Danzig, den 31. März 1892.
Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlihen Kenntniß, daß die Ziehung der dem Verein durh den Allerhöhsten Erlaß vom 31. August 1891 bewilligten sechsten Lotterie wie fesigeseht am :
Donnuerstag, den 28. April 1892
attsindet. gn hiesigen Rathhause beginnen und an dem folgenden Tage
Die Ziehung wird an dem genannten Tage Vormittags 9 Uhr im
fortgeseßt und beendet werden. ? Der Vorstand
des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg. von Goßler. Dr. Kühne.
V lan
der Prämien-Collecte des Vereins für die Herstellung und Ausshmüdckung der Marienburg für die Jahre 1892—1896.
i i ämien-( ie i rtigt werden und mit einem besonderen 1. Jede Ziehung dieser Prämien-Collecte besteht aus 350 000 Loosen, die in fortlaufenden Nummern ausgefe g b Stempel, 2 Facsimiles der Unterschriften dreier Mitglieder des Vorstandes des Vereins für die Herstellung und Ausshmückung der Marienburg, darunter des Kassirers, versehen und außerdem aus einem sogenannten Auss\chnitts-Register ausgeschnitten sind. Der Preis des einzelnen Looses beträgt drei Mark (Reichswährung).
8 2, Die Prämien der Collecte bestehen: a. in einem Hauptgewinne von . . « 90 000 Æ b. „ cinem Gewinne von. . . . . . . + 30000 „, Q. „ einem Gewinne von. . . . . . + . 15000 , d. „ zwei Gewinnen von je 6000 & 12000 ,„ 15 000 „
Ce fünf n 3000 ,„ C, „, zwölf " ” 1500 „ 18000 ,
|- „ funfzig » 7. 600 „, S0 VDO , Hh. „ hundert » m 300 „ O DOO
Ï. „ zweihundert » « 160 „ 90 000 „ K. „ tausend L Sa 60 „ 60000 ,„
L. „ tausend l 30 „ 30000 „ m. ,„ tausend S 15. T O00
375 000 M,
8 3. Was nach Abzug der vorstehenden Gesammtsumme der Prämien von 375 000 M und der Vertriebs- und sonstigen Unkosten übrig bleibt, bildet den em Vereinsfonds zufließenden Reinertrag. | | ; j é 4. A A der Prämien erfolgt jährlich in der Stadt Danzig und beginnt mit dem Jahre 1892. Der Ziehungstag ist vom Vorstande zu bestimmen und in der Regel in den Monat April zu legen. ] : : :
Die Ziehung geschieht öffentli cu Waisenknaben im Beisein und unter Aufsicht eines Commissars der Königlichen Regierung und wenigstens zweier Mitglieder des Vereins-Vorstandes und unter Zuziehung eines Notars mit Zeugen. Ziehungstag, Stunde und Ort werden vorher in Zwischenräumen von 8 Tagen wenigstens drei Mal im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, der Danziger, der Danziger Allgemeinen-, der Kölnischen, der National- und der Neuen Oie (Kreuz-) Zeitung bekannt gemacht, der Ziehungstag selbst auch im Loose angegeben. Sollten bis zum Ziehungstage niht wenigstens drei Fünftel sämmtlicher Loofe, alfo niht 210 000 Loose abgeseut sein, \o is der Vorstand befugt, den Ziehungstag bis nach erreichtem Absatze dieser Summe zu vertagen. Er Hat aber alsdann diese Ver- legung in den erwähnten Blättern drei Mal von acht zu aht Tagen bekannt zu machen. i
Die Ziehung erfolgt aus zwei Glüsrädern, wovon das eine die sämmtlichen Loos-Nummer (1 bis der vorhandenen Geldprämien entsprechend, enthält.
Auf die Ziehung einer Loos-Nummer aus dem ersten Gliisrade folgt jedesmal die Zie leztere auf die unmittelbar vor ihm gezogene Loos-Nummer fällt. Sind alle Gewinne gezogen,
Nummern die Nieten und alle mit diesen im Rade zurügebliebenen Nummern bezeichneten Loose sind werthlos. : A : Ueber das ganze Geschäft der Ziehung wird eine notarielle Verhandlung aufgenommen, von den dabei Anwesenden vollzogen und eine Ausfertigung derselben im
Vereinsarchive hinterlegt. E 8 5. Auch die Nummern der nicht abgeseßten Loose werden in das eine Glisrad mit eingezählt.
fließen dem Vereinsfonds zu. : & 6. Die gezogenen Nummern der gewinnenden Loose mit den daranf gefallenen Prämien werden
der Ziehung in Zwischenräumen von je drei Wochen bekaunt gemacht. : ; s S 7. Die Prämien werden sechs8 Wochen nah der Ziehung gegen Aushändigung der Loose im Bureau des Vereins zu Danzig ausbezahlt und verabfolgt.
L 8. Jedes Gewinnloos, welches binnen drei Jahren, vom Tage der Ziehung an gerechnet, nit vorgezeigt uud geltend gemaht worden ist, verliert mit Ablauf
dieser Frist sein Anrecht auf Erhebung der Prämie, welche dem Bereinsfonds anheimfällt. | : N fe 9, Dem Vorstande ist es gestattet, die Erlaubniß zum Vertriebe der Loose innerhalb der Grenzen des Deutschen Reichs nahzusuchen. | i 8 10. Die Verwaltung und Ausführung der Prämien-Collecte ist dem Vorstande des Vereins für die Herstellung und Ausshmückung der Marienburg überlassen.
Die Staats:Regierung behält sich das Aufsichtsreht und die Anordnung aller Maßregeln vor, die sie für angemessen erachtet.
Original-Loose der Marienburger Lotterie à 3 Mark (Porto und Gewinn- liste 20 Pfg.) empfehlen und versenden, so lange der Vorrath reiht, das General-Debit
Carl H eine , Berlin W.. Unter den Linden Nr. 3,
und die durch Placate kenntlihen Handlungen. E” Der Versandt der Loose erfolgt auh unter Nachnahme. “Fi
350 000), vas andere die sämmtlichen Gewinne, der Zahl
hung eines Gewinnes aus dem zweiten Gliisrade dergestalt, daß dieser so bilden die übrigen in dem ersten Glücksrade zurüdckgebliebenen Loo8-
Alle auf solche nicht abgesezten Loose fallenden Gewinne
in den im § 4 genannten Blättern drei Mal sofort nah
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.
2 D.
welher die B
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 7. April
; in Der Inhalt diefer De 4 nd, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
der deuts. G l entral
. bezogen werden.
B S Berlin au o /Bilhelmstrafe 3
-Handels-Register
J els - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten, fü ql önigliche Expedition des Deutschen Mde
en aus den Handels-, Sal emaatts, Zeichen- und Muster-Registern,
für
- und Königlich Preußishen Staats-
1892.
Bezugspreis beträgt L ( 50 4 In/fertionspreis für den Raum einer Drugzeile
über Patente, Gebrauch8muster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen
das Deutsche Reich. (. 554)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &A. —
30 4
Vou „Central-Handels-Register für das Deutsche Reih“/ werden heut die Nrn. 85A. und 85B. ausgegeben.
: Patente.
1) Anmeldungen.
îr di ebenen Gegenstände haben die Nach- Bat r dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der g ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
fe. 7846. Baofen mit auêziehbaren Le platten. — Werner «& Pfleiderer in Cann- statt, Württemberg. 19. August 1891.
4. M. 8692. Löschvorrihtung für Flach- brennerlampen. — John Morgan in Sunny- bank, Pontardawe, Grafschaft Glamorgan ; Ver- treter: Arthur Gerson in Berlin SW., Friedrich- traße 233. 12. Februar 1892. :
5. G. 7242. Recridania zum Vortreiben von Stollen. — Firma F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80. 28. Januar 1892.
ck H. 11609, Wieelmaschine für Draht. — Robert Hirft und E Sirst, in Cleckheaton, Grafschaft York, England; Vertreter: Felix van den Wyngaert in Berlin S8., Ritterstr. 23. 98. Oktober 1891. :
S. B. 12020. Vorrihtung an Aufrahm- maschinen zum Spannen der Gewebe. — J. Alfred Bradbury in Kinders, Greenfield, York; Nertreter: G. Brandt in Berlin SW., Koch- straße 4. 25. Mai 1891. :
12. L. 6777. Verfahren zur Aufbereitung von Graphit. — Dr. Willi Luzi in Leipzig, Hospital- straße 18. 5. Juni 1891. :
13. G. 7039. Controlapparat für Speise-
vorrihtungen. — André Guasco und A. Chusin
in Marseille, Frankreih; Vertreter: I. H. F.
Prillwiß in Berlin NW., Stephanstraße 54.
29. September 1891. E G. 7256, Einrichtung an Wasserstands-
gläfern zur Verminderung der Flüssigkeits-
ichwankungen im Glase. — August Grunke .in
Spandau, Stresowplat Nr. 17. 1. Februar 1892.
„ R. 6990. Flammrobrkessel mit mehreren durchgehenden, das Flammrohr umgebenden Feuer- zügen. — H. Richard in Rummelsburg bei Berlin. 28. November 1891.
„ W.7992. Kesselfeuerung. — Firma Wirth E in Frankfurt a. Main. 6. November
L.
21. S. 11 021. Kuppelung elektrisher Trieb- werke mit ibrer Welle. — Friedri August F aRRos in Offenburg, Baden. 25. April
691.
- K. 9537. Wickelung für Trommelanker mehrpoliger Dynamomaschinen. — Moriß Kra- ME in Berlin N., Chausseestr. 1. 12. März
- Sch. 7672. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für eleftrishe Sammler. — Hermann Schurig, Director der Kunstgewerbe- und gewerb- lichen Fahschule in Offenbach a./M., Kasernen- slraße 6. 5. Dezember 1891.
„ Sch. 7689. Elcktrishe Stromsclußvor- rihtung für Gasrohr- Kugellager. — Theodor Schulze in Glauchau i./S. 15. Dezember 1891.
22. B. 12769. Verfahren zur Darstellung von blauvioletten Farbstoffen “der Rosanilinreihe : Zusaß zur Anmeldung B. 12 095. — Badische Anilin- und Sodafabrifk in Ludwigshafen a./Rh. 24. Dezember 1891.
24. N. 2539. Pendelnde Haube für Luft- und Rauchgasrobre. — M. Neuerburg in Köln Allerheiligenstr. 9. 10. November 1891. /
24. M. 8520. Ein Wftbefeuhtungs- und Wärmeaustauschapparat. — Emil Mert in l, Liveits e: A. Müble und W.
toledt tin Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. No- ao L Guiedrichste, 78. 23-No . S . G6OS., Trepan um Aus î konisher Oeffnungen. — oil anaer in Firma F. Schwabe in Moskau: Vertreter: A. au Caen, S der Firma M. M. otten in Berlin NW., Schiffbauerdc Ja.
„g Oft fer A iffbaucrdamm 29 a 4M, «O0. Scirmschieber mit lo Js wedselbaren Charnieren und raa hebeln. — Richard Keller in Halle, Saale Herrenstr. 13 p. 17. August 1891. :
34. E. 3244, Schußvorrichtung beim Fenster- puben. — H. Elling in Hannover, Engelbosteler U UE O, _28. soeptember 1891.
S + Schreib- j if i einstellbarer Arbeitsplatte, is Willi ebe broΠin Dresden. 24. September 1891.
42. V. 12 263. Eine Einrichtung an Wasser mesfern zur Verringerung der Rotations eschi j digkeit des Flügelrades. — Geor ti na breiter in München, Polastr. 26. 31-Juli 1891. messer. — Tony Blein, 74 Cours de la bert . und Eduard Véraud, Quai de Hospital 5° beide in Lyon; Vertreter: Richard Lüders fi Görlitz. 23. Dezember 1891. 2d
& Sh. 7806, Arbeitszeit - Angeber. — R Schulze in Guben, Kirhstr. 6. 9. Februar
44. Sh. 7578. Selbstthätiger Flüssigkei L Verkäufer. — Konsul Schultz in Satt: Berlin, Hauptstr. 16. 10. Oktober 1891.
45. F. 2663. Saugvorrihtung für Jungvieh. — Ferdinand Jacob in Dinslaken. 23, No- vember 1891.
Klasse.
46. S. 6337. Viertakt-Gas- oder Petroleum- fraftmaschine ohne besondere Steuerwelle. — Willy Seck in Oberursel bei Frankfurt a /M. 11. Dezember 1891.
49. D. 4872. Runddrehapparat. — Carl Otto Dost in Magdeburg N. 7. August 1891.
F. 5651. Maschine zur Herstellung von Ningeleisen. — Mar Alfred Ficker in Chemniß. 30. September 1891.
K. 8552. Hydraulische Blecgeschirrzieh- presse. — Erdmann Kircheis in Aue i. S. 21. März 1891.
K. 8579, Verfabren zur Verstärkung dünn- wandiger Röhren gegen Beanspruhung durch inneren Druck. — Carl Kortüm in Berlin N., Zehdenickerstr. 21. 2. April 1891.
M. 7893. Modellfräsmaschine mit fenk- recht übereinanderliegenden Werftishen. — Ge- sellschaft Moore’s Universal Carving Machine Company Limited in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Commissions-Nath, und L. Glaser, Regierungs- Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. März 1891. L
M. 8606. Fräskluppe zum Einfräsen der Kloben in Espagnolettstangen. — Carl Meyer in Hannover - Ünden, Göttingerstraße 57 II. 4. Januar 1892,
_P. 5295, Bohrkopf mit einstellbaren Kleminbacken. — Charles Thurber Pratt in Clayville, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 101.
7. Juli 1891.
V. 1756. Nevolverdrehbank zum selbst- thätigen Conischdrehen. — Vahrenwalder Maschinenfabrik F. Boecking in Hannover, Vahrenwald. 7. Dezember 1891.
50. H. 11638, Kollergang mit in s{üfsel- förmigem Bodenstein laufenden Steinen. — Ernst Hoffmanu in \{lema i./S. 7. November 1891.
55. F. 5784. Saugwanne für Papiermaschinen. — Herrmann Fischer in Naguhn i. A. 21. De- zember 1891.
57. K. §940, Obiectivvers{luß für Moment-
und Zeitaufnahmen. — Dr. L, M. Kords in Chicago, 393 West Adamstreet ; Vertreter: G. Dedreux in München. 10. August 1891. . A. 3020. Vorrichtung zum Einstellen von Achsenregulatoren. — Richard William Allen in Lambeth, York Street Works, England; Ver- O: Richard Lüders in Görliß. 26. Januar 892.
63. M. 8746. Gummireifen mit gewölbe- artigem Querschnitt und Lappen an den Enden für Fahrräder. - Megeler & Co., Hof- Gummiwaarenfabrik in München. 3. März 1892.
T. 3368. Abladevorrihtung für Lastwagen mit jaloufieartigen unter verschiedenen Winkeln einstcllbaren Bodenklappen. — Theodor Thörner in Chemniß, Annenstr. 2. 22. Februar 1892.
64. B. 12529. Selbstthätiger Verschluß für sterilisirte Flüssigkeiten. — Mar Bendig in Radebeul-Dresden. 13. Oktober 1891.
65. S. 6180. Am Sciffsbug anzubringendes Greifrad zum Brechen des Eises, bezw. zum Fortbewegen des Schiffes auf. dem Eise. — Hermann Christian Gustav Siedentop in Husum, Prov. Schleswig. 17. September 1891.
66. R. 7157. FTFleischscneidemashine mit \craubenförmig gewundenen Messern. — M. Ruifing in Augsburg. 25. Februar 1892.
70. U. 761. Stütze für rihtige Haltung des Oberkörpers beim Lesen oder Schreiben. — Robert Unger, städtischer Lehrer, in Breélau, Schieß- werderstraße 211. 30. November 1891.
72. M. 8489. weitheiliger Gewehrlauf. — Armand Mieg, Major z. D., in Leipzig, West Str. 641. 5. November 1891.
74. S. 6322. Verfahren und Einrichtung zum
Anzeigen einer Geschwindigkeitsgrenze bei allmäh-
liger Aenderung von Wasserstand, Wärme, Drudck
oder dergl. auf elektrischem Wege. — Siemens Ne in Berlin SW., Marfgrafenstraße 94. ezember 1891.
G. 7082. Verfahren zur Herstellung von Tabackerzeugnissen unter Verminderung der ge- sundbeitsschädlihen Wirkung des Nicotins. — Pro- fessor Dr. Hugo Gerold, Geheimer Hofrath in Halle a. d. S., Wettinerstraße 35, und Hermann
tto Wendt in Bremen. 23. Oktober 1891.
S0. G. 6461. Brennofen mit Trockenkammern. S Gieche in Düsseldorf. 28. November
SL. S. 5913. Ausweichvorrihtung für die Wagengebänge mehrsfeiliger Luftfahrteinrihtungen ps Vorbeigang an den Seilstüßen. — Frederick
. Simms in Berlin SW., Schöneberger- straße 8. 6. April 1891.
S2. H. 11 S817. Filtrir-Schleudermaschine für ununterbrohenen Betrieb. — Firma Gebr. Heine in Viersen, Rbeinpreußen, Gladbacher Straße 64. 4. Januar 1892.
Sch. 7766. Etagen-Trockenofen; Zusaß zum Patent Nr. 57 514." — H. Schirp in Barmen. 28. Januar 1892.
83. Sh. 7517. Eine Vorrichtung an Uhr- ebhäufen zum Anbringen und Abnehmen der- felben bei Handshuben. — Gustav Schleficky z Gr a./M., Roßmarki 2. 4. Septem- er s
Nieder-
4 4. 79
tegelförmigen-
2) Zurüccknahme vou Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse.
i . Vorritung zum Pußen des Doctes einer Lampe während des Brennens. Vom 17. Dezember 1891.
7, J. 2535. Selbstthätig sich cffnende Lüf- tungéflappe. Vom 21. Sanuar 1892.
34. K. 9157. Stiefelpußmaschine. Vom 21. Ja- nuar 1892.
49. M. 8179. Lampenbrenner-Stanzmaschine. Vom 18. Januar 1892.
80. L. 6867. Tränkfung entwäfserter Gyps- gegenstände mit Lösungen von Kaliumborat; Zu- A Patente Nr. 57 763. Vom 4. Januar Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt-
machung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nahstebend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten Anmel- dungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
64. F. 5500. Neuerung an Stehhäbnen mit Schauvorrichtung : Zusatz zum Patente Nr. 52 077. Vom 6. August 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen :
Klasse.
S. Nr. 59427, MWMc Nicol - Bernheimer Company in New-York, V. St. A.: Vertreter: G. Brandt in - Berlin SW., Kochstr. 4. — Zeugdruckmaschine. Vom 4. November 1890 ab.
13. Nr. 62112. Firma J. Vollrath in Altona. — Feuerung für Flammrohrkefsel. Vom 9. November 1890 ab.
33. Nr. 62281. Theodor Davids in Han- nover, Nicolaistraße 13 T. — Zelt, welches aus einer Nollwand hergestellt wird. Vom 27. August 1891 ab.
38S. Nr. 54532. Firma Max Friedheim in Hamburg, Gerhboffstr. 18. — Maschine zum Feilen von Sägen. Vom 13. April 1890 ab.
„ Nr. 56 383. Firma Max Friedheim in Hamburg, Gerhbofstr. 18. — Maschine zum Feilen von Sägen; Zusaß zum Patente Nr. 54 532. Vom 14. August 1890 ab.
63. Nr. 55 513, Jobn Clough in Bradford, Nose Bank Nr. 4, Rochester Jllingworth und Joseph Bush in Ceventry, England: Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zum Verändern dcr Geschwindigkeit von Fahrrädern. Vom 3. Januar 1890 ab.
5) Löschungen. In Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klafse.
4, Nr. 58 843.
¿ Nr. 61 433.
G6. Nr. 47450. Nr. 48 763.
Hefenbottiche.
S. Nr. 31 717. Klopfmaschine.
Nr. 53 208. Neuerung beim Färben und Beschweren von Seide mit Metallsalzen und gerbsäurehaltigen Stoffen.
Nr. 55 247. Verfahren zum Färben mit Anacardium-Ertract.
12. Nr. 35 933. Verfahren zur Darstellung bon Saccarinsalzen der organischen Alkaloïde. 16. Nr. 47984. Verfahren zur Zerkleinerung und Aufschließung von Thomasschlacke. 20. Nr. 48 SS6. Einrichtungen an betriebenen Wagen für Hängebahnen. Nr. 57 238. Knallsignal-Apparat. Nr. 48 695. Galvanisches Trokenelement. Nr. 52 787. Elcktrishe Kraftmaschine mit s{hwingender Bewegung. ;
Nr. 53646. Kurzs{lußvorrihtung für bintereinandergeschaltete elcktrishe Lampen. Nr. 53 708. Zeigertelegrapb.
„ Nr. 58 390. Telegraphischer Sendeapparat.
25. Nr. 36 342. Wirfmaschine ohne Nadel- presse.
„ Nr. 60831.
26. Nr. 29220. Wassergas.
28. Nr. 53 365. Glätten von Leder.
3S. Nr. 61 048. bober Kästen.
33. Nr. 59 814. Blumennadel. A
34. Nr. 48 098. Vorrihtung zum Ausziehen
und Einstellen von Auszugplatten für Möbel.
35. Nr. 58 425. Vorrihtung zum Befördern
von Kehriht und anderen Stoffen in Fabr-
euge. 36. Nr. 55 084. lâssigleit. 7 3S. Nr. 57 978. Schärfmaschine für Sägen. 40. Nr. 59 240. Apparat zur Gewinnung von Natrium und Aluminium. Nr. 61 593. Verfabren
Oeldampfbrenner.
Selbstthätiger Kerzenlöscher. Differential-Faßrollmaschine. Nührwerk für Maisch- und
eleftrish 21.
Kettenwirkstubl-Lohnadel. Verfabren zur Erzeugung von
Maschine zum Strecken und
Glaëpresse zur Herstellung
Heizflüssigkeit.
zur Gewinnung
-
der in den Abgasen der Bleihütten enthaltenen metallishen Dämpfe, Oryde und sonstigen Pro- ducte; Zusaß zum Patente Nr. 54 875.
Klasse. Y
42. Nr. 39 189,
v Nr. 57 676, Rechenunterricht.
45. Nr. 48 164. Vorrichtung an Pflügen zum Einlegen von Dünger in die Ackerfurche.
„ Nr. 49 284. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurhe; Zu-
saß zum Patente Nr. 48 164.
„ Nr. 50 964. Vorrichtung an Pflügen zum
Einbringen des Düngers in die Ackerfurhe; 2. Zusaß zum Patente Nr. 48 164.
46. Nr. G60 SO0L. Pumpe zur gleichzeitigen, aber getrennten Förderung von Luft und Oek für Gasmaschinen.
47. Nr. 23 115. Metallische Kolbendihtung.
2 Nr. 43 S57. Vorrichtung ¿um Ansvannen von Kolbendichtungsringen mittelît Ercenterwelle und Hebelfedern.
Nr. 49 355, E
Ir. 52 761. Niemenaufleger mit dret- theiliger, einfnickbarer Stange.
Nr. 55 S19. Aufhängeshlez mit Selbst- auslôsung beim Aufhören der Lastwirkung.
Nr. 55 S77. Selbstthätige Sicherbeitsvor- rihtung zum Abwerfen der Treibriemen bei Un- glüsfällen.
Nr. 56 452. Treibriemenaufleger mit \elbst- thätiger Verschlußkapsel für den Auflegefinger.
Nr. 60 843. Scchmierpumpe mit Doppel- tolben.
Nr. 60 §86. Niemen-Ausrück- und Um- steuervorrihtung mit Curven-Schub- und Sperr- wer.
48. Nr. 56 720. Verfahren zur Herstellung einer s{chwarzen rostschüßenden Patina auf Me- tallen.
49. Nr. 53 224. Verfahren und Werkzeug zum Schneiden oder Bearbeiten von Metallen unter Anwendung eines elektrishen Stroms.
„ Nr. 53835. Springfeder-Windemaschine.
Nr. 61 246. Verstellbarer Schraubstock.
Nr. 61 248. Walzwerk zur Herstellung der Agen (Fobren) in Nadelstäben.
50. Nr. 4355, Mehrfacher Walzenftubl mit Entlastung der mit Kreuz-
„ durchgang.
„ Nr. §648. Neuerungen an Daverio?s Drei- walzenstubl; Zusaß zum Patente Nr. 4355.
„ Nr. 54198, Zerkleinerungêsmaschine für Schlemmktreide.
51. Nr. 35985. Dämpfer für mechanische Musikwerke mit gelochten Notenblättern.
„ Nr. 27 S51L. Neuerung an Dämpfern für mechanische Musikwerke mit gelochbten Noten- blättern; 1. Zusaß zum Patente Nr. 35 955.
53. Nr. 60 232. Apparat zur Sterilifirung von Wasser.
, Nr. 61 485.
54, Nr. 36 375.
v" Nr. 44 O51. Élebter runder Hülsen mit Boden.
. Nr. 45 648. Maschine zur Herstellung ge- flebter Hülsen mit Boden; Zusaß zum Patente
Nr. 44051. E Nr. 51 643. Verfabren zur Herstellung von
Geld- und Silberpapier.
59, Nr. 43754. Pulsometerpumpe.
G1. Nr. 48 670. Bremsvorrichtung an Nettungs- rollen. E E
„Nr. 49 669. Selbstthätiger Feuerlöscher.
63. Nr. 52 160. Deichselbefestigung für Wagen aller Art.
65. Nr. 44 590,
mit Controle. i 5 Nr. 47 737. Schußvorrihtung an Tischen
zum Gebrauche derselben ‘auf Seeschiffen.
Nr. 52428. Sicherbeits\{if mit einem
als Ponton dienenden, vom unteren Schiffstheile
zu entfernenden Oberschiffe.
J Nr. 52 928. Torpedo.
66. Nr. 54 866. Wurststopfmaschine.
68. -Nr. 58 515. Elektrisher Thüröffner.
70. Nr. 52846. Füllfederbalter.
71, Nr. 45 710. Aufzwickmafchine.
72, Nr. 23064. Schiffslaffeten-Nabmen.
„ Nr. 58329. Am Gewehbrkolben zu be-
festigende Kinnstügte.
74. Nr. 52250. Elektrischer Flüssigkeitsstand-
Anzeiger für Fäffer.
«„ Nr. 54 288. Elektrishe Signallampe.
79. Nr. 58 170. Cigarrenwickelmascine.
S0. Nr. 55 709. Noft für Schachtöfen zum
continuirlichen Brennen von Cement, Kalk u. dergl.
„ Nr. 55 S011. Vorrihtung zum Aufgeben
von Brennstoff bei Schachtöfen.
S1. Nr. 47786. Faßversluß.
„ Nr. 48 060. Biegsame Lufkette für elek-
trishe Bahnen.
S3. Nr. 54 244. Freie Uhrbemmung.
Verlin, den 7. April 1892.
Kaiserliches Patentamt. Z. V.: Rommel.
Zugfestigkeitéprüfer. Vorrichtung zum Lese- und
ur Kraftüber-
AUES c fs . Seilflemmrad z
Walzenlager und
Sterilisirapparat. Papieriackmaschine.
Maschine zur Herstellung ge-
Nevetir-Commando-Apparat
[1974]