Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 6. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Dampfer „Hoh enstaufen“ ist gestern von Genua uach Southampton abgegangen. Der Schnelldampfer „Saale“ ist gestern Nachmittag in New-York eingetroffen. j:

— 7. April. (W. T. B.) Der Schnelldampfer , Saale“, am 27. März von Bremen und am 28. März von Southampton abge- gangen, ist am 5. April Abends in New-York angekommen. Der Schnelldampfer „Havel“ ist am 5. April Nahm. von New-York via Southampton nah der Weser abgegangen. Der Enel are „Trave“, von New-York kommend, hat am 6. April Nahm. Scilly passirt. Der Postdampfer „Kronprinz Friedrih Wilhelm“, vom La Plata kommend, ist am 6. April Nahm. in Antwerpen angekommen. Der O „Darmstadt“, von New-York fommend, hat am 6. April Morgens Lizard passirt.

London, 6. April. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Dunottar Castle“ hat gestern auf der Heimreise Madeira passirt. Der Castle-Dampfer „Drummond Castle" ift gestern auf der Heimreise von Capetown abgegangen. Der Ünion-Dampfer „Dane“ is auf der Ausreise gestern in Capetown, der Uniondampfer „Trojan“ auf der Heimreise in Southampton eingetroffen. Der Uniondamvfer „Scot“ ist auf der Ausreise heute von Madeira abgegangen.

Theater und Musik.

Am Freitag geht im Königlichen Opernhause „Freund Frip“ mit den Damen Pierson und Lammert, den Herren Sylva, Bet, Lieban, Philipp und Krasa in Scene. Der Oper folgt das Ballet „Die Puppenfee". Am Sonnabend gelangt unter Leitung des Herrn Kapellmeisters Kahl die Oper „Boabdil“ von Moszkowsky mit den Damen Hiedler und Staudigl, den Herren Nothmühl, Fränkel, Mödlinger und Stammer zur ersten Aufführung. S

In der Jubiläums-Vorstellung von „Romeo und Julia“ am Sonnabend im Königlichen Schauspielhause is Herr Nesper als Capulet neu eingetreten. Die übrige Beseßung ist die bekannte: Romeo: Herr Matkowski, Julia: Frau von Hochenburger, _Lorenzo: Herr Oberländer, Graf Paris: Herr Purschian, Amme: Frau Schramm,

eter: Herr Vollmer. L : :

Im Berliner Theater ist für Sonntag Nachmittag eine Wiederholung des „Hüttenbesißer“, für Sonntag Abend eine solche von „Othello“ mit Agnes Sorma als Desdemona und Ludwig Barnay als Othello angeseßt. Als nächste Neuheit wird Paul Blumenreih's Lustspiel „Ünter Palmen“ vorbereitet ; ihm {ließt si íSbsen's „Nora“ an. : O

Wilken’s Volksstück: „Ehrliche Arbeit,“ das bekanntlich früher in Berlin zahlreihe Wiederholungen erlebte, wird im Wallner- T heater als nächste Neueinstudirung in Scene gehen.

Das Friedrich - Wilhelmstädtishe Theater beginnt seine diesjährige Sommer-Spielzeit Mitte Mai. Für das Pro- gramm des Parks sind umfassende Vorbereitungen getroffen, um Con- certe und Vorträge auf das anziehendste zu gestalten. Es werden namentlich eine Reihe großer Militär-Concerte stattfinden. Der Spielplan des Theaters dürfte unverändert bleiben, da das „Sonntags- kind“ seine volle Zugkraft weiter bewährt.

Im Belle-Alliance-Theater beginnt am 1. Mai die Sommer-Spielzeit. Der Abonnementspreis beträgt für ein Familien- Abonnement die erste Karte 10 4, jede folgende Karte 5 4, eine Kinder- farte 3 A Bestellungen werden an der Kasse des Belle-Alliance- Theaters entgegengenommen. Da nur eine beschränkte Anzahl Aboune- mentsbillets zur Ausgabe gelangt, dürfte es gerathen sein, die Be- stellung zeitig zu machen. E

Im Thomas-Theater gelangt morgen das Moser’sche Lust- spiel „Reif-Reiflingen“ zum Benefiz für Herrn Georg Kaiser zur Aufführung. : E

Der Pianist Ernst Ferrier wird in seinem morgen, zum Besten des Haydn-Mozart-Beethoven-Denkmals in der Sing- A kademie stattfindenden Concert außer Beethoven's Sonate

Es-dur, op. 7 und Mozart's Phantasie C-moll, op. 11, die Préludes in C-moll und Des-dur von Gbopin und ferner e „Liebes- traum“ Nr. 3 und X11. Rhapfodie zu Gehör bringen. — Die „Berliner Liedertafel“ (Dirigent A. Zander), die Ende d. M. eine Sängerreise nah Wien unternimmt, um dort zu wohl- thätigen Zwecken ihre Lieder erklingen zu lassen, veranstaltet am 14. d. M. in der Mel harmoute ‘ein Concert mit dem Wiener

rogramm unter Mitwirkung des Königlichen Concertmeisters Herrn Struß und des Pianisten Herrn Friß Masbach zu mäßigen Preisen. Den Kartenverkauf hat die Hof-Mustkhandlung von Bote und Bok

übernommen. ¿ L Im Concert hause veranstaltet Herr Kapellmeister Meyder

morgen den zehnten Wagner-Abend in dieser Spielzeit.

Preußische Klafsenlotterie. (Ohne Gewähr.) 4

Bei der gestern beendeten Ziehung der 3. Klasse 186. Föniglid preußischer Klassenlotterie fielen in der Nachmittags-Ziehung :

1 Gewinn von 15000 ä auf Nr. 81 907.

1 Gewinn von 10000 F auf Nr. 70 650.

1 Gewinn von 5000 4 auf Nr. 159 983.

1 Gewinn von 3000 44 auf Nr. 106 283.

1 Gewinn von 1500 M auf Nr. 91 932. :

10 Gewinne von 500 4 auf Nr. 23 914. 29 522. 61 291. 63 233. 83 547. 120 811. 122 246. 123 092. 138 228. 159 372.

13 Gewinne von 300 4 auf Nr. 26 386. 36 357. 49 778. 76733. 105978. 116101. 120424. 127328. 156978. 166 306. 173 349. 175112. 175771.

‘

Mannigfaltiges.

Seine Majestät der Kaiser hat, wie die „N. A. Z." er- fährt, unter die Mannschaft des englishen Rettung8bootes, das die Fahrgäste der „Eider“ in Sicherheit brachte, Geschenke ver- theilen lassen. Ein junges Mädchen, das sich bei derselben Gelegen- heit auszeichnete, hat die Photographie des Kaisers mit der Allerhöchst eigenhändigen Unterschrift erhalten.

ü

In diesem Frühjahr und Sommer wird, wie die „Nat.-Z.“ mit- theilt, versuhsweise der Königliche botanishe Garten an jedem zweiten Sonntag des Monats von 2 bis 7 Uhr Nachmittags dem Publikum geöffnet scin. Sonntag, den 10. April werden außer dem Palmenhause auch das Camelienhaus (Nr. 20) und das daran stoßende Nußpflanzenhaus zugänglich fein.

An der Friedrihs- und Leipzigerstraße, vor dem Cckhause des Cquitablegebäudes, ist, wie die „N. Pr. Z.“ berichtet, jeßt ein massiver

gußeiserner Brunnen aufgestellt worden, der größer und gefälliger ist, als die bisher errichteten.

_ Am Hause Jägerstraße 31, in welhem Felix Mendels- sohn-Bartholdy lange Jahre wohnte, soll, wie „Der Conf.“ erfährt, von der Stadt eine bronzene Gedächtnißtafel angebracht werden,

Die Wiedereröffnung des wegen Ablebens des Directors seit mehreren Tagen geschlossenen Circus Renz findet heute mit einer großen equestrishen Vorstellung statt. Den zweiten Theil des Programms nimmt wieder das Wasjerschausviel „Auf Helgoland“ ein. Am 13. d. M. ist die leßte Vorstellung in dieser Saison.

Camen, 5. April. Auf der Zehe Monopol waren, wie der „Köln. Z.“ berichtet wird, zwei Bergleute in einer Seiltrommel beschäftigt, die sich mit einem Mal in Bewegung seßte und troß An- wendung der Dampfbremse nicht eher festgelegt werden konnte, bis das ganze mehrere hundert Meter lange Seil abgewickelt war. Dem

einen Arbeiter war infolye des Herumschleuderns das Blut aus dem Kopfe getreten, er starb sofort, der andere kam mit einigen Rippen- brüchen und sonstigen kleinen Verleßungen davon.

aris, 7. April. In der Harmonie-Gesellshaft in Lyo erfolt nah einer Meldung des „H. T. B.“ gestern während der

Musikprobe eine Gas-Erxplosion. Sechs Personen wurden ver- wundet, darunter zwei {wer.

Lissabon, 6. April. Die „Augusta Victoria“ hat, dem „H. C.“ zufolge, heute Nachmittag Lissabon wieder verlassen, um nah Southampton zu segeln. Das Wetter - ist fühl und windig, das Thermometer zeigt nur 10 Grad Réaumur. Alles ist wohl.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Bremen, 7. April. (W. T. B.) Der „Norddeutsche Lloyd“ hat die Passagepreise nah New - York und Baltimore für die deutshen Aussteller auf der Chicagoer Weltausstellung um 25 Proc. ermäßigt.

Paris, 7. April. (W. T. B.) Dem Vernehmen nach beshloß die Regierung, zur Verstärkung der Truppen in Dahomey einen Credit im Betrage von 2925 000 Fr. zu verlangen. ; i

Konstantinopel, 7. April. (W. T. B.) Die „Agence de Constantinople“ erfährt, die von ihr signalisirte, anscheinend aufgegebene Abänderung des Jnvestitur-Fermans für den Khedive sei in leßter Stunde doch bei- behalten worden, wenngleih in anderer Form. Der Fer- man citire die früheren Fermans aus den FZahren 1841 und 1865, welche das egyptishe Gebiet auf das heutige Territorium in Afrika beshränkten. Hierdurch sei die Streitfrage, ob die Halbinsel Sinai ein unmittelbares Besißthum der Türkei bilde, kurzweg zu Gunsten der Türkei entschieden. E :

Belgrad, 7. April. (W. T. B.) Soviel hier ver- lautet, steht eine Anzahl der bulgarishen Flüchtlinge im Begriff, das serbische Territorium zu verlassen. i

New- Y ork, 7. April. (W. T. B.) Bei den Staats- wahlen im Staate Rhode-Jsland siegten die Repu- blikaner. j

Kairo, 6. April. (W. T. B.) Die feierlihe Ueber- reihung des Jnvestitur-Fermans ist vershoben worden. Der Ferman enthält angeblih einen Passus, nah welchem die Sinai - Halbinsel als türkisches Territorium zu be- trachten ist, was auch bisher unbestritten war; dagegen ist in dem Ferman nicht gesagt, daß, wie bisher, die von der Türkei den Egyptern auf der Sinai- Halbinsel eingeräumte Verwaltung fortbestehen soll. Die Investitur wird nah dem Rath der egyptischen Staatsmänner vom Khedive erst dann angenommen werden können, wenn die Türkei nochmals die bündige Erklärung abgegeben hat, daß sie die egyptische Verwaltung auf der Sinai-Halb- insel anerkennt, wie dies erst vor kurzem geschehen ist, obwohl, wie bemerkt, der Ferman eine derartige ausdrüdckliche Erwähnung nicht enthält. Der Khedive soll sih an die Mächte mit dem Ersuchen gewendet haben, sich bei dem Sultan für die Einbegreifung der E Sinai in das egyptische Territorium in officióser Weise zu verwenden.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

e R

iht vom 7. April, Morgens.

Wetterb 8

co

p. m. «t et

7 Uhr.

Stationen. Wind, Wetter.

Temperatur in 9 Celfius 59C.=49R.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeresf\ red. in Milli

Die Puppenfee. fei tissement von Haßreiter und Gaul. Musik von J. Sribshe, Dirigent: Kapellmeister Bayer. In Scene geseßt vom Balletmeister Emil

Graeb. Dirigent:

Schauspielhaus.

Pantomimisches Ballet - Diver- | Carl Millöcker.

fang 7 Ubr.

97. Vorstellung. Das Buch

In Scene geseßt von Julius

edermann. Die | 35,4 Q „9 ; i; O a Mole bon Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof)

Musikdirector Hertel. Anfang | Costume vom Garderoben-Inspector Venyky. An- wissenschaftlichen Theater.

Sonnabend: Z. 80. Male: Das Sonntagskind.

Hiob. Schauspiel in 1 Aufzug nah H. Hölty von L. Adler. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

alk. Die neuen | Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Vorstellung im ag-

Näheres die Ans zettel. Anfang 74 Uhr.

Concerte. Freitag, Anfang 8 Uhr:

Mullaghmore Aberdeen Christiansund Kopenhagen . Stockholm .

| Sea ¿

„Petersdbg. Moskau .

Cork, Queens- n. Cherbourg . D E e mburg .. winemünde Neufahrwasser Memel

Ie S ünster .. Karlsruhe . . Wiesbaden . München Chemnitz .…. | Berlin . . . | Mien. Breslau. . .

le d'Aix

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Bel ». ---

1) Dunst. 2) Horizont Dunst.

761 765 767 761 763

759 759

796 758 799 756 756 T57 758 756 T5T

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759 754

¡ONO 4wolkenlos |

[ONO T7lbedeckt [SO 2Dunst | ill wolkig!) NNW 4 wolkenlos 2 wolkenlos 1 /bedeckt 1 Schnee

| 3 halb bed. 3 heiter 2 wolkenlos 1 halb bed. still heiter NNO 2shalb bed.2) N 1 halb bed.

NNO P2wolkenlos

N 2\heiter

N 2\halb bed.

¡ND 1\wolfkenl.3)

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|W 3/halbbed.

| till S

¡NNO 2sbedekt 4) still\wolkenlos till /Dunst

11 11

[NNO 3\bedeckt D) 1'bedeckt S 1\bedeckt

3) Thau.

Uebersicht der Witterung.

Die gleichmäßige

dauert fort; ein barometrishes Maximum über Nord-Éuropa ausgebildet, welches in wirkung mit einer eo über Es ge- legenen Depression leichte, vorwiegend 1 ; is) Fn Deutschland herrscht an-

inde hervorruft. haltend ruhige, Witterung; im ganzen 1 ! die Nachmittagstemperaturen über 20

mont hatte ge

Königliche Schauspiele.

warme, trockene und n Binnenlande stiegen gestern Grad. Cler-

tern Gewitter. Deutsche Seewarte

A Theater - Auzeigen.

Freitag :

haus. 90. Vorstellung. gra Fritz.

Oper in 3 Acten von P.

ascagni. Text

12 13 17

4) Thau.

Luftdruvertheilung über Europa

hat sich Wechsel -

nördliche

meist heitere

Opern- Lyrische von P.

Suardon (nach Erckmann und Chatrian), deutsch von M. Kalbeck. Jn Scene geseßt vom Ober-Regiffeur Tetlaff. Dirigent : Kapellmeister Weingartner. —

Mar Grube. — Die Philosophin. Lustspiel in 1 Aufzug von Friedrich Roeber. In Scene gefeßt vom Ober-Regisseur Max Grube. — Meister Andrea. Lustspiel von E. Geibel. In Scene ge- seßt vom Ober - Regisseur Mar Grube. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: Opernhaus. 91. Vorstellung. Zum 1. Male: Boabdil, der leßte Maurenkönig. Oper in 3 Acten von Moriß Moszkowsky. Tert von Carl Wittkowsky. Ballet von E. Graeb. In Sue gesetzt vom Ober-Regisseur Teßlaff. Anfang ( IL.

Schauspielhaus. 98. Vorstellung. Zum 200. Male: Romeo und Julia. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Shakespeare, überseßt von Schlegel. In Scene geseht vom Ober-Regisseur Max Grube. Anfang ( IT.

Deutsches Theater. Freitag: Faust. An- fang 7 Uhr.

Sonnabend: Der Compagnon.

Sonntag: Der Pfarrer von Kirchfeld,

Mittwoch, 13. April: Dou Carlos. (Don Carlos: Josef Kainz).

Berliner Theater. Freitag: 30. Abonnements8- Vorstellung. Kean. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend : Ein Tropfen Gift.

Sonntag: A 24 Uhr: Der Hütten- besißer. Abends 75 Uhr: Othello. (Agnes Sorma, Nuscha Buye, Ludw. Barnáy, Ludw. Stahl.)

Lessing-Theater. Freitag: Die Grofßstadt- luft.

Sonnabend: Die Cameliendame.

Mos: Nachmittags 24 Uhr: Der Probe- pfeil. Abends 74 Uhr: Das Recht der Frau.

Wallner-Theater. Freitag: Neu ein- studirt: Der Löwe des Tages. Gesangsposse in 3 Acten von H. Wilken. Die neuen Gesangöterte von L. Herrmann. Musik von C. Schramm. An- fang 7# Uhr.

Sonnabend und folgende Tage: Der Löwe des Tages.

onntag: Nachmittags - F EoE König Krause. Parquet 1 Æ 2. Anfang 4 Uhr.

Sriedrih - Wilhelmstädtishes Theater. Freitag: Mit neuer Ausftattung zum 79. Male: Das Sonutagskfind. Operette in 3 Acten von

Hugo Wittmann und Julius Bauer. Musik von

Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- burg. Freitag: Zum 18. Male: Der kleine Schwerenöther (Xerdinand le noceur). Schwank in 4 Acten von Leon Gaudillot. Deutsch von Schönau. In Scene geseßt von Emil Lessing. Anfang 7ck Uhr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Avis! Der Vorverkauf zum Gastspiel Adolph Sonnenthal’s hat an der Kasse des Residenz-Theaters begonnen. Schriftlihe Bestellungen können nur bei E tiliger Einsendung des Betrages berücksichtigt werden.

BLelle-Alliance-Theater. Freitag: Pech- \chulze. Posse mit Gesang und Tanz in 3 Acten (6 Bildern) von Salingré. Musik von A. Lang.

n Scene geseßt vom Director Sternheim. Anfang

¿ Uhr.

Sonnabend: Pechschulze.

: Sommer-Saison.

Bestellungen auf Abonnements-Billets für die am 1. Mai beginnende Sommer-Saifon à 10 M, 5 M. und 3 1 werden von beute ab an der Kasse ent- gegengenommen.

Adolph Ernst-Theater. Freitag (vorleßte Woche): Zum 106. Male: Der Tanzteufel. Ge- fangsposse in 4 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von Gustav Görß. Musik von Gustav Steffens. In Scene geseßt von Adolyh Ernst. Anfang 7# Uhr.

Sonnabend: Der Tanzteufel,

Der Sommer-Garten if} geöffnet.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

Direction: Emil Thomas. Freitag: Zum Benefiz für Georg Kaiser. Reif-Reiflingen. Schwank in 5 Aufzügen von G. von Moser. Anfang 7x Uhr. __ Sonnabend: Pun 4. Male: Papageuo. Posse in 4 Acten von Rudolf Kneisel. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur A. Kurz. Vorher: Im Theater- bureau. Schwank in 1 Act von Anton Anno.

Sonntag : Dieselbe Vorstellung.

[60] Sohenzollern-Galerie am Lehrter Bahnhof. — Gr. histor. Rundgemälde 1640—1890. — 9 Vorm. — 11 Ab. L A Kinder 50 .

Sing-Akademie. Zum Besten des Haydn-Mozart-Beethoven Deuk- mals in Berlin. Concert von Ernst Ferrier (Kl.), unter Mitwirkung der Königlichen Hofopernfängerin Fr. Emilie Herzog.

Concert-Haus. Freitag: Carl Meyder- Concert. X. Wagner-Abend. Anfang 7 Uhr.

Circus Renz. Karlstraße. Mittwoch, den 13. d. M. leßte Vorstellung in dieser Saifon.

Freitag, Abends 7+ Uhr: Zum 199. Male: E Auf Helgoland “Fg oder: Ebbe und Fluth. Große hydrol. Ausftattungs- Pantomime in 2 Abtheilungen vom Director E. Renz. Nationaltänze (65 Damen) 2c. Dampfschiff- und Bootfahrten, neue überraschende Licht- und Feuereffecte. 80 Fuß hohe Riesenfontäne. — Außer-

dem: „Elimar“ (Strickspringer), vorgeführt von Frl.

Oceana Renz. — „Colmar“, geritten von der be- liebten Schulreiterin Frl. Clotilde Hager. — Shul- pferd „Cyd“, geritten von Herrn Gaberel. — Sisters Lawrence am fliegenden Trapez. — Familie Briatore als Akfrobaten. — Miß Edith, Joeyreiterin. — Mr. Adolf Delbosq, Saltomortalesreiter. — Mlle. Rosa, Parforcereiterin 2c. — Komische Entrées vorx sämmtlichen Clowns. L i

Sonnabend: Gala-Fest-Vorstellung zur Feier der rit Aufführung des Wasserschauspiels „Auf Helgo- land‘‘.

Sonntag: 2 Vorstellungen.

S

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Eva Bieneck mit Hrn. Prem. -Lieut. Hahn (Berlin). — Frl. Bertha von Bergmann mit Hrn. Hauptmann Arel Freiherrn von Barne- kow (Berlin). S

Verehelicht: Hr. Rittergutsbesißer Robert Giese mit Frl. Anna von Zamory (Altenwalde). ,

Gestorben: Hr. Major a. D. Ernst Friedrich Milson (Eberswalde). — Hrn. Landrath von Beth- mann-Hollweg Sohn Hartmut (Freienwalde a. O.)-

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz).

Drutck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (eins{chließlich Börsen-Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M S

Berlin, Donnerstag, den 7. April

1892.

E

Preußischer Landtag. Herrenhaus.

13. Sigung vom Mittwoch, 6. April.

Der Sizung wohnen der Präsident des Staats- Ministeriums, Staats-Minister Graf zu Eulenburg und der Finanz-Minister Dr. Miquel bei. i

Auf der Teagedornung steht zunächst der mündliche Bericht der Geschäftsor nungscommission, betreffend Abänderung einiger Bestimmungen der Geschäftsordnung. Der Antrag der Commission geht dahin: eine wiederholte Schluß- berathung, und zwar sowohl wenn eine Vorlage in einmaliger Schlußberathung, als wenn sie in zweimaliger Plenar- berathung und dazwischen liegender Gonga E erledigt worden ist, einzuführen. Bedingung dafür ist, da 90 Mitglieder eine solche verlangen.

Graf von Brühl wünscht den Zusaß, -daß dieser Antrag von den zwanzig Mitgliedern schriftli gestellt werden soll.

Graf von Klinckow|ström erklärt sih gegen diefen Zusaß- antrag; es liege keine Veranlassung vor, die Sache unnöthig zu ‘er-

\chweren._ s : 0 Graf von der Schulenburg-Beetzendorf bittet, diefen

Antrag des Grafen Brühl anzunehmen. Im Princip sei er gegen die Anträge, weil sie eine Verlängerung des Weges der Gesetzgebung

bedeuten. S L : ‘Minister des Königlichen Hauses von Wedell hält den Antrag

des Grafen Brühl für eine unnöthige Erschwerung und bittet um Annahme des Commissionsantrags.

Unter Ablehnung des Antrages des Grafen Brühl wird der Commissionsantrag angenommen. 5

Es folgt die einmalige Schlußberathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Aufhebung der durh Verordnung vom 2. März 1868 verhängten Beschlagnahme des Ver- mögens des Königs Georg. e

Berichterstatter Geheimer Justiz-Rath, Professor Dr. Dern- burg: Dieser Geseßentwurf sei eingebraht als ein Werk des 8 5G und der Versöhnung. Als die Geschicke es mit si geführt ätten, daß König Wilhelm 1. zur Einverleibung des Königreichs Hannover sich entslessen habe, habe es nahe gelegen, die Königliche Familie, die des Thrones verlustig werden sollte, möglichst reichlich zu entschädigen, und aus diesem Bestreben sei der Vertrag vom 99. September 1867 entstanden. Dieser Vertrag sei in der Folge verschieden aufgefaßt worden von Seiten der preußischen Regierung und des damaligen Minister - Präsi- denten und in anderer Weise von dem König Georg. Diese Mißverständnisse zu beseitigen, sei die Königliche Verordnung wegen Aufhebung der Beschlagnahme erlassen. Es fei keine Frage, daß die Vorausseßungen zur Aufhebung jeßt erfüllt seien. In Deutsch- land entscheide das Gerechtigkeitsgefühl, das sei der Kern der Worte Seiner Majestät, der die Verordnung erlassen habe in der Absicht, der Provinz Hannover ein Zeichen feines vollen Vertrauens zu geben. Er bitte, dem Geseßentwurf in der vom Abgeordnetenhause eshlossenen Fafsung unverändert die verfassungêmäßige Zustimmung zu ertheilen.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Hochverehrte Herren! Die Staatsregierung hat kfeinerlei Be- denken, dem hohen Hause die Annahme der Vorlage in derjenigen Fassung, welche dieselbe im Abgeordnetenhause gefunden hat, zu empfehlen. Diejenigen Gründe, welche ursprünglih der Vorlage eine andere Fassung gaben, nah welcher die Staatsregierung ermächtigt werden sollte, die Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg durh Königliche Verordnung aufzuheben, sind gegenwärtig weggefallen, nachdem in der Zwischenzeit durch ein zur Befriedigung beider Theile abgeflosfenes Uebereinkommen alle diejenigen Verhältnisse geregelt sind, welche zu regeln nothwendig waren, um den von dem Herrn Referenten bereits näher bezeichneten und seinem [H Inhalte nah angegebenen Vertrag vom 29. September 1867 zur Ç on : T , , Ausführung zu bringen. Nach diesem Uebereinkommen bleibt der § 4 dieses Vertrages, bezüglich dessen damals seitens des Landtags die Zustimmung vorbehalten wurde, wenn etwa eine wesentliche Aenderung dieses § 4 eintreten sollte, ungeändert. Diejenigen Fonds, welche nicht zum allodialen Vermögen der Erbfolge König Georg's gehören, sondern das Gideicommiß des Gesammthauses Braunschweig-Lüneburg bilden, E E Beit bis M ein anderweitiges Abkommen, zu welchem eben der Landtag würde zustimmen müssen, in der Hand der Krone Preußens.

D ieses ezei ; ; ; E t i L bezelhutte neue Uebereinkommen werden keinerlei vreßisDen Siaats E E aat auferlegt; irgend welche den

enDe S D passiv berührende Restverwaltungen tretcn niht ein. Es ift also keinerlei Grund, in dieser Bezi

: i E : ' Beziehung irgend welche Bedenken zu haben oder eine besondere Beschlußfassung zu referviren. Das Haus steht daher einfach vor der Frage, ob es dem von dem Herrn Referenten mit Recht als Friedens- und Ver- föhnungswerk bezeichneten Vorgehen der Staatsregierung seine Zu- stimmung ertheilen will.

Meine Herren, es giebt gewisse Dinge, die man nicht zu motiviren brauht. Die allgemeine Uebereinstimmung ift schon vorher vorhanden; die öffentlihe Meinung hat si nach einer bestimmten Richtung geeinigt. Ich bin davon durch- drungen, daß, wenn Sie diesem Werke, welches aus den edlen und hochsinnigen Intentionen Seiner Majestät allein hervorgegangen ist, dur Ihr einstimmiges Votum die Sanction ertheilen, Sie ein gutes Werk für die Provinz Hannover und für unseren Staat thun werden. (Bravo!) :

Botschafter Graf zu Münster: Nicht um eine Discussi e I : sion Sea a habe er das Wort ergriffen; er habe das Vertrauen zu em aue aß es diese Vorlage gern und freudig annehmen werde. S: a e E Wort gemeldet, um den Dank auszusprechen Seiner ajestät, unserem A ergnädigsten Herrn, für die hochherzige Zunitiative, und den Räthen seiner ata die ihn dabei unterstüßt hätten. Er thue das um so lieber, weil er nit in seinem Namen spreche, (eem im Namen der Provinzialverwaltung von Hannover. Yan 76 sei ag A den Antrag des Grafen Knyphausen und des Herrn von Bennigsen der Antrag auf Aufhebung des Sequesters gestellt worden. Dieser Antrag. habe die einstimmige ustimmung des Provinzial - Landtages gefunden. Der leßtere ei jegt niht versammelt, aber der ständige Verwaltungsaus\{huß dem er vorzusizen die Ehre habe, habe ihn beauftragt , den Dank der Provinzial-Verwaltung Seiner Majestät öffentlih in diesem

Hause auszusprehen. Durch diese Vorlage fei eine Wunde geheilt, an der die Provinz gelitten habe. Es werde Vieler Gewissen be- ruhigt, mancher, dessen Rechtsbewußtsein verleßt gewesen sei, werde sih gern den neuen Verhältnissen anschließen. Er sei überzeugt, daß die Maßregel nicht allein gut wirken werde in seiner heimathlichen Provinz, Papen über dice hinaus, im ganzen Deutschen Reiche werde fie angesehen werden als ein Zeichen der Versöhnung und der Confolidirung der Verhältnisse. (Zustimmung.)

Graf zu nn- und Knyphausen: Die Hannoveraner fönnten voller Freude ihr Votum abgeben für eine Vorlage, die ihre Herzen tief bewegt habe; und wenn er die Hoffnung ausspreche, daß dieses Haus loo dem Geseßentwurf zustimmen werde, so thue er es in der Ueberzeugung, daß es ein Herz habe für die Königs- treue, die es auf seine Fahne geschricben habe, die auch anzu- erkennen ihm niht schwer fallen werde Die vergangene Zeit sei eine {were gewesen, denn der Kampf zwischen Pfliht und Pietät für das Königshaus sei eine {were Wunde gewesen, die jetzt ge- heilt werde dur die Initiative Seiner Majestät. Die Sehnsucht, die fie empfunden hätten nah dieser ausgleichenden Gerechtigkeit, werde nun erfüllt. Das sei zweifellos, daß unter allen Stämmen Deutsch- lands der niedersächsishe sih vor allem durch seinen Sinn für Recht auszeichhne. Daß er einen Damm gegen die Revolution bilde, habe er 1848 bewiesen, wo wegen des conservativen Sinnes der Bevölkerung die Revolution spurlos vorübergegangen sei. Wenn eine boshafte Presse ihren ehemaligen Landesherrn verunglimpft habe, so hätten sie das besser gewußt. Sie hätten dessen hochherzigen Sinn gekannt, der {ich auch bei den s\chwebenden Verhandlungen bewähren werde. Daß ein Segen für das Vaterland aus der Vorlage entstehen werde, davon sei er überzeugt. Das Votum des Hauses werde ein Werk der Ver- \föhnung sein. Er bitte dringend, das Gesetz einstimmig anzunehmen.

Die Vorlage wird darauf einstimmig angenommen. Schluß 21/9 Uhr. Nächste Sißung unbestimmt.

Haus der Abgeordneten. 48. Sißung vom Mittwoch, 6. April.

Der Sitzung wohnen der Minister des Jnnern Herrfurth, der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden und Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei.

Jn erster und zweiter Lesung wird der zwischen Preußen und Bremen wegen Erweiterung des bremishen Staatsgebiets L von Bremer- haven am 14. März 1892 abgeschlossene Vertrag unverändert ohne Debatte genehmigt.

Bei der ersten Berathung des aus dem Herrenhause herübergekommenen Geseßentwurfs wegen Abänderung wegepolizeiliher Vorschriften für die Provinz Schleswig-Holstein, mit Ausnahme des Kreises Herzogthum Lauenburg, bemerkt

Abg. Hansen (freicons.): Das Gese bezwecke eine Ausdehnung der wegepolizeilichen Vorschriften von 1885 auf die Nebenwege erster und zweiter Klasse. Das Herrenhaus habe gegen die Vorlage keine Bedenken gehabt, doch sei auf eine Anfrage aus jenem Hause, warum die Negierung den Weg des Gefeßes beselttèn und die Ordnung der Materie niht den Verfügungen des Ober-Präsidenten überlassen habe, feine Antwort ertheilt worden. Redner nehme an, die jeßt vor- geschlagene Regulirung sei mit Rücksicht darauf angestrebt, daß man 1885 bereits für die Hauptstraßen den Weg des Geseßes gewählt habe.

Regierungs-Nath Just bestätigt diese Ansicht.

Der Gesehentwurf wird in erster und zweiter Berathung nah den Beschlüssen des Herrenhauses unverändert an- genommen. j

Es folgt die erste Berathung d:s Geseßentwurfs, be- treffend die Beseßung der Subaltern- und Unter- beamtenstellen in der Verwaltung der Communal- verbände mit Militäranwärtern.

Bo Schroeder (Pole) erklärt sih gegen die Ausdehnung der Verpflichtung zur Anstellung von Militäranwärtern auf andere Communalverbände als auf Stadtgemeinden, Kreise und Provinzen. Man brauhe im Communaldienst praktisch erfahrene, mit den localen Verhältnissen vertraute Beamte; die Militäranwärter aber seien in den meisten Fällen weder mit dem einen noch mit dem andern ausgestattet. Redner hält eine Vorprüfung in einer Commission von 28 Mitgliedern für erforderlich. '

Abg. Bart h (freicons.): Die freiconservative Partei habe kein Bedenken principieller Natur gegen das U Es könne für die be- treffenden Communen nur einen Vortheil haben, wenn sie eine große Auswahl bei der Beseßung der Stellen hätten. Außerdem handele es sich ja gar nicht um die Gemeindevorsteher, deren Stellen mit Militäranwärtern beseßt werden sollten, sondern nur um Beamte der Commune. Neue Stellen würden für die Militäranwärter eigent- lih nicht creirt, er würde sonst dagegen Bedenken haben. Seines Erachtens liege der Zweck des Gesetzes hauptsächlich) darin, daß eine schärfere Controle darüber eingeführt werde, ob die bisherige get Bestimmung über die Ug von Militäranwärtern wirklich beob- achtet werde, und insofern fönne er es nur mit Befriedigung begrüßen. Ueber einige Bedenken gegen diesen Geseßentwurf werde die Commission endgültig zu entscheiden haben. § 6 z. B. führe an, was Alles unter Militäranwärtern zu verstehen fei. Es frage sih nun, müßten bei folhen Stellen nur die hier aufgeführten Kategorien berücksichtigt werden, oder könne man auh andere Militärs an- stellen? Bekanntlich seien in der Provinzialverwaltung verschiedene Aemter geschaffen worden, deren Beseßung durch Männer in einer ge- wissen WVertrauensstellung sehr wünschenswerth fei. Zu diefen Stellen hätten sich sehr oft Stabsoffiziere gemeldet, und sie hätten die Stellen sehr gut versehen; sie hätten die Remuneration sehr gern mitgenommen, um ihre Lage zu verbessern. Es frage sih_nun, ob dergleihen Stellen lediglich an Militäranwärter im Sinne des § 6 zu vergeben seien, oder könne man auch andere ee Militärs in diese Stellen einseßen, ohne daß damit eine be- ondere Wiederanstellung verbunden sei? Die Militäranwärter zer- fielen in vier Klassen: in solche, die bloß mechanische Hilfeleistungen zu besorgen hätten, in Kanzleibeamte (Kanzlisten), Subaltern-

eamte und endlich in Beamte, für die besondere tehnishe oder sonstige Kenntnisse erforderlih seien. Was die zweite Kategorie betreffe, so erkenne er dankbar an, daß die Befürchtungen im Lande durh die Erklärungen der Regierung im Herrenhause beseitigt worden seien. Wenn man alle Schreiberstellen mit dergleichen Mitkitäranwärtern beseßen müsse, so würde es unmögli sein, diese Schreiber entsprechend t iten, Der Minister habe aber im Herrenhause erklärt, daß diese jungen Leute durch dieses Geseß il nicht berührt würden. tit Freude begrüße er den Be- chluß des Herrenhauses, daß größere Verbände nit gehalten feien, die einzelnen Stellen im concreten eei Aman Die Kreis- aus\huß-Secretäre fielen nah dem Ministerial-Rescript von 1882 unter diejenigen Beamten, für die eine besondere wissenschaftliche Vorbildung erforderlich sei, sie fielen also an sich wohl nit unter die Subaltern- beamten. Cs müsse aber in der Commissionßklar gestellt werden, wer

denn eigentlich unter dieses Geseß fallen solle. Es würde ihm sehr erwünscht sein zu crfahren, ob die Beamtenstellen bei der In- validitäts- und Altersversicherung zu denjenigen gehörten, welche mit Militäranwärtern beseßt werden müßten. Auch das Kriterium der Befähigung müsse präcisirt werden. Was die Uebergangsbestimmungen betreffe, so möchte er den Minister bitten, daß er die bisherigen Civilanwärter dadur shüße, daß er dem Geseß nicht eine rüdck- wirkende Kraft auf diese Civilanwärter gebe, weil sie sonst auf die Straße geseßt werden könnten. In Bezug auf die Pensionirung der früheren Militäranwärter, die zum- Gommunaldienst überträten, werde vielfach geklagt, daß ihnen im Communaldienst die frühere Militärzeit niht angerechnet werde. Die Communalverbände feien ja nicht verpflichtet, au die Militärzeit in die Pension mit hinein zu beziehen. Er möchte aber die Staatsregierung bitten, diese Frage nicht aus dem Auge zu verlieren und dafür zu sorgen, daß sie endlich gelöst werde.

Minister des Junern Herrfurth:

Meinerseits findet sih selbstredend nihts dagegen zu erinnern, wenn diefes Gese einer Commission zur Vorberathung überwiesen werden sollte; ih würde auch nihts dagegen einzuwenden haben, daß man für jeden der 14 Paragraphen dieses Geseßzentwurfs zwei Mit- glieder in Ausficht nähme, um die Zahl der Commissionsmitglieder auf 28 zu bringen. Nur, meine Herren, aus. dem, was bisher gegen das Gesetz gesagt worden ist, folgt meines Erachtens die Nothwendig- keit einer commissarishen Berathung nicht, denn die sämmtlichen Ein- wendungen, die von den beiden Herren Vorrednern erhoben worden sind, erledigen sich theils durch den Wortlaut des Gesetzes, theils durch: die Begründung desselben, theils dur die Verhandlungen in dem anderen Hause und in dem Bericht, der darüber erstattet ist.

Der erste der Herren Vorredner monirt die Ausdehnung der Vervflichtung zur Anstellung von Militäranwärtern auf andere Com- munalverbände als Stadtgemeinden, Kreise und Provinzen, welche bis jeßt allein diese Verpflichtung hatten. Er ist insbesondere mit der Ausdehnung auf die Landgemeinden nicht einverstanden. Meine Herren, in dieser Beziehung ift er von dem folgenden Herrn Redner so vollständig -widerlegt worden, daß ih nah dieser Richtung nicht glaube auf diesen Punkt näher eingehen zu müffen. Die Ausdehnung der Geseßzbestimmungen auf alle Communalverbände ist einfach eine Forderung der Gerechtigkeit.

Dagegen hat der Herr Abg. Barth meines Erachtens doch eine Reihe von Behauptungen aufgestellt, dic mit dem Wortlaute des Gesetzes nicht vereinbar sind. Er sagt, der Zweck dieses Gesetzes sei die Herbeiführung einer schärferen Controle über die Ver- pflihtung der Gemeinden zur Anstellung von Militäranwärtern. Meine Herren, in dieser Nichtung wird durch das Gesetz absolut nichts geändert. Der Umfang der Verpflichtung zur Anstellung von Militär- invaliden wird allerdings geändert und für alle Communalverbände einheitlih geregelt; — in der Controle über die Erfüllung dieser Verpflichtung soll und wird dagegen durch das Gefeß nichts geändert werden. Der Zweck dieses Gesetes is ein ganz anderer, er geht dahin, eine wesentliche Erleichterung der Communen in Betreff dieser Verpflichtung zur Anstellung für Militäranwärter herbeizuführen, thnen dadurch, daß man statt der Militär- invaliden Militäranwärter substituirt, eine größere Auêwahl, ein besser qgualificir|s Personal zu geben und ihre bisherige Ver- pflichtung zur Verwendung von Militärpersonen in sämmtlichen Subaltérnstellen mit Ausnahme gewisser Kategorien von Kassenbeamten und der Inhaber von Stellen, die cine wissenschaftliche oder technische Vorbildung verlangen, zu erleihtern und entsprehend den Bestim- mungen, wie sie im Staat und im Reich gelten, auf die Hälfte aller Stellen herabzusetzen, gleichzeitig aber diese Frage für alle Communal- verbände einheitlich und gleichmäßig zu regeln.

Herr Abg. Barth fagt, es entständen große Zweifel darüber, was ein Militäranwärter set, namentlich mit Rücksicht auf die fünf Kategorien, welhe im § 6 aufgeführt sind. Darüber, was ein Militäranwärter ist, kann aber kein Zweifel sein; denn das ift ganz ausdrücklich im § 1 declarirt. Der § 6 spricht aber nicht von Militär- anwärtern, fondern von Personen, die n i cht Militäranwärter sind, denen aber facultativ nah dem Ermessen !der betreffenden Gemeinde- stellen, welche Militäranwärtern vorbehalten sind, verliehen werden dürfen. Daß nach dieser Nichtung hin irgend welche Verpflichtung für die Gemeinden nicht vorliegt, geht, glaube ich, aus dem Wortlaut des § 5 mit Bestimmtheit hervor, weil namentlih auch die Rede ist von Gemeindebeamten, die in cinem andern Gemeindeamt invalide geworden sind, sich aber doch für cine Stelle, die den Militär- anwärtern vorbehalten ift, noch eignen.

Die Specialfrage, ob ein Kreisaus\{huß-Secretär, ein Beamter, der der bei der Alters- und Invaliditätsversicherung angestellt worden ift, zu denjenigen gehört, deren Stellen mit Militäranwärtern beseßt

werden müssen, erledigt sich durch den Wortlaut des § 3. Ift für*

diese Stellen eine wissenschaftlihe Vorbildung nothwendig, so ge- hören sie eben niht zu den für Militäranwärter vorbehaltenen Stellen, sondern dann bleibt den betreffenden Gemeinden, Kreisen und Provinzen vollständig freie Hand.

Meine Herren, was die Frage der Befähigung anbetrifft, so ist in dem anderen Haufe ganz ausdrücklih festgestellt worden, daß sowohl die körperliche als auch die sonstige Befähigung noth- wendig vorhanden sein müsse, wenn der betreffende Anwärter sih um die betreffende Stelle bewerben will.

Nun kommt aber Herr Abg. Barth auf cinen Punkt, der meines Erachtens überaus bedenklih is. Er sagt: es müsse doch Für- forge getroffen werden, daß nicht diejenigen Civilanwärter, welhe bisher nur diätarisch beschäftigt waren, aber die Hoffnung hatten, in eine Stelle aufzurücken, dieser Hoffnung dur die Einführung dieses Gesetzes verlustig gehen möchten. Meine Herren, die Sache liegt so: Bis jet waren die Gemeinden, die Kreise, die Provinzen verpflichtet, aus\chließlich alle Stellen mit Militärinvaliden zu beseßen; sie durften einen solhen Civilanwärter, den sie erst vorher diätarish beschäftigt hatten, gar nicht in eine folche Stelle hineinbringen, so lange ein geeigneter Militärinvalide vor- handen war. Wenn man nun im Sinne des Herrn Abg. Barth

mib Abi Miet

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