Einlegung von Courierzügen auf der Strecke Berlin—Stettin— Stargard— Danzig. G :

Abg. von Richthofen - Jauer (conf.) wünscht bessere Verbin- dung zwischen den Städten Breslau und Hirschberg, bezw. den baldigen Ausbau der Linie Bolkenhayn-Merzdorf, Merzdorf-Landeshut und Jauer-Rohnsteck.

Abg. Lamprecht (cons.) wünscht eine Abkürzung des Weges von Mecklenburg nah Sachsen durch das Ruppin-Templiner Gebiet, damit der große Umweg über Wittenberg vermieden werden könne.

Abg. Dr. Lieber (Centr.) kann den Ausführungen des Abg. von Tiedemann nicht beistimmen, wonach in Zeiten wirthschaftlichen Niedergangs von Staatswegen flotter gebaut werden müsse; diefer Standpunkt würde in leßter Consequenz zu Nationalwerkstätten führen. Wohin solle es führen, wenn die Erneuerung der Betriebsmittel einfach auf Anleihen abgewälzt werde ? Von Rechtswegen müßten die Be- triebêmittel aus den Betriebseinnahmen hergestellt werden. Jedes Privatunternehmen würde den Director bald wegschicken, der fo, wie es 1888 geschehen sei, Betriebsmittel auf Credit anschaffen wolle. Auh die Anlage der zweiten und dritten Geleise, die Bauten der Bahnhöfe müßten daraufhin angesehen werden, wie sie sich zu den Betriebs8einnahmen stellten. Geschehe das, dann würden den Eisenbahnverstaatlichungs-Enthusiasten doh bald die Oaare zU Berge steigen. Die Nebenbahnen überschritten flottweg den BOr- anshlag um 25 9%. Es müsse erwogen werden, ob das ganze JeBI1ge System des Baues von Nebenbahnen nit reformbedürfttg Jet. Redner beantragt die Ueberweisung an die verstärkte Budgetkommission.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren, ich bin crfreut, daß die Debatte durch die eben gehörte Rede aus dem Widerstreit der Interessen und der Geltend- machung localer Forderungen zurügelenkt ist auf die allgemeinen Staatsinteressen; ih glaube doch immer, daß diese zu vertreten hier die Hauptaufgabe des Landtags ist. (Sehr richtig !)

Sowohl der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten wie ich haben bestimmte Erklärungen über die ungezählten Wünsche, die im Lande be- stehen und hier zum theil geltend gemacht sind, behuf Verwendungen staatlicher Mittel für neue Secundärbahnen in den verschiedenen Provinzen nit abgegeben, und zwar absichtlich, weil diese Fragen ja uffimöglich hier ohne genügende Vorbereitung in den Ministerien überhaupt be- handelt werden können, und alle diefe Wünsche ebenso gut privatim, da ja doch nicht darüber abgestimmt, eine Erklärung des Landtags also über die einzelnen Wünsche gar niht abgegeben wird, direct an die Minister gerichtet werden können, — ih daher au von diesen Debatten im Hanse niemals einen besonderen Erfolg mir versprochen habe. Ich glaube, daß die Minister auch alle diese Wünsche ganz ruhig anbören können, weil sie sich gewissermaßen gegenseitig aufheben. Da- gegen ift es allerdings schr erwünscht, daß nh der Landtag in Ueber- einstimmung mit der Staatêregierung über die Gesammtlage unserer Finanzen und über die wesentlichen Grundsäße, nah denen die Eisenbahnverwaltung geführt werden muß, zu verständigen sucht und allmählich zu festen, auf gegenseitiger Uebereinstimmung beruhen- den allgemeinen Grundsäßen zu gelangen strebt.

Vieles von dem, was Herr Dr. Lieber vorgetragen hat, kann ich nur vollständig unterschreiben. Ih bin auch der Ueberzeugung, daß wir, sobald unsere Finanzlage es gestattet und soweit es eben möglich ist, die Eisenbahnverwaltung besser als bisher aus den Ergebnissen ihres eigenen Betriebes dotiren müssen und so wenig als möglich zurücfzugreifen haben auf Staatsanleihen. Das bisherige Schulden- machen, namentlih auch für die Zwecke der Eisenbahnverwaltung, kann und darf so nicht weiter gehen. Wir haben im Jahre 1889 angelichen 60 Millionen, 1886 57 Millionen, 1887 71 300 000, 1888 118 Mil- lionen, 1889 156 Millionen, 1890 201 Millionen, 1891 145 Millionen Mark und sind erst in diesem Jahre wieder Millionen zurückgekommen. Meine Herren, wenn Sie vergleichen, was von diesen Anleihen verwandt worden ist auf Her- stellung neuer Bahnlinien, se werden Sie finden, daß die Verkbältniß- zier in dieser Beziehung in den leßten Jahren ungünstiger geworden ift, mit andern Worten, daß wir Zwecke und Verbesserungen des be- reits bestehenden Eisenbahnwesens durch Herstellung neuer Geleife beziebungêweise dur Umbauten von Bahnhöfen, für Beschaffung von

in steigendem Maße mehr durch Anleihen gedeckt

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Betriebsmitteln in aben.

Nun, meine Herren, hb: s ja vielfach gelegen, und es ist au die Frage schwierig Anleihen, was auf die Betriebsergebnisse zu verweisen ist. Bekanntlich ist namentlich in Bezug auf die Vermehrung dieser Beziehung sehr oft hier in Haufe eine C was soll denn eigentlich aus em Betriebe Un was soll gedeckt werden durch Anleihen ? i i mehrung und Vergrößerung des fällt eigentlih dem laufenden Betrieb sehr schwierige Frage. Nur darüber kann fein Zweifel fein, derjenige, der es mit der dauernden Blüthe unserer Finanzen gut meint, dabin streben muß, im Zweifel diese Frage zu Gunsten der Entnabme aus den Betriebsergebnissen zu enscheiden. (Sehr richtig!) Ob das immer in genügendem Maße geschehen ist, brauchen wir heute nit mehr zu erörtern ; das hat au gar keinen Zweck.

Fedenfalls werden wir uns klar machen müssen, daß wir große Schwankungen in den Uebers{üssen der Eisenbahnen in den leßten Jahren vor uns gehabt haben. Während wir 1889/90 ncch mit einem Ueberschußz von etwa 104 Millionen Mark absclessen, sind wir im folgenden Jahre im Betriebe mit 32 Millionen Mark unter dem Etat geblieben und werden in diesem Fahre noch um eine erhebliche böbere Summe unter diesem Etat bleiben. (Hort! bört!) Dies alles fordert unzweifelhaft dazu auf, zu ganz sicheren und bestimmten Grundsäßen in dieser Be- ziehung zu kommen, die allerdings aufzustellen leiter find, als fie in t , Finanzlage durchzuführen. Dennoch aber ift die

j aud in einer solchen schwierigen ( aub momentan nicht aus-

fann an Mitteln — denn es ist am Ende gleichgültig, Anleihen aufnimmt in solcher Zeit zur Ergänzung dbêr Aufaaben der Eisenbahnen oder ob man fie naher aufnehmen muß, um ein Deficit in den allgemeinen Staats- fonds zu decken. Ich habe schon oft ausgeführt, daß die Deckung von Ausgaben dur Anleihen, die man besser aus den Betriebsergebnissen genommen kbätte, aus dem Ordinarium oder Extraordinarium des Etats bei en groß mungen der Communen und der Pri-ten gefährlich is; im Staa sleben is es aber doppelt gefährlich, N iese großen Uebershüfse werden naltur- gemäß von der Bevpölferung, vom Landtag und von den Ministerien für dauernde genommen, auf diese s{chwankenden Ueber- jchüsse werden daucrnde Ausgaben bafsirt ; nachber verschwinden die

l Yer-

Vans age , s)

wegen

Ucberschüsse und die dauernden Ausgaben bleiben (hört! hört !), und ih fürchte, daß wir diese Erfahrung bereits einigermaßen gemacht haben.

Wenn im übrigen der Herr Abg. Dr. Lieber darauf hingewiesen hat, daß schr bedeutende Forderungen hier wieder in diesem Etat vor- banden sind für Deckung von Ueberschreitungen früherer Credite, so ist das ja wohl zutreffend, aber der Herr Minister der öfentliden Arbeiten hat die Gründe im wesentlichen son angegeben. Einen weiteren Grund möchte ich noch finden — ih glaube mit seiner Zustimmung — in der Art und Weise der Be- gründung dieser Credite, wie sie bisher stattfanden und auch vielleicht in Zukunft noch weiter stattfinden werden. -

Da nämlich die specielle Kostenveranschlagung ja sehr erhebliche Ausgaben verursacht, so {heut man fich davor, che nit die Linie selb genchmigt ist und der erforderliche Credit sicher beim Landtag erbcben werden fann. Man, macht daher allgemeine Kostenüberschläge, die sich nachher bei der speciellen Bearbeitung des Projects noch schr verändern, wo auch namentlih die Communen erheblihe Anforderungen stellen auf Grund des Eisen- bahngescßes wegen Wegeübergänge, Entwässerungen u. f. w., wo man also ‘nit in der Lage ist, aus den allgemeinen Ueberslägen nachher genau die wirklichen Kosten zu berehnen.

Nun könnte man ja auf die Idee kommen, den Fonds für diefe speciellen Veranschlagungen sehr bedeutend zu verstärken. Das kann aber doch auch zu großen Mißständen und Vershwendungen führen, denn wenn diefe sehr bedeutenden Kosten, einerlci, ob aus einem all- gemeinen Fonds oder aus speciellen Bewilligungen verausgabt werden und nacber die Linie nicht bewilligt wird, so sind die Kosten weggeworsen. Jch glaube daher, es bleibt vorläufig in dieser Beziehung, wenn nicht bessere praktische Vorschläge gemacht werden, die wir gern prüfen werden, nichts anderes übrig als diejenige Vereinbarung, die, wie der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten schon gesagt hat, zwishen ihm und mir bercits getroffen ist, daß nämli, wenn aus den speziellen Kosten- ans{lägen sich ergiebt, daß Neberschreitungen erforderlih werden würden, dann cin Benehmen zwischen der Finanzverwaltung und dem Ministerium für die öffentlihen Arbeiten stattfinden muß, che mit der Ausführung begonnen wird. In solhen Fällen, wo die Gesammtausgaben, die sich auf Grund der speciellen Anschläge als nothwendig erweisen werden, schr bedeutend sein werden, sodaß man sich sagen muß: wenn der Landtag die Höbe dieser Kosten gekannt hätte, dann würde die Entscheidung des Landtags vielleicht eine andere gewesen sein, — wird man im einzelnen Fall zu erwägen haben, ob man nicht vor Beginn der Ausführung noch cinmal an den Landtag geht unter Mittheilung der inzwischen veränderten Sachlage.

Meine Herren, wenn die verschiedenen Herren, namentli) auch, wie ih höre, Herr von Tiedemann, die Besorgniß geäußert haben, dag M Der Einführung des Gefeßtzes über die Tertiärbahnen der Staat sich ganz aus der Herstellung der Secundärbahnen hHerausziehen würde, so kann ih diese Befürchtung in keiner Weise für begründet halten, aber mit einer Reserve. Durch die Finanzlage hon, und da wir in den letzten ahren so viel gethan haben, find wir in der Nothwendigkeit, mit der Her- stellung der Secundärbahnen etwas langfamer vorzugeben, und ih — wie ih überhaupt als Finanz-Minister nit in der Lage bin, alle Wünsche zu befriedigen, im Gegentheil in der traurigen Nothwendigkeit, sehr viele zurücfzuweisen — muß dies auch auf dies Gebiet ausdehnen, es mag mir angenehm sein oder nicht. Wir dürfen niht in dem Maße mit fortwährenden Anleihen vorgehen, die theilweise keine Rente bringen, von denen vicle jedenfalls noch in langer Zeit keine Rente bringen. Fc muß in dieser Beziehung die Interessen der allgemeinen Staatsfinanzen und der Steuerzahler shüßen. (Sehr richtig!) Eine Stelle muß im Staate fein, die vorzugsweise die allgemeinen Finanzen vertritt, und ich sehe aus den Wünschen, die ich heute hier gehört habe, daß cs schließlich wesentlich der Finanz-Minister sein muß. (Sehr richtig!) Ich gehe aber weiter. Ich glaube allerdings, daß das Sccundärbahngeseß doch dabin wird führen tönnen, daß eine Reihe von Bahnen rein localer denen no garnicht anzunehmen ist, daß fie für das

nnez in Zukunft eine erheblihe Bedeutung gewinnen würden, durch die Provinzen, durch die Kreise, durch Privatunternchmer, durch Gemeinden U. \. w. hergestellt werden fönnen, und ih boffe, daß dies auch niht zum Nachtheil der Körper- aften dienen wird. Denn der gewaltige Unterschied zwischen den vom Staate hergestellten und betriebenen Secundärbahnen und den Tertiärbahnen der Zukunft wird nit in den Einnabmen liegen, sondern in den Ausgaben. Wir haben uns in der I

dî l

allgemeine

lezten Jahren, wie ich noch vor einigen Tagen im Herrenhause sagte, nur allzu sehr daran gewöhnt, immer nah Mehreinnahmen auszugucken ; wir müssen uns endli einmal wieder mit dem Gedanken beschäftigen, wie man Ausgaben sparen kann. (Sehr richtig!)

Wenn die vorhandenen Wege benußt werden, wenn die Spurbreite nach Maßgabe des Bedürfnisses festgestellt wird, wenn gar feine Bahn- höfe da sind, wenn der Kassirer zugleih der Schaffner ist, wenn eine Bewachung nicht erforderlich is wegen der geringen Schnelligkeit, wo- mit sih die Züge bewegen, so werden Sie sehen, wie diefe Bahnen rentiren können ohne ein Uebermaß von Einnahmen! Das Schwer- gewicht liegt in den Ausgaben, und die Billigkeit der Herstellung und der Betrieb wird am besten garantirt sein, wenn diese Bahnen von den Nächstbetheiligten ausgeführt werden, und wenn nicht die allgemeinen Normen, die in einem großen Staatsbahn- wesen erforderliß sind und auch auf die Secundärbahnen mehr oder weniger Anwendung finden, ohne Noth auf folche rein locale Betriebsmittel zur Anwendung gebracht werden.

Ih glaube daher allerdings, es wird hier eine Entlastung für den Staat eintreten, namentlich wenn die Staatsverwaltung nicht von dem Grundsatz ausgeht, daß sie jede Linie, die in irgend einer gegebenen Zeit der unbekannten Zukunft mal in das allgemeine Eifenbahnnetz bineingezogen werden fönnte, nun für fit belegt, nit felbst baut, aber au die anderen nit bauen läßt. In dem Tertiärbahngeseß ist ja für den Fall der Nothwendigkeit die Wiederübernahme

er Linien in die allgemeine Staatsverwaltung vorgesehen ; man braucht aber im Anfang bei der Concefsionirung in dieser Beziehung nicht fo nastlih zu sein, wie wir das früher wohl gewesen sein mögen, und zu meiner Freude hat ja auch der Herr Minister für die öffentlichen Arbeiten si genau in demselben Sinne ausgesprochen.

(5s ift ja vollständig zutreffend, daß derjenige, der die großen durgehenden Linien in der Hand hat, auch eine gewisse Ver»flichtung bat, ta er die rentablen Linien besißt, auch unrentable Linien zu

Staat hier nit, wie ein gewöhnlicher Privatunternehmer nur auf feinen Vortheil speculiren kann, sondern daß er cine höhere Auf- gabe hat, die weniger begünstigten Landestheile, au selbst, wenn er niht auf unmittelbare Rente rehnen fann, durch Herstellung von Bahnen zu heben. Das bestreite ich alles nicht. Was ich behaupte, ist, daß das Maß, in welchem der Staat hier vorgehen kann, an Zeit und Ort und Raum gebunden ist und daß man in dieser Be- ziehung die allgemeinen Staatsinteressen voranstellen muß und hinter- her erst die localen Interessen. (Bravo!)

Abg. Hansen (freicons.) bringt nah cinigen Bemerkungen auf die Rede des Finanz-Ministers das Project Oldenburg-Heiligenhafen- Insel Fehmarn wieder vor. i: e : Aba. von Christen (freiconf.) bedauert die Stellungnahme der beiden Minister; ihre Erklärungen und die Einschränkungen des Se- cundärbahnbaues würden im Lande nur Verstimmung erregen und die Privatthätigkeit feineswegs zur Betheiligung an Bahnbauunter- nehmungen besonders anfeuern. Redner hofft, daß nächstens endli einmal der Bau einer Bahn zur Erschließung des mittleren Werra- thales dem Landtage vorgeschlagen werden werde. Finanz-Minister Dr. Miquel:

Wenn ich den Herrn Vorredner ret verstanden habe, geglaubt, ih habe in der Budgetcommission erklärt, daß t Zeiten wirthschaftlichen Niederganges der Staat mit seinen Unternehmungen in viel größerem Maße vorgehen müsse als sonst. Ih möchte in dieser Beziehung keinen Zweifel lassen. I bin durchaus der Meinung, daß der Staat seine Unternehmungen allein nach seinen Fnteressen einrihtet und daß er nicht zu bauen hat, bloß um die Industrie zu beschäftigen, daß aber, wenn cs si um Unternehmungen händelt, die der Staat doch durch- zuführen ents{lossen ist, den richtigen Zeitpunkt hierbei zu wählen hat, soweit dies möglich ist, und daß er nicht dann gerade mit aller Gewalt diese Unternehmungen durchführt, falls fie nicht dringlich sind, wenn alle Preise theuer sind, wie jeder verständige Mensch auch den Zeitpunkt sih vorzugsweise auswählt, wo er billig bauen kann. Der Staat steht in dieser Beziehung nicht anders als jede andere Körper- schaft oder jeder Private.

Menn bier die Befürchtung auch ausgesprochen wird, als wenn die zur Disposition stehenden Credite zu gering gegenwärtig bemessen seien, sodaß ein Stocken in den staatlichen Unternehmungen würde ein- treten müssen, so fann ich mich in diefer Bezichung {on auf die Mittheilungen meines Herrn Collegen beziehen, die ih noch dahin ergänzen will, daß dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten in diesem Augenblick an extraordinären Mitteln noch eine Gefsammt- summe von 615 Millionen zur Disposition stehen. Wie man da alfo die Sorge haben kann, daß aus Mangel an Mitteln ein Stocken in den Unternehmungen und den Ausführungen eintreten fönnte, verstehe ich nicht. Wohl aber hoffe ih, daß manche Herren im Hause doch aus dieser Thatsache das Bestreben entnehmen werden, die Anleihen in der Zukunft niÞpt zu stark zu steigern, fondern den noch zu begebenden Anleibebestand, der jeßt insgesammt etwa 400 Millionen betragen wird, auch später möglichst niedrig zu halten. Daß man das nicht plöulich thun fann, nicht von einem Extrem ins andere springen kann, licgt auf der Hand: aber dieser Gesichtspunkt muß Sie veranlassen? sih mit dem Vorgehen dex Staatsregierung, welhe Ihnen hier eine Herabminderung der zur Gewohnheit gewordenen hohen Jahresanleihen vorschlägt, einverstanden zu erklären.

Abg. Burghardt -Lauban (nl.) ist dem Minister dankbar, paß er für Grunderwerb auf der Strecke Breslau-Königszelt die Summe von 400 000 4 in der Vorlage gefordert habe. Ï

Abg. Engler (freiconf.) spricht für den Bau der Bahn Cart- haus—Bütow über Berent event. den Bau einer direkten Verbindung Carthaus—Bütow. 2

Die weitere Berathung wird um 4/4 Uhr auf Sonnabend 12 Uhr vertagt.

fo hat er ir

Nr. 13 der Veröffentlihungen des Kaiserlichen Ge- fundbeitsamts vom 29. März hat folgenden Inhalt : Personal- Nachricht. — Gesundheitsstand. Mittheilungen über Volkskrankheiten, insb. Influenza. — Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Aus- landes. — Erfranfkungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Sterblichkeit im vreußischen Staate 1889. — Gesundheitsverhältnisse im Regierungsbezirk Danzig 1886/88, — Witterung. — Grundwasserstand und Bodenwärme 1n Berlin und München, Februar. — Zeitweilige Maßregeln gegen Rolksfkrankbeiten. (Oesterreih-Ungarn, Egypten.) — Thierseuchen. Schweineseuchen in Preußen, Juli bis September 1891. — Ninder- vest in der Türkei. — Veterinär-polizeiliche Maßregeln. (Groß- britannien, Niederlande, Dänemark, Ruinänien.) — Geseßgebung. u. \. w. (Deutsches Reich.) Arbeiterinnen und jugendliche Arbeiter in Glashütten. — Desgl. in Drahtziehereien. — Verkehr mit Wein. — (Oesterreih.) Genickstarre und Schweißfieber. — (Belgien.) Schaffleisch. — Verhandlungen von geseßgebenden Körperschaften. (Deutsches Reich.) Aenderung des KrankenkassengeseBes.. Dritte Be- rathung. (Schluß.) — (Preußen.) Leichenschau, Disciplinargewalt der Aerztekammern 2c. — (Bayern. ) Beamtengehälter. — V mischtes. (Preußen, Berlin.) Heimstätten für Genefende. — Beilage. Gerichtlihe Entscheidungen zum Nahrungsmittelgeseß. (Verdorbenes Fleis, insbesondere verunglückte und beschädigte Thiere, Thiere, aufgeblasenes, mageres®, blutiges 2c. Fleis.)

unreife

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts,

Soweit auf Grund der geseßlichen Verpflichtung der Armen- verbände, hilfsbedürftige Personen zu unterstüßen, Unterstüßungen für einen Zeitraum geleistet worden find, für welchen dem Unter- stüßten auf Grund - des Krankenversiherungsgeseßes eimn Unferstützungsanspruch gegen eine Ortsfkrantentasse_ zusteht, geht der leßtere im Betrage der geleisteten Unterstüßung auf den Armen- verband über, von welchem die Unterstüßung geleistet worden ift. Ist der Armenverband nur zur vorläufigen Unterstützung pver- pflichtet gewesen, fo tritt, wenn er den Ersay seiner Auf- wendungen zunächst niht von dem Träger der Krankenversiche- rung, sondern von dem ersaßpflihtigen Armenverbande einfordert und dieser Ersatz leistet, durh die Ersatzleistung aber die Aufwen- dungen des vorläufig verpflichtet gewesenen Armenverbandes nicht ge- det sind, eine Theilung des Anspruchs gegen die Ortskrankenkajse zwischen beiden Armenverbänden dahin ein, daß der Anspruch gegen die Krankenversiherung von dem zur vorläufigen Unterstüßung ver- pflichtet gewesenen Armenverbande auf den erfaßleistenden Armen- verband in derjenigen Höhe übergeht, welhe dem Verhältniß ent- spricht, in dem der geleistete Ersaß zu dem Gesammtbetrage der ge- währten Unterstützung steht. Die Annahme, daß in Fällen der ge- dachten Art jeder der beiden Armenverbände „dasselbe“ zu fordern habe und der Schuldner \sich durch Befriedigung eines der beiden Armenverbände insoweit au von der Forderung des anderen Armen- verbandes befreie, is rehtsirrthümlich (Erk. v. 22. Febr. 1892 ITI 183).

bauen. (Sebr rihtig) Es is vollkommen zutreffend, daß der

zl M Sf.

Statistik und Volkswirthschaft.

Knappschafts-Berufsgenossenschaft.

S «¿n Rechnungsergebnissen der Knavypschafts-Berufsgenossen- ian e dego1 ‘beträgt die Fahresumlage 6495 909,36 Æ Dé Reservefonds beläuft sih am Schluß des Jahres 1891 einsließlich der zugeschriebenen Zinsen auf nahezu fünfzehn Millionen Mark. Die Durchschnittszahl der versicherten - Personen bezifferte si im Berichtsjahre _au\_ 421 137 gegen 398 380 im Jahre 1890: sie ist somit um 22 71 Personen gestiegen. Die anrehnungéëfähigen Löhne erreichten den Betrag von 389 Millionen Mark und betrugen im ganzen Durchschnitt pro, Kop! und Jahr 923,76 4 Während der tes Jahre von 1886 bis 1891 betrug die Steigerung der Löhne im Durchschnitt der ganzen Genossenschaft 26,60 9/6, in Westfalen allein 53 26 9/0, in Oberschlesien sogar 41,46 %/0. In Westfalen fommt auf 1 Arbeiter ein Jahreslohn von 1068,24 A. Die Gesammt-Unfal[- fosten für 1 Arbeiter betragen 15,42 4 und in Procenten der an- rechnungsfähigen Lohnsumme auêgedrüdckt 1,67 9/0.

“ Die Verwaltungskosten des Genossenschaftsvorstandes und der Sectionen einschließlich aller Kosten der Unfalluntersuhungen, der Feststellung der Entschädigungen, fowie der Schiedsgerichts- und Un- fallverhütungskosten betrugen in Procenten der Fahresumlagen für 1886 = 6,9 9/0, 1887 = 5,7%, 1888 = 5,590, 1889 = 95,8 “o, 1890 = 5,6 9% und 1891 = 6,3 9%. Hierbei wird noch besonders darauf bingewiesen, daß dieser Satz auf die einmalige JIahres- ausgabe, nicht auf den Kapitalbetrag der Nente sich bezicht, während die bestverwalteten Privatversicherungégesellschaften einen Verwaltungs- aufwand bis zu 309% des Kapitalbetrages der Nente er- fordern. Demgegenüber muß der bei der Knavpschafts-Berufsgenossen- haft zwischen 5 bis 69% s{wankende Sat der einmaligen Jahres- ausgabe als cin geringer bezeichnet werden.

Daë vom Kaiserlichen Statistischen Amt soeben veröffentlichte Februarheft der Monatlihen Nachweise über den aus- wärtigen Handel des deutschen Zollgebiets bringt außer den An- gaben über die Großhandelépreise und die Zuckergewinnung eine alle 933 Nummern des statistischen Waarenverzeichnisses umfassende Zu-

fammenstellung der Ein- und Ausfuhrmengen des gefammten deutschen Syecialhandels im Monat Februar 1892 und der beiden Monate Januar und Februar. Es werden demnach in diesen monatlichen Handelsausweisen niht mehr wie bisher bloß die wichtigeren, fondern alle Waarenartikel gegeben, und zwar die wichtigeren (wobei im allgemeinen die Grenze von 3 Millionen Ein- oder Ausfuhrwerth

N 5s.

im Vorjahre gezogen ist) nach Herkunfts- und Bestimmungéländern.

Zur Arbeiterbewegung.

Der auf dem Pariser Congreß beschlossene Jnter- nationale Bergarbeiter-Congreß wird einer vom „Vorwärts“ mitgetheilten Bekanntmachung des englischen Gencral - Secretärs Benjamin Pickard in Baresley (Yorkshire) zufolge am 7. Juni d. J. in London zufammen- treten. Deutschland, Frankreich, Belgien und Oesterreich werden ungefähr fünfzig Delegirte senden. Als Gegenstände der Tagesordnung werden vorläufig genannt:

Die Annahme oder Verbesserung der Statuten, die noth- wendig sind, um einer internationalen Bergmanns-Verbindung Lebens- kraft zu verleihen. — Der internationale Strike zur Erzielung des acht- stündigen Arbeitétages. — :

Der Vorstand des Unterstüßungsvereins deutsher Buch- drucker hatte gegen die vom Königlichen Polizei-Präsidenten ‘pon Berlin während des allgemeinen Ausstandes der Buchdrucker - gehilfen erlassenen Verfügungen, welche die Erhebung von Extra- steuern, Auszahlung von Unterstützungen an Ausständige verboten und die Einberufung ciner außerordentlichen Generalversammlung zur Bor- nahme von Statutenänderungen forderten, Klage beim Bezirksausfchuß erhoben. Wie das Organ des Unterstüßtzungsvereins „Der Correspondent“ mittheilt, hob der Bezirksaus\chuß die angefochteten Verfügungen auf. _ In Magdeburg hatte der dortige B erein unabhängiger Socialisten zum leßten Dienstag eine Versammlung einberufen, um Stellung zur Maifeier zu nehmen. Da die Bersammlung, wie die y Mgdb. Ztg." berichtet, nux von wenigen Perfonen besucht war, wurde die Entscheidung einer in der Charwoche zu veranstaltenden Versammlung vorbehalten, zu der ein Redner der focialdemotratischen Dpposition aus Berlin berufen werden soll. : E „Borwärts“ aus Bukarest berihtet wird, sind die

rgen QU chdrudcker im Kampfe um den Neunstundentag siegreich gewesen; 14 Buchdruckereien führten den Neunstundentag ein, d be- willigten 9s Stunden und Lohnerhöhungen. A

hielt, London winde der „Köln Yig.“ unter bem 30, v. M. ge: Gb lonarbeite A nzeichen für eine baldige Beendigung des Gruben be fiber baben dem E ur ain vor, Die Nortbumberland entsprechend A des Bergarbeitervereins gon mit Vertretern der Arbeiter einzutreten, u Lad in Besprechungen auf der die Arbeiter von ungefähr 12 S belle maren! Pa Spr Morotnéennrftokor o7 5 t F c! e ar Ds

den Vereinsvorsteher ermächtigt, mit den Besißern zu unterhandeln.

Literatur.

Rechts- und Staatswissenschchaft,

_ — Herr Dr. jur. Heyden, weiland Syndi 3 s Sparkassen-Verbandes, hat es nterne O A elen Geseßgebung Deutschlands zu fammeln. 7. Abtbeilung Preußen (1,80 4), Bayern (1,80 46), Königreich Sachsen (1,20 1), Württemberg (1 4), Baden (1,25 4), Elsaß-Lothringen (1 O, die anderen Bundesstaaten (1,25 4), das Ganze zusammen 5 6: hn Selbstverlag. Das Verdienst des Verfassers, zuerst eine Nebersicht Uber die in den einzelnen Bundesstaaten Deutschlands geltenden Gejebe, Erlasse, Verordnungen, Verfügungen 2. zu bieten, ist nicht zu unkerschäen, da nunmehr für einen Vergleich zur Einführung E r awedmäßigen Neuerung, oder zur Befestigung des Urtheils L L oa iâßigere Einrichtung eine Grundlage gegeben ift, S tatt itihae A e herausgegebene Arbeit des Verfassers O )es % ) T 9: ‘bersi willkommen befunden S ana a E

: Geseze, Verordnungen 2c.

Dan Dié Zollgeseßgebung des Reichs, enthaltend das Bereinszollgescß nebst Commentar und Nebengesegzen, den Zolltarif mit Abänderungen durch die Handelsverträge, den deutsh-österreichi- schen und deutsh-\chweizerishen Handelévertrag. Herausgegeben von Paul Havenstein, Staatsanwalt beim Landgericht Dan ig. Se Verlag von H. W. Müller. (Pr. geb. 6 4) — Diese Publi- Dn di V as von Ee. ibrer Art dadurh wesent- M, ; das ganze Material der Reichs-Zollgeseßgebun U in praktisch-zolltehnischer Vinsicht, Mis auh a v Ca veorelisden und juristishen Gesichtspunkten aus ershöpfend lâutert. Gestügt auf seine frühere praktische Thätigkeit in der Zoll-

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 2. April

(m Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaal8-Anzeiger.

verwaltung, die ihm Gelegenheit gab, fch mit der Materie eingehend vertraut zu machen, war der Verfasser im stande, die zollgeseßlichcn Bestimmungen gründlich zu commentiren. Ferner aber hat er darin auch die gesammten zur Ausführung des Zollgesetes bis in die neueste Zeit erlassenen Anweisungen des Bundesraths und der oberen Verwaltungs8- behörden der Bundesregierungen, namentlich die des vreußishen Finanz- Ministers sowie die im Laufe der Jahre ergangenen Erkenntnisse der höchsten Gerichtshöfe, in übersihtliher Weise zusammengestellt. Somit erscheint das Werk wohl geeignet, den Zollbeamten und Gewerb- treibenden das Verständniß des Geseßes zu erschließen; vor allem aber dürfte es dem Juristen, der einer gründlicheren Information über die Zollgeseßgebung benöthigt, sib werthvoll erweisen. _ — Zoll-Vademecum für Buch- und Paviergewerbe sowie die damit zusammenhängenden Industriezweige. Ein Auszuc aus den Einfuhrtarifen und Zollbestimmungen aller Länder, svstematisd zusammengestellt nah Veröffentlichungen des deutschen Reichsamts des Innern, des österreichischen Handels-Muscums und anderen amt- lihen Berichten. Leipzig, Verlag von G. Hedeler. — Dieses praktishe Handbuch giebt, alphabetish nach Ländern und unter diesen wieder in je drei Hauptwaarengruppen geordnet, eine Zusammenstellung dcr Einfuhbrtarife für alle Erzeugnisse des Buch- und Papiergewerbes. VWielerlei wünschenswerthe Aufschlüsse über Vertragsbezichungen, konsularishe Beglaubigung, Ursprungszeug- nisse und sonstige Zollbestimmungen find hinzugefügt. Den Inter- essenten der im Titel genannten gewerblichen Branche bietet die fleine Schrift \fonach einen schnell und sicher über einschlägige Zoll- fragen unterrichtenden Rathgeber. E

_— Die Nummer 2 der Guttentag{hen Sammlung deutscher Reichsgeseße, enthaltend das Strafgeseßbuch für das Heute Reich, Tertausgabe mit Anmerkungen von Pr. Hans Rü- dorff, liegt jeßt bereits in sechzehnter, von Dr. Ap- pelius bearbeiteter Auflage vor (Berlin, I. Guttentag's Ver- lag8buhhandlung). Die neue Auflage des schr handlichen und brauchbaren kleinen Buchs i entiprehend dem Gange der Gescbßgebung und Rechtsprechung gegen die frühere mannigfach ver- mehrt; namentli hat darin die Arbeitershutzgeseßgebung eingehende Berücksihtigung gefunden. Juristen wie Laien empfiehlt ich dieje Ausgabe des MNeichs-Strafgesezbuchs in ihrer praktishen Einrichtung als ein {nell orientirendes Hilfsmittel. ___ Gbenfalls in neuer, zweiter Auflage erschien aus der Guttentag- {en Sammlung preußischer Geseße: Die Vormundschafts- ordnung vom 9. J uli 1875 nebst den Gesezen über Minder- jährige, verwahrloste Kinder, sowie den Nebengeseßen und all- gemeinen Verfügungen, von Max Schulßenstein, Ober- Berwaltungs8gerichts - Rath. Diese neue Auflage enthält mancherlei Nachträge und Ergänzungen aus der neueren Geseßgebung, Theorie und Rechtsprechung. Neben den Entscheidungen des Kammergerichts, des Reichsgerichts und des Ober-BVerwaltungs- gerichts sind darin ferner auch einzelne sonstige gerihtliße Ent- scheidungen von besonderer Wichtigkeit, sowie einige neuere theoretische Erörterungen von Streitfragen berücksichtigt. Familienräthe, Waisen- räthe und Vormünder werden das kleine Buch nicht erfolglos zu Rathe ziehen.

Volkswirthschaft.

— Der kundige Steuer-Reclamant. Von Dr. E. Ulm. Eine Anleitung für alle Stände zur vorschriftömäßigen und Erfolg versprechenden Abfassung von Neclamationen gegen die Einkoutmen-, Gewerbe-, Grund-, Gebäude- und Communalsteuer nebst vielen Neclamations-Formularen. Zugleich ein praktisches Rath- und Hilfs- bu für die Mitglieder der Einschätßungs- oder Veranlagungs- Commissionen, Rechtsanwälte und Steuerbehörden. 11. Auf- lage. Leipzig, Verlag von Gustav Weigel. — Diese neue unter Berücksichtigung des preußischen Cinkommensteucr- gesetzes vom 24. Juni 1891 umgearbeitete Auflage nimmt gleih- wohl nicht allein auf dieses Gesey Bezug, sondern giebt, wie auch aus dem Titel hervorgeht, Anleitung zur sachgemäßen Abfassung von Reclamationen gegen alle auderen directen Steuerveranlagungen und ist außer Preußen auch in den anderen Bundesstaaten, welche directe Einkommensteuer haben, verwendbar. Für die Brauchbarkeit des fleinen Buches spricht die Höhe der Auflage. : S Ee Hausgewerbetreibenden der Tabackfabrikation. Von Hermann Gebhard, Director der Hanseatischen Versicherungs- anstalt für Invaliditäts- und Alteröversicherung. Berlin, Carl Heymann?'s Verlag 1892. (Pr. cart. 2 46). — Auf Grund der im Wortlaut vorangeschickten Bekanntmachung, betreffend die Erstreckung der Versicherungspfliht nah dem Jnv. - und Altervers.-Geset auf die Hausgewerbetreibenden der Tabackfabrikation, vom 16. Dezember 1891, giebt diese Schrift alle den Juteressenten erwünschten Nachweise über den Kreis der unter den Bundesrathsbeschluß fallenden Personen, das Verfahren bei der Versicherung der Hausgewerbetreibenden und den Umfang der zur Leistung des Arbeitgeberbeitrags Verpflichteten. Jn einem Anhange sind Formulare zu den geforderten Verzeichnissen der versicherungspflichtigen Hilfsarbeiter mitgetheilt.

Militärisches.

— Das Beiheft zum „,Militär-Wochenblatt“, heraus- gegeben von General-Major z. D. von Estorff, (Verlag von E. S. Mittler u. Sohn, Berlin, Kochstraße 68) 1892. Zweites Heft, enthält : Der Winterfeldzug 1807 in Preußen, Vortrag, gehalten in der Militärishen Gesellshaft zu Berlin am 6. Januar 1892 von Grauert, Hauptmann vom Neben-Etat des Großen Generalstabes, mit vier Skizzen. — _Blücher's Zug nach Lübeck 1806, Vortrag, ge- halten in der Militärischen Gesellschaft zu Berlin am 10. Februar a von H. Beseler, Major im Großen Generalstab, mit zwei Skizzen.

Gesundheitswesen.

— Die Behandlung der Tuberkulose mit Tubercu- locidin. Vorläufige Mittheilung von Professor Dr. E. Kle bs in Zürich. Verlag von Leopold Voß in Hamburg. (Pr. 1 4) — In dieser Schrift giebt der bekannte Patholog eine Darlegung über das Wesen des von ihm aus dem Nohtuberkulin dargestellten Mittels gegen die Tuberkulose nebst Berichten über die damit bei Thieren und Menschen von ihm und anderen Aerzten angestellten Ver- ae und deren Ergebnisse. Er is der, Ansicht, daß diese Versuche, A he, wie er behauptet, die Heilung der Tuberkulose auf dem x e e angezeigten Wege, und zwar ohne erhebliche Gefahren für

ünsti rankten Körper, ermöglichen, auch beim Menschen ein gleich p R Resultat wahrscheinli machen. Es werde sih fernerhin Me erum handeln, die Grenzen nachzuweisen, in denen auf diesem fie Ge directen Verni tung der Tuberkelbacillen Heilung der durch tedibiet Nen Krankheiten zu erzielen sei. Professor Klebs be- dincin Le A einen der wesentlichsten Vorzüge seiner Methode, daß fic bei mittel cue e Zusammenwirken aller Factoren zu einem Volks- ei, vie ee det werden könne, indem es durchaus nicht ausgeschlossen zu liefe L Ls noch theuere Substanz zu einem schr niedrigen Preise Rohtuberkuli E Klebs’she Mittel wird nah seiner Angabe aus dem Platinchl U adurch gewonnen, daß man dur Einwirkung von

orid und Alkaloid-Neagentien die darin enthaltenen {äd-

Lea Stoffe ausscheidet. Die bei dieser Behandlung i »* j , / e f g tmn Lösung bleibende und durch Alkohol ausfällbare reine

Albumose betrachtet er als die heilende Substanz des Rohtuberkulins. Das Mittel wird zur Zeit in größerem Maßstabe in den Höchster Farbwerfken, vormals Meister, Lucius und Brüning in Höchst a. M. tarzestellt, jedes Präparat aber auf seine Wirkung vorher an tuber- fulös gemachten Thieren von dem Erfinder selbst geprüft. Eine aus- führliiße Publikation, welhe alle weiteren Erfahrungen und Beobachtungen über die Wirksamkeit des Mittels mittheilen soll, be-

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hält sich Professor Klebs noch vor.

Erziehung und Unterricht.

— Der Beginn der Schulpf licht. Ein Beitrag zur Er- örterung diefer Frage, von Otto Janke. Mit aht Tabellen. Bielefeld, 1891 ; Verlag von Helmih's Buchhandlung (Hugo Anders). — Der Verfasser diefer Schrift erörtert darin ausführlich alle für den richtigen Zeitpunkt des Beginns der Schulpflicht in Betracht kommenden bygienishen, pädagogishen und volkêwirthshaftlihen Ge- sihtspunkte. Nach reiflihster Erwägung entscheidet er #ch für den Anfang der Schulpflicht nah dem vollendeten sechsten Lebensjahre.

E Ueber Iugend- und Volksspiele. Allgemein unter- rihtende Mittheilungen des Central-Ausshusses zur Förderung der Iugend- und Volksspiele in Deutshland. Herausgegeben in dessen Auftrage von E. von Schenckendorff, Mitglied des Hauses der Abgeordneten, und Dr. med. F. A. Schmidt, Mitglied des Aus- \husses der deutschen Turnerschaft, Vorsitzende des Central-Ausschusses. Jahrgang 1892. Hannover-Linden, Verlag von Manz und Lange. — Vorstehende Publikation ist dazu bestimmt, dem auf dem Titel näher bezeichneten Central-Ausshuß, der sh am 21. Mai v. J. auf An- regung des Abgeordneten von Schencktendorff in einer Versammlung von Männern aus allen Theilen Deutschlands in Berlin gebildet hat, als Organ zu dienen. Sie soll die in dem damals erlassenen Aufruf dargelegten Ziele des Ausschusses, der fich die Pflege der Bewegungs- S in Schule und Volk angelegen sein lassen will, sowie das Ver- tändniß und Interesse dafür in weiteren Kreifen fördern. Zu dem Zwek giebt sie nah Art eines Jahrbuches îin einer Neihe von kurzen Artikeln Auskunft üher Theorie, Geschichte und Praxis der Bestrebungen des Ausschusses und entwickelt fetne Organisation und feinen Arbeitsplan in eingehender Weise. Die Schrift bietet De Eau Förderung der Jugend- spiele gerihteten Bestrebungen interessirt, eine Fülle von Material zur näheren Information und erscheint wohl dazu angethan, die Bewegung in immer weitere Kreise zu tragen und fo zur Hebung der Gesundheit, Arbeitskraft und Lebensfreude in der Jugend und dem ganzen Volke mitzuwirken, (Vergl. auch den Bericht über die am 13. und 14. Februar abgehaltene zweite Jahresversammlung des Central-Aus\chusses in Nr. 47 d. Bl.)

Dichtkun ft.

— Die von Erich Shmidt und Adolf Stern veranstaltete erste Gesammtaus8gabe der Werke Otto Ludwig's (Leipzig, Verlag von Fr. Wilh. Grunow) nähert sich ihrem Abschluß. Die leßten Lieferungen — es liegen deren jeßt 28 vor — enthalten die geist- vollen, überaus eingehenden ästhetishen Studien und Bemerkungen zu den Dramen Shakesyeare’s und Schiller's, den Romanen von Scott und Dickens x. Sie sind für den idealistishen Stand- punkt des Dichters ebenso charakteristisch wie für die tiefe und gründ- lide Art seiner eindringlich feinen Kritik, die ihn auch bei seinem eigenen Schaffen leitete, vor allzu großer Peinlichkeit ihn fogar nicht selten an der Ausführung hinderte. Sodann giebt Adolf Stern cin mit großem Fleiß auf Grund der ihm von der Familie ausgehändigten Papiere des Dichters gezeichnetes sowie auf weiteren mübevollen Quellenstudien beruhendes Lebensbild Otto Ludwig's. Eine angehängte Sammlung von Briefen ist dazu bestimmt und geeignet, dieje Biographie weiter zu ergänzen und zu vervollständigen.

Unterhaltung.

Armenhaus zu Dittersdorf, Roman von O. Elster. Breslau, Schlesishe Buchdruckerei, Kunst- und Verlags- anstalt, vormals S. Schottländer. — Den Grundgedanken des fesselnden Werkes bildet die versöhnlihe Lösung focialer Probleme und Gegensäßze dur ernste Arbeit und wahre Liebe. Anschaulich geschilderte Schiksale und äußere Verhältnisse führen den Helden des Buches, ein namenloses Findelkind, der socialdemo- fratishen Partei in die Arme und er glaubt, von wahrem Mitleid und dem ernsten Wunsche zu helfen beseelt, sein Ideal von Volks- beglücckung durch sie verwirklichen zu können. Als aber seine Anhänger auf seine halbverstandenen Lehren hin gewaltsamen Umschwung, Aufruhr und Königsmord proclamiren, gewinnt er die Ueberzeugung von der Unhalt- barkeit seiner Ideen, die an der rohen Wirklichkeit scheitern, und kehrt, seiner. Gesinnung wegen verfolgt, von seiner Partci verlassen, als ein gebrochener aber innerlich gereister Mann in seine alte Heimath, das \rmenhaus, zurück. Ihm werden aber durch den Trost treuer Liebe die Wohlthaten eincs Glücks zu theil, das sich nicht auf den Besiß äußerer, sondern innerer Güter aufbaut und in der Sorge für andere seine höchste Bestimmung erkennt.

— Verkümmerte Erxistenzen. Roman in zwei Bänden von Rudolf von Gottschalk. - Breslau, Schlesishe Buchdru(kerei, Kunst- und Verlags-Anstalt, vormals S. Schottländer. — Cristenzen die auf der Schattenseite des Lebens ihr Dasein fristen, die dur Noth zur Schuld gedrängt werden, oder durh den ungesunden Boden, auf dem sie erwachsen sind, den Keim des Schlehten untilgbar in ih tragen, zu schildern, zu zeigen, wie der, welcher einmal ausgeglitten ist, nicht nur für ih selbst s{chwer wieder in das rechte Gleis kommt, sondern auch die, die ihn halten wollen, oft mit sch reißt, ist sicherlich eine dankbare Aufgabe für einen Roman. Auch der Verfasser des vorliegenden Werkes hat ih diese Tragik des Menschenlebens zum Vorwurf genommen, hat aber leider nit ver- mocht, in seinen hier und da zu \chablonenhaft gezeihneten Gestalten die innere Nothwendigkeit diefes Unterganges überzeugend darzustellen. Das Interesse des Lesers erlahmt daher auch bald.

Verschiedenes.

— Die „ Zeitschrift für Gerichtsvollzieher“, Special- Organ über Vollstreckungsreht und Zustellungswe]en, herausgegeben von deutschen Rechtsgelehrten und Fachmännern (Verlag: Stemen- roth & Worms in Berlin SW.), hat in der Nr. 6 des VI. Jahr- gangs folgenden Jnhalt: Zur gefälligen Beachtung. — Petition der pfälzischen Gerichtévollzieher. — Ueber Begriff und Begrenzung der örtlichen Zuständigkeit des Vollstreckbungsgerichts. Von Amtsgerichts- Rath Voß in Bergen a. Nügen. — Rechtsprehung. — Zeitschriften- und Bücherschau. — Personal-Nachrichten. — Sprechsaal.

— Auf dem Gebicte der Mode bietet, was die ge[chmackvolle und eigenartige Ausstattung, wie die Fülle von Toilette-, Wäsche, Puß- und Handarbeiten-Originalen anbetrifft, die durch die Herausgabe der weitverbreiteten Blätter „Mode und Haus“, „Jllustrirte D tung“ 2c. bekannte Deutshe Verlags-Gesellshaft Dr. Nussak u.Co., Berlin, den Frauen ein neues empsehlenswerthes Blatt an, das dur seine „Große Moden welt“ ausreichend gekennzeichnet wird. Die vom 1. April d. J. ab in vierzehntägigen Lieferungen mit großen Schnittmusterbogen und Unterhaltungsblatt, farbigen Stahlstich-Mode- bildern erscheinende illustrirte Zeitschrift bildet eine bemerkenswerthe Leistung, wenn man berüsichtigt, daß das Blatt nur 1 # für das Vierteljahr kostet. Die Aprilnummer der „Großen Modenwelt“ ist

— Das

bei allen Buchhandlungen einzusehen.