1892 / 84 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 06 Apr 1892 18:00:01 GMT) scan diff

daß auch künftig „Kindeë von 13 Jahren anstandslos im Es Staube der Kohlenhalden und im Qualm der Grubenhöfe beschäftigt werden können, sogar volle 6 Stunden den Tag lang“ und daß „im Jahre 1830 es in Preußen nah den amtlichen Berichten der Bergbehördèn 329 solcher armen Wesen waren, deren kindlihe Kraft für einen Hungerpfennig derartig ausgesogen wurde.“ Nach den „Amt- lichen Mittheilungen“ aus den Jahresber'chten der Fabrik- aufsihtsbeamten (Jahrgang 1890 S. 44) sind im Fahre 1890 im ganzen 329 Kinder im Alter von 12 bis 14 Jahren auf den Bergwerken, Salinen und Aufbereitungsanstalten Preußens beschäftigt gewesen, und zwar :

auf 214 Steinkohlenbergwerkenn ....... 1 109 Braunkohlenbergwerkfn . ...... 21 328 Erzbergwerken und Aufbereitungsanstalten 307

n

I”

(Die Angabe der Zahl 31 bei den Braunkohlenbergwerken beruht, wie die in den amtlichen Mittheilungen vorgenommene Vergleichung mit der Zahl aus dem Jahre 1889 ergiebt, auf einem Druckfehler.) 4 ; /

Auf Steinkohlenbergwerken is also im Jahre 1890 in Preußen thatsächlih ein Kind beschäftigt gewesen.

Die 21 auf Braunkohlenbergwerken beschäftigten Kinder sind sämmtlich über Tage zu leichten Verrichtungen, wie Botengängen, Reinigen der Zechenhäuser und V ava Mia Schmieren der lehteren und Aufsezgen von Preßpsteinen ver- wendet worden.

Auf den Tagesanlagen der Erzbergwerke und deren Auf- bereitungsanstalten bietet sih allerdings reihlihere Gelegen- heit zur Beschäftigung von Kindern. Sie besteht in Aus- flauben von Gestein im Freien oder sehr einfahen und leichten Hantirungen in gut gelüfteten und temperirten Wäsche- räumen. Für die Angehörigen der betreffenden Kinder würde der Ausshluß der leßteren von dieser mit feinerlei Nachtheilen verbundenen Verdienstgelegenheit die empfindlihsten Wirkungen haben. Uebrigens haben die meisten dieser verhältnißmäßig wenigen auf Berg- werken und deren Nebenanlagen thätigen Kinder bisher hon im Alter von 13 bis 14 Aben gestanden, und vom 1. April d. J. ab ist die Beschäftigung von Kindern unter 13 Jahren au auf Bergwerken überhaupt niht mehr, von Kindern über 13 Jahren nur dann zulässig, wenn sie nicht mehr zum Besuche der Volksschule verpflichtet sind (Z. 135 Abs. 1, § 154a der Gemwerbeordnungs-Novelle). j

Nicht minder bedürfen die Erörterungen des „Vorwärts“ ber die vom Bundesrath erlassenen, den Bergbau betreffenden Vorschriften einer Richtigstellung. Die „Bestimmungen über die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter auf Steinkohlenberg- werken“ (Bekanntmahung des Stellvertreters des ReichS- fanzlers vom 17. März 1892 R.-G.-Bl. S. 327) wiederholen zunächst die früheren seit dem: Jahre 1881 geltenden Be- stimmungen, dur deren Jnhalt eine Beschäftigung jugend- licher Arbeiter auf solchen Steinkohlenbergwerken, deren Be- trieb auf eine doppelte tägliche Arbeitsschiht eingerichtet ist und auf denen deshalb die erste Schiht 51/2 Uhr Morgens beginnen, die zweite über 81/4 Uhr Abends hinaus dauern muß, überhaupt erst ermöglicht worden ist. i:

Wenn der Artikel im „Vorwärts“ in der Beschränkung der Arbeitszeit auf aht Stunden mit einer Stunde Pause feinen Vortheil gegenüber der geseßlichen zehnstündigen Arbeits- zeit mit zwei Stunden Pause erblicken will, so dürfte er mit dieser Auffassung wohl allein dastehen. Die neue Vorschrift, daß am Tage vor Sonn- und Festtagen (nicht an Sonn- tagen, wie der „Vorwärts“ behauptet) die erste Schiht um 4 Uhr Morgens beginnen, am nächsten Werktage die zweite Schiht um 12 Uhr Abends schließen darf, hat ausshließlich das FJntercsse der Arbeiter im Auge. Jn einigen Bergwerksbezirken sind Arbeiter beschäftigt, welche meilenweit von den Betriebsstellen entfernt wohnen, deshalb in der Woche fih in Schlafhäusern aufhalten und nur über die Sonn- und Feiertage ihre An- gehörigen aufzusuhen vermögen. Um solhen Personen an Sonnabenden und den Tagen vor Festtagen die möglichst frühe Abreise und am folgenden Werktage die Benußung der Eisenbahn am Morgen zu ermöglihen, muß an den beiden Tagen eine Verschiebung der Schichtzeit e

Wenn schließlih ausgeführt wird, daß durch die Bestim- mungen des Bundesraths über die Beschäftigung von Arbei- terinnen auf Steinkohlenbergwerken, Zink: und Bleierzberg- werken und auf Kokereien im Regierungsbezirk Oppeln bis zum Jahre 1902 das Verbot der Nachtarbeit, der elfstündige Maximalarbeitstag und die verlängerte Mittagspause der S a außer Anwendung bleiben sollen, so finden diese Behauptungen durch die inzwischen veröffentlichten Bestimmungen (Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichs- fanzlers vom 24. März 1892, R.-G.-Bl. S. 331) ihre Ein- shränkung. Die Nachtarbeit ist unter einer Reihe von Cautelen (Ausshluß von Zuwachs, zehnstündige Arbeitszeit u. a. m.) im eigensten Interesse der Arbeiterinnen, die mehr- fach in diesem Sinne Vorstellungen an die zuständigen Be- hörden gerihtet haben, bis 1897 zugelassen. Bis 1902 werden für Arbeiterinnen über 18 Jahren die Pausen, von denen cine mindestens eine halbe Stunde betragen muß, auf zu- sammen eine Stunde bestimmt, fofern die Gesammt- beschäftigung 10 Stunden beträgt, und es wird außerdem aus dem nämlichen Grunde, der für die analogen Vorschriften, betreffend die jugendlichen Arbeiter auf Steinkohlenbergwerken, maßgebend ewesen ist, bei doppelter täglicher Arbeitsschicht bis 1902 eine Ausnahme von den Vorschriften der Gewerbe- ordnung über Beginn und Ende der Arbeitszeit weiblicher

Personen gestattet.

Durch Allerhöchste Ordre vom 13. Oktober v. J. ist an- geordnet worden, daß die Winter-Ausbildung der Schiffsjungen in Friedrichsort für die Folge in Fort- fall kommen soll. Diese Aenderung tritt zuerst für die im April d. J. eintretenden Schiffsjungen in Kraft, welche dem- gemäß zwei Jahre hintereinander auf S. M. S. „Nixe“ ein- geschifft bleiben. i

Während für die S Een Iaurga ne 1890 und 1891 bis zu ihrer Einstellung in die VMatro en-Divisionen die bis- herigen Bestimmungen noch in Gültigkeit bleiben, werden leßtere für die von jeßt ab eintretenden Schiffsjungen in allen denjenigen Punkten aufgehoben, welche mit obiger zweijähriger Einschiffung niht im Einklang stehen.

Das ari e: Bera anang veröffentlicht fol- gende Mittheilungen über Schiffsbewegungen (Datum vor

dei Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orie Abgang

von dort):

S. M. Av. „Bliß* Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Blücher“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Pzfhrzg- „Bremse Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. N. Pisbrig, „Brummer“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wi elmshaven.) S. M. Krzr. „Buse 17./2. Auland. 1./4. Rundreise dur die deutschen ußgebiete. (Poststation: Apia.) S. M. Av. „Greif Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Habicht“ 2./2.

n 29./3. St. Paul de Loanda 3./4. Togo. (Poststation: Kamerun.) S. M. Fhrzg. „Hay“ Wilhelms- haven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Yacht „Hohenzollern Kiel. (Poststation: Kiel.) ‘S. M. Knbt. „Hyäne 20./2. Bonny 90./2. Kamerun. (Poststation: bis 5./4. Kamerun, vom 6./4. ab Kapstadt.) S. M. Knbt. „Iltis“ 9./3. Amoy 16./3. 29./3. Shanghai. (Poststation: Hongkong.) S. M. E „Loreley Kon- stantinopel. (Poststation: Konstantino el.) . M. S. „Mars* Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Möwe 91./2. Bombay 17./3.— Sansibar. (Poststation: Sansibar.) S. M. S. „Moltke“ 10./3. La Guayra 15./3. Aux Cayes (Haiti). 27./3. Port au Prince (Haiti) 2./4. Kingston (Jamaica). _(Post- station: bis 8./4. Havanna, dann Norfolk [Virginien].) S. M. Fhrzg. „Nachtigal“ Kamerun. (Poststation: Kamerun.) S. M. Be „Otter“ Kiel. (e ai Kiel.) S. M. Transport- dmpfr. „Pelikan“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Minenschull Gi} „Rhein“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. _Krzr. „Schwalbe Dar-es-Salam. (Poststation: Sansibar) S. M. Psfhrzg. „Siegfried“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. . Krzr. „Sperber“ 83./3. ydney. (Poststation : Apia.) S. M. Kunbt. „Wolf“ 11./3. Chinkiang 15./3. 18./3. Shanghai. (Poststation: Hon O Kreuzer-Geschwader: S. M. S. „Leipzig“ ( lags idi), . M. S. „Alexandrine“, S. M. S. „Sophie 21./2. Cap tadt 12./3. 15./3. Port Elisabeth 17./3. 22./3. Delagoa Bai 24./3. 29./3. Mozambique 2./4. Dar-es-Salam. (Poststation : a. für „Leipzig“ und „Alexandrine“ : Colombo (Ceylon), b. für „Sophie“: Sansibar.) Manövexflotte: e M S "Baden“ (Flaggschiff), S. M. S. „Bayern“ Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. S. “Oldenbitrg- Wilhelmshaven 17./3. 20./3. Kiel. (Post- station: Kiel.) Uebungs-Geshwader: S. M. S. ris Carl“ (Flaggschiff), S. M. S. „Deutschland“, S. M. S. „Friedri der Große“, S. M. S. „Kronprinz“, S. M. Av. „Wacht“ 11./3. Kiel 14./3. 17./3. Kiel 21./3. 25./3. Kiel 28./3. 29. /3. Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“ 13./3. Christian- fand 17./3. 20./3. Neufahrwasser 23./3. 24./3. Kiel. (Post- station: Kiel.)

Hannover, 5. April. Die Grundsteinlegung für die neue am Goctheplaß zu erbauende Garnisonkirche fand, wie der „Hann. Cour.“ berichtet, heute Vormittag bei E stem Wetter und überaus zahlreicher Betheiligung der Bevölke- rungstatt. Die gesammte Geistlichkeit, das Offiziercorps, die Spißen der Civil- und Militärbehörden nahmen an der Feier theil, die Truppentheile waren dur Deputationen vertreten. Die Festrede hielt Militär- Oberpfarrer Dr. Rocholl, der Ober - Präsi- dent Dr. von Bennigsen verlas die Grundsteinlegungs- Urkunde. Bei der Vermauerung derselben in den Grundstein that der commandirende General des X. Armee-Corps, General der Infanterie Bronsart von Schéllendorff die ersten Hammerschläge, ihm folgten der Ober-Präsident Dr. von Bennigsen, die Geistlichkeit, der Regierungs-Präsident Graf von Bismarck, die Vertreter der Stadt und höhere Beamte.

Paderborn, 5. April. Der Domcapitular Meyer, bei der leßten bishöflihen Vacanz Capitularvicar, i}, wie „W. T. B.“ meldet, heute Mittag 12 Uhr an der Lungen- entzündung gestorben.

Baden.

Karlsruhe, 5. April. Die Erste Kammer hat si über die Concessionsertheilung für eine elektrotehnishe Anlage bei Rheinfelden in ihrer Sißung vom vorigen Sonnabend in einem anderen Sinne ausgesprochen als die Zweite Kammer, indem sie es wohl der Erwägung werth hielt, daß die Regierung prüfe, ob es zweckmäßig set, in einem Geseg allgemeine Grundsäße über die elektrotehnische Benügzung der Gewässer aufzustellen: dagegen vermochte sie dem Wunsche nicht beizustimmen, daß die Regierung genöthigt werden solle, bis zur Erlassung eines solhen Gesetzes keine derartigen Concessionen mehr zu ertheilen. Dadurh würden ihr nur, unter Umständen im Widerspru mit dem öffentlichen Jnteresse und möglicherweise zu Gunsten einer fremden Wettbewerbung, die Hände gebunden. Die Zweite Kammer trat gestern in die Berathung des Geseßzes über den Elementarunterriht ein. Der Éntwurf fand auf allen Seiten des Hauses eine günstige Aufnahme.

Anhalt.

Dessau, 5. April. Wie „W. T. B.“ meldet, soll der Polizei-Präsident von Koseriß in Potsdam an Stelle des aus inan Amte ausscheidenden Staats-Ministers von Krosigk zum Staats-Minister ernannt werden.

Oesterreich-Ungarn.

Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Luxemburg sind nah dem „Prag. Abdbl.“ gestern in Wien eingetroffen.

“Jn der gestrigen A des böhmischen Landtags motivirten nah den (gejtern unter den nah Schluß der Redaction eingelaufenen Depeschen mitgetheilten) Erklärungen des Abg. Schmeykal die Abgg. eithammer und Kwiszala die Haltung der Altczehen in der Ausgleichs- frage und sprachen die Hoffnung aus, daß die Zeit eine günstige Wirkung auf das Zustandekommen eines allseitig befriedigen- den Ausgleihs ausüben werde. Der jungczechishe Abgeordnete Fulius Gregr erklärte, die Hauptaufgabe der Czechen sei die Bekämpfung des centralistishen Systems. Der Abg. Graf Palffy wies die Angriffe gegen den Großgrundbesiz zurü, der loyal gehandelt habe, dagegen sei es decn Deutschen zum Vorwurf zu machen, daß sie sih an der Ausstellung, welche für den Ausgleich hätte fruchtbar sein können, nicht betheiligt hätten; er wünsche, daß die Unterbrehung, welche die Aus- gleihsbestrebungen erlitten, dazu beitragen möge, die Ge- müther zu besänftigen und eine Verständigung herbeizuführen.

Der dalmatinische Landtag ist nah Erledigung der für die Session bestimmten Arbeiten geschlossen worden.

Das ungarische Unterhaus seßte gestern die Budget- debatte fort. Bei dem Titel „Gemeinsame Auslagen“ kam der Minister-Präsident Graf Szapary auf den Dreibund und

die militärishen Erfordernisse zu sprechen. Zunächst

.

erwähnte er einer Aeußerung des Abg. Beöthy, wonach die russischen Truppenconcentrirungen an der polnischen Grenze weder für Oesterreih-Ungarn* noch für Deutsch- land einen bedrohlihen Charakter hätten. Graf Szapa erklärte, ganz Europa werde diese Aeußerung eni freudig begrüßen, ein Kriegs - Minister könne sh aber niht auf Broschüren „berufen, sondern müsse au andere Factoren als Grundlage für seine Maßnahmen berück- sihtigen. Der nister Bes ent wies sodann die Behauptung zurü, daß der Finanz-Minister allein den übermäßigen Forde- rungen des Kriegs-Ministers entgegengetreten sei; dem gemein- \schaftlihen Vor ehen des gesammten ungarischen Cabinets und der österreichi hen Regierung sei es gelungen, das Er- [SORONE, herabzusezen. Graf Szapary widerlegte ferner en Vorwurf des Abg. Bolgar, welcher ein bestimmtes Pro- gramm bei dem Kriegs-Minister vermißte. Die Regierung, er- flärte Graf Szapary, sei bestrebt, die Erhaltung der Sicher- e des Landes mit dessen inangiage in Einklang zu ringen, wiewohl die größte Gewähr fur den europäischen: rieden zweifellos in den Bündnissen der Monarchie mit ihren: lliirten liege. Es dürfe nicht vergessen werden, daß der Ein-- fluß Oesterreih-Ungarns seinen Alliirten gegenüber in dem Maße zunehme, wie es den e zu entsprechen vermöge, welche den Zweck der Bündnisse bildeten. (Lebhafter Beifall.) Vor allem aber müsse man die Existenz des Vaterlandes nicht den Verbündeten anvertrauen, - sondern in erster Reihe der eigenen Kraft, aus welcher man alle im Jnteresse des Vater- landes nothwendigen Verfügungen trefffen müsse. (Lebhafter Beifall.) Der Titel wurde sodann angenommen.

Nach den bereits Allerhöchsten Orts genehmigten Bestim- mungen über die diesjährigen Waffenübungen finden: größere Manöver nah vorhergegangenen Concentrirungs-

anövern und Uebungen in der Cavallerie-Truppen-Division bei dem X. und XT. Corps (Mittel- und Ost-Galizien und Bukowina), Corps-Manöver mit Gegenseitigkeit nah vorangegangenen. Concentrirungs-Manövern beim IV. (Budape t) und XTII. Corps (Agram) statt; bei ersierem sind Uebungen in der Cavallerie- Truppen-Division, bei leßterem in der Cavallerie- Brigade in Aussicht genommen. Einzweitägiges Shluß-Manöver wird beim [TX. (Josefstadt) und ein gleihlanges Schluß- Manöver, Division gegen Division, beim I. (Krakau), VI. (Kaschau) und VII. Corps (Temesvar) abgehalten werden ; vorangehen denselben Concentrirungs-Manöver und eventuell Uebungen in der Cavallerie-Brigade. Das 11. (Wien), TITI. (Graz), V. (Preßburg), VIII. (Prag), XII. (Hermann- stadt) und XIV. Corps (Jnnsbruck) halten Uebungen in der Jnfanterie-Truppen-Divistion, eventuell * in der- Cavallerie- Brigade ab. Beim XV. Corps (Serajevo) finden ein Schluß- Manöver und Uebungen in der Jnfanterie-Truppen-Division, beim Militär-Commando in Zara Uebungen mit vereinigten Waffén statt. Beim X. und XI. Corps gehen den großen Manövern viertägige Uebungen in der Cavallerie-Truppen- Division, beim 1V. Corps nur eventuell solhe Uebungen voran. Bei Przemysl findet in der ersten Hälfte des Monats August ein sehstägiges Festungs-Manöver statt. Größere Brückenschläge werden durch das 1. und 5. Pionier- Bataillon bei Preßburg, größere Nothbrüdckenbau- Uebungen durch das 2. Pionier-Bataillon bei Linz aus- Mi während das Eisenbahn- und Telegraphen-Regiment ei den Manövern des X. Corps Uebungen mit den Feld- bahnen und außerdem Uebungen mit Feldtelegraphen vornimmt.

Großbritannien und Frland.

Der Staatssecretär des Jnnern Matthews gab nah cinem Wolff hen Telegramm in der gestrigen Unterhaus- sizung die Erklärung ab: Jhm sei keine Nachricht zugegangen, dak Frankreich die Mitglieder von Verbrecher klasjen ausgewiesen habe oder sie auszuweisen beabsichtige. Sollte jedoch eine derartige Action irgendwie wahrscheinlih werden und diplomatische Me zu deren Verhinderung un- wirksam sein, so würde die Regierung niht zögern, weitere etwa erforderliche Maßregeln beim Parlament nachzusuchen.

Ueber den, wie schon gestern gemeldet, nunmehr beendigten Stafforder Prozeß gegen die sechs Anarchisten von Walsall melden die englishen Blätter noch folgendes Nähere :

Nachdem am Sonnabend der Vertheidiger seine Rede gehalten, ergriff am Montag Morgen der General-Staatsanwalt das Wort zum Schluß-Plaidoyer. Er hob hervor, es sei niht nöthig, daß jeder der Angeklagten im R von Höllenmaschinen befunden worden, sobald ein Complott bewiesen sei. Werthvolles Beweismaterial sei der vom September 1891 datirte Brief des Cailes. Es heißt darin: „Wir wollen uns mit Chemie beschäftigen. Laßt uns sofort Bomben, Dynamit und andere Sprengstoffe aus- legen, welche wirksamer sind als Kanonen und Barrikaden, um den jetzigen Zuständen ein Ende zu bereiten.“ Dann beschrieb der General- Staatsanwalt, was bei jedem der Angeklagten gefunden worden. Die Jury habe zu entscheiden, inwieweit die Angeklagten ein Complott geshmiedet hätten zur Herstellung eines Apparats, um eine Explosion ins Werk zu seßen. Der Richter erklärte darauf in seinem Resumé, daß die Ansichten der Angeklagten allein nicht strafbar seien. Jeder könne Ansichten haben, welhe er wolle, so lange er nicht die öoffentlihe Sicherheit gefährde. Die Acte, unter welche die Anklage falle, wolle Exrplosionen, die Leben und Eigen- thum in Gefahr bringen, verhindern. Aufgabe der Jury sei es, fest- zustellen, ob die Angeklagten ein Complott gesckmiedet hätten zur

erstellung eines Apparats zur Herbeiführung einer Explosion im Sinne der Parlamentsacte. Die Jury zog si hierauf um 13 Uhr zurück: um 34 Uhr gab sie ihren Wahrspruh ab. Charles, Deakin, Cailes und Battola wurden für \{uldig befunden, Westley und Ditchfield dagegen freigesprochen. Deakin wurde der Gnade des Richters empfohlen. Ri ter Hawkins verurtheilte darauf Charles, Cailes und Battola zu zehnjähriger und Deakin zu Line riger Zuchthausstrafe. In der Motivirung seines Urtheils bemerkte der Nichter, er habe die Verurtheilten nicht zu bestrafen, weil sie Anarchisten seien, sondern weil sie ein Complott geschmiedet hätten, um Bomben zur Zerstörung von Leben und Cigenthum anzufertigen oder anfertigen zu lafsen. Er (f niht den mindesten Zweifel, daß sie sich diejes Verbrechens \{chuldig gemaht hätten. Die Zeichnung der Bombe sei von Battola gemacht ; diefer habe die Anweisungen darauf geschrieben, welche den drei Anderen zur E nur dienen sollten. Es sei ganz gleichgültig, ob die Bomben in Rußland oder sonstwo hätten benußt werden sollen. Solche Grausamkeit und Bosheit ver- diene eine exemplarishe Stxafe, damit ihre Wiederholung möglichst

verhütet werde. Frankreich.

Der Cardinal:Erzbischof von Paris Ricard hat nunmehr am vergangenen Sonntag in den Kirchen einen Hirtenhbrief verlesen lassen, in dem er die leßte p äpstlihe Encyfklica, die bekanntlich zum Anschluß an die Republik räth, der Beachtung S A n empfiehlt. Jn dem Schriftstück heißt es der „Gr. C.“ zufolge:

„Indem Leo XIT. uns empfiehlt, die Trennung .zwischen Kirche und Staat nicht hervorzurufen, bekundet er uns neuerdings Löîe

die Urheber dieser rohen Verbrechen, wie

nil die er über die wahren Bedingungen unseres religiösen und Kenntniß, die er efi t. Frankreich nah den revolutionären Stürmen die Ruhe und die g t Ag wiederzufinden suchte, wandten sih seine Staatsmänner der Kirche zu. Eine grausame Erfahrung war gemacht worden und der Minister Portalis faßte sie in die Worte zusammen: „Weun es keine Religion mehr geben wird, dann iebt es auch fein Vaterland und keine Gesellshast mehr für die enschen, die nur die Kraft haben werden, die wiedererlangte Frei- ‘heit zu mißbrauchen.“ Liegt nicht eine ergreifende Wahrheit in diesem Worte eines Staatsmanns, die deutlicher als je heute angesichts der Leidenschaften hervortritt, die unchristlihe Secten zu fesseln suchen? Der gleihe Minister sagte im Jahre i pa Ganz Frankrei E die Religion zur Unterstüßung der Moral und der Gesellschaft herbei.“ So müssen fich die Katholiken f die Autorität des heiligen Stuhls verlassen, dessen Sache es ist, die se großen Fragen zu behandeln, und der es immer verstehen wird, die Brohcdenen Eristenzbedingungen eines Volks mit der heiligen Freiheit zu vereinigen, auf welche die Kirche ein unveräußerliches nrecht hat.“ i : ,

1 m einer Wiederholung solcher unliebsamen Auftritte, wie sie sich kür lih in Paris und Nancy ereignet haben, vor- ubeugen, hat der Minister der Culte und der Justiz ie Bis l ¿fe mehrerer Provinzialdiözesen ersucht, keine Dis- cussionen mit den Socialisten in Gotteshäufern ferner mehr

gestatten zu wollen. ,

Hinsichtlich der gegen Dahomey_ zu ergreifenden Maß-

regeln hat die Regierung, wie „W. T. B.“ meldet, den Be-

luß cfaßt, “ois die nöthigen Truppen aus dem Senegal- ebiet heranzuziehen; Kotonu und Porto-Novo sollen ge- halten werden. Zwei Kreuzcr erhielten Befehl, nah Wyddah u gehen. Jn der morgenden Sigung der Kammer sollen im Ân chluß an die Besprehungen über die Colonialpolitik Ergänzungscredite verlangt werden. Eine officielle Depesche aus Porto-Novo meldet, daß 6000 Dahomeer 4 Stunden von Porto-Novo stehen und nur Verstärkungen abwarten, um anzugreifen. Der König von Dahomey he einen herausfordernden Brief an den Gouverneur des süd- lichen Ufers geshickt. Eine weitere officielle Depesche vom Senegal erwähnt das Gerücht von der Niedermeßelung der Mission des Capitäns Menard durh Samory- Leute.

Zwischen Divid und England soll, wie es heißt, cin vollständiges Einvernehmen über das Fortbestehen des modus vivendi in Neufundland während der laufenden Campagne erzielt worden sein.

Die indirecten Staatseinnahmen im Monat März überstiegen den Voranschlag um 2600000 Fr. und die Einnahmen im März 1891 um 7 600000 Fr. Die Zoll- einnahmen blieben hinter dem Voranschlag um 11/4 Millionen Francs zurü ck.

Rußland und Polen.

Der Präsident des Minister-Comités Bunge, der von sciner Krankheit wiederhergestellt ist, wird, wie das „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, einen bis zum Herbst dauernden Urlaub zu einer Reise nah dem Auslande nehmen.

Der bisherige Director der Petersburg-Warschauer Eisen- bahn Ssumarokow isst zum interimistishen Director des Eisenbahn-Departements im Verkehrs-Ministerium er- nannt worden.

Jtalien.

In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer er- widerte dem „W. T. B.“ zufolge der Minister-Präsident Marchese di RNudini auf eine Anfrage des Abg. Jmbriani: Es sei richtig, daß dem Grafen Taverna die italienische Bot- schaft in Berlin übertragen sei. Jmbriani sprach hierauf unter öfteren Unterbrechungen sein Bedauern über diese Maßregel aus, da Taverna nicht Jtalien, son- dern nur die gemäßigte Partei Jtaliens vertreten werde, welhe er als den einzigen Factor FJtaliens bezeichnet habe. Jm weiteren Verlaufe der Sißung genehmigte die Kammer mit 141 gegen 73 Stimmen den Geseßentwurf über die Erhebung der directen Steuern, eine von den finanziellen Maßregeln, die seiner Zeit von der Regierung an- gekündigt wurden. Alsdann vertagte sich die Deputirten- kammer bis zum 4. Mai.

__ Der Senat hat in seiner gestrigen Sißung das rectifi- cirte Budget für 1891/92 sowie das Geseh über die Ausgabe E Schaßbons mit langer Sicht ohne Debatte ge-

ym1gl.

Aus Verona wird das Ableben des Commandeurs des V. Armee-Corps, General-Lieutenants Pianell gemeldet.

Der Unterrichts- und Kunst-Minister Villari hat der „rff. Ztg.“ zufolge zwei Beamte nah Paris gesandt, um wegen der dorthin gebrachten Bilder der Galerie Sciarra das gerichtlihe Verfahren einzuleiten.

Spanien.

Infolge des in der spanischen Hauptstadt entdeckten Dynamit-Complots (\. d. gestr. Nr. B Bl) haben gestern im Lokale des dortigen Anarchistenclubs Haussuchungen stattgefunden, wobei zahlreiche compromittirende Schriftstücke mit Beschlag belegt und gegen 12 Personen verhaftet rourden. Auch aus Barcelona werden neue Verhaftungen von Anarchisten gemeldet. Nach einem Telegramm von „H. T. B.“ befinden sih sämmtliche den Behörden bekannte Änarchisten in Sevilla, Cadix, Badajoz, Granada und den Küsten- städten bereits hinter Schloß und Riegel. Unter der Bevölke- A aer, od Mae cine ee Panik, daß viele ihre

in den Städten v h i Dirfern miethen erlassen und Wohnungen in den „,_, Be zahlreihen Dynamit-Anschläge der Anari i Fprigens {hon vor einiger Zeit im Se nat zur Crd A M E Nach einer Correspondenz der „Köln. Ztg.“ aus Ae eites fragte in der spanischen Ersten Kammer Graf Canga- eiten 7 eben a LOerung a Ae De sie zu er- / eren Umsichgreifen des | entgegen zu treten, und forderte ein 9 En adm nel C A e es in Frankrei - gebenden Körperschaften vorliege. Es müsse cle ut a

um die Diebe zu entdecken. Jm Name i

; ; y n der : stimmte Montero Rios den Ausführungen des Grafen bei . ° / s eralen ei ;

in dieser Angelegenheit unterstähen würden. Für ees

brechen - seien auch neue Strafbestim “R

Justiz-Minister erklärte Dipl dr E Rae eines Entwurfs, der das Strafgeseßbu ch in diesem Punkte erweitern würde, beschleunige, und daß außerdem vom Ober-Staatsanwalt ein Rundschreiben für die Unter- behörden vorbereitet werde, worin sie Weisung erhielten, die

Dynamitverbrecher ohne Rüksichten irgendwelher Art zur Verantwortung zu ziehen.

Schweiz.

__ Die Einspruchsfrist ges das Bundesgesez über die Er- rihtung einer ecLOgen o! ijhen Werthschriften-Verwal- tung“ ist am 29. März unbenußt abgelaufen; der Bundesrath wird das Geseg daher unverzüglich in Kraft erklären. Gemäß diesem Geseg wird für die Verwaltung und die Aufbewahrung der Werthtitel aus den E der eidgenössishen Staats- gelder und der Specialfonds, jowie für die Aufbewahrung von Binterte: ungen aller Art unter der obigen Bezeichnung ein beson- derer Verwaltungszweig geschaffen, welher dem Finanz- Departement unterstellt ist.

Jm Großen Rath des Cantons Bern haben, laut Meldung des „W. T. B.“, 103 Mitglieder den Antrag ein- T daß die Regierung über die Wahrung der auf die

isenbahnen bezüglichen Jnteressen des Cantons Bern Bericht erstatten möge. Belgien.

Jn der ganzen belgishen Provinz Lüttich herrscht in- folge des (in der gestrigen Nr. d. Bl. unter ‘Mannictelitets berihteten) Diebstahls von 200 Dynamitpatronen, welche 25 kg Dynamit enthalten, aus dem Dynamitlager zu Baneux die größte Aufregung, um so mehr, als die Polizei- ai fran in Lüttih nah einem Telegramm der „Mgdb. Ztg.“ erfahren hat, daß eine jüngst dort abgehaltene geheime Anarchistenversammlung für den 1. Mai eine Reihe von Dynamitanschlägen beschlossen habe. Die Dynamitdiebe sind bisher unbekannt geblieben, obgleich die Polizei schon zahlreiche

“Haussuchungen in dem dortigen Bezirk vorgenommen hat. Jn

der Stadt Nivelles ist gegen den dortigen Staatsanwalt ein Dynamitanschlag verübt worden.

Die Wahlbewegung ist, obwohl man die Auflösung des Parlaments erst in den lezten Tagen des laufenden Monats erwartete, im ganzen Lande schon jeßt in vollstem Gange. Die Parteien sind sich, wie man dem „Hann. Cour.“ schreibt, der außerordentlihen Bedeutung bewußt, die dem bevorstehenden Wahlkampfe innewohnt, und rüsten sih daher mit allen Kräften zu der großen Entscheidungs\chlacht, die am 14. Juni geschlagen werden wird. Zum ersten Male seit einem halben Jahrhundert treten alle Wahlbezirke des Landes gleich- zeitig an die Urne. Die Kammern werden in Belgien alle zwei Jahre zur Hälfte erneuert; diesmal muß das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl für sämmtlihe Mandate an- geordnet werden. Dazu kommt noch, daß das neugewählte Parlament niht bloß die Befugnisse einer gewöhnlichen

ammer, sondern auch die einer constituirenden Versammlung besißen wird, der die Aufgabe zufällt, dem belgishen Staat eine neue Verfassungsgrundlage zu geben.

Rumänien.

Der Senat hat gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, mit allen gegen eine Stimme das von der Kammer votirte Gesetz über die Festseßung eines Preises für die an Bauern zu ver- äußernden Staatsdomänen angenommen. Die Deputirten- kammer begann die Generaldebatte über das Budget.

Serbien.

Die Skupschtin a nahm in ihrer gestrigen Sißung den Gesezentwurf über die ausländishen Assecuranzgesellschaften an. Danach sind die Gesellschaften verpflichtet, von dem Gesammtbetrage der in Serbien abgeschlossenen Versicherungen den fünften Theil als Caution zu hinterlegen, und müssen außerdem in Belgrad ein eigenes Haus besizen. Die Skupschtina ging dann zu einer geheimen Sißzung über, in der dem „W. T. B.“ zufolge der Minister - Präsident Pasics die Interpellation Über die Verwendung der Anleihe von 10 Millionen zu militärishen Zwecken beantwortete.

Amerika.

Ueber die Jnsurrection in Venezuela (vgl. die gestr. Nr. d. Bl.) wird dem „New York Herald“ aus Caracas unter dem-3. April noch Folgendes berichtet :

Die Regierungstruppen unter General Rodriguez sind bei Ortiz geshlagen worden. Dort stießen sie auf die Insurgenten, welche sich auf dem Marsch nach dem Orinoco befanden, um dem

ührer des Aufstandes Crespo _ Verstärkungen zuzuführen. er Verlust war auf beiden Seiten groß. Die Auf- ständishen haben auch das Kanonenboot „Nueve di Julio“ erbeutet. Sie wachsen stetig an Zahl. Von Zamaras kommt ihnen General Balista mit 1000 Mann zu Hilfe, Der Congreß hat den Vorschlag des Präsidenten Dr. Palacio, sein Amt niederzulegen, fo- bald sein Nachfolger erwählt und die centralisirte Regierungsform proclamirt worden sei, verworfen. Darauf hat der Präsident den LagegreB aufgelöst und mehrere Senatoren und Deputirte verhaften assen.

Auch aus Peru erhält die „A. C.“ über New-York, vom 3. April, Nachrichten über einen drohenden neuen Bürgerkrieg. Sie lauten:

Aus Iquique wird depeschirt, daß für den früheren Präsidenten von Peru, Señor Pierola daselbst große Mengen Waffen und Munition eintreffen und er Soldaten anwirbt, um si mittels einer Revolution wieder an die Spiße der Regierung zu stellen. Von Tacna is eine Abtheilung Regierungstruppen Alisgcbroen. um die Rebellen auseinanderzutreiben.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (13.) Sizung des Herrenhanses, der der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnte, wurde zu- nächst eine Aenderung der Geschäftsordnung dahin vorgenommen, daß eine wiederholte Shlußberathung stattfinden muß auf Antrag von mindestens 20 Milgliedern. Ein Antrag des Grafen Brühl, wonach der Antrag auf wiederholte Schlußberathung \ riftlich gestellt werden soll, wurde vom Grafen von der

chulenburg-Beetendorf unterstügt, aber von dem Uen von Klinckowstroem und dem Minister des Königlichen Hauses von Wedell bekämpft und schließlih abgelehnt.

Darauf begann bei Schluy des Blattes die Berathun des Geseyentwurss, betreffend die Aufhebung der dur Verordnung vom 2. März 188 verhängten Be- shlagnahme des Vermögens des Königs Georg.

Jn der heutigen (48.) Sigung des Bera der Abgeordneten, der der Minister des Innern. Herrfurth, der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von eres und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnten; wurde in erster und zweiter Berathung

der Vertrag zwischen Preußen und Bremen Mes Erweiterung des bremishenStaatsgebiets nördlich von Bremerhaven vom 14. März 1892 ohne Debatte an-

genommen.

In erster und zweiter Berathung wurde der Geseßentwurf, betreffend Abänderung wegepolizeilicher Vorschriften für die Provinz ram g Do lein, mit Aus- nahme des Herzogthums Lauenburg, nah kurzer Debatte zwishen dem Abg. Hansen (freicons.) und dem- Regierungs-Rath Just angenommen.

Es falate die erste Berathung des Gesehentwurfs, be- treffend die Besezung der Subaltern- und Unter- beamtenstellen in der Verwaltung der Communal verbände mit Militäranwärtern.

_ Abg. Schröder (Pole) erklärte sich gegen das Geseß, weil die Militäranwärter niht die für den Communaldienst Le Erfahrung und Kenntniß der localen Verhältnisse

ätten.

Abg. Barth (dfr.) erklärte, daß seine Partei principielle Bedenken gegen die Vorlage nicht habe, aber Kane Bedenken gegen einzelne Punkte. Redner legte seine Bedenken im Einzelnen dar und bckF #fuerte shließlih, daß die Frage der Pensionirung der im Communaldienst angestellten Militär- anwärter in diesem Geseß nicht geordnet Zie

Der Minister des Jnnern Her rfurth widerlegte die Be- denken des Vorredners und bemerkte, daß die Regelung der Penutrage nicht in dieses Gese gehöre, daß aber shon com- missarishe Verhandlungen darüber stattfänden und in der nächsten Reichstagssession ein entsprehender Gesczentwurf werde vorgelegt werden können.

__ Abg. Dr. Freiherr von Heereman (Ceutr.) hielt es für wünschenswerth, daß die im Communaldienst anzustellenden Mili- täranwärter aus der Gegend ihres Wirkungskreises stammten und die localen Verhältnisse und Bedürfnisse genauer kennten. Redner beantragte die Ueberweisung der Vorlage an eine Co A C as :

__ Abg. Eberhard (cons.) und Abg. Ebert y (dfr.) sprachen sih für die Vorlage und für die Ueberweisung A R Ce mission aus; der leßtere regte die Ueberweisung an die um 7 Mitglieder zu verstärkende Gemeindecommission an.

Abg. Wallbrecht (nl.) sprah für die Annahme der Vor- lage ohne Commissionsberathung.

__Der Geseßentwurf wurde darauf ciner besonderen Com- mission von 21 Mitgliedern überwiesen.

f u gegen 11/4, Uhr. Nächste Sißzung Donnerstag t

Die Berggeseßcommission des Hausesder Abgeord - neten trat heute in die zweite Lesung ein. Zu den Beschlüssen erster Lesung lag eine Reihe von Compromißanträgen vor, über die sich die Vertreter der beiden conservativen und der national- liberalen artei verständigt hatten. Nach diefen Anträgen erhielt in Art. T _ § 80b Abs. 2 heute folgende Fassung: „Die Arbeitsordnung muß Bestimmungen enthalten über die zur Festseßung des Schichtlohnes und .zum Abschluß. fowie zur Abnahme des Gedinges ermächtigten Personen: über den Zeitpunkt, bis zu welchem nah tlebernalie der Arbeit gegen Ge- dingelohn das Gedinge abgeschlossen fein E über die Beurkundung oder Bekanntmachung des abgeschlossenen Gedinges, und über die Vorausseßungen, unter weltben der Bergwerksbesißer oder der Arbeiter eine Veränderung oder Aufhebung des Gedinges zu verlangen berechtigt ist.“ Der in erster Lesung auf Antrag des g Hitze (Centr.) angenommene § 80 ce, welcher lautet: „Die Berehnung und Auszahlung der Löhne muß mindestens monatlich erfolgen und mindestens alle 14 Tage eine Abschlags- zahlung stattfinden“, wurde heute gestrihen. In § 80k wurde die Bestimmung: „Wenn nicht jedes einzelne Fördergefäß abgewogen wird, fo müssen auf einer und derselben Grube die Fördergefäße gleihe Form und gleihen Rauminhalt besißen“, auf Grund der Compromißanträge ebenfalls gestrichen. Mehrere zu § 87 d a vom Abg. Dr. Ritter (freicons.) ge- telte Anträge wurden in Folge entgegenkommender Er- klärungen des Ministers für Handel und Gewerbe Freiherrn von Berlep\ch zurückgezogen. In Art. V erhielt § 197 Abs. 1 des Allgemeinen Berggeseßes nah dem Comvromißantrag folgenden Zu- satz: „Für solche Betriebe, in welchen durch übermäßige Dauer der täglichen Arbeitszeit die Gesundheit der Arbeiter gefährdet wird, fönnen die Ober-Bergämter Dauer, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit und der zu gewährenden Pau!en vorschreiben und die zur Durchführung dieser Vorschriften erforderlichen Anordnungen erlaffen.“ Art. VIl \{chlägt zu § 202 folgenden Zusaß vor: „Wenn der Berg- werksbesißer ciner auf Grund des § 197 ergangenen Polizeiverordnung zuwiderhandelt, kann der Revierbeamte bis zur Herstellung des der Ver- ordnung oder der Verfügung entsprechenden Zustandes die Einstellung des Betriebes, soweit derselbe durh die Verordnung oder Verfügung ge- troffen wird, anordnen, falls dessen Fortseßung erhebliche Nachtheile oder Gefahren herbeizuführen geeignet sein würde.“ Dieser Artikel wurde gestrichen. In Art. VII1 wurde in § 208 die Bestimmung

estrihen, daß die Strafe von 300 4, event. Haft, auc eintreten oll, wenn der Betrieb auf Grund des § 202 von der Berg- behörde eingestellt wird. Jn Art. 1X. wurde bestimmt, daß das Gefeß erst am 1. Januar 1893 (statt 1. Juli 1892) in Kraft treten soll. Die Ober-Bergämter solléèn ermächtigt werden, den Berg- werksbesißern auf Antrag angemessene Fristen, längstens bis 1. Juli 1893 (statt 1. Januar 1893), behufs Herstellung der zur Durchfüh- rung des § 80k erforderlihen Einrichtungen zu gewähren. Das ganze Geseß wurde sodann gegen die Stimmen des Cen- trums und der Deutschfreisinnigen angenommen. Als- dann wurde auch eine vom Abg. Engels (freiconf.) vorgeschlagene Nesolution angenommen, die Ausdebnung der Berg- polizei auf den Eisenerzbergbau Schlefiens und den Salzbergbau Hannovers in Erwägung zu ziehen. Zum Berichterstatter für das Plenum wurde der Abg. Dr. Schulz- Bochum (nl.) bestellt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

_ Dadurch, daß ein Kaufmann in den leßten Tagen vor der Konkurseröffnung ein bis dahin nicht geführtes Hauptbuch eingerichtet hat oder hat einrihten lassen und darin die zum Aus- weise der Führung von Handelsbüchern erforderlihen Eintragungen gemacht hat, kann er sih, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 111. Straffenats, vom 10. Dezember 1891, von seiner Be trafung

wegen Bankerutts infolge der unterla ü ¿ bücberni niht befreien. s fenen Führung von Handels

Bei der Feuerversicherung ist die Ausfüll - bogens Seitens des Versicherungsnehmers in der Meise, \ daß s als Eigenthümer der versicherten Sachen bezeichnet, Vibeent cin

Theil dieser Sachen seiner Ehefrau gehört, na i il d NReichsgerichts, T. Civilsenats, vom 6. Januar 1892, y i Se Zu

weiteres als eine wahrheitswidrige, den S i Declaration erachten. ge, den Schadensersaß ausscließende