1892 / 97 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 23 Apr 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Pa Ti der, F

E Lma T n V n hase At A 4 T

fixirten Beträgen und unter einem reformirten Ver- theilungsmaßstabe, so wäre der Staat immer noch in der Lage, reihlich die Hälfte der Grund- und Gebäudesteuer außer Hebung seßen zu können, und es würde auch hierin schon eine wesentliche Erleichterung für eine planmäßige Re- form der Communalsteuern liegen. Unter diesen Voraus- seßzungen würde die gegenwärtig in der ersten Veranlagung begriffene neue Gewerbesteuer, welche mit höchstens 1 Proc. des Brutto-Ertrags erhoben wird, vorerst bestehen bleiben, so lange nicht die Finanzlage es gestattet, mit Ueberweisungen von Grund- und Gebäudesteuer weiterzugehen oder in der staatlichen Besteuerung auf die Realsteuern ganz zu Lauen. Dabei würde dann die Frage in Betreff einer der Belastung des Grund und Bodens und der Gewerbe entsprechenden Heranziehung des Rentkapitals in eincr angemessenen Form wieder in den Vordergrund treten.

Es fann aber auch in ernste Erwägung kommen, das leßte 2iel der staatlichen Steuerreform schon jeßt unmittelbar in Angriff zu nehmen und zugleih auf dieje Weise eine an- gemessene Unterscheidung des fundirten und nichtfundirten Einkommens durchzuführen. Diese legtere Aufgabe stößt innerhalb ‘der Einkommensteuer auf aroße finanztehnische Schwierigkeiten, insbesondere in Betreff desjenigen Einkommens aus Grundbesiß und gewerblichen Betrieben, welches unge- trennt aus fundirten und nichtfundirten Einkommen besteht. Viel leichter läßt sih das unbedingt anzustrebende und bei ciner hoh entwickelten Einkommensteuer fast unerläßliche Ziel einer stärkeren Heranziehung des fundirten Einkommens in der Form einer Érgänzungssteuer zur Einkommensteuer erreichen, welche die Werthobjecte nah Abzug der Schulden mit einer 1m Ver- hältniß zum ermittelten Werthe nur sehr geringen Quote direct trifft. : : In anderen Ländern, namentli in der Schweiz und in Amerika, hat man damit sehr gute Erfolge erreicht. *) Schlüge man diesen Weg ein, so würde der Staat auf die Hebung der gesammten Grund- und Gebäudesteuer und der gesammten Gewerbesteuer verzichten, sowie die Bergwerkssteuer mindestens vollständig umgestalten bezw. wesentlich ermäßigen können und damit eine Einnahme von rund 100 Millionen Mark

aufgeben.

Dieser Einnahmeverlust wäre zu decken durch das Mehraufkfommen der Einkommensteuer und die bis- herigen Ueberweisungen aus Getreide- und Viehzöllen

an die Kreise, endlich durch die bezeichnete, alle Quellen des fundirten Einkommens ‘gleihmäßig treffende Ergänzungssteuer im Betrage von etwa 355—40 Millionen Mark.

Man könnte aber auch in einem Uebergangsstadium nch z. 2t. auf die Außerhebungsezung von .?/4 der Grund- und Gebäudesteuer beschränken, die Gewerbesteuer für den Staat vorerst noch beibehalten, die Ueberweisung des Aufkommens aus den Getreide- und Viehzöllen in fixirten Beträgen und nach einem besseren Vertheilungsmaßstabe bestehen lassen und den unter diesen Voraussezungen dem Staate erwachsenden Ausfall von etwa 18—20 Millionen durh die erwähnte Ergänzungssteuer decken. i

Im Finanz-Ministerium werden gegenwärtig. die ver- schiedenen Eventualitäten und die zahlreichen dabei in Betracht fommenden Einzelfragen ciner eingehenden Prüfung unterzogen.

Es wird N dem von Anfang an aufgestellten Plan entsprechend die betreffenden Vorlagen zum Abschluß der Steuerreform für den Staat und die Communen zeitig dem nächsten Landtage vorzulegen.

Der Colonialrath trat gestern zu seiner Schlußsizung zusammen. Staatssecretär a. D. Herzog berichtete zunächst über die Beschlüsse der Commi|hion, welcher die nähere Er- wägung der Frage einer Aenderung des Zollwesens in Deutsch-Ostafrika übertragen worden war. Die Commission hat sih dafür ausgesprochen, daß eine Abänderung des bestehenden Systems zur Zeit nicht rathsam sei. An und für sich ist die Commission der Ansicht, daß das System specifischer Zolle den Vorzug vor demjenigen der Werthzölle unter der Voraus- schung biete, daß der Tarif nur eine möglichst geringe An- zahl von Positionen ohne complicirte Untertheilung enthalte. Es empfehle sich daher, bei der Einfuhr nur gewisse Waaren- gruppen mit einem höheren specifischen Eingangszoll zu be- legen, alle übrigen aber vom Eingangszoll überhaupt frei zu lassen. Hinsichtlich der Ausfuhr sei es wünschenswerth, nur Elfenbein, Kopal und Gummi einem Gewichtszoll zu unter- werfen, die übrigen aber und jedenfalls diejenigen Producte frei zu lassen, welche in Deutschland mit einem Eingangszoll belegt sind. Als nothwendige Voraussezung für solche Aende- rungen bezeichnete die Commission jedoch die Anstellung ein- gehender und von ihr näher angegebener statistischer Er- mittelungen. Der Colonialrath erklärte jein Einverständniß mit diesen Beschlüssen. :

Herr Weber berichtete sodann über die Abänderungen, welche seitens der zweiten Commission an dem Fragebogen, betr. die Enquête über das Sklavenwesen, vor- genommen seien. Sie crhielten die Zustimmung des Plenums ebenso wie eine Resolution, betr. die Auffassung des Colonial- raths über verschiedene Strafbestimmungen, betreffend den Sklavenhandel. Jn dieser Resolution 1 es insbesondere auch als dringend geboten bezeichnet, unter Aufbietung größerer Mittel gegen die Sklavenräuber und -Händler vorzugehen. Jm Laufe der Verhandlung beantragte Geheimer Commerzien-Rath Langen, durch die Behörden in den Schußzgebieten feststellen zu lassen, ob und eventuell welche geseßlichen Bestimmungen zu erlassen zweckmäßig sei, um die eingeborene Bevölkerung Zur Arbeitsleistung für öffentliche und private Zwecke heranzu- zichen. Der Antra fand cbenfalls dic Zustimmung des Plenums, soll jedo unabhängig von der die Sklaverei betreffenden Frage zur Ausführung gelangen. Auf Antrag des Fürsten zu Hohenlohe-Langenburg wurde eitens des Colonial- raths der Wunsch ausgesprochen, daß bei der geseßlichen Negelung des Auswanderu ngswesens auch auf die Hinleitung deutscher Auswanderer nah den dazu geeigneten / Rücksicht genommen

Theilen der deutschen Schußgebiete R „geno

werde und daß unter dieser Voraus}eßung die Vorlage des Entwurss des Auswanderungsgejeßes an den Colonialrath stattfinden möge, falls der legtere__ noch vor Zusammentritt des Reichstags zu einer Silzung einberufen werden sollte. Iachdem Nechtsanwalt Pr. Scharlah noch die Bitte ausgesprochen hatte, daß die in Kamerun im Bau begriffene Kai - Anlage 1n der

gegenüber den Mitgliedern.

Die Verwaltung der Special-Com ist an Stelle des der Königlichen

tragen.

r. L J Capitän Heßner, is am 21. April gekommen.

Saarbrücken, 22. April. Seiner Majestät des Kaisers

herzogin-Mutter von Mecklenburg ver Sigmaringen, 22. April. der Fürst von Hohenzollern ist eingetroffen.

Heffen. Darmstadt, 22. April. Preußens,

berichtet, die Gesandten

schreiben überreichten.

Schwerin, 22. April. Das

Hoheit der Groß

fügen hiemit zu wissen :

Großmutter, Ihre

mittage 6 Uhr 35 Minuten von dieser ordnen Wir, daß ein allgemeines Kirchen Unserer Lande vom Verordnung an zwel

Ludwigslust bis zum Tage der Beiseßung von 8 bis 9 Uhr Vormittags und von

spiel N Tanzmujik in Unseren Landen

alle Behörden zwei Wochen hindurch

bedienen.

Gegeben durch Unser Staats - M

22, April 1892. | Ad mandatum Serenis

A. von Bülow. In ciner weiteren Verordnung

Ueber werden.

Weimar, 22. April. Jhre Königliche Hoheit die tägige Trauer angelegt. Das Staats-Ministerium Verbots socialdemokratischer

„Die focialdemokratische Partei hat auégesprochen, daß es ihre Absicht \cì, zu tragen. Neichstagswahlzeiten Versammlungen denen bekannte socialdemokratische aufzutreten beabsichtigen, so liegt vor, daß ein R ausge pro halten s{ließlich nicht o Ordnung bleiben werde.

einzelnen Orte, dessen Verhältnisse je

Instanz überlassen bleiben muß, dur eignete Vorsorge getroffen werde.

Mecklenburg-Schwerin is die Hoheiten des Großherzogs und Condon aufgeschoben worden. Beisezungsfeierlichkeiten in Schweri

(H) Oldenbur g, 22. April. Präsident Baron von Beaulie1 sein Ansuchen am 1. Mai d. J. in Stelle ijt der Landgerichts-Präsiden des Ober-Landesgerichts und der

worden. Der Nachfolg

ernannt s Vorsitzender des

Beaulieu als

zufolge bis Ende diescs Monats i

*) Soeben hat auch die holländishe Regierung einen Gefeß- entwurf auf dieser Grundlage den Kammern vorgelegt.

Seine Hoheit der Erbprinz ist

Weise ausgedehnt werden möge, daß ste auch den deutschen Factorcien zum Nußten “gereihhe, was zugesagt wurde, {loß der Vorsißende die Sißung unter dem Ausdruck des Dankes Namens der Leßteren dankte Fürst zu Hohenlohe-Langenburg in warmen Worten dem Vor- ißenden , Wirklichen Geheimen Legations-Rath Dr. Kayser für dessen umsichtige und energische Leitung der Verhandlungen.

Bromberg als Mitglied des Collegiums überwiesenen Regle- rungs-Raths von Enge lbrechten dem als Epecig-Cetm ar in Schmalkalden stationirten Negierungs-Assessor Haa ü

S. M. Kreuzer „Habicht“, Commandant Corvetten-

_ Sombuxa v: b, H, 22. April. Jhr 1 Kaiserin Friedrich ist mit Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Margarethe heute Nachmittag hier eingetroffen. Der beabsichtigte Besuch

wie die „Saarbr. Ztg.“ erfährt, ae Ablebens der Groß-

Seine Königliche Hoheit

Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing gestern Nachmittag, wie „W.

Sachsens und Württembergs, die ihre neuen Beglaubigungs- Später fand eine Galatafel statt.

Mecklenburg-Schwerin.

öffentliht nachstehende Verordnung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs wegen des Ablebens Jhrer Königlichen h erzogin-Mutter Alexandrine: Wir Friedrich Franz, von Gottes Gnaden Großherzog von Mecklenburg u. #. w., entbicten resp. Unsern Beamten, denen von der Ritterschaft, au) Bürgermeistern und Rath in den Städten, fowie dem Ratb Unserer erbunterthänigen Stadt Nostock und dem Rath Unserer Stadt Wismar, auch allen übrigen geist- 1 Landeseingesessenen und Unterthanen Unsern gnädigsten Gruß und

Da es dem Allmächtigen gefallen hat, Unsere vielgeliebte Frau Königliche Hoheit die Großherzogin - Vêutter Alerandrine, geborene Prinzessin von Preußen, am gestrigen Nach-

Empfange Wochen hindurch ch) von 12 bis 1 Uhr in den Kirchen der Residenzorte Schwerin und

vom Beiseßzungstage ab aber aht Tage hindurh noch von 3 bis 4 Uhr Nachmittags mit allen Glocken anzustellen U E Auch joll bis zum Tage der Beiseßung eins{ließlich weder Schau-

monatige allgemeine Landestrauer angeordnet. das Leichenbegängniß der Mutter ist noh nichts Näheres bestimmt, da die Befehle Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs darüber

Sachsen-Weimar-Eisenach. Der Großherzogliche Hof hat für Großherzogin - Mutter Alexandrine von Medcklenburg-S werin eine vierzehn-

Verfügung erlassen, in der es nah der „Goth. Ztg.“ heißt:

Wenn in Ausführung dieses Vorhabens außerhalb der

mne Gefährdung der öffentlichen Ruhe und Das Ministerium vermag es daher nicht zu mißbilligen, wenn aus dieser Besorgniß heraus auch bereits im

urtheilen den Local- und Bezirkspolizeibehörden in erster und zweiter

Meckleaburg-Screlitz.

Neu-Strelißz, 23. April. Jnfolge des Ablebens Jhrer Königlichen Hoheit der O Alexandrine von Abreise

Der Großherzog wird an den

Oldenburg.

Hattenbah zum Präsidenten des Landgerichts Oldenburg

collegiums ist der Geheime Staatsrath Mußenbecher. Anhalt.

Dessau, 22. April. Die Herzogliche Familie wird,

wie der „Magd. Ztg.“ berichtet wird, neueren Bestimmungen

mission zu Schmalkalden General-Commission zu

er-

in Quittiah (Togo) an-

Jhre Majestät die

auf Schloß Halberg ist,

hoben worden.

aus Jtalien hier wieder

V Por

Oesterreihs, Bayerns,

„Regierungs-Blatt“ ver-

und weltlichen

e

Welt abzurufen, so ver- Trauergeläute in allen Unserer gegenwärtigen täglich Mittags

einshließlich außerdem noch 3 bis 4 Uhr Nachmittags,

stattfinden und haben fich des schwarzen Siegels zu inisterium, Schwerin, am simi speciale.

von Bülow. wird fodann cine drei-

Großherzogin-

noh erwartet

hat in Sachen des Versammlungen etne

öffentlich und mit Nachdruck ihre Agitation auf das Land

werden, in Nedner und Agitatoren Grund zu der Annahme enes agitatorisches Ver-

angekündigt

nach Lage des Falles zu be-

ch entsprehendes Verbot ge-

Jhrer Königlichen der Großherzogin nach

n theilnehmen.

Der Ober-Landesgerichts- 1-Marconnay tritt auf den Nuhestand. An seiner t Becker zum Präsidenten

Ober-Landesgerichts-Nath

Präsidenten von Ober-Schul-

er es. evangelischen

n Baden-Baden verweilen.

eingetroffen, um im Namen Seiner Hoheit des Herzogs der Feier der Enthüllung des Kaiser Wilhelm Der am 29. April beizuwohnen. Die Herzogliche Familie trifst erst am 1. Mai in Ballenstedt ein, um bis Mitte Juni daselbst zu verbleiben. Hiernah wird ein längerer Aufenthalt in Wörliß genommen.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern in besonderer Audienz den in Wien weilenden Commandeur des preußischen Kaiser Franz- Garde-Grenadier-Regiments, Obersten von Unruh, der au später mit dem preußishen Militär-Attahé Oberst-Lieutenant von Deines zum Diner zugezogen wurde. S

Die gestrigen offiziellen Verhandlungen des österrei ci- schen und des ungarischen Finanz-Ministers mit den Vertretern der österreichisch-ungarishen Bank haben

nah Wiener privaten Meldungen zu einer vollständigen Eini- gung geführt. A O

Den Handelskammern sind in jüngster Zeit, wie das „Prag. Abdbl. mittheilt, seitens des Handels-Ministeriums Be- gutachtungen über nachstehende Angelegenheiten _abverlangt worden: wegen des Handelsvertrags mit Spanien; wegen Nückwirkung des neuen französischen Zolltarifs; wegen des Gesezentwurfs über die Einführung von Einrichtungen zur Förderung des Einvernehmens zwischen den Unternehmern und den Arbeitern: endlih wegen des zu gründenden „Museums der Geschichte der österreichishen Arbeit“ in Wien.

Im ungarischen Unterhause, das vorgestern seine Sizungen wieder aufgenommen hat, kam es ge|tern zu stür- mischen Auftritten. „W. T. B.“ berichtet hierüber Folgendes: Der Staatssecretär Szalowsky forderte alle Parteien auf, mitzuwirken bei den Reformen, welche die Sanirung der Mängel im Verwaltungssystem bezweckten. Bei der sich hieran anschließenden Debatte entzog der Präsident zwei Rednern der Opposition das Wort. Das Haus billigte das Vorgehen des Präsidenten bezüglih des zweiten Redners mit 73 gegen 63 Stimmen. Die Opposition protestirte lebhaft da- gegen: der Deputirte Olay bezeichnete den Vorgang als cine Schande und erhielt wegen diejer Aeußerung einen Ordnungs- ruf. Der Deputirte Vijontay erklärte, das Vorgehen des Präsidenten sei die Einführung der „Cloture“ auf Ümuwegen, was der Deputirte Ludwig Tisza widerlegte.

Großbritannien und Frland. Der General-Gouverneur von Canada hat, - wie schon gestern telegraphish gemeldet, dem canadishen Parlament am 21. d. M. die Erwiderung der Regierung von Groß- britannien auf die Forderung Canadas, die Clausel über die meistbegünstigte Nation in den Handelsver- trägen mit dem deutshen Zollverein und Belgien abzuschaffen, vorgelegt. Ueber den Jnhalt des Erwiderungs- \chreibens wird dem „N. B.“ aus Ottawa noch folgendes Nähere berichtet: Die britishe Regierung bestreitet nicht die Behauptung, daß cs das unleugbare Necht derjenigen briti- hen Colonien, welche eine Selbstregierung besißen, sei, die Höhe der Zollsäße festzustellen, wenn diese auf alle Nationen in gleicher Weise Anwendung finden; wenn damit aber au das Necht ausgesprochen sein folle® zum Nachtheil des Mutter: landes oder im Jnteresse einiger Colonien Unterschiede zu machen, so müsse die Reichsregierung darauf hinweisen, daß dies zu weit gehe und cin Volches allgemeines Recht bis- her nicht anerkannt worden sei. Jn der Erwiderung heißt es ferner, daß die Denunciation der zwei besonderen Verträge nicht die Freiheit in fiscalishen Angelegenheiten mit si bringen würde, welche Canada wünsche. Zu dem Zweck müßten alle vom britischen Neich abgeschlossenen Verträge stark revidirt werden, wodurch die bestchenden Handelsbeziehungen sehr in Verwirrung gerathen würden. Auch aus anderen Gründen fönne die britische Regierung nicht dazu rathen, die betreffenden Verträge zu denunciren. Frankreich.

In Paris und in den Provinzen sind, wie „W. T. D berichtet, gestern zahlreiche Verhaftungen von Anarchisten vorgenommen worden. Die Verhafteten sollen, wie es heißt, auf Grund des Geseßcs über die Bestrafung von Vereini- gungen zu verbrecherishen Zwecken zur Untersuchung gezogen

werden. Andererseits wird versichert, daß die Verhaftungen lediglih als Präventivmaßregeln im Hinblick auf den Proceß gegen Ravachol und die Maifeier anzusehen

seien. Jn Paris wurden Vormittags 45 und im Laufe des Tages noch weitere vier, im ganzen also 49 Anarchisten ver-

haftet. Nach einer neueren Meldung des „W. T. B. wurden gestern insgesammt 51 Anarchisten verhaftet. Weitere dreiundzwanzig Personen, deren Verhaftung gleichfalls angeordnet war, haben sich dieser durch die

Flucht entzogen. Bei den Haussuhungen wurden überall revolutionäre Drucischriften, jedoch keine Spreng}tosfe g& funden. Jn St. Etienne und dessen Umgebung sollen dreißig, in Dijon fünf, in Amiens acht, in St. Quentin etwa zehn und in Lyon vierundzwanzig Verhaftungen v0? genommen worden sein. Jn Argenteuil verhaftete dic Polizei gestern früh drei Anarchisten; aus den dasel t beschlag- nahmten Papieren ging hervor, daß die Anar isten be- schlossen hatten, am 1. Mai die Mairie, die Kirche und das Polizeibureau in die Luft zu |prenge?. Wie „H. T. B.“ von heute aus Paris meldet, hâtie eine gestern daselbst abgehaltene Versammlung vol Anarchisten beschlossen, in der Nacht zum 1. Mai die großen Magazine zu stürmen und auszuplündern. Die Haupt streiche sollen in den Vorstädten veranstaltet werden. Beim Navacholprocecz wollen die Anarchisten versuchen, gewalt})am in den Sizungssaal einzudringen. Jn der P S Nacht sind detitelben Bureau zufolge die Haus uhungen und die Verhaftungen von Anarchisten in L und in der Provinz fortgeseßt worden. 30 00 in leidenschaftlichen Ausdrücken abactabie Proclamation n/ welche heute an den Mauern von ganz Paris hätten if geschlagen werden sollen, seien gestern Abend beshlagnahm! worden, doch sollen angeblich 120 000 Exemplare bereits L gi breitet worden sein. Heute Vormittag sollen weitere Veit haftungen vorgenommen werden. Jn Dijon habe die Polizet eine größere Quantität von Dynamitpatronen, Spren f R E vier kunstreih gearbeitete Höllenmaschine! eshlagnahmt.

Neben dem Anarchismus bildet die Lage in Daho m L und an der Sklavenküste gegenwärtig den hervorragc

infolge dessen allein hier

s 7 s x : teil Blättern sten Gegenstand des Jnteresses. Die von einigen Blättern,

wie gestern mitgetheilt , verbreitete Nachricht ,

tätigt, doch gilt die dortige

den Oberbefehl über die Expedition na

übertragen. i I f s und gestern Abend in Paris eingetroffen fein.

nahestchenden Blättern folgende Note zugegangen :

„Das Dakhomeyer-Heer ist in vier Gruppen eingetheilt, welche

zwishen Godomey, Abomceh U : l L ist in Kotonu mit dem Befehlshaber der Truppen und ist des Angriffs

längs des Denham - Sees,

und dem Negerdorfe Kotonu Der Gouverneur

lagern.

gewärtig, obwohl man

Die Dahomeyer-Truppen werden auf 12000 Mann von denen 4000 mit Winchester-Karabinern oder

stoßen. Man hofft, daß noch andere sich nah Agone werden zurück- ziehen Éönnen.

Ueber die Stärke der an der Sklavenküste verfügbaren

französischen Truppen berichtet der „Temps“ Folgendes:

Ende Márz befanden sich in Kotonu und Porto Novo 750 Mann nämli 1 Bataillon Haussa-Schütßen von 450 Mann, 280 sene alesische Schüßen und 20 europäische Artilleristen. Sie vertheilten sich so, daß 400 Mann auf Portonovo und 250 auf Kotonu kamen. In Groß- Popo und Ague standen nur je 20 Mann Vürgerwehr, auf die kaum zu rechnen ist. Die Lage hat sich feitdem wenig geändert. Am 21. d. M ist Ballay, der Gouverneur von Französish-Guinea, mit Ermächtigung des Unter-Staatssecretärs der Colonien in Kotonu eingetroffen. Er hat 60 sfenegalesishe Schüßen auf dem Aviso zweiter Klasse ,Brandon“ mitgebracht. In Konakry, der Residenz des Gouverneurs, blieben noch 30 fenegalesishe Schüßen zurück, die sich den 130 Mann anschließen werden, die sih am 20. d. M. in Dakar noch Kotonu eingeschifft haben Sie werden jedoch nit vor der nähsten Woche dort eintreffen. Der „Brandon“ (zwei Kanonen und vier Nevolvergeshüße) ist das einzige Kriegsschiff, das für den Augenblick Kotonu unterstüßen kann. Die übrigen Schiffe werden ausgebessert oder sind abwesend. Auf der innern Lagune fahren zwei kleine, mit Hotchkißgeshüßen bewaffnete Schaluppen „Emeraude“ und „Topaze“. Der Kreuzer „Sané“ fann nicht vor Ende dieses Monats und der „Talisman“ beide haben Befehl, nah dem Beniner Golf zu gehen erst in den ersten Tagen des Monats Mai vor Kotonu eintreffen. i ___Kotonu, Whydah, Groß-Popo sind die Punkte an der Küste, die ebenso wie Portonovo bei einer militärischen Action zunächst in Betracht kommen. Das in der oben mitgetheilten Note erwähnte Godomey liegt an der Straße von Kotonu nah Whydah. Am leßtgenannten Orte befinden \sih drei Forts, deren eines von den Portugiesen bejsezt ist und noch vor vierzig Jahren dazu diente, den dort betriebenen Sflaven- handel zu schüßen. Wie bereits gemeldet, beabsichtigen die Portugiesen indessen das Fort infolge des Conflicts der Fran- is E E zu i Portonovo is} nicht befestigt,

iem Umkreis von 8 bi C inen For

A s 10 km von fleinen Forts

Die von einigen Blättern gebrachte Nachri Zrä

. j gen Blä : Nachricht, der Prä-

Dit nog O Paras fich na London zu aden

! E Ç C Ç “U l D 22 {

E r Meldung des „W. T. B.“ als unbegründet Der Kriegs-Minister de Freycinet ist gest /

( i j ern zur Vor-

nahme von Jnspectionen nach der Nordarenze abgéreitt a

: Ruf:land und Polen. 4 Der Finanz-Minister Wyschnegradsfki ift Mo a u eingetroffen. : Dic 1m Finanz-Ministerium schon früher a F einer Bewahrung der mittel atis M Ma A E vor Ueberfluthung mit ausländischen Waaren ist, wie die fa Pet. Ztg. schreibt, nunmehr in positivem Sinne ent- leden worden; d. h. cs sollen verschiedene Schußt- maßnahmen ergriffen werden. : Í Eine allgemeine Volkszählung soll, den „Pet in Rußland aus-

Wed.“ zufolge, spätestens im Jal ¿

l ge, f 5 Zahre 18953 geführt werden. Die Kosten seien auf 3200 000 Rbl. berechnet für die Zähler werde schon ge-

und an einer Jnstruction arbeitet.

Ueber die öffentli i i

; | ichen Arb Nothf gebieten 1oird der /St ‘Pet O e Mes 2 i A ferung ber So mgiarbetten in den Kronsforsten und

Aus [ L aßen begonnen. Dazu n S E Sa U die Gpanbial - Obetarcie A a 30 Kirche auen lassen. In der Stadt elbsi j i A e und bittet E i Uh Dc n von OOUOC Nbl. In Orenburg si

che y ; S D Ur n gegen 20 000 “Arbeitsuchende eingefunden ; A A O e A A nunmehr s{neller in Angriff s Auf dem Programm jen Œ iren, S n e Fur leßtere find 20 000 Nbl. l ville Bu d dine PAen 2e. N e) d 2 bl. bewilligt. Der Bevollmächtigte, Wirkliche N R NOY Kropotow_ beantragt außerdem noch ein Darlehen von Sus Nbl. In Kustanai sollen Kornfpeicher erbaut werden: für Sten sind 20000 Rbl. angewiesen worden. Der Bevoll-

ä tigte “Vat Der Verwaltung der öffentlihen Arbeiten mebrere rojecte für das Gouvernement Orenburg vorgelegt. |

- Ftalien.

Die Ministerkrisis hat nah d l Ma i den heute vorliegende mrr aus Rom nunmehr in der Tan llen E und ber orm ihre Erledigung gefunden. Nach einer Mel- Demission “V ia Stefani“ hat der König Humbert die des Schat-Minmanz-Ministers Colombo angenommen und ag ister Luzzatti einstweilen mit der Verwaltung

des Finanzressort f S Hp nf h auf ihren Posten beauftragt. Alle übrigen Minister verbleiben

Die in Rom t | agende i ionale C : der Vereine vom E Mernationale Conferenz

Si : : Kreuz nahm in ihrer gestri

mte her: Ventes Ce an, bird elche V Cale thaten der leßteren sorveit aufgefordert werden, die Wohl- Linien 2 es thunlich sei, auf den Seekrieg

Jn Turin sind, wie man d Y er m Tagen viele Anarchisten verhaftet und {wer age Schriften beshlagnahmt worden: Sprengstoffe lame agegen niht gefunden. Gegen sämmtliche Fest- ge ene liegen so starke Beweise vor, daß auf Veranlassung des

gestern in

„Köln Ztg.“ berichtet, in

Porto- novo sei bereits von den Dahomeyern genommen worden, ist war, wie „W. T. B.“ meldet, bis jezt niht amtlich be- j; Lage immerhin als nicht unbedenk- lich. Jm Marine-Ministerium werden demgemäß alle erforder- lichen Vorbereitungen getroffen, um Kotonu und die Stellungen des Commandanten von Whydah in Vertheidigungszustand zu seben, da die Truppen nicht die Offensive ergreifen sollen. ehreren Blättern zufolge beabsichtigt der Marine-Minister,

i Dahomey dem Obersten

Dodds vom 3. Marine-Jnfanterie-Regiment in Toulon zu Der Oberst soll bereits egrapdisn „berufen 356 | eber das aggressive Vorgehen der Dahomeyer ist den der Regierung

die Absichten der Dahomeyer, die ganz und gar von den Launen des Königs abhängen, nicht leicht errathen fann.

geschäßt, nit Winche | Musketen ausgestattet sind; ste besißen fes Nevolver-Kanonen. Nachrichten aus Groß-Popo stellen einen Angriff auf jenen Punkt in Aussicht. Die sechzehn Franzosen, welche Whydah und die umliegenden Punkte be- wohnen, sind nicht gefangen genommen worden. Sechs von ihnen fonnten den Weisungen des Herrn Ballot gemäß zu unseren Posten

Spanien.

Zweiundzwanzig republikanische

und U troßdem stattfinden. Zn Murcia hat die Polizei nah einem Telegramm d gtagdeb. Ztg.“ eine Anarchistenbande verhaftet, die S 3 Dersones besteht: im Besiße der Bande wurden fande S Een. eater Verhaftete ge- n, daß sie die Sprengung der Kathedrale Murci geplant’ hätten. Sprengung hedrale von Murcia

Ï Portugal. Eine gestern in Lissabon veröffentlichte Negi f verfügung untersagt alle Beshlagnahmen auf die Elknalraen der Königlih portugiesishen Eisenbahn - Gefell- chaft und ernennt eine Commission von fünf einheimischen

und vier ausländishen Mitglied 2UC S der Bahn. I gliedern zur Administration

E Schweiz. Dem bereits früher erwähnten Antrag der Nationalraths- Mitglieder Curti, Locher und Genossen N E Wahl des Bundesraths durch das Volk hat National- rath Brunner jeßt in [der „Berner Ztg.“ einen freisinnig- demokratischen Vorschlag gegenübergestellt, der sich von jenem Project darin unterscheidet, daß er 1) die Zahl der VBundesräthe nicht vermehrt, 2) für die Wählbarkeit derselben keine Schranken durch Cantone und durh Nationalität kennt 2 die Wahl in einem einzigen Wahlgang nach relativem Mehr vorschlägt, und s daß er nicht zwei Arten Bundesräthe unterscheidet. Am 21. d. M. hat in Baden (Aargau) bereits eine Versammlung von Vertrauensmännern zur Berathung der Frage stattgefunden ; während der nächsten Bundesversamm- A E alte E A e von Vertrauensmännern attiinden zur definiti Fests Programms. z nmtiven Feststellung des neuen Von den erforderlihen 30000 Unterschriften gegen das Auslieferungsgeseßz is bei O 2e E M etwa E Ciaegangen. Der Referendums- ird der „Frkf. Ztg.“ zufolge bezweife enn die Fris geht hon am Blenstag 1 Ende O

Dänemark.

T Das Ergebniß der allgemèinen Wahlen zum Folkething, welhe, wie bereits in Nr. 95 d. Bl. mit- getheilt, am 20. d. M. stattgefunden haben, sowie die neue Zusammensezung der Kammer und die Aussichten für die O s geren N werden in einer

(„Damb. Veachr.“ aus Kop è - msen commentin! 6 ropenhagen folgender L ie Nechte und die moderate Linke haben einen Sieg über di Nadicalen davon getragen. Diesen Sieg haben sie a D L den Provinzen zu verdanken. Die Rechte gewann sieben Kreise und verlor einen Kreis (den Kreis Oroesföbing, der in radicale Hände über- ging) ; die Moderaten gewannen zwölf Kreise, verloren aber acht ; die Socialdemokraten verloren einen Kreis und die Radicalen haben das Bad kühlen müssen. Beide Gruppen der radicalen Partei, sowohl die Anhänger Hörup's wie diejenigen Berg?s empfinden die erlittene Niederlage um so s{merzlicer, als die Führer an Gruppen zu den Geschlagenen gehören. Nicht nur der Chef- Nedacteut von „Politiken“ Hörup, auch der Herausgeber dieser Zeitung

Ving und der Mitarbeit iti frü Ving : Vatarbeiter von „Politiken“, frühere Pastor Henning Jensen haben ihr Reichstagsmandat eingebüßt. : s 6

vinzen sind außerdem durch die Wahl völlig von social rati : n ) ( cia 0 Volksvertretern gesäubert. Die Sea E 15 Candidaten aufgestellt, der Partei gelang es indessen nur, zwei von diesen durzubrin; en, nämlich die in Kopenhagen wieder er- wählten beiden Führer der Partei. In der Hauptstadt hat die Nechte ihre fünf Kreise behauptet, die anderen vier fielen wie früher der Oppo- sition zu. Faßt man das Resultat der Wahlen zusammen, so wird das Folkething bestehen aus 30 Conservativen, 43 Moderaten 26 Radicalen und 2 Socialdemokraten. Der Ausfall der Wahl auf den Faröer-Inseln ist noch nicht bekannt, dürfte sich aber ohne Zweifel für den conservativen bisherigen Vertreter dieser Inseln im olfething, Nechtsanwalt Thomsen, entschieden haben, wona die Nechte im Folkething 31 Stimmen zählen würde. Das neue N wird unter seinen 102 Abgeordneten 31 neu'e A glieder zählen. In dieser Thatsache liegt zugleih eine “ntwort auf die Frage, ob der großpolitishe Kampf Is aufhören Und ob zur fahlihen und zugleih praktischen ung aller Vorlagen übergegangen werden soll oder nicht. Die An Es zu der die )lerbevölferung sich entschlossen hat, läßt an E ichkeit kaum etwas zu wünschen übrig. Das Volk verlangt nach L eformen und nach den Früchten eines nur zu lange gehemmten ge- mäßigten Fortschritts. Die zum Verhandeln geneigte Partei im Folke- Bs wird die Stimmung und Haltung der zweiten Kammer hiernach absolut zu bestimmen haben. Wir gehen einer Periode angestrengter parla- mentarisher Arbeit entgegen, und die Wähler haben der Kammer zugleih neue Männer zugeführt, von denen man weiß, daß sie nicht nur arbeiten können, sondern auch zum Wohle des gemeinsamen Vaterlandes arbeiten wollen. Wie es dann mit den eigentlichen constitutionellen Conflictfragen gehen wird, muß die Zeit zeigen Borläufig liegen diese Fragen niht vor, sondern vielmehr Fragen, E den Ausbau ciner zeitgemäßen Gesetzgebung fördern follen. Wie das genannte Blatt weiter vernimmt, würde der neue Reichstag zu einer außerordentlichen Session auf Donnerstag, den 28. April, zusammenberufen werden.

s Amerika. er Privatsecretär des Präsidenten Harriso Är (aut Kabeltelegramm des 'Œ. O ais A M Meldung, daß der Präsident die auswärtigen Mächte zu Ae eo nferenz eingeladen habe, für verfrüht. mei emokraten sowohl wie die Republikaner der Zeit Ren Bundesstaaten haben in der leßten N arteiversammlungen abgehalten, um Vertreter zu n Mationalversammlungen zu wählen, die im Juni Ge werden, um ihre Präsidents\ chafts- A n E aufzustellen. Die demokratischen Versamm- E gen egünstigen, wie man der „Magdeb. Ztg.“ meldet, alle eveland, dessen Aufstellung ohne ernsten Widerspruch erfolgen

allgemeinen zu Gunsten Harrison's, in vielen Fällen jed nur mit bestimmten Vorbehalten: Harris 2 wabr I lich der R E Canbidat vin S wahren On New - 2 ork hat am 21. d. M. anläßlih der Frei- O ise O aus dem Gefängniß A ofe anarch1l}ti}che Kundgebung stattgefunden, die jedoch i

der Entfaltung einer fartén P n Nabeibrage

Nach einer dem Vertreter für Venezuela in Paris aus | ;

St i aatsanwalts die Untersuchungshaft über sie verhängt wurde.

l Deputirte be- absihtigten zu Ehren Salmeron's eine Straßendemonstra-

meldet, die Deputirten eine Erklärung veröffentlicht, in E i t t un; in wel es heißt, die Manifestationen seien constittienel berett

dürfte ; die republikanischen Versammlungen erklären si im | Federholun

truppen neuerdings in zwei Schlachten, bei

en ( wei S , bei Topon und

N in den Anden, einen vollständigen Sieg über die ufständischen errungen. Der Friede soll, wie es in dem

tion in Madrid. Diese wurde jedoch von dem izei- | i ißt, j 1 ; / olizei- | Telegramm weiter heißt, jeßt vollständia wi i Präfecten untersagt. Jufolgedessen haben, wie „H. T. B.“ Dem „R. B.“ zufolge wird der ameritanilie Geleabte bei

dem Königreih FJtali 4 m E Dort bie A Mr. Porter am Sonnabend von tehen reisen, um auf seinen Posten in Nom zurüd-

L Afrika.

er in Kai terli i i

E an 14 D M. _in Kairo _feierlih überreihte Jn- Ferman desSultans für denneuen Khedive

von Egypten Abbas (f. Nr. 91 d. Bl.) hat nah der

E wine e E,

"2 nen zum Khedivat, mit dem hohen Rang des Sadare En mit meinen Kaiferlichen Medscidie- Order, fr B TeO ae M A srDilni M a Domanis-Drdens decorirten,, erleuchteten e ascha, dessen Glanz der Allmächtige ver-

Da nah dem Willen der Vorsehung der Khedive Tewfik mit Tod abgegangen ift, lo wurde das Khedivat von Egypten mit feluen een, n dem Kaiserlichen Ferman vom 2. Rebi-ul-Akfhir 1257 J Ô. un M der diefem ¿erman beigefügten Karte bezeihneten Grenzen und den annectirten Gebieten in Gemäßheit des Kaiserlichen Fermans vom 15. Zhihidje 1281 A. H. kraft meines Kaiserlichen JIrade vom 7. Diemazi-ul-Afhir 1309, als Beweis meines großen Wohlwollens und mit Rücksicht auf deine Dienste, deine Rechtschaffenheit und deine Loyalität sowohl meiner Person als den Interessen meines Reichs gegenüber und mit Nücksicht auf deine Kenntniß der allgemeinen Lage Egyptens _und auf deine anerkannte Fähigkeit für die Negelung UnG die Verbesserung der Verwaltungsangelegenheiten Egyptens, dir, als dem Erstgeborenen des verstorbenen Khedive verliehen, in Gemäßheit der durch den Kaiferlichen Ferman vom 19. Moharrem 1283 erlassenen A E die der Uebergang des Khedivats nach dem Recht E E vom âltesten Sohne auf den ältesten Sohn fest- «Da die Zunahme des Wohlstandes Egyptens und die Consoli- dirung der Sicherheit und der Ruhe seiner Bewohner in “meinen Augen stets den Gegenstand meiner hohen Sorge bildete, so haben wir, um diesen löblichen Zweck zu erreichen, einen Kaiserlichen Ferman vom 19. Shaban 1296 erlassen, welcher, indem dur denselben Eurem en Vater das Khedivat Egyvtens verlichen wurde folgende Vestimmungen getroffen hat : l : __ Alle Einkünfte des Khedivats von Egypten werden in meinem Kaiserlichen Namen eingehoben. Da die Bewohner Egyptens meine Unterthanen sind, und da sie als solche zu keiner Zeit irgend einen Dru oder einen Willküract erleiden sollen, so wird zu diesem Behufe das Khedivat, dem die Civil-, die Finanz- und die Rechtsverwaltung des Landes anvertraut sind, das Recht haben, entsprehend der Ge- retigfeit alle in diefer Beziehung nöthigen Reglements und inn Ci Gesetze auszuarbeiten. : : S

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aue Vie Ae E Entwickelung des Handels und der

utte, tegelung der fremden Polizei und behufs Regelung der Beziehungen der Fremden zu der Regierung und der Bevölkerung ermächtigt, seine Zoll- und Handelsverträge und Conventionen iber alle innere Angelegenheiten betreffenden Transactionen mit den Ver- tretern der fremden Mächte abzuschließen und zu erneuern insofern dadurch dic politischen Verträge meiner Kaiserlichen Negierung und die fouveränen Rechte über dieses Land feinerlci Beeinträchtigune êre fahren. Diese Verträge müssen vor ihrer Promulgation G Khedive meiner hohen Pforte mitgetheilt werden. E

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E N eine volle Verfügung über die Finanzangelegen- ) es Landes haben. Es wird ihm jedoch keineswegs das Recht zustehen, Anlehen aufzunehmen, ausgenommen zur Regelung der gegen- warden Ae und in voller Uebereinstimmung mit den gegen- dn oder den offiziell mit deren Interessen betrauten Das Khedivat wird unter keinem Vorwande oder Grund die Egypten gewährten Vorrechte, die ihm anvertraut sind A vên der fouveränen Macht innewohnenden Rechten gehören, an Andere E E Oele überlaffen, noch irgend einen Gebietstheil ab- : Die egyptishe Verwaltung wird für die regelmäßige Entrichtung des auf 750 000 türkishe Pfund festgeseßten Jahrestributs Sorge zu tragen haben. Die Münzsorten werden in Egypten in meinem Kaiser- lichen Namen geprägt werden. i / 2 In Friedenszeiten genügen 18 000 Mann Truppen für die innere Sicherheit Egyptens. Diese Zahl darf nicht überschritten werden Da indeß die egyptischen Streitkräfte zu Land und zur See für den Dienst meiner Kaiserlichen Regierung bestimmt find, wird, falls die hohe Pforte sih in einen Krieg verwickelt fände, diese Zabl in gecignetem Maße erhöht werden können. E E _ Die Fahnen der Streitkräfte zu Land wie zur See und dic Ab- zeichen der verschiedenen Offiziersgrade find dieselben wie în meiner Armee. Der Khedive hat das Recht, Offiziere zu Land und zur See bis zum Grade eines Dbersten inclusive und Civilbeamte bis zum Grade eines Saniceh inclusive zu ernennen. Der Khedive wird ohne besondere Ermächtigung meiner Regie- rung nicht mehr wie früher Panzerschiffe bauen dürfen. E Du wirst darüber wachen, daß die vorgenannten Bedingungen eingehalten werden und nichts Gegentheiliges geschehe. L G Mit Hinblick auf die unverbrüchliche Erfüllung der vorgenannten Bersugungen 1 mein gegenwärtiger Kaiserlicher Ferman aus- gestellt, mit meinem Kaiserlihen Namenszuge versehen und befördert worden. - Den 27. Shaban 1309.

Verkehrs-Anstalten.

_ Dvemen, 29 April, (W. L. D) Norddeut] Lloyd Der Postdampfer es am 25. März oe A ia

J c , J e M F , O” gangen, ift am 22. April Vormittags in Bahia angekommen. Der Postdampfer , München “, vom La Plata kommend, ist am 22. April 1 Uhr Nachmittags, in Antwerpen angekommen. Der Schnelldampfcc „Trave“, am 12. April von Bremen undam 13. April von Southampton abgegangen, ist am 22. April, 7 Uhr Morgens, in New - Y ork an- gekommen. Der Postdampfer „Hermann“, von New- Vork fom- mend, hat am 22. April, 10 Uhr Vormittags, Scilly passirt. De Postdampfer „Baltimore“, von Brasilien kommend ist nt 21. April, 10 Uhr Abends, in Antwerpen angekommen. s E et Que (W. L. B) Dex Uniondampfer R ale ist gestern auf der Heimreise von Madeira ab-

Theater und Musik,

Am as e Nu Opernhause die zweite holun Per „Voabdil" mit Fräulein Hiedle L Nothmühl, Stammer, Mödlinger, Fränkel, Schmidt und Liban E

e ne ea Tir Die aa, Sängerin Frau Staudigl die „tolle der Uyra als Gast übernehmen. Der Dienstag brinat

&riß* mit den Damen Pierfon, N i ert ün Gu U rig U ) , HRothauser, Lammert erre

Sylva, _Bey, Philipp und Krasa, und | N Puppenfee“.

darauf das Ballet „Die

Der Spielplan der Königlichen Oper für die Zeit vom

; olizeimaht ohne Ruhestö 24. bis 30. April lautet: Sonntag: „Cavalleria ruati E RN verlief. Ö cht ohne Ruhestörung einstudirt: „Der „Cavalleria rusticana*. Neu

Carácas zugegangenen Depesche haben die Regierungs- | |

Maurer“ J i i

n L Ma i tontag: „Boabdil“ ienstag :

e IOC Rin GTIß 4 E Puppenfee". Mitta: ; c sticana“. „Der Maurer“. Donnerstag: „Der Ring tibe

ungen“. Vorabend: an E e Wer VUng Des ties 0 abend Das Rheingold*. Freitag: „Boabdil“,

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