßt vom Ober - Regisseur Tel
Kapellmeister Weingartner. Komische Oper in Dirigent : Musikdirector Wegener.
Oper in Tert nah dem Scene af. Dirigent: Zar und
Hierauf : 3 Acten von
92. Vorstellung. Das heilige Musik pon Ferdinand Hummel. Graeb. In Scene geseßt vom Musikalishe Direc-
Sonnabend : Das
Anfang 7 Uhr.
Berliner Theater. Sonnabend: Erstes Wieder- auftreten von Agnes Sorma nach ihrem Urlaube. (Agnes Sorma,
Nuscha Buze, Ludw.
Anfang 7 Uhr.
77 Ubr: Der Hüttenbefiter.
(Nuscha Bugte, Agnes Serma, Ludw. Barnay, Ludw.
Montag: Keau.
Lessing-Theater.
Die Ca-
Sonn 2bend . WoONnnapenop :
lbr: Der Traum Die Cameliendame.
Wallner-Theater. Zonnabend: Neu einstudirt: Der Löwe des Tages. Gefangsposse in 3 Acten
Die neuen Gejangsterte von L. Schramm. Anfang folgende Der Löwe des
E 2age:
: Nachmittags - Vorstellung. Auf all- gemeines Verlangen: Gewagte Mittel. (Parquet Anfang 4 Ubr.
Friedrich - Wilhelmfstädtisches Theater. Sonnabend: Mit neuer Auéstattung zum 75. Male: Das Souutagskiud. Operette in 3 Acten von
fors—Kiew ist frostfrei. Hugo Wittmann und Julius Bauer. Musik von
arl Millôcker.
In Scene gesezt von Julius
S frivsche. Dirigent: Kapellmeister Federmann. Die
Theater - Anzeigen. Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern-
haus. 84. Vorstellung. Tristan und Jsolde. Jn 3 Acten von Richard Wagner. Dirigent: Kavell- meister Sucher. Anfang b# Ubr.
Schauspielhaus. 91. Vorstellung. Das Buch Hiob. Schauspiel in 1 Aufzug nah H. Hölty von L. Adler. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Max Grube. — Die Philosophin. Lustspiel in 1 Aufzug von Friedrich Roeber. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Mar Grube. — Meister Andrea. Lustspiel von E. Geibel. Jn Scene ge- seßt vom Ober - Regisseur Mar Grube. Anfang
7 Ubr.
fang 7 Uhr.
burg.
von Schönau. Anfang 74 Uhr.
Avis! Zum
ecorationen aus dem Atelier von Costume vom Garderoben-Insvector Ventky. An-
Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
alk. Die neuen
Sonntag: Zum 76. Male: Das Sounutagskinud.
Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- Sonnabend: Zum 12. Male:
Schwerenöther (Ferdinand le Schwank in 4 Acten von Leon Gaudillot. A In Scene géseßt von Emil Lessing.
Gaftsviel Adolf
Der kleine noceur). Deutsch
Sonnenthals, welches vom 16, bis 30. April stattfindet, beginnt der Vorverkauf bereits Freitag an der Kasse des Residenz-Theaters.
J
spiel des August | Dritter Abend.
_ Königlichen Junermann.
_Reuter's Werken. I. ei 18 dod!
aus Fri mutting De blinne Onkel Bräsig’s leßte Stunde. 1 Act von A. Junckermann.
in nach dem gleihnamigen G
von Friy Reuter. Anfang 7§ Uhr.
Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Voranzeige. Sonntag , Einzige Extra-Vorstellung zu halber (Parquet 1 4) Onkel Bräsig. 5 Acten nah dem Roman „Ut mine Friß Reuter. (Zacharias Brâäsig: mann a. G.)
100. Male: Der Tanzteufel.
Couvlets theilweise von Gustav Gs Gustav Steffens. Ernst. Anfang 7# Uhr.
Jeder Besucher der
gratis. Sonntag: Der Tanzteufel.
Thomas-Theater. Alte Jako Direction: Emil Thomas. Sonnabend 2, Male: Das neue Bad. von William Schumann. In Sce
Sonntag und folgende Tage :
Doctor. S{wank in 4 Acten von mann.
Sthriftlihe Bestellungen können nur bei gleich- zeitiger Einsendung des Betrages berüsichtigt werden.
NLelle-Alliance-Theater. Sonnabend: 25.Gast- Hofschauspielers ,, Reuter - 1. Abtheilung: Recitation von August Juncfermaun mit lebenden Bildern
11. Bild: Watt wull de Kirl ? T1. Bild: Wat sick de Kaußstall vertel Schausterjunge. — II. Charaftterbild in [c (Nachspiel zu Onkel N Du drögst de Pann weg. UCT Reuter. Jochen Päsel, wat büst du vorn Esel! Schwank in 1 Act na dem gleichnamigen Gedicht
Nachmi
August Junker-
Adolph Ernst-Theûâter. Sonnabend: Zum t Gesangsposse in o 4 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. | _ Ver
In Scene geseßt von Adolph
2 Z heute stattfindenden Jubi- läums-Vorstellung erbält ein Souvenir - Eremplar
Schwank in 4 Acten
Ober-Regisseur August Kurz. Anfang 7# Uhr. S ( Das neue Bad. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Herr und Frau
Circus Renz. Karlstraße. Nur noch fkurze Zeit. Sonnabend, Anfang 7} Uhr: Gala - Vor- stellung zum Benefiz für die beliebte Künstlerfamilie Briatore unter Mitwirkung sämmtlicher Künstlerinnen und Künstler. Außerdem: „Elimar“ (Stricfspringer), vorgeführt von Frl. Oceana Renz. — Schulyferd „Cyd“, geritten von Herrn Gaberel. — Jeu de la rose, fantasie equestre, von Frl. Glotilde Hager und Mlle. Theresina. — Zum Schluß: E“ Auf
clgolaud s oder: Ebbe und Fluth. Große \vdrol. Ausstattungs: Pantomime in 2 Abtheilungen vom Director E. Renz. Nationaltänze (65 Damen) 2c. Einlage: Husaren 2x. Dampfschiff- und Boot- fahrten, neue überraschende Licht- und Feuereffecte. 80 Fuß hohe Riesenfontäne.
Sonntag: 2 Vorstellungen. Nachmittags 4 Uhr (1 Kind frei). Zum leßten Male: Mazeppa's Verbannung, von 150 Kindern ausgeführt. Abends 7x Ubr: Auf Helgoland. /
O E E R E E R P E E P O L P
Familien-Nachrichten,
Herrn Cyclus “.
Bild: Eroß-
t. 1V. Bild: Abtheilung:
Schwank ediht von Fri
ttags 3 Uhr: 1 Kassenpreifen.
Lebensbild in Stromtid* von | [409]
Am 29. d. Mts. ist nach kurzem Krankenlager der Präfideut des Kaiserlichen Patentamts, Wirk- liche Geheime Legations-Rath :
Herr Dr. von Bojanowski verschieden. Verstorbene hat dem Patentamt seit dem Jahre 1888 angehört und während dieser Zeit durch seinen hohen Gerectigkeitsfinn und sein edles, menschenfreundlihes Wesen sich die ungetheilte Liebe und Verehrung seiner Untergebenen erworben.
Wir alle werden ihm ein treues Andenken be- wahren.
Berlin, den 31. März 1892.
Die Mitglieder und Beamten i: des Kaiserlichen Patentamts.
r. Musik von
bstraße Nr. 30. . M 25-4 T 4 R Li : Novität! Zum | Rerlobt: Frl. Elisabeth Viezens mit Hrn. Prem.- Lieut. Golish (Gr. Lichterfelde—Kcblenz). — Frl. Frieda Schulz mit Hrn. Prem.-Lieut. von Jacobi (Berlin). — Frl. Emmy Mittelhaus mit Hr. Lieut. von Unruh (Liegniß). : Geboren: Eine Tochter: Hrn. Domänen- vächter Hanckes (Domäne Eggersen bei Salz- bemmendorf). — Hrn. Hauptmann Hinfo Frhrn.
ne gefeßt vom
Heinrich Heine-
(60) Hohenzollern-Galerie am Lehrter Bahnhof. — Gr. histor. Nundgemälde 1640—1890. — 9 Vorm. — 11 Ab. 1 4 Kinder 50 .
von Lüttwiß (Breslau). — Hrn. Staatëanwalt Dr. Michaelis (Trier). — Hrn. Major von Biege- leben (Hannover). — Hrn. Oberförster von Bertrab (St. Andreasberg). — Hrn. Amtsrichter Thomale (Münsterberg).
Gestorben: Hr. Appellationsgerihts-Präsident a.D. Wilhelm Zweigert (Celle). Fr. Geh. Justiz-
Urania,
Geöôffnet von 12—11 wissenschaftlihen Theater. zettel. Anfang 7# Uhr.
Anstalt für volksthümliche E - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Aa B ungs - Pert lich Vorstellung im Näheres die Anschlag
Rath Alerandrine von Dewiß, geb. Gräfin Moltke (Stettin). — Hr. Franz Freiherr von Grimmenstein (Löwenberg). — Hr. Kammerherr und Schloßhauptmann Graf Albert von Brühl (Potsdam). — Hr. Landgerichts-Rath Ferdinand Zculemann (Glaß). — Hr. Berginspektor Kühnel (Trachenberg).
Concerte.
Concert-Haus. Sonnabend :
Concert. Fuiana 7 Uhr. - Beethoven-VDuverture von Lassen. bâuser“ von Wagner.
für die Violine von Vieurtemps
Herbort, Horn: Herr Spor)._
; „Si j’étais roi“ von Adam. „Sonntagskind“, Walzer von Millöcker. „Air varié“
Serenade für Flôte und Horn von Titl (Flöte: Herr
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Karl Meyder- Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags3- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Neun Beilagen (einschließlid Börsen-Betlage), und das Post-Blatt Nr. 2.
Ouv. „Tann-
(Herr Carnier).
E
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
¿ O.
Preußischer Landtag. Herrenhaus.
9. Sigung vom Donnerstag, 31. März. Der Sitzung wohnen der Minister des Innern Herr - urth, der Justiz-Minister Dr. von Schelling, der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden und der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse bei.
Die Specialberathung ‘des _ Staatshaushalts- Etats wird bei dem Etat der Justizverwaltung fort- geseW herr von Durant: Er habe sich schon früher für eine Trennung der jugendlichen und der, erwachsenen Verbrecher ausge- sprochen, namentli auc dafür, daß die Gefängnisse dem entsprechend eingerichtet würden. Der äFustiz - Minister habe ihm beigestimmt. Seien bei den in Aussiht genommenen Neubauten diese Gesichts- punkte maßgebend gewesen ?
Justiz-Minister Dr. von Schelling:
Ich bin dem Freiherrn von Durant febr dankbar, daß er die richtige Frage, betreffend die jugendlichen Gefangenen, zum Gegenstand der Verhandlung gemacht und die Güte gehabt hat, auf eine von mir abgegebene Erklärung binzuweisen, wonach mir diese Frage sehr am Herzen liegt. 1Ih habe seitdem auch nits versäumt, ¿um eine Trennung der jugendlichen Gefangenen von Einflüssen, die schädlich auf sie wirken fönnen, herbeizuführen ; ih fann mi allerdings der Ueberzeugung nicht verschließen, daß eine gründliche Lösung der ¡Frage des jugendlichen Verbrecherthums nur im Wege eines Reichsgeseßes wird erfolgen können.
Was nun sveciell den Umstand anlangt, ob die im Etat vor- gesehenen Neubauten von Gefängnissen zur Unterbringung jugendlicher Gefangener in besonderen Näumen bestimmt sind und dazu die erforderlidien Räume darbieten werden, so wird mein Commissarius hierüber nähere Auskunft geben.
Geheimer Ober-Justizrath Starke: Die neuen Gefängnisse seien sämmtlih auf Einzelhast eingerichtet, wodurch ein s{lechter Einfluß der Gefangenen auf einander verhindert werde.
‘Graf von Hohenthal erklärt sih dur die gestrigen Aus- führungen des Ministers befriedigt, umsomehr, als es nicht seine Schwierigkeiten zu
Absicht sei, dem neugebildeten Ministerium bereiten.
Ober - Bürgermeister Bötticher empfiehlt dringend einen Neu- bau des Gerichtägebäudes in Magdeburg; der Finanz-Minister habe allerdings erklärt, daß fein Geld vorhanden fei und daz man 11 mit Erweiterungsbauten helfen müße. a e
Geheimer Ober-Justizrath Starcke: Die Bedürfnißfrage fei anerkannt und was gesehen fönne, werde gescheben. /
Prinz zu Schönaich- Carolath knüpft an die Ausführungen
es Grafen Hohenthal in der gestrigen Sißung an und meint im Gegensatz dazu, daß dem Justiz-Minister der Dank des Hauî?es aus- zusprechen sei für feine den Staatsanwalten ertheilte Weisung, wonach, vor der Erhebung von Anklagen wegen Majestäts- belcidigqung die Genehmigung des Justiz - Ministers einzuholen fei. Nichts könne das Ansehen der Krone mehr schädigen, als wenn von den Staatsanwalten wegen Majestäts- beleidigung das Verfahren eingeleitet und dasselbe nachher durch Beschluß des Gerichts wieder eingestellt werde. Der Justiz-Minister sei vollkommen berechtigt und verpflichtet gewesen, die Staats- anwalte zur Vorsicht zu mahnen; gerade die Ereignisse der leßten Tage bâtten ihm Recht gegeben, indem das Verfahren gegen die „Kölnische Zeitung“, sowie gegen den Schriftsteller Maximilian Harden und den Redacteur Mamroth von der „Frankfurter Zeitung“ ein- gestellt worden sei. Im Königreich Sachsen bestehe seit Mitte der 50 er Jahre eine Verordnung des Fustiz-Ministers, wodurch die Staatéanwälte angewiesen würden, in allen Majestätsbeleidigungs- prozessen, bevor sie Anklage erhöben, das Actenmaterial und ihre Anträge dem Justiz-Minister zu unterbreiten.
Beim Etat des Ministeriums des Jnnern tritt
Graf Dönhoff- Friedricstein für die Theilung des Negierung®- bezirks Königsberg ein, der von allen Bezirken der ausgedehnteste sei. Die Angelegenheit sei wohl {on im Ministerium vorbercitet,- wv man die bestebenden Schwierigkeiten der Verwaltung genau kenne.
Minister des Jnnern Herrfurth:
Fch kann zunächst für meine Perfon mich vollständig den Auf- fassungen des Herrn Grafen Dönhoff dahin anschlicßen, daß ein drin- gendes Bedürfniß vorliegt, eine Theilung der allzu großen Regierungsbezirke herbeizuführen, und daß im Interesse des öffentlichen Dienstes, im Interesse der betheiligten Beamten und vor
em auch im Interesse der Bevölkerung felbst eine Vermehrung der Zahl der Regierungsbezirke bei uns in Preußen überaus wünschens- werth erscheint. Die Königliche Staatsregierung hat sich diesem Be- dürfniß auch feineswegs verschlossen; sie hat im Jahre 1885 in einer ausführlichen Denkschrift, die damals au im Königlichen Staats- ministerium zur Erörterung gekommen ist, einen vollständig aus- gearbeiteten Plan für eine anderweitige Abgrenzung der Negierungs- bezirfe und namentlich für eine Vermehrung derselben, speciell au in
Ostpreußen, für die Einrichtung einer neuen Regierung in Allenstein, 6s allen Einzelheiten ausgearbeitet. Die Königliche Staatsregierung ist ja inzwishen — damals fam der Plan leider niht zur Ausführung — nah einer anderen Richtung vorgegangen, indem sie in einem ähnlichen Falle für die Provinz Schleswig-Holstein, Wo auch eine solhe Maßnahme wünschenswerth erscheint, die Ein- rihtung einer zweiten Regierung in der Stadt Kiel in ciner besonderen Gesezesvorlage der Landesvertretung vorgesck{{agen hat. Sie ist aller- dings dabei im anderen Hause auf ein so überaus geringes Entgegen- Tommen gestoßen, daß sie nit gerade ermuthigt worden ist, auf diesem Wege weiter vorzugehen. Dessen ungeachtet würde gerade auch in dem von dem verehrten Herrn Vorredner erwähnten Fall die Königliche Staatsregierung nit unterlassen haben, die Frage wieder aufzugreifen, wenn nicht die v lnanzlage des Staats es augenblicklih un- möglich gema E mit einer derartigen Maßnahme vorzugehen. Allerdings muy ih, wer ih den Ausführungen des Herrn Grafen Dönhoff beitrete, und speciell all den Gründen, die er für eine Ver- mehrung der Bezirkéregierungen in der Provinz Ostpreußen geltend gemacht hat, mi ans{ließe, doch hervorheben, daß das Bedürfniß anderwärts nicht minder dringend ist. Königsberg ift der gr ößte Negierungs- bezirk des preußischen Staats. Es handelt sich aber hier keineswegs um eine Theilung dieses cinen Regierungsbezirks, sondern um eine anderweite
Berlin, Freitag, den 1. April
Abgrenzung der beiden Regierungsbezirke Königsberg und Gumbinnen und um eine Umwandelung von zwei Regierungsbezirken in drei in der Provinz Ostpreußen. Es sollen der in Allenstein neu zu errihtenden Regierung auch Theile des Regierungsbezirks Gumbinnen, nämlich die masurischen Kreise mit Theilen des Regierungsbezirks Königsberg, zuge- wiesen werden. Wenn Sie aber die verschiedenen. Provinzen mit ein- ander vergleichen, so werden Sie finden, daß nach dem Kriterium von Land und Leuten keineswegs das Bedürfniß in Ostpreußen viel größer ist als in anderen Provinzen. Die Provinz B andenburg ist größer und erheblich bevölferter als die Provinz Ostpreußen und hat auch nur zwei Regierungsbezirke. Die Provinz Schlesien ist größer und hat eine so erheblich größere Einwohnerzahl, daß auf jeden der drei Regierungsbezirke im Durchschnitt mehr Einwohner fommen als auf den Regierungsbezirk Königsberg für sih allein. Von den beiden Kriterien des Landes und der Leute ist — das wird man nicht bestreiten können — das zweite Kriterium das wesentlich maßgebende für den Umfang der Arbeitslast, die den Behörden erwächst. Hierbei darf ich wohl daran erinnern, daß der Regierungsbezirk Düsseldorf mehr Einwohner hat als die ganze Provinz Ostpreußen. Nun gebe ich in vollständiger Uebereinstimmung mit den Ausführungen des Herrn Grafen von Dönhoff zu, daß gerade in Königsberg eine besondere Jnitiative von den an der Spiße der Negierung \tebenden Beamten gefordert wird, daß gerade die Ent- wickelung der Verhältnisse in Ostpreußen einer besonderen Jnitiative und fortdauernden Auregung der Beamten bedarf, und daß das Bedürfniß ih niht lediglih nah den rein statistischen Momenten des Umfangs und der Seelenzahl bemessen läßt. Immerhin aber glaube ic, daß, wenn man mit diesen Theilungen vorgeht, thunlihst gleihmäßig und vollständig in allen Fällen des Bedürfnisses vorgegangen werden müsse. Nun haben aber die bezüglichen Berehuungen heraus- gestellt, daß wir dazu mindestens eine Million Mark im Ordinarium und aht bis zehn Millionen Mark im Ertra-Ordinarium nöthig haben werden. Mit Rücksicht auf die Höbe diefer Kosten is, nachdem im vorigen Jaßre speciell für die Provinz Ostpreußen die Frage wieder in Anregung gekommen war, die nit erfreuliche Thatsache constatirt vorden, daß die Finanzlage des Staats es nicht gestattet, jenen Plan zur Ausführung zu bringen. Mir persönlich würde es im hchsten Maße erfreulih sein, wenn fobald als mögli dieser Plan, dessen Zweckmäßigkeit und Nothwendigkeit ih anerkenne, insbesondere auch in der Provinz Ostpreußen zur Ausführung gebraht werden könnte. (Lebhafter Beifall.)
Graf von Schlieben hält ein Einschreiten gerade in preußen für am dringendsten nothwendig, mehr als in habenden Gegenden.
Freiherr von Solemachher: Am Rhein habe man zwar auch Wünsche, aber es scheine ihm doch das Bedürfniß im Osten dringender zu sein. /
Minister des Jnnern Herrfurt h:
Meine Herren! Jch bin sehr gern bereit, meinerseits dafür ein- zutreten, daß, wenn der Plan, den ih bereits entwickelt habe und der Herrn Grafen von Schlieben bekannt zu sein scheiut, nicht in toto ausgeführt, sondern wenn mit einer partiellen Ausführung vor- gegangen wird, mit dem Regierungsbezirk Königsberg zu beginnen fein wird. Nur möchte ih gegen eine Aeußerung des Herrn Grafen von Schlieben mich wenden. Er meinte, daß der Negierung die wohHl- habenderen Regierungsbezirke mehr am Herzen liegen. Ich glaube, ihn versichern zu können, daß gerade das Gegentheil der Fall ist, und daß die Fürsorge der Staatsregierung - gerade für die minder wohlhabenden Provinzen mehr geboten ist und im höheren Maße cinzutreten vflegt.
Geheimer Regierungs-Rath von Woyrs\ch beklagt die Vermin-
Oft-
wohl-
| derung der Zahl der Ehrenamtsvorsteher, welche daraus folge, daß
ihnen cine zu große Geschäftslast aufgebürdet fei.
Minister des Jnnern Herrfurth:
Meine Herren! Wenn mi Herr von Woyrsch fragt, worauf es beruhe, daß die Zahl der üm Ehrenamt fungirenden Amts- vorsteher abgenommen habe, so möchte ih zunächst an ihn die Frage richten: Ist es denn richtig, daß die Zahl derselben abge- nommen bat? (Nufe: Ja!) Das ist, wie ih glaube, nur richtig in Betreff einzelner Landestheile, ja nur richtig in Betreff einzelner Kreise. Neuerdings habe ih im Gegentheil die Erfahrung gemacht, daß die Zahl der im Ehrenamt fungirenden Amtsvorsteher sich in vielen Kreisen sehr wesentlich vermehrt hat, und es ist mir versichert worden — ich will mit meinem eigenen Urtheil zurückhalten — daß es wesentlih davon abhängt, ob der Landrath fich befondere Mühe giebt, Ehrenamtsvorsteher zu bekommen, oder ob er einen größeren Werth darauf legt, befsoldete commissarishe Amtsvorsteher zu haben, die vielfah aus dem Schreiberstande hervorgegangen sind. Es sind mir einzelne sehr bezeihnende Mittheilungen nach der Nichtung gemacht worden, daß in einzelnen Kreifen, wo bisher wenig Ehren- amtsvorsteher waren, durch die Thätigkeit des Landraths, durd) die Mühe, die er sich gegeben hat, es gelungen ist, Persönlichkeiten, die sich für das Amt eignen, in großem Umfange heranzuziehen, während in anderen Kreisen gegentheilige Erfahrungen gemacht sind. Ob im ganzen und großen eine Verminderung oder Vermehrung eingetreten ist, wage ih nicht zu beurtheilen; mir stehen darüber spezielle Nach richten niht zu Gebote. i
Das gebe ich allerdings zu: die Zahl und der Umfang der Geschäfte der Amtsvorsteher hat sih ungeheuer vermehrt, und ich will nicht leugnen, daß sich vielleicht eine Zahl u anöthiger Geschäfte darunter befindet. Jch kann aber sagen, daß wir wenigstens bemüht gewesen find, bei statistishen Aufnahmen — und das sind diejenigen, die dem Amtsvorsteher am wenigsten angenehm find — darauf hinzuwirken, daß sie in thunlichst geringem Umfange für derartige Arbeiten in Anspruch genommen werden. Andererseits ist aber die Zahl und der Umfang der unumgänglich nöthigen Arbeiten eine fehr große und fann die Thatfache, daß der Umfang der Geschäfte der Amtsvorsteher erheblich zunimmt, meinerseits nit in Abrede gestellt werden.
E —————— E ——————
192.
yeceSiliher Geheimer Rath von Kleist, Rouow: Die shwersten Arbeiten würden den Amtsvorstebern, durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte aufgebürdet ; diefe Arbeiten follten aufhören. _ Der Etat des Ministeriums des Jnnern wird genehmigt. Ebenso die Etats der landwirthshaftlihen und der Gestütsverwaltung.
Es folgt der Etat des Cultus-Ministeriums.
Freiherr von Durant: Er, halte fih für verpflichtet, ein Mißverständniß aufzuklärên welches ch an eine bei der General- debatte bezüglih des Volksfchulgeseßes von ihm gethane Aeußerung geknüpft zu haben scheine. Der Cultus-Minister scheine feine (des Nedners) Worte dahin aufgefaßt zu haben, als ob er auch seine Berufung in sein hohes Amt unter diejenigen Momente rene, welche befundeten, daß der Weg verlassen sei, das christliche Princip als haupt- sächlihstes Mittel zur Gesundung unserer Zustände zu benußen. Das sei durchaus niht der Fall gewesen. Er fönne dem Minister versichern, daß er (Redner) mit festem Vertrauen zu ihm aufblicke und hoffe, daß durch ihn der von ihm (Redner) bezeihnete Weg werde wieder gefunden werden. Wenn der Fürst Hatfeldt bei der Generaldiëcussion gesagt habe, daß die frei- conservative Partei auf dem Boden der confessionellen Volksschule stehe, so meine er (Redner), daß si in diesem Fall bei der Vorberathung des Volksschulgeseßentwurfs wohl unshwer eine Verständigung würde baben finden lassen. Er glaube das umsomehr, als er die Loyalität der freiconservativen Partei bisher für eine in fo hohem Maß vor- handene gehalten habe, daß er überzeugt gewesen sei, daß, wenn die Königliche Staatsregierung den Volksschulgeseßentwurf mit demselben Nachdruck weiter verfolgt und zu Ende geführt hätte, ein großer Theil der freiconservativen Partei für das Volks\chulgeseß gestimmt haben würde (Zustimmung), und die Annahme desselben in beiden Häusern des Lan tags unbedingt erfolgt sein würde. l
1 4 7
“Fürst von HaBbseldt: Bor drel Tagen sei er durch die Aus- führungen des Vorredners gegen seinen Freund und Fractionsgenossen von Kardorff genöthigt gewesen zu constatiren, daß die freiconfervative Partei ge\{losjen von Anfang an gegen den Volksschulgeseßzntwurf gewesen sei, und er müsse diese Behauptung auch heute noch aufrecht erhalten. Er habe bei der Gelegenheit ferner geäußert, daß die fret- conservative Partei auf dem Boden der christlichen und confessionellen Volksschule \tehe, und versönlih die Ansicht daran geknüpft, daß die Berathungen über den Volfksschulgeseßentwurf zu einer befriedi- genden Verständigung nicht hätten führen können. Auch diese Ansicht müsse er beute aufrecht ecbalten. Wenn die Negierung auf allen Ge- bieten die positive Mitarbeit der Mittelparteien anstrebe, fo solle sie seines Erachtens es unterlassen, ein Schulgesetz vorzulegen, durch welches sie diese Mittelparteien in die unbedingteite, stärkste Opposition seßen müsse. Ebenso follte man es unterlassen, ein Volksfhulgeses vorzulegen, welches die Katholiken verleßzen müsse. Wenn man deren Wünsche berücksichtigen wolle, fo solle man es thun auf dem Wege der Verwaltungspraris und der Aufhebung des Jesuitengeseßzes, welches nah seiner Ansicht unhaltbar und unlogish geworden sei nah Aufhebung des Sozialistengesetzes.
Graf von Brühl: Er zweifle, ob diese Debatte zur Ctats- berathung gehöre und bedaure die Discussion über eine Gesetzes- vorlaoe, die zu scinem Bedauern jeßt nicht mehr da sei, während andere Kreise des Hauses si freuten, daß sie zurückgezogen sei. Hier sei uit mebr der Platz, um eine zu Ende gekommene Debatte wieder hervorzurufen und Streit darüber zu führen, was geschehen sein würde oder nit geschehen sein würde, wenn das und das geschehen wäre. (Heiterkeit. Sehr richtig!) Das Haus habe darüber zu streiten, was zu geschehen habe. Er bitte, diese Discussion zu unter- lassen, welche die Gemüther reize und praktische Erfolge nicht herbei- führe. (Beifall.)
Rirklicher Geheimer Rath von Kleist-Reuow: Er gebe dem Grafen Brühl Recht, müsse jedo bemerken, daß alle Argumente des Fürsten Hatfeldt gar keine Bedeutung hätten. Vor einer Reihe von Jahren, als eine Simultanschule in Elbing in eine confessionelle Schule habe verwandelt werden sollen, hätten die Freiconservativen gebeten, man möge die Umwandlung unterlassen. Als diese dann vor- genommen worden sei, habe mehr als die Hälfte der Freiconservativen dafür gestimmt.
Freiherr von Stumm-Halberg: Er vrotestire dagegen, daß hier gewissermaßen der Stab über die freiconservative Partei ge- brochen werde, die als solche im Hause nicht vertreten sei. Herr von Kleist habe gegen die Absicht des Grafen Brühl gehandelt, indem er die Sache noch weiter geführt habe. (Sehr richtig !) Den Fürsten Hatfeldt könne er in keiner Weise tadeln, da er provozirt worden set. Dec Streit darüber, wie die freiconservative Partei hließ- li im Abgeordnetenhaus gestimmt haben würde, sei ein ganz unfrucht- barer. Der Fürst Haßfeldt habe lediglich“ behauptet, daß die frei- conservative Partei geschlossen gegen den unveränderten Gesetzentwurf gestimmt haben würde. Das müsse er bestätigen. Wie die Partei geitimmt haben würde, wenn der Gesetzentwurf abgeändert worden wäre, sei eine andere Frage. Damit möchte ‘er diesen Streit begraben. i i | :
Präsident Herzog von Ratibor: Er sei ebenfalls damit einver- standen, daß der Streit - begraben werde. Graf Brühl habe bereits ausgeführt, daß die Debatte nicht zur Etatéberathung gehére. Er bitte dringend, diesen Gegenstand nunmehr zu verlas.
Auf eine Bemerkung des Grafen Neventlou erklärt Geheimer Ober-Regierungs-Rath Dr. Alt h off, daß bein Museum \cleswigscher Alterthümer in Kiel neben dem Director noch cin Assistent anz gestellt fei. : S
Ueber den neuen Normal -Etat für die höheren Lehr- anstalten berichtet namens der Kommti)hton. :
Herr von Gerlach, der die Genehmigung empfiehlt und er- flärt, daß die Budgetcommission es nicht für nöthig gehalten habe, zur Wahrung seines Budgetrechts eine Resolution anzunehmen. Der Berichterstatter empfiehlt ferner, die Petition des Rectors Schwen8- feier und Genossen in Allenstein um einheitliche geseßliche Negelung der Dotations-, Pensions- und Relictenverhältnijse der Lehrer an mittleren Schulen und höheren Mädchenschulen, soweit sie die Pen-
¡ons- und Nelictenverhältnisse betreffe, der Regierung zur Berük- FStiqung zu überweisen, im Uebrigen über fie zur Tagesordnung über- zugehen.
Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse:
Meine Herren! Ih werde wohl von der Erwartung ausgehen dürfen, daß niemand in diesem hohen Hause von mir nach ciner Ver- waltung von wenigen Tagen erwarten wird, daß ich mi über die Einzelheiten des Etats in ganz bestimmten Erklärungen äußere. Das ist einfa menshenunmögli. Aber in dieser Frage bin ich glück-
liherweise in der Lage, erklären zu können, daß den Wünschen der Petenten auch ohne das Gefeß, das der Herr Referent erwähnt hat, wohl wird Rechnung getragen werden fönnen.
Die Lehrer an den mittleren Schulen, zu denen aud) die höheren Mädchenschulen gehören, find in der That von dem Bezuge der staatlichen Dienstalterszulagen ausges{lossen. Ich lasse es dahin ge- stellt sein, ob das die Meinung der geseßgebenden Factoren seiner Zeit
gewesen ist; thatsächlich steht aber die Sache fo, daß jene Zulagen