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pi ton R AC P Rh E car O imma E S E S E N E widaiA p T Ä E A I Es V 5A E H I TRSE S

Eiñté wesentliche Umgestaltung erfuhren die §S 509 bis 512, welche sich mit der Frage beschäftigen, ob im Falle der Veräußer T des vermietheten Grundstück3 der Erwerber dem Miether gegenüber verpflichtet jein Foll, das Miethverhältniß fortzuseßen. Der Entwurf geht von dem Grundsagze „Kauf briht Miethe“ aus, modificirt diesen Grundsaß aber durch die Vorschrift, daß der Miether des Grundstückss nur nah einer von dem Erwerber an ihn rihteten - Aufforderung binnen einer ge sei näher bestimmten Frist zur Räumung ver- vflichtet, bis dahin aber der Erwerber verbunden sein soll, den vertragsmäßigen Gebrauch des Grundstüks durch den Miether fowie die Vornahme der dem Vermiether obliegenden Handlungen zu gestatten. Hat jedoch der Erwerber dem Ver- miether gegenüber die Fortsezung des Miethverhältnisses übcr- nommen, so soll der Miether nah Maßgabe der Vorschriften über das Versprechen zu Gunsten Dritter (§S 412 bis 416) unmittelbar berechtigt sein, von dem Erwerber die Er- füllung der nah dem Miethvertrage dem Vermiether obliegenden Verpflichtungen zu verlangen, andererseits dem Erwerber nah den Grundsäßen der Cession das Necht zustehen, ovn dem Miether für die noch übrige Miethzeit die Mieth- zinsen zu fordern. Die Eintragung des Miethrehts in das Grundbuch, um auf diesem Wege dem Miethrehte in weiterem Umfange Wirksamkeit gegen den Erwerber zu sichern, hat der Entwurf nicht zugelajsen. Die Commission be- loß dagegen, im Falle der Uebertragung des Eigen- thums an dem vermietheten Grundstück auf einen Dritten, den umgekehrten Grundsaß „Kaus briht nicht Miethe“ zu Grunde zu legen, und zwar in der Weise aus- zugestalten, daß von dem Zeitpunkte der Eigenthumsübertragun an der Erwerber an Stelle des Vermiethers in die währen der Dauer seines Eigenthums aus dem Miethverhältnisse sich ergebenden Rechte und Pflichten eintritt. Ein Antrag, den Er- werber nur in die Pflichten eintreten, die Ansprüche des Ver- miethers aus dem Miethvertrage aber für die Zeit nach der Eigen- thumsübertragung auf den Erwerber nur nach den Grundsäßen der Cession (S8 302 bis 308) übergehen zu lassen, wurde ab- elehnt. Die Mehrheit war vielmehr der Ansicht, daß dem Eer: wenn ihm kraft Geseßzes die Verpflihtung auf- erlegt werde, die während der Dauer seines Eigenthums aus dem Miethverhältnisse sich ergebenden Pflichten zu erfüllen, kraft Gescßes auch die entsprechenden Rechte, insbejondere auch das Necht auf den in die Zeit nah dem Eigenthumsüber- gang fallenden Miethzins, in der Art zustehen müßten, daß er gegen Verfügungen des Vermiethers über diesen Miethzins dur Einziehung, Abtretung u. \. w., sofern sie ihm nicht zur Zeit des Erwerbes des Grundstücks bekannt gewesen, in ali licher Weise gesichert sei, wie nah § 1069 der Hypotheken- gläubiger gegen Verfügungen des Eigenthümers über die Miethzinsen. Abgelehnt wurde andererseits auch der Antrag, den Eintritt des Érwerbers in die aus dem Mieth- vertrag sich ergebenden Pflichten durch die Vor- chrift zu beshränken, daß, wenn dem Grundstück eine von dem Vermiether zugesicherte Eigenschaft fehle oder der Ver- miether dem Miether die Herstellung einer Eigenschaft ver- sprochen habe, der Erwerber in die aus der Zusicherung oder dem Versprechen sih ergebende Haftung des Vermiethers nur dann eintrete, wenn er fie diesem gegenüber übernommen oder wenn er sie zur Zeit des Erwerbes gekannt habe. Ebensowenig fand der Vorschlag Anklang, dem Miether im Falle der Veräußernng des vermietheten Grundstücks das Recht einzu- räumen, unter Einhaltung der geseßlichen Kündigungsfrist das Miethverhältniß durch Kündigung zu beendigen, auch wenn dasselbe nah dem Vertrage auf längere Zeit eingegangen sei. Einvernehmen bestand darüber, daß, wenngleih der Erwerber an Stelle des Vermiethers in das Miethverhältniß eintrete, der Vermiether dem Miether für Schadens- ersay wegen Nichterfüllung haften müsse, soweit der Erwerber wegen Nichterfülung der ihm nach dem Miethverhältnisse obliegenden Verpflichtungen dem Miether Schadensersaß zu leisten verpflichtet sei. Der Vermiether soll ¡jedo von dieser Haftung für die Zukunft frei sein, wenn der Miether, nahdem er von dem Eigenthumsübergange durch Mittheilung des Vermiethers Kenntniß erlangt hat, das Mieth- verhältniß nicht zu dem ersten Termine, zu welchem die Kündigung statthaft ist, kündigt.

Zu äner lebhaften Erörterung führte die Frage, ob der Grundsaß „Kauf bricht nicht Miethe“ für den Fall, daß der Miethvertrag nicht \chriftlich geschlossen sei, Be- \hränkungen erleiden folle. Drei Hauptansichten wurden ver- treten. Nach der cinen Ansicht sollte es keinen Unterschied begründen, ob der Miethvertrag schriftlih geschlossen sei oder niht. Eine zweite Ansicht ging dahin, daß, wenn der Miethvertrag niht schriftlih geschlossen sei, sowohl der Miether als der Erwerber, sofern dieser nicht dem Vermiether gegenüber die Fortsezung des Miethverhält- nisses übernommen habe, unter Einhaltung der geseßlichen Kündigungsfrist das Miethverhältniß durch Kündigung solle beendigen können, auch wenn dasselbe nach dem Vertrage auf eine längere Zeit eingegangen sei. Für den Fall aber, daß das Miethverhältniß durch Kündigung des Erwerbers vor Ablauf der vertragsmäßigen Miethzeit beendigt werde, solle der Miether berechtigt sein, sofort von dem Vertrage für die Zukunft zurüczutreten und von dem Vermiether Schadensersaß wegen Nichterfüllung des Miethvertrages zu ver- langen. Um den Erwerber zu s{hüßen, sollte weiter bestimmt werden, daß, wenn der Miethvertrag \chriftlih geschlossen sei, mündliche Aenderungen oder Ergänzungen desselben dem Er- werber gegenüber unwirksam seien, der Vermiether aber insoweit dem Meiether für Schadensersay hafte. Von dritter Seite war beantragt, für Miethverträge über Grund- stüce, sofern die Miethzeit sh über ein Jahr er- strecken solle, überhaupt, auch im Verhältnisse zwischen dem Vermiether und dem Miether, die shriftlihe Form vorzuschreiben, für den Fall der Nichtbeobachtung diejer Form aber die Wirksamkeit des Miethvertrages auf die Dauer eines Jahres zu beschränken. Die Mehrheit der Commission ent- ichied sih für die Annahme dieses Antrages.

Die Fortseßung der Berathung über die Miethe wurde auf den 25. April vertagt. Jn der Zwischenzeit wird die Vorcommission zum Zwecke der Vorbereitung von Anträgen zu den Vorschriften über die Gebrauchsleihe, über den Dienst- und Werkvertrag u. \. w. zusammentreten.

Der Königlihe Gesandte am württembergischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath Freiherr von Saurma - Jeltf hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Während seiner Abwesenheit fungirt der Legations-Secretär Freiherr von Romberg als Ges äfststräger.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich württem- bergischer Ober-Finanz-Rath von Fischer und Senator der freien und Hansestadt Hamburg Pr. Burchard, sind von Berlin abgereist.

Münster, 7. April. Der Regens des hiesigen Priester- Seminars Voß is, wie „W. T. B.“ meldet, zum Dom- capitular an der Kathedrale ernannt worden.

Bayern. L:

München, 7. April. Der Petitionsaus\chuß der Kammer der Abgeordneten hat einjtimmg beschlossen, die Eingaben um Abänderung des Landtagswahlgeseßes als niht zur Erörterung im Plenum geeignet zu erklären, weil, abgesehen von dem Bedenken, dat an dem Verfassungsge}eß während der Regentschaft Aenderungen vorgenommen werden, die Einführung des directen Wahlrechts mit geseßlich bestimmter Wahlkreiseintheilung zwar anzustreben sei, für leßtere aber die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit nicht erreichbar ersheine. Auch das Verlangen einer Aenderung des Gemeindewahlrehts wurde vom Ausshuß abgelehnt.

Der Finanz Miuiier A zur Ermäßigung der Steuerlast aht Millionen Mark zur Verfügung gestellt. Wie die „Allg. : g mittheilt, soll diese Summe nah einem Vorschlage des Abg. Hennemann, der _ die Billigung der Regierung gefunden, auf die Districte vertheilt werden. Es giebt 304 Districte einschließli der unmittelbaren Städte. Die Districte mit einem Steuerfoll von unter 20 000 M — es sind bloß drei Districte erhalten 14 000 M, die Districte mit einem Steuersoll von 20- bis 40 000 A er- halten 22000 #4, die Districte mit einem Steuersoll von 40- bis 60000 M erhalten 24000 F, die Districte mit einem Steuersoll von 100- bis 140 000 erhalten 98 000 M u. \. w. Von den Städten erhalten München 80 000 e, Nürnberg und Augsburg 70 000 F, Würzburg 60 000 /& Die anderen Städte mit 3—400 000 # Steuer- soll erhalten 50000 # Diese Summen werden als un- angreifbare Fonds gegeben, aus dem Zinserträgniß sollen Districtszwee befriedigt werden.

Vaden.

Karlsruhe, 7. April. Die Genesung Seiner König- lihen Hoheit des Großherzo 28 schreitet nah der „Karlsr. 2tg.“ nur allmählich fort. er Husten hat sih zwar ver- mindert und der Schlaf ist befriedigend, jedoch nehmen die Kräfte nur langsam zu.

Die Zweite Kammer hat nach viertägiger Debatte das Volksschulgeseß angenommen. Die Lage der Volks- shullehrer wird dadurch erheblich verbessert.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Weimar, 7. April. Der Landtag hat nah der „Th. C.“ eine Erhöhung der D E der Volks- shullehrer von jährlih 100 M und der ersten A terszulage um 50 F jährlih bewilligt. Jn seiner gestrigen Sißung nahm der Landtag die Vorlage wegen Erhöhung der Domänenrente um 30000 M an. Diese aus den Erträgen des Kammerver- mögens bestrittene Rente beträgt nunmehr 960 000 f Sie betrug früher — im Jahre 1851 — etwa sieben Neuntel des Erträgnisses des Kammervermögens. Seitdem hat sich das leßtere so er eblich gesteigert, daß die Domänenrente weniger als die Hälfte be- trug, der größere Theil aber dem Staate zufloß. Durch den gegenwärtigen Beschluß ist das Verhältniß jo geordnet, daß beide Theile fast gleith hoch bedacht sind. Nahezu ein Drittel der Domänenrente wird für wohlthätige und gemeinnüßige Zwecke sowie zur Förderung von Kunst und Wissenschaft verwendet, namentlich auh für das Theater; ebenso sind weitere ansehn- lihe Summen für das Kronbauwesen, zur Erhaltung der be- stehenden Schlösser u. st. w. (234 000 4) bestimmt. Der Landtag spra die Genehmigung zur Erhöhung der Domänenrente fast einstimmig aus, aber auch die kleine Minderheit der Dissen- tirenden gab ihrer Anerkennung für das gesegnete Wirken des Herrscherpaares, für seine steten und erfolgreichen Yemühungen um die Förderung der Wohlfahrt des Landes Ausdruck. Eine Vorlage wegen Bewilligung von Mitteln zu baulichen Ver- änderungen im Hof-Theater wurde abgelehnt. Am Sonnabend erfolgt die Vertagung des Landtags auf unbestimmte Zeit.

Reuß: ä. L.

+ Greiz, 6. April. Gestern ist als Abgesandter Seiner Hoheit des Herzogs vonSachsen-Altenburg der Kammer- herr von Römer von Seiner Durchlaucht dem Fürsten in Audienz empfangen worden, Höchstwelchem er ein Gratulations- schreiben Seiner G des Herzogs anläßlich der Jubiläums- feier überbrahte. Nachmittags fand größere Galatafel statt.

Oesterreich-Ungarn.

Die Ausgleichsverhandlungen famen gestern im böhmischen Landtag nochmals zur Sprache. Der Abg. Weruns ky (Deutscher) bezeichnete, wie „W. T. B.“ berichtet, die Wiederaufnahme des Ausgleihs als eine Staats- nothwendigfkeit. Graf Harrach und Prinz Lobkowiß sprachen die Ueberzeugung aus, daß der Ausgleih zu einem späteren Zeitpunkt zu stande kommen werde. Der Jun czeche Herold äußerte, das böhmishe Volk bilde nah der geographishen Lage Böhmens einen mächtigen Wall gegen die gefährlichen Einheitsbestrebungen des deutsche Volkes und müsse daher für seine große Aufgabe entsprechend vorbereitet werden.

Der Landtag für Tirol hat gestern das Schul- aufsihtsgeses angenommen. Der Bischof von Brixen hatte die Erklärung abgegeben, die Bischöfe stimmten dem SQulau E zu, obwohl die Kirche nicht voll befriedigt sei, weil das Bedürfniß nah Regelung der Schulverhältnijse immer dringender - werde. Jn ähnlicher Weise äußerte sich der Club-Obmann Repp. Der Club-Obmann Wildauer erklärte: ‘die Liberalen wollten die endgültige Annahme des Entrourfs, obschon er eine Reihe von Bestimmungen partei- mäßigen Charakters enthalte, nicht hindern, weil er Ech in dem Nahmen des Reichsvolksschulgesezes bewege und weil die Be- endigung des Schulkampfes von hohem Werthe sei. Ebenso ge- langte das die öffentlihen Volksschulen betreffende Ge- sey ohne Debatte zur Annahme.

Bei dén Wahlen für den Landiag der Bukowina wählten die Städte drei liberale Abgeordnete ; die rumänischen Gegencandidaten unterlagen. Die andelskammer in Czerno- wiß wählte abermals zwei Liberale. Jn der Stadt Czerno- wiß wurden ebenfalls zwei Liberale gewählt.

Im ungarischen Untérhause wiederholte gestern der Abg. Pazmandy seine shon im Finanzausshuß erhobenen Vorwürfe, daß österreihishe Banquiers, namentlich der Präsident der österreichischen Bodencreditgesellshaft Taußig, der ungarishen Regierun Geldsummen zu Wahl- ¿wecken zur Verfügung gestellt hätten. Der Minister- Präsident Graf Szapary erklärte einem Tele-

ramme der „Magd. Ztg.“ zufolge, er habe während der ganzen Verstaatlihungsverhandlungen Taußig weder gesehen noch gesprochen, weder von ihm, noch von anderen Banquiers: mittelbar oder unmittelbar zu irgend politishen Zwecken Geld efordert oder i / MWekerle versicherte ebenfalls bei seiner Reputation als. Staatsmann und seiner Redlichkeit als Privatmann, keinen Kreuzer weder direct noch indirect zu politischen Nebenzwecken erhaltèn zu haben. Nach diesen Erklärungen erklärte selbst der oppositionelle Abgeordnete H orvath, es sei unangemessen, diesen Gegenstand weiter zu erörtern.

Großbritannien und JFrland.

Das Oberhaus hat sich bis zum 2. Mai vertagt.

Im nens use war es vor einigen Lage zur Sprache 2A daß die Directoren der Cambrian-Eisen-

ahn-Gesellschaft einen ihrer Angestellten Namens Hood wegen seiner Aussagen vor dem Aus\ckuß, der mit der Unter- füchune über die Arbeitszeit der Eisenbahnbeamten beauftragt ist, entlassen hätten. Der Präsident des Handelsamts Hicks- Beach stellte infolgedessen gestern den Antrag, die Directoren der Gesellschaft wegen Verlegung der Privilegien des Unter- hauses von dem Spreher vermahnen zu laffen. Der Abg. T. P. O’Connor brachte dazu noch den Unterantrag ein, das Vergehen der Directoren erst dann als ge- sühnt zu betrachten, wenn der entlassene Beamte in sein Amt wieder eingeführt oder entschädigt worden sei. Nah secsstündiger Debatte wurde \chließlih dieser Unterantrag mit 274 gegen 159 Stimmen verworfen, der Antrag Hicks-Beah dagegen mit 349 gegen 70 Stimmen angenommen, worauf der Sprecher die Directoren, unter denen sih der conservative Abg. Marlure befindet, vermahnte.

Aus Canada wird dem „N. B.“ gemeldet, der liberale Abg. Edgar wolle beantragen, den canadischen Generat- Postmeister, Sir A. P. Caron, in Anklagezustand zu ver- seßen, weil er verschiedene Summen, welche zur Subventio- nirung von Eisenbahnen von Quebec bestimmt gewesen, zu Wahlzwecken verwendet habe. Der General-Postmeister habe sich bereit erklärt, den erhobenen eshuldigungen gegenüberzutreten. Auch die neuen Minister von Neu- Braunschweig werden der Corruption beschuldigt. Die Opposition hat eine Denkschrift an den Gouverneur Sir Samuel Tilley geschickt, iü welcher sie ihn bittet, eine Com- mission von Richtern Ae um die gegen den Premier- Minister Blair und andere Minister vorliegenden Anklagen zu untersuhen. Jn der Colonie Neuschottland endlih sind von dem Führer der Opposition in der Legislatur Anklagen ähnlicher Natur gegen die mit Verwaltung öffentlicher Bau- gelder betrauten Abgeordneten Macpherson und Macdonald erhoben worden.

Frankreich.

Nachdem die Regierung die Verstärkung der Truppen an der Sklavenküste, ferner die weitere Absendung von zwei Kreuzern nah dem Golf von Benia für nöthig erachtet hat, ge- langte S die Creditforderung hierfür in der Depu- tirtenfammer zur Berathung. Ueber den Verlauf der Sißung berichtet „W. T. B.“ Folgendes: Der Unter-Staatssecretär der Colonien Jamais erklärte, daß die geforderten Credite nicht dazu. bestimmt seien, den Besiß Frankreichs weiter auszudehnen, sondern nur zur Erhaltung und Eng e gegenwärtigen Standes der Dinge dienen sollten. Die Regierung werde die Auf- ständischen züchtigen, wenn dies nothwendig sein sollte, sie werde indessen nicht die französishen Besißungen ausdehnen, sondern darauf Bedacht nehmen, sie zu organi- siren. Was Dahomey angehe, so zwinge die Verlegung des bestehenden Vertrages durch den König Behanzin Frank- reih dazu, seinen Rehten Achtung zu verschaffen und die unter französishen Schuß gestellten Europäer zu (GAten. Die Regierung habe bereits alle dazu erforderlichen Maßregeln ergriffen. Die Regierung rufe das Vertrauen der Kammer an und rechne darauf, daß ihr die Kammer die für die Be- nußung der Credite wünshenswerthe Freiheit gewähren werde. (Beifall im Centrum und auf der Linken.) Der Deputirte Lamarzelle von der Rechten erklärte den Plan der Regierung für unzureichend, man müsse Behanzin eine ernste Lehre geben. Die Deputirten Provost de Launay und de Mun wollten zwar für die Credite stimmen, tadelten aber gleichzeitig die Colonialpolitik der Re- gierung. De Mun hob hervor, B Jtalien und England machten Fortschritte in Afriïa, er verlan, daß auh Frankreih im Sudan vorrücke; Frankrei müsse seine Colonialpolitik weiter ausdehnen. Der Minister Präsident Loubet betonte erneut, die verlangten Credite hätten einzig und allein den Zweck, den gegenwärtigen Besitz aufreht zu erhalten, niht aber neue Eroberungen zu machen. Der Deputirte Cafsagnac warf der Regierung vor, fie wolle die Lage verheimlihen. Die Berathung wurde darauf, nahdem der ehemalige Unter- Staatssecretär der Colonien, Etienne, das Wort verlangt hatte, auf Sonnabend vertagt.

Aus verschiedenen Orten in der Provinz kommen neue Nachrichten über Dynamitfunde und Explosionen, deren Folgen jedo nur unbedeutend waren. So wurde. i Noubay, wie die „Fr. C.“ mittheilt, einem Arbeiter, als er cine Büchse, die cr mit Kameraden am Kanal aufgelesen hatte, mit einem Federmesser öffnen wollte, das Gesicht jämmerlich verbrannt und drei Finger _weggerissen. In

ourmies fand der Spinnereibesigzer Legrand 1m Hofraume seines Wohnhauses eine E bleherne Büchse mit ciner Lunte, die er dem städtischen Laboratorium in Paris zur genaueren Untersuchung zugesandt hat. Nach den Ergeb- nissen der Untersuhung übcr die Pariser Dynamitattentate vertheilen ih, wie der „Köln. Ztg.“ geschrieben wird, die Anklagen gegen die Anarchisten fol endermaßen- Wegen des “Dhynamitdiebstahls in Soisy- ous - Etiolles sind angeklagt Chalbret, Foucoux, Vandel, Ravachol, Bornter - wegen des Ättentats am Boulevard St. Germain Navachol,

crhalten. Der Finanz - Minister Dr.

Bealat, Simon, die Soubert ; : ¡n Ravachol und Gustav Mathieu; wegen des

Aacnleis g die hol uistaserne Bastard, Kay, Gustav

Mathieu. L. 4 d. M /

i t es am 4. d. V. ebenfalls zu einem ee Altd Saint-Cannat gekommen, wo der Jesuitenpater Dorgues einen Vortrag über die „Heuchelei“ hielt. Etwa 500 Perjonen E ad bold Fe de Kanzel.

ie 2uhörerz rde imm ald kündete lautes Die Zuhörerzay! ad an. Dann wurde die Marseillaise an-

Gemurmel die Oppositio et | ; ld das „Joséphine, elle est malade“ folgte, gesa er vegleitet Der Pater Dorgues suchte vergeblich +

i erständlih zu machen und verließ \fhließli die dem ürn he die Menge ihren Zweck erreicht hatte, verlief sie sich allmählich. In der Kathedrale von Beauvais ist es gleichfalls zu Ausschreitungen gekommen. Gegen diese sich wiederholenden Excesje erhebt sih, nah einer Mittheilung der „Köln. Ztg“, jez! auch bei denjenigen Parteien ein starker Widerstand, dle der Geistlichkeit sonst nicht günstig gesinnt sind, und wird das Nichteinschreiten der Regierung auch außerhalb der Rechten mißbilligt.

Rußland und Polen.

Der Kaiser hat gestern Nachmittag dem Minister des quen von Giers einen halbstündigen Besuch gemacht. Der Gesundheitszustand des Ministers hat ih derart gebefseri, daß keine weiteren Bulletins über sein Befinden ausgegeben

werden. Ftalien.

Das Decret des Königs, welches den Grafen Ta- verna zum Botschafter in Berlin ernennt, ist laut einem Wolff schen Telegramm aus Rom nunmehr gestern ergangen.

Der Senat hat in seinec gestrigen Sißung die von der Regierung in Betreff der Eisenbahnen vorgeschlagenen Maß- nahmen jowie die internationale Convention über den Waaren - transport auf den Eisenbahnen ohne Debatte genehmigt.

Die Deputirtenkammer hat vor ihrer Vertagung cinen von dem Abg. Villa eingebrachten Ga! wegen Einführung der Ehescheidung an eine Commisfion zur Berichterstattung überwiesen.

Der Papst hat, wie man der „Germania“ aus Rom berichtet, das Protectorat über den Franziscaner-Orden übernommen. Der leßte Protector war der verstorbene Car- dinal Simeoni. Der General des Ordens hat von dieser hohen Ehre den Franziscanern in einem an sämmiliche Fran- ziscanerklöster gerichteten Rundschreiben Mittheilung gemacht und ein Tedeum vorgeschrieben, welches in allen Franziscaner- kirchen der Welt gesungen werden sol.

Nach Meldungen aus Massowah hat sih die Lage dort gebessert und der Gouverneur eine Reise nah Asmara und Keren angetreten.

Syanien.

Gestern Vormittag sind nah einem Telegramm der „Mgdb. Ztg.“ aus Madrid 74 ausländishe Anarchisten in Begleitung von Gendarmen nah Hendaye gebracht und dort den französishen Behörden übergeben worden. Aus Barcelona sind in den legten Tagen zahlreiche Anarchisten verschwunden; man glaubt, daß sie die französishe Grenze überschritten haben. Jn den Städten Saragossa, Bilbao, Sevilla, Cadix und Valencia haben Anarchistenverhaftungen stattgefunden.

Türkei.

Die Voruntersuchung in Sachen der Ermordung des bulgarischen Agenten Vulkowics ist nunmehr abgesclofen und die Acten sind dem Justiz-Minister übergeben worden. Wie das „Hirsh'she Bureau“ aus Konstantinopel erfährt, er- scheint von den beiden Verhafteten Merdjan dringend der Thäterschaft verdächtig, während Christow als sein Mitschul- diger angesehen wird.

Numänien.

__ Gestern Abend fand bei Hofe ein diplomatisches Diner statt, zu dem sämmtlihe am hiesigen Hofe be- glaubigten Vertreter der auswärtigen Mächte mit ihren Damen geladen Men

Die Kammer beschloß vorgestern mit 72 gegen 13 Stimmen, in die Budgetberathung einzutreten. “Der inanz-Minister Stirbey wies ziffermäßig nah, daß die iberalen höhere Anleihen aufgenommen hätten als die Conservativen, sowie daß erstere das angeblihe Gleich- gewiht im Budget durh einen fictiven Ueberschuß geschaffen hätten. Jn der gestrigen Sißzung genehmigte die Kammer das Einnahmebudget in einer Söte von 179500000 Leï sowie die Budgets verschiedener Ministerien.

a Serbien.

__ Die S kupschtina hat, wie telegraphisch beri i die Verlängerung des üfterteiWi d, Lies Handelsvertrags bis zum 1./13. Januar 1893 an- nommen und 26 Millionen Francs für Heereszwedcke

E : Wie die „Pol. Corr.“ erfährt, werde in der Regentschaft

nahestehenden Kreisen die angeblihe Absicht des Regenten

Belimarcowics, aus der Regentschaft ausz i schieden bestritten. genen A eut:

R 5 Schweden und Norwegen. L Stocholm, 5. April. Die vollständige Dur(- uhrang der Vertheidigungs- und &tnanzuiaMi E arun wird, wie „Stockholms Dagblad“ berechnet, die Höhe fen des Staatshaushalts-Etats um ca. 10 000 000 Kronen ia e n als für das laufende Jahr; auf das Jahr 1893 A ias an hon 4000000 Kronen, abgesehen von ge erordentlihen Bewilligungen für militärishe Ge- ae M es neruberdem werden die niedrigeren Lebens- A cat Q erminderung der Einnahmen um drei bis vier ait ave) Ausf ergeben. Zur Begleichung sind folgende Ein- o s ussiht genommen: die beabsichtigte Malzsteuer 3( Kronen, die erhöhte Stempelsteuer 1000 000 Kronen, die höheren Zölle auf Jnduftrie- und Luxusartikel 4 000 000 Kronen (für das Jahr 1893; für die folgenden Jahre wird eine noch iter Mehreinnahme erwartet), aus dem Gewinn der Reichs- Lan 500 000 bis 1 000 000 Kronen mehr, Verminderung der usgaben für Staatseisenbahnbauten um 4 000 000 Kronen : außerdem werden höhere Einnahmen der Post-, Telegraphen-, Forst: und Staatseisenbahnverwaltungen erwartet. Für das Jahr 1893 f ein Ueberschuß von 5 800 000 Kronen bere{hnet L (F) Christiania, 5. April. Um der Entwaldung er nördlichen Landestheile vorzubeugen, hat die Regierung

wegen des Atientais in der

auf den Antrag der betreffenden Amtsvertretungen heute dem Odelsthing einen Geseßentwurf vorgelegt, nel welchem vom 1. Zuli d. J. an die Ausfuhr von Holz aller Art — Holzmasse zur Papierfabrikation und Cellulose eingeschlossen — so- wie aus Holz hergestellter Gegenstände aus den Aemtern Nordland Tromsö und Finnmarken verboten sein soll. Ausgenommen sollen Boote mit Zubehör sein sowie auf Antrag der Amts- vertretungen solche Gegenstände, deren Ausfuhr den Wäldern feinen Schaden Lan kann. Jn besonderen Fällen, wo Billigkeitsrücksihten in Frage kommen können, soll jedoch den Waldbesizern gestattet werden, Holz zur Ausfuhr {lagen zu

dürfen. Amerika.

Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten hat nah _ einem Kabeltelegramm aus Washington mit 192 gegen 60 Stimmen die von Springer eingebrachte Bill wegen Einführung der Zollfreiheit für Wollen- waaren gestern angenommen.

oder Markenschugz genießen, etwa erhoben werden. , Afien. Die persishe Regierung hatte, wie man der „Times“

Vorschlag eingegangen.

Afrika.

__ Ueber die gestern mehrfah gemeldete Thatsache des Auf- shubs, welchen die Ueberreichung des Fermans an den Khedive von Egypten gefunden hat, und den Anlaß hierzu bringt ein Brief der „Pol. Corr.“ aus Konstantinopel Auf- klärung. Hiernah hat Eyub Pascha nicht nur den Ferman zu überreichen, sondern auch über eine Grenz- frage zu verhandeln. Jn dem Brief wird hervorgehoben, daß die Halbinsel Sinai und das südlich von ihr gelegene Land Midian niemals zum egyptischen Gebiet gehört haben. „Wenn nichtsdestoweniger — so heißt es in dem Schreiben — daselbst egyptishe Truppen stationirt waren, so bedeutete dies keines- wegs die Zugehörigkeit jener L zum egyptischen Territorium, sondern bloß einen Hilfsdienst der egyptischen Regierung, welche ihre Truppen für den Schuß der egyptischen sowie der türkischen Karawanen aufstellte. Nun ist aber die Vorausseßung für diese Verwendung egyptisher Truppen schon lange entfallen. Seit der Eröffnung des Le nehmen Pilger den Wasserweg, es besteht aber nicht die Nothwendigkeit, auf Sinai und in Midian Verproviantirungsstationen und egyptische Truppen zu erhalten. Thatsächlich haben sih denn auch diese Truppen aus den Ortschaften in Midian zurück- gezogen und wurden durch türkische erseßt. Was dagegen die Halbinsel Sinai betrifft, so schlägt die egyptishe Regierung vor, sie theilweise auch fernerhin mit ihren Garnisonen, aber unter ausdrücklicher Anerkennung der türkischen Oberhoheit, zu be- seßen. Hauptsächlich die Grenzlinie is es, über welhe Achmed Eyub Pascha in Kairo verhandeln soll. Es bestehen zwei Vor- [rege Nach dem einen soll die Grenze sich von Akaba, am gleihnamigen Golfe gelegen, nah El Arisch am Mittel- ländischen Meere ziehen, na dem anderen von der Südspigtze der Hal binsel nordwärts hinauf nah El Arisch, fodaß der Berg Sinai mit seinem Kloster noch innerhalb dieser Grenzlinie zu liegen käme.“ — Nach den gestrigen Depeschen enthält der Ferman über die Verwaltung der Halbinsel Sinai nichts, während die egyptische Regierung die ausdrückliche Anerkennung 0% 0 Verwaltung dieser Halbinsel durch den Ferman ordert.

Parlamentarische Nachrichten.

4 De Kammerherr von Helldorff-Bedra ist, wie die hiesigen Blätter melden, aus der confervativen Fraction des Herrenhauses ausgeschieden.

___ Nr. 14 der Veröffentlihungen des Kaiserlichen Ge- sundheitsamts vom 6. April hat folgenden Inhalt: Personal- Nachricht. — Gesundheitsstand. Mittheilungen über Volkskrankheiten, insb. Influenza. — Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Aus- landes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Gesundheitsstand und Sterbe- fälle im Februar. — Witterung. — Thierseuhen im Deutschen Reiche 1891, 4. Vierteljahr. — Veterinär - polizeiliche Maßregeln. (Preußen, Reg.-Bez. Oppeln, Württemberg, Oesterreih, Italien, Großbritannien.) — Gesetzgebung u. \. w. (Deutsches Reich.) Todeê- ursachenstatistik. — Viehseuchenstatiftik. — (Meclenburg-Schwerin.) Viehseuchen. — Rechtsprehung. (Deutsches Reich.) Wein. — Ver- handlungen von geseßgebenden Körperschaften, Vereinen, Congre}fen u. st. w. (Deutsches Reich.) Influenza. — Wein. — (Braunschweig.) Schlafgänger und Unterbringung von Arbeitern. — Vermischtes. (Oesterreich.) Krankaffenstatistik. — Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Februar. — Desgl. in größeren Orten des Auslandes.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

_ Das Recht der Ehefrau gegen ihren Ehemann au} standes- mäßigen Unterhalt wird nah einem Urtheil des Reichs eridhts, 1IV. Civilsenats, vom 7. Dezember v. I., im Gebiet des Preu . Allg. Landrechts nit dadurch aufgehoben, daß die Frau si aus einem rechtmäßigen Grunde aus der ehelichen Gemeinschaft getrennt hat; in diesem Falle hat der Mann feiner geseßlihen Alimentations- pfliht der Frau gegenüber außerhalb der Chewohnung zu genügen, gleichviel ob die Frau vermögend oder hilfsbedürftig oder arbeitsfähig ist oder sie sich durch eigene Thätigkeit thatsächlih die Mittel zum Unterhalt beschafft.

— Auf den Gewerbebetrieb einer eingetragenen Molkerei - genolsentart finden, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, ITI. Straffenats, vom 14. Dezember 1891, die Vorschriften der zin vivailtigaet über die Verhältnisse der Fabrikarbeiter nwendung. j

Der Präsident Harrison hat ein Decret unterzeichnet, wonach die ausländischen Aussteller in Chicago gegen alle Klagen geshüßt werden sollen, die wegen Ausstellung von Gegenständen, welche in den Vereinigten Staaten Patent-

aus Teheran meldet, der Tabackcorporation ein Ab- kommen zur Entschädigung für die Aufhebung des Mono- pols auf folgender Grundlage angeboten: Die Regierung zahlt der Corporation 500 000 Pfd. Sterl. in London und Übernimmt die Bestände in Persien mit Ausnahme des Baar- geldes und des für den Export fertigen Tabaks, welche Eigen- thum der Corporation verbleiben. Die Zahlung hat binnen vier Monaten stattzufinden. Die Corporation tf auf diesen

Kunft und Wissenschaft.

— Am 23. April hält die Deutshe Shakespeare- Gesellschaft in Weimar ihre Jahresversammlnng ab. Den Festvortrag hat Professor Dr. Kluge (Jena) übernommen ; er wird über die Sprache Shakespeare?s reden.

Land- und Forftwirthschaft.

Durch Verordnung des franz ö\ isen Ackerbau-Ministers vom 29. v. M. ist die Einfuhr und Durchfuhr von Rin d- vieh, Schafen, Ziegen und Shweinen belgischer Pro- venienz nah bezw. dur rankreih bis auf weiteres ver- boten worden. Holländisches, für Frankreich bestimmtes Vieh der vorher erwähnten Arten, welhes Belgien im Transit assirt hat, wird nur unter der Bedingung über die franzöô- ische Grenze gelassen, daß die Durchfuhr durch Belgien mittels der Eisenbahn und in von den holländishen Zollbehörden plombirten Waggons erfolgt is. Ebenso 1ist für die aus Deutschland kommenden Schaftranspofte, die bei Jeumont und Anor die französische Grenze überschreiten, beim Transit durch Belgien die Beförderung in Eisenbahnwagen vorge- schrieben worden, welhe von den deutshen Zolbehörden plombirt worden sind.

N _ Stand der Saaten. N Nah dem officiellen Saatenstandsberiht für das Königreich Bayern stehen die Wintersaaten im allgemeinen gut. Die Sommer-

saaten haben günstig begonnen, der S les le erd E g begonne r Stand der Wiesen und§Kleefelder

Verdingungen im Auslande.

Dänemark. __22. April, 12 Uhr. Maskinchefen for Jy : Lieferung für den Staatsbahnbetrieb An 4 r Jy D 14 000 Bogen Schmirgelleinen, 2200 Sandvapier, 354 Dutzend Feilen, 2 070 Gros eiserner Schrauben, 300 „ Messingschrauben, 1 046 000 Stück verschiedener Nägel, 605000 „, Drahtstifte, / 60000 „ Nieten, 10000 ,„ Kesselnägel, 440 Pfund Messingplatten, 15 000 Stück Mes)ingstifte, 1 000 Pfund Asbestpappe, 2590 „, Asbestdraht, 200 Stück Pinfel, 200 ” Besen. Angebotsformulare und Bedingungen auf Verlangen schriftli.

Verkehrs-Anstalten.

A Die Poft oon dem am 1. März aus Shanghai abgegangenen Reichs-Postdampfer „Neckar * sollte für Berlin am heutigen Vor- mittag zur Ausgabe gelangen.

Bremen, 7. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Lahn“ ist gestern Nachmittag in New-York, der Schnelldampfer „Trave“ auf der Rückfahrt heute Morgen in Southampton eingetroffen.

: Der „Norddeutsche Lloyd“ hat die Passagepreise nah New-York uud Baltimore für die deutschen Aussteller auf der Chicagoer Weltausstellung um 25 9/6 ermäßigt. :

S Atl: L. B) Der S ier „Trave®* hat am 7. April Morgens die Reise von Southampton nah Bremen _fortgeseßt; „er überbringt 277 Passagiere und volle Ladung. Der Postdampfer „Frankfurt“, nah dem La Plata bestimmt, hat am 6. April Nahm. Las Palmas passirt. Der Reichs-Postdampfer „Preußen ", nah Ost-Asien bestimmt, ist am 6. Oel Mardua in Singapore angekommen. Der Reichs-Postdampfer- „Danzig“ ist am 7. April Morgens mit der ostasiatischen Post vom Neichs-Post- dampfer „Neckar“ von Port Said in Brindisi angekommen. Der Postdampfer „Köln“, am 12. März von Bremen abgegangen, ist am 7. April in Bahia angekommen.

Hamburg, 7. April. (W. T. B.) Hamburg-Amerikanische Qa Der Postdampfer „ Francia“ at, von New-York kommend, heute Mittag Lizard passirt. Der Postdampfer „Nussia“ hat, von New-York kommend, heute Mittag Scilly passirt.

London, 8. April. (W. T. B) Der Union-Dampfer „Moor“ ist gestern auf der Ausreise in Capetown angekommen.

Theater und Musik.

Lessing-Theater.

Ludwig- Fulda?'s Lustspiel „Das Recht der Frau?*, welches gestern zum ersten Mal in Scene ging, is eine ältere Arbeit des Verfassers und steht in allgemein literarisher wie im besonderen in dramatisher Beziehung an Bedeutung binter seinen bereits früher auf der Bühne erschienenen Dramen zurück: das Stück fand denn auh — wörtlich genommen — eine getheilte Aufnahme; die ersten andert- halb Acte riefen frishen fröhlihen Beifall hervor, aber während der zweiten Hälfte der Handlung erlahmte das Interesse der Zuschauer iichtlich, die gute Stimmung s{lug in ihr Gegentheil um und immer wachsende Oppositionslaute wurden börbar.

Wer aus dem Titel der Novität in Verbindung mit des Ver- fassers zuleßt aufgeführten ernsteren Dramen „Das verlorene Paradies“ und „Die Sklavin“ etwa den Schluß gezogen hätte, daß es sich au hier im Lustspiel um den Versuch oder die Anbahnung der Lösung eines socialen Problems an der Hand der heitern Muse handeln würde, bätte eine arge Enttäushung erfahren. Das „Recht der Frau“, das so oft als Schlagwort in den Erörterungen aller Social- politiker eine Rolle spielt, hat auch in Fulda’s neuem Stü nur die Bedeutung eines Schlagwortes — wenn auch in einem besonderen, scherzhaften Sinne. Daß der Dichter die Aufgabe stellen und naher faum erörtern, höchstens oberflählih in der Handlung wider- hallen lassen würde, — das war sicherlih au für Viele, die gern Fulda’s dramatisches Talent anerkennen, eine unliebsame Enttäuschung. — Nachdem im Beginn der Handlung die Gedanken dargelegt sind die sih ein junges, auf dem Lande einsam aufgewachsenes Maädescu macht von dem Ret der Frau auf Bildung des Geistes und des Verstandes, greift der Dichter im Verlaufe der Ereignisse zu den alten abgenutßten Luftspielmotiven und läßt schleunigst die Grete ihren Hans ett den freiwilligen Verzicht auf ihr angestrebten Frauenrechte nden.

Sehr hübsch und lustig wirken die dem Gutsbesißer Kerner i Haus fallenden Goetheforscher, die alle nah einem Luttelmanuscript des großen Goethe \töbern, das in dem Gutshause verborgen fein soll, und die s{ließlich in dem von der Tochter des Hauses pseudonym verfaßten Lustspiel „das Recht der Frau“ die fost- bare Rarität gefunden zu haben meinen. Die Charakterzeihnung der verschiedenen Goethe-Gnthusiasten weist manche originellen, treffenden Striche auf und läßt den glülichen Humor des Dichters erkennen. Der grundgelehrte Professor mit seiner noch gründlicher gelehrten Gattin, die mit Ueberlegenheit besonders ans den eigenen Ehe errn herabsieht der in «Bewegung und Sprache ebenso kühne wie selbst- bewußte Journalist mit seinem Gänschen von ciner Frau, die den

a“ _ z 1 „bedeutenden“ Gatten beständig demüthig bewundert, der schüchterne Student und der elegante und gewandte Drama- turg und Liebhaber, fie alle ergögen durch ihre [kleinen, fein und wahr dem Leben nacdhgebildeten Eigenheiten und bezeichnenden

Seltsamkeiten. Es zeigt fich hier aber wieder, daß einige gute Einfälle