Danzig, den 31. März 1892.
Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlihen Kenntniß, daß die Zichung der dem Verein durch den Allerhöhsten Erlaß vom 31. August 1891 bewilligten sechsten Lotterie wie festgeseßt am
a Donnerstag, den 28. April 1892
Die Ziehung wird an dem genannten Tage Vormittags 9 Uhr im hiesigen Rathhause beginnen und an dem folgenden Tage
fortgeseßt und beendet werden. i Der Vorstand
des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg. von Goßler. Dr. Kühne. |
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der Prämien-Collecte des Vereins für die Herstellung und Ausshmückung der Marienburg sür die Jahre 1892—1896.
S 1. Jede Ziehung dieser Prämien-Collecte besteht aus 350 000 Loosen, die in fortlaufenden Nummern ausgefertigt werden und mit einem besonderen Stempel, den Facsimiles der Unterschriften dreier Mitglieder des Vorstandes des Vereins für die Herstellung und Ausshmückung der Marienburg, darunter des Kassirers, versehen und außerdem aus einem sogenannten Ausschnitts-Register ausgeschnitten sind. Der Preis des einzelnen Looses beträgt drei Mark (Reichswährung).
S 2. Die Prämien der Collecte bestehen: a. in cinem Hauptgewinne von . . 90 000 Æ H. „ cinem Gewinne vou. . . . + + « 30000, E. ,„ einem Gewinne von. . .. . . . . 15000 ,„ d. „ zwei Gewinnen von je 6000 # 12000 ,„ 15 000 „
Ce - fünf ,” ”y 3000 "O f. „ zwölf » 4 O0 . On 30 000 ,„
S. dd funfzig P ?” 600 ” H. „ hundert “ O E. 30 000 „
Ï. „ zweihundert E Kk. „ tausend T 30 000 ,„
L. P tausend ? I 30 ’ m. ,„ tausend Ae 15S „ 15000, 375 000 M,
S 3. Was nah Abzug der vorstehenden Gesammtsumme der Prämien von 375 000 M. und der Vertriebs- und sonstigen Unkosten übrig bleibt, bildet den dem Vereinsfonds zufließenden Reinertrag.
S 4. Die Ziehung der Prämien erfolgt jährlich in der Stadt Danzig und beginnt mit dem Zahre 1892. Der Ziehungstag ist vom Vorstande zu bestimmen und in der Regel in den Monat April zu legen.
Die Ziehung geschieht öffentlih durch Waisenknaben im Beisein und unter Aufsicht eines Commissars der Königlichen Regierung und wenigstens zweier Mitglieder des BVereins-Borstandes und unter Zuziehung eines Notars mit Zeugen. Ziehungstag, Stunde und Ort werden vorher in Zwischenräumen von 8 Tagen wenigstens drei Mal im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, der Danziger, der Danziger Allgemeinen-, der Kölnischen, der National- und der Neuen Preußischen (Kreuz-) Zeitung bekannt gemaht, der Ziehungstag selbst auch im Loose angegeben. Sollten bis zum Ziehungstage niht wenigstens drei Fünftel sämmtlicher Loose, also niht 210 000 Loose abgesetzt sein, so ist der Vorstand befugt, den Ziehungstag bis nach erreichtem Absate dieser Summe zu vertagen. Er hat aber alsdann diese Ver legung in den erwähnten Blättern drei Mal von aht zu aht Tagen bekannt zu machen. |
Die Ziehung erfolgt aus zwei Glücksrädern, wovon das eine die sämmtlichen Loos-Nummer (1 bis 350 000), das andere die sämmtlichen Gewinne, der Zah! der vorhandenen Geldprämien entsprechend, enthält.
Auf die Ziehung einer Loos-Nummer aus dem ersten Gliick8rade folgt jedesmal die Ziehung eines Gewinnes aus dem zweiten Gliicksrade dergestalt, daß dieser leßtere auf die unmittelbar vor ihm gezogene Loos-Nummer fällt. Sind alle Gewinne gezogen, o bilden die übrigen in dem ersten Glücksrade zurückgebliebenen Loos- Nummern die Nieten und alle mit diesen im Rade zurückgebliebenen Nummern bezeichneten Loose sind werthlos.
Ueber das ganze Geschäft der Ziehung wird eine notarielle Verhandlung aufgenommen, von den dabei Anwesenden vollzogen und eine Ausfertigung derselben im Vereinsarchive hinterlegt. |
S 9. Auch die Nummern der nicht abgeseßten Loose werden in das eine Gliücfsrad mit eingezählt. Alle auf solche niht abgeseßten Loose fallenden Gewinne fließen dem Vereinsfonds zu.
§ 6. Die gezogenen Nummern der gewinnenden Loose mit den daranf gefallenen Prämien werden in den im § 4 genannten Blättern drei Mal sofort na der Ziehung in Zwischenräumen von je drei Wochen bekaunt gemacht.
J (l. Die Prämien werden sechs8 Wochen nah der Ziehung gegen Aushändigung der Loose im Bureau des Vereins zu Danzig ausbezahlt und verabfolgt.
S 9. Jedes Gewinuloos, welches binnen drei Jahren, vom Tage der Ziehung an gerechnet, niht vorgezeigt uud geltend gemaht worden is, verliert mit Ablauf dieser Frist sein Anrecht auf Erhebung der Prämie, welche dem Vereinsfonds anheimfällt.
S 9. Dem Vorstande is es gestattet, die Erlaubniß zum Vertriebe der Loose innerhalb der Grenzen des Deutschen Reichs nahzusuchen.
S 10. Die Verwaltung und Ausführung der Prämien-Collecte ist dem Vorstande des Vereins für die Herstellung und Ausshmiückung der Marienburg überlassen.
Die Staats-Regierung behält sich das Aufsichtsreht und die Anordnung aller Maßregeln vor, die sie für angemessen erachtet.
Original- Loose der Marienburger Lotterie à 3 Mark (Porto und Gewinn- liste 20 Psg.) empfehlen und versenden, so lange der Vorrath reiht, das General-Debit
Carl H cinße s Berlin W., Unter den Linden Nr. 3,
und die durch Placate kenntlichen Handlungen. F Der Versandt der Loose erfolgt auch unter Nachnahme. “i
A
| Anme | geschüßt.
42. B. 12263.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
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Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 7. April
1892.
in welcher die Bekannt
ieser Beilage Der Inhalt dieje Sten nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
“”"Fentral-Handels-Register für das Deutsche Reich. (54)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich .ersheint in der Regel tägtih. — Der Bezugspreis beträgt L K 50 F für das Vierteljahr. — Gei Nainern. Woften 20 4. —
Das Central - Daniels eogisier für das Deutsche a Pius durch alle Post - Anstalten, für
öniglihe Expedition des Deutschen - und Königlih Preußischen Staats-
i die N h du lbelmftrafe 32, bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
ür di egebenen Gegenstände haben die Nahh- Lts an dem bezeilneten Tage die Ertheilung pn tes nahgesuht. Der Gegenstand der
î ten age N en E ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
o. 7846. Backofen mit ausziehbaren Herd-
platten. — Werner «& Pfleiderer in Cann-
statt, Württemberg. 19. August 1891.
4. M. 8692. Löschvorrihtung für Flach- brennerlampen. — John Morgan in Sunny- bank, Pontardawe, Grafschaft Glamorgan ; Ver- treter: Arthur Gerson in Berlin SW., Friedrih- straße 233. 12. Februar 1892. :
5. G. 7242. Vorrichtung zum Vortreiben von Stollen. — Firma F. C. Glaser in Berlin SW., Undenstr. 80. 28. Januar 1892.
7 H. 11609. Witelmaschine für Draht. — Robert Hirst und Frank Hirst, in Cleckheaton, Grafschaft Vork, Eiland: Vertreter: Felix van den Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23.
98. Oktober 1891. ,
S. B. 12020. Vorrichtung an Aufrahm- maschinen zum Spannen der Gewebe. — J. Alfred Bradbury in Kinders, Greenfield, York : Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Koch- straße 4. 25. Mai 1891. :
12. L. 6777. Verfahren zur Aufbereitung von Graphit. — Dr. Willi Luzi in Leipzig, Hospital-
straße 18. 5. Juni 1891.
13, G. 7039, Controlapparat für Speise-
vorrihtungen. — André Guasco und A. Chusin
in Marseille, Frankreich; Vertreter: J. H. F.
Prillwiß in Berlin NW., Stephanstraße 54.
29. Sevtember 1891.
G. 7256. Einrichtung an Wasserstands- gläfern zur Verminderung der Flüssigkeits- s{chwankungen im Glase. — August Grunfke .in Spandau, Stresowplaß Nr. 17. 1. Februar 1892.
„ R. 6990. Flammrobrkessel mit mehreren durchgehenden, das Flammrohr umgebenden Feuer- zügen. — H. Richard in Rummelsburg bei Berlin. 28. November 1891.
- W.7992. Kesselfeuerung. — Firma Wirth E in Frankfurt a. Main. 6. November 891.
21. S, 11 021. Kuppelung elektrisher Trieb- werte mit ihrer Welle. — Friedrich August N wanver in Offenburg, Baden. 25. April
891.
«„ K. 9537. Wickelung für Trommelanker mehrpoliger Dynamomaschinen. — Moritz Kra- mer in Berlin N., Chausseestr. 1. 12. März 1892. j E
- __ Sch. 7672. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für eleftrishe Sammler. — Hermann Schurig, Birector der Kunstgewerbe- und gewerb- lichen Fahshule in Offenbach a./M., Kasernen- straße 6. 5. Dezember 1891.
„ Sch. 7689. Elcktrishe Stromsclußvor- richtung für Gasrohr- Kugellager. —— Theodor Schulze in Glauchau i./S. 15. Dezember 1891.
22. B. 12769. Verfahren zur Darstellung
von blauvioletten Farbstoffen “der Nosanilinreihe : Zusatz zur Anmeldung B. 12 095. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a./Nh. 24. Dezember 1891.
24. N. 2539. Pendelnde Haube für Luft- und NRauchgasrobre. — M. Neuerburg in Köln Allerbeiligenstr. 9. 10. November 1891 j
S7. M. S520. Ein Luftbefeutungs- und
Wärmeaustauschapparat. — Emil Me i Basel, Schweiz ; Vertreter : A. Müble did W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. No- vember 1891.
30. Sch. 7608. Trepan zum Ausschneiden konifher Oeffnungen. — Adolph Hamburger in Firma F. Schwabe in Moskau: Vertreter: A. du Bois-Reymond, Inhaber der Firma M. M. Notten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 28. Oktober 1891.
33. K. 8970. Schirmschieber mit losen aus- weselbaren Charntieren und federnden Spreiz- hebeln. — Richard Keller in Halle, Saale, Herrenstr. 13 p. 17. August 1891.
34. E. 3244, Schußvorrichtung beim Fenster- puben. — H. Elling in Hannover, Engelbosteler Damm Nr. 70. 28. September 1891.
- L. 6964, Schreib- oder Zeichentisch mit einstellbarer Arbeitsplatte. — William Lein- brock in Dresden. 24. September 1891.
9 §8. Eine Einrichtung an Wasser-
mesfern zur Verringerung der Rotationsges{win-
digkeit des Flügelrades. — Georg Berten-
breiter in München, Polzstr. 26. 31. Juli 1891. B. 12 767. Kolben-Flüssigkeits- und Gas-
messer. — Tony Blein, 74 Cours de la Liberté
und Eduard Véraud, Quai de Hospital 5,
beide in Lyon; Vertreter: Nichard Lüders in
Görlitz. 23. Dezember 1891. f Sch. 7806. Arbeitszeit - Angeber. — G.
a Schulze in Guben, Kirstr. 6. 9. Februar
44. 2m. 7578. Selbstthätiger Flüssigkeitsduft- Verkäufer. — Konsul Schult in Schöneberg É Berlin, Hauptstr. 16. 10. Oktober 1891.
45. J. 2663. Saugvorrichtung für Jungvieh. — Ferdinand Jacob in Dinslaken. 23. No; vember 1891.
Klafse. l : 46. S. 63237. Viertakt-Gas- oder Petroleum-
fraftmashine obne besondere Steuerwelle. —
Willy SeŒck in Oberursel bei Frankfurt a /M.
11. Dezember 1891.
49. D. 4872. Nunddrehapparat. — Carl Otto Dost in Magdeburg N. 7. August 1891.
F. 5651, Maschine zur Herstellung von Ningeleisen. — Mar Alfred Ficker in Chemniß. 30. September 1891.
K. 8552. Hydraulishe Blechgeschirrzieh- prefsse. — Erdmann Kircheis in Aue i. S. 21. März 1891.
K. 8579, Verfahren zur Verstärkung dünn- wandiger Röhren gegen Beanspruhung durch inneren Druck. — Carl Kortüm in Berlin N., Zehbdenidckerstr. 21. 2. April 1891.
M. 7893. Modellfräsmaschine mit senk- ret übereinanderliegenden Werfktishen. — Ge- sellschaft Woore’s Universal Carving Machine Company Limited in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Commissions-Nath, und L. Glaser, Regierungs- Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. März 1891. f
M. 8606. Fräskluppe zum Einfräsen der
Kloben in Espagnolettstangen. — Carl Meyer in Hannover - Linden, Göttingerstraße 57 II. 4. Januar 1892. _P. 5295, Bohrkfopf mit einstellbaren Klemmbacken. — Charles Thurber Pratt in Clayville, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 101. 7. Juli 1891.
V. 1756, Nevolverdrehbank zum sfelbst- thätigen Conischdrehen. — Vaßhrenwalder Maschinenfabrik F. Boecking in Hannover, Vahrenwald. 7. Dezember 1891.
50. S. 11638, Kollergang mit in {ü}el-
"”
förmigem Bodenstein laufenden kegelförmigen-
Steinen. — Ernst Hoffmann in Nieder- \{chlema i./S. 7. November 1891.
55. F. 5784. Caugwanne für Papiermaschinen. — Herrmann Fischer in Naguhn i. A. 21. De- zember 1891. :
57, K. 8940, Obijectivvers{luß für Moment- und Zeitaufnahmen. — Dr. L, M. Kords in Chicago, 393 West Adamstreet ; Vertreter: G. Dedreur in München. 10. August 1891.
60. A. 3020. Borrichtung zum Einstellen von Achsenregulatoren. — Richard William Allen in Lambeth, York Street Works, England; Ver- leer: Richard Lüders in Görlitz. 26. Januar 892.
63. M. 8746. Gummireifen mit gewölbe- artigem Querschnitt und Lappen an den Enden für Fahrräder. - Meyeler & Co., Hof- Gummiwaarenfabrik in München. 3. März 1892.
„ T. 3368, Abladevorrihhtung für Lastwagen mit jalousieartigen unter verschiedenen Winkeln einstellbaren Bodenklappen. — Theodor Thörner in Chemnitz, Annenstr. 2. 22. Februar 1892.
64, B. 12529, Selbstthätiger Verschluß für sterilifirte Flüssigkeiten. — Marx Bendig in NRadebeul-Dresden. 13. Oktober 1891.
65. S. 6180, Am Schiffsbug anzubringendes Greifrad zum Brechen des Eises, bezw. zum Fortbewegen des Schiffes auf dem Eise. — Hermann Christian Gustav Siedentop in Husum, Prov. Schleswig. 17. September 1891.
66. N. 7157. Fleischschneidemashine mit \{hraubenförmig gewundenen Messern. — M. Ruifßing in Augsburg. 25. Februar 1892.
70. U. 761. Stügße für richtige Haltung des Oberkörpers beim Lesen oder Schreiben. — Nobert Unger, städtischer Lehrer, in Breslau, Schieß- werderstraße 211. 30. November 1891.
72, M. 8489, Zweitheiliger Gewehrlauf. — Armand Mieg, Major z. D, in Leipzig, West Str. 641. 5. November 1891.
7K. S. 6322. Verfahren und Einrichtung zum Anzeigen einer Geschwindigkeitsgrenze bei allmäh- liger Aenderung von Wasserstand, Wärme, Druck oder dergl. auf elektrishem Wege. — Siemens «& tf A ia SW., Markgrafenstraße 94.
R der 1891.
d auf: 7082. Verfahren zur Herstellung von N abackerzeugnissen unter Verminderung der ge- sundbeits\hädlihen Wirkung des Nicotins. — Pro- ie Dr. Yugo Gerold, Geheimer Hofrath in Valle a. d. S., Wettinerstraße 35, und Hermann
R Ge in Bremen. 23. Oktober 1891. ai zt N Brennofen mit Trockenkammern. o leche in Düsseldorf. 28. November
S1. S. 5913. Ausweichvorrihßtung für die Wagengehänge mehrfeiliger L t leiudin e n S a 5: Seilstüßen. — Frederick
. S in Berlin SW., Scch{ö j gltraße 8, „6 April 1891, W., Schöneberger . H. + Filtrir-Schleude ine fü Le rote, R G E e eine in Viersen, einpreußen, x Stn oje 6 L L 4. Januar 1892. yen, Gladbacher
ü » L agen-Troenofen : zum Patent Nr. 57514." — H. Shiepulap
es. C 4 gm 1892.
N h. é ine Vorrichtung an c ehäufen zum Anbringen und Menden Die elben bei Handshuhen. — Gustav S leficty M S a./M., Roßmarkt 2. 4. Septem- er 1891.
Insertionspreis für den Raum ciner Drulzeile 30 „4
2) Zurüccknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse.
4, K. 8765. Vorrihtung zum Putzen des Doctes einer Lampe während des Brennens. Vom 17. Dezember 1891.
27. J. 2535. Selbstthätig sich ffnende Lüf- tungsflappe. Vom 21. Januar 1892.
34. K. 9157. Stiefelpußmaschine. Vom 21. Ja- nuar 1892.
49, M. 8179. Lampenbrenner -Stanzmaschine. Vom 18. Januar 1892.
80. L. 6867. Tränkung centwässerter Gyps8- gegenstände mit Lösungen von Kaliumborat; Zu- sas zum Patente Nr. 57 763. Vom 4. Januar
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
9) Versagungen.
Auf die nahstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel- dungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klasse. /
64. F. 5500, Neuerung an Stechhähnen mit
Schauvorrichtung : Zusatz zum Patente Nr. 52 077.
Vom 6. August 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen :
Klasse.
S. Nr. 59427. Mc Nicol - Bernheimer Company in New-York, V. St. A.; Vertreter :
._ Brandt. in - Berlin SW., Kochstr. 4. —
Zeugdruckmaschine. Vom 4. November 1890 ab. 13. Nr. ‘62112. Firma J. Vollrath in
Altona. — Feuerung für Flammrohrkessel. Vom
9. November 1890 ab.
33. Nr. 62281. Theodor Davids in Han- nover, Nicolaistraße 13 T. — Zelt, welches aus einer Nollwand hergestellt wird. Vom 27. August 1891 ab.
38. Nr. 54532, Firma Max Friedheim in
Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen
von Sägen. Vom 13. April 1890 ab.
Nr. 56 383. Firma Max Friedheim in Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen von Sägen; Zusaß zum Patente Nr. 54532. Vom 14. August 1890 ab.
63. Nr. 55 513, John Clough in Bradford, Nose Bank Nr. 4, Rochester Jülingworth und Jofeph Bush in Coventry, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zum Verändern dcr Geschwindigkeit von Fahrrädern. Vom 3. Januar 1890 ab.
5) Löschungen.
In Folge Nichtzahlung der Gebühren, Klasse.
4. Nr. 58 843, Oeldampfbrenner.
„ Nr. 614323. Selbstthätiger Kerzenlöscher.
6, Nr. 47450. Differential-Faßrollmaschine.
„ Nr. 48 763, Nührwerk für Maisch- und
Hefenbottiche. |
S, Nr. 31 717, Klopfmaschine.
Nr. 53 208, Neuerung beim Färben und Beschweren von Seide mit Metallsalzen und gerbsäurehaltigen Stoffen.
Nr. 55 247. Verfahren zum Färben mit Anacardium-Extract. ,
12, Nr. 35 933, Verfahren zur Darstellung von Saccharinsalzen der organischen Alkaloïde. 16, Nr. 47 984, Verfahren zur Zerkleinerung und Aufschließung von Thomasschlake. t 20. Nr. 48 886, Einrichtungen an elektrisch betriebenen Wagen für Hängebahnen.
„ Nr. 57 238, Knallsignal-Apparat.
21. Nr. 48 695, Galvanisches Trokenelement. Nr. 52 787. Elcktrishe Kraftmaschine mit
shwingender Bewegung.
„ Nr. 53646. Kurzs{lußvorrihtung für
hintereinandergeschaltete elcktrishe Lampen.
„ Nr. 53 708. Zeigertelegraph.
„Nr. 58 3906. Telegraphischer Sendeapparat.
25. Nr. 36 342. Wirfmaschine ohne Nadel-
Ae: L: E
ä r. 60 S831. Kettenwirfstußl-Lochnadel.
26. Nr. 29 220. Verfahren zur Erzeugung von
assergas.
d. fe 3 365. Maschine zum Strecken und Glätten von Leder. L i
32. Nr. 61 048. Glaspresse zur Herstellung oher Kästen.
us! r Eo 814, Blumennadel. :
34. Nr. 48 098. Vorrichtung zum Ausziehen und Einstellen von Auszugplatten für Möbel.
35. Nr. 58 425. Vorrichtung zum Befördern von Kehriht und anderen Stoffen in Fahr-
zeuge. E 36, Nr. 55 084, igte E 38, Nr. 57 978. Schärfmaschine für Sägen. 40. Nr. 59 240. Apparat zur Gewinnung von Natrium und Aluminium. i „ Nr. 61593, Verfahren zur Gewinnung
r
V
machungen aus den Handel8-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhs8muster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 85 A4. und 85B. ausgegeben.
der in den Abgasen der Bleihütten enthaltenen
metallishen Dämpfe, Oryde und sonstigen Pro-
ducte; Zusaß zum Patente Nr. 54 875.
Klaffe.
42. Nr. 39 189, Zugfestigkeitsprüfer. - j
„ Nr. 57676, Vorrichtung zum Lese- und Nechenunterricht.
45. Nr. 48 164. Vorrichtung an Pflügen zum Einlegen von Dünger in die Akerfurche.
Nr. 49 284. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurhe; Zu-
saß zum Patente Nr. 48 164.
„ _ Nr. 50 964. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurche ; 2. Zusaß zum Patente Nr. 48 164.
46. Nr. 60801. Pumpe zur gleichzeitigen, aber getrennten Förderung von Luft und Oek für Gasmaschinen. :
47, Nr. 23 115. Metallishe Kolbendichtung.
¿ Nr. 43 S857. Vorrichtung ¿zum Anspannen von Kolbendichtungsringen mittelît Excenterwelle und Hebelfedern.
Nr. 49355. Seilklemmrad zur Kraftüber- tragung.
Nr. 52 761. Niemenaufleger mit dret- theiliger, einknickbarer Stange.
Nr. 55 819. Aufhängeshloß mit Selbst- auslösung beim Aufhören der Lastwirkunag.
Nr. 55 877. Selbstthätige Sicherheitsvor- richtung zum Abwerfen der Treibriemen bei Un- glücsfallen.
Nr. 56 452. Treibriemenaufleger mit selbst- thätiger Verschlußkapsel für den Auflegefinger.
Nr. 60843, Schmierpumpe mit Dovppel- folben.
Nr. 60886. Niemen-Auërück- und Um- E mit Curven-Schub- und Sperr- werk.
48. Nr. 56 720. Verfahren zur Herstellung einer schwarzen rostschütßzenden Patina auf Me- tallen.
49. Nr. 53224. Verfahren und Werkzeug zum Schneiden oder Bearbeiten von Metallen unter Anwendung eines elektrischen Stroms.
Nr. 53 835. Springfeder-Windemaschine.
Nr. 61 246. Verstellbarer Schraubstock.
Nr. 61 248. Walzwerk zur Herstellung der Augen (Fohren) in Nadelstäben.
50. Nr. 4355. Mehrfaher Walzenstuhl mit Entlastung der Walzenlager und mit Kreuz-
- durchgang.
, Nr. 8648. Neuerungen an Daverio?'s Drei-
walzenstuhl; Zusaß zum Patente Nr. 4355.
Nr. 54 198, Zerkleinerungsmaschine für Schlemmkreide.
51. Nr. 35985, Dêmpfer für mechanische Musikwerke mit gelo tenblättern.
T Ar. S7 S5T. Nei in Dämpfern für mechanische Musitwe gelochten Noten- blättern; 1, Zusaß zum te Nr. 35 985.
53. Nr. 60 232. Sterilisirung von Wasser.
„ Nr. 61485.
54. Nr. 36 375. ackmaschine.
Nr. 44 05k. ? 1e zur Herstellung ge- Tlebter runder Hülsen Boden.
Nr. 45 648. Maschine zur Herstellung ge- flebter Hülsen mit Boden; Zusaß zum Patente Nr. 44051. E
Nr. 51 643. Verfabren zur Herstellung von Gold- und Silbervapier.
59, Nr. 43754. Pulfometerpumpe.
GL. Nr. 48 670. Bremsvorrichtung an Rettungs- rollen.
„ Nr. 49 669. Selbstthätiger Feuerlöscher.
63. Nr. 52160. Deichselbefestigung für Wagen aller Art. R
65. Nr. 44590. Rebetir-Commando-Apparat
mit Controle. :
Nr. 47 737. Schußvorrihtung an Tischen zum Gebrauche derselben ‘auf Seeschiffen. „Nr. 52428. Sicherheits\hif| mit einem
als Ponton dienenden, vom unteren Schiffstheile
zu entfernenden Oberschiffe.
2 Nr. 52 928. Torpedo.
66. Nr. 54 866. Wurststopfmaschine.
68. -Nr. 58 515. Elektrischer Thüröffner.
70. Nr. 52846. Füllfederhalter.
71. Nr. 45 710. Aufzwickmafchine.
72. Nr. 23 064. Schiffslaffeten-Rahmen.
„_ Nr. 58329, Am Gewehrkolben zu be- festigende Kinnstüte.
74. Nr. 52250. Elektrischer Flüssigkeits\tand- Anzeiger für Fässer.
„ Nr. 54 288, Elektrische Signallampe.
79. Nr. 58 170, Cigarrenwickelmaschine.
80. Nr. 55 709, Nost für Schahhtöfen zum
continuirlichen Brennen von Cement, Kalk u. dergl.
„ Nr. 55 801. Vorrichtung zum Aufgeben
von Brennstoff bei Schachtöfen.
S], Nr. 47 786. Faßverschluß.
„ Nr. 48 060. Biegsame Laufkette für elek- d Bahnen.
83. r. 54 244, Freie Uhrhemmung.
Berlin, den 7. April 1892.
Kaiserliches Patentamt. [1974] «De 2: Momme.
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